lead_de: Am heutigen 1. Oktober 2007 sind die neuen Strukturen der Kantonspolizei Basel-Stadt wirksam geworden. Die bisherigen vier Polizeibezirke wurden in die beiden Bezirke Grossbasel und Kleinbasel aufgeteilt. Weiterhin bleiben vier Standorte ganzjährig rund um die Uhr für die Bevölkerung geöffnet. In ihrer Korpsstruktur besteht die Kantonspolizei nun aus den drei operativen Abteilungen Sicherheitspolizei Spezialformationen und Verkehr. Sie werden ergänzt durch die beiden Stabsabteilungen Personal und Prävention sowie Logistik. Die durch die Reorganisation geschaffenen effizienten Strukturen erlauben es der Polizei rasch auf komplexe Herausforderungen und künftige Entwicklungen zu reagieren.

title_de: Die Kantonspolizei mit neuen Strukturen jetzt operativ

content_de:
Das Reorganisationsprojekt «Optima» ist abgeschlossen: Die neu strukturierte Kantonspolizei Basel-Stadt ist seit heute operativ. Um auch in Zukunft die bestmögliche Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten, wurden die Kräfte neu in den drei operativen Abteilungen Sicherheitspolizei, Spezialformationen und Verkehr gebündelt. Diese werden ergänzt durch die zwei Stabsabteilungen.

 Die Abteilung Sicherheitspolizei ist für die polizeiliche Grundversorgung in den beiden Polizeibezirken Grossbasel zuständig und betreibt die Polizeiwachen Kannenfeld, Clara und Riehen sowie die Polizeiposten Gundeldingen, Spiegelhof, SBB und Bettingen. Zur Sicherheitspolizei gehören die Alarmpiketts, die Polizeidienstangestellten, das «Community Policing» sowie die gesamte Patrouillentätigkeit. Auch Requisitionen fallen ins Aufgabengebiet der Sicherheitspolizei.

 In der Abteilung Spezialformationen sind die ungebundenen Kräfte, welche auch Schwerpunktaktionen übernehmen, wie Einsatzzug, Fahndung, Sondereinheiten, Diensthundegruppe sowie der Sozialdienst etc. zusammengefasst. Ihr sind auch die Unterstützungsdienste wie Haftleitstelle, Sicherheit und Transport sowie Dokumentation angegliedert. Der neu geschaffene Einsatzzug operiert vom Stützpunkt Horburg aus.

 Zur Abteilung Verkehr gehören alle Dienste des Verkehrsmanagements wie etwa Verkehrspolizei, technischer Dienst, der Dienst für Verkehrszulassungen und Sanktionen inklusive der Bussenzentrale sowie der Verkehrsdienst. Neu ist das Ressort Kontrollen, das speziell auch den Schwerverkehr im Auge hat.

 Die beiden Stabsabteilungen Personal und Prävention sowie Logistik ergänzen die operativen Abteilungen. In der vom Stabschef geleiteten Abteilung Logistik sind die organisatorischen und technischen Dienste zusammengefasst inklusive Informatik, Finanzen, Einsatzplanung und Katastrophenvorsorge. Zum Stabsbereich Personal und Prävention, der dem Kommandant-Stellvertreter untersteht, gehören das gesamte Personal-, Rechts- und Ausbildungswesen sowie die Prävention und die Betriebspsychologie.

 Für die Neuorganisation war es notwendig, dass auch einige Standorte den neuen Gegebenheiten angepasst wurden. Noch nicht abgeschlossen ist die grössere Renovation der Polizeiwache Clara, die nicht mehr den Anforderungen an einen modernen Arbeitsplatz genügt. Bereits letztes Jahr bekannt gemacht wurde die Anpassung der Öffnungszeiten für das Publikum der beiden Polizeiposten Gundeldingen und Spiegelhof an die üblichen Ladenöffnungszeiten, wie sie seit heute gelten.

 Im Rahmen einer Medienorientierung über die jetzt wirksam gewordenen Strukturen der Kantonspolizei zeigte sich Regierungsrat Hanspeter Gass erfreut darüber, dass die Umsetzung des Projektes Optima wie geplant auf den 1. Oktober erfolgen konnte. Mit den neuen Strukturen sei die Kantonspolizei nun optimal aufgestellt, um auch in Zukunft im Rahmen der vorhandenen personellen und finanziellen Ressourcen die bestmögliche Sicherheit zu gewährleisten


contact: Dr. med. Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung, Tel. 061 267 43 21 (ab Freitagmittag erreichbar) oder Anita Joss, Leiterin Ressort Dienste, Tel. 061 267 85 00.

lead_de: Am 7. Juni 2007 hat die Abteilung Tagesbetreuung des Erziehungsdepartements die Schliessung des Tagesheims Maple Leaf wegen verschiedener Missstände auf Ende Juni 2007 verfügt. Einem allfälligen Rekurs ist die aufschiebende Wirkung entzogen worden. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hat den Entzug der aufschiebenden Wirkung nun bestätigt. Das Tagesheim bleibt bis auf Weiteres geschlossen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Tagesheim Maple Leaf: Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt bestätigt die vorläufige Schliessung

content_de:
Das Urteil des Appellationsgerichtes vom 13. November 2007 ist den Parteien am 29. November 2007 eröffnet worden. Das Appellationsgericht bestätigt damit, dass der Entzug der aufschiebenden Wirkung durch das Erziehungsdepartement korrekt war. Auch sieht das Gericht das zustehende Ermessen gewahrt und den Sachverhalt als richtig festgestellt.

 Das Appellationsgericht führt in seinem Urteil aus, dass die Vorwürfe «ohne Weiteres die Gefährdung des Kindeswohls» begründen. Die zahlreichen detaillierten und unabhängig voneinander zustande gekommenen Aussagen erscheinen glaubwürdig. Auch würden diese Aussagen von der Leiterin des Tagesheims nicht durchwegs bestritten. «Damit ist eine akute und ernsthafte Gefährdung des Kindeswohls zwar nicht abschliessend bewiesen, aber zumindest glaubhaft gemacht», schreibt das Appellationsgericht. Daran ändern auch positive Beurteilungen von Eltern nichts. «Entscheidend sind wie immer in derartigen Konstellationen die festgestellten Mängel, nicht die Beobachtungen von Leuten, welche keine Mängel festgestellt haben.»

 Mit dem Urteil gewichtet auch das Appellationsgericht das Wohl des Kindes höher als der drohende materielle Schaden des Tagesheims. Diese Auffassung hatte auch das Erziehungsdepartement vertreten und deshalb die Schliessung verfügt.

 Der Leiterin des Tagesheims steht gegen den Entscheid des Appellationsgerichts die Beschwerde an das Bundesgericht offen. Ebenfalls offen ist das Rekursverfahren über die Schliessung selbst. Das vorliegende Urteil des Appellationsgerichts bestätigt aber, dass das Tagesheim während der Dauer des Verfahrens geschlossen bleibt.

Hinweise

Das Urteil des Appellationsgerichts als Verwaltungsgericht vom 13. November 2007 hat sich nur mit der Frage des Entzugs der aufschiebenden Wirkung befasst und den Entzug der aufschiebenden Wirkung geschützt. In der inhaltlichen Frage der Schliessung ist der Rekurs noch hängig.

content_format: html


contact: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur Tel. 061 267 84 23 / 079 650 42 42 Pascal Biedermann, Geschäftsführer Kaserne Basel Tel. 076 582 52 29 Prof. Dr. Jürg Stöcklin, Grossrat Grünes Bündnis 061 267 35 01 (G), 079 817 57 33 (mobile)

lead_de: Die auf dem Kasernenareal tätigen Kulturinstitutionen Organisationen der freien Theater- Tanz- und Populärmusikszene sowie in der Kulturpolitik engagierte Parlamentarier fordern eine Stärkung des Kasernenareals eine auch künftige soziokulturelle Mischnutzung von Areal und frei werdendem Kopfbau ein kompetentes und engagiertes Arealmanagement den Durchbruch des Kopfbaus zur Rheinpromenade und die kulturelle Nutzung der Klingental-Turnhalle. Erste Umsetzungsschritte sollen sofort an die Hand genommen werden um bereits erkannte Mängel beheben zu können.

title_de: Entwicklung Kasernenareal: Klare Forderungen und Visionen von Kulturschaffenden und Kulturpolitik

content_de:
Auf dem Kasernenareal hat sich im Modell des «Entstoh-loh» in den letzten zwanzig Jahren ein lebendiger, für Quartier und Stadt wichtiger Kultur- und Begegnungsort entwickelt. Neben zahlreichen positiven Aspekten gibt es aber auch Mängel. Ein starker Impuls für die weitere Entwicklung dieses wichtigen Areals und seine künftige Bedeutung und Attraktivität ist dringend nötig.

 Auf der Grundlage des Aktionsprogramms Stadtentwicklung, und insbesondere in der Folge der vom Baudepartement bei Heller Enterprises GmbH in Auftrag gegebenen und im November 2006 fertig gestellten Studie zur künftigen Gestaltung des Kasernenareals, hat der Regierungsrat im April 2007 dem Erziehungsdepartement den Teilauftrag erteilt, «unter Berücksichtigung der aktuellen, spezifisch kulturpolitischen Vorstösse und Petitionen ein gemeinsames Positionspapier der involvierten Kulturschaffenden auf dem Kasernenareal bezüglich der kulturpolitischen Wünsche, Ansprüche und Visionen zu erarbeiten».

 Das Ressort Kultur des Erziehungsdepartements hat eine Arbeitsgruppe einberufen und fünf Roundtables durchgeführt. Die Arbeitsgruppe setzte sich zusammen aus leitenden Vertreterinnen und Vertretern der Kaserne Basel, des Kulturrestaurants Parterre AG, der Ateliergenossenschaft Basel, dem jungen theater basel, dem Rockförderverein Region Basel RFV, dem Ausstellungsraum Klingental, den Vereinigten Theaterschaffenden der Schweiz VTS Sektion Basel, dem Tanzbüro Basel (IG Tanz) sowie der Grossrätin Ruth Widmer Graff (SP) und Grossrat Prof. Dr. Jürg Stöcklin (Grünes Bündnis). Anfang November hat die Arbeitsgruppe den Schlussbericht verabschiedet, und somit ihren Auftrag erfüllt.

 Die Forderungen des Positionspapiers Kultur sind, mit klarem Fokus auf der Stärkung der freien Kulturszene (Theater, Tanz, Bildende Kunst und Populärmusik), für welche das Kasernenareal ein zentraler Ort ist, im Wesentlichen folgende:

 - Eine Weitentwicklung, die auf dem Entstandenen aufbaut
 - Eine soziokulturelle Mischnutzung des Gesamtareals
 - Stärkung des Gesamtareals als gemeinsame Identität
 - Ein zentrales Management mit entsprechenden Kompetenzen und Ressourcen
 - Durchbruch im Kopfbau zur Rheinpromenade
 - Sanierung bestehender Räume und Verbesserungen im Aussenraum
 - Sinnvolle, sich ergänzende und bereichernde Mischnutzung Kopfbau
 - kulturelle Nutzung der Klingental-Turnhalle
 - erste Umsetzungsschritte (z.B. Arealmanagement) sollen sofort an die Hand genommen werden, um bereits erkannte Mängel beheben zu können

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am 27. November 2007 vom Schlussbericht der vom Ressort Kultur moderierten Arbeitsgruppe Kenntnis genommen. Dieser Schlussbericht fliesst nun in die Arbeit der vom Regierungsrat eingesetzten interdepartementalen Arbeitsgruppe Entwicklung Kasernenareal ein, für welche die Federführung beim Baudepartement Basel Stadt liegt.

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contact: Dr. Lukas Huber Departementssekretär Tel. 061 267 80 35

lead_de: Der 5. Dezember ist der UNO-Tag der Freiwilligen. Der Regierungsrat dankt allen Menschen im Kanton Basel-Stadt die sich freiwillig und ehrenamtlich für unsere Gesellschaft engagieren. In diesem Jahr wird der Dank in Form einer besonderen Postkartenaktion gemeinsam mit BENEVOL Basel überbracht.

title_de: Der Regierungsrat dankt den Freiwilligen

content_de:
Die UNO-Vollversammlung hat den 5. Dezember zum jährlichen Tag der Freiwilligen erklärt. Dieser Tag soll weltweit im Zeichen derjenigen stehen, die sich freiwillig und ehrenamtlich für das Gemeinwohl einsetzen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist sich bewusst, dass die freiwillige und ehrenamtliche Arbeit für die Lebensqualität unserer Gesellschaft sehr wichtig ist. Deshalb dankt er den Freiwilligen dieses Jahr zusammen mit BENEVOL Basel mit speziellen Postkarten. Diese werden den Institutionen, die freiwillige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen, kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Postkarten können den in der Freiwilligenarbeit tätigen Menschen mit einem individuellen Gruss verschickt oder an geeigneten Orten verteilt werden. Institutionen, die ihren freiwillig Tätigen im Rahmen dieser besonderen Aktion ihren Dank aussprechen wollen, können bei BENEVOL Basel Karten bestellen.

 In den letzten Jahren hat sich der Regierungsrat mit verschiedenen Anlässen bei den Freiwilligen bedankt. 2006 wurden über 1000 freiwillig und ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger vom Basler Regierungsrat, von BENEVOL Basel, den Basler Kirchen und der Israelitischen Gemeinde Basel zu einem Apéro ins Theater Basel eingeladen.

Hinweise

Postkarten bestellen unter:
 Tel. 061 261 74 24
 Fax 061 261 74 04
 E-Mail info@benevol-basel.ch


contact: Andreas Burckhardt, Grossratspräsident Tel. 061 270 60 71 oder 079 446 89 89

lead_de: Der Rat steht vor einer Theater-Spardebatte -- Die Mai-Sitzung des Grossen Rates steht im Zeichen der Kultur sowie der Personen-Schifffahrt auf dem Rhein. Das Theater Basel muss eine Subventionskürzung hinnehmen die Kulturkommission will allerdings deutlich weniger sparen als der Regierungsrat. Die Basler Personenschifffahrt soll bis 2009 aus dem Kanton ausgelagert werden.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 10. und 17. Mai

content_de:
Um den Subventionsvertrag mit dem Theater Basel wird seit langem gerungen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Spielzeiten 2006/07 bis 2010/11 ein Jahresbudget von 28,632 Mio. Franken, was einer Kürzung der bisherigen Grundsubvention von 3,5 Mio. Franken entspricht. Dafür will sich Baselland mit maximal zusätzlichen 520'000 Franken pro Jahr aus der Kulturvertragspauschale beteiligen. Einer knappen Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) geht dieser Sparauftrag zu weit. Sie beantragt eine jährliche Subventionskürzung um lediglich 2,5 Mio. Franken.

 Nicht bestritten wird von der BKK der regierungsrätliche Antrag, die Basel Sinfonietta von 2006 bis 2009 mit jährlich 200'000 Franken zu unterstützen. Vorgesehen war ab 2006 die vollständige Finanzierung des Orchesters durch Baselland. Weil das Baselbieter Stimmvolk dies ablehnte, wollen sich beide Kantone die Finanzierung teilen (BL übernimmt 250'000 Fr.)

 Neben den beiden Kulturvorlagen wird den Rat die seit Jahren defizitäre Personen-Schifffahrt beschäftigen. Auf Druck der Finanzkommission beantragt der Regierungsrat eine Privatisierung der Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft (BPG) mit ihren drei Schiffen bis 2009. Das von der BPG betriebene Restaurant Dreiländereck soll raschmöglichst verkauft werden; dafür wird dem Grossen Rat eine Sonderabschreibung von 1,7 Mio. Franken beantragt. Die bisherige Defizitgarantie für die BPG soll per Ende 2006 zugunsten eines Kostenbeitrags von 260'000 Franken aufgehoben werden. Spätestens ab 2010 soll der Staat dann nur noch ein Minimum an touristischen Leistungen auf dem Rhein garantieren.

 Für den Ausbau und die Erweiterung des Bruderholz-Schulhauses beantragt der Regierungsrat einen Projektierungskredit von 450'000 Franken.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen dürften unter anderem ein Antrag zur Einreichung einer Standesinitiative betreffend Übergang zur Individualbesteuerung, ein Vorstoss-Paket zur Sozialhilfe und eine Motion zur Beibehaltung der Grösse des Grossen Rates zu reden geben.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Tanja Wegmann, General Manager Grand Hotel «Les Trois Rois» Telefon 061 260 50 50 Sabine Horvath, Leiterin Standort-Marketing Basel Telefon 079 623 30 14

lead_de: Am 2. Dezember werden in Luzern anlässlich des «Final Draw» die Gegner der Schweizer Nationalmannschaft für die Gruppenspiele im St.Jakob-Park Basel ausgelost. Am Tag davor präsentieren sich die acht Host Cities der UEFA EURO 2008TM mit einem kulinarischen Auftritt. Die Host City Basel wird in Luzern durch das Grand Hotel «Les Trois Rois» repräsentiert.

title_de: Host City Basel am UEFA-Final-Draw kulinarisch mit dem Grand Hotel «Les Trois Rois» vertreten

content_de:
Am Sonntag werden in Luzern die 16 qualifizierten Mannschaften per Los für die Gruppenspiele vom 7. bis 18. Juni eingeteilt. Rund 600 Journalistinnen und Journalisten aus aller Welt werden zum «Final Draw» der UEFA EURO 2008TM erwartet. Mehrere Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer werden diesen Anlass live am Fernsehen mitverfolgen. Durch Filmbeiträge während der Auslosung und durch einen kulinarischen Auftritt im Rahmen des Gala-Dinners am Vorabend erhalten die Host Cities eine grosse Medienpräsenz.

 Kreatives Dessert des Grand Hotel «Les Trois Rois»
 So werden sich die Austragungsorte an «Host City Ständen» vorstellen und regionale Dessertspezialitäten offerieren. Basel plant dafür einen «königlichen» Auftritt: Das Grand Hotel «Les Trois Rois» übernimmt die Kreation der Basler Desserträume. Für zusätzliche Aufmerksamkeiten werden eindrückliche Eis- und Schokoladen-skulpturen sorgen. Tanja Wegmann, General Manager des Grand Hotel «Les Trois Rois», repräsentiert Basel und seine Köstlichkeiten bei einer moderierten Host-Cities-Vorstellungsrunde. Dabei bietet sich die Möglichkeit, Basel im Sinne des Mottos der Host City «Basel. Mehr als 90 Minuten.» über den Fussball hinaus bekannter zu machen.

Hinweise

Zur Erinnerung: Im Anschluss an den Final Draw organisiert die Host City Basel vor Ort ein Mediengespräch. Dieses findet statt am Sonntag, 2. Dezember 2007, um 14.00 Uhr, im Hotel Schweizerhof, Salon 11, Schweizerhofquai, Luzern.


contact: Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 51 / 079 833 00 21 (nur bis 14.30 Uhr) Informationsbeauftragter

lead_de: Angesichts der Öffnung des Strommarktes müssen die Basler Energiepolitik und die Zukunft der IWB überdacht werden. Die Chancen die mit der Marktöffnung verbunden sind sollen genutzt und eine Marginalisierung der IWB verhindert werden. Das Baudepartement erarbeitet im Auftrag des Regierungsrates eine entsprechende Strategie. Die IWB sollen selbständiger im Markt agieren und sich unter anderem eine schweizweit führende Stellung im Bereich erneuerbare Energien erarbeiten können.

title_de: Basler Energiepolitik und Zukunft der IWB

content_de:
Die Öffnung des Strommarktes nach Inkrafttreten des Stromversorgungsgesetzes auf Januar 2008 wird einschneidende Konsequenzen haben für die Energiepolitik des Kantons und damit auch für die IWB. Diese müssen sich in den Wettbewerbsbereichen Strom und später Gas dem Markt stellen und in der Lage sein, rasch auf Veränderungen zu reagieren. Dazu benötigen die IWB die entsprechenden Kompetenzen. Die IWB sollen aber weiterhin ein Unternehmen des Kantons bleiben.

 Ohne eine Änderung der heute langwierigen und schwerfälligen Entscheidungsprozesse etwa hinsichtlich Neuinvestitionen und Beteiligungen werden die IWB ihre gute Ausgangs¬lage mittelfristig verspielen. Auch hinsichtlich einer Expansion der IWB im Markt der erneu¬erbaren Energien wären die IWB mit der heutigen Organisationsstruktur stark einge¬schränkt. Ziel ist, die hohen energiepolitischen Ansprüche des Kantons mit den IWB auch im neuen Marktumfeld umzusetzen. Deshalb ist es entscheidend, den IWB die Chance zu geben, sich – auch ausserhalb des Kantons – vor allem als günstiger Anbieter erneuerbarer Energien zu profilieren.

 Von der heutigen Medienorientierung eines Initiativkomitees zum Thema IWB hat das Baudepartement Kenntnis genommen. Dass das Thema jetzt breit aufgegriffen wird, wird vom Baudepartement sehr begrüsst, weil für Anfang Jahr eine öffentliche Mitwirkung zu Fragen der Basler Energiepolitik und, damit verbunden, zur Zukunft der IWB geplant ist. Der Regierungsrat wird sich nach seiner Beschlussfassung und nach der Information der Mitar¬beitenden der IWB und der IWB Werkkommission im Einzelnen zur vorgeschlagenen Strategie sowie zur vorliegenden Initiative äussern.

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contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Aktion von vier Menschenrechtsorganisationen gegen die Todesstrafe. Im Grossratssaal findet eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema statt. Basel schliesst sich mit dieser Aktion der weltweiten Kampagne «Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe» an.

title_de: Basel ist gegen die Todesstrafe

content_de:
Zusammen mit rund 600 Städten auf der ganzen Welt beteiligt sich Basel am 30. November 2007 an der Kampagne «Cities for Life – cities against the death penalty» (Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe). Die Kampagne in der Schweiz wird getragen von den vier Menschenrechtsorganisationen Aktion der Christen gegen die Folter und Todesstrafe (ACAT), Amnesty International, Lifespark und Sant’Egidio. Im Grossratssaal findet zwischen 18.00 und 19.30 Uhr eine Informationsveranstaltung statt. Um 17.45 wird zusätzlich das Rathausglöcklein läuten und so auf die Aktion aufmerksam machen.

 Der Regierungsrat ist überzeugt, dass für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein ständiges informierendes und sensibilisierendes Engagement nötig ist. Mit der öffentlichen Thematisierung der Todesstrafe verbindet der Regierungsrat die Hoffnung, dass sich immer mehr Menschen für die Respektierung der Menschenrechte und für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.

 Die Aktion findet jährlich am 30. November statt, da an diesem Tag im Jahr 1786 im damaligen Grossherzogtum Toscana als erstem Land der Welt die Todesstrafe abgesetzt wurde.


contact: Debora Di Pino, Ressort Sport, Telefon +41 (0)61 606 95 59 Jutta Durst, «Integration Basel», Telefon +41 (0)61 267 44 46

lead_de: Unter dem Titel «Begegnung und Bewegung» haben «Integration Basel» und das Sportamt Basel-Stadt gemeinsam einen neuen Stadtplan für Basel erarbeitet. Dieser Plan richtet sich in erster Linie an Neuzugezogene und hilft ihnen die wichtigsten Anlauf- und Beratungsstellen sowie die zum Sporttreiben geeigneten Orte in unserem Kanton zu finden.

title_de: Neuer Stadtplan «Begegnung und Bewegung»

content_de:
Das Sportamt Basel-Stadt und «Integration Basel» haben gemeinsam einen neuen Stadtplan für Basel erarbeitet. Über 70 Orte für Bewegung und Begegnung mit anderen Menschen sind auf dem farbig gestalteten Plan eingetragen und sollen insbesondere Neuzugezogenen helfen, sich in Basel zurechtzufinden. Da man neben den wichtigsten Anlauf- und Beratungsstellen unter anderem auch Parks, Märkte, Joggingstrecken, Quartierzentren, Museen und Sportanlagen findet, richtet sich der Plan aber auch an Touristen und Personen, die schon lange hier wohnen.

 Auf der Rückseite des Stadtplans sind einige Themenschwerpunkte und Institutionen hervorgehoben. Ein kurzer, leicht verständlicher Text hilft zusätzlich bei der Orientierung und die ansprechenden Fotos machen «Lust auf mehr». Welche Parks eignen sich zum Spielen? Was bieten die Quartiertreffpunkte? Und wo kann man in Basel Schwimmen gehen? Der neue Stadtplan hilft weiter.

 Der Stadtplan «Begegnung und Bewegung» erscheint in einer Auflage von 50'000 Exemplaren und wird am 29. November 2007 im Rahmen des Jahresausklangs von «Integration Basel» im Basler Waisenhaus vorgestellt. Der Plan ist gratis und kann beim Kundenzentrum an der Spiegelgasse 6 bezogen oder per E-Mail unter www.sport.bs.ch oder www.welcome-to-basel.bs.ch bestellt werden.


contact: Stephanie von SamsonAkademische Mitarbeiterin Öffentlicher Verkehr

lead_de: Ab 1. Januar 2008 stehen den Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons 12 vergünstigte Tageskarten für Fahrten mit dem öffentlichen Verkehr nahezu in der ganzen Schweiz zur Verfügung. Für neu 39 Franken berechtigt die Tageskarte an einem vordatierten Tag zur freien Fahrt in der 2. Klasse im Gültigkeitsbereich des General-Abonnements (GA). Es bleibt beim Motto: ´S het solang ´s het.

title_de: Das Kundenzentrum des Kantons Basel-Stadt bietet auch für das Jahr 2008 die kostengünstige «Tageskarten Gemeinde» an.

content_de:
Mit der «Tageskarte Gemeinde» lässt sich am aufgedruckten Gültigkeitstag nahezu das gesamte öV-Netz der Schweiz nutzen. Sie ist ohne Halbtax in der zweiten Klasse auf einem Netz von über 18'000 Kilometer gültig. Dies entspricht dem Gültigkeitsbereich des General-Abonnements (GA). Es umfasst die Strecken der SBB, der meisten Privatbahnen, Postautos, Schifffahrtsgesellschaften, Tram- und Busbetrieben. Die einzelne Tageskarte ist unpersönlich und somit übertragbar.

  Die Tageskarten erfreuen sich grosser Beliebtheit. Der Kanton Basel-Stadt bietet sie ab 10. Dezember 2007 zum Preis von 39 Franken. Das sind vier Franken mehr als bisher. Das liegt daran, dass die SBB den Bezugspreis für die Einwohnergemeinden um 15 % erhöht hat.

  Die Tageskarten werden weiterhin ausschliesslich im Kundenzentrum im Spiegelhof verkauft. Sie können mehrere Tage im voraus für einen oder mehrere Reisetage bezogen werden. Die Karten müssen persönlich abgeholt und gleich bar oder mit EC/Postcard bezahlt werden. Eine Zustellung per Post, eine Reservierung im Voraus oder eine Rückerstattung bei Nichtbenutzung ist nicht möglich. Für jeden Kalendertag im Jahr 2008 stehen der Bevölkerung von Basel-Stadt aufgrund der grossen Nachfrage anstelle von bisher 10 Karten nun neu 12 Karten zur Verfügung: ´S het solang ´s het.

  Sie finden das Kundenzentrum in der Spiegelgasse 6-12 in Basel. Das Kundenzentrum ist Montag-Freitag: 09:00-17.30 Uhr, Samstag: 09.00-14.00 Uhr geöffnet (Haltestelle Schifflände: Tramlinien 6,8,11,14,15,16; Buslinien 33, 34, 36,38).

Hinweise

Die Tageskarten können im Kundenzentrum gekauft werden (keine Reservierung).


contact: Kanton Aargau, Urs Schuler, Kantonsingenieur Tel. 062 835 35 61 Kanton Basel-Landschaft, Ruedi Hofer, Kantonsingenieur Tel. 061 925 54 84 Kanton Basel-Stadt, Dr. Roger Reinauer, Kantonsingenieur Tel. 061 267 93 25 Kanton Solothurn, René Suter, Kantonsingenieur Tel. 032 627 26 33 Bundesamt für Strassen, Jörg Röthlisberger, Vizedirektor Tel. 031 326 93 87

lead_de: Der Landrat hat heute der Gründung einer gemeinsamen Aktiengesellschaft zugestimmt. Die Firma NSNW AG wird ab 2008 mit dem Betrieb und dem kleinen baulichen Unterhalt der Nationalstrassen auf den Gebieten der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel- Stadt und Solothurn beauftragt sein.

title_de: Baselbieter Landrat stimmt Aktiengesellschaft für den Nationalstrassenunterhalt in der Nordwestschweiz durch die Kantone Aargau Basel-Landschaft und Solothurn zu.

content_de: Ab 1. Januar 2008 liegt die Verantwortung für die Nationalstrassen gemäss Beschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung (NFA) beim Bund. Nachdem der Kanton Aargau am 26. Juni 2007, der Kanton Solothurn am 29. August 2007 und der Kanton Basel Stadt am 18. Oktober 2007 der Gründung der privatrechtlichen Betriebsgesellschaft NSNW AG zugestimmt hat, hat heute auch der Landrat des Kantons Basel-Landschaft dem Geschäft zugestimmt. Die Abstimmung wurde mit grossem Interesse erwartet, nachdem die Vorlage in den vorberatenden Kommissionen noch sehr kontrovers diskutiert worden war. Nach Ablauf der Referendumsfrist von zwei Monaten ist der Weg frei für die Gründung. Ab 1. Januar 2008 wird die NSNW vorübergehend das Geschäft in einer Projektorganisation für die Kantone koordinieren und nach der Gründung per 1. März 2008 als Aktiengesellschaft die volle Verantwortung übernehmen. Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn sind zu gleichen Teilen am Unternehmen beteiligt. Insgesamt sind 135 Mitarbeiter vom Firmenübertritt direkt betroffen. Sie wechseln ihre Anstellung von den Kantonen zur NSNW AG. Ein bereits im Mai 2007 mit den Personalverbänden ausgehandeltes Personalreglement sichert den Mitarbeitenden vergleichbare Arbeitsbedingungen sowie beim Übergang eine Besitzstandsgarantie zu. Im Weiteren übernimmt die neue Firma von den Kantonen sämtliche Fahrzeuge und Geräte, die durch die Aufgabenverlagerung frei werden. Damit ist für Kontinuität der Werterhaltung gesorgt. Grundlage für das Geschäft ist eine Leistungsvereinbarung mit dem Bund, welche mittelfristig die Qualität und Sicherheit der Nationalstrassen sicherstellen soll. Zusätzlich schliesst die Firma eine Leistungsvereinbarung mit dem Kanton Basel-Landschaft für den Betrieb der kantonalen Hochleistungsstrassen H2 und H18 ab. Die Erwartungshaltung an die neue Firma ist hoch. Nach einer Konsolidierungsphase von zwei Jahren sollen erste Effizienzsteigerungen ersichtlich sein.


contact: Elisabeth Tschudi-Moser, Telefon +41 (0)61 267 68 34 oder +41 (0)79 466 97 80 Leiterin Pädagogische Dokumentationsstelle, Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute Mittwoch 28. November 2007 um 16 Uhr schliesst das Basler Jugendbücherschiff seine Tore. Die Helden und Schurken der Jugendliteratur sowie weitere über 1’500 Bücher kehren wieder in die Pädagogische Dokumentationsstelle (PDS) zurück wo sie zur Ausleihe bereit stehen.

title_de: Das Basler Jugendbücherschiff 2007 lichtet seinen Anker

content_de:
Während den 14 Tagen des diesjährigen Jugendbücherschiffs kamen über 7’600 Besucherinnen und Besucher auf das Bücherschiff. 285 Schulklassen aus Basel-Stadt, Basel-Landschaft und der Region liessen sich von Helden und Schurken in die Welt der Bücher entführen. Ausserdem gab es über 1’500 Neuerscheinungen, in denen mit Neugierde und Freude geschmökert wurde. Zahlreiche Schülerinnen und Schüler notierten sich denn auch Titel, Autorennamen, Verlage oder ISBN-Nummern oder vertieften sich in Aufträge rund um das Buch. Besucherinnen und Besucher des Jugendbücherschiffs hören immer wieder Ausrufe wie: «Schau, ist das spannend!» oder «Toll, das Buch möchte ich haben!»

 Die einzelnen Veranstaltungen zur Leseförderung waren sehr gut besucht, und intensiv lauschten die grossen und kleinen Besuchenden der Stimme oder den Tönen der Vortragenden – was ab und zu untermauert wurde von einem leisen Schwanken, wenn ein grosser Kahn am Bücherschiff vorbeizog.

 Am 27. November trafen sich 21 Schulklassen aus der Triregio auf dem Schiff und nutzten die Gelegenheit, sich näher kennenzulernen, indem sie einander auf Deutsch und Französisch die beliebtesten Bücher vorstellten.

 Das Team freut sich auf das nächste Basler Jugendbücherschiff, das vom 13. bis 27. November 2008 stattfinden wird.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23/079 650 42 42 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für das Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» Mittel in der Höhe von 40 Millionen Franken sowie nutzungsplanerische Massnahmen und die Abweisung der Einsprachen. Das heutige Stadtcasino genügt den Anforderungen an ein modernes Kulturzentrum mit einem vielseitigen Angebot in wesentlichen Bereichen nicht mehr.

title_de: Regierungsrat verabschiedet zwei Vorlagen zum Projekt «Neues Stadt-Casino Basel»

content_de:
Im Hinblick auf die geplante Realisierung des neuen Stadt-Casinos hat der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Vorlage zur Bewilligung von finanziellen Mitteln und eine Vorlage für nutzungsplanerische Massnahmen und die Abweisung der Einsprachen unterbreitet.

 Investitionsbeitrag
 Aufgrund des Zustandes des Stadtcasinos, welcher heutigen Anforderungen nicht mehr genügt, und mit der Zielsetzung, dem Kultur- und insbesondere dem Musikleben von Basel optimale Bedingungen zu bieten und starke neue Impulse zu geben, hat die Casino-Gesellschaft Basel das Projekt eines Neubaus unter Erhaltung des Musiksaals initiiert. Das Gesamtprojekt beinhaltet Kosten von 100 Millionen Franken. An diesen Kosten soll sich der Kanton Basel-Stadt mit 40 Millionen Franken beteiligen, 1,45 Millionen Franken wurden vom Grossen Rat bereits im Oktober 2005 bewilligt. (Vgl. Medienmitteilung v. 6. September 2005 ) Die jetzige Vorlage an den Grossen Rat beinhaltet einen Investitionsbeitrag in der Höhe von 38,55 Millionen Franken an den Neubau plus einen Betrag von 815'000 Franken für die Aufwendungen für archäologische Bodenforschung im Zusammenhang mit der Realisierung des Projektes.

 Der Kanton anerkennt mit seiner Beteiligung zum einen die gemeinnützigen Leistungen der Casino-Gesellschaft Basel, welche über Jahrzehnte hinweg ohne direkte Betriebssubventionen mit der günstigen zur Verfügungsstellung von Konzertsälen einen wesentlichen Beitrag an das Musikgeschehen in Basel geleistet hat und leisten wird. Zum anderen unterstützt er ein städtebaulich und kulturpolitisch wichtiges Projekt im Zentrum der Stadt. Begleitet wird der Bau durch eine archäologische Untersuchung. Die durch das Bauvorhaben ausgelösten Tiefbauten lassen stadtgeschichtlich wichtige und interessante Funde und Befunde erwarten. Diese müssen durch eine vorgängige Rettungsgrabung gemäss Denkmalschutzgesetz dokumentiert und geborgen werden.

 Nutzungsplanerische Massnahmen
 Bedingt durch den grösseren Flächenbedarf für das neue Musik- und Kulturzentrum am Barfüsserplatz beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Zonenänderung, die Festsetzung eines Bebauungsplans inklusive Vorschriften, die Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie die Abweisung der Einsprachen. Zu den Einsprachen kann grundsätzlich gesagt werden, dass der gesamte Planungsprozess im Wissen um die zentrale, stadträumlich herausragende Lage unter Einbezug der vielschichtigen Interessen stattgefunden hat. Gerade auch der Bezug des Neubaus zum Platz und zur Umgebung war eine massgebliche Rahmenbedingung des Planungsverfahrens. Das Projekt von Zaha Hadid Architects entspricht den hohen Anforderungen nach aussen und nach innen und trägt massgeblich zu einer Aufwertung des Barfüsserplatzes als einer der wichtigsten öffentlichen Räume der Stadt bei. Gleichzeitig schafft es der Entwurf, die für das Musik- und Kulturzentrum notwendigen Flächen zur Verfügung zu stellen.


contact: Werner Stohler Telefon +41 (0)61 267 96 32 Betriebsökonom Leitung Steuerverwaltung

title_de: Neue Schalteröffnungszeiten bei der Steuerverwaltung

content_de:
Zur Verbesserung des Kundenservice erweitert die Steuerverwaltung ihre Schalteröffnungszeiten. Ab dem 2. Januar 2008 stehen dem Publikum die Schalter zu folgenden Zeiten offen:

 Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag: 09:00 – 11:30 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
 Donnerstag: 10:00 – 17:30 Uhr durchgehend

 Neu sind die Schalter jeweils auch am Donnerstag morgen geöffnet und einmal wöchentlich ist ein Besuch über Mittag oder am Abend möglich.

 Ausserhalb dieser Schalteröffnungszeiten werden wie bisher individuelle Termine bei den zuständigen Sachbearbeitenden nach vorgängiger Terminvereinbarung angeboten.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «Verwendung von Mitteln aus dem Fonds der Mehrwertabgabe» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Einrichten des Mehrwertabgabefonds bekräftigte der Regierungsrat seinen Willen, die Mittel der Mehrwertabgaben nicht zur Entlastung der allgemeinen Rechnung zu verwenden, sondern für die Aufwertung und Neugestaltung öffentlicher Grünräume und zur Verbesserung des grünen, öffentlichen Wohnumfeldes. Davon profitiert haben in den letzten Jahren insbesondere Quartiere, die hinsichtlich öffentlichen Grün- und Freiflächen unterversorgt sind. Im Rahmen des jährlichen Budgetprozesses wird ein Mehrwertabgabeplan über die voraussichtliche oder bereits bekannte Entwicklung des Mehrwertabgabefonds erstellt. Der Fonds untersteht zudem der Finanzkontrolle. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 30.11.2007, auf  www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Baudepartement, Tel. 061 267 69 45)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Gassmann, CVP) betreffend «Unterbindung des motorisierten Schleichverkehrs in den Quartierstrassen im Matthäusquartier» als erledigt abzuschreiben. Umfangreiche Verkehrszählungen haben ergeben, dass gewisse im Vorstoss genannte Verbindungen als «Schleichwege» dienen, andere nicht. Im Geviert Matthäus-Ost konnte dem Wunsch der Petentschaft der Petition «Wohnliche Amerbachstrasse» entsprochen werden. Mit der Umkehr des Einbahnregimes eines Teilabschnitts der Amerbachstrasse (zwischen der Efringer- und der Hammerstrasse), kann der Zufluss aus dem Riehenring unterbunden werden. Diese Massnahme soll per Anfang 2008 umgesetzt werden. Im Gegensatz dazu konnte im Geviert Matthäus-West keine analoge Lösung gefunden werden, welche eine nachhaltige Verringerung des Schleichverkehrs erwarten liesse. Änderungen würden nur zu einer Verlagerung des Verkehrs in andere Quartierstrassen führen, dazu würden die Anwohnenden nur noch erschwert zum gewünschten Fahrziel im Matthäusquartier gelangen. Insgesamt ist der Regierungsrat überzeugt, dass nach Abschluss aller Bauarbeiten an der Nordtangente, also nach der Inbetriebnahme auch des Anschlusses Luzernerring (voraussichtlich im Mai 2008), eine spürbare Verkehrsentlastung im Matthäusquartier eintreten wird. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 30.11.2007, auf  www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Romeo di Nucci, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 69, erreichbar ab 15.30Uhr)

die Verordnung zum Viehversicherungsgesetz insbesondere den Änderungen in der eidgenössischen Tierseuchen- und Lebensmittelgesetzgebung angepasst. Überarbeitet wurden zudem die Bestimmungen zu den Entschädigungen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Rindviehhalter hatten sich zuvor für eine Beibehaltung der obligatorischen Viehversicherungskasse ausgesprochen. (Auskunft: Dr. Markus Spichtig, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 14)

für einen Stereotaxiezusatz für Linearbeschleuniger am Institut für Radioonkologie Ausgaben in der Höhe von 1,3 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben.

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Vorentwurf für ein Bundesgesetz über die Mitwirkung der Parteien an der Meinungs- und Willensbildung des Volkes betont, dass die Bestrebungen nach mehr Fairness in eidgenössischen Abstimmungskampagnen und verbesserter Meinungs- und Willensbildung des Volkes begrüsst werden. Nicht geeignet erscheint dem Regierungsrat aber das im Entwurf vorgeschlagene Instrumentarium. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates schlägt vor, Abstimmungskampagnen dadurch gerechter zu gestalten, dass die schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaften mit Konzession und Gebührenanteil dazu verpflichtet werden, Parteien sowie Initiativ- und Referendumskomitees kostenfreie Sendezeit für Werbespots zur Verfügung zu stellen. Der Regierungsrat sieht im Entwurf aber keine überzeugenden Gründe, um das bei der Totalrevision des Radio- und Fernsehgesetzes erst gerade bestätigte Verbot politischer Werbung in Radio und Fernsehen bereits wieder aufzuweichen. Darüber hinaus würde mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise insofern ein Ungleichgewicht zwischen finanzstärkeren und finanzschwächeren Parteien entstehen, als die Finanzierung der Werbespots selber bezahlt werden müsste; mit mehr Geld könnten also auch wirksamere Spots produziert werden. Sollte also tatsächlich eine Angleichung der finanziellen Mittel von Parteien und Initiativ- und Referendumskomitees gewünscht sein, so müsste eine direkte Förderung überprüft werden. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

in der eidgenössischen Vernehmlassung beantragt, die Parlamentarische Initiative betreffend den Einsatz von Schutzdienstpflichtigen aus der Personalreserve abzulehnen. Der Regierungsrat erachtet es als unverantwortbar, Pflichtige ohne entsprechende Ausbildung aufzubieten. Zudem bezweifelt er, dass Einsätze und Hilfeleistungen unter diesen Voraussetzungen wirksam und effizient wären. (Auskunft: Hans-Peter Barth, Abteilungsleiter Einsatzunterstützung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 70 03)

Martin Boos, Advokat, Mitglied Denkmalrat

Jan Delpy


contact: Für Stadtstrassen: Raymonde Sauvé, Telefon +41 (0)61 267 94 17 Leiterin Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt Für Volta West und Volta Zentrum: Angelica Dietler, Telefon +41 (0)61 326 30 00 Presseverantwortliche, Implenia Generalunternehmung AG

lead_de: Mit der Eröffnung des letzen grossen Teilstücks des Tunnels Anschluss Luzerner¬ring ist Mitte 2008 der Bau der eigentlichen Nordtangente-Autobahn abgeschlossen. Nun sind nebst den Fertigstellungsarbeiten an der Lokalstrassenebene die geplanten Hochbauten an der Reihe: Volta West und Volta Zentrum sind zwei Gross¬projekte in Basel Nord die von der Implenia Generalunternehmung AG als Totalunter¬nehmer im kommenden Jahr gebaut werden. Bereits anfangs Dezember beginnen die Vorarbeiten für die Überbauung Volta West. Im Jahre 2009 werden beide Grosspro¬jekte verwirk¬licht sein. Im Zusammenhang mit der weiteren Oberflächengestaltung auf der Lokalstrassenebene und den beiden erwähnten Grossprojekten müssen auch ver¬schiedene Verkehrs-Umleitungen vorgenommen werden.

title_de: Start der Bauarbeiten Vogesenplatz und Überbauungen Volta West und Zentrum

content_de:
Seit dem 11. Juni dieses Jahres ist nach über 14jähriger Bauzeit die vierspurige, rund 3,5 Kilometer lange Stammlinie der Nordtangente in Betrieb. Die Inbetriebnahme des letzten grossen Teils der Nordtangente, des Tunnels Anschluss Luzernerring, erfolgt Mitte nächsten Jahres. Damit wird das St. Johann-Quartier nicht nur vom Transitverkehr von und nach Frankreich, sondern auch vom Lokalverkehr aus dem Luzernerring entlastet werden. Der Tunnel Anschluss Luzernerring wird den Verkehr noch im Luzernerring, rund 200 m westlich vor der Kreu¬zung Flughafenstrasse, aufnehmen. Dadurch erfährt auch das Kannenfeldquar¬tier eine Ver¬kehrsentlastung.

 Auf der Lokalstrassenebene ergeben sich verschiedenste Änderungen. Mit der Verlegung der Tramlinie 1 aus der Gasstrasse in die Voltastrasse und mit dem Bau einer neuen Halte¬stelle vor dem Bahnhof St. Johann entsteht mit der Anbindung an die S-Bahn die gewünschte Verkehrsdrehscheibe des öffentlichen Verkehrs. Dank neuer Tramwende¬schlaufe beim Bahnhof St. Johann wird eine neue direkte Verbindung zwischen dem Bahn¬hof St. Johann und der Innenstadt ermöglicht. Weiter entsteht zwischen dem Bahnhof St. Johann und dem Neubau «Volta Zentrum» ein neuer Platz: der Vogesenplatz.

 Auf den 1. Januar 2008 tritt die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabentei¬lung zwischen Bund und Kantonen (NFA) in Kraft. Dies hat zur Folge, dass Bau, Betrieb und Unterhalt der Autobahnen ab diesem Zeitpunkt im Verantwortungsbereich des Bundes und nicht mehr der Kantone liegen. Bei der Nordtangente handelt es sich um ein sogenanntes Fertigstellungsprojekt, das bis zur Vollendung im Verantwortungsbereich des Kantons ver¬bleibt. Davon ausgenommen sind diejenigen Abschnitte der Nordtangente, die bereits in Betrieb stehen. Diese gehen plange¬mäss auf Anfang nächsten Jahres an den Bund über.

 Im Jahre 2010 werden die Bauarbeiten auf der Lokalstrassenebene und die verschie¬denen von privater Seite zu erstellenden Hochbauten im Bereich Volta Mitte, Zentrum und West erstellt sein. Damit kann die Schneise, welche der Bau der Nordtangente im Quar¬tier ¬aufgetan hat, wieder geschlossen werden.

 Volta West und Volta Zentrum sind zwei Grossprojekte, welche die Implenia Generalunter¬nehmung im kommenden Jahr in Angriff nehmen wird. Dabei handelt es sich um zwei äus¬serst interessante Projekte, die das neue Erscheinungsbild rund um das Äussere St. Johann prägend beeinflussen werden.

 Zwei L-förmig angeordnete Gebäudekomplexe bilden Volta West. Das eine Gebäude (Bau¬feld 8) liegt an der Entenweidstrasse Nord. Das andere Gebäude (Baufelder 5 - 7) befindet sich mit seinem Hauptkörper an der Voltastrasse, erstreckt sich dann aber jeweils mit einem Anbau rechts und links in die Entenweidstrasse Nord beziehungsweise in die Lothringer¬strasse. Verteilt auf vier respektive fünf Obergeschosse gibt es 130 Mietwohnungen mit mehrheitlich Dreieinhalb- und Viereinhalbzimmerwohnungen. Die Erdgeschosse werden als Gewerbeflächen genutzt. Der «Innenhof» wird zum grosszügigen Aufenthalts- und Freizeitpark ausgestaltet. Unterhalb des Innenhofs befindet sich eine grosse Einstellhalle. Die Coop Personalversicherung Basel zeichnet als Investor und war schon in die Projekt¬entwicklung involviert.

 Der «Dreiecksbau» Volta Zentrum (Baufeld A) grenzt nördlich an die Voltastrasse West und südlich an die Luzernerringbrücke. Er wird dadurch den künftigen Bahnhofsplatz entschei¬dend mitbestimmen. Auch dieses Gebäude dient hauptsächlich dem Wohnen. In den Geschos¬sen zwei bis sieben entstehen insgesamt 74 Zwei-, Drei- und Vierzimmerwohnun¬gen. Das Erdgeschoss und die erste Etage werden für Büros, Läden und Restaurants genutzt. Im Untergeschoss entsteht eine zweistöckige Einstellhalle.

 Bereits Anfang Dezember werden die Vorbereitungsarbeiten für Volta West beginnen, bevor dann im Januar 2008 der eigentliche Bauaushub in Angriff genommen wird. Kurze Zeit spä¬ter, im Februar 2008, wird mit dem Bau des Volta Zentrums begonnen werden. Das Gebäude Volta West (B8) wird im Juli 2009 bezugsbereit sein. Im Oktober 2009 werden auch das zweite Gebäude von Volta West sowie Volta Zentrum fertig gestellt sein.

 Alle diese Bauvorhaben haben Auswirkungen auf die Verkehrsführung. Bereits gesperrt, aber bis Mitte Dezember 2007 für den Zubringerverkehr geöffnet, ist die Verbindung von der Voltastrasse über den Bahnhof St. Johann bis zur Entenweidstrasse. Ab Mitte Dezember erfolgt die Erschliessung dieses Gebiets dann über die Schlachthofverbindung und die Lys¬büchelstrasse. Die Sperrung ab Voltastrasse wird erst nach Abschluss der Bauarbeiten im Jahre 2009 wieder aufgehoben werden. (ca. 5'800 Zeichen)


contact: Marco Greiner Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die im Oktober 2007 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstagabend, 27. November 2007, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsidentin Eva Herzog den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1942, 1947 bzw. 1957 zu sprechen.

 26 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 19 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den vier «Eisernen Hochzeitspaaren» überreichte Regierungspräsidentin Eva Herzog eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Hausquintett Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Rolf Schürmann, Telefon +41 (0)79 783 32 94 Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt die im Jahr 2007 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 22 Projekte beläuft sich auf 847'000 Franken.

title_de: Zweite Tranche 2007 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die zweite Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2007 unterstützt werden. Die 22 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 847'000 Franken. Damit ist das zur Verfügung stehende Budget von 1,65 Millionen Franken für das Jahr 2007 ausgeschöpft.

 Projekt in der Schweiz:
 Ein Symposium in Basel, bei dem die Frage erörtert wird, wie private Hilfsorganisationen in Zukunft mit den Programmen von nationalen Gesundheitsorganisationen zusammen arbeiten können, wird mit 10'000 Franken unterstützt. Das Symposium wird von der Organisation Medicus Mundi organisiert.

 Projekte im Ausland:
 Im Ausland werden insgesamt 21 Projekte mit Beiträgen zwischen 8'000 und 300'000 Franken unterstützt. Die grössten Tranchen sind bestimmt für ein HIV-Aids-Projekt in Ifakara, Tanzania (300'000 Franken), für medizinische Versorgung in Bunia, Demokratische Republik Kongo (50'000 Franken), für die Entwicklung von marktorientierten Handelsketten in Benin (45'000 Franken) sowie für die wirtschaftliche Förderung von Frauen in Sansibar, Tanzania, und für Gemeinde- und Frauenförderung in El Salvador (je 40'000 Franken).

 Alle Projekte auf einen Blick:


contact: Dr. Brigitta Gerber Präsidentin Telefon +41 (0)61 313 51 72

lead_de: Das Parlament entscheidet über das 150-Millionen-Steuersenkungspaket -- Zum Jahresende erwartet den Grossen Rat nochmals eine reich befrachtete Tagesordnung. Neben den traditionellen Dezember-Geschäften kantonales Budget und Politikplan steht der regierungsrätliche Vorschlag für Steuersenkungen von fast CHF 150 Mio. zur Behandlung an. Die vorberatende Kommission möchte noch etwas weiter gehen als der Regierungsrat.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 5. 12. und 13. Dezember 2007

content_de:
Mit dem regierungsrätlichen Steuerpaket steht eine der wichtigsten Vorlagen der laufenden Legislatur zur Behandlung an. Für den zweiten und evt. dritten Sitzungstag zeichnet sich denn auch eine intensive Ratsdebatte ab. Das Steuerpaket sieht eine wesentliche Senkung der Einkommens-, Gewinn- und Immobiliensteuern vor und stellt einen Gegenvorschlag zu den hängigen Initiativen von CVP und SVP dar. Die Wirtschafts- und Abgabekommission begrüsst das Steuerpaket, beantragt aber insbesondere eine etwas stärkere Entlastung für hohe Einkommen sowie eine zwei- statt dreistufige Senkung der Gewinnsteuer. Daraus resultieren Steuerausfälle von geschätzten CHF 155 Mio. gegenüber CHF 147 Mio. gemäss Ratschlag; dazu käme bei der Gewinnsteuer ein einmaliger Einnahmeausfall von ca. CHF 12. Mio. im Jahr 2009.

  Als weitere gewichtige Finanzvorlage liegt dem Parlament das Budget 2008 für den Kanton Basel-Stadt vor (Behandlung ebenfalls erst am 12. Dez.). Dieses sieht einen Überschuss von CHF 222 Mio. vor. Entsprechend erfreut ist die Finanzkommission grundsätzlich und beantragt Zustimmung.

  Weiter befasst sich das Parlament mit der regierungsrätlichen Planung für 2008-2011. Zum Politikplan liegen sechs neue Planungsanzüge zu Bildung, Sport, Verkehr und Wohnen vor.

  Für Informatikvorhaben des Universitätsspitals Basel beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die nächsten vier Jahre einen Rahmenkredit von CHF 32 Mio. Für die Beteiligung an regionalen und grenzüberschreitenden Projekten (Interreg) soll dem Kanton Basel-Stadt 2007-2013/15 ein Rahmenkredit von CHF 1,75 Mio. zur Verfügung stehen. Ausserdem möchte der Regierungsrat das Schweizerische Tropeninstitut 2008-2011 mit je CHF 700‘000 unterstützen und ihm einen Investitionsbetrag von CHF 3,6 Mio. gewähren. Weitere Subventionsanträge für plug.in, Basler Papiermühle und Mütter- und Väterberatung liegen zwischen CHF 100'000 und CHF 460'000 jährlich.

  Schliesslich liegen dem Grossen Rat auch Geschäfte in eigener Sache vor. Neben der Neuwahl des Präsidiums der Petitionskommission muss er über eine Anpassung seiner Entschädigungsregelung ab 2009 beschliessen. Das Ratsbüro beantragt die Einführung einer Unkostenpauschale von CHF 4000 für jedes Ratsmitglied und höhere Fraktionsentschädigungen. Weiter kann der Grosse Rat einer Live-Übertragung seiner Sitzungen im Internet den Weg ebnen sowie im Grundsatz über eine elektronische Abstimmungsanlage im Grossratssaal beschliessen. Das Ratsbüro möchte sich ermächtigen lassen, im Rahmen eines allfälligen Umbaus des Ratssaals 2009 den Einbau einer solchen Anlage miteinzubeziehen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Dr. Jörg Jermann, Mobile +41 (0)76 342 44 08 (ab 12.15 Uhr) Tel. Büro +41 (0)61 925 59 42 (ab 14.00Uhr) Leiter Fachbereich Öffentlicher Verkehr Projektleitung EURO 08 Basel

lead_de: Das Angebot des Öffentlichen Verkehrs (ÖV) während der UEFA EURO 2008TM in Basel bietet einen durchgehenden Service rund um die Uhr und dies ohne Aufpreis. Damit ist der Weg geebnet einen ÖV-Anteil von 80% im Nahverkehr zu erreichen wie dies vom Bund vorgegeben ist. Durch eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit der Projektorganisation EURO 08 Basel mit den beteiligten Transport-Unternehmungen und dem Tarifverbund Nordwestschweiz TNW kann dieses attraktive Angebot vollständig mit den im EURO 08-Budget zur Verfügung stehenden Geldern finanziert werden.

title_de: EURO 08: Öffentlicher Verkehr rund um die Uhr

content_de:
ÖV-Angebot rund um die Uhr
 Dank eines ÖV-Angebots rund um die Uhr können die Besucherinnen und Besucher der EURO 2008 auf das Auto verzichten. Das Rückgrat bilden dabei die S-Bahnen S1 und S3 auf Schweizer Seite und die Tramlinien in die Agglomeration. Diese verkehren während der ganzen EURO 2008 vom 7. Juni bis zum 29. Juni rund um die Uhr. Die S-Bahn-Linie S1 verkehrt nach Mitternacht im Halbstundentakt zwischen Basel und Frick und bedient auch das P+R in Pratteln. Dort wird eigens für die EURO 2008 die neue Haltestelle Pratteln Salina Raurica auf Juni 2008 - ein halbes Jahr vor der offiziellen Eröffnung - in Betrieb genommen. Die S3 wird nach Mitternacht im Stundentakt das Ergolztal bis Gelterkinden und das Laufental bis Laufen bedienen.
 In der Agglomeration werden die Tramlinien 10 und 11 der BLT ins Leimental und ins Birseck, sowie die Tramlinien 6 und 14 der BVB nach Riehen Grenze und nach Pratteln ebenfalls über die gesamte Turnier-Dauer mindestens im Stundentakt die Nacht hindurch verkehren. Zusätzlich wird in der Stadt auch die Tramlinie 3 im Stundentakt betrieben. Die Tramlinie 11 verkehrt auf der Seite Aesch, wo sie auch das P+R in Aesch bedient, in der Nacht sogar durchgehend im Halbstundentakt.

 Busverbindungen in die weitere Region
 In der weiteren Region werden zudem ab den wichtigsten S-Bahn-Haltestellen an den 6 Spieltagen bis 03.00 Uhr und an den 17 Nicht-Spieltagen bis 01.00 Uhr stündliche Verbindungen mit Bussen in die umliegenden Talschaften verkehren. So wird für die gesamte Region Nordwestschweiz für die Dauer der EURO 2008 ein attraktives Angebot mit dem öffentlichen Verkehr geschaffen, welches Besucherinnen und Besuchern erlaubt, bequem an diesem einmaligen Grossanlass in Basel teilzunehmen.

 Guter Anschluss an das 9. Stadion
 Die Arena in Bubendorf - das sogenannte 9. Stadion - wird ebenfalls erschlossen durch ein attraktives ÖV-Angebot. So wird die Waldenburgerbahn jeweils 1,5 Stunden vor Matchbeginn und nach Matchende mit einem Viertelstundentakt zwischen Liestal und Bubendorf Bad verkehren und auch nach Mitternacht die Besucherinnen und Besucher noch bis Waldenburg und Liestal bringen. Ebenso werden auch die Buslinien ins Reigoldswilertal nach Mitternacht stündlich verkehren.

 Umleitungen in der Innerstadt
 Wie bereits kommunziert (vgl. dazu Medienmitteilung vom 13. September 2007 ) wird an den erwartungsgemäss sehr besucherreichen sechs Spieltagen die Innenstadt zwischen Barfüsserplatz und Claraplatz ab Mittag nicht mehr mit dem Tram bedient werden und die Linien ähnlich wie an der Fasnacht via Wettsteinbrücke verkehren. Ebenfalls werden an den sechs Spieltagen ab rund drei Stunden vor Matchbeginn bis rund zwei Stunden nach Matchende die Tramlinie 14 und die Buslinien 36 und 37 im Raum St. Jakob aus Sicherheitsgründen nicht verkehren und umgeleitet (Bus) bzw. unterbrochen (Tram). Die Anbindung von Muttenz und Pratteln an Basel ist aber durch die S-Bahn im Viertelstundentakt durchgehend gegeben. Zudem bestehen zwischen Muttenz und dem Birseck mit der Buslinie 60 funktionierende Alternativen. Für die Besucherinnen und Besucher ist der St. Jakob-Park somit ab den Tram- und Bus-Haltestellen Dreispitz, Redingstrasse und Freidorf auf Fusswegen von 500 bis 600 Meter erreichbar. Gleichzeitig wird während der Zeit des Unterbruchs der Joggeli-Shuttle zwischen Bahnhof Basel SBB und Bahnhof Basel St. Jakob durchgehend bis zu acht Mal pro Stunden verkehren und so die Matchbesucherinnen und -besucher bequem bis zum St. Jakob-Park bringen.

 Verbindungen ins grenznahe Ausland
 Noch offen sind die Angebote ins grenznahe Ausland. Hier sind Spät- und Nachtverbindungen mit den S-Bahnen und den grenzüberschreitenden Buslinien in den Südbadischen Raum und ins Elsass beabsichtigt, die Angebote wurden aber noch nicht konkretisiert. Entsprechende Bestellungen werden nach den Gruppenspiel-Auslosungen vom 2. Dezember mit dem Festliegen der Spielorte der Mannschaften von Frankreich und Deutschland erwartet.

 Keine Nachtzuschläge
 Auf der Tarifseite wird das etablierte Ticketsortiment des TNW zur Anwendung kommen. Insbesondere wird die preiswerte TNW-Tageskarte einen Besuch der Fanzonen in Basel ohne Zeitdruck erlauben, denn dessen Gültigkeit wird bis um 5 Uhr morgens verlängert. Auf einen Nachtzuschlag wird verzichtet. Daneben bietet das U-Abo für den gesamten Monat Juni unbeschränkten Zutritt zu Bahn, Tram und Bus und auch das grenzüberschreitende Ticket TriRegio wird für Besucherinnen und Besucher aus dem grenznahen Ausland eine einfache und preiswerte Alternative zum eigenen Auto darstellen, zumal in der Stadt Basel bekanntlich nur wenige Parkplätze zur Verfügung stehen.

 Finanzierung innerhalb des Budgets
 Durch eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit der Projektorganisation EURO 08 mit den beteiligten Transport-Unternehmungen und dem Tarifverbund Nordwestschweiz TNW kann dieses attraktive Angebot vollständig mit den im EURO 08-Budget zur Verfügung stehenden Geldern finanziert werden. Mit diesem attraktiven Angebot ist in Basel der Weg geebnet, die Vorgabe des Bundes eines ÖV-Anteils von 80% im Nahverkehr zu erreichen.


contact: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte Telefon: +41 (0)61 267 68 18 E-Mail: peter.stohler@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft beurteilte an seiner dritten Sitzung dieses Jahres 17 Gesuche. Dabei wurden insgesamt CHF 142’000 an neun Projekte vergeben.

title_de: Beiträge an Audiovision und Multimedia

content_de:
Im gemeinsamen Kredit Audiovision und Multimedia der beiden Basler Kantone standen im Jahr 2007 insgesamt CHF 400'000 für die Unterstützung von Audiovision- und Multimedia-Projekten zur Verfügung. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchsstellenden – hat der Fachausschuss an seiner dritten Sitzung beschlossen, folgende neun Projekte mit Beiträgen zu unterstützen:

 Projektbeiträge:
 CHF 5'000 an Ruth Buck für das Fotoprojekt «in between»
 CHF 5'000 an Florine Münger und Michael Wojnar für die Videoinstallation «Raum2 – Ein Reiz oder Ähnliches»
 CHF 4'000 an Edith Hänggi für das Videoprojekt «Landscapes»

 Drehbuchbeiträge:
 CHF 10'000 an Insertfilm, Ivo Kummer, für den Spielfilm «Top Secret»

 Projektentwicklungsbeiträge:
 CHF 8’000 an Anne-Marie Haller, für den Dokumentarfilm «Vom Wert der Dinge»

 Produktionsbeiträge:
 CHF 20'000 an Kurt Meier für den Dokumentarfilm «Les enfants terribles»
 CHF 20'000 an cineworx GmbH, Pascal Trächslin, für den Kurzspielfilm «Göttibueb»
 CHF 30'000 an Point de vue, Erich Busslinger und Judith Lichtneckert, für den Dokumentarfilm «Fritz Hauser – Trommel mit Mann»
 CHF 40'000 an Das Kollektiv, Philippe Delaquis, für den Dokumentarfilm «Seekers»

 Auch im 2008 können die Gesuche wieder an drei Terminen (15. Januar, 15. Mai und 15. Oktober) beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Kultur, eingereicht werden. Das entsprechende Merkblatt kann von folgenden Homepages heruntergeladen werden: www.kultur.bs.ch oder www.kulturelles.bl.ch

 (ca. 1’500 Zeichen)


contact: Dominik Egli, Telefon +41 (0)61 267 91 64 (12 – 14h, 18 – 19h) Departementssekretär Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das Konzept zur Parkraumbewirtschaftung beschlossen. Mit der Bewirtschaftung der Parkplätze auf Allmend sollen die Parkmöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner verbessert und der Suchverkehr in den Wohnquartieren vermindert werden. Als Ersatz für die dafür aufzuhebenden Weissen Zonen wird für Besucherinnen und Besucher neu eine Besucherparkkarte eingeführt die eine zeitlich definierte Nutzung der Blauen Zone im ganzen Stadtgebiet ermöglicht. In der Innenstadt sollen durch eine entsprechende Preisgestaltung deutlich mehr Möglichkeiten für kurzzeitiges Parkieren zur Verfügung stehen. Und für das Gewerbe werden verschiedene Erleichterungen eingeführt. Die aus der Bewirtschaftung resultierenden zusätzlichen Einnahmen sollen zur Finanzierung von Park&Ride-Anlagen oder Quartierparkings verwendet werden.

content_de:
Mit der schrittweisen Einführung eines flächendeckenden Parkraumkonzepts soll der beschränkt vorhandene Parkraum auf Allmend so bewirtschaftet werden, dass die Parkiermöglichkeiten für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Detailhandel verbessert werden und insbesondere in der Innenstadt der Suchverkehr reduziert wird. Das Langzeit-Parkplatzangebot auf Allmend soll vorwiegend von der auf Stadtgebiet wohnhaften Bevölkerung genutzt werden können. Es soll also nicht von (auswärtigen) Beschäftigten belegt werden. Diese sollen mit dem Privatangebot an Parkraum auskommen oder dazu motiviert werden, vermehrt auf den öffentlichen Verkehr umzusteigen. Andererseits sollen die Anreize so gesetzt werden, dass die Einkaufskundinnen und -kunden der Innenstadt direkt das für sie nächste Parkhaus ansteuern.

 Dazu sind verschiedene Massnahmen vorgesehen: Die Weissen Zonen (heute 12'000 Parkplätze auf Allmend) werden entweder in Blaue Zonen oder in gebührenpflichtige Parkplätze oder Güterumschlags-Parkplätze umgewandelt. Es werden dabei so genannte Sammelparkuhren (SPU) eingeführt: Diese fassen jeweils eine Gruppe von Parkplätzen zusammen und werden so programmiert, dass die Parkraumnutzung via Gebührenhöhe und zeitlicher Beschränkung über den Tagesverlauf optimiert wird. Als Ersatz für die weisse Zone wird für Besucherinnen und Besucher neu eine Besucherparkkarte (BPK) eingeführt, die eine zeitlich definierte Nutzung der blauen Zone im ganzen Stadtgebiet ermöglicht.

 Die heutigen Anwohnerparkkarten (APK) werden lediglich der Teuerung angepasst. Damit bleibt Basel wesentlich günstiger als vergleichbare Schweizer Städte. Die Gewerbeparkkarte (GPK) wird für die Blaue Zone angepasst: Sie gilt neu für alle geschäftlich immatrikulierten Fahrzeuge und berechtigt zum Parkieren auf allen blauen Zonen in der Stadt.

 Das neue Regime wird zu zusätzlichen Einnahmen führen. Diese Mittel sollen nicht der Staatskasse zufliessen, sondern sie sollen in einen Fonds fliessen. Mit den Mitteln sollen Quartierparkings und Park&Ride Anlagen unterstützt werden, allenfalls auch ausserhalb des Kantons. Über die Mittelverwendung beschliesst der Regierungsrat auf Antrag eines paritätisch zusammengesetzten Fondsrates. Der Fonds soll mit der Gebührenänderung eingeführt werden.

 Klar benachteilt durch dieses Konzept werden diejenigen Pendlerinnen und Pendler, die heute auf Allmend parkieren. Der Regierungsrat ist davon überzeugt, dass die Vorteile für Anwohnerinnen und Anwohner (bessere Parkchancen, weniger Suchverkehr) sowie für den Detailhandel diese Nachteile mehr als aufwiegen. Zudem wird die Umsetzung mehrere Jahre dauern, so dass genügend Zeit bleibt, Alternativen zu entwickeln.


contact: Baschi Dürr Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0)79 407 95 69 Mail baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2008 des Regierungsrats zu -- Der für 2008 budgetierte Ordentliche Nettoaufwand (ONA) des Kantons Basel-Stadt – bereinigt um verschiedene Sonderfaktoren und einmalige Ausgaben – erhöht sich um 17% auf CHF 22 Mrd. Damit setzt der Regierungsrat den Anfang 2006 kommunizierten Kurs fort die Steigerung des ONA auf die Höhe des prognostizierten Schweizer Wirtschaftswachstums zu beschränken. Das Budget 2008 geht von einem Überschuss der Laufenden Rechnung von CHF 222 Mio. und einem Abbau der Schulden um CHF 199 Mio. aus. Die Finanzkommission ist über die Aussichten des Kantons erfreut und stimmt dem Budget mit 10 zu 1 Stimmen zu.

title_de: Budget 2008 des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Was die strukturelle Ausgabenentwicklung anbelangt, die vor Jahresfrist zu Kritik Anlass gegeben hatte, konstatiert die Finanzkommission für das Budget 2008 eine Verbesserung. Sind im Budget 2007 noch rund CHF 20 Mio. der grössten Zusatzbelastungen in strukturelle Personalverteuerungen geflossen, reduziert sich dieser Mehraufwand – von der neuen Pensionskasse abgesehen – im Budget 2008 auf CHF 6,4 Mio. Auch haben sich der Anstieg der Sozialhilfekosten und des Aufwands für Strafvollzug, zwei der grössten Kostentreiber der letzten Jahre, deutlich relativiert.

 Unter dem Strich geht der aktuelle Finanzplan (ohne Berücksichtigung des Steuerpakets) im Jahr 2010 von einem Saldo der Laufenden Rechnung von rund CHF 157 Mio. aus, CHF 310 Mio. mehr als in der Prognose 2006 für das gleiche Jahr. Auf Basis dessen und als Reaktion auf den Steuerwettbewerb sowie zwei hängige Volksinitiativen hat der Regierungsrat am 7.9.2007 ein Steuerpaket vorgestellt, das die Steuerpflichtigen des Kantons um rund CHF 150 Mio. pro Jahr entlasten soll. Die Finanzkommission äussert sich nicht inhaltlich zu diesem Steuerpaket, hält aber fest, dass die Staatskasse einen Einnahmeausfall in dieser Grössenordnung zu verkraften mag. Nicht zuletzt führt das Wirtschaftswachstum bei einer progressiven Besteuerung zu einer laufenden strukturellen Erhöhung des Steuerniveaus, die periodisch ausgeglichen werden kann.

 Gemäss den aktuellen Berechnungen des Regierungsrats führt das Steuerpaket ab dem Jahr 2009 zu einer Neuverschuldung, wobei die Nettoschuldenquote dank des Wirtschaftswachstums stabil gehalten werden kann. Sollten die Schulden tatsächlich wieder zunehmen, pocht die Finanzkommission darauf, die Entwicklung auch bei stabiler Nettoschuldenquote im Auge zu behalten. Schliesslich liegt die Verschuldung von Basel-Stadt nach wie vor über dem schweizerischen Durchschnitt. Auch haben sich die realen Zinsen jüngst etwas erhöht. Entsprechend steigt die Zinsbelastung des Kantons bereits 2008 moderat an.

 Neben verschiedenen Feststellungen in den einzelnen Departementen thematisiert die Finanzkommission in ihrem mit 10 zu 1 Stimmen verabschiedeten Bericht unter anderem die Auswirkungen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), des neuen Basler Pensionskassengesetzes, der Raumbewirtschaftung sowie der Euro 08 und deren Auswirkungen auf die Staatsrechnung. Auch gibt die Finanzkommission eine detaillierte Übersicht, welche Möglichkeiten die Mitglieder des Grossen Rats während der Budgetdebatte haben, auf den Voranschlag Einfluss zu nehmen. Dies gab in den Vorjahren auch schon Anlass zu Diskussionen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zum Budget 2008: www.grosserrat.bs.ch


contact: Karin Haeberli, Leiterin Halt Gewalt Telefon +41 (0)61 267 44 93

lead_de: Vive Zene ist ein Zentrum in Bosnien Herzegowina für Frauen und Kinder die von Gewalt betroffen sind. Heute hat Regierungsrat Guy Morin einige Mitarbeiterinnen des Zentrums in Tuzla empfangen. Zusammen mit den Mitarbeiterinnen reisten auch Politikerinnen aus Bosnien Herzegowina in die Schweiz. Eine Woche lang sind die Frauen in mehreren Schweizer Städten zu Gast. Auch von Basel wollten sie sich ein Bild machen und wollten wissen wie hier mit dem Thema Gewalt an Frauen und Kindern umgegangen wird.

title_de: Politikerinnen aus Bosnien interessiert an Basels Gewaltprävention

content_de:
Die Behörden des Kantons Basel-Stadt und nichtstaatliche Organisationen im Kanton bekämpfen seit über zehn Jahren häusliche Gewalt. Die bosnische Delegation von Mitarbeiterinnen des Zentrums gewaltbetroffener Frauen und von Politikerinnen interessierte vor allem die Frage, wie die Zusammenarbeit von Staat und privatem Engagement funktioniert. Dazu konnte Karin Haeberli, Leiterin von Halt-Gewalt, der kantonalen Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt, bestens Auskunft geben. Denn die Interventionsstelle ist 1996 auf private Initiative von Frauenhaus, Gleichstellungsbüro und Männerforum hin entstanden. Erst 2003 wurde «Halt Gewalt» als kantonale Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt ins Justizdepartement integriert.

 Karin Haeberli erklärte den Bosnierinnen, welche Instanzen die Projekte zur Gewaltbekämpfung und Gewaltprävention heute passieren müssen: von der politischen Ebene bis zur Umsetzung auf kantonaler und kommunaler Ebene. Sie erfuhren, wie politische Instanzen mit den Behörden und der Bevölkerung zusammenarbeiten.

 Die bosnischen Gäste wurden am Abend von Grossratspräsidentin Brigitta Gerber im Basler Rathaus empfangen.

 Bundesrätin Micheline Calmy-Rey rief die schweizerischen Parlamentarierinnen vor drei Jahren auf, Solidarität mit engagierten Frauen in Entwicklungsländern zu zeigen. Sie riet den Parlamentarierinnen, Patenschaften mit Frauenprojekten einzugehen. Eines von drei ausgewählten Frauenprojekten, Vive Zene, ist ein Therapiezentrum für traumatisierte Frauen und Kinder im bosnischen Tuzla. IAMANEH Schweiz, das Hilfswerk zum Schutz der physischen, psychischen und sozialen Gesundheit von Frauen und Kindern, die von Armut oder Krieg betroffen sind, ist seit zehn Jahren Partnerorganisation von Vive Zene. Auch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten finanziert Vive Zene mit. 2005 reiste eine Gruppe von Parlamentarierinnen nach Bosnien Herzegowina. Die Basler Nationalrätin Silvia Schenker nahm ebenfalls an der Reise teil. Um Vive Zene weiter zu helfen schlug sie vor, Mitarbeiterinnen des Zentrums und Parlamentarierinnen aus Bosnien nach Basel einzuladen. Hier sollten sie für ihre Arbeit Ideen und Anregungen finden, wie sie in ihrem Land Gewaltbekämpfung und Gewaltprävention angehen könnten.

Hinweise

www.vivezene.ba


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratsitzung (Bulletin)

content_de:
das Konzept «Parkraumbewirtschaftung Basel» verabschiedet. Dazu findet am Donnerstag, 22 November 2007, eine Medienorientierung statt, zu der die Medien separat eingeladen werden.

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Brigitta Gerber (Grünes Bündnis) «zur Überarbeitung der Vereinbarung über die Behördenzusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft» zu überweisen. Die Zusammenarbeitsvereinbarung hat sich bewährt. Die Überarbeitung ermöglicht nun die Ergänzung der Vereinbarung mit in der Praxis entwickelten Abläufen und die Aufnahme der Musterregelung zur Schaffung interparlamentarischer Geschäftsprüfungskommissionen. Die Bearbeitungszeit soll auf zwei Jahre festgesetzt werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 23. Nov. 2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

dem Grossen Rat für ein Veloparking beim Bahnhof St. Johann einen Kredit in der Höhe von 1,46 Millionen Franken beantragt. Das Veloparking soll unter dem Vogesenplatz - im Untergeschoss der künftigen Überbauung Volta Zentrum - untergebracht werden. Die Bauarbeiten werden ca. Ende 2009 abgeschlossen sein. Auf der Luzernerringbrücke gibt es zusätzlich ein ergänzendes Angebot an Veloabstellplätzen nahe den Perronabgängen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 23. Nov. 2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Barbara Auer, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 40 39)

für die Restfinanzierung eines Massenspektrometers für das Departement Forschung des Universitätsspitals Basel Ausgaben in der Höhe von 350'000 Franken zum Vollzug freigegeben.

dem Verein Basler Ferienhaus «Bim Lerch» aus dem Lotteriefonds für die Fenster im Ferienhaus einen Betrag von 60'000 Franken bewilligt. (Auskunft: Doris Schaub, Lotteriefonds, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 90)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur geplanten Revision der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten unter anderem beantragt, den bisher praktizierten Verzicht auf die Erhebung von Abgaben bei Inertstoffen bis auf weiteres zu verlängern. Trotz der Auflagen in den Betriebsbewilligungen und periodischer Kontrollen besteht bei den Inertstoffdeponien keine verlässliche und einfach überprüfbare Basis für die Mengenerfassung. (Auskunft: Jürg Hofer, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Lockerung der Nachtflugsperre bis 2 Uhr während der EURO 08 aus Sicherheitsgründen vollumfänglich befürwortet. Angesichts der vorhandenen Kapazitäten dürfte es notwendig sein, die Nachtflugsperre am EuroAirport nicht nur an den Spieltagen in Basel sondern an sämtlichen Spieltagen in der Schweiz zu lockern. In Abstimmung mit der Direktion des EuroAirports hat der Regierungsrat auch beantragt, dass die Abwicklung des Zu- und Wegbringverkehrs zu den Spielorten generell so geplant ist, dass jeder mit dem Flugzeug anreisende Match-Besucher jeweils dort abfliegt, wo er gelandet ist. (Auskunft: Rolf Meyer, Stv. Polizeikommandant, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 73 07)

Mirjam Ballmer, Liste 8 (Grünes Bündnis) des Wahlkreises Kleinbasel

Franziska Reinhard, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

61 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Alain Groff, Telefon +41 (0)61 267 85 57 Leiter Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartment des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Herzstück der Regio-S-Bahn der geplante Tunnel zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof soll auf direktem Weg unter der Innenstadt hindurch verlaufen. Eine Erschliessung von Basel Nord soll aber möglich bleiben. Mit diesem Entcheid zugunsten der sogenannten «Variante Mitte» hat der Regierungsrat die Diskussion über die Streckenführung vorerst abgeschlossen. Er hat gleichzeitig die Vorbereitung der nächsten Planungsphase eingeleitet.

title_de: Herzstück Regio-S-Bahn: Basel-Stadt trifft Richtungsentscheid

content_de:
Zum Herzstück der Regio-S-Bahn hat der Regierungsrat einen wichtigen Richtungsentscheid gefällt: Er hat festgelegt, dass in erster Priorität die sogenannte Variante Mitte vertieft geplant werden soll. Diese Streckenvariante verbindet auf möglichst kurzem Weg, in einem rund 4,5 km langen Tunnel, die beiden Bahnhöfe (Basel SBB und Badischer Bahnhof) miteinander. Sie erlaubt kurze Fahrzeiten auf den nachfragestärksten Fahrtbeziehungen. Die Investitionskosten wurden im Rahmen der 2004 abgeschlossenen Zweckmässigkeitsstudie grob auf 1,2 Mrd Fr. geschätzt.

 Als Option möglich bleiben soll die spätere Realisierung einer unterirdischen S-Bahnverbindung zwischen der Innenstadt und dem Bahnhof St. Johann. Sie würde die Anbindung des geplanten Flughafenbahnhofs und der südelsässischen Gemeinden zwischen Saint-Louis und Mulhouse an die Basler Innenstadt ermöglichen. Zusammen mit der Variante Nord bildet sie ein Ypsilon. Ebenfalls optional möglich bleiben soll der Bau einer direkten Verbindung zwischen dem Bahnhof St. Johann und dem Badischen Bahnhof. Die beiden Abschnitte gehörten im Rahmen der Zweckmässigkeitsstudie zur Variante Nord. Mit 7,5 km Länge und geschätzten Investitionskosten von 1,5 bis 1,8 Mrd. Fr. wies diese Variante ein weniger günstiges Nutzen-Kosten-Verhältnis auf. Ihre Zweckmässigkeit ist aus Sicht des Regierungsrats daher erst dann gegeben, wenn langfristig an den möglichen Stationsstandorten in Basel Nord ein sehr grosses Verkehrspotenzial absehbar werden sollte.

 Mit dem Richtungsentscheid läutet der Regierungsrat die nächste Phase des Planungsprozesses ein. Zu klären sind die Organisation und die Finanzierung dieser Phase, die dazu dient, den Antrag auf einen Planungskredit bei den zuständigen Parlamenten vorzubereiten. Der Regierungsrat erwartet dabei eine Fortführung der engen Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft und der SBB. Offen ist die Frage, welche Rolle der Trinationale Eurodistrict Basel in der weiteren Bearbeitung des Vorhabens haben könnte. Auch ist zu klären, in welcher Tiefe die optionalen Streckenabschnitte (Marktplatz - Bf. St. Johann und Bf. St. Johann - Bad. Bahnhof) weiter zu vertiefen sind, damit die Korridore in den Raumplanungsdokumenten eingetragen und freigehalten werden können.

 Der Regierungsrat schliesst sich mit seinem Entscheid der Empfehlung der damaligen Projektleitung an. Die Fachleute hatten nach Abschluss der Zweckmässigkeitsstudie empfohlen, die Variante Mitte weiterzuverfolgen. In der Projektleitung vertreten waren Verkehrsexperten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der SBB.

Hinweise

Eine ausführliche Dokumentation zum Projekt und zur Zweckmässigkeitsstudie kann unter www.herzstueck-basel.ch nachgelesen werden.


contact: Isabel Fricker, Telefon +41 (0)61 267 43 80, (079) 774 29 80 Abteilung Jugend, Familie und Prävention Zeno Steuri, Telefon +41 (0)61 263 33 55, (078) 649 05 04, (079) 784 90 05 Kinderbüro Basel

lead_de: Kinder am Tag des Kindes im Basler Kantonsparlament -- Am Tag des Kindes 2007 waren über hundert Kinder im Basler Rathaus zu Gast. Sie präsentierten ihre Ideen wie «ihre Stadt» aussehen müsste und was ihr fehlt. Regierungsrat Guy Morin nahm die Projektideen entgegen und lobte die Kreativität der Kinder. Der diesjährige Tag des Kindes war gleichzeitig das 10-jährige Jubiläum der Kinderrechte in der Schweiz. Deshalb wurden aus den zahlreichen Ideen der Kinder zehn ausgewählt und mit Unterstützung von Erwachsenen zu Projektideen ausgearbeitet. Die Kinder präsentierten diese Projektideen im Basler Grossratssaal.

title_de: Kinder haben neue Ideen für «ihre Stadt»

content_de:
130 Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren waren am diesjährigen Tag des Kindes im Basler Rathaus zu Gast. Sie entwarfen Ideen, was es in «ihrer Stadt» noch geben müsste und was ihnen fehlt. Bereits im September 2007 machten 65 Schülerinnen und Schüler bei einer Kinderversammlung Vorschläge. Die Kinder wählten aus den zahlreichen Ideen zehn Vorschläge aus, die sie weiterverfolgen wollten. Am Tag des Kindes wurden diese Projektideen nun mit Hilfe von Erwachsenen am Vormittag ausformuliert und am Nachmittag präsentiert. Die Präsentation fand im Basler Grossratssaal statt.

 «Green City», eine grüne und autofreie Innenstadt mit rauchfreien Zonen heisst der Vorschlag von Nora (13) und Stefano. Andere Kinder überlegen, wie sie ihr Anliegen «eine Woche lang Fasnacht – drei Tage sind zu kurz» umsetzen können. Marlene, Luisa und Lea (9) setzen sich für einen späteren Schulanfang ein, «damit wir morgens länger schlafen können und in der Schule fit sind». Ein «Kinder-Koch-Studio» und ein «Kindermuseum, in dem man alles anfassen und ausprobieren kann», sind weitere Vorschläge der Kinder. Um die Ideen tatsächlich umzusetzen, haben sich Gruppen aus Kindern und Erwachsenen gebildet, die die Projekte weiterverfolgen. Die Kinder machten am «Kindermitwirkungs-Tag» die Erfahrung, wie man zusammen mit anderen Kindern und Erwachsenen eigene Anliegen zu konkreten Projekten machen kann.

 Die UNO ratifizierte die Kinderrechtskonvention am 20. November 1989. Seither gilt der 20. November als Tag des Kindes. Vor zehn Jahren ratifizierte die Schweiz die UNO-Kinderrechtskonvention.

 Das Kinderbüro Basel, der Verein Infoklick – Kinder- und Jugendförderung Schweiz, die Abteilung Jugend, Familie und Prävention des Justizdepartements und das Ressort Schulen des Erziehungsdepartements organisierten den diesjährigen Tag des Kindes.

Hinweise

www.tagdeskindes.ch
 www.kinderbuero-basel.ch
 www.infoklick.ch
 www.ajfp.bs.ch


contact: Alexander Schlatter, Telefon +41 (0)61 267 66 25/26 Kant. Denkmalpfleger Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Eintragung des 1932 erbauten Mehrfamilienhauses Holeestrasse 131 133 135 in das Denkmalverzeichnis des Kantons Basel-Stadt beschlossen.

title_de: Mehrfamilienhaus Holeestrasse 131 133 135 unter Denkmalschutz

content_de:
Die drei Mehrfamilienhäuser an der Holeestrasse sind zu einem freistehenden, viergeschossigen Gebäude zusammengefasst, das sich durch seine Formensprache deutlich von seiner Umgebung abhebt. Das Flachdach, die vertikalen Fensterschlitze der Treppenhäuser und die bei den äusseren Häusern bis ans Trottoir reichenden Vordächer geben ihm ein eigenes Gepräge.

 Der Architekt Ernst Rehm hat das Grundstück 1931 erworben und realisierte den Bau 1932 in eigener Verantwortung, um ihn noch während der Entstehung weiterzuverkaufen. Die Projektierung überliess er dabei seinem erst 21-jährigen, soeben von einer dreijährigen Ausbildung am Bauhaus in Dessau zurückgekehrten Mitarbeiter Giovanni Panozzo. Die Käufer der Liegenschaften waren der Vater Panozzos, sowie zwei weitere Architekten – ein vierter zog als Mieter ein. Es handelte sich um einen besonders modernen Bau – das erste Mehrfamilienhaus mit Flachdach in Basel und ganz vom Geist des «Neuen Bauens» geprägt. Diese zukunftsweisende Architektur hatte sich hier bis anhin in wenigen Einfamilien- und Reihenhäusern manifestiert und blieb noch während weiteren zwanzig Jahren vereinzelt.

 Der neue Stil kommt an diesem Haus besonders deutlich an der Gartenseite mit den horizontalen Öffnungsbändern und den expressionistischen, halbrund vorspringenden Eckrisaliten zum Ausdruck. In allen Details ist der Bau auf die sorgfältig durchgestalteten, funktionellen Details reduziert und bietet lichtdurchflutete Räume, die auch heute noch modern wirken. Trotz diverser Renovationsmassnahmen hat sich die originale Ausstattung in vielen Details erhalten. Das Haus ist damit ein Zeugnis der Anfänge jener Architektur, die auch im Bauen der Gegenwart noch fortwirkt.

 Giovanni Panozzo hat später mit dem Neubadschulhaus (1949-51), dem Holbeinschulhaus (1957-59) und der Sporthalle St. Jakob (1970-77) bedeutende Leistungen stets im Sinne neuester Entwicklung vollbracht. Sein Erstlingswerk an der Holeestrasse bleibt dabei eine Pionierleistung.

 Die Eigentümerschaften haben die Unterschutzstellung selbst beantragt bzw. sich während des Verfahrens damit einverstanden erklärt.


contact: Leila Straumann, Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81 Nora Bussmann, Projektleiterin Fachstelle für Gleichstellung Stadt Zürich, Telefon +41 (0)44 447 17 86, nora.bussmann@zuerich.ch

lead_de: Basel Bern Genf und Zürich führen am 4. und 5. April 2008 im Volkshaus Zürich einen internationalen Kongress zur Gleichstellungsarbeit in den Städten durch. Fachleute aus dem In- und Ausland Politikerinnen und Politiker Medienschaffende sowie weitere Interessierte können an diesen zwei Tagen Gleichstellungsprojekte aus 14 europäischen Städten kennenlernen Erfahrungen austauschen und Strategien diskutieren.

title_de: Internationaler Gleichstellungskongress in Zürich

content_de:
Was bespricht der Mayor von London einmal jährlich mit 2000 Einwohnerinnen seiner Stadt? Welche Strategien verfolgt das Gleichstellungsdepartement Madrid? Wie beurteilt Paris den Stand der Gleichstellung? Wie kämpft eine NGO in Minsk unter politischer Repression gegen Frauenhandel? Welche Schwerpunkte in der Gleichstellungsarbeit setzen der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber, sein Kollege aus Bern, Alexander Tschäppät, der Basler Regierungspräsident 2008, Guy Morin, und die Genfer Regierungsrätin Sandrine Salerno? Antworten liefert der Kongress «Gleichstellung in den Städten» mit Referaten, Foren, Interviews und Diskussionen am 4. und 5. April 2008. Ziel des Kongresses ist es, interessante Gleichstellungsaktivitäten aus anderen Städten vorzustellen, Anregungen zu geben und den Teilnehmenden Möglichkeiten zu bieten, Kontakte zu knüpfen und sich zu vernetzen.

 Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
 Die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frau und Mann auf lokaler Ebene wurde im November 2006 lanciert und bis heute von über 500 Gemeinden und Städten in Europa unterschrieben. Auch die vier grössten Schweizer Städte Zürich, Bern, Basel und Genf haben die Charta unterzeichnet. Der Gleichstellungskongress vom April steht im Rahmen dieser Charta, die die Gleichstellung beschleunigen und den europäischen Austausch verstärken will.

 «Gleichstellung in den Städten» – Internationaler Kongress in Zürich
 Freitag, 4. und Samstag, 5. April 2008,
 Volkshaus Zürich

 Organisation und Koordination:
 Fachstelle für Gleichstellung, Stadt Zürich

Hinweise

Programm und Anmeldung
 www.equality-in-towns.ch


contact: André Frauchiger, Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Erfolgreiches Projekt «Elastische Gleislage¬rung/ Umgestaltung Steinen¬berg/ Theater¬strasse»: Die definitiven Messresultate zeigen dass mit dem spe¬ziellen Masse-Feder-System am Steinenberg das Ziel einer ausreichenden Lärmdäm¬mung zugunsten des Konzertbe¬triebs im alten Musiksaal des Stadt¬casinos erreicht worden ist. Im Steinenberg beträgt die Körperschalldämmung heute mindestens 22 Dezibel (dB). Die Basler Stiftung Bau&Kultur und das Tiefbau¬amt/Baudepartement sind mit dem erzielten Resultat zufrieden.

title_de: Steinenberg: Ziel erreicht – Trams stören den Konzertbetrieb nicht mehr

content_de:
Bereits seit dem 1. Dezember 2006 sind der Steinenberg und die Theaterstrasse für den Verkehr wieder frei passierbar – mit der neuen Rechtsabbiegemöglichkeit auch für den Individualverkehr vom Barfüsserplatz über den Steinenberg in die Theater¬strasse. Nun liegen auch die Resultate der definitiven Lärmmessungen vor. Sie bestätigen dass das Ziel mit den in den Steinenberg und in die Theaterstrasse ein¬gebauten 760 Federn des Masse-Federsystems erreicht worden ist. Der Konzertbe¬trieb im Stadtcasino wird nicht mehr durch Lärmimmissionen und Erschütterungen, verursacht durch vorbeifahrende Trams, gestört.

 Wie funktioniert das System? Die 760 eingebauten Federn wurden in der unter den Gleisen liegenden Betonplatte derart vorgespannt, dass sich das 3'000 Tonnen schwere Masse-Federsystem mit der Betonplatte wie geplant um fünf Zentimeter anhob. Dieser Lagerung der Gleise auf den Federn verhindert nun eine Körper¬schallübertragung in den grossen Musiksaal des Stadtcasinos und stellt das Kern¬stück dieses Lärmschutzprojektes dar.

 Aus dem Bericht über die definitiven Lärmmessungen geht hervor, dass die Körper¬schalldämmung sowohl bei den Dauerschallwerten wie auch bei den Maximalwerten vorbeifahrender Trams beim Passieren von Weichen mindestens 22 Dezibel (dB) beträgt. Die Messungen wurden unter wissenschaftlich kontrollierten, bei jeder Mes¬sung gleichbleibenden Bedingungen durchgeführt. Dies bedeutet: Immer mit dem gleichem BVB-Fahrzeug und demselben Wagenführer, immer nach Betriebsschluss, um Störungen des Betriebs und der Messungen zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, und immer mit den gleichen Messgeräten.

 Der Stiftungsrat der Basler Stiftung Bau&Kultur ist über das erzielte Ergebnis und das positive Echo von Konzertpublikum und Musikern sehr erfreut.

 Der Bericht über die Auswertung dieser Messungen ist einerseits Teil der Qualitäts¬kontrolle, andererseits bestätigt er, dass die gegenüber der Basler Stiftung Bau&Kultur übernommenen Pflichten erfüllt worden sind. Die von der Stiftung in Aussicht gestellte Spende über drei Mio. Franken wurde nämlich unter der Bedin¬gung vereinbart, dass der Kanton Basel-Stadt ein Masse-Feder-System baut, das die Lärmstörungen um mindestens 20 Dezibel reduziert.

 Das Masse-Feder-System am Steinenberg wird nun in den «Standardbetrieb» über¬führt. Sein Zustand und seine Wirkung werden aber auch in Zukunft periodisch kon¬trolliert, wie das auch bei den anderen kantonalen Objekten, insbesondere bei Brückenbauwerken, vorgeschrieben ist. Da es sich beim Masse-Feder-System um einen absoluten Prototyp handelt, wurden für die wichtigsten Teile des Systems ver¬längerte Garantiefristen vereinbart.

 Nach erfolgreichem Abschluss dieses in mancher Hinsicht einmaligen Projektes zei¬gen sich die beiden Partner, die Basler Stiftung Bau&Kultur und das Baudeparte¬ment des Kantons Basel-Stadt, sehr zufrieden über die gute Zusammenarbeit. Im Namen des Kantons Basel-Stadt bedankt sich Frau Regierungsrätin Barbara Schneider bei der Stiftung für die grosszügige Spende, die diese Lärmsanierung erst ermöglicht hat.

 (ca. 3’800 Zeichen)


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Für Interviews und weiteren Auskünften ist Regierungsrat Dr. Carlo Conti bis 16.00 Uhr MEZ in Shanghai erreichbar. Telefonische Kontakte werden über das Departementssekretariat des Gesundheitsdepartementes hergestellt. Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Standort-Marketing Basel (bis Mittwoch in Shanghai erreichbar)

lead_de: Am 19. November 2007 hat der Basler Regierungsrat Carlo Conti zusammen mit Vize-Bürgermeister Tengjie TANG in Shanghai den Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Basel und Shanghai unterzeichnet. Beide Städte wollen den gegenseitigen Austausch und die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft insbesondere Life Sciences und Finanzen Wissenschaft Kultur und Standort-Marketing vorantreiben. Am Rande der Vertragsunter-zeichnung konnten bereits konkrete Projekte verhandelt werden.

title_de: Basel und Shanghai sind Städtepartner

content_de:
Die Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai wurde im Rahmen einer feierlichen Zeremonie in Shanghai formell unterzeichnet. Vize-Bürgermeister Tengjie TANG unterstrich in seiner Ansprache anlässlich der Vertragsunterzeichnung das Interesse seitens Shanghai’s an einer partneschaftlichen Zusammenarbeit mit Basel. Auch wenn die Grössenunterschiede der beiden Städte frappant sind, so sind die Interessen ähnlich gelagert: Beide Städte gehören zu den bedeutendsten Life Sciences-Standorten der Welt, haben eine grosse Wirtschaftskraft und gelten als Kulturmetropole. «Die Städtepartnerschaft legt den Schwerpunkt auf die gemeinsamen Stärken und soll beiden Standorten in diesen Bereichen Vorteile bringen, erlaeuterte Regierungsrat Carlo Conti bei der Feier die Ziele der Zusammenarbeit. Die Vertragsunterzeichnung erfolgte in Anwesenheit des Schweizer Botschafters in China, Dante Martinelli, des Schweizerischen Generalkonsuls in Shanghai, William Frei, des Basler Staatsschreibers Robert Heuss sowie der Leiterin Standort-Marketing Sabine Horvath.

 Seitens Shanghai wohnten dem Anlass hochrangige Vertreter des Shanghai Municipal Foreign Affairs Office, der Universität Fudan sowie des Organisationskomitees der Worldexpo 2010 in Shanghai bei. Als Symbol für eine erfolgreiche und aktive Zusammenarbeit schenkte Basel der Partnerstadt Shanghai einen Basilisken-Brunnen. Bei der Vertragsunterzeichnung wurde allerdings erst ein kleines Modell des Brunnens überreicht. Der Original-Brunnen soll bis im Frühling 2008 nach Shanghai transportiert und an einem prominenten Standort platziert werden.

 Basel und Shanghai wollen eine aktive Städtebeziehung
 Bei verschiedenen Gespraechen rund um die Vertragsunterzeichnung wurden bereits erste Kooperationsprojekte festgelegt. So wird bereits Anfang März 2008 (5.-8. März) eine Delegation des Shanghai Medical College der Universität Fudan zu einem öffentlichen wissenschaftlichen Symposium nach Basel reisen und vor Ort mit Vertretern des Universitätsspital Basel erste Projekte konkretisieren. Eine Zusammenarbeit wurde auch mit dem Xuhui District in Shanghai vereinbart. Die Verantwortlichen wollen bereits Anfang Januar 2008 (7./8. Januar) für erste Gespräche nach Basel reisen. Der Xuhui District zählt mit über einer Million Einwohnern zu den wirtschaftsstarken Stadtgebieten Shanghai’s. Weitere Treffen mit wichtigen Vertretern aus Shanghai sollen 2008 im Rahmen der BioSquare im März sowie anlässlich des Global Energy Basel im November in Basel folgen. Last but not least wurde bei einem Treffen mit den Worldexpo-Verantwortlichen der mögliche Auftritt Basels an der Worldexpo 2010 in Shanghai diskutiert.


contact: Dr. med. Markus Ledergerber Stv. Leiter Gesundheitsförderung und Prävention Tel. 061 267 45 20 Fax 061 272 36 88 markus.ledergerber@bs.ch www.gesundheitsdienste.bs.ch Gesundheitsdienste Basel-Stadt St. Alban-Vorstadt 19 4052 Basel

lead_de: Im diesjährigen Bericht «Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt» der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention zeigt sich dass die Zahl der nichtrauchenden 15- bis 16-jährigen Jugendlichen im Kanton weiter angestiegen ist auf 79 Prozent. Der Wettbewerb «Experiment Nichtrauchen» will diese erfreuliche Entwicklung unterstützen.

title_de: «Don’t smoke - be happy!» - Basler Schülerinnen und Schüler signalisieren mit der Teilnahme am Wettbewerb Experiment Nichtrauchen ihre Haltung

content_de:
Die grosse Mehrheit der Jugendlichen raucht nicht. Diese Tatsache ist sehr erfreulich, denn wer während seiner Jugendzeit rauchfrei bleibt, hat grosse Chancen, das ganze Leben nicht zu rauchen. Jugendliche sind aber immer wieder mit Situationen konfrontiert, in denen sie der Versuchung zur Zigarette zu greifen widerstehen müssen. «Experiment Nichtrauchen» bietet Schülerinnen und Schülern der 6. bis 9. Klassen die Möglichkeit, sich interaktiv mit dem Thema Nichtrauchen auseinander zu setzen und eine eigene Haltung dazu zu entwickeln.

 Der Startschuss zur Ausgabe 2007/2008 des «Experiment Nichtrauchen» ist gefallen. Der nationale Wettbewerb ist Teil der europäischen Kampagne «Smokefree Class Competition» an dem sich 19 Länder beteiligen. Wissenschaftliche Untersuchungen des Instituts für Therapie- und Gesundheitsforschung in Kiel haben nachgewiesen, dass bis ein halbes Jahr nach Abschluss des Wettbewerbs junge Nichtrauchende erfolgreich motiviert sind, weiterhin rauchfrei zu leben, ganz nach dem Motto «don’t smoke – be happy!». Der Wettbewerb wird im Kanton Basel-Stadt vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz und der Unterstützung des Tabakpräventionsfonds durchgeführt.

 Die rund siebzig teilnehmenden Basler Schulklassen werden dazu animiert, im Verlauf des Wettbewerbs «Experiment Nichtrauchen» von November 2007 bis Mai 2008 wiederholt die Themen Rauchfreiheit und Nikotinsucht in der Schulkasse aufzugreifen. Unterstützt werden sie dabei durch den Besuch von Fachpersonen aus dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst. Mehr Informationen zum Wettbewerb sind unter www.experiment-nichtrauchen.ch/ zu finden.


contact: Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement Felix Raeber, Telefon +41 (0)61 324 23 49 Global Communications, Novartis International AG Oder: Novartis Pressestelle +41 (0)61 324 22 00

lead_de: Der Bebauungsplan für die Hochhauszone auf dem Areal des Campus Novartis steht. Die öffentliche Planauflage beginnt morgen Dienstag. Die Pläne sind im Hochbau- und Planungsamt Rittergasse 4 einsehbar.

title_de: Campus Novartis: Planauflage Hochhauszone

content_de:
Novartis hat sich mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt darauf verständigt, dass in einem gewissen Bereich des Campus-Areals zusätzliche Hochhausbauten realisiert werden können. Zu diesem Teilprojekt im Rahmen des Projektes ‚Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus’ liegt nun der Bebauungsplan vor, der das genaue Ausmass dieser Zone, die Höhe und die Anzahl möglicher Hochhausbauten beinhaltet.

 Zwischen dem 20. November und dem 19. Dezember wird der Bebauungplan öffentlich aufgelegt und ab Dienstag auch im Internet unter www.bd.bs.ch publiziert. Der Bebauungsplan muss vom Grossen Rat bewilligt werden. Der Ratschlag dazu ist in Vorbereitung und wird voraussichtlich im ersten Quartal 2008 dem Regierungsrat unterbreitet. Die Absicht der Novartis, den Campus mit zusätzlichen Hochhäusern zu ergänzen, wurde vom Grossen Rat bereits im Januar 2006 in Zusammenhang mit der Beschlussfassung zum Gesamtprojekt ‚Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus’ zur Kenntnis genommen.

 (ca. 1’200 Zeichen)


contact: Anette Graupe, Telefon +41 (0)61 639 23 25, anette.graupe@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Die Botschaft kommt alle Jahre bei Klein und Gross gut an: Seit dem 13. November läuft die Geschenk-Tausch-Aktion. Die Aktion jährt sich in diesem Jahr zum zehnten Mal. Spielzeug tauschen macht Sinn und bringt Spass. Zum Jubiläum soll nicht nur Spielzeug sondern auch die Idee weitergegeben werden.

title_de: 10 Jahre Geschenk-Tausch-Aktion: 10 Jahre Nachhaltigkeit im Kleinen

content_de:
Das Prinzip der Geschenk-Tausch-Aktion ist einfach und erinnert an das Märchen von Hans im Glück: Der junge Hans tauscht einen Klumpen Gold erst gegen eine Gans, dann gegen ein Schwein und besitzt am Ende einen Stein. Die Mitwelt kann das nicht so recht verstehen, Hans aber wird durch das Tauschen zunehmend glücklich. Er ist den für ihn wertlosen Klumpen Gold los und hat dafür zu guter Letzt etwas ganz Besonderes gewonnen.

 Auch bei der diesjährigen Geschenk-Tausch-Aktion erhält das Spielzeug einen neuen Wert. Kinder wählen zu Hause zwei gebrauchte Spielzeuge aus, die für andere Kinder von Interesse sein könnten. Dafür erhalten sie einen Bon, den sie am grossen Geschenk-Tausch-Tag vom 19. Dezember in der Offenen Kirche Elisabethen, dem Höhepunkt der Geschenk-Tausch-Aktion, gegen ein 'neues' altes Spielzeug eintauschen dürfen. Anlässlich des 10. Jubiläums möchten die Verantwortlichen das Erfahrungswissen der beliebten Geschenk-Tausch-Aktion weitergeben und haben für Interessierte eine Anleitung mit Checklisten, Tipps und einem Film zusammengestellt: www.geschenktauschaktion-bs.ch.

 Die Geschenk-Tausch-Aktion ist beispielhaft für ein Projekt im Sinne der nachhaltigen Entwicklung, bei dem Ressourcen- und Umweltschonung mit sozialem Engagement verknüpft wird. Die Aktion richtet sich an drei- bis zehnjährige Kinder. Auch Kindergärten machen aktiv mit. Es geht darum, Dinge herzugeben, mit denen andere Kinder weiterspielen können. Das Tauschen ermöglicht es, die Lebensdauer von Spielzeug zu verlängern. Kinder verhelfen mit ihrer Teilnahme ausserdem nicht so begünstigten Kindern zu vorweihnachtlicher Freude. Denn der Bon für das zweite Spielzeug geht an ein Kind aus ärmeren Verhältnissen. Teilen und Tauschen von einst geliebten Spielsachen vermittelt auf diese Weise selbst kleinen Kindern ein Gefühl für ausgleichende Gerechtigkeit und ermöglicht soziales Lernen. Das Interesse ist immer sehr gross. Jährlich kommen ca. 350 Kinder in den Genuss eines Geschenkes.

Hinweise

Termine Spielzeug-Abgabe: Dienstag, 20./27.11. sowie 4./11.12., jeweils 14 – 17 Uhr, im Kundenzentrum Spiegelhof Donnerstag, 22./29.11. sowie 6./13.12., jeweils 14 – 17 Uhr, in der Elisabethen Kirche Tausch-Tag Mittwoch, 19.12., 14 – 16.30 Uhr, in der Elisabethen Kirche