lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 1. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘810 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 146 aktive Fälle in Isolation und 290 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 35 (CH: 51), die 14-Tage-Inzidenz bei 93 (CH: 124). In Basel-Stadt wurden bisher über 123‘000 Impfungen verabreicht. 44‘114 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Seit dem Wochenende wurden 9’100 neue Ersttermine vergeben für Personen, die sich zwischen dem 5. und 30. März registriert hatten.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – weitere Impftermine für März-Registrierte

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 146 aktiven Fällen befinden sich elf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere zwei Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 13 Hospitalisierten benötigen zwei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘810 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘460 genesenen Personen, 204 Todesfällen und 146 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 28. April 2021, haben sich 38 Personen neu infiziert. Ein Mann im Alter von 67 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben. Derzeit ist eine bewohnende Person aus einem baselstädtischen Alters- und Pflegeheim an Covid-19 erkrankt.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 28. Mai 2021, wurden rund 7‘200 Impfungen verabreicht. Seit dem Wochenende wurden 9’100 neue Ersttermine vergeben für Personen, die sich zwischen dem 5. und 30. März registriert hatten*. In den kommenden Tagen werden jeweils bis zu 3‘000 Impfungen täglich verabreicht. Es befinden sich aktuell nur noch rund 26‘200 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 31. Mai 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 123‘566 Impfungen verabreicht. 44‘114 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zum Stand der Massentests

 In den baselstädtischen Schulen werden seit Mitte Mai 2021 Massentests durchgeführt. Die ersten zwei Testwochen verliefen erfolgreich, in den Schulen wurden insgesamt fünf positive Fälle entdeckt.

 Vom 17. bis 21. Mai 2021 wurden 41 Klassen-Pools mit 574 Personen getestet, davon war ein Pool positiv (entspricht einer Pool-Positivitätsrate von 2,44 Prozent). Von 24. bis 28. Mai 2021 wurden 408 Klassen-Pools mit 5477 Personen getestet, davon waren vier Pools positiv (entspricht einer Pool-Positivitätsrate von 0,98 Prozent). Die Depoolings waren erfolgreich, die infizierten Personen konnten ermittelt werden.

 Weitere Primarschulen (2. bis 6. Klassen) starten diese Woche mit dem Testen, danach folgen die 1. Klassen und Kindergärten.

 In den Betrieben, die sich bis am 25. Mai 2021 für Massentests angemeldet haben, beginnen die Tests spätestens in den nächsten zwei Wochen.

Hinweise

*Ausnahmen für offene Impftermine mit früheren Registrationsdaten sind möglich, z.B. durch Impfterminverschiebungen; Personen zwischen 16 und 18 Jahren werden mit dem Impfstoff von Pfizer/Biontech geimpft, die meisten erhalten demnächst Termine.

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Joëlle Perret, Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 91 31 Stephanie Nabholz, Co-Präsidentin DIE SAMMLEREI Tel. +41 76 813 17 16

lead_de: Die schappo Kommission hat sich für die freiwillig Engagierten von «DIE SAMMLEREI» entschieden. Seit 2017 ernten und verarbeiten Frauen und Männer mit seelischen Wunden die Ernte von Bäumen und Sträuchern aus Basler und Baselbieter Gärten, die sonst nicht verwendet würden. Dabei begegnen sich alle Beteiligten auf Augenhöhe und erhalten durch das Projekt Struktur und Halt im teilweise herausfordernden Alltag.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Der 46. schappo geht an «DIE SAMMLEREI»

content_de:
Kennen Sie die bunt gefüllten Einmachgläser der Sammlerei? Diese sind mit Konfi, Mus, Kompott, Chutney und Süss-Saurem aus eigens gesammeltem Obst und Gemüse gefüllt. Seit Beginn des Projektes wurden 2,5 Tonnen Früchte und Gemüse geerntet, eingekocht, in 5'400 Gläser gefüllt, etikettiert und verkauft. Alle Freiwilligen beteiligen sich bei der Sammlerei aktiv und gestalten das Projekt nach ihren Möglichkeiten mit: Es wird gemeinsam ohne Zeitdruck gearbeitet, man lernt sich kennen und es gibt Zeit für Gespräche und Austausch. Derzeit sind 18 Freiwillige engagiert.

Die schappo Kommission ist vom motivierten Engagement der Freiwilligen sehr beeindruckt. Der freiwillig geleistete Einsatz ermöglicht in vielerlei Hinsicht eine positive Situation: Die Beteiligten erhalten eine Struktur und erleben sich selber auf eine wertvolle Art und Weise. Zudem leistet das Projekt einen Beitrag an den nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln. Und durch den entstandenen zwischenmenschlichen Austausch – unter anderem mit den rund 80 Garteneigentümer*innen sowie den Personen in den Verkaufsstellen – fördert die Sammlerei den Diskurs über psychische Erkrankungen. Eine in vielerlei Hinsicht gut durchdachte Sache, die den nächsten Prix schappo verdient.

Die öffentliche Preisverleihung erstmals mit Regierungspräsident Beat Jans findet am Donnerstag, 17. Juni 2021 um 18.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Perron, Stellwerk Basel am Vogesen-platz 1 statt.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Ergänzend zum Prix schappo gibt es das Projekt „schappo ist…“. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin. Zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.

Seit Sommer 2018 existiert zusätzlich die Initiative schappo macht Schule. Diese zeigt jungen Menschen den Weg zum persönlichen Engagement auf. Durch das Umsetzen einer von den Schülerinnen und Schülern stammenden Projektidee, werden Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden. Seit dem Start haben rund 550 Kinder teilgenommen und sich mit Freiwilligenarbeit auseinandergesetzt.

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lead_de: Die Initiative «Kein Lohn unter 23.–» sieht Ausnahmen vom Mindestlohn vor. Unter anderem sind Personen ausgenommen, die «ein obligatorisches, zeitlich befristetes Praktikum im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung absolvieren». Die Initiative nimmt also nicht alle Praktikantinnen und Praktikanten vom Mindestlohn aus.

title_de: Erläuterungen zur Initiative «Kein Lohn unter 23.–» und zum Gegenvorschlag: Klärung

content_de:
In den Erläuterungen zur Initiative «Kein Lohn unter 23.–» im kantonalen Abstimmungsbüchlein wird auf Seite 4 ausgeführt, dass unter anderem Praktikantinnen und Praktikanten vom Mindestlohn ausgenommen sind. Initiative und Gegenvorschlag definieren die Ausnahmen bei den Praktikantinnen und Praktikanten unterschiedlich: Laut Initiativtext ist die Ausnahme auf diejenigen Praktikantinnen und Praktikanten beschränkt, die «ein obligatorisches, zeitlich befristetes Praktikum im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung absolvieren».

Beim Gegenvorschlag zur Initiative gilt bei Praktikantinnen und Praktikanten die Ausnahme auch für Praktika, die nicht im Rahmen einer vom Kanton oder vom Bund anerkannten Ausbildung erfolgen. Diese Praktika ohne Ausbildungsbedingung dürfen aber längstens sechs Monate dauern. «Liegt nach Ablauf der sechs Monate ein unterzeichneter Lehrvertrag oder eine Zulassungsbestätigung zu einer eidgenössisch anerkannten Hochschule (Tertiär A) oder Institution der Höheren Berufsbildung (Tertiär B) vor, kann das Praktikum auf längstens 12 Monate verlängert werden, ohne dass der Mindestlohn gilt. Bei Branchen- und Betriebspraktika mit vorgegebenem Ausbildungs-Curriculum kommt der Mindestlohn bis zum Abschluss des entsprechenden Praktikums ebenfalls nicht zur Anwendung.»

Der vollständige Wortlaut der Initiative und des Gegenvorschlags, u.a. mit der Aufzählung aller Ausnahmen vom Mindestlohn, kann auf den Seiten 11–17 der Abstimmungserläuterungen nachgelesen werden.


lead_de: Im Kanton Basel-Stadt finden im Juni drei kulturelle Pilotveranstaltungen mit bis zu 600 Personen statt. Den Zuschlag erhalten haben der Club «Das Viertel» mit einer Outdoor-Tanzparty. Konzerte können das Sinfonieorchester Basel im Stadtcasino Basel sowie das Offbeat Jazzfestival im Don Bosco Basel veranstalten. Die Organisatoren müssen nun ein Schutzkonzept gemäss den Vorgaben des Bundes vorlegen, bevor sie eine Bewilligung zur Durchführung erhalten. Diese Pilotveranstaltungen sollen zeigen, wie die Schutzmassnahmen für Grossevents umgesetzt werden können.

title_de: Drei kulturelle Grossveranstaltungen in Basel im Juni

content_de:
Im Hinblick auf die Sommermonate plant der Bundesrat, dass auch Grossveranstaltungen wieder möglich sein sollen, sofern die anspruchsvollen Schutzkonzepte erfüllt sind. Um diese zu testen, können die Kantone bereits im Juni ausgewählte Pilotveranstaltungen mit maximal 600 Personen in Innenräumen und bis zu 1000 Personen im Freien bewilligen.

Ein interdepartementales Gremium hat auf der Grundlage von acht eingegangenen Gesuchen drei Zusagen erteilt: Der Club «Das Viertel» auf dem Wolf kann die Outdoor-Party «Viertel Dach Daydance» mit einer erwarteten Besucherzahl von 300 Personen durchführen. Das Sinfonieorchester Basel will im Stadtcasino Basel zwei Sinfoniekonzerte für je 600 Zuhörerinnen und Zuhörer veranstalten. Ausserdem wurde die Eingabe des Offbeat Jazzfestivals Basel positiv beurteilt. Die Organisatoren wollen am 21. Juni im Musik- und Kulturzentrum Don Bosco eine «Guitar Night» vor einem Publikum mit 400 bis 450 Personen veranstalten.

Veranstalter müssen nun Schutzkonzepte vorlegen

Damit eine Pilotveranstaltung durchgeführt werden kann, braucht es eine kantonale Bewilligung. Diese kann nur erteilt werden, wenn u.a. der Organisator ein Schutzkonzept vorlegt, das auf einer Risikoanalyse beruht und Erkenntnisse über die praktische Durchführung von gleichartigen Grossveranstaltungen erwarten lässt. Im Zentrum steht die Vorgabe, dass der Organisator die Zutrittsberechtigung kontrollieren muss, so dass nur geimpfte, negativ getestete oder genesene Personen teilnehmen können. Ausserdem muss eine Identitätskontrolle erfolgen.

Detaillierte Auswertung

Der Kanton wird alle Veranstaltungen mit seinen bewährten Corona-Kontrollteams begleiten. Anschliessend werden die gemachten Erfahrungen detailliert ausgewertet und der Bewilligungsbehörde und dem Bundesamt für Gesundheit weitergeleitet. Für eine Sportveranstaltung ist kein Gesuch eingegangen.

Hinweise

Mehr Informationen finden Sie unter www.coronavirus.bs.ch/veranstaltungen-und-dienstleistungen.html


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Esther Ammann, Kantonsapothekerin (Thema Impfungen) erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. Juni 2021, 10.30 Uhr, total 12‘860 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 158 aktive Fälle in Isolation und 375 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 40 (CH: 40), die 14-Tage-Inzidenz bei 88 (CH: 106). Total wurden in Basel-Stadt bislang 132‘702 Impfdosen verabreicht. 47‘741 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem liegen die Testresultate des zweiten Durchlaufs der Abwasserproben vor: 50 Prozent der entnommenen Proben fielen positiv aus. Das Kantonale Laboratorium führt einen dritten Testdurchlauf durch.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Resultate der Abwasserproben des zweiten Durchlaufs liegen vor

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 158 aktiven Fällen befinden sich neun Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden sieben Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 16 Hospitalisierten benötigen vier Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘860 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘498 genesenen Personen, 204 Todesfällen und 158 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 1. Juni 2021, haben sich 50 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 3. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 132‘702  Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 113‘970). 47‘741 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 40‘266).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 25‘355 Personen.

 Für die aktuelle Woche (31.5. bis 6.6.) konnten 18‘610 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 15‘496).

 Abwasserproben im Kanton Basel-Stadt

 Der Kanton Basel-Stadt führt derzeit einen Pilotversuch durch, in dem Abwasser beprobt und auf SARS-CoV-2 untersucht wird. Im zweiten Durchlauf Ende Mai, in dem wiederum 20 Kanalisationsstellen des Stadtgebietes und zusätzlich der Zulauf zur Kläranlage (ProRheno) beprobt wurden, waren rund 50 Prozent der Proben positiv. Auch die Proben der Kläranlage waren positiv. Da diese Proben beim ersten Durchlauf fehlten und um die bisherigen Resultate – insbesondere in der parallel durchgeführten Untersuchung der multiresistenten Keime - zu bestätigen, hat sich das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt zu einem dritten Beprobungsdurchlauf entschlossen. Über die Ergebnisse und die daraus gezogenen Schlüsse informiert das Gesundheitsdepartement, sobald diese vorliegen.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

43 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

16 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

13 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

9 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Eine Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Vermisstmeldung vom 4. Juni 2021 revoziert.

title_de: Vermisstmeldung

content_de: Die vermisste Person wurde im Kanton Jura leblos aufgefunden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bedankt sich bei Medien und Bevölkerung für die Mithilfe bei der Suche.


contact: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Tel. +41 61 267 66 81

lead_de: Anlässlich des Frauenstreiktags am 14. Juni 2021 führt die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt zwei Angebote für Jugendliche durch. Mit «Yes, we care!» und dem «Mädchenparlament» bringt die Abteilung interessierten Schülerinnen und Schülern das Thema Gleichstellung näher.

title_de: Gleichstellung unlimited: Basler Jugendliche zeigen, wie es geht

content_de:
Der 14. Juni 2021 steht ganz im Zeichen der Gleichstellung: «Gleichstellung heisst sowohl die Mädchen, als auch die Jungenperspektive in den Blick zu nehmen und Jugendliche auf die Vielfalt möglicher Lebensentwürfe aufmerksam zu machen», so Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. Noch immer halten sich Geschlechterrollenbilder in der Berufs- und Studienwahl beharrlich. So entscheiden sich Buben nach wie vor eher für technische Berufe und Natur- oder Ingenieurwissenschaften, während Mädchen eher soziale Berufe ergreifen und sich für Geistes- und Sozialwissenschaften interessieren.

Einblicke in Care-Berufe für die Jungs

Mit dem Angebot «Yes, we care!» setzt die Abteilung Gleichstellung einen Kontrapunkt, indem sie Schülern ermöglicht, einen Einblick in die bezahlte und unbezahlte Care-Arbeit zu erhalten: «Die ausgewogene Verteilung der Care-Arbeit auf beide Geschlechter ist ein zentrales Anliegen der Gleichstellung», führt Leila Straumann aus. Um schon die Heranwachsenden für das Thema zu sensibilisieren, erhalten die Schüler an diesem Tag in einer Kindertagesstätte und im Männerwohnheim Einblick in die Tätigkeiten eines Fachmanns Betreuung bzw. in das Studium Soziale Arbeit. Sie tauschen sich in Workshops u. a. über Themen wie Vereinbarkeit von Beruf und Familie aus und haben die Gelegenheit, beim gemeinsamen Mittagessen mit Regierungspräsident Beat Jans, Fragen zu seinem Engagement im Bereich Care zu stellen.

Politik und Journalismus für die Mädchen

Während sich die Jungs mit Care-Arbeit beschäftigen, schlüpfen die Mädchen im «Mädchenparlament» in die Rolle von Grossrätinnen. Die Abteilung Gleichstellung möchte Mädchen für eine politische Tätigkeit begeistern, denn noch immer sind Frauen in der Politik untervertreten. In Kommissionen debattieren die Schülerinnen, wo es Veränderungen braucht und formulieren ihre Forderungen in einer Petition zuhanden des Grossen Rats. Im Laufe des Tages treffen sie auf erfahrene Politikerinnen wie Regierungsrätin Stephanie Eymann und ehemalige Ständerätin Anita Fetz. Die Schlussdebatte wird durch die amtierende Statthalterin, Jo Vergeat, geleitet. Eine kleine Gruppe der 35 Teilnehmerinnen übernimmt zudem die Rolle von Politik-Journalistinnen, die aus dem Mädchenparlament berichten.

Leila Straumann freut sich über die rege Beteiligung und das attraktive Programm, das die Abteilung entworfen hat: «Wir spüren hier die Dynamik im Thema Gleichstellung und das Engagement der heutigen Jugend».

Hinweise

Die Angebote können auf dem Instagram-Kanal der Abteilung Gleichstellung (gleichstellung_basel) sowie dem Live-Stream des Grossen Rates Basel-Stadt (www.grosserrat.bs.ch) mitverfolgt werden.


contact: Luzia Wigger Stein Tel. +41 61 267 92 02 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat Daniel Arni Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung

lead_de: Vom 11. Juni bis 11. Juli 2021 findet in verschiedenen europäischen Städten die Fussball-Europameisterschaft statt. Damit die Bevölkerung dieses Grossereignis mit Beteiligung der Schweizer Nationalmannschaft gebührend feiern kann, gelten an den Spieltagen angepasste Öffnungszeiten für die Gastro-Betriebe: Sowohl im Innen- als auch im Aussenbereich dürfen die Betriebe an Spieltagen bis 15 Minuten nach Spielende wirten, unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten.

title_de: Gastro-Betriebe dürfen während der EM länger offen haben

content_de:
Am Freitag, 11. Juni, wird die Fussball-Europameisterschaft 2021 angepfiffen. Bereits am zweiten Spieltag steht die Schweizer Nationalmannschaft im Einsatz gegen Wales. Höhepunkt wird der Final im Londoner Wembley-Stadion sein. Damit die Bevölkerung dieses Fussballfest auch in den Basler Restaurants, Bars und Cafés gebühren feiern kann, sind die Öffnungszeiten an den Spieltagen für Gastro-Betriebe wie folgt festgelegt: Alle Betriebe dürfen an Spieltagen innen und aussen bis maximal 15 Minuten nach dem offiziellen Spielende ihre Gäste bewirten, dies unabhängig von den grundsätzlich bewilligten Öffnungszeiten. Weiterhin gilt zu beachten: Sowohl die Gastro-Betriebe als auch die Gäste müssen die geltenden Coronaschutzmassnahmen einhalten.

Gastro-Betriebe, die im Aussenbereich Fernsehgeräte aufstellen und die Live-Übertragungen der Spiele zeigen möchten, benötigen hierfür keine weitere behördliche Bewilligung (allfällige Übertragungsrechte ausgenommen). Die Fernsehgeräte dürfen eine maximale Bildschirmdiagonale von drei Metern aufweisen und müssen ohne zusätzliche Lautsprecher auskommen. Ansonsten gilt im Aussenbereich ein Musikverbot.

Wer eine Gastwirtschaft betreibt oder Anlässe organisiert, ist gebeten, für ein rücksichtsvolles Miteinander zwischen Fussballfans und der weniger fussball-begeisterten Wohnbevölkerung zu sorgen.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Grossveranstaltungen beleben unseren Kanton und haben aufgrund ihres Gewichts für Tourismus, Handel und weitere Branchen eine volkswirtschaftliche Bedeutung. Der Regierungsrat will Organisatoren von Grossveranstaltungen mit einem Schutzschirm mehr Sicherheit für die Planung in Zeiten der Pandemie bieten. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten. Der Regierungsrat beantragt für den Schutzschirm Kantonsmittel im Umfang von 19 Mio. Franken.

title_de: Regierungsrat will Schutzschirm für Grossveranstaltungen

content_de:
Die Organisation von Grossveranstaltungen ist in Zeiten der Covid-19-Pandemie besonders herausfordernd. Einerseits ist die epidemiologische Lage nur bedingt vorhersehbar. Andererseits benötigen solche Grossveranstaltungen grosse finanzielle Mittel und einen langen zeitlichen Vorlauf.

Kurzfristige Absagen von Grossveranstaltungen, wie sie in Zeiten der Pandemie unvermeidlich sind, führen zu einem erheblichen finanziellen Schaden. Dieser kann wichtige Veranstaltungen im Kanton und damit verbunden Unternehmen und Arbeitsplätze dauerhaft in ihrer Existenz bedrohen. Grossveranstaltungen beleben unseren Kanton und haben aufgrund ihres Gewichts für Tourismus, Handel und weitere Branchen eine volkswirtschaftliche Bedeutung.

Der Bundesrat hat mit seiner Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung die Grundlage für den Schutzschirm geschaffen. Mit einem Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, diesen Schutzschirm für die Veranstaltungsbranche in Basel-Stadt einzuführen. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten. Für die Finanzierung der kantonalen Unterstützung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von 19 Mio. Franken. Die Leistungen des Schutzschirms sind subsidiär zu anderen Leistungen der öffentlichen Hand und an bestimmte Anforderungen geknüpft.

Veranstalter in den Bereichen Messen, Sport und Kultur sollen an der Planung ihrer Grossveranstaltungen im Kanton Basel-Stadt im Zeitraum Juli 2021 bis April 2022 festhalten können. Sofern die nötigen Schutzmassnahmen und die entsprechenden Bewilligungen vorliegen, können Veranstalter für Anlässe mit einem Publikumsaufkommen von über 5000 Personen (kumuliert über mehrere aufeinander folgende Veranstaltungstage) die Unterstellung unter den Schutzschirm beantragen. Sollten Veranstaltungen mit einer kantonalen Zusicherung aus epidemiologischen Gründen dann nicht stattfinden können, haben die Organisatoren Anspruch auf eine Entschädigung der ungedeckten Kosten. Veranstalter tragen eine Franchise von 5000 Franken und einen Selbstbehalt von 10 Prozent.

Unter Berücksichtigung der geplanten Veranstaltungen im genannten Zeitraum wären aktuell rund 50 Grossveranstaltungen für den Schutzschirm berechtigt.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in Erfüllung der Motion Dominique König-Lüdin (SP) betreffend «griffiger Lärmschutz entlang der Osttangente» dem Grossen Rat die nötigen Mittel für die Erarbeitung eines Vorprojekts zur Einhausung der Osttangente im Bereich Breite West beantragt. Bereits 2016 hatte sich der Regierungsrat dafür ausgesprochen, im Rahmen dieser Lärmsanierung auf Kosten des Kantons weitergehende, sogenannte «übergesetzliche Massnahmen», zu ergreifen, indem er Schallschutzfenster bereitstellt und zusätzliche Lärmschutzwände baut. Für die Einhaltung des gesetzlichen Lärmschutzes entlang der Nationalstrasse Osttangente ist grundsätzlich der Bund zuständig, er plant eine entsprechende Lärmsanierung. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Basel wächst grün» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat teilt das Anliegen der Motionäre, vermehrt Fassaden im Kanton Basel-Stadt zu begrünen. So ist vorgesehen, eine Potenzialanalyse zu verschiedenen Fassadenbegrünungsformen an kantonseigenen Gebäuden sowohl im Finanz- wie auch im Verwaltungsvermögen durchzuführen. Auf der Basis dieser Analyse sollen abschliessend idealtypische Pilotprojekte für verschiedene Gebäudetypen definiert und realisiert werden. (Auskunft: Armin Kopf, Leiter Grünplanung der Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 40)

dem Grossen Rat über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt berichtet. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, die Wahl von fünf Gerichtspräsidien (100%) des Appellationsgerichts, von sieben Gerichtspräsidien (100%) des Strafgerichts sowie eines 50%-Präsidiums des Gerichts für fürsorgerische Unterbringungen für die Amtsperiode vom 1.1.2022 – 31.12.2027 für gültig zu erklären. Die Beschwerdefrist ist unbenutzt abgelaufen. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Anpassungen in verschiedenen Verordnungen des Umweltrechtes grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er einige Änderungen vorgeschlagen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur geplante Änderung der Covid-19-Härtefallverordnung die Einführung einer «Härtefall-im Härtefall-Regel» für kleine Unternehmungen begrüsst, weil so auch kleinere Unternehmen mit einem Umsatz unter 5 Mio. Franken aber grossem Umsatzrückgang verstärkt unterstützt werden können. Hingegen lehnt er die Berücksichtigung des Tourismusfaktors (Logiernächte) als Berechnungsfaktor für die Aufteilung der Bundesreserve ab. Die Aufteilung soll einzig nach den Faktoren BIP und Bevölkerungszahl erfolgen. (Auskunft: Ivica Perkovic, Leiter Finanzen und Controlling, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 65 91)

gemäss Bestimmungen des Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel den Jahresabschluss 2020 und den Leistungsbericht der Universität 2020 zur Kenntnis genommen und seinen diesbezüglichen Bericht an den Grossen Rat verabschiedet. Der Regierungsrat stellt mit Befriedigung fest, dass die vierte Leistungsperiode der Universität seit Abschluss des Staatsvertrags über die gemeinsame Trägerschaft gemäss der strategischen Planung und den Vorgaben des Leistungsauftrags erfolgreich verläuft. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Markus Störr Tel. +41 61 267 81 92 Stv. Abteilungsleiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Velofahrende sollen sicherer von der Dornacherstrasse in die Margarethenstrasse einbiegen können. Damit sie künftig eine bessere Übersicht haben und gefahrlos am stehenden Autoverkehr vorbeifahren können, teilt das Bau- und Verkehrsdepartement die Spuren für den motorisierten Verkehr in der Zufahrt zur Margarethenstrasse neu auf. Die linke Spur ist neu für Linksabbiegende vorgesehen und die rechte Spur für Rechtsabbiegende. Velofahrende bleiben auf der rechten Spur und können von dort in alle Richtungen fahren.

title_de: Fahrspuren am Ende der Dornacherstrasse werden übersichtlicher

content_de:
Wer heute mit dem Auto aus der Dornacherstrasse in die Margarethenstrasse abbiegt, kann von beiden Spuren nach links abbiegen. Das birgt für Velofahrende Gefahren: Da die rechte Spur auch den nach rechts abbiegenden Fahrzeuge dient, ist es für Velofahrende nicht immer klar, in welche Richtung die Fahrzeuge vor ihnen fahren. Die heutige Spurbreite bietet den Velofahrenden zudem nicht genug Platz, um am stehenden Verkehr vorbeizufahren.

Zur Verbesserung der Sicherheit der Velofahrenden wird neu der motorisierte Linksabbiegeverkehr auf der linken Spur geführt und der nach rechts abbiegende Verkehr auf der rechten Spur. Dadurch wird die Situation für die Velofahrenden klar nachvollziehbar und sie können sich auf den vor ihnen fahrenden Verkehr einstellen.

Der Bus macht künftig keinen Spurwechsel mehr auf die linke Abbiegespur, sondern bleibt auf der rechten Spur und biegt gesichert mit einem eigenen Lichtsignal nach links in die Margarethenstrasse ab, was den ÖV beschleunigt. Da nur wenige Autofahrende nach rechts abbiegen, können Velofahrende die Kreuzung bei Grün in Zukunft schneller passieren.

Die Umsetzung wird in Abstimmung mit der aktuell stattfindenden Erneuerung Margarethen erfolgen. Die hierfür notwendigen Massnahmen werden in den nächsten Tagen im Kantonsblatt publiziert.


contact: Nicole Schwarz Tel. 061 267 08 06; nicole.schwarz@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Monika Hungerbühler Tel. 061 272 03 54 (direkt), 079 550 12 12; monika.hungerbuehler@oke-bs.ch Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Der Geschenk-Tausch-Nachmittag, ursprünglich geplant für Mitte Dezember, findet am 16. Juni 2021 endlich statt.

title_de: Weihnachten mitten im Juni

content_de:
Coronabedingt musste die Geschenk-Tausch-Aktion, die eigentlich immer vor Weihnachten stattfindet, zweimal verschoben werden. Nun gibt es grünes Licht für den Anlass: Am Mittwoch, 16. Juni 2021, von 14 bis 16 Uhr, ist es nach langem Warten Zeit für den grossen Geschenk-Tausch-Nachmittag. Teddybär, Barbie und Co. warten bereits seit einem halben Jahr in der Offenen Kirche Elisabethen und freuen sich auf viele Kinder, die ihren Bon einlösen möchten. Wer den Bon in der Zwischenzeit verloren hat, ist trotzdem herzlich eingeladen zu kommen und sich ein Spielzeug auszusuchen.

Die Geschenk-Tausch-Aktion wird vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert.

Hinweise

Grosser Geschenk-Tausch-Nachmittag

Offene Kirche Elisabethen: Mittwoch, 16. Juni 2021, 14.00 - 16.00 Uhr

Die Teilnahme ist auch ohne Geschenk-Bon möglich.

Informationen: www.geschenktauschaktion-bs.ch


contact: Für Medienschaffende: Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt zieht eine positive Zwischenbilanz der Ende Dezember 2020 gestarteten Impfkampagne gegen das Coronavirus: Die Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt ist auf Kurs. Rund zwei Drittel der impfberechtigten Bevölkerung ist geimpft oder für eine Impfung angemeldet. Bald können sich auch Jugendliche ab zwölf Jahren impfen lassen. Ab Herbst werden Impfungen zudem schrittweise und teilweise auch in Arztpraxen und Apotheken verabreicht.

title_de: Coronavirus: Positive Zwischenbilanz Impfen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Ende Dezember 2020 konnte in Basel-Stadt das kantonale Impfzentrum in der Messe seinen Betrieb aufnehmen. Das Impfzentrum wird von der Firma Meconex AG operativ betrieben. Regierungsrat Lukas Engelberger sowie die Verantwortlichen des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und der Firma Meconex AG zogen heute Freitag, 11. Juni 2021, an einer Medienkonferenz im Impfzentrum eine Zwischenbilanz der Impfkampagne.

 Die Impfkampagne in Basel-Stadt läuft aktuell auf Hochtouren – und ist gemäss Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger auf Kurs: «Ich freue mich über den raschen Fortschritt der Basler Impfkampagne», sagte Engelberger. Seit Mitte Mai 2021 erhalten in Basel-Stadt auch Personen ab 16 Jahren einen Impftermin, und bald sind alle Personen geimpft, die sich bisher registriert haben.* Die Impfbereitschaft in Basel-Stadt ist bisher erfreulich hoch. 68 Prozent der Impfberechtigten haben sich bereits für eine Impfung angemeldet oder haben sie schon erhalten. «Das ist eine erfreuliche Zahl. Als Gesundheitsdirektor bin ich natürlich sehr froh darüber, weshalb der Basler Bevölkerung mein besonderer Dank gilt», sagte Engelberger. Um die Corona-Pandemie bewältigen zu können, sei ein guter Impfschutz von hoher Bedeutung, weshalb weitere Anmeldungen nach wie vor nötig seien. «Eine weitere Erhöhung der Impfbereitschaft ist anzustreben, damit wir möglichst bald wieder zur Normalität zurückkehren können», sagte Engelberger. «Ich rufe deshalb alle impfberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner auf, die sich noch nicht angemeldet haben, sich zur Impfung zu registrieren.»

 Bis zu 3000 Impfungen pro Tag

 Mit Stand Mittwoch, 9. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt insgesamt 146‘971 Impfdosen verabreicht. Komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft sind 55‘113 Personen, 36‘745 Personen haben eine Erstimpfung. Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand Mittwochabend, 9. Juni 2021, 26‘088 Personen. Pro Tag werden im kantonalen Impfzentrum in der Messe bis zu 3000 Impfungen verabreicht. In der Kalenderwoche 22 (31. Mai bis 6. Juni 2021) wurden fast 20'000 Personen geimpft – ein neuer Rekord. «Dank eines eingespielten Teams können wir auch bei einer hohen Anzahl an täglichen Impfungen einen reibungslosen Betrieb gewährleisten», sagte Patrick Scotton, der Ende Mai 2021 die Nachfolge von Daniel Uebersax als operativer Leiter des Impfzentrums angetreten hat. Scotton gab einen Einblick in den Alltag des Impfzentrums und schilderte, was für Vorkehrungen für Tage mit vielen Impfungen nötig seien. Regelmässige Audits durch den Kanton würden zudem die Qualität des Betriebs gewährleisten und optimieren, sagte Scotton. Bisher mussten nur 174 Impfdosen ungebraucht entsorgt werden.

 Impfen in Arztpraxen und Apotheken

 Auch Kantonsapothekerin Esther Ammann, die im Gesundheitsdepartement für die Impfungen verantwortlich ist, zog eine positive Zwischenbilanz der bisherigen Impfkampagne. Der Elan der ersten Impfwochen sei leider vorübergehend durch die Lieferverzögerungen des Impfstoffes gebremst worden, sagte Ammann. Nun, seit mehr Impfstoff vorhanden ist und die Lieferungen verlässlicher geworden sind, laufe die Impfkampagne im Kanton Basel-Stadt wieder auf Hochtouren. Besonders erfreulich sei, dass drei Viertel der über 74-Jährigen bereits vollständig geimpft seien. Bereits am 7. April 2021 konnten sämtliche Alters- und Pflegeheime mit einer Erst- und Zweitimpfung versorgt werden. «Dem Gesundheitsdepartement war es stets ein wichtiges Anliegen, sehr rasch die älteren Jahrgänge und damit die vulnerabelste Bevölkerungsgruppe mit einer Impfung zu schützen», sagte Ammann.

 Kantonsapothekerin Ammann führte zudem aus, dass ab Herbst Impfungen in Basel-Stadt schrittweise und teilweise auch in Arztpraxen und Apotheken verabreicht werden. Das Gesundheitsdepartement befindet sich aktuell in Gesprächen mit der Medizinischen Gesellschaft Basel und dem Baselstädtischen Apotheken-Verband. Als Stadtkanton habe Basel-Stadt zu Beginn der Impfkampagne bewusst und erfolgreich auf ein zentral gelegenes Impfzentrum gesetzt, sagte Ammann. «Wir konnten damit die Impfdosen schnell verimpfen.» Das Impfzentrum soll weiterhin für grosse Impfmengen in Betrieb gehalten werden, jedoch künftig durch Impfungen in Arztpraxen und Apotheken ergänzt werden.

 Impfen von Kindern und Jugendlichen

 Nachdem das Heilmittelinstitut Swissmedic am 4. Juni 2021 den Impfstoff von Pfizer/Biontech für die 12- bis 15-Jährigen zugelassen hat, können sich in Basel-Stadt bald auch Jugendliche ab zwölf Jahren zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus impfen lassen. Gemäss Kantonsarzt Thomas Steffen wird eine Impfung dieser Altersgruppe im Impfzentrum möglich sein. «Wir sind in Vorbereitung für eine rasche Erweiterung des Impfangebotes», sagte Steffen. Die Impfungen sollen im Impfzentrum in Begleitung eines Elternteils erfolgen.

Hinweise

*Auf der Website des Impfzentrums ist eine Prognose ersichtlich, wann registrierte Personen (mit Stichtag 7. Juni 2021) mit einem Impftermin rechnen können. Die registrierten Personen haben dazu auch eine E-Mail erhalten.

Folien Medienkonferenz vom 11. Juni 2021


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Telefon +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Rechnung 2020 des Kantons. Weiter beschliesst er über die Einführung eines ausgedehnten Bettelverbots in Basel-Stadt sowie über die künftige Parkierungspolitik und Förderung von neuen Quartierparkings. Dem Grossen Rat werden zudem Ausgaben beantragt: 19 Mio. Franken für einen Corona-Schutzschirm für Grossveranstaltungen und 12,3 Mio. Franken für die Neugestaltung des Dreispitzknotens. Die Sportvereine sollen eine jährliche Sportmillion erhalten.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 23. und 24. Juni 2021

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Schutzschirm für Grossveranstaltungen

Veranstalterinnen und Veranstalter von Grossanlässen sollen mit einem Schutzschirm mehr Sicherheit für die Planung in Pandemiezeiten erhalten. Dafür beantragt der Regierungsrat dringlich 19 Mio. Franken. Der Schutzschirm soll für Veranstaltungen mit über 5000 Personen (kumuliert) in den Bereichen Messen, Sport und Kultur gelten; dies für den Zeitraum Juli 2021 bis April 2022. Im Falle einer notwendigen Absage hätten Veranstalter mit einer kantonalen Zusicherung Anspruch auf eine weitgehende Entschädigung der ungedeckten Kosten. Der Bundesrat hat mit einer Verordnung die Grundlage für den Schutzschirm geschaffen. Bund und Kanton tragen je die Hälfte der Kosten.

Jahresrechnung 2020

An der Bündelitagsitzung liegt dem Grossen Rat jeweils der Abschluss des Kantons des vergangenen Jahres zur Genehmigung vor. Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Überschuss von 302 Mio. Franken ab, unter Berücksichtigung der Aufwertung des Finanzvermögens sogar von 933 Mio. Franken. Die Rechnung fällt trotz nicht budgetierten Zusatzausgaben von 146 Mio. Franken für Covid-19-Massnahmen deutlich besser aus als budgetiert. Wesentlich dazu beigetragen haben neben der Aufwertung der Immobilien im Finanzvermögen auch über den Erwartungen liegende Steuereinnahmen. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung einstimmig zu. (Mehr s. Medienmitteilung vom 2. Juni 2021). Zu den Rechnungen der Museen liegt ein Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission vor.

Wiedereinführung Bettelverbot

Seit Juli 2020 ist in Basel-Stadt nur noch bandenmässiges Betteln verboten. Aufgrund des Anstiegs des «Betteltourismus» beauftragte der Grosse Rat den Regierungsrat im Dezember, das generelle Bettelverbot wiedereinzuführen. Allerdings urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Januar in einem Genfer Fall, dass ein allgemeines, pauschales Bettelverbot gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstosse. Der Regierungsrat beantragt deshalb ein beschränktes Bettelverbot und legt eine Änderung des Übertretungsstrafgesetzes vor. Mit Busse soll bestraft werden, wer im öffentlichen Raum oder an allgemein zugänglichen Orten bettelt und dabei die öffentliche Sicherheit, Ruhe und Ordnung stört. Dies ist etwa bei aggressivem Betteln der Fall. Bettelverbote sollen zudem an hochfrequentierten neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten gelten: beispielsweise innerhalb von fünf Metern um Ein- und Ausgänge von Bahnhöfen, Läden, Banken, Hotels und Restaurants, weiter innerhalb von fünf Metern von ÖV-Haltestellen sowie in Parks oder auf Märkten. Der Grosse Rat hat in der ersten Juni-Sitzung beschlossen, auf eine Kommissionsvorberatung zu verzichten. Eine dringliche Motion will einen «Basler Weg» aufzeigen und beantragt unter anderem die Einsetzung einer überdepartementalen Taskforce und Vermittlungspersonen im öffentlichen Raum.

Künftige Parkierungspolitik

Der Regierungsrat will dem Parkierdruck in Quartieren begegnen und Parkplätze von der Allmend auf Privatgrund verlagern – wenn möglich unterirdisch. Dafür möchte er den Bau von Quartierparkings fördern und diese über den Mobilitätsfonds (bisher Pendlerfonds) stärker mitfinanzieren. Er beantragt entsprechende Anpassungen im Umweltschutz- und im Bau- und Planungsgesetz. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist mit der Zielsetzung einverstanden, sie bringt aber diverse Änderungsanträge ein. Den umstrittensten Punkt bildete in der Vorberatung die Kompensationspflicht bei neuen Quartierparkings. Die UVEK-Mehrheit will in einem Radius von 500 Metern 95% der neu erstellten Parkplätze im öffentlichen Raum aufheben, die Minderheit wie die Regierung 60%. Auch die Ausnahmen bei Quartieren mit hoher Parkplatzauslastung will die Mehrheit strenger regeln als Regierungsrat und UVEK-Minderheit.

Die von den Verkehrsverbänden eingereichte Initiative «für erschwingliche Parkgebühren» empfiehlt die UVEK ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung. Sie folgt damit dem Regierungsrat. Die Initiative fordert ausreichend günstigen Parkraum und eine Senkung der Parkkartenpreise.

Neugestaltung Dreispitzknoten

Im Zuge von Sanierungsarbeiten will der Regierungsrat den Dreispitzknoten neugestalten und so die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen. Velofahrende werden die Kreuzung auf durchgängigen Velostreifen befahren können und an der Tram- und Bushaltestelle Dreispitz werden Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Die UVEK ist mit der vorgeschlagenen Neugestaltung des Knotens und den dafür beantragten 12,3 Mio. Franken einverstanden.

Mehr Geld für Sportvereine

Schliesslich beschliesst der Grosse Rat über eine Stärkung des Vereinssports. Der Regierungsrat schlägt vor, den Sportvereinen, die vom Kanton bisher mitgliedergebunden gegen 600‘000 Franken pro Jahr erhalten, eine zusätzliche jährliche mitgliedergebundene Sportmillion auszubezahlen (2022 bis 2025, total 4 Mio. Franken). Ausserdem soll mit einer Änderung des Sportgesetzes eine explizite Gesetzesgrundlage für die jährliche Gewährung von Vereinssportbeiträgen geschaffen werden. Der Regierungsrat setzt auf diese Weise eine Motion um, die eine gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sportanlagen forderte. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission ist einverstanden.

Parlamentarische Vorstösse

In der Bündelitagsitzung werden keine Interpellationen und sonstige neue Vorstösse behandelt. Es liegen lediglich sechs Regierungsantworten zu Vorstössen vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse sorgt eine nostalgische Schiffschaukel auf dem Barfüsserplatz vom 18. Juni bis am 11. Juli für ein Messeerlebnis in der Basler Innenstadt. Zudem präsentieren weiterhin vier Informationssäulen auf dem Barfüsserplatz und beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke die Geschichte und die Traditionen der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz. Die Festivitäten zur Feier der Verleihung des Messeprivilegs vor 550 Jahren finden am zweiten Sonntag der Basler Herbstmesse 2021 statt.

title_de: Nostalgische Herbstmesse-Schiffschaukel auf dem Barfüsserplatz

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Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse, der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz, finden seit Oktober 2020 auf verschiedenen Plätzen in der Basler Innenstadt Jubiläumsaktivitäten statt. Vom 18. Juni bis am 11. Juli 2021 sorgt nun auf dem Barfüsserplatz die nostalgische Schiffschaukel von «Schuler’s Chilbibetrieben» täglich von 12 bis 20 Uhr für ein Messeerlebnis. Die 12 Meter breite und 6 Meter hohe Schiffschaukel bietet 16 Sitzplätze mit einer Flughöhe bis 5 Meter. Der Betrieb erfolgt unter Einhaltung eines Schutzkonzepts, welche eine Maskentragepflicht sowie Abstandsregelungen beinhaltet.

Auf einer Informationssäule finden sich zudem Informationen zur Geschichte der Basler Herbstmesse auf dem Barfüsserplatz sowie zu typischen Herbstmessespezialitäten. Drei weitere Informationssäulen stehen auf der Wohlterrasse beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke. Hier erfährt man Interessantes zur Geschichte und zu den Traditionen der Messestandorte Petersplatz, Münsterplatz und Kleinbasel. Zu jeder Informationssäule gibt es ein kurzes Hörspiel auf Baseldeutsch, welches die Hörerinnen und Hörer in die traditionsreiche Welt der Herbstmesse eintauchen lässt.

Festivitäten

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wurden die Festivitäten anlässlich der Verleihung des kaiserlichen Messeprivilegs vor 550 Jahren in den Herbst verschoben und finden am
 31. Oktober 2021, dem zweiten Sonntag der Jubiläums-Herbstmesse, statt. Die Planung hierfür ist in Gang und Informationen dazu folgen nach den Sommerferien.

Hinweise

Weitere Informationen: www.herbstmesse.ch


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 11. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘917 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 126 aktive Fälle in Isolation und 224 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 25 (CH: 26), die 14-Tage-Inzidenz bei 68 (CH: 74). Total wurden in Basel-Stadt bislang 149‘196 Impfdosen verabreicht. 57‘222 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Zudem ist auf der Website des Impfzentrums neu eine Prognose ersichtlich, wann bis 7. Juni 2021 registrierte Personen mit einem Impftermin rechnen können.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Prognose für Impftermine

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 126 aktiven Fällen befinden sich fünf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘917 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘586 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 126 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 8. Juni 2021, haben sich 25 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 10. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 149‘196 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 132‘702). 57‘222 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 47‘741).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 23‘743 Personen.

 Für die aktuelle Woche (7. bis 13.6.) konnten 13‘365 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 18‘610).

 Prognose für Impftermine auf Webseite

 Auf der Website des Impfzentrums ist neu eine Prognose ersichtlich, wann registrierte Personen mit einem Impftermin rechnen können. Unter www.coronaimpfzentrumbasel.ch/prognose-impftermin/ finden alle bis Stichtag 7. Juni 2021 registrierten Personen ihren prognostizierten Impftermin. Die registrierten Personen haben dazu auch eine E-Mail erhalten. Personen, welche sich bis Stichtag 7. Juni 2021 registriert haben, erhalten demnach bis in der Kalenderwoche 27 (5. bis 11. Juli 2021) einen ersten Impftermin.

 Die Impftermine werden grundsätzlich nach dem Anmeldezeitpunkt vergeben – wer sich früher angemeldet hat, erhält früher Impftermine. Impfanmeldungen von Personen über 65 Jahre, Personen mit Vorerkrankungen von höchstem Risiko und Mitarbeitende im Gesundheitswesen mit direktem und regelmässigem Patientenkontakt, werden weiterhin priorisiert behandelt.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

63 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

9 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,5 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

28 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,6 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

9 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

3 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


contact: Michel Laszlo Kantonstierarzt, Leiter Veterinäramt Basel-Stadt Allfällige Medienanfragen bitte per E-Mail an michel.laszlo@bs.ch

lead_de: In einem Bienenstand in der Gemeinde Riehen nahe der Grenze zu Lörrach wurde am 14. Juni 2021 ein Fall von Sauerbrut (Europäische Faulbrut) festgestellt. Sauerbrut ist eine ansteckende Bienenseuche, die gemäss Tierseuchengesetzgebung bekämpft werden muss. Für den Menschen geht von dieser Krankheit keine Gefährdung aus.

title_de: Bienen in Riehen: Sauerbrut aufgetreten

content_de:
Die Sauerbrut ist eine bakterielle Erkrankung der Bienenmaden und stellt für die Bienen eine ansteckende Bienenseuche dar. Der Seuchenherd wird derzeit gemäss den Vorgaben der Tierseuchengesetzgebung eliminiert. Damit sich die Bienenseuche nicht weiter ausbreiten kann, ist um den Seuchenherd ein Sperrgebiet von einem Kilometer nördlich des Dorfkerns von Riehen errichtet worden. Innerhalb diesem dürfen unter anderem keine Bienenstände verstellt oder aus diesem verbracht werden.

Die betroffenen Bienenzüchter und weitere Behörden sind informiert worden.

Für den Menschen geht von dieser Krankheit keine Gefährdung aus.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet gemäss der ersten Hochrechnung für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 37 Mio. Franken. Das vom Grossen Rat beschlossene Budget sah einen Überschuss von 135 Mio. Franken vor. Die Mehraufwendungen und Einnahmenausfälle aufgrund Covid-19 belaufen sich auf rund 200 Mio. Franken. Der Kanton verfügt über die notwendigen finanziellen Mittel, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen.

title_de: Erste Hochrechnung: Kanton Basel-Stadt erwartet für 2021 trotz Covid-19-Pandemie ein ausgeglichenes Ergebnis

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Auf Basis der Zahlen Ende April 2021 rechnet der Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2021 mit einem Überschuss von 37 Mio. Franken. Das vom Grossen Rat beschlossene Budget 2021 sah einen Überschuss von 135 Mio. Franken vor. Der Überschuss fällt damit um 98 Mio. Franken geringer aus, als im Dezember 2020 erwartet. Dies ist insbesondere auf die Covid-19-Massnahmen zurückzuführen.

Die Mehraufwendungen und Einnahmenausfälle aufgrund Covid-19 belaufen sich auf rund 200 Mio. Franken. Die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank fällt um 60 Mio. Franken höher als budgetiert aus. Mehreinnahmen bei der Vermögenssteuer und der Quellensteuer belaufen sich auf 18 Mio. Franken. Bei der Spitalfinanzierung fällt der Anteil des Kantons um 13 Mio. Franken unter Budget aus. Die Prämienverbilligungen und die Ergänzungsleistungen liegen 11 Mio. Franken unter Budget.

Finanzielle Auswirkungen der Covid-19-Massnahmen

Im Budget 2021 wurden Steuerausfälle von 95 Mio. Franken eingestellt. Die im Budget nicht berücksichtigten Mehraufwendungen und Einnahmeausfällen belaufen sich aktuell auf 206 Mio. Franken. Für Vorhalteleistungen und Zusatzaufwendungen der Spitäler, Pflegeheime sowie der Spitexorganisationen werden die Abgeltungen für 2021 auf 31 Mio. Franken geschätzt.  Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat 19 Mio. Franken für den Schutzschirm für Grossveranstaltungen beantragt. Im Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit entstehen Mehrkosten aufgrund der Covid-19-Pandemie im Bereich Kultur (30 Mio. Franken), 36 Mio. Franken für Unterstützungsleistungen im Rahmen des Härtefallprogramms Hotellerie, Gastronomie, Tourismus sowie 4 Mio. Franken für Lehrbetriebe. Zur Unterstützung der baselstädtischen Unternehmen leistet der Kanton auch im 2021 Beiträge an Mietzinsen für Geschäftsräumlichkeiten. Die Kosten für das Impfzentrum belaufen sich auf 12 Mio. und für die Massentests auf 13 Mio. Franken.

Finanzieller Handlungsspielraum bleibt vorhanden

Der Kanton Basel-Stadt verfügt über den finanziellen Handlungsspielraum, um die mit der Covid-19-Pandemie bestehenden Herausforderungen bewältigen zu können. Bei der vorliegenden Hochrechnung handelt es sich aber um eine Schätzung, die noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet ist.

Die aktuelle Finanzplanung zeigt für die Jahre 2022 bis 2025 einen geringen Überschuss. Diese Prognose unterliegt einer grossen Unsicherheit. Es ist noch ungewiss, ob die Pandemieentwicklung weitere wirtschaftliche Massnahmen erfordert und welche mittel- und langfristigen Folgen die Covid-19-Krise haben wird. Ebenfalls mittel- bis langfristig besteht Unsicherheit über die Auswirkungen der von den G7-Staaten angestrebten neuen Regeln betreffend die Unternehmenssteuern.


contact: Nicole Hostettler Tel. +41 61 267 87 50 Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt verlängert die Unterstützung für Ausbildungsbetriebe letztmals bis Ende September 2021. Seit Beginn der Covid-19-Pandemie waren die Ausbildungsbetriebe bei den Lohn- und Kurskosten ihrer Lernenden finanziell unterstützt worden.

title_de: Unterstützung für Ausbildungsbetriebe bis Ende September 2021 verlängert

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Mit der Covid-19-Pandemie gerieten zahlreiche Ausbildungsbetriebe wirtschaftlich unter Druck. Der Kanton Basel- Stadt unterstützte seit Frühjahr 2020 die Aufrechterhaltung der Lehrlingsausbildung mit finanziellen Mitteln aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit («Krisenfonds»). Anspruchsberechtigt sind Betriebe, welche Kurzarbeitsentschädigungen der Arbeitslosenversicherung beziehen. Übernommen werden die Bruttolöhne der Lernenden sowie die Kosten für die überbetrieblichen Kurse.

Der Regierungsrat hatte diese spezifische Unterstützung der Ausbildungsbetriebe mehrmals verlängert. Dank dieser konnten zahlreiche Lernende, gerade in besonders betroffenen Branchen wie der Gastronomie und Hotellerie, ihre Ausbildung fortsetzen und abschliessen. Ohne die Unterstützung wären hier Lehrstellen krisenbedingt verloren gegangen und Lernende hätten ihre Ausbildung nicht abschliessen können.

Bis heute haben 284 Ausbildungsbetriebe mit gut 1'350 Lernenden die kantonale Unterstützung in Anspruch genommen. Aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) wurde der Betrag von knapp 4,7 Millionen Franken eingesetzt.

Die Nachfrage nach Unterstützung ging in den letzten Monaten erfreulicherweise zurück. Heute treffen neue Anträge nur noch vereinzelt ein. Unterstützungsleistungen für die Ausbildungsbetriebe werden bis 30. September 2021 erbracht und das Programm dann abgeschlossen. Der Kanton anerkennt und verdankt die grossen Anstrengungen, die viele Ausbildungsbetriebe in der wirtschaftlich schwierigen Zeit unternommen haben, um die Ausbildung ihres künftigen Fachpersonals in der wirtschaftlich schwierigen Zeit zu sichern und nahtlos weiterzuführen.

Hinweise

Information zu Unterstützungen für Ausbildungsbetriebe


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Wo Autos mit wenig Abstand neben Tramgleisen parkieren dürfen, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Velofahrende. Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte in einer nächsten Etappe wie angekündigt noch dieses Jahr weitere Gefahrenstellen in der Adlerstrasse, der Allschwilerstrasse, der Neubadstrasse, der Neuweilerstrasse und der Thiersteinerallee beheben. Dafür ist der Abbau von 214 Parkplätzen notwendig.

title_de: Mehr Sicherheit für Velofahrende neben Tramgleisen: Nächste Etappe

content_de:
In Basel gibt es zahlreiche Stellen, an denen für Velofahrende zwischen parkierten Autos am Strassenrand und Tramgleisen nur wenig Platz vorhanden ist. Velofahrende geraten dadurch häufig in Bedrängnis. Diese Stellen entsprechen weder den geltenden nationalen Normen noch der Zielsetzung des Regierungsrates, wonach sämtliche Strassen, die für den Veloverkehr geöffnet sind, sicher gestaltet sein sollen. Als wirksame, rasch realisierbare und kostengünstige Massnahme zur Erhöhung der Sicherheit werden deshalb Parkplätze mit geringen Abständen zu den Tramgleisen aufgehoben.

Bis Ende Jahr sollen jene Strassen sicherer werden, in denen der Abstand zwischen Parkplätzen und Tramgleisen weniger als 1.30 Meter beträgt und eine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 gilt. Dies betrifft fünf Strassen: die Adlerstrasse, die Allschwilerstrasse (Abschnitt Allschwilerplatz bis St. Galler-Ring), die Neubadstrasse (Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz), die Neuweilerstrasse und die Thiersteinerallee. Insgesamt werden in dieser Etappe 214 der rund 27‘000 Basler Strassenparkplätze aufgehoben. Anstelle der Parkplätze wird wo möglich ein Velostreifen markiert. Die hierfür notwendigen Massnahmen werden morgen im Kantonsblatt publiziert.

Nächstes Jahr folgen die verbleibenden Strassenabschnitte, in denen der Abstand zwischen den parkierten Autos und den Tramgleisen mehr als 1.30 Meter beträgt, aber dennoch nicht den geltenden Sicherheitsanforderungen von mindestens 1.65 Meter entspricht. So sollen nächstes Jahr rund 130 weitere Parkplätze in der Stadt abgebaut werden.

Die aktuellen Massnahmen wurden im vergangenen Jahr angekündigt und sind das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung aller Interessen. In einem ersten Schritt wurden vor einem Jahr bereits 180 Parkplätze aufgehoben – dies in Strassen, wo der Abstand zwischen Parkplatz und Tramgleis lediglich ein Meter oder noch weniger betrug. Das Vorgehen steht im Einklang mit dem Entscheid des Basler Stimmvolks, das im Februar 2020 die Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» mit über 57% Nein-Stimmen deutlich abgelehnt hat.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 18. Juni 2021, 10.40 Uhr, total 12‘943 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 99 aktive Fälle in Isolation und 206 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 12 (CH: 15), die 14-Tage-Inzidenz bei 38 (CH: 46). Total wurden in Basel-Stadt bislang 162‘143 Impfdosen verabreicht. 65‘714 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 99 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt zehn Hospitalisierten benötigen vier Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘943 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘639 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 99 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 15. Juni 2021, haben sich 14 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 17. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 162‘143 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 149‘196). 65‘714 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 57‘222).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 18‘281 Personen.

 Für die aktuelle Woche (14. bis 20.6.) konnten 14‘060 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 13‘365).

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

4 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0 Prozent.

7 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,4 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

4 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

3 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Sonntagnachmittag im Anschluss an einen unbewilligten Demonstrationszug zwölf Personen einer Kontrolle unterzogen. Mindestens fünf der Kontrollierten haben ein Bahndamm gequert und sich dabei selbst in hohe Gefahr gebracht sowie den Bahnverkehr gestört. Diese werden verzeigt. Bei den anderen sieben Personen wird abgeklärt, ob und für welche Delikte sie in Frage kommen. Zuvor konnte die Kantonspolizei dem unbewilligten Demonstrationszug den Zugang zum Bundesasylzentrum ohne Mitteleinsatz verwehren.

title_de: Zwölf Personen nach unbewilligter Demonstration kontrolliert

content_de: Der unbewilligte Demonstrationszug hatte sich aus einer bewilligten Standkundgebung auf der Claramatte gebildet. In der Freiburgerstrasse markierte die Kantonspolizei Präsenz und mahnte die Teilnehmenden ab, den Demozug aufzulösen. Dieser machte kehrt und löste sich etwas später auf. Einzelgruppen versuchten daraufhin, sich auf verschiedenen Wegen dem Bundesasylzentrum anzunähern.


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den Grundsatzentscheid gefällt, den bislang ungenutzten Baubereich nördlich angrenzend an den Erlenmattplatz einer baulichen Nutzung mit Schwerpunkt Wohnen zuzuführen. Neben dem damit entstehenden Wohnraum sollen zusätzlich Möglichkeiten etwa für Freizeit, Sport und Gastronomie geschaffen werden mit einem starken Bezug zum Erlenmattplatz. Dieser heute auf die ursprünglich vorgesehene Trendsporthalle ausgerichtete grosszügig dimensionierte Platz (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 26. Januar, https://www.bs.ch/nm/2021-die-trendsporthalle-bleibt-im-hafen-rr.html) könnte künftig differenzierter und mit weiteren Grünelementen gestaltet werden. Die genauen Nutzungsmöglichkeiten und Bedarfe werden im Laufe des Jahres in Zusammenarbeit mit Quartiervertretungen und Behörden ermittelt; die Vorbereitungen zur Mitwirkung sind bereits aufgegleist. (Auskunft: Martin Sandtner, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 27)

die Geltungsdauer der Zulassungs-Einschränkungs-Verordnung bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Der revidierte Artikel 55a KVG und die neue Verordnung über die Festlegung von Höchstzahlen für Ärztinnen und Ärzte im ambulanten Bereich werden per 1. Juli 2021 in Kraft treten. Damit die Kantone genügend Zeit für die Festlegung der Höchstzahlen erhalten, sehen die Übergangsbestimmungen des KVG betreffend die neue Zulassungseinschränkung vor, dass sich das bisherige Recht bis zur Anpassung der kantonalen Regelungen an das neue Recht um maximal zwei Jahre verlängert. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

die angepassten Eckwerte der Anstellungsverhältnisse an der Universität Basel genehmigt. Mit Beschluss vom 10. Mai 2021 hat der Universitätsrat einer Anpassung der Gehaltsordnung zugestimmt, welche eine Änderung der Lohnklasseneinreihung für Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren nach sich zieht. Die Anpassungen schaffen die derzeitige Ungleichbehandlung von Assistenzprofessuren mit und ohne Tenure Track ab. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

der kantonalen Vergütungstabelle für die Leitung von freiwilligen Kursen/Angeboten sowie für Tätigkeiten in Verbindung mit Jugend+Sport (J+S) hinsichtlich der Entschädigung «Kursleiter/in V, Kaderschulung» und die Neuauflistung der Funktion «Köchin/Koch» genehmigt. Der Kanton folgt der Empfehlung der Konferenz der kantonalen Sportbeauftragten, welche eine nationale Vereinheitlichung der Ansätze fordert. Dadurch kann sichergestellt werden, dass weiterhin geeigneten Expertinnen und Experten für die Aus- und Weiterbildung gefunden werden. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Gas genehmigt. Der Regierungsrat unterstützt die Tarifkalkulation der IWB, die in Abweichung von den Empfehlungen des Preisüberwachers eine kalkulatorische Verzinsung beim Netz von 4,2 % sowie eine maximale Abschreibungsdauer für alle Anlagen von 50 Jahren und nicht länger vorsieht. Mit der gleichzeitigen Senkung des Mediumpreises resultiert für durchschnittliche Gaskunden eine leichte Tarifreduktion. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt beauftragt, den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2020 / 2021» zu veröffentlichen. Aufgrund der starken wirtschaftlichen Entwicklung und der ambitionierten Zielsetzung des Kantons, bis 2035 das Potenzial für zusätzliche 30'000 Arbeitsplätze zu schaffen, kommt der Entwicklung neuer Flächenangebote auf den eine hohe Bedeutung zu. Deshalb gibt der Bericht auch Auskunft über den aktuellen Stand der laufenden Entwicklungsplanungen der Transformationsgebiete mit wirtschaftlichem Schwerpunkt und damit eine Übersicht über die Angebotsperspektive für Wirtschaftsflächen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Teilrevision des Wasserbaugesetzes mit den vorgeschlagenen Anpassungen grundsätzlich begrüsst. Das Ziel einer offenen Gestaltung des Gesetzes trifft die Bedürfnisse der kantonalen Fachstellen, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Guido Derungs, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 93 41)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die neue Verordnung über In-vitro-Diagnostika und die Anpassungen zur Verordnung über klinische Versuche mit Medizinprodukten (KlinV-Mep) grundsätzlich begrüsst. Dies insbesondere auch in Anbetracht der Verbesserung der Sicherheit von Medizinprodukten im Rahmen von klinischen Versuchen. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Ethanol die vorgesehene Erhöhung der Pflichtlagerhaltung begrüsst. Damit soll die Versorgungssicherheit in der Schweiz bei Importstörungen erhöht und das Risiko kurz- und mittelfristiger Versorgungsengpässe bei massiv gesteigerter Nachfrage im Pandemiefall gesenkt werden. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Chemikalienverordnung begrüsst Damit soll sichergestellt werden, dass für alle wichtigen Stoffe in der Schweiz sicherheitsrelevante toxikologische und ökotoxikologische Daten vorhanden sind. Ebenso begrüsst der Regierungsrat die neue Rechtsgrundlage für Vollzugsmassnahmen der Kantone bei Verstössen gegen Umgangsvorschriften. Diese wird auf Anregung kantonaler Chemikalienfachstellen geschaffen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Chemiesicherheitsinspektor, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgezogene Revision des Tierarzneimittelrechts begrüsst. Die geplanten Änderungen bezwecken eine Anpassung an das Recht der EU und damit einen Abbau von Handelshemmnissen. Die Arzneimittelsicherheit und Lebensmittelsicherheit bleiben hierbei in gleichem Masse gewährleistet wie bisher. Zudem stimmen die Bestimmungen in Bezug auf den Einsatz von Antibiotika mit der Strategie zu Antibiotikaresistenzen überein und kommen damit letztlich der öffentlichen Gesundheit zugute. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Verordnungsentwurf des Bundes über Sorgfaltspflichten und Transparenz in den Bereichen Mineralien und Metalle aus Konfliktgebieten sowie Kinderarbeit begrüsst. Der vorgesehene Erlass regelt die Umsetzungsbestimmungen des indirekten Gegenvorschlags zur Konzernverantwortungsinitiative. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung verschiedene Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie begrüsst. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Änderung der Covid-19 Verordnung Zertifikate unterstützt. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung eines «Zertifikat Light» als Kopie des Covid-Zertifikats ohne Gesundheitsdaten.

fünfzehn Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

fünf Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Unter dem Motto «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» lanciert das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern und Institutionen eine Basler Präsenz in Europa. Ziel der Charme-Offensive ist es, für die guten Beziehungen der Schweiz mit Europa zu werben und Basel als Tor zur Schweiz zu positionieren. Der Auftakt erfolgt am 1. Juli mit der Basler Präsenz im «Pop-up House of Switzerland» in Stuttgart, gefolgt von Netzwerkanlässen in Paris, Antwerpen und Duisburg.

title_de: Basel lanciert Charme-Offensive in Europa

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«Für die Grenzregion Basel sind gefestigte und intakte Beziehungen zu den europäischen Partnern von eminenter Bedeutung», ist Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing im Präsidialdepartement überzeugt. «Für Basel-Stadt steht dabei insbesondere die aktive Beziehungspflege mit den direkten Nachbarländern im Vordergrund», erklärt Horvath. Aus diesem Grund lanciert die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnerorganisationen eine Basler Präsenz in Europa mit Start in Deutschland und Frankreich. Mit der Charme-Offensive unter dem Motto «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» soll die Bedeutung der Region als Tor zur Schweiz und – aus Sicht der Schweiz – als Tor zu Europa exemplarisch dargelegt werden. Gleichzeitig sollen die Stärken des Standorts Basel präsentiert werden, wobei die Bereiche Verkehr und Logistik, Wirtschaft, Forschung und Bildung, Kultur sowie Umwelt- und Klimaschutz im Fokus stehen.

Basler Auftritte in ausgewählten Städten

Die Basler Präsenz in Europa umfasst mehrere Auftritte in ausgewählten Städten. Den Auftakt macht ab 1. Juli bis am 31. Oktober 2021 ein Auftritt im «Pop-up House of Switzerland» in Stuttgart. Der Auftritt umfasst eine kleine Basler Ausstellung zum Kampagnenmotto. Ergänzend sind Netzwerkanlässe von Basler Partnern vorgesehen.

Anlässlich seines 25-Jahre-Jubiläums begibt sich das Museum Tinguely unter dem Motto «Museum Tinguely AHOY!» mit einem umgebauten Frachtschiff auf eine Fahrt zu relevanten Wirkungsstätten des Künstlers Jean Tinguely. Das Präsidialdepartement nutzt die Jubiläumsfahrt in Zusammenarbeit mit dem Museum Tinguely und weiteren Basler Partnern als Plattform für Netzwerkanlässe in ausgewählten europäischen Städten. So findet am 15. Juli 2021 auf der Residenz des Schweizer Botschafters in Paris ein Empfang für geladene Gäste aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung im Beisein des Schweizer Botschafters in Paris, Roberto Balzaretti, statt. Gleichentags ist ein Medienanlass des Museum Tinguely und von Basel Tourismus in Paris geplant. Zudem finden Netzwerkanläss in zwei für die Basler Logistikbranche wichtigen Städten statt: am 29. Juli 2021 in Antwerpen in Zusammenarbeit mit den Schweizerischen Rheinhäfen und am 20. August in Duisburg in Zusammenarbeit mit der Handelskammer beider Basel, dem Logistikcluster Region Basel und den Schweizerischen Rheinhäfen. Ab dem 22. Juni 2021 zirkuliert zudem in einer stark frequentierten Gegend von Antwerpen acht Wochen lang ein Werbetram, welches die Jubiläumsschifffahrt des Museum Tinguely bewirbt.

Am 2. August 2021 lädt die Schweizer Botschaft in Maastricht zu einem Empfang aufs Schiff des Museum Tinguely ein und am 19. August 2021 folgt ein Empfang auf dem Schiff in Duisburg auf Einladung des Schweizerischen Konsulats. Ergänzend organisiert Basel Tourismus in Zusammenarbeit mit Schweiz Tourismus zwei Medienanlässe am 9. August 2021 in Amsterdam und am 9. September 2021 in Frankfurt am Main.

Hinweise

www.bs.ch/europa-2021


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 22. Juni 2021, 10.20 Uhr, total 12‘950 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 95 aktive Fälle in Isolation und 208 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 9 (CH: 10), die 14-Tage-Inzidenz bei 25 (CH: 34). In Basel-Stadt wurden bisher 170‘012 Impfungen verabreicht. 69‘508 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 68‘000 vollständige geimpfte Personen erhalten in diesen Tagen die Möglichkeit, ihr Covid-Zertifikat auszulösen. Zudem haben circa 1‘020 Personen beim Bund ein Zertifikat für Genesene angefordert.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Stand Covid-Zertifikate

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 95 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt zehn Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘950 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘650 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 95 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 18. Juni 2021, haben sich sieben Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 18. Juni 2021, wurden rund 7‘870 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell rund 11‘400 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 21. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 170‘012 Impfungen verabreicht. 69‘508 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zum Stand der Covid-Zertifikate

 In diesen Tagen erhalten über 68‘000 vollständige geimpfte Personen im Kanton Basel-Stadt die Möglichkeit, ihr Covid-Zertifikat auszulösen. Sie erhalten eine SMS oder einen Brief und können mit dem mitgeteiltem Link ein PDF-File herunterladen und mit Hilfe des QR-Codes in die Covid Zertifikats-App laden.

 Nach dem 21. Juni 2021 geimpfte Personen erhalten das Zertifikat digital als PDF oder auf Wunsch direkt vor Ort im Impfzentrum ausgestellt.

 Zudem haben bisher rund 1‘020 genesene Personen aus dem Kanton Basel-Stadt beim Bund ein Covid-Zertifikat angefordert. Davon konnten rund 660 vom Bund direkt ausgestellt werden. Rund 360 Anträge konnten vom Bund nicht zugeordnet werden. Diese werden aktuell vom Gesundheitsdepartement manuell bearbeitet, um bald ein Covid-Zertifikat auszulösen. Weiter hat das Contact Tracing Team Basel letzte Woche circa 30 Covid-Zertifikate nach Abschluss der Isolation für kürzlich Genesene ausgestellt und circa 20 Covid-Zertifikate im Rahmen der Zertifikats-Pilotphase ausgestellt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: In der heutigen Basler Zeitung (BaZ) wird die Behauptung aufgestellt, bei der Abstimmung über die Mindestlohn-Initiative und deren Gegenvorschlag seien 5000 Stimmen ungültig gewesen. Das ist falsch. Die BaZ zählt fälschlicherweise ungültige Stimmen und leer abgegebene Stimmen zusammen – obwohl die Staatskanzlei sie vorab ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht hat. Leere Stimmen sind aber reguläre Stimmabgaben. Die Behauptung der BaZ, Stimmende, die ihre Stimme leer abgegeben haben, hätten «einen Fehler gemacht», erweist sich als haltlos.

title_de: Heutiger BaZ-Artikel zur Abstimmung über den Mindestlohn entbehrt der Grundlage

content_de: Wie eine leere Stimme abgegeben wird, kann an einem Beispiel erklärt werden: Jemand kreuzt bei der Frage, ob er oder sie den Gegenvorschlag annimmt, ein «Ja» an. Bei der Frage, ob die Initiative angenommen werden soll, setzt er oder sie weder bei «Ja» noch bei «Nein» ein Kreuz, sondern lässt das Feld leer. Damit zeigt sich auf dem Stimmzettel, dass die Person den Gegenvorschlag annimmt und die Initiative weder annimmt noch ablehnt. Ebenso kann die Person sowohl der Initiative wie auch dem Gegenvorschlag zustimmen, kann aber die Stichfrage leer lassen, wenn sie sich nicht zwischen Initiative und Gegenvorschlag entscheiden möchte. Sie stimmt auch so vollkommen gültig ab. Die Behauptung der BaZ, die stimmende Person habe in diesem Fall «einen Fehler gemacht», entbehrt der Grundlage.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Registrieren für Impfungen von Jugendlichen ab 12 Jahren ist jetzt in Basel-Stadt möglich. Interessierte Jugendliche oder deren Eltern können eine Anmeldung auf der Website des Coronaimpfzentrums Basel-Stadt vornehmen.

title_de: Coronavirus: Impfregistrierung für Jugendliche ab 12 Jahren nun möglich

content_de:
Das Heilmittelinstitut Swissmedic hat den Impfstoff von Pfizer/Biontech Anfang Juni für die 12- bis 15-Jährigen zugelassen. Nun haben das Bundesamt für Gesundheit und die Eidgenössische Kommission für Impffragen die Impfstrategie und die Impfempfehlung ergänzt und empfehlen allen Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren die Impfung, die wegen einer chronischen Krankheit bereits stark beeinträchtigt sind oder zusammen mit immundefizienten Personen im selben Haushalt leben. Zusätzlich können sich aber auch alle anderen Jugendlichen impfen lassen, die dies nach einer individuellen Nutzen-Risiko-Analyse mit einer Vertrauensperson möchten.

Die Anmeldeplattform des Corona Impfzentrums Basel-Stadt ist angepasst worden, und Jugendliche ab zwölf Jahren können sich nun in Basel-Stadt zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus zur Impfung anmelden. Impfinteressierte Jugendliche oder deren Eltern können via Website des Corona Impfzentrums Basel-Stadt eine Anmeldung vornehmen.

Bei der online-Anmeldung ist es nötig, eine Einverständniserklärung herunterzuladen und von mindestens einer sorgeberechtigten Person unterzeichnet zur Impfung mitzubringen. Die Impfungen der Jugendlichen erfolgen in Basel-Stadt im Impfzentrum am Messeplatz. Das Begleiten zur Impfung durch einen Elternteil ist möglich, jedoch nicht zwingend.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 91 52 Medienstelle Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft Tel. +41 61 552 20 02

lead_de: Basel-Landschaft und Basel-Stadt nehmen den heutigen Entscheid zum Ausbau des Bahnknotens Basel mit grosser Freude zur Kenntnis. Das Bundesamt für Verkehr hat sich gemeinsam mit den beiden Kantonen und weiteren Projektträgern dazu entschieden, eine Variante des Basler Herzstücks weiterzuverfolgen und eine Vorstudie für einen Basler Tiefbahnhof zu erstellen. Der Entscheid gibt die Stossrichtung für den langfristigen Ausbau des Bahnknotens Basel vor.

title_de: Beide Basel begrüssen nächsten Meilenstein für die trinationale S-Bahn

content_de:
Das Bundesamt für Verkehr (BAV), die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt sowie SBB, Bundeseisenbahnvermögen mit Deutscher Bahn und die Schweizerischen Rheinhäfen haben heute entschieden, welche Stossrichtung für den langfristigen Ausbau des Bahnknotens Basel vertieft werden soll: Für die konkreten Projektierungen wird nebst einer neuen Verbindung zwischen Basel SBB, Basel Badischer Bahnhof und Bahnhof St. Johann (Herzstück) mit der Tiefhaltestelle Basel Mitte auch ein Tiefbahnhof Basel SBB geprüft. Grundlage für den Entscheid sind Studien dazu, welches Bahnangebot und welche Infrastrukturen langfristig im Knoten Basel für S-Bahn-, nationalen und internationalen Fern- und Güterverkehr nötig sind. Diese hat die SBB im Auftrag des BAV und in Abstimmung mit den Bahnknotenpartnern erstellt. Als nächstes wird eine Vorstudie erstellt, die offene Fragen klärt. Über die Realisierung von Herzstück und Tiefbahnhof entscheidet das nationale Parlament im Rahmen künftiger Bahn-Ausbauschritte.

«Der heutige Entscheid ist für die Region von enormer Bedeutung. Er ist ein wichtiger Schritt hin zu einer leistungsfähigen trinationalen S-Bahn mit hohen Takten und kurzen Reisezeiten», freut sich Regierungsrat Isaac Reber, Vorsteher der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft. Das Herzstück schafft die Voraussetzungen für S-Bahn-Durchmesserlinien und für einen effizienteren Betrieb des Badischen Bahnhofs und des Bahnhofs Basel SBB als Durchgangsbahnhöfe. Die Haltestelle Basel Mitte verbessert die Erreichbarkeit der Basler Innenstadt für die ganze Region markant. Wer aus der trinationalen Agglomeration zum Arbeiten, Studieren, Einkaufen oder einfach zur Erholung etwa zum Universitätsspital, zur Universität oder in die Freie Strasse möchte, muss am Centralbahnplatz nicht mehr ins Tram umsteigen. So kann das Tramnetz beim überlasteten Centralbahnplatz und auf den Innenstadtstrecken spürbar entlastet werden.

Angebotsausbau nur mit Tiefbahnhof möglich
 Das Herzstück mit einem Tiefbahnhof Basel SBB ermöglicht nicht nur ein reicheres und besseres Angebot beim Regionalverkehr. Es macht auch oberirdisch auf den bestehenden Strecken Kapazität frei für Angebotsausbauten im Fern- und Güterverkehr. «Dieser Ausbau ist unabdingbar für einen klimafreundlichen Verkehr von und nach Basel und eine wichtige Investition in die Zukunft. Es freut mich, dass dafür nun eine solide Grundlage erarbeitet wird», sagt Regierungsrätin Esther Keller, Vorsteherin des Basler Bau- und Verkehrsdepartements. Ohne Tiefbahnhof Basel SBB stünden für später geplante Angebotserweiterungen nicht genügend Gleise und Perrons zur Verfügung. Der Tiefbahnhof ermöglicht zudem bedeutend kürzere Reisezeiten zur geplanten Haltestelle Basel Mitte. Noch kein Vorentscheid getroffen wurde zum jetzigen Zeitpunkt über weitere Haltestellen des Herzstücks sowie über die Art des Anschlusses des Badischen Bahnhofs. Für Basel und auch für die ganze Region ist es aber zentral, dass eine Linienführung gewählt wird, die eine Haltestelle Klybeck miteinschliesst.

Die Kosten für den langfristigen Ausbau des Bahnknotens Basel liegen nach ersten groben Schätzungen in der Grössenordnung von 9 Milliarden Franken. Diese beinhalten nicht nur einen Streckenausbau, sondern auch weitere Ausbauten für den Bahnzugang und für den Betrieb, wie beispielsweise Abstell- und Serviceanlagen für die zusätzlichen Züge. Auf die Schlüsselelemente Herzstück und Tiefbahnhof Basel SBB sowie auf den Ausbau der Zufahrten entfallen davon erhebliche Anteile. Das Bundesparlament hat 2019 im Bahn-Ausbauschritt 2035 für die Projektierung von Kapazitätsausbauten im Knoten Basel inkl. Herzstück der trinationalen S-Bahn 100 Mio. Franken gesprochen. Die einzelnen Ausbauten sollen etappenweise über mehrere Bahn-Ausbauschritte des Bundes finanziert werden. Die Botschaft für einen nächsten Ausbauschritt wird voraussichtlich Ende 2026 ans Bundesparlament überwiesen.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter www.bahnknotenbasel.ch.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 25. Juni 2021, 10.30 Uhr, total 12‘956 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 33 aktive Fälle in Isolation und 194 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 7 (CH: 8), die 14-Tage-Inzidenz bei 19 (CH: 26). Total wurden in Basel-Stadt bislang 176‘091 Impfdosen verabreicht. 71‘942 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung. Mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien weist das Gesundheitsdepartement auf nützliche Links für Auslandreisen hin. Zudem wird die Allgemeinverfügung des Gesundheitsdepartementes für eine allgemeine Maskenpflicht und ein Konsumationsverbot in der Steinenvorstadt per morgen Samstag, 26. Juni 2021, aufgehoben.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Aufhebung Allgemeinverfügung in der Steinenvorstadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 33 aktiven Fällen befinden sich sieben Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden vier Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt elf Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘956 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘718 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 33 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 22. Juni 2021, haben sich sechs Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Nachdem der Bundesrat vergangenen Mittwoch weitere Lockerungen per 26. Juni 2021 beschlossen hat, wird die Allgemeinverfügung des Gesundheitsdepartementes für eine allgemeine Maskenpflicht und ein Konsumationsverbot im Freien in der Steinenvorstadt ebenfalls per Samstag, 26. Juni 2021, aufgehoben (siehe heutige Newsmeldung: Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt - Aufhebung der Allgemeinverfügung in der Steinenvorstadt). Das Gesundheitsdepartement hatte diese kantonale Allgemeinverfügung am 19. April 2021 verfügt und am 28. Mai per 30. Juni 2021 verlängert. Sie wird nun abgestimmt auf die schweizweiten Lockerungen aufgehoben.

 Aktueller Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 24. Juni 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 176‘091 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 162‘143). 71‘942 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 65‘714).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 8‘897 Personen.

 Für die aktuelle Woche (21. bis 27.6.) konnten 15‘832 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 14‘060).

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

49 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,4 Prozent.

6 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

4 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘170 Lehrpersonen)

1 Schülerin oder Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,01 Prozent.

Keine Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation.

Nützliche Links für Ferienreisen ins Ausland

 Mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien weist das Gesundheitsdepartement gerne darauf hin, dass die aktuell viel diskutierten Covid-Zertifikate für Auslandreisen vorgesehen sind und ab Anfang Juli EU-kompatibel sein sollen, jedoch keine Garantie für die Einreise in andere Länder darstellt. Da die Regelungen von Land zu Land verschieden sind und sich kurzfristig ändern können, sind reiseinteressierte Personen gebeten, sich direkt beim Bundesamt für Gesundheit (Auslandsreisen und weltweite Zahlen) und bei den Behörden des Ziellandes oder der Fluggesellschaft über die genauen Reisebedingungen zu informieren.

 Zu beachten sind auch die Regeln für die Rückreise in die Schweiz. Informationen finden sich auf der Seite Einreise in die Schweiz des Bundes. Die angegebene Webseite wird mit Inkrafttreten der neuesten Bundesrats-Beschlüsse per morgen Samstag, 26. Juni 2021, wieder aktualisiert. Wenn das Zielland auf der BAG-Liste der Risikoländer steht, müssen die betroffenen Personen nach der Rückreise in Quarantäne gehen. Entscheidend für die Quarantänepflicht ist nicht die Einstufung des Ziellandes bei Reiseantritt, sondern bei der Rückreise in die Schweiz.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Mick Lehmann, Tel. +41 79 636 79 38, ml@fluxdock.io Neda Schön Tel. +41 76 574 51 55 ns@fluxdock.io Joël Pregger Tel. +41 78 845 98 67 jp@fluxdock.io Projektleitungsteam Fluxdock AG

lead_de: Im Frühjahr 2022 öffnet der sanierte Kasernenhauptbau seine Tore. Das innovative Konzept der Betreiber-Organisation Fluxdock AG sieht vor, einen vielfältigen Arbeits- und Begegnungsort für Menschen und Institutionen aus dem sozialen, kreativen und kulturellen Bereich zu schaffen. Bereits haben 20 Organisationen ihr Interesse für eine Nutzung des Kasernenhauptbaus bekundet. Weitere interessierte VeranstalterInnen und MieterInnen sind eingeladen, sich aktiv an der Gestaltung und Entwicklung des neuen Kultur- und Kreativzentrums zu beteiligen.

title_de: Fluxdock entwickelt den Kasernenhauptbau zu einem pulsierenden Ort

content_de:
Seit Februar 2021 ist klar: die Fluxdock AG wird den Kasernenhauptbau ab 2022 betreiben. Sie überzeugte die Steuerungs- und Vergabekommission unter dem Vorsitz von Kantons- und Stadtentwickler Lukas Ott, mit einem wirtschaftlich soliden und zugleich innovativen Betriebskonzept. «Fluxdock hat langjährige Erfahrung darin, Menschen und Organisationen aus den verschiedensten sozialen, kreativen und kulturellen Bereichen zusammenbringen. Und zwar so, dass sich auch eine breite Öffentlichkeit angesprochen fühlt», erklärt Lukas Ott.

Mitgestaltung von der Konzeptidee bis zur Umsetzung

Im Frühjahr 2022 wird der sanierte Kasernen-Hauptbau nach einer langen Zeit der Vorfreude neu eröffnet. Das Betreiber-Konzept der Fluxdock AG sieht vor, darin einen offenen, inklusiven und pulsierenden Ort für die Stadt zu schaffen. Das Konzept wurde gemeinsam mit 20 Organisationen entwickelt, die sich für eine Nutzung des Kasernenhauptbaus interessieren. Weitere interessierte VeranstalterInnen und MieterInnen sind herzlich eingeladen, sich zu melden und sich aktiv an der Gestaltung des Ortes zu beteiligen und Teil des Kasernenhauptbaus zu werden.

Das Konzept spricht Menschen und Organisationen an, die Lust haben, diesen historischen Ort im Herzen von Basel durch ihre Initiativen zu prägen und sich aktiv in eine umtriebige Haus-Gemeinschaft einzubringen. Die Fluxdock AG als Betreiber-Organisation versteht sich dabei als Gastgeberin. «Wir heissen alle willkommen, die den Kasernenhauptbau beleben und mitgestalten wollen», sagt Joël Pregger vom Projektleitungsteam und Neda Schön führt aus: «Ob als VideokünstlerIn, die ihre Arbeiten in der Plaza zeigen möchte, als OrganisatorIn von öffentlichen Diskussionsveranstaltungen oder Kultur-Festivals, die das ganze Haus bespielen möchte oder als Kulturverein: es ist vieles möglich und wir sind sehr daran interessiert, Lösungen zu finden, wie Ideen und Wünsche im Kasernenhauptbau realisiert werden können.» Die Vielzahl an Veranstaltungsräumen und eine modulare Inneneinrichtung bieten dazu viele  Möglichkeiten.

Räume die Begegnung und Kollaboration fördern

Wer sich für Arbeitsplätze im Hauptbau interessiert, der findet viele geteilte Räumlichkeiten vor, die je nach Bedürfnis genutzt werden können. Das Raumkonzept von Studio Banana berücksichtigt, dass es ruhige Arbeitsorte braucht, manchmal aber auch eine lebendige Umgebung anregend wirken kann. Für gemeinschaftliches Arbeiten stehen die Korridore, mehrere Sitzungszimmer und Kreativateliers bereit. Die Betreiberin lässt räumlich auch dem Gemeinschaftssinn viel Platz und unterstützt Begegnungen und Kollaborationen zwischen den Organisationen und Menschen aktiv.

Unterschiedliche Mietmodelle für Arbeitsplätze und Veranstaltungsräume ermöglichen es zudem, dass im Kasernenhauptbau etablierte KulturveranstalterInnen in Dialog mit experimentellen und partizipativen Kollektiven und Vereinen treten können. Über die Webseite kasernen-hauptbau.ch können sich Interessierte melden. Das Projektteam freut sich über jede Erweiterung der Kasernenhauptbau-Gemeinschaft.