contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87, Mobile +41 (0)79 623 30 14, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Patrick Ammann, Telefon +41 (0)61 485 95 89, Mobile +41 (0)79 667 53 92, Managing Director Davidoff Swiss Indoors Basel

lead_de: Nach der erfolgreichen Zusammenarbeit der vergangenen Jahre hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beschlossen das Turnier im Jubiläumsjahr für zusätzliche Marketing-Aktionen zu nutzen und die bestehende Partnerschaft mit den Davidoff Swiss Indoors bis 2016 fortzuführen. Damit wurde sichergestellt dass der Schriftzug «Basel» wiederkehrend an diesem internationalen Tennisturnier auf dem Center Court zu sehen ist und der Kanton das erfolgreiche Turnier auch weiterhin als Marketingplattform für Basel nutzen kann.

title_de: Basel nutzt Davidoff Swiss Indoors für weitere Standortmarketing-Aktionen

content_de:
Im Zentrum des Engagements steht wiederum die prominente Platzierung des Schriftzuges «Basel» auf dem Center Court. Ergänzend dazu wird die Dachmarke «Basel» an bester Position und im Blickfeld der Hauptkameras vierfach platziert. Es handelt sich dabei um insgesamt vier Werbeflächen von je 3,75 Metern Breite und 1 Meter Höhe. Je zwei dieser Webeflächen befinden sich auf der Stirn- und Rückseite des Center Court. Diese Präsenzen unterstützen den Auftrag der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, den Brand «Basel» weltweit bekannter zu machen.

  Aus Anlass des 40-Jahre-Jubiläums der Davidoff Swiss Indoors hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt  entschieden, als Zeichen der Wertschätzung für die grosse Leistung von Turnierdirektor Roger Brennwald und seinem Team, die Bandenwerbung in diesem Jahr zu übernehmen. Diese einmalige Werbeaktion des Kantons Basel-Stadt wurde ermöglicht, da sich der Titelsponsor «Davidoff» und die Turnierleitung darauf geeinigt haben, ihre langjährige Zusammenarbeit nach den Swiss Indoors 2010 zu beenden.

  Basel ist somit nicht nur für Besucherinnen und Besucher in der St. Jakobshalle Basel, sondern insbesondere für die Millionen Zuschauer, welche jeweils die Spiele weltweit vor ihren Fernsehbildschirmen mitverfolgen, wahrnehmbar. Aufgrund der sehr positiven Erfahrungen haben sich der Regierungsrat und die Turnierleitung zudem darauf geeinigt, die Zusammenarbeit auf der Basis der bestehenden Kooperation bis 2016 fortzusetzen.

  Aus Sicht des Standortmarketings bietet diese Marketing-Aktion einen messbaren Mehrwert für Basel, zumal der Anlass mit Roger Federer als Aushängeschild grosse Aufmerksamkeit geniesst. Ergänzend zur Platzierung des Schriftzuges «Basel» auf dem Center Court und der Bandenwerbung werden seitens der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing  insgesamt 98 TV-Sports von fünf Sekunden Länge auf SPORT1 ausgestrahlt. In diesen Spots vor und während den Live-Übertragungen aus der St. Jakobshalle wird Basel als Co-Sponsor präsentiert, wobei die Dachmarke «Basel» zusammen mit der Internetadresse www.basel.ch kommuniziert wird. Um diese Wirkung noch weiter zu verstärken, werden auf SPORT1 zudem 75 Image-Werbetrailers von je fünfundzwanzig Sekunden Länge ausgestrahlt, in denen Basel als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum sowie als kulturelles Zentrum einer prosperierenden trinationalen Region präsentiert wird. SPORT1 wird unter anderem in Deutschland von 93% und in Österreich von 81% der Haushalte empfangen.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die nicht-ärztliche Medizinalberufe-Verordnung der Praxis angepasst. Neben dem kantonsärztlichen Dienst und dem Institut für Rechtsmedizin hat neu auch der Direktor der Öffentlichen Zahnkliniken Befugnis zur Einsicht in die Patientendossiers, da die Zahntechnikerinnen und -techniker ebenfalls unter den Geltungsbereich dieser Verordnung fallen. (Auskunft: Katja Christ, Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 98 31)

die Verordnung über die von der Feuerwehr zu erhebenden Gebühren angepasst. Im Sinne des Verursacherprinzips wurden die Gebühren für einen Fehlalarm bei automatischen Gefahrenmeldeanlagen auf pauschal 1500 Franken festgesetzt. Gestrichen wurde demgegenüber die jährliche Betriebsgebühr in Höhe von 500 Franken und die jährliche Betriebsgebühr pro weiteres Kriterium von 150 Franken. (Auskunft: Christoph Tschumi, Leiter Bereich Services, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 66)

in einem Schreiben an den Heimatschutz zum Ausdruck gebracht, dass die vom Heimatschutz beanstandeten Breitbandverteilkästen der Swisscom notwendig sind, damit die künftigen Anforderungen an die Grundversorgung gewährleistet werden können. Der Kanton sei zudem von Gesetzes wegen verpflichtet, der Swisscom als Konzessionärin öffentlichen Grund zur Verfügung zu stellen. Jedoch verlange das Baudepartement von der Swisscom gemäss einer neuen Bewilligungspraxis eine unterirdische Erstellung der Verteilkästen. Bereits bewilligte seien davon noch ausgenommen. Das Baudepartement werde aber alles daran setzen, dass diese die stadtgestalterischen Anliegen erfüllen. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 24)

den von der Kunstkreditkommission ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2007 genehmigt. Wie bereits in den letzten Jahren werden auch dieses Jahr ein Wettbewerb für Performancekunst und Ausschreibung für Kunst mit digitalen Technologien durchgeführt. Ein Wettbewerb auf dem Dreispitzareal führt die Tradition der Kunstprojekte im öffentlichen Raum fort. Zudem wird auch ein Wettbewerb in Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsgefängnis Waaghof realisiert. Dabei geht es um die künstlerische Gestaltung der Wände eines schmalen Korridors mit dem Ziel, die räumliche Qualität einer bis anhin rein funktionalen Durchgangspassage zu erarbeiten. (Auskunft: Regula Düggelin, Beauftragte für Kulturprojekte, Erziehungsdepartement, Tel. 079 717 74 16)

in der Vernehmlassung den Vorentwurf zu einer Änderung des Artikels 111 des Zivilgesetzbuches vollumfänglich begrüsst. Die vorgeschlagene Aufhebung der obligatorischen Bedenkfrist von zwei Monaten vereinfacht das Scheidungsverfahren erheblich. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) festgehalten, dass die vorliegende Revision dazu genutzt werden sollte, auch eine grundsätzliche Standortbestimmung des Für und Wider einer Harmonisierung der Unfallversicherung insbesondere mit der Krankenversicherung, der IV sowie der beruflichen Vorsorge vorzunehmen und Leistungsunterschiede sowie Abgrenzungsschwierigkeiten abzubauen. Dazu sind gemäss dem Regierungsrat im Revisionsentwurf die finanziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Änderungen bei den Leistungen des UVG auf die anderen Sozialversicherungszweige noch zuwenig substanziiert ausgewiesen. (Auskunft: Jacoba Teygeler, Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 84 90)

dem Abschluss einer Gegenrechtsvereinbarung zwischen den Kantonen Appenzell Inerrhoden und Basel-Stadt über die Befreiung von Zuwendungen von der Erbschafts- und Schenkungssteuer für öffentlich-rechtliche Anstalten und Körperschaften und für juristische Personen mit öffentlicher, gemeinnütziger oder kirchlicher Zwecksetzung zugestimmt. Der Kanton Basel-Stadt hat mit den meisten Kantonen entsprechende Vereinbarungen. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

eine vom Gemeinderat Riehen beschlossene Änderung des Steuerrückerstattungsreglements genehmigt.

Loretta Müller, Liste 8 (Grünes Bündnis) des Wahlkreises Kleinbasel

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contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Dr. med. Thomas Steffen Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email:thomas.steffen@bs.ch / Tel. 061 267 45 20

lead_de: Am Donnerstag 28. Oktober 2010 findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema «Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur» im Gundeldinger - Casino Basel statt. Diese aktuelle Tagung rund um die Themen Jugend Sucht und Medien wird von der Abteilung Sucht und der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste Basel-Stadt organisiert in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Vereinigung der Schulärztinnen und Schulärzte und Public Health Schweiz.

title_de: Das Basler Forum für Suchtfragen 2010 zum aktuellen Thema «Killergames Barbie & Co. - Prävention trifft Jugendkultur»

content_de:
Inwiefern sind Jugendliche heute anders als früher oder worin unterscheiden sie sich nicht? Wie haben sich die gesellschaftlichen Voraussetzungen für die Bewältigung der Adoleszenz gegenüber früher geändert und inwiefern führen diese zu anderen Bedingungen für die Identitätsbildung? Welche Möglichkeiten gibt es, um Jugendlichen in ihren verschiedenen Lebensbereichen Unterstützung zu bieten und sie vor einem selbst- und fremdgefährdenden Verhalten zu bewahren?
 Diesen und ähnlichen Fragen geht die diesjährige Tagung des Forums für Suchtfragen in anregenden Referaten, interaktiven Workshops und kreativen Inputs nach. Dabei konzentriert man sich auf die Themenbereiche Medien und Gewalt, Selbstdarstellung und Körpergefühl sowie Suchtmittelkonsum und Partyvergnügen.
 Erwartet werden am Donnerstag, 28. Oktober 2010 zum Basler Forum für Suchtfragen im Gundeldinger-Casino, Basel rund 150 Fachleute aus der ganzen Schweiz.


contact: Rudolf Bossert, +41(0)61 267 93 41 Leiter Wasserbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel im Abschnitt Marktplatz bis Fischmarkt muss aus Altersgründen auf einer Länge von rund 150 Metern instandgesetzt werden. Die Vorbereitungs- und Bauarbeiten beginnen heute Montag 25. Oktober 2010 und dauern - abhängig von der Wasserführung von Birsig und Rhein - bis Ende Februar 2011. Der Zugang zur Baustelle im Birsigtunnel erfolgt an der Schifflände über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein.

title_de: Instandsetzungsarbeiten im Birsigtunnel

content_de:
Bekanntlich verläuft der Birsig von der Heuwaage bis zur Einmündung in den Rhein bei der Schifflände seit über hundert Jahren unterirdisch; im Zuge der damaligen Birsigkorrektion war der Birsig in einen Tunnel quer durch die Stadt verlegt worden. Die Niederwasserrinne im Birsigtunnel, die letztmals im Jahre 1941 instandgesetzt wurde, ist in die Jahre gekommen und weist altersbedingt grosse Schäden auf. Eine Sanierung ist mittlerweile zwingend erforderlich. Eine erste Sanierungsetappe der Niederwasserrinne im Birsigtunnel zwischen Marktplatz und Fischmarkt auf einer Länge von rund 150 Metern wird nun in Angriff genommen.

  Der Zugang zur Baustelle für die Instandsetzung des besagten Abschnitts der Niederwasserrinne erfolgt an der Schifflände, über den Bereich der Schiffsanlegestelle beim Auslauf des Birsig in den Rhein. Mit der Bauinstallation wird heute Montag, 25. Oktober 2010, begonnen. Läuft alles wie geplant, werden die Arbeiten Ende Februar 2011 abgeschlossen werden können. Je nach Wasserführung von Rhein und Birsig könnten sich die Bauarbeiten aber zeitlich verzögern.

  Die Kosten dieser Reparaturarbeiten der Niederwasserrinne im Birsigtunnel belaufen sich auf rund 300'000 Franken und sind im Rahmenkredit Wasserbau des Tiefbauamtes enthalten. Die unterirdischen Bauarbeiten im Tunnel führen an der Oberfläche kaum zu wahrnehmbaren Beeinträchtigungen. Es kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass es bei diesen Arbeiten auch zu Lärmemissionen kommt. Die Bauverantwortlichen sind jedoch bemüht, die Störungen so gering wie möglich zu halten.


contact: Basel-Landschaft: Susanna Piccarreta, Gesundheitsförderung Baselland Telefon 061 552 62 18, E-Mail: susanna.piccarreta@bl.ch Basel-Stadt: Marc Flückiger, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 80 68, E-Mail: marc.flueckiger@bs.ch

lead_de: (Gemeinsame Medienmitteilung mit Gesundheitsförderung Baselland) -- julex by tschau.ch erscheint in einem neuen Outfit und ist dank der Zusammenarbeit mit der Informationsplattform tschau.ch auch online. Auf der neuen Internetseite www.tschau.ch/julex bietet die Jugendinformation der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt zudem News aus der Region und den Zugang zur anonymen e-Beratung.

title_de: Jugendinfo Julex heisst neu «julex by tschau.ch» und bietet noch mehr

content_de:
In der 13. Auflage erscheint julex by tschau.ch, das Handbuch für Jugendliche in Baselland und Basel-Stadt, mit einem neuen, frischen Aussehen und mit dem zusätzlichen Angebot der Onlineversion. Dazu kooperiert Julex mit der e-Beratung und Jugendinformation «tschau.ch», einer Internettplattform von infoklick.ch Kinder- und Jugendförderung Schweiz.

  Auf www.tschau.ch/julex sind so nicht nur die Informationen und Adressen der Papierversion julex by tschau.ch zu finden, sondern auf dem Einstiegsportal auch laufend Online-News der Jugendszene aus der Region und ein eigener Zugang zur e-Beratung von www.tschau.ch.

  «julex by tschau.ch» gibt es nach wie vor als Papierbroschüre. Die Papier- und die Internetversion liefern Informationen und Adressen für Jugendliche zu den Rubriken Ausbildung und Job, Beziehung, Freizeit, Lebenswelt, Wohlfühlen und Gesundheit, Rechte und Pflichten, Umwelt und Natur.

  julex by tschau.ch wird im Auftrag der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt herausgegeben. Erstmals vor gut 15 Jahren erschienen, hat sich Julex als Informationsbroschüre stetig weiterentwickelt und ist zu einem beliebten und unersetzlichen Angebot für Jugendliche und ihre erwachsenen Lehr- und Betreuungspersonen in der Region geworden.

  Die Papierversion kann kostenlos bestellt werden:

  - Schulen BL: bei der Gesundheitsförderung Baselland.

Schulen, Jugendtreffs oder Beratungsstellen BS: beim Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt.

Alle übrigen Interessentinnen und Interessenten BL und BS: bei infoklick.ch Basel, Feierabendstrasse 80, 4051 Basel, basel@infoklick.ch, Telefon 061 271 63 58.

  Internetseite: www.tschau.ch/julex.


contact: Walter Oswald, Telefon +41(0)61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt

lead_de: Das Grundbuch- und Vermessungsamt hat für Basel-Stadt unter www.geo.bs.ch ein Geoportal aufgebaut das im letzten Jahr fünf Millionen Zugriffe verzeichnete und somit intensiv genutzt wird. Geoinformationen geben Auskunft über raumbezogene Objekte und Flächen so beispielsweise über unterirdische Leitungen Strassen Grundstücke Gebäude und Nutzungseinschränkungen. Der Regierungsrat hat nun Leitbild Handlungsfelder und strategische Ziele für den Einsatz der Geoinformation auf breiter Basis genehmigt.

title_de: Basel-Stadt: Fünf Millionen Zugriffe auf Geoportal

content_de:
Zuverlässige Geoinformationen bilden eine unentbehrliche Basis für Planungen, Massnahmen und Entscheidungen sowohl in Verwaltung, Politik und Wirtschaft als auch im Privatbereich. Beispiele unter vielen sind eine Karte mit der aktuellen Allmendnutzung, Baustellen-Listen mit den Projektverantwortlichen sowie Auskünfte über Eigentumsverhältnisse bei Liegenschaften. Mit der Geoinformationsstrategie gibt der Regierungsrat nun die Entwicklungsrichtung für eine koordinierte und breite Nutzung von Geoinformationen auf kantonaler Ebene vor.

  Die Bedeutung von Geoinformationen hat in unserer Informationsgesellschaft stark zugenommen. Dank den heutigen Informations- und Kommunikationstechnologien sind Geoinformationen praktisch für jedermann und jederzeit nutzbar. Deren Nutzung in Navigationsgeräten der Autos und GPS-basierten Anwendungen in Mobiltelefonen gehören bereits zum Standard. Geoinformationen haben sich zu einem bedeutenden Wirtschaftsgut entwickelt und sind zu einem unverzichtbaren Hilfsmittel für das gute Funktionieren unseres täglichen Lebens geworden. Auch die öffentliche Hand ist für ihre effiziente Aufgabenerfüllung auf zuverlässige und einfach zugängliche räumliche Informationen angewiesen.

  Vor diesem Hintergrund hat Basel-Stadt in den vergangenen Jahren eine leistungsfähige kantonale Geoinformationsinfrastruktur mit verschiedenen Geodiensten und Informationsebenen aufgebaut. Über das Geoportal Basel-Stadt (www.geo.bs.ch) werden der Öffentlichkeit über Geodienste verschiedenen Karten und raumbezogenen Informationen der kantonalen Verwaltung zur Einsicht bereit gestellt. Das Geoportal wird intensiv genutzt und konnte im letzten Jahr 5 Millionen Zugriffe verzeichnen.

  Mit der vorliegenden Geoinformationsstrategie berücksichtigt der Regierungsrat die bereits gelebten Prinzipien und schafft nun eine Grundlage, um die kantonalen Geoinformationen noch wirkungsvoller zu nutzen. Die Strategie soll den weiteren Ausbau der kantonalen Geodateninfrastruktur koordinieren und die Handlungsschwerpunkte der nächsten Jahre vorgeben. Die künftigen Herausforderungen ergeben sich in erster Linie durch den geplanten Aufbau einer auf den kantonalen Infrastrukturen aufbauenden Nationalen Geodateninfrastruktur.

  Die einfache Nutzung von Geoinformationen ist eines der Hauptziele des am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Geoinformationsgesetzes des Bundes. Die Geoinformationsstrategie des Kantons Basel-Stadt trägt diesen Entwicklungen Rechnung und stellt den Einsatz von Geoinformationen in der Kantonsverwaltung auf ein tragfähiges Fundament. Sie schafft Transparenz für Partner und Anspruchsgruppen innerhalb und ausserhalb der Verwaltung.


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Ab Januar 2011 wird Philippe Bischof seine neue Tätigkeit als Leiter Abteilung Kultur im Präsidialdepartement aufnehmen. Die Regierung freut sich mit Philippe Bischof einen engagierten und ausgezeichnet vernetzten neuen Abteilungsleiter gefunden zu haben.

title_de: Philippe Bischof ist der neue Leiter der Abteilung Kultur im Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Philippe Bischof ist seit rund 19 Jahren im Kulturbereich in den Schwerpunkten Theater/Dramaturgie/Tanz tätig und seit September 2008 Jurymitglied im Fachausschuss Theater/Tanz BS/BL. Gestartet hat er seine Karriere am Theater Basel, wo er unter der Direktion von Frank Baumbauer als Regieassistent arbeitete. Weitere Stationen folgten in Island, Österreich, Spanien, Schweden und Deutschland, wo Philippe Bischof in Berlin eine beratende und organisatorische Funktion für kulturelle Institutionen hatte. Ausserdem beginnt dort seine Expertentätigkeit in der Theater- und Tanzförderung: seit vier Jahren ist er Jurymitglied für Tanz-, Theater-, Jugend- und Musiktheater in der Senatskanzlei des regierenden Bürgermeisters von Berlin und hat in dieser Funktion wesentlich bei der Neugestaltung der dortigen Förderstruktur mitgewirkt. Innerhalb der Landesgrenzen pflegt er auch beste Beziehungen in die Romandie, wo er zahlreiche Projekte umsetzte. In seiner jetzigen Position obliegt Herrn Bischof die Geschäftsführung und künstlerische Leitung von Südpol | Musik Tanz Theater Luzern, eine Institution, die er mit Erfolg von Null auf aufgebaut sowie regional, national und international etabliert hat. Es handelt sich dabei um eine Plattform und Katalysator einer (jungen) kreativen Szene: Neben den Hauptsparten (Musik, Tanz, Theater und ihren Kombinationen) kommen auch die Bereiche E-Musik, Museumswesen, bildende Kunst, Literatur, Street und Digital Art im Programm vor.  Aufgrund seiner Fachkenntnisse und Berufserfahrungen sowie seiner schweizweiten und internationalen Beziehungen im gesamten Kulturbereich ist Philippe Bischof eine ideale Person für die Gestaltung und Weiterentwicklung des kulturellen Lebens in Basel und der Region. Philippe Bischof freut sich darauf, ab Januar seine Tätigkeit als Leiter der Abteilung Kultur aufzunehmen.

Hinweise

Bilder von der Medienkonferenz: Bilder-Datenbank


lead_de: Immer mehr Personen besuchen das Kundenzentrum des Einwohneramts. Die Besucherzahl hat sich in den letzten Jahren um mehr als 50 Prozent erhöht. An Spitzentagen führt dies zu teilweise langen Wartezeiten vor den Schaltern. Das Einwohneramt reagiert auf diesen Ansturm mit ab Januar 2011 angepassten Öffnungszeiten und einem neuen Kundenleitsystem.

title_de: Neue Öffnungszeiten im Einwohneramt Basel-Stadt ab Januar 2011

content_de:
Das Kundenzentrum im Spiegelhof ist weiterhin von Montag bis Freitag durchgehend von 9.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Am Mittwoch sind zudem die Schalter neu bis 18.30 Uhr offen. Die 2007 eingeführten Schalteröffnungen an Samstagen sollen hingegen wieder rückgängig gemacht werden, da die Nachfrage des Publikums deutlich unter derjenigen der übrigen Werktage liegt. Hinzu kommt, dass für Leistungen, die Rückfragen bei anderen Amtsstellen nötig machen, die Kundschaft zum Teil auch wieder unverrichteter Dinge nach Hause geschickt werden muss. Aus diesen Gründen sollen die Personalressourcen des Einwohneramts künftig auf die stark frequentierten Wochentage konzentriert werden. Die neuen Öffnungszeiten gelten ab Januar 2011.

  Zeitgleich zur Bündelung der Arbeitskräfte an den Wochentagen wird ein neues Kundenleitsystem eingeführt, wie es von der SBB und der Post bekannt ist. Es soll die Orientierung für die Kundschaft erleichtern und erlaubt zudem auf erhöhte Nachfrage einzelner Produkte gezielt reagieren zu können.


contact: Thomas Gerspach, Projektleiter, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 69 45

lead_de: Neugestaltung der Voltamatte und Verbesserung der angrenzenden Veloverbindung -- Die Voltamatte soll als letztes Projekt im Rahmen des Baus der Nordtangente zu einem vielfältig nutzbaren Quartierpark aufgewertet werden. Der Grosse Rat hat im Mai 2010 dem Baukredit für die Neugestaltung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktion zugestimmt. Ab dem 20. Oktober 2010 läuft nun die öffentliche Planauflage im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Parallel dazu wird die Verkehrsanordnung publiziert welche unter anderem die Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Lichtstrasse zur Voltastrasse ermöglicht.

title_de: Öffentliche Planauflage:

content_de:
Ausschlaggebend für das Projekt zur Neugestaltung und Aufwertung der Voltamatte war der Bau der Nordtangente im Bereich Voltastrasse, Voltaplatz und Elsässerstrasse. Die Voltamatte soll ein wichtiger Grün- und Freiraum im St. Johanns-Quartier werden. Der Grosse Rat bewilligte im Mai 2010 den hierzu erforderlichen Baukredit. Als weiterer Bestandteil des Grossratsbeschlusses war die Einrichtung einer Veloverbindung am Ostrand der Voltamatte von der Licht- zur Voltastrasse. Für Velos, die in Richtung Dreirosenbrücke fahren, wird auf dem Trottoir der Voltastrasse eine Velospur erstellt. Auf Höhe der Fabrikstrasse, respektive dem Zubringer zum Novartis Campus, führt die «Trottoir-Velospur» in die normale Velospur. So wird ein kurzer und sicherer Zugang von der Voltamatte zur Dreirosenbrücke, über die mehrspurige Kreuzung Voltastrasse/Fabrikstrasse und über die Tramgeleise, ermöglicht.

  Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte, vorbehältlich der Erteilung der Baubewilligung, mit den Bauarbeiten im Winter 2011 beginnen. Die Fertigstellung der Voltamatte und des Quartierspielplatzes der Robi-Spiel-Aktionen ist für das Frühjahr 2012 vorgesehen.

Hinweise

Die Pläne und Unterlagen zur Planauflage sind von Mittwoch, 20. Oktober, bis Freitag, 19. November 2010, werktags im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, Münsterplatz 11, 4001 Basel während den Öffnungszeiten einsehbar. Info auch unter: www.strassen.bs.ch/planauflagen.


contact: Bernhard Jaggi, Leiter Bauforschung kantonale Denkmalpflege Tel 061 267 66 35

lead_de: Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage die sich am internationalen Standard orientiert. Mit dem Denkmalschutzgesetz wurde die Bauforschung Bestandteil einer wissenschaftlich orientierten Denkmalpflege.

title_de: 30 Jahre Basler Denkmalschutzgesetz - 30 Jahre Bauforschung in Basel

content_de:
Das Denkmalschutzgesetz von 1980 gab der Denkmalpflege in Basel eine moderne und professionelle Arbeitsgrundlage, die sich am internationalen Standard orientiert. Seither ist die Bauforschung in Basel wichtige wissenschaftliche Grundlage für die Entscheidungsfindung der Denkmalpflege bei Renovationen und Umbauten geworden: Vielen Bauherrschaften und Planenden gaben die Erkenntnisse der Hausuntersuchungen wichtige Impulse für ihre Projekte. Dank der Bauforschung der Denkmalpflege an rund 500 Gebäuden der Basler Altstadt konnten auch neue Erkenntnisse zur Kulturgeschichte der Stadt Basel gewonnen werden.

  Aus Anlass des 30-Jahre-Jubiläums des Basler Denkmalschutzgesetzes wird Bernard Jaggi, Leiter Bauforschung der Denkmalpflege, heute Abend einen Vortrag zum Thema «30 Jahre Denkmalschutzgesetz - 30 Jahre Bauforschung in Basel» halten. Der Anlass ist öffentlich und findet statt um 18.15 Uhr im Museum Kleines Klingental.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

content_de:
dem Grossen Rat die Bewilligung eines Rahmenkredits für das Jahr 2011 in der Höhe von 20 Millionen Franken für die Beschaffung von medizinischen Apparaten und Einrichtungen am Universitätsspital Basel (USB) beantragt. Aufgrund der bisher zur Verfügung stehenden Mittel im aktuellen Rahmenkredit für die Jahre 2006 bis 2010 (jährlich 14,4 Millionen Franken) konnten Ersatzbeschaffungen und innovative Vorhaben nur in beschränktem Ausmass realisiert werden. Um die Konkurrenzfähigkeit des USB im Kreis der Zentrumsspitäler aber auch gegenüber Privatspitälern mit tertiärmedizinischen Versorgungssegmenten zu sichern, sind zusätzliche Mittel für innovative Vorhaben und für den Abbau des Investitionsstaus bei den Ersatzbeschaffungen notwendig. Ratschlag des Regierungsrates. (Auskunft: Richard Birrer, Vorsitzender Investionsausschuss USB, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 265 31 71)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den Kunstkredit für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 520'000 Franken zu bewilligen. Ziel des 1919 ins Leben gerufenen Kunstkredits ist es, die Kunstschaffenden mit Aufträgen für Kunstwerke an öffentlichen Gebäuden, auf Plätzen und in Anlagen sowie durch Ankäufe zu unterstützen und gleichzeitig neue Impulse für eine lebendige Kunststadt Basel zu geben. Die aktive Förderung des regionalen Kunstschaffens durch den Kunstkredit geniesst hohes Ansehen in der Stadt und findet breite Akzeptanz auch unter den Kunstschaffenden. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den gemeinsamen Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 300'000 Franken zu bewilligen. Die Beiträge sind für Projekte mit einem thematischen, ortsspezifischen oder biographischen Bezug zur Region Basel vorgesehen. Entscheidend für die Zusprechung eines Beitrages sind der künstlerische und der kulturelle Wert eines Projektes, seine kreative Eigenständigkeit, seine Bedeutung für das audiovisuelle oder multimediale Kulturschaffen der Region, seine produktionellen Grundlagen sowie seine Realisierungsaussichten. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für den Fachausschuss Literatur Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 80'000 Franken zu bewilligen. Die Impulse, die durch die Schaffung des gemeinsamen Literaturkredites gegeben werden konnten, zeigen viel versprechende Resultate. Gesuchstellende müssen eine ausführliche Dokumentation mit Leseproben, Inhaltsangaben oder Projektbeschrieb sowie detailliertem Budget und Finanzierungsplan einreichen. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Grossen Rat beantragt, den Kredit für die Kulturpauschale für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern und Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 300'000 Franken zu bewilligen. Durch die Kulturpauschale werden Kunst- und Kulturprojekte professioneller Kunstschaffender gefördert, die in einem direkten Bezug zur Region Basel stehen und die für die Entwicklung der freien Kulturszene von Basel wichtig sind. Die Projekte sollen eine attraktive Ergänzung zum Angebot der subventionierten Kulturinstitutionen sein. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Stohler, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

dem Bildungsclub Region Basel für die Jahre 2011 bis 2013 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die Bedeutung des Bildungsclubs Region Basel als Anbieter von Kursen im Bereich der Erwachsenenbildung für Menschen mit Beeinträchtigungen ist unbestritten. Mit Blick auf die veränderten Zielsetzungen des neuen Konzepts der Behindertenhilfe beider Basel und die geplante Umsetzung flankierender Massnahmen soll nun auch eine inhaltliche Neuausrichtung des Leistungsangebots überprüft werden. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

Kenntnis genommen von der Petition «Rettet den Hans Huber Saal» und das Präsidialdepartement mit der Beantwortung beauftragt.

die kantonale Volksabstimmung vom 26. September 2010 zum Stimmrecht für Migrantinnen und Migranten validiert.

in der Vernehmlassung zuhanden der Eidgenössischen Alkoholverwaltung die vorgesehene Totalrevision des Alkoholgesetzes grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat erachtet es prinzipiell als sinnvoll, dass die Gesetzesrevision eine Aufteilung der bisherigen Materie in ein neues Spirituosengesetz und ein revidiertes Alkoholgesetz vorsieht. Gleichzeitig bemängelt er aber, dass der gesundheitspolitischen Zielsetzung nur ungenügend Rechnung getragen wird und dabei insbesondere der Stärkung der Prävention zu wenig Gewicht beigemessen wird. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 25)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Justiz die vorgesehene Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes betreffend die Änderung des Sanktionsrechts grundsätzlich begrüsst. Die Abschaffung der bedingten Geldstrafe, die Begrenzung der Geldstrafe auf 180 Tagessätze, der Mindesttagessatz von 30 Franken sowie die Wiedereinführung der kurzen Freiheitsstrafen sind sinnvoll und entsprechen einem Bedürfnis der Praxis. Electronic Monitoring hat sich als Vollzugsform in der praktischen Anwendung seit 1999 vollumfänglich bewährt, weshalb einer landesweiten Einführung nichts entgegensteht. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Kommission der Maturitätskurse für Berufstätige gewählt:

Prof. Dr. Beatrice Schmid

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Sarah Thönen, Telefon +41 (0)61 267 69 04 stv. Leiterin Amt für Sozialbeiträge Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat begrüsst in seiner Stellungnahme zum zweiten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision grundsätzlich die Richtung der vorgesehenen Revision. Gleichzeitig bringt er aber auch deutliche Vorbehalte an.

title_de: Vorbehalte gegen zweites Massnahmepaket der 6. IVG-Revision

content_de:
Im Juni hat das eidgenössische Departement des Innern das Vernehmlassungsverfahren über den Vorentwurf zur 6. IVG-Revision eröffnet. In seiner Stellungnahme begrüsst der Regierungsrat das Ziel, ein stufenloses Rentensystem einzuführen und damit die nicht proportionale Reduktion der IV-Renten bei Erhöhung des Arbeitseinkommens (Schwelleneffekt) zu eliminieren. Er befürchtet jedoch, dass mit der vorgesehenen Übergangslösung und Besitzstandsgarantie für Rentnerinnen und Rentner über 55 Jahre das System für die Allgemeinheit nicht mehr verständlich ist. Gegen das neue System sprechen auch die tieferen Renten bei einem Invaliditätsgrad von 50% bis 79% bzw. 99% und die damit bei tiefen Einkommen verbundene höhere Belastung bei den Ergänzungsleistungen, was zu erheblichen Mehrkosten bei den Kantonen führt. Aus dem gleichen Grund wird auch die Kürzung der Kinderrenten von 40% auf 30% der IV-Rente abgelehnt.

  Der Regierungsrat begrüsst die Bemühungen zur verstärkten Eingliederung und zum Verbleib auf dem Arbeitsmarkt. Die Erfolgseinschätzungen bei den anvisierten psychisch Behinderten erachtet er jedoch als deutlich zu optimistisch. Er bedauert, dass mit der Revision bei der IV weitere Kompetenzen im Bereich der Arbeitsintegration aufgebaut werden sollen, ohne dass dabei auf die bereits vorhandenen Kompetenzen bei den Arbeitsmarktbehörden zurückgegriffen wird und dass eine bessere Zusammenarbeit durch enge Zuständigkeitsnormen verhindert wird.

  Abschliessend hält der Regierungsrat fest, dass die Revision gesamthaft eine Kostenverlagerung vom Bund zu den Kantonen mit sich bringt, welche die Grundsätze der NFA verletzt. Die verschiedenen Massnahmen führen zu einer Mehrbelastung insbesondere bei den Ergänzungsleistungen. Bei den Sonderschulabgängerinnen und -abgängern und voraussichtlich bei den Institutionen der privaten Behindertenhilfe findet eine direkte Kostenverschiebung statt. Der Regierungsrat fordert in diesem Zusammenhang eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Sozialleistungen auf Bundes- und Kantonsebene.

Hinweise

Antwort des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Daniel Arni, Telefon +41 (0)61 267 70 37Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Endlich ist es wieder so weit: Am Samstag 23. Oktober 2010 läutet der Messeglöckner um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 540. Basler Herbstmesse ein. Der grösste Jahrmarkt der Schweiz hat einige Neuerungen zu bieten: Neue Bahnen sorgen für Spass und Unterhaltung und erstmals wird die Herbstmesse mit einem nationalen Fernsehspot beworben. Zudem soll der traditionelle «Hääfelimäärt» in neuem Glanz erstrahlen.

title_de: Die 540. Basler Herbstmesse - neue Bahnen neue TV-Kampagne

content_de:
Die Basler Herbstmesse, mit über 500 Waren- und Verpflegungsständen, Bahnen und Attraktionen der älteste und grösste Jahrmarkt der Schweiz, ist weit über die nationale Grenze hinaus ein Publikumsmagnet. Auch dieses Jahr erwartet Basel wieder mehr als eine Million Besucherinnen und Besucher. Wie schon im Vorjahr wird Regierungspräsident Guy Morin auch dieses Jahr wieder vor dem Einläuten der Herbstmesse am 23. Oktober eine kurze Ansprache vor der Martinskirche halten. Zuvor werden Morin und René Kamm, CEO MCH Group, gleichentags in der Messehalle 2 das erstmals stattfindende Oktoberfest der Basler Herbstwarenmesse eröffnen.

  Wie Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, an der heutigen Medienorientierung erklärte, wird die Basler Herbstmesse dieses Jahr erstmals mit einer nationalen Fernsehkampagne beworben. Der acht-sekündige Werbespot, der eine Fahrt auf dem Free Fall Tower symbolisiert, wird ab dem 22. Oktober auf SF1, SF2 und SF info ausgestrahlt. Auch mit Presseinseraten, Info-Mailings und der Verlosung von zehn Tagespässen für die Herbstmesse soll die diesjährige Herbstmesse noch stärker beworben werden, ergänzte Horvath. Zudem sei die Basler Herbstmesse dieses Jahr erstmals auf Facebook vertreten (www.facebook.com/baslerherbstmesse).

  Neue attraktive Bahnen

  Auch die diesjährige Herbstmesse sorgt auf den acht Schauplätzen (Petersplatz, Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Claraplatz, Messeplatz, Rosentalanlage und Messe-Halle 3) für reichlich Spass und Unterhaltung. Dem Publikum würden dabei neue attraktive Bahnen präsentiert, erklärte Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte. So sorgt etwa auf dem Kasernenareal «Monster», eine 45 Meter hohe Riesenschaukel, für neuen Schwung. Zurück an die Herbstmesse zieht es den «Starflyer», mit 55 Metern Höhe das höchste transportable Kettenkarussell der Welt.

  Geschirr kaufen wie vor 100 Jahren

  Der «Hääfelimäärt» gehört zur Herbstmesse wie der Morgestraich zur Fasnacht. Seit scheinbar ewigen Zeiten findet man hier auf dem Petersplatz «Mucheli», «Tässli», Kaffeehafen und vieles mehr, was das Keramik-Herz begehrt. Da der Markt in den vergangenen Jahren nicht mehr so gut besetzt gewesen sei, soll er anlässlich der 540. Basler Herbstmesse in neuem Glanz erstrahlen, erklärte Horvath. So werden erstmals seit Jahren wieder alle Stände mit klassischer Gebrauchskeramik gezielt in der Bernoullistrasse platziert. Spezielle «Hääfelimäärt»-Eingänge und Auftritte von Gauklern an den Wochenenden sollen das Publikum auf den Markt aufmerksam machen.

  Kampagne soll Wiederauffinden von Kindern erleichtern

  Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt an der diesjährigen Herbstmesse eine spezielle Präventionskampagne durch, welche das Wiederauffinden von verlorengegangenen Kindern erleichtern soll. An alle Kinder im Kindergartenalter wird ein Bändel mit einer Karte in einem Plastiketui abgegeben, auf welcher der Name des Kindes und die Handy-Nummer der Betreuungsperson notiert werden können.

  Präsidialdepartement begrüsst Herbstmesse-Gesetz

  Die mit der Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» geforderte gesetzliche Veranke-rung der Basler Herbstmesse stösst laut Horvath im Präsidialdepartement auf Wohlwollen. Ihre Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing arbeite an einem Konzept, welches die Herbstmesse nach Fertigstellung des Messeneubaus im Jahr 2013 präsentiert. Im gleichen Zeitraum soll auch die Gesetzesvorlage ausgearbeitet werden. Sowohl das Gesetz wie auch das Konzept verfolgen das gemeinsame Ziel, die Herbstmesse als Innenstadt-Messe zu sichern und erfolgreich weiterentwickeln zu können. Spätestens an der Basler Herbstmesse 2012 soll beides vorliegen.

  Weitere Informationen

  Weitere Informationen zur Basler Herbstmesse finden sich unter www.basel.ch.

Hinweise

Die diesjährige Herbstmesse dauert vom 23. Oktober bis zum 7. November 2010 (Peters-platz bis 9. November).

Öffnungszeiten

Petersplatz:   Täglich 11.00 bis 20.00 Uhr

Barfüsserplatz / Münsterplatz / Kasernenplatz: Sonntag bis Donnerstag 12.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag 12.00 bis 23.00 Uhr

Messeplatz / Rosentalanlage / Messehalle: Sonntag bis Donnerstag 11.00 bis 22.00 Uhr Freitag und Samstag 11.00 bis 23.00 Uhr


contact: Dr. Hans-Peter Wessels, Telefon +41 (0)61 267 91 80 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Gestern hat Regierungsrat Hans-Peter Wessels die Mitwirkenden des Projekts informiert wie die Ergebnisse aus der ersten Projektphase umgesetzt werden. Vorgesehen sind vier Teilprojekte. Dabei spielt die Mitwirkung der bisher beteiligten Organisationen eine wichtige Rolle. Für diese Umsetzungsphase beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 725'000 Franken.

title_de: «Innenstadt - Qualität im Zentrum»: Die Umsetzung beginnt

content_de:
Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat gestern Abend an einer Informationsveranstaltung für die fünfzig beteiligten Organisationen die geplante Umsetzung des Projekts «Innenstadt - Qualität im Zentrum» präsentiert. Die Umsetzung hat der Regierungsrat diese Woche beschlossen. Im Fokus stehen vier Teilprojekte. Als Grundlagen hat sich der Regierungsrat dabei auf die Ergebnisse aus dem Mitwirkungsprozess, die Einschätzung der Verwaltung und die Stellungnahmen der Fraktionen gestützt.

  Teilprojekt «Entwicklungsrichtplan Innenstadt»: Um das «Nebeneinander» der verschiedenen Nutzungen in der Innenstadt aufeinander abzustimmen, soll ein Entwicklungsrichtplan Innenstadt erarbeitet werden. Dieser legt unter anderem fest, welcher öffentliche Raum wann und wie genutzt werden soll, dies mit dem Ziel, andere öffentliche Räume zu entlasten. Der Entwicklungsrichtplan erlaubt zudem, die verschiedenen Projekte, Instrumente und Gremien im Bereich Nutzung des öffentlichen Raumes gezielt zu koordinieren. Die Organisationen, die sich bisher beim Projekt «Innenstadt» engagiert haben, sind eingeladen, beim Entwicklungsrichtplan mitzuwirken.

  Teilprojekt «Gestaltungskonzept Innenstadt»: Um ein Gestaltungskonzept für die Innenstadt zu entwickeln, werden verschiedene Teams eingeladen Vorschläge einzureichen. Die öffentliche Ausschreibung erfolgt in den nächsten Wochen. Im Gestaltungskonzept wird auch die Kunst im öffentlichen Raum ein wichtiges Thema sein.

  Teilprojekt «Befragung der Nutzerinnen und Nutzer der Innenstadt»: Erste Ergebnisse zur Befragung der Nutzerinnen und Nutzer in der Innenstadt liegen bereits Ende Jahr vor. Dabei steht die Frage im Vordergrund, wer die Innenstadt wie nutzt. Anschliessend wird die Studie die jeweiligen Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer im Detail analysieren. Mit der Studie können die Resultate der Mitwirkung überprüft werden und es liegen weitere wertvolle Grundlagen für den Entwicklungsrichtplan vor.

  Teilprojekt «Runder Tisch für die Belebung der Innenstadt»: Die Umsetzung des Projekts «Qualität im Zentrum» wird in den kommenden Jahren von einem Runden Tisch «Belebung Innenstadt» begleitet. Am Runden Tisch wirken Vertreterinnen und Vertreter von Gewerbe und Gastronomie, Verwaltung, Kulturpromotoren und Bewohnerinnen und Bewohner mit. Ziel ist, dass sie gemeinsam konkrete Vorschläge zur verträglichen Belebung der Innenstadt erarbeiten.

Hinweise

Weitere Informationen und ausführliche Dokumente www.innenstadt.bs.ch

 Ausgabenbericht des Regierungsrates


contact: Lukas Engelberger Präsident der Wirtschafts- und Abgabekommission Mail: kontakt@lukasengelberger.ch Tel: 079 689 01 46

lead_de: WAK präsentiert Paket mit Steuersenkungen für natürliche und juristische Personen von rund 100 Millionen Franken -- Die Wirtschafts- und Abgabekommission des baselstädtischen Grossen Rates hat ihre Anträge und Berichte zu den drei aktuellen steuerpolitischen Geschäften vorgelegt. Sie lehnt die «Mittelstands-Initiative» der SVP sowie die FDP-Initiative für eine Erhöhung der Freibeträge bei der Vermögenssteuer ab und legt dazu je einen Gegenvorschlag mit moderateren Steuersenkungen vor. Bei der Gewinnsteuer will die WAK den Maximal-Satz wie vom Regierungsrat vorgeschlagen auf 20 Prozent senken - allerdings rascher als der Regierungsrat. Die vorgeschlagenen Senkungen bei der Einkommenssteuer und Gewinnsteuer werden gestaffelt; sie erfolgen nur bei guter Konjunkturlage und wenn der Kanton nicht zu stark verschuldet ist.

title_de: Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission zu den Steuersenkungen

content_de:
Einkommenssteuer für natürliche Personen («Mittelstands-Initiative» der SVP, Bericht Nr. 09.1118.04)

  Die WAK empfiehlt die Initiative der SVP zur Ablehnung. Sie ist mehrheitlich der Ansicht, dass durch die damit verbundenen Einnahmeausfälle von geschätzt CHF 115 Millionen der kurzfristig abschätzbare finanzielle Spielraum des Kantons strapaziert und zu einseitig ausgeschöpft würde.

  Anders als der Regierungsrat will die Kommission den Stimmberechtigten dazu aber einen Gegenvorschlag vorlegen. Dieser sieht eine schrittweise Senkung des Einkommenssteuer-Tarifs für Einkommen bis CHF 200'000 für Einzelpersonen resp. CHF 400'000 pro Ehepaar von derzeit 23.5 auf 22.25 Prozent vor. Dadurch werden die meisten steuerpflichtigen natürlichen Personen steuerlich um etwa 5 Prozent entlastet. Die Senkung erfolgt in drei Schritten ab 2012. Der zweite und dritte Entlastungsschritt erfolgen nur bei guter Konjunkturlage und wenn der Kanton nicht zu stark verschuldet ist.

  Vermögenssteuer für natürliche Personen (Initiative der FDP, Bericht Nr. 09.1122.04)

  Die WAK empfiehlt die Initiative der FDP zur Ablehnung. Sie beantragt stattdessen, die Vermögenssteuer-Freibeträge ab 2012 auf der gleichen Höhe wie in Basel-Landschaft festzulegen (75'000 CHF pro steuerpflichtige Person resp. 150'000 CHF pro Ehepaar). Das Entlastungsvolumen beträgt geschätzt CHF 6 Millionen jährlich.

  Gewinnsteuer für juristische Personen (Bericht Nr. 10.0902.02)

  Die WAK beantragt zudem - wie zuvor bereits der Regierungsrat - eine schrittweise Senkung des maximalen Gewinnsteuersatzes von derzeit 22 Prozent auf 20 Prozent. Vorgeschlagen wird ein Vorgehen in drei Schritten. Zunächst soll der Gewinnsteuer-Maximal-Satz auf das Steuerjahr 2011 auf 21 Prozent gesenkt werden. Zwei weitere Senkungsschritte von je einem halben Prozent erfolgen in den Folgejahren, sofern jeweils im Vorjahr keine Rezession zu verzeichnen ist und die Nettoschulden-Quote mindestens einen Promille-Punkt unter dem Schwellenwert für die Schuldenbremse (6.5 Promille) liegt. Dadurch werden insbesondere die ertragsstarken Basler Unternehmen entlastet. Das Entlastungsvolumen resp. die geschätzten Mindereinnahmen für den Kanton betragen nach vollständiger Umsetzung rund 48 Millionen CHF pro Jahr.

  Die WAK ist überzeugt, mit den drei Berichten ein Gesamtpaket vorzulegen, das zu einer spürbaren Attraktivitätssteigerung für Basel-Stadt als Wohnort und Wirtschaftsstandort führen wird, und dessen finanzielle Auswirkungen auf den kantonalen Haushalt verkraftbar bleiben.

Hinweise

Der Bericht ist ab sofort unter www.grosserrat.bs.ch abrufbar, in der Datenbank sowie in der Aktuellspalte.


contact: Angela Bryner, Telefon: +41 (0)61 267 70 45 Fachstelle Integration und Antidiskriminierung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Andreas Pecnik, Telefon: +41 (0)61 267 88 95 Leiter Projekt WELCOME, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute Abend werden im Rahmen des Projekts WELCOME Neuzuziehende in den Grossratssaal geladen. Während zwei Stunden erhalten die Neuzuziehenden aus der Türkei Serbien Bosnien-Herzegowina Kroatien Slowenien Mazedonien Albanien und dem Kosovo ein Programm an Information und Unterhaltung. Regierungsrat Christoph Brutschin begrüsst die Interessierten. Die Veranstaltung wird in die verschiedenen Sprachen übersetzt. Das Projekt WELCOME ist im Legislaturplan festgehalten und hat zum Ziel den Ersteindruck bei Gästen und Neuzuziehenden zu verbessern.

title_de: Begrüssung für Neuzuzüger aus der Türkei Serbien Bosnien-Herzegowina Kroatien Slowenien Mazedonien Albanien und dem Kosovo

content_de:
Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Basel-Stadt hat damit eine Pionierrolle übernommen und führt diese Tradition auch im 2010 fort. Neu ist, dass die Anlässe nun Teil des im Legislaturplan festgehaltenen Projekts WELCOME sind und im Grossratssaal des Basler Rathauses stattfinden. Ziel des Projektes ist es, den Ersteindruck, den Gäste und Neuzuzüger von Basel erhalten, zu verbessern, um ihnen beispielsweise einen erfolgreichen Start in Basel-Stadt zu erleichtern.  Nach den erfolgreichen  WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französich-, Englisch- und Spanisch sprechende Neuzuzüger werden heute Abend Neuzuzüger aus dem Balkan und der Türkei willkommen geheissen. Im Grossratsaal werden Sie über Leben und Arbeit in Basel, Angebote zur Integrationsförderung sowie allgemeine Rechte und Pflichten informiert. Der heutige Anlass wird mit einer Begrüssungsrede von Regierungsrat Christoph Brutschin eröffnet und in die jeweiligen Sprachen simultan übersetzt. Der informative Teil des Programms besteht jeweils aus Kurzreferaten von Fachpersonen aus der Verwaltung zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, Steuer- und Schulsystem. Unterhaltung wird mit einem Kurzfilm und  Musik geboten. Ein Highlight werden die persönlichen Schilderungen des Special-Guest sein: Der Grossrat Atilla Toptas wird aus seinen eigenen Erfahrungen berichten, die er als Neuzuziehender gemacht hat. Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und -vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

Hinweise

Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus durch wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu  von der Kontaktstelle für Quartierarbeit (PD) lanciert. Diese werden  in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 283'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Stiftung Jazz Festival Basel wird für die Durchführung des 21. Jazzfestivals im 2011 ein Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt.

  Der Stiftung les muséiques Basel wird für die Durchführung der Basler MuseumsMusikWoche «les muséiques 2011» ein Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt.

  Dem Theater Arlecchino wird für die Theaterproduktion «Pippi Langstrumpf» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Capriccio Basel wird für das Konzert mit dem Cellisten Christophe Coin in der Martinskirche am 15. Januar 2011 ein Beitrag von 18'000 Franken bewilligt.

  Der Kultur & Co. Basel wird für die Theaterproduktion von Satu Blanc «Die letzten Stunden der Lydia Welti-Escher» im Kellertheater Lohnhof im Herbst 2010 ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Blues Festival Basel wird für das «12th Blues Festival» im Frühjahr 2011 ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

  Dem Gönnerverein Markttische im Kreuzgang für das Geschenk an die Basler Bevölkerung zum Hebeljahr 2010 ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Kulturpreis des Kantons Basel-Stadt 2010 wird an Susanne Würmli-Kollhopp langjährige Chorleiterin an der Musik-Akademie Basel-Stadt vergeben. Der passionierten Musikerin und Kulturvermittlerin ist es gelungen in der Region Basel ein Chornetzwerk aufzubauen das in seiner Qualität und Professionalität einzigartig ist.

title_de: Der Basler Kulturpreis 2010 geht an die Chorleiterin Susanne Würmli-Kollhopp

content_de:
Susanne Würmli-Kollhopp, geboren 1945, wuchs in den Kantonen Zürich und Appenzell auf und ist ausgebildete Primarlehrerin und Heilpädagogin. Seit über 30 Jahren lebt und arbeitet sie in der Region Basel. An der Musik-Akademie Basel-Stadt bildete sie sich in den Bereichen Musik und Bewegung, Gesang und Dirigieren weiter und begann in den 1980er Jahren, eigene Chöre in der Region zu leiten. Sie gründete 1983 einen Kinderchor an der Musikschule der Musik-Akademie Basel und baute durch jährliche Neugründungen für jüngere, neu eintretende Kinder und durch die Weiterführung der schon bestehenden Jugendchöre ein eigentliches Chornetzwerk auf. Bis 2006 hatte Susanne Würmli-Kollhopp die Leitung aller Kinder- und Jugendchöre an der Musik-Akademie Basel inne, seit vier Jahren betreut sie noch Projekte, die unter ihrer Leitung begonnen wurden.

  Während ihrer ganzen Chorleitungszeit verfasste Susanne Würmli-Kollhopp verschiedene Singspiele für Jugendliche und Erwachsene, komponierte Kinderlieder und Liedsätze für gleiche und gemischte Stimmen; dies immer als «Gebrauchsliteratur» für die eigenen Kinder-, Jugend- und Erwachsenenchöre. Im Jahr 2009 kam die  Gründung des Eigenverlages «Singlust» dazu sowie die Herausgabe diverser Hefte zum Thema Volkslieder aus der Schweiz und Europa.

  Susanne Würmli-Kollhopp wirkt an der Musikschule der Musik-Akademie Basel seit 27 Jahren als engagierte Leiterin von Kinder- und Jugendchören und bringt hierfür eine hohe menschliche und fachliche Kompetenz ein: Hunderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus der Region Basel haben unter ihrer leidenschaftlichen Chorleitung die Freude am Singen entdeckt, ihre Stimme ausgebildet und mit öffentlichen Auftritten in einem der legendären Würmli-Chören ein grosses Publikum immer wieder von Neuem begeistert. Viele ihrer ehemaligen Schülerinnen und Schüler haben unterdessen eine professionelle Gesangskarriere eingeschlagen oder verwendeten das von ihr Gelernte für ihre Instrumentalistenausbildung.

  Susanne Würmli-Kollhopp setzt sich zudem seit vielen Jahren erfolgreich für die Öffnung der traditionellen Chormusik ein und integriert populärmusikalische Strömungen in ihre Repertoires. Ohne Susanne Würmli-Kollhopp würde der hochwertigen Basler Chorlandschaft eine essentielle Basis fehlen.

  Die Verdienste von Susanne Würmli-Kollhopp zeugen von einer ausserordentlich hohen künstlerischen wie sozialen Kompetenz: Ihre Leistung als herausragende Chorleiterin, der es seit vielen Jahren gelingt, die Vielfalt der Chormusik auf hohem szenisch-musikalischen Niveau zu vermitteln, möchte die Jury mit dem Basler Kulturpreis 2010 gerne würdigen.

  Der Kulturpreis der Stadt Basel wird dieses Jahr zum 38. Mal vergeben; er ist mit CHF 20'000 dotiert. In der Jury sind Katrin Eckert, Hans-Georg Hofmann, Sandra Leis, Sibylle Ott, Hansmartin Siegrist, Jeannette Voirol und Isabel Zürcher. Die Preisverleihung durch den Regierungsrat findet am 15. November 2010 um 18.15 Uhr im Rathaus statt (Einladung an die Medien folgt).

Hinweise

Bilder von der Preisverleihung: Bilder-Datenbank


contact: Frank Luck, Telefon: +41 (0)61 267 66 81, Frank.Luck@bs.ch Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Präsidialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern veranstaltet am 13. Oktober 2010 im Unternehmen Mitte unter dem Titel «Bubenträume - Männerrealitäten» eine interaktive Veranstaltung für Jugendliche und interessierte Erwachsene zum Thema Zukunftsperspektiven.

title_de: Bubenträume - Männerrealitäten

content_de:
Junge Männer haben vielfältige Träume und Vorstellungen. Astronaut, Feuerwehrmann, Fussballer - oder wie sehen Bubenträume heute aus? Nicht immer passen diese zu den Möglichkeiten und Erwartungen der Erwachsenwelt. Es geht um aktuelle Fragen und neue Perspektiven dazu, wie sich Bubenträume in Männerrealitäten verwandeln lassen.

  Heute zeigen junge Männer aus Basel einen selbstproduzierten Film zum Thema des Abends. Junge Männer auf dem Podium und im Publikum diskutieren mit Erwachsenen, wie sich Motivation bei jungen Männern zeigt, für was Sie sich anstrengen, was das Thema mit Männlichkeit zu tun hat du welche Männerbilder heute der Orientierung von jungen Männern dienen. Die Veranstaltung reflektiert somit ein wachsendes Bewusstsein über die Vielfältigkeit und Komplexität von Geschlechterbildern und der Lebenssituation von jungen Männern.

  Die Gäste auf dem Podium sind: Jugendliche vom Treffpunkt Neubad, Yolanda Winter vom Fussballnachwuchs FC Basel, Regierungspräsident Dr. Guy Morin sowie Andreas Ladner vom Mentoring für Jugendliche beider Basel und Prof. Dr. Ueli Mäder, Professor für Soziologie an der Universität Basel.

  «Bubenträume - Männerrealitäten» ist eine Kooperation der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt mit der bfa basler freizeitaktion, dem worldshop und KOJE Koordination für Jugendarbeit der Evangelisch-Reformierten Kirche Basel-Stadt.


contact: Dr. Christian Griss Telefon 061 267 54 67 (ab Mittwochmorgen) oder 079 746 73 78 Leitung Sekundarstufe I, Volksschulleitung

lead_de: Informationsabende für Schülerinnen Schüler und Eltern -- Seit dem laufenden Schuljahr 2010/11 setzen sich alle Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschule (OS) gemeinsam mit ihren Eltern mit ihrer weiteren schulischen und beruflichen Laufbahn auseinander. Damit erfolgt die Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung neu bereits vor dem Zuweisungsentscheid an die Weiterbildungsschule oder das Gymnasium.

title_de: Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung neu ab der 3. Klasse der OS

content_de:
Alle Schülerinnen und Schüler sollen am Ende ihrer Schulzeit über einen Abschluss auf Sekundarstufe II verfügen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen sich Jugendliche, aber auch deren Eltern rechtzeitig mit den Berufswünschen sowie den berufsbildenden und schulischen Angeboten auseinandersetzen. Neu gibt es im Kanton Basel-Stadt deshalb jeweils im Herbst für alle 3. Klassen der Orientierungsschule (OS) Informationsabende zur Laufbahn- und Berufswahlvorbereitung. Klassenweise haben Jugendliche und deren Eltern dabei die Gelegenheit, die vielfältigen schulischen und beruflichen Möglichkeiten kennenzulernen und im Rahmen der Familie zu diskutieren. Die Informationsabende werden von Berufsberaterinnen und Berufsberatern gestaltet und sollen auch die Bedeutung des frühzeitigen Berufswahlprozesses hervorheben. Bisher hatte die Berufswahlvorbereitung in Basel-Stadt in der Regel erst in der Weiterbildungsschule (WBS) eingesetzt.

  Im schweizerischen Schul- und Berufsbildungssystem führen zwei Königswege zum Ziel: Die berufliche Bildung (Berufslehre; Berufsmaturität) und die Allgemeinbildung (Fachmaturitätsschule, Gymnasium) sind gleichwertig, und beide eröffnen den Weg in die Tertiärstufe (Höhere Berufsbildung, Fachhochschule, Universität).

  Künftig - nach der Umsetzung der basel-städtischen Schulharmonisierung - werden alle Jugendlichen zum gleichen Zeitpunkt mit der Berufsbildung oder dem Gymnasium beginnen: nämlich nach der elfjährigen obligatorischen Schulzeit (Harmos-Zählung inkl. zwei Jahre Kindergarten). Alle Schülerinnen und Schüler werden dann auch zum gleichen Zeitpunkt - während der dreijährigen Sekundarschule - ihren Berufswahlentscheid treffen. Damit wird die Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung und Allgemeinbildung noch deutlicher.

Hinweise

Eine vollständige Medienmappe ist bei der Bildungskoordination unter
Telefon 061 267 84 07 oder E-Mail bildung@bs.ch erhältlich.


contact: Susanne Fischer, Leiterin Raumentwicklung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 57 Sebastian Olloz, Projektleiter bei der Kantons- und Stadtentwicklung,Präsidialdepartement, Tel. 061 267 43 40

lead_de: Der 50. Geburtstag des Stadtmodells Basel und der Abschluss des 10-jährigen Programms Stadtentwicklung Basel Nord werden zusammen gefeiert: Die Ausstellung «Stadtentwicklung 1:1000» zeigt vom 15. bis zum 30. Oktober 2010 in der Voltahalle einen Rückblick über die wichtigsten Etappen der Stadtplanung der vergangenen 50 Jahre vertieft die letzte Dekade anhand Basel Nord und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung. Erstmals werden die beiden Stadtmodelle (von 1960 und 2010) nebeneinander gezeigt.

title_de: Neue Ausstellung «Stadtentwicklung Basel 1:1000» in der Voltahalle

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Im Jahr 1960 wurden zwei identische Stadtmodelle angefertigt, beide im Massstab 1:1000 Das eine Modell wurde archiviert und nur selten öffentlich präsentiert. Es bildet die Basler Bausituation im Jahr 1960 ab und wurde seitdem nicht mehr geändert. Das zweite Modell hat in den vergangenen 50 Jahren als Experimentierfläche für Bauprojekte, Strassenerweiterungen, Parkplanungen und städtebauliche Wettbewerbe gedient. Denn massstabsgetreu lassen sich einzelne Elemente austauschen und ihre Wirkung im räumlichen Zusammenhang prüfen. Dieses zweite Modell hat sich seit seiner Entstehung stark verändert: Alle Bauprojekte wurden laufend nachgeführt, so dass das Stadtmodell jeweils einen aktuellen Stand abbildet. Das aktualisierte Stadtmodell wird häufig der Öffentlichkeit - zumindest in Ausschnitten - präsentiert, um laufende Projekte zu visualisieren und mit Involvierten und Interessierten zu diskutieren.

  Eine Ausstellung mit beiden Stadtmodellen nebeneinander - das alte von 1960 und das aktuelle mit Stand 2010 - hat es noch nie gegeben. Zum 50. Geburtstag der beiden Stadtmodelle können die beiden Varianten nun erstmals nebeneinander in der Voltahalle ausgestellt werden. Der Vergleich zeigt eindrücklich, was sich in den letzten 50 Jahren in Basel alles verändert hat. Exemplarische Projekte aus Wohnungs- und Gewerbebau, Verkehrs- und Grünplanung stehen für die Ansprüche der jeweiligen Dekaden an die Stadt.

  In der Ausstellung wird die letzte Dekade von 2000 bis 2010 mit dem Stadtentwicklungsprogramm Basel Nord vertieft beleuchtet. Der Bau der Nordtangente war hier Motor einer umfassenden Stadtentwicklung: Sie brachte eine spürbare Verkehrsentlastung und war Auslöser für Investitionen in den Wohnungsbau und in den öffentlichen Raum im Kleinbasel und St. Johann. So wurde die Lebensqualität und Standortattraktivität in diesen Stadtteilen markant verbessert. Gemeinsam mit der Quartierbevölkerung hat die Verwaltung, u.a. in Zusammenarbeit mit Privaten, eine Vielzahl an kleinen und grossen Massnahmen entwickelt, die nun weitgehend umgesetzt sind.

  Ein Rückblick zu Themen und Projekten im Rahmen der Ausstellung informiert über diese positive Entwicklung. Zusätzlich werden am Freitag 15. Oktober (14.00-16.00 Uhr), am Samstag 16. Oktober (11.00-13.00 Uhr und 14.00-16.00 Uhr) sowie am Sonntag 17. Oktober (11.00-13.00 Uhr) Bus-Touren durch Basel Nord und das grenznahe Ausland angeboten. Diese beleuchten Projekte, Geschichten und Perspektiven der Stadtentwicklung Basel Nord (Anmeldung via baselnord@bs.ch oder Tel. 061 267 88 97). Das Schwerpunkt¬programm Basel Nord geht damit nach 10 Jahren zu Ende - die Stadtentwicklung geht aber weiter.  Unter den Projekten, die Basels Stadtplanung auch in der kommenden Dekade intensiv beschäftigen wird, ist die Internationale Bauausstellung Basel 2020 (IBA Basel 2020), die am Wochenende15. / 16. Oktober gleich gegenüber der Voltahalle ihren Auftakt feiert. Mit den Grundideen der IBA - einer verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und einer engeren Verankerung der Kernstadt in ihrer Region - werden Leitgedanken einer zukünftigen Stadtentwicklung für Basel gesetzt.

Hinweise

Weitere Informationen www.baselnord.bs.ch www.iba-basel.net


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, den Grossratsbeschluss betreffend kantonale Beteiligung an der Förderung der gewerblichen Bürgschaftsgenossenschaften vom 19. Oktober 1950 aufzuheben. Seit der Einführung eines neuen Bürgschaftssystems im Jahr 2007 gibt es nur noch vier vom Bund anerkannte gewerbliche Bürgschaftsgenossenschaften. Dem Grossratsbeschluss aus dem Jahr 1950, welcher die Beteiligung des Kantons an den ungedeckten Verwaltungskosten der Bürgschaftsgenossenschaften regelt, fehlt seit der Gesetzrevision die gesetzliche Grundlage auf Bundesebene, weshalb der Grossratsbeschluss aufgehoben werden sollte. Dem Regierungsrat erscheint es jedoch sinnvoll, das Bürgschaftswesen als Finanzierungsinstrument für KMU auch künftig beizubehalten. Er beabsichtigt daher, mit den eidgenössisch anerkannten Bürgschaftsgenossenschaften jeweils eine Leistungsvereinbarung für zwei Jahre abzuschliessen. Auf diesem Weg soll auch das Bürgschaftsvolumen für KMU aus dem Kanton Basel-Stadt erhöht werden. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Wirtschaft, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eveline Rommerskirchen, GB) betreffend «Nutzung der stillgelegten IWB-Anlagen Grellinger Quellen» als erledigt abzuschreiben. Die Quellen im Laufental haben nach wie vor eine Bedeutung für das Trinkwasser. Wie und in welcher Form die Anlagen und das Wasser zukünftig genutzt werden sollen und ob allenfalls sogar ein Teil wieder Richtung Basel fliesst, werden die IWB in den kommenden zwei Jahren in einer Studie untersuchen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Thomas Meier, Leiter Produktion Wasser, Tel. 061 275 25 69)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss betreffend die Bereitstellung von Wohnbauflächen im Baurecht für den gemeinnützigen Wohnungsbau (Anzug Brigitta Gerber, GB) sowie denjenigen betreffend genossenschaftlichen Wohnungsbau auf dem alten Reservoirareal Bruderholz (Anzug Jörg Vitelli, SP) als erledigt abzuschreiben. Die Immobilienstrategie des Kantons sieht vor, Grundeigentum zu halten. Für Einzelfälle muss aber der Handlungsspielraum gewahrt werden. Ein gesetzlich verankertes Verkaufsverbot würde sich erschwerend auf die aktive Wohnbaupolitik auswirken. Der Kanton könnte seine Zukunft nur noch verwalten, aber nicht gestalten. Der Kanton will ein vielfältiges Wohnungsangebot. Auch private Investoren sollen bei der Abgabe von Arealen im Baurecht berücksichtigt werden. Das Areal des alten IWB-Reservoirs kann nicht ausschliesslich für Genossenschaften reserviert werden. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Barbara Neidhart, Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Giovanni Orsini, DSP) betreffend medizinische Arbeitsplatzuntersuchung für schichtdienstleistendes Staatspersonal auf eventuelle gesundheitliche Folgen als erledigt abzuschreiben. Mit der Einführung des Case Managements wurde eine wichtige Lücke auf dem Weg hin zu einem systematischen betrieblichen Gesundheitsmanagement beim Arbeitgeber BASEL-STADT geschlossen. Die Thematik soll in den kommenden Jahren kontinuierlich weitergeführt werden. Im nächsten Schritt wird der Themenkreis «Gesundheitsförderung und Prävention» auf den heute gültigen Standard abgestimmt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Peter Zeller, Personalleiter, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christophe Haller (FDP) betreffend «Evaluation des Stromspar-Fonds» als erledigt abzuschreiben. Der Stromspar-Fonds hat sich seit seiner Einführung 1999 bewährt und ist auch bei den Firmen gut etabliert. Die Erfahrung zeigt, dass der Vollzug problemlos verläuft, der Stromverbrauch in Basel weniger stark steigt als in der restlichen Schweiz und die Kosten im Verhältnis zum Nutzen gering sind. Eine weitere Evaluation dürfte zusätzlich zu diesen Erfahrungen keine Erkenntnisse bringen, welche das System verbessern könnten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Fisch, Leiter Abteilung Energie, Amt für Umwelt und Energie, Tel. 061 061 639 23 52)

dem Grossen Rat beantragt, das ergänzte öV-Programm 2010-2013 als Planungsgrundlage für die Entwicklung des Angebots und der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs im Zeitraum 2010 bis 2013 zu genehmigen. Der Grosse Rat hatte das am 27. Oktober 2009 vom Regierungsrat beschlossene öV-Programm 2010-2013 abgelehnt. Die nun vorliegende Version  hat sämtliche sechs Anträge gemäss Bericht der UVEK vom 19. Mai 2010 aufgenommen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat einen Planungskredit beantragt, mit dem die strategische Entwicklung des Tramnetzes der Agglomeration Basel untersucht werden soll. Die Planung soll in den nächsten Monaten aufzeigen, wie ein optimales Tramnetz in zehn Jahren und darüber hinaus aussehen wird. Die zahlreichen, zur Diskussion stehenden Ausbauvorhaben sollen sich zu einem sinnvollen Gesamtangebot zusammenfügen. Ziel ist dabei ein attraktives, leistungsfähiges und wirtschaftlich zweckmässiges Tramsystem als Rückgrat des Agglomerationsverkehrs. Die Untersuchungen werden zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft durchgeführt und finanziert. BVB und BLT werden ihr fachliches Know-How einbringen. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

von einem geringfügigen Ausbau im ÖV Kenntnis genommen. Im Bereich Roche werden in den Spitzenzeiten Nachfrageengpässe behoben, zudem werden Angebotslücken im Abendangebot nach Grenzach geschlossen. Trotz Reduktion des Budgets kann das übrige ÖV-Angebot unverändert auf einem qualitativ hohen Niveau gehalten werden. (Auskunft: Benno Jurt, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

die Verordnung für den Lehrgang «Link zum Beruf» an der Allgemeinen Gewerbeschule Basel erlassen und gleichzeitige die bisherige entsprechende Ordnung aufgehoben. Der Lehrgang ermöglicht es Erwachsenen ohne regulären Schulabschluss, diesen nachzuholen, ihre Allgemeinbildung zu erweitern und sich mit einem Schulabschluss der Sekundarstufe I für die Berufsbildung zu qualifizieren. Der Lehrgang stösst auf ein sehr grosses Interesse. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 53 30)

beschlossen, die Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen für den Betrieb des Schweizer Portals ch.ch für die Jahre 2011 bis 2014 zu erneuern. Danach leistet der Kanton Basel-Stadt einen jährlichen Maximalbetrag von rund 14'500 Franken an das Portal. Dieses hat sich seit seiner Aufschaltung im Jahr 2001 etabliert. Es bietet einen einfachen Zugriff auf das Online-Angebot der Behörden von Bund, Kantonen und Gemeinden. (Auskunft: Juri Weiss, Staatskanzlei, Tel. 061 267 85 61)

beschlossen, der Stadtbibliothek der GGG für das Projekt Kinderliteratur-Bus 200'000 Franken zu entrichten.  Dieses soll der ausserschulischen Literaturvermittlung und Leseanimation für Kinder in Basel dienen. Damit entspricht der Regierungsrat den beiden vorgezogenen Budgetpostulaten Martin Lüchinger, die der Grosse Rat am 16. Dezember 2009 beschlossen hat (siehe www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100337/000000337559.pdf und www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100337/000000337562.pdf). (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

die Änderung der Vereinbarung vom 13. Oktober 1998 mit dem Kanton Basel-Landschaft über die Beitragsleistungen an Fahrten von Behinderten genehmigt. Demnach wird an Fahrten von Behinderten im Jahr 2011 eine Ausgabe von rund 1,3 Millionen Franken bewilligt. (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 18)

für das Kalenderjahr 2011 den Gutschriftszins auf Steuervorauszahlungen auf 1% und der Belastungszins für Steuerausstände auf 4% festgelegt. (Auskunft: Christian Mathez, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

für die Anschaffung eines Datenerfassungssystems für Herz-Lungen-Maschine Gebundene Ausgaben in der Höhe von 300'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Richard Birrer, Vorsitzender Investionsausschuss USB, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 265 31 71)

im Rahmen der eidgenössischen Anhörung zur Verordnung über die Anlage beschlagnahmter Vermögenswerte und zur Verordnung über die Anpassung des Verordnungsrechts im Hinblick auf das Inkrafttreten der Strafprozessordnung Stellung genommen. Der Regierungsrat betrachtet beide Verordnungen als grundsätzlich problemlos. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Corinne Corvini, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 45 97)

anstelle der zurückgetretenen Barbara Pfister auf Vorschlag der Angestelltenvereinigung Region Basel ARB für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Kommission für Familienzulagen und der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen gewählt:

Regula Steinemann

85 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

7 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Regierungsrat Hanspeter Gass, Telefon +41 (0)61 267 70 04 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die drei Mitglieder des kantonalen Staatsschutz-Kontrollorgans gewählt. Ständerätin Anita Fetz und die beiden Basler Rechtsprofessoren Heinrich Koller und Markus Schefer werden Regierungsrat Hanspeter Gass Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements bei der Wahrnehmung der Dienstaufsicht unterstützen. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre.

title_de: Die Mitglieder des kantonalen Staatsschutz-Kontrollorgans stehen fest

content_de:
Basel-Stadt ist der erste Kanton, der von der Möglichkeit einer verbesserten Kontrolle der Staatsschutzaktivitäten durch die Kantone Gebrauch macht und diese umsetzt. Der Bundesrat hatte am 18. August 2010 eine Teilrevision der Verordnung über den Nachrichtendienst des Bundes verabschiedet und damit die rechtliche Grundlage geschaffen. Diese Verordnungsänderung ging auf die Vorschläge einer Arbeitsgruppe zurück, die sich aus Vertretern der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zusammensetzte. Bundesrat Ueli Maurer hatte diese Arbeitsgruppe eingesetzt, nachdem eine Aussprache zwischen ihm und einer von Regierungsrat Hanspeter Gass geleiteten KKJPD-Delegation stattgefunden hatte. Bei dieser Aussprache ging es um verstärkte kantonale Kontroll- und Aufsichtskompetenzen über die staatsschützerischen Tätigkeiten in den Kantonen.

  Die Basler Regierung hatte bereits im Vorfeld Druck auf den Bund ausgeübt, indem sie am 8. September 2009 eine kantonale Staatsschutzverordnung verabschiedet, aber aufgrund der noch fehlenden Rückmeldung des Bundes über die Konformität mit dem eidgenössischen Recht nicht in Kraft gesetzt hatte. Am 21. September dieses Jahres erliess sie nun die den Bundesvorgaben angepasste Verordnung über den Vollzug des Bundesgesetzes zur Wahrung der inneren Sicherheit. Diese Vollzugsverordnung wurde am 1. Oktober in Kraft gesetzt. Mit der Wahl der drei Mitglieder des kantonalen Kontrollorgans hat die Regierung nun einen wichtigen Schritt zur Umsetzung unternommen.

  Ständerätin Anita Fetz vertritt den Kanton Basel-Stadt seit 2003 in der Kleinen Kammer des Parlaments. Zuvor war sie in den Jahren 1985 bis 1990 sowie 1999 bis 2003 Mitglied des Nationalrates. Die Historikerin und Organisationsberaterin politisierte während vieler Jahre auch im Basler Grossen Rat. Prof. Dr. iur. et lic. oec. Heinrich Koller stand von 1998 bis 2006 als Direktor dem Bundesamt für Justiz vor. Er ist ausserordentlicher Professor für öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel und praktizierender Advokat. Prof. Dr. iur. Markus Schefer ist seit dem Wintersemester 2001/2002 Ordinarius für Staats- und Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Basel und ein ausgewiesener Kenner der Materie.


contact: Nicole Wirz, Telefon +41 (0)61 267 92 25 Projektleiterin Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement Dr. Barbara Neidhart +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute zu Handen des Grossen Rats den Bebauungsplan für das alte Kinderspital-Areal am Kleinbasler Rheinufer verabschiedet. Damit wird ein Wohnbauprojekt mit 70 bis 80 Wohnungen ermöglicht. Der Bebauungsplan wurde auf Basis eines Wettbewerbsprojekts erarbeitet. Im Rahmen des Planungsverfahrens konnte die betroffene Quartierbevölkerung mitwirken und ihre Anliegen vorbringen. Bei der Planauflage gab es dann auch keine Einsprachen.

title_de: Bebauungsplan für das Kinderspital-Areal verabschiedet

content_de:
Nach der Dislokation des Kinderspitals im Frühjahr 2011 wird das Kinderspital-Areal für den Wohnungsbau verfügbar. Gemäss der politischen Zielsetzung «Stadtwohnen fördern» soll im Kanton neuer Wohnraum von hoher Qualität für unterschiedliche Ansprüche geschaffen werden. Um der besonderen Lage am Rhein Rechnung zu tragen, soll auf diesem Areal differenzierter, hochwertiger Wohnraum mit 70 bis 80 Wohnungen im gehobenen Wohnsegment realisiert werden. Um ein städtebaulich überzeugendes Projekt zu erhalten, wurde im Jahr 2009 ein Ideenwettbewerb durchgeführt und auf Basis des ausgewählten Siegerprojekts vorliegender Bebauungsplan erarbeitet. Vorgesehen sind 70 bis 80 Wohnungen mit 2,5 bis 6,5 Zimmern. Ein Mindestanteil von je 30% der Bruttogeschossflächen ist für Miete und Eigentum vorgesehen. Die Wohnungen sollen durch hohe Standards und entsprechende Wohnungsgrössen gut situierte Haushalte und Familien ansprechen.

  Der nun vom Regierungsrat an den Grossen Rat verabschiedete Bebauungsplan regelt die Bebauung, Nutzung, Parkierung und den Umgang mit den Aussenräumen. Die Bebauung besteht aus vier Baukörpern mit umlaufenden Balkonen und einer zusammenhängenden Tiefgarage mit 30 Quartierparkplätzen. Ausser der Wohnnutzung sind im Erdgeschoss Nutzungen für die Quartierbevölkerung mit Bezug zum grosszügigen Aussenraum und Spielplatz an der Alemannengasse vorgesehen. Das Projekt soll nachhhaltig sein, was eine enerigeeffziente und ökologische Bauweise voraussetzt (Minergie-P oder Minergie-P ECO). Die Aussenraumgestaltung soll qualitativ hochwertig sein und grosszügige Grünflächenanteile gewährleisten. Die bestehende Baumreihe entlang dem Schaffhauserrheinweg wird erhalten und in der Alemannengasse kann ein dereinst grosskroniger Baum geplanzt werden.

  Das Stadtteilsekretariat Kleinbasel veranlasste vor dem Wettbewerb einen Workshop zur Ermittlung der Anliegen der Quartierbewohnerinnen und Quartierbewohner. Von der mitwirkenden Bevölkerung mandatiert, nahm eine Quartiervertretung sowohl bei der Erarbeitung des Wettbewerbsprogramms als auch anlässlich der Jurierung Einsitz. Das Siegerprojekt RIVA wurde aus Quartiersicht sehr gut bewertet. Nebst der offenen Bebauungsstruktur wurden der Weg über das Areal und Begrünung des Areals sowie die Aufwertung des Strassenraums der Alemannengasse positiv beurteilt. Auch die Lage der quartierdienlichen und gewerblichen Nutzungen wurde als ideal angesehen.  Die Anliegen der interessierten Quartierbevölkerung konnten mit dem ausgewählten Projektvorschlag berücksichtigt werden.

  Die informelle Mitwirkung der Quartierbevölkerung gemäss Kantonsverfassung, §55 wurde im April 2010 mit einer Schlussveranstaltung abgeschlossen und aus Sicht der Beteiligten positiv beurteilt. Die im Raumplanungsgesetz verankerte formelle Mitwirkung wurde durch die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans gewährleistet. Diese fand im Juni 2010 statt. Über die Planauflage wurden die interessierten Kreise breit informiert. Erfreulicherweise ist keine Einsprache eingegangen.

  Das Finanzdepartement (Immobilien Basel-Stadt) begleitet die laufende Projektentwicklung bis zur Baueingabe, welche nach dem Beschluss des Grossen Rats auf Anfang 2011 vorgesehen ist. Der Umzug des Kinderspital (UKBB) ist bereits im Frühjahr 2011 geplant. Nach dem Bauentscheid soll das Projekt im Rahmen einer Ausschreibung an einen geeigneten Investor abgegeben werden, der dieses auf Basis des verbindlichen Bebauungsplans ausführt.

  Gleichzeitig mit der Verabschiedung des Bauplans beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den Anzug Beat Jans (SP) betreffend «Nutzung des Kinderspitals vor dem Hintergrund der neuen Bevölkerungsbefragung» als erledigt abzuschreiben.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Christian Nägele, Telefon +41(0)61 267 93 37 Oberbauleiter, Abteilung Brücken- und Tunnelbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt

lead_de: Nach Abschluss der Instandsetzung des Heuwaage-Viadukts Ende Juni sind nun auch die zusätzlich vom Grossen Rat bewilligten Massnahmen wie die Erstellung zweier oberirdischer Fussgängerübergänge über den Steinengraben mit Lichtsignalanlagen im Bereich Kanonengasse und Leonhardsstrasse sowie Belagsarbeiten im Bereich des Steinengrabens abgeschlossen.

title_de: Heuwaage-Viadukt und Umgebung: Instandsetzung vollständig abgeschlossen

content_de:
Das seit dem Jahre 1970 in Betrieb stehende Heuwaage-Viadukt  mit seinen beiden Parkhäusern Elisabethen- und Steinen-Parking musste in den letzten gut eineinhalb Jahren instandgestellt werden. Dabei ging es um den Ersatz von Abdichtungen und des Belags auf dem Heuwaage-Viadukt. Ende Juni 2010 waren die Arbeiten am Heuwaage-Viadukt abgeschlossen. In der Folge hat das Tiefbauamt die zusätzlich vom Grossen Rat bewilligten Massnahmen im Abschnitt Steinenschanze bis Leonhardsstrasse umgesetzt.

  Bei den zusätzlich bewilligten Massnahmen ging es um die Umgestaltung und Erneuerung im Bereich der Bushaltestellen Steinenschanze, die Erstellung von oberirdischen Fussgängerübergängen über den Steinengraben mit Lichtsignalanlagen in den Bereichen Kanonengasse und Leonhardsstrasse sowie den Ersatz der Binder- und Deckschicht im Fahrbahnbereich des Steinengrabens bis zur Leonhardsstrasse.

  Das im Dezember 2008 kommunizierte Zeitfenster für die Arbeiten musste vollständig ausgeschöpft werden, da die vom Grossen Rat nachträglich beschlossenen Projekterweiterungen, Erschwernisse beim Belagsausbruch auf der Brücke und eine ausgeprägte, lange Kälteperiode zu bewältigen waren. Die Abnahme sämtlicher Baumassnahmen erfolgte am 24. September 2010. Mit wenigen, zeitlich sehr beschränkten  Ausnahmen wie zum Beispiel der Montage und Demontage des Schutzdaches, welche ausschliesslich nachts  vorgenommen wurden, musste das Heuwaage-Viadukt während den Instandsetzungsarbeiten nicht gesperrt werden.

  Das Heuwaage-Viadukt weist mit über 14'000 Quadratmetern eine grosse Brückenfläche auf. Dies wirkt sich auf die Kosten aus. Die notwendige spurweise Instandsetzung wegen des täglich grossen Verkehrsaufkommens sowie die von den Anwohnerinnen und Anwohnern gut aufgenommenen, begleitenden Massnahmen im Bereich des Steinengrabens verursachten zusätzliche Kosten. Die Gesamtkosten für das Heuwaage-Viadukt und die flankierenden Massnahmen beziffern sich auf rund CHF 12 Mio.


contact: Martina Münch, Telefon: +41 61 267 67 72 Abteilungsleitung Gestaltung Stadtraum Verkehr, Hochbau- und Planungsamt, Planung

lead_de: Der Regierungsrat hat den Ausgabenbericht für die Neugestaltung des Steinentorbergs im Bereich der Markthalle genehmigt. Mit der Umgestaltung wird die Situation für Fussgänger und Fussgängerinnen verbessert.

title_de: Steinentorberg - Die Allmend wird im Bereich der Markthalle neu gestaltet.

content_de:
Mit der Realisierung des Projekts wird der Abschnitt Heuwaage - Bahnhof SBB im Bereich der Markthalle (Eingang Steinentorberg / Heuwaage-Viadukt) für Fussgänger und Fussgängerinnen aufgewertet. Zu diesem Zweck werden beim neuen Eingang zur Markthalle am Steinentorberg ein attraktiver Platz mit Sitzgelegenheiten geschaffen und die vergrösserten Grünflächen mit Sträuchern bepflanzt. In Ergänzung zu den rund hundert Veloabstellplätzen in der Markthalle sind ausserhalb des Fussgängerbereiches weitere Abstellplätze geplant.

  Durch die Aufwertung und mit dem neu erstellten oberirdischen Fussgängerübergang vom Viadukt zum Steinentorberg wird die Situation für Fussgänger wesentlich verbessert. Die Kosten für diese Massnahmen betragen 840'000 Franken. Unter Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rates wird das Vorhaben in der zweiten Hälfte 2011 in Abstimmung auf die Bautätigkeiten der Markthalle realisiert.

Hinweise

Ausgabenbericht des Regierungsrates


contact: Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Peter Gautschi, Telefon +41 (0)61 267 88 96 (079 222 0836) Stv. Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Im Auftrag der Basler Kantons- und Stadtentwicklung wurde der Film «BASEL LEBT» gedreht und fertig gestellt. Heute Abend feierte der Film der Regisseure Armin Biehler und Cyrill Gerber Première in der Dreispitzhalle. Anwesend waren über 1000 Interessierte. Auf dem anschliessenden Podium diskutierten unter der Leitung von Kurt Aeschbacher hochkarätige Gäste. Die Filmprèmiere ist der Startschuss zu weiteren Veranstaltungen der Kantons- und Stadtentwicklung die im Laufe der kommenden Monate zu den im Film behandelten Themen stattfinden werden.

title_de: Première des Stadtentwicklungsfilms «BASEL LEBT»

content_de:
Der Film «BASEL LEBT» hat zum Ziel, eine Diskussion über die Stadtentwicklung anzuschieben. Und er will aufzeigen, dass Stadtentwicklung ein Prozess ist, der uns alle angeht.  Regierungspräsident Guy Morin eröffnete den Abend mit den Worten: «Basel ist so lebendig und vital wie noch nie. Die Stadt verändert sich. Sie soll sich entwickeln. Seit der 'Werkstatt Basel' kennen wir eine Tradition der Mitwirkung. Diese Aufgabe ist sogar in unsere neue Verfassung eingeflossen. Die mit der Verwaltungsreorganisation geschaffene Kantons- und Stadtentwicklung ist die 'institutionalisierte' Werkstatt Basel: ein laufender Mitwirkungsprozess, aus dem Neues entsteht, Altes geprüft und weiterentwickelt wird.» Der Film soll zum aktiven Nachdenken und Teilnehmen am Stadtentwicklungsprozess motivieren. Deshalb gab es nach der Filmvorführung ein Podium mit hochkarätigen Gästen, die Basel bewegen. Die Podiumsgäste waren Silvia Arber, Professorin für Neurobiologie am Biozentrum und FMI, Peter Herrmann, Actelion Vizepräsident, Erik Julliard, Produzent Basel Tattoo, Sibylle Ott, künstlerische Leiterin Wildwuchs - das Kulturfestival für Solche und Andere, und Moritz Suter. Thomas Kessler vertrat die Kantons- und Stadtentwicklung auf dem Podium. Im Anschluss an den offiziellen Teil lud die Kantons- und Stadtentwicklung zu einem trinationalen Premièrenapéro ein, bei dem die Gespräche über Stadtentwicklung vertieft und von allen Gästen aufgenommen wurden. Die Mitarbeitenden der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung standen für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.  Ursprünglich rechnete die Kantons- und Stadtentwicklung mit rund 300 Teilnehmenden.  Nun haben sich über 1'100 Personen zur Filmpremière angemeldet. Diese überwältigende Nachfrage zeigt, wie gross das Interesse an Fragestellungen der Kantons- und Stadtentwicklung ist. Beide Teile der Dreispitzhalle wurden genutzt. In der zweiten Halle konnte das Publikum über eine Live-Übertragung aus der ersten Halle den gesamten Anlass aus erster Hand miterleben. Thomas Kessler, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartment Basel-Stadt, hatte in seiner kurzen Einführung zum Film erklärt: «Die Entwicklung als Chance für den exponierten Stadtstaat und als Verpflichtung gegenüber der nächsten Generation soll fester Bestandteil der öffentlichen Diskussion werden.» Mit dieser Kick-Off-Veranstaltung und dem grossen Interesse der Bevölkerung ist der Boden für einen fruchtbaren und konstruktiven Dialog über die Zukunft Basels bereitet.

  Der Film und die Workshops Der Film «BASEL LEBT» ist in sieben Module gegliedert. Die Module wurden nach Verben benannt: dichten, tragen, spinnen, säen, dampfen, spielen, lieben. Jedes dieser Kapitel widmet sich bestimmten Aspekten der Stadtentwicklung. Bis Ende 2011 werden alle sieben Module im Rahmen von öffentlichen Workshops vertieft. Dabei will die Kantons- und Stadtentwicklung in einen Dialog mit der Bevölkerung treten und ihre Anliegen, Bedürfnisse und Visionen zu dem jeweiligen Thema aufnehmen. Die Ergebnisse will die Kantons- und Stadtentwicklung in ihre Arbeit einfliessen lassen. Der erste Workshop zum Thema Verdichtung findet am Dienstag, 16. November 2010, um 18.30 Uhr in der Aula der Orientierungsschule Dreirosen statt. Sollte die Anmeldezahl zu hoch für eine funktionierende interaktive Arbeit sein, wird der Workshop mehrfach durchgeführt. Über die Durchführung weiterer Workshops informiert die Kantons- und Stadtentwicklung regelmässig auf ihrer Homepage www.entwicklung.bs.ch.Dort können nach den Workshops auch die einzelnen Module als Videos angesehen werden.

  Armin Biehler (Mitglied der Schweizer Filmakademie) und Cyrill Gerber haben den Film gemeinsam im Auftrag der Kantons- und Stadtentwicklung erarbeitet. Die Herausforderung bestand darin, die komplexen Zusammenhänge einer nachhaltigen Stadtentwicklung in Bildern, welche die Zuschauer berühren und bewegen, darzustellen. Nicht nur bauliche und raumplanerische Aspekte sind wichtig für die Entwicklung, Fragen der Sicherheit, Gesundheit, Bildung oder des Verkehrs gehören ebenso zu einer ganzheitlichen Entwicklung wie die Wirtschaft, Aussenbeziehungen und gesunde Finanzen.

  Der Film wurde zur Hälfte durch die Kantons- und Stadtentwicklung finanziert, die andere Hälfte wird durch die Manor AG und Eigenleistungen der Filmemacher getragen. Die heutige Première kam zustande dank der freundlichen Unterstützung folgender Sponsoren: Christoph Merian Stiftung, gh projects gmbh für Kultur- und Eventmanagement, Parterre Basel, Unser Bier, a+, Läckerli Huus und Point de vue für audiovisuelle Produktionen.

Hinweise

Bilder vom Anlass: Bilder-Datenbank


contact: Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Projektleiter schappo, Kantons- und Stadtentwicklung schappo@bs.ch Barbara Rettenmund, +41 (0) 79 568 81 31 Medienverantwortliche Matthäusmarkt presse@matthaeusmarkt.ch

lead_de: Mit einem schappo werden die Initiantinnen und Initianten des Matthäusmarkts von Regierungspräsident Dr. Guy Morin ausgezeichnet. Damit soll sowohl das zivilgesellschaftliche Engagement als auch der Einsatz für den sozialräumlichen Nutzen für das Quartier ausgezeichnet werden.

title_de: Der 23. Schappo geht an die Macher des Matthäusmarkts

content_de:
Die vierköpfige Kommission des Förderpreises schappo wählte die Initiant/-innen des Matthäusmarktes aus, weil deren gemeinschaftsförderndes Projekt für das Quartier und darüber hinaus einen sichtbaren Mehrwert bringt. Mit einer genialen Idee von Quartierbewohner/-innen nahm die Geschichte um den Matthäusmarkt im Jahr 2006 seinen Lauf. Heute werden jeden Samstag an über zehn Marktständen frisches Obst und Gemüse aus der Region zum Verkauf angeboten. Mittlerweile hat sich der Matthäusmarkt im Quartier als soziales und kommunikatives Zentrum etabliert, wie jeden Samstag und an den vier Saisonmärkten pro Jahr festzustellen ist. Bauernbrot, das man auch noch nach ein paar Tagen mit Genuss essen kann, Salami, Speck und Geissenkäse in Bioqualität, oder Nüsslisalat gehören zum Standardsortiment, welches durch Russenzopf, Linzertorte und Antipasti aus dem Jura ergänzt wird.  Basis für dieses innovative Projekt ist der Verein Matthäusmarkt. Der Verein bürgt als verlässlicher Partner innerhalb des Quartiers und im ganzen Kanton für einen qualitativ hoch stehenden Markt, der für das Matthäusquartier massgeschneidert gewachsen ist. «Der Matthäusmarkt leistet damit einen aktiven Beitrag zur positiven Entwicklung des Quartiers», hält Regierungspräsident Guy Morin fest. Er zeigt sich beeindruckt vom Konzept der regionalen Vermarktung und der unmittelbaren Möglichkeit der Quartierbewohner, dort soziale Kontakte zu pflegen. Alle Aufgaben werden von den Macher/-innen des Matthäusmarkts freiwillig und ohne Entschädigung wahrgenommen.

  Der Prix schappo wird den Initiant/-innen des Matthäusmarkts vom Basler Regierungspräsidenten Guy Morin im Rahmen einer Feierstunde in der Bar des Gare du Nord (Badischer Bahnhof) in Basel am Donnerstag, den 14.10.2010, um 16.30 Uhr öffentlich überreicht. Umrahmt wird der Anlass durch das Musikensemble «Martes Tango Trio».

Hinweise

www.schappo.bs.ch

Bilder von der Übergabe am 14. Oktober 2010 in der Bar du Nord: Bilder-Datenbank


contact: Christina Karpf, MSc Programmleiterin Gesundheitsförderung im Seniorenalter Gesundheitsförderung Basel-Stadt Telefon 061 267 45 20 oder christina.karpf@bs.ch www.gesundheitsfoerderung.bs.ch

lead_de: Das Projekt «Café Bâlance» bringt Gesundheitsförderung nahe an die Bevölkerung der Quartiere. Als praktische Umsetzung der Leitlinien für eine umfassende Seniorenpolitik eröffnet das Café Bâlance am 13. Oktober 2010 im Quartierzentrum Bachletten bereits den dritten Seniorentreffpunkt in diesem Jahr. Während zwei Stunden pro Woche haben die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers die Möglichkeit sich im Café auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen. Zusätzlich werden praktische Rhythmikübungen angeboten welche der Sturzgefahr im Alter vorbeugen.

title_de: Quartiernahe Gesundheitsförderung: Das Café Bâlance der besondere Seniorentreffpunkt eröffnet seinen dritten Standort

content_de:
Ein Blick auf die demographische Entwicklung in der Schweiz zeigt, dass das zunehmende Alter der Bevölkerung eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung darstellt. Krankheiten, Gebrechen und Vereinsamung nehmen im Alter zu. Genau an diesem Punkt setzt das Projekt «Café Bâlance» des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt an. Einmal wöchentlich haben Seniorinnen und Senioren die Möglichkeit, neben dem Cafébetrieb eine Stunde lang zur Klaviermusik Rhythmik zu üben. So soll dem Sturzrisiko im Alter vorgebeugt werden. Am 13. Oktober 2010 steigt nun auch das Quartierzentrum Bachletten in das Projekt ein.

  Im Frühling dieses Jahres öffnete das erste Café Bâlance im Hirzbrunnenquartier seine Türen. Mittlerweile treffen sich dort wöchentlich so viele Seniorinnen und Senioren, dass bereits nach dieser kurzen Zeit zwei Rhythmiklektionen angeboten werden können. Auch in Riehen erfreuen sich viele ältere Menschen am Café Bâlance. Durch die enge Zuammenarbeit der Gesundheitsförderung Basel-Stadt mit den Quartierzentren ist ein sehr niederschwelliges Angebot entstanden, welches sowohl die psychische wie auch die körperliche Gesundheit der älteren Bevölkerung gezielt fördert. Das Projekt wird vom Universitätsspital Basel wissenschaftlich begleitet. Erste Ergebnisse werden im Frühjahr 2011 vorliegen.

  An der Startveranstaltung vom 13. Oktober 2010 in Quartierzentrum Bachletten wird Dr. med. Mathias Schlögl vom Universitätsspital Basel ein Referat zum Thema Bewegung und Stürze im Alter halten. Zudem erhalten die Besucherinnen und Besucher einen Einblick in die Jaques Dalcroze-Rhythmik. Der Anlass findet von 14.45 - 16 .45 Uhr in der Bachlettenstrasse 12, 4054 Basel statt.

  Weitere Informationen zum Thema enthält die Zeitschrift «Bâlance», welche unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen oder per E-Mail: g-p@bs.ch und telefonisch unter 061 / 267 45 20 kostenlos bestellt werden kann.


contact: Anette GraupeTelefon +41 (0)61 639 23 25 akad. MitarbeiterinAmt für Umwelt und Energie Monika HungerbühlerTelefon +41 (0)61 272 03 54 Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Nach den bisherigen Erfolgen führen das Amt für Umwelt und Energie die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt und die Offene Kirche Elisabethen wieder die beliebte Kleidertausch-Aktion durch. Am Sonntag 17. Oktober von 11.00 bis 13.00 Uhr können Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse einen neuen Weg zu einem neuen Outfit ausprobieren.

title_de: Frauenkleider-Tauschbörse am 17. Oktober: Der etwas andere Weg zu einem neuen Stil

content_de:
Tauschen, sich gegenseitig beraten oder die Stilberaterin befragen und zufrieden mit 'neuen-alten' guten Stücken nach Hause gehen: In der stimmungsvollen Ambience der Offenen Kirche Elisabethen können Frauen sich mit Gleichgesinnten an eine ungewohnte Veranstaltung begeben, die immer mehr in Mode kommt - ganz ohne Geldflüsse und Bindung an den letzten Schrei. An der dritten öffentlichen Frauenkleider-Tauschbörse sind auch eine Änderungsschneiderin und eine Stilberaterin mit Rat und Tat dabei. Am Schluss kann man die besten Stücke bei einer moderierten Modeschau mit Musik vorführen.

  In den Tauschpool werden saubere und gut erhaltene, extravagante oder ganz normale Herbst- und Winterkleider, Schuhe, Hüte, Schals, Taschen, Accessoires aufgenommen. Die Rest-Kleider gelangen ins Second-Hand-Sortiment des Vereins SAHARA in Basel oder können wieder mitgenommen werden. Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse können mitmachen. Willkommen sind auch Frauen, die keine Kleider mitbringen. Der Eintritt ist frei, eine Spende für die Clean Clothes Campaign (CCC) jedoch erwünscht.

  Mit der Frauenkleider-Tauschbörse setzen sich die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt, die Offene Kirche Elisabethen und das Amt für Umwelt und Energie für einen gleichermassen sozialverträglichen wie ressourcenleichten, also nachhaltigen Lebensstil ein.

Hinweise

Ort: Offene Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 10, Tramstation Bankenplatz
 Datum: Sonntag, 17. Oktober 2010, 11.00 bis 13.00 Uhr
 Weitere Infos und Flyer


contact: Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende September 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'777 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben 10 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 3.9%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 48 Personen (-1.3%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2010

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im September 2010
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 16 Personen (-2.6%) auf 592. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 72 Personen (-10.8%).

  Stellensuchende im September 2010
 Insgesamt wurden 5'430 Stellensuchende registriert, 18 weniger als im Vormonat (-0.3%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl damit um 20 Personen (-0.4%).

  Gemeldete offene Stellen im September 2010
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 55 auf 412 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 181 Stellen mehr gemeldet (+78.4%).

  Aussteuerungen im Juli 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2010 ausgeschöpft hatten, auf 92 Personen.

  Kräftiges Wirtschaftswachstum - Rückgang der Arbeitslosigkeit
 Die wirtschaftliche Aktivität in der Region Basel hat in diesem Jahr wieder deutlich zugenommen. Für das Jahr 2010 wird ein kräftiges Wirtschaftswachstum von 2.6% erwartet. 2011 fällt das Wirtschaftswachstum mit 1.4% dagegen moderater aus. Die Abkühlung der Wirtschaft im EU-Raum und der starke Franken versetzen dem Aufschwung einen Dämpfer. Die Erholung des Arbeitsmarktes setzt sich im kommenden Jahr fort. Die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich rechnet mit einer weiteren Reduktion der Arbeitslosenzahlen mit nationalen Quoten von 3.2% (2011) beziehungsweise 2.8% (2012).

  Nachdem die Arbeitslosenzahl im Mai 2008 bei 2'759 ihren Tiefpunkt erreicht hatte, setzte ab September 2008 ein starker Anstieg ein. Bis zum Januar 2010 stieg die Arbeitslosenzahl um rund 60% auf 4'416 Personen an. Das im vierten Quartal 2009 einsetzende Beschäftigungswachstum schlug sich ab Anfang 2010 in einem Rückgang der Arbeitslosigkeit nieder. Bis Ende September 2010 sank die Arbeitslosenzahl saisonbereinigt auf 3'924 oder eine Quote von 4.0%. Die zukunftsgerichteten Indikatoren für den Verlauf der Beschäftigungsentwicklung haben sich in jüngster Zeit weiter in die positive Richtung entwickelt, was ebenfalls auf eine Festigung der Beschäftigungserholung hindeutet.