contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 45 Vorsteherin Präsidialdepartement

lead_de: Basel hat ein neues Kulturleitbild: Der Regierungsrat hat am 30. Juni seine kulturpolitische Strategie für die Jahre 2020 bis 2025 definitiv verabschiedet, nachdem die Vernehmlassung seine Stossrichtung bestätigt hatte: Eine Mehrheit kam darin zum Schluss, das umfassende Kulturkonzept stehe in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Weiterführung erfolgreicher Fördergefässe und Erneuerung. Breite Kreise betonten ausserdem, dass neue Förderengagements nicht auf Kosten bestehender eingeführt werden dürfen. Einigen Zielen und Massnahmen des Kulturleitbilds hat die Corona-Krise zusätzliche Dringlichkeit verliehen.

title_de: Regierungsrat verabschiedet seine kulturpolitische Strategie bis 2025

content_de:
Das Kulturleitbild von Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2025 ist noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie entstanden. Diese hat eine tiefe Zäsur ins Kulturleben gerissen. Viele Kulturschaffende sind seither in ihrer Existenz bedroht. Die Folgen der Corona-Krise haben die kulturpolitische Grundausrichtung des Regierungsrats nicht in Frage gestellt. Einige Ziele und Massnahmen haben jedoch deutlich an Dringlichkeit gewonnen. Dazu gehören die Verbesserung der teils prekären Arbeitsverhältnisse im Kultursektor. Gesellschaftspolitisch relevanter geworden ist auch das Ziel, Basels kulturelles Erbe digital zu sichern und zugänglich zu machen. Ferner kann eine übergreifende Kulturkommunikation das Kulturangebot sichtbarer und so für breite Bevölkerungskreise erlebbar machen.

Mehrheitlich positives Echo
 Mit dem neuen Kulturleitbild kommt der Regierungsrat einem Auftrag aus dem Kulturfördergesetz nach. Das neue Kulturleitbild baut auf bisher Erreichtem auf. Der Regierungsrat verleiht der Basler Kulturlandschaft indes einen kräftigen Schub, indem er wegweisende kulturpolitische Schwerpunkte setzt. So ist es ihm ein Anliegen, dass die Exzellenz und Vielfalt des Kulturangebots auch international verstärkt wahrgenommen werden. Weiter bekennt sich der Regierungsrat dazu, kulturelle Innovation zu ermöglichen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und seine Förderpolitik gezielt auf neue Potentiale auszurichten. Zentral ist ausserdem, dass die ganze Bevölkerung aktiv am Basler Kulturleben teilhaben kann. Dies wird ermöglicht durch eine Kulturförderung, die auf der Höhe der Zeit agiert und bestrebt ist, Inklusion, Chancengleichheit und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb zu verbessern.

Diese Stossrichtung des Regierungsrats wird durch drei übergeordnete Ziele geleitet. Sie fächern sich in zwölf Handlungsfelder auf, die durch spezifische Ziele und Massnahmen konkretisiert werden. In der Vernehmlassung ist das umfassende Kulturkonzept für Basel-Stadt mehrheitlich auf positives Echo gestossen. Bewahrung und Erneuerung stünden in der richtigen Balance zueinander, so der Grundtenor. Ein breit abgestützter Konsens besteht auch darin, dass neue Förderengagements nicht auf Kosten bereits bestehender gehen dürfen.

Ergebnisse der Vernehmlassung sind eingeflossen
 In der Vernehmlassung positiv gewürdigt wurde das Ziel, dass die ganze Bevölkerung aktiv am Basler Kulturleben teilhaben soll. Dass es dafür auch eine stärkere Vertretung von Frauen und Minderheiten in den Kulturbetrieben braucht, wurde breit anerkannt.

Auf Anklang stiess auch die vom Regierungsrat geplante Entwicklung eines Bereichs Kunst im Stadtraum. Damit will er Basel als Kunst- und Architekturstadt stärken. Begrüsst wurde in der Vernehmlassung weiter, dass der Regierungsrat prüfen will, ob für die Koordination von Dreharbeiten im öffentlichen Raum eine Anlaufstelle eingerichtet werden soll. Dass sich der Regierungsrat im neuen Kulturleitbild ausdrücklich für eine noch gezieltere Förderung des freien Tanz- und Theaterschaffens ausgesprochen hat, ist ebenfalls auf Anklang gestossen.

Kritische Stimmen wurden in der Vernehmlassung vorab aus der Musikszene laut: Die angestrebte Konzentration und Sichtbarmachung der Musikstadt Basel ginge zwar in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. Deshalb erteilt der Regierungsrat mit dem neuen Kulturleitbild nun den Auftrag, eine umfassende Auslegeordnung in der Musikförderung zu machen. Er will so eine Grundlage für fundierte Entscheide bekommen. Vielfach wurde erneut der Wunsch nach einem Festivalkonzept geäussert, das ebenfalls geprüft wird.

Nachhaltiger Umgang mit finanziellen Mitteln
 Das neue Kulturleitbild basiert auf der Grundüberzeugung, dass ein vielfältiges Kulturangebot wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der pluralistischen Gesellschaft ist. Es ist aber auch ein gewichtiger Standortvorteil für den Stadtkanton, der als Forschungs- und Industriezentrum im Bereich Life Science im globalen Wettbewerb steht. Ausserdem ist es für den Tourismus relevant. Um diese Standortvorteile für die Zukunft zu sichern, bedarf es neben längerfristig wirkenden, aufeinander abgestimmten Zielen und Massnahmen auch eines nachhaltigen Umgang mit den finanziellen Ressourcen.

So ist die Entwicklung der Kulturausgaben in Basel-Stadt in den letzten Jahren im Verhältnis zum kantonalen Gesamtbudget stabil geblieben. Sie beträgt weiterhin unter 5% des kantonalen Budgets. Dieser Anteil fällt geringer aus als in den anderen grossen Schweizer Städten, die im Durchschnitt rund 7% ihrer Ausgaben in die Kultur investieren. Gründe dafür sind die starke mäzenatische Tradition in Basel, die ein enges Zusammenspiel zwischen öffentlicher und privater Förderung ermöglicht, sowie die erneuerte Kulturpartnerschaft mit Basel-Landschaft.

Eine Steigerung ist indes bei den Sondereffekten zu beobachten, die das Kulturleitbild erstmals  ausweist. Das sind projektbezogene Budgeterhöhungen der Dienststellen, beispielsweise die Kosten für die grossen Rettungsgrabungen in der Innenstadt, welche die Archäologische Bodenforschung aufgrund diverser Bauprojekte leisten musste. Im Jahr 2019 betrugen diese Sondereffekte rund 2 Millionen Franken, 2020 sind 5 Millionen Franken für Sondereffekte budgetiert. Dem Regierungsrat ist es bewusst, dass gerade grössere Kulturinstitutionen einen hohen Anteil der Mittel benötigen. Im Gegenzug bekennt er sich dazu, der freien Szene möglichst gute Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen, damit sie ihre Zugkraft als Treiber kultureller Innovation entfalten kann.

Hinweise

Das Kulturleitbild ist online abrufbar unter: https://www.kulturbasel.ch

Im Anhang enthält es detaillierte eine ausführliche Auswertung der Vernehmlassung.


contact: Stephan Gassmann, Fachverantwortlicher Schutzkonzepte, Departementsstab Simon Fuchs, Stellvertretender Kantonsarzt erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Interdepartementale Teams des Kantons haben am Freitag in vier Clubs Stichproben und am Samstag verstärkte Patrouillengänge durchgeführt. Es kann festgehalten werden, dass die Clubbetreiber gewillt sind, die Vorgaben umzusetzen. Die Identitätsnachweise funktionierten. Punktuelle weitere Verbesserungsmassnahmen haben die Clubs umgesetzt. Nun müssen sich auch die Besucherinnen und Besucher an die Vorgaben halten. Zu den aktuellen Fallzahlen: Die Zahl der positiven Fälle beträgt mit Stand Montag, 6. Juli 2020, total 990, plus zwei Fälle seit Freitag. Drei kürzlich neuangesteckte Personen mussten mittlerweile ins Spital eingewiesen werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Coronavirus: Stand nach dem Wochenende

content_de:
Die Stichproben in vier Basler Clubs am vergangenen Freitag und vermehrte Patrouillengänge am Samstag zeigten, dass die Clubbetreiber die Vorgaben zu den Schutzkonzepten grösstenteils einhalten. Die Einlasskontrollen funktionierten. Sie erfolgten meist über eine App oder das Vorlegen eines QR-Code, mit zusätzlichem Vorlegen der Identitätskarte. Nun müssen auch die Besucherinnen und Besucher ihren Anteil leisten, sich an die Regeln halten und insbesondere ihre Angaben vollständig und korrekt angeben. Die Daten gelangen nur im Fall einer neuen Corona-Infektion an die Behörden und dienen dazu, über die mögliche Ansteckung zu informieren. Wer weiterhin falsche oder teil-falsche Angaben hinterlässt, gefährdet seine Gesundheit und sein Leben und dasjenige anderer. Fahrlässiges oder widerrechtliches Widerhandeln gegen die Vorgaben kann eine Busse nach sich ziehen.

Zusätzlich zu den Identitätsnachweisen haben die Kontrolleure das Vorhandensein schriftlicher Schutzkonzepte und weitere Hygienemassnahmen kontrolliert. Ein Club muss das Schutzkonzept optimieren und nochmals vorlegen.

Übers Wochenende zwei Neuinfektionen

Die aktuelle Lage der Fallzahlen präsentiert sich seit dem Wochenbulletin von Freitag, 3. Juli 2020, wie folgt: Im Kanton Basel-Stadt liegen 990 Infektionen mit Covid-19 vor. Dies sind zwei Fälle mehr, als am Freitag gemeldet. Die Zahl der 990 Infektionen setzt sich zusammen aus fünf aktiven Fällen, 935 genesenen Personen und 50 Todesfällen. Drei kürzlich neuinfizierte Personen mussten sich direkt in Spitalpflege begeben. In Quarantäne befinden sich aktuell zehn enge Kontaktpersonen von Infizierten.

content_format: html


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Tel. +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat in Abstimmung mit den Kantonen Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn weitere Schutzmassnahmen beschlossen, um die lokale Ausbreitung des Coronavirus bestmöglich unter Kontrolle zu halten. Die Massnahmen betreffen die Reduktion der Anzahl Gäste von bisher 300 auf neu 100 Personen in Restaurationsbetrieben und an Veranstaltungen, wenn weder Abstandsregeln eingehalten werden können noch Schutzmassnahmen wie Masken oder Abschrankungen vorgesehen sind, sondern lediglich das Erfassen von Kontaktdaten. Diese Massnahmen treten am Donnerstag, 9. Juli 2020, in Kraft und gelten bis zum 31. Dezember 2020.

title_de: Coronavirus: Erlass weiterer Schutzmassnahmen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Um der Gefahr einer örtlichen Ausbreitung des Virus vorzubeugen, hat der Regierungsrat Basel-Stadt in Anschluss an die kürzlich eingeführten verstärkten Identitätskontrollen weitere Schutzmassnahmen angeordnet und die kantonale Verordnung angepasst. Der Regierungsrat Basel-Stadt nimmt die deutliche Mahnung der Science Task Force ernst, jetzt Massnahmen zu ergreifen, bevor die Fallzahlen stark ansteigen. Die Science Task Force empfiehlt, in der jetzigen Phase grossen Menschenansammlungen ein besonderes Augenmerk zu schenken, um lokale Ausbrüche zu verhindern. In anderen Kantonen konnte festgestellt werden, dass Contact Tracing in Folge von Restaurationsbesuchen und Veranstaltungen aus mehreren Gründen anspruchsvoll ist bei einer Personenanzahl von rund 300, die sich anstecken können.

Die nun getroffenen Massnahmen betreffen deshalb Restaurationsbetriebe und Veranstaltungen. In Abstimmung mit den Kantonen Basel-Landschaft, Aargau und Solothurn hat der Regierungsrat Basel-Stadt deshalb folgende weitere kantonale Schutzmassnahmen angeordnet:

An Veranstaltungen, an welchen weder die Abstandsregeln eingehalten werden können noch Schutzmassnahmen wie Masken oder Abschrankungen zur Anwendung kommen, sondern lediglich das Erfassen von Kontaktdaten vorgesehen ist, müssen Sektoren mit maximal 100 Personen gebildet werden (bisher 300). Dies gilt für öffentliche wie auch private Veranstaltungen.

Restaurationsbetriebe einschliesslich Bar- und Clubbetriebe sowie Diskotheken und Tanzlokale, welche weder die Abstandsregeln einhalten können noch Schutzmassnahmen wie Masken oder Abschrankungen, sondern lediglich das Erfassen von Kontaktdaten vorsehen, werden auf maximal 100 Gäste beschränkt (bisher 300; max. 100 Personen gleichzeitig anwesend). Mehrere räumlich getrennte Gästebereiche à 100 Personen sind möglich.

Die Vorgaben sind mit Vertretungen der Gastronomiebetriebe und der Clubszene vorbesprochen worden. Sie treten am Donnerstag, 9. Juli 2020, in Kraft und gelten bis 31. Dezember 2020.

Aktuelle Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt
 Die Zahl der Neuinfektionen steigt im Kanton Basel-Stadt leicht an. Basel-Stadt zählt mit heutigem Datum elf aktive Fälle. Insgesamt liegen 996 Covid-19-Infektionen im Kanton Basel-Stadt vor. Vier kürzlich neuinfizierte Personen mussten sich direkt in Spitalpflege begeben. In Quarantäne befinden sich 24 Kontaktpersonen von Infizierten.

Hinweise

Angepasste Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung zusätzliche Massnahmen)

Erläuterungen

FAQs


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Zur IBA Basel 2020 Monica Linder-Guarnaccia Tel. +41 61 385 80 80 Geschäftsführerin IBA Basel 2020

lead_de: Am 13. Juli 2020 startet das Tiefbauamt die Montagearbeiten für die „Rheinterrassen“. In den kommenden drei Jahren erweitern Holzterrassen in der Nähe der Mittleren Brücke die bestehenden Sitzstufen am Rhein. Der Kanton möchte mit der Installation anlässlich der Internationalen Bauausstellung IBA Basel 2020 einen Akzent setzen. Die Montage dauert bis Ende August.

title_de: Mehr Platz zum Verweilen am Rheinbord

content_de:
An bester Lage mitten in der Innenstadt bieten ab September neue Rheinterrassen zusätzlichen Platz zum Verweilen und Erleben des Rheins. Flussaufwärts der Mittleren Brücke schliessen die drei übereinanderliegenden Terrassen an die bestehenden Steinstufen an. Auf Höhe des Oberen Rheinwegs 23-37 gelegen, sind sie rund 26 Meter lang. Zwischen den Rheinterrassen und der Grünrabatte auf dem Oberen Rheinweg kommen zusätzliche Hocker und Holzbänke zu stehen.

Die Montagearbeiten beginnen am 13. Juli und dauern bis voraussichtlich Ende August 2020. In einem ersten Schritt erstellt das Tiefbauamt die Fundamente. Anschliessend werden die Terrassen aus vorgefertigten Holz- und Stahlelementen am Rheinbord montiert. Aufgrund von Einsprachen verzichtet der Kanton auf die ursprünglich vorgesehene Plattform direkt am Wasser. Der Verzicht macht ein Geländer rund um die unterste Terrasse notwendig. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende bleibt die Rheinpromenade während den Arbeiten stets offen. Für Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer gibt es keine Einschränkungen.

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Kredit für die Rheinterrassen im Januar dieses Jahres beschlossen. Die Terrassen sind Teil einer trinationalen Vision des Rheins als Mittelpunkt der Region. In der Projektgruppe IBA «Rheinliebe» arbeiten über 20 Gemeinden der trinationalen Agglomeration Basel zusammen, um die Rheinlandschaft als Erholungs- und Naturraum in Wert zu setzen und erlebbarer zu machen. Im Jahr 2020 und darüber hinaus sollen die Rheinufer von Stein (CH) / Bad Säckingen / (D) über Muttenz, Birsfelden und Basel (CH) bis Bad Bellingen (D) / Kembs (F) zugänglicher und durchgängiger gestaltet sowie die Uferlandschaft einladender werden.

Im Frühling 2021 wird die IBA Basel EXPO in ihrer Ausstellung «Gemeinsam Grenzen überschreiten» zeigen, wie durch innovative Wege, über Grenzen hinweg, neue Lebensräume für die Bevölkerung geschaffen werden. Die zentrale Ausstellung, in der alle Projekte gezeigt werden, findet vom 30. April bis 6. Juni 2021 auf dem Vitra Campus in Weil am Rhein (D) statt.


lead_de: Die sommerlichen Temperaturen locken zum Schwimmen im Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten einige Tipps und Regeln unbedingt befolgt werden. So bergen die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen Gefahren. Gut beraten ist, wer sich an die offiziellen Schwimmzonen hält – und da gibt es eine Neuerung: Unterhalb des Elsässerrheinwegs ist auf Grossbasler Seite das Schwimmen nicht mehr empfohlen.

title_de: Mit richtigem Verhalten zum sicheren Schwimmvergnügen im Rhein / Rheinschwimmen unterhalb Elsässerrheinweg nicht mehr empfohlen

content_de:
Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre und aktueller Entwicklungen haben das Tiefbauamt, die Schweizerischen Rheinhäfen sowie die Kantonspolizei die empfohlenen Basler Schwimmzonen angepasst. Das Schwimmen unterhalb der Dreirosenbrücke beim Elsässerrheinweg ist ab sofort nicht mehr empfohlen beziehungsweise geschieht auf eigene Gefahr. Die Kantonspolizei hat die Plakate und Broschüren mit der Wegleitung für Rheinschwimmer und Rheinschwimmerinnen entsprechend neu aufgelegt. Damit sollen Konflikte zwischen Grossschifffahrt, Kleinschifffahrt und Freizeit möglichst vermieden werden.

Auf der gegenüberliegenden Seite des Rheins (Kleinbasel) befinden sich die Güter- und Tankschiffsliegeplätze der Schweizerischen Rheinhäfen. Wegen gelockerter Vorschriften für die Rheinschifffahrt werden zunehmend lange Güterschiffe die Liegeplätze nutzen. Diese Güterschiffe müssen für An- und Ablegemanöver bereits heute regelmässig die bestehende Schwimmzone unterhalb des Elsässerrheinwegs nutzen. Hotelschiffe mit einer Länge von 135 Metern touchieren beim Drehen in der Regel ebenfalls die bestehende Schwimmzone, wenn sie vom Fahrgaststeiger St. Johann ablegen. Ihre Anzahl nimmt in Basel seit Jahren ebenfalls kontinuierlich zu. Die Güter- und Tankschiffsliegeplätze sollen im Rahmen der Hafen- und Stadtentwicklung im Hafen Kleinhüningen verlagert werden, bis dahin bleibt die Schwimmzone unterhalb des Elsässerrheinwegs voraussichtlich aufgehoben.

Wichtige Tipps für sicheres Schwimmen

Unverändert gültig bleiben neben den generellen Schwimmregeln der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft die für den Rhein zusätzlich zu beachtenden Punkte: Der «Bach» ist als Fliessgewässer nur für gute Schwimmer geeignet. Die Strömung kann rasch an den Kräften zehren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren. In Erinnerung zu rufen gilt es auch das Verhalten gegenüber der Schifffahrt: Besonders die grossen Schiffe können einem Schwimmer nicht ausweichen. Die Sicht des Kapitäns ist eingeschränkt, und es gilt genügend Abstand von den Schiffen zu halten. Generell wird empfohlen, nicht in den Schifffahrtsrinnen zu schwimmen. Auffallende Farben beim Schwimmsack, der Badekappe oder den Badekleidern helfen, im Wasser gesehen zu werden.

Ein besonderes Augenmerk ist auf die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen zu legen. Vor der Schleuse in Birsfelden und in allen Hafengebieten herrscht ein absolutes Badeverbot. Neben diversen Hindernissen unter der Wasseroberfläche stellen die manövrierenden Schiffe eine grosse Gefahr dar. Die empfohlenen, wie auch die gesperrten Schwimmzonen, sind auf der Internetseite der Kantonspolizei und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich.

Sollte eine Schwimmerin oder ein Schwimmer in Not geraten, gelten für beobachtende Personen die folgenden Verhaltensregeln:

Rettungsmittel zuwerfen (am Rheinufer stehen Rettungsringe bereit)

Hilfe anfordern (Telefon 118)

Sich selber nicht in Gefahr bringen

Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität

Dass das Schwimmen im Rhein ein Vergnügen bleibt, dazu können einige Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität beitragen. Sowohl klimatische Bedingungen als auch die Grösse eines Flusses und dessen Strömungseigenheiten können Einfluss auf die Qualität des Wassers haben. Folgende Faktoren können Badelustigen helfen zu entscheiden, ob, wo und wann sie schwimmen möchten.

Eine eher bessere Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

Schönwetterperioden: Intensive Sonneneinstrahlung sorgt tendenziell für eine bessere Wasserqualität, da die UV-Strahlen der Sonne Bakterien an der Wasseroberfläche abtöten.

grösseren Flüssen mit guter Durchströmung und eher hohem Wasserstand: je grösser ein Fluss ist, desto besser können sich Schmutz und andere Einträge von aussen verdünnen.

Eine abnehmende Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

schlechtem Wetter: Heftige Gewitter und intensive Regenfälle führen durch das Schwemmwasser und die Aufwühlungen zu einer eher abnehmenden Wasserqualität.

Schmelzwasser: Im Frühjahr oder frühen Sommer, wenn die Flüsse oft noch Schmelzwasser führen, ist die Wasserqualität eher schlechter.

kleineren Flüssen und tiefem Wasserstand: Gerade in heissen, trockenen Sommern, wenn der Wasserstand tief ist, können sich allfällige Verschmutzungen konzentrieren und werden nur langsam weggeschwemmt.

Das Kantonale Laboratorium misst die Wasserqualität des Rheins, der Birs und der Wiese in Basel in regelmässigen Abständen. Am 25. Juni 2020 hat das Kantonslabor in diesem Jahr zum ersten Mal die mikrobielle Wasserqualität bestimmt. Da die Probenahme nach einigen sonnigen Tagen erfolgt ist, war die Wasserqualität wie erwartet gut.


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 15 Leiterin Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei Aufgrund des Wochenendes bitten wir Sie, allfällige Fragen schriftlich per Mail (anja.bandi@bs.ch) zu stellen und Ihre Telefonnummer zu hinterlassen. Gerne rufen wir Sie zurück.

lead_de: Die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei schreibt die Dienstleistungen für die Einsargung und die Überführung von Verstorbenen im Rahmen der unentgeltlichen Bestattung neu aus. Der Auftrag wurde so beschrieben, dass ortsunabhängig auch kleinere Bestattungsunternehmen anbieten können.

title_de: Neuausschreibung der Dienstleistungen für Einsargungen und Transporte von Verstorbenen

content_de:
Die unentgeltliche Bestattung beinhaltet unter anderem die Einsargung und die Überführung von im Kanton Basel-Stadt verstorbenen Einwohnerinnen und Einwohnern. Das heisst, ein Bestattungsunternehmen holt eine verstorbene Person ab, bettet sie in einen Sarg und bringt sie zum Friedhof. Für diese Dienstleistungen bestehen Verträge mit Bestattungsunternehmen, die dann direkt mit der Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei abrechnen.

Im Rahmen der kantonalen beschaffungsrechtlichen Bestimmungen schreibt sie jetzt nach drei Jahren die Dienstleistung für die Einsargungen und die Transporte von Verstorbenen erneut aus. Die zukünftige Auftragserteilung an die Bestattungsunternehmen wird wie bis anhin je nach Ort des Ablebens erfolgen – nämlich für die Abholung in Heimen, in Kliniken, an einer Privatadresse oder bei einem Ereignis, bei dem die Polizei involviert ist. Daher erfolgt die Ausschreibung in vier Losen. Es steht neu allen Anbietern frei, für ein oder mehrere Lose zu offerieren. Die Ausschreibung ist so beschrieben, dass auch kleine Bestattungsunternehmen ortsunabhängig anbieten können. So ist ein fairer Wettbewerb sichergestellt.

Die Ausschreibung erfolgt via die Kantonale Fachstelle für öffentliche Beschaffungen (KFöB). Sie wird im Kantonsblatt Basel-Stadt vom 18. Juli 2020 publiziert und ist unter www.simap.ch einsehbar.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung Tiefbauamt

lead_de: Kommenden Montag beginnt das Tiefbauamt mit den Vorbereitungen für Basels erste Streetart-Meile. Rund 30 Künstlerinnen und Künstler gestalten die Wände entlang des Fussgänger- und Velostegs der Schwarzwaldbrücke. Wegen des Graffiti-Projekts muss der Steg vom 27. Juli bis 9. August 2020 sowie vom 21. bis 25. September 2020 vorübergehend gesperrt werden.

title_de: Farbe anstatt Betongrau: Basel bekommt erste Streetart-Meile

content_de:
Entlang dem Fussgänger- und Velosteg der Schwarzwaldbrücke entsteht ab kommender Woche Basels erste Streetart-Meile. Ausgewählte Teams und Künstlerinnen und Künstler bemalen jeweils eine von 24 Mauerflächen entlang des Stegs. Die Flächen können sie frei zum Thema «Wasser» gestalten. Die 24 Kunstwerke sollen fliessend ineinander übergehen. Zusammen werden sie ein Wandbild mit einer Länge von rund 350 Metern bilden. Sponsoren und private Spender übernehmen die Entschädigung der Künstlerinnen und Künstler. Der Kanton trägt rund 50‘000 Franken für die Vorarbeiten sowie für die Farbe und das Material bei.

Für das Graffiti-Projekt muss der Fussgänger- und Velosteg entlang der Schwarzwaldbrücke vom 27. Juli bis 9. August 2020 sowie vom 21. bis 25. September 2020 gesperrt werden. Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können auf die Schwarzwaldbrücke ausweichen. Vom Montag, 27. bis Donnerstag, 30. Juli 2020 reinigt und grundiert das Tiefbauamt die Wände des Fussgänger- und Velostegs. Anschliessend werden die Künstlerinnen und Künstler bis zum Sonntag, 9. August 2020 die ersten 16 Wandbilder anbringen. Vom Montag, 21. bis und mit Freitag, 25. September 2020 folgen die übrigen neun Kunstwerke. Zum Einsatz kommen diverse Hebebühnen und portable Gerüste.

Die Streetart-Meile ist Teil der Strategie des Tiefbauamtes im Umgang mit Graffiti. Anstatt immer wieder unerwünschte Sprayereien entfernen zu müssen, sorgt das Tiefbauamt mit Graffiti-Projekten für Farbe in der Stadt. Passende Wände werden durch Künstlerinnen und Künstler gestaltet und von der Stadtreinigung gepflegt.


lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft hat 27 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung empfiehlt er, 9 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 375‘750 zu unterstützen.

title_de: Beiträge an Filmproduktionen und Medienkunstprojekte

content_de:
In seiner letzten Jury-Sitzung hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 27 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung hat er folgende 9 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 375‘750 zur Unterstützung empfohlen.

Absichtserklärungen Drehbuchbeiträge und Projektentwicklungsbeiträge

CHF 10‘000 an Céline Stortz für den Dokumentarfilm «Kopfhelden – Portrait einer Männergesellschaft»

Absichtserklärungen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

CHF 150‘000 an Milan Film für den Dokumentarfilm «I’ll remember you» von Fabian Chiquet und Victor Moser

CHF 80‘000 an soap factory für den Dokumentarfilm «Der Gletscher kalbt nicht mehr» von Christoph Schreiber

CHF 40‘000 an Langfilm für den Kurzspielfilm «Waking up in Vegas» von Michèle Flury

CHF 40‘000 an YK Animations Studio für den Animationsfilm «Wenn das Glück Flöte spielt, tanzt der Fisch» von Patricia Wenger

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 20‘000 an The Performance Agency für das Medienkunstprojekt «We didn’t want to leave» von Hannah Weinberger

CHF 14‘750 an Ingo Niermann für das Medienkunstprojekt «Deutsch Ost-Süd»

CHF 11‘000 an Janis Lionel Huber für das Medienkunstprojekt «*gel-»

CHF 10‘000 an Erich Busslinger für das Medienkunstprojekt «Deutsche Landschaft»

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je ein/e Vertreter/in des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Lucie Bader, Sabine Boss, Till Brockmann, Alexandra Navratil, Christof Neracher, Anna Geering (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Madeleine Amsler i.a. (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Die Förderkriterien sind:

künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit

Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis

thematische Relevanz

Autorenhaltung

innovativer Ansatz

Professionalität

produktionelle Kohärenz

Einschätzung Realisationsvermögen

angestrebter Publikumsbezug

Das regionale Modell zur Förderung von Filmproduktionen und Medienkunstprojekten besteht aus zwei Säulen. Die Basisförderung erfolgt durch den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung. Nächster Eingabetermin für den Fachausschuss Film und Medienkunst ist der 21. Oktober 2020. Nächster Eingabetermin für die wettbewerbsorientierte Kinofilmförderung ist der 3. September 2020. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können hier herunter geladen werden.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung

lead_de: Der vom Tiefbauamt gemessene Sauberkeitsindex ist ab sofort auf dem Datenportal Basel-Stadt einsehbar. Interessierte können die Sauberkeit ihres Wohnviertels pro Quartal einsehen. Die Daten stehen frei zur Verfügung und können auch für Apps genutzt werden. Gemäss den Messungen ist Basel sauber und erreicht einen Sauberkeitsindex-Wert von 4,54 auf der Skala von 0 bis 5, wobei 5 für sehr sauber steht.

title_de: Basels Sauberkeitsmessungen sind ab sofort öffentlich zugänglich

content_de:
Auf dem Datenportal Basel-Stadt unter https://data.bs.ch/pages/sauberkeitsdashboard finden Interessierte ab sofort die Auswertungen der Sauberkeitsmessungen des Tiefbauamts. Auf dem Portal können die Daten pro Quartal und Wohnviertel angeschaut, gefiltert, visualisiert oder über eine Programmierschnittstelle für eigene Anwendungen und Apps genutzt werden. Die Sauberkeit wird mit dem standardisierten Sauberkeitsindex angegeben. Dieser umfasst eine Skala von 0 bis 5. Bei einem Wert unter 3 ist die Sauberkeit ungenügend. Bei Werten zwischen 3 und 4 ist sie mittel und ab 4 gut und bei 5 sehr gut. Das Tiefbauamt erreicht für die gesamte Stadt im Durchschnitt seit 2021 einen Sauberkeitsindex von 4.54. Die Unterschiede zwischen den Wohnvierteln sind gering, sie reichen für die gesamte gemessene Zeitdauer seit Anfang 2021 bis heute von 4.65 für das Hirzbrunnen bis 4.41 für das Klybeck. Betrachtet man einzelne Quartale, erkennt man zum Teil markante Veränderungen in der Rangfolge. Die Spanne von der höchsten zur tiefsten Sauberkeit bleibt dabei aber etwa gleich. Die tiefste Sauberkeit liegt immer deutlich über dem Wert 4 – der tiefste je für ein Quartal resultierende Wert beträgt 4.28. Ähnliches ergibt sich, wenn man die Entwicklung der Sauberkeit einzelner Quartiere betrachtet. So schwankte beispielsweise der Index für das Bachlettenquartier zwischen 4.38 und 4.65 oder derjenige für das St. Alban zwischen 4.54 und 4.83.

Das Tiefbauamt misst die Sauberkeit von Strassen und Trottoirs mit Kameras, die auf Velos und Kehrichtfahrzeugen montiert sind. Das Tiefbauamt fährt die Wohnviertel täglich ab. Der mit der Kamera verbundene Bordcomputer erkennt und zählt Zigarettenstummel, Scherben, Kaugummi, Laubblätter, Papierfetzen usw., die die Kamera erfasst, und verortet sie auf dem Stadtplan. So entsteht eine detaillierte Auswertung der Sauberkeit einer Strasse oder eines Platzes auf einer Skala von 0 bis 5, wobei 5 für sehr sauber steht. Die Bilddaten werden nicht gespeichert. Der Bordcomputer schickt lediglich die Auswertungen an einen zentralen Server. Die genaue und laufende Auswertung der Sauberkeit der Stadt gibt der Stadtreinigung des Tiefbauamts Anhaltspunkte, wo sie mehr und wo weniger reinigen muss. Die Stadtreinigung kann so ihre Ressourcen gezielter zugunsten einer höheren Sauberkeit einsetzen.

Hinweise

Auf dem Datenportal Basel-Stadt werden die Open Government Data-Datensätze der baselstädtischen Verwaltung publiziert. Das Angebot wird laufend erweitert, am 4. Juli 2024 beispielsweise mit dem Datensatz zu kantonalen Strassenbaustellen: https://data.bs.ch/explore/dataset/100335.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald

lead_de: Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Stadt ist aktuell gross (neu Waldbrandgefahrenstufe 4). Das Amt für Wald hat in Absprache mit dem Kantonalen Krisenstab Basel-Stadt ab morgen Donnerstag, 30. Juli 2020, ein absolutes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern erlassen. Bezüglich Nationalfeiertag mahnen die Behörden auch im Siedlungsgebiet und in Park- und Grünanlagen zum vorsichtigen Umgang mit Feuerwerk, Feuer und Grillgeräten.

title_de: Grosse Waldbrandgefahr: Absolutes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern

content_de:
Weil es in den vergangenen Wochen wenig bis keine ergiebigen Niederschläge gegeben hat, sind wie in den Vorjahren um diese Zeit die Böden im Wald,auf den Feldern sowie in Park- und Grünanlagen sehr trocken und die Vegetation teilweise dürr. Die gegenwärtig tiefe Luftfeuchtigkeit führt dazu, dass selbst die morgendliche Taufeuchte ausbleibt.

Die Waldbrandgefahrenstufe ist neu auf Stufe 4 (gross). Deshalb hat das Amt für Wald  beider Basel in Abstimmung mit dem Kantonalen Krisenstab BS und dem Vorgehen im Nachbarkanton ab morgen Donnerstag, 30. Juli 2020, ein absolutes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern erlassen:

Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Mindestabstand zum Wald sind 50 Meter. Das gilt auch für eingerichtete Feuerstellen, sowie für selbst mitgebrachte Grills.

Es ist verboten, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Bei starkem Wind ist es auch im Siedlungsgebiet und im Offenland verboten, Feuer zu entfachen.

Bezüglich 1-August-Feuerwerk mahnen das Amt für Wald beider Basel und der Krisenstab Basel-Stadt auch im Siedlungsgebiet und besonders in Park- und Grünanlagen zum vorsichtigen Umgang mit Feuer, Grillgeräten, mit Raketen, Luftheulern, Feuerwerksonnen, Vulkanen und anderem Feuerwerk. Der Abstand zum Wald und zu landwirtschaftlichen Kulturen muss mindestens 200 Meter betragen.

Gewässer führen sehr wenig Wasser

Nachdem es seit geraumer Zeit kaum mehr geregnet hat, ist auch die Wasserführung der Gewässer sehr niedrig. Auf ein Badeverbot in Birs und Wiese kann vorläufig noch verzichtet werden. Ein freiwilliger Verzicht auf das Baden (von Mensch und Tier) in den tiefen Bereichen von Wiese und Birs hilft aber mit, die Stresssituation für die Fische zu mildern.

Bewilligte Wasserentnahmen sind derzeit nur noch in der Birs und im Rhein möglich. In den übrigen Gewässern ist die Wasserführung bereits zu niedrig. Achtung: Wasserentnahmen, welche den Gemeingebrauch überschreiten, sind nur mit einer Bewilligung des Kantons und unter Einhaltung der entsprechenden Vorgaben erlaubt. Als Gemeingebrauch gilt die gelegentliche Entnahme kleiner Wassermengen ohne den Einsatz Motor getriebener Geräte, zum Beispiel mittels Eimer oder Giesskanne.


contact: Daniel Hofer Co Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 93 10 Mathias F. Böhm Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84, Mobile +41 76 416 10 75 Jasmin Gianferrari Projektleiterin Public Relations & Nachhaltigkeit IWB Tel. +41 79 943 79 96

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt, IWB und Pro Innerstadt Basel gaben heute den offiziellen Startschuss für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen. Im Beisein von Regierungsrat Hans-Peter Wessels startete die erste von insgesamt fünf Bauetappen. Ende 2023 soll die neue Freie Strasse auf der ganzen Länge zum Geniessen, Flanieren, Wohnen, Arbeiten und Verweilen einladen.

title_de: Spatenstich für eine zeitgemässe Basler Flaniermeile

content_de:
Tiefbauamt und IWB erneuern ab heute Montag, 3. August 2020 die Freie Strasse sowie die Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse. Die erste Bauetappe liegt zwischen Bankverein und Bäumleingasse. Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel, und Markus Balmer, Leiter Vertrieb IWB, griffen anlässlich des offiziellen Spatenstichs zu Pickel und Schaufel. Die Bauarbeiten folgen dem Motto «unseri Freii Stroos», entsprechend sind auch die Baustellengitter und Baustellenbrücken gestaltet. Tiefbauamt, IWB und Pro Innerstadt Basel werden während der Bauarbeiten immer wieder kleinere Events im Umfeld der Baustelle veranstalten. Bodenkleber in der Freien Strasse erzählen Hintergründe zu den (noch) verborgenen, unterirdischen Leitungen sowie zur Geschichte der Strasse.

Bauarbeiten in fünf Etappen
 Damit die einzelnen Geschäfte so kurz wie möglich direkt betroffen sind, teilen sich die Arbeiten in fünf Etappen auf. Insgesamt dauern die Arbeiten bis Ende 2023. Während des Weihnachtsverkaufs und der Fasnacht pausieren die Bauarbeiten jeweils. Die Leitungsarbeiten der ersten Bauetappe enden rechtzeitig zum diesjährigen Weihnachtsverkauf. Anfang 2021 wird der erste Abschnitt zwischen Bankverein und Bäumleingasse mit durchgehenden Platten aus Quarzsandstein versehen. Das Bauprogramm ist eng getaktet, weshalb kleinere Arbeiten der 2. Bauetappe vorgezogen werden. So wird zum Beispiel bereits ab den kommenden Wochen mit dem Aushub für die neue Fernwärmeleitung begonnen, zudem wird die Verschiebung des Dreizackbrunnens am Fusse des Münsterbergs vorbereitet.

Basels neue Flaniermeile(n)
 In der Freien Strasse, der Streit- und Rüdengasse entsteht eine grosszügige Flaniermeile: Alle Trottoirränder fallen weg, durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden ein zum ungehinderten Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Grosszügige Flächen können auf ganz unterschiedliche Weise genutzt werden, sei es für Strassencafés, für das tägliche Anliefern von Waren oder für Veranstaltungen wie die Fasnacht. Die Strassenränder der Kaufhaus- und Barfüssergasse werden mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. Um den historischen Charme der Barfüsserkirche zu betonen, erhält der untere Teil der Barfüssergasse eine durchgehende Pflästerung.

Der Dreizackbrunnen am Fusse des Münsterbergs wird in Anlehnung an seine historische Position um einige Meter in Richtung Freie Strasse versetzt. Er wird zum Mittelpunkt der dortigen Aufweitung. Der Baum bei der Bäumleingasse rückt ebenfalls in eine prominentere Position in der Freien Strasse – er wird vom «Strassen-» zum «Platzbaum». In der unteren Freien Strasse bei der Rüdengasse bietet künftig ein neuer Trinkbrunnen Erfrischung. Im Zuge der Arbeiten wird auch die bereits vom Grossen Rat beschlossene Polleranlage oben an der Freien Strasse realisiert.

Meilenstein für Basels Energiezukunft
 Seit Herbst 2017 erlaubt das Basler Energiegesetz den Ersatz von Öl oder Gasheizungen nur noch in Ausnahmen. Das Resultat dieser Regelung ist der Umbau der Basler Wärmeversorgung: Der Umstieg vom fossilen Gas zur klimafreundlichen Fernwärme. Die Freie Strasse stellt hierbei einen Meilenstein dar: Sie ist die erste Strasse Basels, in der IWB von der bisherigen Gas- auf eine Versorgung mit Fernwärme umstellt. In den vergangenen Monaten konnte IWB allen Eigentümerinnen und Eigentümern der bisher mit Gas oder Öl beheizten Liegenschaften im Bauperimeter eine klimafreundliche Alternative anbieten. Künftig wird keine der Liegenschaften in der Freien Strasse sowie in der Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse mehr fossile Energieträger nutzen.

Hinweise

Visualisierung obere Freie Strasse

Visualisierung untere Freie Strasse

Visualisierung Streitgasse

Visualisierung Barfüssergasse


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Sommer 2020 ist heiss und die bisher anhaltende Trockenheit setzt den Grünflächen und dem Baumbestand ausserordentlich zu. Die seltenen Niederschläge sind zu gering, um die Situation zu entschärfen. Die Stadtgärtnerei unternimmt zum Wohl der Bevölkerung alles, die Grünflächen und den Baumbestand mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen so zu pflegen, dass möglichst keine nachhaltigen Schäden entstehen. Um dies zu bewältigen, setzt sie beim Wässern Prioritäten, schult die Mitarbeitenden für fachlich optimales Giessen und orientiert sich stets an neusten Entwicklungen für den Einsatz bestmöglicher Ausrüstung. Den Bäumen lässt sie besondere Aufmerksamkeit zukommen.

title_de: Natur in der Stadt leidet unter Hitze und Trockenheit – Strategie und Massnahmen der Stadtgärtnerei

content_de:
Die Klimaentwicklung führt dazu, dass vermehrt heisse Sommer und Trockenperioden auftreten. Umso wichtiger sind wohltuende Grünflächen und schattenspendende Bäume. Dies stellt die Stadtgärtnerei vor grosse Herausforderungen, denn die ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen sind begrenzt. Um die Basler Grünanlagen und den Baumbestand dennoch optimal zu pflegen, muss sie Prioritäten setzen, zum Beispiel beim Wässern: Jungbäume, Blumenbeete und intensiv genutzte Parkrasen werden regelmässig gewässert. Hingegen werden Blumenwiesen, Gehölzsäume und extensive Rasen während der Sommerhitze ihrem natürlichen Prozess überlassen. Die Pflanzen verdorren oberflächlich und werden gelb. Nach der nächsten Regenperiode treiben vorhandene Wurzeln und Samen wieder aus und die Flächen begrünen sich wieder.

Um Pflanzen richtig mit Wasser zu versorgen ist entscheidend, in welcher Bodentiefe sie ihre Wurzeln haben. Gestützt auf die biologischen Kenntnisse zum Wasserhaushalt im Boden und in den Pflanzen setzt die Stadtgärtnerei für jede Pflanzung die beste Praxis ein. Ziel ist, die Pflanzen zu animieren, ihre Wurzeln immer weiter in die Tiefe wachsen zu lassen. Dies macht sie weniger trockenheitsempfindlich. Die besten Resultate erzielt die Stadtgärtnerei, wenn sie nicht zu häufig, dann jedoch tiefgründig wässert. Dabei stimmt sie das Giessen spezifisch auf die jeweiligen Pflanzenarten und Standorte ab und erreicht so mit möglichst wenig Aufwand den besten Nutzen.

Die Stadtgärtnerei ist im öffentlichen Raum für über 26'000 Bäume zuständig, denen sie besondere Aufmerksamkeit zukommen lässt. Bei Neupflanzungen achtet sie darauf, die Wachstumsbedingungen für die Stadtbäume stets nach neusten Erkenntnissen zu optimieren und Baumarten einzusetzen, die mit zukünftigen Klimabedingungen zurechtkommen.

Jungbäume sind in ihren ersten fünf Jahren auch bei normaler Witterung auf künstliche Bewässerung angewiesen. Bei grosser Trockenheit bewässert die Stadtgärtnerei sogar Bäume mit bis zu 8 Standjahren regelmässig. Sie versorgt die Bäume alle ein bis zwei Wochen mit jeweils hundert bis zweihundert Litern je Baum. Durch diese tiefgründige Bewässerung werden die Bäume dazu angeregt, ihre Wurzeln in die Tiefe zu treiben. So reagieren sie weniger empfindlich, wenn die Bodenoberfläche austrocknet, und überstehen kürzere Trockenzeiten schadlos. Unabhängig vom Baumalter kommen situativ auch Wassersäcke zum Einsatz – vor allem dort, wo das Wasser nicht so schnell einsickern kann. Durch ihren perforierten Boden dringt das eingefüllte Wasser über Stunden langsam in die Erde ein.

Bei älteren Bäumen ist es auch bei ausserordentlicher Trockenheit kaum möglich, sie mit Wasser zu versorgen. Selbst mit technischer Unterstützung wie Schwemmwagen und Feuerwehrschläuchen dringt das Wasser höchstens ein paar wenige Dezimeter in den Boden ein und gelangt so nicht bis zu den mehrere Meter tief liegenden Wurzeln. Grosskronige Bäume verdunsten über die Blätter täglich rund 300 Liter Wasser. Ihre  tief reichenden Wurzeln nehmen diese Wassermengen vor allem aus dem Grundwasser auf.

Um die Verdunstung durch die Blätter zu reduzieren, reagieren Bäume auf Trockenheit oft mit Laubabwurf und dürren Ästen. Mit der Folge, dass selbst bei völlig gesunden Bäumen ganze Äste oder Kronenteile abbrechen können. Man nennt dies Trocken- oder Sommerbrüche. Darum ruft die Stadtgärtnerei auch in diesem Sommer Parkbesuchende auf, sich nicht unter grossen Baumkronen mit ausladenden Ästen aufzuhalten und weist mit Warnschildern in den Parkanlagen auf das Risiko von herunterfallenden Ästen hin.

Hinweise

Weiterführende Informationen zum richtigen Wässern finden Sie auf der Website der Stadtgärtnerei: www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtgruen/gruenpflege/trockenheit-was-tun.html


lead_de: Der Start ins neue Schuljahr am nächsten Montag steht noch immer im Zeichen des Corona-Virus. An den Volksschulen kann der Unterricht – wie bereits vor den Ferien – mit relativ wenigen Einschränkungen durchgeführt werden. Die Mittel- und Berufsfachschulen stehen vor der Herausforderung, die Distanzregeln einzuhalten. Wo das nicht möglich ist, kann es zum Einsatz von Masken und Plexiglaslösungen kommen.

title_de: Schulen in Basel – umfassende Schutzmassnahmen, aber keine allgemeine Maskenpflicht

content_de:
Aufgrund der international unterschiedlichen Entwicklung der Fallzahlen verzichtet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt bis Ende Jahr auf allen Stufen auf die Durchführung von Schullagern im Ausland.

Über die Sommerpause haben die Mittel- und Berufsfachschulen umfassende Umstellungen in den Unterrichtsräumen vorgenommen, um den Unterricht in Ganzklassen unter Einhaltung der Abstandsregeln zu ermöglichen. Dazu gehört auch die Anschaffung von zusätzlichen Einzelpulten. So kann eine allgemeine Maskenpflicht während des Unterrichts vermieden werden.

Damit auch im neuen Schuljahr möglichst keine Ansteckungen an Schulen erfolgen, bleibt es entscheidend, dass Schülerinnen und Schüler mit Krankheitssymptomen unter keinen Umständen in die Schule kommen. Das gilt insbesondere bei Krankheitssymptomen wie z.B. Husten, Halsschmerzen oder Fieber, bei deren Auftreten ein Corona-Test erfolgen sollte.

Im neuen Schuljahr sind die Schulen auch von den Quarantäne-Vorschriften des Bundes betroffen: Für Personen, die sich in einem Staat oder Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko aufgehalten haben, besteht Quarantänepflicht. Schülerinnen und Schüler, die sich in den letzten zehn Tagen vor Schulbeginn in einem Staat oder Gebiet mit erhöhtem Infektionsrisiko aufgehalten haben, dürfen am Montag nicht zur Schule kommen. Absenzen aufgrund einer Quarantäne gelten als entschuldigt.

An allen Schulstandorten gelten Schutzkonzepte, die über die Sommerferien von den Schulleitungen weiter verfeinert worden sind. Zu den Schutzmassnahmen gehören insbesondere regelmässiges Händewaschen, die weiterhin vermehrte Reinigung des Schulhauses sowie die Einhaltung des Schutzabstandes zwischen Lehrpersonen und Schülerinnen und Schülern (Volksschulen) sowie die Beschilderung von Ein- und Ausgängen, die grössere Menschenansammlungen verhindern sollen (Mittel- und Berufsfachschulen). Oberstes Ziel der umfassenden Schutzmassnahmen ist die Aufrechterhaltung des Ganzklassenunterrichts.

Das Erziehungsdepartement ist darauf vorbereitet, auf die weitere Entwicklung der Pandemie angemessen zu reagieren und wo immer nötig weitere Massnahmen zu ergreifen.


contact: Ueli Meier 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel,

lead_de: Die Waldbrandgefahr ist durch die Niederschläge der letzten Tage und die gesunkenen Temperaturen im Kanton Basel-Stadt etwas geringer, nach wie vor jedoch erheblich (neu Waldbrandgefahrenstufe 3). Das Amt für Wald hat in Absprache mit dem Kantonalen Krisenstab Basel-Stadt ab heute Mittwoch, 5. August 2020, 12.00 Uhr das erlassene Feuerverbot gelockert und neu ein bedingtes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern erlassen.

title_de: Weiterhin erhebliche Waldbrandgefahr: Bedingtes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern

content_de:
Die Niederschläge der letzten Tage und die gesunkenen Temperaturen haben die Waldbrandgefahr verringert, jedoch nicht zu einer vollständigen Entspannung der Lage im Wald geführt. Die Streuschicht ist feucht, jedoch sind die darunterliegenden und tieferen Bodenschichten weiterhin trocken. Die rasch steigenden Temperaturen der kommenden Tage werden die Austrocknung des Bodens beschleunigen und so die Situation erneut verschärfen.

Zentrale Gefahrenquelle bilden weiterhin Grill- und Picknickfeuer im Wald und am Waldrand sowie weggeworfene Raucherwaren. Wegen der Möglichkeit einer Feuerentfachung und -ausbreitung unterhalb der Oberfläche birgt insbesondere das Feuern in unbefestigten Feuer- und Grillstellen ein hohes Risiko.

Die Waldbrandgefahrenstufe wird neu auf Stufe 3 (erheblich) herabgestuft. Das Amt für Wald beider Basel lockert deshalb in Abstimmung mit dem Kantonalen Krisenstab BS und dem Vorgehen im Nachbarkanton ab heute Mittwoch, 5. August 2020 12.00 Uhr das bisher geltende absolute Feuerverbot und erlässt neu ein bedingtes Feuerverbot im Wald und an Waldrändern:

Es ist verboten im Wald und an Waldrändern ausserhalb von festeingerichteten Feuer- und Grillstellen Feuer zu entfachen. Dies gilt auch für selbst errichtete Feuerstellen und Feuerschalen, sowie für selbst mitgebrachte Grills aller Art.

Bei Feuern ausserhalb festeingerichteter Feuer- und Grillstellen ist ein Mindestabstand von 50 Meter zum Waldrand einzuhalten.

Es ist verboten Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Hinweise

Die schweizweite aktuelle Lage findet sich auf der Seite des BAFU


lead_de: In der Nacht vom Dienstag auf den Mittwoch wurde der Kantonspolizei Basel-Stadt ein Selbstunfall mit einem Personenwagen auf der Mittleren Strasse gemeldet. Vor Ort traf die Polizei auf drei alkoholisierte Insassen des Fahrzeugs. Die vierte Person, der mutmassliche Lenker des Fahrzeugs, hat sich von der Unfallstelle entfernt. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte einen verletzten Insassen ins Spital.

title_de: Selbstunfall mit überhöhter Geschwindigkeit

content_de:
Das Fahrzeug war kurz nach 2.30 Uhr auf der Mittleren Strasse in Richtung Schönbeinstrasse unterwegs. Der Personenwagen fuhr im Verzweigungsgebiet mit der Klingelbergstrasse mit überhöhter Geschwindigkeit zuerst in ein Beet und dann in eine Hausmauer. Die Hausmauer wurde durchbrochen, im Gebäude wurde niemand verletzt.

Die drei vor Ort betroffenen Insassen waren alkoholisiert. Bei einem 20-jährigen Mann ergab die Atemalkoholprobe einen Wert von 0,54 mg/l, bei einem 18-jährigen Mann waren es 0,91 mg/l und bei einem weiteren 18-jährigen Mann 0,42 mg/l. Bei allen wurde ein Blut-/Urinprobe verfügt. Der mutmassliche Lenker des Unfallfahrzeugs entfernte sich von der Unfallstelle. Er wird gesucht.

Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen. Personen, die Angaben zum genauen Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteherin Regierungspräsidentin

lead_de: Der im Januar 2020 initiierte Konfliktklärungsprozess mit Hilfe externer Unterstützung im Historischen Museum hat nicht zur gewünschten Verbesserung geführt. Deshalb hat sich Elisabeth Ackermann, Vorsteherin des Präsidialdepartements, dazu entschieden, den amtierenden Direktor Dr. Marc Fehlmann frei zu stellen. Die Vorsteherin bedauert, dass der Konfliktklärungsprozess kein positives Ergebnis herbeiführen konnte.

title_de: Elisabeth Ackermann, Vorsteherin des Präsidialdepartements, stellt Dr. Marc Fehlmann, Direktor des Historischen Museum Basel frei

content_de:
Im Januar 2020 hat das Präsidialdepartement einen Konfliktklärungsprozess initiiert mit dem Ziel, innerhalb des Historischen Museum Basel mit externer Unterstützung konstruktive Lösungen für die anhaltenden Differenzen im Haus zu finden. Leider wurde im Laufe dieses Prozesses deutlich, dass das angestrebte Ziel nicht erreicht werden kann.

Aus diesem Grund hat die Vorsteherin Elisabeth Ackermann entschieden, Herrn Dr. Marc Fehlmann, Direktor des HMB, von seiner Aufgabe freizustellen. «Der Entscheid ist mir schwergefallen. Es hat sich aber vor den Sommerferien gezeigt, dass der Konfliktklärungsprozess unter den gegebenen Umständen nicht erfolgreich zu Ende geführt werden kann. Ich bedauere, dass der vor Monaten initiierte Prozess keine andere Lösung hervorbrachte» sagt Elisabeth Ackermann.

«Im Fokus steht, das Haus in eine ruhige und stabile Zukunft zu begleiten», so Ackermann weiter, und dazu brauche es ein funktionierendes Führungsteam und Ruhe unter den Mitarbeitenden. Über die weiteren Modalitäten der Beendigung des Anstellungsverhältnisses haben sich die Parteien bereits einvernehmlich geeinigt.

Unter der Leitung von Herrn Dr. Fehlmann wurden erfolgreiche Ausstellungen gezeigt und Impulse gesetzt. Umso bedauerlicher ist es, dass sich Regierungspräsidentin Ackermann zu diesem Schritt entscheiden musste. «Für seinen engagierten Einsatz danken wir Herrn Fehlmann sehr und wünschen ihm für die berufliche Zukunft alles Gute», sagt Ackermann.

Für die Führung des Museums wird die Geschäftsleitung neu aufgestellt und es wird eine externe interimistische Leitung geben.


contact: Dirk Hamburger Biosicherheitsinspektor Kantonales Laboratorium Gesundheitsdepartement Basel-Stadt dirk.hamburger@bs.ch Telefon 061 385 25 93

lead_de: Die Asiatische Hornisse breitet sich in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft weiter aus. Die invasive Art bedroht einheimische Wespen, Wild- und Honigbienen. Die Bevölkerung wird auch dieses Jahr gebeten, verdächtige Insekten und Nester zu melden.

title_de: Eingeschleppte Asiatische Hornissen: Verdachte melden

content_de:
Die Asiatische Hornisse breitet sich weiter aus (siehe Medienmitteilung vom 28. Juni 2023). Im Kanton Basel-Stadt sind dieses Jahr bisher zwei Vornester und im Kanton Basel-Landschaft mit fünf Vornestern bereits mehr als doppelt so viele gefunden worden wie im Vorjahr. Die Ausbreitung ist deshalb problematisch, weil die Asiatische Hornisse für die Fütterung ihrer Larven vor allem einheimische Honigbienen, Wildbienen und Wespen jagt. Bei einer starken Verbreitung in einem Gebiet kann die Asiatische Hornisse zu spürbaren Verlusten bei Bienenvölkern führen.

Die Vornester befinden sich in Bodennähe, zum Beispiel in einem grossen Pflanzentopf, Nistkasten, unter einem Vordach oder in einer Hecke, und sind etwa faustgross. Die Hauptnester werden im Verlauf der nächsten Wochen gebaut, sind etwa basketballgross und befindet sich oft in hohen Baumkronen.

Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel

Die Suche und Bekämpfung der Asiatischen Hornisse ist äusserst aufwendig. Die beiden Kantone arbeiten deshalb eng mit dem Bienenzüchterverband beider Basel zusammen. Bei der Suche kommt die sogenannte Radio-Telemetrie zum Einsatz: Asiatische Hornissen werden eingefangen und mit einem Mini-Sender versehen, damit ihr Rückflug zum Nest verfolgt werden kann. Sobald Angriffe auf Bienenstände beobachtet werden können, wird die Suche nach den Nestern unter Mithilfe der Imkerinnen und Imker eingeleitet.

Die invasive Hornisse verteidigt ihr Nest vehement. Selbständige Bekämpfungen sollten deshalb unbedingt unterlassen werden. Die Entfernung von Nestern gehört ausschliesslich in die Hände von geschulten Fachpersonen.

Verdächtige Insekten und Nester melden

Um Kenntnisse über die Verbreitung der Asiatischen Hornisse zu erhalten, sind die Kantone auf die Mithilfe der Imkerinnen und Imker sowie der Bevölkerung angewiesen. Verdächtige Insekten oder Nester sollen fotografiert oder gefilmt und über die Schweizer Meldeplattform www.asiatischehornisse.ch gemeldet werden.

Hinweise

Siehe auch heutige Medienmitteilung des Kantons Basel-Landschaft


contact: Barbara Rentsch, Tel. +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Das erste Minergie-A-Eco-zertifizierte Mehrfamilienhaus im Kanton Basel wurde Ende 2015 bezogen. Immobilien Basel-Stadt hat als langfristig orientierte Investorin die Fachhochschule Nordwestschweiz mit der Prüfung beauftragt, ob ein derart energetisch optimiertes Haus praxistauglich ist und von den Bewohnenden akzeptiert wird. Die Ergebnisse der dreijährigen Studie wurden nun publiziert. Sie kommt zum Schluss, dass die 2000-Watt-Gesellschaft ohne Einschränkungen der Wohnqualität möglich ist.

title_de: Nullenergiehaus ermöglicht 2000-Watt-Gesellschaft ohne Behaglichkeitseinbusse

content_de:
Der Neubau an der Aescherstrasse 12 umfasst sieben altersgerechte Wohnungen mit zweieinhalb oder dreieinhalb Zimmer. Immobilien Basel-Stadt verfolgte mit der Realisierung vorrangig zwei stadtpolitische Ziele: einen Beitrag zu effizienterem Wohnflächenverbrauch leisten und Erfahrungen im Hinblick auf die Herausforderung des Klimawandels sammeln. In sozialer Hinsicht sollten im Quartier Bachletten familientaugliche, jedoch unterbelegte Wohnungen freigespielt werden, indem marktergänzend ein Angebot an altersgerechten Mietwohnungen geschaffen wird. Es stiess auf grosses Interesse bei älteren Quartierbewohnerinnen und -bewohnern und hatte damit den gewünschten Effekt.

Das Gebäude ist das erste Minergie-A-Eco-zertifizierte Mehrfamilienhaus im Kanton Basel-Stadt und damit in ökologischer Hinsicht herausragend. Im Rahmen eines dreijährigen Monitorings hat das Institut Energie am Bau der Fachhochschule Nordwestschweiz überprüft, ob die anspruchsvollen energetischen Ziele erreicht werden und welchen Einfluss das Nutzerverhalten hat. Dazu wurden die berechneten Bedarfswerte aus der Planung mit gemessenen Verbrauchswerten im Betrieb verglichen und mittels Befragung der Bewohnerinnen und Bewohner mögliche Ursachen für Abweichungen ergründet. So wurde beispielsweise festgestellt, dass die Raumtemperatur in den von meist älteren Bewohnerinnen und Bewohnern genutzten Wohnungen höher ist als der Standardwert aus der Planung. Untersucht wurde in der Folge, wie sich die erhöhten Raumtemperaturen auf den Heizenergieverbrauch auswirken. Denn das Haus an der Aescherstrasse 12 sollte, um den Minergie A Standard zu erfüllen, mindestens so viel Energie erzeugen wie für Wärme/Kälte/Lüftung unterjährig verbraucht wird (Nullenergie-Haus). Die Messergebnisse haben gezeigt, dass dieses Ziel deutlich übertroffen wird. Zum einen war die Wärmepumpe wesentlich effizienter als angenommen. Zum anderen war der Ertrag der Photovoltaikanlage auf dem Dach bedeutend höher als geplant. Die Energieproduktion im Haus übertrifft heute (jahresbilanziert) zusätzlich dessen gesamten Strombedarf. Die Untersuchung hat aber auch Optimierungspotenzial offengelegt. So könnten beispielsweise durch teilweisen Verzicht auf die Gebäudeautomation der solare Eintrag im Winter und die Nachtauskühlung im Sommer verbessert werden.

Das Monitoring ergab, dass in energetisch optimierten Bauten trotz des sehr tiefen Heizwärmeverbrauchs auch für Menschen mit erhöhtem Kälteempfinden die Behaglichkeit während der Heizperiode gewährleistet ist. Das Gebäudekonzept hat sich im Betrieb bewährt und die anspruchsvollen Ziele des nachhaltigen Bauens konnten auch in der Praxis erreicht werden, ohne dass Abstriche bei der Behaglichkeit hingenommen werden mussten.

Die Studie finden Sie auf der Website von Immobilien Basel-Stadt

Zur Projektseite


contact: Yvette Harder, Tel. +41 61 267 95 61 Generalsekretärin Finanzdepartement

lead_de: Die Corona-Mietzinshilfe an Basler Geschäfte entspricht einem grossen Bedürfnis. Per Anfang August wurden über 700 Beitragsgesuche eingereicht. Davon wurde rund ein Drittel bereits genehmigt und ausbezahlt. Gesuche können noch bis Ende September beim Finanzdepartement eingereicht werden.

title_de: Grosse Nachfrage nach Mietzinshilfen für Geschäfte

content_de:
Bereits über 700 Gesuche eingereicht
 Am 13. Mai 2020 hat der Grosse Rat einstimmig und mit Dringlichkeit die Corona-Mietzinshilfen an Basler Geschäfte beschlossen (vgl. dazu auch die Medienmitteilung zum Ratschlag des Regierungsrates vom 8. Mai 2020). Das sogenannte «Dreidrittel-Modell» sieht vor, dass Vermieterinnen und Vermieter, welche sich für die Zeit der ausserordentlichen COVID-19-Massnahmen des Bundes – maximal für die Monate April, Mai und Juni 2020 – mit ihrer Mieterschaft auf eine Reduktion der Miete um mindestens zwei Drittel einigen, vom Kanton ein Drittel des Netto-Mietzinses entschädigt erhalten. Der Anspruch endete mit der Aufhebung der ausserordentlichen Lage am 19. Juni 2020. Bisher sind beim Finanzdepartement insgesamt 731 Gesuche eingegangen, davon wurden bereits 258 genehmigt und ausbezahlt. Im Durchschnitt wurden pro Gesuch 3‘292 Franken ausbezahlt. Die ausbezahlten Beiträge summieren sich auf insgesamt 850‘000 Franken. Die Frist für das Einreichen eines Gesuchs endet am 30. September 2020.

Gastronomiebranche als grösste Nachfragerin
 Erwartungsgemäss am meisten gefragt sind die Corona-Mietzinshilfen in der Gastronomie. Ebenfalls stark vertreten sind der Einzelhandel und Betriebe mit persönlichen Dienstleistungen wie Coiffeurebetriebe, Kosmetikinstitute, Massagestudios etc. sowie das Gesundheitswesen (Physiotherapie, Arztpraxen etc.).

In den letzten Wochen hat sich die Nachfrage nach den Corona-Mietzinshilfen noch akzentuiert.

Härtefallunterstützung
 Am 24. Juni 2020 hat der Grosse Rat die Corona-Mietzinshilfen zudem um ein Härtefall-Paket ergänzt. Das Härtefall-Paket sieht vor, dass auch Unternehmen und Selbständigerwerbende, welche in Basel ihr Geschäft betreiben und keine Einigung mit ihrer Vermieterschaft gemäss Dreidrittel-Modell erzielen konnten oder die in eigenen Liegenschaften ihr Gewerbe betreiben, eine Entlastung von ihren Geschäftsunkosten erfahren sollen. Bisher sind wenige Gesuche beim Finanzdepartement eingegangen. Die Frist für das Einreichen eines Gesuchs beträgt auch hier Ende September.

Hinweise

Informationen zur Mietzinshilfe sind unter https://www.fd.bs.ch/COVID-19/mietzinshilfe.html verfügbar, solche zum ergänzenden Härtefall-Paket unter https://www.fd.bs.ch/COVID-19/haertefallunterstuetzung.html


contact: Barbara Rentsch Telefon +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt Auskünfte zum Wettbewerb Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Wo heute noch die Verwaltung arbeitet, werden schon bald preisgünstige Wohnungen entstehen. Den Umzug des Amts für Umwelt und Energie (AUE) nutzt der Kanton für sein Wohnraumprogramm 1000+. Immobilien Basel-Stadt (FD) und Städtebau & Architektur Hochbauamt (BVD) haben einen Projektwettbewerb durchgeführt, den das Architekturbüro ‘Kooperative E 45, Bettina Satzl’ aus Basel für sich entscheiden konnte.

title_de: Wohnbauprogramm 1000+: Neue Wohnungen an der Hochbergerstrasse 158

content_de:
Das Ziel für den Umbau eines Verwaltungsgebäudes an der Hochbergerstrasse in Wohnraum lautet: Preisgünstige Wohnungen für kleine Haushalte, gemeinschaftliche Flächen sowie Arbeitsplätze für die private, freiberufliche und gewerbliche Nutzung. Der Kanton will den Auszug des AUE in Kleinhüningen für einen zukunftsgerichteten Beitrag an sein Wohnbauprogramm 1000+ nutzen und hat zur Zielerreichung einen anonymen Projektwettbewerb im offenen Verfahren durchgeführt. Insgesamt 121 Beiträge wurden eingereicht mit teilweise sehr bemerkenswerten und völlig unterschiedlichen Lösungsansätzen. Der 1. Preis geht an das Projekt «Promenadendeck» vom Architekturbüro ‘Kooperative E 45, Bettina Satzl’.

Siegerprojekt: «Promenadendeck» von ‘Kooperative E 45, Bettina Satzl’

Das Preisgericht unter Vorsitz von Kantonsbaumeister Beat Aeberhard empfiehlt einstimmig das Projekt von ‘Kooperative E 45, Bettina Satzl’ zur Weiterbearbeitung und Realisierung. Es überzeugt insbesondere durch ein breites Angebot an verschiedenen Wohnungsgrundrissen und durch eine differenzierte Antwort auf die Mischung zwischen Privatheit der Wohnungen und der öffentlichen Nutzung wie Gemeinschaftsraum und Ateliers. Der gut zugängliche Gemeinschaftsraum schafft nicht nur einen deutlichen Mehrwert für die Hausgemeinschaft, sondern auch für das Quartier. Die für das Arbeiten nutzbaren Bereiche befinden sich im Erdgeschoss, dem Innenhof zugewandt, hinter dem Gemeinschaftsraum. Sie sind einzeln als Ateliers oder offen als Coworking-Bereich sowohl an Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses als auch an Externe vermietbar. Dank der räumlichen Verbindung lassen sie sich auch zusammen mit dem Gemeinschaftsraum nutzen. Die Wohnungen befinden sich in den oberen Geschossen, sie schaffen ein reiches Angebot für eine durchmischte Gruppe von Mieterinnen und Mieter mit unterschiedlichen Bedürfnissen. Das Angebot umfasst kleine Wohnungen für eine, zwei oder drei Personen.

Die Vernissage zur Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge findet am 10. August 2020 um 17 Uhr an der Uferstrasse 90 in 4057 Basel statt.

Die Wettbewerbsbeiträge können vom 11. bis 21. August 2020 an der Uferstrasse 90 (Eingang Süd, 1. Obergeschoss) besichtigt werden.

Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag bis Freitag von 17 bis 20 Uhr.

Hinweise

Jurybericht


lead_de: Nach sechs Wochen Sommerferien beginnen heute die Basler Schulen mit dem Unterricht. Ein Unterricht, der vor allem in den Mittel- und Berufsfachschulen von Corona-Massnahmen begleitet wird. So mussten über 400 (!) Klassenzimmer neu konzipiert werden, damit der Sicherheitsabstand einzuhalten ist. Der Unterricht an den Volksschulen kann in (fast) normalem Rahmen erfolgen.

title_de: Rund 26‘000 Schülerinnen und Schüler starten ins neue Schuljahr

content_de:
Natürlich gibt es auch an den Volksschulen Schutzmassnahmen: So ist das regelmässige Händewaschen wichtig, die Lehrpersonen sensibilisieren ihre Schülerinnen und Schüler auf kreative Art und Weise. Und es gilt, den Sicherheitsabstand zwischen den Lehrpersonen und den Kindern zu beachten.  Ansonsten stand heute aber vor allem der allererste Schultag für rund 1‘500 Primarschülerinnen und -schüler im Zentrum. Zum Teil etwas nervös, zum Teil freudig aufgeregt, verfolgten die Kinder zusammen mit ihren Eltern die Eröffnungszeremonien an den einzelnen Schulstandorten. Bei den Eröffnungsfeiern kamen Masken für die Eltern zum Einsatz.

Bei den Mittel- und Berufsfachschulen ging der Schulstart naturgemäss etwas abgeklärter über die Bühne. Viele der Jugendlichen dürften jedoch gestaunt haben, als sie das Schulzimmer betraten: Über die Sommerferien wurden die Zimmer nämlich wegen den geltenden Corona-Massnahmen umgestaltet. Nicht verankertes Mobiliar wurde abtransportiert, damit möglichst viel Platz für die Schülerinnen und Schüler frei wurde und die Sicherheitsabstände überall eingehalten werden können. Zum Teil stehen bereits Einzeltische parat, zum Teil werden diese bis zu den Herbstferien angeliefert. In solchen Fällen stehen temporäre Lösungen zur Verfügung.

Ein Blick auf die Schülerstatistik bestätigt den Trend der vergangenen Jahre. Weil die Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt weiter wächst, steigen auch die Schülerzahlen. Neu gehen insgesamt rund 26‘000 Schülerinnen und Schüler im Kanton zur Schule.

Und zum Schluss betrug im vergangenen Jahr die Anzahl Schülerinnen und Schüler, die nach der Sekundarschule an ein Gymnasium wechseln wollten, noch 37,2 Prozent. Erfreulicherweise ist diese Gymnasialquote weiter gesunken (ein erklärtes Ziel des Erziehungsdepartements) und liegt neu noch bei 34,5 Prozent.


contact: Dr.med. Simon Fuchs, MPH, Stellvertretender Kantonsarzt via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. + 41 61 685 16 07 rudolf.illes@bs.ch

lead_de: Der Kauf von Hygienemasken belastet Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen zusätzlich. Das Gesundheitsdepartement und das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt haben deshalb eine Unterstützung beschlossen. In diesen Tagen erhalten rund 30‘000 berechtigte Personen einen Gutschein zum Bezug von je 40 Gratis-Schutzmasken in Apotheken und Drogerien. Die Massnahme wird vom Dachverband der Apotheker und Drogisten unterstützt, was die beiden Departemente verdanken.

title_de: Coronavirus: Abgabe von Schutzmasken an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen

content_de:
Gutscheine erhalten Personen, die im Kanton Basel-Stadt in sehr bescheidenen Verhältnissen leben (z.B. Sozialhilfebeziehende). Die Abgabe von je 40 Gratis-Schutzmasken an rund 30‘000 Personen im Alter ab 12 Jahren erfolgt vom 10. August bis 30. September 2020 über die Apotheken und Drogerien des Kantons Basel-Stadt. Diese unterstützen den Kanton verdankenswerterweise bei der Verteilung der Masken.

Der Bundesrat hat als Massnahme zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie eine schweizweite Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr für alle Personen ab 12 Jahren eingeführt. Diese Massnahme ist seit dem 6. Juli 2020 gültig. Das Bundesamt für Gesundheit empfiehlt weiter in allen Situationen, in denen der Mindestabstand von 1.5 Metern nicht eingehalten werden kann, eine Schutzmaske zu tragen.

Der Kauf dieser nötigen Schutzmasken kann für Personen in wirtschaftlich sehr bescheidenen Verhältnissen eine zusätzliche finanzielle Belastung darstellen. Aus diesem Grund haben die beiden Departemente diese Unterstützungsmassnahme beschlossen.


contact: Martin Dolleschel Tel. +41 61 267 81 67 Stellvertretender Abteilungsleiter Mobilitätsstrategie Amt für Mobilität

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Veloverleihsystem Basel mit 2.154 Mio. Franken. Der Beitrag geht an den Gesamtdienstleister Intermobility, dessen Konzept einen Mix aus modernen Velos und E-Bikes vorsieht, die in der ganzen Stadt auf bestehenden Veloabstellplätzen und an zusätzlichen Stationen bereitstehen. Im Laufe des nächsten Jahres sollen die ersten Leihvelos in Basel verfügbar sein. Mittelfristig ist ein Ausbau des Angebots auf 2‘000 Fahrzeuge geplant.

title_de: Pendlerfonds unterstützt Veloverleihsystem Basel

content_de:
Basel soll ein innovatives Veloverleihsystem erhalten. Im Rahmen der entsprechenden Ausschreibung erhielt die Firma Intermobility den Zuschlag für dessen Realisierung und Betrieb – vorbehaltlich des nun vorliegenden Finanzierungsbeschlusses. Denn der Gesamtdienstleister wies in seinem Angebot ungedeckte Kosten in Höhe von 2.154 Mio. Franken aus. Der trinational besetzte Pendlerfondsrat hat sich in seiner Sitzung vom 4. Juni 2020 für einen Finanzierungsbeitrag an das Projekt Veloverleihsystem Basel ausgesprochen. Der Kanton-Basel Stadt folgt dieser Empfehlung und unterstützt das Projekt mit dem notwendigen Beitrag von 2.154 Mio. Franken aus dem Pendlerfonds.

Intermobility ist seit 2013 mit der Marke «Velospot» erfolgreich in der Entwicklung, Vermarktung und im Betrieb von Veloverleihsystemen tätig. Die Verleihangebote können heute in der Stadt Biel und in zahlreichen Ortschaften des Tessins und der Westschweiz genutzt werden.

Das Veloverleihsystem in Basel wird eine Fahrzeugflotte mit modernen Velos und «langsamen» E-Bikes (25 km/h) umfassen. Die hohe Stationsdichte wird sehr kurze Wege bis zum nächsten Leihvelo erlauben. In den Quartieren werden die Fahrzeuge auf vorhandenen Veloabstellplätzen bereitstehen. An Orten in der Innenstadt, wo die Nachfrage besonders gross ist, sieht das Konzept von Intermobility zusätzliche Stationen vor. Einen reibungslosen Projektablauf vorausgesetzt, stehen die ersten Velos Mitte 2021 bereit. Das Veloverleihsystem Basel soll schrittweise auf 2‘000 Fahrzeuge ausgebaut werden.

Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler- und Besucherparkkarten der Stadt Basel. Die Fondseinnahmen betragen aktuell rund 2.5 Mio. Franken pro Jahr. Der Pendlerfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch


contact: Fischerei Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Wald Ueli Meier Tel 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Anhaltend hohe Wassertemperaturen und der tiefe Wasserstand von Birs und Wiese verursachen bei Fischen Hitzestress. Zum Schutz gefährdeter Arten erlässt das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt basierend auf den gesetzlichen Grundlagen und in Abstimmung mit den zuständigen Stellen im Kanton Basel-Landschaft ein Bade-, Betretungs-, und Fischereiverbot für die Gewässer Wiese und Birs.

title_de: Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot für die Gewässer Wiese und Birs - das bedingte Feuerverbot in Wald und an Waldrändern bleibt bestehen

content_de:
Die Sommertrockenheit in Bächen und Flüssen dauert an, und viele Fische suchen sich kühlere und sauerstoffhaltigere Gewässerbereiche. Wo nicht vorhanden, ziehen sie sich in die wenigen, noch verbliebenen tieferen Stellen zurück, so auch die vom Aussterben bedrohte Nase. Aktuell gefährdet sind bei Wassertemperaturen um die 25 Grad Celsius auch der Aeschenbestand sowie die Junglachse, die in den letzten beiden Jahren in Wiese und Birs ausgesetzt worden sind. Mit einer raschen Entspannung der Situation ist in den nächsten Tagen trotz der vorhergesagten Gewitter nicht zu rechnen.

Zum Schutz der Fische haben die Fischereibehörden der beiden Kantone beschlossen, ein Bade- und Betretungs- sowie Fischereiverbot für die Wiese und einen Teilbereich der Birs zu erlassen, welches ausdrücklich auch Hunde, Paddler und Boote miteinschliesst.

Ab morgen Donnerstag, 13. August 2020 gilt bis auf Widerruf für die Wiese, von der Mündung bis zur Landesgrenze und für die Birs, von der Mündung bis zur Redingbrücke ein Bade-, Betret- und Fischereiverbot, welches entsprechend markiert und signalisiert wird. Zuwiderhandlungen werden im Kanton Basel-Stadt mit Bussen in der Höhe von 100 Franken geahndet. Ausdrücklich erlaubt ist das Baden und Fischen im Rhein sowie in der Birs oberhalb der Redingbrücke.

Die Fischereibehörden der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft verfolgen die Situation und beurteilen sie fortlaufend.

Das bedingte Feuerverbot im Wald und an Waldrändern bleibt bestehen. Eine Neubeurteilung erfolgt zu Beginn der kommenden Woche. Das Amt für Wald beider Basel macht in Absprache mit der Stadtgärtnerei Basel-Stadt darauf aufmerksam, dass im Wald und in Grünanlagen vermehrt mit spontanen, trockenheitsbedingten Astabbrüchen zu rechnen ist.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Durchführung verschiedener Jubiläumsaktivitäten beschlossen, welche das 550-Jahr-Jubiläum der Basler Herbstmesse würdig lancieren sollen. Hierzu zählen unter anderem das Einläuten des Jubiläumsjahrs sowie die Idee, bis Ende Jahr ein Riesenrad auf dem Münsterplatz zu platzieren. Auch der Basler Weihnachtsmarkt soll in diesem Jahr stattfinden. Zur Vermeidung von Ansteckungen mit dem Corona-Virus werden die Standplatzkonzepte auf dem Barfüsser- und Münsterplatz angepasst und ein Schutzkonzept umgesetzt.

title_de: Herbstmesse-Jubiläum wird lanciert – Basler Weihnachtsmarkt soll durchgeführt werden

content_de:
Trotz Absage der diesjährigen Basler Herbstmesse wird am 24. Oktober 2020 Messeglöckner Franz Baur das Jubiläumsjahr der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz einläuten. Nach einem kurzen Läuten des Messeglöckleins erschallt in diesem Jahr auch die grosse Glocke der Martinskirche. Auf einen öffentlichen Anlass auf dem Martinskirchplatz muss dieses Jahr wegen der COVID-19-Pandemie verzichtet werden.

Anlässlich des 550-jährigen Bestehens der Basler Herbstmesse soll einmalig für eine längere Periode auf dem Münsterplatz ein Riesenrad platziert werden. Angedacht ist diese Jubiläums-Aktion vom 24. Oktober bis Ende 2020, wobei die Abklärungen hierfür noch in Gang sind. Auf sechs Messeplätzen laden zudem vom 24. Oktober bis 8. November 2020 Infopoints zu einem erlebnisreichen Informationsrundgang ein. Und auf dem Centralbahnplatz zählt eine Countdown-Clock die verbleibende Zeit bis zum Einläuten der Herbstmesse 2021 ab.

Weihnachtsmarkt mit Schutzkonzept

Nebst der Durchführung von Herbstmesse-Jubiläumsaktivitäten hat der Regierungsrat heute beschlossen, dass der Basler Weihnachtsmarkt dieses Jahr wie geplant vom 26. November bis 23. Dezember stattfinden soll. Zum Schutz der Besucherinnen und Besucher wie auch der Markthändlerinnen und Markthändler vor dem Corona-Virus wird ein Schutzkonzept umgesetzt, welches unter anderem Zugangskontrollen auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz vorsieht. Zudem werden die Durchgänge zwischen den Standreihen verbreitert, wodurch die Anzahl Marktstände gegenüber dem Vorjahr um rund ein Drittel reduziert wird. Zudem wird auf die Platzierung von Ständen hinter der Barfüsserkirche verzichtet. Allerdings hofft das Präsidialdepartement, mit der Platzierung des Riesenrads eine stimmungsvolle Ergänzung zum Weihnachtsmarkt realisieren zu können. Aufgrund von COVID-19 kann dieses Jahr auch die öffentliche Ouvertüre der Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz nicht stattfinden.

Der Regierungsrat beobachtet weiterhin aufmerksam die Entwicklung des Infektionsgeschehens. Darauf basierend prüft und verfeinert er laufend die betreffenden Schutzkonzepte. Eine gesamthafte Absage bleibt nach wie vor vorbehalten.


lead_de: Bei einer Verkehrskontrolle mit Fokus auf den Veloverkehr im Bereich des Barfüsserplatzes hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in der Nacht vom Mittwoch auf den Donnerstag fünf Personen verzeigt und 27 Ordnungsbussen ausgestellt. Von den fünf Verzeigten wurden vier wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand rapportiert.

title_de: Verkehrskontrolle mit Fokus Velo: Fünf Verzeigungen und 27 Ordnungsbussen

content_de:
Bei insgesamt zehn Velofahrern zeigten die Messungen Alkohol im Atem an. Verzeigt wurden vier Personen, bei welchen 0.25 mg/l, 0.33 mg/l, 0.51 mg/l und 1.6 mg/l Atemalkohol gemessen worden sind. Letzterer drohen administrative Massnahmen wie die Überprüfung der Fahreignung oder ein temporäres Fahrverbot für Fahrräder. In sechs weiteren Fällen blieb der Wert unter 0.25mg/l.

Die fünfte Verzeigung betrifft einen Motorradfahrer, an dessen Fahrzeug die Kantonspolizei technische Änderungen festgestellt hat. Es wurde zudem ein Mangelrapport erstellt. Der Lenker wird sein Motorrad neu vorführen müssen.

Die Kontrolle begann am Mittwochabend um 22.20 Uhr und dauerte rund anderthalb Stunden. Die Mehrzahl der 27 in dieser Zeit ausgestellten Ordnungsbussen entfällt auf Velofahrer wegen Fahrens ohne Licht (8), Fahrens ohne fest angebrachten Rückstrahler (8) und Nichtbeachtens des Signals Fussgängerzone (7).


contact: BL: Andrea Bürki, Infodienst, Kantonaler Krisenstab Basel-Landschaft, 061 552 54 71 BS: Dr. med. Simon Fuchs, MPH, Stellvertretender Kantonsarzt (via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, 061 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch)

lead_de: Heute, 14. August 2020 startet im Kanton Basel-Landschaft eine App zur Betreuung von Personen, die an Covid-19 (SARS-CoV-2) erkrankt sind und in Isolation müssen. Ebenso kann die App für deren Kontaktpersonen oder Reiserückkehrende eingesetzt werden. Das Verwenden der App ist freiwillig. Sie ersetzt nicht die SwissCovid App, da sie über keine Trackingfunktion verfügt. Die COVID Care App hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gemeinsam mit der Firma KPMG entwickelt. Die App ist seit Mai 2020 beim Contact Tracing im Einsatz.

title_de: Start der COVID Care App im Kanton Basel-Landschaft

content_de:
Im Kanton Basel-Landschaft werden Personen, welche sich aufgrund einer COVID-19-Erkrankung in Isolation oder nach der Rückkehr aus einem Risikoland, bzw. nach einem Kontakt mit einer erkrankten Person in Quarantäne befinden, vom Kantonsärztlichen Dienst des Amts für Gesundheit überwacht und betreut. Die betroffenen Personen werden regelmässig kontaktiert. Dabei werden sie zu ihrem Gesundheitszustand befragt und sie erhalten Unterstützung bei der Umsetzung der Massnahmen gemäss dem Bundesgesetz über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten des Menschen (Epidemiengesetz). Um die Betreuung aller Betroffenen zu modernisieren und zu vereinfachen, kommt ab heute, 14. August 2020 im Kanton Basel-Landschaft nach und nach die COVID Care App zum Einsatz, welche das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gemeinsam mit der Firma KPMG entwickelt und seit Mai 2020 beim Contact Tracing im Einsatz hat.

Verwendung der App ist freiwillig

Bei einer Neuinfektion findet der erste Kontakt weiterhin telefonisch statt. Personen, welche nicht für die App registriert werden möchten, werden weiterhin telefonisch betreut. Das Verwenden der COVID Care App für die Kontaktaufnahme und Betreuung im Infektionsfall oder der Quarantäne ist somit völlig freiwillig. Die Daten werden ausschliesslich vom kantonsärztlichen Dienst im Amt für Gesundheit Basel-Landschaft gesammelt, bearbeitet und ausgewertet. Von dort werden auch die Zugangsdaten zur App zugestellt, wenn Betroffene zukünftig durch die App begleitet werden möchten. Nach dem «Hochladen» der App erhält die betroffene Person täglich eine Mitteilung mit der Aufforderung den Gesundheitsfragebogen auszufüllen. Weiter kann die Person eine Kontaktaufnahme über das Feld Ansprechpartner wünschen.

Die COVID Care App verfügt über keine Trackingfunktion und ist keine Bewegungs-App. Sie ersetzt damit nicht die SwissCovid App.

Positive Erfahrung im Kanton Basel-Stadt

Seit Anfang Mai ist die COVID Care App im Nachbarkanton Basel-Stadt im Einsatz. Simon Fuchs, Projektleiter der App und stellvertretender Kantonsarzt Basel-Stadt: «Die App ist ein grosser Schritt in Richtung kundenfreundliche Begleitung der Personen in Isolation und Quarantäne. Sie ist auch ein wichtiges und unterstützendes Hilfsmittel in der jetzigen Zeit, in der wir uns in unserem Alltag an das Coronavirus gewöhnen müssen. Bei rund 80 Prozent der Personen in Isolation und Quarantäne setzen wir die App ein, besonders bei den Reiserückkehrern. Sie wird quer durch alle Generationen verwendet, wie unsere Erfahrungen im Contact Tracing-Alltag zeigen.»


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Im Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB) kommt es zu zwei Veränderungen. Dr. Ralph Lewin und Dr. Andreas Sturm stellen sich nach über 10-jähriger Amtszeit nicht mehr für eine Wiederwahl für die nächste 4-jährige Amtsperiode zur Verfügung. Die Basler Kantonalbank und der Regierungsrat danken den abtretenden Mitgliedern des Bankrats für die wertvolle und langjährig engagierte Mitarbeit.

title_de: Personelle Veränderungen im Bankrat der Basler Kantonalbank per 31. März 2021

content_de:
Im Rahmen ihrer Amtszeit als Mitglied des Bankrats hatten die beiden scheidenden Bankräte zentrale Funktionen im Oberleitungsgremium der Basler Kantonalbank und der Bank Cler inne. Ralph Lewin wie auch Andreas Sturm übten das Amt als Verwaltungsratspräsident der Bank Coop bzw. der Bank Cler in den Jahren 2010 bis 2017 resp. 2017 bis 2019 aus. Zudem war Andreas Sturm in den Jahren 2014 bis 2017 Bankratspräsident der Basler Kantonalbank.

Regierungsrätin Dr. Tanja Soland und Adrian Bult, Bankratspräsident, bedanken sich bei den beiden scheidenden Mitgliedern für ihre langjährige wertvolle Mitarbeit im obersten Führungsgremium der Bank: In den vielen Jahren ihres Wirkens haben sie mit einem ausserordentlichen Mass an fachlicher Kompetenz und persönlichem Einsatz nachhaltig zur erfolgreichen Neupositionierung der beiden Konzernbanken beigetragen und diese geprägt. Durch das aktive Vorantreiben der digitalen Transformation und der wertorientierten Banksteuerung ist der Konzern BKB gut für die sich verändernden Kundenbedürfnisse und den Wandel der Finanzbranche gerüstet.

Die beiden Vakanzen werden in den nächsten Tagen ausgeschrieben. Die Wahl der Mitglieder des Bankrates erfolgt durch den Regierungsrat. Die nächste Amtsperiode startet per 1. April 2021.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Gesamterneuerungswahlen in die Gerichte auf das Wochenende 9.Mai 2021 angesetzt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am Wochenende vom 13. Juni 2021 statt. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen dauert bis zum 8. März 2021 ab. Per 31. Dezember 2021 läuft die aktuelle Amtsperiode aller Gerichtspräsidentinnen und -präsidenten ab. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sasha Mazzotti, SP) betreffend «Förderung der Berufsmaturität» abzuschreiben. Sowohl auf nationaler wie auch auf kantonaler Ebene wurden in den vergangenen Jahren zahlreiche Massnahmen ergriffen, um die Attraktivität der Berufslehre und (damit untrennbar zusammenhängend) der Berufsmaturität zu steigern. Dabei darf insbesondere aus dem Blickwinkel der aktuellen Herausforderungen bei der Bewältigung der Folgen von COVID-19 nicht von einer kurzfristigen, signifikanten Steigerung ausgegangen werden. Es gilt nun vielmehr abzuwarten, ob die eingeleiteten Massnahmen mittelfristig bei allen betroffenen Kreisen die gewünschte Wirkung zeigen oder ob zusätzliche Aktivitäten gefordert sein werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, für acht verschiedene Trägerschaften, die im Bereich Armut und Überlebenshilfe tätig sind, Staatsbeiträge von insgesamt 6'550’000 Franken (1'637’500 Franken pro Jahr) für die Jahre 2021-2024 zu bewilligen. Die acht Trägerschaften sind: Verein Budget- und Schuldenberatung Basel (Fachstelle Plusminus), Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter, Verein Gassenküche Basel, Verein IG Wohnen, Genossenschaft Overall (Projekt Wörking, Soziale Arbeitsvermittlung für Zeitarbeit), Verein Treffpunkt Glaibasel, Verein Treffpunkt Gundeli, Verein Winterhilfe Basel. Gegenüber den heutigen Staatsbeiträgen ergibt sich eine geringfügige Erhöhung von 57‘500 Franken pro Jahr. Diese Anpassung trägt dem ausgewiesenen Mehraufwand im Zusammenhang mit Leistungen, die im Interesse des Kantons liegen, Rechnung: Gestiegene Beratungszahlen bei der Schuldenberatung Plusminus, gestiegene Gästezahlen bei der Gassenküche, Fortführung der Praktikumsstelle im Treffpunkt Glaibasel und höhere Mietkosten aufgrund des notwendigen Umzugs in grössere Räumlichkeiten bei der Winterhilfe. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

die Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung angepasst. Der Betrag für persönliche Auslagen, der bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen von Personen in Heimen und Spitälern bei den Ausgaben zu berücksichtigen ist, wurde per 1. Januar 2021 von 385 auf 400 Franken im Monat erhöht. Damit findet eine Teuerungsanpassung statt und es wird dem Umstand Rechnung getragen, dass mit dem Betrag für persönliche Auslagen eine grosse Palette von Leistungen beglichen werden muss. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

den Jahresbericht 2019 der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen (TPK) zur Kenntnis genommen. Die Arbeitsmarktinspektoren führten im Berichtsjahr 1‘051 Kontrollen durch, davon 268 bei Schweizer Arbeitgebenden, bei 469 Entsandten und 314 Selbstständigerwerbenden. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne werden in Basel-Stadt in den kontrollierten Unternehmen grossmehrheitlich eingehalten. Die festgestellten Lohnunterbietungen sind im Vergleich zu den beiden Vorjahren rückläufig - ausser bei den Schweizer Arbeitgebern. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Soziales, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

den Beschluss des IWB-Verwaltungsrats genehmigt, die Stromtarife für das Jahr 2021 unverändert auf der Höhe des Jahres 2020 zu belassen. Anpassungen sind aufgrund der gegenwärtigen Situation bei Netz- und Beschaffungskosten nicht notwendig (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

davon Kenntnis genommen, dass die Universität Basel angesichts des weiter bestehenden hohen Anmeldedrucks auf Ausbildungsplätze der Medizin auch im Studienjahr 2021/2022 im Verbund mit den anderen Universitäten die Ausbildungskapazitäten für das Studium der Human- und Zahnmedizin beschränkt hat. Aus Kapazitätsgründen werden auch die Zulassungen für Sportwissenschaften und das Masterstudium in Pflegewissenschaft gemäss Beschluss des Universitätsrats vom 8. Juni 2020 beschränkt. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung beantragt, auf die vorgeschlagene Revision der Stromversorgungsverordnung im Bereich der Regelungen zu intelligenten Strommesssystemen (Smart Meter) zu verzichten. Der Regierungsrat kann das mit der Revision verfolgte Anliegen zwar nachvollziehen, betrachtet die rechtlichen Änderungen aber als unnötig. Es würden Probleme und Mehraufwand auf Seiten der Verteilnetzbetreiber geschaffen, die den möglichen Mehrwert für die Netznutzer überwiegen. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

als ordentliches Mitglied der Notariatsprüfungsbehörde gewählt:
 	o   Dr. Annatina Wirz
 	o   Dr. Benedikt Suter

Als Ersatzmitglied wurde gewählt:
 	o   lic. iur. Ayesha Curmally

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 135’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Verein «Komitee für Unicef Schweiz und Liechtenstein» für die Nothilfe anlässlich der Katastrophe in Beirut (Libanon) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 75'000 Franken bewilligt. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen ist seit 1948 vor Ort tätig und konnte nach der Explosion sofort mit lebensrettenden Massnahmen starten. Es unterstützt Kinder mit gesundheitlicher und psychosozialer Betreuung, ihre Familien mit Trinkwasser, Hygieneartikeln und Schutzausrüstung zur Covid-19 Prävention und beteiligt sich an der Reparatur und am Wiederaufbau von Gesundheitszentren und sanitären Einrichtungen.

Der Regierungsrat hat anlässlich des 100-jährigen Bestehens des Schnitzelbank Comités einmalig für die Erschliessung und Vermittlung von «100 Jahre Basler Schnitzelbänke», die im Jahr 2021 beginnt, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Das Archiv des Vereins Schnitzelbank Comité umfasst rund 3'000 «Zeedel» mit insgesamt 50'000 Versen (seit 1921), zahlreiche Bilddokumente sowie über 200 Stunden Film- und Tonaufnahmen. Die aufbereiteten Zeitzeugnisse in Wort, Bild und Ton werden dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht.


contact:
Justiz- und Sicherheitsdepartement, Medienreferat
Tel. +41 61 267 49 49

Baudirektion des Kantons Zug
Charly Keiser, Kommunikationsbeauftragter
Tel. +41 41 728 53 07

lead_de: Die Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen (ZG) soll saniert und erweitert werden. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug haben dem Projekt, über das nun die Kantonsparlamente befinden werden, zugestimmt.

title_de: Renovierung der Justizvollzugsanstalt Bostadel in die Wege geleitet

content_de:
Für das Hauptgebäude der Justizvollzugsanstalt Bostadel (JVA Bostadel) aus dem Jahr 1977 besteht dringender Sanierungsbedarf. Dieser umfasst bauliche, energetische und betriebliche Aspekte. Mit einem Erweiterungsbau innerhalb der Gefängnismauern, der während der Sanierung verdichtet genutzt wird, kann der Betrieb der JVA Bostadel durchgehend aufrechterhalten werden. Nach der Instandsetzung des Hauptgebäudes soll der Neubau als Spezialabteilung für alte und langzeitverwahrte Gefangene genutzt werden können. Der politische Startschuss für dieses Vorhaben ist erfolgt. Dies dank dem gestrigen Beschluss der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Zug, die der Vorlage zur Justizvollzugsanstalt Bostadel zugestimmt haben. Diese umfasst den Objektkredit für die Planung der Gesamtinstandsetzung des Hauptgebäudes und des Erweiterungsbaus einschliesslich den dafür erforderlichen Anpassungen am Verwaltungstrakt. Die Vorlage geht in die Kantonsparlamente, die nun darüber befinden.

Beteiligung des Bundes

Die Gesamtkosten des Vorhabens inklusive der Planungskosten belaufen sich gemäss Grobkostenschätzung auf 66,6 Millionen Franken. Die Nettokosten betragen abzüglich der Bundesbeiträge 50,35 Millionen Franken. Davon fallen gemäss Staatsvertrag in einem Verhältnis von drei Vierteln zu einem Viertel 37,76 Millionen Franken auf den Kanton Basel-Stadt sowie 12,59 Millionen Franken auf den Kanton Zug. Der in der Vorlage beantragte Objektkredit für die Planung des Vorhabens bis zur Baubewilligung beträgt 5,35 Millionen Franken. Auch dafür entfallen 75 Prozent der Ausgaben auf den Kanton Basel-Stadt und 25 Prozent auf den Kanton Zug.

Baustart im Jahr 2026

Voraussichtlich werden sich die Kantonsparlamente von Basel-Stadt und Zug im Frühjahr 2021 mit den Vorlagen beschäftigen. Anschliessend soll ein Architekturwettbewerb durchgeführt werden. Im Grobterminprogramm ist eine etappenweise Realisierung des Bauvorhabens bei laufendem Betrieb vorgesehen. Dabei wird mit dem Erweiterungsbau von 2026 bis 2028 sowie der Gesamtinstandsetzung des Hauptgebäudes von 2028 bis 2031 gerechnet.

Für die Zukunft gewappnet

Dank der Verbindung der fälligen Gesamtinstandsetzung des Hauptgebäudes mit dem Neubauprojekt kann die JVA Bostadel für die nächsten 40 bis 50 Jahre mit einer optimierten Betriebsgrösse sowie einem Angebot an spezialisierten Haftplätzen weitergeführt werden. Bei den künftig 140 Plätzen (aktuell 120) handelt es sich um 108 Plätze im Normalvollzug, 12 Plätze in der Sicherheitsabteilung sowie neu 20 Plätze in der Spezialabteilung für alte und langzeitverwahrte Gefangene. Aus ökonomischen Überlegungen macht es Sinn, neue Haftplätze innerhalb bestehender Anstalten zu schaffen.

Bedarf für Spezialabteilung

Steigendes Alter und zunehmende Gebrechen von Insassen mit langen Haftstrafen und Verwahrungen wirken sich auf den Justizvollzug aus. Die Betreuung ist intensiver als üblich und die medizinische Versorgung muss gewährleistet sein. Das erfordert den Pflegebedürfnissen entsprechende Zellen sowie spezielle Betreuungsräume für das Sicherheits- und das Pflegepersonal. Die Bedarfsabklärung für die geplante Spezialabteilung in der JVA Bostadel erfolgte in enger Abstimmung mit dem Bundesamt für Justiz.

Justizvollzugsanstalt Bostadel

Es handelt sich bei der JVA Bostadel um eine Anstalt der Kantone der Nordwest- und Innerschweiz für den geschlossenen Vollzug von Freiheitsstrafen und Verwahrungen mit aktuell 120 Haftplätzen. Sie wird als selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit von den Kantonen Basel-Stadt und Zug gemeinsam betrieben. Ein Staatsvertrag von 1973 bildet die gesetzliche Grundlage. Die beiden Kantone leisten mit dem Betrieb der JVA ihren Beitrag für eine genügende Zahl an Haftplätzen im Konkordatsraum. Eine paritätische Aufsichtskommission, abwechselnd präsidiert von den Sicherheitsdirektoren der beiden Kantone, beaufsichtigt den Betrieb. Weitere Infos unter: www.zg.ch/behoerden/weitere-organisationen/justizvollzugsanstalt-bostadel

Erneuerung der basel-städtischen Justizvollzug-Infrastruktur

Die Renovierung der JVA Bostadel reiht sich ein in die Erneuerung der basel-städtischen Justizvollzug-Infrastruktur. So nahm auf Anfang Oktober 2019 die Station zur Betreuung psychisch erkrankter Insassen im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt ihren Betrieb auf. 2020 startete im gleichen Gefängnis die Sanierung der Lüftungs- und Kälteanlagen. Im März des gleichen Jahres hiess der Grosse Rat ein Kreditbegehren von 10,9 Mio. Franken für die Sanierung des Vollzugszentrums Klosterfiechten gut. Anfang 2020 ging der Erweiterungsbau des Gefängnisses Bässlergut in Betrieb.