contact: Thomas Blanckarts, Tel. +41 61 267 91 72; thomas.blanckarts@bs.ch Leiter Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Christoph Tschumi, Tel. +41 61 267 30 01; christoph.tschumi@unibas.ch Verwaltungsdirektor der Universität Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und Universität Basel -- Ein Generalplanerteam um das Architekturbüro Caruso St John Architects aus Zürich gewinnt den Wettbewerb um einen Neubau für das Departement Biomedizin der Universität Basel. Das Siegerprojekt entwirft eine moderne Infrastruktur für die universitäre Forschung und Lehre auf dem Life-Sciences-Campus Schällemätteli.

content_de:
Der Wettbewerb um einen Neubau für das Departement Biomedizin der Universität Basel (DBM) auf dem Campus Schällemätteli ist entschieden: Das Preisgericht hat das Projekt «MCDLIX» der Architekten Caruso St John, Zürich, ausgewählt und zur Weiterbearbeitung empfohlen. Für die Universität Basel stellt der Wettbewerbsentscheid einen wichtigen Schritt dar, weil das heute auf mehrere Standorte verteilte DBM zusammengeführt werden kann. Das DBM forscht an der Schnittstelle zwischen Biologie und Medizin. Der Neubau auf dem Campus Schällemätteli in der Nähe zu den universitären Spitälern und weiteren Life-Science-Institutionen schafft dafür ideale Voraussetzungen und fördert den wissenschaftlichen und interdisziplinären Austausch der Forschenden sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Universität Basel.

 Überraschende architektonische Lösung

 Am Siegerprojekt überzeugte die Jury unter dem Vorsitz des scheidenden Baselbieter Kantonsarchitekten Thomas Jung, wie die Projektverfasser die funktionalen Bedingungen und einschränkenden Vorgaben virtuos genutzt haben, um ein Projekt zu entwerfen, das in seiner Prägnanz und Eigenständigkeit überrascht – dies sowohl hinsichtlich der städtebaulichen Setzung, der architektonischen Gestik als auch in der Weise, wie es den funktionalen und betrieblichen Erfordernissen Rechnung trägt.

 Das geplante Gebäude soll anstelle des heutigen Biozentrums an der Klingelbergstrasse 70 erstellt werden. Nach der Fertigstellung des neuen Biozentrums, das sich zurzeit im Bau befindet, wird das alte Biozentrum 2019 abgebrochen. Der Baubeginn für den Neubau DBM kann anschliessend erfolgen. Die Realisierung wird rund drei Jahre in Anspruch nehmen, sodass das Gebäude voraussichtlich 2023 fertiggestellt und 2024 bezugsbereit sein wird.

 Der neungeschossige, direkt an das Pharmazentrum andockende Neubau bietet Platz für rund 700 Mitarbeitende und 200 Studierende und umfasst eine Geschossfläche von über 35‘000 Quadratmetern. Die Investitionssumme für den Neubau beträgt CHF 241 Mio.

 Hohe Qualität der Wettbewerbsbeiträge

 Durchgeführt wurde der anonyme Projektwettbewerb im selektiven Verfahren für Generalplanerteams durch das Hochbauamt Basel-Stadt im Auftrag der Universität Basel. 63 internationale Generalplanerteams, bestehend aus Fachleuten der Bereiche Architektur, Gesamtleitung und Projektmanagement, Bauingenieurwesen, Gebäudetechnik und Laborplanung, haben sich für die Teilnahme am Verfahren beworben. 15 Teams wurden durch die Jury ausgewählt und eingeladen. Ende April 2015 wurden 15 Projektvorschläge eingereicht. Die Jury hielt fest, dass es sich angesichts der komplexen Rahmenbedingungen um eine sehr anspruchsvolle Aufgabe handelte und lobte die hohe Qualität der eingereichten Arbeiten.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 3. bis 17. November öffentlich ausgestellt in der Voltahalle an der Voltastrasse 27 in Basel. Zugang jeweils werktags von 11–14 Uhr und 17–20 Uhr sowie samstags von 10–16 Uhr. Die Vernissage findet heute Montag, 2. November, um 17 Uhr, in der Voltahalle statt.

Der Jurybericht und die Visualisierungen des Siegerprojekts sind abrufbar unter www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe


contact: Leila Straumann, Tel.: +41 (0)61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Ist Flexibilität der Schlüssel zur heutigen Arbeitswelt? Lassen sich damit die Herausforderungen meistern, die Arbeitnehmende und Unternehmen beschäftigen? Wenn ja: Wie? An einer gut besuchten Tagung, letzten Donnerstag, gingen Verantwortliche aus Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden diesen Fragen nach. Das Fazit: Flexibilität verlangt auch, Tabus zu brechen. Ohne Mut und Beharrlichkeit geht es nicht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: «Work everywhere, anytime»: flexible Arbeitswelt auf dem Prüfstand

content_de:
Der Umbruch in der Arbeitswelt ist tiefgreifend: Mobilität, demografischer Wandel, technologische Entwicklungen und die damit verbundene ständige Erreichbarkeit sind nur einige der prägenden Aspekte. Die ‚Generation Y’ ist damit aufgewachsen.

 «Sinn und Sicherheit gewichten sie höher als Geld und Status. Opfer für die Karriere zu bringen, ist für sie nicht mehr das Mass aller Dinge. Studien zeigen, dass die Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben an Bedeutung zunimmt und den Wunsch nach Aufstiegsmöglichkeiten überflügelt.», so Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt und Organisatorin. Das stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen auf ganz unterschiedlichen Ebenen.

 Flexibilität heisst: Bewährtes hinterfragen
 Flexible Arbeitsmodelle sind ein Schlüssel, um den Ansprüchen der neuen Arbeitswelt zu begegnen. Die Umsetzung fordert einiges an Umdenken: die Firmenkultur wird zum Teil genauso in Frage gestellt wie Reglemente und Arbeitsabläufe. Tabus brechen und mit allen Beteiligten nach pragmatischen Lösungen suchen, ist eine der zentralen Aufgaben. Gefordert sind alle – die Umsetzung aber, so eine der Erkenntnisse aus Unternehmen und Verwaltung, steht und fällt mit den Vorgesetzten.

 Trotz dem Wissen um Hürden war der Grundtenor aus Sicht der Unternehmen klar: Die Investition in Flexibilität zahlt sich aus. Motivation, schnellere Reaktion auf den Markt und erhöhte Produktivität überwiegen den Aufwand für die Umstellungen im Unternehmen. «Die Bereitschaft, sich auf neue familienfreundliche Arbeitsformen einzulassen, ist hoch. Der heutige Tag zeigt, wie wichtig der Austausch von Lösungsansätzen ist. Genau dazu sind wir da. Wir bleiben dran, das ist wichtig.», so Leila Straumann am Schluss der Tagung.

 Public Private Partnership stärkt den Wirtschaftsstandort Basel
 Die Tagung gehört zu den Jahresschwerpunktaktivitäten des Public Private Partnership «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel». In diesem Kooperationsprojekt engagieren sich Unternehmen der Region, Wirtschaftsverbände und Verwaltungsstellen für familienfreundliche Arbeitsbedingungen und eine familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel. Koordiniert wird es von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt.

Hinweise

Über die Abteilung
 Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt setzt sich seit 1992 für die Förderung der Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Schwerpunkte bilden dabei die Themen Schule & Berufswahl, Beruf & Familie, Care-Arbeit, Männer & Buben, Diversität & Chancen sowie Recht & Gesetz. Grundlage ihrer Arbeit ist die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleichstellungskommission Basel-Stadt vom 25. September 2012. Die Abteilung gehört zum Präsidialdepartement, beschäftigt fünf Personen mit insgesamt 390 Stellenprozenten und bietet einen Ausbildungsplatz für Büroassistenz.  www.gleichstellung.bs.ch

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lead_de: Das neu gegründete Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel UZB nimmt am 1. Januar 2016 planmässig den Betrieb auf. Das UZB wird verselbstständigt, bleibt jedoch im Eigentum des Kantons. Das Zentrum gewährleistet die zahnmedizinische Ausbildung sowie die Versorgung der Patientinnen und Patienten vorerst an den drei bisherigen Standorten. Die räumliche Zusammenführung ist für Mitte 2019 in einem Neubau im Rosentalquartier geplant.

title_de: Die Basler Zahnmedizin startet in neuer Form ins 2016

content_de:
Die Basler Stimmbevölkerung hat dem Gesetz zum Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel am 8. März 2015 mit 64 Prozent zugestimmt. Die Universitätskliniken für Zahnmedizin und die Öffentlichen Zahnkliniken werden demnach organisatorisch zusammengelegt und als öffentlich-rechtliche Anstalt unter dem Namen «Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel UZB» verselbstständigt. Die Umsetzungsarbeiten wurden nach der Abstimmung sofort an die Hand genommen, um den erfolgreichen Start per 1. Januar 2016 sicherzustellen.

 Bisherige Arbeitsschwerpunkte bleiben bestehen
 Die Zusammenführung der drei bisherigen zahnmedizinischen Institutionen stärkt die aktuellen Tätigkeitsgebiete. Die Aufträge der bisherigen Institutionen bleiben auch nach der Verselbständigung bestehen. Das UZB ist weiterhin verantwortlich für die universitäre Ausbildung von Zahnärztinnen und Zahnärzten und für die Forschung auf dem Gebiet der Zahnmedizin. Und auch eine sozial ausgerichtete, kostengünstige Versorgung der Patientinnen und Patienten, die Weiterentwicklung der bereits schon kindergerechten Behandlungsmethoden sowie die Vertiefung der Bemühungen in der Prophylaxe bleiben wichtige Schwerpunkte des UZB. Bis zum Bezug des Neubaus im Rosentalquartier im Sommer 2019 bleiben die bisherigen drei Standorte bestehen: Die Universitätszahnkliniken an der Hebelstrasse 3, die Schulzahnklinik in der St. Alban-Vorstadt 12 und die Volkszahnklinik am Claragraben 95.

 Führungsstrukturen: Neuer Verwaltungsratspräsident, bisheriger CEO
 Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2015 Raymond Cron zum Präsidenten des Verwaltungsrates des UZB gewählt. Mitglieder des Verwaltungsrates sind Marion Bollmann, Jacqueline Burckhardt Bertossa, Martin Gertsch, Dr. Peter Wiehl, Dr. Simone Wyss Fedele und Prof. Dr. Hans-Florian Zeilhofer. Zum CEO des UZB wurde Andreas Stutz, bisheriger Leiter der Öffentlichen Zahnkliniken, ernannt. Zusammen mit der Geschäftsleitung trägt er die operative Verantwortung für das neue Zentrum.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber Staatskanzlei

lead_de: Die Referendumsfrist zum Grossratsbeschluss zur Stärkung der Partnerschaft von Basel-Stadt und Baselland ist gestern unbenutzt abgelaufen. Damit ist der Beschluss sofort rechtskräftig. Er ermöglicht die Ausrichtung eines Entlastungsbeitrags von 80 Millionen Franken an den Kanton Basel-Landschaft.

title_de: Der Beschluss für den 80 Millionen-Beitrag an Baselland ist rechtskräftig

content_de:
Am 11. November 2015 hat der Grosse Rat zur Stärkung der Partnerschaft von Basel-Stadt und Baselland beschlossen, dem Kanton Basel-Landschaft in den Jahren 2016 bis 2019 unter gewissen Vorbehalten einen Entlastungsbeitrag von 80 Millionen Franken auszurichten. Das Referendum gegen dieses Geschäft ist nicht ergriffen worden. Die Frist ist am Montag um Mitternacht unbenutzt abgelaufen. Der Grossratsbeschluss erwächst somit in Rechtskraft und wird sofort wirksam.

 Die Ausrichtung des Entlastungsbeitrags steht unter dem Vorbehalt, dass der Kanton Basel-Landschaft den Universitätsvertrag und die diesbezügliche Immobilienvereinbarung sowie den Kulturvertrag ungekündigt bis mindestens Ende 2019 weiterführt. Ein weiterer Vorbehalt ist, dass der Kanton Basel-Landschaft die Vereinbarungen zur Umsetzung der Pensionskassen-Reform der Universität, zur Impulsinvestition für die ETHZ und zur gemeinsamen Trägerschaft des Swiss TPH nicht ablehnt. Auch das kommunizierte Raumprogramm der Universität (z.B. Neubauten Biozentrum und Biomedizin) soll gemäss den bisherigen Beschlüssen weitergeführt werden.

 Der Entlastungsbeitrag soll helfen, die Finanzlage des Partnerkantons Basel-Landschaft zu verbessern. Er soll zudem verhindern, dass die gemeinsamen Institutionen und somit der gemeinsame Wirtschafts-, Bildungs- und Kulturstandort geschwächt werden.


contact: Medienstellen / Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

title_de: Am 1. Januar 2016 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Änderungen wirksam.

content_de:
Änderung vom 4. Juni 2014 des Personalgesetzes (SG 162.100, § 35).

Änderung vom 22. Dezember 2015 der Verordnung betreffend vorzeitige Pensionierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt (SG 162.320, § 1 Abs. 1, § 3 Überschrift, Abs. 2 und 3, § 3a und § 4 Überschrift, Abs. 1 und 2).

Änderung vom 22. Dezember 2015 der Verordnung betreffend Ferien- und Urlaub der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (Ferien- und Urlaubsverordnung) (SG 162.410, § 20 Abs. 5).

Aufhebung vom 22. Dezember 2015 der Verordnung betreffend Praktikumsstellen für postgraduierte klinische Psychologinnen und Psychologen an den Spitälern des Kantons Basel-Stadt (SG 162.840).

Änderung vom 22. Dezember 2015 der Verordnung betreffend die Anstellung juristischer Volontäre in der Verwaltung und an den Gerichten des Kantons Basel-Stadt (Volontärsverordnung) (SG 162.900, § 9).

Änderung vom 22. Dezember 2015 des Reglements betreffend Parkieren von Motorfahrzeugen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Staatsareal (Parkplatz-Reglement) (SG 163.900, § 4 Abs. 1). Die Reglementsänderung wird erst am 1. Februar 2016 wirksam.

Änderung vom 4. Juni 2014 des Gesetzes betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitar-beiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (Lohngesetz) (SG 164.100, Titel 4a., §§ 24a, 24b, 24c, 24d, 24e, 24f und Anhang 3).

Gesetz betreffend die Pensionskasse Basel-Stadt (Pensionskassengesetz, PKG). Vom 4. Juni 2014 (SG 166.100, §§ 1-8 und 14-15, die §§ 9-13 sind seit dem 25. Juli 2014 wirksam).

Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG). Vom 17. September 2014 (SG 300.600).

Änderung vom 22. Dezember 2015 der Verordnung über die Fachpersonen und Betriebe im Gesundheitswesen (Bewilligungsverordnung) (SG 310.120, § 4 Überschrift, Abs. 1 und 2, § 5 Überschrift, Abs. 1 und 2, § 52 Abs. 1bis, Titel nach § 60 und § 61).

Änderung vom 1. Dezember 2015 Pflegeheim-Rahmenvertrag für die Jahre 2012 bis 2016 (SG 329.500, Nachtrag 3, Ziffer 5.3).

Verordnung über die Meldung von gefährdenden Personen im Rahmen eines Pilotversuchs («Erweiterte Gefährderansprache»). Vom 25. August 2015 (SG 510.420).

Änderung vom 15. September 2015 der Verordnung betreffend den Vollzug des Gesetzes über die Ermittlung von Grundstückswerten vom 20. Juni 1968 und über die zu erhebenden Gebühren (SG 717.110, § 4).

Änderung vom 2. Juli 2015 des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie (SG 772.420, § 8 Abs. 2 und 3, §§ 10, 10a, 11, 14, 15, 22, 27, 28, 31 und 32).

Änderung vom 21. Mai 2015 des Gesetzes betreffend die Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz) (SG 815.100, § 10).

Änderung vom 29. September 2015 der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) (SG 834.410, Anhang 2).

Änderung vom 2. Juni 2015 der Verordnung zum Gesetz über die öffentlich Beschaffung (Beschaffungsverordnung, VöB) (SG 914.110, § 32 Abs. 1bis).

Vereinbarung über die Beitragsleistung an Fahrten von mobilitätseingeschränkten Personen. Vom 25. August / 22. September 2015 (SG 953.930). Achtung im Kanton Basel-Landschaft läuft die Referendumsfrist bis zum 21. Januar 2016.

Verordnung über die Verwendung der Jugendkulturpauschale. Vom 22. Dezember 2015 (SG-Nummer noch nicht bekannt).

 Bei dieser Aufzählung handelt es sich um Erlasse, die vom Regierungsrat bis zum 22. Dezember 2015 verabschiedet worden sind.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort.


contact: Peter Schär Tel. +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze. Bis Ende Januar 2016 nimmt die Kehrichtabfuhr dieses Material jeweils am normalen Abfuhrtag mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen zerkleinert werden.

title_de: Gratis-Abfuhr für Weihnachtsbäume und Adventskränze

content_de:
Weihnachtsbäume, Tannäste sowie Adventskränze können nach den Weihnachtstagen gratis bis Ende Januar 2016 der Kehrichtabfuhr mitgegeben werden. Sie werden in jedem Stadtquartier jeweils am entsprechenden normalen Abfuhrtag eingesammelt. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bäume jeweils frühestens am Vorabend nach 19.00 Uhr oder am Abfuhrtag spätestens bis 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt sein müssen.

 Damit die Kehrichtabfuhr die Weihnachtsbäume mitnehmen kann, dürfen diese nicht höher als zwei Meter sein, ansonsten müssen sie vor der Bereitstellung zerkleinert werden. Weihnachtsbäume und –äste, ebenso Adventskränze, sind zusammen mit dem Bebbi-Sagg bereitzustellen.   Übrigens: Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Äste können als Kälteschutz ab Januar über Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies aber nur ohne Lametta und ohne Kerzenresten. Im Frühjahr können die abgefallenen Nadeln als Schneckenschutz gegen Frass an Jungpflanzen ausgestreut werden. Die Äste wiederum können – gemäss Abfuhrplan - durch den Häckseldienst zu Kompostbeilage verarbeitet oder der Grünabfuhr mitgegeben werden. Der Stamm und die Äste geben gutes Feuerholz.


contact: Elisabeth Ackermann Grossratspräsidentin Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Der Grosse Rat wählt in der Januarsitzung das Ratspräsidium für das Amtsjahr 2016/17. Weiter liegen ihm unter anderem Staatsbeiträge im Kultur- und Familienbereich sowie der Neubau des Amts für Umwelt und Energie zum Beschluss vor; letzterer war in der Vorberatung umstritten. Der Grosse Rat behandelt ausserdem Budgetpostulate, darunter eines, das die Behinderten-Fachstelle wieder einsetzen will.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 6. und 13. Januar 2016

content_de:
Zum Auftakt des letzten Jahres der laufenden Legislatur beschliesst der Grosse Rat darüber, wer ihn ab dem 1. Februar für ein Jahr präsidiert. Designierte Nachfolgerin von Grossratspräsidentin Elisabeth Ackermann (GB) ist die bisherige Statthalterin Dominique König-Lüdin (SP). Für das Statthalteramt schlägt die SVP-Fraktion, die gemäss Rotationsprinzip an der Reihe ist, Joël Thüring vor.

 Unter den Sachgeschäften beantragt der Regierungsrat als grösste Ausgabe knapp 16 Mio. Franken für einen Neubau für das Amt für Umwelt und Energie (AUE). Dieses soll von der Hochbergerstrasse an die Spiegelgasse zügeln. Eine Mehrheit der Bau- und Raumplanungskommission begrüsst den energetisch pionierhaften Neubau und eine Konzentration von Verwaltungsstellen an der Spiegelgasse. Die Minderheit erachtet den Neubau als zu teuer und bevorzugt eine Sanierung des jetzigen AUE-Standorts. Eine Neubelegung von Innenstadträumen durch die Verwaltung lehnt sie ab.

 Das Beyeler Museum soll 2016 bis 2019 mit Staatsbeiträgen von insgesamt 7,86 Mio. Franken unterstützt werden. Für vier weitere kulturelle Institutionen – die Basler Papiermühle, LiteraturBasel, das Jüdische Museum der Schweiz und den Ausstellungsraum Klingental – beantragt der Regierungsrat für den gleichen Zeitraum insgesamt 3,5 Mio. Franken; die Staatsbeiträge bleiben damit auf dem bestehenden Niveau. Die Vereine Familien-, Paar- und Erziehungsberatung (fabe) sowie Jugendarbeit Basel sollen 5,6 Mio. Franken (2016-2018) erhalten.

 Dem Grossen Rat werden ausserdem je rund 1,4 Mio. Franken für die Projektierung von Massnahmen für hindernisfreie Tramhaltestellen sowie für die Sanierung und Umgestaltung der Wettsteinallee beantragt. In der Vorberatung fanden alle Finanzbegehren Zustimmung.

 Wie üblich behandelt der Grosse Rat im Januar auch Budgetpostulate zur Erhöhung von Ausgabeposten im bereits verabschiedeten Kantonsbudget 2016. Unter den acht eingereichten Budgetpostulaten findet sich eines, das die vom Regierungsrat im Rahmen des Sparpakets aufgehobene Gleichstellungsfachstelle für Behinderte wieder einsetzen will und eines, das die Subventionen für das Sportmuseum Schweiz retten will. Weitere Postulate fordern zwei zusätzliche Klassen an der Sekundarschule, um zu grossen Klassen entgegenzuwirken, den weiteren Ausbau der Tagesstrukturen, die Beibehaltung der Beiträge an Sportlager für Kinder mit besonderen Betreuungsbedürfnissen sowie eine zusätzliche Stelle bei der Staatsanwaltschaft für IT-Ermittlungen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/to

 Zur neuen Parlamentsspitze erhalten Sie am 6. Januar nach Feststehen der Wahlresultate eine Medienmitteilung. Fototermin mit den Neugewählten: Ca. 12.00 Uhr, Treffpunkt im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 572‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Teamstratenwerth GmbH Basel, Ausstellungen «Magnet Basel – Arbeitssuchende, Flüchtlinge, Abenteurer», April bis September 2017, in Basel, Liestal und Lörrach, 300'000 Franken

 Verein Basel Garten Festival, Basel Garten Festival im Sarasinpark im Juni 2016, 150'000 Franken

 Cinerent Open Air AG, Open Air-Kino auf dem Münsterplatz 2016 mit den Projekten «Fokus Basel», «Volkskino Jung» und «Open-Air-Cinema-Academy», 100‘000 Franken

 E.E. Zunft zu Rebleuten, Jubiläumspublikation «Im Zeichen des Wolfes», Druckkostenbeitrag, 12'000 Franken

 Musée Unterlinden, Eröffnungsausstellung «Handeln, betrachten» 2016, 10'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, für die Gesamterneuerungswahlen in den Grossen Rat vom 23. Oktober 2016 die Zahl der in den Wahlkreisen der Stadt und den Gemeinden Riehen und Bettingen im Parlament zustehenden Sitze festzulegen. Gemäss den Berechnungen des Statistischen Amtes Basel-Stadt, gestützt auf die Zahlen des Bundesamtes für Statistik, ergeben sich gegenüber den Gesamterneuerungswahlen 2012 keine Änderungen bei der Sitzverteilung. (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, GB) betreffend «verbesserter Zugang vom Klybeckquartier zum Klybeckquai» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt das Begehren. Er ist aber zum Schluss gekommen, dass keine der beiden möglichen Varianten eine befriedigende Lösung darstellt, welche Investitionen in der Höhe von 600‘000 bzw. 200‘000 Franken rechtfertigen würden. (Auskunft: David Rinderknecht, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 72)

dem Grossen Rat beantragt, vier parlamentarische Vorstösse zum Thema Gewerbeflächen als erledigt abzuschreiben (Anzug Remo Gallacchi, CVP, betreffend «Erhalt und Förderung von Gewerbearealen», Anzug Heiner Vischer, LDP, betreffend «Ersatzflächen für das Gewerbe», Anzug Urs Schweizer, FDP, betreffend «Differenzierung der Zone 7» und Anzug Elias Schäfer, FDP, betreffend «Verdichtung beim Gewerbe»). Der Regierungsrat begrüsst das gemeinsame Ziel der Anzüge, dass Gewerbebetriebe weiterhin im Kanton Basel-Stadt ansässig sind. Die vorgeschlagenen Massnahmen sind jedoch nur teilweise sinnvoll, da sich zusätzliche Regulierungen insgesamt negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons auswirken würden. Die Subventionierung einzelner Wirtschaftszweige erachtet der Regierungsrat als ordnungs- und wirtschaftspolitisch falsch und lehnt sie deshalb ab. Er ist aber bestrebt, die Rahmenbedingungen für das produzierende Gewerbe permanent zu verbessern, so beispielsweise durch die Unterstützung von verdichteten Gewerbestandorten oder durch die Beibehaltung der Verkehrsbegrenzung für Büro- und Verkaufsnutzungen in der Industrie- und Gewerbezone zum Schutz des produzierenden Gewerbes. (Auskunft: Rainer Volman, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Sicherheit in Basel-Stadt als erledigt abzuschreiben (Anzug Thomas Gander, SP, betreffend «einer Gegenüberstellung und Bewertung der Statistiken und Berichte zur Sicherheitslage in Basel-Stadt und Entwicklung eines Monitorings» und Anzug Tanja Soland, SP, betreffend «Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen»). Detailzahlen zur Kriminalitätsentwicklung dürfen nach dem Willen der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) nur einmal im Jahr publiziert werden, selbstverständlich werden aber die erhobenen Daten laufend für Lageanalysen und die Entwicklung von Strategien und Massnahmen genutzt. Keine Notwendigkeit sieht der Regierungsrat für die Errichtung einer neuen Kommission für Sicherheit und Prävention. Dies würde nur Ressourcen binden und Erwartungen schüren, die sie nicht erfüllen könnte. Kriminalität ist ein vielschichtiges Phänomen, entsprechend eng handeln die Kantonspolizei, die Staatsanwaltschaft und alle weiteren hierbei involvierten Stellen multidisziplinär zusammen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Joël Thüring (SVP) betreffend «Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke» als Anzug zu überweisen. Da gegen den Beschluss des Grossen Rates vom 9. Dezember 2015, wonach künftig alle Mitglieder des BVB-Verwaltungsrates vom Regierungsrat gewählt werden, das Referendum angekündigt wurde, möchte der Regierungsrat diesen Entscheid abwarten. (Auskunft (Triage): Brigitte Meyer, Generalsekretärin, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 43)

dem Grossen Rat für die Instandstellung der Kirche St. Marien Basel einen Investitionsbeitrag von 1,44 Millionen Franken beantragt. Dies entspricht 40 Prozent der geplanten Gesamtkosten von 3,6 Millionen Franken. Vorgesehen sind eine umfassende Sanierung an Turm, Dachstock und Fassade. Die Kirche wurde von 1884 bis 1886 gebaut und steht unter Denkmalschutz. (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, 061 267 94 62)

im Hinblick auf die im Frühjahr 2016 stattfindenden Gesamterneuerungswahlen in die Gerichte die revidierten Bestimmungen der Kantonsverfassung und des neuen Gerichtsorganisationsgesetzes zu den Gerichtswahlen per 30. Dezember 2015 für wirksam erklärt. Die übrigen Bestimmungen werden per 1. Juli 2016 zum Amtsantritt der neugewählten Gerichte für wirksam erklärt. Die Revision der Regeln zur Unvereinbarkeit von Ämtern in der Kantonsverfassung wird per 1. Februar 2017 auf Beginn der nächsten Legislaturperiode des Grossen Rates wirksam. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

aufgrund des Bedarfs an gesicherter Information zur Nutzung der Kulturinstitutionen die Statistikverordnung um eine entsprechende Nutzungsbefragung ergänzt. Befragungen benötigen grundsätzlich eine Verankerung in der Verordnung zum Statistikgesetz. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

im Zusammenhang mit dem totalrevidierten Pensionskassengesetz, welches am 1. Januar 2016 in Kraft tritt, verschiedene Verordnungen angepasst. Namentlich sind dies die Verordnung betreffend vorzeitige Pensionierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt, die Ferien- und Urlaubsverordnung sowie die  Volontärsverordnung. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

die Verordnung über die Verwendung der Jugendkulturpauschale insofern angepasst, als die rechtliche Grundlage geschaffen wurde, um eine voraussehbare und rechtsgleiche Praxis bei der Fördertätigkeit sicherzustellen. Die Fördermittel wurden während der ersten zwei Jahre auf Basis eines Reglements vergeben. Da die Auswertung der bisherigen Förderpraxis insgesamt sehr positiv ausgefallen ist, musste die Verordnung inhaltlich nicht geändert werden. (Auskunft: Boris Brüderlin, Beauftragter für Kulturprojekte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

die Bewilligungsverordnung insofern angepasst, als im Bereich der ärztlichen Alternativ- und Komplementärmedizin nach Abschaffung der kantonalen Prüfung eine Übergangsbestimmung für eine selbständige Berufsausübung geschaffen wurde. Zudem wurden im Zusammenhang mit der Reorganisation des Gesundheitsdepartements verschiedene Verordnungen formell angepasst. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

für Massnahmen zur Schulharmonisierung sowie zur Schaffung von Tagesstrukturen Rahmenausgaben in der Höhe von 19,719 Millionen Franken bewilligt. (Auskunft: Bernhard Gysin, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement; Tel. 061 267 94 49)

das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, bis September 2016 zum Modell für einen optimierten Winterdienst zu berichten. Dazu sollen Versuche auf schneebedeckten Fahrbahnen mit flüssigen und damit präzisier dosierbaren Auftaumitteln an Stelle des heute verwendeten Festsalzes durchgeführt werden – vorausgesetzt, die Witterungsverhältnisse lassen dies im Gegensatz zu den letzten beiden Wintern zu. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

die Übertragungs- und Baurechtsverträge zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Wohngenossenschaft Gnischter genehmigt. Mit diesen Verträgen werden einerseits die Gebäude Wasserstrasse 21 bis 37 an die Wohngenossenschaft Gnischter übertragen, andererseits werden zwei Baurechtsparzellen errichtet und der Wohngenossenschaft im Baurecht abgegeben. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

die Gültigkeitsdauer der bestehenden Eignerstrategien für das Universitätsspital, das Felix Platter-Spital und die Universitären Psychiatrischen Kliniken, welche Ende 2014 veröffentlicht wurden, verlängert. Ursprünglich war vorgesehen, eine Überprüfung beziehungsweise Überarbeitung der Eignerstrategien im Hinblick auf die nächste vierjährige Verwaltungsratsperiode 2016 bis 2019 vorzunehmen. Aufgrund des noch laufenden Projektes zur Prüfung einer vertieften Kooperation zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft in den drei Ebenen Versorgung, Aufsicht/Regulation sowie Beteiligungen hat der Regierungsrat nun auf wesentliche materielle Anpassungen der Eignerstrategien verzichtet. Das Gesundheitsdepartement wird die Eignerstrategien auf seiner Website www.gd.bs.ch  publizieren. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 21)

als Revisionsstelle für das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel für das Geschäftsjahr 2016 PricewaterhouseCoopers AG gewählt.

das Budget 2016 der Swisslos-Sportfonds-Kommission genehmigt. Der budgetierte Ausgabenüberschuss von 269‘904 Franken kann mit den bestehenden Reserven gedeckt werden. Neu bearbeitet die Swisslos-Sportfonds-Kommission alle Gesuche für Grossanlässe aus dem Sportbereich. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Botschaftsentwurf zur Finanzierung des Betriebes und Substanzerhalts der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur für die Jahre 2017 bis 2020 grundsätzlich begrüsst. Bemängelt wird allerdings, dass für eine Anpassung des Betrags an die Teuerung eine gesetzliche Grundlage fehlt. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Abteilung Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

anstelle des zurücktretenden Boris Rebetez für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:

Michael Klein

anstelle der zurücktretenden Rebekka Meierhofer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Berufsfachschule Basel gewählt:

Stefanie Bollag

anstelle der zurücktretenden Edith Jäckle für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Franziska Christin Stier

anstelle der zurückgetretenen Gabrielle Plüss und Philipp Waibel für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:

Silvia Schweizer

Thomas Steffen

anstelle des zurücktretenden Dr. Christoph Meyer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Personalrekurskommission gewählt:

Dr. Philippe Nordmann

anstelle des zurücktretenden Dr. Philippe Nordmann für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Steuerrekurskommission gewählt:

Jacqueline Landmann

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 12. Januar 2016 statt. Wir wünschen Ihnen schöne Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Triage: Brigitte Meyer, Tel. +41 61 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) bis 2019 mit dem bisherigen jährlichen Staatsbeitrag von 470‘000 Franken weiterzuführen. Ebenfalls ersucht er um die Ausrichtung eines Investitionsbeitrags an die BPG in Höhe von neun Millionen Franken zur Beschaffung eines neuen Fahrgastschiffes. Dieses soll die Flotten-Kapazität und die Angebotspalette erweitern und das Rückgrat für die Entwicklung der BPG in den nächsten 20 Jahren bilden.

title_de: Vertragserneuerung mit der Basler Personenschifffahrt und neues Fahrgastschiff

content_de:
Die bisherige Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG soll rückwirkend ab 2015 für eine Periode von wiederum fünf Jahren erneuert werden. In der Leistungsvereinbarung wird wie in den Vorjahren der Grundauftrag an die BPG definiert. Dieser umfasst in erster Linie das Anbieten von saisonalen, kantonsübergreifenden Kursfahrten sowie touristischen Stadt- oder Hafenrundfahrten, verbunden mit Verpflegungsmöglichkeiten auf allen Schiffen. Der jährliche Betriebsbeitrag von 470'000 Franken finanziert auch die Instandhaltungs-, Ersatz- und Werterhaltungsmassnahmen für die bestehende Flotte.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat mit dem gleichen Ratschlag einen Investitionsbeitrag des Kantons von neun Millionen Franken, um den Kauf eines neuen, modernen und grösseren Fahrgastschiffes zu finanzieren. Mit einem neuen Schiff kann die BPG ihre Kapazitäten und Produktpalette erweitern und damit Wachstumschancen nutzen. Diese Erweiterung wird das Rückgrat für die Entwicklung der BPG in den nächsten 20 Jahren bilden. Das neue Schiff soll im Frühjahr 2018 in Betrieb gesetzt werden.

 Der Ratschlag konnte erst jetzt an den Grossen Rat verabschiedet werden, weil zuerst vertiefte und dadurch zeitaufwändige Abklärungen in Bezug auf die Beschaffung des neuen Fahrgastschiffes erfolgen mussten. Die Verspätung hat zu Folge, dass der Jahresbeitrag für das Jahr 2015 zwar budgetiert, aber noch nicht an die BPG ausgerichtet werden konnte. Der Regierungsrat beantragt daher einen Nachtragskredit, damit der Jahresbeitrag 2015 von 470‘000 Franken nachträglich an die BPG ausbezahlt werden kann.


contact: Marcel Meier, Leiter Fachstelle Grossevents Mobile: +41 (0)79 649 53 31, E-Mail: marcel.meier@bs.ch

lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Besucherinnen und Besucher ausgeschenkt. Auf dem Münsterplatz erleben die Menschen eine traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier.

title_de: Silvester in Basel mit Feuerwerk und besinnlicher Feier

content_de:
Die Silvesterfeierlichkeiten in Basel bieten sowohl Liebhabern von Feuerwerk als auch Fans von besinnlichen Feiern die Möglichkeit, das neue Jahr zu begehen. Auf dem Münsterplatz wird eine eher ruhige und traditionelle Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Die grosse Glocke des Martinturms wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr das alte Jahr ausläuten. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Gottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

 Silvesterfeuerwerk am Rhein

 Dank der Privatinitiative und der grosszügigen Unterstützung des Bijoutiers Michele Parini kommt die Bevölkerung auch in der diesjährigen Silvesternacht in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr. Die Firma Bugano AG, die sich ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, ist für die Durchführung zuständig.

 Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zwischen 23.00 und 01.00 Uhr kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die zwei Getränkeausgabestellen befinden sich bei der Mittleren Brücke beim Restaurant Lällekönig und bei der Johanniterbrücke bei der Cargo Bar. Die Kosten des Anlasses werden von Michele Parini, vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt und vom Grand Hotel Les Trois Rois getragen.

 Basler Verkehrsbetriebe mit Sonderfahrplan

 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Personen, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

 Die Mittlere Brücke wird ab 23.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.30 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beiden Richtungen gesperrt. Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.basel.ch


contact: Beni Meister, Tel. +41 61 605 21 00 Stv. Leiter Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Am Heiligabend findet um 17.00 Uhr wieder die traditionelle Weihnachtsfeier unter freiem Himmel auf dem Friedhof am Hörnli statt. Die Ansprache hält Karin Voss, Pfarrerin der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kleinbasel. Die Feier wird begleitet von der Blaukreuzmusik unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly. Die Abteilung Bestattungswesen lädt alle herzlich zu diesem Anlass ein.

title_de: Öffentliche Weihnachtsfeier und Öffnungszeiten der Basler Friedhöfe über die Festtage

content_de:
Am Mittwoch, 24. Dezember 2015, lädt die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel zur traditionellen Weihnachtsfeier auf dem Friedhof am Hörnli ein. Das Fest zur Geburt Jesus Christus startet um 17 Uhr auf dem Kapellenplatz und findet bei jedem Wetter unter freiem Himmel statt. Die diesjährige Ansprache hält Karin Voss, Pfarrerin der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Kleinbasel. Wie jedes Jahr sorgt die Blaukreuzmusik Basel für die musikalische Begleitung und verleiht der Feier einen feierlichen Rahmen. Die musikalische Leitung obliegt Simon Lilly.

 Die Stadtgärtnerei rät Teilnehmenden, sich für die rund einstündige Veranstaltung der Witterung entsprechend zu kleiden. Es gibt keine Sitzmöglichkeiten. Am Heiligabend, 24. Dezember, ist der Friedhof am Hörnli für Fussgänger bis 19.00 Uhr geöffnet. Bis 18.30 Uhr fährt unser Shuttle zwischen Kappellenplatz und Hauseingang, vorausgesetzt es hat weder Schnee noch Glatteis. Anders als in früheren Jahren ist die Zufahrt zum Kapellenplatz mit dem Privatauto nur bis 16.45 Uhr möglich.

 Am Weihnachtstag, 25. Dezember, sowie am Stephanstag, 26. Dezember, sind der Friedhof am Hörnli und der Gottesacker Wolf wie üblich von 8.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Für Fahrzeuge allerdings bleibt der Friedhof am Hörnli am Heiligabend sowie an den Weihnachtsfeiertagen, an Silvester und Neujahr den ganzen Tag geschlossen. Der Gottesacker Wolf verfügt aufgrund seiner geringen Fläche über keinen Zubringer und ist mit privaten Fahrzeugen grundsätzlich nicht zugänglich.

 Friedhofbesucher sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Auf dem Friedhof selbst verkehrt der Friedhofbus zu allen Abteilungen im 30-Minuten-Takt von 10.00 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 16.30 Uhr. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet.

Hinweise

Foto: Auf dem Friedhof am Hörnli empfängt ein riesiger Weihnachtsbaum die Besucher und sorgt für weihnachtliche Stimmung.


contact: Weitere Auskünfte Daniel Hofer, Tel. +41 (0)61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat heute Morgen die neu gestaltete Fussgänger- und Velounterführung unter dem Kreisel Luzerner-/Wasgenring eingeweiht. Mit der Einweihung ist nach rund dreieinhalb Jahren Bauzeit die Sanierung und Umgestaltung Luzerner-/Wasgenring offiziell abgeschlossen. Die Umgestaltung garantiert flüssigen Verkehr von und zur Nordtangente. Sie sorgt darüber hinaus für mehr Platz für Fussgänger/Innen und Velofahrende sowie, dank 78 zusätzlicher Bäume, für mehr Grün im Quartier. Das Kunstwerk «Licht-Einfall» ziert den neuen Kreisel und erhellt die darunterliegende Unterführung mit Tageslicht. Wessels zeigte sich am Anlass erfreut, dass die Baselbieter Regierung den Bau des Zubringers Allschwil vorantreiben will. Der Zubringer soll die Gemeinde Allschwil und Basel-West vom Pendlerverkehr in bzw. aus Richtung Nordtangente entlasten.

title_de: Einweihung Kreisel Luzerner-/Wasgenring: Flüssiger Verkehr, mehr Bäume und mehr Platz

content_de:
Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, hat heute Morgen die neu gestaltete Unterführung unter dem Kreisel Luzerner-/Wasgenring feierlich eröffnet. Die Unterführung am Kreisel ist auf der Achse der Hegenheimerstrasse neu auch für Velos geöffnet. In der nun helleren Unterführung wird sich der Verkehrsknoten sicherer und angenehmer unterqueren lassen. Neu führen zudem Fussgängerstreifen rund um den Kreisel.

 Die Eröffnung der Unterführung bildet den Abschluss der Sanierung und Umgestaltung Luzerner-/Wasgenring, einer flankierenden Massnahme zum Bau der Nordtangente. Die beiden Strassen wurden umgestaltet und der Wasgenring von vier auf zwei Spuren zurückgebaut. Der zweispurige Kreisel ist so ausgelegt, dass er in den Morgen- und Abendspitzen das Verkehrsaufkommen auf dem Luzernerring gut zu bewältigen vermag. Von der Umgestaltung profitieren auch der öffentliche Verkehr, die Velofahrenden und die Anwohnenden. «Die Sanierung und Umgestaltung macht die beiden Strassen lebenswerter und sicherer«, sagte Wessels zu den versammelten Quartierbewohnern. Fussgängerinnen und Fussgänger haben auf den stellenweise verbreiterten Trottoirs ausreichend Platz und dank sogenannter Trottoirüberfahrten bei den Einmündungen der Quartierstrassen Vortritt. Busse und Velofahrende kommen dank durchgehender, eigener Fahrspuren nun besser voran. Dank der Neuplatzierung von Bushaltestellen müssen Busse an den Ampeln weniger lange warten. Die Tramhaltestelle «Luzernerring» ist für Kundinnen und Kunden des öffentlichen Verkehrs einfacher erreichbar, sie liegt neu auf dem Trottoir und nicht mehr auf einer Fussgängerinsel. Im Rahmen der Sanierung hat die Stadtgärtnerei zudem über 169 Bäume neu gepflanzt, 78 zusätzliche Bäume und 91 als Ersatz für alten Baumbestand.

 Für die Quartierbewohner muss sich laut Wessels die Verkehrssituation noch weiter verbessern: «Es freut mich, dass nach dem Volksentscheid im vergangenen März der Kanton Baselland den Bau des Zubringers Allschwil vorantreiben will. Einmal fertigstellt, wird der Zubringer Basel-West und die Gemeinde Allschwil vom Pendlerverkehr aus der Region entlasten. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt eine möglichst rasche Realisierung des Zubringers Allschwil.»

 «Licht-Einfall» inmitten des Kreisels Im Anschluss an die Eröffnungsrede von Hans-Peter Wessels erläuterten der Künstler Michele Cordasco und die Leiterin Kunstkredit Kanton Basel-Stadt, Katrin Grögel, das Kreiselkunstwerk «Licht-Einfall». Es ziert den neuen Kreisel und bringt Licht in die Unterführung darunter. Ein umgekehrter Kegel (Trichter) in der Kreiselmitte dringt in die Unterführung ein und öffnet sie zum Himmel. Der Kegel aus Beton ragt gut einen Meter über das Strassenniveau und hat einen Durchmesser von knapp 15 Metern. Das Kunstwerk soll Licht und Luft in die Unterführung bringen. Die Kunstkreditkommission Basel-Stadt hatte das Kunstwerk «Licht-Einfall» 2007 zur Ausführung empfohlen.

 Mit einem Apéro bedankten sich danach das Bau- und Verkehrsdepartement sowie die beteiligten Bauherren und Bauunternehmungen bei der Quartierbevölkerung für die gute Zusammenarbeit während der Bauzeit. Die gesamte Sanierung und Umgestaltung Luzerner-/Wasgenring hat knapp 43 Millionen Franken gekostet. Rund 28,5 Millionen Franken investierte der Kanton Basel-Stadt, der vom Bundesamt für Strassen ASTRA mit rund 5,8 Millionen Franken subventioniert wurde. Rund 14,3 Mio. gingen zulasten von BVB und IWB. Im Rahmen der Sanierung sind fast alle Werkleitungen der IWB und der privaten Telefonanbieter ersetzt worden.


contact: Andrea von KänelTel. +41 61 552 62 29 Leiter Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: In der Unteren Rheingasse setzen verschiedene Stände und Verkäufer während der Adventszeit Feuerschalen ein. Weil der Rauch dieser Feuer für Anwohnerinnen und Anwohner zur spürbaren Belästigung wurde, setzten die Behörden die Zeiten fest, an welchen die Feuer brennen dürfen.

title_de: Regelung für Feuerschalen in der Rheingasse

content_de:
In der Unteren Rheingasse sind während der Adventszeit bis zum 24. Dezember 2015 verschiedene Verkaufsstände aufgestellt. Einzelne der Verkäufer setzen Feuerschalen ein. Der Rauch aus diesen Feuern wurde für Anwohnerinnen und Anwohner der Rheingasse zur Belästigung, weil die Feuer von 16:00 Uhr bis 21:30 Uhr brannten und sich sehr unangenehmer Rauch entwickelte. Bei Regen- und Nebelwetter verschärfte sich die Situation wegen feuchtem Brennholz zusätzlich.

 Erste Massnahmen, wie weniger Feuerschalen und raucharme Anfeuerungsmethode, brachten zu wenig Erfolg. Aufgrund der berechtigten Reklamationen aus der Anwohnerschaft und dem Vorstand der IG Anwohner Rheingasse wurden die Zeiten, an welchen Feuer entfacht werden dürfen, neu festgelegt auf 19.30 bis 21.30 Uhr. Bei dieser Regelung, die seit 9. Dezember 2015 gilt, haben die Behörden auch mit den Veranstaltern und Inhabern der Allmendbewilligung  Rücksprache genommen. Falls sich die Situation nicht verbessern sollte, bleiben weitere Einschränkungen vorbehalten. Die Behörden gehen jedoch davon aus, dass sich diese Regelung im Interesse eines respektvollen Nebeneinanders von Veranstaltern und Anwohnerschaft für die heutige Adventszeit bewährt.


contact: Renata Gäumann Tel. +41(0)61 685 17 67renata.gaeumann@bs.ch Kantonale Asylkoordination, Sozialhilfe erreichbar Freitag, 18. Dezember 2015 von 10:00 - 12:00

lead_de: Um die Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen auch über die Feiertage sicherzustellen, wird am Montag, 21. Dezember vorübergehend die Zivilschutzanlage am St. Johanns-Parkweg 6 in Betrieb genommen. Die Anlage ist rund um die Uhr betreut und für die Aufnahme von Familien vorgesehen.

title_de: Zivilschutzanlage St. Johann als temporäre Flüchtlingsunterkunft

content_de:
Dem Kanton Basel-Stadt sind in den letzten Wochen deutlich mehr Flüchtlinge zugewiesen worden als in den Vormonaten. Das Erstaufnahmezentrum der Sozialhilfe ist unterdessen vollständig belegt. Reserveplätze in anderen Liegenschaften sind zwar noch vorhanden, das Personal für die notwendige Betreuung der Neuankömmlinge im Alltag aber noch nicht. Aus diesem Grund werden neu ankommende Familien vorübergehend in der Anlage St. Johann untergebracht, allein reisende Männer weiterhin in der Zivilschutzanlage Grün80. Die Betreuung  der maximal 50 Personen in der Anlage St. Johann ist rund um die Uhr gewährleistet.

 Die Nachbarschaft und die Leitung des angrenzenden Alters- und Pflegeheims Johanniter sind informiert. Eine öffentliche Informationsveranstaltung ist für Januar 2016 vorgesehen. Die Anlage wird geschlossen, sobald über Tag ausreichend betreute Plätze zur Verfügung stehen.

 Aufgrund der aktuellen Belegungssituation in der EVZ Basel hat der Bund entschieden, dass die Zivilschutzanlage Bonergasse am Freitag 18. Dezember 2015, um 14.00 Uhr geschlossen wird. Ab dann befinden sich somit weder Gesuchsteller noch Betreuungspersonen noch Securitas in der ZSA. Die Anlage wird jedoch vom Bund als Aussenstelle in Reserve behalten. Sollte sich die Unterbringungssituation kurzfristig verschlechtern, könnte die ZSA innerhalb von 12 Stunden wieder in Betrieb genommen werden. Damit wird zuallererst das Quartier Kleinhüningen entlastet.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement David Frey, Tel. +41 61 267 49 49 Generalsekretär/Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement\

lead_de: Mehr Platz zum Flanieren, bessere Anbindung für Velofahrende, attraktiver Strassenraum -- Ein Jahr nach Einführung des Verkehrskonzepts Innenstadt greifen die gewünschten Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrende, Ladengeschäfte und Gastronomie. Das Konzept hat Raum für neue Nutzungen und Gestaltungen geschaffen. Das Verkehrsgeschehen entwickelt sich grundsätzlich im Rahmen der Erwartungen. Die Übertretungsquote der Velofahrer ist aber nach wie vor hoch.

title_de: Fazit nach 1. Jahr: Verkehrskonzept Innenstadt bewährt sich weitgehend

content_de:
Ein Jahr nachdem das Verkehrskonzept Innenstadt eingeführt wurde, greifen die von Regierungsrat und Grossen Rat gewünschten Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrende, Ladengeschäfte und Gastronomie: Fussgängerinnen und Fussgänger finden mehr Platz zum Flanieren. Dank zusätzlicher Veloverbindungen, etwa durch die Eisengasse, ist die Innenstadt zudem für Velofahrende einfacher zu erreichen. Dies erhöht die Attraktivität der Innenstadt, was den Ladengeschäften zugutekommt. Auch die Boulevardgastronomie nutzt bereits die neuen Freiflächen und trägt so zu einer höheren Attraktivität für Besucher bei, wie die Rheingasse als «Adväntsgass im Glaibasel» zurzeit anschaulich vor Augen führt.

 Die neue Qualität der Basler Innenstadt wird mit gestalterischen Massnahmen verstärkt. Die Gerbergasse, das Gerbergässlein und die Grünpfahlgasse zeigen sich bereits im neuen Kleid aus Alpnacher Quarzsandstein und geschliffenen Kieselwacken. In den nächsten fünf Jahren sollen gemäss dem Gestaltungskonzept Innenstadt unter anderem die Greifengasse, die Freie Strasse und die Rheingasse im Zuge der ohnehin nötigen Sanierungen von Leitungen und Strassenbelag umgestaltet werden. Für den Rümelinsplatz und den Claraplatz werden Wettbewerbe unter Einbezug von Interessensvertretern neue Gestaltungsmöglichkeiten aufzeigen.

 Die Anwohnerinnen und Anwohner sind mit dem markanten Rückgang des Autoverkehrs in der Innenstadt weitgehend zufrieden. Auch die meisten Anliegen der Gewerbetreibenden konnten nach intensivem Austausch in der Begleitgruppe zufriedenstellend erfüllt werden. Hier wurde mit kleinen Verordnungsanpassungen viel erreicht.

 Erste vergleichende Erhebungen zeigen, dass bis zu einem Viertel mehr Fussgänger durch die Freie Strasse gehen, während der Veloverkehr vor allem in der Rheingasse, auch bedingt durch die Einführung des Velogegenverkehrs, deutlich zugenommen hat. Dies entlastet das Kleinbasler Rheinufer und schafft dort mehr Raum für entspanntes Flanieren. Ebenfalls mehr Velofahrende nutzen die Hammerstrasse, die seit einem Jahr auf voller Länge im Velogegenverkehr befahren werden kann. Vom Autoverkehr nahezu befreit sind die Mittlere Brücke sowie die Rheingasse.

 2015 hat die Motorfahrzeugkontrolle insgesamt rund 10‘000 Zufahrtsbewilligungen in die Kernzone der Basler Innenstadt ausgestellt. Diese unterteilen sich in rund 8‘250 Kurz- und 1‘750 Dauerbewilligungen. Über 1‘100 der Dauerbewilligungen sind auf Anwohnerinnen und Anwohnern ausgestellt. Darüber hinaus haben Gehbehinderte, Mitarbeitende von Hauspflegediensten, Sicherheitsdienstleister, Marktfahrer und Zubringer von verderblichen Waren Dauerbewilligungen bezogen. Durchschnittlich haben rund 2‘000 Fahrzeuge pro Tag berechtigten Zugang zur Kernzone der Basler Innenstadt. Dies bewegt sich im Rahmen der Erwartungen.

 Das Verkehrsgeschehen in der Kernzone der Innenstadt hat sich weitgehend eingespielt: Koordinierte Verkehrskontrollen der Kantonspolizei Basel-Stadt im Oktober zeigten, dass im Vergleich zur letzten Aktion im Juli dieses Jahres die Verkehrsregeln besser eingehalten werden. Über 12 Tage wurden insgesamt 662 Fahrzeuge, davon 316 Velos, kontrolliert. Nur noch 14 Prozent der kontrollierten Auto- und Motorradfahrer fuhren unberechtigt in die Kernzone. Aber rund die Hälfte der in der Kernzone kontrollierten Velofahrenden verhielten sich nicht korrekt, insbesondere in die Freie Strasse und am Spalenberg. An zentralen Stellen werden Velofahrer deshalb mit zusätzlichen Bodenmarkierungen und Signalen darauf aufmerksam gemacht, in welchen Bereichen sie fahren dürfen und wo sie ihr Velo schieben müssen. Die Begegnungszonen der Innenstadt werden ebenfalls mit Bodenmarkierungen versehen, die auf die Tempobegrenzung von 20 km/h aufmerksam machen. Auch bleibt die Kontrolldichte der Kantonspolizei hoch.

 Anfang Januar 2016 startet auf Höhe der Rosshofgasse am Spalenberg ein einjähriger Pilotversuch mit Pollern, der dort die Zufahrt in die Kernzone regelt. Die Anwohnerinnen und Anwohner und weitere Berechtigte können mittels QR-Code auf ihrer Zufahrtsbewilligung die Poller einfach senken und erhalten so Zufahrt. Hotelgäste des Teufelhofs setzen sich mit der Sprechfunktion an der Bediensäule der Polleranlage mit ihrem Hotel in Verbindung, das ihnen die Zufahrt öffnen kann. Die Rettungsdienste bedienen die Poller mittels Funk oder eines Schlüssels. Aufgrund der Erfahrungen aus dem Pilotversuch wird der Grosse Rat über die Einführung eines Pollersystems in der Basler Innenstadt entscheiden.


contact: JuFa: Benjamin Kohlhase, interims CEO JuFa +41 61 561 41 11 kohlhase@jufa.ch Erziehungsdepartement: Andreas Loh, Leiter Zusätzliche Unterstützung +41 61 267 42 01 / +41 79 449 33 08

lead_de: Die Volksschule Basel-Stadt hat den gesetzlichen Auftrag, die integrative Schulung in Regelklassen durchzuführen und Schülerinnen und Schüler möglichst in eigenen Angeboten (auch separativen) zu beschulen. Die Anzahl Schülerinnen und Schüler an den JuFa Schulen (Heilpädagogischen Schule, Rägenboge Schule) ist infolgedessen in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Eine noch weitergehende Verkleinerung der Schulen ist nicht mehr möglich, so dass die Konsequenz ist, dass das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und der Verein JUFA in gegenseitigem Einvernehmen den Zusammenarbeitsvertrag im schulischen Bereich Ende Schuljahr 2015/2016 nicht mehr verlängern. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt werden per Beginn des Schuljahres 2016/2017 von den Volksschulen Basel-Stadt anderen geeigneten, vorrangig kantonalen schulischen Angeboten zugeteilt.

title_de: Die Volksschule Basel-Stadt ersetzt die schulischen Angebote des Vereins Jugend und Familie (JuFa) per Sommer 2016

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat während vieler Jahre mit dem Verein JUFA im Bereich Schulen zusammengearbeitet. Einige Schülerinnen und Schüler, die aufgrund von Beeinträchtigungen ihrer schulischen oder persönlichen Entwicklung einen sehr hohen Förderbedarf und eine spezialisierte Bildung in der Schule benötigten, besuchten auf Kosten des Kantons Basel-Stadt die JuFa Schulen. Diese langjährig bewährte Zusammenarbeit hat sich in den letzten Jahren durch die Umsetzung des gesetzlich verankerten integrativen Schulungsauftrags verändert: Die Volksschule Basel-Stadt nimmt den gesetzlichen Auftrag wahr und räumt der integrativen Schulung den Vorrang ein. Durch den Aufbau eigener integrativer und separativer Angebote, können immer mehr Schülerinnen und Schüler in den Volksschulen geschult werden, unter Umständen auch in jenem Quartier, in dem sie wohnhaft sind.

 Es ist allen Beteiligten ein grosses Anliegen, für die Schülerinnen und Schüler eine gute Anschlusslösung zu erarbeiten.

 Mit den Mitarbeitenden der JuFa Schulen, die sich mit hohem Engagement für die Schülerinnen und Schüler ihrer Schule eingesetzt haben, befindet sich der Verein JUFA im Gespräch mit verschiedenen Stellen der basel-städtischen Kantonsverwaltung. Die Volksschule würdigt den Einsatz und die langjährigen Erfahrungen des Personals der JuFa Schulen. Der Vorstand des Vereins JUFA und die Volksschule Basel-Stadt sind gemeinsam bestrebt, bei der Planung der zukünftigen Schulungsmöglichkeiten für die betroffenen Kinder diese Erfahrungen konstruktiv zu nutzen und bei der Umsetzung der bevorstehenden Veränderungen mit grosser Sorgfalt und Respekt gegenüber den Beteiligten zu handeln.

 Zum Verein Jugend und Familie (JuFa)
  Der Verein JuFa hat 1937 das erste Heilpädagogische Schulangebot in Basel Stadt aufge-baut und betreibt bis heute zwei Heilpädagogische Schulen (HPS und Rägebogen). Daneben gehören zum Verein JuFa zwei Wohnheime im Erwachsenen Bereich, fünf Beschäftigungswerkstätten und zwei Tagesstrukturangebote. Seit 2014 betreibt der Verein JuFa eine integrative Kindertagesstätte, ebenfalls in Basel Stadt. Aktuell sind 130 Mitarbeitende in der Jufa beschäftigt.


contact: Nicole WagnerTel. +41 61 685 16 07 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Das kantonale Arbeitsintegrationszentrum AIZ wechselt per 1. Januar 2016 vom Amt für Wirtschaft und Arbeit zur Sozialhilfe.

title_de: Das Arbeitsintegrationszentrum ist ab 2016 Teil der Sozialhilfe

content_de:
Das kantonale Arbeitsintegrationszentrum AIZ unterstützt seit 2007 arbeitslose Personen bei ihrer Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt. Dem AIZ stehen dafür verschiedene Angebote wie Assessment, Coaching sowie eine Sozialberatung zur individuellen Abklärung von Potenzial und Fähigkeiten der Klientinnen und Klienten zur Verfügung.

 Der Wechsel des AIZ vom Amt für Wirtschaft und Arbeit zur Sozialhilfe erfolgt auf Anfang 2016, wobei die strukturelle Einbettung schrittweise umgesetzt wird. Ausschlaggebend für diesen Wechsel ist die Tatsache, dass das AIZ in letzter Zeit fast ausschliesslich Leistungen für die Sozialhilfe erbrachte.


contact: Eva Keller, Leiterin Museumspolitik, Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 16. Museumsnacht Basel findet am Freitag, 22. Januar 2016 statt. 40 Museen und Kulturinstitutionen in Basel sowie im grenznahen Frankreich und Deutschland sind von 18 bis 2 Uhr geöffnet und bieten ein vielfältiges Veranstaltungsprogramm. Zum ersten Mal dabei sind das Schaulager und die beiden Offspaces Depot Basel und Schwarzwaldallee. Der Ticketvorverkauf beginnt am Freitag, 18. Dezember 2015.

title_de: Museumsnacht Basel 2016: Ein breites Spektrum an Institutionen inklusive Schaulager und zwei Offspaces

content_de:
Die Museumsnacht Basel ist seit 16 Jahren eines der grössten kulturellen Highlights der Region. Sie zeigt die grosse Vielfalt der Basler Museumsregion. In rund 200 Programmpunkten aus Kunst, Literatur, Musik, Film, Performance und Theater lassen sich die Ausstellungen und Sammlungen der Museen erleben. Um sich in der Fülle von Angeboten zurechtzufinden, werden familienfreundliche und fremdsprachige Angebote sowie Late-Night-Veranstaltungen ausgezeichnet. Vorschläge für thematische Touren wie «I love Basel – eine Tour für Freunde der Stadt» oder «Von Meistern und Werken – eine Tour rund um Kunst, Architektur und Design» vereinfachen die Auswahl und dienen der Orientierung.

 Programmheft und Tickets
 Das Programmheft und die Museumsnacht-Tickets sind ab Freitag, 18. Dezember in den beteiligten Museen und an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

 U26-Ticket: gratis unter 26 Jahre, mit Ausweis
 MPM-Ticket: CHF 19.– / EUR 17,50 mit dem Museums-PASS-Musées
 Vollpreis-Ticket: CHF 24.– / EUR 22,–
 DB-Ticket: CHF 30.– / EUR 27,50 inkl. Nachtzug ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental)

 Öffentlicher Verkehr
 Folgende Verkehrsmittel können im Rahmen der Museumsnacht mit dem Museumsnacht-Ticket bis Betriebsschluss genutzt werden:
  -BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz hin und zurück zu allen Institutionen
 -Shuttle-Schiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal, Tinguely und Klybeckquai
 -rollstuhlgerechte Fahrzeuge für betagte und behinderte Personen zwischen den Museen
 -Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet (ab 17 Uhr)

 Die Fahrt mit den Nachtzügen ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental) ist nur im DB-Ticket und im U26-Ticket inbegriffen.

 Sponsoren
 Die Museumsnacht Basel wird 2016 zum 9. Mal von Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany grosszügig unterstützt. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen unter 26 Jahre.

Hinweise

Das Medienfrühstück zur Museumsnacht 2016 findet am Donnerstag, 14. Januar 2016 um 10.30 Uhr statt. Die Einladung wird Anfang Januar versandt.

museumsnacht.ch
 museumsnacht.ch/de/downloads.php (Programm und Fotos)
 facebook.com/museenbasel

Communiqué de presse en français:
museumsnacht.ch/fr/media.php


lead_de: Die Justiz- und Sicherheitsdirektoren der beiden Basel nehmen erfreut zur Kenntnis, dass der Ständerat die beiden Standesinitiativen zur Aufstockung des Grenzwacht-korps gutgeheissen hat. Der Ständerat hat damit für die Region Basel, aber auch alle Schweizer Grenzregionen ein wichtiges Zeichen gesetzt.

title_de: Aufstockung Grenzwachtkorps in der Region Basel: Ständerat setzt deutliches Zeichen

content_de:
Der Ständerat hat heute den Forderungen aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft Folge geleistet und die beiden Standesinitiativen mit deutlichem Mehr angenommen. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft begrüssen dieses klare Signal des Ständerats. Sie bedanken sich bei den Standesvertretern der beiden Basel sowie bei den beiden kantonalen Parlamenten für das grosse Engagement. Es zeigt sich einmal mehr, dass auch die Region Basel in Bern etwas ausrichten kann, wenn alle am gleichen Strick ziehen.

Die beiden Basel erwarten nun auch vom Nationalrat, dass er das deutliche Zeichen des Ständerats ernst nimmt und die dringend nötige Aufstockung des Grenzwachtkorps weiter vorantreibt.

Die beiden Basel fordern mit jeweils gleichlautenden Standesinitiativen, das Grenzwachtkorps an allen Standorten so auszustatten, dass es seine Aufgabe nach Massgabe der jeweils bestehenden Sicherheitssituation in guter Qualität und entsprechend den Sicherheitsbedürfnissen der Bevölkerung wahrnehmen kann.


contact: Katrin Grögel, 061 267 40 22 Beauftragte für Kulturprojekte, Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 24./25. November 2015 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 16 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 6 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 163‘000 zur Unterstützung empfohlen.

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

 CHF 50‘000 an Mira Film GmbH für den Dokumentarfilm «Eisenberger – die Farbe ist kaputt» von Hercli Bundi

 CHF 40‘000 an soap factory gmbh für die Dokumentarfilme «Ciao Babylon» und «Amalia e 	Giancarlo» von Kurt Reinhard und Christoph Schreiber

 CHF 25‘000 an Close Up Films für den Dokumentarfilm «L’ille sans rivages – ou l’histoire de la discrète suisse maritime» von Caroline Cuénod

  Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

 CHF 22‘000 an Sonja Feldmeier für die Video-Installation «Backtracking»

 CHF 20‘000 an Bettina Grossenbacher für das Videoprojekt «One and the Other»

 CHF 6‘000 an Paolo Thorsen-Nagel für die audiovisuelle Installation «Sound as Certainty»

  Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind.  Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Lucie Bader, Reto Bühler, Dieter Fahrer, Uwe Lützen, Lena Maria Thüring, Bernadette Hauert (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Katrin Grögel (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

  Nächster Eingabetermin ist der 20. Januar 2016. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/film-und-medienkunst


contact: Boris Brüderlin, Tel. +41 61 267 68 18 Beauftragter für Kulturprojekte Abteilung Kultur

lead_de: Die Abteilung Kultur ermöglicht im Rahmen des Wettbewerbs kult&co die Realisierung von Vermittlungsprojekten von Künstlerinnen und Künstlern der Freie Szene mit Kindern und Jugendlichen. Vier Projekte aus den Sparten Tanz, Musik, Literatur und Bildende Kunst vermochten die Jury besonders zu überzeugen. Sie erhalten Realisierungsbeiträge in Höhe von insgesamt 65‘000 Franken zugesprochen.

title_de: Gewinnerprojekte des Kunstvermittlungswettbewerbs kult&co 2016 stehen fest

content_de:
CHF 20’000 an den Dominique Cardito für das Tanzvermittlungsprojekt «Andersartig»

 CHF 20’000 an Mathis Rickli für das Kunst- und Literaturvermittlungsprojekt «Druckstelle»

 CHF 15‘000 an Kaspar von Grüningen für das Musikvermittlungsprojekt «Kleinbasler Geräuschsinfonie»

 CHF 10'000 an Barbarella Maier für das Kunstvermittlungsprojekt «Konsum»

 Der Wettbewerb kult&co wurde von der Abteilung Kultur vor fünf Jahren als Ergänzung zu den seit längerem bestehenden Education-Projekten mit grossen Kulturinstitutionen eingeführt. Damit erhalten auch Künstlerinnen und Künstler aus dem nicht-institutionellen Bereich die Möglichkeit, Vermittlungsprojekte mit Kindern und Jugendlichen zu realisieren. Wichtige Qualitätskriterien für die Beurteilung der Projekte sind u.a. ein partizipativer Vermittlungsansatz, der einen Erfahrungstransfer sowohl seitens der Künstlerinnen und Künstler als auch der Mitwirkenden ermöglicht, sowie ein zeitgenössischer künstlerischer Fokus.

 Die Jury des Wettbewerbs kult&co 2016 bestand aus Fachleuten der Kulturförderung, der Kunstvermittlung und der Jugendkulturarbeit: Yves Baumann, Boris Brüderlin, Jennifer Jans, Irena Müller-Brozovic, Caroline Nicod, Katharina Rufener und Michele Salvatore.


lead_de: Ab dem neuen Jahr sind die Zuständigkeiten für Fundsachen im Kanton Basel-Stadt neu organisiert: Für Gegenstände, die auf öffentlichem Grund verloren gehen, ist wie bisher das Fundbüro des Einwohneramtes zuständig, für Fundgegenstände der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) neu der Fundservice der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), dessen Schalter sich im Bahnhof SBB in der Gepäckaufbewahrung befindet.

title_de: Neuorganisation des Fundwesens ab 1. Januar 2016

content_de:
In Basel-Stadt wird das Fundwesen per 1. Januar 2016 neu organisiert. Wie bisher gibt es drei Fundbüros in Basel-Stadt. Deren Aufgaben werden aber übersichtlicher organisiert:

Bei Gegenständen, die auf öffentlichem Grund verloren oder gefunden werden, ändert sich nichts. Wie bisher können diese beim Einwohneramt des Justiz- und Sicherheitsdepartements an der Spiegelgasse 6 sowie an jedem Polizeiposten abgegeben werden. Die Besitzer können ihre Gegenstände beim Einwohneramt abholen.

Fundstücke, die in Fahrzeugen oder Liegenschaften BVB liegen bleiben, können wie bisher beim Fahrpersonal im Tram oder Bus abgegeben oder im BVB-Kundezentrum am Barfüsserplatz vorbeigebracht werden. Neu müssen diese Gegenstände – wie bisher jene, die in den SBB verloren gegangen sind – in der täglich geöffneten Gepäckaufbewahrung der SBB am Bahnhof Basel (oder einem Bahnhof nach Wahl) abgeholt werden. Damit werden neu alle in Fahrzeugen oder Liegenschaften aller Unternehmen des Öffentlichen Verkehrs entdeckten Fundsachen an einem Ort konzentriert.

Schliesslich unterhalten die Baselland Transport AG (BLT) an der Heuwaage (Steinentorstrasse 30) ein Fundbüro. Auch die bei den BLT aufgefundenen Gegenstände werden – wie bisher – nach einer Woche in das Fundbüro der SBB am Bahnhof Basel übergeben.

    Die Gebühren für Fundgegenstände richten sich beim Einwohneramt nach der kantonalen Fundsachenverordnung und bei den SBB nach deren geltendem Gebührentarif. Ein Finderlohn wird nur bei Allmendfunden ausgerichtet.

    Um die Neuorganisation des kantonalen Fundwesens zu ermöglichen, passte der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt diese Woche die Fundsachenverordnung an.

Hinweise

Weiterführende Informationen

Fundbüro Einwohneramt: http://www.bdm.bs.ch/Weiteres/Fundsachen.html

Fundservice SBB: http://m.sbb.ch/fundservice.html. Informationen zum
Fundservice bei der BVB ab 1. Januar 2016 finden sich unter http://www.bvb.ch/services/fundservice

Verlorene
Gegenstände – ausgenommen Regenschirme, Mützen und Handschuhe – lassen sich vor
dem Gang auf ein Fundbüro online unter Fundservice Schweiz (https://secure.easyfind.com/webpublic)
suchen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 179‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Collegium Musicum Basel, Konzerte März und April 2016, 60'000 Franken

 Cartoonmuseum Basel, Erschliessung des Nachlasses des Basler Karikaturisten Hans Geisen, 35'000 Franken

 Verein Weihnachtsbeleuchtung Freie Strasse Basel, Sanierung Weihnachtsbeleuchtung Streit- und Rüdengasse, 30'000 Franken

 Happyville Productions GmbH, Aufführung Rockoper «Test», 10'000 Franken

 Netzwerk Kammermusik, zwei Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental 2016» 8'000 Franken

 Basler Kammerchor, Chorkonzert «Weihnachtsoratorium», 8'000 Franken

 Quartiertreffpunkt Elternverein Makly, Infrastruktur in den neuen Räumen, 7'000 Franken

 Mondrian Ensemble Basel, Konzert «Halluzination», 5'000 Franken

 Philipp Gasser, Druckkostenbeitrag Monografie «Philipp Gasser 1998-2015», 5'000 Franken

 Heimatschutz Basel, Druckkostenbeitrag Faltprospekt «Baukultur entdecken. Basler Architektur des Fin de Siècle», 3'000 Franken

 Motettenchor Region Basel, Chorkonzert «Grosse Messe» von Ludwig van Beethoven, 3'000 Franken

 Verein JuKiBu, Druckkostenbeitrag Jubiläumsschrift anlässlich 25 Jahre Interkulturelle Bibiliothek, 2'000 Franken

 Belle Vue, Druckkostenbeitrag Publikation «Lichtspiel, Miniplex, Landkino», 2'000 Franken

 OK Regionales Sängertreffen, regionales Sängertreffen 2016 in Dornach, 1'000 Franken


lead_de: Der Regierungsrat hat…

content_de:
in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft der BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel (BSABB) einen Leistungsauftrag für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2019 erteilt und den bisherigen BSABB-Verwaltungsratspräsidenten Prof. Dr. Felix Uhlmann wiedergewählt. Zudem hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Dr. Antonia Jann (neu) anstelle des für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung stehenden PD Dr. Christoph Bühler und Hanspeter Gass (bisher) in den BSABB-Verwaltungsrat gewählt. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat seinerseits Susanne Leutenegger Oberholzer (bisher) und Dr. Christian Bock (bisher) wieder in den BSABB-Verwaltungsrat gewählt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, BastA!) «zur Änderung des Beschaffungsgesetzes: Senkung des Anteils der öffentlichen Hand für die Unterstellung unter das Gesetz» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat lehnt die geforderte tiefere Untergrenze ab, da sich die geltende 50%-Quote bewährt hat. (Auskunft: Daniel Scheuner, Rechtsabteilung & Submissionen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Joël Thüring, SVP, betreffend «Bewilligungserleichterung für rollende Verkaufsstände» und Anzug André Auderset, LDP, betreffend «einfachere Verfahren für temporäre Bauten») als erledigt abzuschreiben. Bereits heute können viele Nutzungen ohne Bewilligung oder mit einer einfachen und kostenlosen Meldung realisiert werden. Mit einer Verordnungsanpassung führte der Regierungsrat im vergangenen September eine weitere Bewilligungserleichterung ein, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 29. Sept. 2015 . (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Beatriz Greuter, SP, betreffend «Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf» und Anzug Pasqualine Balmelli-Gallacchi, CVP, betreffend «Förderung der Pflegeberufe») als erledigt abzuschreiben. Ende 2014 haben die Vereinigung Nordwestschweizerischer Spitäler (VNS) und die OdA Gesundheit beider Basel das Projekt «Ausbildungspotentialberechnung für nicht-universitäre Gesundheitsberufe» gestartet. Dieses hat zum Ziel, dass alle VNS-Betriebe an der Ausbildung von Gesundheitsfachpersonen mitwirken und damit einen Beitrag zur Versorgungssicherheit mit qualifiziertem Personal in nicht universitären Gesundheitsberufen leisten. Bevor nun weitere Massnahmen in Betracht gezogen werden, sollen die Resultate dieses Projekts abgewartet werden. (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «Qualitätssicherung bei der Betreuung von Betagten durch Osteuropäerinnen und Spitexorganisationen und verstärkte finanzielle Unterstützung von pflegenden Angehörigen» als erledigt abzuschreiben. Bei der Einstellung von sogenannten Care-Migrantinnen handelt es sich um einen privatrechtlichen Vertrag. Ein Merkblatt zu den rechtlichen Vorgaben findet sich auf der Homepage des Amts für Wirtschaft und Arbeit. Eine ausführliche Informationsplattform bietet der Kanton Basel-Stadt zudem unter www.care-info.ch an. Für Betagte, die sich zu Hause pflegen lassen, besteht im Kanton Basel-Stadt ein breites Angebot an finanziellen Unterstützungsinstrumenten. (Auskunft: Remigius Dürrenberger, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rolf von Aarburg, CVP) betreffend Förderung der Hausarztmedizin» stehen zu lassen. Der Regierungsrat unterstützt die Anliegen des Anzugs und will die Attraktivität der Hausarztmedizin auf kantonaler Ebene mit verschiedenen Massnahmen fördern und – wo immer möglich – steigern. Im Vordergrund stehen für den Regierungsrat gegenwärtig die Förderung von Praxisassistenzstellen und Wiedereinstiegsangeboten, die Unterstützung von neuen Grundversorgungsangeboten sowie ein Ausbau des Weiterbildungscurriculums Hausarztmedizin am universitären Zentrum für Hausarztmedizin beider Basel. Keine Aufgabe des Kantons kann es hingegen sein, eine umfassende medizinische Grundversorgung selbst anzubieten. (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

in der Beantwortung der Petition des Forums für die Integration der Migrantinnen und Migranten Verständnis für die Grundanliegen gezeigt. Gleichzeitig hat er darauf hingewiesen, dass die Anliegen so wie dargelegt aus rechtlichen und finanziellen Gründen in absehbarer Zeit nicht umgesetzt werden können. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 079/682 35 02)

die Leistungsvereinbarungen der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern und im Universitäts-Kinderspital beider Basel für die Jahre 2016, 2017 und 2018 genehmigt. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

die Leistungsaufträge 2016 bis 2019 mit den Tagesstrukturen für Betagte genehmigt. Die fünf Tagesstrukturen (dandelio, Stiftung Basler Wirrgarten, Bürgerspital Basel, M. + G. Seiler-Tschantré-Stiftung, Stiftung Rheinleben) sind ein bewährter Bestandteil der Alterspflegepolitik. Deren Angebot kann den Eintritt in ein Pflegeheim hinauszögern oder sogar verhindern. (Auskunft: Remigius Dürrenberger, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 60)

das Statistik-Programm 2016 genehmigt. Es dient dem Regierungsrat als Instrument zur Steuerung der Produkte und Dienstleistungen, welche das Statistische Amt der Verwaltung, der Politik und der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

die Vereinbarung zwischen dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem Erziehungsdepartement über die Anteile aller dem Kanton Basel-Stadt zufliessenden Gewinne aus den Lotterien, dem Schweizerischen Zahlenlotto sowie den Zusatzprodukten und den Sportwetten genehmigt. Durch den Übergang der Zuständigkeit für die Unterstützung aller Projekte im Bereich Sport auf das Erziehungsdepartement wird ab 2016 der Anteil der Gelder, die aus der baselstädtischen Gewinnausschüttung von Swisslos in den Swisslos-Sportfonds fliessen, von 25% auf 32% erhöht werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit folgende Finanzierungsanteile für Interreg V-Projekt bewilligt:

30‘732 Franken für das Projekt «Clim’ability – Klimaanpassungsstrategien für Unternehmen in der Region Oberrhein»

130‘000 Franken für das Projekt «Trinationaler NeuroCampus

19‘250 Franken für das Projekt «ERMES-Rhin – Entwicklung der Grundwasserqualität im Oberrheingraben von Basel bis Mainz-Wiesbaden und Empfehlungen zur Reduktion historischer und neuartiger anthropogener Schadstoffe»

297‘000 für das Projekt «Oberrheinischer Cluster für Nachhaltigkeitsforschung»

66‘906 Franken für das Projekt «SERIOR: Aufbau der Upper Rhine TZrinational Graduate Academy, Security-Risk-Orientation»

	Aus dem Bundeskredit Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit hat der Regierungsrat Finanzierungsanteile für folgende Interreg V-Projekt bewilligt:

7‘683 Franken für das Projekt «Clim’ability – Klimaanpassungsstrategien für Unternehmen in der Region Oberrhein»

212‘870 Franken für das Projekt «IBA+: Grenzüberschreitende Governance im Dienste innovativer Projekte in der Agglomeration Basel»

19‘200 Franken für das Projekt «GeoRhena: ein GIS-Kompetenzzentrum auf Geoportalbasis»

260‘000 Franken für das Projekt «Trinationaler NeuroCampus

88‘000 Franken für das Projekt «Oberrheinischer Cluster für Nachhaltigkeitsforschung»

33‘453 Franken für das Projekt «SERIOR: Aufbau der Upper Rhine TZrinational Graduate Academy, Security-Risk-Orientation»

 	(Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

in einer Umfrage den Vorschlag der Konferenz der Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren zur Integration des Netzbeschlusses in den Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds unterstützt. Der Vorschlag sieht eine Beteiligung der Kantone von jährlich 60 Millionen Franken für die Integration des Netzbeschlusses vor. Für Basel-Stadt resultiert daraus kein finanzieller Mehraufwand, da die Beteiligung praktisch in vollem Umfang von denjenigen Kantonen finanziert wird, die kantonale Strassen an den Bund abgeben. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

34 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Nikolai Hafen für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schulrat der Primarschule Isaak Iselin gewählt:

Miriam Dürr

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Das Einwohneramt Basel-Stadt erweitert sein Online-Angebot bei den Formularen um eine ePayment-Lösung. Wer ab heute beispielsweise eine Wohnsitzbescheinigung oder eine Abmeldebescheinigung über die Webseite http://www.bdm.bs.ch/Wohnen.html bestellt, erhält keine Rechnung mehr, sondern bezahlt sie schnell und unkompliziert elektronisch. Selbstverständlich können die Bescheinigungen auch weiterhin am Schalter im Kundenzentrum des Einwohneramtes im Spiegelhof abgeholt und bar bezahlt werden.

title_de: Einwohneramt Basel-Stadt: Bescheinigungen elektronisch bezahlen

content_de: Folgende Formulare können während des Bestellvorgangs elektronisch bezahlt werden: Wegzug vom Kanton Basel-Stadt; Abmeldebescheinigung; Handlungsfähigkeitszeugnis; Heimatausweis; Kostenerlasszeugnis; Wohnsitzbescheinigung; Wohnsitzbescheinigung erweitert (hier geht es zur oben erwähnten Webseite).


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt

lead_de: In der Nacht vom 16. auf den 17. Dezember wird die Fussgängerbrücke über die Brüglingerstrasse wieder montiert. Über die Brücke gelangen Fussgänger/innen ab dem 24. Dezember wieder vom Dreispitz zum Merian-Park oder zum St. Jakob-Park. Für die Montage sperrt das Tiefbauamt die Brüglingerstrasse in der betreffenden Nacht von 19:00 bis circa 6:00 Uhr. Die 35 Jahre alte Stahlbrücke wurde im September 2015 entfernt und seither umfassend saniert.

title_de: Fussgängerbrücke über die Brüglingerstrasse kommt zurück

content_de:
Die Sanierungsarbeiten an der Fussgängerbrücke über die Brüglingerstrasse, welche den Walkeweg mit dem Botanischen Garten verbindet, sind weitestgehend abgeschlossen. Die Brücke ist nun wieder vor Rost geschützt. Sie wird in der Nacht von Mittwoch, 16. Dezember auf Donnerstag, 17. Dezember 2015 zwischen 19:00 bis circa 6:00 Uhr montiert. In einer spektakulären Aktion hebt ein grosser Pneukran die Brücke zurück an ihren ursprünglichen Platz.

 Für das Einsetzen der Brücke wird die Brüglingerstrasse im besagten Zeitraum für den gesamten Verkehr gesperrt. Während der Sperrzeit wird der Strassenverkehr der Brüglingerstrasse über den Walkeweg umgeleitet.

 Nachdem die Brücke wieder eingesetzt ist, werden noch Restarbeiten, wie die Installation der Beleuchtung und die Übergänge zum bestehenden Fussweg ausgeführt. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird die Brücke am 24. Dezember 2015 für Fussgängerinnen und Fussgänger wieder freigegeben.

Hinweise

Der Anlass bietet ein gutes Fotosujet. Die Brücke wird zwischen 21.30 und 22.00 Uhr eingehoben.


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: «Mit Schmerzen zur Blüte» – die neue Brise ist da. -- Bereits 1957 ermächtigte der Kanton Basel-Stadt seine drei Bürgergemeinden zur Einführung des Frauenstimmrechts und Riehen gewährte dieses am 26. Juni 1958 als erste in der Schweiz. Noch im selben Jahr wurde Gertrud Späth-Schweizer in den Bürgerrat und damit als erste Schweizerin in eine politische Behörde gewählt. Der Vergleich mit anderen Kantonen zeigt, dass Basel-Stadt das Frauenstimmrecht auch auf kantonaler Ebene als erster Deutschschweizer Kanton verhältnismässig früh eingeführt hat. Die meisten anderen Stände folgten erst mit der nationalen Einführung 1971 und im Jahr darauf. Über dieses Schwerpunktthema und anderes mehr berichtet die aktuelle Ausgabe der «Brise».

title_de: Basel-Stadt: Pionierkanton beim Frauenstimm- und -wahlrecht

content_de:
Am 26. Juni 2016 werden es genau 50 Jahre her sein, seit die Basler Männer an der Urne die politischen Rechte innerhalb des Kantons auch den Frauen zugestanden haben. Hindernisse und Rückschläge – darunter viele negative Abstimmungsresultate – prägten den langen Weg zu diesem Meilenstein der Gleichberechtigung. Das Fundament dazu hatten bereits 50 Jahre zuvor engagierte Lehrerinnen der damaligen Basler Töchterschule mit der Gründung der «Vereinigung für Frauenstimmrecht Basel und Umgebung» gelegt. Unter dem Namen «frauenrechte beider basel» feiert die Vereinigung nächstes Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum.

 «Gründe zum Jubilieren gibt es genug», findet auch Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, «nur schon um die pionierhafte und unermüdliche Arbeit dieser Frauen und Männer zu würdigen. Schliesslich war Basel-Stadt der erste Deutschschweizer Kanton mit dieser Errungenschaft.» Die vorliegende Ausgabe des Infoletters «Brise» bildet den thematischen Auftakt zum kommenden Jubiläumsjahr mit vielfältigen Veranstaltungen und einem grossen Festakt am 24. Juni 2016.

 Bei allen Erfolgen der letzten Jahrzehnte besteht auch in Zukunft Handlungsbedarf. «Viele junge Frauen und Männer denken, das Thema Gleichstellung gehe sie nichts an, bis dann zum Beispiel mit der Geburt des ersten Kindes vor Augen geführt wird, dass die Rollenbilder doch noch nicht so flexibel sind, oder die Vereinbarkeit von Beruf und Familie doch nicht so einfach zu bewerkstelligen ist», gibt Leila Straumann zu bedenken. Zu den gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen der Gleichstellungsarbeit bezieht im Interview Franziska Schutzbach vom Zentrum Gender Studies der Universität Basel pointiert Stellung. Ein Portrait der Gewinnerinnen des 20. und letzten Chancengleichheitspreises sowie Berichte über derzeitige Projekte der Abteilung Gleichstellung runden die aktuelle Ausgabe des Infoletters ab.

Hinweise

Die Brise ist eine Publikation der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt. Mit Beiträgen zu aktuellen Themen, Trends und Hintergründen bringt der Infoletter «Brise» regelmässig frischen Wind in die Gleichstellungsdebatte und informiert über laufende Projekte der Abteilung. Die Publikation erscheint zweimal im Jahr und kann kostenlos abonniert werden. www.gleichstellung.bs.ch/brise

 Über die Abteilung
 Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt setzt sich seit 1992 für die Förderung der Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Schwerpunkte bilden dabei die Themen Schule & Berufswahl, Beruf & Familie, Care-Arbeit, Männer & Buben, Diversität & Chancen sowie Recht & Gesetz. Grundlage ihrer Arbeit ist die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleich¬stellungskommission Basel-Stadt vom 25. September 2012. Die Abteilung gehört zum Präsidialdepartement, beschäftigt fünf Personen mit insgesamt 390 Stellenprozenten und bietet einen Ausbildungsplatz für Büroassistenz.
  www.gleichstellung.bs.ch


contact: Thomas Kessler, Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt Präsidialdepartement Martin Sandtner; Tel. +41 61 267 92 27 Städtebau & Architektur, Leiter Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Basel wächst. Was das konkret für die Bewohnerinnen und Bewohner bedeutet, zeigt die Wanderausstellung „Basel findet Stadt“, die diese Woche auf dem Vogesenplatz zu sehen ist. Im Gespräch rund um Dichte gehen Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung und Martin Sandtner, Leiter Planungsamt des Bau- und Verkehrsdepartements der Frage auf den Grund, wie und wo im Quartier verdichtet werden kann, so dass die Lebensqualität hoch bleibt. Am Beispiel des Gemeinschafts-Projektes „Werkarena“ von Immobilien Basel-Stadt und dem Gewerbeverband Basel-Stadt wird ausserdem gezeigt, wie auf dem Areal Neudorfstrasse Verdichtung auch für das Gewerbe stattfinden kann. Ein Spaziergang durchs Quartier und hinauf auf das Parkhaus ermöglicht abschliessend Ein- und Ausblicke in Innenhöfe und auf das Entwicklungsgebiet Volta Nord.

title_de: Städtische Dichte im Gespräch

content_de:
Im Rahmen der Wanderausstellung «Basel findet Stadt» findet heute Mittag auf dem Vogesenplatz eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema Dichte statt. Für die einen heisst «dicht» dass es bereits zu eng ist. Andere erleben Dichte als urbane Eigenschaft, als Auszeichnung für eine lebendige und pulsierende Stadt. Sicher ist: Immer mehr Menschen ziehen nach Basel. Einerseits weil die Lebensqualität  hoch und das Leben in der Stadt mit kurzen Wegen sehr angenehm und ökologisch ist, andererseits weil es der Wirtschaft im Kanton gut geht und laufend zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. «Dies bedeutet, dass mehr Wohnraum zur Verfügung gestellt werden muss», erklärt Regula Küng, Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung der Kantons- und Stadtentwicklung. Basel ist also noch lange nicht fertig gebaut. Anhand von städtebaulichen Verdichtungsbeispielen wird an der Veranstaltung gezeigt, wie die Stadt ohne mehr Land zu verbrauchen, weiter wachsen kann. Martin Sandtner, Leiter des Planungsamtes, zeigt auf, welche Dichten und Qualitäten das St. Johanns-Quartier bietet, wie die Verlegung der Nordtangente unter die Erde rund um den Vogesenplatz städtebauliche Potenziale eröffnet hat und dass weitere Möglichkeiten zur qualitätvollen Verdichtung bestehen. Thomas Kessler, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung, erläutert, wie eine dichte Wohn- und Bauweise zu einem geringeren Ressourcenverbrauch und höherer Lebensqualität führt. So ist die beanspruchte Siedlungsfläche pro Einwohner im Kanton Basel-Stadt etwa dreimal kleiner als im Schweizer Durchschnitt. Zudem haben die Leute in der Stadt ein umweltfreundlicheres Verkehrsverhalten als auf dem Land und erreichen ihr Ziel per öffentliche Verkehrsmittel oder dem Fahrrad erst noch schneller. Weiter profitieren sie von einer grossen kulturellen Angebotsvielfalt sowie von unterschiedlichen sozialen Kontakten in nächster Nähe. Dies stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

 Im Sinne der Wirtschaftsförderung und der Verdichtung stellen Simon Nägeli von der Steiner AG, Thomas Schneeberger von der Firma smeyers und Thomas Schnabel von Kägi Schnabel Architekten das partnerschaftliche Projekt «Werkarena» von Immobilien Basel-Stadt und dem Gewerbeverband Basel-Stadt vor. Das Projekt «Werkarena» soll auf dem Areal Neudorfstrasse als mehrgeschossig befahrbares Gebäude als Gewerbepark erstellt werden, worin Flächen für das lokale handwerkliche und produzierende Gewerbe zur Verfügung gestellt werden sollen.

 Abschliessend gewährt ein kurzer Spaziergang entlang der Saint-Louis-Strasse, vorbei an den Musikerhäusern, durch die Lothringerstrasse und hinauf auf das Parkhaus Ein- und Ausblicke in Innenhöfe des sich im Entwicklungsprozess befindenden Quartiers und ermöglicht, auf das Entwicklungsgebiet Volta Nord einen Blick zu werfen.

Hinweise

Informationen zur Ausstellung Basel findet Stadt: http://www.entwicklung.bs.ch/basel-findet-stadt Link zum Positionspapier der Kantons- und Stadtentwicklung zum Thema Dichte: www.entwicklung.bs.ch/dms/entwicklung/download/wohnraum/PD_KStE_2015_Was_ist_Verdichtung.pdf Link zum Projekt Werkarena:www.werkarena-basel.ch


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Im Zusammenhang mit der Sanierung der Berufsfachschule Basel wurde 2013 vom Kunstkredit Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt des Bau- und Verkehrsdepartements, ein Kunst und Bau-Wettbewerb ausgeschrieben. Gesucht wurde eine ortsspezifische Intervention für den Eingangs- und Erschliessungsbereich des Schulhauses am Kohlenberg 11. Das Projekt „on the move“ der Basler Künstlerin Julia Steiner wurde von der Jury zur Ausführung empfohlen. Die Wandmalerei wird am 16. Dezember 2015 eingeweiht.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt – Kunst und Bau der Basler Künstlerin Julia Steiner in der Berufsfachschule Basel

content_de:
Die Kapazitätserweiterung der Berufsfachschule setzte bauliche Massnahmen voraus. In diesem Zusammenhang wurde vom Kunstkredit Basel ein offener Wettbewerb für Kunst und Bau ausgeschrieben. Für eine künstlerische Intervention an der Kohlenberggasse 11 bot sich u.a. das Treppenhaus an, das mit Blick auf das schmale Steinenbachgässlein die unteren Stockwerke erschliesst.

 Mit Julia Steiners «on the move» entschied sich die Jury für eine gestische Wandzeichnung und damit für ein Projekt mit offenem Ausgang. Das Konzept und die Arbeitsweise der Künstlerin sahen eine Ausarbeitung «in situ» vor, die intuitiv auf den Raum reagiert. Ohne Vorzeichnung oder Schablonen trug Julia Steiner die schwarze Acrylfarbe in unterschiedlichen Graustufen mit einem Borstenpinsel auf die Wände des Treppenhaues auf. Dabei reagierte sie mit choreographischem Elan auf die Bewegungsrichtungen, den Raum und die Lichtverhältnisse. Gezielte Aussparungen tragen genauso zur Lesbarkeit der Bewegungen bei wie dunkle Silhouetten von haptisch wirkenden Passagen.

 «On the move» setzt der berechenbaren Bewegung der Betrachter/-innen und Passanten auf der Treppe eine dynamische Ästhetik entgegen. Man trifft im untersten Geschoss ein pflanzlich anmutendes Dickicht an, ein Stockwerk höher einen Wirbelsturm an Lichtspuren in dunklem Gewölk, das über die Decke ausgreift. Im darüber liegenden Stockwerk kristallisieren sich spitz auslaufende Gestirne wie Flugkörper aus der schwarzweissen Textur. Dem dekorativen Reiz widerspricht die konsequente Reduktion auf Schwarz, Weiss und deren Zwischenstufen, die dem monochromen Grau des Bodens in einem flirrenden Spektrum antworten.

 Julia Steiner (geb. 1982 in Büren zum Hof/BE) lebt und arbeitet in Basel. Sie arbeitet vorwiegend zeichnerisch und ortsspezifisch. Ihr Oeuvre umfasst zudem Druckgrafiken und raumgreifende plastische Arbeiten. Zahlreiche Einzel- und Gruppenausstellungen im In- und Ausland; die Künstlerin wurde 2011 mit dem Manor Kunstpreis Bern ausgezeichnet.

Hinweise

Die Einweihung in Anwesenheit der Künstlerin und die Medienorientierung finden am Mittwoch, 16. Dezember 2015 ab 17.00 Uhr an der Berufsfachschule Kohlenberggasse 11, 4051 Basel statt.

www.juliasteiner.ch


contact: Manfred Schrade, Tel. +41 (0)61 337 96 41 Abteilungsleiter Betrieb Strassen, Tiefbauamt

lead_de: Die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Fussgängerstreifen hat in Basel hohe Priorität. Deshalb sollen bis Ende Juli 2016 sämtliche Fussgängerstreifen mit hochreflektierenden Glasperlen auf hellem Gelb-Farbton ausgestattet sein. Gleichzeitig werden die Fussgängerstreifen auf die aktuell geltende Norm von 50 Zentimetern verbreitert. Der Grosse Rat hat für diese Massnahmen CHF 1,45 Mio. bewilligt. Nach Ablauf der Einsprachefrist Ende November 2015 ist mit der Umsetzung begonnen worden.

title_de: Neue reflektierende Fussgängerstreifen erhöhen Sicherheit für Fussgänger

content_de:
Die Fussgängerstreifen in Basel-Stadt sollen flächendeckend für die Fussgängerinnen und Fussgänger wesentlich sicherer werden. Dies einerseits mit einer generellen Verbreiterung der Zebrastreifen von 40 auf 50 Zentimeter, und anderseits mit neuen, stark reflektierenden Glasperlen in den heller gefärbten gelben  Fussgängerstreifen. Im Rahmen von Sanierungen werden bereits seit rund drei Jahren solche neuen Fussgängerstreifen eingebaut. Beispiele hierfür sind die Gebiete Steinenschanze/Heuwaage und Kreuzung Leonhardsstrasse/ Schützengraben. Gemäss dem Willen des Grossen Rates, welcher hierfür einen Kredit von CHF 1,45 Mio. gesprochen hat, sollen nun diese Massnahmen flächendeckend bei allen rund 1440 Fussgängerstreifen in Basel-Stadt umgesetzt werden.

 Verwendet wird bei den Fussgängerstreifen eine strukturierte gelbe Kaltplastikfarbe mit integrierten, hochreflektierenden Glasperlen. Die im Markierungsmaterial eingebetteten Mikroglaskugeln reflektieren das Scheinwerferlicht eines Autos zum Auge des Autofahrenden, wobei sich  ein Aufleuchten der Markierung ergibt. Diese Retroreflexion ist der entscheidende Vorteil für die Verkehrssicherheit. Die Glasperlen haben nichts mit Schmuck-Glasperlen zu tun. Denn sie sind winzig und speziell für Strassenmarkierungen hergestellt.

 Im gleichen Zuge wie die Glasperlen werden an den Fussgängerstreifen auch hochreflektierende Signalschilder angebracht.

 Die Einsprachefrist für die Umsetzung der geplanten Massnahmen durch zwei spezialisierte Firmen  ist unbenützt am 24. November 2015 abgelaufen. In der Zwischenzeit wurden bereits verschiedene Fussgängerstreifen entsprechend aufgerüstet, so unter anderem an der Kreuzung St. Jakob. Vorläufig ausgeklammert werden nur diejenigen Fussgängerstreifen, wo in nächster Zeit ohnehin eine Gesamtsanierung der Strasse ansteht.

 Die Arbeiten werden erst unterbrochen, wenn wegen der kalten Witterung Salz auf die Strassen gestreut werden muss. Denn Salz ist dem Auftragen der neuen Farbe bei den Fussgängerstreifen abträglich. Im kommenden Frühling, ab März/April 2016, werden dann die Arbeiten an den Fussgängerstreifen fortgesetzt. Das Projekt soll bis Ende Juli 2016 abgeschlossen sein.