contact: Esteban Sanjuan Tel.: +41 61 267 59 40 Wissenschaftlicher Mitarbeiter Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Birgit Meier Tel.: +41 61 205 32 46 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das aktualisierte Leporello «Gesundheit Basel-Stadt» Ausgabe 2018 liegt vor. Wie bereits in den Vorjahren enthält dieses Faltblatt Kennzahlen aus verschiedenen Bereichen zum Thema Gesundheit.

title_de: Leporello Gesundheit Basel-Stadt 2018

content_de:
Seit dem Jahr 2012 veröffentlicht das statistische Amt in Zusammenarbeit mit dem Bereich Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt». Die aktuelle Ausgabe bildet mehrheitlich Kennzahlen aus den Jahren 2016 und 2017 ab und zeigt die entsprechenden Veränderungsraten.

Neben Angaben über die Kantonsbevölkerung enthält das Faltblatt Zahlen zu Hospitalisierungen und Pflegetagen in Basler Spitälern, zu Alters- und Pflegeheimen sowie zu den im Kanton angebotenen Spitex-Dienstleistungen. Weiter finden sich im aktualisierten Leporello Angaben zur Prävention wie zum Beispiel Durchimpfungsraten oder der Anteil kariesfreier Kinder, ebenfalls finden sich darin Daten zur Lebensmittelsicherheit oder auch zum Thema Veterinärwesen.

Die Anzahl der Hospitalisierungen in den basel-städtischen Spitälern stieg von 2016 bis 2017 um 2,2% auf 80 780. Die entsprechende Anzahl Pflegetage sank dagegen um 2,2% von 784 987 Tage auf 767 773 Tage. Gemäss dem Bundesamt für Statistik bleibt die «Lebenserwartung bei Geburt» bei Frauen im Jahr 2017 unverändert bei 84,4 Jahren, während sie bei den Männern um 0,6% auf neu 80,9 Jahren steigt. Der Anteil der gegen Masern geimpften Jugendlichen ist nochmals angestiegen auf 96.5%, der Zielwert des Bundes (min. 95 Prozent) wird hier konstant erreicht. Die substitutionsgestützte Behandlung bei Heroinabhängigen ist im Vergleich zum Vorjahr um 9,3% von 1'055 auf 1'153 angestiegen. Gleichzeitig ist die Anzahl der Hausärzte, die eine substitutionsgestützte Behandlung durchführen um 28,5% gestiegen.

Hinweise

Das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt 2018» ist zu finden unter: http://www.statistik.bs.ch/zahlen/faltblaetter/gesundheit.html


contact: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Kanton Basel-Stadt Tel. +41 61 267 85 17 Tobias Lüscher, Strategie & Controlling Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion, Kanton Basel-Landschaft Tel. + 41 61 552 59 19

lead_de: Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat heute den Beurteilungsbericht zum aktuellen Lärmnachweis 2016 des EuroAirport (EAP) veröffentlicht. Die Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Regierungsrat Christoph Brutschin und Regierungsrat Thomas Weber, würdigen einerseits positiv, dass für das Betriebsjahr 2016 die massgebenden Immissionsgrenzwerte auf Schweizer Gebiet überall eingehalten wurden und die Lärmbelastung am Flughafen innerhalb der gültigen Vorgaben gemäss dem SIL-Objektblatt für den EAP und Lärmbelastungskataster von 2009 liegen. Andererseits ist es für die beiden Vorsteher nicht erfreulich, dass die Lärmbelastung in der zweiten Nachtstunde deutlich zugenommen hat. Sie unterstützen daher nachdrücklich die vom EuroAirport bereits an die Hand genommenen und die noch vorgesehenen zusätzlichen Massnahmen für den Lärmschutz, insbesondere die vom Flughafenverwaltungsrat kürzlich beschlossenen Anstrengungen zur Aufhebung aller geplanten Starts nach 23 Uhr.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Aktuelle Lärmberechnung für den EuroAirport

content_de:
Der EuroAirport ist dazu verpflichtet, im 3-Jahresrhythmus einen Lärmnachweis zu erstellen. Grundlage ist das 2013 vom Bundesrat verabschiedete Objektblatt gemäss Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL). Die Berechnungen für das Jahr 2016, welche die Fachstellen der französischen Zivilluftfahrtbehörde (DGAC) erstellt haben, wurden nun durch das BAZL überprüft. Dieses kommt zum Schluss, dass auf schweizerischem Gebiet die rechtlich massgebenden Immissionsgrenzwerte für die Tag- und Nachtzeiten überall eingehalten wurden. Die aktuelle Lärmberechnung zeigt aber auch, dass sich in der zweiten Nachtstunde eine deutliche Zunahme der Lärmbelastung abzeichnet. Allerdings liegt die Lärmbelastung immer noch im Bereich, der vom SIL-Objektblatt sowie vom Lärmbelastungskataster 2009 vorgegeben wird.

Die für den EuroAirport zuständigen Regierungsräte in Basel-Stadt und Basel-Landschaft würdigen den Bericht des BAZL und die Ergebnisse des aktuellen Lärmnachweises positiv. Diese können als Bestätigung für die bisherigen Anstrengungen gewertet werden, die Lärmauswirkungen des Flugbetriebs am EAP möglichst gering zu halten. Mit Blick auf die festgestellte Zunahme der Fluglärmbelastung in der Zeit nach 23 Uhr ist es für die Vorsteher indes entscheidend, dass die Anfang des Jahres 2018 sowie die nun kürzlich vom Flughafen beschlossenen Massnahmen zur Verstärkung des Lärmschutzes konsequent umgesetzt werden.

Die beiden Vorsteher erwarten, dass der nächste Monitoring-Bericht für das Jahr 2019 wie geplant im Jahr 2020 vorgelegt wird, damit die notwendigen aktuellen Grundlagen für die Weiterentwicklung des Lärmschutzes am EAP zur Verfügung stehen.

Hinweise

Medienmitteilung BAZL vom 18. Dezember 2018

Medienmitteilung EAP vom 18. Dezember 2018

content_format: html


contact: Thomas Steffen, Tel. +41 61 267 45 20, md@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Toprak Yerguz, Tel. +41 61 267 49 49, medien@jsd.bs.ch Mediensprecher, Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Seit dem 18. Oktober 2018 können First Responder zu Patienten mit einem vermuteten Herz-Kreislauf-Stillstand gerufen werden. 740 Personen haben sich bisher als First Responder registrieren lassen und damit zu einem erfolgreichen Start beigetragen. Die Bilanz nach zwei Monaten: In 13 Fällen wurden First Responder zu einem Einsatz gerufen. In neun dieser Fälle waren die First Responder vor dem Rettungswagen der Sanität der Rettung Basel-Stadt vor Ort und konnten überlebenswichtige erste Hilfsmassnahmen beim Patienten treffen.

title_de: First Responder: Projekt erfolgreich angelaufen

content_de:
Befindet sich ein First Responder in einem definierten Umkreis eines gemeldeten Patienten mit vermutetem Herz-Kreislauf-Stillstand, kann sie oder er von der Sanität der Rettung Basel-Stadt über die App «1st First Responder Kanton BS» zum Einsatzort gerufen werden. Die Rettungswagen der Sanität Basel sind in über 93 Prozent der Fälle innerhalb von maximal 15 Minuten am Einsatzort. Aber gerade bei Herz-Kreislauf-Stillstand ist eine sehr schnelle Hilfe von entscheidender Bedeutung, um bleibende Schäden oder gar den Tod des Patienten oder der Patientin zu verhindern: Mit jeder Minute nach einem Stillstand sinkt die Überlebenschance um zehn Prozent. Die First Responder spielen deshalb eine wichtige ergänzende Rolle bei der Erstversorgung von Patientinnen und Patienten, wenn sie vor dem Rettungswagen der Sanität Basel am Einsatzort eintreffen.

Das Projekt First Responder wurde im September vorgestellt. Nach wie vor können sich interessierte volljährige Personen als First Responder anmelden. Dazu müssen sie eine Informationsveranstaltung besuchen und benötigen eine zertifizierte Ersthelfer-Ausbildung bei Herz-Kreislauf-Stillstand (Basic Life Support BLS mit Hilfe eines Automatisierten Externen Defibrillators AED, kurz: BLS-AED). Nach Besuch der Informationsveranstaltung und erfolgreicher Registrierung in der App «1st First Responder Kanton BS» werden die Angaben von der Sanität geprüft und innerhalb eines Monats freigeschalten.

Ferner ist eine umfassende Aufnahme der AED-Geräte auf Kantonsboden Teil des Projekts First Responder. Private, die ihr AED-Gerät in diese Liste aufnehmen wollen, sind aufgerufen, sich an die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt zu wenden (mit Email an md@bs.ch).


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag zur ausformulierten Volksinitiative «Zämme fahre mir besser» vorgelegt. Er beantragt, den Stimmberechtigten die Ablehnung der Initiative und die Annahme des Gegenvorschlages zu empfehlen. «Zämme fahre mir besser!» fordert die Abschaffung der Bevorzugung von Fussverkehr, Veloverkehr und öffentlichem Verkehr; stattdessen wird die Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmenden verlangt. Der Regierungsrat lehnt die Initiative ab, da sie einen differenzierten Einsatz der Verkehrsmittel gemäss ihrer spezifischen Vorteile stark erschwert, wenn nicht sogar ganz verunmöglicht. Der Regierungsrat anerkennt aber, dass die bestehenden Formulierungen des Umweltschutzgesetzes nicht in allen Punkten umsetzbar sind. In einem Gegenvorschlag übernimmt er die wesentlichen Inhalte der aktuell gültigen Paragraphen und greift gewisse Anliegen der Initiative auf, wie die Anpassung des Reduktionszieles des privaten Motorfahrzeugverkehrs. (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 67)

dem Grossen Rat beantragt, verschiedene parlamentarische Vorstösse zur Hafen- und Stadtentwicklung Kleinhüningen-Klybeck stehen zu lassen. Der Regierungsrat wird dazu voraussichtlich noch in der ersten Jahreshälfte 2019 nach Abschluss der entsprechenden Planungsphase berichten. (Auskunft: David Rinderknecht, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Harald Friedl, GB) betreffend «Voraussetzungen für Cargo sous terrain im Kanton Basel-Stadt schaffen» abzuschreiben. Der spezifische Nutzen einer unterirdischen Güterverkehrsverbindung durch die Schweiz ist für Basel-Stadt noch schwer abzuschätzen. Der Regierungsrat beobachtet aber die Projektentwicklung und wird sich zu gegebener Zeit wieder damit befassen, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 20. März 2018. (Auskunft: Luca Olivieri, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 97)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christoph Wydler, VEW) betreffend «die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports» abzuschreiben. Er betrachtet die Zusammensetzung der Schweizer Delegation nach wie vor als sachgerecht und zielführend. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexander Gröflin, SVP) betreffend «Aufbau eines flächendeckenden WiFi am des EuroAirport» abzuschreiben. Das Anliegen ist erfüllt, seit der EuroAiport ein leistungsfähiges WiFi-Netz im Flughafenterminal installiert hat, das unbeschränkt und gratis zur Verfügung steht. Daneben wurde auch die Mobilfunkversorgung in den Bereichen ausserhalb des Terminals mit zusätzlichen Antennen der französischen Provider verstärkt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Verträge mit dem Verein Begleitete Besuchstage, dem Verein HELP! For Families und mit der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für die Jahre 2019 bis 2022 erneuert. Diese Institutionen unterstützen Kinder, Jugendliche und Eltern innerhalb des bestehenden Familiensystems in der Bewältigung schwieriger Lebenslagen. (Auskunft: Michelle Castelli, Leiterin Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

den Vertrag mit der Stiftung Sucht betreffend Leistungsabgeltung für stationäre Suchttherapien in den Institutionen Haus Gilgamesch und Chratten Suchttherapie für die Jahre 2019 bis 2022 genehmigt. Ebenfalls genehmigt hat er den rückwirkend geltenden Vertrag mit der Stiftung Suchthilfe Region Basel betreffend Leistungsabgeltung in der Teilstationären Reintegration Stadtlärm und der Familienplatzierung Spektrum für die Jahre 2018 bis 2020. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

zur Einführung eines speziellen Satzes für Abfallanlieferungen mit Elektro-LKW’s die  Anpassung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend «Entgegennahme von Abfällen zur Verbrennung in der Kehrichtverwertungsanlage» genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Kenntnis genommen von der positiven Entwicklung bei der Jugendarbeitslosigkeit, vom Statusbericht zur Umsetzung des Konzepts zur erhöhten Beteiligung an der Berufsbildung von jungen Migrantinnen und Migranten und vom Stand der Umsetzung des Zugangsverfahrens 2018 in Zwischenlösungen. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

36 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des per Ende 2018 zurücktretenden Ernst Jost für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schreiberin der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:
 	o   Elena Hermann

anstelle des per Ende 2018 zurücktretenden Hanspeter Gass für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Delegation Theatergenossenschaft Basel gewählt:
 	o   Thomas Gelzer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 8. Januar 2019 statt. Wir wünschen Ihnen jetzt schon frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.


lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird am Rheinufer kostenlos Glühwein an die Besucherinnen und Besucher ausgeschenkt. Auf dem Münsterplatz erleben die Menschen eine traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier.

title_de: Silvester in Basel mit Feuerwerk und besinnlicher Feier

content_de:
Die Silvesterfeierlichkeiten in Basel bieten sowohl Liebhabern von Feuerwerk als auch Freunden von besinnlichen Feiern die Möglichkeit, das neue Jahr zu begehen. Auf dem Münsterplatz wird eine eher ruhige und traditionelle Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Die grosse Glocke des Martinturms wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr das alte Jahr ausläuten. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Kurzgottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

Silvesterfeuerwerk am Rhein
 Dank der Privatinitiative und der grosszügigen Unterstützung des Bijoutiers Michele Parini kommt die Bevölkerung auch in der diesjährigen Silvesternacht in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr. Die Firma Bugano AG, die ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, ist für die Durchführung zuständig.

Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zudem zwischen 23.00 und 01.00 Uhr vor der Cargo Bar bei der Johanniterbrücke kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die Kosten des Anlasses werden von Michele Parini, vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt, vom Grand Hotel Les Trois Rois und vom Grand Casino Basel getragen.

Basler Verkehrsbetriebe mit Sonderfahrplan
 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Personen, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

Die Mittlere Brücke wird ab 23.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.30 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beiden Richtungen gesperrt. Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.


contact: Immobilien Basel-Stadt Dr. Rolf Borner, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt plant auf dem Dreispitz einen Neubau für die Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW).

title_de: Neubau für die FHNW auf dem Dreispitz Areal

content_de:
Im Jahr 2021 läuft der Mietvertrag der FHNW an der Peter Merian-Strasse 86 aus und auf spätestens diesen Zeitpunkt hin wird sie auf dem Dreispitz Areal einen Neubau beziehen. Mit dem Areal der Thüring AG, tätig im Grosshandel mit Holz- und Holzwerkstoffen, hat der Kanton an der Reinacherstrasse einen geeigneten Standort für die Hochschule für Wirtschaft FHNW mit ihren rund 700 immatrikulierten Studierenden, ihren Weiterbildungsveranstaltungen und ihren rund 100 Mitarbeitenden gefunden. Er plant für die FHNW einen attraktiven und sehr gut erschlossenen Neubau, den die FHNW in Miete übernehmen wird.

 Die Thüring AG wird innerhalb des Dreispitz Areals an einen neuen Standort umziehen. Die Christoph Merian-Stiftung als Grundeigentümerin am Dreispitz, die Thüring AG, die FHNW und der Kanton haben sich über diese Umzüge geeinigt.

 Anfang Mai 2017 erfolgt die Ausschreibung eines Gesamtleistungswettbewerbs zum Bau der FHNW, der Kanton realisiert den Bau im Finanzvermögen.

 Die dadurch leer werdenden Flächen am Bahnhof sollen für die Ansiedlung von wertschöpfungsintensiven Unternehmen zur Verfügung stehen. Grosse, zusammenhängende Büroflächen sind in Basel seit einigen Jahren knapp. Insbesondere an zentraler Lage ist die Situation zunehmend prekär. Dies gefährdet das Wachstum bestehender Unternehmen und behindert die Ansiedlung grösserer Unternehmen in Basel-Stadt. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt prüft deshalb immer wieder Varianten zur Entspannung dieser Entwicklung. Die FHNW war auf Anfrage bereit, ihren heutigen Standort in Basel zu überprüfen und unterstützt das nun vorliegende Projekt.

Hinweise

Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW
 Dominik Lehmann, Tel. +41 56 202 77 28
 dominik.lehmann@fhnw.ch
 Leiter Kommunikation FHNW


contact: Weitere Auskünfte: ab 12.00 Uhr Dr. Tanja Soland Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: 079 254 64 42 E-Mail: tanja.soland@gmail.com Dr. David Jenny Vizepräsident JSSK Tel. Geschäft: 058 211 33 49 E-Mail: djenny@vischer.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates unterstützt das Ziel, das kantonale Übertretungsstrafrecht zu entschlacken und einheitlicher und übersichtlicher zu gestalten. Die Kommission beantragt gegenüber dem regierungsrätlichen Vorschlag aber Änderungen. So spricht sie sich für eine an allen Wochentagen geltende Nachtruhe ab 23 Uhr aus. Im Gegenzug soll die vom Regierungsrat vorgesehene Aufhebung der Lautsprecherbewilligung zeitlich beschränkt werden. Am Bettelverbot hält eine knappe Kommissionsmehrheit fest und auch die Einführung des Taubenfütterungsverbot auf Antrag der Regierung wird unterstützt.

title_de: JSSK verabschiedet Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes mit Änderungen

content_de:
Die JSSK ist mit der Totalrevision des kantonalen Übertretungsstrafgesetzes (ÜStG) grundsätzlich einverstanden. Sie begrüsst zudem die vom Regierungsrat in Aussicht gestellte Anhebung der revidierten Ordnungsbussenliste auf Verordnungsstufe. Die Kommission hat jedoch in einzelnen Tatbeständen Änderungen vorgenommen:

Ungebührliches Verhalten

Nicht jedes ungebührliche Verhalten soll zu einer Strafe führen. Gewisse Verhaltensweisen wie bspw. Herumwerfen von Abfallsäcken, Abbrennen von Feuerwerkskörpern oder Zielen mit Handlasern in eine Menschenmenge sind nicht tolerierbar und sollen deshalb sanktioniert werden können. Die JSSK beantragt jedoch die Einführung der behördlichen Mahnung, bevor eine Busse ausgesprochen werden kann. Zudem stellt sie mit den sprachlichen Anpassungen klar, dass reiner Blödsinn, ohne Beeinträchtigung schützenwerter Rechtsgüter, straffrei sein soll. Gleichzeitig bewirkt sie damit eine leichte Anhebung der Schwelle für die Strafbarkeit.

Lärmvorschriften, Lautsprecher

Da dem Thema «Lärm» in der Bevölkerung ein hoher Stellenwert zukommt, hat die JSSK der Beratung der Lärmvorschriften inkl. Lautsprecheranlagen besonderes Gewicht beigemessen. Die JSSK schlägt vor, die bewährte aktuelle polizeiliche Praxis der behördlichen Mahnung in das Gesetz aufzunehmen, wonach lärmverursachende Personen vor der Bestrafung gemahnt werden müssen. In Erfüllung eines parlamentarischen Auftrags hat der Regierungsrat vorgeschlagen, die Lautsprecherbewilligungspflicht auf Allmend aufzuheben. Die JSSK beantragt, die Benutzung von Lautsprecheranlagen im öffentlichen Raum bis 22 Uhr bewilligungsfrei zu erlauben; danach soll eine Bewilligung erforderlich sein. Damit soll dem berechtigten Bedürfnis der Anwohner nach Nachtruhe Rechnung getragen werden.

Badeverbot, Schwimmhilfen

Die JSSK begrüsst, dass in Basel-Stadt nur an wenigen Stellen ein Badeverbot gilt. Die explizite gesetzliche Festschreibung der Badeverbote im Bereich des Kraftwerks Birsfelden und im Riehenteich hält sie hingegen für unnötig. Eine Signalisierung direkt vor Ort genügt, um Schwimmer wirksam vor gefährlichen Gewässerzonen zu schützen und eine präventive Wirkung zu erzielen. Neu soll die Verwendung von bis anhin verbotenen «Badegeräten und Schwimmhilfen» wie Schwimmflügeli, -bretter, -gürtel oder nudeln erlaubt sein. Die Kommission legt allerdings ausdrücklich Wert auf die Feststellung, dass unsichere Schwimmer aus Sicherheitsgründen auch nicht mit einer Schwimmhilfe im Rhein schwimmen sollten.

Betteln

Die JSSK hält analog dem Vorschlag des Regierungsrats am Bettelverbot fest. Eine knappe Mehrheit hat sowohl den Antrag auf ersatzlose Streichung als auch einen Änderungsantrag mit Fokus auf Bettelbanden verworfen. Damit setzt sich die Mehrheit der Kommission mit ihrer Ansicht durch, wonach das Bettelproblem in Basel nur dank des Bettelverbots gering sei, Menschen in finanziellen Schwierigkeiten in Basel andere Angebote zur Verfügung stehen und organisierten Bettelbanden mit dem Verzicht auf ein Verbot das Geschäft nicht erleichtert werden sollte.

Taubenfütterungsverbot

Die JSSK spricht sich nach Anhörung von Experten knapp für die Einführung eines Taubenfütterungsverbotes aus. Die Mehrheit der Kommission ist wie der Regierungsrat der Ansicht, dass die Behörden mit der Strafbestimmung ein besseres Mittel in die Hand bekommen, um wirksam gegen Personen vorzugehen, welche systematisch und unbelehrbar frei lebende Tauben füttern. Nebst dem unerwünschten Verhalten gehe es insbesondere auch um die Eindämmung von negativen und gesundheitsgefährdenden Auswirkungen für Mensch und Tier.

Hinweise

Bericht der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission zur Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub Leiter Messen und Märkte Basel-Stadt, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: manuel-staub@bs.ch

lead_de: Dank der internationalen Ausstrahlung des Basler Weihnachtsmarktes kommen vermehrt Besucherinnen und Besucher aus dem Ausland in der Adventszeit nach Basel. Aufgrund der längeren Dauer dürften in diesem Jahr weit über 900‘000 Besucherinnen und Besucher den Weihnachtsmarkt besucht haben. Der Weihnachtmarkt dauert noch bis am «goldenen Sonntag», den 23. Dezember.

title_de: Basler Weihnachtsmarkt mit internationaler Ausstrahlung

content_de:
Der Basler Weihnachtsmarkt wurde bisher sehr gut besucht. Die Veranstalter rechnen bis zum Schluss mit weit über 900‘000 Besucherinnen und Besuchern. Diese Schätzung beruht auf einem Vergleich mit einer Besucherzählung aus früheren Jahren. Insbesondere bei ausländischen Gästen erfreut sich der Basler Weihnachtsmarkt zunehmender Beliebtheit. Auch innerhalb der Landesgrenzen sticht der Basler Weihnachtsmarkt hervor: Im Voting des Livestylemagazins Fallstaff wurde er gar zum beliebtesten Weihnachtsmarkt der Schweiz gekürt.

Die neue Weihnachtstasse – ein beliebtes Souvenir
 Neben den weihnachtlichen Handelsständen ist auch das kulinarische Angebot ein wichtiger Bestandteil des Basler Weihnachtsmarkts, der auf dem Barfüsser- und Münsterplatz rund 180 Stände zählt. Besonderer Beliebtheit erfreute sich in diesem Jahr die neu gestaltete Weihnachtsmarkttasse, die bereits vergriffen ist. Die Weihnachtsmarkttasse erhält jährlich einen neuen Look und wird neu jeweils von der Siegerin bzw. vom Sieger des Plakettenwettbewerbs gestaltet. Dieses Jahr stammte das Sujet mit Basilisk und Baselstab von der Basler Künstlerin Clelia Zoller.

Der Weihnachtmarkt dauert noch bis am 23. Dezember 2018, dem sogenannt «goldenen Sonntag». Am letzten Adventssonntag werden nochmals besonders viele Besucherinnen und Besucher erwartet, da der verkaufsoffene Sonntag zahlreiche Einkaufslustige anziehen dürfte. Am 23. Dezember ist der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr geöffnet.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/baslerweihnacht


contact: Medienstellen/Rechtsabteilungen der zuständigen Departemente

lead_de: Am 1. Januar 2019 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse bzw. Anpassungen von Erlassen wirksam:

title_de: Kantonale Erlasse, die am 1. Januar 2019 wirksam werden

content_de:
Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie

Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel für die elektrische Energie

Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung

Verordnung über Gebühren im Bestattungswesen

Reglement zur Anstellungsordnung

Finanzreglement über das Rechnungswesen der Einwohnergemeinde Bettingen

Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung

Reglement über die Organisation der Drei E. Gesellschaften Kleinbasels

Reglement über die Organisation der Bürgerkorporation Kleinhüningen

Verordnung über die Fachpersonen und Betriebe im Gesundheitswesen

Verordnung über die Behindertenhilfe

Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern

Regierungsratsbeschluss betreffend Allgemeinverbindlicherklärung von Bestimmungen des Gesamtarbeitsvertrages (GAV) für das Gipsergewerbe im Kanton Basel-Stadt

Reglement für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen

Verordnung zum Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt

Verordnung betreffend die Zuständigkeiten

Verordnung über die Meldung von gefährdenden Personen im Rahmen eines Pilotversuchs

Kantonale Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

Verordnung über die amtliche Vermessung

Verordnung betreffend die Denkmalpflege

Bau- und Planungsverordnung

Verordnung über Grundwasserschutzzonen und Gewässerschutzbereiche

Verordnung über den Natur- und Landschaftsschutz

Verordnung betreffend den Wohnflächenanteil

Verordnung zum Waldgesetz Basel-Stadt

Beschluss des Regierungsrates betreffend die Gebühren für die Benützung der Tierkörpersammelstelle (TKS) des Veterinäramtes des Kantons Basel-Stadt

Gebührentarif der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Entgegennahme von Abfällen zur Verbrennung in der Kehrichtverwertungsanlage (KVA)

Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt

Gesetz betreffend Einreihung und Entlöhnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt*

Verordnung betreffend die Anstellungsbedingungen der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte und der Oberärztinnen und Oberärzte an staatlichen Spitälern und in Dienststellen der kantonalen Verwaltung*

Verordnung betreffend Verpflegung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt*

Verordnung über die Ausrichtung von Unterhaltszulagen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt*

Die mit * versehenen Anpassungen stehen unter dem Vorbehalt, dass der vom Grossen Rat am 19. Dezember 2018 beschlossene Verzicht auf die Verrechnung der aufgelaufenen Negativteuerung rechtskräftig wird. Die Anpassungen werden alsdann rückwirkend per 1. Januar 2019 vollzogen.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie unter www.medien.bs.ch/medienmitteilungen.html mit dem entsprechenden Stichwort und unter www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/overview


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: Ab dem kommenden Jahr erscheint das Kantonsblatt Basel-Stadt als digitale Publikation im Internet. Der Zugang zum E-Kantonsblatt ist gratis.

title_de: Das Kantonsblatt erscheint ab 2019 online

content_de:
Das Kantonsblatt Basel-Stadt erscheint ab Januar 2019 als digitale Publikation im Internet. Diese Umstellung entspricht einem breiten Bedürfnis der Nutzerinnen und Nutzer und ist so auch im Publikationsgesetz, das 2017 in Kraft getreten ist, postuliert.

Kantonsblatt à la carte
 Die für das Kantonsblatt relevanten Meldungen werden jeweils am Mittwoch und am Samstag veröffentlicht und können unter www.kantonsblatt.ch eingesehen werden. Sie können einzeln ausgedruckt werden, möglich ist es auch, individuell zusammengestellte Rubriken oder das ganze E-Kantonsblatt auszudrucken.

Individuell zusammengestellte Rubriken oder das ganze Kantonsblatt können ab dem 2. Januar 2019 unter www.kantonsblatt.ch auch per E-Mail abonniert werden.

Der Zugang zum E-Kantonsblatt ist gratis und grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Für ein E-Mail-Abonnement muss aber neben der E-Mailadresse auch der Name angegeben werden.

Print on Demand
 Wer keinen Zugang zum Internet hat, kann das Kantonsblatt jeweils semesterweise in gedruckter Form bestellen (Staatskanzlei Basel-Stadt, Abteilung Kommunikation, Postfach, 4001 Basel). Zusammen geliefert werden dann eine Mittwoch- und eine Samstag-Ausgabe jeweils in der darauffolgenden Woche (Postversand am Montag). Pro Versand werden 6 Franken berechnet, die Zahlung pro Semester erfolgt im Voraus.


contact: Remo Gallacchi Grossratspräsident Telefon +41 76 581 19 68

lead_de: Der Grosse Rat wählt in der Januarsitzung ein neues Ratspräsidium für das Amtsjahr 2019/20. Weiter beschliesst er über einen Neubau für das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv im St. Johann-Quartier. In der Vorberatung stiess das Projekt, für welches der Regierungsrat 214 Millionen Franken beantragt, auf grossmehrheitliche Zustimmung. Gespalten ist die vorberatende Kommission bei der Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer». Eine knappe Mehrheit empfiehlt sie zur Ablehnung.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 9. und 16. Januar 2019

content_de:
Zunächst geht es um die Wahl der Ratsführung im Amtsjahr 2019/20. Als Nachfolger von Remo Gallacchi (CVP) schlägt die LDP-Fraktion, die an der Reihe ist, den bisherigen Statthalter Heiner Vischer zum neuen Grossratspräsidenten vor. Für das Statthalteramt portiert die SP-Fraktion Salome Hofer.

Mit dem geplanten Neubau für das Naturhistorische Museum Basel und das Staatsarchiv Basel-Stadt werden dem Parlament sodann 214 Mio. Franken beantragt. Der Regierungsrat möchte mit einem Neubau am Vogesenplatz im St. Johann infrastrukturelle Probleme beheben, die fachgerechte Konservierung von Kulturgütern sicherstellen und den beiden Institutionen Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen. Die beiden vorberatenden Kommissionen anerkennen, dass das Staatsarchiv und das Naturhistorische Museum ihren Auftrag in den bestehenden Gebäuden nicht mehr erfüllen können. Der Standort St. Johann für einen Neubau stiess auf Zustimmung, wie auch der Plan des Regierungsrats, nach einer Sanierung das Antikenmuseum in die jetzigen Räumlichkeiten des Naturhistorischen Museums an der Augustinergasse einziehen zu lassen. Zu reden gab jedoch die hohe Bausumme und die Gesamtfinanzplanung für die Basler Museen und die Basler Kultur. Die Bau- und Raumplanungskommission beantragt dem Grossen Rat mit 11 Stimmen bei einer Enthaltung, die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) mit 8 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung Zustimmung zur Vorlage. Die BKK-Minderheit beantragt Rückweisung. (Mehr s. Medienmitteilung vom 7.12.2018)

Weiter liegt dem Grossen Rat die Volksinitiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» des Gewerbeverbandes vor. Sie fordert hauptsächlich genügend öffentliche Parkplätze für den motorisierten Individualverkehr und einen gleichwertigen Ersatz von auf öffentlichem Grund aufgehobenen Parkplätzen im Umkreis von rund 200 Metern. Eine knappe 7:6 Mehrheit der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) beantragt dem Grossen Rat, dem Regierungsrat folgend, den Stimmberechtigten die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Für die Mehrheit hätte die Umsetzung der Forderungen eine einseitige Priorisierung des Parkierens gegenüber anderen Nutzungen des öffentlichen Raums zur Folge. Die Minderheit unterstützt die Initiative hingegen.

Für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel beantragt der Regierungsrat insgesamt 21,4 Mio. Franken (2019-2021). Es handelt sich um Leistungen, die nicht über die obligatorische Krankenpflegeversicherung finanziert werden. Weiter soll Pro Senectute beider Basel Staatsbeiträge von insgesamt 3,4 Mio. Franken erhalten (2019-2022). Die Gesundheits- und Sozialkommission ist einverstanden.

Das Vorstadttheater Basel möchte eine 7:5-Mehrheit der BKK stärker unterstützen als der Regierungsrat. Sie beantragt dem Grossen Rat eine jährliche Finanzhilfe von 270'000 statt von 240'000 Franken (total 1,08 Mio. Franken für 2019-2022), damit das Theater etwas höhere Löhne bezahlen kann.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die ein Planungsmoratorium für den Autobahn-Westring fordert. Weiter werden die vom Regierungsrat beschlossenen Preiserhöhungen für Anwohnerparkkarten nochmals zu reden geben. Eine Motion will diese moderater ausgestalten, dafür die Pendler- und die Besucherparkkarten verteuern. Eine weitere Motion will die heutigen schulergänzenden Betreuungsangebote um Tagesschulen ergänzen.

Schliesslich könnte der Grosse Rat definitiv eine Motion überweisen, die mehr Transparenz bei der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung fordert. Der Regierungsrat ist zur Erfüllung bereit.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel.: +41 79 661 83 54 Vorsteher, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Claus Wepler, Tel: +41 79 596 20 18 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) freut sich über den heutigen Bundesratsentscheid, das Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über das Steuerregime am Flughafen Basel-Mülhausen zu genehmigen und damit auf Schweizer Seite die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass der Staatsvertrag in Kraft gesetzt werden kann, wenn die Ratifikation durch Frankreich erfolgt ist. Erfreut nimmt das WSU auch zur Kenntnis, dass auf Ebene der EU, die im Bereich der Mehrwertsteuer einverstanden sein muss, die Europäische Kommission dem Ministerrat kürzlich den Vorschlag unterbreitet hat, der Vereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich zuzustimmen. Mit dem Entscheid des Bundesrates ist ein weiterer Schritt vollzogen, um einen rechtssicheren Rahmen für eine weiter erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und der Unternehmen im Schweizer Sektor zu erreichen. Zur Umsetzung der im Staatsvertrag vereinbarten Lokalsteuerlösung wird nun die nötige Anpassung des Steuergesetzes von Basel-Stadt vorbereitet.

title_de: Bundesratsentscheid zur Genehmigung des Staatsvertrags zum Steuerregime am EuroAirport

content_de:
Der neue Staatsvertrag schafft in zentralen Punkten Rechtssicherheit und gibt dem Flughafen und den im Schweizer Sektor tätigen Unternehmen berechenbare und wirtschaftlich weiterhin günstige Rahmen- und Investitionsbedingungen, was auch für Neuansiedlungen wichtig ist. Der Erhalt der wirtschaftlichen Aktivitäten und damit der Arbeitsplätze am EuroAirport wird damit längerfristig gesichert. Dies kommt nicht nur dem Standort und der Region Nordwestschweiz / Oberelsass / Südbaden zugute, sondern trägt auch dazu bei, dass der EuroAirport auch künftig seine Funktion als dritter Landesflughafen der Schweiz erfüllen kann.

 Die Unternehmen im Schweizer Sektor des EuroAirport wurden über die geplanten Lösungen mehrfach orientiert und konnten ihre Anliegen einbringen. Das WSU freut sich, dass sie den festgelegten Regelungen positiv gegenüberstehen, und hofft, dass die Anpassung an die neuen Gegebenheiten rasch gelingt.

 Entsprechend der am 23. Januar 2016 in Colmar verabschiedeten französisch-schweizerischen Erklärung enthält der Staatsvertrag Regelungen zu vier Aspekten, nämlich: Gewinnbesteuerung der Flughafengesellschaft, Besteuerung der Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens, Anwendbarkeit der Schweizer Mehrwertsteuer im Schweizer Sektor sowie Abgeltung der Aufsichtstätigkeit der französischen Zivilluftfahrtbehörde.

 Ein zentrales Element ist die Lösung, die es ermöglicht, dass für die Unternehmen im Schweizer Sektor die französischen Lokalsteuern nicht zur Anwendung kommen. Hier gibt der neue Staatsvertrag der Schweiz das Recht, das Kapital der Betriebsstätten der Unternehmen im Schweizer Sektor zu besteuern. Die Kompetenz zur Erhebung der Kapitalsteuer wird dem Kanton Basel-Stadt zugewiesen, weswegen das baselstädtische Steuergesetz angepasst werden wird. Eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat ist in Vorbereitung.

Hinweise

Medienmitteilung des Bundes

(www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-65377.html)

Medienmitteilung des WSU vom 4. November 2016 (www.medien.bs.ch/nm/2016-11-04-wsd-001.html)

Gemeinsame französisch-schweizerische Erklärung vom 23. Januar 2016 (www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/42669.pdf)


contact: Dr. Rolf Borner, Telefon +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen zeigt die vielfältigen Tätigkeiten des Kantons in der Umsetzung der Immobilienstrategie des Regierungsrats. Neben dem Schwerpunkt Wohnen dienen die Immobilien im Finanzvermögen auch Arbeitsnutzungen und der Infrastruktur.

title_de: Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen 2016

content_de:
Das Portfolio der Immobilien im Finanzvermögen konnte durch verschiedene Zugänge merklich vergrössert werden. Gewichtigster Neuzugang ist der Kauf des Rosental Areals, das nach erfolgreicher Übernahme in den nächsten Jahren entwickelt wird.

 Wohnen
 Neben der Realisierung eigener Projekte unterstützt der Kanton den Bau neuer Wohnungen durch den Kauf und die Entwicklung von Arealen, die im Baurecht beispielsweise an Genossenschaften abgegeben werden. Zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus sind Baurechtsabgaben an die Genossenschaften zur Realisierung von bis zu rund 1‘000 Wohnungen geplant, oder bereits erfolgt.

 Im 2016 wurden mehrere Sanierungsprojekte angestossen, projektiert oder in der Umsetzung vorangetrieben. Viele davon liegen in der Altstadt resp. in der Schutzzone. So konnten beispielsweise die Sanierungsprojekte Stapfelberg 7/9 und Petersgraben 49/51 in Basel im 2016 fertig gestellt und bezogen werden.

 Für das Wohnbauprojekt an der Maiengasse/Hebelstrasse, wo 54 erschwingliche Neubauwohnungen entstehen sollen, wurden die Abbrucharbeiten im Frühjahr 2016 abgeschlossen. Der eigentliche Baubeginn ist im Sommer 2016 erfolgt.

 Wirtschaft/Gewerbe
 Im Jahr 2016 konnte das rund 47‘000 m2 umfassende Rosental Areal für das Finanzvermögen erworben werden. Damit hat sich der Kanton ein grossflächiges Industriegebiet mit Verdichtungspotential gesichert, um an verkehrstechnisch bester städtischer Lage moderne Wirtschaftsflächen für bereits in Basel ansässige, oder neu zuziehende Firmen entwickeln und anbieten zu können.

 Auf dem Industrieareal an der Neudorfstrasse 91 soll ein mehrgeschossiges Gewerbegebäude – die Werkarena – entstehen. Die Steiner AG, die das Gebäude für den Kanton entwickelt, hat im November 2016 das Areal selber übernommen und beabsichtigt im Spätsommer 2017 den Baubeginn.

 Im Gebiet Volta Nord wurde unter der Federführung des Planungsamts und zusammen mit der SBB ein entsprechender Bebauungsplan für Wohnen, Arbeiten und eine Schule ausgearbeitet. Gemeinsam mit der Stiftung Habitat hat die Einwohnergemeinde der Stadt Basel 2013 das Areal des Coop Verteilzentrums erworben. Der Arealteil der Einwohnergemeinde ist heute der Industriezone zugewiesen. Bis zur Rechtskraft eines entsprechenden Bebauungsplans sollen die frei werdenden Gebäude mit unterschiedlichen Zeithorizonten weiter-, respektive umgenutzt werden. Als erste Projekte sind ein Gewerbe- und Kulturhaus sowie eine Primarschule vorgesehen.

 Kennzahlen
 Der Total Return des Immobilienportfolios im Finanzvermögen liegt im 2016 bei 8.8%. Dieser setzt sich aus der Netto-Cashflow-Rendite von 3.5% und einer Wertänderungsrendite von 5.3% zusammen. Hierbei handelt es sich aber klar um einen Einmaleffekt aufgrund einer angepassten verfeinerten Bewertungsmethodik für die Immobilien im Finanzvermögen, primär aufgrund der notwendig gewordenen Risikoadjustierung bei den Baurechten mit einer Senkung des Diskontsatzes von 5% auf 4.5%.

 Der Gesamtportfoliowert für die Immobilien im Finanzvermögen beträgt per Ende 2016 total 2'367.2 Mio. Franken und ist damit 500.4 Mio. Franken höher als per Ende 2015. Das Portfolio konnte durch verschiedene Zugänge merklich vergrössert werden. Gewichtigster Neuzugang ist der Kauf des Rosental Areals, welcher alleine für rund drei Viertel der Wertänderung verantwortlich ist.

 Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen ist auf der Website von Immobilien Basel-Stadt publiziert: www.immobilienbs.ch


contact: Joëlle Perret, Telefon +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Kate Watson, Telefon +41 61 261 20 02 Präsidentin Verein Centrepoint Basel

lead_de: Seit über 20 Jahren leisten die Freiwilligen von «Centrepoint Basel» einen wichtigen Beitrag zur Integration in Basel. Jetzt werden sie mit dem 38. schappo ausgezeichnet. «Centrepoint Basel» ist ein interkultureller Ort der Begegnung zwischen einheimischer und ausländischer Bevölkerung. Der Verein ermöglicht ein breitgefächertes und vielseitiges Angebot für rund 900 Mitglieder aus mehr als 50 Nationen. Von Sprachkonversationsgruppen über Schweizer Kultur und Geschichte bis hin zu konkreten Hilfestellungen im Alltag finden Neuzuziehende im Kanton Basel-Stadt alles, um sich in dieser Stadt und in ihrem Quartier zu Hause zu fühlen.

title_de: Der 38. schappo geht an «Centrepoint Basel»

content_de:
Die schappo Kommission hat den Verein «Centrepoint Basel» zum Gewinner des Prix schappo gewählt. Insbesondere hat sie überzeugt, dass sich dank dem grossen persönlichen Engagement der 130 Freiwilligen englischsprachige Personen unabhängig von Alter, Nationalität und Einkommen in der Region zu Hause fühlen. Ihre Integration in die lokale Gemeinschaft wird dank «Centrepoint Basel» erleichtert. Es geht dabei um gegenseitiges Unterstützen und Informieren, damit sich alle in der neuen Umgebung schnell zurechtfinden. Dies vermittelt ein Gefühl der Zugehörigkeit und verbessert ihre Lebensqualität.

 Jede Woche bietet «Centrepoint Basel» 36 Stunden Sprachunterricht in sieben verschiedenen Sprachen an. Neuzugezogene können jeden Monat bei einem Welcome Drink erste Kontakte knüpfen und werden in das Vereinsleben eingeführt. Bis zu zehn Kulturanlässe in Basel und in der Region organisieren die Freiwilligen des Vereins im Jahr. Ausserdem bieten sie Aktivitäten für mehr als 15 Interessengruppen wie zum Beispiel Fotografieren, Malen, Lesen oder Wandern an. Sie informieren in ihrer monatlichen Zeitschrift «Horizon» über lokale Ereignisse, Politik und Kultur. «Centrepoint Basel» ist mit verschiedenen externen Organisationen vernetzt und pflegt den Austausch.

 «Centrepoint Basel fördert die Vernetzung von englischsprechenden Menschen untereinander und mit Einheimischen und unterstützt deren Integration in Basel. Dafür sagen wir danke und schappo.» so Rahel Heeg, Mitglied der schappo Kommission.

 Am Freitag, 2. und 9. Juni 2017 sind von 10:30 bis 12:30 Uhr die Türen von «Centrepoint Basel» im Lohnhof für alle offen, die den schappo Preisträger näher kennenlernen wollen.

 Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann findet am Mittwoch, 31. Mai 2017 um 17.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Theater Fauteuil statt.

 Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

 Ergänzend zum Prix schappo existiert das Projekt »schappo ist…«. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin, zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.


contact: Mathias Bestgen,Tel. +41 61 267 59 39 Projektleiter, Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Andrea Papezik, Tel. +41 61 267 8712 Stab, Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt Jacqueline Lätsch, Tel. +41 61 685 16 93 Stv. Leiterin, Sozialhilfe Basel

lead_de: Die Sozialberichterstattung für das Jahr 2016 liegt vor. Das Statistische Amt stellt erneut detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen sowie den Bezügerinnen und Bezügern dieser Leistungen bereit.

title_de: Sozialberichterstattung 2016: Aktuelle Kennzahlen zu den kantonalen Bedarfsleistungen

content_de:
Die Sozialberichterstattung ist ein jährlich aktualisierter Kennzahlenbericht des Statistischen Amtes des Kantons Basel-Stadt. Der Hauptteil enthält detaillierte Informationen zu den einzelnen Sozialleistungen des Kantons. Dabei wird für jede Sozialleistung erläutert, wer die anspruchsberechtigten Personen sind, und wer die Finanzierung übernimmt. Dazu werden – wenn vorhanden – Informationen zu Geschlecht, Alter sowie Staatsangehörigkeit der Leistungsbezügerinnen und -bezüger vermittelt. Neu finden sich zu einigen Leistungen Auswertungen zur Anzahl Bezügerinnen und Bezüger auf Wohnviertelebene.

 Im Jahr 2016 wurden im Kanton Basel-Stadt Sozialleistungen im Umfang von 656 Mio. Franken ausgerichtet. Die grössten Anteile fliessen den Bezügerinnen und Bezügern von Prämienverbilligung, Sozialhilfe sowie Ergänzungsleistungen zur AHV und Ergänzungsleistungen zur IV zu. Mit etwas mehr als 50 000 Personen waren die Prämienverbilligungen erneut die am häufigsten in Anspruch genommene Sozialleistung im Kanton Basel-Stadt.

 Einleitend äussert sich die Leiterin der Sozialhilfe Basel-Stadt, Nicole Wagner, zur Wohnthematik aus Sicht der Sozialhilfe. Wie kann die Situation für Menschen, die mehrfach benachteiligt sind, auf dem Wohnungsmarkt verbessert werden? Welche Rolle kann die Sozialhilfe dabei übernehmen?

Hinweise

Die Sozialberichterstattung ist zu finden unter:
  www.statistik.bs.ch/zahlen/analysen/sozialberichterstattung.html


contact: Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Basel-Stadt gibt Land im Baurecht an die ETH Zürich ab. Diese baut auf dem Areal Schällemätteli ein neues Gebäude für Forschung und Lehre des Departements Biosystems Science and Engineering.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt den Ausbau der ETH Zürich in Basel

content_de:
Die ETH Zürich wird in Basel einen Neubau für das Departement Biosystems Science and Engineering errichten. Die Einwohnergemeinde der Stadt Basel gibt ihr hierfür Land im Baurecht ab und die ETH Zürich wird als Baurechtsnehmerin den Neubau selbst finanzieren. Damit kann sie ihren Standort in Basel ausweiten. Der Kanton Basel-Stadt hat in seiner Planung das Areal «Schällemätteli» für die Nutzung durch Lehre und Forschung sowie Spitäler vorgesehen. Eine gute und partnerschaftliche Zusammenarbeit im Bereich von Lehre und Forschung zwischen der Universität Basel und der ETH Zürich ist sehr im Interesse des Kantons und der gesamten Region. Durch diese Zusammenarbeit können Synergien geschaffen und genutzt werden.

 Der ETH-Neubau ist ein weiterer bedeutender Baustein des Life Science Campus Schällemätteli, auf dem zurzeit der Neubau für das Biozentrum entsteht und ein Neubau für das Departement Biomedizin der Universität Basel projektiert wird. Für den Life Science Schwerpunkt der Universität Basel als entscheidendem Faktor unserer Wirtschaftsregion sind diese strategischen Investitionen von besonderer Bedeutung. Der Neubau der ETH Zürich schafft optimale Voraussetzungen für die Ausbildung der Studierenden und die enge Forschungskooperation der ETH Zürich und der Universität Basel mit den nebenan domizilierten Universitätskliniken.

 Der Regierungsrat hat den Baurechtsvertrag genehmigt und heisst die ETH Zürich auf dem Forschungsstandort Schällemätteli willkommen.


contact: Prof. Dr. Aleksander Berentsen, Dekan der Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität Basel, Tel. +41 79 781 30 20 (erreichbar vor 14.00 und ab 17.00) Dr. Christoph Koellreuter, Vizepräsident und Programmleiter Fondation CH2084, Tel. +41 79 455 11 78 (erreichbar von 10:00 bis 15:00) Prof. Dr. Marcel Tanner, Präsident der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises, Tel. +41 79 320 66 36

lead_de: Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. Hans Gersbach. Ausgezeichnet wird der Ökonom für seine herausragenden interdisziplinären Arbeiten zu gesellschaftlich und wirtschaftspolitisch hochaktuellen Themen wie Wachstums- und Innovationsprozesse, die optimale Kapitalausstattung von Banken sowie die monetäre Stabilität von Institutionen und Ländern.

title_de: Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel an Prof. Dr. Hans Gersbach

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den diesjährigen Wissenschaftspreis Herrn Prof. Dr. Hans Gersbach verliehen. Der Wissenschaftspreis in der Höhe von 20'000 Franken wird alljährlich und im Turnus der sieben Fakultäten Forschenden zuerkannt, die zur Universität Basel in Beziehung stehen und sich durch herausragende wissenschaftliche Leistungen hervorgetan haben. Mit der Verleihung des Wissenschaftspreises 2017 an Prof. Dr. Hans Gersbach ehrt die Stadt Basel einen Wissenschaftler, der sich bedeutsamen makroökonomischen, für die Schaffung und den Erhalt von gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Stabilität zentralen Fragestellungen widmet und seine Erkenntnisse in vorbildhafter Weise in die ökonomische und politische Praxis trägt.

Der 1959 im Kanton Aargau geborene Hans Gersbach hat seine gesamte akademische Ausbildung an der Universität Basel genossen. Zunächst schloss er ein Studium in Physik und Mathematik ab, anschliessend absolvierte er ein Diplom in Versicherungsmathematik und absolvierte daraufhin einen zweiten Studienabschluss in den Wirtschaftswissenschaften. 1990 promovierte er zum Doktor der Staatswissenschaften, 1995 erfolgte die Habilitation im Zuge einer Assistenzprofessur ebenfalls an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel. Von 1995 bis 2006 bekleidete er eine Professur an der Universität Heidelberg. Seit Mai 2006 ist er Professor für «Makroökonomie: Innovation und Politik» an der ETH Zürich.

Hans Gersbachs Forschung zeichnet sich durch eine breite interdisziplinäre Herangehensweise an gesellschafts- und wirtschaftspolitisch hochrelevanten Themen aus. Ein wiederkehrendes Forschungsthema bildet dabei die optimale Kapitalausstattung von Banken. So untersucht Hans Gersbach die Auswirkungen einer Verschärfung der Kapitalvorschriften für Banken: Auf der einen Seite vermindern strenge Kapitalvorschriften die Wahrscheinlichkeit von Finanzkrisen, auf der anderen Seite reduziert eine Verschärfung der Kapitalvorschriften die Flexibilität des Finanzsystems, Kredite zu vergeben; dies wiederum kann einen negativen Effekt auf das Wirtschaftswachstum haben. Aus der Analyse dieses Spannungsfeldes leitet Hans Gersbach Vorschläge für optimale Eigenkapitalvorschriften ab. Für die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel, welche sich der Entwicklung von Mindesteigenkapitalanforderungen widmet, ist diese Forschung von grosser Bedeutung.

Ein weiteres Themenfeld von Hans Gersbach ist die politische Ökonomie. Auf diesem Gebiet untersucht er beispielsweise, wie Wahlregeln Entscheidungen beeinflussen. So hat er wichtige theoretische Beiträge zur Frage verfasst, wie in Zentralbanken und Währungsunionen Entscheidungen getroffen werden und wie diese Institutionen ausgestaltet sein müssen, um Allgemeinwohl fördernde Ergebnisse zu erzielen.

Geld- und fiskalpolitische Fragestellungen sind ein weiteres Schwerpunktgebiet von Hans Gersbach. Viele seiner Beiträge in diesem Bereich untersuchen die Ursachen von Hyperinflationen und institutionelle Reformen, welche eine monetäre Stabilität erzeugen. Auch die Arbeiten von Hans Gersbach zu Innovations- und Wachstumsprozessen sind gerade für Basel mit seinem pharmazeutischen Innovationscluster von grosser Bedeutung. Hier geht Hans Gersbach insbesondere der Frage nach, wie die Globalisierung den Anreiz für Innovationen beeinflusst und wie die Politik diese Prozesse begleiten kann, so dass auch für die Gesellschaft ein Mehrwert entsteht.

Auch Hans Gersbachs vielfältige wissenschaftliche und politische Beratertätigkeit ist Hinweis auf die hohe gesellschafts- und wirtschaftspolitische Relevanz seiner Forschung. So ist Hans Gersbach Mitglied zahlreicher inner- und ausseruniversitärer Wissenschafts- und Forschungszentren sowohl in der Schweiz wie auch im Ausland.

Die feierliche Übergabe des Wissenschaftspreises findet am 26. September 2017 im Grossratssaal statt.


lead_de: Mit den hohen Temperaturen suchen Tausende im Rhein nach einer Abkühlung, sofern es der Pegel und die Strömung zulassen. Um das Bad im Basler «Bach» sicher geniessen zu können, gilt es einige Tipps und Regeln zu befolgen. Besonders die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen bergen Gefahren. Für die Einschätzung der Wasserqualität gibt es einige hilfreiche Tipps.

title_de: Mit richtigem Verhalten zum sicheren Schwimmvergnügen im Rhein

content_de:
Neben den generellen Schwimmregeln der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft gilt es im Rhein einige zusätzliche Punkte zu beachten: So ist der Rhein als Fliessgewässer nur für gute Schwimmer geeignet. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sind Schwimmhilfen jeglicher Art (Luftmatratzen, Gummiboote etc.) im Rhein verboten. Die Strömung kann durchaus rasch an den Kräften zehren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren.

In Erinnerung zu rufen gilt es auch das Verhalten gegenüber der Schifffahrt: Besonders die grossen Schiffe können einem Schwimmer nicht ausweichen. Die Sicht des Kapitäns ist eingeschränkt und es gilt genügend Abstand von den Schiffen zu halten. Generell wird empfohlen, nicht in den Schifffahrtsrinnen zu schwimmen. Auffallende Farben beim Schwimmsack, der Badekappe oder dem Badekleidern helfen, im Wasser gesehen zu werden.

Ein besonderes Augenmerk ist auf die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen zu legen. Vor der Schleuse in Birsfelden und in allen Hafengebieten herrscht ein absolutes Badeverbot. Neben diversen Hindernissen unter der Wasseroberfläche stellen die manövrierenden Schiffe eine grosse Gefahr dar. Die empfohlenen, wie auch die gesperrten Schwimmzonen, sind auf der Informationsbroschüre und der Internetseite der Kantonspolizei und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich.

Sollte eine Schwimmerin oder ein Schwimmer in Not geraten, gelten die folgenden Verhaltensregeln:

-       Rettungsmittel zuwerfen (am Rheinufer stehen Rettungsringe bereit)

-       Hilfe anfordern (Telefon 117)

-       Sich selber nicht in Gefahr bringen

Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität

Dass das Schwimmen im Rhein ein Vergnügen bleibt, dazu können einige Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität beitragen. Sowohl klimatische Bedingungen als auch die Grösse eines Flusses und dessen Strömungseigenheiten können Einfluss auf die Qualität des Wassers haben. Folgende Faktoren können Badelustigen helfen zu entscheiden, ob, wo und wann sie schwimmen möchten.

Eine eher bessere Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

Schönwetterperioden. Verbunden mit intensiver Sonneneinstrahlung sorgen diese tendenziell für eine bessere Wasserqualität, da die UV-Strahlen der Sonne Bakterien an der Wasseroberfläche abtöten.

grösseren Flüssen mit guter Durchströmung und eher hohem Wasserstand: je grösser ein Fluss ist, desto besser können sich Schmutz und andere Einträge von aussen verdünnen.

Eine abnehmende Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

schlechtem Wetter: heftige Gewitter und intensive Regenfälle führen durch das Schwemmwasser und die Aufwühlungen zu einer eher abnehmenden Wasserqualität.

Schmelzwasser: auch im Frühjahr oder frühen Sommer, wenn die Flüsse oft noch Schmelzwasser führen, ist die Wasserqualität eher schlechter.

kleineren Flüssen und tiefem Wasserstand: gerade in heissen, trockenen Sommern, wenn der Wasserstand oft tief ist, können sich allfällige Verschmutzungen konzentrieren und werden nur langsam weggeschwemmt.

Das Kantonale Laboratorium misst die Wasserqualität des Rheins, der Birs und der Wiese in Basel in regelmässigen Abständen. Ende Mai 2017 hat das Kantonslabor in diesem Jahr zum ersten Mal die mikrobielle Wasserqualität bestimmt. Da die Probenahme nach einigen sonnigen Tagen erfolgt ist, war die Wasserqualität wie erwartet gut.

Von Blau zu Rot: Neue Bojenfarbe im Juli

In diesem Sommer werden die Rheinschwimmer und Flaneure eine farbliche Veränderung der Markierungen im Rhein wahrnehmen können: Künftig werden neue rote Fahrrinnenbojen die Begrenzung zwischen Schwimmerzonen und Fahrwasser für die Grossschifffahrt kennzeichnen. Der Wechsel ist im Juli vorgesehen.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzuziehende -- Heute, Dienstag, 20. Juni 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an deutschsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Härzlig Willkomme!

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Thierry Burckhardt, Präsident der Studentenverbindung Zofingia Basel, vom Leben und den Traditionen in Basel.

 Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

 Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: PD Dr. Philipp Hübner, Telefon +41 61 385 25 27 Kantonschemiker, Leiter Kantonales Laboratorium philipp.huebner@bs.ch Prof. Dr. med. dipl. phys. Eva Scheurer, Telefon +41 61 267 38 73 Direktorin Institut für Rechtsmedizin eva.scheurer@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement hat Proben von Cannabidiol-Hanf aus allen baselstädtischen Shops und Lounges kontrolliert. Das Gesundheitsdepartement kann festhalten, dass keine illegalen Substanzen nachgewiesen wurden. Deshalb besteht kein Hinweis darauf, dass legales und illegales Cannabis zu wenig getrennt wird. Autofahrerinnen und -fahrer müssen sich bewusst sein, dass auch der legale CBD-Hanf die Fahrfähigkeit einschränken und THC im Blut sichtbar sein kann. Das Gesundheitsdepartement macht zudem auf den Jugendschutz bei Raucherwaren und allgemein auf mögliche Gesundheitsrisiken aufmerksam.

title_de: Cannabidiol-Hanfkontrollen: keine illegalen Substanzen gefunden

content_de:
Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat Cannabidiol-Hanfproben aus allen sechs baselstädtischen Betrieben kontrolliert. Die Proben wurden vom Kantonalen Laboratorium erhoben und im Institut für Rechtsmedizin auf den THC- und CBD-Gehalt untersucht. Das berauschende Tetrahydrocannabinol (THC) kann zu Sinnes- und Wahrnehmungsänderungen führen, unterliegt dem Betäubungsmittelgesetz und ist somit illegal. Cannabidiol (CBD) wirkt nicht berauschend und ist legal.

 Alle untersuchten Proben hatten THC-Gehalte unter einem Prozent und sind somit rechtsgültig als Tabakersatzprodukte im Verkehr. Die Resultate zeigen auf, dass sich die Anbieter korrekt verhalten und die Trennung von legalem und illegalem Cannabis derzeit korrekt gehandhabt wird. Das Gesundheitsdepartement wird zu späteren Zeitpunkten weitere Kontrollen vornehmen.

 Die Unterscheidung von legalen und illegalen Hanfblüten ist von blossem Auge nicht möglich, was die Situation für Konsumenten und Behörden schwierig macht. Dieses Problem wurde erkannt, und es wird an einer Lösung gearbeitet.

 Vorsicht im Strassenverkehr

 Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass Autolenkerinnen und -lenker beachten müssen, dass CBD-Hanf geringe Mengen THC enthält und somit ihre Fahrfähigkeit beeinträchtigen kann. Es ist somit grösste Vorsicht im Strassenverkehr geboten. Autofahrerinnen und -fahrer sollen generell wissen, dass auch diese THC-Werte über dem Grenzwert liegen und im Blut sichtbar sein können, vor allem unmittelbar nach dem Konsum.

 Gesundheitsrisiken und Jugendschutz

 Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass über die Langzeitauswirkungen des CBD-Konsums noch wenig bekannt ist. Es ist wichtig, die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen von CBD-Produkten zu verfolgen.

 Wird CBD geraucht, entstehen gesundheitsschädigende Verbrennungspartikel. Aus diesem Grund besteht beim Rauchen von CBD beziehungsweise beim passiven Mitrauchen dasselbe Gesundheitsrisiko wie beim Tabakrauchen.

 Zentrales Anliegen des Gesundheitsdepartementes ist weiter, dass die Jugendschutzbestimmungen beim Verkauf eingehalten werden: Der Tabakverkauf sowie auch der Verkauf von Tabakersatzprodukten an Minderjährige ist im Kanton Basel-Stadt verboten und strafbar.

 Zuletzt weist das Gesundheitsdepartement darauf hin, dass in Basel-Stadt und der Schweiz generell eine vergleichsweise liberale Haltung vorherrscht und der Konsum von CBD legal ist. Dies ist in einigen Nachbarländern wie Deutschland oder Österreich nicht der Fall. Weiter gelten im Ausland auch tiefere Höchstwerte für THC.

Hinweise

In der Hanfpflanze finden sich über 80 Cannabinoide und über 400 andere Wirkstoffe. Die wichtigsten Cannabinoide sind das berauschende Tetrahydrocannabinol (THC) und das nicht berauschende Cannabidiol (CBD), das zudem die psychotrope Wirkung des THC vermindert. Cannabidiol (CBD) untersteht im Gegensatz zu THC (Tetrahydrocannabinol) nicht dem Betäubungsmittelgesetz, weil es keine vergleichbare psychoaktive Wirkung hat. Dies bedeutet jedoch nicht, dass CBD nach Belieben irgendwelchen Präparaten beigegeben oder willkürlich beworben werden kann. Damit ein Produkt legal vermarktet werden darf, muss es jener Gesetzgebung entsprechen, gemäss welcher es in Verkehr gebracht wird: Je nach Zuordnung kommt die entsprechende schweizerische Gesetzgebung zur Anwendung.

Quellen:

https://www.swissmedic.ch/aktuell/00673/03778/index.html

https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/themen/mensch-gesundheit/sucht/cannabis/thc-armer-cannabis-cbd.html


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für die Impulsprojekte: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 707‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Theaterfestival Basel, das vom 29. August bis 9. September 2018 auf dem Kasernenareal, im Theater Roxy und an anderen Orten in der Region stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 450'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Theaterfestival organisierten, international ausgerichteten Programm kann das Publikum während 12 Tagen rund 100 Theater- und Tanzvorstellungen sowie theatrale Aktionen im öffentlichen Raum besuchen. Das Festival präsentiert unterschiedliche zeitgenössische Formen des Tanztheaters, des Musiktheaters, des Nouveau Cirque und inhaltlich und ästhetisch relevante Sprechtheaterproduktionen, regt Diskussionen an und vermittelt kulturelle Bildung.

Weiter hat der Regierungsrat für die offizielle Bundesfeier, die am 1. August 2017 auf dem Bruderholz stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 55'000 Franken sowie eine Defizitgarantie in Höhe von 5'000 Franken bewilligt. An der offiziellen 1.-August-Feier am Fuss des Wasserturms treten verschiedene Musik- und Gesangsformationen sowie der Quartier Circus Bruederholz auf.

Für die Konzerte «Diaphanes» und «If you know what I mean», die im Dezember 2017 und im Februar 2018 im Gare du Nord stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Die Internationale Gesellschaft für Neue Musik IGNM stellt ein breites Spektrum des zeitgenössischen Musikschaffens vor. Das Konzert «Diaphanes», an welchem zahlreiche in Basel tätige Musikschaffende mit wirken, beinhaltet Werke des verstorbenen Komponisten Hans-Jürg Meier. Das szenische Konzert «If you know what I mean» des Berliner Ensembles «DieOrdnungDerDinge» untersucht Möglichkeiten, Musik in andere Formen und Medien zu übertragen.

Für das Beyond X-Festival «Heart Basel», das im Sommer 2017 im Sommercasino stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Beyond X kuratierten Performances, Installationen, Musik- und Tanzaufführungen machen einem jungen Publikum während einer Woche das medizinisch-wissenschaftliche Thema Herz zugänglich und das Zusammenspiel von Wissenschaft, Kunst und Technologie erlebbar. Dabei werden Jugendlichen aktiv beteiligt.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Impulsprojekte:

- «Memento», Historisches Museum Basel, 30‘000 Franken
 - «Der Turmbau zu Basel», Junges Theater Basel, 17‘000 Franken
 - «Auto-Tune», Kammerorchester Basel, 30‘000 Franken
 - «Jäger/Sammler» (Arbeitstitel), Kaserne Basel, 30‘000 Franken
 - «Jump», Tanzbüro Basel, 30‘000 Franken

Die Kulturvermittlungsprojekte entsprechen den Zielsetzungen der Impulsprojekte: Sie sind inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erproben neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, sprechen neues Publikum an und beziehen es aktiv mit ein. Sie erweitern das Feld der Kulturvermittlung über den Auftrag hinaus, schaffen neue Netzwerke und generieren Erfahrungen und Erkenntnisse, die wiederum positiv auf die Institution zurückwirken können.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
-    das vom Bankrat der Basler Kantonalbank vorgeschlagene Reglement über die Entschädigung für den Bankrat genehmigt. Das Reglement sieht neu eine einheitliche Grundentschädigung für alle Mitglieder des Bankrats sowie eine nach Bankratsmandat abgestufte Funktionspauschale vor. Das Total der Entschädigung bleibt unverändert. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

-    dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) betreffend «Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung» als erledigt abzuschreiben. Die eingeschlagene Strategie, die Arbeit der einzelnen Spielgruppen im Rahmen des selektiven Obligatoriums zu entschädigen und parallel dazu die Spielgruppenorganisation zu stärken, hat sich bewährt und soll weiterverfolgt werden. Zum heutigen Zeitpunkt stehen genügend Plätze zur Verfügung. In den kommenden Jahren soll der Fokus auf die Weiterentwicklung der Qualität der Plätze gelegt werden. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

-    dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jürg Stöcklin, GB) betreffend «Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWP plus)» als erledigt abzuschreiben. Die geplante Erhöhung der Grimselsee-Staumauer ist seit langem in Diskussion. Es ist weder aus rechtlicher noch aus wirtschaftlicher Sicht abzusehen, wann dieses Projekt spruchreif wird. Darüber hinaus ist festzuhalten, dass der eventuelle Entscheid, die Staumauer zu erhöhen, von den anderen Aktionären der Kraftwerke Oberhasli auch alleine getroffen werden könnte. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

-    dem Grossen Rat für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland in den Jahren 2018 bis 2021 jährliche Beiträge in der Höhe von 1,65 Millionen Franken (insgesamt 6,6 Millionen Franken) beantragt. Das Engagement ist ein solidarischer Beitrag des Kantons Basel-Stadt an die Entwicklung der globalen Gemeinschaft und integraler Bestandteil seiner traditionell starken internationalen Verflechtung. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, Telefon 079 623 30 14)

-    das Gesetz über Niederlassung und Aufenthalt per 1. Juli 2017 in Kraft gesetzt und auf denselben Zeitpunkt die neue Verordnung über Niederlassung und Aufenthalt erlassen. In diesem Zusammenhang wurden zwei Gebührenverordnungen angepasst. Daraus resultiert eine Reduktion der Gebühreneinnahmen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

-    die Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen und die Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vervollständigt und präzisiert. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Telefon 061 267 86 39)

-    Kenntnis genommen von der Strategielandkarte Medienkompetenzförderung und das Erziehungsdepartement zusammen mit der bestehenden Projektgruppe beauftragt, einen entsprechenden Massnahmenplan zu erarbeiten. Damit wird analog zu den bestehenden Strategien E-Government und E-Health ein kohärentes Vorgehen bezüglich Medienkompetenzförderung in Erziehung, Bildung, Prävention, Beratung und Behandlung von Abhängigkeit ermöglicht. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

-    für bauliche Massnahmen zur Energieoptimierung bei der Zivilschutzanlage Scherkessel, beim Gartenbad St. Jakob und beim Polizeiausbildungszentrum General Guisan-Strasse Ausgaben in Höhe von knapp 2,5 Millionen Franken zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung «Klimaneutrale Verwaltung» bewilligt. Mit den vorgesehenen Massnahmen lassen sich jährlich knapp 150‘000 Franken Energiekosten einsparen. (Auskunft: Florian Marti, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 63)

-    aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge von rund 68‘000 bzw. rund 13‘500 Franken unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner für das Projekt «Drei Länder für eine Natur: Gemeinsam fördern wir Vielfalt und Erlebnis in der Natur über die Grenzen hinweg» genehmigt. Um den Verlust der Artenvielfalt der ehemaligen Auenlandschaft im Dreiland entgegenzuwirken, will das Projekt zusätzliche grenzüberschreitende Rückzugsmöglichkeiten für gefährdete Tier- und Pflanzenarten im Landschaftspark Wiese schaffen. (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

-    in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung des Bundesrates begrüsst, die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» abzulehnen und stattdessen einen Rahmenkredit zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus zu beschliessen. Der Regierungsrat fordert aber, dass für die Aufstockung 380 Mio. Franken im Fonds de Roulement zur Verfügung stehen statt der geplanten 250 Millionen Franken. (Auskunft: Regula Küng, Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

-    in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf zum «Konzept für den Gütertransport auf der Schiene» gutgeheissen. Insbesondere begrüsst er, dass das trimodale Terminal Basel-Nord als Anlage von nationaler verkehrspolitischer Bedeutung eingestuft wird. (Auskunft: Bettina Rahuel, Raumentwicklung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

-    in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Eigenmittelverordnung begrüsst. Die Neuregelung überführt internationale Vorschriften in das Schweizer Aufsichtsrecht. Eine solide Eigenmittelausstattung und stärker diversifizierte Portfolios sorgen für einen langfristig sicheren Bankenmarkt. (Auskunft: Susan Kriete, Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 94 97)

-    in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Registrierung von Krebserkrankungen grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch gewisse Änderungen vorgeschlagen. (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

-    in der eidgenössischen Vernehmlassung zu den Entwürfen der Ausführungserlasse zum totalrevidierten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs Stellung genommen. Ausdrücklich kritisiert hat der Regierungsrat die in der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen vorgesehene massive Erhöhung der von den Strafverfolgungsbehörden zu tragenden Kosten für technische Überwachungen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

-    anstelle des zurückgetretenen Stefan Bülle für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission «Ergänzende Hilfe zur Erziehung» Basel-Stadt und Basel-Landschaft gewählt:

Marc Wyss

-    anstelle des zurückgetretenen Gerhard Lips für den Rest der laufenden Amtsperiode in die paritätische Betriebskommission Motorfahrzeugprüfstation gewählt:

Bernhard Frey Jäggi.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Eveline Bohnenblust, Tel. +41 (0)61 267 89 00, eveline.bohnenblust@bs.ch Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der heute veröffentlichte Monitoringbericht Sucht zeigt auf, dass die Angebote der baselstädtischen Suchthilfe stabil genutzt werden. In ambulanten Beratungsstellen erfolgte die Beratung am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol, gefolgt von Cannabis und Kokain. Die Altersgruppe zwischen 25 und 50 Jahren macht dabei die Mehrheit der Beratungsfälle aus.

title_de: Monitoringbericht Sucht 2017 zeigt stabile Nutzung der Angebote

content_de:
Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt veröffentlicht heute den achten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik. Der Bericht liefert Kennzahlen zur Nutzung des Suchthilfeangebots im Kanton Basel-Stadt in den Bereichen Therapie und Schadensminderung sowie einen Überblick zu den kantonalen Aktivitäten im Bereich der Prävention und Repression. Der Monitoringbericht macht Aussagen zum Suchtmittelkonsum von legalen (Alkohol, Medikamente) und illegalen (Heroin, Kokain und Cannabis) Substanzen sowie zu Verhaltenssüchten. Alkohol ist nach wie vor die Hauptproblemsubtanz in den Beratungs- und Behandlungsstellen im Kanton Basel-Stadt. Das deckt sich mit den schweizweiten Statistiken, wonach Alkohol neben Tabak die Problemsubstanz Nummer 1 mit den grössten volkswirtschaftlichen Folgekosten ist.

Die diversen Angebote des Kantons Basel-Stadt entsprechen der Nachfrage der von verschiedenen Abhängigkeiten betroffenen Menschen. Die Angebote aus dem Bereich der Schadensminderung werden vermehrt aufgesucht und die Nutzung der Suchthilfeangebote aus den Bereichen der stationären Therapie und der ambulanten Beratung ist hoch. Rund 2‘500 Personen nahmen 2016 ambulante Beratung in Anspruch, knapp 950 Menschen waren in einer stationären Einrichtung. Aufgrund einer Heroinabhängigkeit befanden sich 1‘055 Personen in einer Substitutionsbehandlung.

In ambulanten Beratungsstellen erfolgte die Beratung am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol, gefolgt von Cannabis und Kokain. Die Altersgruppe zwischen 25 und 50 Jahren macht dabei die Mehrheit der Beratungsfälle aus. Die Anzahl der Personen in einer substitutionsgestützten Behandlung ist seit Jahren konstant. Im Bereich der Schadensminderung ist eine Zunahme der Inanspruchnahme festzustellen. Nach Ansicht der Abteilung Sucht ist ein massgeblicher Grund, dass eine wachsende Zahl von sozial benachteiligten und psychisch belasteten Menschen ohne Suchtmittelproblematik die Angebote aufsuchen.

Die vielfältigen Präventionsangebote für Jugendliche werden über die Schulen und den Freizeitbereich angeboten und gut genutzt. Gleichzeitig ist es der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartementes wichtig, Entwicklungen zu beobachten und den Bedarf anzupassen. So ist die Abteilung Sucht respektive die Gesellschaft gefordert, sich mit neuen Abhängigkeitserkrankungen wie Onlinesucht und Kaufsucht auseinanderzusetzen.

Der Monitoringbericht mit detaillierten Kennzahlen ist auf der Webseite der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements veröffentlicht: www.abteilungsucht.bs.ch


contact: Marc Lüthi, Tel. +41 61 605 21 15 Leiter Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Totgeborene Kinder, die weniger als 500 Gramm wiegen oder vor der vollendeten 22. Schwangerschaftswoche zur Welt kommen, werden nicht im Personenregister eingetragen. In der Vergangenheit wurden sie demzufolge in der Regel weder auf dem Friedhof beigesetzt noch erfolgte eine Gedenkfeier. Neu führen die Stadtgärtnerei und die Spitalseelsorge des Universitätsspitals Basel einmal jährlich eine Beisetzung mit anschliessender Gedenkfeier durch. Der erste Anlass erfolgte gestern, 20. Juni 2017, auf dem Friedhof am Hörnli.

title_de: Erste Beisetzung und Gedenkfeier für Sternenkinder auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Wenn Kinder tot auf die Welt kommen und die Grenzwerte von 500 Gramm oder 22 Schwangerschaftswochen nicht erreichen, erfolgt im Personenstandsregister kein Eintrag. Demzufolge verzichten die Eltern oft darauf, ihr Totgeborenes – im Volksmund werden sie Sternenkinder genannt – mit einer Trauerfeier beizusetzen.

Dies ändert sich nun im Kanton Basel-Stadt: Gesternfand auf dem Friedhof am Hörnli eine gemeinsame Beisetzung der im Jahr 2016 und 2017 totgeborenen Kinder statt. Die Sternenkinder wurden eingeäschert und auf dem Kindergrabfeld der Abteilung 10 feierlich beigesetzt. Anschliessend erfolgte eine Gedenk- und Trauerfeier im Kapellengebäude im kleinen Kreise.

Die Stadtgärtnerei Basel ermöglichte auf Wunsch der Eltern schon seit geraumer Zeit eine separate Beisetzung. Doch mussten die Trauernden dies unmittelbar nach dem Abort äussern. Ansonsten verblieb der kleine Leichnam im Spital und wurde zusammen mit weiteren humanen Teilen kremiert. Die Spitalseelsorge des Universitätsspitals Basel und die Stadtgärtnerei bewirkten, dass seit letztem Jahr auch diese Praxis geändert wurde: Die Einäscherung von Sternenkindern erfolgt neu separat. So wissen die Eltern, wo auf dem Friedhof ihr Kind begraben ist.

Damit schliessen die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei und die Spitalseelsorge des Universitätsspitals Basel eine Lücke im Trauerprozess. Der Anlass wird in Zukunft einmal jährlich jeweils am zweiten Dienstag nach Ostern durchgeführt.


contact: Felix Tschumi Tel. +41 61 267 67 33 Projektleiter, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei hat den Rosengarten im Kannenfeldpark erneuert. Sie wählte die Pflanzen so aus, dass der Garten während rund neun Monaten im Jahr blüht. Der Rosengarten lädt ab sofort wieder zum Verweilen ein.

title_de: Der Rosengarten im Kannenfeldpark erblüht neu

content_de:
Die Stadtgärtnerei hat den Rosengarten im östlichen Teil des Kannenfeldparks überholt und neu angelegt: Die Topographie der Anlage liess sie bestehen. Die Porphyrpflästerungen und Granitplatten der Wege wurden neu verlegt. Die Stadtgärtnerei ersetzte auch die in die Jahre gekommene Pergola. Die neue Pergola steht Kletterrosen wieder als Rankehilfe zur Verfügung und bietet ihnen genügend Halt, sich auszubreiten. Das beliebte Schachspielfeld, wo sich regelmässig Schachgruppen treffen, wurde komplett überholt und mit neuen Platten versehen. Neue Sitz- und Liegemöglichkeiten laden nicht nur Spieler zum Verweilen ein, sondern bieten allen Besuchern Erholung. Der Rosengarten dient als Rückzugsort im sonst eher lebhaften Kannenfeldpark. Die Umgestaltung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Basler Landschaftsarchitekturbüro Fontana.

 Das Pflanzenkonzept stellt sicher, dass der Rosengarten seinem Namen gerecht wird. Nebst unterschiedlichsten Rosenarten beherbergt er eine bunte Mischung an Gräsern und Stauden. Die Stadtgärtnerei bepflanzte die knapp 2‘000 m2 grosse Anlage mit Kletter- und Strauchrosen, mit Gräser-, Blütenstauden- und Zwiebelpflanzungen. Diese Pflanzenmischung gewährleistet zu fast allen Jahreszeiten einen blühenden und farbenfrohen Eindruck. Die Gräser ziehen sich bänderartig durch die Rabatten und strukturieren den ansonsten bunten Pflanzenmix, so dass sich selbst im Winter ein Besuch lohnt.

 Der Rosengarten des Kannenfeldparks befindet sich dort, wo einst das offene Trassee der Elsässerbahn verlief. Er wurde 1979 als «flankierende Massnahme zur Grün 80‘» im damals typischen Gartenstil angelegt. Die Form und Ausstattung des Gartens mit Senkgarten, Rosenparterres, Porphyrpflästerungen und -mauerungen und den immergrünen Gehölzpflanzungen blieb bis heute unverändert. Nach beinahe vierzig Jahren waren die Rosenbeete, die Pergola und das Wasserbecken in einem sanierungsbedürftigen Zustand.

 Die Gesamtkosten für die Erneuerung des Rosengartens beliefen sich auf 475‘000 Franken und stammen vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds.


contact: Bezüglich Arealaufhebung: Emanuel Trueb Tel. +41 61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel Bezüglich Bodenuntersuchung: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Bezüglich Bodensanierung: Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Im Hinblick auf die Arealentwicklung Dreispitz wurde eine Altlastenuntersuchung durchgeführt, um die Kosten für eine allfällige Sanierung zu ermitteln. Die Auswertungen ergaben, dass die Humusschicht (Oberboden) des Freizeitgartenareals Dreispitz eine hohe Schadstoffbelastung aufweist. Um weder Mensch noch Tier zu gefährden, arbeitet die Stadtgärtnerei Basel zusammen mit dem Familiengartenverein einen Vorgehensplan aus, wie das Areal bis mindestens 2020 betrieben werden kann.

title_de: Massnahmen aufgrund der Schadstoffbelastung im Freizeitgartenareal Dreispitz

content_de:
Das Familiengartenareal Dreispitz umfasst rund hundert Parzellen, einige wenige mit der Möglichkeit, Kleintiere zu halten. Dass sich seit Beginn der Gartennutzung Mitte des letzten Jahrhunderts teilweise eine Deponie befindet, war bekannt und im öffentlichen Kataster der belasteten Standorte mit «weder überwachungs- noch sanierungsbedürftig» angemerkt.

 Als Vorbereitung auf die nach 2020 startende Arealentwicklung am Walkeweg sollten die Sanierungskosten der Altlast geschätzt werden. In Absprache mit der Stadtgärtnerei Basel und dem Familiengartenverein gab Immobilien Basel-Stadt im Herbst 2016 eine altlastenrechtliche Untersuchung in Auftrag. Die Ende 2016 vorliegenden Ergebnisse lieferten Hinweise darauf, dass auch die Humusschicht belastet sein könnte. Deshalb wurde anschliessend der Oberboden punktuell analysiert. Die Resultate liegen vor, entsprechende Massnahmen wurden erarbeitet. Entgegen der ursprünglichen Annahme, dass nur die tieferen Bodenschichten betroffen sind, weist auch die Humusschicht – also die Schicht, auf der gegärtnert wird – stellenweise eine hohe Schadstoffbelastung auf. Diese Schadstoffe stammen vermutlich weitgehend aus der Deponie, desweitern wurden sie mit der Nutzung in den Boden eingetragen.

 Von den untersuchten Gartenparzellen überschreiten vier die zulässigen Werte. In diesen Gärten gilt von Gesetzes wegen per sofort ein Verbot zur Nutzung als Gemüsegarten. Auf den restlichen Gartenparzellen wurden ebenfalls erhöhte Werte festgestellt, die jedoch noch kein Nutzungsverbot auslösen. Dennoch soll der Kontakt mit dem Boden vermieden und auf den Anbau von Gemüse mit hohen Bleiaufnahmeraten (wie z.B. Karotten, Knollensellerie, Radieschen, Kopfsalat, etc.) verzichtet werden. Weitere Bodenuntersuchungen sind in Absprache mit dem Amt für Umwelt und Energie vorgesehen.

 Die Stadtgärtnerei erarbeitete zusammen mit dem Vorstand des Familiengartenvereins Dreispitz eine mögliche Vorgehensweise, wie das Areal bis zu seiner ohnehin geplanten Aufhebung im Jahr 2020 respektive 2025 weiter betrieben werden kann. Unter den gegebenen Umständen ist die Nutzung der Gärten weiterhin möglich. Auf Gemüseanbau im gewachsenen Boden muss aber verzichtet werden. In vom gewachsenen Boden abgesetzten Gebinden oder Hochbeeten können weiterhin Gemüse und Erdbeeren angebaut werden. Die Gärten können auch in Rasenflächen und Blumenrabatten umgestaltet werden, damit der direkte Kontakt mit offenen Bodenflächen möglichst ausgeschlossen wird. Die Gärten sollen weiterhin als grünes Wohnzimmer genutzt werden. Für die damit verbundenen Umtriebe sollen die Pächterinnen und Pächter angemessen entschädigt werden.

 Am 29. Juni stellte die Stadtgärtnerei den Pächtern und Pächterinnen anlässlich einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung die Resultate der Bodenuntersuchung sowie die weiteren Sicherheitsvorkehrungen vor. Vertreter der Stadtgärtnerei Basel, des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt beantworteten die Fragen der Mitglieder und suchen mit ihnen gemeinsam eine für alle gangbare Lösung.


contact: Holger Stockhaus Tel. 061 552 59 95 Waldgesundheit und Holzwirtschaft Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen anhaltender Trockenheit zur Vorsicht mit Feuern im Freien auf.

title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr

content_de:
In der ganzen Region ist in den vergangenen Wochen zu wenig Niederschlag gefallen. Es ist absehbar, dass es auch in den nächsten Tagen keine flächendeckenden, markanten Niederschläge geben wird.

Zurzeit geht die grösste Gefahr von Picknickfeuern im Wald und an Waldrändern aus. Gefährlich sind auch weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert allgemein einen sehr vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald. Gleichzeitig wird die Waldbrandgefahr auf die Stufe 3 (orange) angehoben, dies vorläufig noch ohne Massnahmen (Verbote).

Das Amt für Wald bittet die Bevölkerung, folgende Verhaltensempfehlungen zu beachten:

Werfen Sie keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg.

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen - oder verzichten Sie ganz aufs Feuer, insbesondere wenn es windet.

Verzichten Sie im Wald und an Waldrändern auf die Nutzung von mitgenommenen Gartengrills und improvisierten Feuerstellen.

Entfernen Sie allfälliges, brennbares Material in unmittelbarer Umgebung zur offiziellen Feuerstelle (Totholz, Laub, dürres Gras).

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle und die angrenzende Umgebung.

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig.

Hinweise

www.waldbrandgefahr.ch


contact: Ulrich Maier Tel. +41 61 267 56 30 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat verschiedene Verordnungen im Bildungsbereich angepasst. Die Schullaufbahnverordnung regelt die Zuweisung zu einem Brückenangebot nach der Volksschule neu.

content_de:
Schullaufbahnverordnung
 Der Regierungsrat hat die Schullaufbahnverordnung geändert. Schülerinnen und Schüler, die nach der Volksschule keine Anschlusslösung haben und deshalb Brückenangebote besuchen möchten, werden neu aufgrund ihres Bedarfs von der zuständigen Lehrperson der Sekundarschule oder der Triagestelle des Kantons Basel-Stadt einem Brückenangebot zugewiesen. Die Brückenangebote werden zudem neu zu drei Profilen zusammengefasst: (1) Dem schulischen Brückenangebot, (2) dem kombinierten Brückenangebot mit einem schulischen und praktischen Teil und (3) dem integrativen Angebot für Schülerinnen und Schüler, deren sprachliche Kompetenzen nicht die elementaren Anforderungen erreichen und die nicht die ganze Schullaufbahn in der Schweiz absolviert haben. Im Rahmen des integrativen Angebots besteht zudem ein Angebot für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf. Zudem werden an den Berufsfachschulen die Brückenangebote Vorkurs und duale Vorlehre angeboten. Zudem wurde das Anmeldeverfahren an die Mittelschulen und die freiwillige Aufnahmeprüfung neu so konzipiert, dass eine verbesserte Planung ermöglicht wird und sich Schülerinnen und Schüler frühzeitig um Alternativen bemühen können.

Absenzen- und Disziplinarverordnung
 Der Regierungsrat hat die Absenzen- und Disziplinarverordnung geändert. Die vom Grossen Rat beschlossene Verlängerung der Weihnachtsferien und die vom Regierungsrat in seinem Bericht angekündigte Reduktion von schulfreien Tagen wurden in der Verordnung nachvollzogen. Zudem sind Regelungen zum Einholen von Arztzeugnissen und zur Dispensation aufgrund des Besuchs von Förderangeboten für besonders leistungsfähige Schülerinnen, Schüler und Lernende präzisiert worden.

Im Weiteren hat der Regierungsrat die Passerellenverordnung und die entsprechende Prüfungsentschädigungsverordnung der neuen Schulgesetzbestimmung angepasst, wonach auch Fachmaturandinnen und Fachmaturanden den Passerelle-Lehrgang besuchen können.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 330‘400 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Projekte Gefängniskonzert und musikalische Bildung, die während der Baloise Session (20. Oktober bis 9. November 2017) stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 110'000 Franken bewilligt. Das von der Baloise Session AG Basel organisierte Gefängniskonzert findet in der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel statt. Zudem wird eine Musikerin oder ein Musiker aus dem Festivalprogramm Schülerinnen und Schülern am eigenen Beispiel aufzeigen, wie man Musikerin oder Musiker werden kann.

Weiter hat der Regierungsrat für sieben Bände der «BwieBasel Edition», die der Spalentor Verlag bis 2020 herausgibt, einen Beitrag an die Druckkosten der Bände «Basel und der Rhein», «Basel und seine Geschichte», «Basel und seine Skulpturen», «Basel und die Architektur», «Basel und der Basilisk», «Basel und der Bischof», «Basel und seine Tiere» in Höhe von 56'000 Franken (jeweils 8'000 Franken) bewilligt. Der Redaktion gelingt es, Basler Themen anschaulich und unterhaltsam-informativ in Wort und Bild zu präsentieren.

Für das Gässli Film Festival, das im Sommer 2017 im Gerbergässlein als Freiluftkino stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Zusätzlich hat er einmalig einen Beitrag in Höhe von 11'000 Franken für die Anschaffung und Installation eines Regendachs bewilligt. An dem vom «Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild» organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacherinnen und Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings ist die Gender Diversity ein Schwerpunkt des Events. Von einem international renommierten Gast des Filmbusiness erhält der Filmnachwuchs Tipps und Tricks zum Filmemachen.

Für das filmkulturelle Vermittlungsprogramm der Stiftung Trigon Film im Jahr 2017 hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. In der nationalen Auswertung und Vermittlung von herausragenden Spiel- und Dokumentarfilmen aus Afrika, Asien und Lateinamerika steht für die Basler Stiftung Trigon Film der Dialog zwischen den Filmschaffenden und dem Publikum im Zentrum.

Für die Bundesfeier im Sarasinpark, die am 1. August 2017 in Riehen stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Programm beinhaltet Darbietungen von Riehener Vereinen, Festansprachen, den Kinderlampionumzug sowie ein musikalisch begleitetes Feuerwerk.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Erneuerung Infrastruktur Sonnenbad, April 2017, Verein Sonnenbad St. Margarethen, 10'000 Franken,

Konzert des Arditti Quartet, November 2017, Gesellschaft für Kammermusik Basel, 8'000 Franken.

Publikation «125 Jahre Mieterinnen- und Mieterverband Basel», Herbst 2017, Mieterrinnen- und Mieterverband Basel, anlässlich des Jubiläums, Druckkostenbeitrag, 8'000 Franken.

Publikation «Städtebau als politische Kultur. Der Architekt und Theoretiker Hans Bernoulli», Herbst 2017, ETH Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, Druckkostenbeitrag, 7'000 Franken.

Publikation «Balair. Als Fliegen noch Fliegen war», September 2017, AS Verlag-Verlagsgruppe Baeschlin, Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken.

Aufführungen «Jeudi Cirque», September und Oktober 2017, Dreispitzareal, Verein Station Circus, 4'900 Franken.

Jugendfestival «No Biz Chille» 2017, August 2017, Grendelmatte, Mobile Jugendarbeit Basel und Riehen, 4'000 Franken.

Konzert «Schwärmerischer Schaffensrausch», September 2017, Titus Kirche, Mischa Sutter, 4'000 Franken.

Kindertheater «Flusspiraten» auf dem Rhein, Sommer 2017, The Same Productions, 3'500 Franken.

Beteiligung am Unspunnenfest in Interlaken, September 2017, Trachtenverband des Kantons Basel-Stadt, 3'000 Franken.

Musikparade «Beat on the Street», August 2017, Kleinbasel, Verein Beat on the Street, 1'000 Franken.