contact: Claudia Vogt, Telefon +41 61 267 99 58 Personal- und Organisationsentwicklung Zentraler Personaldienst Basel-Stadt, Finanzdepartement Mobile am Willkommenstag selbst +41 79 359 78 26

lead_de: Die Kantonale Verwaltung Basel-Stadt veranstaltet am Mittwoch 4. August 2010 den Willkommenstag für neue Lernende und Praktikantinnen und Praktikanten. Insgesamt beginnen im August 180 Lernende ihre Ausbildung beim Arbeitgeber BASEL-STADT; damit sind zurzeit rund 490 Lernende beim Kanton beschäftigt. Die Jugendlichen erkunden am Vormittag die Departemente und Betriebe auf einem Postenlauf. Nach einem gemeinsamen Mittagessen präsentieren die Jugendlichen in Teams jeweils ein Departement oder ein Betrieb im Grossratssaal. Regierungsrat Christoph Brutschin rundet mit einer offiziellen Begrüssung den Tag ab.

title_de: Willkommenstag für die Lernenden bei BASEL-STADT

content_de:
Claudia Vogt, Koordinatorin Berufsbildung, und Liridon Sadiku, Kaufmann in Ausbildung, begrüssen am 4. August  die neuen Lernenden der Kantonalen Verwaltung um 08.00 Uhr im Grossratssaal. Nach einer kurzen Begrüssung und dem Vorstellen des Tagesprogrammes werden die Lernenden mit einem Warm-Up vor der Martinskirche in Stimmung gebracht.

  Anschliessend starten die Lernenden in Teams zum Postenlauf durch die Departemente und Betriebe von BASEL-STADT. An den dreizehn Posten der Departemente und Betriebe sind Wissen und Geschick gefragt. Je nach Posten müssen Fragen beantwortet oder sportliche Aufgaben gelöst werden.

  Im Rathaushof schreiben die Lernenden ihre Wünsche und Ziele für ihre berufliche Zukunft auf, welche dann an den dort aufgestellten Baum gehängt werden. Dieser Wunschbaum bleibt bis 12. August im Rathaushof stehen.

  Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der Mensa der Universität besuchen die Lernenden die verschiedenen Departemente und Betriebe der Kantonalen Verwaltung. Fachpersonen berichten den Lernenden von ihrer Organisation. Während ca. einer Stunde werden die wichtigsten Erkenntnisse mit Hilfe der Fachperson zu einer Mini-Präsentation verarbeitet.
 Am späteren Nachmittag zeigen die Lernenden im Grossratssaal ihre kurzen Präsentationen.

  Zum Abschluss des Tages begrüsst Regierungsrat Christoph Brutschin die Lernenden offiziell bei BASEL-STADT. Er übergibt ihnen auch eine Pflanze der Stadtgärtnerei, die sie während der Lehre begleiten und mit ihnen heranwachsen soll.

  Übrigens: Der Willkommenstag wird alljährlich von einem OK (bestehend aus 6 Lernenden und 6 Mitarbeitenden der Kantonalen Verwaltung) departementsübergreifend organisiert und durchgeführt.

Hinweise

Hinweis an die Medien:
 Die Veranstaltung dauert bis ca. 17.00 Uhr


contact: Rodolfo Lardi, Leiter Ingenieurbau Tiefbauamt Tel. 061/267 94 20

lead_de: Am 19. Juli 2010 starten die Vorbereitungsarbeiten für den Rückbau des Hafens St. Johann und die Sanierung des belasteten Hafengeländes. Der Rückbau des Siloturms beginnt Anfang August der Aushub des belasteten Bodens nach dem Rückbau. Die Arbeiten sind Teil des Gesamtprojektes «Neunutzung Hafen St. Johann - Campus Plus».

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Beginn des Rückbaus im Hafen St. Johann

content_de:
Rund 20 Gebäude müssen auf dem Gelände des Rheinhafens St. Johann abgebrochen werden. Dazu kommen Anlagen wie die Kräne, Eisenbahnschienen und Strassen. Zunächst wird von den Arbeiten noch wenig sichtbar sein. Der Rückbau beginnt mit dem Gebäude der Ultra Brag im Norden des Hafens. Ab dem 9. August ist das markanteste Gebäude an der Reihe, das Getreidesilo am Brückenkopf der Dreirosenbrücke. Gearbeitet wird dabei in erster Linie mit Seil- und Grossbagger. Der Rückbau der Gebäude dauert bis ca. Februar 2011.

  Der belastete Boden wird nach dem Rückbau innerhalb des Hafengeländes phasenweise von Süden nach Norden ausgehoben. Der Aushub dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Das Material aus dem Rückbau und der Bodensanierung wird per Schiff und Bahn abtransportiert. Die Baustelle wird deshalb für das Quartier kaum zu Mehrverkehr führen. Parallel dazu untersucht die Archäologische Bodenforschung den Untergrund nach keltischen Überresten. Der Hafen St. Johann liegt auf dem Gebiet der keltischen Siedlung Basel-Gasfabrik, die international von grosser Bedeutung ist. Die Bodenforschung ist bereits seit einigen Monaten auf dem Hafengelände im Einsatz.

  Gemäss der Grundsatzvereinbarung zwischen Kanton Basel-Stadt und Novartis gehen der Rückbau und die Bodensanierungen zulasten des Kantons. Die Kosten werden aus der Pauschalentschädigung finanziert, die Novartis dem Kanton für die Grundstücke bezahlt, die Teil des Novartis Campus werden.

  Ein Rekurs gegen die Vergabe der Arbeiten hat den Beginn des Rückbaus um rund ein halbes Jahr verzögert. Das Verwaltungsgericht Basel-Stadt, wies den Rekurs am 26. Mai 2010 ab. Bereits durchgeführt werden konnte die Sanierung der Gebäude von PCB und Asbest. Diese Arbeiten waren vom Rekursverfahren nicht betroffen.

  Der Rückbau und die Bodensanierung werden voraussichtlich bis Ende 2011 dauern. Mit den Arbeiten wird das Baufeld für den geplanten Rheinuferweg vorbereitet. Der Baubeginn für den Uferwegs ist für 2012 vorgesehen.

content_format: html


contact: Simon Kettner, Telefon +41 (0)61 267 81 19 (nur bis 14.30 Uhr) Mobilität

lead_de: Basel soll in den nächsten Jahren zur velofreundlichsten Stadt der Schweiz avancieren. Dies ist erklärtes Ziel des Vorstehers des Bau- und Verkehrsdepartements Hans-Peter Wessels. Die Voraussetzungen dafür sind gut Basel ist gemäss Umfragen heute schon in den vorderen Rängen in Sachen Velofreundlichkeit

title_de: Basel soll velofreundlichste Stadt der Schweiz werden

content_de:
Zwei kürzlich von Pro Velo Schweiz durchgeführte, respektive in Auftrag gegebene Umfragen ergeben klar: Basel gehört bereits heute zu den velofreundlichsten Städten der Schweiz. In einer webgestützten Befragung von Velofahrern in 20 Schweizer Städten landete Basel nach Burgdorf, Winterthur, Chur und Zug auf dem 5. Rang. Aus einer repräsentativen Einwohnerumfrage in den vier grossen Schweizer Städten  Basel, Bern, Lausanne und Zürich  ergab sich sogar, dass die zufriedensten Velofahrerinnen und Velofahrer in Basel wohnen. In Basel findet sich auch der grösste Anteil Personen, die täglich Velofahren.

  Dies sind nach Auffassung von Hans-Peter Wessels, dem Vorsteher des basel-städtischen Bau- und Verkehrsdepartementes sehr gute Voraussetzungen, das Ziel zu erreichen, Basel als velofreundlichste Schweizer Stadt zu positionieren. Als «Stadt der kurzen Wege» mit einem dichten Veloroutennetz, verkehrsberuhigten Wohnquartieren, einer bereits gut verankerten Velo-Politik und einem Anteil an Haushalten ohne Auto von über 50% hat Basel ausgesprochen gute Karten im Wettbewerb um den Rang der velofreundlichsten Schweizer Stadt. Ansatzpunkte zur Verbesserung des Basler «Velo-Ratings» liegen vor allem in den Bereichen «Sicherheit» und «Komfort». Mit einer konsequenten Weiterentwicklung des Velonetzes lässt sich nicht nur das Sicherheitsgefühl erhöhen, sondern auch Reisezeiten verkürzen. Notwendig sind zudem mehr Abstellmöglichkeiten. Geeignete Marketing- und Fördermassnahmen tragen dazu bei, dass Velofahren - vor allem in den Augen der Jugendlichen - noch selbstverständlicher wird.


contact: Forstamt beider Basel Guido Bader Rufsteinerweg 4 4410 Liestal Tel 061 925 56 94

lead_de: Medienmitteilung des Forstamtes beider Basel -- Im Wald geht es nicht immer friedlich zu. Verschiedene Waldbenutzer kommen sich manchmal in die Quere. Die Waldentwicklungsplanung Basel-Stadt sucht derzeit nach Lösungen für vorhandene Konflikte.

title_de: Waldentwicklungsplanung Basel-Stadt: Konflikte im Wald friedlich austragen

content_de:
Ein Konflikt, der schon lange schwelt, ist das Befahren des Waldes durch die Biker. In Riehen galt bis vor kurzem ein generelles Fahrverbot für Radfahrer im Wald. Neu sind nun einige befestigte Wege offen. In einer Arbeitsgruppe, in der neben den Behörden auch Biker vertreten sind, werden verschiedene Bikerrouten für Riehen und Bettingen geprüft. Klar ist, dass nicht alle Waldwege für Biker geöffnet werden können. Einige Waldgebiete sollen weiterhin möglichst ungestört bleiben, weil diese als Lebensraum für Pflanzen und Tiere wichtig sind. Es werden also Lösungen gesucht, die für die Biker interessant sind und gleichzeitig den Wald schonen.

 Hinter diesen Aktivitäten steht die derzeit laufende Waldentwicklungsplanung für die Wälder des Kantons Basel-Stadt. Indem die verschiedenen Arten der Waldnutzung transparent dargestellt werden, kommen die damit verbundenen Konflikte zur Sprache und ermöglichen die Suche nach Lösungen. Wälder in Stadtnähe werden stark für Sport und Freizeit genutzt. Die verschiedenen Erholungssuchenden geraten ab und zu auch untereinander in Konflikt. Der Waldentwicklungsplan soll aufzeigen, wo die Erholung oder der Schutz der Natur im Vordergrund steht und wo die Holznutzung Priorität geniesst. Verantwortlich für die Arbeiten ist das Forstamt beider Basel.

 In der Waldentwicklungsplanung sind die verschiedenen Interessen aus der Bevölkerung berücksichtigt. Im vergangenen November wurden zwei Workshops durchgeführt: Die Waldeigentümer und die Waldbenutzenden – Wanderer, Jogger, Biker, Hundesportvertreter, Naturfreunde, Naturschutzvertreter – konnten ihre Ansprüche und Interessen artikulieren. Die Ergebnisse dieser Workshops sind zur Zeit in Auswertung. Bei der Suche nach Lösungen werden auch weitere Planungsgrundlagen wie beispielsweise Naturschutzinventare miteinbezogen.

 Das Forstamt beider Basel will Mitte August 2002 einen nächsten Workshop durchführen und dabei erste Lösungsvorschläge zur Diskussion vorlegen. Eingeladen werden wiederum die verschiedenen Benutzergruppen. Es sind jedoch auch weitere Personen willkommen, welche sich für den Wald interessieren. Diese können sich beim Forstamt beider Basel (Guido Bader: Tel. 061 925 56 94) melden. Weitere Informationen zur Waldentwicklungsplanung Basel-Stadt befinden sich unter www.wep-basel.ch.


contact: Guido Lassau Tel.: 061 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Basel-Stadt

lead_de: Die Entdeckung eines frühmittelalterlichen Gräberfeldes im Basler Waisenhaus gibt neue Hinweise auf die Anfänge von Kleinbasel. Fundobjekte datieren die Bestattungen ins 5. Jahrhundert n. Chr.

title_de: Älteste Kleinbasler entdeckt

content_de:
Beim Aushub für den Neubau des Basler Waisenhauses kam völlig überraschend ein Gräberfeld zum Vorschein. Die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt konnte insgesamt zehn Körperbestattungen bergen.  Mit seiner Datierung ins 5. Jahrhundert n. Chr. gehört das neu entdeckte Gräberfeld zu den ältesten frühmittelalterlichen Friedhöfen in unserer Gegend. Damit lassen sich die Anfänge der dörflichen Vorgängersiedlungen von Kleinbasel deutlich früher ansetzen als bisher angenommen.

  Die meisten Bestattungen wurden wohl noch während dem Frühmittelalter von Grabräubern heimgesucht und sind daher beigabenlos. Von herausragender Bedeutung sind die mit Beigaben ausgestatteten Kindergräber. Bei zwei nahe beieinander liegenden Bestattungen deponierte man am Kopfende je einen Glasbecher. Einem der beiden Kinder wurde zudem eine wertvolle Silbermünze auf den Weg ins Jenseits mitgegeben. Das andere Kind erhielt zusätzlich eine Glasperle. Bei der Münze handelt es sich um die Imitation einer äusserst seltenen Prägung eines gallischen Gegenkaisers namens Jovinus, der zwischen 411 und 413 n. Chr. regierte. Bisher waren aus dem Gebiet der heutigen Schweiz erst zwei derartige Prägungen bekannt. Auch die beiden Glasbecher lassen sich ins 5. Jahrhundert n. Chr. datieren.

  Bei den Bestatteten handelt es sich wahrscheinlich um die Einwohner einer kleinen frühmittelalterlichen Siedlung, welche in unmittelbarer Nähe einer kleinen spätrömischen Wehranlage am rechten Rheinufer entstanden war. Gemäss einer Schriftquelle, die erstmals Basel erwähnt, liess Kaiser Valentinian 374 n. Chr. diese Festung zur Sicherung der Rheingrenze bei Basilia errichten.

Hinweise

Beim Aushub für den Neubau des Basler Waisenhauses kam völlig überraschend ein Gräberfeld zum Vorschein. Die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt konnte insgesamt zehn Körperbestattungen bergen.  Mit seiner Datierung ins 5. Jahrhundert n. Chr. gehört das neu entdeckte Gräberfeld zu den ältesten frühmittelalterlichen Friedhöfen in unserer Gegend. Damit lassen sich die Anfänge der dörflichen Vorgängersiedlungen von Kleinbasel deutlich früher ansetzen als bisher angenommen.

  Die meisten Bestattungen wurden wohl noch während dem Frühmittelalter von Grabräubern heimgesucht und sind daher beigabenlos. Von herausragender Bedeutung sind die mit Beigaben ausgestatteten Kindergräber. Bei zwei nahe beieinander liegenden Bestattungen deponierte man am Kopfende je einen Glasbecher. Einem der beiden Kinder wurde zudem eine wertvolle Silbermünze auf den Weg ins Jenseits mitgegeben. Das andere Kind erhielt zusätzlich eine Glasperle. Bei der Münze handelt es sich um die Imitation einer äusserst seltenen Prägung eines gallischen Gegenkaisers namens Jovinus, der zwischen 411 und 413 n. Chr. regierte. Bisher waren aus dem Gebiet der heutigen Schweiz erst zwei derartige Prägungen bekannt. Auch die beiden Glasbecher lassen sich ins 5. Jahrhundert n. Chr. datieren.

  Bei den Bestatteten handelt es sich wahrscheinlich um die Einwohner einer kleinen frühmittelalterlichen Siedlung, welche in unmittelbarer Nähe einer kleinen spätrömischen Wehranlage am rechten Rheinufer entstanden war. Gemäss einer Schriftquelle, die erstmals Basel erwähnt, liess Kaiser Valentinian 374 n. Chr. diese Festung zur Sicherung der Rheingrenze bei Basilia errichten.


contact: Manfred BeublerTelefon +41 (0)79 333 91 46 Leiter Abteilung Gewässerschutz Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die warme Witterung der vergangenen Tage freut die Rheinschwimmer. Für die Fische erreichen die Temperaturen jedoch kritische Werte. In Wiese und Rhein mussten bereits vereinzelte tote Fische festgestellt werden. Problematisch wird langsam die Wasserentnahme zu Kühlzwecken. Die Versorgung mit Trinkwasser bleibt jedoch gesichert.

title_de: Gewässertemperaturen erreichen kritische Werte

content_de:
Beruhigend kann festgehalten werden, dass das Trinkwasser in Basel noch nicht eingeschränkt werden muss: Der Rhein führt noch so viel Wasser, dass genügende Mengen davon in den Langen Erlen und der Hard zu Trinkwasser aufbereitet werden können.

  Die durchschnittliche Wassertemperatur des Rheins ist in Basel seit 1960 um rund 3 Grad gestiegen. Im Hitzesommerjahr 2003 lag das Maximum gemäss Messungen der Rheinüberwachungsstation bei 26.7 Grad. Im laufenden Jahr hat die Rheintemperatur bereits 23.7 Grad erreicht.

  Hohe Wassertemperaturen sind schädlich für Fauna und Flora in Fliessgewässern. Vor allem Fische der Salmonidengattung, wie Forellen und Aeschen, sind stark betroffen. Ursache ist der beschleunigte mikrobiologische Abbau von organischer Masse, was zu Sauerstoff¬mangel führt. Ältere und geschwächte Fische fallen dieser Situation zuerst zum Opfer. In der Wiese wurden bereits einzelne tote Äschen festgestellt.

  Der Temperaturanstieg wird vor allem durch die Sonneneinstrahlung verursacht. Einen Einfluss spielen aber auch Abwassereinleitungen von Kläranlagen sowie Kühlwässer von Kraft¬werken und von Industrie und Gewerbe. Um die Gewässer vor übermässiger Erwärmung zu schützen, legt das Bundesrecht Grenzwerte fest. So darf das Kühlwasser bei der Rückfüh¬rung in ein Gewässer höchstens 30 Grad warm sein. Und die Temperatur der Gewässer darf durch die Einleitung von Kühlwasser nicht über 25 Grad steigen.

  Auch die Industrie in Basel entnimmt dem Rhein beachtliche Mengen von Wasser zu Kühlzwecken und leitet das erwärmte Wasser danach wieder in den Fluss zurück. Die Einleit¬temperaturen bewegen sich während der wärmsten Jahreszeit im Bereich des Grenzwertes. Der effektive Beitrag zur Temperaturerhöhung des Rheins ist allerdings gering. Dennoch haben die Industrie und die Behörden in den vergangenen Jahren vermehrt Massnahmen zur Entschärfung des Temperaturproblems beschlossen und umgesetzt. Diese Anstrengungen müssen in Zukunft verstärkt und mit nationalen und internationalen Stellen koordiniert werden.


contact: Dr. Beat Gnädinger Staatsarchivar des Kantons Zürich 044 635 69 10 079 778 09 64 Esther Baur Staatsarchivarin des Kantons Basel-Stadt 061 267 86 02 076 339 06 93 www.staatsarchiv.bs.ch André Salathé Staatsarchivar des Kantons Thurgau 052 724 28 99 079 779 37 51 Dr. Peter Hoppe Staatsarchivar des Kantons Zug 041 728 56 81 Dr. Gregor Spuhler Leiter des Archivs für Zeitgeschichte der ETHZ 044 632 36 44 076 476 52 37

lead_de: Eine gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Zürich Zug Basel-Stadt Thurgau und des Archivs für Zeitgeschichte der ETH Zürich -- Seit heute kann man zum ersten Mal direkt in mehreren grossen Schweizer Archiven gleichzeitig online recherchieren. Die Staatsarchive Zürich Zug Basel-Stadt und Thurgau sowie das Archiv für Zeitgeschichte der ETH Zürich haben ihre Suchplattform «Archives online» aufgeschaltet. Zu dem fast schon revolutionär einfachen Suchsystem werden in Kürze weitere Archive aus dem In- und Ausland stossen.

title_de: Erstmals grenzenlose Archivsuche möglich

content_de:
Nehmen wir an, ein Händler wurde im Thurgau geboren, er erwarb eine Immobilie in Basel, wurde in Zürich in ein Strafverfahren verwickelt und starb in Zug. Wer bis anhin in den Staatsarchiven zu einer solchen Person recherchierte, musste wissen, in welchen Archiven man auf die Suche nach den einzelnen Puzzleteilen gehen muss. Und wer aus dem Ausland nach Schweizer Vorfahren suchte, scheiterte schnell einmal an der Vielfalt der schweizerischen Archivlandschaft. Seit heute gehört dieses Problem zumindest teilweise der Vergangenheit an. Die Staatsarchive der Kantone Zürich, Thurgau, Basel-Stadt, Zug und das Archiv für Zeitgeschichte der ETH Zürich betreiben mit www.archivesonline.org neu ein gemeinsames Portal für die archivübergreifende Suche nach Informationen aus 1200 Jahren Schweizer Geschichte. (Quicklinks zu archivesonline finden sich selbstverständlich auch auf den Websites aller angeschlossenen Archive.) Weitere Archive werden noch in diesem Jahr dazu stossen.

  Revolutionär einfaches System

   Fast schon revolutionär am neuen Portal ist dessen Einfachheit. Bestehende Systeme im Ausland betreiben riesige eigene Datenbanken. Wer sich anschliessen will, muss seine Daten für die Publikation aus dem eigenen System exportieren und sie an eine zentrale Stelle schicken. Dort werden sie überarbeitet und für die Anzeige im Internet in eine Datenbank importiert. Ergänzungen, Korrekturen und Änderungen müssen immer wieder neu eingepflegt werden. Das verursacht Kosten - und zwar vermeidbare. Denn das Portal Archives online kommt ohne diese Zwischenschritte aus. Es macht sich den Umstand zunutze, dass grössere Archive heute ohnehin eigene Online-Datenbanken betreiben. Dieser eine Datenstamm, wo ein Archiv alle seine aktuellen Verzeichnisse pflegt, wird vom Portal abgefragt. Und die angezeigten Treffer sind nichts anderes als Verweise auf eben diese Datenbanken - die immer auf dem neusten Stand sind.

  Grosses Potenzial

  Für die Phase der Entwicklung blieb die Arbeitsgemeinschaft mit den vier Kantonen und dem ETH-Archiv bewusst klein. Nur so war es den fünf Archiven möglich, die angestrebte Lösung innert weniger Monate realisieren zu lassen. Ziel war es jedoch von Anfang an, dass unmittelbar nach der Freischaltung des Portals weitere Archive dazu stossen sollten. Entsprechend ist bereits auf Ende August in Zürich eine Informationsveranstaltung angesetzt, zu der sich inzwischen Dutzende von in- und ausländischen Archiven angemeldet haben. Ab Herbst werden weitere schweizerische Kantone und grössere Städte aufgeschaltet, zudem solche aus ausländischen Nachbargebieten. Auch nationale Archive haben ihr Interesse angemeldet.

  Der Sprung ins 21. Jahrhundert

  Die öffentlichen Archive kommen nicht darum herum, ein Online-Angebot aufzubauen, das den Nutzungsgewohnheiten des 21. Jahrhunderts entspricht. Fast alle haben in den letzten fünfzehn Jahren moderne Datenbanken aufgebaut, die die Papierverzeichnisse sukzessive ablösen. Seit einigen Jahren schalten immer mehr Archive Online-Datenbanken auf, die Recherchen und die gezielte Vorbereitung eines Archivbesuchs ermöglichen. In jüngster Zeit beginnen erste Archive damit, zentrale Aktenserien aufs Netz zu stellen. So ist etwa das Staatsarchiv Zürich daran, alle Regierungsratsbeschlüsse und Kantonsratsprotokolle seit 1803 online zu publizieren, zudem Karten und Pläne - und schon bald Rechtsquellen aus der Zeit der alten Eidgenossenschaft. Basel-Stadt publiziert neben seinen Findmitteln seit Jahren immer mehr Bilder im Netz, eindrückliche Fotos aus 150 Jahren Geschichte. Das Staatsarchiv Zug präsentiert nicht nur seine eigenen Bestände, sondern auch diejenigen der Bürgergemeinde Zug. Das Staatsarchiv Thurgau, das erst seit einigen Monaten mit seiner Datenbank online ist, macht Verzeichnisse publik, die es bis vor wenigen Jahren noch gar nicht gab: detaillierte Findmittel zu Klosterarchiven, zum Landvogteiarchiv, aber auch zum jungen Kanton Thurgau und zu zahlreichen privaten Beständen. Und das Archiv für Zeitgeschichte der ETH publiziert die Verzeichnisse zu seinen zahlreichen Beständen von Firmen, Organisationen und Privatpersonen - Bestände, die teilweise eng verknüpft sind mit staatlichen Akten. Vielerorts haben also Quantensprünge stattgefunden, die teilweise kaum bemerkt wurden.

  Keine leeren Lesesäle befürchtet

  Dass sich wegen des Online-Angebots die Lesesäle der Archive leeren werden, glauben die beteiligten Archivare übrigens nicht. Denn einerseits erspart die Online-Suche nur in den seltensten Fällen das Studium der Akten. Und andererseits machen Archivrecherchen regelrecht süchtig. Wer einmal die Schwelle zu einem Archiv betreten hat, kommt in der Regel wieder. Das Online-Portal wird die Spurensuche erleichtern - und da und dort einen Narrengang ersparen. Entsprechend rechnen die beteiligten Archive wegen des neuen Suchangebots mit steigenden Besucherzahlen.


contact: Thomas Bürki, Telefon +41 (0)61 267 93 32 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Wochenende von Freitagabend 16. Juli 2010 19.30 Uhr bis Montagmorgen 19. Juli 2010 05.00 Uhr muss die St. Alban-Anlage wegen Deckbelagsarbeiten stadtwärts zwischen Aeschenplatz und Hardstrasse gesperrt werden. Dies inklusive Einmündung von der Engelgasse in die St. Alban-Anlage. Die Umleitung über die St. Jakobs-Strasse und die Lange Gasse ist signalisiert. Die Tramlinien 3 und 14 sind von der Sperrung nicht betroffen.

title_de: Am kommenden Wochenende: St. Alban-Anlage stadtauswärts gesperrt

content_de:
Die umfassenden Bauarbeiten in der St. Alban-Anlage sind bereits seit längerer Zeit abgeschlossen. Nun geht es darum, die letzten Deckbelagsarbeiten auszuführen. Hierfür braucht es eine Sperrung der Strasse, was nur an einem Wochenende mit wesentlich geringerem Verkehrsaufkommen in Frage kommt. Die Belagsarbeiten sind für das kommende Wochenende vom 16. bis 19. Juli 2010 geplant. Dies in der Zeit von Freitagabend, 19.30 Uhr, bis Montag früh, 05.00 Uhr. Die Sperrung betrifft nur die St. Alban-Anlage stadtauswärts, im Abschnitt zwischen Aeschenplatz und Hardstrasse, inklusive Einmündung von der Engelgasse in die St. Alban-Anlage. Die Fahrbahn der St. Alban-Anlage in Fahrtrichtung Aeschenplatz ist hingegen von diesen Baumassnahmen nicht betroffen. Auch der Trambetrieb der Linien 3 und 14 wird während der Bauarbeiten aufrecht erhalten. Die Busse der Linien 70 und 80 werden über die Lange Gasse umgeleitet. Auch für den Individualverkehr gilt die signalisierte Umleitung über die St. Jakobs-Strasse und die Lange Gasse.

  Die Zugänge zu den betroffenen Liegenschaften sind für Fussgängerinnen und Fussgänger jederzeit über die Trottoirs sichergestellt. Hingegen bestehen in dieser Zeit keine direkten Zu- und Wegfahrtsmöglichkeiten für die angrenzenden Liegenschaften. Die betroffene Anwohnerschaft wird deshalb gebeten, ihre Motorfahrzeuge am Freitagabend ab 19.00 Uhr ausserhalb der Baustelle abzustellen. Für die Benützung der Einstellhallen der Liegenschaften St. Alban-Anlage Nr. 28 bis 44 darf jedoch in Ausnahmefällen das Trottoir im Abschnitt St. Alban-Anlage Nr. 26 (Helvetia-Versicherung) bis Nr. 44, ab Engelgase, im Gegenverkehr benützt werden.

  Falls die Deckbelagsarbeiten aus Witterungsgründen nicht am kommenden Wochenende durchgeführt werden können, werden sie am darauffolgenden Wochenende von Freitagabend, 23. Juli 2010, ab 19.00 Uhr, bis Montagmorgen, 26. Juli 2010, 05.00 Uhr, ausgeführt.


contact: Reynald Christen, Telefon +41 (0)61 267 93 16 Leiter Brücken- und Tunnelbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Vom 9. Juli bis 8. August 2010 stellt das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsde¬partementes in einer Gast-Ausstellung im Schweizerischen Architekturmuseum am Steinenberg 7 in Basel der Bevölkerung die drei Siegerprojekte für den seit rund einem Jahr bestehenden Stückisteg als Verbindung zum Stücki-Einkaufszentrum sowie die beiden geplanten neuen Brücken Gärtnerstrassenbrücke und Birskopfsteg vor. Die Ausstellung unter dem Titel «Neue Brücken über Wiese und Birs» zeigt eindrücklich auf dass in einem Zeitraum von rund zwei Jahren gleich drei ästhetisch ansprechende Nutzbrücken gebaut werden. Die Projekte sind alle Gemeinschaftswerke von Architekten Ingenieuren und Bauunternehmern.

title_de: Gast-Ausstellung «Neue Brücken über Wiese und Birs» im Architekturmuseum

content_de:
In einer Gast-Ausstellung unter dem Titel «Neue Brücken über Wiese und Birs» stellt das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes vom 9. Juli bis 8. August 2010 die drei Siegerprojekte für den neuen Stückisteg beim Stücki-Einkaufszentrum, die Gärtnerstrassenbrücke in Kleinhüningen und den Birskopfsteg beim «Birsköpfli» im Schweizerischen Architekturmuseum am Steinenberg 7 in Basel vor.

  Mit dieser Ausstellung soll erstens aufgezeigt werden, dass innerhalb eines Zeitraums von rund zwei Jahren gleich mehrere Brückenbauten aktuell geworden sind. Dies nachdem bereits seit längerer Zeit - von der Dreirosenbrücke der Nordtangente-Autobahn einmal abgesehen -  keine Brücken mehr gebaut worden sind. Zweitens wird mit den drei Siegerprojekten deutlich, welche qualitativ hochwertigen Projekte entstehen, wenn sie von Architekten, Ingenieuren und Bauunternehmern von Anfang an gemeinsam entwickelt werden und mit einer für die Anbieter verbindlichen Kostenangabe versehen sein müssen. Dies kommt dem Kanton Basel-Stadt entgegen, legt er doch grossen Wert auf einerseits eine wirtschaftlich günstige und anderseits eine ästhetisch ansprechende Umsetzung von Brückenbauwerken.

  Die drei Wettbewerbe für die drei neu zu erstellenden Brücken sind in der Ausstellung im Schweizerischen Architekturmuseum gruppiert und trotzdem verbindend dargestellt. Die Projektideen werden räumlich und scheinbar schwebend herausgehoben, ohne dabei explizit zu gewichten - dies eine respektvolle Plattform der jeweiligen drei Preisträger pro Wettbewerb. Das Gehen auf einem Holzsteg schärft den Blick und Ausblick und gibt den Besucherinnen und Besuchern das Gefühl des bewussten Überschreitens. Die auf dem Boden schrägliegenden Bildtafeln vermitteln die Atmosphäre des jeweiligen belebten Ortes. Dabei kann das Spiel mit Schärfe/Unschärfe vielleicht ein wenig das Gefühl, auf einer Brücke zu stehen, vermitteln und aus den drei Einzelbildern wird ein Panorama.   Die Jury des Stückisteg-Projekts konnte aus acht Offerten auswählen. Das Rennen machte das elegante Projekt mit einer Hohlkastenkonstruktion aus Stahl mit einem Aluminiumbelag, gebaut von der österreichischen Firma Bitschnau GmbH. Finanziert wurde der Stückisteg durch die Jelmoli Eta AG, der Erbauerin des Stücki-Einkaufszentrums mit Baukosten in Höhe von CHF 1,2 Mio. Der Bau des Stückistegs war eine Vorbedingung für die Bewilligung zum Bau des Einkaufszentrums. Er ist seit der Eröffnung des Einkaufszentrums im letzten Jahr in Betrieb.

  Auch die neue Gärtnerstrassenbrücke hat einen speziellen Grund: Den Bau der Verlängerung der Tramlinie 8 bis nach Weil am Rhein. Die Jury des Gärterstrassenbrücken-Projekts hat unter vier Offerten als Siegerprojekt das Projekt «Primavera» ausgewählt. Es handelt sich um eine asymmetrische Betonrahmenkonstruktion. Die Fertigstellung der Gärtnerstrassenbrücke ist für Anfang 2012 vorgesehen - mit Baukosten in Höhe von rund CHF 3,6 Mio. Das Projekt stammt von der Implenia Bau AG, verbunden mit  der Zürcher F. Preisig AG und dem luzernischen Architekten Edouard Imhof.

  Beim Birskopfsteg hat das Projekt «Schwebender Asphalt» des Teams Huber Straub AG in Basel, Schneider Stahlbau AG in Jona, ZPF Ingenieure AG + Bänziger Partner AG in Basel und des bekannten Architekturbüros Christ und Gantenbein AG aus Basel das Rennen unter insgesamt neun Anbietern für sich entschieden. Bekanntlich hat das Basler Architekturbüro Christ und Gantenbein auch den Wettbewerb für die Erweiterung des Kunstmuseums Basel gewonnen. Der neue Birskopfsteg soll im Frühling 2012 fertiggestellt sein und kostet CHF 2,4 Mio. Davon übernimmt der Kanton Basel-Stadt die Hälfte, der Kanton Basel-Landschaft und die Gemeinde Birsfelden tragen den Rest.

  Übrigens ist die seit dem 18. Juni laufende Ausstellung im zweiten Obergeschoss des Bau- und Verkehrsdepartements, Münsterplatz 11, in der die neun Projekte für einen neuen Birskopfsteg vorgestellt werden, bis am 23. Juli 2010 verlängert worden.

Hinweise

Gast-Ausstellung «Neue Brücken über Wiese und Birs», 9.07.- 8.08.2010, Schweizerisches Architekturmuseum, Steinenberg 7; Öffnungszeiten: Di/Mi/Fr 11-18 Uhr, Do 11-20.30 Uhr, Sa/So 11-17 Uhr.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die positive Nachfrageentwicklung im Basler Tourismus erreichte im ersten Halbjahr 2010 eine neue Bestmarke. Das höchste je in einem ersten Halbjahr ausgewiesene Resultat dürfte neben der konjunkturellen Erholung auch im reichen Kulturangebot und dem dichtgedrängten Messe- und Kongresskalender begründet sein.

title_de: Das erste Halbjahr verspricht viel

content_de:
Bereits in den vergangenen Monaten hat der Tourismus in Basel für hohe Zuwachsraten sowohl bei den Gästeankünften als auch bei den Übernachtungen gesorgt. Auch im Juni erfreute sich die Destination Basel einer grossen Nachfrage. Die Art 41 Basel - der alljährliche Treffpunkt der internationalen Kunstwelt mit diesmal mehr als 62 500 Kunstinteressierten aus aller Welt - trug wesentlich dazu bei. Daraus resultierte ein kräftiges Wachstum, welches ausschliesslich den Gästen aus dem Ausland zu verdanken ist. Ihre Nachfrage übertraf mit 80 011 Logiernächten den Vorjahresstand um 8 154 oder 11,3% und glich somit den Buchungsrückgang der Inlandgäste um 2 682 Logiernächte oder 11,0% aus. Insgesamt wurde im Juni eine Zunahme um 5 472 oder 5,7% auf 101 637 Übernachtungen registriert.

  Abgesehen von wenigen, kaum ins Gewicht fallenden Ausnahmen haben alle ausländischen Märkte positiv bilanziert. Der höchste Logiernächtezuwachs wurde bei den Gästen aus den USA registriert. Auf ihr Konto gingen 14  792 Übernachtungen, 2 249 oder 17,9% mehr als ein Jahr zuvor. Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Frankreich (+502 Logiernächte; +9,4%) und Grossbritannien (+480; +6,1%).

  Die Gästezimmer waren im Juni durchschnittlich zu 70,6% ausgelastet, 3,2% mehr als im Juni 2009, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 3,9% zugenommen hat. Während der Art 41 Basel wurden Auslastungen bis zu 97% erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 2,00 Tagen im Vorjahr auf nun 2,10 Tage zu. Am längsten im gleichen Hotel blieben von den wichtigen Märkten die Gäste aus den Golf-Staaten (4,36) und Indien (3,64). Die kürzeste Verweildauer wiesen die Gäste aus Deutschland und Luxemburg mit jeweils 1,73 Tagen auf.

  Gegenüber dem ersten Halbjahr 2009 zeugt das Ergebnis der vergangenen sechs Monate mit einer Zunahme um 46 349 oder 9,7% auf insgesamt 522 628 Übernachtungen von einem weiteren Aufwärtstrend. Zu diesem Resultat trugen sowohl die inländischen (+12 083 Logiernächte; +8,9%) als auch die ausländischen Gäste (+34 226; +10,1%) bei.

  Die erfreulichen Zahlen beeindrucken auch im Mehrjahresvergleich: Die diesjährige Übernachtungszahl der ersten sechs Monate liegt um ein Viertel über dem entsprechenden Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Diese positive Entwicklung ist neben dem Anstieg der inländischen Besucherzahlen auch auf die starke Zunahme wichtiger ausländischer Märkte zurückzuführen. Unter den Nationen mit hohem Besucheraufkommen stark angezogen hat die Nachfrage aus den USA (+10 086 Logiernächte; +21,9%), gefolgt von Deutschland (+3 065; +3,4%) und Italien (+2 660; +11,2%). Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Portugal (+1 927; +124,2%), Spanien (+1 495; +13,2%), den Niederlanden (+1 099; +8,2%), Österreich (+1 087; +16,6%) sowie aus Belgien (+1 055; +13,4%).

  Von den Nationen mit einem vergleichsweise kleinen Gästeaufkommen wurde die höchste Wachstumsrate bei den Gästen aus der Volksrepublik China (+1 052 Übernachtungen; +30,3%) beobachtet. Es sieht so aus, als könnte hier ein wichtiger Zukunftsmarkt für den Basler Tourismus heranwachsen.

  Die Entwicklung der touristischen Nachfrage verlief in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres dynamischer als gesamtschweizerisch. Dennoch werden die Aussichten für das zweite Halbjahr sehr vorsichtig beurteilt. Die Belastungsfaktoren als Folge der kräftigen Abwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken - die einen Besuch in Basel massiv verteuern - könnten einen moderaten Rückgang der Touristen aus dem Euro-Raum bewirken. Andererseits dürfte der Freizeittourismus, der dank vielfältigem kulturellem Angebot und besserer Vermarktung Basels vermehrt als Wachstumstreiber gilt, zur Fortsetzung des positiven Trends beitragen, auch wenn für den Sommer 2010 kein Event in der Grössenordnung einer Van Gogh-Ausstellung ansteht.


contact: Hansjürg Dolder Telefon +41 (0)61 267 87 50AmtsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juni 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'734 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben 143 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.0% im Mai 2010 auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 105 Personen (+2.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juni 2010

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juni 2010
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) verringerte sich um 32 Personen (-5.8%) auf 520. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer marginalen Steigerung um 1 Person (+0.2%).

  Stellensuchende im Juni 2010
 Insgesamt wurden 5'592 Stellensuchende registriert, 140 weniger als im Vormonat (-2.4%). Gegenüber der Vorjahresperiode erhöhte sich diese Zahl um 271 Personen (+5.1%).

  Gemeldete offene Stellen im Juni 2010
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 55 auf 370 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 79 Stellen mehr gemeldet (+27.1%).

  Aussteuerungen im April 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2010 ausgeschöpft hatten, auf 76 Personen.

  Positive Wende am Arbeitsmarkt - langsame Erholung
 Am Arbeitsmarkt haben sich die Anzeichen einer positiven Wende in den letzten Monaten verstärkt. Die Beschäftigungserwartungen der Unternehmen haben sich aufgehellt, und die saisonbereinigte Arbeitslosenquote ist im Kanton Basel-Stadt seit Anfang 2010 deutlich gesunken (von 4.3% auf 3.9% Ende Juni). Nach Einschätzungen der Expertengruppe des Bundes wird sich die Erholung am Arbeitsmarkt fortsetzen, jedoch eher langsam verlaufen.

  Der Monster Index Schweiz MIS, die etablierte Messgrösse für die Entwickung des Schweizer Stellenangebots im Internet, verzeichnete im April 2010 gegenüber Januar einen Zuwachs um 11 auf 165 Punkte, was einem Anstieg von 7 Prozent entspricht. So stark ist der MIS seit 2008 nicht mehr gestiegen. Weil die Höhe des Indexes und die zukünftige Arbeitslosenquote negativ korrelieren, kann dieser Anstieg als Indiz für die weitere positive Beschäftigungsentwicklung interpretiert werden.


contact: Viviane Joyce Telefon +41 61 639 22 43 Leiterin Kommunikation Energie- und Nachhaltigkeitspolitik Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Basel-Stadt soll langfristig die Vision einer 2000-Watt-Gesellschaft umsetzen - daran arbeitet der Kanton seit 2001. Eine neu aufgeschaltete Website soll diese Vision bekannter machen - aber auch die Arbeit die Projekte und die Massnahmen die hinter dieser Vision stecken.

title_de: Website zur 2000-Watt-Gesellschaft

content_de:
Seit 2001 setzt sich Basel-Stadt für die Vision einer 2000-Watt-Gesellschaft ein mit dem Ziel, die konstante Leistung der Bevölkerung von rund 6'000 auf 2'000 Watt zu senken. Dies soll mit den drei Zielen Energieverbrauch senken (z.B. Häuser besser isolieren), Energieeffizienz steigern (z.B. energiesparende Geräte kaufen) und erneuerbare Energien fördern (z.B. Photovoltaik installieren) geschehen.

  Um diese Vision der Bevölkerung, aber auch Interessierten aus dem In- und Ausland bekannter zu machen, hat das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die neue Website www.2000-watt.bs.ch lanciert. Darauf werden die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft in Basel-Stadt vorgestellt, aber auch verschiedene Projekte und Massnahmen, die auf diese Vision hinarbeiten. Ein Beispiel sind die «P+D Bauten», ein Programm zur Förderung von Pilot- und Demonstrationsbauten der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel. Die Idee dahinter: Nachhaltiges Bauen soll fachlich und finanziell unterstützt und gefördert werden. Ein anderes Bespiel: Das Projekt «Erlebnisraum Mobilität in der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel». Hier geht es in erster Linie darum, schadstoffarme und effiziente Technologien und Fahrzeuge zu testen und zu demonstrieren.

  In Zusammenarbeit mit Novatlantis und dem Kanton Basel-Stadt, der Fachhochschule Nordwestschweiz und der Universität Basel entstand 2001 die Pilotregion Basel. Diese Pilotregion betreibt ein Praxislabor der Nachhaltigkeitsforschung, was bedeutet: Was in der Theorie entwickelt wird, soll in der Praxis ausgetestet werden. Und umgekehrt: Die Forschung nutzt die Erfahrungsgewinne aus der Praxis. Die 2000-Watt-Gesellschaft ist für den Regierungsrat gemäss Legislaturplan 2009 - 2013 ein zentrales Leitmotiv für den nachhaltigen Umgang mit Ressourcen.

  Ende Juli erfolgt die Aufschaltung der englischen Ausgabe dieser Website.

Hinweise

www.2000-watt.bs.ch


contact: Michael Schweizer, Telefon +41 (0)61 267 44 30 Projektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Anschluss an die seit rund drei Monaten dauernden Werkleitungsarbeiten der IWB im Bereich Müllhauserstrasse über den Kannenfeldplatz bis zur Strassburgerallee erfolgt nun die seit längerer Zeit geplante Sanierung des Strassenbelags im Bereich des Kannenfeldplatzes. Diese Arbeiten werden in drei Phasen durchgeführt und Anfang September 2010 abgeschlossen sein. Die Haltestellen der Buslinien 36 38 und 50 müssen zeitweise verschoben werden. In Teilphasen muss in bestimmten Bereichen des Kannenfeldplatzes auch ein einspuriger Wechselverkehr mit Hilfe von Verkehrswachen betrieben werden.

title_de: Strassenbauarbeiten auf und rund um den Kannenfeldplatz

content_de:
Wie üblich bei solchen Baustellen, mussten von den IWB in den letzten rund drei Monaten im Bereich Müllhauserstrasse - Kannenfeldplatz - Strassburgerallee  zuerst umfangreiche Werkleitungsarbeiten ausgeführt werden. Diese können dieser Tage abgeschlossen werden. Es folgt nun bis Anfang September 2010 die Sanierung des Strassenbelags im Grossraum Kannenfeldplatz. Die Arbeiten werden in drei Phasen durchgeführt, wobei sich die ersten beiden Phasen zeitlich in der zweiten Juli-Hälfte überschneiden.

  Die erste Bauphase  betrifft insbesondere den Abschnitt Flughafenstrasse bis Kannenfeldstrasse, inklusive Anfang Strassburgerallee (bis zum Haus Nr. 3). Sie dauert den ganzen Monat Juli 2010. Die zweite Phase währt von Mitte Juli bis Mitte August 2010 und betrifft insbesondere den Bereich Verzweigung Metzerstrasse/Mittlere Strasse bis fast zur Entenweidstrasse. Erst nach Abschluss dieser beiden Bauphasen folgt dann von Mitte August bis Anfang September 2010 die dritte, nämlich die Sanierung des Strassenbelags im Abschnitt Spalenring bis Metzerstrasse.

  Die Haltstellen der Buslinien 36, 38 und 50 müssen zeitweise verschoben werden. Während einiger Teilphasen muss in bestimmten Bereichen des Kannenfeldplatzes auch ein einspuriger Wechselverkehr mit Hilfe von Verkehrswachen betrieben werden. Zusätzlich muss zeitweise die Mittlere Strasse auf Höhe der Metzerstrasse gesperrt werden. Die Zufahrt zu den Liegenschaften bleibt jedoch immer gewährleistet. Für die Deckbelagsarbeiten sind eventuell auch Nachteinsatze bis ungefähr um Mitternacht notwendig. Die betroffene Anwohnerschaft würde in diesem Fall rechtzeitig informiert.


contact: Hans-Peter Hadorn, Telefon +41 (0)61 639 95 77 Direktor Schweizerische Rheinhäfen SRH Thomas Waltert, Telefon +41 (0)61 267 67 45 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Für die Hafenlogistik beim Dreiländereck sollen in nächster Zukunft neue Standorte für einen effizienteren Umschlag mit Bahn und Strasse realisiert werden. Diese spannende Ausgangslage schafft Raum für die Entwicklung eines neuen gemischt genutzten «Hafenquartiers» an bester Lage am Rheinufer. Erste Ideen dazu liegen vor. Die Entwicklung wird im nächsten Schritt mit den Betroffenen abgestimmt: insbesondere mit SBB/DB dem Bund den Hafenbetrieben den betroffenen Quartieren sowie den Nachbarstädten Huningue und Weil am Rhein.

title_de: Zukunftsperspektiven für die Hafenlogistik in Kleinhüningen schaffen Raum für ein neues Hafenquartier am Rhein

content_de:
Die Baurechte für die Hafenlogistik auf der Westquai-Insel am Dreiländereck laufen Ende 2029 aus. Für die betroffenen Hafenbetriebe und die Schweizerischen Rheinhäfen ist es daher zentral, rechtzeitig die Perspektiven und Entwicklungsoptionen zu erarbeiten. Gleichzeitig soll die über 80-jährige Hafeninfrastruktur den neuen Anforderungen angepasst und effizienter werden. Der Containerumschlag wächst stetig, sodass für die Rheinhäfen als grösste Containerdrehscheibe der Schweiz Kapazitätserweiterungen notwendig werden. Die Realisierung der Ersatzstandorte ist Voraussetzung für die städtebauliche Arealentwicklung.

  Im kantonalen Richtplan hat der Regierungsrat das Areal des ehemaligen badischen Rangierbahnhofs bereits als idealen Standort für die Entwicklung einer Umschlagsdrehscheibe im kombinierten Verkehr bestimmt, welche alle drei Verkehrsträger Wasser, Schiene und Strasse optimal verknüpfen soll. Auf der heute zum grossen Teil brachliegenden Fläche sollen ein drittes Hafenbecken, ein Containerterminal sowie die Übergabestelle der Hafenbahn neu entstehen, vor allem auch mit regionaler Verteilfunktion für die ganze Nordwestschweiz. Die neuen Flächen sowie weitere Standorten in der trinationalen Region sollen als Ersatzstandorte für die bestehenden Betriebe am Westquai dienen. Das Hafenkerngebiet am Hafenbecken II und am Ostquai bleibt bestehen und soll noch intensiver genutzt werden. Der Hafenstandort Kleinhüningen und die national und international bedeutende Logistikregion Basel werden damit langfristig gesichert und entwickelt.

  Mit dem Umzug der heutigen Infrastruktur werden am Westquai beste Lagen inklusive dem Dreiländereck für eine städtebauliche Arealentwicklung frei. Am Klybeckquai baut die Migrol als letzte Hafennutzung ihr Tanklager bis 2012 zurück. Damit wird auch dort Platz für neue Nutzungen geschaffen. Zusammen bieten die beiden Uferlagen gemäss einer durch den Kanton und die Schweizerischen Rheinhäfen SRH gemeinsam durchgeführten Testplanung grosse Chancen für eine Transformation zu einem neuen «Hafenquartier». Drei international besetzte Planerteams haben unterschiedliche Lösungsansätze für eine Inwertsetzung des Areals aufgezeigt. Auf dieser Basis verfolgt die Regierung die Strategie einer eigenständigen Entwicklung mit einer hohen Verdichtung, bei der ein Nebeneinander von Arbeiten, Wohnen, Bildung, Kultur und Freizeit angestrebt wird. Die Wiederherstellung der früher bestehenden Rheininsel könnte als Identitätsmerkmal für das neue Hafenquartier dienen. Ob dies möglich ist, wird allerdings noch Gegenstand von weiteren Prüfungen sein. Abhängig ist dies unter anderem davon, wie schnell der Rangierbahnhof der Hafenbahn auf das Areal des ehemaligen badischen Rangierbahnhofs verlagert werden kann. Je nach Entwicklungsdynamik wird die Koexistenz der neuen Nutzungen mit den am Ostquai weiterbestehenden Hafennutzungen hohe Anforderungen an die Stadtentwicklung stellen.

  Der baselstädtische Regierungsrat und der Verwaltungsrat der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) möchten nun die neuen Ideen in einem Stadtteilrichtplan bündeln. Im Fokus steht dabei die Koordination mit den Betroffenen: Um die Areale auf dem Rangierbahnhofareal zu sichern und die Verlagerungspotenziale nutzen zu können, werden weiterführende Gespräche mit den Bahngesellschaften (SBB und DB), dem Bund sowie den Hafenfirmen geführt und Machbarkeitsstudien erstellt. Die Interessen der Quartiere sowie andere Arealentwicklungen sind in die Planung einzubinden. Und in Wechselwirkung mit den Entwicklungsperspektiven der Industrieareale am gegenüberliegenden Rheinufer und denjenigen von Friedlingen werden gemeinsame vertiefende städtebauliche Untersuchungen mit den beiden Nachbarstädten Huningue und Weil am Rhein in die Wege geleitet.

  Als erster sichtbarer Schritt soll ab kommendem Jahr die Uferstrasse am Klybeckquai für den Langsamverkehr geöffnet werden. Ein entsprechender Vorschlag dazu liegt vor. Die Umgestaltung wird durch den bestehenden Rahmenkredit des Kantons und die Schweizerischen Rheinhäfen finanziert.


contact: Dr. med. Markus Ledergerber Stv. Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch

lead_de: Seit anfangs Juli hat uns endlich der Sommer 2010 mit strahlend schönem Wetter erreicht. Bei aller Freude über die sommerlichen Temperaturen ist da auch immer Vorsicht geboten. Zuviel Sonneneinstrahlung und grosse Hitze können der Gesundheit schaden. Besonders gefährdet sind kleine Kinder sowie betagte chronisch kranke und pflegebedürftige Menschen. Aber auch alle anderen sollten ihr Verhalten den hohen Temperaturen anpassen. Einfache Verhaltenstipps helfen dabei.

title_de: Vorsicht an heissen Sommertagen: Passen Sie Ihr Verhalten den Temperaturen an

content_de:
Grosse Hitze ertragen nicht alle Menschen gleich gut. Für gesunde Menschen besteht an heissen Sommertagen bei richtigem Verhalten normalerweise  keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, Ozon und Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden, insbesondere kleine Kinder leiden darunter. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen die Beschwerden auf ein Minimum zu reduzieren. Halten Sie die sommerliche Hitze von Wohnung und Haus fern. Lüften Sie möglichst nur frühmorgens und nachts. Halten Sie tagsüber die Fenster geschlossen und lassen Sie die Storen herunter. So lässt sich die direkte Sonneneinstrahlung vermindern und es dringt keine heisse Luft in die Räume ein.

  Freizeitverhalten und Alltagsanforderungen sollten den Temperaturen angepasst werden, Kinder müssen aber auch bei Hitzewellen nicht den ganzen Tag drinnen bleiben. Lassen Sie die Kinder in Wäldern und Parks mit dichtem Baumbestand spielen, dort sind die Temperaturen erträglicher und die Ozonwerte tiefer. Sorgen Sie dafür, dass die Kinder viel trinken. Als Durstlöscher eignen sich besonders zuckerlose Getränke wie Wasser, Tee und verdünnte Fruchtsäfte. Bei grosser Hitze sollte zudem frisches, kühles und leichtes Essen wie zum Beispiel Melonen, Gurken, Früchte oder Salate auf den Tisch kommen. Schützen Sie die Kinder auch im Gartenbad und am Strand vor Hitze und Sonnenstrahlung (Kleider, Hut, Sonnenbrille, Aufenthalt im Schatten, Sonnencrème).

  Anstrengende Tätigkeiten und Sport finden besser am Vormittag oder in den Abendstunden statt. Lassen Sie auch niemanden in Autos oder unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen zurück - auch nicht für kurze Zeit.

  Überprüfen Sie bei Säuglingen und Kleinkindern regelmässig die Hauttemperatur und kühlen Sie bei Bedarf die Haut sanft (lauwarme Dusche, feuchte Tücher). Kinder mit Erkrankungen der Atemwege wie zum Beispiel Asthma sind besonders empfindlich auf grosse Hitze und hohe Ozonwerte, ebenso auch Erwachsene mit Herz- oder Kreislaufproblemen.  Weiter erhöhen Durchfall und Erkrankungen des Nervensystems die Gefahr einer Überhitzung und Austrocknung. Achten Sie auf Anzeichen wie Ermattung, Müdigkeit, trockene Haut und Lippen. Diese Regeln gelten insbesondere auch für ältere Menschen, denn im Alter nimmt das Durstgefühl ab. Gehen Sie im Zweifelsfall zum Arzt oder zur Ärztin.

 Für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie Angehörige und Pflegepersonal gibt es das Merkblatt «Schutz bei Hitzewelle». Das Merkblatt «Sommertipps» richtet sich an alle, die mit Kindern zu tun haben. Die Merkblätter können bei den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt bezogen werden (E-Mail: g-p@bs.ch, Telefon: 061 267 45 20) oder auf dem Internet unter www.gesundheitsdienste.bs.ch/gp_mb_05_hitzewelle.pdf und www.gesundheitsdienste.bs.ch/gp_fly_sommertipps.pdf heruntergeladen werden.


contact: Christian Nägele, Telefon +41 (0)61 267 93 37 Projektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Steinengraben zwischen Leonhardsstrasse und Steinenschanze und in der Steinenschanze zwischen Auberg und Steinengraben müssen in der Zeit vom 6. bis 18. Juli 2010 in Etappen die Fahrbahnbeläge ausgetauscht werden. Diese Arbeiten erfolgen bewusst in den verkehrsärmeren Schulsommerferien. Grössere Verkehrsbehinderungen sind leider unumgänglich.

title_de: Erneuerung des Fahrbahnbelags im Bereich Steinengraben und Steinenschanze

content_de:
Die Arbeiten im Bereich Steinengraben und Steinenschanze bilden den Abschluss der Gesamtarbeiten auch im Zusammenhang mit der Instandsetzung des Heuwaage-Viadukts. Nach Abschluss der Werkleitungsarbeiten müssen nun in den beiden Strassenzügen Steinengraben und Steinenschanze die Fahrbahnbeläge erneuert werden.

  Im Bereich Steinengraben zwischen Leonhardsstrasse und Steinenschanze wird der Belagsaustausch in zwei Längsetappen vorgenommen, wobei der Verkehr jeweils auf einer Fahrbahnhälfte mit je einer Fahrspur in beide Fahrtrichtungen geführt wird. Die Arbeiten sind für die Wochenenden vom 10./11. und 17./18. Juli 2010 vorgesehen. Am ersten Wochenende wird die Fahrbahnseite mit den geraden Hausnummern und am zweiten Wochenende diejenige mit den ungeraden Hausnummern erneuert. Während der Arbeiten müssen die auf der betroffenen Strassenseite einmündenden Strassen gesperrt beziehungsweise als Sackgassen signalisiert werden. Am 10./11. Juli erfolgt die Erschliessung für die Anwohnerschaft im Gegenverkehr in der Holbeinstrasse, und zwar zwischen Leonhardsstrasse und Austrasse, am 17./18. Juli im Gegenverkehr durch den Leonhardsgraben und die Kohlenberggasse.

  Der Belagsaustausch im Bereich Steinenschanze, zwischen Auberg und Steinengraben, ist in den Zeiträumen vom 6. bis 8. Juli und vom 13. bis 15. Juli 2010 vorgesehen. In der ersten Woche wird der untere Teil zwischen Auberg und der Einfahrt Steinenparking erneuert. In der zweiten Woche folgt der Bereich zwischen Einfahrt Steinenparking und Steinengraben. Die Zufahrt zum Parkhaus Steinen ist in den erwähnten Zeiträumen entweder vom Steinengraben oder vom Auberg her möglich.

  Die Zu- und Wegfahrt zu den in den Baustellenbereichen befindlichen Liegenschaften ist während der Bauarbeiten leider nicht möglich.  Bei Fragen kann die Bauleitung, Herr Thomas Stocker, Tel. 079 659 18 49, kontaktiert werden. - Die Arbeiten sind witterungsabhängig, weshalb es aus diesem Grund auch zu zeitlichen Verschiebungen kommen könnte.


contact: Auskunft für den Bildungsraum Nordwestschweiz erteilt: Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn und Vorsitzender des Regierungsausschusses 032 627 29 01 Spezifisch zu den einzelnen Kantonen geben Auskunft: Für den Kanton AG Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, 062 835 20 01 (erreichbar am 2.7.10 bis 11.00) Für den Kanton BL Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, 061 552 50 60 Für den Kanton BS Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 84 41 Für den Kanton SO Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, 032 627 29 01

lead_de: Medienmitteilung der Erziehungs- und Bildungsdirektionen der Kantone ZH BE AG BL BS und SO -- In den nächsten Jahren werden der Schule Lehrerinnen und Lehrer fehlen. Die Trägerkantone der drei grössten Pädagogischen Hochschulen planen deshalb geeignete Studienangebote. Insbesondere für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger soll der Lehrberuf attraktiver werden. Zusätzlich soll das Umsteigen von der Primar- auf die Sekundarstufe I vereinfacht werden.

title_de: Gemeinsam gegen den Mangel an Lehrpersonen

content_de:
Die Volksschule benötigt in nächster Zukunft mehr Lehrpersonen. Dies aus unterschiedlichen Gründen: Kleinere Klassengrössen und verschiedene Schulentwicklungen (z.B. Fremdsprachenunterricht auf der Primarstufe) haben den Personalbedarf erhöht. Schliesslich zeigt sich gerade im Lehrberuf ein Trend zur Teilzeitarbeit.
 In den nächsten 15 Jahren wird über ein Drittel der amtierenden Lehrpersonen pensioniert, was die Situation zusätzlich erschwert. In einzelnen Kantonen ist überdies mit steigenden Schülerzahlen zu rechnen: So wird für die Kantone Zürich, Bern und den Bildungsraum Nordwestschweiz bis 2018 ein Zuwachs von über 8 Prozent prognostiziert. Mit den Studierenden, welche die reguläre Ausbildung an den Pädagogischen Hochschulen absolvieren, kann dieser Bedarf aller Voraussicht nach nicht gedeckt werden. Es bedarf deshalb zusätzlicher Anstrengungen.

  Attraktive Ausbildungsprogramme
 Aufgrund dieser Ausgangslage haben sich die Trägerkantone der drei grössten Pädagogischen Hochschulen der Schweiz - die Kantone Zürich, Bern, Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn - für ein gemeinsames Vorgehen entschieden, mit dem Ziel, zusätzliche Arbeitskräfte für den Lehrberuf zu gewinnen.
 Die Bildungs- und Erziehungsdirektoren der sechs Kantone haben sich auf folgende Massnahmen geeinigt, die möglichst bald umgesetzt werden sollen:

  - Attraktives Ausbildungsprogramm für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger.

 Erfahrene Berufsleute (mind. 30 Jahre alt) mit akademischer Ausbildung oder entsprechender Erfahrung sollen für den Lehrberuf gewonnen werden. Die Ausbildungsangebote müssen den Lebensumständen der Studierenden angepasst sein, z.B. mit Abend- und Wochenendveranstaltungen. Nach einer ersten Ausbildungsphase soll diese Personengruppe bereits unterrichten und ihr weiteres Studium berufsbegleitend absolvieren können. Vor Beginn der Ausbildung soll die Eignung durch eine entsprechende Prüfung oder ein Assessment geklärt werden. Diese Studienangebote sollen 40 bis 100 ECTS Punkte nicht übersteigen, was bei einem Vollstudium einer Dauer von 9 bis 18 Monaten entspricht. Die regulären Ausbildungsgänge umfassen für die Primarschule 180, für die Sekundarschule 270 ECTS-Punkte. Da die Studierenden dieser Ausbildungsgänge Erfahrung aus einer anderen Ausbildung oder ihrem Berufsleben mitbringen, wird die Studiendauer verkürzt.

  - Nachqualifikation von Lehrpersonen der Primarschule für die Sekundarstufe I.

 Bereits heute unterrichten viele Primarlehrpersonen erfolgreich auf der Sekundarstufe I. Da der Mangel an Lehrpersonen die Sekundarstufe I stärker trifft als die Primarstufe, wird Lehrpersonen mit Primarstufenausbildung eine kürzere Umschulung auf die Sekundarstufe I ermöglicht. Für diese Kurse werden 20 bis 60 ECTS Punkte gefordert. Diese verkürzten Studiengänge führen zu kantonalen Lehrdiplomen ohne EDKAnerkennung. Die sechs Kantone sind deshalb übereingekommen, die kantonalen Lehrdiplome gegenseitig anzuerkennen. Nur so können zielgruppenorientierte, attraktive Ausbildungsangebote realisiert werden. Um die verkürzten Ausbildungsgänge zu realisieren, sind in den Kantonen zum Teil Gesetzesänderungen nötig.

  Zusätzliche Anstrengungen in den einzelnen Kantonen
 Neben diesen koordinierten Massnahmen werden Zürich, Bern und die Kantone im Bildungsraum Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn) weitere Massnahmen auf kantonaler Ebene beschliessen. Diese betreffen den Bereich der Personalentwicklung und -förderung und die Ausbildung zu Fachlehrpersonen in Fächern, in denen der Mangel besonders akut ist. Verstärkt angeboten werden sollen auch Kurse für Wiedereinsteiger/-innen. Solchen Angeboten kommt im Lehrberuf mit seinem hohen Frauenanteil eine besondere Bedeutung zu.


contact: Tanja Soland Präsidentin der Wahlvorbereitungskommission Tel. 079 254 64 42

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission des Grossen Rates beantragt dem Grossen Rat lic. iur. Alberto Fabbri als Ersten Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt zu wählen. Er soll auf den 1. Januar 2011 die Funktion des zurücktretenden Dr. iur. Thomas Hug übernehmen. Als neuen Leitenden Staatsanwalt für die Abteilung Wirtschaftsdelikte schlägt die Kommission lic. iur. Thomas Hofer vor.

title_de: Alberto Fabbri wird als Erster Staatsanwalt vorgeschlagen

content_de:
Der Grosse Rat wird an seiner September-Sitzung den neuen Ersten Staatsanwalt und die vier weiteren Mitglieder der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft für die Amtsdauer 2011 - 2016 wählen. Die Wahlvorbereitungskommission schlägt für die Funktion des Ersten Staatsanwalts und Leiter der Staatsanwaltschaft den 43-jährigen Basler Juristen Alberto Fabbri vor.

  Alberto Fabbri wurde 1967 in Basel geboren. Er absolvierte nach einer Polizeiausbildung von 1994 - 1999 berufsbegleitend ein Jura-Studium an der Universität Basel. Nach diversen Einsätzen als Gerichtsschreiber, als Assistent an einer juristischen Fakultät und als Security Manager in der Wirtschaft sowie als Rechtsberater am Sondergerichtshof für Sierra Leone in Freetown kam er 2001 zur Bundesanwaltschaft in Bern. Seit Beginn dieses Jahres ist er dort als Leitender Staatsanwalt Mitglied der erweiterten Geschäftsleitung und für die Führung der Abteilung Internationale Zusammenarbeit und Humanitätsverbrechen CCRIZ (Vollzug internationaler Rechtshilfeersuchen und Führung von umfangreichen gerichtspolizeilichen Ermittlungsverfahren mit Anklageerhebung) zuständig.

  Als neuen Leiter der Abteilung Wirtschaftsdelikte schlägt die Kommission den bisherigen Stellvertreters, lic. iur. Thomas Hofer vor. Thomas Hofer war nach dem Jura-Studium an der Universität Freiburg mehrere Jahre auf dem Untersuchungsrichteramt des Kantons Solothurn tätig, bevor er 2001 in die Abteilung für Wirtschaftsdelikte der Basler Staatsanwaltschaft eintrat.

  Die bisherigen Leitenden Staatsanwälte Dr. iur. Beat Voser und lic. iur. Dora Weissberg sowie den bisherigen Leitenden Jugendanwalt lic. iur. Beat Burkhardt empfiehlt die Kommission zur Wiederwahl.

Hinweise

Bericht der Kommission an den Grossen Rat
www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/details/?idurl=10.5205


contact: Pius Marrer, Te. 061 685 12 52 Medienchef Basler Verkehrsbetriebe Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Kurt Bachmann SVP) -- Essen und Trinken sollen vorläufig in den Fahrzeugen der BVB nicht verboten werden. Verbote sollen grundsätzlich sehr zurückhaltend verhängt werden zudem wäre ein Ess- und Trinkverbot auch schwer kontrollier- und durchsetzbar.

title_de: Vorläufig kein Verbot für Essen und Trinken im Tram

content_de:
Die von den BVB im Sommer letzten Jahres durchgeführte Sauberkeitskampagne, in welcher jugendliche Putzequipen eingesetzt wurden, ist bei den Fahrgästen auf ein gutes Echo gestossen. Sie hat aber bei den eigentlichen «Verursachern» keine grosse Wirkung ausgeübt. Es besteht somit eindeutig weiterer Handlungsbedarf.

 Mit Verboten in den Fahrzeugen - wie etwa das in einem parlamentarischen Vorstoss angeregte Ess- und Trinkverbot - sind die BVB allerdings eher zurückhaltend. Dies aus zweierlei Gründen:

 Erstens sind Verbote grundsätzlich für den Fahrgast unsympathisch. Im Gegensatz zu früher, wo Verbotsschilder dominierten, gehen die BVB heute davon aus, dass derartige Verbots- und Gebotsschilder auf das Allernotwendigste beschränkt sein sollten, so etwa auf das Rauchverbot.

 Zweitens macht ein Ess- und Trinkverbot nur Sinn, wenn auch dementsprechend kontrolliert wird. Bei solchen Kontrollen käme es immer wieder zu unangenehmen Situationen mit der Kundschaft.

 Zur Zeit prüfen die BVB, wie die Reinigung der Fahrzeuge tagsüber innerhalb des vom Grossen Rat mit dem Budget genehmigten finanziellen Rahmens intensiviert werden kann. Der Regierungsrat findet dies sinnvoll und teilt die Ansicht der BVB, dass ein (kaum durchsetzbares) Ess- und Trinkverbot im Tram nur als letzte Massnahme eingeführt werden soll, wenn keine andere Lösung mehr gefunden wird.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 347'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Stiftung «Culturescapes Basel» wird für die Durchführung des Festivals Culturescapes China im 2010 ein Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt.

  Dem «Verein Stadtmusik» wird für das erste Radiofestival im Innenhof des Kunstmuseums im 2010 ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

  Der «mediathek tanz.ch» wird für die Fusion Schweizer Tanzarchive Lausanne und Zürich ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Den «Internationalen Musikfesttagen B. Martinu» wird für die 16. Durchführung der Musikfesttage in Basel im November 2010 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein «Women's Masters Switzerland» wird für die Durchführung des 5. RE/MAX Women's Masters Basel - Internationales Frauen Curling-Turnier im Curlingzentrum Arlesheim ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.

  Dem «Universitäts-Kinderspital beider Basel» wird für das Kinderbuch-Projekt zur Eröffnung des Neubaus des Universitäts-Kinderspitals beider Basel ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.

  Der «Fasnachtsgesellschaft Olympia Alte Garde» wird für das Projekt «S Baschibuech» - anlässlich des 75jährigen Jubiläums der Jungen Garde der Olympia ein Beitrag von 7'000 Franken bewillt.


contact: Daniel Singer, Ressort Verkehrstechnik, Amt für Mobilität\ Telefon +41 (0)61 267 79 50

lead_de: Seit heute und rechtzeitig zur Badesaison wird das Badweglein bei der Badi Bachgraben für Velos geöffnet. Das Badweglein haben Velofahrerrinnen und -fahrer in der Vergangenheit vor allem während der Badesaison trotz Fahrverbot häufig genutzt.

title_de: Badweglein bei der Badi Bachgraben wird für Velos geöffnet

content_de:
Das Badweglein weist eine Breite von 2,80 m bis 3,00 m auf. Die geltenden schweizerischen Normen lassen die Einrichtung eines gemeinsamen Rad- und Fussweg nicht zu, da die minimal erforderliche Breite von 3,50 m nicht gegeben ist. Hingegen ist es möglich, als kurzfristige Massnahme im Badweglein einen Fussweg mit dem Zusatz «Velos gestattet» einzurichten. Fussgängerinnen und Fussgänger haben auch mit dieser Regelung Vortritt.

  Velofahrerrinnen und Velofahrer können ab heute das Badweglein befahren, müssen jedoch Rücksicht auf den Fussverkehr nehmen. In einem zweiten Schritt soll dann die Einrichtung eines gemeinsamen Rad- und Fusswegs geprüft werden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird die neue Regelung betreffend Verkehrssicherheit beobachten.

  Die erforderlichen Verkehrsanordnungen wurden im Kantonsblatt publiziert und sind mittlerweile rechtskräftig. In den vergangenen Tagen hat die Allmendverwaltung, welche für das Anbringen von Markierungen und Signalisationen zuständig ist, das Badweglein umsignalisiert.

  Die Verbindung zwischen der Blotzheimerstrasse und dem Gartenbad Bachgraben war immer wieder Gegenstand der öffentlichen Diskussion. Mit der Realisierung bzw. der Öffnung des Badwegleins wird auch ein politischer Vorstoss beantwortet.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Locher-Hoch, FDP) betreffend «Aktionsplan Biomasse» als erledigt abzuschreiben. Aus ökologischer Sicht sind die drei Varianten Eigenkompostierung, Vergärung und Verbrennung in der KVA gleichwertig. Die Eigenkompostierung, unterstützt durch Kompostberatung, verursacht aber die niedrigsten Kosten und soll deshalb bevorzugt werden, dies bei einem gleichzeitigen Ausbau der Kompostberatung. Als Entgegenkommen für Bevölkerungsteile ohne Kompostierungsmöglichkeit könnten zusätzlich an geeigneten Stellen Bioklappen installiert werden. Das eingesammelte Material würde dann zusammen mit den via Grünabfuhr entsorgten Abfällen der Vergärung zugeführt. Da diese Massnahmen mit Mehrausgaben verbunden sind, können sie nur umgesetzt werden, falls die nötigen Mittel auch tatsächlich vorhanden sind. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 691 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «umweltverträgliche Bewältigung des zusätzlichen Verkehrsaufkommens im Bereich der Hoffmann-La Roche» als erledigt abzuschreiben. Ein Teil der im Anzug formulierten Fragen ist durch den Rückzug des Bebauungsplans «Grenzacherstrasse/Eisenbahnweg» (Februar 2009) hinfällig geworden. Nach dem Rückzug wurde der neue Bebauungsplan Südareal mit der Verpflichtung der Roche zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts verknüpft, welches zusammen mit dem Baugesuch für das aktuelle Hochhausprojekt eingereicht wird. Diese Baueingabe ist auf Ende 2010 geplant. Grundsätzlich ist die im Anzug formulierte umweltfreundliche Abwicklung des zusätzlichen Verkehrsaufkommens im Sinne des Regierungsrates. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Florian Mathys, Mobilität, Bau- und Vekehrsdepartement, Tel. 061 267 40 96)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, Grünes Bündnis, und Guido Vogel, SP) betreffend «wärme- und energietechnische Massnahmen bei der Neunutzung und dem Umbau der Rathausräumlichkeiten» als erledigt abzuschreiben. Energiesparmassnahmen im Rathaus werden in einem eigens dafür vorgesehenen Projekt «Innensanierung Rathaus» untersucht. Wie gross das Potential ist und welche Möglichkeiten für energetische Verbesserungen unter Berücksichtigung aller Randbedingungen (Vorschriften Denkmalpflege etc.) bestehen, kann zurzeit noch nicht gesagt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Johannes Bühler, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 64 46)

dem Grossen Rat für den Betrieb von 130 Tagespflegeplätzen für pflege- und betreuungsbedürftigte Betagte in den Jahren 2011 bis 2015 einen Kredit in der Höhe von maximal 2,1 Millionen Franken pro Jahr beantragt. Die Tagespauschale soll weiterhin 50 Prozent der anrechenbaren Kosten decken. Der Kantonsbeitrag bei nicht spezialisierten Tagespflegeheimen muss somit von bisher 56,5 Franken auf 63 Franken pro Tag erhöht werden. Bei den auf Demenzerkrankungen spezialisierten Tagespflegeheimen braucht es eine Erhöhung von 56,5 Franken auf 78 Franken pro Tag. Tagespflegeheime sind ein bewährter Bestandteil der Alterspflegepolitik. Sie können den Eintritt in ein Pflegeheim hinauszögern oder sogar verhindern. Die Nachfrage ist konstant hoch. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Martin Birrer, Leiter Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

dem Grossen Rat für die Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens und zur Ausarbeitung eines Vorprojekts im Hinblick auf zwei vorgesehene neue Stadtplätze im Erlenmattquartier einen Kredit in der Höhe von 650'000 Franken beantragt. Die Neuschaffung der beiden Plätze von je rund 8'000 Quadratmetern stellt eine gestalterisch und stadtpolitisch anspruchsvolle Aufgabe dar. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

den Nutzungs- und Erschliessungsplan Nr. 5671 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Horburgstrasse, Abschnitt Klybeckstrasse bis Tramhaltestelle Brombacherstrasse inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils, genehmigt. Das Verkehrsaufkommen in der Horburgstrasse hat nach der Eröffnung der Nordtangente stark abgenommen. Analog der Voltastrasse ist nun auch für die Horburgstrasse eine optische Redimensionierung des Strassenbilds geplant. Das bisher asphaltierte Tramtrassee soll mit Rasengittersteinen begrünt werden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

die Schenkung des Quartiertreffpunkts Kasernentreff durch den Gewerbeverband Basel-Stadt angenommen. Der Kanton stellt den Quartiertreffpunkt dem Verein Kasernentreff für die nichtkommerzielle Nutzung unentgeltlich zur Verfügung. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

62 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Mit dem neuen «Partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus» soll die Erneuerung des teilweise nicht mehr zeitgemässen Wohnungsbestandes der Genossenschaften im Kanton Basel-Stadt gefördert werden. Der Mustervertrag enthält spezielle Elemente für die Abgabe von Baurechtsparzellen an Genossenschaften des gemeinnützigen Wohnungsbaus.

title_de: Unterstützung der Wohngenossenschaften durch den Partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus

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Im Rahmen der Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus hat der Regierungsrat die Anpassung des Partnerschaftlichen Baurechtsvertrags an die speziellen Bedürfnisse von Wohngenossenschaften genehmigt. Der neue Partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus enthält einerseits Elemente, die den Genossenschaften entgegenkommen (aber keine Subventionen) und andererseits Elemente, die ihnen zusätzliche Leistungen abverlangen:

  Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses: Der Partnerschaftliche Baurechtsvertrag Plus sieht einen anfänglich reduzierten und gestaffelten Baurechtszins vor, der den Genossenschaften in der mit dem höchsten finanziellen Risiko behafteten Anfangsphase entgegenkommt.

  Erneuerungsfonds: Die Genossenschaft äufnen einen Erneuerungsfonds. Dank dieses Fonds werden künftig die notwendigen Sanierungen und Erneuerungen für die Genossenschaften finanzierbar sein.

  Wohnpolitische Auflagen: Das dritte Element des partnerschaftlichen Baurechtsvertrags plus sind wohnpolitische Auflagen. Durch sie stellt der Kantons sicher, dass auf den an Genossenschaften vergebenen Baurechtsparzellen Wohnungen realisiert werden, welche den Zielen des Stadtwohnens entsprechen.

  Der Vorstand des Schweizerischen Verbandes für Wohnungswesen (SVW) hat den Mustervertrag des Partnerschaftlichen Baurechtsvertrags Plus ebenfalls genehmigt.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. 061 267 85 41 Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt Regierungsrat Peter ZwickTel. 061 925 56 03 Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Dr. Andreas BurckhardtTel. 061 270 60 71Direktor der Handelskammer beider Basel,

lead_de: Eine optimale Vernetzung der Nordwestschweiz im Bereich der Klinischen Forschung sowie die Bündelung der Kräfte im Wissens- und Technologietransfer (WTT) sind einige der Forderungen der dritten Life-Sciences-Strategieplattform auf Bad Schauenburg welche heute auf Einladung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie der Handelskammer beider Basel in Bad Schauenburg stattfand.

title_de: Bad Schauenburg-Tagung: Life-Sciences-Strategie - Stärkung der Klinischen Forschung

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Die Life-Sciences-Industrie am Standort Basel gehört zu den weltweit führenden Life Sciences Clusters. Die Stärken, welche zu dieser Platzierung im internationalen Vergleich führen, resultieren unter anderem aus der Umsetzung der an der Bad Schauenburg-Tagung 2007 erarbeiteten und von den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie der Handelskammer gemeinsam beschlossenen Life-Sciences-Strategie «Innovation und Wachstum». Die meisten Massnahmenpakete dieser Strategie konnten in den vergangenen Jahren erfolgreich umgesetzt werden. Nach wie vor existieren jedoch Schwachstellen, die korrigiert werden müssen, will Basel als Life-Sciences-Standort wettbewerbsfähig bleiben und so weiterhin zu den erfolgreichsten dieser Welt gehören.

  Auf Einladung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Handelskammer zogen heute rund 50 Persönlichkeiten aus Regierungen und Verwaltungen, Hochschulen, Forschungsinstituten, Spitälern und der Wirtschaft der Region Basel in Bad Schauenburg Bilanz zur Life-Sciences-Strategie von 2007. In den Diskussionen wurde deutlich, dass für eine nationale und internationale Spitzen-Positionierung des Life-Sciences-Standortes Basel unter anderem eine patientenorientierte Klinische Forschung erfolgsentscheidend ist. Dabei haben eine optimale Vernetzung der Universitäts- und Kantonsspitäler in der Nordwestschweiz, die Schaffung eines Zentrums für Klinische Forschung an den Universitätsspitälern in Basel sowie der Aufbau einer strukturierten Zusammenarbeit mit der Pharmaindustrie erste Priorität. Für vermehrte Neugründungen im Bereich Life Sciences wird die Schaffung eines Fonds zur Finanzierung von Pilotprojekten aus den Hochschulen gefordert. Auch sollen die Kräfte in den Bereichen Innovationspolitik und Technologietransfer (WTT) in der Nordwestschweiz gebündelt werden.

  In einem nächsten Schritt wird ein noch zu bestimmendes Gremium mit Vertretern aus  Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung Massnahmenpakete konkretisieren und diese in einem Positionspapier verankern. 2011 wird das Positionspapier dem Vorstand der Handelskammer sowie den beiden Kantonsregierungen zur Genehmigung unterbreitet und entspricht fortan der Life-Sciences-Strategie für die kommenden Jahre.


contact: Antonina StollTelefon +41 (0)79 313 60 21 Leiterin Bereich Arbeitsbedingungen Amt für Wirtschaft und Arbeit Methodische Hinweise: Catherine ComteTelefon +41 (0)61 267 87 40 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt

lead_de: Die Ergebnisse der zweiten Befragung zu den verkaufsoffenen Sonntagen liegen nun vor. Die Befragung der Geschäfte zum Sonntagsverkauf während der BASELWORLD zeigt dass nur eine kleine Zahl von Geschäften diese Gelegenheit genutzt hat. Insbesondere grössere Geschäfte im Kleinbasel sowie Warenhäuser und Einkaufszentren schätzen jedoch die Möglichkeit an einem zusätzlichen Sonntag offen haben zu können.

title_de: Sonntagsverkauf während der BASELWORLD unterschiedlich bewertet

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Das Statistische Amt hat am 18. August 2010 den Sozialpartnern die Ergebnisse der zweiten Befragung der Geschäfte zu den verkaufsoffenen Sonntagen vorgestellt. In die Befragung wurden - wie bei der ersten Befragung - alle Geschäfte in den Quartieren Altstadt Grossbasel, Altstadt Kleinbasel und Vorstädte miteinbezogen. Ebenfalls angeschrieben wurden die Geschäfte an der Clarastrasse, der Güterstrasse und der Klybeckstrasse. Dazu kamen die Geschäfte in den Einkaufszentren M-Park, St. Jakob-Park und Stücki, sowie die Geschäfte am Neuweilerplatz und in Riehen. Insgesamt haben bei der zweiten Befragung 892 Geschäfte vom Statistischen Amt einen anonymen Fragebogen erhalten. Die Geschäfte wurden befragt unabhängig davon, ob sie offen hatten oder nicht. Insgesamt wurden 379 Fragebogen ausgefüllt und zurückgeschickt. Die Rücklaufquote beträgt somit 42,5 % und ist etwas geringer als bei der ersten Befragung (46,5 %).

  Bei der zweiten Befragung stand die Bewertung des ersten Sonntagsverkaufs während der BASELWORLD im Vordergrund. Daneben wurden jedoch auch die Sonntagsverkäufe während der Herbstmesse 2009 und im Dezember 2009 ein zweites Mal bewertet. Die Befragung der Geschäfte zeigt, dass am Sonntag während der BASELWORLD 39,6 % der antwortenden Geschäfte offen hatten und somit weniger als an den anderen drei verkaufsoffenen Sonntagen. An allen vier möglichen Sonntagsverkäufen hatten insgesamt 35 % der antwortenden Geschäfte geöffnet, 13 % hatten nur an den beiden etablierten Sonntagen im Advent geöffnet und 10 % während der Herbstmesse und im Advent. Von allen vier Sonntagsverkäufen Gebrauch gemacht, haben insbesondere die Geschäfte in den Einkaufszentren, aber auch die Geschäfte an der Clarastrasse. Hingegen nehmen Geschäfte in den Vorstädten, in der Güterstrasse, an der Klybeckstrasse, am Neuweilerplatz und in Riehen kaum an den Sonntagsverkäufen teil.

  Rund 35 % der Geschäfte, die am 21. März 2010 geöffnet hatten, sind zufrieden mit dem Sonntagsverkauf. Mit den Sonntagsverkäufen im Dezember sind mehr Geschäfte zufrieden. Auch bei der zweiten Befragung wird der zweite Sonntagsverkauf im Dezember am besten eingeschätzt: Über 70 % der Geschäfte, die daran teilgenommen haben, sind zufrieden. Zufrieden mit dem Sonntagsverkauf während der BASELWORLD sind hauptsächlich die Geschäfte an der Clarastrasse und in den Einkaufszentren.

  Auch bei der zweiten Befragung zeigt sich, dass die beiden neuen Sonntagsverkäufe einen schweren Stand haben. Lediglich 16,6 % der antworteten Geschäfte möchten an einem Sonntagsverkauf während BASELWORLD und nur 23 % am Sonntagsverkauf während der Herbstmesse festhalten. Dagegen sind die beiden etablierten Sonntagsverkäufe im Advent unbestritten: Jeweils rund 60 % der Geschäfte, die an der Befragung teilgenommen haben, möchten an diesen Sonntagen festhalten. Dieser Wert hat sich seit der ersten Befragung (56,5 %) sogar noch etwas erhöht. Ein anderes Datum für einen Sonntagsverkauf wurde nur von 35 der antwortenden Geschäfte gewünscht. Am häufigsten wurde dabei der Sonntag vor Ostern mit 8 Nennungen als Alternative zum Sonntagsverkauf während der Herbstmesse und der BASELWORLD genannt.

  Die zweite Befragung hat keine neuen Erkenntnisse gebracht. Sie hat vielmehr die Ergebnisse der ersten Umfrage bestätigt. Die kleinen und mittleren Geschäfte stehen den zusätzlichen Sonntagsverkäufen nach wie vor skeptisch gegenüber, lehnen diese sogar grossmehrheitlich ab. In den Aussenquartieren wurde von den neuen Möglichkeiten quasi kein Gebrauch gemacht. Die zusätzlichen Sonntagsverkäufe konnten sich im Gegensatz zu den beiden Adventssonntagsverkäufen noch nicht etablieren. Andere Sonntage wurden von den Verkaufsgeschäften auch nicht als geeigneter erachtet. Aufgrund der Umfrageergebnisse stellt sich sogar die Frage, ob die zusätzlichen Sonntagsverkäufe je auf eine grosse Akzeptanz im Detailhandel stossen werden. Es sind vor allem die Geschäfte an der Greifengasse und der Clarastrasse, sowie die Warenhäuser und die Einkaufszentren, die sich für die beiden zusätzlichen Sonntagsverkäufe 'Herbstmesse' und 'BASELWORLD' aussprechen. In einem gewissen Gegensatz dazu steht, dass die beiden Sonntagsverkäufe die Innenstadt sichtlich belebt haben.

  Aufgrund der klaren Ergebnisse der beiden Umfragen wird in Absprache mit den Sozialpartnern und aus Kostengründen auf weitere Befragungen während der Pilotphase verzichtet. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat einen Gesetzesentwurf betreffend die Verankerung der Sonntagsverkäufe im Gesetz über die öffentlichen Ruhetage und Ladenöffnungen (RLG) - mindestens zwei maximal vier Sonntagsverkäufe - unterbreiten. Im Zusammenhang mit der von Grossrat Dieter Werthemann im Juni 2010 eingereichten Motion betreffend gleiche Gesetze für Ladenöffnungszeiten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden sich der Regierungsrat und der Grosse Rat mit der Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten generell auseinandersetzen.

Hinweise

Alle Resultate der beiden Befragungen unter www.statistik-bs.ch


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat nach erfolgter Vernehmlassung zwei bereinigte Gesetzesentwürfe gutgeheissen und an den Grossen Rat weitergeleitet. Mit dieser umfassend modernisierten Gesundheitsgesetzgebung bezweckt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an die Vorgaben des Bundes. Ein in der Vernehmlassung breit akzeptiertes Gesundheitsgesetz für den Kanton Basel-Stadt will unter anderem eine zeitgemässe Ausgestaltung der Patientenrechte die Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention die Gewährleistung des Rechts auf palliative Behandlung sowie einen jährlich erscheinenden Gesundheitsversorgungsbericht. Nach Massgabe des Gesetzes über die öffentlichen Spitäler sollen die staatlichen Spitäler zu öffentlich-rechtlichen Anstalten werden. Diese Vorlage ist eine notwendige Konsequenz aus der Neuregelung des KVG (Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung) die am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Das Gesetz soll einen starken Service public gewährleisten den freien Zugang zu den medizinischen Leistungen der öffentlichen Spitäler sichern attraktive Arbeitsplätze für das Spitalpersonal erhalten sowie die weiterhin im Eigentum des Kantons stehenden öffentlichen Spitäler regional und national positionieren.

title_de: Umfassende Modernisierung der Gesundheitsgesetzgebung

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Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat den nach der Vernehmlassung bereinigten Gesetzesentwurf zu einem Gesundheitsgesetz an den Grossen Rat verabschiedet. Er hat in der Vernehmlassung eine breite Akzeptanz und gute Resonanz gefunden.

  Die Gesundheitsgesetzgebung des Kantons Basel-Stadt ist heute im Wesentlichen auf sieben Gesetze und zahlreiche Verordnungen verteilt. Ein kantonales Gesundheitsgesetz, welches einen einheitlichen Rahmen des baselstädtischen Gesundheitsrechts bildet, existiert bislang nicht. Ziel der vorliegenden Revision ist es daher, die bestehenden kantonalen Gesetze in einen einzigen Erlass zusammenzuführen und damit die Übersichtlichkeit des Gesundheitsrechts zu verbessern und die Rechtsanwendung zu erleichtern.

  Neben Vorschriften zur Aufsicht über das Gesundheitswesen, zu Berufs- und Bewilligungspflichten der Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer, zum Vollzug des Gesundheitsrechts oder zu den gesundheitspolizeilichen Aufgaben enthält der Gesetzesentwurf verschiedene Neuerungen wie zum Beispiel:

  - Zeitgemässe Ausgestaltung der Rechte der Patientinnen und Patienten;

Gewährleistung des Rechts auf eine palliative Behandlung;

Gesetzliche Statuierung der Rechte urteilsunfähiger Personen (insbesondere Behandlung und Einbezug in die Forschung);

Verankerung des Gesundheitsförderungs- und Präventionsgedankens sowie des Grundsatzes der Selbstverantwortung des Individuums;

Bestimmungen zur Bekämpfung von Missbräuchen und Abhängigkeiten;

Gewährleistung des Schutzes der Bevölkerung in Gefahrensituationen (gesundheitspolizeiliche Generalklausel);

Bezeichnung der gesundheitspolizeilichen Funktionsträgerinnen und -träger;

Grundlagen für die kontrollierte Nutzung moderner Behandlungsformen durch Normen zu «eHealth» und «Telemedizin»;

Konsequente Ausrichtung auf die per 1. Januar 2011 in Kraft tretende neue Pflegefinanzierung und die per 1. Januar 2012 einzuführende neue Spitalfinanzierung.

 Des weiteren ist eine Berichterstattung über die Gesundheit der Bevölkerung mittels eines Gesundheitsversorgungsberichtes vorgesehen. Dieser soll Daten und Fakten zu Qualität und Preisen in Spitälern, Pflegeheimen sowie in der spitalexternen Gesundheits- und Krankenpflege (Spitex) liefern. Er soll jährlich erscheinen, dem Grossen Rat zur Kenntnis gebracht werden und der Öffentlichkeit Rechenschaft geben über Dienstleistung und Mittelverwendung in der gesamten kantonalen Gesundheitsversorgung und Langzeitpflege.

  Mit dem Erlass des Gesundheitsgesetzes wird eine übersichtliche und auf das Wesentliche beschränkte Rahmengesetzgebung angestrebt. Bewährte Regelungen des geltenden Rechts sollen übernommen und, wo erforderlich, an die Rechtsentwicklung angepasst werden. Mit dem Entwurf des Gesundheitsgesetzes liegt eine Vorlage vor, welche den Anforderungen an eine moderne Gesetzgebung genügt und die relevanten, auf Gesetzesstufe zu regelnden Gebiete des Gesundheitswesens umfasst.

  Das Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt sieht vor, das Universitätsspital Basel (USB), das Felix Platter-Spital (FPS) und die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) auf den 1. Januar 2012 in selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten umzuwandeln. Damit verbleiben die öffentlichen Spitäler im Eigentum des Kantons. Heute sind das Universitätsspital Basel, die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel und das Felix Platter-Spital Dienststellen der kantonalen Verwaltung.

  Mit dem Gesetz wird die rechtliche Verselbstständigung der öffentlichen Spitäler angestrebt. Dieser Schritt stellt einerseits sicher, dass die Basler Gesundheitsversorgung auch unter den künftigen Rahmenbedingungen der neuen Spitalfinanzierung optimal gewährleistet ist. Andererseits wird die Neuregelung der Spitalfinanzierung eine grundlegende Umgestaltung der Schweizer Spitallandschaft und insbesondere eine Intensivierung des Wettbewerbs unter den Spitälern zur Folge haben. Damit die öffentlichen Spitäler, denen kantonal, regional und national eine Schlüsselfunktion zukommt, auch in einem verstärkt wettbewerbsorientierten Umfeld ihre gute Positionierung erhalten und weiterhin eine führende Rolle übernehmen können, müssen sie auf diese Veränderung angemessen vorbereitet sein. Nebst der Attraktivität und Qualität des eigenen Leistungsangebots erfordert dies ein sachgerechtes Mass an Handlungsfreiheit.

  Vorgeschlagen wird im Gesetzesentwurf, nach Auswertung der Vernehmlassungsergebnisse und der Bereinigung der Vorlage, die Organisationsform der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt. Diese Rechtsform ist ein vernünftiger Kompromissvorschlag aus den in der Vernehmlassung eingegangenen Forderungen. Sie führt zu bedarfsgerechten Anpassungen in der spitaleigenen Organisationsstruktur. Mit dem Personal schliessen die öffentlichen Spitäler öffentlich-rechtliche Arbeitsverträge ab. Zur Gewährleistung der beruflichen Vorsorge ihrer Mitarbeitenden sollen sich die öffentlichen Spitäler inklusive ihrer Rentnerinnen und Rentner der Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt anschliessen, wobei dieselben Konditionen wie für das Staatspersonal zu vereinbaren sind.

  Im Wesentlichen lehnt sich die vorgesehene Organisation an die erfolgreichen Strukturen der Basler Verkehrsbetriebe sowie neu auch der Industriellen Werke Basel (IWB) an.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates zum Gesetz über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (ÖspG)

Ratschlag des Regierungsrates zum Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt


contact: Urs Schaub, Projektleiter Telefon +41 (0)79 469 22 04

lead_de: Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstaltete das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Kooperation mit der GGG Stadtbibliothek JUKIBU Baobab KJM Region Basel PDS und dem Literaturhaus Basel am 22. August 2010 erstmalig ein grosses Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: Erfolgreiche Veranstaltung «Geschichten im Park» im Kannenfeldpark

content_de:
40 freiwillige Vorleserinnen und Vorleser - darunter 17 Basler Autoren - haben in sechs jeweils vollbesetzten mongolischen Jurten  zwischen 11.00 und 17.00 Uhr verschiedene Geschichten vorgelesen.

  450 Kinder erhielten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wurde. Hatte ein Kind drei Lesungen besucht, erhielt es eine Glacé.  Mit der vollen Karte (fünf Lesungen à 20 Minuten, also Hundert Minuten zuhören!) konnten sich die Kinder an einem Verlosungswettbewerb beteiligen. Insgesamt wurden 127 volle Karten abgegeben. 10 davon werden einen Büchergutschein im Wert von CHF 30 gewinnen. Die Büchergutscheine wurden von der Thalia Buchhandlung zur Verfügung gestellt.

  Das Feedback der beteiligten Institution und der Zuschauer war so überwältigend, dass das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt für nächstes Jahr eine Wiederholung des Vorlesefests am Sonntag, 28. August 2011, im Kannenfeldpark plant.


contact: Annemarie von Bidder Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 311 68 57

lead_de: Das Parlament berät den GPK-Bericht und wählt einen neuen Ersten Staatsanwalt -- Der Grosse Rat behandelt in der ersten Sitzung nach den Sommerferien den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur letztjährigen Arbeit von Regierung und Verwaltung. Weiter wählt er einen neuen Ersten Staatsanwalt; vorgeschlagen wird Alberto Fabbri.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 8. und 15. September 2010

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) erteilt der letztjährigen Arbeit von Regierung und Verwaltung grundsätzlich gute Noten. In ihrem Bericht, den sie im Juni vorgelegt hat, ortet sie aber noch Schnittstellenprobleme in der Verwaltung sowie fehlende klare Strategien gewisser Amtsstellen. Im Fokus der GPK standen zudem unter anderem die Ausschaffungshaft Minderjähriger im Bässlergut und die hohe Anzahl regierungsrätlicher und departementaler Kommissionen. Der Grosse Rat muss den Verwaltungsbericht des Regierungsrates und den GPK-Bericht genehmigen.

  Weiter wählt das Parlament den neuen Ersten Staatsanwalt und die vier weiteren Mitglieder der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft für die Amtsdauer 2011 - 2016. Die Wahlvorbereitungskommission schlägt als Nachfolger des bisherigen Ersten Staatsanwalts, Thomas Hug, den Basler Juristen Alberto Fabbri vor.

  Erstmals seit Inkrafttreten der neuen Kantonsverfassung liegt dem Parlament sodann das Gesuch einer Religionsgemeinschaft um kantonale Anerkennung vor. Es stammt von der rund 500 Mitglieder zählenden, überkonfessionellen Basler Gemeinde der Christengemeinschaft, die bereits seit 1952 als kirchliche Stiftung organisiert ist. Der Regierungsrat erachtet die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gemäss § 133 als erfüllt und beantragt die Anerkennung.

  Schliesslich liegen dem Grossen Rat zwei Gesetzesänderungen vor. Mit der Teilrevision des Steuergesetzes sollen Verfahren und Effizienz der Steuerrekurskommission verbessert werden. Mit der Ergänzung des Standortförderungsgesetzes soll der Kanton die Möglichkeit erhalten, zu Standortförderungszwecken öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Gesellschaften zu gründen oder sich an solchen zu beteiligen. Der Regierungsrat verspricht sich davon Vorteile bei der Zusammenarbeit mit Partnern in der Nordwestschweiz und bei der Innovationsförderung. Die Wirtschafts- und Abgabekommission stimmt beiden Gesetzesänderungen zu; beim Steuergesetz hat sie wenige Präzisierungen angebracht.

  Für die Projektierung der Gesamtsanierung der Schulanlage Bäumlihof beantragt der Regierungsrat 4 Mio. Franken. Für den Ausbau des Basler Appellationsgerichts an der Bäumleingasse soll der Grosse Rat 2,9 Mio. Franken sprechen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Peter Howald, 061 267 57 39 Leiter Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Am Montag 30. August beginnt die Saison 2010/2011 im Hallenbad Rialto. Das Hallenbad ist nach der Sommerpause frisch revidiert und blitzblank gereinigt. Mit der Saisoneröffnung werden gleichzeitig die Öffnungszeiten ausgedehnt. Neu ist das Bad auch montags geöffnet. Damit kommt das Erziehungsdepartement einem viel geäusserten Wunsch nach. Die Eintrittspreise bleiben unverändert.

title_de: Hallenbad Rialto mit neuen erweiterten Öffnungszeiten

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Die Saison 2010/2011 des Hallenbads Rialto beginnt am 30. August 2010 und wartet mit einer Neuerung auf: Das Bad ist nun jeweils auch am Montag geöffnet. Es konnten technische und organisatorische Änderungen vorgenommen werden, die es erlauben, die Aufbereitung des Wassers kontinuierlich laufen zu lassen, weshalb neu auf den technisch bedingten betriebsfreien Montag verzichtet werden kann. Mit der Öffnung am Montag kommen Sportamt und Erziehungsdepartement einem viel geäusserten Wunsch nach. Das einzige öffentliche Hallenbad des Kantons ist nun während sieben Tagen in der Woche offen. Diese zusätzlichen Öffnungszeiten erfahren während der Zeit, in der die Tennis Swiss Indoors das Schwimmbecken der St. Jakobshalle belegen (vom 18. Oktober bis 14. November 2010), eine kleine Einschränkung. Während dieser Zeit steht das Hallenbad Rialto von Montag bis Freitag ab jeweils 18.00 Uhr ausschliesslich den Schwimmvereinen zur Verfügung.

 Die Öffnungszeiten 2010/2011 präsentieren sich wie folgt:

  - Montag von 09.00 bis 16.30 Uhr

Dienstag bis Freitag	von 09.00 bis 21.30 Uhr

Samstag, Sonntag und Feiertage von 10.00 bis 18.00 Uhr

Ab Ende September kann montags bis freitags bereits ab 07.00 Uhr geschwommen werden. Dieses Angebot wird von Berufstätigen gerne genutzt.

 Der Einzeleintritt kostet wie bisher CHF 6.00 für Erwachsene und CHF 3.00 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Abonnemente können nach Belieben für einen bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à CHF 54.00 (Erwachsene) und CHF 27.00 (Kinder).

 Im Hallenbad Rialto ist in den letzten Wochen die jährliche Grundreinigung durchgeführt worden. Die Technik ist frisch revidiert und auf neuem Stand. Das Hallenbad bietet ein 25-Meter-Schwimm¬becken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna. Am Mittwoch und Freitag ist die Sauna für Frauen reserviert.

 Weitere Informationen sind im Internet auf www.sport.bs.ch erhältlich.