lead_de: Die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und die Hauptabteilung kulturelles.bl haben heute im Rahmen ihres partnerschaftlichen Förderprogramms zum fünften Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte ausgezeichnet. Die beiden Kulturabteilungen haben vier Preise und Preisgelder von insgesamt 50‘000 Franken vergeben: Den Basler Filmpreis erhielt der von Mira Film Basel produzierte Dokumentarfilm «Amor Fati» von Cláudia Varejão. Mit dem Basler Kurzfilmpreis wurde Manuel Gübeli für «Being Sascha», produziert von Sulaco Film aus Basel, ausgezeichnet. Der Basler Medienkunstpreis ging an Christoph Oertli für «Sensing Bodies». Mit einem Spezialpreis für besondere Leistungen im Bereich Schnitt zeichnete die Jury den Basler Cutter Roland von Tessin aus.

title_de: Vier herausragende Basler Film- und Medienkunstprojekte geehrt

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Basler Filmpreis

Der Basler Filmpreis ist mit 20‘000 Franken dotiert. Zugelassen zum Wettbewerb sind ausschliesslich unabhängige Kinofilmproduktionen mit einer Länge von mindestens 60 Minuten. Eingereicht wurden sieben Kinofilme unterschiedlicher Genres. Die Jury nominierte drei Filme und zeichnete den Dokumentarfilm «Amor Fati» (2020) von Cláudia Varejão (*1980), koproduziert von der Basler Produktionsfirma Mira Film, aus.

«Amor Fati»: Aus unterschiedlichen filmischen Porträts setzt die Regisseurin und Kamerafrau Cláudia Varejão ihr Dokumentarfilm zusammen. Jedes Porträt besteht aus zwei oder mehreren Personen, die sich physisch und emotional ähneln. Ausgehend von ihren Gesichtern, ihren Gesten und Erzählungen lässt sich ein feines Gewebe entdecken, das die Paare verbindet und von ihren Lebensgeschichten erzählt.

Basler Kurzfilmpreis

Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Die Kategorie richtet sich an Filme von bis maximal 60 Minuten Länge, ungeachtet ihres Genres. Insgesamt wurden sieben Kurzfilme eingereicht. Die Jury nominierte zwei Filme und zeichnete «Being Sascha» (2020) von Manuel Gübeli (*1976), produziert von Sulaco Film (Basel) aus.

«Being Sascha»: Der Dokumentarfilm über Sascha Rijkeboer zeigt, was es heisst, in einer Gesellschaft zu leben, in der man nicht vorgesehen ist. Mit dem Porträt über eine nichtbinäre Transperson erhalten wir Einblick in ein Leben, das uns unsere eigenen Kategorien hinterfragen lässt.

Basler Medienkunstpreis

Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Eingabeberechtigt sind audiovisuelle künstlerische Produktionen (Videokunst, Experimentalfilm, Kunstfilm) sowie computerbasierte künstlerische Projekte. Von dreizehn eingereichten Projekten nominierte die Jury drei. Ausgezeichnet wurde der Experimentalfilm «Sensing Bodies» (2020) von Christoph Oertli (*1962).

«Sensing Bodies»: Im Mittelpunkt des experimentellen Dokumentarfilms steht der Gebrauch menschlicher Körper in einer perfektionierten und grossräumig gedachten und gebauten Umwelt. Der Regisseur geht der Frage nach, wie weit sich ein menschlicher Alltag von von der Natur entfernen kann.

Spezialpreis der Jury

Der Spezialpreis der Jury ist mit 10‘000 Franken dotiert. Über die festen Preiskategorien hinaus hat die Jury jeweils die Möglichkeit, für alle künstlerischen oder technischen Funktionen einen Spezialpreis zu vergeben. Zum zweiten Mal seit der Einführung des neuen Fördermodells BS/BL vergibt die Jury einen Spezialpreis.

Roland von Tessin (*1982) wird für die hervorragenden Leistungen im Bereich Schnitt prämiert. Bei den diesjährigen Nominierungen war er Filmeditor im Kino-Dokumentarfilm «Arada» (2020) von Jonas Schaffter. Roland von Tessin wohnt und arbeitet in Basel.

Förderung Film und Medienkunst BS/BL

Das partnerschaftliche Fördermodell der beiden Kantone ist seit Januar 2016 in Kraft. Die neue Förderung für Film und Medienkunst BS/BL stärkt die Region Basel als Kreations- und Produktionsstandort für qualitätsvolle und innovative audiovisuelle Produktionen und digitale Medien. Als Teil des Förderprogramms zeichnet sie hervorragende Filme und Medienkunstprojekte aus, die im laufenden oder Jahr zuvor realisiert worden sind. Alle Preisvergaben erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen und von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Die diesjährige Jury setzt sich zusammen aus:

Judith Albert, Künstlerin, Zürich

Béla Batthyany, Drehbuchautor und Filmemacher, Zürich

Emilie Bujès, künstlerische Direktorin Visions du Réel Nyon, Genf

Hinweise


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Tel. +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Anliegen aus der Bevölkerung bitte an die Telefonnummer 061 267 90 00 oder die Infoline 0800 463 666 Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. +41 61 267 85 40

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt steigen die Covid-19-Fallzahlen stark an und belasten die Gesundheitsversorgung schwer. Um einer weiteren Ausbreitung der Pandemie im Kanton Basel-Stadt entgegenzuwirken und eine Überlastung der Spitäler zu verhindern, verschärft der Regierungsrat Basel-Stadt die kantonale Covid-19-Verordnung: Er sieht mehrere Massnahmen vor, welche am Montag, 23. November 2020 in Kraft treten und bis Sonntag, 13. Dezember 2020 befristet sind.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Coronavirus: Basel-Stadt verschärft kantonale Covid-19-Verordnung

content_de:
Seit Inkrafttreten der Covid-19-Verordnung besondere Lage und damit der verschärften nationalen Massnahmen Ende Oktober gehen die Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt leider nicht zurück. Die baselstädtische Entwicklung verläuft damit konträr zum schweizerischen Trend. In den letzten Tagen traten neue Höchstwerte auf, und die Auslastung in den Spitälern nimmt besorgniserregend zu. Es wurden bisher keine eigentlichen Infektionsherde festgestellt, die Ansteckungsquellen sind vielmehr breit gestreut.

Deshalb hat der Regierungsrat Basel-Stadt für eine befristete Dauer von drei Wochen weitere Massnahmen beschlossen. Die neuen Massnahmen in der kantonalen Covid-19-Verordnung treten am kommenden Montag, 23. November 2020, in Kraft:

Restaurationsbetriebe sind für das Publikum geschlossen. Ausgenommen sind Betriebs- und Schulkantinen, Gassenküchen, an Hotels angeschlossene Restaurants für Hotelgäste, Lieferdienste für Mahlzeiten und Take-Away.

Take-Away müssen zwischen 23.00 – 05.00 Uhr geschlossen bleiben.

Turnhallen, Hallenbäder, Tanzstudios, Fitness- und Wellnesszentren, Eissportanlagen und Innenräume von sonstigen Sportanlagen und Sportstadien, jeweils einschliesslich der Garderoben, sind geschlossen. Ausnahmen gibt es für Primarschülerinnen und Primarschüler, Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe für alternativen Unterricht sowie für Profisportlerinnen und -sportler.

Des Weiteren werden Spielsalons und Casinos, Innenräume von Freizeit- und Unterhaltungseinrichtungen (namentlich Jugendtreffpunkte oder Bowling- und Billiardcenter) sowie Erotikbetriebe geschlossen.

Für Veranstaltungen gilt eine Obergrenze von max. 15 Personen.

Die Massnahmen sind bis zum Sonntag, 13. Dezember 2020, befristet. Mit den neuen Massnahmen möchte der Regierungsrat Basel-Stadt den Trend der steigenden Ansteckungszahlen vor den Weihnachtstagen brechen und auf das Jahresende hin eine Beruhigung der Lage ermöglichen.

Weitere Lebensbereiche sind von den Massnahmen nicht betroffen. Insbesondere Verkaufsläden aller Art können geöffnet bleiben. Persönliche Dienstleistungen mit Körperkontakt wie Coiffeur oder Massagen sind weiterhin möglich, selbstverständlich unter Einhaltung der allgemein geltenden Hygienevorschriften und Schutzkonzepte.

Für die stark betroffenen Branchen Hotellerie, Gastronomie und Tourismus hat der Regierungsrat am 17. November 2020 das kantonale Härtefallpaket geschnürt. Die Gesuche können ab nächster Woche eingereicht werden. Detaillierte Informationen folgen.

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contact: Ruedi Illes Tel. 061 267 02 07 oder 079 643 24 82 Leiter Sozialhilfe Basel-Stadt

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt wird der Grundbedarf in der Sozialhilfe ab 1. Januar 2021 erhöht. Diese Erhöhung entspricht der Anpassung der AHV- und IV-Renten durch den Bundesrat um 0.84 Prozent. Basel-Stadt folgt damit der Empfehlung der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS.

title_de: Erhöhung des Grundbedarfs in der Sozialhilfe auf den frühest möglichen Termin

content_de:
Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS sehen vor, dass der Grundbedarf für den Lebensunterhalt in der Sozialhilfe immer dann um das Wachstum des sog. Mischindexes erhöht wird, wenn der Bund auch die AHV- und IV-Renten entsprechend anpasst. Diese Anpassung geschah aktuell mit Entscheid des Bundesrates vom 14. Oktober 2020. Der Beschluss sieht vor, die erwähnten Renten ab 1. Januar 2021 um 0,84 Prozent zu erhöhen.

Gemäss SKOS ist diese Anpassung beim Grundbedarf in der Sozialhilfe bis spätestens 1. Januar 2022 umzusetzen. Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren SODK als Schirmherrin der SKOS-Richtlinien ist dieser Empfehlung gefolgt. In Absprache mit den Einwohnergemeinden Riehen und Bettingen wird der Kanton Basel-Stadt den Grundbedarf in der Sozialhilfe bereits per 1. Januar 2021 um 0,84 % anpassen. Dies führt in Abhängigkeit der Haushaltgrösse zu einer monatlichen Erhöhung des Grundbedarfs. Für Einzelpersonen bedeutet die Anpassung eine Erhöhung ihres Grundbedarfs um 9 Franken pro Monat auf neu 1’006 Franken.

Im Bereich der Grundbedarfssicherung ist es von besonderer Bedeutung, dass Kaufkraftverluste rasch und unbürokratisch ausgeglichen werden. Diesem Grundsatz möchte der Kanton Basel-Stadt mit der erwähnten Leistungsanpassung nachleben.


contact: Susanne Fischer Tel. +41 61 267 69 57 Leiterin Abteilung Raumentwicklung, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das Entwicklungskonzept Stadtraum Bahnhof SBB gutgeheissen. Damit liegt ein Gesamtkonzept zur städtebaulichen Weiterentwicklung des wichtigen Raumes rund um den Bahnhof SBB vor. In der Vernehmlassung ist das Konzept auf breite Zustimmung gestossen. Es beinhaltet unter anderem eine Entlastung des Centralbahnplatzes, eine neue Margarethenbrücke, die Platz für Fussgänger und Velofahrende sowie Zugang zu den Gleisen bietet, und eine neue Veloquerung im östlichen Bahnhofsareal.

title_de: Entwicklungskonzept für den Stadtraum Bahnhof SBB erhält breite Zustimmung

content_de:
Herzstück, Gleiserweiterung Richtung Gundeli, Projekt «Nauentor» – diese und weitere von Bund und Dritten geplanten Bauvorhaben werden den Bahnhof SBB und seine Umgebung in den nächsten 15 Jahren stark verändern. Mit dem Entwicklungskonzept legt der Regierungsrat eine Gesamtbetrachtung zur städtischen Einbettung des Bahnhofs sowie der Weiterentwicklung des Stadtraums um den Bahnhof vor. Die beschlossenen Massnahmen sind abgestimmt mit den Bahninfrastrukturvorhaben des Bundes und bilden die Basis für eine koordinierte Entwicklung. Geplant sind unter anderem: Neue Zugänge zu den Gleisen von einem neuen «Markthallenplatz» sowie vom Meret Oppenheim-Platz, ein übersichtlich gestalteter Centralbahnplatz, eine neue Margarethenbrücke, die mehr Platz für Velofahrende und Fussgänger und Zugang zu den Gleisen bietet, sowie eine neue Veloquerung im östlichen Bahnhofsareal.

Das Entwicklungskonzept wurde von Mitte 2018 bis Ende 2019 unter der Federführung des Kantons in Zusammenarbeit mit der SBB, dem Bundesamt für Verkehr und der Begleitgruppe «Städtebau für Basel 2050» erarbeitet. Vom 20. Juni bis 15. September 2020 fand die öffentliche Vernehmlassung zum Entwurf des Entwicklungskonzepts statt. Insgesamt sind 34 Stellungnahmen beim Bau- und Verkehrsdepartement eingegangen. Die Rückmeldungen zeigen, dass das Konzept mehrheitlich begrüsst wird und der darin formulierte Handlungsbedarf auf breite Zustimmung stösst. Die Stellungnahmen haben wichtige Hinweise zu Einzelmassnahmen geliefert. Diese hat der Regierungsrat ins Konzept aufgenommen; sie werden in den kommenden Planungsschritten und Projektphasen berücksichtigt. Die politischen Parteien und die Interessensverbände setzen teilweise konträre Akzente, insbesondere bezüglich der zu priorisierenden Verkehrsträger. Insgesamt werden die vorgeschlagenen Massnahmen aber bestätigt. Der eingeschlagene Weg für die Zukunft des Stadtraums Bahnhof SBB erhält damit breite Unterstützung.

In einem nächsten Schritt wird das Bau- und Verkehrsdepartement 2021 mit einer «Vorstudie Verkehr» für den nördlichen Bereich des Bahnhofs beginnen. Die Mittel dazu hat der Grosse Rat mit dem Ratschlag «Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und dem Bahnkoten von Basel» im September 2020 bereits gesprochen.

Hinweise

Interessierte finden das Konzept und den Vernehmlassungsbericht auf der Webseite des Planungsamts.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
das Erziehungsdepartement ermächtigt, eine Richtlinie zu erlassen, die Eltern in gewissen Fällen von den Kosten der Tagesbetreuung in Tagesheimen, Tagesfamilien oder Tagesstrukturen entlastet. Eltern soll auf Gesuch hin der Betreuungsbetrag erlassen bzw. rückvergütet werden, wenn das Kind aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne, die ihren Ursprung in der jeweiligen Einrichtung (Kita, Schule, Tagesfamilie) hat, die Betreuung nicht in Anspruch nehmen kann. (Auskunft, Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

in Umsetzung der Motion Nora Bertschi (GB) betreffend «Teilzeitarbeit für Eltern» die Verordnung zum Personalgesetz ergänzt. Eingefügt wurde eine neue Bestimmung, welche den Mitarbeitenden ab der Geburt oder Adoption eines Kindes einen Anspruch auf Reduktion des Beschäftigungsgrads um höchstens 20 Prozent bis zu einem Beschäftigungsgrad von mindestens 60 Prozent einräumt. Aufgrund dieser neuen Regelung hat der Regierungsrat auch die Verordnung über den Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaub angepasst. (Auskunft: David Gelzer, Stv. Leiter HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 42)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Edibe Gölgeli, SP) betreffend «Null Plastik Politik für öffentliche Einrichtungen» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat am 17. Juni 2020 die «Strategie gegen Kunststoffabfälle» dem Grossen Rat zur Kenntnis gebracht. Diese zeigt die Rahmenbedingungen auf für einen sinnvollen Umgang mit Kunststoffen im Kanton Basel-Stadt. Verschiedene Massnahmen wie z.B. die Mehrweggeschirrpflicht sind bereits gesetzlich verankert. Weitere Massnahmen sind möglich, wenn sie ökologisch und ökonomisch sinnvoll sind und sich technisch umsetzen lassen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jeremy Stephenson, LDP) betreffend «Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft» abzuschreiben. Im Wirtschaftsraum Basel und in beiden Kantonen gibt es attraktive Wirtschaftsflächen für alle Nutzungszwecke. Dies zeigt die in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft und den regionalen Wirtschaftsverbänden erarbeitete Gesamtschau zu diesem Thema. Es besteht deshalb kein unmittelbarer Handlungsbedarf für zusätzliche Koordinationsinstrumente. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Gesamtüberarbeitung des Teils Programm zum Sachplan Verkehr begrüsst. Nach Aktualisierung der Infrastrukturteile des Sachplans war das bisherige Programm aus dem Jahr 2006 veraltet. Das neue Programm mit dem Fokus auf das Jahr 2050 und der bewussten Abstimmung von Siedlung und Verkehr, die gesamtverkehrlichen Betrachtungen sowie die Berücksichtigung von Klima, Umwelt und Ressourcen entsprechen auch der baselstädtischen Raum- und Verkehrspolitik. (Auskunft: Bettina Rahuel, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative «Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative)» grundsätzlich begrüsst. Er schlägt aber einige Änderungen vor: Wie in der Initiative vorgesehen, sollte die Inverkehrsetzung von fossilen Brenn- und Treibstoffen weitgehend unterbunden und verbleibende Emissionen als Ausnahmen gewährt werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für das Jazzfestival Basel, das im Frühjahr 2021 während drei Wochen in unterschiedlichen Basler Konzertlokalitäten und im öffentlichen Raum stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH sieht für das Festival eine Mischung aus Jazzgrössen, Entdeckungen und aufstrebenden Talenten vor und verfolgt verschiedene thematische und stilistische Linien, u.a. Mediterraneo Totale, Women in Jazz, Polish Jazz Night, Funky & Soul, New Voices und Jazz in Church.


contact: Dr. Daniel Schneller 061 267 66 29 Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat nimmt die Liegenschaft Reservoirstrasse 240 ins kantonale Denkmalverzeichnis auf. Damit bleibt das Wohnhaus mit dem ehemaligen Restaurant „La Torre“ erhalten. Das Gebäude ist ein Zeugnis der Basler Sozial- und Kulturgeschichte und ist im Ensemble mit dem Wasserturm und der historischen Grünanlage auf dem Bruderholz städtebaulich wertvoll.

title_de: „La Torre“ wird geschützt

content_de:
Der Regierungsrat stuft die Liegenschaft Reservoirstrasse 240 beim Wasserturm auf dem Bruderholz wegen seines besonderen sozial- und kulturgeschichtlichen Zeugniswerts sowie seines städtebaulichen Werts im Ensemble Batterie-Wasserturm-Grünanlage als erhaltenswürdiges Baudenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ein und hat die Eintragung der Liegenschaft ins Denkmalverzeichnis beschlossen.

Die Liegenschaft wurde 1925/26 nach Plänen der namhaften Basler Architekten Rudolf Suter und Otto Burckhardt erbaut. Beim Wohnhaus mit Restaurant handelt es sich um ein wichtiges kulturgeschichtliches Zeugnis des in den 1910er-Jahren aufkommenden Ausflugstourismus im Allgemeinen und im Speziellen für das Bruderholz. Als ehemalige alkoholfreie Kaffeehalle „Grand Café Batterie“, die in den 1920er-Jahren von den Schwestern Auguste und Helene Keuerleber gegründet und über 25 Jahre geführt wurde, ist das Wohnhaus mit Restaurant überdies von sozialgeschichtlichem Wert. Durch seinen räumlichen Zusammenhang mit dem Wasserturm, dem Wehrmännerdenkmal und der Batterie (Schanze) von 1815 verfügt es zudem über eine identitätsstiftende Wirkung für das Bruderholz und verleiht dem Ausflugsort noch heute Anziehungskraft.

Die Eigentümerschaft hatte die Entlassung aus dem Inventar gefordert, um das ehemalige Ausflugsrestaurant abbrechen und durch Neubauten ersetzen zu können. Da keine Einigung bezüglich eines Schutzvertrags erzielt werden konnte, hat der Denkmalrat beim Regierungsrat die Eintragung des Objektes ins Denkmalverzeichnis beantragt. Die identitätsstiftende Bedeutung der Liegenschaft und das grosse Interesse der Öffentlichkeit an der Erhaltung gehen auch aus einer Petition hervor, die mit über 4‘000 Unterschriften eingereicht wurde. Der Erhalt der Liegenschaft wird nun durch die Unterschutzstellung sichergestellt. Der Schutzumfang umfasst das Äussere des Hauses und den Garten. Wie die Liegenschaft künftig genutzt werden soll, bleibt Sache der Eigentümerschaft.


contact: Dr. Daniel Schneller, +41 61 267 66 29 Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement

content_de:
Der Regierungsrat stuft die Liegenschaft Reservoirstrasse 240 beim Wasserturm auf dem Bruderholz wegen seines besonderen sozial- und kulturgeschichtlichen Zeugniswerts sowie seines städtebaulichen Werts im Ensemble Batterie-Wasserturm-Grünanlage als erhaltenswürdiges Baudenkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ein und hat die Eintragung der Liegenschaft ins Denkmalverzeichnis beschlossen.

Die Liegenschaft wurde 1925/26 nach Plänen der namhaften Basler Architekten Rudolf Suter und Otto Burckhardt erbaut. Beim Wohnhaus mit Restaurant handelt es sich um ein wichtiges kulturgeschichtliches Zeugnis des in den 1910er-Jahren aufkommenden Ausflugstourismus im Allgemeinen und im Speziellen für das Bruderholz. Als ehemalige alkoholfreie Kaffeehalle «Grand Café Batterie», die in den 1920er-Jahren von den Schwestern Auguste und Helene Keuerleber gegründet und über 25 Jahre geführt wurde, ist das Wohnhaus mit Restaurant überdies von sozialgeschichtlichem Wert. Durch seinen räumlichen Zusammenhang mit dem Wasserturm, dem Wehrmännerdenkmal und der Batterie (Schanze) von 1815 verfügt es zudem über eine identitätsstiftende Wirkung für das Bruderholz und verleiht dem Ausflugsort noch heute Anziehungskraft.

Die Eigentümerschaft hatte die Entlassung aus dem Inventar gefordert, um das ehemalige Ausflugsrestaurant abbrechen und durch Neubauten ersetzen zu können. Da keine Einigung bezüglich eines Schutzvertrags erzielt werden konnte, hat der Denkmalrat beim Regierungsrat die Eintragung des Objektes ins Denkmalverzeichnis beantragt. Die identitätsstiftende Bedeutung der Liegenschaft und das grosse Interesse der Öffentlichkeit an der Erhaltung gehen auch aus einer Petition hervor, die mit über 4‘000 Unterschriften eingereicht wurde. Der Erhalt der Liegenschaft wird nun durch die Unterschutzstellung sichergestellt. Der Schutzumfang umfasst das Äussere des Hauses und den Garten. Wie die Liegenschaft künftig genutzt werden soll, bleibt Sache der Eigentümerschaft.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission Tel. +41 (0) 76 381 96 60, E-Mail p.hafner@gmx.net

lead_de: Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2021 geht von einem Überschuss von CHF 134.8 Mio. in der Erfolgsrechnung und einem aufgrund hoher Investitionstätigkeit negativen Finanzierungssaldo von CHF 71.0 Mio. aus. Ein Budgetnachtrag verschlechtert das Ergebnis noch minim um CHF 0.1 Mio. Aufgrund der mit der COVID-19-Pandemie verbundenen Unwägbarkeiten ist die Budgetunsicherheit höher als in anderen Jahren. Die Finanzkommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig, das Budget zu genehmigen.

title_de: Finanzkommission stimmt dem aufgrund der Corona-Krise mit mehr Unsicherheit verbundenen Budget 2021 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Aufgrund der sowohl zum Zeitpunkt der Erstellung als auch zum Zeitpunkt der Beratung des Budgets durch den Grossen Rat nur bedingt bezifferbaren Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist das Budget 2021 mit grösseren Unsicherheiten verbunden als in anderen Jahren. Es geht krisenbedingt von Einbussen von CHF 35 Mio. bei den Einkommenssteuern von natürlichen und von CHF 60 Mio. bei den Gewinnsteuern von juristischen Personen aus. Trotzdem verbleibt ein Überschuss von CHF 135 Mio. Mit CHF 351 Mio. fallen die budgetierten Nettoinvestitionen 2021 höher aus als 2020. Der Regierungsrat geht von einem Selbstfinanzierungsgrad von 83.5% aus, was eine Zunahme der Nettoschulden um CHF 71 Mio. und einen Anstieg der Nettoschuldenquote von 1.7 auf 1.8 Promille zur Folge hätte.

Offene Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

Welche – nicht budgetierten – Massnahmen die Pandemie im Jahr 2021 notwendig machen wird, und zu welchen weiteren – nicht budgetierten – Einnahmeausfällen sie führen wird, ist nicht vorhersehbar. Die Finanzkommission kann nach den mit allen Departementen durchgeführten Hearings allerdings festhalten, dass Regierungsrat und Verwaltung zahlreiche Vorkehrungen zur Bewältigung der Krise getroffen haben und weitere treffen werden und sich der Kanton in einer guten Ausgangslage befindet, um diese auch finanziell zu bewältigen. Sie stellt beruhigt fest, dass das Budget 2021 trotz den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie klar positiv ist und die Finanzplanung auch für die Jahre 2022 bis 2024 leichte Überschüsse prognostiziert.

Insgesamt positive Effekte im Fiskalbereich

Das für 2021 erwartete gute Ergebnis ist primär positiven Effekten im Fiskalbereich zu verdanken: Aus Steuerveranlagungen früherer Jahre von juristischen Personen ist ein einmaliger Ertrag von CHF 85 Mio., aufgrund der im Rahmen der AHV-Steuervorlage auf Bundesebene eingeführten Patentbox ein einmaliger positiver Effekt von CHF 80 Mio. budgetiert. Diese Zusatzeinnahmen liegen über den coronabedingt erwarteten Steuerausfällen von CHF 95 Mio. und dem auf den Basler Steuerkompromiss zurückzuführenden Einnahmerückgang von CHF 24 Mio. Ob es richtig ist, Steuereinnahmen aus früheren Steuerperioden als einmalig und ausserordentlich zu bezeichnen, hinterfragt die Finanzkommission allerdings, ist dieser Effekt im Budget 2021 doch nicht erstmalig.

Digitalisierung Dokumentenmanagement

Ohne direkten Zusammenhang zum Budget 2021 hat sich die Finanzkommission bei allen Departementen und den Gerichten betreffend Digitalisierung des Dokumentenmanagements ausgetauscht. Sie stellt fest, dass das Bewusstsein dafür unterschiedlich ist und sich der Aufbau über die gesamte Verwaltung betrachtet noch «in den Anfängen» befindet. Dieser Umstand lässt sich kritisieren, erlaubt es dafür aber, die sehr wichtige Standardisierung und Koordination über die ganze Verwaltung voranzutreiben. Die Finanzkommission warnt vor der Etablierung von Insellösungen, die ein effizientes und effektives digitales Dokumentenmanagement verhindern würden.

Risikomanagement

Ebenfalls noch nicht auf dem aus Sicht der Finanzkommission erwünschten Stand befindet sich das kantonale Risikomanagement. Offiziell eingeführt ist bis heute ein Internes Kontrollsystem (IKS), bei welchem allerdings noch Optimierungsbedarf besteht. Das vom Regierungsrat angekündigte vollständige Risikomanagement harrt nach wie vor seiner Realisierung. Die Finanzkommission weist auf die Wichtigkeit dieses Instruments sowie auf den Umstand hin, dass Risiken auch departementsübergreifend zu erfassen und zu bewirtschaften sind.

Austausch zwischen Departementen

Einen besseren Austausch – innerhalb einzelner Departemente, wo angezeigt auch departementsübergreifend – erwartet die Finanzkommission bezüglich der Empfehlungen der Finanzkontrolle. Diese macht in ihren Prüfberichten immer wieder gleichgelagerte Feststellungen, was bei einem besser funktionierenden Erkenntnistransfer nicht nötig wäre.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2021 der fünf kantonalen Museen


contact: Marco Greiner, Tel. +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher

lead_de: Die Fassade im Innenhof des Rathauses wird in der Adventszeit wieder zum Leben erweckt. Ein weihnächtliches Lichterspiel animiert die historischen Gemälde und verbreitet eine besinnliche Stimmung. Auch die Corona-Pandemie wird szenisch thematisiert – mit einem zuversichtlichen Ausgang. Die Lichtinstallation wird am Donnerstag, 26. November, um 18.30 Uhr angestellt.

title_de: Weihnächtliches Lichterspiel im Innenhof des Rathauses

content_de:
Das Rathaus ist eines der bekanntesten Wahrzeichen Basels. Hunderte von Touristinnen und Touristen bewundern jeden Tag die historischen Gemälde an seiner Aussenfassade und im Innenhof. Zur Adventszeit erhellt ein Lichterspiel mit Einsetzen der Dunkelheit die Innenhoffassade bis zum Schliessen der Rathaustore um 22 Uhr. Dabei werden die Motive an der Fassade animiert und mit zur Weihnachtszeit passenden Elementen ergänzt.

Die Lichtinstallation wird am Donnerstag, 26. November, um 18.30 Uhr angestellt und bis Sonntag, 27. Dezember, jeweils von 17 bis 22 Uhr in Betrieb sein. Das Lichterspiel dauert rund fünf Minuten und läuft ohne Ton in einer Endlosschlaufe.

Nicht möglich sein wird in diesem Jahr coronabedingt die Auflage des beliebten Wunschbuches im Innenhof des Rathauses. Auch sind Besucherinnen und Besucher des Rathausinnenhofs aufgefordert, eine Maske zu tragen.

Die Idee für das Lichterspiel entstammt den Vorschlägen einer Gruppe von Lernenden an der Schule für Gestaltung Basel. Umgesetzt wurde sie in einer Koproduktion von Moritz Flachsmann, Kollektiv Packungsbeilage und Markus Appenzeller, Video Konsole.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Auskünfte zur nostalgischen Orgel: Orgelspieler Erich Murer Telefon +41 (0)79 655 88 55 E-Mail: ericmurer@hotmail.com

lead_de: Mit der heutigen Illuminierung der Weihnachtsbeleuchtungen erstrahlt die Basler Innenstadt. Auf dem Barfüsserplatz erlebt der grosse leuchtende Weihnachtsstern ein Revival und auf dem Münsterplatz bietet das weihnächtlich geschmückte Riesenrad einen herrlichen Blick über die Weihnachtsstadt Basel. Confiserien und eine nostalgische Orgel sorgen zusätzlich für Weihnachtsstimmung.

title_de: Barfüsserplatz und Münsterplatz erstrahlen im weihnächtlichen Lichterglanz

content_de:
Wenn heute um 16 Uhr die Weihnachtsbeleuchtungen in der Basler Innenstadt eingeschaltet werden, sorgen unzählige Weihnachtsbäume und zahlreiche Beleuchtungen in Strassenzügen und auf Plätzen für eine festliche Atmosphäre.

Auf dem Barfüsserplatz werden heute die rund 280 Lämpchen des etwa sechs Meter hohen und vier Meter breiten Weihnachtssterns eingeschaltet. Der Stern, der bis 2016 den Weihnachtsmarkt prägte, erlebt dieses Jahr ein Revival. Er stammt aus der Feder des Werbefachmanns Hans Peter Hort, der das Marktsymbol «Ein Stern für Basel» 1988 für den 10. Basler Weihnachtsmarkt entworfen hat. Der Barfüsserplatz ist zudem mit Lichterketten in den Bäumen geschmückt. Rund um die Barfüsserkirche und in der Konzertgasse glänzt eine Schneekugelbeleuchtung. Hinter der Kirche werden die Arkaden und der grosse Baum beleuchtet und in der Kaufhausgasse und in der Barfüssergasse erstrahlen Leuchtgirlanden.

Bis am 23. Dezember bietet auf dem Barfüsserplatz eine Confiserie täglich von 11 bis 20 Uhr Süsswaren an. Den Anfang macht bis am 10. Dezember die Confiserie Zuckertruhe. Zudem spielt regelmässig die nostalgische Orgel der Familie Murer aus Reinach mit Baujahr 1923 eine Auswahl aus 19 verschiedenen Weihnachtsliedern.

Weihnächtlich geschmücktes Riesenrad

Der Münsterplatz glänzt mit einer stimmungsvollen Schneekugel-Beleuchtung im Baumhain und mit einer grossen, von Johann Wanner geschmückten Weihnachtstanne vor dem Münster. Das 46 Meter hohe, weihnächtlich geschmückte und beleuchtete Riesenrad ermöglicht einen Blick über die funkelnde Weihnachtsstadt Basel. Am Eingang des Riesenrads lädt ein grosser Nikolaus zur Gondelfahrt und über das Vordach rieselt Kunstschnee. Das Riesenrad ist bis am 3. Januar 2021 täglich von 12 bis 20 Uhr geöffnet (kein Betrieb während der Feiertage vom 24. bis 26. Dezember). Für das leibliche Wohl sorgt auf dem Münsterplatz bis am 3. Januar 2021 eine Confiserie; vom 26. November bis am 10. Dezember 2020 die Confiserie Leuppi.

Alle weihnächtlichen Aktivitäten auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz erfolgen unter Einhaltung der Covid-19-Verordnungen und werden von Hygienemassnahmen begleitet.

Hinweise

www.basel.ch/weihnachtsmarkt


lead_de: Mit ihrer grossangelegten Aktion «Noël» trägt die Kantonspolizei Basel-Stadt dazu bei, die Zahl der Taschen- und Trickdiebstähle möglichst tief zu halten. Denn erfahrungsgemäss sind in den vorweihnachtlichen Tagen vermehrt Diebe in der Stadt unterwegs. Sie profitieren davon, dass in dieser Zeit die Portemonnaies meist praller und die Leute sorgloser sind. Wichtig ist die Mithilfe der Bevölkerung. Diebstähle und die Beobachtung von Verdächtigem sollen sofort über die Notrufnummern 117 oder 112 gemeldet werden.

title_de: Aktion «Noël» gegen Taschen- und Trickdiebe

content_de:
Auch Taschen- und Trickdiebe beiderlei Geschlechts haben ihren bevorzugten Arbeitsplatz. Je stärker das Gedränge, desto idealere Bedingungen finden sie vor. Besonders beliebt sind «Druggedde» beim Einsteigen ins Tram, in den Warenhäusern und anderen Geschäften. Oft bedarf es nicht einmal einer grösseren Fingerfertigkeit für einen gelungenen Diebstahl. Sorglos werden Portemonnaies leicht zugänglich in Handtaschen, Einkaufskörben oder in den Aussentaschen von Rucksäcken aufbewahrt und sind so leichte Beute.

 Mit der Aktion «Noël» will die Kantonspolizei Basel-Stadt die Zahl der in der Vorweihnachtszeit begangenen Taschendiebstähle wiederum möglichst tief halten. Verteilt in der Innenstadt werden Polizeiautos als Stützpunkte und Anlaufstellen stationiert. Zusätzlich wird die Präsenz der uniformierten Polizistinnen und Polizisten verstärkt, was auf eine potentielle Täterschaft abschreckend wirkt. In diesem Jahr werden die Polizistinnen und Polizisten zudem ein Auge darauf haben, dass die Maskentragpflicht in belebten Fussgängerbereichen eingehalten wird.

Neben den sichtbaren Massnahmen steht auch die «unsichtbare» Polizei im Einsatz: Zivile Fahnder haben ihr Augenmerk auf verdächtige Gestalten und Gruppen und versuchen, Taschendiebe auf frischer Tat zu ertappen.

 Die enge und koordinierte Zusammenarbeit zwischen diversen Abteilungen der Kantonspolizei ermöglicht ein rasches und gezieltes Reagieren bei aktuellen Meldungen. Die Aktion «Noël» war in den letzten Jahren ein äusserst effizientes Mittel im Kampf gegen Taschendiebstähle und Trickdiebe. Beinahe täglich gingen der Polizei Ganoven aller Art ins Netz, und die Zahl der Diebstähle konnte mit zunehmender Dauer der Aktion jeweils massiv reduziert werden.

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es ein Video-Statement.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Wo Autos mit wenig Abstand neben Tramgleisen parkieren dürfen, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Velofahrende und leider auch zu Unfällen. Wie im September kommuniziert, sollen diese Gefahrenstellen behoben werden. Gegen die ersten entsprechenden Verkehrsanordnungen ging erfreulicherweise lediglich ein Rekurs ein. Dieser betrifft einzig den Totentanz. Die restlichen Gefahrenstellen in der Allschwiler-, Au-, Bruderholz-, Hammer- und Zeughausstrasse sowie im Leonhardsgraben können nun zügig behoben werden.

title_de: Kaum Einsprachen gegen mehr Sicherheit für Velofahrende entlang von Tramgleisen

content_de:
In Basel gibt es zahlreiche Stellen, an denen für Velofahrende zwischen parkierten Autos am Strassenrand und den Tramschienen nur wenig Platz vorhanden ist. Velofahrende geraten dadurch häufig in Bedrängnis. Solche beengten Platzverhältnisse entsprechen weder den geltenden nationalen Normen noch der Zielsetzung, wonach sämtliche Strassen, die für den Veloverkehr geöffnet sind, sicher gestaltet sein müssen. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt daher wie am 18. September 2020 mitgeteilt an neuralgischen Stellen Parkplätze auf, die zu geringe Abstände zu einem Tramgleis aufweisen. In einem ersten Schritt werden rund 180 Parkplätze dort aufgehoben, wo der Abstand zwischen Parkplatz und Tramgleis lediglich einen Meter oder noch weniger beträgt.

Die entsprechenden Verkehrsanordnungen für die Allschwilerstrasse (Abschnitte Spalenring bis Allschwilerplatz und St. Galler-Ring bis Gotthelfstrasse), die Austrasse, die Bruderholzstrasse (Abschnitt Gundeldinger- bis Dornacherstrasse), die Hammerstrasse (Abschnitt  Wettsteinplatz bis Riehenstrasse), den Leonhardsgraben, den Totentanz und die Zeughausstrasse wurden am 19. September 2020 im Kantonsblatt publiziert. Es gingen insgesamt drei Rekursanmeldungen ein, wovon zwei wieder zurückgezogen wurden. Der verbleibende Rekurs richtet sich einzig gegen die geplante Massnahme beim Totentanz. Hier bleibt die Situation aufgrund des Rekurses bis auf weiteres unverändert. In den restlichen sechs Strassen können die Gefahrenstellen nun behoben werden. Hierfür sind Signalisations- und Markierungsanpassungen notwendig, die das Tiefbauamt in den kommenden Wochen umsetzen wird, sofern es die Witterung zulässt.

In den nächsten Monaten folgen weitere neuralgische Stellen, an denen der Abstand zwischen den parkierten Autos und den Tramgleisen ebenfalls zu gering und die Sicherheit nicht gewährleistet ist. Das Bau- und Verkehrsdepartement orientiert sich dabei an den schweizweit geltenden Sicherheitsnormen für den Strassenverkehr. Hiervon werden in etwa 350 weitere Parkplätze der insgesamt rund 27‘000 Strassenparkplätze in der Stadt betroffen sein.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 27. November 2020, 9.50 Uhr, total 5198 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 970 aktive Fälle in Isolation und 488 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 735. Zum heutigen Black-Friday hat der Kanton die Schutzkonzept-Kontrollen verstärkt und ist mit 20 Mitarbeitenden im Einsatz.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Seit Dienstag sind 348 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Mittwoch 109, am Donnerstag 146 und heute Freitag 93.

 Von den 970 aktiven Fällen befinden sich 106 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital (Stand Freitag, 27. November 2020, 14 Uhr; Stand letzten Dienstag: 99 Personen). Zudem befinden sich 37 weitere Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. Total sind im Moment 143 Personen in Pflege in einem baselstädtischen Spital, 21 davon benötigen Intensivpflege.

 In Quarantäne befinden sich 488 Baslerinnen und Basler. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 5198 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 4153 genesenen Personen, 75 Todesfällen und 970 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin am Dienstag sind sechs Todesfälle hinzugekommen. Im Spital verstorben sind drei Frauen und zwei Männer im Alter zwischen 74 und 90 Jahren, zudem verstarb eine 94-jährige Frau in einem Pflegeheim. Alle Verstorbenen litten an Risiko-Vorerkrankungen.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen sind weiter breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 30. Oktober bis 26. November 2020) wurden 2633 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 42 Prozent (oder 1094 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (44 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (10 Prozent), bei der Arbeit (16 Prozent) sowie im Pflegeheim (11 Prozent) angesteckt.

 Zum heutigen Black Friday

 Heute Freitag ist Black Friday, ein Rabatt-Tag, der viele Kundinnen und Kunden in die Geschäfte lockt. Gemäss Covid-19-Verordnung muss die Kundenzahl aufgrund der Ladenfläche begrenzt und am Ladeneingang gekennzeichnet werden. Seit Dienstag haben die Covid-Kontrollteams des Kantons persönliche Kontakte mit den Hausdirektionen der Warenhäuser Coop City und Pfauen, Globus, Migros Dreispitz, Manor Greifengasse und St. Jakob-Park und Media Markt, Stücki sowie Interdiscount aufgenommen. Sie mussten die Schutzkonzepte vorlegen und aufzeigen, welche Massnahmen sie zur Einhaltung der maximalen Kundenzahl in den Läden geplant haben, insbesondere bei mehreren Eingängen, und wie sie dies kontrollieren. Den Kontroll-Teams war weiter wichtig zu sehen, wie Schutzmassnahmen bei einer allfälligen Warteschlangen-Bildung vor den Läden sichergestellt werden. Die Warenhäuser und Grossverteiler haben kooperativ auf die Besuche reagiert und dem Gesundheitsdepartement die Schutzkonzepte und -massnahmen mitgeteilt.

 Heute Freitag sind zahlreiche Teams für Kontrolltätigkeiten in der Stadt unterwegs. Die Präsenz der Covid-Kontrollteams wurde erhöht, insgesamt sind 20 Mitarbeitende im Einsatz.

 Neuer Datensatz: Positiv getestete Personen nach Alter und Geschlecht

 Im Coronavirus-Datenportal findet sich ab sofort ein neuer Datensatz. Er zeigt die Anzahl positiv getesteter Personen mit Wohnsitz Basel-Stadt nach Geschlecht und Alter in 10-Jahresklassen. Der Datensatz wird unter diesem Link täglich aktualisiert.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung zum neuen Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele genehmigt. Das kantonale Einführungsgesetz und die dazugehörige Verordnung treten am 1. Januar 2021 in Kraft.

title_de: Kantonales Einführungsgesetz zum eidgenössischen Geldspielgesetz ab 1. Januar 2021 in Kraft

content_de:
Der Grosse Rat hat das neue Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele (EG BGS) am 24. Juni 2020 verabschiedet. Der knapp und liberal gehaltene Erlass regelt die Zulässigkeit der Grossspiele und enthält wenige ergänzende Bestimmungen zu den Kleinspielen. Zudem wird die Spielsuchtprävention gestärkt und ein Gebührenrahmen festgelegt.

Mit der nun genehmigten Verordnung zum EG BGS (VO EG BGS) werden die erforderlichen Ausführungsbestimmungen erlassen und die zuständigen Behörden für die Bewilligung und Aufsicht von Kleinspielen, für die Zusprechung der Reingewinne von Grossspielen sowie für die Bekämpfung von Spielsucht bestimmt.

Künftig wird die Kantonspolizei als Bewilligungs-, Melde- und Aufsichtsbehörde fungieren. Mit der Verordnung werden ferner koordinierte Abläufe zwischen der Bewilligungsbehörde und der für die Einhaltung der Vorgaben zum Spielerschutz bei kleinen Pokerturnieren verantwortlichen Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements sichergestellt.

An den Zuständigkeiten, dem Verfahren und den Kriterien für die Mittelvergabe der dem Kanton Basel-Stadt zufliessenden Gelder von Swisslos (Swisslos-Fonds und Swisslos-Sportfonds) ändert sich mit der VO EG BGS übrigens nichts.


contact: Marco Greiner Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben an diesem Abstimmungswochen-ende sämtliche Vorlagen angenommen: die beiden eidgenössischen Volksinitiativen zur Konzernverantwortung und zum Kriegsmaterial, die kantonale Trinkgeldinitiative sowie die beiden Grossratsbeschlüsse zum Hafen und zur Wohnraumförderung.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung vom 29. November 2020

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt»
 JA-Stimmen: 38’573 (61,93%)
 NEIN-Stimmen: 23’710 (38,07%)

2. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten»
 JA-Stimmen: 35’779 (57,92%)
 NEIN-Stimmen: 25’996 (42,08%)

3. Kantonale Initiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative»
 JA-Stimmen: 33’020 (57,90%)
 NEIN-Stimmen: 24’007 (42,10%)

4. Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3
 JA-Stimmen: 33’212 (57,13%)
 NEIN-Stimmen: 24’919 (42,87%)

5. Grossratsbeschluss betreffend Änderung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG)
 JA-Stimmen: 28’307 (50,05%)
 NEIN-Stimmen: 28’251 (49,95%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 55,21% und bei der kantonalen Abstimmung durchschnittlich 57,77%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,61% (eidgenössisch) und bei 96,49% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 25,49%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Marco Greiner Tel.: +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Im zweiten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden Stephanie Eymann, Kaspar Sutter und Esther Keller in den Regierungsrat gewählt. Bei den Wahlen ins Regierungspräsidium wurde – ebenfalls im zweiten Wahlgang – Beat Jans gewählt, den Sprung in den Regierungsrat hatte er bereits im ersten Wahlgang geschafft (zusammen mit Tanja Soland, Lukas Engelberger und Conradin Cramer, vgl. dazu die Medienmitteilung vom 25. Oktober 2020, https://www.medien.bs.ch/nm/2020-vier-kandidierende-im-ersten-wahlgang-in-den-regierungsrat-gewaehlt-stk.html).

title_de: Zweiter Wahlgang: Stephanie Eymann, Kaspar Sutter und Esther Keller in den Regierungsrat gewählt, Beat Jans ist neuer Regierungspräsident

content_de:
Wahl in den Regierungsrat (2. Wahlgang)

Gewählt sind:


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat hat heute über die Departementsverteilung für die Legislaturperiode 2021 bis 2025 befunden. Stephanie Eymann übernimmt das Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kaspar Sutter das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Esther Keller wird Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements. Beat Jans stand nach der Wahl als Vorsteher des Präsidialdepartements bereits fest. Die bisherigen Regierungsmitglieder behalten ihre Departemente. Vizepräsident des Regierungsrates wird Lukas Engelberger.

title_de: Departementsverteilung im Regierungsrat

content_de:
Der Regierungsrat hat heute Gespräche über die künftige Departementsverteilung geführt und über die neue Zuteilung entschieden. Während die bisherigen Regierungsmitglieder ihre Departemente behalten, übernimmt Stephanie Eymann das Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kaspar Sutter das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie Esther Keller das Bau- und Verkehrsdepartement. Beat Jans stand nach der Wahl als Vorsteher des Präsidialdepartements bereits fest.

Im Einzelnen stellt sich damit die Departementsverteilung ab 3. Februar 2021 wie folgt dar:

Präsidialdepartement: Beat Jans (SP, neu), Präsident
 Bau- und Verkehrsdepartement: Esther Keller (GLP, neu)
 Erziehungsdepartement: Conradin Cramer (LDP, bisher)
 Finanzdepartement: Tanja Soland (SP, bisher)
 Gesundheitsdepartement: Lukas Engelberger (CVP, bisher), Vizepräsident
 Justiz- und Sicherheitsdepartement: Stephanie Eymann (LDP, neu)
 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt: Kaspar Sutter (SP, neu)

Zum Vizepräsidenten – als Nachfolger von Baschi Dürr – hat der Regierungsrat zudem Lukas Engelberger gewählt.

Der Regierungsrat wird am Dienstag, 9. Februar 2021, das erste Mal in seiner neuen Zusammensetzung ordentlich tagen.

Das beiliegende Foto zeigt die Regierungsmitglieder der neuen Legislaturperiode im Sitzungssaal nach der Departementsverteilung. Von links nach rechts: Barbara Schüpbach-Guggenbühl (Staatsschreiberin), Kaspar Sutter, Tanja Soland, Lukas Engelberger, Beat Jans, Conradin Cramer, Stephanie Eymann, Esther Keller.


contact: Dr. Yvonne Reisner Tel. +41 61 267 67 37 Leiterin Kantonale Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz Stadtgärtnerei Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat mit dem Bundesamt für Umwelt eine Programmvereinbarung im Bereich Naturschutz unterzeichnet. Ziele der Vereinbarung sind die Erhaltung, Nutzung und Aufwertung von schützenswerten Biotopen zur Förderung der Basler Biodiversität. Entsprechende Massnahmen soll das Bau- und Verkehrsdepartement bis 2024 umsetzen. Hierfür erhält der Kanton finanzielle Mittel des Nationalen Finanzausgleichs.

title_de: Mehr Biodiversität – Kanton erhält Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich

content_de:
Die Biodiversität nimmt schweizweit ab. Ihre Entwicklung ist trotz einzelner Teilerfolge besorgniserregend. Diesen Trend gilt es zu stoppen. Auch im Kanton Basel-Stadt besteht hoher Handlungsbedarf hinsichtlich Aufwertung und besserer Vernetzung natürlicher und naturnaher Lebensräume zur Förderung der Artenvielfalt.  Gemäss dem nationalen Natur- und Heimatschutzgesetz und der kantonalen Gesetzgebung sind Sicherung, Pflege, Aufwertung und Vernetzung vielfältiger Lebensräume sowie die gezielte Förderung einheimischer Arten und der Schutz der Landschaft eine Verbundaufgabe von Bund, Kanton und Gemeinden. Entsprechende Massnahmen werden zusammen festgelegt und mit einer Programmvereinbarung beschlossen. Die so ausgehandelte Vereinbarung sieht die Förderung der Biodiversität für die Jahre 2020–2024 vor. Hierfür sichert das Bundesamt für Umwelt finanzielle Mittel aus dem Nationalen Finanzausgleich zu.

Die veranschlagten Kosten für alle Massnahmen belaufen sich auf 15,2 Mio. Franken. Für die Umsetzung der Massnahmen handelte der Kanton Basel-Stadt Bundesbeiträge in der Höhe von rund 6,7 Mio. Franken aus. Der Bund beteiligt sich an jeder Massnahme mit einem definierten Prozentsatz. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine Ausgabenbewilligung von 7,125 Mio. Franken (brutto) zu Lasten des Mehrwertabgabefonds. Die Restfinanzierung erfolgt durch bereits bewilligte Investitionen. Davon beteiligt sich der Bund gemäss Vereinbarung mit 3,481 Mio. Franken an den Kantonsausgaben. Der dem Kanton verbleibende Kostenanteil beläuft sich somit auf netto 3,644 Mio. Franken. Durch die vom Grossen Rat beschlossene Erweiterung der Zweckbindung von Mitteln aus dem Mehrwertabgabefonds ist es das erste Mal, dass Gelder zur Förderung der Biodiversität aus dem Fonds beantragt werden.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat rund 12 Millionen Franken für die Erneuerung des Dreispitzknotens. Angesichts anstehender Sanierungen möchte er die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen. Künftig sollen Velofahrende die Kreuzung auf durchgängigen Velostreifen sicher befahren können. An der Tram- und Bushaltestelle Dreispitz sollen Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Zudem sind acht zusätzliche Bäume sowie die Entsieglung von 200 Quadratmeter Boden vorgesehen.

title_de: Erneuerung für velofreundlicheren Dreispitzknoten

content_de:
Am Dreispitzknoten zwischen Dornacherstrasse und Wien-Strasse müssen Tramgleise, Strassenbelag sowie Gas-, Wasser- und Stromleitungen erneuert werden. Der Kanton möchte die Gelegenheit nutzen und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen sowie die Bedingungen für die Stadtbäume verbessern.

Heute enden die von Basel-Landschaft her kommenden Velostreifen abrupt an der Kantonsgrenze und beginnen erst wieder nach dem Dreispitzknoten. Künftig ziehen sich die Velostreifen in beide Richtungen entlang der ganzen Münchensteinerstrasse über die Kreuzung. Durchgehenden Velostreifen entflechten Auto- und Veloverkehr und erhöhen dadurch die Verkehrssicherheit wesentlich. Um ausreichend Platz dafür zu schaffen, rücken die Trottoirs näher an die anliegenden Gebäude. Mit den Grundbesitzern werden entsprechende Dienstbarkeiten abgeschlossen. Für den Autoverkehr bleiben alle bisherigen Fahrspuren erhalten. Aus Richtung Wolfgottesacker wird von der Münchensteinerstrasse neu eine separate Rechtsabbiegespur in die Dornacherstrasse angeboten.

Mehr Komfort an den Haltestellen
 An den Haltestellen Dreispitz können Fahrgäste künftig stufenlos in Tram und Bus ein- und aussteigen. So können zum Beispiel Menschen im Rollstuhl den öffentlichen Verkehr ohne Hilfe nutzen. Die heutige eher schmale Tramhaltestelle in Richtung Münchenstein wird deutlich breiter. Ihr gegenüber und damit direkt am zukünftigen Irène Zurkinden-Platz liegt künftig die Tramhaltestelle Richtung Bahnhof SBB. Dies schafft komfortable und direkte Umsteigebeziehungen zwischen Tram und Bus sowie zwischen Tram und S-Bahn-Haltestelle Dreispitz. Am Ende der Dornacherstrasse können Fussgängerinnen und Fussgänger neu die Münchensteinerstrasse direkt überqueren, um zur Tram- und S-Bahn-Haltestelle sowie zum Irène Zurkinden-Platz zu gelangen. Die Haltestellen für die Busse bleiben am Walkeweg.

Entlang der Münchensteinerstrasse werden insgesamt 16 Bäume neu gepflanzt, davon acht als Ersatz für bestehende Bäume. Neu wird die Baumreihe bis zum Leimgrubenweg reichen und durchgehende Baumrabatten erhalten. Die grösseren Rabatten verbessern das Baumwachstum und schaffen rund 200 Quadratmeter zusätzliche unversiegelte Fläche.

Die Kosten für die Erneuerung des Dreispitzknotens betragen rund 12,3 Mio. Franken. Nicht eingerechnet sind die Kosten für die Sanierung der unterirdischen Leitungen durch IWB. Nach der Zustimmung des Grossen Rates beginnen die Bauarbeiten frühestens 2023.


lead_de: Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion «Ein Stück Glück» Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 70’000 Franken bewilligt.

content_de: Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion «Ein Stück Glück», die im September 2021 im Schifffahrtsmuseum und Hafengebiet aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Das Stück spielt auf drei Ebenen, welche die Suche nach dem persönlichen Glück in einer besseren Welt als gemeinsamen Nenner haben und als «morgen – gestern – heute» angelegt sind. Eine Casting-Show bildet die Rahmenhandlung.


lead_de: Am frühen Dienstagabend ist ein 53-jähriger Autolenker vor der Kreuzung Dornacherstrasse/Reinacherstrasse auf drei weitere am Rotlicht stehende Personenwagen aufgefahren. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte alle fünf Insassen der vier Fahrzeuge zur Abklärung ins Spital.

title_de: Autolenker fährt auf drei stehende Personenwagen auf

content_de:
Nach den bisherigen Erkenntnissen der Kantonspolizei Basel-Stadt fuhr der Lenker kurz nach 18 Uhr auf der Dornacherstrasse vom Dreispitz her auf die Kreuzung zu. Aus bislang ungeklärten Gründen fuhr er ungebremst auf die dort am Rotlicht stehenden Fahrzeuge auf. Ein Personenwagen stand auf der linken Fahrspur, zwei auf der rechten Fahrspur. Alle vier Fahrzeuge wurden beim Unfall so stark beschädigt, dass sie geborgen werden mussten.

Eine Atemalkoholprobe beim 53-jährigen Lenker ergab einen Wert von 0,0 mg/l. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verfügte zur weiteren Abklärung eine Blut-/Urinprobe. Für die Dauer der Unfallaufnahme, Bergung der Unfallfahrzeuge und Reinigung der Unfallstelle musste die Kreuzung teilweise gesperrt werden. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei kümmerte sich um die Verkehrsumleitung.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Das Tiefbauamt nahm heute am Unteren Rheinweg Basels ersten Pressabfallkübel in Betrieb. In den nächsten fünf Jahren werden sämtliche rund 1000 öffentlichen Abfallkübel durch Pressabfallkübel ersetzt. Die mit Solarstrom betriebenen Kübel melden der Stadtreinigung, wenn sie voll sind, und müssen deutlich seltener geleert werden. Rund 1.5 Millionen Franken pro Jahr können so eingespart werden.

title_de: Neue Abfallkübel pressen den Abfall selber

content_de:
Solarstrombetriebene Pressabfallkübel ersetzen in den nächsten fünf Jahren sämtliche rund 1000 öffentlichen Abfallkübel sowie auch die bisherigen Abfallcontainer am Rheinbord und anderen Hotspots. Als erstes werden diesen Winter die Abfallkübel entlang des Rheins, bei den Wertstoffsammelstellen sowie beim Bahnhof SBB und beim Badischen Bahnhof ausgetauscht. Die neuen Abfallkübel kommen in zwei Grössen und haben ein Fassungsvermögen von 120 oder 240 Litern. Die solarbetriebene Presse der Kübel kann jeweils bis zu 500 bzw. 1000 Liter Abfall auf diese Volumen verdichten. Die Kübel übermitteln ihre Füllstände an die Stadtreinigung, so dass sie nur geleert werden müssen, wenn sie voll sind. Alle neuen Abfallkübel verfügen über einen Aschenbecher und einen Robbidogsackspender.

Weil mit den Presskübeln weniger Leerungen notwendig sind, rechnet die Stadtreinigung mit Kosteneinsparungen von 1,5 Millionen Franken pro Jahr. Dem stehen einmalige Anschaffungskosten von insgesamt rund sechs Millionen Franken gegenüber. Der Beschaffung gingen mehrere Praxistests mit verschiedenen Modellen voraus.

Hinweise

Bild des ersten Basler Pressabfallkübels


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. Dezember 2020, 10 Uhr, total 5815 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 934 aktive Fälle in Isolation und 545 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 656, diejenige der Schweiz bei 598.

content_de:
Seit Dienstag sind 307 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Mittwoch 99, am Donnerstag 124 und heute Freitag 84.

Von den 934 aktiven Fällen befinden sich 115 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Die Zahl der Hospitalisierten mit Wohnsitz in Basel-Stadt ist seit letzten Dienstag von 120 leicht auf 115 gesunken. Zudem werden 39 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 154 Hospitalisierten benötigen 18 Intensivpflege.

Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 5815 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 4798 genesenen Personen, 83 Todesfällen und 934 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag sind drei Frauen im Alter zwischen 86 und 95 an den Folgen von Covid-19 verstorben. Alle drei verstarben in einem Pflegeheim.

Breitgestreute Ansteckungsquellen

Die aktuellen Ansteckungsquellen sind weiter breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 6. November bis 3. Dezember 2020) wurden 2725 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 46 Prozent (oder 1257 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (42 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (10 Prozent), bei der Arbeit (17 Prozent) sowie im Pflegeheim (11 Prozent) angesteckt.

Informationen in verschiedenen Sprachen

Während der Pandemie ist aufgefallen, dass vulnerable, oftmals fremdsprachige Menschen einen erschwerten Zugang zu gesicherten, aktuellen und lokalen Informationen rund um den Umgang mit dem Coronavirus haben. Deshalb hat das Gesundheitsdepartement in Zusammenarbeit mit der HEKS-Regionalstelle beider Basel und FemmesTISCHEBasel Sprachnachrichten mit den wichtigsten Bestimmungen und Empfehlungen rund um das Coronavirus in 17 Sprachen aufgenommen. Diese Nachrichten werden seit einigen Wochen nach dem Prinzip einer «Telefonlawine» über Whatsapp in den Netzwerken der interkulturellen Organisationen verbreitet. Damit sollen Menschen informiert werden, welche über die offiziellen Kommunikationskanäle nicht erreicht werden können.

Die Audiodateien stehen auf der Webseite www.coronavirus.bs.ch/sprachen zum Download zur Verfügung. Diese Art der Information kann auch in weiteren Situationen mit fremdsprachigen Menschen eingesetzt werden, zum Beispiel in der Sozialhilfe oder im Asylbereich. Das Gesundheitsdepartement hat die Audiodateien auch anderen Kantonen zur Verfügung gestellt.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Lukas Engelberger, Regierungsrat Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 95 23 Hans-Peter Wessels, Regierungsrat Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 91 52

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt unterstützt die überarbeitete Strategie und darauf abgestimmt die weitere Arealentwicklung des Universitätsspitals Basel. Die geplante Erneuerung der Infrastruktur ist sowohl für die Aufrechterhaltung einer hochstehenden medizinischen Versorgung wie auch für die angestrebte Positionierung in der universitären Medizin, der Lehre & Forschung und als starker Kooperationspartner in den Life Sciences nötig. Für das neue Klinikum 3 wird der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Bebauungsplan vorlegen, welcher die Bedürfnisse des Spitals ebenso gewährleistet wie städtebauliche Qualität.

title_de: Kanton Basel-Stadt unterstützt Strategie und weitere Arealentwicklung des Universitätsspitals Basel

content_de:
An einer gemeinsamen Medienkonferenz haben heute das Universitätsspital Basel, die Universität Basel und der Kanton Basel-Stadt über die Strategie und dabei vor allem die baulichen Pläne zur Arealentwicklung informiert. Das Universitätsspital Basel steht vor einer langfristigen, rund 20 Jahre dauernden Erneuerung seiner baulichen Infrastruktur. Einerseits handelt es sich dabei um die Erneuerung des Klinikums 2 am Petersgraben, für welches der Bebauungsplan bereits vorliegt und vom Grossen Rat genehmigt worden ist. Andererseits ist im Rahmen der Gesamtplanung mit dem Klinikum 3 entlang der Schanzenstrasse ein neues Element hinzu gekommen. Die geplanten Investitionen betragen insgesamt rund 1,4 Mrd. Franken. Das Vorhaben des Universitätsspitals ist entscheidend für die Spitalversorgung und den regionalen Medizinstandort der Zukunft.

Nach der Ablehnung der Spitalfusion durch die Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Stadt im Februar 2019 hat das Universitätsspital Basel seine Strategie und Organisation weiterentwickelt. Aufbauend auf der aktualisierten Eignerstrategie des Kantons hat das Spital seine Unternehmens- und Angebotsstrategie formuliert und eine darauf abgestimmte Bau- und Finanzplanung erarbeitet.

Das Universitätsspital positioniert sich als Gesundheits-Hub mit einem starken Netzwerk an Partnern. Durch eine Fokussierung auf strategische Schwerpunkte soll zudem die Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsspitals in der universitären Medizin nachhaltig gestärkt werden. Die Strategie ist abgestimmt auf die universitären Partner, und die Universität Basel hat die Absicht bekräftigt, künftig längerfristig kliniknahe Forschungsflächen im neuen Klinikum 3 zu beziehen.

Der Verwaltungsrat des Universitätsspitals ist gemäss den gesetzlichen Grundlagen für den Entscheid über seine Investitionen verantwortlich. Gemäss Eignerstrategie wurde aufgrund der Höhe der geplanten Investitionen, welche 10 Prozent des Eigenkapitals überschreiten, der Eigner zum Vorhaben konsultiert. Der Regierungsrat stellte in seiner Prüfung fest, dass das Investitionsvorhaben die Vorgaben der Eignerstrategie erfüllt und deren Zielerreichung unterstützt.

Um dem komplexen Bauprojekt gerecht zu werden, erwartet der Regierungsrat vom Universitätsspital, dass es ein starkes Augenmerk auf das Bau-Controlling mit Fortschrittsreporting sowie auf eine strikte Überwachung des Planungsfortschrittes, des Nachtragsmanagements und der Baukostenreserven legt. Dem Gesundheitsdepartement wird über das Projekt in seiner Eignerrolle regelmässig berichtet. Es wird wiederum den Regierungsrat jährlich über den Stand informieren.

Das Bau- und Verkehrsdepartement wurde vom Regierungsrat beauftragt, in Abstimmung mit dem Universitätsspital Basel einen Bebauungsplan für den Perimeter B zu erstellen. Zum Bebauungsplan für das Klinikum 3 folgt ein parlamentarischer Prozess. Die Grundlage für den Bebauungsplan bildet das Siegerprojekt eines Studienauftrags von Herzog & de Meuron / Rapp Architekten, das im Mai 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans ist im Sommer 2021 vorgesehen, die Behandlung im Grossen Rat im 2022.

Hinweise

Siehe auch heutige Medienmitteilung des Universitätsspitals Basel „Das Generationenprojekt Campus Gesundheit wird konkret“


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung

lead_de: Ende November 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 4’115 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 65 Personen mehr als im Oktober 2020 (+1.6%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.9% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’092 (+36.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im November 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im November 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 338 Personen, 5 Personen weniger als im Vormonat (-1.5%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 60, bei den 20- bis 24-Jährigen 278 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank von 4.0% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 54 Personen (+19.0%).

Stellensuchende im November 2020

Insgesamt wurden 6’459 stellensuchende Personen registriert, 195 mehr als im Vormonat (+3.1%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’661 Personen (+34.6%).

Gemeldete offene Stellen im November 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 62 auf 957 Stellen (-6.1%). Davon meldepflichtig waren 578 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 41 Stellen weniger gemeldet (-4.1%).

Aussteuerungen im September 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats September 2020 ausgeschöpft hatten, auf 55 (Stand 2. Dezember 2020). Im Vormonat betraf es 15 Personen.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Die Teilnehmenden an der Vernehmlassung des neuen Wildtier- und Jagdgesetzes Basel-Stadt haben den Entwurf positiv aufgenommen. Der Regierungsrat hat den bereinigten Ratschlag zur neuen Gesetzgebung nun an den Grossen Rat überwiesen. Das partnerschaftliche Projekt mündet im gemeinsamen Amt für Wald und Wild beider Basel.

title_de: Regierungsrat verabschiedet neues Wildtier- und Jagdgesetz – weiterer Meilenstein in der Zusammenarbeit der beiden Basel

content_de:
In der Vernehmlassung begrüssten praktisch alle Teilnehmenden den Erlass des Wildtier- und Jagdgesetzes sowie die geplante Erweiterung der bikantonalen Zusammenarbeit. Diese positive Aufnahme dürfte mit dem frühen Einbezug aller relevanter Interessensgruppen – von den Jägern über Land- und Forstwirtschaft, Freizeitnutzenden bis hin zu Tier- und Naturschützenden – zurückzuführen sein. Das Amt für Wald beider Basel hatte in engem Austausch mit ihnen bereits das Leitbild Wild beider Basel erarbeitet. Auf dieser von den beiden Regierungen im April 2017 verabschiedeten Basis erfolgte anschliessend eine umfassende Überarbeitung der Jagdgesetzgebung in beiden Basel. Gleichzeitig wurde die Grundlage für das Amt für Wald und Wild beider Basel geschaffen, das künftig als Leitbehörde, Kompetenzzentrum und Ansprechpartner für regionale Behörden, Jäger und die Bevölkerung fungieren soll.

Die Jagd ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil des Wildtiermangements. Konkretisiert werden im neuen Gesetz daher auch die Zuständigkeiten im Bereich der Jagd (Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortung). Der Kanton nimmt in erster Linie seine übergeordneten Aufgaben im Wildtiermanagement wahr. Im Sinne des Subsidiaritätsprinzips werden darüber hinaus nur jene Aufgaben dem Kanton zugewiesen, die zwar kommunal durch die Gemeinden Bettingen und Riehen erbracht, jedoch effizienter und wirksamer durch den Kanton erfüllt werden können. Damit überlässt das Wildtier- und Jagdgesetz wo immer möglich den Gemeinden den wie bis anhin grossen, bewährten und von allen Beteiligten als sinnvoll erachteten Handlungsspielraum.

Wie im Ratschlag dargelegt, war die Frage nach der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit der umstrittenste Punkt. Auf der einen Seite möchten die meisten politischen Parteien den Hunden möglichst ganzjährig in der Lange Erlen freien Auslauf gewähren. Auf der anderen Seite fordern die Naturschutzverbände und Fachleute zum Schutz der Wildtiere gerade während der Brut- und Setzzeit eine strikte Leinenplicht. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement will die Ausnahmen von der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in der ausführenden Verordnung regeln, stellt aber als Kompromiss in Aussicht, dass den Hunden ganzjährig ein Gebiet zum freien Auslauf zur Verfügung steht, und hat das Gesetz entsprechend angepasst.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 135’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das internationale Circus Festival «Young Stage», das im Mai 2021 auf der Rosentalanlage stattfindet und Outdoor-Aktivitäten auf dem Kasernenareal, Theater- und Barfüsserplatz vorsieht, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe 90'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival des «Zeitgenössischen Circus» bietet herausragenden, jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

Der Regierungsrat hat für die Konzerte «L'Occhio del Cor» und «Speculation on J. S. Bach», die im März und April 2021 in der Peterskirche und im Hans Huber Saal des Stadtcasinos stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt das italienische Ensemble «La Reverdie» die «Ballate e madrigali di Magister F. Coecus» von Francesco Landini auf, während das Ensemble «Aux pieds du roy» unter dem Titel «Speculation on J. S. Bach» rekonstruierte Kammermusik und Choräle von Johann Sebastian Bach präsentiert.


contact: Regierungsrätin Monica Gschwind, Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD), monica.gschwind@bl.ch Tel. 061 552 50 62 (von 14.00 bis 15.00 Uhr, ruft zurück) Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt (ED), conradin.cramer@bs.ch Tel. 061 267 84 41 (erreichbar von 14.00 bis 15.00 Uhr, ruft zurück)

lead_de: Die Regierungen der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die Grundlagen für die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel überarbeitet. Die Anpassungen zur Stärkung der partnerschaftlichen Trägerstruktur machen eine Teilrevision des zugrundeliegenden Vertrags notwendig.

title_de: Vernehmlassung zur Teilrevision des Universitätsvertrags

content_de:
Der Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006 (Universitätsvertrag, SGS 664.1 bzw. SG 442.400) trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Dieser Vertrag ermöglichte paritätisch getragene Globalbeträge, auf deren Grundlage die Universität die notwendigen Entwicklungs- und Ausbauschritte einleiten und umsetzen konnte. Die partnerschaftliche Trägerschaft der beiden Basel stellt damit einen wichtigen Meilenstein in der Geschichte der ältesten Universität der Schweiz dar.

Im Zusammenhang mit den Verhandlungen zur Leistungsauftragsperiode 2018–2021 wurden Themen zur nachhaltigen Erneuerung der bikantonalen Trägerschaft identifiziert. Zu den Handlungsfeldern, deren Klärung sich die beiden Trägerkantone in der aktuellen Leistungsauftragsperiode vorgenommen haben, gehören die Steuerung und Planung des Immobilienbereichs, das Finanzierungsmodell und Fragen der Governance. Die notwendigen Anpassungen sind in der Zwischenzeit termingerecht und einvernehmlich vereinbart worden. Zur daraus resultierenden Teilrevision des Universitätsvertrags führen beide Kantone vom 9. Dezember 2020 bis zum 9. März 2021 eine öffentliche Vernehmlassung durch.

Steuerung und Planung des Immobilienbereichs

Anhand einer externen Analyse des universitären Immobilienbereichs haben die beiden Trägerkantone eine Reihe von Massnahmen eingeführt, die für eine verbesserte Abstimmung der Interessen, eine transparente Darstellung der Immobilienkosten und eine Klärung der Rollen sorgen wird. Ein gemeinsames Fachgremium wird den Universitätsrat und die beiden Regierungen in allen strategie- und kostenrelevanten Immobiliengeschäften beraten.

Finanzierungsmodell gemäss wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit

Das neue Modell zur Berechnung der Trägerbeiträge, das ab 2022 wirksam werden soll, wurde bereits 2018 öffentlich vorgestellt. Neben den Vollkosten ihrer Studierenden finanzieren die beiden Trägerkantone das Restdefizit der Universität. Der Kanton Basel-Stadt wird zum Ausgleich seines Standortvorteils von diesem Restdefizit künftig 10 Prozent übernehmen. Die restlichen 90 Prozent werden nicht mehr je hälftig aufgeteilt, sondern nach einem Schlüssel, der die aktuelle wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der beiden Kantone abbildet. Das Modell ist somit dynamisch ausgestaltet.

Governance

Der bikantonale Bericht zum Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018–2021 führte unter dem Stichwort Governance Themen auf, die unter anderem auf Basis der Public Corporate Governance-Richtlinien beider Trägerkantone neu zu regeln sind. In der Zwischenzeit wurden zudem zusätzliche Gefässe geschaffen, um die Abstimmung zwischen den Trägern und den Dialog mit der Universität zu intensivieren. In das Governance-Paket gehören auch die Modernisierung der Rechnungslegung nach dem Prinzip von «true and fair view» sowie die bikantonale Eigentümerstrategie.

Vernehmlassung

Zur Teilrevision des Universitätsvertrags wird in beiden Kantonen parallel eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Auswertung der Vernehmlassung erfolgt gemeinsam. Interessierte können sich zur geplanten Teilrevision bis zum 9. März 2021 schriftlich vernehmen lassen. Die Unterlagen dazu finden sich im Internet unter den folgenden Adressen:

–      www.baselland.ch/vernehmlassung

–      www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


contact: Ivica Perkovic Tel. 061 267 65 91 Leiter Finanzen & Controlling Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die ersten Auszahlungen aus dem Unterstützungsprogramm für Hotellerie, Gastronomie und Tourismus des Kantons Basel-Stadt werden heute veranlasst – insgesamt stehen bis zu 43.2 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Start für Unterstützungsprogramm Hotellerie, Gastronomie und Tourismus

content_de:
Dank der bereits bestehenden Gesetzesgrundlage zum Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Basel-Stadt (allgemein bekannt als Krisenfonds) und einem effizienten Entscheidgremium kann das mit dem Vollzug des kantonalen Unterstützungsprogramms für Hotellerie, Gastronomie und Tourismus beauftragte Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt heute Mittwoch, 9. Dezember 2020, die erste Auszahlungen an Betriebe leisten.

Aus kantonalen Mitteln stehen für das Programm 15 Millionen Franken zur Verfügung, davon sind 80 Prozent für die Branchen Hotellerie und Gastronomie reserviert. Der Bund steuert bei Erfüllung der Kriterien zusätzlich bis zu 28.2 Millionen Franken in zwei Tranchen bei. Die erste, für Basel-Stadt bereits gesicherte Bundestranche beläuft sich auf 8.3 Millionen Franken. Der zweite Bundeszuschuss in Höhe von 19.9 Millionen Franken braucht noch die Zustimmung der eidgenössischen Räte an der Schlussabstimmung der Wintersession vom 18. Dezember 2020.


contact: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteherin Präsidialdepartement Basel-Stadt Pia Inderbitzin Tel. +41 61 261 25 75 Obfrau Fasnachts-Comité

lead_de: Alle vom Fasnachts-Comité normalerweise organisierten Veranstaltungen können 2021 nicht stattfinden. Im Unterschied zur Absage der Fasnacht 2020 handelt es sich 2021 um kein generelles Fasnachtsverbot. Das Fasnachts-Comité und die kantonalen Behörden wollen daher bis im Februar Rahmenbedingungen definieren, damit die Jungen Garden und der Nachwuchs fasnächtlichen Aktivitäten nachgehen können. Auch hier bleibt die Durchführung indessen ungewiss. Mit vereinten Kräften soll sichergestellt werden, dass der Geist der Basler Fasnacht weiterlebt.

title_de: Basler Fasnacht 2021: Aktivitäten mit dem Nachwuchs

content_de:
Alle vom Fasnachts-Comité normalerweise organisierten Veranstaltungen können 2021 nicht stattfinden, insbesondere die Cortèges und die Laternen- und Wagen/Requisitenausstellung. Auch die Guggenkonzerte sowie die Kinderfasnacht sind nicht durchführbar. Musizieren und Gässle wird mit den heutigen Vorgaben des Bundes weder für die Kinder noch für die Erwachsenen möglich sein.

Seit August hat das Comité mit Cliquen, Schnitzelbängglern, Behörden, dem Wirteverband und vielen anderen mögliche Szenarien für die Basler Fasnacht diskutiert, die vom 22. bis 25. Februar 2021 stattfindet. Im Zentrum stand dabei die Idee, die Fasnacht in die Quartiere zu verlagern. Die zweite Pandemiewelle hat diese Bemühungen zunichtegemacht. Ohne die Perspektive eine Grossveranstaltung mit Schutzkonzept durchführen zu können, ist auch eine Quartierfasnacht nicht realistisch. Die Sicherheit und die Gesundheit der Bevölkerung sowie der Aktiven hat auch für das Comité oberste Priorität.

Allein auf Stufe Bund gelten viele Schutzmassnahmen für Veranstaltungen, Versammlungen im öffentlichen Raum sowie Restaurants und Bars. Beispielsweise das Verbot von Grossveranstaltungen oder die dafür geltende Sitzplatzpflicht verunmöglichen die Durchführung der traditionellen Fasnacht. Vor diesem Hintergrund kann der Kanton die Infrastruktur, die für die Durchführung der Fasnacht nötig sind, nicht zur Verfügung stellen. Es ist nicht vorstellbar, dass sich die epidemiologische Lage so entwickelt, dass die Schutzmassnahmen wesentlich gelockert werden können und die Durchführung der Strassenfasnacht im Februar 2021 realistisch ist.

Im Unterschied zur Absage der Fasnacht 2020 handelt es sich diesmal um kein generelles Fasnachtsverbot. Das Fasnachts-Comité prüft im Rahmen seiner Aktion Jetzt-Fasnacht.ch die Rahmenbedingungen, um fasnächtliche Aktivitäten mit und für die Jungen Garden und den Nachwuchs zu ermöglichen und so etwas Fasnachtsluft in die Stadt zu bringen. Während den zwei Wochen Schulferien soll zum Beispiel ein Fasnachts-Spaziergang mit diversen Standorten in der Stadt entstehen, an denen verschiedene Elemente eines Cliquenjahres zu sehen sind. Der Kanton unterstützt die verschiedenen Vorhaben. Zusammen mit dem Comité soll mit vereinten Kräften sichergestellt werden, dass der Geist der Basler Fasnacht weiterlebt.


contact: Christophe Haller, Präsident der WAK. Tel. 079 290 11 32 Georg Mattmüller, Vizepräsident der WAK. Tel. 076 332 29 29

lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates hat nach intensiver Beratung einen fein austarierten Gegenvorschlag zur Initiative „Kein Lohn unter 23.-“ ausgearbeitet und einstimmig verabschiedet. Der Gegenvorschlag sieht einen gesetzlichen Mindestlohn von 21 Franken pro Stunde vor. Unter anderem sind vom Mindestlohn Arbeitsverhältnisse ausgenommen, für die ein allgemeinverbindlich erklärter Gesamtarbeitsvertrag oder ein Normalarbeitsvertrag mit Mindestlöhnen besteht.

title_de: Für einen kantonalen Mindestlohn: Die Wirtschafts- und Abgabekommission einigt sich auf Gegenvorschlag

content_de:
In der WAK wurde kontrovers über die Einführung eines Mindestlohns auf kantonaler Ebene diskutiert. Die Kommission wünscht keine Schwächung der Sozialpartnerschaft. Allerdings gelingt es nicht in allen Branchen einen Gesamtarbeitsvertrag auszuhandeln, daher soll durch die Einführung eines Mindestlohns in den unteren Lohnsegmenten eine höhere Lohnsicherheit geschaffen werden.

Die WAK hat sich auf einen Mindestlohn von 21 Franken pro Stunde geeinigt und folgt damit dem Vorschlag des Regierungsrats. Anders als im Gegenvorschlag des Regierungsrats soll der Mindestlohn allerdings nicht an den Basler Index der Konsumentenpreise gekoppelt werden, sondern an den Mischindex. Der Mischindex entspricht dem Durchschnitt von Lohn- und Preisindex, was einen leicht schnelleren Lohnanstieg bedeutet und somit den Arbeitnehmenden zugutekommt.

Die Initiative will auch Arbeitsverhältnisse, für die ein allgemeinverbindlich erklärter Gesamtarbeitsvertrag (ave GAV) oder ein Normalarbeitsvertag gilt, dem gesetzlichen Mindestlohn unterstellen. Damit bestünde die Gefahr, dass sozialpartnerschaftlich ausgehandelte Gesamtarbeitsverträge durch ein Mindestlohngesetz übersteuert werden. Mit Blick auf die hohe Bedeutung der Sozialpartnerschaft und der Tatsache, dass der ave GAV ein grosses Quorum von Arbeitgebenden und Gewerkschaften umfassen muss, folgt die WAK in beiden Punkten dem Regierungsrat. Damit sind vom Mindestlohn ausgenommen Gesamtarbeitsverträge, die allgemeinverbindlich erklärt wurden und Mindestlöhne enthalten, sowie Normalarbeitsverträge mit Mindestlöhnen.

Bei den weiteren Ausnahmen vom gesetzlichen Mindestlohn geht der Kompromiss der WAK etwas weiter als der regierungsrätliche Vorschlag. So sieht die WAK eine erweiterte Bestimmung betreffend Praktika vor. So sollen Praktika nicht nur dann von sechs auf zwölf Monate verlängert werden können, wenn nach sechs Monaten ein unterzeichneter Lehrvertrag vorliegt, sondern auch wenn ein längeres Praktikum sowohl im Rahmen von branchenspezifischen Weiterbildungen als auch im tertiären Bereich erforderlich ist. Es ist im Sinne der Kommission, nur Praktika auszunehmen, die auch einem Ausbildungszweck dienen. Die Praktika sollen nicht dazu genutzt werden, junge Menschen anstellen zu können, ohne ihnen den Mindestlohn zu bezahlen.

Eine zweite Erweiterung erfahren die Ausnahmen vom gesetzlichen Lohn für Einsätze auf Abruf. Insbesondere für kleine Unternehmen z.B. aus der Gastro- oder Kulturbranche kann es von existentieller Bedeutung sein, schnell und ohne grossen Aufwand Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Abruf für einen temporären oder für mehrere kurze Einsätze anzustellen. So sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Abruf nicht unter den gesetzlichen Mindestlohn fallen, sofern sie innerhalb eines Kalenderjahres nicht mehr als 70 Stunden – also weniger als zwei Arbeitswochen auf eine 100% -Stelle gerechnet – beschäftigt werden. Werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von einem Arbeitgebenden mehr als 70 Stunden pro Kalenderjahr auf Abruf beschäftigt, so wird von Beginn weg der Mindestlohn fällig.

Eine weitere Ausnahme betrifft Angestellte, welche sich bei Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit ganz oder überwiegend ausserhalb des Schweizer Territoriums befinden. Diese Erweiterung der Ausnahmen wurde von der IG River Cruise und der zuständigen Gewerkschaft Nautilus International Schweiz angeregt und von der WAK aufgenommen. Es wird befürchtet, dass ein Mindestlohn für nautische Angestellte zur Abwanderung von Arbeitsplätzen in Länder mit deutlich niedrigerem Arbeitnehmerschutz und schlechterer Leistungen im Bereich Sozialversicherungen führen könnte.

Der Gegenvorschlag der Wirtschafts- und Abgabenkommission ist ein austarierter Kompromiss, bei dem allseitig Zugeständnisse gemacht werden mussten. Der Bericht wurde daher einstimmig verabschiedet.

Hinweise

Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission betr. Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


contact: Hans Georg Signer, Tel. +41 61 267 56 30 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Roger Bischofberger tritt als Direktor der Schule für Gestaltung Basel auf Ende Oktober zurück. Er hat sich zu diesem Schritt entschlossen, weil in den letzten Monaten die Zusammenarbeit innerhalb der Schulleitungsgremien sehr belastet war.

title_de: Rücktritt des Direktors der Schule für Gestaltung Basel

content_de:
Roger Bischofberger, Direktor der Schule für Gestaltung Basel (SfG), tritt von seiner Funktion zurück und verlässt Ende Oktober die Schule. In den letzten Monaten haben sich unterschiedliche Führungsauffassungen akzentuiert. Trotz grosser Anstrengungen liess sich innerhalb der Leitungsgremien ein tragfähiges Vertrauensverhältnis nicht wiederherstellen. Roger Bischofberger beurteilt die Zusammenarbeit als so belastet, dass er keine Möglichkeit sieht, die anstehenden Entwicklungsaufgaben erfolgreich zu bewältigen.

 Die Leitungsgremien der SfG haben beschlossen, in dieser Sache Stillschweigen zu bewahren.

 Roger Bischofberger, 55 Jahre alt, trat die Direktion als Nachfolger von Dorothea Flury im August 2011 an. Vorher war er als Gymnasiallehrer für Bildnerisches Gestalten tätig. Während seiner Direktion ist es gelungen, bestehende Ausbildungsgänge zu differenzieren und die Entwicklung neuer Angebote in Gang zu setzen.

 Die Stelle einer Direktorin oder eines Direktors der Schule wird ausgeschrieben. Ursula Gysin, stellvertretende Direktorin, und Christoph Reber, Leiter der Verwaltung, übernehmen die Co-Leitung bis zum Stellenantritt der Nachfolgerin oder des Nachfolgers von Roger Bischofberger. Sie werden in der Interimszeit von Hans Georg Signer, Leiter Bildung, unterstützt.

 Die SfG ist eine vom Kanton Basel-Stadt geführte Berufsfachschule. Sie ist zuständig für verschiedene Berufsausbildungen im gestalterischen Bereich. Ein differenziertes Angebot an gestalterischen Vorkursen bereitet auf die gestalterischen Grundausbildungen und auf die Studiengänge der Hochschule für Gestaltung und Kunst vor. Der Schule angegliedert sind die Plakatsammlung, die Bibliothek für Gestaltung und der kuratierte Ausstellungsraum, die in den Räumlichkeiten der ehemaligen Gewerbeschule auf der Lyss untergebracht sind. Ein umfangreiches Kursangebot für Erwachsene (Berufliche Weiterbildungen auf den Stufen Höhere Fachschule HF und Höher Fachprüfung HFP sowie öffentliche Kurse) Höhere Berufsbildung und öffentliche Kurse) sowie Kinder und Jugendliche (K’werk Bildschule bis 16) runden das Portefeuille der SfG ab.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 11. Dezember 2020, 10.30 Uhr, total 6508 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 939 aktive Fälle in Isolation und 811 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 668, diejenige der Schweiz bei 567.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Seit Dienstag sind 350 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Mittwoch 118, am Donnerstag 105 und heute Freitag 127.

 Von den 939 aktiven Fällen befinden sich 97 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Die Zahl der Hospitalisierten mit Wohnsitz in Basel-Stadt ist seit Dienstag von 106 leicht auf 97 gesunken. Zudem werden 42 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 139 Hospitalisierten benötigen 17 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 6508 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 5478 genesenen Personen, 101 Todesfällen und 939 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin vom Dienstag sind sieben Frauen und Männer im Alter zwischen 74 und 100 Jahren an den Folgen von Covid-19 verstorben. Alle sieben Personen verstarben im Pflegeheim.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen sind weiter breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 13. November bis 10. Dezember 2020) wurden 2779 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 44 Prozent (oder 1228 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (40 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (11 Prozent), bei der Arbeit (19 Prozent) sowie im Pflegeheim (11 Prozent) angesteckt.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Tiefbauamt und IWB erneuerten beim Gundeli-Viertelkreis mehr Leitungen, als ursprünglich vorgesehen. Der zusätzliche Leitungsbau erfordert 2022 eine weitere Tramsperrung in der Gundeldingerstrasse für vier bis fünf Monate. Wegen komplexer Baustellenversorgung sowie baulicher Abhängigkeiten verlängert sich auch die Erneuerung St. Alban-Anlage um einige Monate bis Anfang Herbst 2021.

title_de: Erneuerung Gundeli-Viertelkreis knapp halbes Jahr später fertig

content_de:
Tiefbauamt, BVB und IWB sanieren seit Juni 2019 die Tramgleise, die unterirdischen Leitungen und den Strassenbelag der östlichen Gundeldingerstrasse sowie der Reinacherstrasse zwischen Bordeaux-Strasse und Jakobsbergerholzweg. Ein mit Bäumen bepflanzter Kreisel beim Viertelkreis soll den Verkehrsfluss verbessern und ermöglicht Autofahrenden künftig das Abbiegen in alle Richtungen.

Während einer ersten, viermonatigen Tramsperrung von August bis Dezember 2019 konnten Tiefbauamt und IWB nicht alle Leitungen sanieren. IWB musste zusätzlich einen Teil einer Transportwasserleitung erneuern. Erst während der Bauarbeiten zeigte sich der schlechte Zustand dieser Hauptader der Basler Wasserversorgung. Die Leitung liegt weitgehend unter den Tramgleisen und ihr Ersatz war aufwendig. Die übrigen Leitungsarbeiten kamen dadurch in Verzug. Zusätzlich muss das Tiefbauamt noch Teile der Kanalisation erneuern. Dies und laufend angemeldete Anschlüsse an die neue Fernwärmeleitung erfordern eine zusätzliche, bis anhin nicht vorgesehene Tramsperrung. Nur so kann die sichere Versorgung der Anwohnerinnen und Anwohner mit Strom, Wasser, Gas und Fernwärme garantiert werden. Voraussichtlich wird 2022 nochmals für vier bis fünf Monate kein Tram durch die Gundeldingerstrasse fahren können. Der bereits kommunizierte Tramersatz mit Bussen von Mitte Januar bis Mitte Juli 2021 findet wie geplant statt. Wie im 2019 wird die Tramlinie 16 zwischen Heiliggeistkirche und Jakobsberg unterbrochen sein. Eine Verlängerung des Tramersatzes im 2021 ist wegen der vorgesehenen Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz ab Mitte 2021 jedoch nicht möglich. Aufgrund des zusätzlichen Leitungsbaus wird die Erneuerung Gundeli-Viertelkreis voraussichtlich nicht im Sommer 2022, sondern Ende 2022 abgeschlossen sein.

St. Alban-Anlage später fertig
 Seit Mai 2020 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB beim St. Alban-Tor die Gleise und die unterirdischen Leitungen. Fahrgäste können an der Haltestelle St. Alban-Tor künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die Sicherheit für den Auto-, Fuss- und Veloverkehr bei der Kreuzung mit der Zürcher-, Gellert- und der Sevogelstrasse wird erhöht. Aufgrund der Komplexität der Baustellenversorgung sowie der baulichen Abhängigkeiten dauern die Arbeiten, anders als ursprünglich vorgesehen, nicht bis Sommer 2021, sondern bis Anfang Herbst 2021. Auf den Trambetrieb hat die Verzögerung keinen Einfluss. Für Auto- und Velofahrende bleibt die Verbindung zwischen der St. Alban-Anlage und der Zürcherstrasse wie bisher in beide Richtungen offen.


lead_de: René Küngs filigrane Skulptur «Die grosse Mondleiter» prägt seit fast dreissig Jahren das Erscheinungsbild des Theaterplatzes.  Aufgrund der laufenden Sanierungsarbeiten des Theaters und der Umgestaltung des Theaterplatzes wurde die Skulptur Anfang Mai 2020 abgebaut und zwischengelagert. Seit heute steht sie wieder am vertrauten Ort.

title_de: Die Skulptur «Die grosse Mondleiter» ist zurück beim Theater Basel

content_de: Die 14 Meter hohe hölzerne Skulptur mit ihren zwölf Leitersprossen wurde im Mai 2020 sorgfältig abgebaut und in einer Werkhalle zwischengelagert. Seit heute steht «Die grosse Mondleiter» – verankert auf einem neuen Sockel – wieder an ihrem angestammten Platz und rundet das gewohnte Bild des Theatereingangs ab. Der Ab- und Wiederaufbau der Skulptur erfolgte in enger Zusammenarbeit mit dem Künstler René Küng.


lead_de: Die Aeschenvorstadt und über 12 Gassen und Gässlein der Innenstadt sollen fussgängerfreundlicher und attraktiver werden. Für die entsprechenden Umgestaltungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 25 Millionen Franken. Sie sind anlässlich notwendiger Sanierungen in den Jahren 2021 bis 2029 vorgesehen. Für die Erneuerung der Clarastrasse hat der Regierungsrat zudem 9,6 Millionen Franken bewilligt. Im Rahmen der bevorstehenden Gleissanierung soll die Clarastrasse Trottoirs aus Alpnacher Quarzsandstein und drei zusätzliche Bäume erhalten.

title_de: Flanieren durch Basels Gassen soll (noch) schöner werden

content_de:
Von 2021 bis 2029 plant der Kanton mit IWB und BVB Sanierungen in der Aeschenvorstadt und der Kasernenstrasse sowie in zahlreichen Gassen wie der Hut-, Sattel- und Glockengasse, dem Luftgässlein oder der Säger-, Ochsen-, Weber- und Bäumleingasse. Die Strassen und Gassen sollen gleichzeitig mit den anstehenden Strassensanierungen fussgängerfreundlicher gestaltet werden und ein attraktiveres Gesicht erhalten. Die konkrete Gestaltung jeder Erneuerung wird das Bau- und Verkehrsdepartement basierend auf den bewährten Richtlinien des Gestaltungskonzepts Innenstadt erarbeiten. Die Gassen erhalten so eine für Basel typische Identität. Bereits wurden das Gerbergässlein, die Grünpfahlgasse, ein Abschnitt der Gerbergasse sowie die Greifengasse gemäss dem Gestaltungskonzept umgestaltet. Die Erneuerung Freie Strasse und angrenzende Gassen hat im August 2020 begonnen und jene der Rheingasse startet voraussichtlich 2022. Für weitere Umgestaltungen gemäss dem Konzept beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat daher eine zweite Rahmenausgabenbewilligung für die Gestaltung von Strassen und Gassen in der Basler Innenstadt in der Höhe von 25 Millionen Franken.

Clarastrasse bekommt attraktive Trottoirs
 Mit der heute bewilligten Erneuerung der Clarastrasse wird die vom Grossen Rat 2015 gesprochene, erste Rahmenausgabenbewilligung ausgeschöpft. Der Regierungsrat möchte die anstehende Sanierung nutzen und die weitere Entwicklung der Clarastrasse fördern. Für die Erneuerung der Clarastrasse hat er deshalb 9,6 Millionen Franken bewilligt. Knapp die Hälfte der Kosten entfällt auf die ohnehin notwendigen Sanierungen und Anpassungen. 2023 werden die Tramgleise der Clarastrasse das Ende ihrer Lebensdauer erreichen und müssen erneuert werden. Künftig laden Platten aus Alpnacher Quarzsandstein zum Flanieren auf den Trottoirs der Clarastrasse ein. Quarzsandsteinplatten liegen heute bereits in der Greifengasse und der Gerbergasse und werden ab Januar 2021 auch in der Freien Strasse verlegt. So entsteht gemäss Gestaltungskonzept Innenstadt nach und nach eine stimmige Innenstadt mit einheitlichen Materialien.

Eine offene Gestaltung ermöglicht, dass sich die Clarastrasse weiterentwickeln kann. Die grosszügigen Flächen können wie bisher beispielsweise für Strassencafés, Warenauslagen oder für das tägliche Anliefern von Waren genutzt werden. Um Platz zu schaffen, werden die Strassenlaternen auf den Trottoirs entfernt. IWB ergänzt im Gegenzug die Überspannungsbeleuchtung, die die Strasse weiterhin in ein angenehmes Licht taucht. Die Trottoirs der Clarastrasse bleiben gleich breit wie heute. Auf neuen Sitzbänken können Passantinnen und Passanten künftig verweilen. Vor den zurück versetzten Häusern mit den Hausnummern 30 und 54 wird die Stadtgärtnerei insgesamt drei zusätzliche Bäume pflanzen, diese ergänzen die bestehenden 17 Bäume der Clarastrasse. Die Pflanzenkübel, die sich dank viel Engagement der Anstösserinnen und Anstösser seit Jahren bewährt haben, werden weitergeführt.

Damit Fahrgäste stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können, erhält die Haltestelle «Clarastrasse» höhere Strassenränder. Gehbehinderte Fahrgäste, die zum Beispiel im Rollstuhl sitzen, können den öffentlichen Verkehr dadurch ohne Hilfe nutzen. Auch ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen profitieren. Die Haltestelle «Clarastrasse» in Fahrtrichtung Badischer Bahnhof rückt auf die andere Seite der Hammerstrasse und somit einige Meter näher zum Messeplatz. Dadurch liegen sich die Haltestellen mit den hohen Trottoirrändern in beide Richtungen künftig gegenüber und es wird möglichst einfach, die Clarastrasse zu überqueren. Beide Haltestellen erhalten neu ein Wartehäuschen mit Sitzbank. Abhängig vom Resultat des bevorstehenden Pilotversuchs für ein velofreundliches Gleis kommt bei der Haltestelle ein in die Schienenrille eingesetztes Gummiprofil zum Einsatz. Die Anzahl Veloabstellplätze steigt von 120 auf 190.

Hinweise

Weitere Informationen zum Gestaltungskonzept Innenstadt