contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 79 623 30 14

lead_de: Unter dem Motto «Innovation and Culture beyond Limits» sind zwischen dem 15. und 17. Mai 2019 Basler Akteure aus den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie Kultur, Wirtschaft und Logistik in der südkoreanischen Hauptstadt präsent. Die Basler Delegation wird von Regierungsrat Conradin Cramer angeführt. Hintergrund der Präsenz ist die Mitwirkung von Basel als Städtepartner an den offiziellen Feierlichkeiten zur Neueröffnung der Schweizer Botschaft in Seoul.

title_de: Basler Innovation und Kultur in Seoul

content_de:
Diese Tage finden in Seoul verschiedene fachliche Treffen, Workshops und Netzwerkanlässe in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation sowie Kultur, Wirtschaft und Logistik statt. Die Basler Präsenz unter dem Motto «Innovation and Culture beyond Limits» hat zum Ziel, die bestehenden Verbindungen zwischen den beiden Städten in standortrelevanten Bereichen zu stärken und neue Anknüpfungspunkte zu schaffen. Die südkoreanische Millionenmetropole Seoul und die Stadt Basel verbinden etwa im Bereich der Innovation die Universität Basel, das Universitätsspital Basel, das Schweizerische Tropeninstitut aber auch die Firmen Novartis und Roche als starke Partner im Rahmen der Swiss-Korean Life Science Initiative. Seoul ist darüber hinaus ein attraktiver Standort für Konzerte von Basler Orchestern, und über den EuroAirport Basel verläuft eine wichtige Direktverbindung der Korean Air im Frachtbereich nach Europa.

Die Universität Basel bringt mit dem Basel Start-Up Day vielversprechende Start-ups aus Basel und Südkorea mit Mentoren und möglichen Investoren in Kontakt. Ein Quartett des Sinfonieorchesters Basel tritt an drei Anlässen mit einem musikalischen Intermezzo auf. Vertreterinnen und Vertreter der FHNW School of Business, des EuroAirports Basel und von BaselArea.swiss nutzen die Gelegenheit für einen fachlichen Austausch und zur Pflege des eigenen Netzwerkes.

Offizielles Treffen auf Regierungsebene
 Bei einem Treffen zwischen Regierungsrat Conradin Cramer und dem stellvertretenden Bürgermeister für Wirtschaftspolitik, Herrn In Dong Cho, wurden Anknüpfungspunkte in den Bereichen Innovation, Kultur und Wirtschaft diskutiert. Dabei wurden die Vertiefung der Themen sowie die Fortsetzung der Beziehungspflege angesprochen. Eine nächste Gelegenheit hierfür bietet vom 28.-29. August 2019 das Swiss-Korean Life Science Symposium in Basel.

Hintergrund dieser umfangreichen Basler Präsenz in Seoul sind die offiziellen Feierlichkeiten zur Neueröffnung der Schweizer Botschaft in Südkorea am 17. Mai 2019 unter dem Titel «Pushing the Limits: Celebrating Swiss Excellence & Innovation in Korea». Basel tritt dabei als Schweizer Städtepartner der Botschaft auf und steuert mit einer Ausstellung zum Innovationsstandort Basel sowie einer musikalischen Darbietung des Sinfonieorchesters Basel einen attraktiven Beitrag zu diesem hochkarätigen Anlass bei.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Rehabilitierung der Opfer der Hexenbewegung in Basel» abzuschreiben. Die entsprechende Gedenktafel wurde am 22. März 2019 an der Brüstung der Mittleren Brücke angebracht und eingeweiht. (Auskunft: Wendy Anne Jermann, Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 70 67)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Verordnung über die Errichtung eines Europäischen Reiseinformationssystems und die damit verbundene Schengen-Weiterentwicklung begrüsst. Sie erhöht die Wirksamkeit der Grenzkontrollen und schliesst die Informations- bzw. Sicherheitslücken. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen zur Nutzung des Schengener Informationssystems begrüsst. Sie bringt eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, erhöht die innere Sicherheit und verbessert den Schutz von potentiellen Opfern von geschlechterspezifischer Gewalt sowie vor Entführung von Minderjährigen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

105 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Alexandra Schilling für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Stiftungskommission Augenspital gewählt:
 	o   Yvette Harder

 festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Mustafa Atici als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Michela Seggiani Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

content_format: html


contact: Stadt Weil am Rhein: Junia Folk, Telefon +49 (0)7621/704-160 / junia.folk@weil-am-rhein.de Pressestelle Kanton Basel-Stadt: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 / barbara.neidhart@bs.ch Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt veranstalten gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag für das Areal Otterbach Süd. Das Areal ist gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Vor dem Hintergrund des gestiegenen Drucks auf den Wohnungsmarkt möchte die Stadt Weil am Rhein das Areal zukünftig als Wohn- und Mischzone statt als reines Gewerbegebiet entwickeln.

title_de: Neue Wohnungen und Arbeitsflächen für das Areal Otterbach Süd in Weil am Rhein

content_de:
Das Areal Otterbach Süd liegt an der Schweizerisch-Deutschen Landesgrenze auf Gebiet der Stadt Weil am Rhein. Es befindet sich im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und umfasst eine Gesamtfläche von rund 100‘700 m2. Heute ist das Areal gemäss Flächennutzungsplan 2022 ein geplantes Gewerbegebiet und wird mehrheitlich landwirtschaftlich genutzt. Aufgrund des erhöhten Bedarfs an neuen Wohnungen und Arbeitsflächen ist die Stadt Weil am Rhein auf den Kanton Basel-Stadt zugekommen, mit dem Wunsch, das Areal hinsichtlich eines hohen Wohnanteils zu entwickeln. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt dieses Anliegen im Sinne einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Ziel der nachhaltigen Siedlungsentwicklung. Der Schwerpunkt liegt auf dem Wohnen mit einem Anteil an Arbeitsnutzungen.

Für das Areal streben die beiden Partner eine hohe städtebauliche Qualität an. Es liegt in einem heterogenen Umfeld, mit naturnahen Grenzbereichen im Süden (Landschaftspark Wiese), der ehemaligen Bahnlinie im Osten, einem Einfamilienhausquartier im Norden und dem Gefängnis Bässlergut im Westen. Zur Zielerreichung veranstalten die Stadt Weil am Rhein und der Kanton Basel-Stadt gemeinsam einen städtebaulichen Studienauftrag. Gesucht ist ein Gesamtüberbauungskonzept mit einem Freiraumkonzept und zweckmässiger Verkehrsanbindung, das später in einem Bebauungsplan umgesetzt werden soll. Die Ausschreibung ist im Internet unter www.simap.ch, www.espazium.ch/de, www.ted.europa.eu sowie auf der Seite der Stadt Weil am Rhein zu finden.

Bereits während der Vorarbeiten war die grenzüberschreitende Planung zwischen Weil am Rhein und Basel-Stadt sehr erfolgreich, sie soll im Sinne einer gutnachbarschaftlichen und transparenten Zusammenarbeit weitergeführt werden.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Regierungssprecher/Vizestaatsschreiber

lead_de: Für die Abstimmung vom 19. Mai kommt im Kanton Basel-Stadt ein neuer, zweiteiliger Stimmrechtsausweis zum Einsatz. Da bis zum heutigen Tag mehr Couverts nicht korrekt eingegangen sind als sonst, erfolgt noch einmal der Hinweis, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss. Ein Videobeitrag zeigt, wie die korrekte Stimmabgabe funktioniert.

title_de: Bei der brieflichen Stimmabgabe: Blauer Stimmrechtsausweis muss auch ins Couvert!

content_de:
Für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 erscheinen die Stimmmunterlagen des Kantons Basel-Stadt in einem neuen Design. Das Couvert gilt nicht mehr wie bisher als Stimmrechtsausweis. Nachdem bisher ca. 2,5 Prozent der eingegangenen Couverts vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden können, weist die Staatskanzlei nochmals darauf hin, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis unbedingt zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss (siehe Illustration). Das Adressfenster mit der Rücksendeadresse muss dabei durch das Couvertfenster sichtbar sein.

Bei der persönlichen Stimmabgabe wird der grüne Abschnitt des Stimmrechtsausweises im Wahllokal abgegeben. Anschliessend wird wie bisher der Stimmzettel in die Urne geworfen.

Die Neuerungen beim Stimmmaterial wurden aufgrund veränderter Anforderungen bei der Verarbeitung der Briefpost notwendig. Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv zur korrekten Handhabung erstellt.

Die briefliche Stimmbeteiligung in der Stadt Basel (ohne Riehen und Bettingen) beträgt aktuell 21,5 Prozent.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Prof. Michael Renner Leiter Institut Visuelle Kommunikation Hochschule für Gestaltung und Kunst /FHNW Telefon: +41 (0)61 228 41 57 E-Mail: michael.renner@fhnw.ch

lead_de: Die Basler Herbstmesse feiert 2020/21 ihr 550-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass hat das Basler Standortmarketing mit Studierenden der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK FHNW) einen Wettbewerb für eine Plakatserie für die Herbstmessen 2019-2021 durchgeführt, aus welchem Dariia Pelekhai als Siegerin hervorgegangen ist. Die eingereichten Plakate sowie historische Herbstmesse-Plakate können bis am 19. Mai in einer öffentlichen Ausstellung auf dem Campus der Künste besichtigt werden.

title_de: HGK-Studentin realisiert Plakatserie für Basler Herbstmessen 2019-2021

content_de:
Die Ursprünge der Basler Herbstmesse reichen bis ins Spätmittelalter zurück:  Am 11. Juli 1471 wurde der Stadt Basel von Kaiser Friedrich III. das Messeprivileg «für alle Zeiten» verliehen. Mit einem Jubiläumsjahr, welches vom Einläuten der Herbstmesse 2020 bis zum Ausläuten der Herbstmesse 2021 dauert, würdigt Basel das 550-jährige Bestehen der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz.

Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt hat das bevorstehende Jubiläum zum Anlass genommen, bei der Gestaltung der Herbstmesse-Kampagne neue Wege zu beschreiten: Für die Herbstmessen 2019 bis 2021 ist erstmals im Rahmen eines Wettbewerbs mit Studierenden des Instituts Visuelle Kommunikation der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK FHNW) eine Plakatserie realisiert worden.

Am Freitag ist die Ukrainerin Dariia Pelekhai im Rahmen einer Vernissage an der HGK FHNW als Siegerin des Plakatwettbewerbs prämiert worden. Die 43-jährige, in Basel wohnhafte Grafikdesignerin und Illustratorin hat nach ihrem Studium an der Kiev National University of Technologies and Design im Bereich Mode- und Markenidentität für verschiedene nationale und internationale Kunden gearbeitet. Zurzeit absolviert sie das Masterprogramm Visual Communication and Iconic Research am Institut Visuelle Kommunikation HGK FHNW. Die Plakatserie von Dariia Pelekhai illustriert mittels einfacher farbiger Linien, welche in lebhaften Schwüngen um einen Herbstmesse-Logo kreisen, die Dynamik und Spannung der Basler Herbstmesse.

Am Plakatwettbewerb haben insgesamt zwölf Master-Studierende mit Wurzeln in China, Mexiko, USA, Kanada, Schweden, Portugal, Paraguay, Ukraine, Italien und der Schweiz teilgenommen. Das Siegerplakat ist von einer breit abgestützten Jury mit Vertretern aus Gewerbe, Detailhandel, Tourismus, Hotellerie, Grafik, Fachhochschule und Verwaltung auserkoren worden.

Öffentliche Plakatausstellung
 Die eingereichten Plakatvorschläge der Studierenden sowie eine Auswahl an historischen Herbstmesse-Plakaten können noch bis am 19. Mai 2019 in einer öffentlichen Ausstellung auf dem Campus der Künste der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW besichtigt werden:

Freilager-Platz 1, 4142 Basel / Münchenstein, Hochhaus: Foyer Erdgeschoss
 Montag bis Freitag, 9 bis 17 Uhr
 Eintritt frei

Hinweise

www.baslerherbstmesse.ch

Download Gewinnerplakat


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher

lead_de: Stimmberechtigte, die bei ihrer Stimmabgabe den Stimmrechtsausweis nicht beigelegt haben oder die sich dessen nicht sicher sind, können sich an die Staatskanzlei wenden. Anhand ihrer Personalien kann ermittelt werden, ob ihre Stimme eingegangen ist oder nicht. Dabei wird das Stimmgeheimnis gewahrt. Personen, die ihre Stimmzettel bereits ohne Stimmrechtsausweis verschickt haben, erhalten so die Möglichkeit, ihre Stimme nun gültig abzugeben. Letzte Woche war festgestellt worden, dass ca. 400 der eingegangenen Couverts wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden konnten.

title_de: Fehlerhafte Stimmabgabe: Überprüfung durch die Staatskanzlei möglich

content_de:
Mitarbeitende des Ressorts Wahlen und Abstimmungen haben derzeit vermehrt Rückfragen zur Stimmabgabe mit den neuen Stimmrechtsausweisen. Unsicherheiten können vielfach telefonisch geklärt werden, indem die Mitarbeitenden zusammen mit den Anrufenden die Unterlagen und das Prozedere nochmals durchgehen. Bleibt aber offen, ob der Stimmrechtsausweis wirklich beigelegt und die Stimmabgabe registriert wurde, besteht die Möglichkeit, anhand der Personalien der stimmberechtigten Person deren Stimmrechtsnummer zu eruieren. Anhand dieser Nummer kann ermittelt werden, ob die Stimmabgabe bei der Staatskanzlei tatsächlich eingegangen ist. Der eigentliche Inhalt der Stimmabgabe bleibt dabei geheim.

Das Verfahren zur Überprüfung
 Personen, die ihre Stimmabgabe überprüfen lassen wollen, sind gebeten, zuerst folgende Telefonnummer zu wählen:

+41 (0)61 267 75 98

Stellt sich dabei heraus, dass die stimmberechtigte Person ihre Stimme noch nicht abgegeben hat, ist zur Aushändigung neuer Unterlagen das persönliche Erscheinen der betreffenden Person bei der Staatskanzlei im Rathaus notwendig. Stimmberechtigte aus Bettingen und Riehen wenden sich an die jeweilige Wohngemeinde. Die Stimmberechtigten sollten dabei eine Identitätskarte oder einen Pass mitführen. Die Unterlagen können bis spätestens Freitag, 17. Mai 2019, um 16.00 Uhr bezogen werden.

Blauer Stimmrechtsausweis muss auch ins Couvert
 Für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 erscheinen die Stimmmunterlagen des Kantons Basel-Stadt in einem neuen Design. Das Couvert gilt nicht mehr wie bisher als Stimmrechtsausweis. Am Mittwoch, 8. Mai, hatte die Staatskanzlei mitgeteilt, dass bis dahin gesamtkantonal ca. 2,5 Prozent der eingegangenen Couverts vor allem wegen des fehlenden Stimmrechtsausweises nicht gezählt werden konnten. Die Staatskanzlei wies dabei darauf hin, dass bei der brieflichen Stimmabgabe der blaue Stimmrechtsausweis unbedingt zusammen mit dem Stimmzettel ins Couvert gesteckt werden muss.

Die Neuerungen beim Stimmmaterial wurden aufgrund veränderter Anforderungen bei der Verarbeitung der Briefpost notwendig. Die Staatskanzlei hat einen Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv zur korrekten Handhabung erstellt.

Die briefliche Stimmbeteiligung in der Stadt Basel (ohne Riehen und Bettingen) beträgt aktuell 29,4 Prozent.


lead_de: Am Samstag, 18. Mai 2019 öffnet die «Summer-Kunschti» auf der Kunsteisbahn Margarethen. Ein attraktives Sport- und Spielangebot lädt die Bevölkerung und insbesondere Kinder zum Bewegen und Verweilen an zentraler Lage ein.

title_de: Summer-Kunschti Margarethen startet

content_de:
Die «Summer-Kunschti» lädt Gross und Klein, Alt und Jung zum Entdecken der zahlreichen Sport- und Spielangebote auf der Kunsteisbahn Margarethen ein. Ob Fussballfeld, Pumptrack, Riesenrutsche, Wasserspielplatz oder Irrgarten – für alle ist etwas dabei. Für Snacks und erfrischende Getränke sorgt die «Summer-Bar» der Kunschti-Beiz.

Die «Summer-Kunschti» ist vom 18. Mai bis zum 18. August 2019 jeweils von Dienstag bis Sonntag bei trockener Witterung geöffnet. Dienstag bis Freitag ist die Anlage von 14.00 bis 19.00 Uhr offen, am Wochenende von 11.00 bis 19.00 Uhr. Für Schulklassen ist der Donnerstagvormittag reserviert. Klassenlehrpersonen melden sich vor dem Besuch unter sportangebote@bs.ch an. Die Kapazität für Schulklassen pro Donnerstagvormittag ist beschränkt.

Der Eintritt auf die «Summer-Kunschti» ist kostenlos. Bei Veranstaltungen und Workshops kann jedoch ein Unkostenbeitrag anfallen.

Ob die «Summer-Kunschti» geöffnet ist, welche Veranstaltungen, Workshops gerade anstehen und viele weitere Informationen sind unter www.summer-kunschti.ch während der Saison tagesaktuell einsehbar.

Die «Summer-Kunschti» ist ein gemeinsames Sport- und Spielprojekt des Sportamts Basel-Stadt und des Vereins Robi-Spiel-Aktionen. Die Summer-Kunschti wird durch das Gesellschaftsengagement der Mobiliar unterstützt.


lead_de: Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

title_de: Global Summit of Women zu Gast in Basel

content_de:
Am Global Summit of Women, der vom 4. bis 6. Juli 2019 im Congress Center Basel stattfindet, werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet – darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus zahlreichen Ländern weltweit. Am 6. Juli wird auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Kongress teilnehmen. Eröffnet wird der Global Summit of Women am Donnerstag, den 4. Juli 2019 von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird zudem von Eva Herzog am Kongress vertreten sein. Am Abend des Eröffnungstags organisiert der Kanton Basel-Stadt ein Welcome-Dinner.

Die Non-Profit-Organisation Global Summit of Women mit Sitz in Washington (USA) wurde 1990 von ihrer heutigen Präsidentin, Irene Natividad, gegründet. Der Global Summit of Women findet jedes Jahr in einem anderen Land statt (letztes Jahr in Sydney). Es handelt sich bei der Veranstaltung um den grössten internationalen Kongress, welcher sich mit Gleichstellungsfragen und Frauenförderung in Führungspositionen, der Öffnung der globalen Wirtschaft für Frauen, Fortschritten der Frauen in der Weltwirtschaft sowie globalen und regionalen Aspekten der Wirtschaft auseinandersetzt. Während des Summit 2019 im Congress Center Basel finden zahlreiche Podiumsveranstaltungen und Workshops zu diesen Themen statt.

Interessierte können sich auf der Webseite globewomen.org für den Kongress registrieren.

Hinweise

www.globewomen.org


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00, am Samstag, 25. Mai 2019, erreichbar unter 076 580 16 58 Horst Bühlmann Leiter der Kontakt- und Anlaufstellen horst.buehlmann@suchthilfe.ch / Tel. 061 383 01 99, am Samstag, 25. Mai 2019, erreichbar unter 078 806 81 99

lead_de: Heute Samstag hat Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger den Ersatzneubau der Kontakt- und Anlaufstelle (K+A) am Riehenring in Basel eröffnet. Der bisherige Containerbau musste nach über zehn Jahren im Einsatz aufgrund baulicher Mängel ersetzt werden. Während der Bauphase von September 2018 bis Mai 2019 wurde der Betrieb der K+A vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort am Dreispitz geführt. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten und der heutigen Wiedereröffnung erfolgt der Betrieb der K+A ab kommenden Montag, 27. Mai 2019, wieder an beiden Standorten.

title_de: Wiederöffnung der Kontakt- und Anlaufstelle am Riehenring

content_de:
Der Ersatzbau am Riehenring wurde nötig, da der bisherige Container sowohl baulich als auch betrieblich in einem schlechten Zustand war. Im Zeitfenster von September 2018 bis Mai 2019 wurde deshalb termingerecht und wie angekündigt ein Ersatzneubau erstellt. Der Neubau ermöglicht optimiertere Platzverhältnisse und Einrichtungen und entspricht den heutigen Anforderungen.

Während der Bauphase musste der Betrieb der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) vorübergehend vollumfänglich am zweiten Standort Dreispitz geführt werden. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten erfolgt der Betrieb ab dem 27. Mai 2019 erneut an beiden Standorten, was zu einer ausgeglichenen Auslastung der beiden Standorte führt und der Entlastung des direkten Umfelds dient. Die Wochenöffnungszeit der K+A beträgt 74 Stunden, wobei jeweils eine der beiden K+A zu einer Tages- oder Abendöffnungszeit geöffnet hat (mit Ausnahme der Sonntage).

Im Kanton Basel-Stadt sind die K+A seit mehr als 25 Jahren ein wichtiges Angebot für Menschen mit einer Abhängigkeit von illegalen Substanzen. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Riehenring und Dreispitz betrieben. Die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) führt die beiden K+A im Auftrag des Kantons Basel-Stadt.

Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor den unerwünschten Begleiterscheinungen der Drogenproblematik oder durch den Konsum von Drogen. Der Ersatzneubau des K+A Containerbaus Riehenring ermöglicht, dass im Kanton Basel-Stadt der Betrieb der K+A weiterhin an zwei Standorten geführt werden kann (Basel-Nord und Basel-Süd) und das bisherige Angebot gesichert wird.

In den Konsumationsräumen der K+A können volljährige, drogenabhängige Personen mitgebrachte Substanzen in einem geschützten Umfeld unter hygienischen Bedingungen und unter fachlicher Aufsicht konsumieren. Durch die hygienischen Konsumvoraussetzungen soll in erster Linie die Übertragung viraler Infekte wie HIV und Hepatitis verhindert werden.


lead_de: Am Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Militär und Verwaltung des Kantons Basel-Stadt das Eidgenössische Feldschiessen besucht. Der Rundgang führte die Delegation mit Regierungsrat Lukas Engelberger zunächst zum Schiessstand Riehen und danach in die Gemeinschafts-Schiessanlage (GSA) Lachmatt in Muttenz.

title_de: Baselstädtischer Besuch des Eidgenössischen Feldschiessens

content_de:
Während ihres Rundgangs ergriffen die Mitglieder der Basler Delegation die Möglichkeit, ihre Treffsicherheit auf die Distanzen von 300 Metern (Sturmgewehr) und 50 Metern (Pistole) unter Beweis zu stellen. Zum Abschluss trafen die Basler Vertreter die Baselbieter Delegation zum gemeinsamen Mittagessen in der GSA Lachmatt.

Rund 750 Basler Schützinnen und Schützen absolvieren während des grossen nationalen Schützenfestes das Gewehr- oder das Pistolenschiessprogramm in einer der beiden Anlagen.Jede Wettkampfteilnehmerin und jeder Wettkampfteilnehmer mit mindestens 57 der 72 möglichen Punkte durfte wie alleweil ein Kranzabzeichen mit nach Hause nehmen – in diesem Jahr für die baselstädtischen Schützinnen und Schützen übrigens ein ganz besonderer Kranz: Die Auszeichnung zeigt jedes Jahr ein anderes Kantonswappen; heuer ist es der Baslerstab. Die Festorganisation unterliegt der Leitung des Kantonal-Schützenverbandes Basel-Stadt.


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadt Basel wurde im letzten November mit einem Silberlabel von Grünstadt Schweiz ausgezeichnet. Dies treibt die zuständigen Dienstabteilungen an, die städtischen Grünflächen noch vielfältiger zu gestalten und noch nachhaltiger zu pflegen. Auch Private werden aufgefordert, dem Stadtgrün mehr Aufmerksamkeit zu schenken und in ihrem Umfeld einen Beitrag zur Förderung der Biodiversität zu leisten. Als Ansporn startet die departementsübergreifende Arbeitsgruppe zum Label Grünstadt Schweiz die Aktion «Grüne Post».

title_de: «Grüne Post» für noch nachhaltigeres Stadtgrün

content_de:
Eine besondere Qualität des Basler Stadtgrüns ist seine Vielfältigkeit. Die Stadtgärtnerei weist jede Grünfläche – und sei sie noch so klein – je nach Lage einer oder mehreren Funktionen zu. Sie stimmt Gestaltung und Pflege auf die jeweiligen Standorte ab, um für die Bevölkerung einen möglichst grossen Nutzen zu erreichen und die Biodiversität bestmöglich zu fördern. Vom Biorasen, der wilden Blumenwiese bis zum prachtvollen Zierbeet bekommt jede Freifläche ihre passende Bepflanzung. Zusammen mit den Privatgärten bilden sie ein grünes und momentan bunt blühendes Basel.

Die artenreichen Blumenwiesen im Nachtigallenwäldeli standen Pate für die aktuell laufende Aktion «Grüne Post» der Basler Kantonsverwaltung unter der Federführung der Stadtgärtnerei. Damit diese bunte Saat auch an vielen weiteren Standorten wie Privatgärten oder Baumrabatten aufgehen kann, werden in den kommenden Wochen Samentüten an Personen verschickt, die sich unter www.baslerstadtgruen.bs.ch/weitersaeen registriert haben. Die Empfänger erhalten mit einer beigelegten Karte die Gelegenheit, wiederum ihren Freunden eine Samentüte inklusiv einer persönlichen Botschaft versenden zu lassen. Alle können mitmachen und gleichzeitig an einer Verlosung von attraktiven grünen Erlebnissen teilnehmen. Dazu gehören zum Beispiel eine Hebebühnenfahrt in eine Baumkrone, eine Besichtigung eines Biohofs mit anschliessendem Brunch, eigene Blumensträusse in der Stadtgärtnerei binden, eine Führung mit dem Park-Ranger im Landschaftspark Wiese und vieles mehr.

Die «Grüne Post» ist die erste Aktion einer Reihe von öffentlichen Angeboten rund ums Label Grünstadt Schweiz. Im Spätsommer werden kostenlose Rikschafahrten ins Grüne für Basler Seniorinnen und Senioren angeboten. Fachpersonen der Dienststellen, die sich ums Basler Grün kümmern, werden in die Pedalen treten und unterwegs Spannendes über das Stadtgrün erzählen. Im Herbst erhalten Primarschulen die Gelegenheit, mit ihren Erstklässlern bei Baumpflanzungen mitzuhelfen, damit die Kinder ihren Baum während und über die Schulzeit hinaus beim Wachsen beobachten können. Unter www.baslerstadtgruen.bs.ch werden alle Aktionen vorgestellt.

Die Basler Verwaltung wird sich auch in den nächsten Jahren dafür einsetzen, das Stadtgrün noch vielfältiger und nachhaltiger zu pflegen. Denn das Ziel laut Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann anlässlich der Labelvergabe ist, dass Basel bei der Rezertifizierung in vier Jahren mit einem Goldlabel ausgezeichnet wird.


contact: Philipp Hübner Tel. 061 385 25 27, philipp.huebner@bs.ch Kantonschemiker, Leiter Kantonales Laboratorium Basel-Stadt

lead_de: Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat kürzlich ein Verfahren für den Nachweis von illegal mit Nitrit gefärbtem Thunfischfleisch entwickelt und publiziert. Die betroffenen Importeure und Händler hatten bisher keine Tests, um ihre Ware selber zu testen. In einer ersten Marktkontrolle erwiesen sich 6 von 13 Proben als positiv.

title_de: Illegales Färben von Thunfischfleisch

content_de:
Hochwertiges, teures Thunfischfleisch ist im frischen Zustand rot, verfärbt sich aber bei der Lagerung schnell zu einem unansehnlichen braun. Um weiterhin den Anschein frischer Ware zu vermitteln, wird das Fleisch durch illegale chemische Behandlung künstlich gerötet.

 So waren in den Jahren 2005 bis 2006 bei Untersuchungen des Kantonalen Laboratoriums 20 Prozent der Proben wegen Behandlung mit Kohlenmonoxid zu beanstanden. Ab 2008 wurden keine mit Kohlenmonoxid behandelten Thunfische mehr nachgewiesen. Wie dann im Jahr 2016 durch Insiderinformationen bekannt wurde, wird auch mit Nitrit die gewünschte Rötung des Fleisches vorgetäuscht. Diese Täuschung scheint sich zu lohnen: In der EU wurde 2017 der Gewinn mit entsprechend behandeltem Thunfischfleisch auf 200 Mio. Euro geschätzt. Das Problem für die Lebensmittelkontrolle: Analytisch direkt nachweisen kann man das Nitrit im Fischfleisch nicht. Dafür haben die Betrüger durch den Zusatz von Vitamin C gesorgt, welches das Nitrit chemisch umwandelt und so verschwinden lässt.

 Kontroll-Lücke mit neuer Methode geschlossen

 Diese Kontroll-Lücke hat das Kantonale Laboratorium nun geschlossen: Mit einer neuen Methode wird nicht nach dem Nitrit, sondern nach dem Umwandlungsprodukt Lachgas gesucht. Zeigt der Test für eine Probe Lachgas an, ist dies der Beweis, dass das Thunfischfleisch zuvor mit Nitrit behandelt wurde. Die erste Marktkontrolle an 13 Proben zeigte, dass bei fast der Hälfte der Proben dem Frischeaspekt mit Nitrit nachgeholfen wurde.

 Die Lebensmittelkontrolle sowie die Importeure und Händler haben mit der entwickelten Methode des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt nun ein neues Werkzeug in der Hand und können mit dem neuen Nachweisverfahren Thunfisch künftig besser kontrollieren. Die Importeure und Händler sind in der Pflicht, ihre rechtlich vorgeschriebene Selbstkontrolle entsprechend anzupassen. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt wird den Erfolg dieser Massnahmen durch weitere Marktkontrollen kontrollieren.

Hinweise

Link zum ausführlichen Bericht des Kantonslabors

Link zur wissenschaftlichen Studie


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 91‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Em Bebbi sy Jazz» im August 2019 in Basels Innenstadt einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An über 30 Spielorten spielen unter freiem Himmel und Indoor rund 80 Jazzformationen. Auf vier Bühnen – im Schmiedenhof, auf dem Rümelinsplatz, im Stadthaus und auf der Storchenterrasse – treten Musikschaffende unter dem Fokus «Tanz» auf, und auch der Marktplatz wird ins Fokus-Thema miteinbezogen. Dabei wird tanzbare Musik verschiedener Genres, Musik- und Tanzepochen geboten.

Weiter hat der Regierungsrat für die musik-theatralischen Aufführungen der Produktion «Volk & Glory zwischen Stuhl und Bank», die im August und September 2019 im Gebäude der ehemaligen Firma Burckhardt-Jundt AG stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Christina Volk und Ursina Gregori erforschen als Zwischennutzerinnen die Geschichte des Ortes und dehnen den Begriff «Zwischennutzung» in alle erdenklichen Richtungen. Dabei setzen sie sich mit der Vergänglichkeit von Zeit und Raum, mit Alter, Zerfall, Veränderung und Zukunft auseinander (Regie: Antonia Brix).

Schliesslich hat der Regierungsrat für die Publikation «Wörterbuch der Schweizer Sozialpolitik» einen Druckkostenbeitrag in Höhe von 6'000 Franken bewilligt. Die Neuauflage beinhaltet eine Gesamtschau der föderal geprägten Schweizer Sozialpolitik und erscheint im Herbst 2019 als deutsche und französische Ausgabe (Seismo Verlag). An den Kosten der Publikation, die die Schweizerische Vereinigung für Sozialpolitik (SVSP) herausgibt, beteiligen sich alle Swisslos-Fonds der Nordwestschweiz und der Westschweiz (Loterie Romande).


lead_de: Der Kantonspolizei Basel-Stadt fiel in der Nacht vom Freitag auf den Samstag um ca 3.20 Uhr ein Personenwagen auf, der ein Stoppsignal missachtete. Der 22-jährige Fahrzeuglenker wollte sich einer Kontrolle entziehen und versuchte mit seinem Supersportwagen zu enteilen. Die Fahrt durch Kleinbasel endete nach wenigen Minuten mit einem Selbstunfall an einer Mauer in der Grenzacherstrasse. Der Lenker fuhr trotz früheren Entzugs seines Fahrausweises Auto und stand unter Alkohol- und Drogeneinfluss.

title_de: Alkohol, Drogen und Supersportwagen: Selbstunfall bei der Enteile

content_de:
Aufgefallen war der Lenker im Claragraben. Er fuhr in der Folge mit deutlich übersetzter Geschwindigkeit durch die Riehentorstrasse zum Rheinbord, dort über den Schaffhauserrheinweg durch die Solitude-Promenade. Beim Tinguely-Museum gelangte er auf die Grenzacherstrasse. Auf diesem Weg hinterliess er zahlreiche Schäden, so unter anderem an einem weiteren Fahrzeug sowie an Verkehrsteilern und mehreren Zäunen. Als der Lenker auf der falschen Seite der Grenzacherstrasse in Richtung Rank unterwegs war, verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug und prallte in eine Mauer.

Der Lenker wurde positiv auf Drogen getestet und in seiner Atemluft wurden 0.63 Milligramm Alkohol pro Liter gemessen. Er wurde an die Staatsanwaltschaft verzeigt und verbrachte die Nacht in Polizeigewahrsam.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt band nach dem Unfall auslaufende Flüssigkeit. Das Unfallfahrzeug musste geborgen werden.


contact: Elisabeth Ackermann Regierungspräsidentin Vorsteherin des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 80 47

lead_de: Im Auftrag des Grossen Rats legt der Regierungsrat eine Teilrevision des Museumsgesetzes aus dem Jahr 1999 vor und schickt sie in die öffentliche Vernehmlassung. Damit schafft er die gesetzliche Grundlage, um wichtige Zielsetzungen der im Dezember 2017 präsentierten Museumsstrategie umzusetzen. Die Gesetzesrevision ist Ausgangpunkt, um Aufgaben und Kompetenzen hinsichtlich der Führung und Aufsicht der kantonalen Museen zu klären. Durch finanzrechtliche Anpassungen sollen die Häuser bessere betriebliche Rahmenbedingungen, mehr Selbständigkeit und Planungssicherheit erhalten.

title_de: Die Regierung stellt die gesetzlichen Weichen für die kantonalen Museen neu

content_de:
Im Dezember 2017 hat die Regierung die neue Museumsstrategie verabschiedet. Gleichzeitig hat sie dem Präsidialdepartement den Auftrag gegeben, das heute gültige Museumsgesetz aus dem Jahr 1999 zu revidieren. Sie setzt damit auch einen Auftrag des Grossen Rats um, der zuvor eine entsprechende Motion von Claudio Miozzari und Konsorten überwiesen hatte. Um der Bedeutung der kantonalen Museen für den Standort Basel gerecht zu werden und aufgrund der intensiv geführten öffentlichen Diskussion um die Museumspolitik hat sich der Regierungsrat entschieden, mit einer öffentlichen Vernehmlassung allen Anspruchsgruppen und der interessierten Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, sich zum Gesetzesentwurf zu äussern.

Im Kern basiert der nun vorliegende Gesetzesentwurf auf der Überzeugung, dass die fünf staatlichen Museen (Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig, Historisches Museum Basel, Kunstmuseum Basel, Museum der Kulturen Basel und Naturhistorisches Museum Basel) jeweils eine sinnvolle Einheit bilden. In der Museumsstrategie hat sich der Regierungsrat gegen eine Auslagerung dieser kantonalen Museen und ihrer dem Gemeinwesen gehörenden, wertvollen Kulturgüter entschieden.

Zeitgemässe Governance-Standards

Das neue Gesetz schafft eine Entflechtung der Zuständigkeiten des zuständigen Departements, des Grossen Rates und der Museumskommissionen. Künftig können dieselben Personen nicht mehr mehrere Funktionen gegenüber den Museen einnehmen. So dürfen Mitglieder des Grossen Rats, des Regierungsrats oder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Präsidialdepartements, die sich mit der Aufsicht der Museen befassen, nicht in eine Museumskommission gewählt werden.

Das Präsidialdepartement bleibt auch künftig für die staatlichen Museen, die kantonale Dienststellen sind, zuständig. Es führt die Museen entsprechend der strategischen Vorgaben des Regierungsrats (Kulturleitbild, Museumsstrategie und Museumsleitbild). Der Grosse Rat gibt den Museen übergeordnete Leistungsziele vor, deren Umsetzung durch das Departement kontrolliert wird. Die Museumskommissionen, denen eine wichtige Rolle in der gesellschaftlichen Verankerung und der Vernetzung der Museen zukommt, bleiben mit ihren bisherigen Aufgaben und Kompetenzen unangetastet.

Mehr Flexibilität für Museen dank Vierjahres-Globalkredit

Um den Museen mehr Planungssicherheit zu gewährleisten, wird das bisherige komplizierte Bonus-Malus-System durch Vierjahres-Globalkredite ersetzt. Der Grosse Rat bestimmt die übergeordneten Leistungsziele der Häuser. Die Museen erhalten durch diesen mehrjährigen Planungshorizont mehr finanzielle Flexibilität und Planungssicherheit. Dies entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der Museen nach einer stärkeren Selbstständigkeit, den das Präsidialdepartement unterstützt. Konkret bedeutet dies, dass die Häuser einfacher Rücklagen für grosse Ausstellungen bilden können. Innerhalb der Vierjahresperiode werden Budgetüberüberschreitungen oder Budgetunterschreitungen vollständig auf das Folgejahr übertragen.

Gratiseintritte und Depotstandorte

Wie bis anhin erheben die Museen Eintrittsgebühren. Diese sollen in der Höhe und Art ähnlich ausfallen wie jene vergleichbarer Institutionen (z.B. Familiengebühren, Einzeleintritte, Ermässigungen). Für Sonderausstellungen bleibt die Gebührenerhebung zwingend. Neu können die Museen jedoch bei Sammlungspräsentationen, sofern sie dies im eigenen Budget ausgleichen können, auf Eintrittsgebühren verzichten. Mit dieser Massnahme soll die Zugänglichkeit der Sammlungen für eine breite Bevölkerung erleichtert werden. Auch dies stärkt die Eigenverantwortlichkeit und den finanziellen Spielraum der Museen.

Gemäss geltendem Recht müssen die Sammlungen der Museen im Kanton Basel-Stadt öffentlich zugänglich sein. Dieser Grundsatz wird beibehalten. Neu wird indes festgehalten, dass die Lagerung von Sammlungsgegenständen auch ausserhalb des Kantonsgebiets erfolgen kann.

Vernehmlassung neues Museumsgesetz

Zum neuen Museumsgesetz wird im Kanton Basel-Stadt eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Interessierte können sich bis zum 4. September 2019 schriftlich zum revidierten Museumsgesetz äussern. Nach Verabschiedung des revidierten Museumsgesetzes wird der Regierungsrat die entsprechende Museumsverordnung verabschieden.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie im Internet unter den folgender Adresse:

www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen


lead_de: Das herrliche Frühsommerwetter lädt in diesen Tagen zum Velofahren ein. Rechtzeitig steht für alle Velofahrenden in Basel ein neues Angebot bereit: An rund 20 Standorten können sie ihr Velo jederzeit kostenlos pumpen. Ziel ist es, das Angebot unter dem Motto „Gratis Pumpen“ laufend auszubauen. Möglich macht es eine Partnerschaft zwischen Basler Velohändlerinnen und -händlern sowie dem Amt für Mobilität.

title_de: „Gratis Pumpen“: Velohändler und Amt für Mobilität lancieren neues Angebot

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Basel ist eine Velostadt – Jahr für Jahr legen die Baslerinnen und Basler mehr Wege auf ihrem Fahrrad zurück. Doch wo kann man seine Velopneus aufpumpen, wenn ihnen unterwegs plötzlich die Luft ausgeht? Bisher gab es nur wenige Möglichkeiten, unter anderem am Bahnhof SBB oder am Bahnhof St. Johann. Unter dem Motto «Gratis Pumpen» stehen neu in der ganzen Stadt öffentlich zugängliche Velopumpen zur Verfügung. Möglich macht es eine Partnerschaft zwischen Basler Velohändlerinnen und -händlern und dem Amt für Mobilität.

Velohändlerinnen und -händler stellen vor ihren Geschäften kostenlos eine Velopumpe zur Verfügung, die alle Velofahrenden benutzen dürfen – und das an sieben Tagen pro Woche jeweils rund um die Uhr. Eine Karte auf www.basel-unterwegs.ch zeigt alle Standorte der teilnehmenden Geschäfte. Vor Ort sind diese mit dem pinken «Gratis Pumpen»-Logo gekennzeichnet. Die Händlerinnen und Händler unterhalten die Pumpen und erhalten hierfür seitens Kanton einen Unkostenbeitrag von 500 Franken.

Bei der Lancierung des neuen Angebots arbeitete das Amt für Mobilität mit dem Zweiradverband Nordwestschweiz zusammen. Ziel ist es, das Angebot laufend zu erweitern. Interessierte Velohändlerinnen und -händler sowie andere Geschäfte, die gerne eine Velopumpe zur Verfügung stellen, können sich beim Amt für Mobilität melden und jederzeit einsteigen.

Das neue Angebot geht zurück auf den Anzug David Wüest-Rudin und Konsorten, der öffentlich zugängliche Velopumpstationen forderte. Das Bau- und Verkehrsdepartement entschied darauf, kein eigenes Angebot zu lancieren, sondern die Zusammenarbeit mit dem Gewerbe zu suchen, die sich bei anderen Projekten (beispielsweise «Work by Bike» oder «Nette Toilette») bereits bewährt hat.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie auf www.basel-unterwegs.ch

Grafik Standorte Gratis-Velopumpen

Bild „Gratis Pumpen“

Logo „Gratis Pumpen“


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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst eine entsprechende Vereinfachung der Bewilligung. Gemäss dem Anliegen sollen fassadenintegrierte Solaranlagen einer bestimmten Grösse und Leistung in der Nummernzone von der Bewilligungspflicht befreit und dem Meldeverfahren unterstellt werden. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich den Ausbau von erneuerbarer Energie auf Kantonsgebiet. Eine Verpflichtung zur Nutzung von Infrastrukturanlagen zur Solarstromerzeugung erachtet der der Regierungsrat aber als kritisch, bei Bundesanlagen ist eine solche Verpflichtung rechtlich gar nicht möglich. Mit der Überweisung als Anzug hat der Regierungsrat die Möglichkeit, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die Solarstromerzeugung auf Kantonsgebiet deutlich erhöht werden kann. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Beat Leuthardt betreffend «Besserer Bahnhofsplatz für uns alle. Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofsgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat kommt in seinen Überlegungen zur Verbesserung der Funktionalität und Übersichtlichkeit auf dem Centralbahnplatz dem Anliegen der Motion in weiten Teilen nach. Im Vordergrund steht die Erarbeitung von  langfristig sinnvollen Lösungen. Diese sollen in ein Gesamtkonzept zum Raum Centralbahnplatz/Markthalle einfliessen. (Auskunft: Rainer Franzen, Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 46 70)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kaspar Sutter, SP) betreffend «faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe» abzuschreiben. Mit der Ablehnung der Spitalgruppe in der Abstimmung vom 10. Februar 2019 wurde der Anzug obsolet. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die kantonale Initiative «Kein Lohn unter 23.-« für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Die sozial- und wirtschaftspolitischen Auswirkungen müssen analysiert werden. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt dem aktuellen nationalen und internationalen Recht angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

gemäss dem kantonalen Umweltschutzgesetz dem Grossen Rat zum Stand und zur Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung berichtet. Die Grenzwerte konnten auch im 2018 mit grosser Reserve eingehalten werden. (Auskunft: Axel Hettich, Abteilungsleiter Nichtionisierende Strahlung, Lufthygieneamt beider Basel, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 61 48)

den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2018/19« zur Kenntnis genommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Die Zahl der angebotenen Fläche auf dem Wirtschaftsflächenmarkt im Kanton Basel-Stadt hat gegenüber dem Vorjahr weiter abgenommen. Damit die Potenziale für wirtschaftliche Nutzungen möglichst rasch auf dem Markt verfügbar werden, müssen die laufenden Arealentwicklungsplanungen konsequent weitergeführt werden und – wo möglich – auch kurzfristig neue Flächenangebote insbesondere auch im Laborflächenbereich geschaffen werden. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Jahresrechnung und den Verwaltungsbericht 2018 der Einwohnergemeinde Bettingen zur Kenntnis genommen.

als Revisionsstelle der IWB für das Berichtsjahr 2019 die Ernst & Young AG, Basel gewählt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage «Ehe für alle» der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats zur Änderung des Zivilgesetzbuches, des Partnerschaftsgesetzes und des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht begrüsst. Vorgesehen ist, das Institut der Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Verordnungspaket Umwelt Frühling 2020» mit Ausnahme der Anpassungen der Altlastenverordnung grundsätzlich zugestimmt. Diese sollen erst im Rahmen der Harmonisierung mit der Bodenschutzverordnung eingeführt werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Revision der Energieeffizienzverordnung, der Energieförderungsverordnung und der Energieverordnung grundsätzlich begrüsst. Die geplanten Änderungen helfen bei der Umsetzung der Energiestrategie 2050 des Bundes und sind aus Sicht des Kantons Basel-Stadt sinnvoll. Die Anpassung der Vergütung für Fotovoltaik, die ab 2020 niedriger ausfallen soll, sei hingegen nicht förderlich für den Ausbau dieser Technologie, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

anstelle der zurückgetretenen Dunja Leifels für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission (Sitz der Gemeinde Bettingen) gewählt:
 	o   Ulrich Mauch

anstelle des verstorbenen Urs Hasler für den Rest der laufenden Amtsperiode als Arbeitgebervertreter in die tripartite Kommission AVIG gewählt:
 	o   Reto Baumgartner

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekte: Simon Koenig Telefon +41 (0)61 267 48 23 Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Impulsprojekte: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 727‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Spielfilmprojekt «Ein Stück Himmel» des Basler Regisseurs Michael Koch, das in Zusammenarbeit mit hugofilm features GmbH (Zürich) und Pandora Film Produktion (Köln) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 233‘000 Franken bewilligt. In «Ein Stück Himmel» erzählt der Regisseur Michael Koch die Geschichte des jungen Ehepaares Anna und Marco. Sie leben in einem entlegenen Bergdorf. Infolge eines Hirntumors verliert Marco zunehmend seine Impulskontrolle. In der Folge wird die Beziehung des Ehepaars auf eine schwere Probe gestellt. Im Spannungsverhältnis zwischen Dorfgemeinschaft und den Auswirkungen von Marcos Krankheit versucht Anna, einen Umgang zu finden, diese Liebe zu bewahren.

Weiter hat der Regierungsrat der Basler Produktionsfirma Milan Film für das Spielfilmprojekt «Une histoire provisoire» von Romed Wyder (Regie), das sie zusammen mit Paradigma Films (Genf) und Amour Fou (Luxembourg) produziert, einen Beitrag in Höhe von 187‘000 Franken bewilligt. In «Une histoire provisoire» erzählt Regisseur Romed Wyder die romantisch-melancholische Geschichte einer kurzen Begegnung zwischen dem Schweizer Sacha und der Iranerin Marjan, von zwei jungen Leuten unterschiedlicher kultureller Herkunft, die vom Zufall dazu gebracht werden, eine Airbnb-Wohnung zu teilen. Auf Grund privater Probleme verspüren beide ein starkes Bedürfnis nach Veränderung, ohne zu wissen, wohin die Reise gehen soll. In dieser provisorischen Wohnsituation nähern sie sich einander unmerklich an, besiegen ihr anfängliches Misstrauen und leben für kurze Zeit im Spannungsfeld zwischen iranischer und westlicher Kultur.

Bei diesen beiden Kinofilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der wettbewerbsorientierten Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

Zudem hat der Regierungsrat für das Europäische Jugendchor Festival, das im Mai 2020 in Basel und der Region stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. An dem vom gleichnamigen Verein organisierten fünftägigen Festival treten rund 1'500 Kinder und Jugendliche aus allen Landesteilen der Schweiz und rund 500 Kinder und Jugendliche aus dem Ausland auf. Rund 20 Konzerte sowie 15 weitere Auftritte in Kirchen, Sälen und auf öffentlichen Plätzen sind in der Region Basel geplant. Die Basler Chöre Knabenkantorei, Mädchenkantorei und die Jugendchöre Vivo und A Tempo konzertieren gleichfalls. Das Jugendchorfestival ist europaweit als wichtigste Plattform für ambitionierte und hochqualifizierte Jugendchöre anerkannt.

Für die Orgelkonzertreihe in der Peterskirche zwischen April und Oktober 2019 hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Die Orgel im Dialog mit …» veranstaltet der Verein Orgelmusik St. Peter unterschiedliche Orgelkonzerte, wobei die Orgel unter anderem mit den historischen Blasinstrumenten Zink bzw. Cornetto (Josué Meléndez und Bork-Frithjof Smith), mit dem Chor Cantus Basel und mit einem Stummfilm (Organist: Thierry Escaich) in Dialog tritt.

Weiterhin hat der Regierungsrat Gelder für folgende Impulsprojekte bewilligt:

Impulsprojekt «Aus-ge-borgen», DOCK, Archiv, Diskurs- und Kunstraum, August/September 2019, Fr. 30‘000;

Impulsprojekt «Ein Orchester als Theater», Basel Sinfonietta, August 2019 bis April 2020, Fr. 20‘000;

Impulsprojekt «», Junges Haus, Theater Basel, September 2019 bis April 2020, Fr. 20‘000.

Die oben aufgeführten Projekte entsprechen den Zielsetzungen für Impulsprojekte in der Kulturvermittlung: Sie sind inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erproben neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, sprechen neues Publikum an und beziehen es aktiv mit ein. Sie erweitern das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag hinaus, schaffen neue Netzwerke und generieren Erfahrungen und Erkenntnisse, die wiederum positiv auf die Institution zurückwirken können.

Weiter bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «Gesänge der Nacht», 15. und 17. November 2019, Heiliggeistkirche, Verein Förderkreis Kirchenmusik Heiliggeistkirche Basel, 9'500 Franken.

Wortkunstprojekt «Zeit los lassen – Poesie am Ort der letzten Ruhe», , 4'000 Franken.

Publikation «Eva Aeppli, Leben und Werk», Herbst 2019, Heidi Violand, 3'500 Franken.

Projekt «Gicht – ohne mich», Rheumaliga beider Basel, 3'000 Franken.

Projekt «Notruf-Assistenz» für Gehörlose, , Stiftung Alexander Graham Bell, 3'000 Franken.

Kulturprogramm interkulturelles Kinderfest, 9. Juni 2019, Marktplatz, Türkischer Schulverein Basel und Region, 2'000 Franken.


lead_de: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und die Regierungsräte Baschi Dürr und Lukas Engelberger haben am Mittwoch im Rahmen der Art Basel 2019 eine Delegation aus Miami Beach empfangen. Hintergrund des Treffens ist die seit 2011 bestehende Städtepartnerschaft zwischen Basel und Miami Beach.

title_de: Basel empfängt Delegation aus Miami Beach

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Anlässlich der Art Basel hat eine offizielle Delegation der Stadt Miami Beach sowie des Greater Miami Beach Convention and Visitors Bureau am 12. Juni 2019 Basel besucht. Empfangen wurden die Gäste im Rathaus durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann sowie die Regierungsräte Baschi Dürr und Lukas Engelberger. Ebenfalls teilgenommen haben hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der MCH Group, der Art Basel und aus den Bereichen Tourismus und Kultur.

Im Zentrum der Diskussion stand die Unterstützung der Durchführung der Art Basel in Basel und Miami Beach sowie die enorme Bedeutung der Messe für die beiden Standorte. Sowohl Basel als auch Miami Beach profitieren von der internationalen Ausstrahlung der Art Basel und sind bestrebt, durch die Kooperation auf politischer Ebene optimale Rahmenbedingungen zu schaffen.

Seit 2011 unterhalten Basel und Miami Beach eine offizielle Städtepartnerschaft. Ziele sind die Unterstützung der internationalen Aktivitäten der MCH Group sowie die Bewerbung Basels als Tourismusdestination.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Jahresrechnung 2018, die Staatsbeiträge an das Theater Basel und das Sinfonieorchester sowie den «Rosentalturm». In der Vorberatung war die Kantonsrechnung unbestritten, die Kulturbeiträge fanden grossmehrheitliche Unterstützung. Den Neubau Rosentalturm, der das Messe-Parkhaus ersetzen soll, knüpft eine Mehrheit der Bau- und Raumplanungskommission an Bedingungen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 26. und 27. Juni 2019

content_de:
Jahresrechnung

Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Mio. Franken ab und liegt 150 Mio. Franken über dem Budget. Die Nettoschulden konnten um 189 Mio. Franken abgebaut werden, womit die Nettoschuldenquote des Kantons einen neuen Tiefstwert erreicht. Die Finanzkommission nimmt die guten Zahlen erfreut zur Kenntnis. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, die Rechnung zu genehmigen (mehr s. Medienmitteilung der FKom vom 5. Juni 2019).

Kulturbeiträge

Dem Grossen Rat liegen ausserdem die Staatsbeiträge an das Theater Basel und das Sinfonieorchester Basel zur Bewilligung vor. Der Regierungsrat beantragt, das Theater für die Spielzeit 2020 – 2023 mit insgesamt 164 Mio. und das Sinfonieorchester mit 30,4 Mio. Franken zu unterstützen. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt den Beiträgen ans Theater mit mehreren Enthaltungen, jenen an das Sinfonieorchester einstimmig zu. Einzelne Kommissionsmitglieder störten sich an der Erhöhung der Finanzhilfe ans Theater von jährlich 300‘000 Franken gegenüber der letzten Spielzeit. Zu diskutieren gab auch die spezielle Stellung des Sinfonieorchesters beim Theater Basel gegenüber anderen Orchestern.

Rosentalturm

Mit dem Bebauungsplan «Rosentalturm» beschliesst der Grosse Rat sodann über einen Ersatzbau an Stelle des Messe-Parkhauses. Die MCH Messe Basel möchte über einen privaten Investor ein Hochhaus mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen realisieren; die nach geltendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. In der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) stiess der Neubau grundsätzlich auf Zustimmung, umstritten waren aber insbesondere die Anzahl Parkplätze und die Fällung von Bäumen auf der Rosentalanlage. Die BRK beantragt deshalb – teilweise mit knapper Mehrheit – mehrere Änderungen. Demnach darf die Anzahl Parkplätze gegenüber den bestehenden 1143 nicht erhöht werden, das Verkehrsaufkommen wird auf 390'000 Fahrten pro Jahr begrenzt und der Baumverlust muss mit neuem und zusätzlichem Grün kompensiert werden. Weiter sollen gemeinnützige Wohnbauträger zu mindestens 40% am realisierten Wohnanteil berücksichtigt werden. Die Kommission verabschiedete ihren Beschlussantrag mit 7 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Dickdarmkrebs-Vorsorge

Für die Einführung eines systematischen Dickdarmkrebsvorsorge-Programms im Kanton beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2019 – 2023 insgesamt gut 1,1 Mio. Franken. In den nächsten fünf Jahren sollen 52‘000 Frauen und Männer zwischen 50 und 69 Jahren zur freiwilligen Teilnahme eingeladen werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission unterstützt das Projekt.

In der Bündelitagsitzung werden keine Interpellationen sowie neue Anzüge und Motionen behandelt.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Simon Leuenberger Tel. +41 61 695 91 01 Stellvertretener Leiter Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei stellt fest, dass die Bäume der Stadt Spuren des heissen Sommers 2018 aufweisen und auf die seither anhaltende Trockenheit im Boden empfindlich reagieren. Über 40 Bäume trieben in diesem Frühling nur noch spärlich oder gar nicht mehr aus und bildeten ausserordentlich viel Totholz. Teilweise weisen die Bäume zusätzlich Schädlinge oder Krankheiten auf, was bei geschwächten Bäumen häufiger vorkommt. Die Stadtgärtnerei reagiert darauf, indem sie jüngere Bäume bereits seit Frühling intensiv wässert und bei den älteren Bäumen Totholz entfernt. Ganz abgestorbene Bäume wird sie in den kommenden Tagen entfernen und sie zur Pflanzzeit im nächsten Herbst oder Frühling mit möglichst klimaverträglichen Baumarten ersetzen.

title_de: Basler Stadtbäume – die Folgen des Hitzesommers 2018 und der anhaltenden Trockenheit

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Der heisse Sommer 2018 und die bisher anhaltende Trockenheit haben dem Basler Baumbestand ausserordentlich zugesetzt. Die Niederschläge der vergangenen Wochen vermochten die Situation nicht zu entschärfen. Die Stadtgärtnerei kontrollierte im Frühling die Bäume in ihrer Obhut intensiv und stellte an vielen Bäumen Schäden fest. Die Jungbäume giesst sie bereits seit Monaten zusätzlich. Ältere Bäume befreit sie laufend von Totholz und schneidet dürre Äste zurück. Zudem bewässert sie die Baumrabatten, um dem jetzt schon bestehenden Wasserdefizit in den Böden entgegenzuwirken. Dabei wird sie von der Stadtreinigung mit  Schwemmwagen unterstützt.

Trotz dieser Massnamen trieben über 40 Bäume in diesem Frühling nur noch spärlich oder gar nicht mehr aus. Da deren Standfestigkeit beeinträchtigt ist und die Gefahr besteht, dass dürre Äste abbrechen, werden die Bäume in den kommenden Wochen durch die Stadtgärtnerei entfernt. Die Fällungen erfolgen vom 18. bis 21. Juni 2019. Stark betroffen sind Arten wie Waldföhren, Hainbuchen, Rotbuche, Spitz- und Bergahorne. Einige sind schlicht vertrocknet, andere starben durch Schädlinge oder Krankheiten ab, denn geschwächte Bäume sind anfälliger.

Besonders betroffen sind die Waldföhren mit elf abgestorbenen Bäumen in der Wilhelm Klein-Anlage und am Höhenweg. Aufgrund des Trockenstresses bildeten die Bäume weniger Harz und die Kiefernprachtkäfer konnten ungehindert ihre Eier in der Rinde ablegen. Von den Hainbuchen sind acht Bäume abgestorben. Auf den durch die Trockenheit geschwächten Bäumen hat sich der Hainbuchenkrebs ausgebreitet und sie zum Absterben gebracht. Diese Krankheit wird vom Pilz Cytospora decipiens verursacht – gut erkennbar durch die am Stamm austretenden orangen Schleimtropfen. Die Stadtgärtnerei hat den Pilz schon länger im Basler Baumbestand beobachtet, allerdings kam er bis anhin nur vereinzelt vor. Seit letztem Jahr weitet er sich allerdings aggressiv auf die durch die Trockenheit geschwächten Bäume aus. Auch die Schwarzföhren erlitten nach einer kurzen Erholungsphase in den vergangenen Jahren einen erneuten Ausbruch des Pilzes Sphaeropsis sapinea, der sie stark geschädigt hat. Die Stadtgärtnerei pflegte in den letzten Jahren stattliche Schwarzföhren durch aufwändiges Wegschneiden der befallenen Nadeln, Triebspitzen und Zapfen sowie mit ausgiebigem Wässern. Vier abgestorbene Schwarzföhren – ebenfalls in der Wilhelm Klein-Anlage – machen nun aber deutlich, dass sich der Pilz unter den veränderten Klimabedingungen mit Trockenheit im Sommer und milden Temperaturen im Winter besonders stark entwickelt.

Die Stadtgärtnerei ist im öffentlichen Raum für rund 26'000 Bäume zuständig. Ihr Ziel ist es, einen möglichst vielfältigen und sicheren Baumbestand zu pflegen und zu entwickeln, der auch zukünftigen Generationen als grüne Lunge der Stadt dient. Von der vorherrschenden Trockenheit ist Basel besonders betroffen. Die durchschnittlichen Niederschlagsmengen liegen hier deutlich unter denjenigen im Mittelland. Im letzten Jahr betrugen sie nur knapp 700 mm und lagen somit 17% unter dem bereits tiefen Basler Durchschnitt.

Auch im 2019 liegen die bisherigen Wassermengen deutlich unter dem langjährigen Schnitt. Die Stadtgärtnerei setzt alles dran, die Wachstumsbedingungen für die Stadtbäume stets nach neusten Erkenntnissen zu optimieren. Sie wählt die Baumarten so aus, dass sie auch bei geänderten Klimaverhältnissen gedeihen und entscheidet sie sich immer häufiger für Arten wie Hopfenbuchen, Steineichen, Zerreichen aus südlicheren kontinentalen Klimazonen. Diese sind an grössere Trockenheit und Sommerhitze angepasst und haben deshalb bessere Entwicklungschancen.

Einen besonderen Stellenwert haben Altbäume mit grossen, ausladenden Kronen. Um diese möglichst lang zu erhalten, lässt ihnen die Stadtgärtnerei eine Spezialpflege zukommen. Sie überprüft regelmässig ihre Sicherheit und reagiert bei Bedarf mit Entlastungsschnitten und Sicherheitsverankerungen in der Krone. Grosse Bäume von oben mit Wasser zu versorgen, ist jedoch praktisch unmöglich. Eine grosse Baumkrone verdunstet täglich rund 400 Liter Wasser und bezieht dieses tief aus den vom Grundwasser befeuchteten Böden.


contact: Thomas Steffen Tel. +41 61 267 45 20 thomas.steffen@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Seit anfangs 2019 sind im Kanton Basel-Stadt vermehrt Fälle von resistenten Keimen nachgewiesen worden, vor allem im Universitätsspital Basel. Es handelt sich um Vancomycin-resistente Enterokokken (VRE), Bakterien, die auf das Antibiotikum Vancomycin resistent sind. Schwere Erkrankungen bedingt durch VRE sind selten und betreffen in der Regel immungeschwächte Personen und schwerkranke Menschen. Mit speziellen Massnahmen wird gegenwärtig die Ausbreitung der VRE eingedämmt.

title_de: Häufung von resistenten Keimen in Basel-Stadt

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Seit 2019 sind dem Kantonsarzt Basel-Stadt rund 40 Nachweise von Vancomycin-resistenten Enterokokken (VRE) bei Patientinnen und Patienten gemeldet worden, vor allem im Universitätsspital Basel, aber auch in der Universitären Altersmedizin FELIX PLATTER. Das ist eine unüblich hohe Zahl, die Massnahmen bedingt, damit sich diese Resistenz nicht weiter ausbreiten kann.

Enterokokken sind grundsätzlich normaler Bestandteil der Darmbesiedelung. Sie werden auch in Böden und Abwässern gefunden. Übertragen werden die Bakterien von einer Person zur anderen vor allem über die Hände, aber auch über Kontakt mit Oberflächen und Gegenständen sowie selten Kleider. Gelegentlich können diese Bakterien Grund für eine Infektion sein. VRE sind auf das Reserve-Antibiotikum Vancomycin resistent. Eine Resistenz bedeutet, dass das normalerweise zur Behandlung eingesetzte Antibiotikum nicht mehr wirkt und mögliche Infektionen, insbesondere bei schwerkranken Personen, schwerer behandelbar sind.

In der Schweiz stellen VRE insbesondere für Gesundheitsinstitutionen mit hoch spezialisierten Abteilungen eine zunehmende Belastung dar, ebenso für Pflegeheime. In den letzten Jahren kam es hauptsächlich in den Kantonen Waadt und Bern zu grösseren Ausbrüchen von VRE. Von diesen Kantonen aus wurde die Verbreitung auch in weitere Spitäler anderer Kantone nachgewiesen. In den letzten vier Jahren hat sich die Anzahl nachgewiesener Fälle in der Schweiz rund versechsfacht.

Die Häufung von VRE-Nachweisen seit anfangs 2019 muss vor diesem Hintergrund gesehen werden. Entsprechend hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bereits im September 2018 alle Pflegeheime im Kanton Basel-Stadt über die nötigen Massnahmen bei mit VRE besiedelten Bewohnerinnen und Bewohnern von Heimen informiert. Zudem haben das Universitätsspital Basel und die Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER alle notwendigen Massnahmen wie Intensivierung der Hygienemassnahmen, Kontaktisolation oder Abklärung von Kontakten jeweils ergriffen. Dies in enger Zusammenarbeit mit den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt, welche die epidemiologische Überwachung für den Kanton gewährleisten. Das Ziel dieser Interventionen ist es, die Ausbreitung von VRE so weit wie möglich einzudämmen, auch wenn eine vollständige Elimination aufgrund der hohen Überlebensfähigkeit dieser Bakterien schwierig ist.

Aufgabe des Gesundheitsdepartementes: epidemiologische Überwachung

Aufgabe des Gesundheitsdepartementes ist die epidemiologische Überwachung im Kanton im Auftrag des Bundes. Ärztinnen und Ärzte in Spitälern oder in selbständigen Praxen sowie Laboratorien sind verpflichtet, dem Gesundheitsdepartement das Auftreten bestimmter übertragbarer Krankheiten zu melden. So kann der Kantonsarzt die Krankheitsausbreitung kontrollieren, die Bevölkerung vor Ausbrüchen schützen und geeignete Massnahmen zur Bekämpfung einleiten.

Das Bundesamt für Gesundheit legt die Liste der meldepflichtigen Erkrankungen fest. Neben spezifischen meldepflichtigen Erregern sind auch Häufungen und besondere Ereignisse zu melden.

Tipps für Besucherinnen und Besucher von Spitälern und Pflegeheimen

Die wichtigste Massnahme zur Verhinderung einer Übertragung ist die hygienische Händedesinfektion. Das heisst, Besucherinnen und Besucher im Spital oder im Pflegeheim sind gebeten, sich beim Betreten des Gebäudes und nach Besuchsende die Hände zu desinfizieren.

Liegt eine Erkrankung aufgrund von VRE bereits vor, ist die strikte Einhaltung von Isoliermassnahmen mit Instruktionen für Besuchende gemäss Gesundheitspersonal zu beachten.


contact: Dominique Jeanneret Bauleiter, Projektierung und Bau, Stadtgärtnerei Basel +41 61 267 67 25 Gaetano Castiello Projektverfasser, Planungsamt Basel-Stadt +41 61 267 42 09

lead_de: Heute, 20. Juni 2019, lud die Stadtgärtnerei Basel die Bewohner und Bewohnerinnen der Erlenmatt sowie Projektpartner und weitere Gäste wie Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ein, mit ihr den fertiggestellten Max Kämpf-Platz offiziell zu eröffnen. Der 7000 Quadratmeter grosse «Quartierplatz mit Charme» ist dem Basler Kunstmaler Max Kämpf gewidmet. Entsprechend flossen Ausdrucksformen des Künstlers in die Gestaltung ein.

title_de: Erlenmatt: Eröffnung Max Kämpf-Platz

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Der neu erstellte Max Kämpf-Platz umfasst 7000 Quadratmeter und liegt im südlichen Teil des Stadtteils Erlenmatt. Rund 70 Bäume begrünen und beschatten ihn künftig, sobald die kürzlich gepflanzten Jungbäume an Grösse und Volumen zugelegt haben. Der Max Kämpf-Platz ist in vier Bereiche unterteilt, die ganz unterschiedliche Nutzungen zulassen: Einer der vier Bereiche bietet Kindern mit seiner sanften Modellierung eine interessante Rasenfläche zum Spielen oder ist für Erholungssuchende eine bequeme Liegewiese. Ein zweiter Teil ist als grosszügige Hügellandschaft mit Wasserspiel angelegt, das im Sommer für Abkühlung sorgt. Ein dritter Bereich ist mit einem Hartbelag ausgerüstet, der sich für Quartiermärkte und Anwohnerfeste eignet. Die naturbelassene Fläche des vierten Bereichs beherbergt demnächst eine bunte Blumenwiese, die sich mit den Jahreszeiten verändert. Der umlaufende Weg grenzt die vier unterschiedlichen Felder voneinander ab. Er lädt zum Promenieren ein und dient mit seinen Stufen gleichzeitig als Sitzmöglichkeit. Das Planungsamt hat die einzelnen Räume bewusst offen gestaltet, um auch spätere Bedürfnisse der Quartierbevölkerung zu ermöglichen.

Namensgeber des neuen Quartierplatzes und Inspirator für dessen Gestaltung ist Max Kämpf. Der 1982 verstorbene Basler Künstler war äusserst vielseitig, der jetzt eröffnete Platz erfüllt ebenfalls ganz unterschiedliche Ansprüche. Die Zahl Vier war für Max Kämpf sehr bedeutungsvoll, die vier Bereiche des Platzes nehmen dies auf. Max Kämpf hat einen bedeutenden Abschnitt seines Lebens bei den Navajo-Indianern in den USA verbracht, die sein Wesen und sein künstlerisches Werk stark prägten. Die Navajo-Indianer stellen den Kosmos als Kreis dar und unterteilen ihn in vier Welten. Diese Darstellung und vor allem den Schwung dieser Kreise nimmt das umlaufende Wegeband auf. Die Stadtgärtnerei publiziert ein Informationsblatt, das den Bezug der Gestaltungselemente des Platzes mit dem Schaffen von Max Kämpf erläutert.

Am Eröffnungsanlass wurde deutlich, wie Max Kämpf mit Detailkenntnis und viel Herzblut ein gebührendes Andenken geschaffen wurde. Seine Liebe zur Fasnacht, zu Vögeln und Indianern kam bei den unterschiedlichen Ansprachen zum Ausdruck. So stellte Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann fest, dass «dieser Platz zu Ehren von Max Kämpf den äusserst vielseitigen und für Basel bedeutenden Künstler gebührend repräsentiert».

Der Bau des Max Kämpf-Platzes – inklusive des Landerwerbs – kostete 6,2 Millionen Franken und wird aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Die budgetierten Gesamtkosten wurden eingehalten und der Platz konnte termingerecht für die Bevölkerung eröffnet werden.

Hinweise

Informationsblatt zur Gestaltung des Max Kämpf-Platzes


contact: Petra Huser Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Telefon: +41 (0)61 267 44 68 www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

lead_de: Heute, Dienstag 18. Juni 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Hans-Peter Wessels die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sarah Nevill, Baselkennerin von ihrer eigenen Migrationserfahrung und vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Medienreferat Justiz- und Sicherheitsdepartement, Telefon 061 267 49 49 Dr. Evelyn Ilg Hampe, Telefon 061 385 25 31 Stv. Kantonschemikerin, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement

lead_de: Die sommerlichen Temperaturen locken viele Schwimmerinnen und Schwimmer in den Rhein. Damit der Badespass auch einer bleibt, sollten einige Tipps und Regeln unbedingt befolgt werden. Besonders die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen bergen Gefahren. Für die Einschätzung der Wasserqualität gibt es einige hilfreiche Tipps.

title_de: Mit richtigem Verhalten zum sicheren Schwimmvergnügen im Rhein

content_de:
Neben den generellen Schwimmregeln der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft gilt es im Rhein einige zusätzliche Punkte zu beachten: So ist der Rhein als Fliessgewässer nur für gute Schwimmer geeignet. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sind Schwimmhilfen jeglicher Art (Luftmatratzen, Gummiboote etc.) im Rhein verboten. Die Strömung kann durchaus rasch an den Kräften zehren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren.

In Erinnerung zu rufen gilt es auch das Verhalten gegenüber der Schifffahrt: Besonders die grossen Schiffe können einem Schwimmer nicht ausweichen. Die Sicht des Kapitäns ist eingeschränkt und es gilt genügend Abstand von den Schiffen zu halten. Generell wird empfohlen, nicht in den Schifffahrtsrinnen zu schwimmen. Auffallende Farben beim Schwimmsack, der Badekappe oder den Badekleidern helfen, im Wasser gesehen zu werden.

Ein besonderes Augenmerk ist auf die für Schwimmerinnen und Schwimmer gesperrten Zonen zu legen. Vor der Schleuse in Birsfelden und in allen Hafengebieten herrscht ein absolutes Badeverbot. Neben diversen Hindernissen unter der Wasseroberfläche stellen die manövrierenden Schiffe eine grosse Gefahr dar. Die empfohlenen, wie auch die gesperrten Schwimmzonen, sind auf der Informationsbroschüre und der Internetseite der Kantonspolizei und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich.

Sollte eine Schwimmerin oder ein Schwimmer in Not geraten, gelten für beobachtende Personen die folgenden Verhaltensregeln:

Rettungsmittel zuwerfen (am Rheinufer stehen Rettungsringe bereit)

Hilfe anfordern (Telefon 118 oder 117)

Sich selber nicht in Gefahr bringen

Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität

Dass das Schwimmen im Rhein ein Vergnügen bleibt, dazu können einige Tipps zur Einschätzung der Wasserqualität beitragen. Sowohl klimatische Bedingungen als auch die Grösse eines Flusses und dessen Strömungseigenheiten können Einfluss auf die Qualität des Wassers haben. Folgende Faktoren können Badelustigen helfen zu entscheiden, ob, wo und wann sie schwimmen möchten.

Eine eher bessere Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

Schönwetterperioden: Intensive Sonneneinstrahlung sorgt tendenziell für eine bessere Wasserqualität, da die UV-Strahlen der Sonne Bakterien an der Wasseroberfläche abtöten.

grösseren Flüssen mit guter Durchströmung und eher hohem Wasserstand: je grösser ein Fluss ist, desto besser können sich Schmutz und andere Einträge von aussen verdünnen.

Eine abnehmende Flusswasserqualität ist zu erwarten bei:

schlechtem Wetter: Heftige Gewitter und intensive Regenfälle führen durch das Schwemmwasser und die Aufwühlungen zu einer eher abnehmenden Wasserqualität.

Schmelzwasser: Im Frühjahr oder frühen Sommer, wenn die Flüsse oft noch Schmelzwasser führen, ist die Wasserqualität eher schlechter.

kleineren Flüssen und tiefem Wasserstand: Gerade in heissen, trockenen Sommern, wenn der Wasserstand tief ist, können sich allfällige Verschmutzungen konzentrieren und werden nur langsam weggeschwemmt.

Das Kantonale Laboratorium misst die Wasserqualität des Rheins, der Birs und der Wiese in Basel in regelmässigen Abständen. Anfangs Juni 2019 hat das Kantonslabor in diesem Jahr zum ersten Mal die mikrobielle Wasserqualität bestimmt. Da die Probenahme nach einigen sonnigen Tagen erfolgt ist, war die Wasserqualität wie erwartet gut.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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unter anderem in Erfüllung einer Motion von Balz Herter (CVP) dem Grossen Rat eine Vorlage zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern unterbreitet. Diese sieht eine Verdoppelung der Steuerfreigrenze des Feuerwehrsolds der Milizfeuerwehrleute auf 10‘000 Franken sowie Anpassungen an die Bundesgesetzgebung (Steuerharmonisierungsgesetz) vor. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

den Antrag Harald Friedl auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer gutgeheissen. Der Regierungsrat ist sich mit den Antragsstellenden einig, dass zum Schutz des Erdklimas erhebliche Anstrengungen erforderlich sind, um den Ausstoss von Treibhausgasen und insbesondere CO2 durch menschliche Aktivitäten zu verringern. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements» abzuschreiben. Da die angestossenen Projekte innerhalb der Bildungslandschaften weitergeführt und neue Ideen umgesetzt werden, besteht aktuell kein weiterer Handlungsbedarf. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christophe Haller, FDP) betreffend «eidgenössischer Finanzausgleich – Geberkantone stärken» abzuschreiben. Mit der Umsetzung der Einigungslösung der Kantone zur Optimierung des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) werden ab 2020 die NFA-Zahlungen entpolitisiert, die Überdotation des Ressourcenausgleichs wird reduziert und die Abgeltung der Zentrumslasten wird verbessert. Gemäss Schätzungen des Bundes erreicht die Entlastung des Kantons Basel-Stadt infolge der Einigungslösung schrittweise bis zu 44 Millionen Franken pro Jahr. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mirjam Ballmer, GB) betreffend «Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat dem Verein Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz für das Projekt «Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz» einen Beitrag aus dem Swisslosfonds in der Höhe von 118‘000 Franken bewilligt, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 21. Mai 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-unterstuetzung-durch-den-swisslos-fonds-rr-15.html. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

für die Sanierung und teilweise Umgestaltung des Margarethenparks Ausgaben zu Lasten des Mehrwertabgabefonds in der Höhe von insgesamt 6,272 Millionen Franken bewilligt und dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Ursula Metzger (SP) betreffend «Aufwertung des Margarethenparks» abzuschreiben. Die Gesamtsanierung ist aufgrund des hohen Nutzungsdrucks und der Überalterung vieler Parkbereiche notwendig. Dazu sollen die Zugänglichkeit bisher kaum nutzbarer Parkbereiche verbessert und neue Spiel- und Erholungsangebote geschaffen werden. Die Sanierungs- und Umgestaltungsmassnahmen erfolgen in enger Mitwirkung der Quartierkoordination Gundeldingen und einer Begleitgruppe aus der Bevölkerung. (Auskunft: Stephan Schirl, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 79)

für die Sanierung und teilweise Umgestaltung des öffentlichen Grüngürtels des Areals Westfeld Ausgaben in der Höhe von insgesamt 2,512 Millionen Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Mit der Entwicklung des Wohn- und Freiraums Westfeld wandeln die Baugenossenschaft wohnen&mehr und das Felix Platter Spital das bisherige Spitalgelände in ein begrüntes, öffentliches Areal um, das nicht nur der Bewohnerschaft sondern auch dem ganzen umliegenden Wohnquartier dient. So entsteht ein hochwertiger neuer Freiraum für Basel-West. Zudem wird die ökologische Vernetzung von Lebensräumen innerhalb der Stadt gefördert. (Auskunft: Frieder Kaiser, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 31)

zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 für das Jahr 2019 Ausgaben in der Höhe von 350‘000Franken zu Lasten der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung bewilligt. Sechs weitere Strassenabschnitte sollen dieses Jahr als Tempo 30-Zonen signalisiert und markiert werden. Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit und verbessert die Wohnqualität. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

die Schullaufbahnverordnung betreffend die Sekundarschule, die Checks, die Brückenangebote und die Fachmaturitätsschule (FMS) angepasst. In allen drei Sekundarschulklassen gibt es neu Semesterzeugnisse. In der 3. Sekundarschulklasse ist bei entsprechenden Leistungen ein Wechsel in den Leistungszug mit höheren Anforderungen unter den gleichen Voraussetzungen wie in der 1. Und 2. Klasse vorgesehen. Im Weiteren werden die Termine und die Durchführungen bei den vierkantonalen Leistungstests angepasst Kleinere Anpassungen gibt es bei den Brückenangeboten und bei der FMS. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92) (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft die Mitglieder der gemeinsamen Fluglärmkommission der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Amtsperiode vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni. 2023 gewählt. Alle bisherigen Mitglieder wurden bestätigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

den Bericht über die Lehrstellensituation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018 zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Vorgaben zur Entschädigung der Mitglieder des obersten Leitungs- und Verwaltungsorgans in den PCG-Richtlinien konkretisiert. Unter anderem wird festgehalten, dass Sitzungsgelder nur für Sitzungen des Verwaltungsrats und der von ihm eingesetzten Ausschüsse entrichtet werden sollen. Zudem sollen die Beteiligungen aus Gründen der Transparenz die Höhe der Entschädigung für jedes Mitglied des obersten Leitungs- und Verwaltungsorgans einzeln in ihrem Jahresbericht ausweisen. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

die kantonalen Volksabstimmungen vom 19. Mai 2019 betreffend Ratschlag Ozeanium und betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern validiert. Bei den anderen drei kantonalen Volksabstimmungen vom 19. Mai sind Beschwerden eingegangen. Eine Validierung kann erst nach rechtskräftiger Erledigung dieser verfahren erfolgen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Anrechnung ausländischer Quellensteuern grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen technischen Anpassungen der Finanz- und Lastenausgleichsverordnung begrüsst. Gleichzeitig hat er beantragt, dass der Bund eine aktuelle Simulation der finanziellen Auswirkungen erstellt und den Kantonen möglichst transparent zur Verfügung stellt. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr begrüsst. Diese erfolgt im Zusammenhang mit der Pflicht, dass ab dem 1. Januar 2020 geborene Tiere neu regulär mit zwei Ohrmarken statt wie bisher mit einer gekennzeichnet werden. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 28)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Verordnung über die Reduktion der CO2-Emisionen begrüsst. Neu sollen auch die Luftfahrt und die fossil-thermischen Kraftwerke in den Schweizer Emissionshandel einbezogen und die beiden Emissionshandelssysteme Schweiz und EU mit einander verknüpft werden. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Anpassung der Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln begrüsst. Eine Pflichtlagerhaltung von Kaffee ist künftig nicht mehr vorgesehen. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des neuen Bundesgesetzes über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen begrüsst. Mit der Vorlage soll die Rückerstattung der unrechtmässig erhobenen Mehrwertsteuer auf der Fernseh- und Radioabgabe in den Jahren 2010 bis 2015 geregelt werden. Vorgesehen ist eine einmalige Vergütungspauschale von 50 Franken an alle privaten Haushalte. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung des Entwurfs für ein Bundesgesetz Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele grundsätzlich begrüsst. Um einen wirkungsvollen Kinder- und Jugendmedienschutz erreichen zu können, sind aber weitere Anpassungen nötig. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

47 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Roger Stalder für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Leonhard gewählt:
 	o   Philipp Schopfer

anstelle des zurückgetretenen Peter Howald für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Bläsi gewählt:
 	o   Julian Tanner

anstelle des zurückgetretenen Joakim Rüegger für den Rest der laufenden Amtsperiode in das Kuratorium des Swiss Tropical and Public Health Institute gewählt:
 	o   Dr. Ariane Bürgin

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Eveline Bohnenblust Tel. +41 (0)61 267 89 00 eveline.bohnenblust@bs.ch Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den zehnten Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Ambulante Suchtberatungsstellen werden demnach am häufigsten aufgrund eines problematischen Konsums von Alkohol aufgesucht, gefolgt von Cannabis und Kokain. Die suchtpolitischen Themen im Kanton Basel-Stadt waren aus übergeordneter Sicht geprägt von der Haltungsfrage zum Umgang mit psychoaktiven Substanzen, wie die laufende Diskussion über neue Regulierungsmodelle für Cannabis oder das neue Pilotprojekt zum stationären Drug Checking für Freizeitkonsumierende zeigen.

title_de: Alkohol, Cannabis und Kokain sind häufigste Gründe für eine Suchtberatung

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Der heute veröffentlichte zehnte Monitoringbericht Sucht über das Jahr 2018 erscheint in einem neuen und frischen Layout mit besserer Übersicht und grafischen Darstellungen. Der Monitoringbericht liefert Kennzahlen zur Nutzung des Suchthilfeangebots im Kanton Basel-Stadt in den Bereichen Therapie und Schadensminderung und gibt einen Überblick zu den kantonalen Aktivitäten im Bereich der Prävention und Repression. Der Monitoringbericht macht Aussagen zum Suchtmittelkonsum von legalen Substanzen wie Alkohol oder Medikamente, illegalen Substanzen wie Heroin, Kokain und Cannabis sowie zu Verhaltenssüchten.

Aktuelle Zahlen aus dem Suchtbereich

In den ambulanten Suchtberatungsstellen waren letztes Jahr rund 2‘400 Beratungsfälle zu verzeichnen. In den Beratungsstellen wurden dazu rund 9‘090 Gespräche geführt. 906 Klientinnen und Klienten waren in einer stationären Behandlung in einer Abteilung des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (exkl. Verhaltenssüchte). Bei Verhaltenssüchten waren vor allem Glücksspielsucht und Onlinesucht Grund für eine Beratung. Allein zum Thema Glücksspielsucht waren 160 Beratungsfälle zu verzeichnen.

1‘106 Personen befanden sich aufgrund einer Heroinabhängigkeit in einer Substitutionsbehandlung (Drogenersatztherapie). Diese Anzahl ist seit Jahren konstant, wobei das Durchschnittsalter fortlaufend zunimmt (2009: 41 Jahre; 2018: 48 Jahre).

Bewährte Angebote

Insgesamt werden die Angebote des Suchthilfebereichs Basel-Stadt stabil genutzt. Sie entsprechen der Nachfrage der unterschiedlichen Zielgruppen und haben sich bewährt. Die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartementes beobachtet Entwicklungen und nimmt bedarfsorientierte Anpassungen vor. Der Monitoringbericht mit detaillierten Kennzahlen ist auf der Webseite der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements veröffentlicht: www.sucht.bs.ch

Hinweise

Link zum kompletten Monitoringbericht Sucht 2019