contact: Leila Straumann Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Tel.: +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch

lead_de: Angesichts des demografischen Wandels und der Zunahme an berufstätigen Frauen gewinnt das Thema Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Angehörigenbetreuung zunehmend an Brisanz. Die neueste Studie von metrobasel beleuchtet das Spannungsfeld sowohl aus der Perspektive von Firmen als auch von betroffenen Arbeitnehmenden. In Zusammenarbeit mit der Familienfreundlichen Wirtschaftsregion Basel stellt der Think Tank heute Abend die Untersuchung vor. Eine hochkarätig besetzte Podiumsrunde diskutiert anschliessend die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen.

title_de: Betreuung von betagten Menschen: eine Herausforderung für Erwerbstätige

content_de:
Viele Menschen stehen vor der Herausforderung, ihre berufliche Tätigkeit mit der Betreuung von betagten Angehörigen unter einen Hut zu bringen. Wie die metrobasel-Studie «Aging – Betreuung» deutlich aufzeigt, messen Betroffene der Vereinbarkeit grosse Bedeutung bei. Sie erbringen die Betreuungsarbeit grösstenteils während klassischen Erholungszeiten (Feierabend, Wochenende etc.) und können die Dauer der Betreuungssituation nicht abschätzen. Dies führt dazu, dass sie vermehrt unter körperlichen und psychischen Belastungserscheinungen leiden.

Die metrobasel-Studie «Aging – Betreuung» leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass verschiedene Massnahmen für die Vereinbarkeit von Erwerbsarbeit und Betagtenbetreuung diskutiert und Lösungen gefunden werden können.

Eine gewinnbringende Investition

Die Handlungsempfehlungen der Studie richten sich sowohl an betroffene Arbeitnehmende als auch an Unternehmen und Politik. «Denn nur gemeinsam können wir diese Herausforderung meistern», so Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt. «Investitionen in die Vereinbarkeit von Beruf und Angehörigenbetreuung sind im Interesse aller: Frauen und Männer können sowohl im Beruf als auch in der Familie Verantwortung übernehmen. Firmen verfügen über motivierte und leistungsfähige Mitarbeitende. Und die öffentliche Hand profitiert, da unser Gesundheitssystem auf diese wichtige Betreuungsarbeit von Angehörigen angewiesen ist.»

Die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel setzt sich für familienfreundliche Arbeits- und Rahmenbedingungen in der Wirtschaftsregion Basel ein. Als Public Private Partnership, koordiniert von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt, dient sie dem Austausch und der Vernetzung von privaten und öffentlichen Arbeitgebenden, Wirtschaftsverbänden und Verwaltungsstellen. Im Rahmen ihres aktuellen Jahresschwerpunktthemas «Vereinbarkeit von Beruf und Angehörigenpflege» führt die Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel die heutige öffentliche Veranstaltung in Kooperation mit metrobasel durch. Sie findet um 18.00 Uhr im Zentrum für Lehre und Forschung des Universitätsspitals Basel statt.

Hinweise

Das Programm zur Veranstaltung finden Sie auf www.familienfreundliches-basel.ch.

Die komplette Studie „Aging – Betreuung“ steht Ihnen ab morgen Dienstag auf www.metrobasel.org zur Verfügung.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Nachfolger von Daniel Arni, derzeitiger Leiter der Fachstelle Messen und Märkte des Kantons Basel-Stadt, wird Manuel Staub. Der 44-Jährige war zuletzt als Geschäftsführer der Pfadibewegung Schweiz tätig.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Manuel Staub wird neuer Leiter Messen und Märkte

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Manuel Staub tritt seine Stelle als neuer Leiter der Fachstelle Messen und Märkte in der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt am 13. Dezember 2018 an. Damit konnte fast nahtlos ein Nachfolger für Daniel Arni gefunden werden, der die Fachstelle elf Jahre lang leitete und Anfang Dezember seine Stelle als neuer Leiter der Allmendverwaltung des Kantons Basel-Stadt antritt.

Manuel Staub hat eine kaufmännische Grundausbildung sowie ein Masterstudium in Kommunikation und Marketing an der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) abgeschlossen. Der 44-Jährige konnte mehrere Jahre Führungserfahrung sammeln, zuletzt als Geschäftsführer der Pfadibewegung Schweiz.

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lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Luethi-Brüderlin (SP) betreffend «Werbung auf BVB-Trams und Bussen» abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt es generell, dass die BVB mit dem Vertrieb von Werbeflächen an und in ihren Fahrzeugen erhebliche Zusatzeinnahmen generiert. Die bestehende Vertriebspraxis erachtet er als angemessen und sieht keinen Bedarf, hier regulatorisch einzugreifen. (Auskunft: Peter Erismann, Stv. Leiter Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 63)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Mumenthaler, FDP) betreffend «Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel» abzuschreiben. Weder die Rückmeldungen aus der Praxis noch die Vorgaben der Schullaufbahnverordnung oder die Leistungen der Schülerinnen und Schüler im Fach Französisch weisen darauf hin, dass das Lehrmittel «Mille feuilles», der Französischunterricht oder die Beurteilung im Fach Französisch in Bezug auf den Übertritt von der Primarschule in die Sekundarschule überarbeitet werden müssen. Die Lehrmittel werden aber selbstverständlich wie bisher kontinuierlich an die Bedürfnisse der Praxis angepasst und verbessert. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Otto Schmid, SP) betreffend «rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne» abzuschreiben. Die geforderte frühzeitige Information über die Unterrichtsnachmittage der Schülerinnen und Schüler ist bereits umgesetzt. An der Mindestbelegung von vier Modulen für die Tagestrukturen hält der Regierungsrat im Sinne einer gewissen Konstanz fest. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rudolf Rechsteiner, SP) betreffend «verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder» abzuschreiben. Bei anhaltend schöner Witterung und wenn es die betrieblichen Verhältnisse zulassen, soll künftig im Gartenbad St. Jakob die Saison verlängert werden. In den Gartenbädern Eglisee und Bachgraben ist dies aufgrund des nachfolgenden Winterbetriebs nicht möglich. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Abteilung Sport/Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 93)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustafa Atici, SP) betreffend «Innovation und Start-up Förderung» als erledigt abzuschreiben. Im Bereich der Förderung der Innovation und von Start-ups verfügt der Kanton bereits heute über eine nachhaltige Förderstrategie. Diese geht über die Life Sciences-Industrie hinaus, macht sich aber deren Stärke zunutze, um mit den Life Sciences verbundene Aktivitäten zu fördern und die Firmenlandschaft zu verbreitern. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Verordnung über Gebühren im Bestattungswesen per 1. Januar 2019 angepasst. Die Gebühren für die Grabpflege werden bis ins Jahr 2025 schrittweise bis zu einer annähernden Kostendeckung erhöht. Im Vergleich zu anderen Städten werden sie dann immer noch moderat sein. Den Hinterbliebenen steht es weiterhin frei, die Stadtgärtnerei oder ein privates Unternehmen mit der Grabpflege zu beauftragen oder diese selbst zu übernehmen. (Auskunft: Anja Bandi, Leiterin Friedhof Hörnli, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061/605 21 15)

den Nutzungsplan/Linienplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien in der Chrischonastrasse im Abschnitt Peter Roth-Strasse bis zum Bischofstein genehmigt. Die Firma F. Hoffmann-La Roche plant mit dem Neubau des Forschungszentrums auch ein unterirdisches Veloparking. Die Zufahrtsrampe kommt in den Bereich der Chrischonastrasse zu liegen und tangiert dabei einen Teil der heutigen Allmend. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

dem Grossen Rat die Erneuerung der Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in der Höhe von jährlich 110‘000 Franken für die Jahre 2019 bis 2022 (insgesamt 440‘000 Franken) beantragt. Im vergangenen Jahrzehnt ist in Basel eine vielversprechende junge Autorinnen- und Autorengeneration herangewachsen, die in der laufenden Förderperiode mehrfach durch Nominationen für den Schweizer Buchpreis auf sich aufmerksam macht. (Auskunft: Dominika Hens, Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 18)

dem Grossen Rat die Erneuerung der Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft von jährlich 900‘000 Franken für die Jahre 2019 bis 2022 (insgesamt 3,6 Millionen Franken) beantragt. Die ersten beiden Jahre der neuen Film- und Medienkunstförderung der beiden Basel haben gezeigt, dass die Rahmenbedingungen für das regionale Filmschaffen durch die Erhöhung der Fördermittel seit 2016 deutlich verbessert werden konnten. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

das Budget 2019 des Swisslos-Sportfonds genehmigt. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Abteilung Sport/Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 93)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen begrüsst. Die Anpassung ermöglicht unter anderem Energieeffizienzmassnahmen ohne finanzielle Mehrbelastungen für Mieter und Vermieter. (Auskunft: Regula Küng, Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat in Erfüllung der Motion Caroni betreffend «Obligatorisches Referendum für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter» vorgeschlagene Verfassungsänderung begrüsst. Die Vorlage stärke die Mitsprache der Bevölkerung und damit die demokratische Legitimation des Völkerrechts, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen von Dienstleistungserbringenden in reglementierten Berufen begrüsst. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

40 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Joëlle Perret Tel.: +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo Kantons- und Stadtentwicklung Anita Ruggiero Tel.: +41 76 410 15 28 Co-Präsidentin Sprachcafé Basel

lead_de: Die schappo Kommission hat sich für die jungen, engagierten Freiwilligen des Vereins «Sprachcafé Basel» entschieden. Alle zwei Wochen steht die Tür des Café frühling in Kleinbasel offen für alle, die sich in der deutschen Sprache unterhalten möchten und so den Austausch und die Vernetzung zwischen Einheimischen und Zugezogenen mit verschiedenen kulturellen Hintergründen fördern.

title_de: Der 41. schappo geht an den Verein «Sprachcafé Basel»

content_de:
Junge Baslerinnen und Basler, darunter Studierende, Lehrpersonen und Sozialarbeiterinnen und -arbeiter haben 2016 die Idee des Sprachcafés in Basel initiiert. Ob Flüchtlinge, Touristen, Neugierige oder Expats, das unkomplizierte Angebot begeistert Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen. Keine Theorie, sondern gelebter Alltag und angewandte Alltagssprache werden geübt. 26 Mal im Jahr finden die Treffen mit jeweils 40 bis 60 Besuchenden im Café frühling statt. Zusätzlich werden jährlich mehr als zehn Ausflüge und Events organisiert. Insgesamt haben über 1000 Personen einen Anlass besucht. Zurzeit engagieren sich knapp 20 Freiwillige regelmässig bei den Treffen und bei der Vermittlung der deutschen Sprache. Die Freiwilligen vermögen durch die Unterstützung beim Erlernen der Alltagskommunikation eine Brücke zwischen Nationalitäten, Berufsgruppen und Geschlechtern zu schlagen. Die Sprache wird zum Integrationsmotor und der kulturelle Austausch wird nachhaltig gelebt.

Die Kommission war von der positiven Entwicklung des jungen Angebots sehr beeindruckt. So hat das Sprachcafé innert kurzer Zeit eine bemerkenswerte Durchmischung bei den Besuchenden erreicht und bleibt mit seiner niederschwelligen Zugänglichkeit ein wichtiges Angebot, um für Neuzugezogene durch das Zusammensein einen Raum für neue Kontakte und gegenseitigen Austausch zu erschaffen.

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann findet am Donnerstag, 8. November um 17.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Kultur- und Begegnungszentrum Union, Klybeckstrasse 95, in Basel statt.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Seit Herbst 2015 gibt es ergänzend zum Prix schappo das Projekt „schappo ist…“. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin, zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.

Seit Sommer 2018 läuft die Pilotphase des neuen Projekts schappo macht Schule. Dieses möchte jungen Menschen den Weg zum persönlichen Engagement aufzeigen, indem Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden werden. Elf Schulklassen haben sich für die einjährige Pilotphase angemeldet.


lead_de: Am nationalen Zukunftstag hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement seine Türen für den jungen Nachwuchs geöffnet. Mehrere Dutzend Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus den verschiedenen Bereichen des Departements begleiteten am Donnerstag ihre Eltern zur Arbeit und konnten dort einen Blick in die Tätigkeiten der «Grossen» werfen.

title_de: Zukunftstag 2018: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement empfängt Kinderbesuch

content_de:
Mit vielen Aktivitäten und einem abwechslungsreichen Programm präsentierten sich die verschiedenen Bereiche des Justiz- und Sicherheitsdepartements den Kindern. Rund 30 Kinder erlebten einen spannenden Tag bei der Rettung Basel-Stadt. Bei der Feuerwehr konnten die Kinder unter anderem eine Einsatzdemonstration der Jugendfeuerwehr Basel-Stadt verfolgen. Auch am Stützpunkt der Sanität Basel und beim Zivilschutz herrschte emsiges Treiben: So durfte u.a. bei der Sanität ein Rettungswagen bestaunt werden und die jungen Gäste sammelten an beiden Standorten erste Erfahrungen mit diversen Rettungsmitteln und Gerätschaften.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt durfte rund 60 Kinder begrüssen und liess diese einen spannenden Tag mit verschiedenen Einblicken in den abwechslungsreichen Polizeialltag erleben. Auch in den Räumen der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt tummelten sich rund 30 kleine Ermittler und schnupperten in den Arbeitsalltag von Kriminalpolizisten und Staatsanwälten.


lead_de: Mit einer Schwerpunktkontrolle auf der Wettsteinbrücke hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Donnerstagabend Velofahrerinnen und -fahrer, aber auch Fussgängerinnen und Fussgänger darauf sensibilisiert, wie wichtig eine gute Sichtbarkeit namentlich beim Eindunkeln und in der Nacht sind. Sie hat im Feierabendverkehr die passierenden Velos per Augenschein auf die vorhandene Beleuchtung kontrolliert und hielt dabei 220 Fahrerinnen und Fahrer an, um deren Velos genauer unter die Lupe zu nehmen.

title_de: Präventionskampagne «Tag des Lichts»: 220 Velofahrer sensibilisiert

content_de:
Die angehaltenen Fahrerinnen und Fahrer waren mit einer zu schwachen, durch Gepäck abgedeckten, einer teilweise defekten oder gar keiner Beleuchtung unterwegs gewesen. Im Zuge der Aktion gaben die Polizistinnen und Polizisten den Kontrollierten je nach Situation «Velolämpli», Leuchtwesten oder Reflektoren ab, um ihnen nach der Kontrolle die sichere Weiterfahrt zu ermöglichen. Die Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeugen sieht vor, dass Fahrräder – wenn eine Beleuchtung erforderlich ist (nachts und in Tunnels) – mit einem nach vorne weiss und nach hinten rot leuchtenden ruhenden Licht auszurüsten sind. Diese Lichter müssen bei guter Witterung auf 100 Meter sichtbar sein.

Der «Tag des Lichts» ist eine schweizweite Kampagne zum Thema Sichtbarkeit im Strassenverkehr. Die Kontrolle wurde durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Dienstes für Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt durchgeführt. Während der Präventionsaktion machten die Polizistinnen und Polizisten zudem die vorbeigehenden Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Trottinett-Fahrer darauf aufmerksam, dass dunkle Kleidung die Sichtbarkeit verringert. Ihnen wurden ebenfalls Reflexbänder abgegeben. Die Aktion begann um 17 Uhr und dauerte zwei Stunden.


contact: Dr. Markus König, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement

lead_de: Die internationale Ratingagentur Standard and Poor’s erhöht das Rating für den Kanton Basel-Stadt und bewertet seine Bonität neu mit der Bestnote AAA. Standard & Poor’s begründet die Verbesserung des Ratings mit der ausgezeichneten finanziellen und wirtschaftlichen Situation des Kantons sowie der guten Vorbereitung auf die Reform der Unternehmensbesteuerung (SV 17). Neben Zürich und Waadt ist Basel-Stadt der dritte Kanton mit einem AAA von Standard & Poor’s.

title_de: Basel-Stadt neu mit Rating-Bestnote AAA

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt sei – so Standard & Poor’s – bestens gerüstet für die bevorstehenden finanzpolitischen Herausforderungen. Sein gutes ökonomisches Umfeld mit soliden Steuereinnahmen ermöglicht es dem Kanton, die sich abzeichnenden Auswirkungen der SV 17 zu bewältigen, ohne dass es zu einem substanziellen Anstieg der Verschuldung kommen wird. Standard & Poor’s verweist dabei auf den vorhandenen finanziellen Spielraum von Basel-Stadt. Die geplante Reform des NFA werde zudem zu einer Entlastung des Finanzhaushaltes führen.

Als Stärken des Kantons sieht Standard & Poor’s weiter die ausgezeichnete Liquiditätslage und das solide Finanzmanagement von Basel-Stadt. Als positiv bewertet Standard & Poor’s die vorsichtige Haushaltsplanung des Kantons und die hohe Budgetdisziplin, mit der die Ausgaben unter Kontrolle gehalten werden.

Das Finanzdepartement ist über die Bestnote durch Standard & Poor’s erfreut. Die Einschätzung der Experten bestätigt die solide Finanzpolitik des Regierungsrates der letzten Jahre.

Standard & Poor’s gehört zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Die Ratings ermöglichen es, die Bonität von Schuldnern jederzeit und ohne Aufwand beurteilen zu können. Der Kanton Basel-Stadt lässt sich seit mehreren Jahren von Standard & Poor’s beurteilen und erhielt im letzten Jahr die zweithöchste Wertung von AA+ mit positivem Ausblick. Mit dem AAA-Rating hat Basel-Stadt nun die höchste Schuldnerbonität. Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor’s direkt bewerteten Kantonen haben nur Zürich und Waadt die Bestnote AAA.


lead_de: Die Bussen App der Kantonspolizei Basel-Stadt hat vergangene Woche von der Fachjury des «Best of Swiss Apps» Awards die Auszeichnung in Bronze in der Kategorie Enterprise erhalten. In dieser Kategorie werden unternehmensintern genutzte Applikationen bewertet. Die App war überdies auch für die Kategorie Functionality nominiert, in welcher die Funktionalität der eingereichten Apps bewertet worden ist.

title_de: «Best of Swiss Apps»: Bronze-Auszeichnung für Bussen App der Kantonspolizei Basel-Stadt

content_de:
Mit der auf ihren Mobiltelefonen installierten Bussen App stellen die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Basel-Stadt die Bussen aus. Die App funktioniert in Verbindung mit einer Online-Plattform für die Kunden und mit einem Bussenverwaltungsprogramm im Backoffice der Polizei.

Die Entwicklung der Bussen App ist Teil des mehrjährigen Projekts «Kapo2016», das die Schreibarbeit für die Kantonspolizei Basel-Stadt deutlich reduziert. Die Kantonspolizei Basel-Stadt kann diese Effizienzgewinne durch eine nochmals verstärkte Präsenz auf der Strasse in die Sicherheit der Bevölkerung investieren.


contact: Roger Reinauer Kantonsingenieur, Bau- und Verkehrsdepartement Kanton Basel-Stadt Tel. + 41 61 267 93 24 Drangu Sehu Kantonsingenieur, Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft Tel. +41 61 552 54 51

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben eine gemeinsame Langfristperspektive für die Hochleistungsstrassen im Raum Basel verabschiedet. Die Perspektive ist eng mit dem für die Autobahnen zuständigen Bundesamt für Strassen (ASTRA) abgestimmt. Die Kantone unterstützen das ASTRA beim Rheintunnel und dem 8-Spurausbau der A2 zwischen Hagnau – Augst und fordern deren rasche Umsetzung. Die Streckenführung für den Baselbieter Zubringer Bachgraben-Allschwil soll geklärt werden. Unter Federführung des Bundes starten erste Überlegungen zu einem langfristig zu realisierenden Autobahn-Westring.

title_de: Basel-Landschaft und Basel-Stadt verabschieden gemeinsame Langfristperspektive Hochleistungsstrassen

content_de:
In der Region Basel sind die Hochleistungsstrassen täglich stark belastet. Der Bund geht bis 2040 von Zunahmen des öffentlichen Verkehrs von 50 Prozent, des Langsamverkehrs von 30 Prozent und des Autoverkehrs von knapp 20 Prozent aus. Um die Probleme zu lösen und den Unterhalt der Strassen zu gewährleisten, werden im Raum Basel mehrere wichtige und grosse Projekte für den Autoverkehr vorbereitet. Mit der Langfristperspektive Hochleistungsstrassen legen die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ihre strategischen Positionen hinsichtlich der Hochleistungsstrassen in beiden Kantonen und ihre Haltung gegenüber dem Bund gemeinsam fest. Die Langfristperspektive ist konsistent mit dem Agglomerationsprogramm Basel und steht im Einklang mit den Vorhaben des Bundesamts für Strassen (ASTRA).

Rheintunnel beseitigt Engpass Osttangente
 Der Rheintunnel hat für die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt höchste Priorität und darf nicht durch andere Hochleistungsstrassen konkurrenziert werden. Die Kantone fordern vom Bund die möglichst rasche Umsetzung des Rheintunnels. Mit dem Tunnel zwischen Nordtangente und Autobahn A2 beseitigt das Bundesamt für Strassen den Engpass auf der Basler Osttangente. Die Verbindung reduziert den Durchgangsverkehr in Birsfelden und Muttenz massiv und entlastet die Basler Quartiere Breite, Wettstein sowie das obere Kleinbasel vom Verkehr. Der Rheintunnel wird dem Bundesrat voraussichtlich Ende 2019 zur Bewilligung vorgelegt. Mit Baubeginn ist frühestens ab dem Jahr 2025 zu rechnen.

Massiv weniger Stau durch Ausbau der A2 zwischen Hagnau – Augst
 Das Bundesamt für Strassen bereitet den Ausbau der A2 zwischen Hagnau und Augst von sechs auf acht Spuren vor. Der Ausbau reduziert die Staustunden massiv und entlastet die parallel zur Autobahn laufenden Strassen und wichtige Kantonsstrassenabschnitte deutlich vom Verkehr. Die Kantons- und Gemeindestrassen zwischen Basel und Augst müssen heute viel Durchgangsverkehr aufnehmen. Die beiden Kantone unterstützen den Ausbau und fordern die rasche Umsetzung durch das Bundesamt für Strassen, möglichst gleichzeitig mit dem Rheintunnel.

Entwicklungsareal anschliessen mit dem Zubringer Bachgraben-Allschwil
 Mit dem Zubringer Bachgraben-Allschwil schliesst der Kanton Basel-Landschaft das Bachgraben-Areal mit einer leistungsfähigen Kantonsstrasse direkt an die Nordtangente an. Der Kanton Basel-Stadt und die französischen Behörden arbeiten unterstützend an dem Projekt mit. Der Zubringer Bachgraben-Allschwil ist ein Teil der Umfahrung Allschwil, der das Baselbieter Stimmvolk 2015 zugestimmt hat. Die genaue Streckenführung muss noch geklärt werden. Auf dem Boden von Basel-Stadt wird die Strasse unterirdisch verlaufen, soll dabei aber einem Autobahn-Westring um Basel nicht im Weg sein.

Westring entlastet Allschwil, Binningen, Bottmingen, Basel West und das Gundeli
 Der Westring ist eine Projektskizze für einen Autobahnring, der die Autobahn-Stammlinie aus dem Raum Hagnau mit der Nordtangente und der A35 verbindet. Langfristig könnte ein solcher Autobahnring die Verfügbarkeit, die Verträglichkeit und die Sicherheit des Nationalstrassensystems rund um Basel gewährleisten. Ein Westring würde sowohl die Baselbieter Gemeinden Allschwil, Binningen, Bottmingen als auch Basel West und das Basler Gundeli-Quartier deutlich von Autoverkehr entlasten. Basel-Stadt und Basel-Landschaft streben die Aufnahme eines Westrings in das Nationalstrassennetz an und sind bereit, aktiv in der entsprechenden Projektorganisation des ASTRA mitzuwirken. Die Kantone lassen dafür den Autobahnanschluss Basel City («Gundelitunnel») als einzelnes, isoliertes Projekt fallen. Die Streckenführung eines Westrings ist noch nicht definiert, das ASTRA wird sie in weiteren Untersuchungen zusammen mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt erarbeiten. Um die Verkehrsentlastung durch den Westring langfristig zu sichern, setzen die Kantone zeitgleich flankierende Massnahmen auf den Stadt- und Gemeindestrassen um. Die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt setzen sich ein für den Ausbau des regionalen Öffentlichen Verkehrs sowie für den Ausbau der Infrastruktur für Velofahrende und für Fussgängerinnen und Fussgänger rund um den Westring.


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Zuschlag zur Übernahme der Liegenschaft Holdenweid im Baurecht geht an die Stiftung Holdenweid. Immobilien Basel-Stadt nimmt Vertragsverhandlungen auf.

title_de: Die Stiftung Holdenweid soll die Liegenschaft Holdenweid im Baurecht übernehmen

content_de:
Der Regierungsrat hat in seiner heutigen Sitzung den Zuschlag für die Übernahme der Liegenschaft Holdenweid in Hölstein der Stiftung Holdenweid gegeben. Die Stiftung Holdenweid wird mit Ausnahme des Waldes und der landwirtschaftlichen Pachtflächen die gesamte Liegenschaft für soziale und kulturelle Nutzungen im Baurecht übernehmen. Sie umfasst mehrere Gebäude samt Umschwung – das Herrschaftshaus, den Bauernhof, die ehemalige Heimstatt sowie diverse Nebengebäude.

Die Liegenschaft liegt ausserhalb des Baugebietes, was eine besondere Herausforderung an den Verkaufsprozess darstellte. Die Ausschreibung erfolgte ab Februar 2018 im Rahmen eines zweistufigen Verfahrens. Insgesamt konnten mehr als 50 potenziell interessierte Parteien angesprochen werden. Bis Anfang Juli 2018 sind schliesslich drei definitive Angebote eingegangen.

Die Angebote wurden unter Einbezug der Standortgemeinde Hölstein, der kantonalen Denkmalpflege und des landwirtschaftlichen Zentrums Ebenrain beurteilt. Auf Basis dieser Beurteilung hat nun der Regierungsrat entschieden, Vertragsverhandlungen mit der in Gründung begriffenen Stiftung Holdenweid aufzunehmen. In einem ersten Schritt soll mit der Stiftung Holdenweid eine Absichtserklärung abgeschlossen werden. Weiter wird Immobilien Basel-Stadt die Stiftung in der Erarbeitung eines Umnutzungsprojekts begleiten und zusammen mit der Stiftung eine Baubewilligung für die Umnutzung der Gebäude anstreben. Erst in einem letzten Schritt wird schliesslich der Baurechtsvertrag abgeschlossen.

Geschichte der Holdenweid
 Die Liegenschaft Holdenweid ist historisch gewachsen. Der 1798 erbaute «Hof Holdenweid» diente als landwirtschaftlicher Betrieb. Um 1900 wurde der Betrieb mit einem herrschaftlichen Sommersitz («Villa») erweitert. In den 1950er Jahren wurde das Hofgut durch ein entsprechendes Gebäude erweitert und in eine Heimstatt umgewandelt, die bis anfangs der 1980er Jahre als Aussenstation der psychiatrischen Universitätsklinik Basel (heute UPK) diente. In den letzten Jahren wurde die Liegenschaft zwischengenutzt, nachdem der landwirtschaftliche Betrieb vor einigen Jahren ebenfalls aufgegeben wurde.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Samstag, 17. November 2018 kann der Verkehr in der Baselstrasse entlang dem Beyeler Museum voraussichtlich wieder in beide Richtungen fliessen. Die Verkehrsumleitung über die Schützengasse in Riehen findet damit ein Ende. Die Erneuerung der Lörracherstrasse und der Baselstrasse wird bis Ende 2018 weitestgehend abgeschlossen. Die letzte Strassenbelagsschicht folgt 2019.

title_de: Ende der Erneuerung der Lörracherstrasse und der Baselstrasse naht

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Im Rahmen der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze haben das Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen Strasse, Tramgleise, Strom-, Wasser- und Gasleitungen wie auch die Kanalisation der Lörracherstrasse und der Baselstrasse umfassend saniert. Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende haben mehr Platz erhalten: die Trottoirs wurden breiter und in beide Fahrtrichtungen führen nun Velostreifen. 62 zusätzliche Bäume werden gepflanzt. Damit der Transitverkehr aus Deutschland stärker über die Zollfreistrasse fährt, setzte das Tiefbauamt verkehrsberuhigende Massnahmen um. Nach dem Ende der Bauarbeiten teilen sich Trams und Autos entlang der Lörracherstrasse die Fahrspur. Bei allen Haltestellen können Fahrgäste nun stufenlos in Tram und Bus einsteigen.

Schützengasse und Eisenbahnweg wieder entlastet
 Die Verkehrsumleitungen über die Schützengasse und den Eisenbahnweg können voraussichtlich am Samstag, 17. November 2018, aufgehoben werden, so dass das Riehener Dorfzentrum wieder entlastet ist. Mit dem Ende der Umleitung ist die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze wieder ein Schritt weiter.

Auf der Aeusseren Baselstrasse wird zwischen Pfaffenloh und Bettingerstrasse und zwischen Bäumlihofstrasse und Eglisee weiterhin gebaut. Die Umleitung des Autoverkehrs von Riehen Dorf in Richtung Basel über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg bleibt wie vorgesehen bis 2019 bestehen. Zwischen der Bäumlihofstrasse und Eglisee wird der Autoverkehr in Richtung Basel bis Ende 2020 über die Bäumlihofstrasse umgeleitet.


contact: Alain Groff Tel. +41 61 267 85 57 Leiter Amt für Mobilität

lead_de: Grosse Ehre: Gestern Abend wurde Basel in Paris mit dem „Grand prix européen de la mobilité“ ausgezeichnet. Das renommierte französische Fachmagazin „Ville, Rail & Transports“ würdigt damit den Ausbau des Tramnetzes über Landesgrenzen hinweg. Das trinationale Basler Tramnetz ist europaweit einzigartig – und hat eine bewegte Geschichte hinter sich.

title_de: Basel erhält den „Grand prix européen de la mobilité“

content_de:
Im Namen des Kantons Basel-Stadt durfte Regierungsrat Hans-Peter Wessels gestern Abend in Paris den «Grand prix européen de la mobilité» entgegennehmen. Mit dem Preis würdigt das renommierte französische Fachmagazin «Ville, Rail & Transports» die erfolgreichen Bemühungen der Stadt, das Basler Tramnetz nach fast einem halben Jahrhundert wieder trinational auszugestalten. Die feierliche Preisverleihung fand im Rahmen einer jährlichen Fachtagung mit über 350 Mobilitäts-Experten aus ganz Frankreich statt.

«Der Preis ist eine grosse Ehre für Basel», freut sich Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels. «Mit der Rückkehr zum trinationalen Tramnetz hat Basel einen verkehrspolitischen Meilenstein gesetzt, der weit über die Landesgrenzen hinaus gewürdigt wird.» Die Entwicklung des grenzüberschreitenden Tramnetzes hat eine bewegte Geschichte: Im Jahr 1900 überfährt die Basler Strassenbahn auf der Linie nach St. Ludwig erstmals die Landesgrenze. Später folgen zwei weitere Linien nach Hüningen und nach Lörrach. Eine Erfolgsgeschichte, die jedoch durch den Zweiten Weltkrieg unterbrochen wird und in den 50er- beziehungsweise 60er-Jahren endet. In Folge des damaligen Autobooms werden die grenzüberschreitenden Strassenbahnlinien auf Autobus-Betrieb umgestellt. Das trinationale Basler Tramnetz ist Geschichte. Zumindest vorerst. Nur die Birsigtalbahn – die heutige Tramlinie 10 – bedient unentwegt die Haltestelle Leymen auf französischem Gebiet.

Mit dem Spatenstich zur Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein knüpft Basel 2008 an die Geschichte an. Im Dezember 2014 fährt mit dem «Tram 8 grenzenlos» erstmals nach 47 Jahren wieder ein Basler Tram nach Deutschland. Es ist die erste Tramstrecke überhaupt, die nach dem zweiten Weltkrieg über eine europäische Staatsgrenze hinweg neu gebaut wird. Drei Jahre später nimmt die Verbindung ins französische Saint-Louis mit der verlängerten Tramlinie 3 ihren Betrieb auf. Damit macht Basel deutlich, dass sich die Stadt als Zentrum einer vernetzten Region versteht, einer Region, die sich deshalb so erfolgreich entwickelt, weil sie die Chancen der Zusammenarbeit über kantonale und nationale Grenzen hinweg ergreift. Das trinationale Tramnetz schafft Verbindungen und macht diese Zusammenarbeit im Alltag sichtbar und erlebbar.


lead_de: Am Sonntagabend um 20.30 Uhr verursachte ein 87-jähriger Fahrzeuglenker beim Verlassen des Kreisels Kohlistieg/Grenzacherweg in Riehen einen Selbstunfall. Er verlor die Kontrolle über seinen Personenwagen und rammte das Wartehäuschen der Haltestelle Rudolf Wackernagel-Strasse am Kohlistieg.

title_de: Selbstunfall: Kontrolle verloren, Wartehäuschen gerammt

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei war der Lenker weder alkoholisiert, noch stand er zum Unfallzeitpunkt unter Medikamenten- oder Drogeneinfluss. Der Lenker wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Abklärung ins Spital gebracht.

Beim Unfall entstand Sachschaden am Fahrzeug, am Wartehäuschen sowie an einem angrenzenden Gartenzaun. Während der Unfallaufnahme kam es im Bereich des Kreisels zu leichten Verkehrsbehinderungen.


contact: Rainer Volman Tel. +41 61 267 42 33 Projektleiter Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Bebauungsplan zweiter Stufe für das „Westfeld“, das ehemalige Areal des Felix Platter-Spitals, verabschiedet. Auf Grundlage des 2017 durchgeführten städtebaulichen Studienauftrags definiert der Bebauungsplan unter anderem Vorgaben für die Bauvolumina sowie für neue öffentliche Plätze und Wegverbindungen. Die Überbauung mit Raum für über 1‘000 Bewohnerinnen und Bewohner wird ein Meilenstein für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Basel. Angesichts des steten Wachstums der Anzahl Arbeitsplätze und der Bevölkerung ist der zusätzliche Wohnraum höchst willkommen.

title_de: Das Westfeld: genossenschaftlicher Wohnungsbau für über 1000 Bewohnerinnen und Bewohner

content_de:
2016 hat der Grosse Rat mit dem Bebauungsplan erster Stufe die groben Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Spitalareals beschlossen. Mit zwei Wettbewerbsverfahren wurden anschliessend vielversprechende Ansätze für die Umnutzung des bestehenden Spitalbaus und die neue Bebauung des übrigen Areals gefunden. Nachdem es keine Einsprachen zur öffentlichen Planauflage gegeben hat, wird mit dem nun vom Regierungsrat verabschiedeten Bebauungsplan zweiter Stufe die rechtliche Grundlage für die Realisierung dieser Projekte gelegt.

In den letzten zehn Jahren entstanden in Basel 20‘000 neue Arbeitsplätze, aber nur neue Wohnungen für 10‘000 Personen. Der Druck auf den Wohnungsbestand nimmt somit zu – insbesondere wenn man bedenkt, dass an einem Arbeitsplatz in der Regel mehr als ein potenzieller Einwohner hängt. Da längst nicht alle, die in Basel arbeiten, hier auch eine Wohnung finden, steigt die Anzahl der Pendlerinnen und Pendler. Umso wichtiger sind Arealentwicklungen, wie das «Westfeld», um den steigenden Bedarf an Wohnraum zu befriedigen.

Wesentliche Elemente des vorliegenden Bebauungsplans für das Westfeld sind: eine neue sechs- bis siebengeschossige Bebauung um einen grossen Wohnhof im Südosten des Areals, der Erhalt des alten Spitalbaus mit Wohnungen und flexiblen Räumlichkeiten für öffentliche Nutzungen sowie eine offene Freifläche im Inneren des Areals, die durch kleinere nutzungsoffene Gebäude gegliedert wird. Der Bebauungsplan schafft zudem Spielräume, um einen grossen Teil der Erdgeschosse für gewerbliche, öffentliche oder gemeinschaftliche Zwecke zu nutzen. Damit werden auch quartierdienliche Nutzungen ermöglicht und das Westfeld kann so dem gesamten Quartier zu Gute kommen. Nicht zuletzt wird mit dem Bebauungsplan die baumbestandene Promenade an der Ensisheimerstrasse am Rand des Areals als grünes vernetzendes Band zwischen Bachgrabengebiet und Kannenfeldpark dauerhaft geschützt.

Die Realisierung der Projekte liegt in Händen der Baugenossenschaft wohnen&mehr. Sie hat das Areal im Baurecht übernommen und beabsichtigt, ab 2022 mit der Vermietung erster Wohnungen zu beginnen.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat einmalig für die Infrastrukturmassnahmen für die Veranstaltungshalle «Humbug», die im Frühjahr 2019 im Klybeckquartier eröffnet wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 80'000 Franken bewilligt. Mit den infrastrukturellen Anpassungen wird eine vielfältige soziokulturelle und aufs Quartier ausgerichtete Nutzung ermöglicht. Ziel ist zudem ein niederschwelliges Kulturangebot mit einem breit gefächerten Veranstaltungsprogramm.

Weiter hat der Regierungsrat anlässlich des 20-Jahre-Jubiläums einmalig für das Blues Festival Basel, das im April 2019 im Volkshaus stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Mit den Auftritten der Bands aus der Schweiz und aus der Region, die für die «Promo Blues Night 2019» nominiert sind, fördert der Verein Blues Festival Basel junge Talente. Der Verein engagiert sich in der musikalischen Bildung und zeichnet mit dem «Swiss Blues Award» eine Person für ihre Verdienste um das Bluesleben der Schweiz aus.

Für die Konzerte «Le Printemps» und «Voi ch'ascoltate», die im März und Juni 2019 in der Peters- und Martinskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt einerseits das Ensemble Gilles Binchois Werke des französischen Renaissance-Komponisten Claude Le Jeune auf, andererseits präsentiert das Ensemble Concerto Soave zusammen mit der Sopranistin Maria Cristine Kiehr Petrarca-Vertonungen von frühbarocken italienischen Komponisten.

Für die Konzerte mit Mike Zito und The Blues Giants, die im Februar und April 2019 im Atlantis stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An diesen vom Basler Verein «Groove Now» veranstalteten Konzerten tritt The Blues Giants mit Blues & Soul auf, und das Blueskonzert von Mike Zito wird von einer Big Blues Band mit Bläsern begleitet.


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat Yvette Harder zur neuen Generalsekretärin des Finanzdepartements per 18. März 2019 ernannt. Yvette Harder folgt auf Alexandra Schilling, die vom Finanzdepartement in die Kommandoabteilung der Kantonspolizei Basel-Stadt wechselte.

title_de: Yvette Harder wird neue Generalsekretärin des Finanzdepartements

content_de:
Der Regierungsrat hat lic. iur. Yvette Harder, Jahrgang 1964, per 18. März 2019 zur neuen Generalsekretärin des Finanzdepartements ernannt. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Alexandra Schilling an, die per 1. Oktober 2018 vom Finanzdepartement zur Kantonspolizei Basel-Stadt als neue Leiterin der Kommandoabteilung wechselte.

Yvette Harder durchlief ihre Schulzeit in Aesch, Münchenstein und Reinach. Nach erfolgreich bestandener Maturität für Berufstätige studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Basel, mit erfolgreichem Abschluss im Jahr 1995. In den folgenden Jahren absolvierte sie Weiterbildungen zu Governance und Leadership sowie zu Kommunikation und Wirkungsmessung. Sie erlangte 2016 zudem das DAS Diplom «Nonprofit Management & Law» der Universität Basel.

In ihrer beruflichen Laufbahn war Yvette Harder bis im Jahr 2000 als Leiterin der sozialen Dienste der Gemeinde Muttenz tätig und engagierte sich anschliessend als Familienfrau. Im November 2008 trat sie als juristische Mitarbeiterin in die Abteilung Vormundschaftswesen bei der Gemeinde Arlesheim ein. Zwischen 2012 und 2018 war sie Co-Leiterin der Abteilung Gesellschaft und Soziales sowie Mitarbeitende des Rechtsdienstes, seit 2018 ist sie Leiterin der Abteilung Soziales, Gesundheit und Alter. In dieser Funktion gehört Frau Harder auch der Verwaltungsleitung der Gemeinde Arlesheim an.

Aufgrund ihrer bisherigen Berufs- und Führungserfahrung, ihrer hervorragenden Kenntnis der politischen Prozesse und ihres überzeugenden Auftretens erfüllt Yvette Harder die Anforderungen für die Funktion der Generalsekretärin Leitung Recht und Politik bestens.

Neben Yvette Harder wird der bisherige Generalsekretär des Finanzdepartements, Sven Michal, weiterhin in dieser Funktion tätig sein.


contact: Patrick Hafner, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 381 96 60, Mail p.hafner@gmx.net Jürg Stöcklin, Vizepräsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 79 817 57 33, Mail juerg.stoecklin@unibas.ch

lead_de: Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2019 geht von einem Überschuss von CHF 120.9 Mio. in der Erfolgsrechnung und einem positiven Finanzierungssaldo von CHF 4.2 Mio. aus. Die Budgetnachträge des Regierungsrats verschlechtern das Gesamtergebnis um CHF 0.2 Mio. und den Finanzierungssaldo um CHF 4.0 Mio. Die Finanzkommission zeigt sich erfreut über die nach wie vor stabilen finanziellen Verhältnisse des Kantons und beantragt dem Grossen Rat bei drei Enthaltungen, das Budget 2019 zu genehmigen.

title_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2019 des Kantons Basel-Stadt ohne Gegenstimme zu und empfiehlt nur knapp, den Teuerungsausgleich für das Staatspersonal zu genehmigen

content_de:
Die Finanzkommission nimmt ein weiteres Mal mit Befriedigung zur Kenntnis, dass sich die Finanzen des Kantons bei einem budgetierten Überschuss von CHF 121 Mio. im Gleichgewicht befinden. Die Ratingagentur Standard and Poor’s hat den Kanton Basel-Stadt jüngst erstmals mit der Bestnote AAA bewertet und dies mit der ausgezeichneten finanziellen und wirtschaftlichen Situation und der guten Vorbereitung auf die Reform der Unternehmensbesteuerung begründet.

Die im September 2018 vom Grossen Rat beschlossene Steuervorlage 17, gegen die allerdings das Referendum ergriffen worden ist, wird den Kantonshaushalt ab 2020 strukturell mit etwa CHF 150 Mio. belasten. Dank der zurückhaltenden Finanzpolitik der letzten Jahre und der sorgfältigen Bewirtschaftung von Ertragsüberschüssen ist der finanzielle Spielraum für die Umsetzung der Steuervorlage vorhanden. Neben der notwendigen Reform der Unternehmensbesteuerung führt diese auch zu Entlastungen für die Bevölkerung.

Vorgezogenes Budgetpostulat und Teuerungsausgleich als strittige Themen

Zu Diskussionen Anlass gegeben haben in der Finanzkommission bei der Beratung des Budgets 2019 insbesondere das vorgezogene Budgetpostulat David Wüest-Rudin und Konsorten betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses (ZBE) und der Antrag des Regierungsrats, dem Staatspersonal unter Verzicht auf die Berücksichtigung der bis Ende 2017 kumulierten Negativteuerung von 1.2% im kommenden Jahr einen Teuerungsausgleich auszurichten.

Kommissionsmehrheit lehnt Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulats ab

Das vorgezogene Budgetpostulat David Wüest-Rudin und Konsorten fordert, das ZBE im Budget 2019 auf CHF 2.736 Mrd. und damit den Stand des Budgets 2018 zu begrenzen. Der Regierungsrat hat entsprechende Vorschläge erarbeitet, möchte dem Ansinnen aber nicht entsprechen. Er begründet dies mit der Tatsache, dass der Kanton in den letzten zehn Jahren – abgesehen von der Rechnung 2016, in der die Pensionskassenreform abgebildet ist – stets Überschüsse verzeichnete. Eine Mehrheit der Finanzkommission ist gleicher Meinung. Sie stuft den Finanzhaushalt als solide ein und sieht keinen Anlass für Sparmassnahmen. Der vom Regierungsrat seit Jahren verfolgte Wachstumspfad von 1.5% liegt deutlich unter dem Wachstum des kantonalen Bruttoinlandprodukts. Zudem hat der Regierungsrat das Wachstum in den Jahren 2015 bis 2017 temporär auf 0.5% beschränkt, um den finanziellen Handlungsspielraum zu vergrössern. In dieser Phase wurden Entlastungsmassnahmen von jährlich über CHF 55 Mio. realisiert, die einen Leistungsabbau für die Bevölkerung und Einbussen beim Kantonspersonal zur Folge hatten. Die Vorsteherinnen und Vorsteher aller Departemente haben gegenüber der Finanzkommission betont, das vorgezogene Budgetpostulat lasse sich nur durch einen weiteren Abbau von Leistungen umsetzen. Dafür besteht für die Kommissionsmehrheit allerdings kein Anlass. Sie hat deshalb auch von Kommissionsmitgliedern eingebrachte Kürzungsanträge abgelehnt. Die vom Verfasser des vorgezogenen Budgetpostulats öffentlich aufgestellte Behauptung, dieses lasse sich ohne Leistungsabbau umsetzen, entbehrt für die Mehrheit der Finanzkommission jeglicher Grundlage.

Auch die Minderheit der Kommission kritisiert nicht grundsätzlich, dass der Regierungsrat dem vorgezogenen Budgetpostulat negativ gegenübersteht. Sie hat aber den Eindruck, der Regierungsrat wolle mit zum Teil politisch möglichst umstrittenen Sparvorschlägen die Unsinnigkeit des vorgezogenen Budgetpostulats belegen. Die Kommissionsminderheit hat deshalb nach Sparvorschlägen gesucht, deren Umsetzung möglichst wenig Wirbel auslösen und für die Bevölkerung möglichst wenig spürbar wären. Da diese Vorschläge von der Kommission nicht übernommen worden sind, werden sie in der Budgetdebatte des Grossen Rates nochmals eingebracht.

Lohngesetz sieht Teuerungsausgleich vor, regelt aber Negativteuerung nicht

Gemäss Lohngesetz des Kantons werden die Lohnansätze jeweils auf den 1. Januar entsprechend dem Basler Index der Konsumentenpreise vom November des Vorjahres neu festgelegt und damit die Teuerung ausgeglichen. Offen lässt das Gesetz, was bei einer negativen Teuerung geschieht und inwiefern und über welchen Zeitraum eine solche an eine nachfolgende positive Teuerung anzurechnen ist. Vor Jahresfrist hat der Regierungsrat trotz einer Teuerung von 1.1% keinen Teuerungsausgleich ins Budget eingestellt, kündigte im Dezember 2017 aber an, dem Grossen Rat im Rahmen des Budgets 2019 zu beantragen, auf die weitere Verrechnung der kumulierten Negativteuerung von noch 1.2% zu verzichten.

Die Finanzkommission geht davon aus, dass der Gesetzgeber die Möglichkeit einer Negativteuerung gar nicht in Betracht gezogen hat. Aus Sicht einer knappen Mehrheit der Kommission ist daher die vom Regierungsrat im Vorjahr vorgenommene Verrechnung nur eine mögliche Interpretation des Gesetzes. Abgesehen davon gibt es aus ihrer Sicht genügend Argumente, die den Ausgleich der Teuerung rechtfertigen. Das Staatspersonal hat trotz steigender Krankenkassenprämien und Wohnungsmieten seit vielen Jahren keinen Teuerungsausgleich mehr erhalten. In den Jahren 2005 und 2006 leistete es mit dem Verzicht auf den Teuerungsausgleich in wirtschaftlich schwierigen Zeiten einen namhaften Sparbeitrag. 2016 sind zudem die Abzüge für die Unfallversicherungsprämie gestiegen. Viele grosse Arbeitgeber haben den Teuerungsausgleich bereits 2018 gewährt. Auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft beantragt für 2019 einen Teuerungsausgleich von 1.4 %. Ein erneuter Verzicht im Kanton Basel-Stadt würde die Konkurrenzfähigkeit des Kantons als Arbeitgeber mindern.

Für die Minderheit der Finanzkommission kommt der Antrag des Regierungsrats einem Systemwechsel gleich. Sie empfindet diesen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass negative Teuerungsraten nie Anlass für eine Reduktion der Löhne waren – als nicht angemessen. Es geht nicht an, dass für die Kantonsangestellten jeweils nur die für sie vorteilhaften Bestimmungen gelten. Zwar werden in der Privatwirtschaft teilweise höhere Löhne und Erfolgsanteile bezahlt, die Mitarbeitenden des Kantons profitieren dafür von einer hohen Arbeitsplatzsicherheit, einem ausgebauten Kündigungsschutz, dem Stufenanstieg und dem gesetzlich verankerten Teuerungsausgleich. Dass dieser aber auch dann gewährt werden soll, wenn aufgrund von Negativteuerungen aus früheren Jahren das damalige Preisniveau noch gar nicht wieder erreicht ist, leuchtet der Minderheit der Finanzkommission überhaupt nicht ein.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2019 der fünf kantonalen Museen

Die Finanzkommission thematisiert in ihrem Bericht zum Budget 2019 auch die Beschaffung von neuen Alarmpikett-Fahrzeugen durch die Kantonspolizei. Der Bericht der Finanzkontrolle dazu kann unter http://www.jsd.bs.ch/jsd-medien/dokumentationen.html#page_section3_section2 heruntergeladen werden.


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 15 Leiterin Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei

lead_de: Am Heiligabend findet um 17.00 Uhr wieder die traditionelle Weihnachtsfeier unter freiem Himmel auf dem Friedhof am Hörnli statt. Die diesjährige Ansprache hält Pfarrer Urs Joerg der Kirchgemeinde Kleinbasel, die Blaukreuzmusik unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly sorgt für den feierlichen Rahmen. Es sind alle herzlich eingeladen, dem Anlass beizuwohnen und mitzufeiern.

title_de: Öffentliche Weihnachtsfeier und Öffnungszeiten der Basler Friedhöfe über die Festtage

content_de:
Am Montag, 24. Dezember 2017, findet auf dem Friedhof am Hörnli die traditionelle Weihnachtsfeier statt. Pünktlich um 17 Uhr ertönen auf dem Kapellenplatz feierliche Klänge der Blaukreuzmusik Basel. Unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly sorgen rund zwanzig Bläserinnen und Bläser für den musikalischen Rahmen. Die diesjährige Ansprache hält Pfarrer Urs Joerg der Kirchgemeinde Kleinbasel. Brennende Fackeln verleihen der Feier eine besondere Stimmung. Der Anlass dauert eine Stunde und findet bei jedem Wetter unter freiem Himmel statt. Teilnehmende sind gut beraten, sich der Witterung entsprechend zu kleiden. Es gibt keine Sitzmöglichkeiten.

Der Anlass wird jeweils durch die Blaukreuzmusik organisiert, die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei Basel stellt die Örtlichkeiten und Infrastruktur zur Verfügung.

Am Heiligabend, 24. Dezember, ist der Friedhof am Hörnli für Fussgänger bis 19.00 Uhr geöffnet. Bis 18.30 Uhr zirkuliert der Hörnlibus zwischen Kappellenplatz und Haupteingang, vorausgesetzt es hat weder Schnee noch Glatteis. Die Zufahrt zum Kapellenplatz mit dem Privatauto ist nicht möglich.

Am Weihnachtstag, 25. Dezember, sowie am Stephanstag, 26. Dezember, sind der Friedhof am Hörnli und der Wolfgottesacker wie üblich von 8.00 bis 17.30 Uhr geöffnet. Auf dem Friedhof am Hörnli verkehrt der Friedhofbus zu allen Abteilungen im 30-Minuten-Takt von 9.30 bis 11.30 Uhr und von 13.00 bis 16.30 Uhr. Der Bus ist behindertengerecht eingerichtet. Auf dem Hörnli sind Fahrzeuge am Heiligabend sowie an den Weihnachtsfeiertagen, an Silvester und Neujahr nicht zugelassen. Der Friedhof Wolfgottesacker ist grundsätzlich verkehrsfrei.

Besucher beider Friedhöfe sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Sowohl der Friedhof am Hörnli als auch der Gottesacker Wolf sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Die Buslinien 31 und 34 halten direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs am Hörnli, die Haltestelle M-Park der Tramlinien 10 und 11 befindet sich direkt vor den Haupteingang des Wolfgottesackers.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Benjamin Schmid Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Erik Rummer Tel. +41 61 275 96 58, E-Mail: medien@iwb.ch Mediensprecher IWB

lead_de: Ab Ende März 2019 erneuern das Tiefbauamt und die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) die Tramgleise und die Haltestelle auf dem Centralbahnplatz. Während gut sechs Wochen und teilweise darüber hinaus werden diverse Bus- und Tramlinien umgeleitet. Gleichzeitig mit den Bauarbeiten auf dem Centralbahnplatz starten die Erneuerung des St. Alban-Grabens und die Gleissanierung auf dem Dorenbachviadukt. Rund um den Viertelkreis im Gundeli beginnt im Sommer 2019 eine umfangreiche Erneuerung, die eine grossräumige Verkehrsumleitung und einen ersten Tramersatz mit Bussen von August bis Dezember 2019 bedeutet. Die notwendigen Nachtarbeiten finden so verträglich wie möglich statt. Die Sanierung des Tramnetzes schreitet gut voran.

title_de: 2019 stehen gewichtige Bauprojekte bevor

content_de:
Auch 2019 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strassen, Gleise sowie Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeleitungen. Die Arbeiten erhalten die Infrastruktur, fördern den öffentlichen und individuellen Verkehr und erhöhen die Verkehrssicherheit sowie die Attraktivität der Stadt.

Täglich rund 100’000 Fahrgäste sind werktags auf dem Centralbahnplatz unterwegs. 19 Jahre nach der grossen Umgestaltung des Platzes muss die BVB die stark beanspruchten Gleise auf dem Centralbahnplatz ersetzen. Das Tiefbauamt nutzt die Gelegenheit und erhöht die Tramperrons, damit künftig alle Fahrgäste beim Bahnhof SBB stufenlos und schnell ein- und aussteigen können. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr ohne Hilfe nutzen, der Komfort steigt aber auch für alle anderen Fahrgäste. Die Bauarbeiten beginnen Ende März und dauern bis Herbst 2019. Diverse Tram- und Buslinien werden von Ende März bis Mitte Mai 2019 und teilweise bis Ende Juli umgeleitet. Über das genaue Umleitungskonzept informiert die BVB zu gegebener Zeit.

Ebenfalls Ende März starten die Erneuerung des St. Alban-Grabens im Zusammenhang mit dem Bau des Parking Kunstmuseum und die Gleissanierung auf dem Dorenbachviadukt. Rund um den Viertelkreis im Gundeli beginnt im Sommer 2019 eine umfangreiche Erneuerung, die eine grossräumige Umleitung sämtlichen Verkehrs von August bis Dezember 2019 mit sich bringt. Erneuert werden neben den Tramgleisen auch Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeleitungen. Eine kleinere Baustelle – allerdings an zentraler Lage – ist die Sanierung der Pflästerung auf dem Marktplatze, die ebenfalls 2019 stattfindet.

Die Bauarbeiten an der Rosentalstrasse kommen nächstes Jahr zum Abschluss. Die Erneuerung der Achse Basel-Riehen Grenze wird voraussichtlich wie geplant 2021 abgeschlossen. Die baustellenbedingte Umleitung des Autoverkehrs von Riehen Dorf in Richtung Basel endet bereits 2019.

Nachtarbeit nur wo nötig und so verträglich wie möglich
 Dei Bauarbeiten an zentralen Verkehrsknoten wie dem Centralbahnplatz sind Nachtarbeiten unvermeidbar. Nebst der Sperrung von einzelnen Tramgleisen beschleunigt auch Schichtarbeit von sechs Uhr morgens bis 22 Uhr abends und vereinzelt gar rund um die Uhr die Bauprojekte zusätzlich. Besonders laute Arbeiten wie das Abspitzen von Gleisen und Strassenbelag oder das Trennen mit Baukreis- oder Kettensägen werden nicht in der Nacht erledigt. Leisere Arbeiten, zum Beispiel an den Fahrleitungen oder beim unterirdischen Leitungsbau werden – wenn nötig – bevorzugt in die Nacht gelegt. Eingesetzt werden dabei leise Maschinen und Geräte gemäss neuestem Stand der Technik. Tiefbauamt, BVB und IWB informieren die Betroffenen rechtzeitig direkt.

Auf Kurs: Die BVB baut ihren Erhaltungsstau ab
 Die BVB kommt weiterhin gut voran bei der Sanierung des Schienennetzes. Der Erneuerungsbedarf bei den Gleisen bleibt aber erhöht. Die notwendigen Gleiserneuerungen der nächsten zehn Jahre sind beim Kanton angemeldet. Diese 10-Jahresplanung wird stetig überwacht und falls erforderlich aktualisiert. Gemeinsam bestimmen Kanton, BVB und IWB den besten Zeitpunkt für die Sanierungen.

Hinweise

Factsheet: grosse Bauprojekte 2019

Bild: Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2019


lead_de: Am Freitagabend ist in der Frobenstrasse ein zweijähriger Bub von einem vorbeifahrenden Personenwagen erfasst und überrollt worden. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat das verletzte Kind sofort in die Notaufnahme gebracht. Das Auto des 73-jährigen Lenkers wurde zur Spurensicherung sichergestellt.

title_de: Zweijähriger Bub überfahren

content_de:
Kurz nach 17 Uhr war der Lenker von der Güterstrasse in Richtung Dornacherstrasse unterwegs, als er einen auf der linken Strassenseite parkierten Personenwagen passierte. Grossvater und Mutter des verunfallten Kinds luden zu diesem Zeitpunkt das parkierte Auto auf beiden Seiten des Fahrzeugs aus. Im Bereich des aus Sicht des Autolenkers entfernten Ende des parkierten Fahrzeugs wurde der Bub auf der Strasse erfasst und überrollt.

Der Autolenker gab bei der ersten Einvernahme an, kein Kind gesehen zu haben. Eine Atemalkoholprobe verlief negativ. Für weitere Abklärungen wurden dem Lenker Blut und Urin abgenommen. Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Hergang des Unfalls. Für die Dauer der Unfallaufnahme und Spurensicherung sperrte der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt die Frobenstrasse und leitete den Verkehr um.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Eine unbewilligte Gegenkundgebung hat am Samstagnachmittag auf dem Messeplatz eine für 14 Uhr bewilligte Kundgebung gestört. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verlegte aus Sicherheitsgründen und in Absprache mit den Organisatoren die bewilligte Kundgebung hinter den Messeturm, wo diese durchgeführt werden konnte. Die Kantonspolizei musste gegen vordringende Gegendemonstranten mehrmals zum Mitteleinsatz greifen.

title_de: Mitteleinsatz bei unbewilligter Kundgebung

content_de:
Nach rund zwei Stunden löste sich die bewilligte Kundgebung auf. Die unbewilligte Gegenkundgebung zerfiel in mehrere Personengruppen, wovon einzelne bis etwa 17.30 Uhr skandierend durch die Stadt zogen. In Kleinbasel kam es zu einzelnen Sachbeschädigungen. Die Kantonspolizei und das Grenzwachtkorps führten während des Nachmittags knapp zweihundert Personenkontrollen durch. Zwei Personen wurden vorläufig festgenommen. Aus Sicherheitsgründen wurde der Tramverkehr während mehreren Stunden um den Messeplatz geleitet. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt hat zwei verletzte Personen zur Abklärung ins Spital gebracht.

Die Kantonspolizei hatte für den Samstagnachmittag vier Kundgebungen an verschiedenen Orten in der Stadt bewilligt. Die drei anderen bewilligten Kundgebungen konnten störungsfrei durchgeführt werden. Um möglichen Störungen zu begegnen, stand sie mit einem grossen Aufgebot im Einsatz. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde dabei unterstützt durch Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizeien Basel-Landschaft, Solothurn, Bern und der Stadtpolizei Zürich sowie durch das Grenzwachtkorps und die Rettung Basel-Stadt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am 28. November 2018 tritt das Kammerorchester Basel als erstes Basler Ensemble in der Elbphilharmonie in Hamburg auf. Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Präsenz in Hamburg zum fachlichen Austausch und zur Beziehungspflege.

title_de: Premiere für Basler Ensemble in der Hamburger Elbphilharmonie

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Seit 2007 pflegen Basel und Hamburg eine Kooperation im Rahmen der «Langen Nacht der Museen» sowie einen fachlichen Austausch in den Bereichen Kulturmarketing und Museumspolitik. Die spektakuläre Elbphilharmonie der Basler Architekten Herzog und de Meuron ist zudem ein Anknüpfungspunkt für die Beziehung der beiden Städte. Nun tritt zum ersten Mal ein Basler Ensemble auf der Bühne auf.

Am 28. November 2018 ist das Kammerorchester Basel unter der Leitung von Dirigent Giovanni Antonini als erstes Basler Orchester in der Hamburger Elbphilharmonie zu Gast. Auf dem Programm stehen Schumanns Ouvertüre zu Hermann und Dorothea, Schumanns Cellokonzert mit der Solistin Sol Gabetta sowie die 1. Sinfonie von Beethoven. Im Anschluss an diesen musikalischen Höhepunkt im wohl berühmtesten Konzertsaal der Welt gibt eine Delegation des Kantons Basel-Stadt mit Grossratspräsident Remo Gallacchi einen Empfang für Hamburger Partnerorganisationen in den Bereichen Kultur und Marketing, Medienschaffende aus dem Kulturbereich sowie die beteiligten Musikerinnen und Musiker.

Weitere Basler Konzerte, fortlaufende Beziehungspflege

Die Kooperationspartnerschaft der beiden Städte Basel und Hamburg wird auch im neuen Jahr fortgeführt. Bereits am 6. Januar 2019 gibt das Basler Kammerorchester ein weiteres Konzert in der Elbphilharmonie – diesmal mit Mozarts «Don Giovanni».

Am 12. Januar 2019 wird das Sinfonieorchester Basel seine Premiere auf der Elbphilharmonie-Bühne haben. Startenor Jonas Kaufmann singt beide Partien aus Gustav Mahlers «Das Lied von der Erde». Zur Aufführung kommt ausserdem Luciano Berios «Rendering», eine Bearbeitung von Vorlagen und Motiven, die Franz Schubert erstellt hatte, unter der Leitung von Jochen Rieder. Zu diesem Anlass ist ein Empfang im Hamburger Rathaus mit Gästen aus Basel geplant.


contact: Eva Keller Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Seit bald 19 Jahren startet das Basler Kulturjahr mit der Museumsnacht. Am 6. Dezember 2018 beginnt der Ticketvorverkauf: Am Freitag, 18. Januar 2019 werden 36 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, im grenznahen St. Louis und in Weil am Rhein von 18 bis 2 Uhr interessierten Gästen aus der Triregio ein kunterbuntes und vielseitiges Programm bieten. Die über 200 verschiedenen Programmpunkte sind bereits jetzt auf der Website aufgeschaltet. Sie können nach persönlichen Interessen gefiltert werden. Dank gezielter Programmempfehlungen lässt sich das Museumsnachtticket als ein Weihnachtsgeschenk gestalten, das den persönlichen Vorlieben Rechnung trägt.

title_de: Museumsnacht Basel 2019 als Geschenk: Start des Vorverkaufs

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Mit einem vielfältigen Angebot eröffnen 36 Institutionen gemeinsam das neue Kulturjahr. Eine ereignisreiche Nacht wartet auf die Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region. Festlich-musikalisch mit Konzerten, handwerklich-kreativ mit Workshops, mit verschiedenen Möglichkeiten zur aktiven Teilnahme, mit Ahs und Ohs beim Entdecken von Überraschendem und Besonderem, aber auch ruhig-konzentriert im kleineren, beschaulichen Rahmen. Über die Hälfte der Events sind sprachunabhängig oder werden in mehreren Sprachen angeboten.

Neben den Inhalten werden auch Infrastruktur und Kommunikation regelmässig den Bedürfnissen des Publikums angepasst und erweitert. Mobilität wird dabei ganz gross geschrieben im realen wie im digitalen Raum. Die mobile Webseite bietet alles, um sich ein Programm nach persönlichen Interessen und Vorlieben zusammenzustellen. Dieses kann gespeichert oder mit Freunden geteilt werden. Wer sich gerne inspirieren lässt, findet ab heute auf unseren digitalen Kanälen eine Fülle von Empfehlungen: www.museumsnacht.ch; #mnbasel; @museenbasel (Facebook, Twitter); @museumsnachtbasel (Instagram)

Mit Manor konnte die Museumsnacht einen neuen kulturaffinen Partner gewinnen, der hervorragend zum bestehenden Sponsorenteam Novartis, Basler Kantonalbank und Helvetia Versicherungen passt. Auch das Helvetia Art Foyer am Steinengraben beteiligt sich an der Museumsnacht. Mit dem Manor-Kinderpass können 5- bis 13-Jährige an der Museumsnacht in diversen Workshops Punkte sammeln; es winkt eine Belohnung.

Sponsoren
 Novartis, Basler Kantonalbank, Helvetia Versicherungen und Manor unterstützen die Museumsnacht Basel gemeinsam. Ihr Engagement ermöglicht jungen Menschen unter 26 Jahren den freien Eintritt.

Programmheft und Tickets
 Ab 6. Dezember 2018 sind Tickets und Programmhefte in den beteiligten Museen, an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

Vollpreis: CHF 24.- / EUR 22,50
 U26: gratis (unter 26 Jahren, mit Ausweis)
 KulturLegi: CHF 12.-

Museums-PASS-Musées: CHF 19.- / EUR 17,50
 Kombiticket mit DB-Nachtzug*): CHF 30.- / EUR 27,50
 DB-U26-Ticket*): CHF 5.- / EUR 5,-

Wechselkursabhängige Anpassungen der Europreise bleiben vorbehalten.

*) für Fahrt mit Nachtzügen um 1.30 Uhr ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung, Freiburg i. Br., Waldshut und Zell im Wiesental

Online-Bestellung
 Bis 11. Januar 2019 können Vollpreis- und DB-Kombitickets auch online bestellt werden: https://proinnerstadtbasel.ch/bonshop

Öffentliches Verkehrsnetz
 Am 18. Januar 2019 wird das Museumsnacht-Ticket auch zur Fahrkarte, und zwar in folgenden Verkehrsmitteln:

Ab 17 Uhr bis Betriebsschluss
 - Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

Ab 18 Uhr bis 2 Uhr
 - BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Museen und Institutionen
 - Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
 - Rollstuhlgerechte Fahrzeuge ab Münsterplatz (auf telefonische Bestellung)

Ab 1.30 Uhr
 - Sonder-Nachtzüge ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental); Reisende benötigen hierfür ein Kombiticket mit DB-Nachtzug (30.- / 27,50) oder ein DB-U26-Ticket (5.- / 5,-)

Fotos
 https://www.museumsnacht.ch/medien

Weitere Informationen
 www.museumsnacht.ch

#mnbasel

Facebook und Twitter: @museenbasel

Instagram: @museumsnachtbasel

Save-the-Date: Medienfrühstück
 Das Medienfrühstück findet am 10. Januar 2019, um 10 Uhr im Antikenmuseum Basel statt. Die Einladung erfolgt Anfang Januar 2019.


contact: Agnes Polgar, Tel. 061 267 57 29 Breitensportförderung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am Sonntag, 2. Dezember 2018 laden Erziehungs- und Gesundheitsdepartement zum Anlass «Gratis uffs Glattyys» ein. Organisiert wird der Anlass vom Sportamt und von «www.gesundheit.bs.ch».

title_de: «Gratis uffs Glattyys» für alle

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Traditionsgemäss öffnen am ersten Adventssonntag die Kunsteisbahnen ihre Eisflächen für die Basler Bevölkerung. Von 10 bis 19 Uhr können Gross und Klein auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee kostenlos einen erlebnis- und bewegungsreichen Tag auf dem Eis verbringen. Auf Eintritts- und Schlittschuh-Mietgebühren wird an diesem Tag verzichtet.

Dank dem Engagement regionaler Eissportvereine wird ab 12 Uhr ein attraktives Rahmenprogramm zum Mitmachen angeboten. Auf dem Programm stehen Schnupperstunden im Eislaufen, Eiskunstlaufen sowie Eishockey und Curling. Auf der Kunsteisbahn Margarethen erwartet die Besucherinnen und Besucher ausserdem eine aufregende Schatzsuche präsentiert von «www.gesundheit.bs.ch».

Es stehen an beiden Standorten nur wenige Parkplätze zur Verfügung. Es wird deshalb empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Positive Zwischenbilanz für das Mentoring 50+: Seit Sommer 2018 zählt das Pro-gramm 40 Teilnehmende. Erste Stellensuchende haben bereits wieder eine Stelle gefunden. Die Rückmeldungen zeigen, dass das Angebot den Erwartungen und Bedürfnissen älterer Stellensuchender entspricht. Mit einer zweiten Plakatkampag-ne machen sich derzeit bekannte „Golden-Ager“ für ein Engagement als Mentorin oder Mentor stark. Das Mentoring 50+ ist ein Angebot von Impulse im Auftrag des Amts für Wirtschaft und Arbeit.

title_de: Neue Perspektiven - Mentoring 50+

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Für ältere Personen ist es oft schwierig, eine neue Stelle zu finden. Sie sind stärker von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen als jüngere Altersgruppen. Zeitgleich wird die Erwerbsbeteiligung der älteren Arbeitnehmenden aufgrund der demografischen Alterung immer wichtiger.

Mentoring 50+ bietet Coaching auf Augenhöhe und Zugang zu neuen Netzwerken

Das Programm Mentoring 50+ wird von Impulse im Auftrag des Amtes für Wirtschaft und Arbeit angeboten. 40 Stellensuchende nutzen aktuell das Angebot. Mehrere Teilnehmende haben mit der Unterstützung durch das Coaching von Impulse oder durch die Begleitung der Mentorinnen oder Mentoren bereits eine Stelle gefunden. So auch ein Stellensuchender, der beim Programm das ressourcenorientierte Denken schätzte: «Dank des Coachings im Mentoringprogramm konnte ich mich in einer Phase der Neuorientierung erden und mich besser auf meine Kernkompetenzen besinnen». Mit einer Neuorientierung befasst sich auch ein anderes Mentoring-Tandem: «Das Mentoring ist für mich eine Bereicherung. Das Coaching und die Zusammenarbeit mit meinem Mentor zeigen mir neue Perspektiven auf und geben mir Mut, Ideen zu entwickeln und auch umzusetzen. Zudem bieten die Veranstaltungen im Rahmen des Programms wertvolle Austauschmöglichkeiten mit weiteren Teilnehmenden», so die Stellensuchende.

Weitere Mentorinnen und Mentoren gesucht

Gesucht werden weitere freiwillige Mentorinnen und Mentoren. «Nur wer Chancen bekommt, kann sie nutzen», unter diesem Motto zeigt derzeit die zweite Etappe der Plakatkampagne bekannte über 50-Jährige in jungen Jahren und am Anfang ihrer Berufskarriere. Die «Golden Ager» werben dafür, sich als Mentorinnen oder Mentoren für ältere Stellensuchenden zu engagieren.

Wichtige Kooperationspartner

Als wertvolle Kooperationspartner wirken der Gewerbeverband Basel-Stadt, der Arbeitgeberverband Basel, die Handelskammer beider Basel, Pro Innerstadt Basel, KV Basel, der Handels- und Gewerbeverein Riehen, das Pfarramt für Industrie und Wirtschaft, die Angestelltenvereinigung der Region Basel sowie der Basler Gewerkschaftsbund mit.

Hinweise

Informationen für interessierte Mentorinnen und Mentoren sowie Vermittlung von Interviews mit Teilnehmenden des Mentoringprogramms:

Nicole Bertherin, +41 61 500 24 14, nicole.bertherin@impulse.swiss www.impulse.swiss


contact: Weitere Auskünfte in Zusammenhang mit dem Bauwerk: René Maier Tel. +41 61 267 93 70 Projekt Manager Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Weitere Auskünfte in Zusammenhang mit dem Betrieb: Stéphanie Balzer, Tel. +41 61 267 93 52 Leiterin Administration und Bewirtschaftung Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Nach rund sieben Monaten Bauzeit wird heute der erste fest eingerichtete Fahrendenplatz in Basel-Stadt eröffnet. Dieser soll ab 1. Dezember 2018 Wohnraum für rund zehn Fahrenden-Familien bieten.

title_de: Eröffnung des ersten fest eingerichteten Fahrendenplatzes in Basel-Stadt

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Seit Mai 2015 wurde den Fahrenden zuerst am Klybeckquai und ab April 2016 bei der Entenweidstrasse in Basel ein provisorischer Fahrendenplatz angeboten. Fahrende aller Nationen erhalten nun an der Friedrich Miescher-Strasse 31, zwischen der Burgfelderstrasse und der Flughafenstrasse, einen neuen und fest eingerichteten Fahrendenplatz.

Damit wird der Vorgabe aus dem kantonalen Richtplan nachgekommen, einen 2‘000 m² grossen und zehn Stellplätze bietenden Fahrendenplatz zu erstellen. Der Kanton stellt die Infrastruktur zur Verfügung, die Aufwendungen für den Betrieb tragen die Fahrenden. Es ist vorgesehen, dass die Fahrenden-Familien jeweils einen Stellplatz während der Sommersaison maximal einen Monat und während den Wintermonaten maximal vier Monate buchen können.

Der Entwurf und die Planung des rund 1,35 Mio. Franken teuren Fahrendenplatzes erfolgte durch das Basler Architekturbüro Hartmann Architekten AG. Im Zentrum des Fahrendenplatzes steht ein Infrastrukturgebäude, welches von zehn peripher angeordneten Stellplätzen in gleicher Grösse umgeben wird. Das Infrastrukturgebäude verfügt über die notwendigen Sanitäranlagen, einen kleinen Büroraum für den Platzwart, die notwendigen Elektro- und Frischwasserabnahmestellen und eine zentrale Abwasser-Entleerungsstelle für die Schmutzwassertanks der Wohnwagen und Caravans.


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt und Projektleiterin Grünstadt Schweiz, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Vereinigung Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) verlieh der Stadt Basel ein Silber-Label «Grünstadt Schweiz» und attestiert ihr damit eine vorbildliche Gestaltung des Frei- und Grünraums unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit. Die Auszeichnung nahm Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann am 29. November 2018 in feierlichem Rahmen entgegen. Das Label belegt, dass die Stadt gut vernetzt zusammenarbeitet und bereits heute viele Anforderungen hervorragend erfüllt. Verbesserungspotential besteht vor allem beim Controlling und beim Unkrautmanagement.

title_de: Basel ist «Grünstadt Schweiz»

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Die Vereinigung Schweizerischer Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) zeichnete die Stadt Basel am 29. November mit dem Label «Grünstadt Schweiz» der Stufe Silber aus. Der Auszeichnung ging ein Zertifizierungsprozess voraus, bei dem ein Auditorenteam während drei Tagen sämtliche Bereiche der kantonalen Verwaltung, die direkt oder indirekt für das Stadtgrün verantwortlich sind, durchleuchtete. Der Prozess erfolgte unter der Federführung der Stadtgärtnerei Basel, alle anderen Departemente brachten ihren Teil bezüglich Grünflächenmanagement ein. Der Auditrapport würdigte die Stärken und wies Verbesserungsmöglichkeiten aus. Letztere stellen wertvolle Hinweise für künftige Entscheide dar und sind Ansporn für eine kontinuierliche Weiterentwicklung. Eine Zusammenfassung:

Die VSSG stellt eine enge und gut funktionierende Zusammenarbeit innerhalb der kantonalen Verwaltung fest. Ein koordiniertes Engagement für eine grüne und lebendige Stadt mit hoher Biodiversität sei deutlich auszumachen. Basel räume der Umnutzung grosser Gebiete den Grün- und Freiflächen einen hohen Stellenwert ein und steigere so die Lebensqualität in der Stadt nachhaltig. Die zu erwartenden Herausforderungen aufgrund der Klimaveränderung seien erkannt und entsprechend werde das Stadtgrün als eine wichtige Massnahme zur Abschwächung negativer Auswirkungen gefördert. Der Mehrwertabgabefonds stelle hierfür ein wichtiges Instrument dar. Baumschutz und Baumbewirtschaftung seien vorbildlich. Zudem lobt das Auditorenteam das umfassende kantonale Beratungsangebot – wie beispielsweise die Kompostberatung –, um sowohl Privat- als auch juristische Personen für eine nachhaltige Bewirtschaftung von Grünflächen zu gewinnen. Auch bei der Umsetzung der rechtlichen Vorgaben stehen Fachpersonen beratend zur Seite. Verbesserungspotential erkennt das Auditorenteam bei der Unkrautregulierung und beim Pflanzenschutz. Dies betrifft vor allem den Einsatz auf Sportanlagen – einem Bereich, der bezüglich Beanspruchung, Sicherheit und Ästhetik stets höchsten Ansprüchen genügen muss. Das Auditorenteam regt zudem an, durch spezifischere Kennzahlen noch aussagekräftigere Grundlagen zu schaffen, um Entwicklungen im Bereich der Nachhaltigkeit, Biodiversität und effizienten Aufgabenerfüllung zu steuern und auszuweisen.

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann: «Die Silbermedaille von Grünstadt Schweiz freut den Kanton ausserordentlich. Sie zeigt, dass wir punkto Nachhaltigkeit und umweltbewusster Politik die Lebensqualität in Basel stetig verbessern konnten. Das geht nur, wenn alle Departemente am gleichen Strang ziehen. Das ist uns gelungen und dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten, die das möglich gemacht haben. Ziel ist es selbstverständlich, dass wir auf eine Goldmedaille hinarbeiten und so den Beitrag an eine ökologisch zukunftstaugliche Stadt noch ausbauen.»

Der Zertifizierungsprozess folgte einem vorgegebenen Ablauf. Zentral ist ein Massnahmenkatalog mit sechzig Massnahmen. Diese werden mit Punkten bewertet, dreizehn Massnahmen sind sogenannte Muss-Massnahmen. Das Zertifikat wird je nach Erfüllungsgrad der einzelnen Massnahmen als Bronze-, Silber- oder Goldlabel vergeben, wobei bisher noch keine Bewerberin die höchste Auszeichnung erreicht hat. Basel ist nach Luzern, Winterthur und Ecublens die vierte Stadt, die zertifiziert wurde.

Die  VSSG vergibt mit Unterstützung des Bundesamtes für Umwelt seit 2016 für besonders engagierte, weitsichtige und professionelle Gestaltung und Pflege des Stadtgrüns das Label «Grünstadt Schweiz». Das Label entstand unter der Federführung der VSSG und wurde von einer breit abgestützten Arbeitsgruppe entwickelt. Fachlich standen die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW, das Forschungsinstitut für biologischen Landbau FiBL, die Firma nateco und der Verein Bioterra zur Seite. Die Kommission für technische Innovation des Bundes unterstützte das Projekt finanziell. Die Anliegen von Grünstadt Schweiz decken sich mit den Stossrichtungen des Kantons Basel-Stadt. So entschied der Regierungsrat im April 2018, Basel als Grünstadt Schweiz anzumelden.

Hinweise

Kurzerläuterung Grünstadt Schweiz

Massnahmenkatalog Grünstadt Schweiz


lead_de: Am Donnerstag um 11 Uhr ging bei der Kantonspolizei Basel-Stadt die Meldung eines Verdachts ein, dass von einem Behältnis im Untergeschoss einer Liegenschaft beim Bankverein leichte radioaktive Strahlung ausgehen könnte. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte gemeinsam mit der Messgruppe der Industriefeuerwehr Regio Basel und den Fachberatern des Kantonslabors das Behältnis sicherstellen. Die Abklärungen ergaben, dass die Strahlung sehr tief war und keine Gefahr für die Gesundheit umstehender Personen bestand.

title_de: Behältnis mit leichter Strahlung festgestellt

content_de: Jene Personen, die sich mit dem Behältnis in denselben Räumlichkeiten aufgehalten hatten, wurden nach einer eingehenden Untersuchung entlassen. Das Behältnis wurde zur weiteren Untersuchung ins Kantonslabor gebracht. Im Einsatz standen der Chemiezug der Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt, die Messgruppe der Industriefeuerwehr Regio Basel, Fachberater des Kantonslabors sowie die Kantonspolizei Basel-Stadt.


contact: Joëlle Perret Tel.: +41 61 267 91 31 Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bedankt sich anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am Mittwoch, 5. Dezember 2018 bei den freiwillig und ehrenamtlich Tätigen. Die Dankesfeier wird von der Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Kantons- und Stadtentwicklung organisiert und durchgeführt. Über 800 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am 5. Dezember 2018

content_de:
An der diesjährigen Feier zu dem von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag der Freiwilligen wird Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann den anwesenden Freiwilligen und Ehrenamtlichen den Dank und die Wertschätzung des Regierungsrats ausrichten. Zudem werden drei Basler Schulklassen von ihrem Engagement innerhalb der Teilnahme am Pilotprojekt schappo macht Schule berichten. Die junge Generation wird auch künstlerisch auf der Bühne präsent sein: Die Steptanzschule tanzwerk zeigt mit rund 30 Tänzerinnen und Tänzern aktuelle Choreographien, mit welchen sie zurzeit Preis um Preis gewinnen. Mit einem musikalischen Feuerwerk am Klavier und an der Geige werden Michael Giertz und Giovanni Reber von Les Papillons für beste Unterhaltung sorgen.

Ein guter gesellschaftlicher Zusammenhalt ist eines der 12 Ziele des vom Regierungsrat  im letzten Jahr veröffentlichten Legislaturplanes. Das vierte Ziel lautet: Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist gut. In einer Gesellschaft mit einem guten Zusammenhalt fühlen sich die Menschen mit ihrem Lebensumfeld verbunden, pflegen gute soziale Beziehungen, engagieren sich freiwillig und übernehmen Verantwortung für das Gemeinwohl. Viele Engagierte, die sich in Basel freiwillig für andere einsetzen, machen kein grosses Aufsehen um ihren Einsatz. Sie tragen jedoch wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Bei ihnen möchte sich der Regierungsrat herzlich bedanken.

Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Kantons- und Stadtentwicklung ist zuständig für die Anerkennung und Förderung des freiwilligen Engagements im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehört die Organisation der Feier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen sowie die Durchführung des zweimal jährlich verliehenen Prix schappo und die Projektleitung der Dankesaktion «schappo ist…» (www.schappo.bs.ch). Seit dem Sommer 2018 leitet sie zudem das Pilotprojekt schappo macht Schule, bei welchem Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden werden (www.entwicklung.bs.ch/stadtteile/freiwilligenarbeit/schappo macht Schule). Ausserdem ist die Koordinationsstelle für die Vernetzung der Akteure der Freiwilligenarbeit verantwortlich und führt unter anderem Fachgespräche sowie Weiterbildungen für Vereinsvorstände durch.

Hinweise

Die Dankesfeier des Regierungsrats findet am Mittwoch, 5. Dezember 2018 um 19 Uhr im Foyer des Theater Basel statt. Kurzfristige Anmeldungen werden noch bis Dienstagmittag, 5. Dezember 2018 unter freiwilligenarbeit@bs.ch, www.entwicklung.bs.ch/stadtteile/freiwilligenarbeit/internationaler-tag-freiwilligen.html oder +41 61 267 43 66 entgegengenommen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagvormittag den Medien ihr neues Alarmpikett-Fahrzeug vorgestellt: ein Tesla X 100D. Eingebettet wurde die Präsentation in einen kurzen Abriss über die Geschichte des Alarmpiketts, welche bis 1946 zurückreicht.

title_de: Neues Alarmpikett-Fahrzeug vorgestellt

content_de: Das Alarmpikett ist das Ersteinsatzelement der Kantonspolizei Basel-Stadt bei polizeilichen Interventionen. Als das erste Alarmpikett in der damaligen Hauptwache Spiegelhof seinen Dienst aufnahm, eilte es in einem Plymouth De Luxe 4 Door Touring Sedan zu seinen Einsätzen. Das Alarmpikett war und ist bis heute auf robuste, geräumige und leistungsstarke Fahrzeuge angewiesen.


contact: Clemens Huber, Tel. +41 61 267 81 78 Leiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Eine vom Amt für Mobilität in Auftrag gegebene Studie hat ergeben, dass in Basel-Stadt mehrere Ampelanlagen zeitweise ausgeschaltet bleiben können. Ab morgen Mittwoch machen 15 Ampeln deshalb vermehrt Pause – mehrheitlich nachts, zum Teil auch tagsüber während der verkehrsschwachen Zeiten. Auslöser für die Studie war ein Anzug, den der Grosse Rat überwiesen hatte.

title_de: 15 Basler Ampeln machen vermehrt Pause

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Ampelanlagen dienen in erster Linie der Verkehrssicherheit. Zudem sorgen sie dafür, dass der öffentliche Verkehr Priorität hat gegenüber anderen Verkehrsteilnehmenden und damit zügig vorankommt. Zu bestimmten Zeiten bringen einige Ampelanlagen allerdings keinen Mehrwert – beispielsweise nachts, wenn keine Trams und Busse unterwegs sind und es auch sonst ruhig ist auf den Strassen. Deshalb bleiben in Basel-Stadt ab morgen, 1. Februar 2017, insgesamt 15 Ampelanlagen vermehrt ausgeschaltet.

 Das Amt für Mobilität hat eine systematische Überprüfung aller Ampelanlagen durchgeführt. Auslöser für die Studie war der Anzug von Grossrat Stephan Luethi-Brüderlin und Konsorten betreffend «Schaltung von Lichtsignalanlagen». Oberste Priorität genoss dabei die Verkehrssicherheit – insbesondere für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden.

 Die Studie kam zum Schluss, dass 19 Ampelanlagen vermehrt oder in einem Fall sogar ganz ausgeschaltet werden könnten. Bei einigen Anlagen ist das Ausschalten an Bedingungen geknüpft – so müssen Trams und Busse die Ampelanlage beispielsweise automatisch einschalten können. Ab morgen Mittwoch werden die Blinkzeiten an 15 Ampelanlagen ausgedehnt: Sämtliche 15 Anlagen werden nachts und neun Anlagen zusätzlich auch tagsüber phasenweise ausgeschaltet – jeweils während der verkehrsschwachen Zeiten und ausserhalb der Zeiten, zu denen Schulkinder unterwegs sind. Von den 15 betroffenen Ampelanlagen schalten sich acht Anlagen automatisch ein, sobald sich ein Tram oder ein Bus nähert, um die Priorität des öffentlichen Verkehrs zu gewährleisten. Bei drei der in der Studie vorgeschlagenen Ampelanlagen könnten die Betriebszeiten ebenfalls reduziert werden, was allerdings die Aufhebung einzelner Parkplätze bedingen würde. Damit wird zugewartet, bis der Grosse Rat über den Anzug Stephan Luethi-Brüderlin und damit auch über die allfällige Aufhebung der entsprechenden Parkplätze beraten hat.

 Die Ampelanlage bei der Kreuzung Reinacherstrasse / Güterstrasse wird ganz ausgeschaltet. Damit geniessen Fussgängerinnen und Fussgänger permanent Vortritt gegenüber anderen Verkehrsteilnehmenden und müssen nicht mehr auf das Grünsignal warten.


contact: Leila Straumann Tel.: +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Präsidialdepartement

lead_de: Die Erstauflage von «Himmelblau und Rosarot, Kinder- und Jugendbücher ohne Rollenklischees“ war ein grosser Erfolg. Jetzt erscheint eine aktualisierte Neuauflage. Darin finden sich viele tolle Geschenkideen für unter den Weihnachtsbaum.

title_de: Himmelblau und Rosarot

content_de:
Das Gottemeitli wünscht sich eine Abenteuergeschichte mit einer Heldin. Der Neffe interessiert sich für Mode, möchte aber nicht nur aus Mädchensicht darüber lesen. Um ein Buch zu finden, das diesen Wünschen entspricht, eignet sich die Broschüre «Himmelblau und Rosarot, Kinder- und Jugendbücher ohne Rollenklischees».

«Himmelblau und Rosarot» ist eine Sammlung von 70 Büchern, die vielfältige Lebensentwürfe aufzeigen. Die Geschichten mit Protagonist/-innen ausserhalb der gewohnten Rollenklischees ermöglichen Kindern und Jugendlichen, unterschiedliche Geschlechterbilder zu entdecken und stärken sie in der Entwicklung der eigenen Persönlichkeit. Die aufgelisteten Bücher zeigen eine Auswahl, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat. Die Titel sind in drei Alterskategorien aufgeteilt: Kinderbücher 2 - 6 Jahre, Kinderbücher 7 - 12 Jahre und Jugendbücher ab 12 Jahren.

Die Broschüre ist im Sommer 2017 erstmals erschienen und erfreute sich grosser Beliebtheit. Deshalb erscheint jetzt eine aktualisierte Neuauflage. Die Bücherliste wurde zusammen mit der Fachstelle für Gleichstellung der Stadt Zürich erarbeitet, die dafür mit dem Schweizerischen Institut für Kinder- und Jugendmedien und der PBZ Pestalozzi Bibliothek Zürich kooperiert.

In der Kinder- und Jugendabteilung der Buchhandlung Orell Füssli an der Freien Strasse 17 und in der GGG Stadtbibliothek Schmiedenhof werden eine Vielzahl der Bücher aus der Literaturliste angeboten.

Hinweise

Zusätzliche Informationen unter: www.gleichstellung.bs.ch/bildung-berufswahl/gender-at-school/literaturliste.html


contact: Remo Gallacchi, Präsident des Grossen Rates, Tel: +41 76 581 19 68; E-Mail: rsgallacchi@sunrise.ch Hannes Schweizer, Präsident des Landrats, Tel: +41 61 941 10 67; E-Mail: hannes.schweizer@lr-bl.ch

lead_de: Um dem Projekt «Herzstück» in Bundesbern Gehör zu verschaffen, haben die Präsidenten des Grossen Rates und des Landrats heute persönlich eine entsprechende Resolution an die Eidgenössischen Räte übergeben. Unterstützt wurden sie von den regionalen National- und Ständeratsmitgliedern. Der Appell: Die Projektierungsmittel von 120 Millionen Franken braucht es im Rahmen des laufenden Ausbauschritts – einen jahrelangen Stillstand kann sich die Region nicht leisten.

title_de: Resolution beider Basel zum Herzstück: Präsidenten von Grossem Rat und Landrat übergeben Resolution in Bundesbern

content_de:
Der Landrat hat die Resolution «Projektierungskosten für den Bahnknoten und das Herzstück Basel» in der ersten Novemberhälfte einstimmig, der Grosse Rat mit sehr grosser Mehrheit verabschiedet.

Bei der Übergabe an kantonale Mitglieder der Eidgenössischen Räte vor dem Bundeshaus West betonten Landratspräsident Hannes Schweizer und Grossratspräsident Remo Gallacchi, die Resolution der Kantonsparlamente beider Basel sei «ein starkes Signal an den Bundesrat und die Eidgenössischen Räte». Dieses habe man persönlich in der Bundesstadt übergeben wollen, um so die Bedeutung des Projekts für die Region Basel zu unterstreichen.

Der Bundesrat will keine Projektierungsmittel für das Herzstück – die Schienenverbindung im Zentrum des Bahnknotens Basel – in den Bahnausbauschritt 2035 aufnehmen. Der weitere Entscheid liegt nun bei den Eidgenössischen Räten.

Hinweise

Fotos zum Download s. Anhang (Foto: Béatrice Devènes)


contact: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement Stephan Weippert Tel. +41 79 346 34 18 Präsident Wohngenossenschaft Bündnerstrasse

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt die Abgabe des Areals Burgfelderstrasse im Baurecht an die Wohngenossenschaft Bündnerstrasse und die Neue Wohnbaugenossenschaft Basel. Die beiden Baurechtsnehmerinnen erstellen 125 Genossenschaftswohnungen sowie eine Autoeinstellhalle. Zudem wird das Alte Zollhaus zur halböffentlichen Nutzung übergeben.

title_de: Neue Genossenschaftswohnungen an der Burgfelderstrasse

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Mit den beiden Wohngenossenschaften Neue Wohnbaugenossenschaft Basel und Wohngenossenschaft Bündnerstrasse konnten zwei genossenschaftliche Wohnbauträger gefunden werden, welche das Areal an der Burgfelderstrasse gemeinsam entwickeln. In unmittelbarer Nachbarschaft zum Familiengartenareal und gegenüber der Tramhaltestelle «Waldighoferstrasse» (Tram Nr. 3) werden 125 Wohnungen in einer Wohnüberbauung von zwölf Mehrfamilienhäusern erstellt. Ergänzt wird das neue Angebot durch eine Autoeinstellhalle mit 50 Plätzen.

Im Hinblick auf das Neubauprojekt haben die beiden Wohngenossenschaften ein Wettbewerbsverfahren durchgeführt, aus welchem das Projekt «Sonnenfänger» von Nord GmbH, Architekten, als Siegerprojekt hervor ging. Seither wird die Realisierung des Projekts von den beiden Wohngenossenschaften vorangetrieben und das Baugesuch ist vor wenigen Tagen eingegeben worden.

Der Kanton fördert aktiv den gemeinnützigen Wohnungsbau
 Der Kanton Basel-Stadt ist ein wichtiger Partner für den gemeinnützigen Wohnungsbau. Von insgesamt ca. 11‘000 Genossenschaftswohnungen in Basel-Stadt stehen rund 4‘100 Wohnungen oder 40% auf Boden des Kantons. Seit 10 Jahren hat der Kanton seine Bemühungen um mehr Genossenschaftswohnungen intensiviert und vermehrt Land im Baurecht an Genossenschaften abgegeben. Allein auf Boden des Kantons wurden so in den letzten Jahren rund 300 neue Genossenschaftswohnungen fertiggestellt und bezogen, weitere 1‘200 sind in Bau oder Planung.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 125‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für das internationale Circus Festival «Young Stage», das im Mai 2019 auf der Rosentalanlage stattfindet und Outdoor-Aktivitäten auf dem Messe- und Barfüsserplatz vorsieht, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe 70'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival des «Zeitgenössischen Circus» bietet herausragenden, jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Best of» und «Auf Reisen», die im März und Mai 2019 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Musical Theater stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des Dirigenten Johannes Schlaefli und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik. Am Konzert «Best of» tritt der Tenor Daniel Behle auf und am Konzert «Auf Reisen» die Sopranistin Daniela Ruth Stoll.


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Ständerat hat heute mit grossem Mehr der Optimierung des Nationalen Finanzausgleichs zugestimmt. Die Kantone hatten Reformvorschläge erarbeitet, welche auch der Bundesrat unterstützt. Zu den Reformelementen gehören unter anderem ein Abbau der Überdotation des Ressourcenausgleichs und eine erhöhte Abgeltung der Zentrumslasten.

title_de: Erfreuliches Ja des Ständerates zur Optimierung des Finanzausgleichs

content_de:
Intensive Verhandlungen der Kantone

Die Kantone haben seit 2016 in intensiven Verhandlungen Reformvorschläge zum Nationalen Finanzausgleich (NFA) erarbeitet. Insgesamt entsteht mit der Reform ein faireres und transparenteres Ausgleichssystem: Fairer, weil die Höhe der Zahlungen neu aufgrund des effektiven Ausgleichsbedarfs errechnet wird. Transparenter, weil die Ausgleichssumme durch die gesetzlich garantierte Mindestausstattung bestimmt wird. Heute hat nun nach dem Bundesrat auch der Ständerat der Verständigungslösung der Kantone zugestimmt.

Kompromiss zur Festlegung der Mindestausstattung

Als Steuerungsgrösse des Ressourcenausgleichs soll neu eine garantierte Mindestausstattung der ressourcenschwächsten Kantone von 86.5 Prozent des schweizerischen Durchschnitts eingeführt werden. Dieser Wert liegt oberhalb des heute gesetzlich angestrebten Ziels von 85 Prozent – aber auch unterhalb des vom ärmsten Kanton heute effektiv erreichten Ausgleichswerts von 88.2 Prozent. Die Kantone haben sich somit  auf einen Kompromiss geeinigt. Der Kanton Basel-Stadt hat sich seit Jahren gemeinsam mit den übrigen NFA-Geberkantonen für einen Abbau der Überdotation eingesetzt, die allein im Jahr 2018 über 930 Millionen Franken erreicht.

Höhere Abgeltung der Zentrumslasten, Absicherung der ressourcenschwachen Kantone

Das neue System im Ressourcenausgleich entlastet mittelfristig die Geberkantone um rund 230 Millionen Franken pro Jahr und den Bund um insgesamt 280 Millionen Franken pro Jahr. Die frei werdenden Mittel des Bundes sollen im Ausgleichssystem bleiben.

Sie werden zur einen Hälfte eingesetzt, um den soziodemografischen Lastenausgleich (SLA) auszubauen. Der SLA wird an jene Kantone ausbezahlt, die hohe soziodemographische Lasten und/oder hohe Kernstadtlasten tragen. Bis anhin waren diese Lasten nur zu 10 Prozent respektive nur zu 4 Prozent abgegolten worden. Der Kanton Basel-Stadt hat sich gemeinsam mit den übrigen Kantonen seit Langem für eine fairere Abgeltung dieser Lasten eingesetzt.

Die zweite Hälfte der frei werdenden Mittel des Bundes wird für eine auf sechs Jahre befristete Übergangshilfe zugunsten der ressourcenschwachen Kantone eingesetzt. Die ressourcenschwachen Kantone erhalten zudem mit der neuen Mindestausstattungsgarantie eine stärkere Absicherung als im heutigen System.

Nahezu ausgeglichene Ergebnisse des Kantons im Finanzplan nach SV17 und NFA

Mit der Optimierung des NFA wird die Überdotation des NFA nur zum Teil abgebaut und es bleibt weiterer Handlungsbedarf bei der Abgeltung der Zentrumslasten bestehen. Das Verhandlungsergebnis ist aber ausgewogen und aus Sicht des Kantons Basel-Stadt erfreulich: Stimmt im kommenden Jahr auch der Nationalrat zu, dann wird der Kanton im NFA schrittweise entlastet. Die Entlastung erreicht gemäss Schätzung des Bundes schrittweise bis zu 44 Millionen Franken pro Jahr, wovon rund die Hälfte aus dem teilweisen Abbau der Überdotation und die andere Hälfte aus der faireren Abgeltung der Zentrumslasten stammen.

Wird diese Entlastung im Finanzplan einberechnet, so zeigen sich in der Planung für die kommenden Jahre für den Kanton Basel-Stadt auch mit Berücksichtigung der Auswirkungen der Steuervorlage 17 und der geplanten Steuersenkungen für natürliche Personen nahezu ausgeglichene Ergebnisse.