lead_de: Der Regierungsrat hat …

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das Budget 2025 für die UEFA Women's Euro 2025 in Basel in der Höhe von 11'950'000 Franken genehmigt. Die grossen Positionen betreffen die Personalkosten, die Sicherheit und Mobilität sowie die Fan-Erlebnisse auf dem Barfüsserplatz und Messeplatz mit sportlichen und kulturellen Begleitprogrammen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat das Host City Concept und das Nachhaltigkeitskonzept zur Kenntnis genommen. Der Grosse Rat genehmigte bereits im Rahmen der Kandidatur den Ratschlag betreffend Rahmenausgabenbewilligung für die Durchführung der UEFA Women's Euro 2025 in der Schweiz bzw. in Basel. (Auskunft: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, Erziehungsdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ivo Balmer, SP) betreffend «mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt informiert bereits seit vielen Jahren auf vielfältige Weise über die Entwicklung der Grundstücks- und Bodenpreise. Eine Veröffentlichung einzelner Handänderungspreise wäre mit Hilfe einer Gesetzesanpassung grundsätzlich möglich. Eine solche Publikation kann aber die Preisentwicklung zusätzlich antreiben, da sich die Verkäuferschaft grundsätzlich an den Höchstpreisen orientiert und nicht an den tiefsten Preisen. Ausserdem zeigt sich, dass die Entwicklung der Bodenpreise in Kantonen und Orten mit einer hohen Preistransparenz wie etwa Genf, Zürich oder Wien nicht gedämpft werden konnte. (Auskunft: Marco Piccoli, Fachstelle Grundstücksbewertung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 46)

dem Grossen Rat eine Ausgabenbewilligung in Höhe von insgesamt 1'31 Mio.  Franken für die Beschaffung eines elektrisch betriebenen ABC-Lastkraftwagens für die Feuerwehr Basel-Stadt beantragt. Gemäss dem kantonalen «Gesamtkonzept Elektromobilität» sollen – wo keine wesentlichen leistungsmässigen Nachteile bei der Nutzung von Elektroantrieben im Vergleich mit Verbrennungsmotoren zu erwarten sind – im Rahmen des ordentlichen Ersatzes bei der Verwaltung sowie bei staatsnahen Betrieben mit grösseren Fahrzeugflotten inskünftig nur noch Fahrzeuge mit Elektroantrieb beschafft werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

den Bericht der Fluglärmkommission der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft über das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Opferhilfegesetzes grundsätzlich begrüsst. Sie bezweckt die Einführung von Minimalstandards für einheitliche Regelungen und überlässt dadurch den Kantonen Spielraum bei der Umsetzung. Der Kanton Basel-Stadt kann seine bewährte Praxis im Bereich der medizinischen und rechtsmedizinischen Hilfe auch nach der Anpassung des OHG weiterführen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Er stellt aber fest, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Zum 120-Jahre-Jubiläum des Zionistenkongresses

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt anerkennt die Bedeutung des 120-Jahre-Jubiläums des Zionistenkongresses. Dieser fand das erste Mal im Jahre 1897 in Basel statt und ist ein wichtiger Teil sowohl der israelischen als auch der Basler Geschichte.

Der Regierungsrat muss aber feststellen, dass die Vorbereitungszeit von rund einem halben Jahr kaum reicht, um einen Grossanlass, wie er gegenwärtig in den Medien kolportiert wird, in Basel zu beherbergen. Das zeigen die Erfahrungen, die der Kanton mit ähnlichen Anlässen gemacht hat. Verschiedene Vorkehrungen für die Sicherheit, die Beherbergung oder den Verkehr haben eine entsprechend lange Vorlaufzeit. Schon nur die Sicherheitskosten für einen derartigen Grossanlass werden auf 10 Millionen Franken geschätzt.

Erst spät, im Februar 2017, hat der Kanton von Bundesstellen vernommen, dass ein Grossanlass zum Jubiläum des Zionistenkongresses in Basel in Planung ist und voraussichtlich im August stattfinden soll. Dem Regierungsrat liegt aber bis heute kein offizielles Programm des Jubiläumsanlasses vor, auf das sich die Planungen des Kantons stützen könnten.

Der Bundesrat ist für die Beantwortung einer offiziellen Anfrage der israelischen Behörden zuständig. Deshalb hat der Regierungsrat den Bundesrat bereits Mitte Februar auf den äusserst begrenzten Handlungsspielraum aufmerksam gemacht. Heute hat der Regierungsrat seinen Standpunkt gegenüber dem Bundesrat mit einem weiteren Schreiben unterstrichen. Sollte der Bundesrat einer Durchführung des Grossanlasses dennoch zustimmen, erwartet der Kanton Basel-Stadt vom Bund eine starke finanzielle und logistische Unterstützung.

Ebenfalls im Februar fand ein Arbeitstreffen mit einer Delegation der israelischen Behörden, Vertretern des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten und des Kantons statt. Verschiedene Optionen einer Veranstaltung wurden von der israelischen Delegation skizziert. Der Kanton hat auch gegenüber der Delegation seine deutlichen terminlichen und organisatorischen Vorbehalte angebracht. Die israelische Delegation stellte eine rasche offizielle Anfrage in Aussicht. Eine solche ist aber bis heute nicht eingetroffen.

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contact: Christoph BrutschinTel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Basler Hauptpost wird nicht wie ursprünglich angekündigt per Ende 2018, sondern frühestens 2020 ihren Betrieb einstellen. Eine Weiterexistenz über diesen Zeitpunkt hinaus ist davon abhängig, ob die Wirtschaftlichkeit dieser Poststelle in den nächsten zwei Jahren deutlich verbessert werden kann.

title_de: Basler Hauptpost bleibt bis mindestens 2020 am bisherigen Standort bestehen

content_de:
Das in diesem Thema federführende Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt dankt der Schweizerischen Post AG und der Liegenschaftseigentümerin AXA-Winterthur, dass sie zu einer Lösung beigetragen haben, die ohne ihr Mitwirken so nicht möglich gewesen wäre. Letztere war bereit, ein vertraglich abgemachtes und auf das Jahr 2017 fixiertes Kündigungsrecht (mit Wirkung auf 2018) zwei Jahre nach hinten zu schieben. Diesem Ergebnis voraus ging eine Reihe von Gesprächen unter den verschiedenen Protagonisten, die von konstruktivem Geist und Verständnis für die verschiedenen Positionen geprägt war.

 Wie geht es nun weiter? Wie erwähnt, bietet die Hauptpost Basel ihre Dienste in bisherigem Umfang bis mindestens 2020 weiter an. Leicht eingeschränkt werden dabei die morgendlichen Öffnungszeiten, öffnet die Hauptpost Basel 1 ihre Türen künftig um 9 Uhr statt wie bisher um 7.30 Uhr. Das Angebot der Postfachanlage ist davon nicht betroffen.

 Eine Weiterführung der Basler Hauptpost über das Jahr 2020 hinaus hängt von einer wesentlichen Verbesserung des wirtschaftlichen Ergebnisses ab. Nutzerinnen und Nutzer der regionalen Postdienste haben es also weitgehend selbst in der Hand, Basel 1 durch erhöhte Frequenzen und Geschäftstätigkeiten langfristig zu sichern. Sollte sich diese Verbesserung nicht einstellen, wird sich das WSU einer Umwandlung der Hauptpost Basel nicht mehr widersetzen. Unabhängig von der Zukunft der Basler Hauptpost wird das WSU im laufenden Dialog mit der Post zur Weiterentwicklung des Poststellennetzes im Kanton eine konstruktive Rolle einnehmen, beides natürlich unter Sicherstellung der postalischen Grundangebote in anderer Form (z.B. mit Agenturlösungen oder weiteren attraktiven Angeboten für Privat- und Geschäftskunden).


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die neue Weisung des Justiz- und Sicherheitsdepartementes betreffend Dienstfahrzeuge genehmigt. Neben der Nutzung von Dienstfahrzeugen während der Arbeit und des Pikettdienstes kann ein gegenüber heute eingeschränkterer Kreis von Leitungspersonen der Blaulichtorganisationen auch den Arbeitsweg mit dem Dienstfahrzeug bestreiten – neu gegen Entgelt ab dem ersten Kilometer. Damit wird die erweiterte Verfügbarkeit von Kantonspolizei und Rettung sichergestellt, vorab zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen (Grossbrand, Gasexplosion, Chemieereignis, Schiffsunglück, Amok, Geisellage, Terror etc.). Bei den weiteren Schweizer Blaulichtorganisationen haben sich ähnliche Regelungen seit Jahren bewährt.

title_de: Verfügbarkeit von Offizieren der Blaulichtorganisationen im Ereignisfall: neue Weisung zur Nutzung der Dienstfahrzeuge des Justiz- und Sicherheitsdepartements

content_de:
Diese Verfügbarkeit wird sichergestellt, indem ein mit Sondersignal, Funk, (Schutz-)Ausrüstung und Einsatzmaterial ausgerüstetes Dienstfahrzeug nach Hause genommen werden kann. Die Fahrzeuge werden künftig standardisiert sein. Ausserhalb des Pikettdienstes wird den Mitarbeitenden der Arbeitsweg neu ab dem ersten Kilometer mit dem Grenzkostensatz von 25 Rappen (zuzüglich Mehrwertsteuer) pro effektiven Strassen-Kilometer verrechnet. Die Differenz zwischen den Vollkosten von 70 Rappen und den Grenzkosten wird neu als Lohnbestandteil versteuert.

 Gegenüber der bisherigen Regelung wird der Kreis der betroffenen Offiziere auf jene der Bereichsleitung von Kantonspolizei (maximal sechs Personen) und Rettung (maximal fünf Personen) eingeschränkt. Innerhalb dieses Rahmens werden beide Kommandanten die genaue Organisation der Verfügbarkeit definieren und die betreffenden Funktionen bezeichnen.

 Ferner wird in der neuen Weisung die zurückhaltende Nutzung von Dienstfahrzeugen für ausserdienstliche Fahrten während des Pikettdienstes dahingehend konkretisiert, dass pro Piketttag maximal 20 Kilometer absolviert werden dürfen.

 Seinen Entscheid stützt der Regierungsrat auf den ebenfalls genehmigten neuen Absatz 2 von Paragraf 1 der Verordnung über die Ausrichtung von Spesen und Entschädigungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt (Spesenverordnung). Gemäss diesem Absatz können die Departemente für einzelne Bereiche der Verordnung abweichende oder ergänzende Regelungen erlassen, die durch den Regierungsrat zu genehmigen sind.

 Die neue Weisung betreffend Dienstfahrzeuge des Justiz- und Sicherheitsdepartements ersetzt die bisherige Version aus dem Jahre 2013. Diese beruhte auf einer rund 25 Jahre alten Praxis bzw. Regelung und entsprach der Spesenverordnung des Kantons nicht mehr. An die jeweils geltende Weisung haben sich die Offiziere von Kantonspolizei und Rettung stets gehalten.


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: In Basel-Stadt führt das Migrationsamt nicht mehr allein mit Drittstaatenangehörigen Integrationsgespräche. Es spricht künftig auch gezielt gewisse Gruppen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern an. Der Regierungsrat hat das überarbeitete Konzept zu den seit November 2015 stattfindenden Integrationsgesprächen zur Kenntnis genommen.

title_de: Erweiterung und Konkretisierung der Integrationsgespräche

content_de:
Diese Gespräche sind Teil des zweistufigen Integrationsprozesses, der im kantonalen Gesetz über die Integration der Migrationsbevölkerung (Integrationsgesetz) vorgesehen ist. Er besteht aus einem «Begrüssungsgespräch» – der Erstbegrüssung von neuzuziehenden Ausländerinnen und Ausländern durch das Einwohneramt – sowie einem rund sechs Monate später erfolgenden «Integrationsgespräch», welches das Migrationsamt im Hinblick auf die erste Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung durchführt. Die Stimmberechtigten hatten dies am 30. November 2014 im Integrationsgesetz so verankert, indem sie den Gegenvorschlag des Grossen Rates zur Volksinitiative «Für eine bessere Integration von Migrantinnen und Migranten» angenommen hatten.

 Welche Ausländerinnen und Ausländer anzusprechen sind, gibt das Gesetz nicht vor. Während dem ersten Jahr der Umsetzung lud das Migrationsamt ausschliesslich Drittstaatsangehörige ein, da diese oftmals höhere Hürden zur Integration zu bewältigen haben. Die interne Evaluation nach den ersten Erfahrungen ergab einen Anpassungsbedarf bei den Zielgruppen der Gespräche.

 Drittstaatsangehörige, die sich das erste Jahr in der Schweiz aufhalten, über eine Aufenthaltsbewilligung B verfügen und volljährig sind, gehören auch weiterhin zur Zielgruppe der Integrationsgespräche. Dazu zählen Personen im Familiennachzug, Erwerbstätige, Privatiers sowie Rentnerinnen und Rentner.

 Neu werden auch spezifische Personengruppen mit EU-Bürgerrecht zu einem Gespräch eingeladen, die trotz erleichterten Aufenthaltsbedingungen wirtschaftliche und sprachliche Integrationsdefizite aufweisen. Dabei geht es namentlich um Personen, die im Rahmen von prekären oder zeitlich beschränkten Arbeitsverhältnissen zuziehen und somit gefährdet sind, arbeitslos oder von der Sozialhilfe abhängig zu werden. Die betroffenen Personen, von denen ein bedeutender Teil in den sogenannten Niedriglohnbranchen arbeitet, verfügen oft auch über mangelhafte Deutschkenntnisse. Zu den Risikogruppen unter den EU-Bürgerinnen und Bürger zählen überdies Personen, denen Unterhalt gewährt wird. Diese hängen stark von der finanziellen Unterstützung der gewährenden Personen ab und geraten in Schwierigkeiten, sobald diese nicht mehr gewährleistet ist.

 Darüber hinaus sieht das überarbeitete Konzept eine Konkretisierung der Zielsetzung der Gespräche, die Einführung eines freiwilligen Integrationsgesprächs auf Anfrage sowie den Einbezug der Arbeitgeber der Migrantinnen und Migranten vor.

 Diese Neukonzipierung kann mit den bestehenden Ressourcen umgesetzt werden.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 494‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig und als Anschub für die Basel Biennale der Künste und Wissenschaften «Ziel Zukunft» im Sommer 2018 in Basel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 250'000 Franken bewilligt. Während der von der Arbeitsgruppe der Sun21 organisierten Biennale wird ein öffentlicher, partizipativer Dialog mit der Bevölkerung über zukunftsfähige Lebensstile und Wirtschaftsweisen initiiert. Ziel ist, dass die unterschiedlichen Sparten gemeinsam und im Dialog mit ihrem Publikum Erkenntnisgewinne hervorbringen und Bevölkerung und Fachleute neue ökologische Perspektiven erkennen.

 Weiter hat der Regierungsrat für den «Treffpunkt der Generationen» im Mai 2017 an der Muba einen Beitrag von 60'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «55+ Basler Seniorenkonferenz» organisierten Informations- und Erlebnisplattform wird die breite Bevölkerung für seniorenrelevante Themen sensibilisiert. Dies geschieht durch Vorträge und Interviews, durch persönliche Beratung und Informationsstände, wobei Präventionsthemen im Vordergrund stehen. 	 Für das Musikfestival «Open Air Basel 2017» auf dem Kasernenareal im August 2017 hat der Regierungsrat einen Beitrag von 40'000 Franken und eine zusätzliche Defizitgarantie in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An der vom Verein Open Air Basel organisierten mehrtägigen Veranstaltung treten neben internationalen und nationalen Bands lokale Nachwuchstalente auf. Gemeinsam mit dem Quartiertreffpunkt Kaserne und der Wasserinitiative «Viva con Agua» bieten die Veranstalter ein vermittelndes Rahmenprogramm für Kinder und Familien an.

 Für das Tanzfest im Mai 2017 in Basel hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Tanzfest Region Basel organisierten Darbietungen und «Tanz mit»-Angebote für Jung und Alt finden an drei Tagen über die ganze Stadt verteilt statt – im öffentlichen Raum und in verschiedenen Institutionen. Das Tanzfest in Basel ist Teil des Schweizer Tanznetzwerks Reso.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

für das Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2017/2018», September 2017, Verein Baobab Books, 10'000 Franken

für zwei Ausstellungsprojekte mit Sebastian Mundwiler, Karin Borer, Daniel Kurth und Bianca Pedrina, April und Juni 2017, Verein Schwarzwaldallee, 10'000 Franken

für das Chorkonzert: Oratorien und Magnificat von Johann Sebastian Bach, Mai 2017, Neuer Basler Kammerchor, 9'000 Franken

für die Durchführung der Kurdischen Austauschwoche Kulturwiege «Kulturelles Erbe – Bakûr (Norden)», März 2017, Med Kultur Zentrum, 8'000 Franken

für die Publikation «Atlantis Basel. Kult und Kultur seit 1947», Mai 2017, Alligator-tis AG, Druckkostenbeitrag, 8'000 Franken

für die Aufführungen «Klassische indische Musik», Juni und November 2017, Verein CulturAll, 8'000 Franken

für die Publikation «Gundeldingen», Mai 2017, Neutraler Quartierverein Gundeldingen, Druckkostenbeitrag, 7'000 Fanken

für das Konzert «Festival de Pâques», April 2017, Peterskirche, Verein Musique des Lumières, 6'000 Franken

für Konzerte im Kannenfeldpark, Sommer 2017, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, 6'000 Franken

für den Frauenstadtrundgang «Wutentbrannt und liebestoll. Gefühlsgeschichte(n) in Basel», Verein Frauenstadtrundgang Basel, 6'000 Franken

für die Publikation «Bauen mit Feingefühl», April 2017, Birkhäuser Verlag GmbH, Druckkostenbeitrag, 5'000 Franken

für das Konzert «Desde las torres del alma», Mai 2017, Gönnerverein Baroque vivant, 5'000 Franken

für die Jubiläumsproduktion «Die Benachrichtigung» von Václav Havel, April 2017, Verein Basler Lehrertheater, anlässlich des Jubiläums, 4'000 Franken

für die Konzerte «Jeunes interprètes», September 2017, Verein Concerts Aurore Basel, 3'000 Franken

für hindernisfreie Wege für sehbehinderte und blinde Wanderer, SchweizMobil App, Frühjahr 2018, Mobility International Schweiz, 3'000 Franken

für die Open Air Filmvorführung «Cinema Oppenheim», August 2017, Quartierkoordination Gundeldingen, 1'000 Franken


contact: Gaetano Castiello Tel. +41 61 267 42 09 Projektleiter Städtebau & Architektur, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der „Baloise Park“ beim Bahnhof Basel SBB soll sich harmonisch in die Stadt einfügen und sich an den entstehenden Boulevard Aeschengraben anschliessen. Die Fussgängerverbindung zwischen Bahnhof und Aeschenplatz wird verbessert und die Wirkung des künftigen öffentlichen Platzes auf dem Baloise-Areal gestärkt, so laden zum Beispiel Sitzbänke am Platz zum Verweilen ein. Ein Abschnitt des Parkwegs wird zudem begrünt und in eine Begegnungszone umgewandelt. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.

title_de: Eine attraktivere und koordinierte Gestaltung für Basels Eingangstor

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An der prominenten Lage zwischen Aeschengraben, Parkweg und Nauenstrasse entsteht aktuell der «Baloise Park». Neben dem heutigen Baloise Hauptsitz und drei Neubauten gehört zum «Baloise Park» ein attraktiver, öffentlich zugänglicher Platz. Der Regierungsrat möchte den Platz und mit ihm den «Baloise Park» nahtlos an das Quartier und vor allem den Boulevard Aeschengraben anschliessen, den das Tiefbauamt zurzeit baut. Das koordinierte Vorgehen des Kantons Basel-Stadt und der Baloise gewährleistet, dass ein attraktiver Stadtraum entsteht.

 Vom Bahnhof her kommend können Fussgängerinnen und Fussgänger künftig ohne Umwege entlang des Aeschengrabens in Richtung Aeschenplatz gehen. Beim neuen Platz sind Sitzbänke im Schatten der bestehenden Bäume vorgesehen. Die bestehende Platanenreihe entlang dem Aeschengraben findet im Boulevard Aeschengraben seine Fortsetzung. Neue und alte Bäume umfassen den künftigen Platz. Im Parkweg und entlang der Nauenstrasse schaffen verschiedene, frei angeordnete Bäume eine parkartige Atmosphäre. Sie bilden einen Übergang vom Platz zum Quartier. Damit Fussgängerinnen und Fussgänger den Parkweg einfacher queren können, wird er zwischen der Einmündung in den Aeschengraben und der Einfahrtsrampe in die Tiefgarage der Baloise in eine gepflästerte Begegnungszone umgewandelt. An den Einmündungen in den Aeschengraben und in die Nauenstrasse werden Trottoirüberfahrten für die Fussgängerinnen und Fussgänger gebaut. In der Nauenstrasse wird entlang des «Baloise Parks» das heute schmale Trottoir verbreitert.

 Die gleichzeitig mit den Bauarbeiten der Baloise stattfindende Umgestaltung spart Kosten und reduziert die baustellenbedingten Unannehmlichkeiten auf ein Minimum. Die vorgesehenen Sitzbänke sowie die Begrünung werden aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Die Baloise beteiligt sich mit 539‘000 Franken an den Kosten für die Umgestaltung in Höhe von insgesamt rund 1,9 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage unterbreitet.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die St. Jakobshalle in den Bereich Zentrale Dienste eingeordnet. Im August 2012 war der Geschäftsführer der St. Jakobshalle bis auf weiteres direkt dem Vorsteher des Erziehungsdepartements unterstellt worden, weil man im Hinblick auf die komplexe Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle die Wege bewusst kurz halten wollte. Die entsprechenden Arbeiten schreiten unterdessen gut voran, sodass der neue Vorsteher beschlossen hat, die ursprüngliche Einordnung wieder herzustellen. (Auskunft: Conradin Cramer, Vorsteher Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 41)

die Abstimmungen über folgende Vorlagen auf das Wochenende vom 21. Mai 2017 festgesetzt (zusammen mit der Abstimmung über das Energiegesetz):

Grossratsbeschluss vom 9. November 2016 betreffend kantonale Volksinitiative «für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)

Grossratsbeschluss vom 7. Dezember 2016 betreffend Änderung des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)

dem Grossen Rat eine Vorlage zur Teilrevision des Steuergesetzes unterbreitet. Ziel ist es, ein Verfahren zum Abzug der Steuern vom Lohn von Arbeitnehmenden einzuführen. Damit soll die vom Grossen Rat entgegen dem Willen des Regierungsrats überwiesene Motion Rudolf Rechsteiner (SP) betreffend «automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn» umgesetzt werden. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) betreffend «eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt sämtliche Ideen und Anliegen, die einen Beitrag zur Vertiefung der Partnerschaft zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt leisten. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, Telefon 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Park & Ride Parkplätze für Motorräder» als erledigt abzuschreiben. Bei gut ausgelasteten Park-and-Ride-Anlagen für Autos können Motorradabstellplätze sinnvoll sein, sie sind an manchen Standorten bereits realisiert. Die Planung und der Bau solcher Anlagen ausserhalb des Kantons liegen aber nicht in der Kompetenz von Basel-Stadt. Aus dem Pendlerfonds stehen hingegen Mittel für die Mitfinanzierung zur Verfügung. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle» als erledigt abzuschreiben. Das Gesundheitsdepartement hat mit dem «Gesundheitskompass» eine eigene Informationsreihe lanciert. Ziel dieses Projektes ist es, einfache, anschauliche und fachkundige Informationen zu medizinischen Themen und aktuellen Fragen zum Gesundheitssystem zu vermitteln. (Auskunft: Thomas Steffen, Leiter Medizinische Dienste und Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen der Anzugstellenden und anerkennt das Bedürfnis, eine moralisch-ethische Rehabilitierung vorzunehmen und damit eine moralische Verantwortung zu übernehmen. Quellenlage und Beweislage sind für eine rechtliche Rehabilitierung von Opfern der Hexenverfolgung in Basel nicht ausreichend. Deshalb wird eine Gedenktafel beim Käppelijoch als Erinnerungsort für Opfer von Hexen- und Judenverfolgung, für Opfer von Ausgrenzung und Gewalt angebracht. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 079 682 35 02)

die Verordnung über die Durchführung des polizeilichen Ermittlungsverfahrens bei Vergehen und Übertretungen der Bundesgesetzgebung angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Verein IG Kindernäscht Basel für die Jahre 2017 bis 2020 Ausgaben in der Höhe von jährlich 72‘000 (insgesamt 288‘000 Franken) bewilligt. Das Kindernäscht ist eine wichtige Institution in Basel, es ist während 52 Wochen im Jahr an jeweils sechs Tagen geöffnet. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

den kantonalen Anteil für stationäre Spitalleistungen für das Jahr 2018 auf 56 Prozent und für Leistungen der Akut- und Übergangspflege auf 55 Prozent festgelegt. Beide Werte sind unverändert gegenüber dem Vorjahr. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über Mindestvorschriften für die Anerkennung von Bildungsgängen und Nachdiplomstudien der höheren Fachschulen grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

der Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements auf Anfrage mitgeteilt, dass der Kanton Basel-Stadt mit dem Inkrafttreten des revidierten Adoptionsrechts am 1. Januar 2018 einverstanden ist. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

141 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Michael Klein für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:

Kilian Rüthemann

anstelle der zurückgetretenen Christin Stier und Salvatore Cina in die Kommission für die Berufsbildung in Gewerbe, Industrie und Dienstleistung gewählt:

Anja Bekcic

Aleksandra Despotovic

anstelle der zurückgetretenen Christin Stier in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Anja Bekcic

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Bei der Kollision eines Lastwagens mit einem Fahrrad wurden am Donnerstagmorgen auf der Elsässerstrasse zwei Personen verletzt. Ein Fahrradfahrer und ein auf dessen Rücken mitgeführtes 20-monatiges Kleinkind stürzten und wurden vom Lastwagen erfasst.

title_de: Lastwagenlenker übersieht Fahrrad im toten Winkel: Zwei Personen verletzt

content_de:
Der Lastwagenlenker fuhr kurz vor 9 Uhr von der Hüningerstrasse her durch die Elsässerstrasse in Richtung Kohlenstrasse. Bei der Verkehrsregelungsanlage vor dem Schlaufengleis der Linie 11 hielt er kurz an, um einen Beifahrer aussteigen zu lassen. Darauf fuhr er wieder an und bog nach rechts ab. Beim Abbiegen kollidierte die Lastwagenfront mit einem nachfolgenden Fahrrad, das sich für den Lastwagenfahrer im toten Winkel befand. Durch den Sturz wurden der Radfahrer sowie das Kleinkind verletzt. Es entstand geringer Sachschaden.

  Während der Unfallaufnahme war die Strasse für den Tramverkehr gesperrt. Die Verkehrspolizei untersucht nun den genauen Unfallhergang. Im Einsatz stand neben der Polizei die Sanität der Rettung Basel-Stadt, die die Verletzten zur Abklärung ins Spital brachte.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Basel wurde erstmals in das Mercer-Ranking „Quality of Living“ aufgenommen, welches die Lebensqualität von Städten vergleicht. Gemäss der heute veröffentlichten Rangliste liegt Basel weltweit auf Platz zehn – punktgleich mit Sydney.

title_de: Basel weltweit unter den „Top Ten“ punkto Lebensqualität

content_de:
Das heute veröffentlichte und international beachtete Ranking «Quality of Living» von Mercer zählt Basel weltweit zu den zehn Städten mit der höchsten Lebensqualität. Die Rangliste umfasst 231 Städte. Die Platzierung erfolgt aufgrund einer Analyse der zehn Kategorien politische und soziale Umwelt, wirtschaftliches Umfeld, sozio-kulturelles Umfeld, medizinisches Angebot und Gesundheit, Schulen und Ausbildung, öffentliche Dienstleistungen und Transport, Erholung, Konsumgüter, Wohnen sowie natürliche Umgebung.

 Basel liegt gleichauf mit Sydney und direkt hinter Kopenhagen. In seiner heute veröffentlichten Medienmitteilung legt das Beratungsunternehmen Mercer ausserdem einen Fokus auf das Thema Infrastruktur und listet Basel in diesem Bereich auf dem  23. Platz – zusammen mit Bern. Das «Quality of Living»-Ranking 2017 basiert auf einer Umfrage von Expatriates und Personen mit entsprechender Erfahrung, die zwischen September und November 2016 erfolgt ist. Die Ergebnisse dienen gemäss Mercer internationalen Firmen und städtischen Akteuren als Orientierungshilfe.

Hinweise

www.imercer.com/content/mobility/quality-of-living-city-rankings.html


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der BVB -- Wegen laufender Erneuerungsarbeiten fährt ab Montag, 20. März bis zum Freitag, 9. Juni 2017 kein Tram durch den Dorenbachkreisel. Entlang der Tramlinie 2 zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz verkehren Ersatzbusse. Die Haltestellen Zoo Dorenbach werden während der Bauzeit leicht verschoben. Motorfahrzeuge können den Kreisel weiterhin passieren. Der Kreisel erhält aufgrund der hohen Verkehrsbelastung neben neuen Gleisen auch eine widerstandsfähigere Fahrbahn aus Beton. Die Erneuerung soll bis Herbst 2017 abgeschlossen sein.

title_de: Zeitweise Busersatz für Tramlinie 2 für Erneuerung Dorenbachkreisel

content_de:
Ab dem 20. März erneuert die BVB die abgenutzten Tramgleise beim Dorenbachkreisel. Das Tiefbauamt Basel-Stadt ersetzt die beschädigte Fahrbahn des Kreisels durch eine widerstandsfähigere Betonfahrbahn. Die Tramhaltestelle Zoo Dorenbach wird so angepasst, dass Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer und weitere Personen, z.B. mit Kinderwagen, stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. IWB hat die Leitungen für Wasser, Strom und Gas beim Dorenbachkreisel bereits vollständig saniert.

 Damit die Bauarbeiten möglichst effizient und unter Einhaltung der erforderlichen Sicherheitsstandards durchgeführt werden können, ist die Strecke zwischen Zoo Dorenbach und Binningen Kronenplatz vom 20. März bis zum 9. Juni 2017 für den Trambetrieb gesperrt. Während der Bauzeit verkehren zwischen Bahnhof SBB und Binningen Kronenplatz in beide Richtungen Ersatzbusse entlang der Linie 2. Der Fahrplan wird angepasst. Es kommt zu früheren Abfahrtszeiten ab Binningen Kronenplatz in Richtung Bahnhof SBB. Die Buslinien 34 und 36 verkehren wie gewohnt. Die Haltestellen der Linie 36 sowie der Linie 2 werden während der Bauzeit teilweise leicht verschoben.

 Für Motorfahrzeuge bleibt der Kreisverkehr aufrechterhalten. Gegen Ende der Tramsperrung wird der Verkehr von Binningen über die Tramhaltestelle zum Dorenbachviadukt geführt, wie dies bereits in früheren Bauphasen der Fall war. Velofahrende, die von Binningen her geradeaus fahren, werden zweitweise entlang der Tramgleise geführt bzw. müssen diese überqueren. Für Fussgängerinnen und Fussgänger bleibt der Kreisel umrundbar. Sämtliche Umleitungen werden signalisiert und wo nötig regeln Verkehrswachen den Verkehr.

 Bis Oktober 2017 wird die Betonfahrbahn fertiggestellt und die Mittelinsel des Kreisels wieder mit dem bekannten «Zebramuster» begrünt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Heute Montag fand auf dem Marktplatz erstmals der «Schlemmer-Markt» mit einem Dutzend Verpflegungsangeboten statt. Der neue Markt bietet das ganze Jahr hindurch jeweils am Montag an zentraler Lage in der Basler Innenstadt zahlreiche Leckereien an. Er erweitert das Angebot des klassischen Stadtmarkts, der neu von Dienstag bis Samstag stattfindet.

title_de: Neuer «Schlemmer-Markt» auf Basler Marktplatz erfolgreich lanciert

content_de:
Seit heute Montag hat Basel einen «Schlemmer-Markt» auf dem Marktplatz. Der neue Markt bietet während des ganzen Jahres jeweils am Montag von 8.30 bis 14 Uhr auf dem Marktplatz ein vielfältiges Angebot an Leckereien an. Er erweitert das bisherige Angebot des Basler Stadtmarktes auf dem Marktplatz, welcher sich vorrangig auf Frischwaren aus der Region konzentriert. Der Basler Stadtmarkt findet – bei gleich bleibenden Öffnungszeiten – von Dienstag bis Samstag statt (Di-Do ab 7.00 bis 14 Uhr; Fr/Sa ab 7.00 bis 18 Uhr).

 Schlemmer-Markt mit Street-Food-Atmosphäre

 «Mit dem Schlemmer-Markt möchten wir jeden Montag eine Street-Food-Atmosphäre schaffen», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, das neue Konzept. So soll der Marktplatz zum Treffpunkt werden für alle, die sich spontan und unkompliziert verköstigen möchten. Angesprochen sind sowohl Liebhaberinnen und Liebhaber von eher traditionellen Verpflegungsangeboten wie auch Personen, die offen für neue Verpflegungstrends, etwa aus der Street-Food-Bewegung, sind. Dabei wird insbesondere dem Bedürfnis nach lustvoll-kreativen, gesunden und dennoch schnellen und unkomplizierten Essensangeboten Rechnung getragen.

 Angeboten wird ein breites Spektrum an Gaumenfreuden: von leckeren Burgern aus regionalen Produkten, Curry Wurst und weiteren Grillwaren, Meat Balls, Country Cuts und Pommes in verschiedenen Variationen, Piadinas und diversen Sandwiches sowie Broten und Fladen aus Bio-Sauerteig über diverse Backwaren und Café-Spezialitäten bis hin zu Mittagsmenüs mit und ohne Fleisch. Zahlreiche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen auf dem Marktplatz ein.

 Bei der Lancierung umfasst der Schlemmer-Markt ein Dutzend Verpflegungsangebote. In Zukunft soll das Angebot weiter ausgebaut werden. Interessenten sind bereits vorhanden.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


contact: Michelle Bachmann, Tel. +41 61 267 84 64 Projektleiterin, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/rhylax

lead_de: #RHYLAX heisst die neue Kampagne des Kantons Basel-Stadt für Respekt und Rücksicht entlang des Rheinufers. Der Kanton lädt auf Social Media-Plattformen zum Dialog über das Miteinander am Rheinufer ein. Über Facebook und Instagram können sich alle Anspruchsgruppen austauschen. Gepostete Fotos werden in die Gestaltung der neuen RHYLAX-Plakate aufgenommen, die entlang des Rheinufers aufgestellt werden. Die Kampagne startet am 13. März 2017 mit einem Wettbewerb.

title_de: #RHYLAX – ein neuer Ansatz für Respekt und Rücksicht am Rheinufer

content_de:
Das Basler Rheinufer wird besonders an warmen Tagen zum Flanieren, Sonnenbaden, Schwimmen, Grillen und Relaxen genutzt. Dies führt aber auch zu Begleiterscheinungen wie Lärm- und Geruchsbelästigungen sowie Abfall und Littering. Für die Anwohnenden kann dies die Lebensqualität einschränken. Auch die Nutzenden des Rheinufers haben nicht alle dieselben Bedürfnisse. Die gegenseitige Rücksicht ist vor allem in den Sommermonaten eine Voraussetzung für ein respektvolles Zusammenleben.

 Deshalb lädt der Kanton neu zum Dialog auf Social Media-Plattformen ein. Auf der Facebook-Seite RHYLAX und auf Instagram (Hashtag #RHYLAX) können sich alle Anspruchsgruppen – Grillierende, Spazierende, Anwohnende, aber auch beispielsweise die Stadtreinigung, die Polizei und die Buvettenbetreibenden – in einem redaktionell betreuten Umfeld austauschen und Momentaufnahmen am Rheinufer auf die Plattformen laden.

 Die auf Facebook und Instagram geposteten Fotos bilden den Hintergrund der neuen RHYLAX-Plakate. Diese werden ab Anfang Mai entlang des Rheins mit Hinweisen und Verhaltensregeln zu Respekt und Rücksicht aufrufen und ersetzen die bis anhin im Sommer aufgestellten Respekt-Plakate. Die interaktive Auseinandersetzung mit dem Thema soll zu einer besseren Wahrnehmung der unterschiedlichen Bedürfnisse im Umfeld des Rheinufers sowie zu weniger Littering und Lärm am Rheinufer beitragen.

 Die RHYLAX-Kampagne startet am Montag, 13. März 2017 mit einem Wettbewerb. Personen, die Impressionen vom Rheinufer auf Facebook und Instagram stellen, können unter anderem Wickelfische oder Eintritte in die Kaserne Basel gewinnen. Die Kampagne RHYLAX entstand in Zusammenarbeit mit mehreren Verwaltungsstellen (Community Policing, Stadtreinigung, Allmendverwaltung und Kantons- und Stadtentwicklung) sowie mit Vertretenden der IG Unterer Rheinweg.

Hinweise

www.facebook.com/Rhylax-689950801165789/ www.instagram.com/rhylax


contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Kunsteisbahnen, Gartenbäder und Gastronomie Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Die Eishalle St. Jakob-Arena ist am Freitag, 28. April 2017 (20.15 Uhr) Austragungsort für das WM-Vorbereitungsspiel der Männer-A-Nationalmannschaft. Der Ticketvorverkauf für das Länderspiel beginnt am 13. März 2017.

title_de: Eishockey-Länderspiel Schweiz : Dänemark in der Eishalle St. Jakob-Arena

content_de:
Bereits zum vierten Mal findet in Basel am 28. April 2017 ein Eishockey-A-Länderspiel in der Eishalle St. Jakob-Arena in Basel statt. Die gute Halleninfrastruktur, erfreuliche Besucherzahlen an den letzten Länderspielen und ein gut eingespieltes Organisationskomitee veranlassten die Swiss Ice Hockey Federation (SIHF), auch in diesem Jahr ein Vorbereitungsspiel der Männer-A-Nationalmannschaft nach Basel zu vergeben.

 WM-Vorbereitungsspiele
 Die Eishockey-Weltmeisterschaften finden vom 5. bis 21. Mai 2017 in Köln (DE) und Paris (F) statt. Die Herren A-Nationalmannschaft wird die diesjährigen WM-Vorbereitungsspiele im Rahmen der European Hockey Challenge im April und im Mai in Fribourg, Biel, La-Chaux-de-Fonds, Genf und Basel austragen. Die letzten zwei Wochen der WM-Vorbereitung wird die Herren A-Nationalmannschaft in der Schweiz bestreiten. Das Team von Headcoach Patrick Fischer wird in je zwei Vorbereitungsspielen gegen Russland und Dänemark sowie im letzten Vorbereitungsspiel am 2. April 2017 in Genf gegen Kanada antreten.

 Ticketvorverkauf
 Der Ticketverkauf für das WM-Vorbereitungsspiel in Basel und alle anderen WM-Vorbereitungsspiele startet am Montag, 13. März 2017. Tickets sind erhältlich über:
 •	Ticketcorner-Vorverkaufsstellen
 •	Swiss Ice Hockey Federation www.sihf.ch/ticketing


contact: Kanton Basel-Stadt: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, Telefon: 079 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Trägerschaft: Thomas von Arx, Co-Initiant Eidg. Jodlerfest Basel 2020 Telefon 079 507 41 29, E-Mail: alphorn@nwsjv.ch

lead_de: Die Stadt Basel hat den Zuschlag für die Durchführung des Eidgenössischen Jodlerfestes im Jahr 2020 erhalten. So werden sich vom 26. bis 28. Juni 2020 in Basel rund 12‘000 aktive Jodler, Alphornbläser und Fahnenschwinger treffen. Der Entscheid zu Gunsten von Basel wurde von den Delegierten des Eidgenössischen Jodlerverbandes (EJV) an deren Versammlung vom Samstag, 11. März 2017 in Reinach (BL) gefällt.

title_de: Basel wird Austragungsort des Eidgenössischen Jodlerfestes 2020

content_de:
Erstmals nach 1924 wird Basel wieder Austragungsort dieser traditionellen Grossveranstaltung für Schweizerisches Brauchtum sein. Damals war es der erste gesamtschweizerische Anlass der Jodler überhaupt. Ein Eidgenössisches Jodlerfest wird gemäss Turnus alle drei Jahre einem Ort innerhalb eines der fünf Unterverbände zugesprochen. 2020 ist der Turnus am Nordwestschweizerischen Jodlerverband NWSJV, welcher zuvor Basel für die Austragung nominiert hatte. Die Bewerbung aus Basel wird gemeinsam von verschiedenen Jodlerklubs der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie von den Nordwestschweizer Vereinigungen der Alphornbläser und Fahnenschwinger getragen.

 Am dreitägigen Fest in Basel lassen sich die Aktiven von einer Jury in verschiedenen Lokalen und an Plätzen in der Stadt bewerten. Zudem gibt es einen Festakt sowie einen grossen Festumzug am Sonntagnachmittag. Erwartet werden über 150‘000 Besucherinnen und Besucher, welche für einmal traditionelles Schweizer Brauchtum im urbanen Umfeld der Kulturstadt Basel erleben können. «Mit dem Eidgenössischen Jodlerfest kann sich Basel innerhalb der Schweiz als guter Gastgeber und als kulturell vielseitiger Veranstaltungsort präsentieren. Zudem profitiert Basel von einer erheblichen touristischen Wertschöpfung», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, die Bedeutung der Veranstaltung.

 In den nächsten Wochen und Monaten wird ein Trägerverein gegründet und das Organisationskomitee zusammengestellt. Zentrale Anlaufstelle des Kantons für die weitere Planung und Umsetzung des Anlasses ist die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt.

 Die Initianten des Jodlerfestes stehen zudem bereits mit den Veranstaltern des Festivals «Summerblues Basel» in Kontakt, welches gleichzeitig am Freitag des Eidgenössischen im Kleinbasel stattfinden wird. Mögliche Synergien werden von beiden Seiten wohlwollend geprüft und gesucht.

Hinweise

www.jodlerverband.ch


lead_de: Die Marktstadt Basel wird ab kommenden Montag um ein neues Angebot reicher: Am 13. März findet auf dem Marktplatz erstmals der «Schlemmer-Markt» statt. Jeden Montag bietet der neue Markt ein vielfältiges und leckeres Verpflegungsangebot an zentraler Lage in der Basler Innenstadt. Er erweitert das Angebot des Stadtmarkts, der neu von Dienstag bis Samstag stattfindet.

title_de: Neuer «Schlemmer-Markt» auf Basler Marktplatz

content_de:
Als Ergänzung zum Stadtmarkt lanciert die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt ab kommenden Montag, den 13. März 2017, den «Schlemmer-Markt». Der neue Markt bietet jeden Montag von 8.30 bis 14 Uhr ein vielfältiges und leckeres Verpflegungsangebot auf dem Marktplatz an. Er erweitert das bisherige Angebot des Basler Stadtmarktes auf dem Marktplatz, welcher sich vorrangig auf Frischwaren aus der Region konzentriert. Der Basler Stadtmarkt findet – bei gleich bleibenden Öffnungszeiten – neu von Dienstag bis Samstag statt (Di-Do ab 7.00 bis 14 Uhr; Fr/Sa ab 7.00 bis 18 Uhr).

 Schlemmer-Markt mit Street-Food-Atmosphäre

  «Mit dem Schlemmer-Markt möchten wir jeden Montag eine Street-Food-Atmosphäre schaffen», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, das neue Konzept. So soll der Marktplatz zum Treffpunkt werden für alle, die sich spontan und unkompliziert verköstigen möchten. Angesprochen sind sowohl Liebhaberinnen und Liebhaber von eher traditionellen Verpflegungsangeboten wie auch Personen, die offen für neue Verpflegungstrends, etwa aus der Street-Food-Bewegung, sind. Dabei wird insbesondere dem Bedürfnis nach lustvoll-kreativen, gesunden und dennoch schnellen und unkomplizierten Essensangeboten Rechnung getragen.

  Angeboten wird ein breites Spektrum an Gaumenfreuden: von leckeren Burgern aus regionalen Produkten, Curry Wurst und weiteren Grillwaren, Meat Balls, Country Cuts und Pommes in verschiedenen Variationen, Piadinas und diversen Sandwiches sowie Broten und Fladen aus Bio-Sauerteig über diverse Backwaren und Café-Spezialitäten bis hin zu Mittagsmenüs mit und ohne Fleisch. Zahlreiche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen auf dem Marktplatz ein. Das Angebot auf dem Schlemmer-Markt soll in Zukunft laufend ergänzt werden.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


contact: Stefan Pozner, Tel. +41 (0)61 385 14 65 Stv. Leiter Stadtreinigung Tiefbauamt Basel Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der gesamten Fasnacht 2017 420 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Dieser Rekordwert ist starkem Regenfall geschuldet.

title_de: Fasnacht: Endräumung der Stadtreinigung

content_de:
Während der Fasnacht räumte die Stadtreinigung insgesamt 420 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Dies entspricht über 1,5 Tonnen pro Mitarbeiter.

 Die Stadtreinigung war während der ganzen Fasnacht im Sondereinsatz, um die grossen Mengen Räppli und sonstigen Fasnachtsabfälle zu entsorgen. Die Stadtreiniger waren nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- um Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt auf Reinigungstour. Heute Donnerstagmorgen, pünktlich ab 4 Uhr, bewältigten rund 250 Personen mit rund 120 Fahrzeugen eine reibungslose Fasnachtsendreinigung ohne besondere Vorkommnisse. Dies in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB), der Polizei und den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung durch Gewerbebetriebe und in Absprache mit dem Fasnachts-Comité.


content_de:
Während der Fasnacht räumte die Stadtreinigung insgesamt 420 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Dies entspricht über 1,5 Tonnen pro Mitarbeiter.

Die Stadtreinigung war während der ganzen Fasnacht im Sondereinsatz, um die grossen Mengen Räppli und sonstigen Fasnachtsabfälle zu entsorgen. Die Stadtreiniger waren nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- um Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt auf Reinigungstour. Heute Donnerstagmorgen, pünktlich ab 4 Uhr, bewältigten rund 250 Personen mit rund 120 Fahrzeugen eine reibungslose Fasnachtsendreinigung ohne besondere Vorkommnisse. Dies in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB), der Polizei und den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung durch Gewerbebetriebe und in Absprache mit dem Fasnachts-Comité.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2017 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘075 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 106 Personen weniger als im Januar 2017 (-2.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.2% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2016) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 13 (+0.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2017

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2017
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 416 Personen, 3 Personen weniger als im Vormonat (-0.7%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 327 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.6% im Vormonat auf 4.5% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 25 Personen (-5.7%).

 Stellensuchende im Februar 2017
 Insgesamt wurden 5‘901 stellensuchende Personen registriert, 53 weniger als im Vormonat  (-0.9%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 190 Personen (+3.3%).

 Gemeldete offene Stellen im Februar 2017
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 4 auf 155 Stellen (-2.5%). Es gab 84 Zugänge und 88 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 8 Stellen mehr gemeldet (+5.4%).

 Aussteuerungen im Dezember 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2016 ausgeschöpft hatten, auf 113 (Stand 3. März 2017). Im Vormonat betraf es 128 Personen.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug André Auderset, LDP) betreffend «bessere Tramverbindungen für Kleinhüninger Bevölkerung» als erledigt abzuschreiben. Die mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 umgesetzte Verdichtung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein hat auch für die Bevölkerung in Kleinhüningen ein ÖV-Angebot mit ausreichender Kapazität gebracht. (Auskunft: Julia Harms-Thüshaus, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Kanton Basel-Stadt: TiSA freie Zone!» als erledigt abzuschreiben. Das TiSA (Trade in Services Agreement) soll den Marktzugang bei dem Handel mit Dienstleistungen für alle Akteure verbessern, Anbieter aus Drittstaaten sollen künftig gleich behandelt werden wie inländische Anbieter. Der Regierungsrat sieht in der Erklärung einer TiSA-freien Zone im Kanton Basel-Stadt eine rein symbolische Geste ohne rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung. Dies unter anderem auch deshalb, weil auswärtige Angelegenheiten wie ein Freihandelsabkommen gemäss Bundesverfassung Sache des Bundes sind. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Änderung der Gastarife der IWB Industrielle Werke Basel genehmigt. Aufgrund von Preiserhöhungen des Vorlieferanten der IWB (Gasverbund Mittelland) wurde rückwirkend per 1. Mai 2017 eine Erhöhung der Tarife für Erdgas vorgesehen. Die Erhöhung der Jahreskosten beträgt beim Gas je nach Tarifgruppe 3,2 bis 16,1 Prozent. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Erlass eines Bundesgesetzes über anerkannte elektronische Identifizierungseinheiten grundsätzlich begrüsst. Es besteht ein Bedürfnis, auch online über sichere Identifikationsmöglichkeiten zu verfügen. Der Regierungsrat stellt aber die Frage, ob die Ausstellung von elektronischen Identifizierungseinheiten nicht wie die Ausstellung einer Identitätskarte oder eines Passes eine staatliche Aufgabe darstellt und verlangt die Prüfung, wie viele und welche Personendaten verwendet werden sollen. (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Änderungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts grundsätzlich begrüsst. Insbesondere unterstützt er die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für Observationen durch Versicherungsträger. Kritisch steht der Regierungsrat dagegen der Einführung einer generellen Kostenpflicht für kantonale Sozialversicherungsverfahren gegenüber. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)


contact: Stefan Pozner, Tel. +41 61 385 14 65 Stv. Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 190 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Bereits zum vierten Mal führte die Stadtreinigung mit einem Spezialteam am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glastour durch. Zwischen 8 und 10 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas – Flaschen und Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu vermeiden. Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wurde und wird im Anschluss an den Cortège bis nach 22 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz durch den Spätdienst mit rund 40 Personen (Grobreinigung) gereinigt.

title_de: Die Stadtreinigung hat ihre eigenen Fasnachts-Routen

content_de:
Am Fastnachtsdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Ändstreich ab 04.00 Uhr wurde und wird die Beseitigung der Fasnachts-Abfälle von rund 290 Frauen und Männern mit rund 120 Fahrzeugen besorgt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistete und leistet während und nach der Fasnacht, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den BVB, den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe, grosse Reinigungseinsätze.

 Morgen Donnerstag, pünktlich um 04.00 Uhr nach dem Ändstraich, wird die Stadtreinigung mit der Fasnachtsendreinigung beginnen. Bereits um 06.00 Uhr werden die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

 Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen an den Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Ma-terial, vor allem Räppli, von der Strasse wegräumen. Dabei wird der gröbere Fasnachtsabfall direkt in die drei Kehrichtwagen eingeladen werden, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 150 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein.

 Auf dem Messeplatz wird sich die «Räppliburg» (Umschlagplatz) befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen werden. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverwertungs-Anlage gefahren werden. Nach dieser Grobreinigung werden die Schwemmwagen zum Einsatz kommen. Wenn es die Temperaturen zulassen, werden diese die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert wieder in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen in der Spiegelgasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, führte und führt die Stadtreinigung auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen früh um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

 Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um einen geregelten Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen): 04:00 Uhr Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06:00 Uhr. «Räppliburg» auf dem Messeplatz. 08.00 Uhr «Ändrainigungs-Mähli» für die Stadtreinigung im Congress Center Basel der Messe Schweiz, 2. Stock.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während einer einstündigen Verkehrskontrolle an der Hochbergerstrasse sieben Fahrzeuglenker angehalten, die sich mit ihrem Mobiltelefon beschäftigt haben. Ihnen droht eine Verzeigung (Antrag mit Überweisung) wegen Verrichtens einer Tätigkeit während der Fahrt, welche die Aufmerksamkeit auf den Strassenverkehr beeinträchtigt.

title_de: Verkehrskontrolle: Sieben unaufmerksamen Fahrern droht eine Verzeigung

content_de: Während der Kontrolle am Montagvormittag kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten zehn Fahrzeuge. Dabei resultierte neben den erwähnten sieben Anträgen mit Überweisung eine Ordnungsbusse wegen Nichttragens des Sicherheitsgurts durch den Fahrer.


contact: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 89 27, eveline.bohnenblust@bs.ch Prof. Dr. med. Gerhard Wiesbeck, Ärztlicher Leiter des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen, Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel Telefon 061 325 51 83 (via Medienstelle), gerhard.wiesbeck@upkbs.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel -- Nach dem Vorliegen der Resultate der interurbanen Online-Umfrage zum Cannabiskonsum konkretisiert sich nun das basel-städtische Projekt. Das drei Jahre dauernde Basler Pilotprojekt wird für 150 Cannabiskonsumierende geplant, welche mit Cannabis subjektive Beschwerden im Sinne einer „Selbstmedikation“ lindern. Bis der regulierte Verkauf in ausgewählten Apotheken erfolgen kann, sind jedoch noch einige formale Schritte und Ausnahmebewilligungen nötig. Zudem muss die Projektfinanzierung sichergestellt werden.

title_de: Weiteres Vorgehen im Basler Cannabis-Projekt

content_de:
Nach dem Vorliegen der Resultate der interurbanen Online-Umfrage (siehe heutige gemeinsame Medienmitteilung der Städte Bern und Zürich und der Kantone Basel-Stadt und Genf) wird in Basel-Stadt nun ein konkretes Studienprotokoll ausgearbeitet. Die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel erstellen diese nötige Grundlage im Auftrag des Gesundheitsdepartementes. In Basel-Stadt stehen Erwachsene im Fokus, die aus gesundheitlichen Gründen regelmässig Cannabis konsumieren, um damit subjektive Beschwerden im Sinne einer «Selbstmedikation» zu lindern. Untersuchungsgegenstand ist dabei nicht die Wirkung von Cannabis. Hauptziel der Studie ist es zu evaluieren, ob das Angebot des legalen Cannabiskaufs genutzt wird und wie sich der legale Kauf auf das Konsumverhalten der Personen auswirkt.

 Das drei Jahre dauernde Pilotprojekt wird ausschliesslich für Cannabiskonsumentinnen und  -konsumenten mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt geplant. Cannabis werden sie dabei in ausgewählten Apotheken legal kaufen können. Interessierte müssen sich jedoch noch gedulden: Bevor das Projekt starten kann, sind die Zustimmung der Ethikkommission Nordwest- und Zentralschweiz, die finale Zustimmung der basel-städtischen Behörden und die Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Gesundheit nötig. Zudem muss die Projektfinanzierung sichergestellt werden. Wenn alle Bewilligungen vorliegen und die Finanzierung sichergestellt ist, kann das Pilotprojekt beginnen. Das Gesundheitsdepartement rechnet damit, dass dies im Herbst 2018 der Fall sein wird.

Hinweise

Siehe auch heutige gemeinsame Medienmitteilung der Städte Bern, Zürich und der Kantone Basel-Stadt und Genf zu den Resultaten der Online-Umfrage


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Märzsitzung das ÖV-Programm 2018-2021 und Ausgaben von 37 Millionen Franken für behindertengerechte Tram- und Bushaltestellen. Umstritten ist die regierungsrätliche Absicht, beim Basler Zoo Beiträge zu kürzen. Die vorberatende Kommission wehrt sich grossmehrheitlich dagegen. Die «Einbürgerungsinitiative» erachtet der Regierungsrat nur als teilweise rechtlich zulässig.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 15. und 16. März 2017

content_de:
Der Grosse Rat wählt zunächst die Mitglieder mehrerer interkantonaler und trinationaler Gremien sowie drei Richter. Danach behandelt er zwei Volksinitiativen. Die «Einbürgerungsinitiative» («Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern») erachtet der Regierungsrat teilweise als rechtlich unzulässig. Er beantragt dem Grossen Rat die Streichung zweier Forderungen: den Ausschluss von der Einbürgerung bei Sozialhilfebezug und den Ausschluss der gerichtlichen Überprüfungsmöglichkeit von Einbürgerungsentscheiden. Für die Initiative «Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel» beantragt der Regierungsrat rechtliche Zulässigkeit.

 Weiter liegt dem Grossen Rat das ÖV-Programm 2018-2021 vor. Es dient als Grundlage für die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs im Kanton und den in- und ausländischen Teilen der Agglomeration;  Entscheide über konkrete Projekte oder Finanzen sind damit nicht verbunden. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) empfiehlt das regierungsrätliche Programm zur Genehmigung.

 Die UVEK stimmt auch der zweiten Etappe der Umsetzung behindertengerechter Tram- und Bushaltestellen in Höhe von 37 Mio. Franken zu. Gemäss Behindertengesetz müssen im Rahmen der Verhältnismässigkeit bis Ende 2023 sämtliche Tram- und Bushaltestellen hindernis-frei gestaltet werden. Um die Erreichung dieser Zielvorgabe sicherzustellen, beantragt die Kommission ergänzend ein jährliches Reporting des Regierungsrats.

 In der Vorberatung keine Mehrheit fand die Absicht des Regierungsrates, beim Basler Zoo Staatsbeiträge zu kürzen; dies im Rahmen des Entlastungsmassnahmenpakets. Eine klare Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) beantragt dem Plenum, den Zoo 2017 bis 2020 mit insgesamt 5,7 Mio. Franken – und damit im bisherigen Umfang – zu unterstützen. Der Regierungsrat hält eine Kürzung um jährlich 450’000 auf 4 Mio. Franken für verkraftbar, da der Zoo über genügend Eigenmittel verfüge. Die BKK-Mehrheit erachtet eine Kürzung hingegen als problematisches Signal des Kantons gegenüber dem Zoo und privaten Geldgebern.  Ebenfalls umstritten war in der BKK ein Ausbau der Förderangebote an Privatschulen. Die vorliegende Änderung des Schulgesetzes geht auf eine Motion zurück. Die BKK folgt – allerdings bei sechs Enthaltungen – dem regierungsrätlichen Vorschlag, wonach der Kanton künftig die Logopädie und Psychomotorik an den Privatschulen finanzieren soll, jedoch nicht die Heilpädagogik. Die Mehrkosten belaufen sich so auf rund 500‘000 Franken pro Jahr. Eine Übernahme auch der Heilpädagogik an den Privatschulen, wie dies eine BKK-Minderheit wünscht, würde Zusatzkosten von ca. 3 Mio. Franken pro Jahr bedeuten.  In der Vorberatung unbestritten waren Staatsbeiträge an Pro Senectute in der Höhe von total 1,6 Mio. Franken (2017/2018) und ein Beitrag von 450‘000 Franken an die Bewerbung zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaften «WorldSkills Competition 2021» in Basel.


contact: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 89 27, E-Mail eveline.bohnenblust@bs.ch Dr. med. Morten Keller, Städtische Gesundheitsdienste, Stadt Zürich Telefon 044 412 20 75, E-Mail morten.keller@zuerich.ch Prof. Dr. Daniele Zullino, Médecin chef du Service d’Addictologie, Hôpitaux Universitaires de Genève Telefon 079 290 13 55, E-mail daniele.zullino@hcuge.ch Prof. Dr. Sandro Cattacin, Directeur de l’Institut de recherches sociologiques de l’Université de Genève Telefon 079 436 75 26, E-Mail sandro.cattacin@unige.ch Regula Müller, Leiterin Koordinationsstelle Sucht der Stadt Bern, Direktion für Bildung, Soziales und Sport Telefon 031 321 72 97, E-Mail regula.mueller@bern.ch Für spezifische Fragen zur Auswertung: Dr. Carlos Nordt, Psychiatrische Universitätsklinik Zürich Telefon 044 384 24 08, E-Mail cnordt@bli.uzh.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Städte Bern, Zürich und der Kantone Basel-Stadt und Genf -- Die interurbane Arbeitsgruppe Cannabis hat die anonyme Online-Befragung von vergangenem Dezember ausgewertet. Unter Einbezug der Umfrageresultate werden nun die konkreten Projekte in den Städten Bern und Zürich und den Kantonen Basel-Stadt und Genf fortgesetzt.

title_de: Um die 30, berufstätig und Cannabis konsumierend - Resultate der Online-Befragung

content_de:
Die Online-Befragung, die vom 21. November bis 21. Dezember 2016 stattfand, hatte zum Ziel, die Teilnahmebereitschaft an Pilotprojekten zum regulierten Cannabisverkauf in den Städten Bern, Zürich und den Kantonen Basel-Stadt und Genf zu klären. Rund 5‘300 Personen starteten die Online-Umfrage. Da ein Cannabis-Konsum innerhalb der letzten 30 Tage Voraussetzung für die Fortsetzung war, fuhren rund 4‘300 Cannabiskonsumierende mit der Befragung fort. Rund 3‘700 Personen oder 86 Prozent der Teilnehmenden haben das 11 Minuten dauernde Interview vollständig beantwortet.

 Wichtigste Erkenntnisse aus wissenschaftlicher Sicht
 Die Cannabiskonsumierenden sind im Durchschnitt 30 Jahre alt, der Einstieg in den Cannabiskonsum erfolgte mit ca. 16 Jahren. Beides gilt sowohl für Männer (80 Prozent) wie auch für Frauen (20 Prozent). Eine Mehrheit geht einer Vollzeiterwerbstätigkeit nach. Zwei Drittel beziehen Cannabis oft oder immer über den Schwarzmarkt, weitere 30 Prozent über Bekannte und 10 Prozent bauen selber an. Im Rahmen der wissenschaftlichen Befragung wurden auch Menge, Gründe und die Form des Konsums erhoben. In allen Regionen ist ein Joint mit Tabak die vorherrschende Konsumform. Die Motive für den Konsum wurden von fast allen Teilnehmenden beantwortet: Er erfolgt bei rund der Hälfte der Teilnehmenden primär aus hedonistischen Gründen (Genuss, Spass), bei den meisten anderen mit Motiven, die als «Selbstmedikation» bezeichnet werden können.

 Die Befragung zeigt auch, dass die Konsumierenden bereit sind, Restriktionen bei einem regulierten Cannabiserwerb in Kauf zu nehmen: Rund die Hälfte der Teilnehmenden der Online-Befragung würden grundsätzliche Rahmenbedingungen akzeptieren, welche für ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt auch zwingend erforderlich sind. Basierend auf der Teilnehmerzahl und den Auswertungen zu den gestellten Fragen setzen die teilnehmenden Partner der interurbanen Arbeitsgruppe nun die konkrete Ausgestaltung der Projekte fort.

 Unterschiedlich weit fortgeschrittene Pläne
 Die Pläne für einen regulierten Cannabisverkauf sind bei den vier beteiligten Partnern unterschiedlich weit fortgeschritten. Während im Kanton Genf noch die Kantonsregierung Stellung nehmen muss, stehen in Basel, Bern und in Zürich die Kantons- resp. die Stadtregierung und die Parlamente grundsätzlich hinter dem Projekt. In der Stadt Bern hat das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Bern (ISPM) die Bewilligung der kantonalen Ethikkommission für die Durchführung seiner Studie erhalten. Als nächsten Schritt bereitet das ISPM nun die Einreichung des Gesuchs ans Bundesamt für Gesundheit (BAG) vor. Eine solche Ausnahmebewilligung ist gemäss aktuellem Betäubungsmittelgesetz für den Anbau, die Einfuhr, die Herstellung und das Inverkehrbringen von Cannabis nötig. Basel, Zürich und Genf streben an, die Anträge für ihre Projekte zu einem späteren Zeitpunkt gemeinsam ans BAG einzureichen.

Hinweise

Cannabis ist in der Schweiz nach wie vor die am häufigsten konsumierte illegale Substanz. 6,5 Prozent der Schweizer Bevölkerung hat in den letzten 12 Monaten zumindest einmal Cannabis konsumiert (Suchtmonitoring Schweiz 2015). In mehreren Kantonen und Städten sind zum Umgang mit Cannabis politische Vorstösse hängig. Die interurbane Arbeitsgruppe Cannabis vereint Fachleute des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, der Stadtverwaltung der Stadt Bern, der Universität und des Kantons Genf sowie des Gesundheits- und Umweltdepartements der Stadt Zürich und der Universität Zürich. Sie erarbeitet mögliche Projekte zum regulierten Verkauf an Cannabiskonsumierende. Ziel ist insbesondere eine Schadensminderung bei den Konsumentinnen und Konsumenten.


lead_de: Durch ein konsequentes und beherztes Eingreifen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft vor dem Cup-Spiel am Donnerstagabend einen Sturm von Gästefans auf drei Eingänge gestoppt. In der Folge gab es nach dem Match vor dem Stadion vereinzelt Scharmützel. Im Umfeld des Fussballspiels hielt die Polizei vier Personen an, die einer genaueren Personenkontrolle unterzogen wurden.

title_de: Kurzer Mitteleinsatz vor Cup-Spiel

content_de:
Nach dem Verlassen der Extrazüge hatten Anhänger des Gastclubs drei Eingänge gestürmt. und verschafften sich so unkontrolliert Zugang in den Eingangsbereich des Gästesektors. Um einen geordneten Einlass sicherzustellen, intervenierte die Kantonspolizei zur Unterstützung der Stadionsicherheit mit Gummischrot und Reizstoff. Gemäss derzeitigem Wissensstand der Kantonspolizei wurde beim Eindringen in den Gästesektor ein Mitarbeiter der Stadionsicherheit verletzt.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt behandelte vor, während und nach dem Spiel 25 Personen, wovon 21 ambulant. Vier Verletzte mussten hospitalisiert werden.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen zwei Wochen sechs Verkehrskontrollen am Grenzacherweg und in der Schützengasse in Riehen durchgeführt und dabei 93 Fahrzeuglenker gebüsst, die zur Durchfahrt nicht berechtigt waren.

title_de: Verkehrskontrollen in Riehen: 93 Bussen

content_de: Die sechs einstündigen Kontrollen fanden jeweils morgens in der Zeitspanne zwischen 6 und 9 Uhr statt. Aufgrund der aktuellen Verkehrsumleitung ist während dieser Zeit in Fahrtrichtung Kohlistieg nur der Zubringerdienst gestattet. Die Kontrollen werden in den kommenden Wochen wiederholt.


contact: Guido Lassau, Tel.: +41 (0)61 267 23 55 Kantonsarchäologe

lead_de: Die Archäologische Bodenforschung legt anlässlich des Erweiterungsbaus im Stadtcasino Teile des Kreuzgangs und des Friedhofs im Kreuzgarten des Barfüsserklosters aus dem 13./14. Jh. frei. Bei den umfangreichen Rettungsgrabungen kam, über fünf Meter unter dem Parkett des Musiksaals, ein 900 kg schweres Taufbecken zum Vorschein. Es war in Zweitverwendung als Wassersammler im Kellerboden des 1844 errichteten Kaufhauses verbaut worden.

title_de: Ehemaliger Taufstein der Barfüsserkirche entdeckt

content_de:
Das sechzehneckige Sandsteinbecken besteht aus feinkörnigem Buntsandstein und hat einen Durchmesser von 97cm. Es ist an der Aussenseite auf Sicht bearbeitet, die Innenschale ist relativ flach und weist eine Abflussöffnung auf. Bisher wurden keine Inschriften oder Ornamente festgestellt. Es dürfte aus dem Spätmittelalter stammen und vermutlich über 600 Jahre alt sein. Möglicherweise handelt es sich um das Taufbecken der Barfüsserkirche oder einer Kirche im Umfeld des Klosters.

 Um 1250 n. Chr. bauten die Franziskaner das erste Barfüsserkloster. Rund 50 Jahre später wurde dieses durch einen Neubau ersetzt, von dem heute noch die Barfüsserkirche steht. Kreuzgang und zugehörige Klostergebäude befanden sich an der Stelle des Stadtcasinos. Bereits 1975 wurde zwischen Barfüsserkirche und Stadtcasino der Vorgängerbau der heute bestehenden Barfüsserkirche ausgegraben. Seine Langhauspfeilerfundamente sind im Sonderausstellungssaal des HMB erhalten. Der Kreuzgang des Vorgängerklosters ist noch nicht aufgedeckt worden, möglicherweise ist er teilweise in den Fundamenten des Kreuzgangs des jüngeren Barfüsserklosters enthalten.  Bei den Ausgrabungen wurden im Kreuzgarten des Barfüsserklosters bislang 80 Gräber und über 50 verlagerte Skelette freigelegt. Vom Säugling bis zur älteren Person sind alle Altersgruppen vertreten. In zwei Massengräbern mit bis zu 7 Bestattungen waren wohl Opfer von Epidemien bestattet. Ab 1528 gehörten Kreuzgang und Kreuzgarten zur neu gegründeten «Irrenanstalt», dem sogenannten Almosen. Anatomische Eingriffe – sechs aufgebohrte Schädel, sogenannte Trepanationen, sowie ein aufgeschnittener Schädel – deuten an, dass der Friedhof weitergenutzt wurde und man hier nun auch Patienten bestattete . Erste öffentliche Obduktionen wurden in Basel bereits ab 1531 durchgeführt.

 Führungen und Begleitausstellung zur Rettungsgrabung
 Jeweils am Dienstag, ab 12 Uhr finden öffentliche Führungen auf die Ausgrabung statt, Treffpunkt vor dem Haupteingang der Barfüsserkirche. Am Fasnachtsdienstag fällt die Führung aus. Die Führungen wurden bereits von fast 3000 Personen besucht. Die Grabungen können zudem auf instagram und facebook verfolgt werden. Ab dem 22. März 2017 wird eine kleine Ausstellung im Untergeschoss des Historischen Museums erste Grabungsergebnisse und Funde präsentieren.

Hinweise

Weitere Infos unter: www.archaeologie.bs.ch


contact: Anja Ramp, Tel. +41 61 267 45 20 Akademische Mitarbeiterin, Medizinische Dienste, Abteilung Prävention

lead_de: In drei von zehn getesteten Basler Läden wurden im Jahr 2016 Zigaretten oder Alkohol an Jugendliche im gesetzlichen Schutzalter verkauft. Um die Anzahl illegitimer Verkäufe weiter zu senken und um Festveranstalter, Verkaufs- und Servicepersonen zu unterstützen, setzt das Blaue Kreuz beider Basel im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt die neue Jugendschutzwebsite www.jugendschutzbasel.ch um.

title_de: Alkohol und Tabak: Neue Website für den Jugendschutz

content_de:
Die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements setzen sich dafür ein, dass die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen zu Alkohol und Tabak eingehalten werden. Deshalb haben sie im Jahr 2016 wiederum Testkäufe in Auftrag gegeben. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Verkaufsquote zwar erfreulicherweise abgenommen, Tabak wurde aber immer noch in über 40% der Fälle an Minderjährige verkauft (-8.9% gegenüber 2015). Beim Verkauf von Spirituosen (Verkaufsquote 20%, -4%) und Bier (22.4%, -26.6%) wurden die gesetzlichen Bestimmungen deutlich häufiger eingehalten. Auffallend ist, dass an weibliche Testpersonen insgesamt fast doppelt so häufig Zigaretten oder Alkohol verkauft wurden als an männliche Testpersonen. Auch wenn die Ergebnisse noch klaren Entwicklungsbedarf aufzeigen, lässt die Abnahme der Verkaufsquote um insgesamt 12.1% gegenüber dem Vorjahr vermuten, dass die bisherigen in Zusammenarbeit mit dem Gewerbe ergriffenen Massnahmen Wirkung zeigen. Um diesen positiven Trend weiter zu unterstützen, wird am gemeinsamen Präventionsansatz festgehalten. Zusätzlich wird im Jahr 2017 neu auch an Events mit Testkäufen überprüft, ob und wie oft die geltenden Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden.

  Jugendschutzwebsite www.jugendschutzbasel.ch
  Neben den Testkäufen bietet der Kanton Basel-Stadt weitere Projekte und Angebote wie kostenlose Schulungen, Merkblätter, Leitfäden, Checklisten oder Altersrechner an. Wichtige Informationen sowie Angaben und Links zu Unterstützungsangeboten und laufenden Präventionsprojekten sind unter der Website www.jugendschutzbasel.ch zu finden, die sich primär an Veranstalter, das Gastgewerbe und den Detailhandel richtet. Neben den kostenlosen Informationsmaterialien können im Shop gegen einen kleinen Unkostenbeitrag von 5 Rappen pro Stück neu Jugendschutzbändel zur Alterskontrolle bestellt werden.

Hinweise

Die neue Website: www.jugendschutzbasel.ch


contact: Benno Jurt, Telefon +41 (0)61 267 92 22Leiter Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-StadtEva Juhasz, Telefon +41 (0)61 552 54 81Leiterin Abteilung öffentlicher Verkehr, Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Kantone und die Medien heute über den aktuel-len Stand der Arbeiten zum nächsten Ausbauschritt der Bahninfrastruktur informiert. Die Signale aus Bern sind äusserst positiv. Dank der optimierten Linienführung des Herzstücks sind die Chancen für das Generationenprojekt massiv gestiegen. Die beiden Basel sind höchst erfreut, dass der Bund die Notwendigkeit anerkennt, die S-Bahn in der trinationalen Agglomeration Basel zu stärken. Gemeinsam mit ihren Partnern treiben die beiden Basel die Planungen für das Herzstück und die Zulaufstrecken konsequent voran und setzen alles daran, dass beim Bahn-Ausbauschritt 2030/35 möglichst viele Projekte der Region berück-sichtigt werden.

title_de: Bahn-Ausbauschritt 2030/35: Beide Basel sind erfreut über erste Signale des Bundes und kämpfen weiter für eine leistungsstarke trinationale S-Bahn

content_de:
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat die Kantone und die Medien heute über den aktuellen Stand der Arbeiten zum Bahn-Ausbauschritt 2030/35 informiert. Es präsentierte zwei Varianten: Die Variante 1 umfasst ein Massnahmenpaket im Umfang von 7 Milliarden Franken für den Ausbauschritt 2030, die Variante 2 eines im Umfang von 12 Milliarden Franken für einen Ausbau-schritt 2035. Höchst erfreut nehmen die beiden Basel zur Kenntnis, dass folgende Projekte in beiden Varianten berücksichtigt werden (jeweils die CH-Anteile):
- Doppelspurausbau Laufental: Dieser ermöglicht einen Halbstundentakt zwischen Basel und Biel und gewährleistet damit auch künftig die Anschlüsse ab Basel in alle Richtungen.
- Bahnanschluss EuroAirport Basel-Mulhouse: Damit wird der Flughafen von der Stadt und aus den Talschaften der Agglomeration direkt und komfortabel erreichbar.
- Elektrifizierung der Hochrheinstrecke: Damit kann dieser Streckenast in das System der trinationalen S-Bahn eingebunden werden. Zudem verbessert sich die Verbindung Richtung Schaffhausen und Bodenseeregion.
- Ausbau der Wiesentalbahn: Die dringend notwendige Kapazitätserweiterung wird mittels Taktverdichtung ermöglicht.

Aufgrund der heutigen Signale des Bundesamts für Verkehr dürfen die beiden Basel zudem davon ausgehen, dass im 7-Milliarden-Paket bei den Planungskrediten im Umfang von gesamthaft 200 Millionen Franken auch ein Planungskredit für das Herzstück berücksichtigt wird. In den Ausbau-plänen sind zudem auch Kapazitätserweiterungen am Bahnhof Basel SBB und am Badischen Bahnhof vorgesehen.
Mit Blick auf ein mögliches 12-Milliarden-Paket evaluiert das BAV aktuell fünf Grossprojekte, da-runter das Herzstück Basel. Die Aufnahme des Herzstücks in diese Auswahl erfolgte noch aufgrund von unterdessen überholten Grundlagen. Vorgestern Mittwoch präsentierten die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine optimierte Linienführung, die dank des Verzichts auf Tiefbahnhöfe weniger kostet als bisher angenommen und ein besseres Nutzen-Kostenverhältnis bietet. Damit sind die Chancen, dass das Herzstück Basel im Bahn-Ausbauschritt 2030/35 berücksichtigt wird, markant gestiegen. Dies zumal das überarbeitete Projekt auch die Fernverkehrstauglichkeit sichert. Aufnahme in das 12-Milliarden-Paket des Bundes findet zudem das Expresstram der BLT im Leimental
Die beiden Basel sind erfreut, dass der Bund die Notwendigkeit anerkennt, die S-Bahn in der tri-nationalen Agglomeration Basel zu stärken, und das Herzstück in seinen weiteren Beurteilungen berücksichtigt. Er unterstützt damit das politische Bekenntnis der verantwortlichen Besteller in Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Diese haben im Februar 2017 vereinbart, unter dem Label «trireno» eng bei der Weiterentwicklung der trinationalen S-Bahn Basel zusammenzuarbei-ten. Die trinationale Region Basel braucht eine leistungsfähige S-Bahn mit dichtem Takt und durchgehenden Linien. Dazu ist die Erweiterung der Bahninfrastruktur dringend notwendig. Schlüsselelement im Kern des Systems ist das Herzstück, die neue unterirdische Verbindung zwi-schen dem Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof sowie dem Bahnhof St. Johann.
Gemeinsam mit ihren Partnern treiben die beiden Basel die Planungen für das Herzstück und die Zulaufstrecken konsequent voran und setzen alles daran, dass beim Bahn-Ausbauschritt 2030/35 weitere Projekte der Region berücksichtigt werden. Ein starkes Zeichen nach Bern ist die Bereit-schaft des Kantons Basel-Landschaft zur Vorfinanzierung des Doppelspurausbaus im Laufental und jene des Kantons Basel-Stadt zur Vorfinanzierung des Herzstücks.
In den kommenden Monaten findet ein vertiefter inhaltlicher Austausch der Planungsregion Nordwestschweiz (Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn, Jura, Bern) mit Bundespräsi-dentin Doris Leuthard statt. Im Herbst schickt der Bundesrat sein Ausbauschrittprojekt 2030/35 in Vernehmlassung, das Parlament entscheidet voraussichtlich 2019 über die Vorlage.

Hinweise


contact: Medienreferat, Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Ab dem 1. Januar 2018 soll die Sanitätsnotrufzentrale beider Basel (SNZbB) für die Sanitätsnotrufentgegennahme und die Disposition der Einsatzmittel in der Region verantwortlich sein. In der SNZbB werden die bisherigen Notrufzentralen der Sanität Basel und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) zusammengeführt. Aus diesem partnerschaftlichen Projekt resultieren eine höhere Versorgungsqualität in der Region und Synergiegewinne in fast gleichem Ausmass für die beteiligten Partner.

title_de: Regierungsrat spricht sich für eine Sanitätsnotrufzentrale beider Basel aus

content_de:
Das KSBL und die Sanität Basel haben in der Evaluationsphase der Zusammenlegung grosses Synergiepotenzial entdeckt und daraufhin im Sommer 2016 eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein paritätisch zusammengesetztes Projektteam hat die Planung vorangetrieben. Auf dem Gebiet der KSBL betreibt die Sanität Basel im Auftragsverhältnis die SNZbB. Für beide Partner ergeben sich aus dieser partnerschaftlichen Lösung Synergiegewinne in fast gleichem Ausmass.

 Die Zusammenarbeit umfasst die Sanitätsnotrufentgegennahme im gesamten Einsatzgebiet sowie die Disposition der Einsatzmittel. Ungeachtet dessen verfügen beide Organisationen unverändert über eigene Rettungssanitäter und über einen eigenen Fahrzeugpark. Keine Änderungen ergeben sich bei der Durchführung von Einsätzen.

 Nach der Zusammenlegung können durch eine zielgerichtete Disposition der Einsatzmittel (Rettungswagen) sowohl Primäreinsätze (Notfalleinsätze) als auch Sekundäreinsätze (Krankentransporte) effizienter erledigt werden. Gleichzeitig lassen sich durch die bessere Koordination der Einsätze unnötige Leerfahrten vermeiden. Damit sind die Rettungswagen schneller wieder verfügbar, verkürzen sich die Hilfsfristen und erhöht sich insgesamt die Versorgungsqualität in der Region.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, für die Zusammenlegung bzw. die Errichtung der SNZbB wiederkehrende Ausgaben in der Höhe von 650'000 Franken zu bewilligen. Der Betrieb der SNZbB wird rund 3,0 Millionen Franken pro Jahr kosten, 650'000 Franken mehr als die bisherige Notrufzentrale der Sanität Basel. Diese Mehrkosten entstehen vor allem durch 3,7 zusätzliche Stellen, die für den Betrieb der SNZbB nötig sind. Dem Bruttoprinzip folgend sind diese 650'000 Franken vom Grossen Rat zu bewilligen.

 Die Sanität Basel und das KSBL haben sich als Vertragsparteien auf einen Preis von 102.83 Franken pro Notruf geeinigt, mit welchem die rund 10'100 Einsätze abgegolten werden, die die SNZbB für das KSBL durchführen wird. Diese Zusammenarbeit läuft mindestens fünf Jahre. Für das Budget des Kantons Basel-Stadt ergibt dies eine Entlastung von netto rund 390'000 Franken.

 Weitere Informationen finden sich in der Präsentation zur heutigen Polmedinform und im Ausgabenbericht an den Grossen Rat.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 42 51 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) -- Im Rahmen der Erneuerung Aeschengraben erneuern die BVB ab kommenden Freitag die Tramgleise im Aeschengraben. Vom 5. bis 21. Mai 2017 werden die Tramlinien 8, 10 und 11 deshalb in beiden Richtungen umgeleitet. Wegen der intensiven Arbeiten ist der Aeschengraben für das erste Maiwochenende auch für den Autoverkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert. Anschliessend steht den Autofahrenden in Richtung Aeschenplatz bis Ende August eine Fahrspur zur Verfügung.

title_de: Intensive Gleissanierung im Aeschengraben führt zu Umleitungen

content_de:
Die Erneuerung des Aeschengrabens kommt gut voran. Die Arbeiten an den unterirdischen Leitungen sind grösstenteils abgeschlossen. Am Freitag, 5. Mai 2017 um circa 20 Uhr beginnen die Gleisarbeiten der BVB. Die Sanierung des Gleistrassees und dessen Unterbaus dauert bis am 22. Mai 2017. Die BVB muss die Tramlinien 8, 10 und 11 während des Gleisbaus umleiten und teilweise ersetzen. Die Linie 8 fährt via Markthalle, Heuwaage und Theater zum Barfüsserplatz. Die Linien 10 und 11 verkehren zwischen Aeschenplatz und Münchensteinerstrasse über die Haltestellen Denkmal und Grosspeterstrasse. Zusätzlich wird die Linie 2 vom Bahnhof SBB via Peter-Merian und Münchensteinerstrasse zur Haltestelle MParc verlängert. Die Umleitungen gelten für beide Richtungen. Die Buslinien 80 und 81 wenden weiterhin vor dem Aeschenplatz und halten beim «Hammering Man» als Endstation. Damit die Trams in dieser zentralen Achse so schnell wie möglich wieder fahren können, wird die Baustelle maximal beschleunigt. Gearbeitet wird durchgehend 24 Stunden am Tag. Die letzte vergleichbar intensive Baustelle fand in Basel vor über zehn Jahren statt. Einer der grössten Bagger der Schweiz bricht in der Nacht vom 5. auf den 6. Mai 2017 die alten Tramgleise heraus.

 Wegen der intensiven Bauarbeiten ist der Aeschengraben ab Freitag, 5. Mai 2017 um circa 20 Uhr bis Montag, 8. Mai 2017 um circa 4 Uhr für sämtlichen Verkehr in Richtung Aeschenplatz gesperrt. Die bestehende Sperrung der Fahrbahn Richtung Bahnhof SBB bleibt aufrecht erhalten. Umfahrungen in Richtung Aeschenplatz sind via Elisabethenstrasse, St. Alban-Graben, Dufourstrasse oder Nauenstrasse, Grosspeterstrasse, Jacob Burckhardt-Strasse, St. Jakobs-Strasse signalisiert. In Richtung Bahnhof Basel SBB führen die Umfahrungen weiterhin via Sevogelstrasse, Münchensteinerstrasse, Lindenhofstrasse und Nauenstrasse, via Engelgasse, Gartenstrasse, St. Jakobs-Strasse, Lindenhofstrasse und Nauenstrasse sowie via St. Alban-Graben und Elisabethenstrasse. Velofahrende können via Hirschgässlein auf der vom Bahnhof SBB kommend linken Seite des Aeschengrabens in beide Richtungen fahren. Auf der vom Bahnhof SBB kommend rechten Seite muss das Velo während der Sperrung für den Verkehr auf dem Trottoir gestossen werden. Ab dem 8. Mai 2017 steht den Autofahrenden in Richtung Aeschenplatz eine Fahrspur und den Velofahrenden ein Velostreifen zur Verfügung. Voraussichtlich ab Ende August können Autofahrende wieder beide Fahrspuren nutzen. In Richtung Bahnhof SBB bleibt die Durchfahrt zwischen Henric Petri-Strasse und Elisabethenanlage für Autofahrende bis Anfang Juli gesperrt. Velofahrende können weiterhin in Richtung Bahnhof SBB fahren. Für die Fahrbahninstandstellung im Juni muss das Velo jedoch in der Grünanlage bis Hermann Kinkelin-Strasse gestossen werden. Alternativ kann via Hirschgässlein gefahren werden.

 Im Zuge der Erneuerung der unterirdischen Leitungen sowie von Strassen- und Trottoirbelägen und dem gesamten Gleistrassee wird die vom Bahnhof SBB kommend rechte Seite des Aeschengrabens zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Velofahrende erhalten auf dieser Seite einen eigenen, 1,5 Meter breiten Velostreifen. Nach der Gleiserneuerung finden die Arbeiten an der Fahrbahn und den Trottoirs statt. Für das Auftragen der obersten Strassenbelagsschicht ist der Aeschengraben in Richtung Aeschenplatz an einem Wochenende circa Ende Juli / Anfang August 2017 nochmals gesperrt. Voraussichtlich im Dezember 2017 ist die Erneuerung des Aeschengrabens abgeschlossen.


lead_de: Dem Grossen Rat liegen für die Mai-Sitzung nur wenige, in der Vorberatung unbestrittene Sachgeschäfte vor. Mit einer Änderung des Schulgesetzes soll Bundesrecht nachvollzogen und FMS-Absolventinnen und -absolventen der Zutritt zur Universität geöffnet werden. Die zwei weiteren Vorlagen betreffen Leistungen im Bereich Behindertenhilfe.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 10. und 17. Mai 2017

content_de:
Der Grosse Rat wählt zunächst die Nachfolge für den zurücktretenden Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Kriminalpolizei, Beat Voser. Die Wahlvorbereitungskommission beantragt, Vosers bisherigen Stellvertreter Hans Ammann zu wählen.

 Weiter beschliesst der Grosse Rat über zwei Änderungen im Schulgesetz. Einerseits soll der Passerelle-Lehrgang, der über eine Ergänzungsprüfung den Zugang zur Universität ermöglicht, auch für Absolventinnen und Absolventen der Fachmaturitätsschule (FMS) geöffnet werden. Bisher braucht es für die Passerelle eine Berufsmatur. Der Regierungsrat rechnet mit jährlichen Mehrkosten von 100‘000 Franken. Die zweite Neuerung im Gesetz betrifft den vorzeitigen Eintritt bzw. den Aufschub des Eintritts in den Kindergarten. Neu sollen darüber nicht mehr die Schulleitungen, sondern die Volksschulleitung bzw. die zuständigen Stellen der Gemeinden entscheiden. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt beiden Anpassungen zu.

 Für ein neues Wohnheim Belforterstrasse auf dem Areal des ehemaligen Parkplatzes Bachgraben beantragt der Regierungsrat 13,4 Mio. Franken. Das Wohnheim soll Platz bieten für 24 erwachsene Personen mit einer schweren körperlichen Behinderung.

 Für die Stiftung Rheinleben, die Erwachsene mit psychischen Beeinträchtigungen betreut, beantragt der Regierungsrat insgesamt rund 4,5 Mio. Franken (2017-2020). Die vorberatenden Kommissionen sind mit beiden Vorlagen einverstanden.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich drei Motionen. Die eine fordert eine Senkung der Unternehmensgewinnsteuer, eine zweite – u.a. nach jüngsten Ereignissen bei den BVB – eine Präzisierung der regierungsrätlichen Kompetenzen in Bezug auf die ausgelagerten Betriebe IWB, BVB, Kantonalbank und Spitäler. Eine dritte Motion möchte den Eltern das Recht einräumen, für ihr Kind das Unterrichtsmodell (traditioneller Unterricht oder z.B. Lernatelier) zu wählen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Michèle ThommenTel. +41 61 267 87 42 Projektleiterin Statistisches Amt Madeleine ImhofTel. +41 61 267 87 25 Leiterin, Statistisches Amt

lead_de: 5 000 Familien im Kanton Basel-Stadt erhalten in diesen Tagen per Post einen Fragebogen mit Fragen zu ihrer Situation und ihren Bedürfnissen. Die Antworten liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden wichtige Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Familienpolitik. Das Statistische Amt legt die Ergebnisse der Befragung bis Mitte 2018 vor.

title_de: Start der dritten kantonalen Familienbefragung

content_de:
Die Familien im Kanton Basel-Stadt bilden eine Bevölkerungsgruppe, deren Wohlbefinden dem Regierungsrat ein wichtiges Anliegen ist. Mit Hilfe der Familienbefragung sollen die speziellen Bedürfnisse der Familien erhoben werden. Die Ergebnisse liefern dem Regierungsrat und den kantonalen Behörden Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Familienpolitik und geben Aufschluss über die aktuelle Situation der Familien. Dank der Befragung kann zudem die Wirksamkeit von bestehenden Angeboten und Massnahmen für Familien überprüft werden.

 Die Befragung startete mit dem Versand der Fragebogen am Montag, 24. April. Die Teilnahme ist freiwillig. Die Familien wurden mittels Zufallsverfahren aus der Einwohnerdatenbank gezogen. Während vier Wochen haben sie Zeit, den Fragebogen auszufüllen und ans Statistische Amt zurückzusenden. Alle Angaben werden absolut vertraulich behandelt und anonym ausgewertet. Das Statistische Amt legt die Ergebnisse bis Mitte 2018 der Öffentlichkeit vor.

 Der Regierungsrat hat 2007 die regelmässige Durchführung einer Familienbefragung im Rahmen eines Befragungskonzepts beschlossen. Seit 1. Juli 2015 sind die kantonalen Befragungen neu im kantonalen Statistikgesetz geregelt. Dieses sieht neben der allgemeinen Bevölkerungs-befragung abwechselnd Befragungen von spezifischen Zielgruppen vor. Im Jahr 2017 sind dies die Familien- und die Jugendbefragung. Die Familienbefragung wird im Abstand von vier Jahren wiederholt. Dies ermöglicht es, längerfristige Entwicklungen abzulesen.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Am 1. Mai fällt der Startschuss für die European Cycling Challenge 2017. Gemeinsam mit rund 50 Städten aus ganz Europa kämpft Basel um den Titel „Beste Velostadt“. Nun heisst es: In die Pedale treten und Velo-Kilometer sammeln. Es gewinnt diejenige Stadt, in der die Bevölkerung bis Ende Mai am meisten Kilometer auf dem Velo zurücklegt. Zum Auftakt der Challenge wird an der Wettsteinbrücke eine Velozählsäule eingeweiht.

title_de: European Cycling Challenge: Basel will sich den Titel «Beste Velostadt» holen

content_de:
Letztes Jahr platzierte sich Basel im Mittelfeld, dieses Jahr soll mehr drin liegen: Am 1. Mai tritt Basel zum zweiten Mal an der European Cycling Challenge an. Am grössten Städte-Wettbewerb für Velofahrerinnen und Velofahrer nehmen über 50 Städte und Regionen aus ganz Europa teil. Das Ziel: Zwischen dem 1. und dem 31. Mai soll die Bevölkerung möglichst viele Strecken im Berufs-Alltag oder in der Freizeit mit dem Velo zurücklegen und so Kilometer sammeln. Die Stadt, in der am meisten Kilometer zusammenkommen, gewinnt und wird mit dem Titel «Beste  Velostadt» belohnt.

 Mitmachen können alle, die mit dem Velo, einem E-Bike oder mit dem Cargo-Bike unterwegs sind und auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen oder ins Kino durch Basel und die Umgebung fahren. Die gefahrenen Kilometer werden mit der Gratis-App Naviki aufgezeichnet. Die Teilnahme am Wettbewerb ist kostenlos, wer nicht gleich am 1. Mai starten möchte, kann bis Ende Monat jederzeit einsteigen. Mitmachen kann man einzeln oder im Team. Auf der Website www.basel-unterwegs.ch finden Interessierte alles Wissenswerte rund um den Event.

 Zum Auftakt der European Cycling Challenge geht am 2. Mai bei der Wettsteinbrücke eine Velozählsäule in Betrieb. Auf dem Display ist jeweils zu sehen, wie viele Velofahrerinnen und Velofahrer die Brücke am aktuellen Tag bereits in Richtung Kleinbasel überquert haben. Eine zweite Anzeige zählt mit, wie viele Velofahrende die Zählstelle im laufenden Jahr insgesamt passiert haben. Auf der Wettsteinbrücke überqueren jedes Jahr insgesamt mehr als 2.4 Millionen Velofahrerinnen und Velofahrer den Rhein.

Hinweise

Alle Informationen zur European Cycling Challenge finden Sie unter www.basel-unterwegs.ch


contact: Rolf Moser, +41 61 267 56 86 Leiter Kunsteisbahnen, Gartenbäder und Gastronomie Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am Samstag, 29. April 2017, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Badesaison. Infolge Sanierungsarbeiten im Gartenbad St. Jakob öffnen die unbeheizten Becken dann am 13. Mai 2017. Am gleichen Wochenende öffnet auch das Frauenbad im Gartenbad Eglisee seine Tore. Das Allgemeinbad im Gartenbad Eglisee bleibt infolge umfangreicher Sanierungsarbeiten die gesamte Saison geschlossen. Das Gartenbad Bachgraben öffnet am 6. Mai 2017.

title_de: Saisonbeginn in den Basler Gartenbädern

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Der Bevölkerung steht das beheizte Sportbad St. Jakob ab Samstag, 29. April 2017 wieder zur Verfügung. Das Sportbad ist montags bis freitags ab 06.00 Uhr geöffnet. Für das Frühschwimmen ab 6.00 Uhr ist ein Saison-Abonnement oder ein 10-er Abonnement nötig. Die Kassen öffnen erst um 09.00 Uhr. Infolge der anhaltend kalten Witterung mit Nachtfrost können auf Saisonbeginn hin die gewünschten 24 Grad Celsius nicht garantiert werden.

 Sanierung Lehrschwimmbecken und Kinderplanschbecken Gartenbad St. Jakob
 In den Wintermonaten wurden das Lehrschwimmbecken und das Kinderplanschbecken samt Umgebung im Gartenbad St. Jakob vollständig saniert. Das Lehrschwimmbecken öffnet gemeinsam mit dem Sportbad am 29. April 2017. Die Eröffnung des Familienbads mit Plansch- und Rutschbahnbecken erfolgt am  13. Mai 2017. Die Nutzung der Liegewiesen sowohl um das Sportbad/Lehrschwimmbecken als auch im Familienbad wird bis Ende Mai 2017 noch teilweise eingeschränkt sein.

 Neuer Outdoor Fitnesspark im Gartenbad Bachgraben
 Das Gartenbad Bachgraben öffnet am 6. Mai 2017. Zusätzlich zu der im letzten Jahr installierten, sechs Meter hohen Kletterwand beim Sprungbecken bietet das Gartenbad Bachgraben neu einen Outdoor Fitnesspark mit insgesamt sechs Geräten an. Die Geräte stehen den Gästen kostenlos zur Verfügung.

 Umfangreiche Sanierungsarbeiten im Gartenbad Eglisee
 Im Gartenbad Eglisee werden umfangreiche Bauarbeiten für das neue Winterbad und die Kunsteisbahn ausgeführt. Deshalb bleibt das Allgemeinbad mit Schwimmer- und Familienbecken wie bereits früher informiert während der gesamten Badesaison 2017 geschlossen. Wàhrend der Sommermonate werden eine neue Kälteanlage und die Traglufthalle über dem Schwimmerbecken gebaut. Die Liegewiese samt Planschbecken bleibt jedoch für die Bevölkerung kostenlos zugänglich. Das Frauenbad ist normal für Frauen ab 16 Jahren offen. Saisonstart im Eglisee ist am 13. Mai 2017.

 Eintrittspreise
 Die Eintrittspreise bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Ein Einzeleintritt für Erwachsene kostet 7 Franken, für Jugendliche 4 Franken und für Kinder 3 Franken. Das Saisonabonnement kostet für Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt wie letztes Jahr 90 Franken, für auswärtige Gäste 110 Franken. Für Jugendliche und Kinder gibt es Saisonabonnemente zu reduzierten Preisen. Saisonabonnemente und 10er-Abonnemente können direkt an der Kasse bezogen werden oder im Internet bestellt werden (www.jfs.bs.ch/gartenbaeder).

 Die Badesaison in den Gartenbädern endet voraussichtlich am Sonntag, 10. September 2017. Die Saison im geheizten Sportbad St. Jakob dauert voraussichtlich bis am Sonntag, 24. September 2017.