contact: Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt: Hochbau- und Planungsamt, Planung Axel Schubert Tel. +41 (0)61 267 92 45 Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt, Immobilien Basel-Stadt Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 (0)61 267 46 27 Christoph Merian Stiftung Toni Schürmann Tel. +41 (0)61 226 33 36 Schweizerische Bundesbahnen SBB Development MitteNord Julia Rodel, Immobilien Tel +41 (0)51 222 83 01

lead_de: Das Umfeld der S-Bahn-Haltestelle Dreispitz soll aufgewertet werden. Die 2006 eingeweihte Station soll gemeinsam mit den Tram- und Buslinien zu einem Knoten für den öffentlichen Verkehr ausgebaut werden. Der dazu ausgeschriebene Wettbewerb wurde im Mai durch das Beurteilungsgremium entschieden. Das Basler Büro Bachelard Wagner Architekten mit Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten aus Liestal wurde mit dem ersten Preis für den Projektteil und erstem Ankauf für den Ideenteil bedacht.

title_de: Wettbewerbsentscheid zur Gestaltung des Umfelds der Haltestelle Dreispitz

content_de:
Mit dem Wettbewerbsverfahren wollen der Kanton Basel Stadt, die Christoph Merian Stiftung und die Schweizerischen Bundesbahnen am Depot Dreispitz einen attraktiven Ort für den Zugang zum öffentlichen Verkehr schaffen. Der künftige Platz am Tram-Depot stellt für die Entwicklungsplanung Dreispitz ein wichtiges Initialprojekt dar. Hier haben Fussgänger, Velofahrer und der öffentliche Verkehr hohe Priorität. Mit Büro-, Wohn- und Dienstleistungsnutzungen soll der Platz künftig belebt werden.

  Mit einem zusätzlichen Ideenteil des Wettbewerbs wurde der Frage nachgegangen, wie eine massvolle Entwicklung von Wohnungsbau und Gewerbe im sehr gut erschlossenen Bereich zwischen Wolfgottesacker, Walkeweg, der S-Bahn-Station und dem Gleisfeld der SBB aussehen kann. In dessen Teilbereichen befinden sich heute Familiengärten, die auf Flächen der Industriezone ein Nutzungsmoratorium bis Ende 2010 geniessen. Die Flächen der BVB-Werkstätten werden mittelfristig verlagert und damit frei. Auch auf den benachbarten Flächen der SBB hin zum Lokdepot am Walkeweg besteht heute schon Planungsbedarf.

  37 Teams nahmen am offenen Wettbewerbsverfahren teil. Das Basler Büro Bachelard Wagner Architekten mit Berchtold Lenzin Landschaftsarchitekten aus Liestal konnte den Wettbewerb sowohl im Projekt- als auch im Ideenteil mit dem ersten Rang und einer Summe von 58'000.-CHF für sich entscheiden. Insgesamt vergab die Jury für beide Teile des Wettbewerb 15 Preise und Ankäufe und vergab eine Gesamtsumme von 260'000.-CHF. Zweitplatzierte für den Projektteil sind Morger + Dettli Architekten AG mit den Landschaftsarchitekten Beglinger + Bryan, sowie für den Ideenteil sabarchitekten mit Schmid Landschaftsarchitekten.

  Mit dem erstprämierten Beitrag sehen die Auslober die grosse Chance, einen hohen Mehrwert für alle Nutzer des ÖV-Knotens am Depot Dreispitz zu schaffen. Zudem werden hochwertige Platzbereiche geschaffen, die als öffentlicher Raum genutzt werden können und dem Bernoulli-Depot bei allfälligen Umnutzungen ein angemessenes Entrée bieten. Das 40m hohe, zehn bis 11-geschossige Gebäude ist städtebaulich sehr sorgfältig gesetzt und kann nicht zuletzt als ein Zeichen für die grosse Bedeutung der Anbindung des Dreispitz’ an den öffentlichen Verkehr gelesen werden. Zur Belebung des Platzbereiches sind im Erdgeschoss publikumsorientierte Nutzungen vorgesehen. Neben mehreren, nach aussen ablesbaren Bürogeschossen bietet das Hochhaus in den oberen Geschossen in einer ausgezeichneten Wohnlage attraktive Wohnungen mit überhohen Räumen und einem Fernblick in Jura, Schwarzwald und Vogesen.

  Für den Ideenperimeter hat das Preisgericht acht Ankäufe getätigt. Die Beiträge weisen eine grosse Spannbreite verschiedener Möglichkeiten auf, eine hochwertige Wohnnutzung zwischen S-Bahn-Station, Walkeweg, Wolfgottesacker und den Flächen der SBB zu ermöglichen. Der erste Ankauf schlägt Baufelder mit dreigeschossigem Wohnen in Reihen- oder Hofhäusern vor, deren Zwischenräume sich zum Walkeweg hin öffnen und Bezüge zum Gundeldinger Quartier schaffen. An kleinen Nachbarschaftsplätzen werden die Baufelder durch viergeschossige Mehrfamilienbauten sowie öffentlichen Nutzungen in ihren Erdgeschossen akzentuiert. Vor einer Weiterbearbeitung der Beiträge des Ideenteils soll ein Grundsatzentscheid über die Entwicklung der Flächen gefällt werden.

   Der Entscheid der Wettbewerbsjury unter Vorsitz des Kantonsbaumeisters Fritz Schumacher sowie alle Wettbewerbsergebnisse werden der Öffentlichkeit vom 16. bis 28. Juni in einer Ausstellung im Dreispitz präsentiert, in jenen Räumen, die in den kommenden Jahren zur Hochschule für Gestaltung und Kunst umgebaut werden sollen: Kunstfreilager Dreispitz (Tor 13), «Durchgang 3» im Freilagergebäude (Florenzstr. 1). Die Auslober laden am 15. Juni um 18:00 Uhr zur Vernissage.

Hinweise

www.bvd.bs.ch/themen-und-projekte/laufende-projekte/bernoulli-walkeweg.htm Die Wettbewerbsergebnisse werden vom 16. Juni bis und mit Sonntag, 28. Juni im Kunstfreilager im Dreispitz ausgestellt (Dreispitz, Tor 13, Florenzstr. 1, Freilagergebäude, «Durchgang 3», 1. OG). Die Ausstellung ist unter der Woche jeweils von 16:30 bis 19:30 Uhr, am Wochenende von 12 bis 17 Uhr zugänglich.


contact: Manuel Eggenberger Telefon +41 (0)61 267 93 31 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Beginn der zweiten Etappe der Bauarbeiten am kommenden Montag -- Am Montag 15. Juni 2009 wird mit den Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten auf dem Martinskirchplatz im Archivgässlein in der Martinsgasse am Stapfelberg auf dem Münsterplatz und in der Rittergasse begonnen. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2010. Teams der Archäologischen Bodenforschung begleiten die Arbeiten und informieren die Bevölkerung über mögliche Funde.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Münsterhügel:

content_de:
Im Rahmen eines Gesamtkonzepts wird auf dem Münsterhügel die ganze Infrastruktur erneuert. Im Bereich zwischen Bäumleingasse, Eisengasse und Freie Strasse entsteht durch die Aufhebung der Trottoirs ein durchgehender Gehbereich, der als Fussgängerzone signalisiert wird. In einer ersten von insgesamt drei Etappen sind in der Zeit von April 2007 bis August 2008 der Rheinsprung und die Augustinergasse saniert und die Oberflächen instandgestellt worden.

  Am Montag, 15. Juni 2009, wird mit den Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten der zweiten Bauetappe begonnen. Diese umfasst den Martinskirchplatz, das Archivgässlein, die Martinsgasse, den Stapfelberg, den gesamten Münsterplatz und die Rittergasse. Die Arbeiten sind voraussichtlich Ende 2010 abgeschlossen. Die Archäologische Bodenforschung begleitet die Bauarbeiten in diesem historisch ältesten Stadtteil von Basel und wird die Bevölkerung über interessante Ausgrabungen und Erkenntnisse informieren.

  Bereits anfangs dieser Woche sind die Bauinstallationen aufgebaut worden. Gleichzeitig hat auch die Archäologische Bodenforschung ihre Arbeiten mit Handabtrag der Erde auf der Höhe der Liegenschaften Martinskirchplatz 1 bis 3 und rund um den kleinen Münsterplatz aufgenommen.

  Die Zufahrt via Rittergasse über den Münsterplatz zum Münsterberg, zum Schlüsselberg und in die Augustinergasse wird während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Im gesamten Baugebiet muss jedoch mit Verkehrbehinderungen gerechnet werden. Phasenweise erfolgt die Verkehrsführung mit Hilfe von Lichtsignalanlagen.

  Der Zugang zu allen Liegenschaften bleibt stets gewährleistet – mit Ausnahme der Zufahrten in die Martinsgasse, in den Stapfelberg und auf den Martinskirchplatz. Abklärungen zum Bauablauf haben ergeben, dass wegen den sehr engen Platzverhältnisse in der Martinsgasse temporäre Verkehrssperrungen von mehreren Wochen unumgänglich sind. Nach Vorliegen des detaillierten Bauprogramms und des genauen Zeitrahmens der notwendigen Verkehrssperrungen, werden alle Betroffenen möglichst frühzeitig informiert, um nach individuellen Lösungen suchen zu können.

Hinweise

Über das Gestaltungskonzept wurde bereits in der Medienmitteilung des Bau- und Verkehrsdepartements vom 19. Mai 2009 berichtet unter www.medienmitteilungen.bs.ch/2009-05-19-bd-001.htm

content_format: html


contact: Patrick Hafner Grossratspräsident Telefon +41 (0)76 381 96 60

lead_de: Den Grossen Rat beschäftigen Staatsrechnung und Personenschifffahrt -- An der Bündelitagssitzung hat der Grosse Rat wie üblich die Staatsrechnung des vergangenen Jahres zu genehmigen. Weiter muss er entscheiden ob die Basler Personenschiff-fahrts-Gesellschaft für weitere fünf Jahre staatlich unterstützt werden soll. Schliesslich soll ein Kompromiss dem Projektierungskredit für den Life Sciences-Neubau der für Unstimmigkeiten mit Baselland gesorgt hatte definitiv den Weg ebnen.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 24. und 25. Juni 2009

content_de:
Die letzte Grossratssitzung vor den Sommerferien steht traditionell im Zeichen der Staatsrechnung. Die Rechnung 2008 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von knapp 60 Mio. Franken ab, trotz Schuldenabbau in der Höhe von 80 Mio. Franken und einer hohen Rückstellung für die defizitäre Pensionskasse von 637 Mio. Franken. Die Finanzkommission beantragt dem Rat, die Staatsrechnung 2008 zu genehmigen.

  Eigentlich war geplant, die Basler Personenschifffahrts-Gesellschaft (BPG) zu privatisieren; ein Verkauf kam aber nicht zustande. Der Regierungsrat beantragt dem Parlament deshalb, die Leistungsvereinbarung mit der BPG um weitere fünf Jahre, bis 2014, zu verlängern. Die jährlichen Betriebskostenbeiträge sollen von 260'000 auf 470'000 Franken erhöht werden, berücksichtigen neu aber auch sämtliche Investitionen in die Instandhaltung der drei Schiffe. Diese sollen per 1.1.2010 zum symbolischen Wert von einem Franken vom Kanton ins Eigentum der BPG übergehen. Der Regierungsrat beantragt zudem 1,4 Mio. Franken zur Deckung von Finanzierungslücken in der Pensionskasse der BPG. Die Wirtschafts- und Abgabekommission stimmt beiden Anträgen zu.

  Bereits zum dritten Mal steht der Projektierungskredit für den Life Sciences-Neubau der Universität auf der Traktandenliste des Grossen Rates. Das partnerschaftliche Geschäft hatte die Beziehungen zum Nachbarkanton, der eine Benachteiligung bei der Auftragsvergabe befürchtete, in den vergangenen Wochen belastet. Nun liegt ein Kompromissvorschlag vor, der sowohl der Beibehaltung des Wettbewerbsgedankens als auch dem Anliegen einer paritätischen Berücksichtigung der beiden Trägerkantone Rechnung trägt. Die Bildungs- und Kulturkommission steht einstimmig hinter dem Kompromiss. Der Landrat hat ihm am 11. Juni bereits zugestimmt.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Catherine Heinzer UlusoyTelefon +41 (0)61 639 22 53 Projektleiterin AbfallpräventionAmt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt Michele SalvatoreTelefon +41 (0)79 379 66 71 Leiter Mobile Jugendarbeit Basel/Riehen

lead_de: „Trash talk“ – so heisst das gemeinsame Projekt der Mobilen Jugendarbeit Basel/Riehen und des Amtes für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt. Geschulte Jugendliche so genannte Peers-to-Peers-educators sensibilisieren während drei Wochen aufgrund eines Wettbewerbsbogens andere Jugendliche für die Abfallthematik. Neu sprechen die Jugendlichen dieses Jahr auch Erwachsene zu diesem Thema an.

title_de: „Trash talk“: über Abfall reden

content_de:
Das gemeinsame Projekt der Mobilen Jugendarbeit Basel/Riehen und des Amtes für Umwelt und Energie heisst «trash talk». Es ist die Weiterführung des Projekts «cool oder fuul?». Während drei Wochen werden in Gross- und Kleinbasel, am Rheinbord und in Riehen anhand eines Wettbewerbsbogens Fragen rund um Abfall, Littering und Sauberkeit diskutiert. Was stört am Littering? Was hat Littering mit Respekt zu tun? Was passiert eigentlich mit den weggeworfenen Abfällen und Rohstoffen? Ziel dabei ist, dass die Jugendlichen über ihr eigenes Abfallverhalten nachdenken und sich der Auswirkungen bewusst werden. Zu diesem Zweck schulte das Amt für Umwelt und Energie so genannte «Peers-to-Peers»-Jugendliche, die andere Jugendliche anhand des Wettbewerbsbogens befragen. Während den Befragungen werden die «Peers-to-Peers» von der Mobilen Jugendarbeit weiter unterstützt.

  Neu in diesem Jahr ist, dass die Jugendlichen auch Erwachsene mit einem speziell für diese Zielgruppe angepassten Fragebogen ansprechen. Denn Littering wird gerne nur auf die Jugendlichen zurückgeführt, obwohl es ein Phänomen ist, das sich durch alle Altersstufen und sozialen Schichten zieht. Diese Änderung strebt einen stärkeren Kontakt und Austausch zwischen Jugendlichen und Erwachsenen an, gerade über ein Thema, welches von Vorurteilen geprägt ist.

  Das Projekt wurde bereits sechs Mal erfolgreich durchgeführt. Da die Mobile Jugendarbeit Basel/Riehen wie auch das Amt für Umwelt und Energie stets neue Ideen einbringen, geht das Projekt in optimierter Form weiter. Pro Jahr werden auf diese Weise rund 700 Jugendlichen im direkten Dialog differenzierte Inhalte rund um Abfall vermittelt. Die ständige Fortführung in angepasster Form trägt zur Nachhaltigkeit des Projekts bei.


contact: Reynald Christen Telefon +41 (0)61 267 93 16 Leiter Abteilung Brücken- und Tunnelbau, Tiefbauamt Basel-Stadt Claudio Botti Telefon +41 (0)61 317 33 33 Gemeindepräsident Birsfelden

lead_de: Am Birsköpfli soll eine neue 45 Meter breite Brücke (Birskopfsteg) über die Birs erstellt werden. Die ursprüngliche Brücke musste aus Sicherheitsgründen nach dem Riss eines Hängekabels am 22. Juni 2007 demontiert werden. Die für das Projekt Zuständigen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Es gibt einen Gesamtleistungswettbewerb für Projektierung und Ausführung. Die neue Brücke soll voraussichtlich im Verlaufe des Jahres 2012 eröffnet werden können. Danach wird die heutige provisorische Holzbrücke abgebrochen werden.

title_de: Weitere Schritte zum Neubau des Birskopfstegs

content_de:
Am Freitag, den 22. Juni 2007, war - kurz vor der geplanten Instandsetzung des Birskopfstegs - ein Hängekabel gerissen. Nach der provisorischen Notsicherung mittels zweier Mobilkrane entschieden sich in der Folge die verantwortlichen Ingenieure dafür, die Brücke aus Sicherheitsgründen teilweise zu demontieren. Dies nachdem erste Abklärungen ergeben hatten, dass eine rasche Instandsetzung nicht möglich sein würde. Um die wichtige Langsamverkehrsachse entlang des Rheins für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende trotzdem offenhalten zu können, wurde ein Provisorium erstellt. Diese rund drei Meter breite Brücke aus Holz steht seit Frühjahr 2008 in Betrieb.

  Als definitive Lösung standen eine Rekonstruktion der bestehenden Brücke, ein Teilneubau unter Verwendung des bestehenden Pylons (Halte-«Turm» für die Hängekabel) auf Basler Seite oder ein kompletter Neubau zur Diskussion. Zur Entscheidfindung wurde neben materialtechnischen Untersuchungen auch der Rat der Fachhochschule Nordwestschweiz eingeholt. Eine wichtige Entscheidungsgrundlage war auch die heutige verkehrstechnische Bedeutung der Brückenverbindung im Vergleich zu früher; diese ist wegen der vergleichs¬weise intensiven Nutzung durch Fussgänger und Velofahrende weit höher als noch vor wenigen Jahren.

  Aufgrund des schlechten Zustandes der Bausubstanz der alten Brücke kamen die Verantwortlichen bald zum Schluss, dass eine Rekonstruktion technisch schwierig und auch unwirtschaftlich wäre. Da die Breite des alten Birskopfstegs mit 3,24 Metern nicht mehr den heutigen Anforderungen bezüglich des Langsamverkehrs entspricht, wurde auch die Möglichkeit verworfen, zwischen dem bestehenden Pylon auf Basler Seite einen neuen Brückenträger einzuziehen.

  Die für das Projekt Zuständigen der Gemeinde Birsfelden sowie der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich deshalb, unter Abwägung aller Aspekte, für die Erstellung eines Neubaus mit einer nutzbaren Breite von 4.5 Metern entschieden. Dies vorbehältlich der Zustimmung durch die zuständigen politischen Instanzen.

  Die vorbereitenden Planungsarbeiten sind nun soweit fortgeschritten, dass im Herbst 2009 ein Gesamtleistungswettbewerb für Projektierung und Ausführung stattfinden kann. Basel-Stadt übernimmt 50 Prozent der Kosten, in Baselland sind der Kanton und die Gemeinde Birsfelden finanziell an der Restsumme beteiligt. Nach der Jurierung und Auswahl des Siegerprojektes werden die entsprechenden Kreditvorlagen erstellt und die Genehmigungsverfahren durchgeführt werden.

  Der Baubeginn ist im Jahre 2011 geplant. Die neue Brücke soll voraussichtlich im Verlaufe des Jahres 2012 eröffnet werden. Danach wird die provisorische Holzbrücke demontiert werden.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 160'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Jugendaktion 2009 «Take that Ticket» im Rahmen der Davidoff Swiss Indoors 2009 wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt (Co-Jugendpatronat).

  Dem Figurentheater Vagabu wird für das internationale FigurenTheaterFestival 2009 in Basel ein Beitrag von 45'000 Franken bewilligt.

  Dem Schweizerischen Roten Kreuz wird für die Flüchtlinge in Pakistan ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

  Dem Theaterensemble Thorgevsky & Wiener wird für die Produktion «Noah und die Flut» - Opernprojekt von Kindern für Kinder wird ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Women’s Masters Switzerland wird für das RE/MAX Women’s Masters Basel - Internationales Frauen Curling-Turnier im Curlingzentrum Arlesheim ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.

  Der Theaterfalle Basel wird für die Wiederaufnahme von «blind date» ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.


contact: Marc Keller Tel. 061 267 42 51 Informationsbeauftragter, Kommunikation BVD

lead_de: Die Planung des Neubaus für das Kunstmuseum “Burghof“ legte es nahe den Parking-Entscheid des Regierungsrates vom Dezember 2008 zugunsten des “Picasso-Parking“ noch einmal zu überprüfen. Die baulichen Rahmenbedingungen für den Burghof haben die Ausgangslage in verschiedener Hinsicht geändert so dass der Regierungsrat den Varianten-Entscheid wieder offen lässt. Am 15. Juni 2009 startet die öffentliche Planauflage für einen Bebauungsplan der beide Parking-Projekte zulassen würde. Der Varianten-Entscheid Parking wird in Kenntnis des Wettbewerbsergebnisses Burghof und nach Aufarbeitung der Nutzwertanalyse unter den neuen Gegebenheiten gefällt werden. Der genaue Zeitpunkt dafür steht noch nicht fest.

title_de: Öffentliche Planauflage für ein Parking im Raum Aeschen

content_de:
Aufgrund der Nutzwertanalyse, die im Frühjahr 2008 abgeschlossen und im Sommer 2008 um wirtschaftliche Aspekte ergänzt worden ist, hat sich der Regierungsrat im Dezember 2008 entschlossen, das Parking »Picasso» weiterbearbeiten zu lassen. In der Zwischenzeit hat sich die der Nutzwertanalyse zugrunde liegende Ausgangslage jedoch geändert: Die Planung des Neubaus für das Kunstmuseum »Burghof» legte es nahe, den Parking-Entscheid vom Dezember 2008 noch einmal zu überprüfen. Dies vor allem wegen der Oberflächengestaltung im Bereich des Projektperimeters beim Kunstmuseum (Erhalt der Bäume) sowie wegen Fragen rund um die unterirdische Verbindung Kunstmuseum - Burghof. Dass diese Änderungen eine Überprüfung der Nutzwertanalyse nötig machen, hat sich erst im Frühjahr klar gezeigt, als die Vorgaben für den Planungswettbewerb Burghof formuliert werden mussten. Dies bedeutete, dass der Regierungsrat auf seinen Entscheid betreffend die Priorisierung des Picasso-Parkings zurückkommen musste. Der Regierungsrat ist nach wie vor entschlossen, den Bau eines Parkings im Raum Aeschen zu ermöglichen; er kann sich zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht festlegen, welches der beiden vorliegenden Parking-Projekte besser dazu geeignet ist.

  Am 15. Juni 2009 startet nun die öffentliche Planauflage für einen Bebauungsplan für ein Parking im Raum Aeschen, welcher als Rechtsgrundlage für beide Parking-Projekte dient (es wird aber nur ein Parking-Projekt realisiert). Der Bebauungsplan bezeichnet den Perimeter, in dessen Geltungsbereich gemäss dem »Gesetz gegen den Bau von öffentlichen Autoparkgaragen in der Innerstadt» ein unterirdisches Parking mit maximal 350 Parkplätzen und den dazu erforderlichen Ein- und Ausgänge für Fahrzeuge und Personen auf Allmend ermöglicht werden soll. Nebst der Inanspruchnahme von Allmend durch Private wird der be-zeichnete Perimeter mit den erforderlichen Baurechten belastet.

  Der entsprechende Ratschlag wird vom Bau- und Verkehrsdepartement gegen Ende Jahr dem Regierungsrat vorgelegt, der ihn als dann an den Grossen Rat zur Behandlung weiterleitet. Der Varianten-Entscheid Parking wird in Kenntnis des Wettbewerbsergebnisses Burghof (liegt im November 2009 vor) und nach Aufarbeitung der Nutzwertanalyse unter den neuen Gegebenheiten vom Regierungsrat gefällt werden. Der genaue Zeitpunkt dafür steht noch nicht fest.


contact: Karl Betschart Projektleiter Hochbau Telefon +41 (0)61 267 82 51

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat das Primarschulhaus Erlensträsschen in Riehen saniert. Dabei wurden die Gebäudehülle die Haustechnik und der Innenausbau erneuert. Gleichzeitig konnte das Schulhaus neuen Nutzungsanforderungen angepasst werden. Die Arbeiten wurden in zwei Bauetappen in den Jahren 2007 und 2008 durchgeführt. Der Kredit beträgt CHF 4.72 Mio.

title_de: Abschluss der Teilsanierung Schulhaus Erlensträsschen in Riehen

content_de:
Das Schulhaus Erlensträsschen in Riehen besteht aus zwei Gebäuden aus den Jahren 1919 und 1950. Nach teilweise weit über 50 Jahren Betrieb waren einige Bauteile sanierungsbedürftig. So mussten die Fenster und Fassaden, die Dächer, die Sanitäranlagen, die Kanalisation sowie der Innenausbau erneuert werden. Im Rahmen des Projektes wurde das Schulhaus auch den aktuellen Nutzungsanforderungen angepasst. Dafür wurden unter anderem Gruppenräume geschaffen und ein Gymnastiksaal zu einem Mehrzweckraum umgebaut. Im Rahmen der notwendigen Malerarbeiten konnte auch ein buntes Farbkonzept umgesetzt werden.

  In einer ersten Etappe wurden im Sommer 2007 die Aussenarbeiten durchgeführt. Die Sanierung des Innenbereichs und die Nutzungsanpassungen erfolgten im Jahr 2008. Seit letztem Herbst kann das Schulhaus in erneuerter Form und mit zeitgemässem Raumangebot betrieben werden. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten können nun im Jahr 2009 auch die provisorischen Schulcontainer entfernt und die Umgebungsgestaltung verbessert werden. Durch das Engagement der Gemeinde Riehen wird mit Beginn des neuen Schuljahres 2009/10 eine Tagesschule im Schulhaus angeboten.

  Die Projektierung und Realisierung der Arbeiten erfolgte unter der Leitung des Hochbau- und Planungsamtes Basel-Stadt durch die M2L-Architekten Basel, Andreas Meier. Das Farbkonzept wurde durch die Fachhochschule Nordwestschweiz für Gestaltung und Kunst ausgearbeitet. Für die Arbeiten wurde ein Kredit von CHF 4'720'000 bewilligt, der eingehalten werden kann.

Hinweise

Das «neue» Schulhaus wird am 11. Juni 2009 mit einem Schulhausfest eingeweiht.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
	dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes betreffend die Kantonspolizei beantragt. Dies mit dem Ziel, eine gesetzliche Grundlage zur Anordnung der Notsuche von vermissten Personen gemäss Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs zu schaffen. Inhalt der im Bundesgesetz geregelten Notsuche ist in der Regel die Standortermittlung des Mobiltelefons der vermissten Person, ohne jedoch Gespräche mitzuhören. Die Kompetenz zur Bezeichnung der Behörde, die für die Anordnung einer Überwachung zuständig ist, liegt beim Kanton. Da es sich bei der Notsuche vermisster Personen um eine Kernaufgabe der Polizei handelt, erscheint es angebracht, der Kantonspolizei diese Kompetenz zu erteilen, wenn dies ausserhalb eines Strafverfahrens erfolgt. Ratschlag des RR (Auskunft: Dr. Salome Stähelin, Personal und Prävention, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 75 81)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Noëmi Sibold, SP) betreffend «Geschichte der Verdingkinder» als erledigt abzuschreiben. Anders als ursprünglich vorgesehen, hat der Regierungsrat das Projekt «Verdingkinder, Schwabengänger, Spazzacamini und andere Formen von Fremdplatzierung und Kinderarbeit in der Schweiz im 19. und 20. Jahrhundert» nun mit einem Beitrag von 20'000 Franken unterstützt. Der Grosse Rat hatte einen entsprechenden Vorstoss stehen gelassen. Damit können die im Rahmen des vorläufig abgeschlossenen Projektes geführten Gespräche fundierter ausgewertet und analysiert werden. Schreiben des RR (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Leiterin Rechtsdienst, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Jans, SP) betreffend «endgültiger Aufklärung über die Gefährdung des Trinkwassers durch die Chemiemülldeponien in Muttenz» und einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Patrizia Bernasconi, Grünes Bündnis) betreffend « die Vorbehandlung des Trinkwassers aus dem Brunnen der Hardwasser AG mit Aktivkohlefilter» als erledigt abzuschreiben. Die zweite Etappe der technischen Untersuchungsberichte zu den Deponien Margelacker, Feldreben und Rothausstrasse sind unterdessen abgeschlossen und sollen der Öffentlichkeit durch das Amt für Umwelt und Energie Basel-Landschaft demnächst vorgestellt werden. Der Kanton Basel-Stadt selbst gehört nicht zu den direkt Beteiligten und kann deshalb auch keinen direkten Einfluss nehmen, macht aber als Mitbetroffener seinen Einfluss für eine nachhaltige, langfristige Lösung geltend. Weil das – immer noch nicht wirklich geklärte – Risiko besteht, dass die Trinkwasserversorgung in der Hard auch durch die in der Nähe befindlichen Deponien belastet werden könnte, hatten die IWB den Wasserbezug aus der Hard anfänglich auf ein Minimum reduziert. Nachdem der Aktivkohlefilter in Betrieb genommen und dessen Wirksamkeit überprüft war, wurde der Bezug wieder leicht erhöht, wobei kein negativer Einfluss auf die Trinkwasserqualität festgestellt werden konnte. Die IWB leiten das Wasser nach wie vor durch den Aktivkohlefilter in den langen Erlen. Zudem setzt sich der Kanton Basel-Stadt dafür ein, dass auch bei der Hardwasser AG ein solcher Filter installiert wird. Tatsache ist aber, dass das heute ins Netz der IWB abgegebene Trinkwasser nicht nur sämtliche gesetzlichen Anforderungen erfüllt, sondern auch als sauber und unbedenklich bezeichnet werden darf. Damit dies auch so bleibt, müssen die bestehenden Risiken geklärt und wenn nötig zusätzliche Massnahmen getroffen werden. Schreiben des RR (Auskunft: Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug André Weissen, CVP) betreffend «Massnahmen gegen die drohende digitale Kluft» als erledigt abzuschreiben. Im Kanton Basel-Stadt wurden bereits viele Massnahen ergriffen, um der Entstehung einer digitalen Kluft vorzubeugen. Trotzdem lassen sich Massnahmen zur Erleichterung des Zugangs zu Informationen und Leistungen für möglichst breite Bevölkerungskreise und zur Förderung eines harmonischen sozialen Gleichgewichts noch weiter optimieren. Darauf wird bei der Umsetzung der im 2007 beschlossenen Informatikstrategie besonders geachtet. Schreiben des RR (Auskunft: Priscilla Dipner-Gerber, Geschäftsführerin der Informatik-Konferenz, Finanzdepartement, Tel. 061 267 87 26)

	beschlossen, auf das Tariffestsetzungsbegehren von santésuisse für stationäre Leistungen der Privatspitäler Basel-Stadt im Bereich der ausserkantonalen Wahlhospitalisation nicht einzutreten. Obwohl die Frage nach der Zuständigkeit des Regierungsrates zur Festsetzung von Tarifen im Bereich der ausserkantonalen Wahlhospitalisation noch nicht höchstrichterlich entschieden wurde, ist der Regierungsrat zum Schluss gekommen, dass diese Leistungen nicht unter den Geltungsbereich des KGV zu subsumieren sind und in diesem Bereich kein Tarifschutz besteht und er deshalb nicht zuständig ist. Dazu sprechen auch weitere Gründe gegen eine Tariffestsetzung. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Leistungseinkauf und Planung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

	in der Vernehmlassung des Parlaments zur Parlamentarischen Initiative: Verbot von sexuellen Verstümmelungen die vorgesehene Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches gutgeheissen. Der Regierungsrat missbilligt die Verstümmelung weiblicher Genitalien als verabscheuenswürdige, menschenrechtsverletzende Handlung und lehnt sie unter sämtlichen Gesichtspunkten ab. Dies ist eine Praxis, die nicht mit religiösen Gründen erklärt oder gerechtfertigt werden kann. Antwort des RR (Auskunft: Dr. Urs W. Kamber, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 80 60)

	in der eidgenössischen Anhörung die vorgesehene Teilrevision der Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe begrüsst. Die Teilrevision soll in erster Linie die Revision des Bundesgesetzes über die Wehrpflichtersatzabgabe sowie Änderungen militärischer Vorschriften nachvollziehen. Antwort des RR (Auskunft: Dominik Walliser, Kommandant Rettung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 72 04)

	in der eidgenössischen Anhörung die vorgesehene Revision der technischen Eisenbahnbestimmungen sowie der Verordnung über die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs begrüsst und die geplanten Neuerungen als unbestritten beurteilt. Antwort des RR (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 18)

	39 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Jürg Hofer Leiter Amt für Umwelt und Energie Telefon 061 639 22 26

lead_de: Am Standort der Geothermiebohrung in Kleinhüningen will die Geopower Basel AG Messungen vornehmen welche weitere Aufschlüsse über die Wasserdurchlässigkeit des Gesteins in 5000 Metern Tiefe bringen sollen. Um diese Messungen durchzuführen muss zunächst ein Hindernis in 4700 Metern Tiefe ausgeräumt werden. Die Geopower Basel AG hat für diese Arbeiten ein Baugesuch eingereicht.

title_de: Geopower Basel AG stellt Baugesuch für weitere Messungen

content_de:
Nach der Sistierung aller Arbeiten am Bohrloch im Dezember 2006 möchte die Geopower nun untersuchen, wie weit das Felsgestein durch das Einpressen von Wasser bereits durchlässig geworden ist bzw. ob sich in 5000 Meter Tiefe ein Reservoir für Wasserzirkulation gebildet hat. Diese Untersuchung ist sowohl für das Projekt Basel als auch für die Weiterentwicklung der Tiefengeothermie im Allgemeinen von grosser Bedeutung. Das Bundesamt für Energie (BfE) ist deshalb sehr an den Resultaten der geplanten Nachmessungen interessiert. Erst mit solchen Nachmessungen, die einen Vergleich Vorher-Nachher erlauben, wird es möglich sein, schlüssige Lehren aus dem Projekt Basel zu ziehen.

  Zu diesem Zweck hat die Geopower Basel AG ein Baubegehren eingereicht. Bevor die Messungen mittels akustischer Kamera durchgeführt werden können, muss ein Hindernis im Bohrloch auf rund 4700 Metern Tiefe ausgefräst werden. Die Messung liefert ein visuelles Abbild der Bohrlochwand und der Geometrie des Bohrlochs. Sie lässt Rückschlüsse zu über die Auswirkungen der Wassereinpressung, insbesondere über neu gebildete Risse im Gestein. Anschliessend ist ein Fördertest vorgesehen. Dabei wird Wasser in einer konstanten Menge aus der Bohrung entnommen, was ein Nachfliessen von Wasser aus dem Reservoirbereich zur Bohrung bewirkt. Insgesamt sollen rund 200 Kubikmeter Wasser aus dem Bohrloch entnommen werden.

  Für die gesamten Arbeiten wird mit einem Aufwand von insgesamt zehn bis zwölf Tagen gerechnet. Die Arbeiten können im normalen Tagbetrieb durchgeführt werden. Im Zusammenhang mit dem Auffräsen werden während fünf Tagen Dieselgeneratoren für den Antrieb der Stahlschlauchspule eingesetzt. Die Generatoren werden mit Schalldämpfern ausgerüstet. Im Weiteren ist insbesondere beim Auf- und Abbau der Anlage mit Baustellenverkehr zu rechnen.

  Die vorgesehenen Arbeiten verursachen nur geringe Druckänderungen im Bohrloch, weshalb nach Ansicht der Geopower Basel AG spürbare Erschütterungen ausgeschlossen werden können. Die seismische Aktivität im Reservoir bewegt sich seit Monaten auf einem sehr tiefen Niveau; das letzte vom Schweizerischen Erdbebendienst SED erfasste Ereignis datiert vom 30. November 2007 und wies eine Stärke von Magnitude 1,6 auf, was vom Menschen nicht wahrnehmbar ist. Trotzdem ist auch für die geplan¬ten Arbeiten ein Sicherheitsdispositiv vorgesehen, das klare Kriterien für einen Abbruch der Aktivitäten enthält. Beim Erreichen bestimmter Fixpunkte würde die jeweils laufende Operation unverzüglich abgebrochen und die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit sowie der Schweizerische Erdbebendienst informiert. Ein solcher Fixpunkt wäre ein Ereignis mit einer Stärke von mehr als Magnitude 1 auf der Richterskala oder das Auftreten von fünf Ereignissen zeitnah mit der laufenden Operation.

  Das Baugesuch unterliegt dem üblichen Baubewilligungsverfahren unter Federführung des Bauinspektorats. Die Beurteilung der seismischen Risiken wird die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit im Gesundheitsdepartement vornehmen. Dafür wird sie unabhängige Experten beiziehen. Die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit wird dem Gesuch zustimmen, sofern es die gesetzlichen Vorschriften des Umweltschutzrechts bezüglich Störfallvorsorge erfüllt.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Am Donnerstagabend empfingen Regierungspräsident Guy Morin sowie die Regierungsräte Carlo Conti und Christoph Brutschin den Bürgermeister aus Shanghai HAN Zheng im Basler Rathaus. Der Besuch erfolgte im Zusammenhang mit der seit anderthalb Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai.

title_de: Hoher Besuch aus der Partnerstadt Shanghai in Basel

content_de:
Die Städtebeziehung zwischen Basel und Shanghai wurde vor anderthalb Jahren eingegangen und hat bereits zu zahlreichen Projekten und Austauschprogrammen zwischen Basel und Shanghai geführt. Um die Städtebeziehung auch auf politischer Ebene zu festigen, wurde am Donnerstagabend der Bürgermeister aus Shanghai, HAN Zheng, und seine 15-köpfige Delegation mit Vertretern aus den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Bildung und Stadtplanung zu einem einstündigen Gespräch ins Basler Rathaus eingeladen.

  Dabei wurde über die guten Fortschritte der Städtebeziehung sowie die verschiedenen  Kooperationsprojekte zwischen Basel und Shanghai diskutiert. So kamen das laufende Jungmanager-Austauschprogramm, die Kooperationsprojekte im Bereich Kultur, die Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und den Universitäten Fudan und Jiao Tong sowie der bevorstehende gemeinsame Auftritt der Städte Basel, Genf und Zürich an der Worldexpo 2010 in Shanghai zur Sprache. Zudem bedankte sich Bürgermeister HAN bei der Basler Regierung für den Basilisk-Brunnen, der im April in Shanghai eingeweiht werden konnte.

  Neben dem Besuch im Basler Rathaus standen eine Führung durch die Van Gogh-Ausstellung im Kunstmuseum Basel sowie ein Besuch auf dem Campus Novartis auf dem Programm.


contact: Baschi Dürr, Präsident Finanzkommission des Grossen Rates Telefon +41 (0)79 407 95 69, Mail baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt hohen Rückstellungen für Pensionskasse zu und beantragt dem Grossen Rat die Staatsrechnung 2008 zu genehmigen -- Wie bereits im Vorjahr schliesst die Staatsrechnung 2008 des Kantons Basel-Stadt deutlich besser ab als budgetiert. Dies gilt allerdings nur unter Ausklammerung der für die Pensionskasse gebildeten Rückstellungen von über CHF 600 Mio. Die Nettoschulden des Kantons haben sich trotz dieser Rückstellungen reduziert.

content_de:
Ohne Berücksichtigung der Rückstellungen für die Pensionskasse distanzieren alle Kennzahlen der Jahresrechnung 2008 sowohl absolut als auch relativ sämtliche Abschlüsse in der Geschichte des Kantons Basel-Stadt. Neben diversen Aufwertungsgewinnen ist dies vor allem auf die nochmals stark gestiegenen Steuereinnahmen zurückzuführen, die insgesamt mehr als CHF 200 Mio. über der Vorjahresrechnung und mehr als CHF 300 Mio. über dem Budget liegen. Noch haben sich die Steuersenkungen und der Konjunktureinbruch also nicht auf die Basler Staatsrechnung ausgewirkt.

  Stark relativiert wird die Staatsrechnung 2008, wenn man die Rückstellungen von CHF 637 Mio. für die Pensionskasse berücksichtigt. Nach intensiven Diskussionen stimmt die Finanzkommission dieser hohen Belastung der Staatsrechnung zu. Sie erachtet es als richtig, die Verpflichtung des Arbeitgebers an der hohen Deckungslücke der Pensionskasse per Ende 2008 zurückzustellen. Sie knüpft ihr Einverständnis allerdings an die Feststellung, dass erstens diese Mittel einzig und allein dem Arbeitgeber gehören und zweitens damit keinerlei Lösungsmodell für die Sanierung der Pensionskasse präjudiziert wird.

  Die strukturelle Ausgabenentwicklung des Kantons im Jahr 2008 nachzuvollziehen gestaltet sich schwierig. Der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) steht stärker als in den Vorjahren unter dem Einfluss von Sonderfaktoren. Korrigiert steigt der ONA – je nach Definition der Sonderfaktoren – um 0,0% bis 1,0%. Real hat er sich bei einer durchschnittlichen Teuerung von hohen 2,4% sogar reduziert. Dies erklärt sich eine Mehrheit der Finanzkommission vorab mit der anhaltenden Budgetdisziplin der Kantonsverwaltung. Besonders erfreut ist die Finanzkommission, dass die strukturellen Personalverteuerungen gegenüber dem Vorjahr wie prognostiziert zurückgegangen sind.

  Als richtig erachtet es die Finanzkommission, dass der Regierungsrat wie bereits beim Abschluss 2007 vom Prinzip der ordentlichen und ausserordentlichen Rechnungen abgekommen ist. Noch 2005 hat er wegen des Erlöses aus dem Goldverkauf der Nationalbank und Sonderabschreibungen im Zusammenhang mit der NFA zwei Abschlüsse vorgelegt. Es entspricht modernen Rechnungslegungsprinzipien, alle Faktoren in einer einzigen Rechnung darzustellen. Die Finanzkommission erwartet, dass daran auch künftig festgehalten wird und namentlich aus rechnungskosmetischen Gründen keine Rückstellungen getätigt werden. Sie hat denn auch eine Rückstellung in der Höhe von CHF 30 Mio. abgelehnt, die der Regierungsrat für die Neuregelung der Pflegefinanzierung vornehmen wollte. Der Regierungsrat hat ihr Anliegen aufgenommen, die Staatsrechnung 2008 nochmals geöffnet und um die Summe dieser Rückstellung verbessert. Eine solche Rückstellung widerspräche den vom Regierungsrat selbst definierten Prinzipien unabhängig von Höhe und Zeitpunkt allfälliger Mehrbelastungen durch die neue Pflegefinanzierung, haben zum Bilanzstichtag doch keine entsprechenden Verpflichtungen bestanden.

  Mit der Staatsrechnung 2008 dürfte aufgrund der derzeit schlechten Wirtschaftslage der Höhepunkt des seit 2003 anhaltenden Trends laufend höherer ordentlicher Finanzierungssaldi erreicht sein. Allerdings wird sich die aktuelle ausgeprägte Rezession verzögert auf die Staatsrechnung niederschlagen. Eine sinkende Auftragslage wirkt sich erst nach einer gewissen Zeit auf die Arbeitslosen- und noch später auf die Sozialhilfekosten aus. Zusätzlich akzentuiert wird diese Verzögerung durch den Umstand, dass Basel-Stadt im Gegensatz zu den meisten anderen Kantonen den Steuernachbezug kennt.

  Die deutliche zeitliche Verschiebung zwischen Realwirtschaft und Staatswirtschaft ermöglicht es dem Kanton, sich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten antizyklisch zu verhalten – und nimmt ihm umgekehrt die Möglichkeit, in Hochzeiten prozyklisch zu agieren. Tatsächlich plant der Kanton, das bereits 2008 hohe Investitionsvolumen weiter zu steigern. Weiter entlasten die Steuersenkungen Bevölkerung und Wirtschaft zum richtigen Zeitpunkt. Dass der Regierungsrat darüber hinaus konjunkturstützende Massnahmen einleitet, ohne aber ein eigentliches kantonales Konjunkturprogramm zu schnüren, erachtet die Finanzkommission als richtig.

  Die Finanzkommission geht mit dem Regierungsrat einig, dass der Kanton sowohl bezüglich seiner Staatsfinanzen als auch seiner Wirtschaftsstruktur in der Lage sein wird, den derzeitigen allgemeinen Wirtschaftsabschwung zu meistern. Sollte sich die konjunkturelle Lage nicht weiter als prognostiziert verschlechtern, dürfte die Basler Staatskasse auch im nächsten Jahrzehnt in der Lage sein, deutlich unter der maximal erlaubten Schuldenquote von 7,5 Promille des Schweizer Bruttoinlandprodukts zu bleiben. Per Ende 2008 beträgt diese 5,1 Promille.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2008: www.grosserrat.bs.ch


contact: Patrick Hafner Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 271 71 89

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat auf Antrag des Ratsbüros beschlossen dass für die Überarbeitung der Regeln für die Bestellung von Kommissionen eine Spezialkommission von 13 Mitgliedern einzusetzen sei und das Ratsbüro beauftragt die Zusammensetzung der Kommission zu bestimmen.

title_de: Bestellung einer Spezialkommission

content_de:
Auftrag der Spezialkommission ist die Überprüfung der gesetzlichen Regelung und der bisherigen Praxis für die Zusammensetzung und die Wahl der Kommissionen des Grossen Rates inklusive Fristenregelung für die Feststellung der Fraktionsstärken sowie die allfällige Ausarbeitung von Änderungsvorschlägen für die Rechtsgrundlagen zur Wahl der Kommissionen. Der Schlussbericht soll innerhalb von zwei Jahren vorgelegt werden, damit allfällige Anpassungen der Rechtsgrundlagen vor den nächsten Grossratswahlen wirksam werden.

  Das Ratsbüro hat die Spezialkommission gemäss den Vorschlägen der Fraktionen wie folgt eingesetzt:

  Tanja Soland (SP, Präsidentin)
 Andrea Bollinger (SP)
 Sebastian  Frehner (SVP)
 Brigitta Gerber (GB)
 Daniel Goepfert (SP)
 Oswald Inglin (CVP)
 Philippe Macherel (SP)
 Lorenz Nägelin (SVP)
 Jürg Stöcklin (GB)
 Daniel Stolz (FDP)
 Dieter Werthemann (GLP)
 Christine Wirz - von Planta (LDP)
 Christoph Wydler (EVP / DSP).


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Andreas C. Albrecht (LDP) betreffend «Zulassung von Sonnenkollektoren auf Hausdächern in der Stadt- und Dorfbildschutzzone» dem Regierungsrat zur Umsetzung zu überweisen. Ausserhalb des Altstadtbereichs bzw. Dorfkernbereichs von besonders historischer und kultureller aber auch touristischer Bedeutung soll im Einklang mit den Anliegen der Motion auch auf Gebäuden in der Schutzzone sorgfältig eingepasste Solaranlagen zugelassen werden. Im Vordergrund stehen dabei thermische Sonnenkollektoren, welche über einen hohen Effizienzgrad verfügen und der direkten Versorgung des betroffenen Gebäudes dienen. Von einer unzulässigen Beeinträchtigung soll in diesem Bereich nur dann ausgegangen werden, wenn die Solaranlage das zentrale Erscheinungsbild eines Gebäudes störend beeinträchtigt. Im Altstadtbereich bzw. in den entsprechenden Kernzonen von Riehen und Bettingen soll an der bisherigen Praxis festgehalten werden, wonach Sonnenkollektoren nur errichtet werden können, wenn sie nicht für Betrachterinnen und Betrachter im Nahbereich des Gebäudes als Beeinträchtigung in Erscheinung treten. Stellungnahme des RR (Auskunft: Claudius Gelzer, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Alexander Gröflin (SVP) «für eine Volkswahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten» als rechtlich zulässig zu erklären, soweit sie sinngemäss verlangt, dass bei der Wahl der Regierungspräsidentin bzw. des Regierungspräsidenten die Bestimmungen des Wahlgesetzes über die stille Wahl nicht zur Anwendung kommen. Dieser Ausschluss könnte im Wahlgesetz explizit festgelegt werden. Als rechtlich unzulässig soll die Motion hingegen erklärt werden, soweit sie die Anwendung eines einstufigen Wahlverfahrens verlangt. Der Regierungsrat ist damit einverstanden, dass der Grosse Rat ihm (dem Regierungsrat) die Motion überweist, soweit sie rechtlich zulässig ist, dies mit einer Frist von einem Jahr zu deren Erfüllung. Stellungnahme des RR (Auskunft: Dr. Urs Kamber, Rechtsdienst, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Stephan Gassmann (CVP) betreffend «Konkurrenzfähigkeit von gemeinnützig tätigen Non-Profit-Organisationen mit staatlichen Beiträgen» in einen Anzug umzuwandeln. Es entspricht der heutigen Praxis, dass bei der Aushandlung neuer und bei der Erneuerung bestehender Vereinbarungen die Anpassung an die Teuerung geprüft und fallweise vorgenommen wird. Der Regierungsrat kann deshalb einer Änderung des Subventionsgesetzes im Sinne der Motionsbegründung zustimmen, nicht jedoch im Sinne des im Vorstoss vorgeschlagenen Wortlautes (Teuerungsautomatismus). Die Umwandlung in einen Anzug wird damit begründet, dass gegenwärtig die Aktualität aller Bestimmungen des Subventionsgesetzes überprüft wird. Stellungnahme des RR (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

den Adoptionsurlaub von bisher 5 Tagen auf 8 Wochen (wie beim Bund) erhöht und die Verordnung betreffend Ferien und Urlaub der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend angepasst. Die Gewährung eines Adoptionsurlaubs in Form eines bezahlten Urlaubs, der über die heute gewährten fünf Tage hinausgeht, ist sinnvoll, da Parallelen zum Geburtsurlaub bestehen. Eine Anpassungsphase zwischen Adoptiveltern und Adoptivkind ist bei der Adoption ausschlaggebend. Um den erweiterten Anspruch auf Adoptionsurlaub in Anspruch zu nehmen, darf das Kind nicht älter als 5 Jahre alt sein. In diesem Sinn beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat auch, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Maria Berger-Coenen, SP) betreffend «Adoptionsurlaub in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Schreiben des RR (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Tel. 267 99 40)

die Abstimmungsbeschwerden wegen angeblicher Unregelmässigkeiten bei der Eidgenössischen Abstimmung vom 17. Mai 2009 betreffend «Einführung von elektronisch gespeicherten biometrischen Daten im Schweizer Pass und in Reisedokumenten für ausländische Personen» abgewiesen. Die Beschwerdeführenden konnten keinen stichhaltigen Grund für eine Nachzählung darlegen und auch die anderen Rügen haben sich als haltlos erwiesen. Bei der besagten Abstimmung betrug der Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen schweizweit etwas mehr als 5000 Stimmen oder 0,1 Prozent. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Leiterin Rechtsdienst, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

7 Aufnahmen und eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Emanuel Trueb, Telefon +41 (0)61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat für die Sanierung und den Umbau der ehemaligen Friedhofkapelle in der Elisabethenanlage einen Kredit von 103 Millionen Franken beantragt. Ziel ist es an diesem Ort eine gastronomische Nutzung zu ermöglichen. Der zukünftige Betreiber soll über ein öffentliches Auswahlverfahren ermittelt werden.

title_de: Neues Kleid für die Friedhofskapelle in der Elisabethenanlage

content_de:
Die ehemalige Friedhofkapelle soll mit einer neuen, parkorientierten Nutzung für die Elisabethenanlage geöffnet werden. Das Gebäude ist sowohl innen als auch aussen dringend sanierungsbedürftig. An der Aussenfassade bröckelt der Putz, die parkzugewandte Seite ist nach dem Abbruch des parkseitig angebauten Schopfes in einem sehr schlechten Zustand. Im Innern sind die elektrischen und sanitären Anlagen ebenfalls in einem desolaten Zustand und müssen von Grund auf saniert werden. Heizung und Fenster entsprechen nicht den heutigen Standards. Das Gebäude ist momentan ungenutzt. Um das Gebäude zu sanieren und umzubauen, hat der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Kredit in der Höhe vom 1,03 Millionen Franken beantragt.

  Die sanierte und umgebaute Friedhofkapelle soll zur Durchmischung und Belebung der Elisabethenanlage beitragen. Die Menschen sollen sich an diesem Ort sich gerne aufhalten und wohl fühlen. Denkbar für die Nutzung des Gebäudes ist z.B. eine Café-Bar, die mit einer Terrasse auf den Park ausstrahlt. Ein ganzjähriger Betrieb wird angestrebt. Der ehemalige Musikpavillon kann für zusätzliche Veranstaltungen oder als Sommer-Buvette mitbenutzt werden.

  Der zukünftige Betreiber wird über ein öffentlich publiziertes Auswahlverfahren durch ein kantonales Fachgremium ermittelt. Dieses Verfahren wird im Juni/Juli 2009 durchgeführt. Schwerpunkte der Auswahlkriterien sind konzeptionelle und betriebs¬wirtschaftliche Inhalte des öffentlich gastronomischen Potentials des Ortes. Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rates lassen sich die Sanierungs- und Umbaumassnahmen zusammen mit dem oder den zukünftigen Betreibern umsetzen. Die Eröffnung ist auf Frühsommer 2010 geplant.

  Im Anschluss an die Neugestaltung des Centralbahnplatzes veranstaltete das Bau- und Verkehrsdepartement im August 2001 einen Wettbewerb für die Neugestaltung der Elisabethenanlage. Die Aufgabenstellung für die Planerteams war, mit einer guten Planung dafür zu sorgen, dass sich in der Anlage die unterschiedlichsten Nutzungen mischen und sich entsprechend verschiedene Nutzergruppen aufhalten. Dabei spielte auch die zukünftige Nutzung der ehemaligen Friedhofkapelle eine Rolle. In der Kreditvorlage für die Neugestaltung der Elisabethenanlage wurde deshalb die geplante, auf den Park orientierte Nutzung der Friedhofkapelle bereits beschrieben. In der Zwischenzeit hat das Bau- und Verkehrsdepartement die Neugestaltung der Elisabethenanlage aus Mitteln des zweckgebundenen Mehrwertabgabefonds abgeschlossen.


contact: Dr. Martin Roth, Telefon +41 (0)61 267 71 88 Polizeileitung Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sollen zusätzliche Verkehrsüberwachungsanlagen aufgestellt werden. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat einen entsprechenden Ausgabenbericht weitergeleitet.

title_de: Zusätzliche Verkehrsüberwachungsgeräte

content_de:
Für die Beschaffung von zusätzlichen Verkehrsüberwachungsgeräten im laufenden Jahr beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 650'000 Franken. Damit wird auch den Forderungen eines Budgetpostulates von Guido Vogel (SP) nach mehr Verkehrssicherheit entsprochen. Gemäss Analyse der Kantonspolizei kann diese Verbesserung mit einer Kombination von stationären, semistationären und mobilen Verkehrsüberwachungsanlagen am besten erreicht werden.

  Die Evaluation der zusätzlichen Standorte für die stationären Anlagen wird unter Berücksichtigung der kantonalen Strassenverkehrsunfallstatistik und den Erfahrungswerten der Kantonspolizei erfolgen.


contact: Lic. iur. Andreas Faller, Bereichsleiter, Telefon +41 (0)61 267 95 12 Dr. Eric Odenheimer, Stv. Kantonsarzt, Tel: 061 267 95 32

title_de: Orientierung des Kantonsärztlichen Dienstes Basel-Stadt zur Influenza A(H1N1) ehemals Schweinegrippe genannt

content_de:
Ausgangslage:
 Die pandemische Grippe (H1N1) breitet sich zurzeit weltweit aus. Deshalb hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. Juni 2009 die pandemische Phase 6 ausgerufen. Phase 6 bedeutet, dass es in mindestens zwei von sechs WHO-Regionen zu einer anhaltenden Mensch-zu-Mensch-Übertragung unabhängig von der Gefährlichkeit des Virus kommt.

  Zu Beginn hat die Schweiz – wie andere europäische Länder auch – Massnahmen ergriffen, um Einschleppungen und einzelne Ansteckungen zu verhindern. Aufgrund der erwarteten zunehmenden Fallzahlen und des grossmehrheitlich milden Verlaufs der Erkrankung besteht das Ziel nun darin, die weitere Ausbreitung des Virus und deren Folgen in der Bevölkerung zu verlangsamen und zu begrenzen.  Aufgrund dieser neuen Strategie, die am 9. Juli 2009 vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) lanciert wurde, richtet sich der Fokus auf Risikogruppen, d.h. auf Personen mit einem erhöhten Komplikationsrisiko.

  Es gilt, sich durch persönliche Hygienemassnahmen vor einer Ansteckung durch die pandemische Grippe (H1N1) 2009 zu schützen und falls es dennoch zu einer Ansteckung kommt, das Virus nicht weiterzuverbreiten. Trotz aller Massnahmen ist mit einer weiteren Zunahme an Krankheitsfällen zu rechnen. So prognostiziert das BAG für den Herbst eine Welle von Neuerkrankungen im ganzen Land.

  Empfehlungen zum Verhalten bei Verdacht auf Grippe mit Influenza A( H1N1):
 Die Grippe verläuft in den allermeisten Fällen mild. Nachstehende Personen mit einem erhöhten Komplikationsrisiko (Risikogruppen) sollen sich im Krankheitsfall telefonisch von ihrem Arzt/ihrer Ärztin beraten lassen:

  Risikogruppen:
 •	Personen über 64 Jahre
 •	Personen mit einer chronischen Krankheit
  •	Schwangere
 •	Kleinkinder unter 5 Jahren

  Vorgehen:
 •	Personen mit Symptomen und Verdacht auf H1N1 sollen zu Hause bleiben. Sie sollen sich verhalten wie bei einer normalen Grippe. Ein Arztbesuch ist  in den meisten Fällen nicht nötig. Wer eine Ärztin/ einen Arzt braucht, soll sich telefonisch bei der Ärztin/beim Arzt melden.
 •	Personen mit erhöhtem Risiko für Komplikationen müssen hingegen in jedem Fall nach telefonischer Anmeldung zum Arzt.
 •	Eine Behandlung mit Tamiflu® ist in den wenigsten Fällen nötig. Die Ärztin/der Arzt entscheidet, ob eine medikamentöse Behandlung notwendig ist.
 •	Enge Kontaktpersonen von Grippekranken müssen nicht zuhause bleiben. Sie  	sollen aber während sieben Tagen ihren Gesundheitszustand überwachen und 	zweimal pro Tag Fieber messen. Sobald sie Symptome haben, sollen sie zu Hause 	bleiben und, wenn nötig, einen Arzt kontaktieren.
 •	Am besten schützt man sich selber und die andern dadurch, dass man regelmässig die Hände mit Seife wäscht und in ein Taschentuch hustet oder niest, das dann in einen Abfalleimer entsorgt wird.

   Weitere Informationen für Private und Firmen:

  Webseite des Kantonsärztlichen Dienstes: www.gesundheitsdienste.bs.ch
 Bundesamt für Gesundheit: 			www.bag.admin.ch/influenza
 Weltgesundheitsorganisation:	www.who.int
 Hotline des BAG (8-18h): 031 322 21 00


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch Telefon: 061 / 267'45'20

lead_de: Zwischen Mai 2008 und Februar 2009 wurden in Basel-Stadt 210 Testkäufe durchgeführt. Geprüft wurde die illegitime Abgabe von Tabakwaren und alkoholischen Getränken an Jugendliche. Von 109 Tabak-Testkäufen haben 48 Betriebe Zigaretten an Jugendliche verkauft. Bei 101 versuchten Käufen wurde den jugendlichen Testkäufern 52 Mal Alkohol abgegeben.

title_de: Testkäufe Tabak und Alkohol: Resultate des ersten Basler Testkauf-Monitors

content_de:
Das Monitoring des Verkaufsverbots  von Tabakwaren an unter 18-Jährige und des Verkaufsverbots von Alkohol an unter 16-jährige (für Bier, Wein, Apfelwein), resp. an unter 18-jährige Jugendliche (für Alcopops, Spirituosen) dient der Überprüfung der Einhaltung der entsprechenden Jugendschutzbestimmungen . Bei Nichteinhaltung dieser Jugendschutzbestimmungen kann die verantwortliche Person verzeigt und gegebenenfalls gebüsst werden . Die Durchführung von Alkoholtestkäufen wird als notwendig erachtet, um die Jugendschutzbestimmungen in Bezug auf das Verkaufsverbot von Alkohol und Tabakprodukten an Jugendliche durchzusetzen.

  Das Alter der zum Einsatz gelangten Jugendlichen lag zum Zeitpunkt der Testkäufe zwischen 14 und 15 Jahren. Die Testkaufreihe hat zu folgenden Ergebnissen geführt:
 •	Bei 44% aller durchgeführten Testkäufe wurden Tabakwaren an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft (48 von 109 Betrieben).
 •	Bei 51% aller durchgeführten Testkäufe wurde Alkohol an Jugendliche im gesetzlichen Schutzalter verkauft (52 von 101 Betrieben).

  Die fehlbaren Verkaufsstellen wurden schriftlich über das Ergebnis informiert und zur Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen ermahnt.

  Aus anderen Kantonen ist bekannt, dass regelmässige Testkäufe die unzuulässige Abgabe von Alkohol oder Tabak an Jugendliche erfolgreich hemmen. Im Kanton Basel-Stadt hat die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements deshalb zusammen mit der Abteilung für Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements (ehemals Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) des vormaligen Justizdepartements) von Mai 2008 bis Februar 2009 erstmals eine Reihe von Testkäufen durchführen lassen.

  Weiterführung des Monitors
 Die ungünstigen Resultate der erwähnten Testkäufe zeigen, dass ein erhöhter Interventionsbedarf besteht. Nach Beurteilung des Interdepartementalen Führungsgremiums Sucht (IFS) sind deshalb gezielte, weitere Massnahmen nötig. Die Verstärkung der Präventionsmassnahmen sowie die weiter verstärkte Vernetzung zwischen den verschiedenen Beteiligten ist in Arbeit und wird in einer zu diesem Zweck gegründeten interdepartementalen Arbeitsgruppe Jugend und Alkohol weiter vorangetrieben. Ab Herbst 2009 wird ein zweiter Monitor im ähnlichen Umfang wie der bereits erfolgte durchgeführt. Verantwortliche Stelle ist die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements.

  Schulungsangebot für das Verkaufspersonal Um die Kompetenzen des Verkaufs-Personals in Bezug auf Jugendschutz zu erhöhen, wird im Herbst 2009 eine Schulung angeboten. Die kostenlose Schulung soll das Personal unterstützen, die Jugendschutzbestimmungen einzuhalten. Themen der Schulung werden sein: Einschätzen des Alters der Jugendlichen, Hilfe zur raschen Berechnung des Alters auf Grund des gezeigten Ausweises, Gesprächsführung und Tipps bei der Ablehnung des Verkaufs von Alkoholika an Minderjährige und in der Handhabung von schwierigen Situationen an der Kasse. Geplant sind Unterlagen zur Unterstützung, so zum Beispiel ein Altersrechner und Gedächtnisstützen für ein kurzes Gespräch mit Jugendlichen, welche sich nicht adäquat verhalten.

Hinweise

§ 35a Abs. 1 und 2 Übertretungsstrafgesetz (ÜStG, SG 253.100) betreffend Tabakwaren; Art. 41 Abs. 1 lit. i Alkoholgesetz (SR 680) in Verbindung mit Art. 11 Abs. 1 Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (SR 817.02) und § 31 Abs. 1 und 2 Gastgewerbegesetz (SG 563.100) betreffend Alkohol.
    § 35a Abs. 1 und 2 ÜStG betreffend Tabakwaren; Art. 41 Abs. 1 Gastgewerbegesetz in Verbindung mit Art. 57 Abs. 3 Alkoholgesetz betreffend Alkohol.


contact: Daniel Arni, Leiter «Arbeitsgruppe Bundsfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Natel 079 320 87 18

lead_de: Traditionsgemäss findet die Bundesfeier am Rhein mit einem grossen Stadtfest am 31. Juli statt. Absoluter Höhepunkt bildet das grosse Feuerwerk über dem Rhein welches um 23.15 Uhr von zwei Schiffen abgefeuert wird. Zu den diesjährigen Programmpunkten zählen zudem das Schlauchbootrennen auf dem Rhein die Vorführungen des Feuerlöschbootes Spiel & Spass auf dem Marktplatz 15 Live-Konzerte sowie das Sternenleuchten über Basel.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2009

content_de:
Wie in den Vorjahren findet die Bundesfeier am Rhein am 31. Juli statt. Das Festgelände erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 80 Beizen und Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und Darbietungen sorgen an den beiden Rheinufern bis um 01.00 Uhr für ein grosses Stadtfest.

  Attraktives Fest- und Musikprogramm 2009
 Die «Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein», neu unter der Leitung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartementes des Kantons Basel-Stadt, präsentiert auch dieses Jahr ein attraktives Festprogramm:

  Musikprogramm 2009
 15 Musikkonzerte an verschiedenen Standorten sorgen für einen stimmungsvollen Abend. Zwei Live-Konzerte auf dem Kulturfloss sind ebenso in das Programm integriert wie die Konzerte auf den Musikbühnen auf dem Marktplatz und an der Schifflände. Stellvertretend für die vielen Live-Konzerte seien an dieser Stelle die Jazzformation «The Sugar Foot Stompers» auf dem Marktplatz, die «Alphorn-Gruppe Thierstein-Laufental» vor dem Café Spitz sowie die Rockband «Reding Street» auf dem Kulturfloss genannt.

  Wasserprogramm 2009
 36 Teams paddeln ab 19.00 Uhr um den Sieg am Schlauchbootrennen auf dem Rhein, welches mittlerweile bereits Kultstatus geniesst. Der Final findet um 21.00 Uhr statt. Um 21.30 und 22.00 Uhr beginnen jeweils die viertelstündigen Vorführungen des Feuerlöschbootes.

  Spiel & Spass auf dem Marktplatz
 Eine besondere Attraktion für die ganze Familie bietet die Bundesfeier am Rhein dieses Jahr auf dem Marktplatz: Neben dem Festbetrieb mit musikalischer Unterhaltung sorgen die Robi- Spiel-Aktionen für Spiel und Spass bei den Kindern. Zudem lassen ein Kinderkarussell und ein Kinderriesenrad die Herzen der kleinen Gäste höher schlagen.

  Sternenleuchten über Basel
 Wenn auch in diesem Jahr wieder hunderte von funkelnden Sternen den Himmel über Basel erleuchten, beweist die Stadt Basel Ihre Hilfsbereitschaft für Menschen, die an Lepra und Buruli leiden. Die Aktion von FAIRMED (ehemals Leprahilfe Emmaus Schweiz) sorgt ab 23.40 Uhr für einen besonders stimmungsvollen Moment an der diesjähren Bundesfeier am Rhein.

  Feuerwerk als absoluter Höhepunkt der Bundesfeier am Rhein 2009
 Um 23.15 Uhr wird das diesjährige Feuerwerk gezündet. Es wird das Publikum mit neuartigen Techniken und atemberaubenden Farbkombinationen begeistern. Abgefeuert von zwei Schiffen, oberhalb und unterhalb der Mittleren Brücke, wird das Feuerwerk mit einer Dauer von ca. 25 Minuten auch dieses Jahr wieder zum Höhepunkt der Bundesfeier am Rhein werden. Das Feuerwerk wird durch den Lotteriefonds Basel-Stadt finanziert.

  Bundesfeier am Rhein mit Mehrwegbechersystem
 Wie in den Vorjahren wird das Mehrwegbechersystem auf dem ganzen Festgelände angewendet. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur Abfallvermeidung geleistet. Die Mehrwegbecher mit einem Depot von zwei Franken werden an allen Getränkeständen im Gross- und Kleinbasel zum Einsatz kommen. Leere Becher werden an sämtlichen Ständen zurückgenommen.

  Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise
 Ab 16.00 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den privaten Verkehr (inkl. Fahrradfahrer) gesperrt. Ab 17.00 Uhr wird die Mittlere Brücke zudem für den Tram- und Busverkehr gesperrt. Um 17.00 Uhr erfolgt die Sperrung ebenso für den Blumenrain, die Spiegelgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/ Untere Rebgasse. Ab 21.00 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke gesperrt. Wer nach 22.00 Uhr in die Stadt kommt, sollte die Mittlere Brücke umgehen. Auch von anderen Standorten aus wird das Feuerwerk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 18.00 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfinden. Für Eltern mit Kleinkindern empfiehlt es sich, nicht im Gedränge zu stehen. Es wird gebeten, keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen. Die «Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein» legt grossen Wert darauf, dass die Jugendschutzbestimmungen hinsichtlich Alkoholausschank und Tabakverkauf strikte eingehalten werden. Die Standbetreiber wurden im Vorfeld wiederholt auf die gängigen Bestimmungen sowie auf die Konsequenzen bei Nichteinhaltung hingewiesen.

Hinweise

Das Detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.


contact: Dr. med. Markus Ledergerber Stv. Leiter Gesundheitsförderung und Prävention g-p@bs.ch

lead_de: Das erste heisse Sommerwochenende 2009 steht vor der Türe. Bei aller Freude über die sommerlichen Temperaturen ist da auch immer Vorsicht geboten. Grosse Hitze und zuviel Sonneneinstrahlung können der Gesundheit schaden. Besonders gefährdet sind kleine Kinder sowie betagte chronisch kranke und pflegebedürftige Menschen. Aber auch alle anderen sollten ihr Verhalten den hohen Temperaturen anpassen. Einfache Verhaltenstipps helfen dabei.

title_de: Schutz vor der Sommerhitze: Passen Sie Ihr Verhalten den hohen Temperaturen an

content_de:
Nicht alle Menschen ertragen grosse Hitze gleich gut. Für gesunde Menschen besteht bei richtigem Verhalten an heissen Sommertagen normalerweise  keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, Ozon und Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden, insbesondere kleine Kinder leiden darunter. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen die Beschwerden auf ein Minimum zu reduzieren. Halten Sie die sommerliche Hitze von Wohnung und Haus fern. Lüften Sie möglichst nur frühmorgens und nachts. Halten Sie tagsüber die Fenster geschlossen und lassen Sie die Storen herunter. So lässt sich die direkte Sonneneinstrahlung vermindern und es dringt keine heisse Luft in die Räume ein.

  Alltagsanforderungen sollten den Temperaturen angepasst werden. Anstrengende Tätigkeiten und Sport finden besser am Vormittag statt. Kinder sollen auch bei Hitzewellen nicht den ganzen Tag drinnen bleiben. Lassen Sie die Kinder in Wäldern und Parks mit dichtem Baumbestand spielen, dort sind die Temperaturen erträglicher und die Ozonwerte tiefer. Sorgen Sie dafür, dass die Kinder viel trinken. Als Durstlöscher eignen sich besonders zuckerlose Getränke wie Wasser, Tee und verdünnte Fruchtsäfte. Bei grosser Hitze sollte zudem frisches, kühles und leichtes Essen wie zum Beispiel Melonen, Gurken, Früchte oder Salate auf den Tisch kommen. Schützen Sie die Kinder auch im Gartenbad und am Strand vor Hitze und Sonnenstrahlung (Kleider, Hut, Sonnenbrille, Aufenthalt im Schatten, Sonnencrème). Lassen Sie auch niemanden in Autos oder unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen zurück – auch nicht für kurze Zeit.

  Bei Säuglingen und Kleinkindern sollten Sie regelmässig die Hauttemperatur überprüfen und bei Bedarf die Haut sanft (lauwarme Dusche, feuchte Tücher) kühlen. Kinder mit Erkrankungen der Atemwege wie zum Beispiel Asthma sind besonders empfindlich auf grosse Hitze und hohe Ozonwerte, ebenso auch Erwachsene mit Herz- oder Kreislaufproblemen.  Weiter erhöhen Durchfall und Erkrankungen des Nervensystems die Gefahr einer Überhitzung und Austrocknung. Achten Sie auf Anzeichen wie Ermattung, Müdigkeit, trockene Haut und Lippen. Diese Regeln gelten insbesondere auch für ältere Menschen, denn im Alter nimmt das Durstgefühl ab. Gehen Sie im Zweifelsfall zum Arzt oder zur Ärztin.

  Für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Angehörige und Pflegepersonal gibt es das Merkblatt «Schutz bei Hitzewelle». Das Merkblatt «Sommertipps» richtet sich an alle, die mit Kindern zu tun haben. Die Merkblätter können bei den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt bezogen werden (E-Mail: g-p@bs.ch, Telefon: 061 267 45 20) oder auf dem Internet unter www.gesundheitsdienste.bs.ch/gp_mb_05_hitzewelle.pdf und www.gesundheitsdienste.bs.ch/gp_fly_sommertipps.pdf heruntergeladen werden.


contact: www.sport.bs.ch Rene Krattiger, 061 606 95 57

lead_de: Auch in diesem Jahr besuchen wieder über 800 Kinder die bewährten Sommerschwimmkurse des Sportamts Basel-Stadt. Die letzten Kurse finden gegenwärtig bei herrlichem Sommerwetter in den drei Gartenbädern St. Jakob Eglisee und Bachgraben statt und dauern noch bis am 7. August.

title_de: Erfolgreiche Sommerschwimmkurse

content_de:
Das Sportamt Basel Stadt bietet auch während den diesjährigen Sommerferien wieder die beliebten Sommerschwimmkurse für alle Kinder ab fünf Jahren an. Die ersten Kurse haben vom 29. Juni bis 10. Juli in den zwei Hallenbädern Bäumlihof und Wasserstelzen (Riehen) sowie den drei Gartenbädern St. Jakob, Eglisee und Bachgraben stattgefunden und rund 400 Kinder für das nasse Element begeistert. Das Sportamt freut sich vor allem über den hohen Anteil an Einsteigern und Anfängern; bei den Kindern und deren Eltern scheint die Nachfrage nach dem Erlernen sicherer Bewegung im Wasser gross zu sein.

 Seit heute bietet sich nun bei prächtigem Sommerwetter für erneut mehr als 400 Kinder Gelegenheit zum Schwimmen. Diese zweiten Kurse laufen bis am 7. August in den Gartenbädern St. Jakob, Bachgraben und Eglisee. Das Sportamt freut sich auf zahlreiche neue und stolze «Krebsli», «Seepferdli», «Tintefischli» und viele andere mehr.


contact: André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Kommunikation Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Sonntag 26. Juli 2009 wird der neue 46 Meter lange Stückisteg über die Wiese in Kleinhüningen platziert. Frühmorgens ab 03.00 Uhr wird der Ausnahmetransport von Deutschland her kommend über die Autobahn Richtung Hochbergerstrasse an den definitiven Standort in Kleinhüningen geführt werden. Später ab 08.00 Uhr werden die Vorbereitungen für das Versetzen dieser Fussgänger- und Velobrücke auf die vorbereiteten Brückenlager laufen. Um die Mittagszeit wird die Brücke platziert sein.

title_de: Neuer Stückisteg wird platziert

content_de:
Mit der Baubewilligung für das neue Einkaufszentrum Stücki in Kleinhüningen hatte sich die Bauherrschaft Tivona verpflichtet, auf eigene Kosten - 1,2 Mio. Franken - eine Fussgänger- und Velobrücke über die Wiese, den sogenannten Stückisteg, zu erstellen. Diese Stahlbrücke wird am kommenden Sonntagmorgen, 26. Juli 2009, ab 08.00 Uhr, mit Autokranen auf die vorbereiteten Brückenlager über die Wiese versetzt werden. Der Stückisteg wird diagonal über die Wiese führen und auf der Höhe der Bändelgasse, auf der Seite Wiesendamm, zu liegen kommen. Der tragende Teil der Brücke ist 46 Meter lang, 3,50 Meter breit und wiegt 65 Tonnen.

   Die Brücke wurde als Totalunternehmervertrag ausgeschrieben, die Gestaltung wie auch die Materialisierung waren frei. Den Auftrag hat die österreichische Stahlbaufirma Bitschnau erhalten. Für die Erstellung der Widerlager hat sie ansässige Bauunternehmer verpflichtet.

   Nach dem Versetzen der Tragkonstruktion wird die Brückenplatte, die aus Aluminiumprofilen besteht, auf der Stahlkonstruktion befestigt werden. Ferner werden das Geländer montiert und die im Handlauf eingebaute Beleuchtung angeschlossen.

   Am 23. September werden die Arbeiten soweit abgeschlossen sein, dass der Steg auf diesen  Eröffnungstermin des neuen Einkaufszentrums in Betrieb genommen werden kann. Vor Inbetriebnahme der Brücke wird aber noch ein Schwingungsversuch zur Prüfung des Schwingungsverhaltens durchgeführt werden. Auch die Fuss- und Velowege zur Brücke sind bis zur Eröffnung noch zu bauen.

   Der Ablauf am Sonntag, 26. Juli 2009 sieht wie folgt aus: ca. 03.00 Uhr Abfahrt des Konvois in Deutschland in Gegenfahrtrichtung über die Autobahn bis zur Ausfahrt Otterbach Grenze; ca. 04.00 Uhr Ankunft am Einbauort Hochbergerstrasse; ab 08.00 Uhr Aufbau der beiden Krane auf Seite Wiesendamm und Hochbergerstrasse; ca. 10.00 Uhr bereit zum Versetzen der Stahlbrücke; ca. 13.00 Uhr Abschluss der Brückenversetzung und Abbau der Krane.


contact: Dr. med.vet. Walter Zeller, Tel. 061 385 32 23 Cheftierarzt Tierschutz

lead_de: Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2008 um 21'213 Tiere: Insgesamt wurden 209'393 Tiere eingesetzt.

title_de: Tierversuche In Basel-Stadt 2008: Abnahme der Anzahl Versuchstiere um 9 Prozent

content_de:
Im Kanton Basel Stadt wurden im vergangenen Jahr 209'393 Tiere in bewilligungspflichtigen Tierversuchen eingesetzt; das sind 9,2 Prozent oder 21’213 Tiere weniger als im Vorjahr. Der Abnahme der Tierzahl liegt hauptsächlich ein geringerer Bedarf der Pharmaindustrie zugrunde.

  Mit einem Anteil von über 96 Prozent war die Gruppe der Labornagetiere (Mäuse, Ratten, Gerbils, Hamster und Meerschweinchen) am stärksten vertreten. In abnehmender Reihenfolge wurden ferner Fische, Hunde, Kaninchen, Primaten, Vögel, Amphibien sowie Minipigs verwendet. Die Zahl der eingesetzten Primaten (- 4, insgesamt 220 Affen) nahm leicht ab.

  Versuche für Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre
 Tierversuche werden in die Kategorien Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre eingeteilt:
  •	94,0 Prozent der Tiere (196’879) wurden im Rahmen von Projekten der Forschung eingesetzt: 142’266 Tiere in der angewandten Forschung (Entdeckung und Entwicklung von Medikamenten, minus 24’220 Tiere) und 54’613 Tiere in der Grundlagenforschung (dies entspricht einer Abnahme von 1'826 Tieren gegenüber dem Vorjahr).
 •	In der Produktesicherheit wurden im Jahr 2008 11’105 Tiere eingesetzt (+ 4’833 Tiere).
  •	Die restlichen 1'409 Tiere verteilen sich auf die Bereiche Diagnostik, Lehre und Diverses.

  Belastung der Tiere
 Bei der Durchführung der bewilligungspflichtigen Tierversuche waren 6'485 Tiere (3,1 Prozent) einer schweren Belastung ausgesetzt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme um 1’957 Tiere. Die Anzahl der Tiere mit einer mittleren Belastung nahm um 3’884 Tiere ab (58’558 Tiere oder 28,0 Prozent der insgesamt eingesetzten Tiere). Die restlichen 144’350 Tiere wurden wenig oder gar nicht belastet.


contact: Walter Oswald Telefon +41 (0)61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt GVA

lead_de: An der heutigen Medienfahrt zeigte das seit Anfang dieses Jahres zum Bau- und Verkehrsdepartement gehörende Grundbuch- und Vermessungsamt (GVA) dass neben der Registerführung auch die Pflege der Grenzeinrichtungen zu seinen Aufgaben gehört. Es ist Aufgabe der Vermessungsbehörden beidseits der Landesgrenze die bis zu 500 Jahre alten Grenzsteine als wertvolle Kulturgüter zu erhalten und zu schützen. Im Beisein von Behördenvertreter beider Länder wurde heute im Bettinger Wyhlengraben ein historischer Landesgrenzstein versetzt. - Zurück am Münsterplatz orientierte das GVA auch über das neue Landeskoordinatensystem LV95 sowie über die via Internet frei zugänglichen Grundbuch- und Plandaten.

title_de: Grundbuch- und Vermessungsamt: Grenzsteinverlegung und Koordinatensystem

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt markieren 225 meist historische Landesgrenzsteine auf einer Länge von 22 Kilometern den komplizierten Grenzverlauf zwischen der Schweiz und Deutschland. Es gilt, dieses Kulturgut zu erhalten. Im Sommer des letzen Jahres knickte ein Sturm eine mächtige Buche, die beim Fall den im Wald südlich der Klinik Reha Chrischona stehenden Landesgrenzstein 107 aus dem Jahre 1842 zertrümmerte.

  Festlegung der Landesgrenze CH-D im europäischen Bezugssystem ETRS 89 Die seit 2004 laufenden Arbeiten zur Bestimmung der Landesgrenze Schweiz-Deutschland im europäischen Bezugssystem ETRS89 stehen kurz vor dem Abschluss. Im Bereich des Kantons Basel-Stadt konnten die Vermessungsbehörden von Bund, Kanton und des Landratsamtes Lörrach die Koordinatenbestimmung der Landesgrenze rechts des Rheins bereits im vergangenen Frühling abschliessen. Ziel dieser Arbeiten ist die Festlegung der Landesgrenze in einem für ganz Europa gültigen Koordinatensystem. Damit können die Voraussetzungen geschaffen werden, um künftig Grundstücks- und Plandaten beider Länder ohne Genauigkeitsverlust und ohne spezialisiertes Know-How aneinanderzufügen. Davon profitie¬ren in erster Linie der grenzüberschreitende Austausch von räumlichen Planungs- und Nutzungsdaten und die Projektierung von Infrastrukturvorhaben.

  Neuer Standort für einen historischen Grenzstein Im Rahmen dieser Vermessungsarbeiten wurde festgestellt, dass sich der Landesgrenzstein Nr. 105b aus dem Jahre 1825, der sich gut 100 Meter weiter südöstlich des Punktes  107 befindet, aufgrund einer lokalen kleinräumigen Rutschung rund einen Meter hangabwärts bewegt hat. Er hätte deshalb wieder an seinen ursprünglichen Standort verschoben werden müssen. Weil aber der Stein 105b gemäss der Grenzbeschreibung von 1846 auf der durch die Nachbarsteine 105a1 und 105c definierten Geraden liegt und der Grenzverlauf auf Grund eines heute entlang der Landesgrenze verlaufenden Fussweges gut einsehbar ist, kann auf dessen Sichtbarmachung verzichtet werden.

  Damit war der Weg frei, den nicht mehr benötigten Stein 105b an Stelle des zertrümmerten Steines beim Punkt 107 zu setzen. Ein Steinhauer besorgte die notwendige Änderungen der Punktnummer und die Kennzeichnung des an dieser Stelle geltenden Grenzverlaufes auf dem Steinkopf. Die Steinsetzung erfolgte heute im Beisein von deutschen und schweizeri¬schen Behördenvertretern aller Stufen, wie dies die Rechtsgrundlagen verlangen. Von Schweizer Seite waren es Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Ver¬kehrsdepartementes, Fridolin Wicki, Leiter der Vermessungsdirektion im Bundesamt für Landestopografie und Kantonsgeometer Walter Oswald, von deutscher Seite Landrat Walter Schneider und Bernd Seipolt, Leiter Fachbereich Vermessung und Geoinformation im Landsratsamt Lörrach. Ebenfalls anwesend waren Willi Bertschmann, Gemeindepräsident von Bettingen, und Jörg Lutz, Bürgermeister von Grenzach-Wyhlen.

  Neue Koordinaten für die Schweiz Zurück am Münsterplatz orientierte Kantonsgeometer Walter Oswald über das neue Landeskoordinatensystem LV95. Satellitengestützte Messmethoden in Wissenschaft, Wirtschaft und Freizeit sowie die zunehmende Bedeutung grenzüberschreitender Projekte erfordern eine Anpassung der über hundertjährigen Grundlagen der Landesvermessung. Die meisten europäischen Länder befinden sich gegenwärtig in einer Phase der Erneuerung ihrer geodätischen Grundlagen und suchen Anschluss  an ein gemeinsames Bezugssystem. Das Bundesamt für Landestopografie swisstopo hat 1995 das neue Koordinatensystem LV95 eingeführt, das auf aktueller Technologie basiert und mit dem europäischen Bezugssystem ETRS89 kompatibel ist. Damit verbunden sind neue Koordinatenbezeichnungen und neue Koordinatenwerte.

  Die Konsequenzen, die sich daraus für die Benutzerinnen und Benutzer ergeben, hängen von der Genauigkeit der Daten ab, mit denen sie im Alltag konfrontiert werden. Im Bereich der Landeskarten werden die Änderungen lediglich zu geänderten Koordinatenbezeichnungen führen. Geht es aber um die amtliche Vermessung, den Leitungskataster oder die Raumplanung, ist die Betroffenheit wesentlich grösser und es ist mit einem erheblichen Umstellungsaufwand zu rechnen. Bis spätestens 2016 muss die ganze Schweiz das neue Koordinatensystem eingeführt haben. Der Kanton Basel-Stadt wird seine Geodatensysteme in enger Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft im Jahre 2012 umstellen.

  Öffentlichkeit des Grundbuchs Das Grundbuch dient der Nutzung und Sicherstellung des Grundeigentums. Ohne Grundbucheintrag kann kein Eigentum, Pfandrecht oder anderes dingliches Recht an einem Grundstück entstehen, geändert oder gelöscht werden. Grundsätzlich gilt, dass jede Person berechtigt ist, Auskunft darüber zu erhalten, wer als Eigentümerin und/oder Eigentümer eines Grundstückes im Grundbuch eingetragen ist. Seit 2001 ist es im Kanton Basel-Stadt möglich, Eigentümerinnen und Eigentümer mit Adressangaben via Internet abzufragen.

  Damit unzulässige Massenabfragen verhindert werden konnten, wurde der Zugang nur über einen kostenpflichtigen SMS-Dienst gewährt und auf fünf Abfragen pro Tag beschränkt. Neu können unerlaubte Massenabfragen mit anderen technischen Mitteln verhindert werden, so dass diese beliebte Dienstleistung nun kostenlos in Anspruch genommen werden kann.

  Geodaten werden immer wichtiger Verlässliche räumliche Informationen (Geoinformationen) werden immer wichtiger. Sie sind ein wesentlicher Bestandteil von nachhaltigen Analysen und Planungen in Wirtschaft und Verwaltung. Die Fachstelle für Geoinformation unterstützt und koordiniert die Fachämter beim Aufbau und Betrieb von Geoinformationssystemen sowie beim Einbezug von Geodaten in die Geschäftsprozesse.

  Das GeoPortal Basel-Stadt (www.geo.bs.ch) ist das Eingangstor zu den wichtigsten kantonalen Geoinformationen. Mit dem darin integrierten GeoViewer stehen Kartenanwendungen über eine grosse Themenvielfalt wie Stadtplan, Parzellenplan mit Eigentumsinfor¬mation, Nutzungspläne, Lärmimmissionen, Baumfällungen, historische Pläne sowie Standorte und weiterführende Links zu einer Vielzahl von Bildungs-, Kultur-, Freizeit- und Gastronomieangeboten für jedermann frei zur Verfügung.


contact: Christian Blaim Telefon +41 (0)61 338 89 89 Leiter Regiebetriebe, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Regiebetriebe des Tiefbauamtes verfügen neu über fünf hochmoderne Elektrofahrzeuge. Diese zeichnen sich im Betriebsalltag in den Regiebetrieben und bei der Stadtreinigung durch eine grössere Effizienz aus. Seit den 1920er Jahren betreiben die Regiebetriebe des Tiefbauamtes Elektrofahrzeuge. Dies mit beachtlichem Erfolg.

title_de: Neue Generation von Elektrofahrzeugen für die Regiebetriebe und die Stadtreinigung

content_de:
Die Regiebetriebe des Tiefbauamtes haben heute fünf neue Elektrofahrzeuge der Marke MEGA mit Kipper vorgestellt. Diese werden von der Stadtreinigung eingesetzt und weisen gegenüber den früheren Fahrzeugen verschiedene Vorteile auf. Insbesondere sind sie dank einer Leichtbauweise wesentlich leichter als die bisherigen Elektrofahrzeuge. Sie sind im Betriebsalltag effizienter und für die Fahrerinnen und Fahrer ergonomischer zum Sitzen in der Führerkabine. Auch die Sicherheit ist grösser, wie Crash-Tests des Herstellers gezeigt ha-ben. Der Sicherheitsstandard entspricht demjenigen eines modernen Personenwagens.

  Die fünf neuen Fahrzeuge fahren beinahe lautlos, sind emmissions- und Co2-frei beziehungsweise neutral. Die Kraftreserven dieser Elektrofahrzeuge reichen für eine Arbeitsschicht in der Papierkorbtour von rund 80 Kilometern und schränken den Betrieb somit nicht mehr durch Aufladen der Batterien während der Arbeitszeit ein. Nach einer Arbeitsschicht müssen sie auch nicht mehr zum Ausgangspunkt zurückkehren, weil das Ladegerät bereits im Fahrzeug eingebaut ist. Die neuen Elektrofahrzeuge können als Motorrad eingelöst werden und verursachen dadurch weniger Nebenkosten. Ins Gewicht fällt dabei, dass die Fahrzeuge nur noch rund 1200 Kilogramm wiegen – gegenüber 4200 Kilogramm bei den alten Fahrzeugen.

  Zum Einsatz gelangen die neuen Elektrofahrzeuge vor allem in den lärmempfindlichen Zonen der Innerstadt und in den Fussgängerzonen. Sie werden zur Hauptsache in der Morgenfrühe oder in der Abendschicht eingesetzt, wenn ein grosser Geräuschpegel die Anwoh¬nerinnen und Anwohner besonders stören würde.

  Ein Mega-Elektrofahrzeug kostet rund CHF 44'000.--. Die Dieselvariante anstelle des Elektrofahrzeugs würde zwar nur rund CHF 28'000 .-- kosten. Sie verfügte aber in dieser Kategorie weder über einen Partikelfilter noch müsste sie einen Abgastest absolvieren. Die ökologische Bilanz wäre somit ungünstig. Schliesslich schränkte der vergleichweise deutlich lautere Dieselmotor das Ruhebedürfnis der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner zusätzlich ein.

  Elektrofahrzeuge wurden beim Tiefbauamt schon eingesetzt, als sonst noch kaum über diese Antriebsvariante für Nutzfahrzeuge im Strassenverkehr nachgedacht wurde. Bereits um das Jahr 1920 wurden in Basels Strassen erste Elektrofahrzeuge zum Schwem¬men ein¬gesetzt. Diese stammten von der Zürcher Firma Tribelhorn. Um 1964 wurde diese Schwemmwagenflotte um fünf Lastwagen der Firma Bedford erweitert. Um 1974 wurde das letzte Fahrzeug der Firma Tribelhorn ausgemustert. Seit ungefähr 1980 werden Elektrogehwagen der Firma Klingler eingesetzt, wobei der Bediener mitläuft. Noch heute sind davon zehn Stück im Einsatz. Die Elektrogehwagen verfügen über eine Kippmulde oder einen Con-tainer. Ebenso gibt es Elektrokarren – Fahrzeuge, in denen der Bedienende drin sitzt, ausge-rüstet mit einer Kippmulde oder einem Presscontainer.

  Ab 1987 erfolgte der Ersatz der Bedford durch Mercedes-Elektrofahrzeuge. Diese verfügen unter anderem über zwei Synchronmotoren mit einer Stärke von je 17 Kilowattstunden.  Die zwischen sieben und acht Kubikmeter grossen Wassertanks wurden für die Mercedes-Fahrzeuge umgebaut. Die Schwemmanlage der Mercedes-Fahrzeuge, die nach wie vor im Einsatz sind, wird mit rund 800 Liter pro Minute bei maximal acht Bar betrieben. Die Tagesreichweite zum Fahren liegt bei diesen Fahrzeugen bei rund 40 Kilometern. 1995 wurde das letzte Fahrzeug der Marke Bedford/Hediger ausgetauscht.

  Ab dem Jahre 2000 wurden die ersten Lastwagen-Schwemmwagen eigenständig durch die Werkstätten der Regiebetriebe auf eine vollelektronische Motorsteuerung umgerüstet. Dies wiederum ermöglichte den Einsatz eines Schaltgetriebes mit mechanischer Kupplung. Vorteile dieser Neuerung: Weniger Strombedarf, mehr Tageskilometer beziehungsweise Reduk-tion der Belastung der Motoren, weniger Verkehrsbehinderungen, höhere Schwemmleistung.

  Mit den fünf neuen Mega-Elektrofahrzeugen und seiner Beteiligung am Projekt des ersten wasserstoffangetriebenen Kommunalfahrzeugs (Hy.muve) setzt das Tiefbauamt sowohl seine Tradition im Einsatz von Elektrofahrzeugen als auch die Bemühungen zugunsten ökologischer und zukunftsorientierter Fahrzeuge fort.


contact: Eveline Bohnenblust Telefon +41 (0)61 267 89 25 Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

title_de: Aktuelle Angebote in der Suchtberatung

content_de:
Der Konsum von Alkohol ist einerseits ein traditioneller Bestandteil unserer Kultur, der übermässige Konsum zugleich aber eine der häufigsten Ursachen für grosses Leid der Betroffenen und deren Umfeld und zudem ein Verursacher hoher Kosten. Zwar geht die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer verantwortungsvoll mit Alkohol um, doch sind einige Hunderttausend gefährdet, viele davon bereits alkoholkrank. Die Thematisierung und Sensibilisierung dieser Problematik ist der Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste im Gesundheitsdepartement Basel-Stadt deshalb ein wesentliches Anliegen. Eine Reihe von Broschüren macht auf die vielfältigen Angebote für Suchtmittelabhängige und deren Angehörige aufmerksam.

  So wird beispielsweise über die «Trainingsgruppe» informiert, ein Programm für Frauen und Männer, die abstinent leben möchten, oder über das Angebot «Angehörigengruppe»,  das sich an erwachsene Familienangehörige sowie Partnerinnen und Partner von Personen mit einer Abhängigkeitserkrankung richtet. Die Betroffenen erhalten hier Unterstützung, um aus der Abhängigkeitsproblematik eigene förderliche Entwicklungen zu begünstigen. Es werden Verhaltensweisen erlernt, die für alle Beteiligten hilfreich sind. Im Weiteren bietet die Abteilung Sucht ein Gruppenangebot «Frauen unter sich» an, das sich an Frauen richtet, die im Umgang mit Alkohol oder Medikamenten ein Problem haben. Der «Mittwuch-Träff», ein Ort der Begegnung und Aktivität für erwachsene Frauen und Männer in einer Gruppe ohne Alkohol, und der Kurs «Jump-Out», der jungen Erwachsenen Reflektion über den Umgang mit Alkohol bietet, ergänzen die Programm-Palette. Selbstverständlich ist jederzeit auch eine Einzelberatung möglich.

  Schliesslich werden auch allgemeine Informationen zu den Beratungen gegeben, die bei der Abteilung Sucht unentgeltlich und auf freiwilliger Basis erfolgen. Hier werden etwa folgende Fragen erörtert: Wie läuft eine Beratung ab? Wann werden Bezugspersonen einbezogen? Wie ist es um den Datenschutz bestellt? Haben die Betroffenen Recht auf Akteneinsicht?

  Eine direkte Anmeldung für Interessierte und Betroffene ist über Telefon 061 267 89 00 oder über die Homepage www.gesundheitsdienste.bs.ch (Formulare / Merkblätter) möglich. Dort können auch alle erwähnten Informationen eingesehen werden.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec., Telefon +41 (0)61 267 87 31 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Basel-Stadt

lead_de: Basel vermochte im Juni letzten Jahres als einzige Schweizer Gastgeberstadt der Fussball-Europameisterschaft bei den Übernachtungen zuzulegen. Überraschenderweise wurde im diesjährigen Juni trotz ungünstigem konjunkturellem Umfeld der hohe Vorjahreswert welcher seinerzeit schon eine Zunahme um 43% bedeutet hatte überboten. Die insgesamt 96 165 registrierten Übernachtungen bedeuten die höchste je in einem Juni in Basel generierte Logiernächtezahl.

title_de: Basler Tourismus im Juni: Trendwechsel oder nur eine sommerliche Erholung?

content_de:
Das festgestellte Logiernächteplus beruht auf einer überraschend starken Nachfrage aus dem Ausland. Noch nie wurden in einem Juni so viele Logiernächte von ausländischen Gästen verzeichnet: Sie buchten insgesamt 71 857 Logiernächte, 3 667 oder 5,4% mehr als im Juni 2008. Dies dürfte auf die ART 40 Basel sowie das vielfältige kulturelle Angebot mit Vincent van Gogh im Kunstmuseum und Giacometti in der Fondation Beyeler zurückzuführen sein. Die inländische Nachfrage lag mit 24 308 Logiernächten unter dem Vorjahresstand. Zwar kamen 10,7% mehr Gäste aus der Schweiz, sie blieben aber weniger lang, was eine Abnahme der Logiernächte um 614 oder 2,5% zur Folge hatte.

  Die ausländische Kundschaft sorgte im Berichtsmonat für rund drei Viertel der Nachfrage. Nach Herkunftsländern strukturiert resultierte das stärkste Wachstum bei den Gästen aus den USA. Sie verbuchten 12 543 Übernachtungen, was im Vorjahresvergleich einer Zunahme von 3 763 oder 42,9% gleichkommt. Weiterhin stark gefragt sind die Hotels bei den Gästen aus Deutschland (+1 537; +10,2%), dem wichtigsten ausländischen Markt der Basler Hotellerie. Hohe Zuwachsraten erzielten auch Frankreich (+992; +22,8%), Italien (+856; +27,0%) und Spanien (+594; +30,2%). Eine bemerkenswerte Zunahme des Reiseverkehrs bei Nationen mit vergleichsweise kleinem Besucheraufkommen wurde bei den Reisenden aus der Volksrepublik China verzeichnet (+100,6%).

  Nennenswerte Abnahmen des Reiseverkehrs gegenüber dem Juni letzten Jahres wurden wie erwartet bei den EURO-Gastnationen beobachtet, die ein Jahr zuvor Zuwachsraten im dreistelligen Bereich aufgewiesen hatten. Am stärksten zurückgegangen ist die Übernachtungszahl der Gäste aus den Niederlanden, was angesichts der in Scharen kommenden Oranje-Fans während der EURO 08 nicht erstaunt. Vergleicht man jedoch die diesjährige Abnahme der Logiernächte (-2 865; -51,8%) mit der letztjährigen Zunahme (+3 246; +141,9% gegenüber Juni 2007), so kommt man zum Schluss, dass die Holländer Basel trotz der erlittenen Niederlage offensichtlich ins Herz geschlossen haben. Weitere starke Abnahmen wurden bei den generierten Logiernächten der Gäste aus Portugal (-1 178; -77,6%), Österreich (-754; -31,2%), der Türkei (-625; -46,3%), Russland (-529; -45,6%) und der Tschechischen Republik (-410; -60,4%) festgestellt.

  Die Gästezimmer waren im Juni durchschnittlich zu 68,4% ausgelastet. Während der ART 40 Basel wurden in den Hotels jedoch Auslastungen von bis zu 96% erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Inlandgäste nahm von 1,94Tagen im Vorjahr auf 1,71Tage ab. Der Aufenthalt ausländischer Gäste blieb mit 2,12Tagen (Vorjahr: 2,13) praktisch konstant. Insgesamt ergab sich eine mittlere Aufenthaltsdauer von 2,00 Tagen.

  Der Basler Tourismus bewies in den letzten Jahren eine hohe Konjunkturresistenz. Die bereits Ende 2008 sichtbar gewordenen Schatten der Finanzkrise führten in den ersten Monaten 2009 zu schwächeren Frequenzen. Der baselstädtische Tourismus konnte sich somit den Folgen der Wirtschaftskrise nicht entziehen, auch wenn sich das Marktumfeld erst mehrere Monate später als in Zürich oder Genf verdüsterte. Das gute Juni-Ergebnis reicht jedoch nicht ganz aus, um für die gesamte erste Jahreshälfte 2009 einen Zuwachs auszuweisen. Gegenüber dem Vergleichswert des Vorjahres zeugt das Ergebnis der vergangenen sechs Monate mit einer Abnahme um 22 759 oder 4,6% auf insgesamt 476 279 Übernachtungen von einem Abwärtstrend. Es ist allerdings zu bemerken, dass das 2008 ein absolutes Rekordjahr war und sich der Basler Tourismus trotz rückläufiger Entwicklung immer noch auf sehr hohem Niveau befindet: Das vorliegende Ergebnis stellt den zweithöchsten Wert seit der Einführung der Tourismusstatistik in Basel vor gut 75 Jahren dar.

  Der Rückgang des Binnentourismus, der sehr stark vom Veranstaltungsprogramm abhängig und daher volatil ist, fiel mit 12 787 Übernachtungen oder 8,6% stärker aus als bei den Auslandgästen mit 9 972 oder 2,8%. Es sei aber darauf hingewiesen, dass nur gerade 2 000 Schweizer Gäste weniger nach Basel kamen. Sie blieben aber weniger lang. Der Trend zur kürzeren Aufenthaltsdauer ist mitunter Ausdruck des typisch kurzfristigen Städtetourismus mit einer Aufenthaltsdauer von zwei Tagen, der zunehmend auch in Basel anzutreffen ist. Auch wird deutlich, dass die Hauptklientel Geschäftsreisende sind. Zudem reduzieren wichtige Firmen ihre Ausgaben für Geschäftsreisen und Veranstaltungen markant, was ebenfalls eine kürzere Aufenthaltsdauer zur Folge hat.

  Die Aussichten für die zweite Jahreshälfte müssen sehr vorsichtig beurteilt werden. Es wird erwartet, dass sich die nachlassende Dynamik in der Basler Hotellerie aufgrund des dichtgedrängten Kongresskalenders etwas verlangsamt. Die nationale und internationale Konjunktur sowie die Entwicklung der Wechselkurse werden jedoch die weitere Zukunft des Basler Tourismus massgebend beeinflussen.


contact: Antonina Stoll Telefon +41 (0)61 267 87 78 Leiterin Bereich Arbeitsbedingungen Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Die traditionellen Sonntagsverkäufe im Advent finden dieses Jahr am 13. und 20. Dezember 2009 statt. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) hat die zwei beliebten und bewährten Sonntagsverkäufe im Dezember 2009 bewilligt.

title_de: Sonntagsverkäufe vor Weihnachten bewilligt

content_de:
Am 13. und 20. Dezember 2009 dürfen im Kanton Basel-Stadt alle Verkaufslokale von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Die Bewilligung wird im Kantonsblatt vom 11. Juli 2009 veröffentlicht.

  Das Bundesrecht gibt seit Mitte 2008 den Kantonen das Recht, maximal vier Sonntage pro Jahr zu bestimmen, an denen Verkaufspersonal auf Kantonsgebiet beschäftigt werden kann. In Absprache mit den Sozialpartnern wurden dieses Jahr insgesamt drei Sonntagsverkäufe bewilligt. Neben den beiden Weihnachtsverkäufen findet noch ein Sonntagsverkauf während der Basler Herbstmesse am 1. November 2009 statt.

  Nächstes Jahr werden vier Sonntagsverkäufe stattfinden: Je ein Sonntag während der Baselworld und der Herbstmesse sowie die beiden traditionellen Sonntagsverkäufe im Advent. Während der zweijährigen Pilotphase wird geklärt, ob die zusätzlichen Sonntage von der Bevölkerung und den Besucherinnen und Besucher der Baselworld und der Herbstmesse genutzt werden. Die Pilotphase wird im Auftrag des AWA durch das Statistische Amt mit einer Umfrage ausgewertet werden. Nach Ablauf und Auswertung der Pilotphase werden die Sonntagsverkäufe – mindestens zwei, maximal vier - im Gesetz über die öffentlichen Ruhetage und Ladenöffnungen verankert. Dem Grossen Rat wird ein entsprechender Gesetzesänderungsentwurf unterbreitet werden.


contact: Thomas FischTelefon +41 (0)61 225 97 33E-Mail thomas.fisch@bs.ch Leiter Abteilung Energie\

lead_de: Das Gebäudesanierungsprogramm des Kantons Basel-Stadt entwickelt sich erfolgreich. Innerhalb der ersten 18 Monate haben sich 835 Basler Gebäudebesitzer für eine Grobanalyse angemeldet welche das Energiesparpotenzial ihrer Liegenschaft auslo¬tet. Und über 100 Hauseigentümer haben bereits entschieden ihre Gebäude umfas¬send zu sanieren. Das Amt für Umwelt und Energie AUE hat dafür Fördermittel von 75 Millionen Franken bewilligt bzw. bereits ausbezahlt.

content_de:
Das AUE lancierte das Gebäudesanierungsprogramm Anfang 2008 und zieht nun eine erste Zwischenbilanz: Innerhalb von 18 Monaten sind insgesamt 835 Anmeldungen für energetische Grobanalysen eingegangen. 718 solche Analysen wurden inzwischen durchgeführt. Über 100 Basler Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer haben auf dieser Grundlage entschieden, ihr Gebäude umfassend energetisch zu sanieren, einen Antrag auf Fördermittel gestellt und diesen Beitrag teilweise bereits erhalten. Letztes Jahr nahm aber auch die Aus¬zahlung von Förderbeiträgen an Einzelmassnahmen (Sanierung von Fenstern, Türen, Estri¬chen usw.) um 1 Million Franken zu. Die Grobanalysen bringen also auf jeden Fall etwas, auch wenn sich nicht jeder Hausbesitzer zu einer Gesamtsanierung entschliessen kann oder will.

  Das Ziel der Aktion, innerhalb von drei Jahren mindestens 200 Gebäude energietechnisch auf den neusten Stand zu bringen, scheint also durchaus realistisch. Die Industriellen Werke Basel IWB stellten zusätzliche Energieberater ein, um die grosse Nachfrage nach Energieanalysen zu befriedigen. Dennoch mussten sich die interessierten Hausbesitzer zu Beginn der Aktion etwas gedulden. Geduld, die belohnt wird: Bauherren sparen dank der Fördergelder bis zu einem Drittel ihrer Umbaukosten. Aber auch die Umwelt profitiert: Werden die anvisierten 200 Gebäude energetisch saniert, gelangen in Basel in den nächsten 30 Jahren insgesamt 150’000 Tonnen weniger Kohlendioxid in die Atmosphäre.

  Partner aus Wirtschaft und Forschung unterstützen das Gebäudesanierungsprogramm mit namhaften Beiträgen. Die Basler Kantonalbank finanziert die Energieanalysen, die am Anfang jedes Sanierungsprojekts stehen und macht den Sanierungswilligen ein besonders günstiges Hypotheken-Angebot. Die Fachhochschule Nordwestschweiz begleitet das Projekt wissenschaftlich. Sie achtet dabei besonders auf die Erfahrungen, die bei der Innendäm¬mung von denkmalgeschützten Gebäuden gemacht werden.

  Knapp 7,5 Millionen Franken an Fördergelder hat das AUE inzwischen zugesichert oder bereits ausbezahlt. Der Regierungsrat bewilligte für die gesamte Aktion eine Fördersumme von 12 Millionen Franken. Nach wie vor können sich Besitzerinnen und Besitzer von Wohn¬häusern bei einem der so genannten Energiecoaches melden, der ihnen eine Grobanalyse vermittelt und bei einem etwaigen Fördergesuch zur Seite steht. Neu wer¬den auch Liegenschaften berücksichtigt, die einen Wohnanteil von weniger als 70 Prozent aufweisen. Zudem wird eine Ausweitung der Aktion auf Geschäftsliegenschaften vorbereitet.

Hinweise

Sanieren, einfach gemacht
 Das Amt für Umwelt und Energie AUE hat Ende Januar 2008 ein dreijähriges Programm zur Gesamtsanierung von Wohngebäuden gestartet. Namhafte Förderbeiträge und eine kostenlose Baubegleitung unterstützen Hauseigentümer dabei, ihre Liegenschaft umfassend zu sanieren. Die Mittel stammen aus der Förderabgabe des Kantons und fallen umso höher aus, je besser der erreichte Energiestandard ist.

Neben neuen Fenstern sowie der Isolation des Daches und der Kellerdecke gehört zu einer Gesamtsanierung meist auch eine Fassadenisolation. Dadurch vermindert sich der Heizwärmeverbrauch um 50 bis 80 Prozent. Eine gelungene Gebäudesanierung setzt indes Fachwissen voraus. Daher hat das AUE fünfzehn Energiecoaches aus Basel und Riehen verpflichtet, die den Hausbesitzenden bei den Vorabklärungen und bei einem allfälligen Sanierungsprojekt zur Seite stehen. Die Hilfe der Fachleute ist kostenlos.
 Weitere Information: www.energie.bs.ch