contact: Dr. Guy Morin, Regierungsrat, Telefon +41 (0)61 267 80 45

lead_de: Das Raumkonzept Schweiz muss die drei Metropolitanräume Zürich Basel und Genf angemessen berücksichtigen. Nur dadurch kann den wachsenden Anforderungen im internationalen Standortwettbewerb Rechnung getragen werden. Im Metropolitanraum Basel leistet der Trinationale Eurodistrict Basel einen Beitrag zur verstärkten politischen Steuerung des Grossraums. An der Tagung «Basler Metropol(t)räume» wurden erstmals Vertreter der drei Schweizer Metropolitanräume Zürich Genf und Basel vereint. Dabei wurde die führende Rolle des trinationalen Metropolitanraums Basel am südlichen Oberrhein bestätigt. An der vom Justizdepartement Basel-Stadt organisierten Tagung nahmen über 120 VertreterInnen aus Politik Wirtschaft und Wissenschaft sowie von Stadt- Kantons- und Bundesverwaltungen teil.

title_de: Metropolitanraum Basel im Raumkonzept Schweiz

content_de: An einer Tagung in Basel bestätigten prominente Referenten aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft die führende Rolle des trinationalen Metropolitanraums Basel/Nordwestschweiz innerhalb der Schweiz sowie am südlichen Oberrhein. Pierre-Alain Rumley, Direktor des Bundesamts für Raumentwicklung, betonte, dass das Raumkonzept Schweiz Metropolitanräume berücksichtigen muss. Sie seien, so Rumley, die geeigneten Räume, um Aufgaben wie Urbanisierung, Verkehr, Landschaft und Kultur anzugehen. Der basel-städtische Regierungsrat Guy Morin, sein Genfer Kollege, Robert Cramer sowie der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber unterstrichen die Notwendigkeit, sich für den internationalen Standortwettbewerb fit zu machen. Trotz ihrer wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung haben die Kernstädte jedoch noch immer eine schwache Stellung. Die gewachsenen administrativen Strukturen führen zu Unübersichtlichkeit und einem Mangel an Effizienz und demokratischer Kontrolle in den realen Lebens- und Arbeitsräumen. Handlungsbedarf besteht bei der Verbesserung der politischen Steuerung in den Metropolräumen. Michael Reiterer, Botschafter und Leiter der EU-Kommission in der Schweiz unterstrich die grenzüberschreitende Dimension der Metropolitanregion Basel. Landrat Walter Schneider; Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel und Charles Buttner, Präsident des oberelsässischen Generalrats hoben in ihren Voten die positiven Effekte des Europäischen Förderprogramms INTERREG hervor. Durch die globalisierten Wirtschaftsbeziehungen wachsen Agglomerationen zu Metropolitanregionen zusammen. Sie zeichnen sich durch wirtschaftliche Dynamik und internationale Wettbewerbsfähigkeit aus. Innerhalb der Europäischen Union, in Deutschland und Frankreich wird eine intensive Diskussion über den Stellenwert von metropolitanen Räumen geführt, die in der Schweiz in der Entwicklung eines «Raumkonzepts Schweiz» ihren Niederschlag findet.


lead_de: Das Sicherheitsdepartement Basel-Stadt vertreten durch Regierungsrat Hanspeter Gass der gleichzeitig auch die Kommission für Migrations- und Integrationsfragen präsidiert ist Integration Basel und eine ganze Reihe von Organisationen aus Wirtschaft Kultur Religion und Politik wollen für Weltoffenheit für Gastfreundlichkeit und für Kompetenz in Migrationsfragen werben. Damit sollen Tendenzen zu Polemik und Oberflächlichkeit wie sie beispielsweise im laufenden Wahlkampf deutlich werden klar verurteilt werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Basel zeigt Haltung in Migrationsfragen

content_de: Eine breite Koalition von Behörden und Organisationen hat sich entschlossen, gemeinsam Stellung zu beziehen und Haltung zu zeigen. Die Politiker, Gewerkschafter, Wirtschaftsvertreter und religiösen Autoritäten stellten heute an einer Medienkonferenz klar, dass auch und gerade im Wahlkampf gewisse Regeln des Anstandes gelten. Die Migrantinnen und Migranten sind eine der Säulen auf der unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft und unsere Kultur stehen und gedeihen. Sie pauschal zu verunglimpfen ist nicht tragbar und nicht der Stil, den man von Politikern erwartet. Gerade von Politikern nicht, die eine Vorbildfunktion wahrnehmen und ans Wohl der Gesamtbevölkerung denken sollten. Das Sicherheitsdepartement, Integration Basel und ihre Partnerorganisationen, also die die Gemeinden Riehen und Bettingen, die Handelskammer beider Basel, der Gewerbeverband BS, der Arbeitgeberverband BS, der Gewerkschaftsbund, der VPOD, die UNIA, die GGG Ausländerberatung, die israelitische Gemeinde Basel, die Offene Kirche Elisabethen, das Alevitische Kulturzentrum und der tamilische Verein Nordwestschweiz wollen deshalb mit einer Medienkonferenz und einer Plakatkampagne deutlich machen, dass ein entscheidender Punkt erreicht ist. Ein Punkt, an dem man sich dringend überlegen sollte, was legitimer, harter Wahlkampf ist und was Polemik und Respektlosigkeit.

content_format: html


contact: Basel-Stadt: Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Regierungsrat, Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Barbara Schneider, Telefon +41 (0)61 267 91 58 Regierungsrätin, Vorsteherin des Baudepartements Basel-Landschaft: Peter Zwick, Telefon +41 (0)61 925 56 03 Regierungsrat, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft überweisen ihren Parlamenten die Finanzierungsvorlagen für das «Messezentrum Basel 2012». Entsprechen die Parlamente den Anträgen ihrer Regierungen würden die beiden Kantone zusammen Investitionsbeiträge von insgesamt 40 Millionen Franken leisten sowie Darlehen von insgesamt 230 Millionen Franken gewähren. Mit ihrem finanziellen Engagement bei der Messe Schweiz können die Kantone eine grosse Wertschöpfung und zahlreiche Arbeitsplätze in der Region Basel nachhaltig sichern.

title_de: Regierungsräte Basel-Stadt und Basel-Landschaft genehmigen Finanzierung des «Messezentrums Basel 2012»

content_de:
Die nicht rückzahlbaren Darlehen werden durch eine Sicherstellungshypothek auf dem Kongressgebäude und auf dem Musical Theater mit einer Laufzeit von 20 Jahren gesichert. Die Finanzierung durch den Kanton Basel-Stadt erfolgt ab 2008 in vier Schritten: im ersten Jahr erfolgt die Kapitalerhöhung, 2009 und 2010 finden Zahlungen von je 25 Millionen Franken statt und 2011 wird das nicht rückzahlbare Darlehen von 50 Millionen Franken gewährt.

 Die Kredite sind voneinander abhängig: Das Nein in einem Kanton führte zum Scheitern des Projekts. Die Beiträge der Kantone sind fix und werden nicht erhöht. Die Messe Schweiz trägt die Risiken der Bauteuerung und der Überschreitung der Projektkosten selbst. Die Kosten des Gesamtprojekts belaufen sich auf 350 Millionen Franken.

 Beteiligung von Zürich
 Neben Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben Stadt und Kanton Zürich zinsverbilligte Darlehen von maximal je 20 Mio. Franken beschlossen, respektive in Aussicht gestellt und werden sich ebenfalls an der Eigenkapitalerhöhung beteiligen.

 Notwendige und lohnende Investition
 Das Projekt «Messezentrum Basel 2012» soll einerseits den Zustand der Messeinfrastruktur in Basel wieder auf die Höhe der Bedürfnisse der Aussteller und der Besucher bringen, um die grossen Eigenmessen weiterhin in Basel durchführen zu können. Andererseits wird per 2011 die Halle 6 auf dem Erlenmattareal abgebrochen - Ersatz für die wegfallenden Flächen muss geschaffen werden. Ohne Neubau wäre ab 2012 namentlich die Durchführung der BASELWORLD in der heutigen Form in Basel nicht mehr möglich.

 Die beiden Regierungsräte sind sich einig, dass der Verzicht auf die Realisierung des Projekts zu einem markanten Bedeutungsverlust des Standorts Basel im Messegeschäft führen würde und die volkswirtschaftlichen Effekte in der Region sich etwa halbieren würden - mittelfristig könnte dies einen Verlust von jährlich 900 Millionen Franken an Wertschöpfung und 36 Millionen Franken an Steuereinnahmen sowie den Verlust von 5'000 Arbeitsplätzen bedeuten.

 Die Mitfinanzierung des Projekts durch die öffentliche Hand ist angesichts der grossen wirtschaftlichen Auswirkung des Messe- und Kongressbetriebs für die Region Basel – rund 10'000 Arbeitsplätze und jährliche Steuereinnahmen von zirka 70 Millionen Franken – nicht nur eine lohnende Investition. Sie ist auch notwendig, weil die Messe Schweiz die Gesamtinvestitionen in der Höhe von 350 Millionen Franken nicht alleine tragen kann, obwohl sich das privatwirtschaftliche Unternehmen sehr ertragsstark und erfolgreich präsentiert. Die Messe Schweiz ist bereit, den maximal betriebswirtschaftlich vertretbaren Teil der Investitionen (260 Millionen Franken) selber zu tragen. Sie leistet damit einen viel grösseren Anteil an die Infrastrukturkosten als dies bei andern Messegesellschaften der Fall ist.

 Obligatorisches Referendum im Kanton Basel-Stadt
 Der Regierungsrat Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat, das Geschäft dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Der Terminplan für die Realisierung des Projektes ist eng. Das Unterstellen unter ein obligatorisches Referendum erhöht die Planungssicherheit und bringt einen Zeitgewinn gegenüber eines eventuellen fakultativen Referendums. Im Kanton Basel-Landschaft untersteht der Beschluss der fakultativen Volksabstimmung.

 Behandlung der Einsprachen
 Während der öffentlichen Planauflage sind acht Schreiben eingegangen. Der Regierungsrat Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat in seinem Ratschlag, die vier legitimierten Einsprachen gegen das Projekt aus materiellen Gründen abzuweisen. Die vier weiteren Schreiben werden als Anregungen durch die planende Behörde beantwortet.

 Gemeinsame Projektentwicklung
 Die Messe Schweiz hat das Projekt «Messezentrum Basel 2012» während rund zwei Jahren in Zusammenarbeit mit den Behörden des Kantons Basel-Stadt auf der Basis der betrieblichen Bedürfnisse und unter Berücksichtung der Anliegen der Öffentlichkeit entwickelt und optimiert. Alle denkbaren Alternativen zum heute vorliegenden Projekt wurden eingehend geprüft, mussten aber verworfen werden, weil sie die Anforderungen nicht erfüllten und/oder nicht finanzierbar sind. Mit dem vorliegenden Projekt wurde unter den gegebenen betrieblichen und finanziellen Rahmenbedingungen die städtebaulich beste Lösung gefunden. Der Regierungsrat Basel-Stadt ist sich bewusst, dass das Projekt den Stadtraum im Kleinbasel neu definieren und prägen wird. Er sieht darin jedoch eine Chance, diesem Stadtteil zusätzliche Impulse zu verleihen.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Die Liegenschaft Roggenburgstrasse 9-15 kann definitiv saniert werden. Das Gutachten der Luftuntersuchungen bestätigt dass das Gebäude nach der Sanierung ohne Einschränkungen bewohnt werden kann.

title_de: Roggenburgstrasse: Sanierung definitiv möglich

content_de:
Die Luftuntersuchungen haben ergeben, dass die Messwerte von Benzol im normalen Bereich liegen. Damit kann eine Gefährdung von Personen ausgeschlossen und das Gebäude nach der Sanierung ohne Einschränkung wieder bewohnt werden. Die Luftuntersuchungen wurden vorgenommen, um eine Gefährdung von Personen durch verdampfende Treibstoffkomponenten auszuschliessen.

 Die Vorbereitungen für die Sanierung wurden während der Luftmessungen mit grosser Dringlichkeit weitergeführt und sind weit fortgeschritten. Die Pensionskasse Basel-Stadt als Eigentümerin der Gebäude hat die entsprechenden Beschlüsse gefasst. Die Sanierungsarbeiten werden Anfang Oktober 2007 starten und bis Ende März 2008 dauern.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92, oder +41 (0)79 770 29 90 Leitung Ressort Schulen

lead_de: In Zukunft sollen alle Standorte der Volksschule Teilautonomie in Anspruch nehmen können und über eigene Leitungen verfügen. Der definitive Übergang zur neuen Leitungsstruktur setzt eine Änderung des Schulgesetzes voraus die der Regierungsrat dem Grossen Rat beantragt.

content_de:
Der geplante Ausbau von Teilautonomie und Leitungen an der Volksschule des Kantons Basel-Stadt betrifft vor allem die Primarschule und den Kindergarten. Orientierungsschule (OS) und Weiterbildungsschule (WBS) verfügen bereits über langjährige Erfahrungen mit Schulhausleitungen, und an den Gymnasien, der Fachmaturitätsschule, der Wirtschaftsmittelschule und an den Berufsfachschulen sind Teilautonomie und lokale Leitung schon heute verwirklicht.

 Gestern hat der Regierungsrat beschlossen, das bereits erprobte Leitungsmodell definitiv gesetzlich zu regeln. Es soll bis 2011 weiterentwickelt und auf alle Stufen der Volksschule ausgedehnt werden. Der Regierungsrat stellt dem Grossen Rat Antrag, das Schulgesetz entsprechend abzuändern.

 Die Umsetzung der Leitungsreform erfolgt in zwei Etappen: 2009 an OS und WBS, und 2011 in Kindergarten und Primarschule, wo es grössere Entwicklungsschritte zu vollziehen gilt als an OS und WBS.

 Die vor Kurzem abgeschlossene Vernehmlassung zum neuen Leitungskonzept bei Politik und Schulen ergab, dass eine überwiegende Mehrheit der Befragten die Einrichtung von Schulleitungen an allen Standorten der Volksschule unterstützt. Die Ausgestaltung des Schulrats und der Volksschulleitung wurde hingegen sehr kontrovers beurteilt – entsprechend den unterschiedlichen Perspektiven der Vernehmlassungsteilnehmenden. Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse hat das Erziehungsdepartement die Vorlage in einer Reihe von Punkten angepasst. So wurde zum Beispiel der Sorge der Lehrpersonen um die Qualität ihrer Leitung Rechnung getragen: Die Schulleitungen werden bei den Lehrpersonen in periodischen Abständen ein Feedback zur Leitungsqualität einholen müssen. Zudem wurde aufgrund der Stellungnahmen aus der Politik die Aussensicht im Schulrat verstärkt: Politik, Öffentlichkeit und Eltern werden fünf statt drei Mitglieder delegieren können.

 Die Leitungsreform führt zu wiederkehrenden Nettomehrkosten von CHF 3,6 Mio. Diese Kosten liegen im Rahmen des im letzten Jahr verabschiedeten Finanzplans des Regierungsrats.

Hinweise

Medienmappe
 Die Medienmappe ist beim Ressort Schulen unter Telefon 061 267 84 08 oder E-Mail michelle.strebel@bs.ch erhältlich.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Rita Ziegler, lic. oec. HSG, Telefon 061 265 21 25 Direktorin Universitätsspital Basel

lead_de: Nach sechsjährigem erfolgreichem Wirken verlässt Rita Ziegler lic. oec. HSG Ende Dezember 2007 das Universitätsspital Basel. Der Spitalrat des Universitätsspitals Zürich hat Rita Ziegler an seiner Sitzung vom 25.9.2007 zur neuen Vorsitzenden der Direktion des Universitätsspitals Zürich berufen. Sie tritt ihre neue Funktion am 1. Februar 2008 an.

title_de: Rita Ziegler Direktorin des Universitätsspitals Basel tritt neue berufliche Herausforderung in Zürich an

content_de:
Rita Ziegler hat als Direktorin wesentlich zur Umsetzung moderner Führungsstrukturen im Universitätsspital Basel (USB) beigetragen. Diese innovativen Strukturen werden das USB auch künftig in der bis heute sehr erfolgreichen Positionierung des Universitätsspitals im immer härter werdenden nationalen und internationalen Wettbewerb sowohl im Falle der freien Spitalwahl wie auch in der Konzentration der Koordination der Hochspezialisierten Medizin unterstützen. Unter der Ägide von Rita Ziegler wurde aus dem damaligen Kantonsspital eine heute anerkanntes universitäres Zentrum der ganzen Region, was im Jahre 2005 folgerichtig zur Namensänderung in Universitätsspital Basel führte. Des weiteren wurden während der Direktion von Rita Ziegler die Kooperationen des USB mit Kliniken in der Nordwestschweiz ausgebaut und insbesondere das Projekt «Medizin Basel-Bern» mit Pilotprojekten wie der Zusammenführung der Herzchirurgie an beiden Standorten erfolgreich gestartet. Schliesslich war ihr auch die enge Vernetzung zwischen Medizinischer Fakultät und USB ein stetes Anliegen. Dabei begleitete sie insbesondere den wichtigen Prozess der Trennung der Kosten von Lehre und Forschung und Dienstleistung aktiv mit.

 Rita Ziegler verlässt das Universitätsspital Basel, um sich der neuen beruflichen Herausforderung am Universitätsspital Zürich zu stellen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und das Universitätsspital Basel bedauern diesen Entscheid und danken Rita Ziegler für ihren grossen Einsatz zugunsten des Universitätsspitals Basel und wünschen ihr in ihrer neuen Funktion Erfolg und berufliche Befriedigung.


contact: Eva Herzog, Telefon +41 (0)61 267 81 81 Regierungspräsidentin

lead_de: Der Regierungsrat legt mit dem Politikplan 2008–2011 seine Planung für die nächsten Jahre und seine Bilanz des vergangenen Jahres vor. Der Regierungsrat hat neun Schwerpunkte für sein zukünftiges Engagement und Handeln festgelegt. Er stellt diese Schwerpunkte in den Dienst der Realisierung der längerfristigen Entwicklungs¬perspektiven von «Basel 2020».

title_de: Politikplan 2008–2011

content_de:
Der Regierungsrat legt mit dem Politikplan 2008–2011 die neueste Ausgabe seines Planungs- und Steuerungsinstrumentes vor. Der Regierungsrat schildert darin die Schwerpunkte seines Engagements und Handelns für die kommenden Jahre. Wie im letzten Jahr befinden sich acht Schwerpunkte in den folgenden Bereichen: Stadtentwicklung Basel-Nord, Innenstadt, Stadtwohnen, Bildungswege an der Volksschule, Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, Harmonisierung der Sozialleistungen, Stärkung der regionalen Zusammenarbeit und Nachhaltige Finanzpolitik.

 Die 2000-Watt-Gesellschaft
 Einen neuen Schwerpunkt seiner Arbeit setzt der Regierungsrat im Bereich Umweltschutz. Bei diesem Schwerpunkt ist der Titel zugleich Programm: 2000-Watt-Gesellschaft. Der Regierungsrat will durch einen sparsamen Umgang mit fossilen Energieträgern einen wesentlichen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen, zur Verbesserung der Luftqualität in der Region und zur Eindämmung des Klimawandels leisten. Basel-Stadt soll beim Energie- und Ressourcenverbrauch eine Vorbildfunktion einnehmen, insbesondere in den Bereichen Gebäude und Mobilität. Die 2000-Watt-Gesellschaft steht als Synonym für eine nachhaltige Entwicklung. Der globale Verbrauch beträgt heute 2000 Watt pro Person und stammt mehrheitlich aus fossilen Energieträgern wie Erdöl oder Erdgas. Es besteht jedoch ein grosses Gefälle zwischen industrialisierten und ärmeren Ländern. In der Schweiz werden rund 5200 Watt verbraucht (in Europa 6000 Watt, in den USA weit mehr). Ziel ist es, den Verbrauch auf 2000 Watt zu reduzieren und drei Viertel dieser Energiemenge aus erneuerbaren Energien zu gewinnen.

 «Basel 2020» und der Prozess der Umsetzung
 Der Regierungsrat legte diese Schwerpunkte auch im Hinblick auf die Realisierung seiner längerfristigen Entwicklungsperspektiven für Basel-Stadt fest, die er im Jahr 2005 mit «Basel 2020» bestimmt hat. Besondere Bedeutung kommt darin weiterhin Basel als Lehr- und Forschungsstandort, als Wirtschaftsstandort, als Kulturstadt und als urbaner Lebensraum zu. Für die Umsetzung von «Basel 2020» erarbeitete der Regierungsrat im letzten Jahr Unterziele und Massnahmen. Der Prozess und die Umsetzung der Massnahmen zum Erreichen der einzelnen Ziele von «Basel 2020» werden im aktuellen Politikplan dargestellt. Zu den bedeutenden Fortschritten zählt die seit dem 1. Januar 2007 gültige gemeinsame Trägerschaft der Universität von Basel-Stadt und Basel-Landschaft, die Zusammenlegung der baselstädtischen und basellandschaftlichen Rheinhäfen sowie der Beschluss der beiden Regierungen, ein gemeinsames Kompetenzzentrum für Geriatrie auf dem Areal des heutigen Bethesda-Spitals zu errichten.

 Aufgaben und Kosten
 Der Politikplan bildet die gesamte staatliche und staatlich unterstützte Tätigkeit des Kantons Basel-Stadt ab. Er zeigt die beabsichtigten Wirkungen staatlichen Handelns auf und stellt eine Auswahl der geplanten oder in Umsetzung begriffenen Vorhaben und Projekte vor. Der Politikplan 2008–2011 verbindet die längerfristigen Perspektiven von «Basel 2020» mit der mittelfristigen Planung: Letztere kommt in den Schwerpunkten regierungsrätlicher Tätigkeit und in den Ausführungen zu den 34 Aufgaben- und acht Ressourcenfeldern des Politikplans zum Ausdruck. Zu jedem dieser insgesamt 42 Aufgaben- und Ressourcenfelder werden im Politikplan auch die damit verbundenen Kosten aufgeführt. Der Politikplan verknüpft so die politischen Ziele mit der Finanzplanung und bildet eine gute Grundlage für die Diskussion, in welcher Höhe Steuergelder für welche staatlichen Aufgaben und Ziele verwendet werden sollen.

 Mit einem Kostenanteil von gut 34% stellt der Bereich Bildung den finanziell grössten Bereich dar. Der Bereich Gesundheitsversorgung liegt im Budget 2008 neu bei 18.0%, der Anteil des Bereichs Soziale Sicherheit/Existenzsicherung beträgt noch 14.1%. Die Anteile der grössten Aufgabenbereiche haben sich infolge der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) gegenüber Rechnung 2006 oder Budget 2007 stark verändert. Insbesondere der Anteil des Bereichs Soziale Sicherheit/ Existenzsicherung ist im Budget 2008 stark gesunken, weil hier ein grösserer Teil der Finanzierung künftig vom Bund übernommen wird. Dazu kommt neu für alle Aufgabenfelder die Belastung durch interne Mieten.

Hinweise

Der gebundene Politikplan 2008–2011 kann im Rathaus (Marktplatz 9, Registratur 2. Stock, Telefon 061 267 85 69) oder im Stadtladen (im Kundenzentrum, Spiegelgasse 6) für 20 Franken bezogen resp. online über www.bs.ch/drucksachen bestellt werden. Im Internet befindet sich der Politikplan als PDF unter www.bs.ch/politikplan .


contact: Walter Oswald, Telefon +41 (0)61 267 92 77 Kantonsgeometer

lead_de: Traditionelle Landesgrenzbegehung bleibt wichtiges Arbeitsinstrument -- Auf einer Länge von 222 Kilometern markieren 225 meist historische Landesgrenzsteine den komplizierten Grenzverlauf zwischen der Schweiz und Deutschland. Grenzsteine Schneisen Wege oder Bauten bilden die Landesgrenze zwischen dem Kanton Basel-Stadt und seinem nördlichen Nachbarland. In einem dreitägigen Marsch wurden die Landesgrenzsteine fachmännisch begutachtet. Die traditionelle Landesgrenzbegehung soll dazu beitragen den Grenzverlauf sichtbar zu halten und die historischen Grenzsteine als wertvolle Kulturgüter zu schützen. Die Grenzen werden nur alle sechs Jahre so umfassend kontrolliert.

title_de: Behörden begutachten Landesgrenze

content_de:
Grenzmarkierungen, Schneisen, Wege und Bauten markieren die Landesgrenzen zwischen dem Kanton Basel-Stadt und Deutschland. Alle sechs Jahre findet eine Landesgrenzbegehung statt. Behörden und Fachleute begutachten den gesamten Bestand der Grenzeinrichtungen, kontrollieren sie und leiten notwendige grenzüberschreitende Massnahmen ein. Damit soll der Grenzverlauf gut sichtbar bleiben. Ebenso müssen Unterhalts- und Pflegemassnahmen vereinbart werden, damit die historischen Landesgrenzsteine erhalten bleiben. Regierungsrat Guy Morin verwies in seiner Begrüssung auf die Bedeutung der Grenzsteine als wichtige regionale Kulturgüter. Die ältesten dieser Grenzmarkierungen sind über 500 Jahre alt. 1893 wurde die Rechtsgrundlage für die Landesgrenzbegehung geschaffen. Heute fand die Begehung zum 16. Mal statt.

 Grenzüberschreitendes Zusammenfügen von Katasterdaten wird präziser Der grenzüberschreitende Austausch von Katasterdaten ist aufgrund der unterschiedlichen Koordinatensysteme meist mit einem Genauigkeitsverlust verbunden. Ein wichtiger Meilenstein für den unbegrenzten Austausch von Geodaten stellt die Bestimmung der Landesgrenze in einem übergeordneten europäischen Bezugssystem dar. Die Vermessungsbehörden des Kantons Basel-Stadt und des Landratsamtes Lörrach haben nun diese Arbeit gemeinsam durchgeführt, sie steht kurz vor dem Abschluss. Somit sind die Voraussetzungen geschaffen, Grundstücksdaten beider Länder künftig ohne Genauigkeitsverlust aneinanderzufügen. Davon profitieren in erster Linie der grenzüberschreitende Austausch von räumlichen Planungs- und Nutzungsdaten und die Projektierung von Infrastrukturvorhaben.

 Moderne, satellitengestützte Messverfahren (GPS) erlauben heute eine rasche und präzise Lagebestimmung. Um die Vorteile dieser Technologie auch in der Grundstücksvermessung nutzen zu können, müssen die über hundertjährigen Grundlagen der Landesvermessungen vieler europäischer Länder angepasst werden. Das Bundesamt für Landestopografie swisstopo hat bereits 1995 die Grundlagen für die Einführung eines neuen schweizerischen Landeskoordinatensystems LV95 geschaffen. LV95 erlaubt eine hochpräzise Koordinatenbestimmung von Grenzpunkten aus GPS-Messungen, ohne dass dazu lokale Einpassungen notwendig sind. Die Vorteile dieses Systems lassen sich allerdings erst nutzen, wenn die bestehenden, meist digital vorliegenden Katasterdaten in einem aufwändigen Entzerrungsprozess in das neue Bezugssystem überführt sind.


contact: Raphael Wyniger, Tel. +41 (0)61 268 68 48 raphael.wyniger@basel.com

lead_de: Die Host City Basel will sich den Besuchern der EURO 2008 als gute und überraschende Gastgeberin präsentieren. Um einen optimalen Service anbieten zu können haben sich die zentralen Partner der Basler Dienstleistungskette zum «Gastgeber-Team Host City Basel» formiert.

title_de: Das «Gastgeber-Team» der Host City Basel formiert sich - Basel will Top Standard setzen

content_de:
Die Leistungsträger aus den Bereichen Transport, Verpflegung, Beherbergung, Gewerbe, Betreuung vor Ort, Aktivität und Unterhaltung am Standort Basel (BS + BL) freuen sich auf ein frohes, völkerverbindendes Fussballfest anlässlich der EURO 2008. Mit optimalen Dienstleistungen will Basel den «Top Standard» im Bereich Gastfreundschaft und Servicequalität für alle acht Host Cities der EURO 2008 in der Schweiz und Österreich setzen.

 Gemeinsam wurde an einer Startveranstaltung das Credo in diesem Zusammenhang erarbeitet: Die Gäste an der EURO 2008 sollen Basel als freundliche und sympathische Host City wahrnehmen. Die Wünsche der Gäste sollen übertroffen werden. Die Basler Gastfreundschaft soll überraschen. Wer zur EURO 2008 nach Basel kommt, soll sich rundum wohl fühlen und auch später gerne wieder nach Basel zurückkehren. Ganz nach dem Motto: «Basel. Mehr als 90 Minuten».

 Das «Gastgeber-Team Host City Basel» erarbeitet nun mit weiteren Partnern bis Ende November konkrete Massnahmen. Die Servicequalität der Basler Dienstleistungskette im Rahmen der EURO 2008 wird dabei insbesondere anhand der Erfolgsfaktoren der WM 2006 in Deutschland durchleuchtet. Ziel ist es, allfällige Lücken entlang der Basler Dienstleistungskette zu erkennen und wirksame Massnahmen zu definieren, welche so nachhaltig wie möglich, also auch über die EURO 2008 hinaus, wirken sollen.


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die neue Dokumentationsstelle Basler Kulturschaffender für den Betrieb in den Jahren 2008 - 2010. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von insgesamt 45'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an die Dokumentationsstelle Basler Kunstschaffender

content_de:
Die DOKUstelle bietet den Kunstschaffenden eine permanente öffentliche Präsenz. Zugleich ist sie Infopoint, Arbeitsplatz und Anlaufstelle: ein Ort des Austausches zwischen Kunstschaffenden und Kunstvermittelnden und eine Haltestelle für alle Kunstinteressierten.

 Entstanden ist die DOKUstelle 1997 aus einer Künstlerinitiative, im 2004 wurde sie erfolgreich reorganisiert und restrukturiert.


contact: IWB, René Kindhauser, Telefon +41 (0)61 275 51 68 Leiter Kommunikation / PR

lead_de: Nach zweimaliger Preissenkung der IWB in diesem Jahr steigen zum 1. Oktober die Erdgas- und Fernwärmetarife. Der Erdgastarif erhöht sich um 04 Rp./kWh der Fernwärmetarif um 06 Rp./kWh. Die Ursache sind vor allem gestiegene Einkaufspreise. Bei dem Fernwärmetarif wirken sich zusätzlich höhere Infrastrukturkosten aus.

title_de: Anpassung Erdgas- und Fernwärmetarife

content_de:
Mit der Preisanpassung steht der Erdgastarif mit 7,00 Rp./kWh im allgemeinen Tarif auf dem Niveau vom Winter 2006 (6,95 Rp./kWh). Der Grundpreis für Erdgasbezüger bleibt unverändert bei 12 Franken. Der allgemeine Fernwärmetarif beträgt ab dem 1. Oktober neu 8,65 Rp./kWh. Der Grundpreis in dieser Tarifgruppe bleibt ebenfalls unverändert und liegt bei 15 Franken.

 Vergleicht man die Einkaufspreise für Rohöl, die sich aufgrund der vertraglichen Kopplung direkt auf die Beschaffungspreise für Erdgas auswirken, liegen die Rohölpreise und somit die Beschaffungspreise für Erdgas ungefähr auf dem Niveau des gleichen Zeitraums im 2006. Die Preisanpassung für die Fernwärmetarife ergibt sich, da ein Grossteil der Fernwärme durch erdgasgebundene Anlagen produziert wird. Zudem konnten die Fernwärmeerträge im Jahr 2006 die Kosten nicht decken. Um 2007 Kostendeckung zu erreichen, muss der Fernwärmetarif um 0,2 Rp./kWh mehr erhöht werden als der Erdgastarif.

 Im Vergleich zum Vorjahr, Stand Oktober 2006, ergibt sich aus der zweimaligen Preissenkung und der aktuellen Preisanpassung der IWB nur ein geringer Kostenanstieg für die Haushalte. Bei einem Haushalt mit einem durchschnittlichen Verbrauch von 25'000 kWh pro Jahr und einem Grundpreis von 144 Franken sind das 12,50 Franken oder 0,7 Prozent (bei einem jährlichen Gesamtbetrag von 1'894 Franken). Deutlicher fällt die Preiserhöhung im Kleinbezugstarif aus, da diese Tarifgruppe seit Jahren keine Kostendeckung aufweist. Hier bleibt der Grundpreis unverändert bei 48 Franken, der mengenabhängige Preis erhöht sich von 18,80 Rp./kWh auf 19,20 Rp./kWh. Für Fernwärmeabonnenten mit einem Jahresbezug von 20'000 kWh und einem Grundpreis von 180 Franken steigt der jährliche Rechnungsbetrag im Vergleich zum Oktober 2006 um 3,2 Prozent oder 60 Franken (bei einem Gesamtbetrag von 1910 Franken). In dieser Preisanpassung sind die gestiegenen Infrastrukturkosten enthalten.

 Die Grundsätze der Preisgestaltung sind im IWB-Gesetz festgelegt. Diese Grundsätze ermöglichen es, extreme Preisschwankungen von Seiten der Lieferanten zu kompensieren und die Anzahl der Tarifanpassungen pro Jahr möglichst gering zu halten. Durch langfristige Verträge mit den Erdgaslieferanten können die IWB auch zukünftig den Kunden stabile und insgesamt günstige Preise für Erdgas und Fernwärme anbieten.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt , den Allgemeinen Bibliotheken der GGG (ABG) für die Jahre 2008 - 2011 Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich rund 4, 247 Millionen Franken zu gewähren. Die AGB stehen der Bevölkerung als Anlaufstellen für die Informations- und Literaturgrundversorgung zur Verfügung. Eine der Hauptaufgaben besteht darin, Fachliteratur für die Aus- und Weiterbildung aller Altersgruppen bereit zu stellen. Die AGB bieten vielen Menschen aber auch einen ersten Zugang zu den neuen Medien. Im Jahr 2006 hatten die AGB knapp 713'000 Besucherinnen und Besucher. Sie gehören damit zu den am meisten frequentierten Institutionen der Stadt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2008 - 2011 Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich 160'000 Franken zu gewähren. Die Basler Papiermühle zeigt neben qualitativ hoch stehenden Ausstellungsgütern auch die authentische Ausübung althergebrachter Techniken. Das Publikum kann sich aktiv betätigen. Das vollständige Dokument ist ab Freitagmorgen, 28.09.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 071557 abrufbar. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

die Vorlage zum Projekt Messezentrum Basel 2012 an den Grossen Rat weitergeleitet. Dazu findet am 27. September 2007 eine Medienorientierung statt, zu der die Medien separat eingeladen werden.

dem Trägerverein Stadtteilsekretariat Kleinbasel für die Jahre 2008 - 2010 einen Subventionsbeitrag in der Höhe von jährlich 90'000 Franken bewilligt. Dies kommt einer Erhöhung um jährlich 10'000 Franken gleich. Das Stadtteilsekretariat Kleinbasel arbeitet erfolgreich mit vielen kantonalen Dienststellen zusammen, vorab bei der Stadtentwicklung Basel Nord. Zudem ist das Stadtteilsekretariat Kleinbasel die offizielle Ansprechstelle für die Quartierbevölkerung bei Anliegen zur Quartiermitwirkung. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 60)

für die Aussensanierung des Schulhauses Erlensträsschen einen Teilkredit in der Höhe von 1,094 Millionen Franken, verteilt auf die Jahre 2007 (1 Million Franken) und 2008 (94'000 Franken) zum Vollzug freigegeben. Dies vorbehältlich der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat. (Auskunft: Thomas Fries, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21)

dem Grossen Rat eine Vorlage ( Ratschlag ) zur Teilrevision des Gesetzes über den Schutz von Personendaten infolge der Anpassungen an Schengen/Dublin weitergeleitet. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind derzeit daran, ihre Datenschutzgesetze einer Totalrevision zu unterziehen. Die Anpassungen an das EU-Recht müssen allerdings vorher vorgenommen werden. Mit dem Beitritt zu den Abkommen von Schengen am 5. Juni 2005 hat sich die Schweiz verpflichtet, die Datenschutzgesetze von Bund und Kantonen an das europäische Datenschutzniveau anzugleichen, sofern dieses noch nicht erreicht ist. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler) betreffend «Entlastung der Gemeinde Riehen vom Durchgangsverkehr» als erledigt abzuschreiben. Die Baustellen in Riehen werden laufend mit denjenigen des Kantons koordiniert. Die Bauarbeiten an der Äusseren Baselstrasse werden erst nach der Eröffnung der Zollfreistrasse in Angriff genommen. Verkehrsbeschränkungen werden ausreichend kommuniziert. Das vollständige Dokument ist ab Freitagmorgen, 28.09.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 058425 abrufbar. (Auskunft: Rolf Thommen, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepoartement, Tel. 061 267 81 68)

die Petition für einen einheitlich gepflasterten Münsterplatz zur Kenntnis genommen und das Baudepartement beauftragt, zur Petition zu berichten.

in der Vernehmlassung zu den Aktionsplänen Energieeffizienz und erneuerbare Energien darauf hingewiesen, dass der Kanton Basel-Stadt einen grossen Teil der vorgeschlagenen Massnahmen bereits umgesetzt hat. Er unterstützt die Umsetzung analoger Massnahmen auch auf Bundesebene. Im weiteren wird Basel-Stadt seine fortschrittliche Energiepolitik in nächster Zeit weiter ausbauen. (Auskunft: Thomas Fisch, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 225 97 33)

in der Vernehmlassung zum Entwurf der revidierten Energieversorgung die Grundsätze für die vorgesehene Förderung von erneuerbaren Energien unterstützt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat aber auch auf die Komplexität der festgelegten Melde-, Abwicklungs- und Berechnungsverfahren hingewiesen, die einen grossen Vollzugsaufwand auslösen werden. Insbesondere für kleine Anlagen sollten die Verfahren möglichst einfach ausgestaltet werden. Im weiteren ist der Regierungsrat der Meinung, dass die Anforderungen für die Erweiterung und Erneuerung, bzw. Steigerung der Energieeffizienz für bestehende Anlagen teilweise zu hoch angesetzt sind. In der Vernehmlassung zum Entwurf der Stromversorgungsverordnung, die eine zweistufige Marktöffnung vorsieht, verlangt der Regierungsrat, dass die administrativen und technischen Einzelheiten rechtzeitig vor der Marktöffnung bekannt sind. (Auskunft: Marion Jaggi, Rechtsabteilung, Baudepartemnent, Tel. 061 267 60 35)

in der Vernehmlassung zu den parlamentarischen Initiativen «Scheinehen unterbinden» und «Änderung Bürgerrechtsgesetz. Nichtigerklärung, Fristerstreckung» die Bemühungen unterstützt, einheitliche klare Bestimmungen zu schaffen. Von der Fristverlängerung für die Nichtigerklärung von Einbürgerungen ist hingegen keine hinreichende Wirkung zu erwarten, die diesen Schritt rechtfertigen könnte. (Auskunft: Dr. Denise Mangold, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 55)

in der Vernehmlassung zum Vorentwurf der Änderung des Zivilgesetzbuches betreffend den Namen und das Bürgerrecht der Ehegatten empfohlen, eine Revisionsvorlage auszuarbeiten, wonach Personen grundsätzlich von der Geburt bis zum Tod den gleichen Namen tragen ungeachtet ihres Zivilstandes. Die lebenslange Unveränderlichkeit des Geburtsnamens sollte Grundsatz für den schweizerischen Rechtsbereich werden. (Auskunft: Dr. Denise Mangold, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 55)

in der Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision des Zivildienstgesetzes und des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzgabe sich für die Variante «Tatbeweislösung 1,5» ausgesprochen. Damit soll als Voraussetzung für die Zulassung zum Zivildienst bereits die Bereitschaft der gesuchstellenden Person genügen, Zivildienst zu leisten. Dieser dauert 1,5 mal so lange wie der nicht geleistete Militärdienst. (Auskunft: Dominik Walliser, Leiter Bereich Rettung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 72 04)

Hansjürg Dolder

Regine Fricker

39 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Guido Speck, Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Insgesamt 32 Millionen Franken beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die Realisierung von Informatikprojekten in den nächsten vier Jahren am Universitätsspital Basel (USB). Es handelt sich dabei um einen erstmaligen Informatik-Rahmenkredit für die Jahre 2008 bis 2011. Der Kredit trägt dazu bei eine umfassende und qualitativ hochstehende medizinische und pflegerische Versorgung der Bevölkerung auch künftig sicherzustellen und die Wettbewerbsfähigkeit des USB als Zentrumsspital der hochspezialisierten Medizin unserer Region auch in Zukunft zu sichern.

title_de: Rahmenkredit für Informatikvorhaben am Universitätsspital Basel für die Jahre 2008 bis 2011

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Rahmenkredit in der Höhe von 32 Millionen Franken für die Realisierung von Informatikprojekten am USB. Die Erfahrungen mit den bisherigen Mehrjahreskrediten für Medizinische Apparate zeigen, dass sich das System eines Mehrjahreskredites sehr gut bewährt hat. Die definitiven Jahrestranchen werden jährlich mit der gesamten Investitionsplanung des USB abgestimmt und festgelegt. Dieses Vorgehen bietet einerseits Gewähr für eine verlässliche, mehrjährige Planung bei gleichzeitig nötiger Flexibilität des Mitteleinsatzes.

 Das USB hat als universitäres Zentrumsspital die Aufgabe, eine umfassende und qualitativ hochstehende Versorgung der Bevölkerung in der Region im medizinischen und im pflegerischen Bereich sicherzustellen. Dieser Auftrag geht einher mit einer Entwicklung weg von funktionalen hin zu prozessorientierten Abläufen. Um künftigen Anforderungen Rechnung tragen zu können, muss das USB diese prozessorientierten Abläufe mit IT-Technologie unterstützen. Die bereits eingeleiteten und sich beschleunigenden Änderungen im Gesundheitswesen, wie beispielsweise die Einführung neuer Finanzierungsprinzipien, können nur mit Prozessoptimierungen gemeistert werden. Effizienzsteigerungen unter gleichzeitigem Nachweis der Qualität erfordern eine nahtlose Unterstützung durch die IT. Die über die Grenzen der einzelnen Spitäler hinausgehende Zusammenarbeit stellt hohe Anforderungen an die Vernetzung in allen Belangen, so auch an den Informationsaustausch unter den verschiedenen Leistungserbringern (Spitäler, niedergelassene Ärzte) wie auch mit Krankenkassen und Behörden. Dies verlangt vollständige, qualitativ einwandfreie medizinische Informationen.


contact: Amt für Berufsbildung und Berufsberatung Christoph Marbach, Telefon +41 (0)61 267 88 35 (ab 14.30 Uhr erreichbar) Leiter Gewerbeverband Basel-Stadt Reto Baumgartner, Telefon +41 (0)61 227 50 05 Leiter Berufsbildung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und des Gewerbeverbands Basel-Stadt -- Die Task Force des Erziehungsdepartements und des Gewerbeverbands Basel-Stadt zur Gewinnung von mehr Attestlehrstellen - im Jahr 2005 von Regierungsrat Christoph Eymann ins Leben gerufen - hat ihr Ziel zu 90 Prozent erreicht und erklärt ihre Mission für erfolgreich beendet. Gegenwärtig befinden sich 356 Jugendliche in einer beruflichen Grundbildung die sie mit einem eidgenössischen Berufsattest abschliessen werden. Noch bedarf es weiterer Anstrengungen um allen Jugendlichen eine berufliche Perspektive zu gewährleisten. Sowohl Regierungsrat Christoph Eymann als auch Peter Malama Direktor des Gewerbeverbands Basel-Stadt wollen deshalb die gute Zusammenarbeit fortführen und danken allen Lehrbetrieben die sich an der Ausbildung von Berufsfachleuten beteiligen.

title_de: Task Force 400 Attestlehrstellen: Mission erfolgreich beendet

content_de:
Die zweijährigen beruflichen Grundbildungen mit eidgenössischem Attest werden von den schweizerischen Berufsverbänden konzipiert und vom Bund in Kraft gesetzt. Sie entsprechen einerseits einem Bedürfnis der Wirtschaft und andererseits bieten sie den Jugendlichen aus der Volksschule ein solides Fundament für ihre berufliche Karriere. Inzwischen beteiligen sich in Basel-Stadt 164 Unternehmungen sowie zahlreiche Dienststellen des Kantons inklusive der Gemeinden Riehen und Bettingen an dieser neuartigen Ausbildung.

  Jährlich stehen in Basel-Stadt rund 190 Attestlehrstellen in 12 Berufen zur Verfügung, vorwiegend im kaufmännischen Bereich, Detailhandel und Gastgewerbe sowie in mehreren handwerklichen Berufsfeldern. Die Aktivitäten der Task Force im Zusammenspiel mit den Lehrstellenkampagnen des Gewerbeverbands und des Kantons trugen in Basel-Stadt zum landesweit stärksten Wachstum der Attestlehrstellen bei. Laut dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung betrifft bereits jeder zehnte abgeschlossene Lehrvertrag eine Attestausbildung. In naher Zukunft werden es noch mehr sein.

  Die Lehrstellenförderung wird weiter geführt. Der Gewerbeverband Basel-Stadt lanciert im Rahmen der laufenden Kampagne «Lehrstellen – Basels Zukunft» am 26. September den Basler Berufsbildungstag mit einem Schülerwettbewerb und verschiedenen Aktivitäten für Lernende, Ausbildende, Zunftmeister sowie Grossrats- und Regierungsratsmitglieder.

  Das Ziel der Fördermassnahmen besteht nicht nur in der Angebotsausweitung, sondern es sollen auch mehr Lehrstellen durch motivierte und leistungsbereite Jugendliche aus Basler Schulen besetzt werden können. Erfreulicherweise haben die Lehrvertragsabschlüsse durch Jugendliche mit Wohnsitz in Basel-Stadt innerhalb von nur drei Jahren um 28 Prozent zugenommen. Aus dem A-Zug der neu strukturierten WBS (8./9. Schuljahr) haben dieses Jahr 25 Prozent der Schulabgängerinnen und Schulabgänger eine Lehr- oder Praktikumsstelle gefunden, aus der Schule für Brückenangebote SBA schafften es 54 Prozent. Im laufenden Schuljahr sollen mehr Jugendliche des WBS E-Zugs für den Berufsbildungsweg gewonnen werden.

  Aus Sicht des Erziehungsdepartements bleibt noch viel zu tun, um den schwierigen Übergang von der Schule in die Berufsbildung zu erleichtern. Entsprechende Fach- und Koordinationsstellen an der WBS und SBA sollen verstärkt werden. In der besseren Zusammenarbeit von Schule, Eltern, Berufsberatung, Wirtschaft und Bildungsbehörde liegt das Potential, um allen Jugendlichen eine weiterführende Bildungs- und Berufsperspektive zu gewährleisten. Wichtig ist aber auch die Erkenntnis, dass die Weichen für einen erfolgreichen Übergang von der Schule in die Berufsbildung schon früh gestellt werden. Mit der Einführung der Schulen mit Tagesstrukturen, mit der Vorbereitung von Förderungsmassnahmen vor dem Eintritt in den Kindergarten und mit der Einführung von Sprachprofilen auf allen Schulstufen arbeitet das Erziehungsdepartement auf allen Entwicklungsstufen gezielt an einer besseren Qualifizierung und Unterstützung von jungen Menschen.


contact: Marco Greiner, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2007 betreffend Änderung des Schulgesetzes angenommen. Der Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2007 betreffend die Volksinitiative «Für eine zügige Behandlung von Initiativen (Initiativen vors Volk!)» wurde mit deutlichem Mehr angenommen.

title_de: Ergebnisse der kantonalen Abstimmung vom 23. September 2007

content_de:
Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die kantonalen Vorlagen lauten im Einzelnen:

 Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2007 betreffend Änderung des Schulgesetzes
 JA-Stimmen: 22'567 (65.9%)
 NEIN-Stimmen: 11'659 (34.1%)

 Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2007 betreffend die Volksinitiative «Für eine zügige Behandlung von Initiativen (Initiativen vors Volk!)»
 JA-Stimmen: 30'417 (85.3%)
 NEIN-Stimmen: 5'243 (14.7%)

 Die Stimmbeteiligung betrug 33.2% (Änderung des Schulgesetzes), resp. 33.9% (Initiativen vors Volk!).

 Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 97.6%

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet unter
 www.regierungsrat.bs.ch/w-a-07-09-23-endergebnisse.pdf abrufbar.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein weiteres Projekt Lotteriefonds-Mittel in Höhe von 50'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de: Für die Jugendaktion 2007 «Take that ticket» im Rahmen der Davidoff Swiss Indoors 2007 wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Martin Häfliger Telefon +41 (0)61 267 40 18 Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Mit der Realisierung der Tramverlängerung von Kleinhüningen nach Weil am Rhein will der Regierungsrat ein sichtbares Zeichen für das Zusammenwachsen der trinationalen Agglomeration Basel setzen und eine möglichst umweltgerechte Bewältigung des Verkehrs ermöglichen. Die Bauarbeiten sollen noch vor Ende 2008 beginnen. Beim Grossen Rat wird dafür ein Kredit von brutto 672 Mio. Franken beantragt. Von dieser Summe werden die Bundesbeiträge in der Höhe von voraussichtlich 25 Mio. Franken abgezogen. Neben dem Bau der Tramlinie beinhaltet die Vorlage auch Massnahmen zur Entlastung Kleinhüningens vom Schwerverkehr.

title_de: Regierungsrat überweist den Ratschlag zur Verlängerung der Tramlinie 8

content_de:
Streckenführung
 Die Verlängerung der Tramlinie 8 soll ab Gärtnerstrasse über die neu zu bauende Gärtnerstrassenbrücke, die Kleinhüningeranlage und die ebenfalls zu erneuernden Hiltalingerbrücken zum Zoll geführt werden (siehe Plan im Anhang). Die geplante Strecke biegt beim Rheincenter in die Hauptstrasse von Weil Friedlingen ein und führt unter der Autobahnbrücke hindurch zum Bahnhof Weil am Rhein. An der Endhaltestelle gibt es direkte Abgänge zu den Bahnsteigen der Regio-S-Bahn. Die Inbetriebnahme des neuen Trams ist für das Jahr 2012 geplant. Eine weitere Verlängerung der Tramlinie bleibt möglich.

 Damit das Tram in der Kleinhüningeranlage nicht im Stau stecken bleibt, soll diese – wie von der Quartierbevölkerung schon lange gefordert – vom Schwerverkehr entlastet werden. Dazu ist der Bau von zwei Rampen von der Hiltalingerstrasse auf die Südquaistrasse vorgesehen. Die Kleinhüningeranlage kann so für den Schwerverkehr gesperrt werden.

 Beteiligung des Bundes und Baden Württembergs an den Baukosten
 Die weitere Planung und der Bau der Tramlinie werden, zusammen mit den flankierenden Massnahmen, für die Strecke von Kleinhüningen bis Weil am Rhein Bahnhof 104 Mio. Franken kosten (exkl. MWST, Kostengenauigkeit +/- 15%). Gemäss Infrastrukturfonds-Gesetz (IFG) beteiligt sich die Eidgenossenschaft mit 50% an die anrechenbaren Baukosten von 86 Mio. Franken, sofern vor Ende 2008 mit dem Bau begonnen wird. Keine Beiträge bezahlt der Bund an die Planungs- und Projektierungskosten. Die Bundesbeiträge für die ganze Strecke dürften also rund 43 Mio. Franken betragen, wobei die Detailverhandlungen noch zu führen sind. Das Land Baden-Württem¬berg hat seinerseits in Aussicht gestellt, im Rahmen des Gemeinde-Verkehrsfinanzierungs¬gesetzes (GFVG) weitere Beiträge an die Baukosten des deutschen Abschnittes auszurichten.

 Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass der Bau des Trams für die Stadt Weil am Rhein einen finanziellen Kraftakt bedeutet und stellt deshalb dem Grossen Rat Antrag, die Nachbarstadt mit der Übernahme von 50% der Planungskosten zu unterstützen. Die Stadt Weil am Rhein hat darum ersucht, weil weder das Land Baden Württemberg noch der Bund (Eidgenossenschaft) Beiträge an die Planung und Projektierung ausrichten. Weiter ist der Regierungsrat bereit, der Stadt Weil am Rhein einen Teil der Förderbeiträge des Landes Baden-Württemberg vorzufinanzieren, falls diese nicht entsprechend dem Baufortschritt ausbezahlt werden. Die Baukosten sollen, nach Abzug der Bundesbeiträge, gemäss Territorialitätsprinzip zwischen den Partnern aufgeteilt werden.

 Gemäss aktuellem Verhandlungstand und nach Abzug der Bundesbeteiligung würde das Projekt den Kanton Basel-Stadt rund 42 Mio. Franken (inkl. MWST) kosten. Das Land Baden-Württemberg und die Stadt Weil am Rhein hätten zusammen 23 Mio. Franken (exkl. MWST) beizusteuern. Den Rest von circa 43 Mio. Franken übernähme die Eidgenossenschaft.

 Erneuerung Kleinhünigeranlage
 Die Gesamtkosten von 104 Mio. Franken beinhalten weit mehr als nur die Erstellung der Traminfrastruktur (Trassee, elektrische Anlagen, Haltestellen). Das vorliegende Projekt umfasst auch die komplette Erneuerung des Strassenraums in der Kleinhüningeranlage, insbesondere die Aufwertung der Baumallee und die Erstellung von Trottoirüberfahrten und den Bau der Rampen für die Schwerverkehrsentlastung. Es hat sich im Laufe der Planungsarbeiten gezeigt, dass die Gärtnerstrassenbrücke und die Hiltalingerbrücken, aufgrund der zusätzlichen Lasten durch das Tram, nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren sind und deswegen neu gebaut werden müssen.

 Nächste Schritte
 Bis Ende Januar 2008 wird der Gemeinderat von Weil am Rhein – parallel zur Behandlung des Geschäfts im Grossen Rat – darüber befinden, ob das Tram weiter geplant werden kann und ab Ende 2008 realisiert werden soll. Damit ein termingerechter Baubeginn möglich ist, müssen der Kanton und die Stadt Weil am Rhein bis Ende September 2008 eine Vereinbarung über den Bau und die Finanzierung unterzeichnet haben. Die Planauflage in Basel-Stadt ist für Anfang 2008 vorgesehen.

 Vorgeschichte
 Die letzte Erweiterung des Basler Tramnetzes über die Stadtgrenze hinaus liegt über 70 Jahre zurück. Im Januar 2007 hat der Grosse Rat einen Planungskredit für die Verlängerung der Tramlinie 8 von Kleinhüningen nach Weil am Rhein gesprochen. Er verspricht sich vom Projekt insbesondere auch eine Verbesserung des Modal Splits im grenzüberschreitenden Verkehr. Der Kanton Basel-Stadt und die Stadt Weil am Rhein haben seither die Planung der neuen Tramlinie intensiv vorangetrieben.

 In Basel wurde der Kontakt mit der Quartierbevölkerung während der Planungsphase über eine Begleitgruppe sichergestellt, die sich aus Mitgliedern der Kontaktgruppe Kleinhüningen zusammensetzt. Dieser Dialog wird während der Ausführungsplanung und dem Bau der neuen Tramlinie selbstverständlich weitergeführt. Am 17. Oktober 2007, 19.00 Uhr findet im Quartiertreffpunkt Kleinhüningen (Kleinhüningerstrasse 205) eine Veranstaltung für die Quartierbevölkerung statt. Die Regierungsräte Ralph Lewin und Barbara Schneider werden über das Projekt informieren und für Fragen zur Verfügung stehen.


contact: Isaac Reber Geschäftsstelle Logis Bâle Telefon +41 (0)61 267 92 44 (erreichbar ab 15.30 Uhr)

lead_de: Rund 70 Repräsentanten grosser Firmen aus der ganzen Schweiz und aus Deutschland trafen sich gestern in Basel mit Vertretern der Regierung und lokaler Verbände. In dieser bereits fünften Auflage des «Basler Investorengesprächs» informierten sie sich aus erster Hand über die Möglichkeiten und Potenziale im aktuellen Wohnungsbau.

title_de: Im Fokus des «Basler Investorengesprächs»: Der Stadtkanton und seine Entwicklungspotenziale

content_de:
Dieses Forum ist Teil des Massnahmenkatalogs zur Förderung eines attraktiven, zeitgemässen Wohnungsbaus, mit dem die Abwanderung aus der Stadt in die Region aufgehalten und neue Bevölkerungsschichten hinzugewonnen werden sollen. Das dafür ins Leben gerufene Impulsprojekt «5000 Wohnungen» ging im vergangenen Jahr in die Halbzeit, und nach intensiver Vorarbeit sind nun auf diesem Sektor inzwischen auch erstmals seit vielen Jahren wieder zahlreiche Grossprojekte unterwegs.

 Die Aufgabe des «Basler Investorengesprächs» ist es hier, die Attraktivität des Stadtkantons als Investitionsstandort schweizweit bekannt zu machen. Einerseits will man auf diese Art das Beziehungsnetz erweitern und pflegen, im Gespräch «auf Augenhöhe» die gegenseitigen Wünsche und Vorstellungen kennen lernen und sich so langfristiges Interesse sichern. Viele der Geladenen nehmen denn auch bereits regelmässig an diesen Gesprächen teil, um sich hier aus erster Hand über den jeweils aktuellen Stand der Dinge zu informieren.

 Gleichzeitig geht es aber auch ganz konkret darum, Investoren für die jeweils aktuellen grossen Bauvorhaben zu gewinnen. Auch da zeigte die Veranstaltung bereits erste Früchte: Das geplante Quartier Erlenmatt wurde im ersten Gespräch 2003 als Zukunftsperspektive vorgestellt. Nun realisiert einer der damals geladenen Investoren, die Pensionskasse des Bundes Publica, die erste Etappe. Für das Markthallenprojekt konnte mit der Zürcher Allreal-Gruppe, die schon seit einiger Zeit auch in Basel präsent ist, eine weitere Investorin aus diesem Kreis gewonnen werden. Auch die am Anlass 2005 vorgestellten Projekte an der Voltastrasse haben mindestens einen Bauträger gefunden, darunter Losinger, die Schweizer Tochter des französischen Grosskonzerns Bouygues, welche sich soeben gleichfalls in Basel niedergelassen hat.

 Diese Gespräche finden stets an einem Ort mit aktuellem Bezug zum jeweiligen Thema statt. 2003 im Messeturm stand die Entwicklung auf dem benachbarten DB-Areal im Zentrum. 2004 traf man sich im Rahmen der Ausstellung «Stand der Dinge – Wohnen in Basel» in der Markthalle. 2005 ging es in der Voltahalle um die Stadtentwicklung Basel Nord, das Jahr darauf im Dreispitzareal um das Transformations- und Investitionspotenzial dieses grossen Gewerbeareals in Basels Süden.

 Die aktuelle fünfte Ausgabe ist dabei eine Art Zwischenbilanz: Wieder stand Basels Norden im Zentrum, der nun, mit der Fertigstellung des Langzeit-Strassenbauprojekts der Nordtangente, mit Riesenschritten seiner Umwandlung zu einem pulsierenden Stadtquartier im Herzen des «Trinationalen Eurodistricts» entgegen geht. Die sichtbarsten Veränderungen und Entwicklungen, die Regierungsrätin Barbara Schneider als Vorsteherin des Baudepartements in ihrem Einführungsreferat dazu aufzeigte, sind dabei die inzwischen realisierten oder kurz davor stehenden Bauvorhaben. Darunter, neben ersten grösseren Wohnanlagen, nicht zuletzt die «Grosstransformation» des Novartis-Geländes in einen dichten, urbanen Campus.

 Voraussetzung dafür waren langjährige Vorarbeiten von Seiten der Regierung und der Verwaltung. Mit einem breiten Massnahmenkatalog wurde hier der Boden für die zukünftigen Investitionen vorbereitet. Auch die konkreten Projekte werden anschliessend nicht nur begleitet, sondern im Umfeld durch eine adäquate Aufwertung des öffentlichen Raums abgesichert.

 Als weiteres Beispiel für die konzertierte Aktion der Basler Regierung zur Verbesserung des Investitionsklimas stellte Regierungspräsidentin Eva Herzog als Vorsteherin des Finanzdepartements das kürzlich publizierte Steuerpaket vor. Vom neuen Steuermodell sollen Private ebenso profitieren wie juristische Personen. Auch davon erwartet der Kanton eine Stärkung seiner Stellung im interkantonalen und internationalen Standortwettbewerb. Verbesserungen sind überdies auch im Bereich der Immobiliensteuern vorgesehen.

 In der Halle zwischen dem Aushub für die erste Wohnanlage im neuen Erlenmattquartier und einem Messebau machte Ralph Lewin als dritter Regierungsrat und «Volkswirtschaftsdirektor» noch auf einen weiteren bedeutenden Wirtschaftskatalysator aufmerksam: Basel ist schon heute wichtigster Messe- und Kongressstandort der Schweiz. Das ambitionierte Grossprojekt «Messezentrum Basel 2012» soll hier die Lage der «Messe in der Stadt» sichern und ausbauen und dürfte somit im Quartier wie in der gesamten Region einen weiteren Entwicklungsschub auslösen.

 In einem Gastreferat stellte Thomas Stauber, Leiter Aquisition und Projektentwicklung bei der Allreal, das Markthallenprojekt vor.


contact: Nicolas Drechsler, Telefon +41 (0)61 267 82 64 Information und Kommunikation Sicherheitsdepartement

lead_de: Das Feuerwehrwesen in Basel-Stadt soll eine zeitgemässere gesetzliche Grundlage erhalten. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Neu geregelt wird unter anderem die Zulassung zum Dienst in der Berufsfeuerwehr. Weder das Schweizer Bürgerrecht noch die Militärdiensttauglichkeit sind in Zukunft erforderlich.

title_de: Neue gesetzliche Grundlage für die Basler Feuerwehr

content_de:
Der Regierungsrat hat die Vorlage für ein total revidiertes Feuerwehrgesetz an den Grossen Rat verabschiedet. Verschiedene Abklärungen und Debatten hatten zuvor gezeigt, dass eine Totalrevision des geltenden Feuerwehrgesetzes aus dem Jahr 1980 sinnvoller ist, als die blosse Überarbeitung einzelner Artikel.

 Neuerungen gibt es vor allem bei der Feuerwehrpflicht. Diese gilt nun vom 20. bis ins 45. Altersjahr (bisher 24.-40.), wobei die Dienstzeit von 8 auf 12 Jahre erhöht wird. Zudem wird die Zulassung zur Berufsfeuerwehr neu geregelt: Auch niedergelassene Ausländer und militärdienstuntaugliche Schweizer dürfen künftig in der Berufsfeuerwehr Dienst tun. So passt sich die Feuerwehr der Kantonspolizei an, die mit diesen Regelungen gute Erfahrungen gemacht hat. Befreit von der Feuerwehrpflicht bleiben Angehörige der Notfalldienste. Die Regierung erhält ausserdem die Möglichkeit, Unternehmen zur Bildung einer Betriebsfeuerwehr zu verpflichten.

 Aufgehoben werden veraltete Einrichtungen wie die Feuerwehrkommission. Die dort geführten Diskussionen finden bereits heute auf bilateralem Weg zwischen dem Departementsvorsteher und den Kommandanten der Feuerwehren sowie den anderen involvierten Stellen statt.

 Schliesslich werden die Bezeichnungen dem nationalen Standard angepasst: Die Bezirksfeuerwehr heisst neu Milizfeuerwehr und die Werkfeuerwehren Betriebsfeuerwehren.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lukas Stutz, CVP) betreffend «zielorientiertes Verfahren bei der Verkehrsplanung» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Rahmen der laufenden Verwaltungsreorganisation auch die Organisation im Bereich Verkehr überprüft. Er ist dabei zum Schluss gekommen, die verkehrsplanerischen Leistungen in einem Amt im neuen Bau- und Verkehrsdepartement zusammenzufassen. Der Bereich Mobilität wird aus der Dienststelle Öffentlicher Verkehr des Wirtschafts- und Sozialdepartements, aus Teilen der Verkehrsabteilung der Kantonspolizei sowie aus Teilen des Hochbau- und Planungsamtes gebildet. Die Verkehrssicherheit bleibt in der Zuständigkeit der Kantonspolizei. Das vollständige Dokument ist ab Freitagmorgen, 21.09.07 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 016745 abrufbar. (Auskunft: Dominik Egli, Departementssekretär, Baudepartement, Tel. 061 267 91 64)

für das Kalenderjahr 2008 bei den natürlichen und den juristischen Personen den Gutschriftszins auf Steuervorauszahlungen auf 1,5 Prozent und den Belastungszins für Steuerausstände auf 4 Prozent festgelegt. Der Gutschriftszins wurde damit gegenüber dem letzten Jahr um 0,5 Prozent angehoben, der Belastungszins blieb unverändert.

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5641 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung des Hebelplatzes, inklusive Baumfällung, neuen generellen Strassenquerprofilen und Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Der Hebelplatz wird durch die Pflanzung von Bäumen aufgewertet. Vorgesehen sind auch verkehrsberuhigende Massnahmen. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den Eigentümerinnen und Eigentümern der an das Projekt anschliessenden Liegenschaften direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Josef Wenk, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 18)

das Revisionsmandat der Firma PriceWaterhouseCoopers als externe Revisionsstelle des Universitäts-Kinderspitals beider Basel um ein weiteres Jahr verlängert.

in der Vernehmlassung zum Verordnungsentwurf zum Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister auf einige Mängel hingewiesen. So wird unter anderem kritisiert, dass der Entwurf primär auf die Bedürfnisse der Bundesstatistik fokussiert ist. Die Statistikanliegen der Kantone und Städte und die e-Government-Anliegen finden kaum Niederschlag. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Finanzverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

Dieter Beyerle

Andreas Tereh

Pascal Schacher

58 Aufnahmen und drei Wiederaufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

49 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Basler Jazzpianisten und Komponisten George Gruntz im Rathaus empfangen und für sein Lebenswerk geehrt.

title_de: Empfang für George Gruntz im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine heutige Sitzung hat der Regierungsrat den Basler Jazzpianisten und Komponisten George Gruntz im Rathaus empfangen und für sein Lebenswerk geehrt. George Gruntz feierte in diesem Jahr seinen 75. Geburtstag und das 35-jährige Bestehen seiner Concert Jazz Band.

 Regierungspräsidentin Eva Herzog sagte in ihrer Ansprache, die Region sei stolz darauf, einen so herausragenden Musiker und Komponisten zu haben. Er sei ein ausgezeichneter Botschafter für Basel, gleichzeitig habe er trotz internationaler Karriere den Bezug zu seiner Heimat nie verloren.

 Abgerundet wurde der Empfang durch ein gemeinsames Mittagessen im Restaurant Safranzunft.


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Stab Schulen, Erziehungsdepartement

lead_de: Reihe «Schule im Dialog» am 18. September im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30 -- «Handy in der Schule – genial und brutal» lautet der Titel der nächsten Veranstaltung in der Reihe «Schule im Dialog» des Ressorts Schulen vom Dienstag 18. September 2007. Silvie Spiess wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Pädagogischen Hochschule Zürich und Lehrerin vermittelt in ihrem Eingangsvotum Einblicke in das Thema. Die anschliessende Diskussion wird vom Publikum sowie von der Klasse 2k der Weiterbildungsschule De Wette bestritten.

content_de:
Eine grosse Mehrheit der in der Schweiz lebenden Bevölkerung besitzt ein Handy: Eine vom Forschungsinstitut «gfs» im Auftrag von «Forum Mobil» Ende 2006 durchgeführte Umfrage hat ergeben, dass 86 Prozent der über 16-Jährigen ein Mobiltelefon besitzen. Zunehmend kennen auch Kinder das Mobiltelefon als ständigen Begleiter.

 Das Handy erfüllt verschiedene Funktionen. Es gibt Eltern beispielsweise die Möglichkeit, ihre Kinder jederzeit zu erreichen, und umgekehrt können auch Kinder und Jugendliche ihre Eltern informieren, wenn sie später nach Hause kommen als geplant. Mit dem Handy lässt sich auch Fotografieren und so manches herunterladen – Klingeltöne und Musik ebenso wie Pornografie. Eintreffende SMS oder Anrufe können je nach Situation willkommen oder unpassend sein. Unerwünscht sind sie während Schulstunden, denn sie stören den Unterricht und lenken die Schülerinnen und Schüler vom Lernen ab.

 Soll das Handy aus dem Schulhaus verbannt werden? Oder lässt es sich gar im Unterricht konstruktiv einsetzen? Wie lernen Jugendliche einen sinnvollen Umgang mit einem Gerät, das aus der Gesellschaft des 21. Jahrhunderts kaum mehr wegzudenken ist? Diesen und weiteren Fragen soll im Rahmen von «Schule im Dialog» nachgegangen werden.

 «Schule im Dialog» will einer interessierten Öffentlichkeit zweimal jährlich Gelegenheit geben, sich über schulische Themen zu informieren und auszutauschen. Die Veranstaltung vom Dienstag, 18. September, beginnt um 18.15 Uhr im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30. Im Anschluss an das rund 20-minütige Eingangsvotum findet eine Publikumsdiskussion statt. Moderiert wird die Veranstaltung von Hans Georg Signer, Leiter des Ressorts Schulen. Der Eintritt ist frei.

Hinweise

Das Programm ist auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schuleimdialog/flyer_2007_09_18.pdf

Die nächsten Veranstaltungen in der Reihe «Schule im Dialog» finden am 11. März und am 16. September 2008 statt.


lead_de: Der Vorsteher des Sicherheitsdepartements Regierungsrat Hanspeter Gass hat eine grundlegende Überprüfung des Zivilschutzes Basel-Stadt angeordnet. Dieser soll neu organisiert und auf die aktuellen und zukünftigen Bedrohungslagen ausgerichtet werden. Im Vordergrund steht dabei die effiziente Hilfe im Katastrophenfall und in Notlagen. Für den immer unwahrscheinlicher werdenden Fall eines bewaffneten Konfliktes auf hiesigem Territorium soll die Fähigkeit zum sogenannten «Aufwuchs» erhalten bleiben.

title_de: Zivilschutz wird überprüft und neu organisiert

content_de:
Regierungsrat Hanspeter Gass will mit der angeordneten Überprüfung der Organisation und der Aufgaben des Zivilschutzes im Kanton Basel-Stadt insbesondere der aktuellen und künftigen Bedrohungslagen Rechnung tragen. Nachdem während Jahren immer wieder die Bestände nach unten korrigiert und die Strukturen in kleinen Schritten angepasst worden waren, soll nun eine komplette Auslegeordnung gemacht werden. Dabei gilt das besondere Augenmerk einer Reduktion der aktiven Bestände und einer Überprüfung der technischen Mittel und der Bauten. Die Bedrohungslage hat sich in den letzten Jahrzehnten grundlegend gewandelt, im Zentrum der Aufgaben des Zivilschutzes steht heute die Katastrophenhilfe (Bundesgesetz über den Zivilschutz vom 4.10.2002) und nicht mehr der Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall.

 Im Rahmen eines Vorprojektes haben sich bereits einige Eckpunkte herauskristallisiert: Insbesondere wird die Zahl der aktiven Zivilschutzangehörigen weiter sinken. Der Sollbestand des Zivilschutzes Basel-Stadt betrug 1995 19'000 Mann. 2003 waren es noch 6'500, aktuell sind es 2'300. Mit dem Projekt «ZSO 2010» wird der Bestand der aktiven Einheiten auf rund 1000 sinken. Nach wie vor werden aber alle Dienstpflichtigen registriert und entweder direkt der Personalreserve zugewiesen oder aber in dreiwöchigen Kursen ausgebildet und in die Aktivformationen eingeteilt. Diese Aktivformationen werden jährlich zu Wiederholungskursen aufgeboten. Dabei steht die praxisnahe und auf den interkantonalen Einsatz ausgerichtete Ausbildung im Zentrum.

 Aus der Personalreserve wäre im Bedarfsfall ein Aufwuchs möglich, also ein Hochfahren des Bestandes auf rund 5000 Leute. Bei diesen Aufwuchsformationen handelt es sich um Betreuungszüge, während unter den aktiven Formationen auch Unterstützungs- und Stabskompanien vertreten sind.

 Das Material wird anhand des Leistungsauftrags überprüft und im Bedarfsfall ersetzt. Überbestände werden eingemottet, um für den Aufwuchs zur Verfügung zu stehen. Neubeschaffungen müssen warten, bis der neue Leistungsauftrag und die definitive Gliederung der ZSO 2010 feststehen. Auch die Zivilschutzanlagen werden überprüft und nur noch rund ein Drittel in Betrieb gehalten. Zwei Drittel werden entweder vermietet oder versiegelt.

 Im Rahmen der anstehenden Überprüfung des Zivilschutzes wird zunächst der Leistungsauftrag definiert, dann werden die dafür benötigten Bestände und Mittel benannt. In einem dritten Schritt wird die neue Struktur des Basler Zivilschutzes festgelegt.

 Als Sofortmassnahmen wird die Anzahl der Wiederholungskurse auf ein Minimum reduziert. Die Grundausbildung wird aber unverändert weitergeführt, um das Risiko von Unterbeständen in der Übergangsphase möglichst gering zu halten. Investitionen in Material, Fahrzeuge und Anlagen werden auf erhaltende Massnahmen beschränkt. Dennoch ist es möglich, dass die Ausgaben kurzfristig ansteigen, gerade weil die Konservierung von Material und Anlagen kostenintensiv ist. Die Neuausrichtung des Zivilschutzes findet aber unter der Prämisse statt, dass sie mindestens kostenneutral ist.

 Die neu aufgestellte, schlankere und zeitgemässe Zivilschutzorganisation Basel-Stadt soll ab dem 1. Januar 2009 operativ sein.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat erweiterte Leitlinien zur Senioren- und Alterspolitik genehmigt. Die Alterspflegepolitik bildet zusammen mit der Seniorenpolitik die Grundlage der beispielhaften Alterspolitik des Kantons Basel-Stadt. Die Seniorenpolitik ergänzt dabei die seit Jahren etablierte Alterspflegepolitik. Diese will dass der ältere Mensch mit Unterstützung durch Angehörige und Spitex solange wie möglich zu Hause leben kann. Die Seniorenpolitik verfolgt in Ergänzung dazu das Ziel die Anliegen der älteren Bevölkerungsgruppen zu berücksichtigen und deren Eigeninitiative Selbsthilfe Selbstverantwortung und Engagement von staatlicher Seite zu fördern.

title_de: Leitlinien für eine umfassende Alterspolitik des Kantons Basel-Stadt

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Basel-Stadt kann sich mit den erweiterten Leitlinien für eine Senioren- und Alterspflegepolitik auf eine umfassende Alterspolitik abstützen. Der Regierungsrat hat diese vom Gesundheitsdepartement in Zusammenarbeit mit den Seniorenorganisationen erarbeiteten Leitlinien genehmigt. Bis vor einigen Jahren hat Basel-Stadt eine Alterspolitik verfolgt, welche den dringenden Handlungsbedarf bezüglich Pflege und Betreuung alter und gebrechlicher Menschen abdeckte.

 Die neuen demographischen und gesellschaftlichen Realitäten (längere Lebenserwartung bei gleichzeitig besserer gesundheitlicher Versorgung, Individualisierung und Technologisierung) erfordern eine Erweiterung in Form einer Seniorenpolitik. Dies für eine Gruppe von Menschen, die zwar aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ist, gleichwohl aber nicht als «alt, gebrechlich und pflegebedürftig» bezeichnet werden kann, sondern noch äusserst leistungsfähig und aktiv ist. Die baselstädtische Seniorenpolitik soll nun einen Beitrag zur Definition der Rolle und Funktion dieser Gruppe von Seniorinnen und Senioren in unserer Gesellschaft leisten.

 Die Alterspflegepolitik

 Bereits vor 25 Jahren zeichnete sich im Kanton Basel-Stadt ab, dass der Anteil der betagten Bevölkerung schneller als anderswo ein hohes Niveau erreicht. Auf diesen steigenden Anteil der älteren Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung und damit zusammenhängend den zunehmenden Bedarf an altersspezifischen Pflegeangeboten wurde deshalb frühzeitig reagiert. Grundlage der Alterspflegepolitik im Kanton Basel-Stadt sind die vom Regierungsrat am 7. August 2001 verabschiedeten Leitlinien zur kantonalen Alterspolitik. Im Mittelpunkt dieser Leitlinien steht der heute noch geltende Grundsatz, der ältere Mensch solle - mit Unterstützung durch Angehörige und Spitex - so lange wie möglich zu Hause leben können.

 Wichtige Elemente sind dabei die geriatrische Behandlungskette mit einem geriatrischen Kompetenzzentrum am Felix Platter-Spital, eine bedarfsgerechte Planung des Angebots an Pflegeheimplätzen mit Richtwert und die sehr gut funktionierende Spitex. Diese Grundpfeiler im Bereich der Alterspflegepolitik des Kantons Basel-Stadt müssen auch künftig gelten, funktionieren und laufend den Entwicklungen angepasst und optimiert werden. Dies, damit die heutige und künftige «ältere» Generation wunschgemäss zu Hause und in Selbständigkeit leben kann.

 Die Seniorenpolitik

 Die Alterspflegepolitik bildet zusammen mit der Seniorenpolitik die Grundlage der Alterspolitik des Kantons Basel-Stadt. Die Seniorenpolitik ergänzt dabei die Alterspflegepolitik bedarfsgerecht. Konnte man in früheren Jahren noch von einer Drei-Generationen-Gesellschaft reden, in der «alt» immer wieder mit «krank» in Verbindung gebracht wurde und eine Alterspolitik eine reine Alterspflegepolitik war, geht man heute von einer Vier-Generationen-Gesellschaft aus. «Alt» wird nicht automatisch mit «krank» gleichgesetzt. Daraus ergibt sich ein Bedarf für eine Seniorenpolitik. Diese muss nicht nur bedarfsorientiert sein, sondern zusätzlich die Selbständigkeit erhalten helfen und die Selbstbestimmung fördern. Zudem wird dabei die soziale Vereinsamung im Alter als eine wachsende gesellschaftliche Herausforderung gesehen.

 Zielgruppe einer so definierten Seniorenpolitik ist die Altersgruppe von 60 bis 80 Jahren, primär Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Kanton Basel-Stadt, im Übergang vom Erwerbs- ins Rentenalter oder im autonomen Rentenalter. Dabei handelt es sich aufgrund von Herkunft, Geschlecht und Bildung um eine äusserst heterogene Zielgruppe. Menschen in diesem Alter sind in der Regel autonom und üben vielfältige Aktivitäten aus. Aus diesem Grund betrifft die Seniorenpolitik nicht nur das Gesundheitsdepartement, sondern die alterspezifischen Aspekte betreffen die Aufgabenfelder verschiedener Departemente. Im Rahmen der Seniorenpolitik übernimmt das Seniorenforum als Arbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen und der Behörden im Kanton Basel-Stadt eine wichtige Funktion als Plattform für die politischen Anliegen der Seniorinnen und Senioren.

 Dazu wurden entsprechende Leitlinien für eine bedarfsgerechte Seniorenpolitik im Kanton erarbeitet. Dabei ging es darum, herauszufinden, wo ergänzendes Handeln notwendig und wo allenfalls eine zusätzliche staatliche Unterstützung sinnvoll ist. Im Mittelpunkt der Leitlinien steht die Verstärkung des Engagements und der Förderung der Freiwilligenarbeit als bedarfsgerechte Ergänzung zum bestehenden Angebot für Seniorinnen und Senioren. So wird es als eine gesellschaftliche Notwendigkeit gesehen, die aktive Gestaltungskraft älterer Menschen wahrzunehmen und für das Gemeinwohl zu nutzen. Um die Autonomie der Seniorinnen und Senioren möglichst lange zu erhalten, werden unter anderem Fakten wie die Förderung von lebenslangen Lernprozessen, die gezielte Unterstützung von freiwilligem Engagement, die Gesundheitsförderung im Alter und spezifische Wohnformen als wesentlich erachtet.

 Die Leitlinien für die baselstädtische Seniorenpolitik sollen deshalb die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung auf den spezifischen Bedarf dieser Bevölkerungsgruppe aufmerksam machen. Sie wollen generell das Bewusstsein für Altersfragen schärfen, Anstoss zur Lösung konkreter Probleme sein, die Wertschätzung für die älteren Menschen und ihre Leistungen fördern, sowie auf Chancen für die Allgemeinheit hinweisen, die sich durch diese neue «Seniorengeneration» eröffnen. Und gleichzeitig soll immer wieder die Frage diskutiert werden: was ist eigentlich Alter?

 Neue Website

 Eine sich derzeit im Aufbau befindliche Website www.seniorinnenbasel.ch respektive www.seniorenbasel.ch soll künftig als entsprechende Kommunikationsplattform dienen. Die Website ist als Leitfaden durch das stetig wachsende Angebot an alterspezifischen Informationen und Dienstleistungen gedacht und soll als Navigator durch die Datenfülle und -vielfalt Transparenz schaffen. Das Internet soll als Informationsquelle für Alters- und Gesundheitsfragen, aber auch zum Informationsaustausch genutzt werden. So soll unter anderem ein virtueller «Arbeitsmarkt» für ältere Menschen aufgebaut werden, für Aufgaben, die gesellschaftlich wichtig sind und die bisher zu wenig beachtet wurden.


contact: Standort-Marketing Basel Marcel Meier Telefon 061 267 42 27 Natel 079 659 23 94 St. Jakobshalle Basel Thomas Kastl Telefon 061 317 82 22 Natel 079 320 27 49

lead_de: Basel hat es geschafft wieder den Zuschlag als Austragungsort der beliebten Unterhaltungs-Show «Wetten dass...?» zu erhalten. Thomas Gottschalk wird seine Gäste am 6. Oktober 2007 in der St. Jakobshalle Basel begrüssen. Die Vorbereitungen für die Live-Sendung sowie die Stadtwette laufen auf Hochtouren.

title_de: «Wetten dass...?» kommt wieder nach Basel

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Nach über dreijähriger Abwesenheit wird der bekannte deutsche Showmaster Thomas Gottschalk am 6. Oktober 2007 seine Gäste in der Basler St. Jakobshalle empfangen. Die wohl aufwändigste und grösste europäische TV-Unterhaltungssendung wird somit zum zwölften Mal live aus Basel übertragen.

 Die St. Jakobshalle Basel und das Standort-Marketing Basel werden den ZDF-Verantwortlichen im Vorfeld und während ihres Aufenthaltes in Basel beratend und unterstützend zur Seite stehen. Es soll auch dieses Mal sicher gestellt werden, dass das Zweite Deutsche Fernsehen in unserer Stadt die bestmöglichen Voraussetzungen für die erfolgreiche Durchführung dieser Sendung vorfinden wird. Ebenfalls wird unter der Leitung des Standort-Marketing Basel ein lokales «Wetten, dass...?-Komitee» gebildet, das den Fernsehverantwortlichen bei der Planung und Realisation der Stadtwette behilflich sein wird.

 Aus Sicht des Standort-Marketing bietet diese Sendung eine einmalige Chance, Basel als hochwertiger Veranstaltungsort ins Zentrum des überregionalen Interesses zu rücken. Grossanlässe wie beispielsweise «Wetten, dass...?» tragen massgeblich dazu bei, Basel international bekannter zu machen. Die erfolgreiche Unterhaltsungs-Sendung wird durchschnittlich von rund 14 Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauern verfolgt. Die Ausstrahlung beschert Basel einen nicht zu unterschätzenden Marketingeffekt - insbesondere im deutschen Markt, der zuoberst auf der Prioritätenliste des Standort-Marketing Basel, von Basel Tourismus sowie der Wirtschaftsförderung Basel-Stadt und Baselland steht.


contact: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Telefon 061 267 84 23 / 079 650 42 42 Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Telefon 076 367 48 50

lead_de: Am 1. Oktober 2007 tritt Peter Stohler seine Stelle Beauftragter für Kulturprojekte im Ressort Kultur des Erziehungsdepartements Basel-Stadt an im Jobsharing mit Regula Düggelin. Peter Stohler wird diese Stelle von Oktober 2007 bis März 2008 während der Dauer des Mutterschaftsurlaubs von Regula Düggelin mit einem Vollzeitpensum wahrnehmen ab März 2008 werden Regula Düggelin mit einem 50%- Peter Stohler mit einem 70%-Pensum als Beauftragte für Kulturprojekte tätig sein. Peter Stohler wird seinen Arbeitsschwerpunkt in den Bereichen Bildende Kunst Audiovision und Musik Regula Düggelin ihren in der Theater- und Tanz- sowie der Literaturförderung haben.

title_de: Peter Stohler neuer Beauftragter für Kulturprojekte im Ressort Kultur des Erziehungsdepartements Basel-Stadt

content_de: Peter Stohler wurde 1967 geboren. Nach seinem Lizenziat in Kunstgeschichte an der Universität Zürich und dem Master of Arts (MA) an der Universität Manchester U.K. hat Peter Stohler 2002 an der Universität Basel das Nachdiplomstudium Kulturmanagement mit einer Arbeit über Marketing und Kommunikation von Schweizer Kunsthallen und Museen abgeschlossen. Während seines beruflichen Werdegangs hat Peter Stohler als Kurator und interimistischer Direktor am Museum Bellerive in Zürich, als Direktor des Hauses für Kunst Uri in Altdorf, und bis zu seiner Wahl als Beauftragter für Kulturprojekte als Direktor des Centre pour l'Image Contemporain in Genf gearbeitet. Daneben war er als Lehrbeauftragter an der Hochschule für Gestaltung und Kunst Zürich tätig, als externer Kunstexperte in Zürich und Berlin, sowie als Projektleiter im Bereich Medienkunst. Peter Stohler hat zahlreiche Ausstellungen konzipiert und gestaltet, und kunstwissenschaftliche Publikationen verfasst.


title_de: Bettagsmandat 2007

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Seit genau 175 Jahren wird der eidgenössische Buss- und Bettag am dritten Sonntag im September gefeiert - ein Jubiläum, das die meisten Institutionen mit einer grossen Festschrift und diversen Feierlichkeiten begehen würden. Beim Bettag ist das anders - das Jubiläum ist - zurecht - kein Thema. Im Vordergrund sollen andere Werte stehen.

 Der Bettag ist eine Gelegenheit, um für einen Moment auszubrechen aus der Hektik unseres Alltags, wie das sonst kaum mehr möglich ist - auch an anderen kirchlichen Feiertagen nicht. An Weihnachten sind wir unter Druck, möglichst für alle Verwandten und Bekannten ein passendes Geschenk zu finden, an Ostern müssen wir möglichst ohne Stau möglichst schnell in den Süden kommen - Anforderungen, wenn auch etwas überspitzt formuliert, die wir oft nicht erfüllen können.

 Zugegebenermassen ist der Bettag ein eher unspektakulärer Feiertag. Keine Geschenke, kein zusätzlicher Freitag, also keine vordergründigen Freuden für den unmittelbaren Moment. Dafür hat der Bettag ein sehr grosses Potential, er kann - um es modern zu formulieren - eine nachhaltige Wirkung entfalten für uns selbst und unsere Umgebung. Voraussetzung ist, dass wir den Buss- und Bettag beim Namen nehmen.

 Busse ist Sinnesänderung, Umkehr. Bewusstes und nicht auferlegtes Busse tun setzt voraus, dass ein bisher verfolgter Weg für falsch erachtet wird. Busse tun macht in unseren Augen nur dann einen Sinn, wenn es nicht ein Entschuldigen ist, um anschliessend auf demselben Weg weiterzugehen, sondern wenn ein neuer Weg eingeschlagen wird. Dafür muss man zuerst einmal die eigenen Gewohnheiten hinterfragen. Es braucht den Mut, sich selbst mit kritischen Fragen zu konfrontieren und dann daraus auch allfällige Konsequenzen zu ziehen. Im ersten Moment mag dies unangenehm sein, es wird aber auch neue Kräfte freisetzen, die wir bisher vielleicht gar nicht gekannt haben.

 Stillstand ist gleichbedeutend mit Rückschritt, diesen Satz hört man oft in der Geschäftswelt. Das mag stimmen - mindestens an der Börse. Bei uns hingegen gelten andere Gesetze, Stillstand ist gleichbedeutend mit Innehalten und gibt uns die Möglichkeit, uns auf grundlegende menschliche Werte zu besinnen. Dazu gehören Lebensfreude und die Bereitschaft, auch auf das Wohl unserer Mitmenschen zu achten. Um das zu erreichen, ist es manchmal unumgänglich, einen Schritt zurück zu machen oder einfach das Tempo zu verlangsamen oder eventuell auch die Richtung zu ändern.

 Nutzen wir also den Buss- und Bettag, um inne zu halten, unser alltägliches Verhalten zu hinterfragen und um vielleicht auch neue, andere Wege zu beschreiten.

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt


contact: Joakim Rüegger, Telefon +41 (0)61 267 84 04 Leiter Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement

title_de: Staatsbeiträge an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2008 - 2011

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Subvention der Allgemeinen Musikbildung
 Im bisherigen Subventionsvertrag förderte der Kanton Basel-Stadt sowohl die Ausbildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen im Allgemeinen Bereich wie auch die Berufsbildung an den Musik-Hochschulen. Die Subventionierung dieses umfassenden Leistungsauftrags beinhaltete im Rechnungsjahr 2006 eine Grundsubvention von CHF 21 Mio. Dazu kamen die Übernahme der Personalvorsorgekosten sowie das unentgeltliche zur Verfügung stellen eines Teils der von der Akademie genutzten Liegenschaften. Nach dem nun die beiden Hochschulen (Hochschule für Musik und die Hochschulabteilung der Schola Cantorum Basiliensis) auf den 1.1.2008 in die FHNW integriert werden (vgl. dazu Medienmitteilung vom 7. September 2007 ), beschränkt sich die Subvention des Kantons Basel-Stadt auf die staatliche Finanzierung der Allgemeinen Musikausbildung (Allgemeine Musikschule und Allgemeine Abteilung der Schola Cantorum Basiliensis). Sie umfasst wiederum die Grundsubventionen, die Übernahme der Personalvorsorgekosten sowie das unentgeltliche zur Verfügung stellen jener Liegenschaften, die dem Staat gehören.

 Jazz
 Nachdem im Jahr 2000 bereits der Hochschulteil der Jazzschule Basel in die Musik-Akademie integriert wurde, soll nun auch die Allgemeine Abteilung der Jazzschule Basel Teil der Musik-Akademie werden. Denn es hat sich als zu anspruchsvoll erwiesen, auf rein privat finanzierter Basis dauerhaft eine Ausbildungsqualität zu garantieren, die sich mit jener der Allgemeinen Musikschule der Musik-Akademie messen kann. Die an der Jazzschule Basel unterrichteten Musikausrichtungen der Jazz- und Popmusik verdienen allerdings ebenso Förderung wie die klassischen Fächer. Im Weiteren erscheint es dem Regierungsrat sinnvoll, die Allgemeine und insbesondere die auf die Hochschule vorbereitenden Musikschulung beider Musikrichtungen an jener Institution vorzunehmen, die auch die Hochschulbildung betreibt. Für die Integration der Jazzschule in die Musik-Akademie sind Jahreskosten von 800'000 Franken netto zu gewärtigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Hälfte dieser Kosten im Rahmen der neu festgesetzten Subvention an die Allgemein Musikschule der Musik-Akademie zu übernehmen.

 Die Sicherstellung dieses erweiterten Leistungsauftrags (Allgemeine Musikschulung auf bisherigem Niveau plus Integration der Jazzschule Basel) führt zu einer jährlichen Grundsubvention von gesamthaft 10,1 Mio. Franken. Die Finanzierung der ausstehenden Hälfte für die Integration der Jazzschule wird über zehn Jahre hinweg von der Stiftung Levedo mit einem Beitrag von 4 Mio. Franken zu gesichert. Die zehn Jahre sollen dazu genutzt werden, im Rahmen der natürlichen Fluktuation das Portfolio der Allgemeinen Musikschule so umzugestalten, dass nach Ablauf dieser Frist die privat finanzierte Hälfe die Integrationskosten im Rahmen des Budgets der Allgemeinen Musikschule aufgefangen werden kann. Der Regierungsrat dankt der Stiftung Levedo für diesen ausserordentlich grosszügigen Beitrag, der die Integration der Jazzschule in die Musik-Akademie überhaupt erst ermöglicht.

 Verbund der Musikschulung auf allen Stufen
 Auch wenn die Hochschulen der Musik-Akademie ab 1.1.2008 in die FHNW integriert werden, bleibt die Musik-Akademie in ihrer Gesamtheit auf dem bekannten Campus an der Leonhardstrasse erhalten. Denn es ist davon auszugehen, dass dieser Verbund beiden Bereichen der Musikausbildung dient. Einerseits wird mit dieser Einheit die hohe Qualität der Musikschulung der Region gesichert, andererseits der internationale Ruf der Hochschulen begründet. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit der Verbreiterung der Trägerschaft für die Hochschulen, der soliden Subventionierung der um das Angebot Jazz abgerundeten Musikschule und der Wahrung des Verbunds der Musik-Akademie die Musikausbildung auf allen Stufen qualitätsvoll und zukunftsgerichtet organisiert ist.


contact: Isabelle Rihm, Telefon +41 (0)61 267 44 19 Stv. Öffentlichkeitsbeauftragte Baudepartements Basel-Stadt

lead_de: Der Stadtrat von Winterthur hat sich heute vor Ort über die Basler Stadtentwicklung informiert. Er traf sich mit Baudirektorin Barbara Schneider zu einem Mittagessen und wurde abends im Rathaus zu einem Apéro mit Regierungsrat Guy Morin empfangen.

title_de: Stadtrat von Winterthur besucht Basel

content_de:
Der Stadtrat von Winterthur, sein Stadtschreiber sowie deren Partnerinnen und Partner orientierten sich am 14. September 2007 über wichtige Stationen der Stadtentwicklung Basel. Dabei wurden sie von Kantonsbaumeister Fritz Schumacher eingeführt in die aktuellen Stadtentwicklungsprojekte und der grenzüberschreitenden Agglomerationsentwicklung. Sie besichtigten verschiedene Stationen des Aktionsprogramms Basel-Stadt und der Stadtentwicklung Basel Nord und wurden von Stadtteilsekretär Hanspeter Rohrer in die Arbeit des Kleinbasler Stadtteilsekretariats und des Quartierzentrums Union eingeweiht.

 Nach dem Mittagessen mit Baudirektorin Barbara Schneider im Restaurant Union folgte eine «Rhy-Taxi-Fahrt» mit speziellem Blick auf das Thema Hafenentwicklung und Ufergestaltung. Ein Besuch des Campus Novartis und Erläuterungen zu Campus Plus sowie dem Projekt Pro Volta® rundeten das offizielle Fachprogramm ab. Abends wurden die Gäste von Regierungsvizepräsident Guy Morin zu einem Apéro im Rathaus empfangen.

 Der Stadtrat von Winterthur wird noch am Samstag und Sonntag in der Region Basel weilen und nebst kulturellen Highlights auch den Integrationsbeauftragten Thomas Kessler treffen sowie das Gundeldinger Feld kennen lernen.

Hinweise

Hinweis an die Medien:
 Bitte beachten Sie, dass der Anlass bis am frühen Abend dauert


contact: Felix Raeber Tel: +41 (0)61 324 23 49 Global Media Relations Isabelle Rihm Tel: +41 (0)61 267 42 51 Stv. Informationsbeauftragte Baudepartement

lead_de: Studienauftrag für die Rheinuferpromenade vom St. Johannspark bis nach Huningue (F) ist entschieden -- Im Rahmen des Gesamtprojektes «Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus» haben die Novartis Pharma AG und das Baudepartement einen Projektwettbewerb durchgeführt und die Ergebnisse im vergangenen März kommuniziert. Die drei erstprämierten Teams haben ihre Vorschläge im Rahmen eines Studienauftrags konkretisiert. Letzte Woche hat das Preisgericht das Projekt «Undine» zur Weiterbearbeitung empfohlen. Auf dessen Grundlage wird ein entsprechendes Projekt zur Genehmigung der Baukredite an den Regierungsrat und den Grossen Rat erarbeitet.

title_de: Neunutzung Hafen St. Johann – Novartis Campus Plus Basel

content_de:
Im Rahmen des Gesamtprojektes «Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus» haben die Novartis Pharma AG und das Baudepartement einen Projektwettbewerb durchgeführt. Ziel ist, entlang dem Rhein die fehlende öffentliche Verbindung zwischen dem St. Johannspark und Huningue zu erstellen. Damit soll eine durchgehende, attraktive Rheinuferpromenade von und nach Frankreich geschaffen werden.

 Drei Projektteams, die am ersten Wettbewerb teilgenommen haben, erhielten im vergangenen Frühling den Auftrag, ihre Projekte im Rahmen eines Studienauftrages weiterzubearbeiten. In der vergangenen Woche hat die Jury die Projekte beurteilt und das Projekt «Undine» zum Sieger gekürt und dem Veranstalter zur Weiterbearbeitung und Ausführung empfohlen. Das Projekt erfüllt in geeigneter Weise die Vorgabe, dass die Basler Bevölkerung ein neues Stück Rheinpromenade bzw. eine attraktive Verbindung dem Rhein entlang bis zur Landesgrenze, resp. bis nach Huningue erhält (siehe unten).

 Keine Rangierung der Projekte Projekt «Undine» Hager Landschaftsarchitektur AG, Zürich Durrer Linggi Architekten, Zürich Roggensinger AG, Ingenieure, Volketswil Staubli Kurath Partner AG, Ingenieure, Zürich

 Projekt «Au Bord» Rotzler Krebs Partner GmbH, Winterthur Baumann Roserens Architekten ETH SIA Zürich Staubli Kurath Partner AG, Ingenieure, Zürich Greenmanagement, Ökologie und Nachhaltigkeit, Zürich

 Projekt «Origami» Irene Lohaus Peter Carl, Landschaftsarchitektur, Hannover (D) Hansjürg Göritz Architektur BDA DWB, Hannover (D) Drewes + Speth, Martin Speth, Ingenieure, Hannover (D) Staubli Kurath Partner AG, Zürich Greenmanagement, Ökologie und Nachhaltigkeit, Zürich

 Projekt «Undine» Die ursprüngliche Idee des Entwurfs wurde beibehalten und unter Berücksichtigung der Baukosten weiterentwickelt. Aus Sicht der Jury gewinnt das Projekt mit Reduktion der Mauerlängen wesentlich an Qualität. Die stufenförmige Abtreppung vom Novartis-Park zum Rheinufer hin verspricht für die verschiedenen Nutzer eine hohe Freiraumqualität. Überzeugend ist die selbstverständliche Erschliessung des Rheinufers für die Öffentlichkeit, Fussgänger wie Fahrradfahrer. Das Preisgericht hebt besonders hervor, dass Bäume und Sträucher gut im Konzept berücksichtigt sind, der Wechsel unterschiedlicher Bodenbeläge ist sehr gelungen. Die Zugänge zum Novartis Campus sind trotz der Sicherheitsanforderungen hervorragend in das Konzept integriert. Insgesamt überzeugt der Entwurf wegen der sensibel aus dem Ort und seinem Umfeld entwickelten Topographie.

 Projekt «Au Bord» Das Projekt konzentriert sich auf drei Gestaltungsmerkmale: eine Mauer mit einzelnen Räumen (z.B. Buvette, Veloparking, öffentliche Toilette etc.), die Rheinpromenade und einem Zaun zur Abgrenzung von öffentlichen und privaten Grünflächen. Bei diesem Projekt überzeugt die Lösung mit der geschwungenen topographischen Kante, die das Flussbett markiert. Die Ausführung dieses markanten Raumprofils in geschichteten Steinplatten erscheint angemessen. Auch überzeugt die Arbeit durch ein klares architektonisches Prinzip.

 Die bereits beim ersten Wettbewerb von der Jury geäusserten Bedenken (wegen der etwas militärisch anmutenden Ausgestaltung der Zugänge zu den einzelnen Räumen hin) kann die neue Planung nicht entkräften. Das dritte wesentliche Element, die Abgrenzung zwischen dem privaten und dem öffentlichen Bereich, wirft Fragen auf. An manchen Stellen wird der oben liegende Garten so weit zurück gedrängt, dass das Rheinufer von dort nicht mehr sichtbar ist, oder aber der Zaun rückt in das Blickfeld der Passanten am Uferweg und säumt die Mauerkante durch einen ästhetisch eher unglücklichen Verlauf.

 Projekt «Origami» Der bereits präsentierte städtebauliche Lösungsansatz mit der rheinseitigen Terrasse und einer offenen Landschaftsgestaltung wird in diesem Projekt beibehalten. Dieser Ansatz hat die Jury als wertvolle Idee gewürdigt. Das Projekt hat allerdings aber bei der konkreten Umsetzung Mängel. Die Bedeutung des Rheins als Lebens- und Vernetzungsraum ist nicht ausreichend berücksichtigt worden. Die Jury bedauert, dass es nicht gelungen ist, die perspektivische Grundidee der offenen Landschaft weiterzuentwickeln, und das Thema mit einer ent¬wicklungsfähigen Vorlandgestaltung in Einklang zu bringen.

 Weiteres Vorgehen In den kommenden Wochen werden die Auftraggeber – die Novartis AG und das Baudepartement des Kantons Basel-Stadt – die nächsten Schritte anpacken: Neben der Optimierung der Rheinuferpromenade geht es dabei auch um die öffentlichen und privaten Einrichtungen (z.B. Café/Restaurant, Infrastruktur für Rheinschwimmer, Novartis-Velokeller, Novartis-Zugänge, etc.), welche zusammen mit der Rheinuferpromenade verwirklicht werden sollen. Dieser Arbeitsschritt mündet in ein Vorprojekt, welches als Ratschlagsprojekt voraussichtlich gegen Ende des zweiten Quartals 2008 dem Regierungsrat zur Genehmigung vorgelegt werden kann. Der Grosse Rat wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2008 über die notwendigen Baukredite entscheiden.

 Bei positivem Verlauf wird damit die Realisierung einer durchgehenden Rheinuferpromenade vom St. Johann bis zur Landesgrenze – nach dem Rückbau des Hafens St. Johann – ermöglicht. Die Weiterführung auf französischer Seite bis nach Huningue – als Verbindung zur neuen Dreiländerbrücke – ist das erklärte Ziel aller Beteiligten. Wie das Projekt auf der französischen Seite weiterentwickelt und finanziert wird, ist zurzeit noch Gegenstand von Diskussionen und Verhandlungen.

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Hinweise

Die Ausstellung mit den drei Projekten wird ab 17. September bis zum 24. September 2007 in der Voltahalle gezeigt. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, jeweils 16 bis 20 Uhr, Samstag/Sonntag 10 bis 18 Uhr.