content_de:
dem Grossen Rat den Ratschlag betreffend «Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017 bis 2020» unterbreitet. Beantragt wird die Genehmigung eines jährlichen Beitrages von 13 Millionen Franken (insgesamt 52 Mio. Franken). Wegen der tiefen respektive negativen Teuerung der letzten Jahre verbleibt der Staatsbeitrag damit auf der Höhe der Vorperiode. Reserven, die sich in der Vorperiode aus nicht verwendeter Teuerung ergeben hatten, wurden für die Reform der Pensionskasse der Musikakademie eingesetzt um dem Personal eine solide Vorsorge zu gewähren. Die Musikakademie kann so ihren Leistungsauftrag auf gewohnt hohem Qualitätsniveau ausüben. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dieter Werthemann, GLP) betreffend «effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat fördert eine effiziente Nutzung des vorhandenen Parkraums, das unter anderem mit einem Parkleitsystem. Die Parkplätze der kantonalen Verwaltung wurden reduziert, die frei gewordenen Plätze werden wenn möglich Privaten zur Verfügung gestellt. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Grossenbacher, GB) betreffend «Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse» als erledigt abzuschreiben. Eine Velounterführung unter der Brücke der Weilstrasse entlang der Wiese wäre wünschbar, ist aber wegen Bestimmungen zum Umwelt- und Naturschutz rechtlich nicht möglich. Um für den Veloverkehr die Querung der Weilstrasse dennoch zu verbessern, wird im Rahmen des laufenden Projekts für Velomassnahmen auf der Weilstrasse eine alternative Lösung gesucht. Zudem wird der bestehende Trampelpfad unter Einhaltung des Umwelt- und Naturschutzes als sichere Fussverbindung aufgewertet. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

den Jahresbericht des Pendlerfonds zur Kenntnis genommen. Seit Einführung des Pendlerfonds 2013 wurden für 15 Projekte über 3,7 Millionen Franken gesprochen. Der Pendlerfonds finanziert in der trinationalen Agglomeration Basel Projekte wie Park-and-Ride-Anlagen und Velowege mit, die einen umweltfreundlichen Pendler- und Besucherverkehr auf dem Kantonsgebiet fördern. (Auskunft: Antje Hammer, Mobilitätsstrategie Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

den Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015 gemäss dem Gesetz über die Berufsbildung an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine Änderung des Zivilgesetzbuches (Erbrecht) grundsätzlich begrüsst, er regt aber gleichzeitig den Verzicht auf die vorgesehene Einführung des sogenannten Unterhaltsvermächtnisses an. Im Zentrum der Vorlage steht die Verkleinerung der gesetzlichen Pflichtteilansprüche der Nachkommen und des überlebenden Ehegatten. Zudem soll auch der Pflichtteilsanspruch der Eltern gänzlich aufgehoben werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vom Bund vorgeschlagenen Erhöhung des im Bundesgesetz über die Krankenversicherung geregelten Prämienzuschlages zuhanden der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz zugestimmt. Damit sollen ab 2017 Aktivitäten im Bereich psychische Gesundheit und Alter und ab 2018 Aktivitäten im Bereich Prävention in der Gesundheitsversorgung finanziert werden können. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

Dr. Andreas C. Albrecht für die verbleibende Amtsperiode als Präsidenten der Baurekurskommission sowie Jörg Kasburg und Mark Weisskopf als Sachverständige für Brandschutz in die Baurekurskommission gewählt.

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Dr. Alexander Frei für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Jury Basler Sozialpreis gewählt:

Daniela Beck

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Simon Leuenberger, Tel. +41 61 695 91 01 Stellvertretender Leiter Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei setzt sich für einen vitalen Baumbestand in Basel ein. Die Herausforderungen der Zukunft sind vielfältig und nicht immer absehbar. Sich ändernde Umwelteinflüsse sowie bekannte als auch neue Schädlinge können den Bäumen zusetzen. Ein Baumpflegekonzept regelt die Pflege und den Erhalt von bestehenden Bäumen, die Zusammensetzung des Bestandes sowie die Sicherheitsanforderungen der Bäume im öffentlichen Raum.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Baumerhalt und Baumersatz – so bleibt der Baumbestand gesund

content_de:
Die Stadtgärtnerei ist für über 26‘000 Bäume verantwortlich – sie leisten einen unermesslichen Beitrag an die Lebensqualität in Basel. Bäume filtern die Luft, verbessern das Kleinklima, bieten Schatten und haben eine wohltuende Ausstrahlung. Durch weitsichtige Planung, sorgfältige Kontrollen und fachgerechte Pflege sorgt die Stadtgärtnerei für einen vielfältigen, sicheren und zukunftsfähigen Baumbestand.

 Grosskronige Altbäume sind sowohl ökologisch als auch ästhetisch äusserst wertvoll. Sie bieten vielen Tierarten einen Lebensraum, bergen aber – bedingt durch ihr Alter und ihre Grösse – die grössten Sicherheitsrisiken. Die Stadtgärtnerei pflegt sämtliche Bäume regelmässig, um sie gefahrlos in ein möglichst hohes Alter zu geleiten. Sie entfernt abgestorbene, angerissene sowie sich gegenseitig reibende Äste. Schlecht angewachsene und ausladende Äste kürzt sie, um sie zu entlasten. Bei regelmässiger Pflege fällt der Schnitt sanfter aus, die Schnittwunden sind klein und erfolgen im jüngeren Astholz. Der Baum aktiviert so optimal seine Abwehrmechanismen gegen Holzfäule, Pilze und Bakterien und kann so allfällige Infektionen besser abzuschotten.

 Eine gute Pflege lässt Bäume zwar besser altern, dennoch sind sukzessive Ersatzpflanzungen nötig, um den Baumbestand vital zu halten. Die Stadtgärtnerei überprüft sämtliche Bäume laufend und erstellt jeden Herbst eine Liste aller Bäume, die den hohen Sicherheitsanforderungen nicht mehr genügen. Entweder stehen sie nicht mehr stabil oder Äste drohen abzubrechen. Nebst dem teilweise hohen Alter der Bäume sind Schädlinge, Pilzkrankheiten sowie Streusalzeinwirkung weitere Gründe, warum ein Baum entfernt werden muss. So werden jährlich zwischen 150 und 250 durch Jungbäume ersetzen. Bei dieser Gelegenheit klärt die Stadtgärtnerei ab, ob wieder die gleiche Baumart gepflanzt wird oder ob eine andere Art sinnvoller wäre.

 Die Stadtgärtnerei setzt auf eine grosse Baumartenvielfalt. Ihre Baumspezialisten, welche über eine grosse Erfahrung mit Bäumen im Siedlungsbereich verfügen, sind global vernetzt und beobachten einerseits interessante Neuentwicklungen, andererseits aber auch frisch auftretende Krankheits- und Schädlingsprobleme. An junge Bäume werden hohe Ansprüche gestellt. Sie müssen mit den erschwerten Wachstumsverhältnisse in der Stadt zurechtkommen, auf die zukünftigen Klimaentwicklungen ausgerichtet sein und sich als möglichst robust gegenüber Schädlingen und Krankheiten erweisen. Bei der Artenwahl wird immer auch darauf geachtet, die Mischung möglich reichhaltig zu gestalten, um so das Risiko zu minimieren. Denn während ein Baum weit über hundert Jahre alt werden kann, verkürzen sich die Zeitabstände aufkommender Krankheiten und Schädlinge laufend. Das Geheimnis eines vitalen Baumbestandes in der Stadt liegt in seiner grossen Baumartenvielfalt.

content_format: html


contact: Pascal Giller, Tel. +41 61 267 91 66 Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat schickt eine Revision des Bau- und Planungsgesetzes betreffend die Mehrwertabgabe in die öffentliche Vernehmlassung. Die Revision sieht Vereinfachungen zugunsten der Bauherrschaften vor und präzisiert die gesetzlichen Grundlagen insbesondere in speziellen Nutzungszonen. Zudem soll die Zweckbindung erweitert werden, indem künftig Grünanlagen auch in unmittelbar angrenzenden Gemeinden finanziert werden können, wenn sie überwiegend von der Basler Bevölkerung genutzt werden. Wo die innere Verdichtung einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs voraussetzt, sollen die entsprechenden Investitionen künftig ebenfalls aus der Mehrwertabgabe finanzierbar sein.

title_de: Eröffnung Vernehmlassung zur Mehrwertabgabe-Revision

content_de:
Die vorliegende Revision des Bau- und Planungsgesetzes betreffend die Mehrwertabgabe, die nun in die öffentliche Vernehmlassung geht, sieht Vereinfachungen zugunsten der Bauherrschaften vor. Unter anderem soll ein Sockelfreibetrag von 10'000 Franken eingeführt werden. Zudem können  Planungs- und Wettbewerbskosten künftig von den planungsbedingten Bodenmehrwerten abgezogen werden. Auch sollen für die bestehende und bewährte Praxis zur Berechnung der Mehrwertabgabe in speziellen Nutzungszonen die gesetzlichen Grundlagen präzisiert werden.

 Ausserdem soll auch die Zweckbindung der Mehrwertabgabe ausgeweitet werden. Heute beschränkt sich die Verwendung auf öffentliche Grünanlagen auf Stadtgebiet. Künftig sollen mit der Mehrwertabgabe auch öffentliche Freiräume ausserhalb von Grünanlagen wie Stadt- und Spielplätze finanziert werden können, wenn diese der Wohnqualität im Quartier zu Gute kommen. In Ausnahmefällen soll es auch möglich werden, öffentliche Grünanlagen oder Freiräume in umliegenden Gemeinden mit der Abgabe zu finanzieren, sofern diese überwiegend von der Basler Bevölkerung genutzt werden (bspw. Margarethenpark). Ferner soll die Mehrwertabgabe künftig auch Erschliessungsmassnahmen durch öffentliche Verkehrsmittel mitfinanzieren können, die zur Reduktion der Verkehrsbelastung in verdichteten Quartieren beitragen. Davon profitieren auch bisher unternutzte, schlecht erschlossene Gewerbeareale, wo eine Verdichtung oft eine verbesserte Erschliessung mit dem Öffentlichen Verkehr voraussetzt.

 Mit den vorgesehenen Zweckerweiterungen kann auch den Anliegen von zwei parlamentarischen Vorstössen (Anzug Lukas Engelberger, CVP, betreffend «Flexibilisierung der Mehrwertabgabe» und Anzug René Brigger, SP, betreffend «Zweckerweiterung des Mehrwertabgabefonds) entsprochen werden.

 Die Mehrwertabgabe fördert eine qualitätsvolle innere Verdichtung, indem die Hälfte der Bodenmehrwerte, die durch Aufzonungen entstehen, abgeschöpft und zur Erhaltung und Verbesserung der Wohnqualität in den Quartieren investiert wird. Der Kanton Basel-Stadt hat die Mehrwertabgabe bereits 1977 eingeführt. Das revidierte Eidgenössische Raumplanungsgesetz, das in der  Volksabstimmung vom 3. März 2013 angenommen wurde, schreibt die Einführung der Mehrwertabgabe für alle Kantone vor.


contact: Matthias NabholzTel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: 2‘460‘000‘000 Kilogramm – das ist die Menge an Lebensmitteln, die in der Schweiz pro Jahr weggeworfen wird. Dies entspricht ungefähr einem Drittel der jährlichen Lebensmittelproduktion unseres Landes. Zwischen dem 7. und 18. Juni 2016 werden auf dem Claraplatz und dem Tellplatz praktische Tipps abgegeben, wie jede und jeder dazu beitragen kann, die Lebensmittelverschwendung auf ein Minimum zu reduzieren.

title_de: Lebensmittel wegwerfen? Ohne uns!

content_de:
Private Haushalte führen die Spitze der Lebensmittelverschwendung (auch Food Waste genannt) an: In der Schweiz wird insgesamt ein Drittel der jährlich produzierten Lebensmittel weggeworfen, 45 Prozent von diesem Drittel fallen bei den Haushalten an. Dass die Basler Haushalte dabei keine Ausnahme darstellen, zeigen Stichproben: Im Durchschnitt sind 15 Prozent eines Bebbi-Sagg-Inhalts noch essbare Lebensmittel.

 Damit Konsumentinnen und Konsumenten nicht mehr Spitzenplätze im Food-Waste belegen, setzt das Amt für Umwelt und Energie eine im Jahr 2015 begonnene Informationskampagne fort. Dieses Jahr können sich Interessierte beim Food-Waste-Informationsstand am Clara- und Tellplatz von Fachpersonen Tipps und Tricks geben lassen. So kann z.B. auch ein Produkt, dessen aufgedrucktes Ablaufdatum erreicht ist, noch verzehrt werden. Riechen, Anschauen und Schmecken lautet die Devise. Geld sparen und erst noch der Verschwendung einen Riegel vorschieben, dazu kann jede und jeder beitragen.

 Die Standaktion bietet auch für private Initiativen eine Plattform. Die Organisation Food Sharing, die Lebensmittel vor dem Wegwerfen rettet, stellt einen «Fair-Teiler» neben dem Infostand auf. In diesem werden «gerettete» Lebensmittel zum kostenlosen Mitnehmen angeboten. Und auf dem Tellplatz bietet das Geschäft «Backwaren Outlet», das Konditorei- und Bäckereiprodukte vom Vortag verkauft, seine Produkte zur Degustation an.

 Öffnungszeiten des Informationsstands Claraplatz
 Dienstag, 7. Juni, bis Freitag, 10. Juni 2016, 12.00 bis 18 Uhr
 Samstag 11. Juni 2016, 10.00 bis 17 Uhr

 Öffnungszeiten des Informationsstands Tellplatz
 Dienstag, 14. Juni, bis Freitag, 17. Juni 2016, 12.00 bis 18 Uhr
 Samstag 18. Juni 2016, 8.00 bis 15 Uhr

Hinweise

www.foodwaste.ch
https://foodsharing.de/


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Andreas Knuchel, Tel. +41 61 267 49 49 Mediensprecher, Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement -- Kleine, pinke Gartenzwerge werben in Basel für ein faires und rücksichtsvolles Miteinander im Verkehr. An Fotowänden können sich Verkehrsteilnehmende mit dem Statement «Ich bin fair im Verkehr» zum rücksichtsvollen Verkehrsverhalten aktiv bekennen. Die Aktion des Amts für Mobilität und der Verkehrsprävention der Kantonspolizei richtet sich an Autofahrende, Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger gleichermassen. Sie sollen dazu anregen, das eigene Verkehrsverhalten zu reflektieren und sich in Zukunft fair zu verhalten.

title_de: «Ich bin fair im Verkehr» – Aktion für Rücksichtnahme im Strassenverkehr

content_de:
Ob zu Fuss, mit dem Velo oder im Auto, jeder Verkehrsteilnehmende hat seine Ansprüche im Strassenverkehr. Vor allem auf den begrenzten Flächen in Städten kommt es deshalb immer wieder zu unfairen oder gar heiklen Situationen im Strassenverkehr. Gegenseitiger Respekt, Verständnis und Koexistenz sind jedoch für ein gutes Verkehrsklima essenziell. Das Amt für Mobilität und die Verkehrsprävention der Kantonspolizei setzen sich deshalb gemeinsam für ein gutes Verkehrsklima in Basel ein.

 Mit frechen pinken Gartenzwergen wird auf den fairen Umgang im Verkehr hingewiesen. Sie kommen an Orten in Basel zum Einsatz, wo viele Verkehrsteilnehmende aufeinandertreffen und es teilweise an Rücksichtnahme mangelt. Sie treten ebenso an Orten in Erscheinung, wo sich das Miteinander zwischen den Verkehrsteilnehmenden noch einspielen muss, z.B. am neuen Elsässerrheinweg oder am Steg der Schwarzwaldbrücke. In diesem Jahr sind die Verkehrsteil-nehmenden auch selbst aufgefordert, sich mit der Botschaft «Ich bin fair im Verkehr!» zu positionieren. Dafür kann man sich bei einem Fotowettbewerb an der Fotowand fotografieren lassen und zu mehr Rücksicht bekennen.

 Die Aktionen von «Fair im Verkehr» richten sich an Autofahrende, Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger gleichermassen. Sie sollen die Verkehrsteilnehmenden dazu anregen, das eigene Verhalten zu reflektieren und sich in Zukunft fair im Verkehr zu verhalten. In einer Stadt, in der sich die Verkehrsteilnehmenden respektieren, läuft es für alle am besten.

 In den vergangenen Jahren war «Fair im Verkehr» als mobiles Kino mit einem Film zum Thema Fairness unterwegs, machte mit dem weltweit ersten Fairnesstag in Basel auf das Thema aufmerksam und der FairRider diskutierte mit Baslerinnen und Baslern über das Verkehrsklima in unserer Stadt. Mehr Informationen unter www.fair-im-verkehr.ch


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Volksinitiative vom 30. Mai 2013 «Pro Service public», die eidgenössische Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» und die eidgenössische Volksinitiative vom 10. März 2014 «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» ab. Die Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) und die Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG) wurden angenommen. Bei der kantonalen Abstimmung wurden der Grossratsbeschluss vom 9. Dezember 2015 betreffend Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank (Bankgesetz), der Grossratsbeschluss vom 6. Januar 2016 betreffend Neubau Amt für Umwelt und Energie (AUE), Spiegelgasse 11/15, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt und der Grossratsbeschluss vom 9. Dezember 2015 betreffend Änderung des Organisationsgesetzes der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB-OG) angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 5. Juni 2016

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Volksinitiative vom 30. Mai 2013 «Pro Service public»:
 JA-Stimmen:		19‘779  	(34,91%)
 NEIN-Stimmen:		36‘873  	(65,09%)

 Volksinitiative vom 4. Oktober 2013 «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»:
 JA-Stimmen:		20‘842  	(36,01%)
 NEIN-Stimmen:		37‘040  	(63,99%)

 Volksinitiative vom 10. März 2014 «Für eine faire Verkehrsfinanzierung»:
 JA-Stimmen:		13‘804  	(24.28%)
 NEIN-Stimmen:		43‘041  	(75,72%)

 Änderung vom 12. Dezember 2014 des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG):
 JA-Stimmen:		33‘734  	(60,47%)
 NEIN-Stimmen:		22‘052  	(39,53%)

 Änderung vom 25. September 2015 des Asylgesetzes (AsylG):
 JA-Stimmen:		42‘221  	(74,11%)
 NEIN-Stimmen:		14‘746  	(25,89%)

 Grossratsbeschluss vom 9. Dezember 2015 betreffend Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank (Bankgesetz):
 JA-Stimmen:		38‘012  	(75,25%)
 NEIN-Stimmen:		12‘504  	(24,75%)

 Grossratsbeschluss vom 6. Januar 2016 betreffend Neubau Amt für Umwelt und Energie (AUE), Spiegelgasse 11/15, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt:
 JA-Stimmen:		26‘686  	(51,07%)
 NEIN-Stimmen:		25‘569  	(48,93%)

 Grossratsbeschluss vom 9. Dezember 2015 betreffend Änderung des Organisationsgesetzes der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB-OG):
 JA-Stimmen:		29‘872  	(59,05%)
 NEIN-Stimmen:		20‘712  	(40,95%)

 Die Stimmbeteiligung betrug bei den eidgenössischen Abstimmungen durchschnittlich 51,40% und bei den kantonalen Abstimmungen durchschnittlich 52,66%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 90.84% (eidgenössisch) und bei 93,40% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 34,05%, wovon 63,50 % elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.abstimmungen.bs.ch


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Bauarbeiten für die Verlängerung der Tramlinie 3 kommen sehr gut voran: Mit einem Monat Vorsprung auf den Zeitplan startet nächste Woche eine neue Bauphase, in deren Verlauf das zweite Tramgeleise in der Burgfelderstrasse verlegt wird. Ab Montag, 6. Juni, ist die Burgfelderstrasse deshalb bis Ende Jahr nur in Fahrtrichtung Frankreich befahrbar. Die Umleitung aus Frankreich in Fahrtrichtung Stadt erfolgt über die Hegenheimerstrasse. Für Fussgänger und Velofahrende bleibt die Burgfelderstrasse in beide Fahrtrichtungen passierbar.

title_de: Tram3: Guter Baufortschritt – Sperrung der Burgfelderstrasse

content_de:
Die Burgfelderstrasse wird dank gutem Projektfortschritt bei der Verlängerung der Tramlinie 3 einen Monat früher als vorgesehen, vom 6. Juni 2016 bis Mitte Dezember 2016 in Fahrtrichtung Basel für den motorisierten Verkehr gesperrt. Dies gilt für den Abschnitt Zoll bis Bungestrasse. Die Umleitung erfolgt von Saint-Louis her über den Zoll Basel-Hegenheimerstrasse (siehe Illustration). Das Quartier Burgfelderhof und die Sportanlage Pfaffenholz bleiben über die Theodor Herzl-Strasse in Fahrtrichtung Stadt erschlossen. Die Fahrtrichtung der Theodor Herzl-Strasse wird daher ab der Burgfelderstrasse gekehrt, und die heute bestehende Sperre höhe Michelbacherstrasse wird provisorisch wieder geöffnet. Die Ausfahrt von der Oltingerstrasse in die Burgfelderstrasse wird gesperrt. Für Fussgänger und Velofahrende bleibt die Burgfelderstrasse in beide Fahrtrichtungen passierbar. Die temporären Änderungen in der Verkehrsführung sind sigalisiert.

 Im Interesse der Verkehrssicherheit werden in der Theodor Herzl-Strasse flankierende Massnahmen realisiert: Ein zusätzlicher Fussgängerstreifen und temporäre Verkehrsdienste sorgen für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler beim Queren der Theodor Herzl-Strasse; Kinderfiguren aus Holz weisen die Verkehrsteilnehmenden auf spielende Kinder hin und ein Info-Radar weist die Autofahrenden auf ihre Geschwindigkeit hin.

 Die Teilsperrung der Burgfelderstrasse wird dazu genutzt, die bestehenden Tramgeleise im Abschnitt Bungestrasse bis zur heutigen Wendeschlaufe zu ersetzen und das zweite Tramgeleise bis zum Zoll zu verlegen, Werkleitungen zu erneuern und die Strasse fertigzustellen. Die Inbetriebnahme der Verlängerung des Trams 3 zum Bahnhof Saint-Louis wird voraussichtlich zum Fahrplanwechsel Ende 2017 vorgenommen werden können. Mit dieser verlängerten Linie werden bestehende Institutionen wie zum Beispiel das REHAB oder die Sportanlage Pfaffenholz sowie Entwicklungsgebiete in Saint-Louis erschlossen. In Kombination mit dem ebenfalls auf Ende 2017 fertig errichteten Park+Ride beim Bahnhof Saint-Louis mit 740 Parkplätzen bietet das Tram 3 den Pendlerinnen und Pendlern aus dem Elsass eine attraktive Alternative, um mit dem öffentlichen Verkehr an die Arbeitsplätze in Basel zu gelangen

Hinweise

Die Umleitungen ab 6. Juni bis Mitte Dezember 2016 sind im angehängten Plan ersichtlich.


lead_de: Wie in den Vorjahren wird die Bundesfeier am Rhein auch heuer Tausende Besucherinnen und Besucher anziehen. Daher sind polizeiliche Verkehrsmassnahmen unumgänglich. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet daher Besucherinnen und Besucher von auswärts dringend, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Damit die Bundesfeier am Rhein auch in diesem Jahr ein fröhliches und sicheres Fest bleibt, hat die Kantonspolizei ihre Dispositive bezüglich möglicher Gefährdungen überprüft und gegenüber den Vorjahren angepasst und ausgebaut. Sie wird an der Bundesfeier am Rhein sichtbarer präsent sein.

title_de: Bundesfeier am Rhein soll ein fröhliches und sicheres Fest sein

content_de:
Auch in diesem Jahr geht es nicht ohne Anordnungen. So wird am Sonntag, 31. Juli, ab 16.00 Uhr die Mittlere Brücke für den privaten Verkehr (inkl. Fahrradfahrer) und ab 17.00 Uhr für die öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) gesperrt. Um 16.00 Uhr erfolgt die Sperrung ebenso für den Blumenrain, die Spiegelgasse, die Marktgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgasse. Ab 21.00 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt. Situativ kann es auch zu weiteren örtlichen Einschränkungen kommen. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein; es sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden.

Wegen der Bundesfeier kommt es zu zeitweiligen Sperrungen des Rheins oder Einschränkungen für die Gross- und Kleinschifffahrt. So gilt für die Kleinschifffahrt auf der Rheinstrecke zwischen der Wettstein- und der Johanniterbrücke zwischen 17.00 Uhr und 21.45 Uhr eine Höchstgeschwindigkeit von fünf Kilometern pro Stunde, also «Schritttempo». Während den Darbietungen ist die Durchfahrt zwischen Wettstein- und Johanniterbrücke mit einer Sperrung belegt. Dies gilt wegen des Feuerwerks und den Vorbereitungsarbeiten namentlich ab 21.45 Uhr. Erst eine halbe Stunde nach Beendigung des Feuerwerkes beziehungsweise nach Freigabe durch die Polizei ist die Berg- und Talfahrt für die Kleinschifffahrt wieder möglich. Entsprechende Informationen für die Kleinschifffahrt sowie die «Nachricht für die Binnenschifffahrt» finden sich im Internet unter http://www.polizei.bs.ch/verkehr/rhein.html.

Auf das Schwimmen soll aus Sicherheitsgründen zur obengenannten Zeit ganz verzichtet werden. In jedem Fall gilt: Die Weisungen der Polizei sind zu befolgen.

Vorsicht beim Feuerwerken und Auflagen beachten

Die Kantonspolizei sensibilisiert die Bevölkerung zu einem zurückhaltenden Umgang mit Feuerwerk. Gerade das Abbrennen von Feuerwerkskörpern in Menschenansammlungen kann sehr gefährlich sein und zu schweren Verletzungen oder grossen Sachbeschädigungen führen. Zudem reagieren ältere Personen, Kleinkinder und Haustiere durchwegs negativ auf die Knallerei, weshalb auch hier um verstärkte Rücksicht gebeten wird. Kracher (bodenknallende Feuerwerkskörper) sind verboten. Ausgenommen sind die sogenannten «Lady Crackers», welche nicht länger als 22 Millimeter sind oder deren Durchmesser nicht mehr als 3 Millimeter beträgt, und «Knallteufel» mit einem Gewicht von über 2,5 Milligramm. Nicht unter die Freigrenze fallen zudem pyrotechnische Gegenstände zu technischen Zwecken – beispielsweise Handlichtfackeln, Signal- und Knallpatronen.

 Und schliesslich: Feierlichkeiten mit vielen Besucherinnen und Besuchern und grossem Gedränge locken erfahrungsgemäss auch geschickte Taschendiebe an. Um sich zu schützen, sollten Portemonnaies und Wertgegenstände direkt am Körper getragen werden und Frauen verzichten am besten auf das Mitführen einer Handtasche. Den wertvollen Schmuck lässt man auf jeden Fall zu Hause oder im sicheren Banksafe.


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Basel startet seine Feierlichkeiten zum Schweizerischen Nationalfeiertag traditionsgemäss bereits am 31. Juli mit der Bundesfeier am Rhein. Höhepunkt ist das Feuerwerk, welches um 23 Uhr den Nachthimmel erleuchten wird. Die Besucherinnen und Besucher können sich an über 90 Beizen und Verkaufsständen kulinarisch verwöhnen lassen. Für Unterhaltung sorgen 11 Live-Konzerte.

title_de: Über 90 Beizen und Verkaufsstände sowie 11 Konzerte an der Bundesfeier am Rhein

content_de:
Den Höhepunkt der diesjährigen Bundesfeier am Rhein am 31. Juli bildet das traditionelle Feuerwerk, das pünktlich um 23 Uhr den Nachthimmel erleuchten wird. Das Feuerwerk wird von zwei Schiffen aus gezündet: Der «Kiesueli» steht zwischen der Mittleren Brücke und der Johanniterbrücke; die «Schwägalp» zwischen der Mittleren Brücke und der Wettsteinbrücke. Das Feuerwerk dauert rund 22 Minuten und wird mit rund 2‘000 Zündungen und 20'000 Effekten das Publikum begeistern.

 Auf dem Marktplatz, in der Eisengasse sowie an den beiden Rheinufern zwischen der Johanniter- und der Wettsteinbrücke können sich die Festbesucherinnen und -besucher an über 90 Beizen und Verkaufsständen kulinarisch verwöhnen lassen. Über 100‘000 Besucherinnen und Besucher werden bei gutem Wetter an der Bundesfeier am Rhein erwartet, welche von 17 bis 1 Uhr dauert.

 Fest- und Musikprogramm für die ganze Familie

 Die Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» unter der Leitung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartementes des Kantons Basel-Stadt hat auch dieses Jahr ein abwechslungsreiches Programm auf die Beine gestellt:

Für Unterhaltung sorgen 11 Live-Konzerte auf dem Marktplatz, bei der Schifflände und auf dem Floss des Festivals «Im Fluss». Um 19 Uhr tritt auf der Musikbühne auf dem Marktplatz die Basler Band Dief-Flieger auf. Um 21 Uhr erfreut «Carrousel», eine französisch-schweizerische Indie Folk-Formation, auf dem Kulturfloss «Im Fluss» das Publikum.

Ab 18.30 Uhr findet das traditionelle Schlauchbootrennen auf dem Rhein statt, an welchem rund 24 Teams von Hobby-Paddlern gegeneinander antreten.

Auf dem Marktplatz werden zahlreiche Attraktionen für die ganze Familie geboten: Neben dem Festbetrieb mit musikalischer Unterhaltung sorgen die Robi-Spiel-Aktionen für Spiel und Spass bei den Kindern.

 Gratis-Shuttleservice auf dem Rhein

 Energy Basel und das Rhytaxi bieten für die Basler Bundesfeier am Rhein einen exklusiven Gratis-Shuttleservice auf dem Rhein an. Von 16.00 bis 22.30 Uhr verkehrt die «Rhyperle» zwischen den Restaurants «RhyWyera» und «Rhypark» (weitere Infos auf www.energy.ch).

  Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise

 Ab 16 Uhr wird die Mittlere Brücke und ab 21 Uhr werden die Wettstein- und die Johanniterbrücke für den Fahrverkehr (inkl. Fahrradfahrer) gesperrt. Besucherinnen und Besuchern, die nur wegen dem Feuerwerk in die Stadt kommen, wird empfohlen, das Feuerwerk von der Johanniter- oder Wettsteinbrücke zu bewundern. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein und sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden. Aufgrund der Aktivitäten auf dem Rhein wird eine zeitweilige koordinierte Schifffahrtssperre für die Gross- und Kleinschifffahrt verhängt. Rheinschwimmer müssen ab 17 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke meiden.

 Die Kantonspolizei sensibilisiert die Bevölkerung zu einem zurückhaltenden Umgang mit Feuerwerk. Das Abbrennen von Feuerwerk jeglicher Art ist in Menschenansammlungen äusserst gefährlich.

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebookseite der Bundesfeier am Rhein:
 www.facebook.com/bundesfeieramrhein

 Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter  www.basel.ch abrufbar.

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern:
  www.bs.ch/bilddatenbank


contact: Adrian Moser, Tel. +41 61 267 92 67 Abteilungsleiter Geoinformation, Grundbuch- und Vermessungsamt

lead_de: Der online Stadtplan des Kantons Basel-Stadt wurde in den vergangenen Jahren laufend ausgebaut. Der Stadtplan umfasst heute 43 Themenkarten mit 151 Datenebenen und beantwortet eine Vielzahl von Fragen rund um Basel. Er gibt zum Beispiel Auskunft, wem welches Grundstück gehört, welche Baumarten wo gepflanzt sind, wie Basel im Jahre 1905 ausgesehen hat oder welche Veranstaltungen im öffentlichen Raum wann und wo bevorstehen. Firmen und Private können die zur Verfügung gestellten Daten kostenlos nutzen, zum Beispiel für die Einbindung in Webseiten oder zur Integration in mobile Apps.

title_de: Online Stadtplan Basel-Stadt: eine stetig wachsende Informationsquelle

content_de:
Der online Stadtplan (www.stadtplan.bs.ch), auch GeoViewer Basel-Stadt genannt, des Grundbuch- und Vermessungsamts ist weit mehr als ein einfacher Stadtplan. Sämtliche öffentlichen, raumbezogenen Informationen (Geodaten) des Kantons Basel-Stadt können über den online Stadtplan kostenlos abgerufen werden. Das Angebot wird mit jährlich rund zwölf Millionen (Stand 2015) Kartenzugriffen rege genutzt. Der online Stadtplan ist für Smartphones und Tablets optimiert und die «Basel Stadtplan»-App für iPhones und Android-Handys kann in den jeweiligen App Stores kostenlos heruntergeladen werden.
 Im online Stadtplan sind zurzeit 43 Themenkarten mit insgesamt 151 Datenebenen aufgeschaltet, wobei laufend neue Daten dazu kommen. Mit den Informationen zu Hotels, Restaurants, Sehenswürdigkeiten, dem Freizeitangebot und vielem mehr informieren sich sowohl Einwohnerinnen und Einwohner, Pendlerinnen und Pendler oder auch Touristinnen und Touristen. Wer sich für ein Grundstück interessiert oder ein Bauvorhaben plant, dem kann der online Stadt-plan etwa die Kaufentscheidung erleichtern oder das Potential eines Grundstücks aufzeigen. So zeigt der Stadtplan zum Beispiel wahlweise, die Bauzonen, den Strassenlärm oder die Grundstückseigentümer. Für historisch Interessierte bietet der GeoViewer einen reichen Fundus an historischen Kartenwerken, welche bis in die Anfänge der örtlichen Vermessung zurückgehen und die Entwicklung der Stadt eindrücklich aufzeigen. Die nähere Vergangenheit ist zudem mit Luftbildern erkundbar. Auch statistische Informationen beispielsweise über die Bevölkerung oder Verkehrszählungen sind integriert. Sämtliche Daten werden von den zuständigen Dienststellen des Kantons erhoben. Die Fachstelle für Geoinformation des Grundbuch- und Vermessungsamt (GVA) harmonisiert sie und macht die Geodaten über den online Stadtplan für die Öffentlichkeit verfügbar.

 Nutzung durch Private und Firmen Die öffentlichen Geodaten dürfen unter Nennung der Quelle «Geodaten Kanton Basel-Stadt» vervielfältigt und weiter verbreitet werden. Auch die Anreicherung, Bearbeitung und kommerzielle Nutzung ist erlaubt. Dies ist ein wichtiger wirtschaftsfördernder Beitrag des Kantons. Wer mit den Geodaten weiterarbeiten will, hat verschiedene Möglichkeiten: Der GeoViewer kann direkt in eine eigene Webseite integriert werden, um beispielsweise einen Firmenstandort zu visualisieren. Weiter können alle Kartenthemen auch in ein Geoinformationssystem oder eine andere Geodateninfrastruktur eingebunden werden, um sie zum Beispiel mit eigenen Daten zu überlagern. Sollen die Daten weiterverarbeitet oder mit anderen Informationen kombiniert werden, können sie kostenlos als Datei vom Geodaten-Shop über shop.geo.bs.ch bezogen werden. Die auf diese Weise bezogenen Daten können beispielsweise mit einer Legende visualisiert werden, welche die eigenen spezifischen Bedürfnisse abdeckt. Eine Anreicherung mit eigenen Informationen ist damit auch möglich. Im Geodaten-Katalog unter www.geo.bs.ch/katalog sind alle vorhanden kantonalen Geodaten aufgeführt, auch solche, die nur beschränkt öffentlich sind und für eine Datenabgabe die Zustimmung der zuständigen Dienststelle benötigen.

 Nachfolger des GeoViewers in Planung Zurzeit arbeitet die Fachstelle für Geoinformation am Nachfolger des GeoViewers. Die neue Anwendung bietet zusätzliche Funktionen wie die freie Kombination von Kartenthemen. Mit ihr wird das Angebot an Geodiensten weiter ausgebaut. Die bisher verfügbaren Informationen werden auch im Nachfolger des GeoViewers abrufbar sein. Die Inbetriebnahme der neuen Anwendung ist für Mitte 2017 geplant.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse soll mit geeigneten Massnahmen gesenkt werden. Dies, weil der Kanton Basel-Stadt gemäss der Eidgenössischen Lärmschutzverordnung verpflichtet ist, bis März 2018 Strassenlärmsanierungen vorzunehmen, wo Grenzwerte überschritten werden, und weil die Anwohnerinnen und Anwohner befürchten, dass die Lärmbelastung im Rahmen der Ausbaupläne der Roche noch zunimmt. Der Re-gierungsrat hat daher in Absprache mit dem Hauseigentümer- und Anwohnerverein Wettstein (HEAW) eine Reihe von Massnahmen beschlossen, welche die Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse vermindern.

title_de: Lärmschutzmassnahmen an der Grenzacherstrasse

content_de:
Anwohnerinnen und Anwohner der Grenzacherstrasse, Riehentorstrasse , Ob. Rebgasse sowie des Wettsteinplatzes kritisieren schon länger die Lärmbelastung durch den Busverkehr. Sie befürchten einen weiteren Anstieg der Belastung aufgrund der anstehenden Entwicklungsabsichten der Roche. Der Regierungsrat anerkennt diese Befürchtungen der Anwohnerschaft und ist sich bewusst, dass der Kanton Basel-Stadt gemäss der Eidgenössischen Lärmschutzverordnung verpflichtet ist, dort, wo notwendig, bis März 2018 eine Strassenlärmsanierung vorzunehmen. Der Regierungsrat hat deshalb in Absprache mit dem Hauseigentümer- und Anwohnerverein Wettstein (HEAW) entschieden, an der Grenzacherstrasse West (Wettsteinplatz – Peter Rot-Strasse) bis im Frühjahr 2018 eine deutliche Lärmreduktion zu erreichen. Folgende Massnahmen sind dafür vorgesehen:

Einbau eines lärmmindernden Belags (Flüsterbelag) in der Grenzacherstrasse zwischen Wettsteinplatz und Peter Rot-Strasse.
 -	Verlegung der Bushaltestelle Rosengartenweg von der heutigen beengten Lage in den Bereich vor die Liegenschaften Grenzacherstrasse 62 und 79 oder zum Kreuzungsbereich mit der Peter Rot-Strasse. Dabei ist zu prüfen, ob die Haltestelle zumindest auf einer Strassenseite so angeordnet werden kann, dass die haltenden Busse von den Autos überholt werden können und so ein kontinuierlicher Verkehrsfluss gewährt ist.
 -	Sollten mit diesen beiden Massnahmen die Lärmschutzvorgaben nicht erfüllt werden, ist eine Temporeduktion zu prüfen.
 -	Wie bereits kommuniziert (siehe www.medien.bs.ch/news/2016-04-22-mm-65866.html), wird die Grenzacherstrasse durch die neue Führung der Linie 42 als Schnellbuslinie zwischen der Roche und dem Bahnhof SBB bereits ab Dezember 2016 von Busverkehr entlastet.

 Nach Umsetzung dieser Massnahmen wird deren Wirkung jährlich kontrolliert. Die Ergebnisse werden offengelegt.

 Um den Vorgaben des Lärmschutzes sowie den Auswirkungen des öffentlichen Verkehrs in der Grenzacherstrasse zusätzlich zu begegnen, sieht der Regierungsrat in der Mittel- bis Langfristplanung eine Obergrenze für Bus und/oder Tram von zwei Voll-Linien im 7.5-Minuten Takt bzw. eine Linie im 7.5-Minuten Takt und zwei Linien im 15-Minuten Takt vor. Mit der Verlegung der Linie 42 als Schnellbuslinie  ab Tinguely Museum über die Osttangente  zum Bahnhof SBB Ende 2016 ist diese Vorgabe erfüllt. Die ÖV-Frequenzen in der Grenzacherstrasse sollen nicht ausgebaut werden, auch nicht mit Extrakursen oder Extralinien zu Stosszeiten. Sollte dieses ÖV-Angebot in Zukunft den Bedarf nicht decken können, werden die notwendigen Kapazitäten auf anderen Achsen erweitert oder neu geschaffen.

 Der Regierungsrat beabsichtigt, den öffentlichen Verkehr im Wettsteinquartier mit alternativen Angeboten auszubauen und zu verbessern. Dazu gehören beispielsweise die Verdichtung und Führung von Buslinien auf anderen Routen sowie die Weiterentwicklung der S-Bahn mit der neuen Haltestellen Solitude und einer unterirdischen Herzstück-Haltestelle im Bereich Bad. Bahnhof / Messe / Roche. Auch die Planungen für eine Tramlinie durch die Grenzacherstrasse respektieren die festgelegte Obergrenze der ÖV-Frequenzen (Bus und Tram). Mit einer allfälligen Einführung einer Tramlinie durch die Grenzacherstrasse wäre eine weitere Reduktion von Buslinien verbunden. Im Weiteren unterstützt der Regierungsrat die BVB in ihrer Absicht, Pilotversuche mit Elektrobussen durchzuführen. Dabei wird auch eine Pilotstrecke durch die Grenzacherstrasse geprüft.

 Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit den oben aufgeführten Massnahmen eine spürbare Reduktion der Lärmbelastung an der Grenzacherstrasse erreicht und die gesetzlichen Vorgaben zum Lärmschutz eingehalten werden können.


contact: Dieter Pöllendorfer, Tel. +41 61 267 81 73 Projektleiter, Amt für Mobilität

lead_de: Die Lichtsignalanlagen an der Nauenstrasse, von der Münchensteiner- bis zur Garten-strasse, sind veraltet und werden erneuert. Die Arbeiten haben schon begonnen und dauern voraussichtlich bis Ende 2016.

title_de: Erneuerung der Lichtsignalanlagen an der Nauenstrasse

content_de:
Die vier Lichtsignalanlagen an der Nauenstrasse, zwischen Münchensteinerstrasse und Garten-strasse, wurden im Jahre 1990 erstellt. Aufgrund ihres Alters sind sie nicht mehr auf dem Stand der Technik. Zudem haben die Steuergeräte ihre erwartete Lebensdauer erreicht.

 Daher werden diese Lichtsignalanlagen bis Ende 2016 erneuert. Dies betrifft die Kreuzungen Grosspeterstrasse/Münchensteinerstrasse, Nauenstrasse/Lindenhofstrasse, Peter Merian-Strasse/Nauenstrasse sowie Gartenstrasse/Nauenstrasse. Die Anlagen werden komplett erneuert. Die Bauarbeiten haben am 20. Juni begonnen.

 Bei der Erneuerung kommt zeitgemässe und bewährte Technik zum Einsatz: Die Ampeln werden neu mit LED statt mit Glühbirnen realisiert; neu werden alle Zufahrten mit Detektoren zur Fahr-zeugerkennung ausgerüstet, hauptsächlich mit Induktionsschlaufen und zum Teil mit Kamerade-tektoren; an den Zebrastreifen werden berührungssensitive Anmelder montiert, diese können akustische Signale für Sehbehinderte abgeben; die Ampelsteuerung wird für jede Lichtsignalanlage komplett neu erstellt. Die Grüne Welle wird überarbeitet und an die neue Situation angepasst. Zudem können mit der neuen (schnelleren) Steuerung die Verkehrsabläufe aufgezeichnet und gegebenenfalls optimiert werden.

 Im Zuge der Erneuerung der genannten Lichtsignalanlagen wird im Bereich der Peter-Merian-Strasse eine andere Spuraufteilung in der Nauenstrasse geprüft. Es ist geplant, die Linksabbie-gespur in Richtung Peter Merian-Brücke zu verlängern. Diese ist in den Hauptverkehrszeiten zu kurz, was regelmässig zu Rückstau auf die linke Geradeausspur führt.

 Während den Bauarbeiten für die neuen Ampeln werden die Lichtsignalanlagen nicht immer in Betrieb sein. Zudem lassen sich lokale Verkehrsbehinderungen nicht gänzlich ausschliessen. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2016.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Ab dem 25. Juli beginnt die Erneuerung der stark beschädigten Fahrbahn des Dorenbachkreisels, der abgefahrenen Tramgleise sowie der darunterliegenden Leitungen. Der Kreisel erhält aufgrund der hohen Belastung eine widerstandsfähigere Fahrbahn aus Beton. Die Erneuerung soll bis Herbst 2017 abgeschlossen sein.

title_de: Dorenbachkreisel erhält Fahrbahn aus Beton

content_de:
Aufgrund der hohen Verkehrsbelastung des Dorenbachkreisels sind dessen Fahrbahn beschädigt und die Tramgleise abgefahren. Das Tiefbauamt wird deshalb die heutige Fahrbahn durch eine aus Beton ersetzen. Beton hält den Belastungen, denen die Fahrbahn eines Kreisels ausgesetzt ist, besser stand. Abgesehen von der neuen Betonfahrbahn wird der Kreisel nach der Erneuerung gleich aussehen wie heute. Die Mittelinsel mit dem «Zebramuster» wird für die Arbeiten abgeräumt, aber danach wieder hergestellt. Die Tramhaltestelle Zoo Dorenbach erhält einen neuen Belag und streckenweise höhere Trottoirränder. So können Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer und weitere Personen, z.B. mit Kinderwagen, stufenlos ins Tram ein- und aussteigen.

 In einem ersten Schritt wird IWB bis Februar 2017 die Leitungen für Wasser, Strom und Gas rund um den Kreisel ersetzen. Die Leitungen liegen zum Teil unter der geplanten Betonfahrbahn. Der Leitungsbau wird Teile der Trottoirs und der Fahrbahn zeitweise verschmälern und dadurch den Verkehr am Kreisel geringfügig beeinträchtigen. Nach der Binninger Fasnacht (11. März 2017) bis Anfang Juni 2017 richten die BVB einen Tramersatz mit Bussen ein, damit sie die Tramgleise ersetzen kann. Das Tiefbaumt baut in mehreren Etappen die Betonfahrbahn. Die Bushaltestellen der Linien 34, 36 sowie der Ersatzbusse für das Tram 2 werden verlegt. Umleitungen werden signalisiert und wo nötig regeln Verkehrswachen den Verkehr. Bis September 2017 wird die Betonfahrbahn fertiggestellt und die Mittelinsel des Kreisels wieder begrünt.


contact: Yvonne Aellen, Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei Basel Andreas Knuchel, Tel. +41 61 267 49 49 Mediensprecher Justiz- und Sicherheitsdepartement Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Justiz- und Polizeidepartement -- Für etliche Mitarbeitende des Bau- und Verkehrsdepartements sowie des Justiz- und Sicherheitsdepartements bedeutet der „Basler Sommer“ zusätzliche Aufgaben. Sie tragen so viel zu einer hohen Lebensqualität in der Stadt bei. Gemeinsam ermöglichen die Departemente unter anderem Grillieren in den Parks, sicheres Schwimmen im Rhein, angenehmes Verweilen am Rheinufer und in Boulevard-Restaurants. Sie sorgen dafür, dass die Stadt möglichst sauber ist und die öffentlichen Toilettenanlagen benutzbar sind.

title_de: Zahlen und Fakten rund um den Basler Sommer

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Parks mit hoher Aufenthaltsqualität Während der warmen Jahreszeit sind die Basler Parkanlagen sehr beliebt und werden auf vielfältige Art genutzt. Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, der Basler Bevölkerung auch im Hochsommer grüne Liege- und Spielflächen zur Verfügung zu stellen. Sie pflegt die Rasenflächen intensiv, lockert periodisch den Boden mit Spezialgeräten, wässert bei Trockenheit  und versorgt ihn mit biologischem Dünger. Sie erneuert die Anlagen regelmässig, wertet sie auf und rüstet sie mit neuen Spielangeboten aus.

 Bei Nutzungen, die Spuren hinterlassen, greift die Stadtgärtnerei aufklärend ein. Um beim Grillieren Schäden an Rasen, Büschen und Bäumen zu vermeiden, fordert sie mit auffällig gelben Plakaten Parkbesucher auf, ein paar einfache Regeln zu befolgen. So sollten Grillschalen einen Mindestabstand von 30cm zum Boden aufweisen, der Abstand zu Büschen und Bäumen sollte mindestens 2 Meter betragen und die Asche darf erst in Mülleimern entsorgt werden, wenn sie ganz erkaltet ist. Diese Massnahmen zeigen Wirkung: Die Zunahme neuer Brandlöcher je Woche ist rückläufig. Dazu beigetragen hat auch, dass Detailhändler im Jahr 2014 Einweggrills mit ausklappbaren Beinen eingeführt haben. Die Basler Parkanlagen eignen sich auch als Orte für kleinere und grössere Anlässe. Damit die Grünflächen anschliessend sofort wieder allen in hoher Qualität zur Verfügung stehen und für die Veranstalter keine Reparaturarbeiten anfallen, fordert die Stadtgärtnerei, dass Boden und Bäume fachgerecht geschützt werden. Sie berät, hilft bei der Suche nach weniger empfindlichen Standorten und vermietet seit diesem Sommer auch geeignete Schutzmaterialien.

 Schwimmen im Rhein Bei warmen Temperaturen und sobald es der Pegel und die Strömung zulassen, suchen Tausende im Rhein nach einer Abkühlung. Der Rhein ist als Fliessgewässer nur für gute Schwimmer geeignet. Nicht zuletzt aus diesem Grunde sind Schwimmhilfen jeglicher Art (Luftmatratzen, Gummiboote etc.) im Rhein verboten. Die Strömung kann durchaus rasch an den Kräften zerren. Festgemachte Boote, Bojen und Brückenpfeiler bergen unter der Wasseroberfläche Gefahren. Die empfohlenen wie auch die gesperrten Schwimmzonen sind in der Informationsbroschüre, auf der Internetseite der Kantonspolizei (www.polizei.bs.ch/verkehr/rhein/schwimmen-im-rhein.html) und auf entsprechenden Plakaten entlang des Rheinufers ersichtlich. Die Zahl der Rheinrettungen nahm über die vergangenen Jahre tendenziell zu. Im 2015 waren es mit zehn Einsätzen allerdings leicht weniger als in den Vorjahren.

 Boulevardgastronomie und Buvetten Das Bedürfnis der Bevölkerung sich draussen aufzuhalten, bewegt mehr und mehr Gastronomiebetriebe zum Herausstuhlen. Der öffentliche Raum in der Innenstadt ist durch das Verkehrskonzept Innenstadt dafür attraktiver geworden. Die Anzahl Boulevard-Bewilligungen und auch die mit Boulevardgastronomie belegte Fläche ist über die letzten Jahre stetig angestiegen.  Die Basler Buvetten tragen mittlerweile wesentlich zur Aufenthaltsqualität am Rhein bei. Sie sind ein Erfolgsmodell. Die Betreiberinnen oder Betreiber üben zudem eine gewisse soziale Kontrolle aus. Im Umfeld der Buvetten am Unteren Rheinweg konnten Lärm, Littering und Rauch von Grillstellen eingedämmt werden.

 Gastronomiebetriebe mit Boulevardbewilligung: 314 (Ende 2015)
 Gesamtfläche Boulevardgastronomie: 	9‘122 m2 (Ende 2015)
 Durchschnittliche Fläche pro Betrieb: 	29.05 m2 (Ende 2015)
 Auf Allmend bewilligte Buvetten:	6 (inkl. Saint-Louis)

 Öffentliche Toilettenanlagen In Basel stehen permanent 86 öffentliche Toiletten-Anlagen bereit, die regelmässig gereinigt und gewartet werden. Mit dem Unterhalt aller Anlagen sind vier Mitarbeitende betraut. Um «dringenden Bedürfnissen» Rechnung zu tragen, werden die permanenten Anlagen jeweils für den Sommer mit vier saisonalen WC-Containern (April bis September) und drei bis vier Pissoirs (April bis November) ergänzt. Die Pissoirs wurden 2012 erstmals aufgestellt; dieses Jahr sind erstmals durchgehend Versionen aus Edelstahl im Einsatz.

 Besucher/innen selbstreinigende WC-Anlagen (30)* 265'340 (2015)
 Besucher/innen saisonale WC-Container (4)	26‘0859 (2015)
 Besucher mobile Pissoirs (3-4)	91‘700 (2015)
 In mobilen Pissoirs gesammelter Urin	45‘850 Liter (2015)
 * Für die konventionellen WC-Anlagen (55) und den einzigen permanenten WC-Container wurden keine Besucherzahlen erhoben.

 Abfall am Rheinbord und in den Parks Die Frühreinigung der Stadtreinigung um vier Uhr morgens (am Wochenende um fünf Uhr) sammelt am Rheinbord wöchentlich circa 40 Tonnen Abfall. Je nach Wetter variiert die Menge stark. Der Abfall setzt sich aus Wischgut und dem Inhalt der 38 am Ufer stehenden grossen Containern zusammen.
 In den Parks hat die Abfallmenge stark zugenommen. Die grossen Parkanlagen wurden deshalb in den letzten Jahren mit Unterflurkübeln ausgestattet. Die unterirdischen Wannen fassen je tausend Liter und werden regelmässig ausgesaugt. Im Sommer stehen zusätzlich Abfallcontainer sowie Spezialkübel für heisse Asche bereit, zudem reinigt die Stadtgärtnerei die Parkanlagen auch an den Wochenenden. Dank diesen Massnahmen hat das Littering merklich abgenommen.

 Community Policing Gemeinschaftsorientierte und bürgernahe Polizeiarbeit ist die Aufgabe des «Community Policing». Nach dem Motto «Gemeinsam für Sicherheit» stehen Quartierpolizistinnen und -polizisten als Ansprechpersonen für die Quartierbewohner zur Verfügung. In institutionalisierten Gremien zu verschiedenen Themen – so auch zum Miteinander am Rhein – werden konkrete Lösungen für konkrete Problemstellungen mit allen betroffenen Partnern gesucht. Mit besonderen Aktionen rund um die Rheinpromenade trägt die Polizei zu einem sicheren und respektvollen Miteinander bei.


contact: Stephan Ramin, Telefon +41 61 267 67 63 Kantonaler Pflanzenschutzdienst Basel-Stadt

lead_de: Der Buchsbaumzünsler richtet an Buchspflanzen innert kürzester Zeit grosse Schäden an. In diesen Tagen fliegen die Falter der Frühlingsgeneration wieder aus und legen bald ihre Eier ab. Daher ist es empfehlenswert, in den nächsten zwei Wochen Buchspflanzen regelmässig auf Raupenbefall zu kontrollieren und gegebenenfalls Pflanzenschutzmassnahmen zu ergreifen.

title_de: Die Falter des Buchsbaumzünslers sind wieder aktiv

content_de:
Der aus Asien stammende Buchsbaumzünsler (Cydalima perspectalis) ruft durch den Frass der Raupen massive Schäden an Buchs hervor. Der nicht einheimische Schädling ist längst in der Schweiz angekommen. Die in diesem Jahr ersten Falter sind wieder aktiv und werden in den kommenden Tagen ihre Eier auf der Blattunterseite von Buchspflanzen ablegen. Die Eier haben eine gelbliche Färbung und im weiteren Entwicklungsstadium bilden sich im Innern schwarze Punkte. Daraus schlüpfen kleine Raupen, die bis zu 5 cm lang werden können. Die bevorstehenden warmen Sommertage begünstigen deren Wachstum. Mit zunehmender Grösse wächst auch ihr Appetit. Besitzer und Besitzerinnen von Buchs sollten deshalb ihre Pflanzen regelmässig kontrollieren, um bei Raupenfunden schnell reagieren zu können.

 Die Stadtgärtnerei empfiehlt, Raupen an kleinen Pflanzen direkt abzusammeln oder die befallenen Pflanzenteile herauszuschneiden. Sie können auch mit einem Hochdruckreiniger oder Staubsauger abgespritzt respektive abgesaugt werden. Bei dieser Methode ist jedoch Vorsicht geboten, um die Pflanzen nicht zu verletzen. Die Behandlung mit Pflanzenschutzmittel ist nur bei grossen Buchspflanzen angebracht. Dabei ist darauf zu achten, dass ein biologisches Frassgift zur Anwendung kommt, das nur die Raupen des Buchsbaumzünslers zum Absterben bringt, hingegen nützliche Insekten wie Bienen und einheimische Tagfalter nicht gefährdet.

Hinweise

Weitere Informationen zum Buchsbaumzünsler finden Sie  unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/oekologische-verantwortung/schaedlinge-krankheiten/buchsbaumzuensler.html


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Gemäss Mitteilung des Statistischen Amtes wurden im Kanton Basel-Stadt im vergange-nen Jahr 788 Neubauwohnungen erstellt. Dieser Wert bedeutet die höchste Wohnungszu-nahme seit 1981. Da der Kanton Basel-Stadt auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen ist, stellt die hohe Wohnbautätigkeit aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung eine erfreu-liche Entwicklung dar, hat der hohe Wohnungsbau doch auch zur Folge, dass der Druck auf die Mieten reduziert wird.

title_de: Über 750 neue Wohnungen wurden im 2015 erstellt – So viele wie seit 1981 nicht mehr

content_de:
Heute hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt die Zahlen zum Wohnungsbau im Jahr 2015 veröffentlicht. Eine ausserordentlich hohe Anzahl neu erstellter Wohnungen führte zur höchsten Wohnungszunahme im Kanton seit 1981. Zum erfreulichen Ergebnis beigetragen hat hauptsächlich das Areal Erlenmatt West mit über 500 neugebauten Wohnungen im vergangenen Jahr. Dies zeigt, wie wichtig Arealentwicklungen zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum sind. Im Gegensatz zu den punktuellen Verdichtungsprojekten in den Quartieren, wie Dachstockausbauten oder Ersatzneubauten, entstehen bei Arealentwicklungen bedeutend mehr zusätzliche Wohnungen.  Die Bevölkerung wächst zurzeit jährlich um 1‘000 bis 1‘500 Menschen. Bei einer aktuellen Belegung von durchschnittlich zwei Personen pro Wohnung, benötigt der Kanton daher rund 500 bis 750 zusätzliche Wohnungen pro Jahr. Sonst nimmt der Druck auf dem Wohnungsmarkt zu. Arealentwicklungen und kleinere Verdichtungsprojekte helfen, den benötigten Wohnraum zu schaffen. Zudem trägt dies zur von der Bevölkerung gewünschten «Siedlungsentwicklung nach Innen» bei, zu welcher sich der Kanton Basel-Stadt im Legislaturplan und dem kantonalen Richtplan auch klar bekennt. Veränderungsprozesse kennzeichnen eine lebendige und attraktive Stadt.

Günstige Mietzinse in der Stadt Basel
 Ein hoher Wohnungsbau mildert den Druck auf die Mietzinsen. Dies ist wichtig, selbst wenn  im Vergleich zu anderen Städten die Wohnungsmieten in Basel-Stadt nach wie vor vergleichsweise günstig sind. Dies zeigt eine Untersuchung, welche die Wohnungsinserate von 3- und 3.5-Zimmer-Wohnungen zwischen Januar 2013 und März 2015 analysierte (comparis.ch). Während man für eine solche Wohnung in Zürich über 2‘400 Franken oder in Genf über 2'000 Franken monatlich bezahlt, kostet sie in Basel durchschnittlich knapp 1'700 Franken und liegt damit auf dem Mietpreisniveau von Bern. Bereits in Winterthur bezahlt man mit durchschnittlich 1‘750 Franken mehr.

Kanton fördert preisgünstiges Wohnraumangebot
 Damit zusätzlich preisgünstiger Wohnraum entsteht, fördert der Kanton das gemeinnützige Wohnraumangebot durch die Abgabe von Land im Baurecht, Bürgschaften, Projektentwicklungsdarlehen sowie spezifische Beratungsangebote. Durch die gezielte Abgabe von Land im Baurecht an Genossenschaften werden in den nächsten Jahren auf dem Schorenareal, an der Belforterstrasse beim Bachgraben, am Riehenring sowie am Kohlistieg in Riehen rund 300 neue Genossenschaftswohnungen entstehen. Hinzu kommt die Überbauung Maiengasse von Immobilien Basel-Stadt mit rund 50 flächensparenden, erschwinglichen Wohnungen.  Im Rahmen der beiden ebenfalls im Baurecht an Genossenschaften abgegebenen Areale Felix Platter-Spital und Stadtrand Nordwest wird sich das Angebot an genossenschaftlichem Wohnraum mittelfristig um weitere 700 Wohnungen vergrössern. Weiterer gemeinnütziger Wohnraum entsteht auf dem Areal Erlenmatt Ost, wo die Stiftung Habitat Parzellen im Baurecht an verschiedene Wohnbauträger abgegeben hat. Des Weiteren plant der Kanton auf dem Entwicklungsareal Volta Ost selber ein Neubauprojekt mit erschwinglichem Wohnraum für Studierende und einkommensschwache Personen.

Ausblick: Grösstes Potenzial für Wohnungsbau liegt in Arealentwicklungen
 Der Kanton Basel-Stadt bleibt ein attraktiver Arbeits- und beliebter Wohnort. Die Zahl der Arbeits-plätze im Kanton und damit die potenzielle Nachfrage nach Wohnungen durch die Arbeitnehmenden und ihre Familien dürften weithin steigen. Deshalb ist es wichtig, dass weitere Wohnungen im Kanton gebaut werden. Verschiedene Wohnbauprojekte stehen kurz vor Baubeginn oder sind bereits im Bau: So entstehen in den nächsten drei Jahren allein in den Lehenmatten (Wohnüberbauung Birspark), im Gellert (Überbauung Magnolienpark), im Schoren (Wohnhochhäuser Schoren) und am Bahnhof SBB (Meret Oppenheim Hochhaus) insgesamt über 600 neue Wohnungen. Für die langfristige Wohnraumentwicklung sind Planungen wie auf dem Areal Volta-Nord (Lysbüchel) oder dem Dreispitz, welche nebst gewerblichen Nutzungen auch neue Wohnnutzungen er-möglichen, sowie weitere Arealentwicklungen wichtig.


contact: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Telefon 061 267 56 30

lead_de: Im Schuljahr 2015/16 konnten von den Basler Schulen 1‘021 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden – deutlich weniger als ein Jahr zuvor. Die Mehrheit der Zeugnisse (52%) ging dabei an Frauen. Erfolgreich die Maturitätsprüfungen bestanden haben an den sechs Basler Gymnasien 568 Maturandinnen und Maturanden. An den Berufsfachschulen konnten 350 Personen ihr Berufsmaturitätszeugnis in Empfang nehmen, an der Fachmaturitätsschule erhielten 103 Personen das Fachmaturitätszeugnis. Zudem wurden 151 Fachmittelschulabschlüsse erreicht.

title_de: Maturitätsstatistik des Schuljahres 2015/16

content_de:
Dieses Jahr konnten von den fünf öffentlichen Gymnasien und dem Freien Gymnasium 568 Maturitätszeugnisse ausgestellt werden, deutlich weniger als 2015 (666). Dieser Rückgang ist primär die Folge der demografischen Entwicklung. 56% der Maturitätszeugnisse wurden dabei Frauen ausgehändigt (2015: 59%). Die Erfolgsquote liegt mit 95% im üblichen Rahmen, wobei der Anteil der Erfolgreichen bei Männern und Frauen fast gleich ist. 26 Maturandinnen und Maturanden haben dabei ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote von 5.5 oder besser), 2015 waren es 29.

27% der Gymnasialen Maturitätszeugnisse konnten dabei für Personen ausgestellt werden, deren Erstsprache nicht Deutsch ist – deutlich mehr als 2015 (21%). Auffallend ist jedoch auch in diesem Jahr, dass die Misserfolgsquote bei den Fremdsprachigen (8%) deutlich höher ist als bei den Deutschsprachigen (3%).

Berufsmaturität

Auch bei der Berufsmaturität ist ein Rückgang festzustellen: Die Basler Schulen konnten dieses Jahr 350 Berufsmaturitätszeugnisse ausstellen (2015: 368). Anders als bei der gymnasialen Maturität stellen bei der Berufsmaturität die männlichen Bewerber die Mehrheit, der Frauenanteil beträgt hier lediglich 42%. Die Erfolgsquote liegt bei der Berufsmaturität bei 94%. Die meisten Maturitätszeugnisse ausstellen konnte auch in diesem Jahr die Handelsschule KV Basel mit 111. Die Berufsmaturitätsschule der Allgemeinen Gewerbeschule Basel und der Schule für Gestaltung Basel hat dieses Jahr 107 Maturitätszeugnisse ausgestellt, die Berufsfachschule Basel deren 68, die Wirtschaftsmittelschule 43 und die Informatikmittelschule 21. Häufigste Fachrichtung war dabei die kaufmännische Berufsmaturität.

Fachmaturität und Fachmittelschulabschlüsse

Bei den Fachmaturitätsprüfungen ist ebenso ein Rückgang zu verzeichnen: Während dieses Jahr noch 103 Zeugnisse ausgestellt werden konnten, waren es letztes Jahr zum selben Erhebungszeitpunkt 122. Die Erfolgsquote bei den Fachmaturitätsprüfungen ist mit 87% annähernd gleich hoch wie 2015 (88%). 42 Schülerinnen und Schüler können ein sehr gutes Prüfungsresultat vorweisen (Notendurchschnitt mindestens 5.5). Auch bei den Fachmaturitäten dominieren die Frauen mit einem Anteil 65%. Häufigste gewählte Fachrichtung war «Pädagogik», gefolgt von «Gesundheit/Naturwissenschaften» und «Soziale Arbeit».

Den Fachmittelschul-Abschluss erreicht haben 151 der 157 jungen Frauen und Männer. Die Erfolgsquote liegt damit bei 96% (Vorjahr 89%), 72% der Fachmittelschulausweise wurden dabei für Frauen ausgestellt. Häufigste Fachrichtungen waren hier «Gesundheit/Naturwissenschaften» und «Pädagogik».


contact: Beat Grossglauser, Tel. +41 61 267 43 33 Projektmanager, Hochbauamt

lead_de: Die Arbeiten zur Sanierung der St. Jakobshalle haben begonnen. Zum Baubeginn wird heute für einmal nicht eine Kassette in die Bodenplatte einbetoniert, sondern im Sinne einer künstlerischen Intervention, ein über 25 Tonnen schwerer Findling in der Eingangshalle aufgestellt.

title_de: Grundstein St.Jakobshalle gesetzt

content_de:
Die 1975 eröffnete St. Jakobshalle muss saniert und modernisiert werden. Neben einer energetischen Sanierung der Gebäudehülle, der Verbesserung der Infrastruktur, des Brandschutzes und der Gebäudetechnik, sind auch die Fluchtwege den neuen Gegebenheiten anzupassen. Anlässlich des Baubeginns wird ein Kunstobjekt im grosszügigen Foyer-Eingangsbereich platziert.

 Die Idee des Künstler Eric Hattan mit dem Titel «Unverrückbar» ist bestechend und zeugt auch von einer guten Prise Humor: Ein 25 – 30 Tonnen schwerer Findling, der unter einer tragenden Säule steht und nicht mehr umplatziert werden kann, bietet symbolisch Gewähr für Stabilität und Langlebigkeit.

 Die Planung für die Sanierung der St. Jakobshalle begann bereits 2009. Nach eingehender be-triebswirtschaftlichen Überlegungen hat sich der Kanton Basel-Stadt für eine Gesamtsanierung entschlossen. Die Architektengemeinschaft Degelo /Berrel Berrel Kräutler konnten die Jury mit Ihrem Wettbewerbsbeitrag überzeugen. Mit der Sanierung steht nicht mehr die Arena – der «Beton-brut-Block» im Vordergrund, sondern der Zugang und eine einladende Geste in eine multi-funktionale Anlage: Das markante horizontal freikragende Vordach gewährt den Zuschauern einen grosszügigen Eingangsbereich. Die neu sanierte Halle entspricht den aktuellen Standards und überzeugt mit einer modernen Infrastruktur.

 Der vorgegebene Terminplan ist ambitiös, weil alle während der Bauphase vorgesehenen Anlässe stattfinden werden. Die Bauarbeiten verlaufen nach Terminplan. Der Abschluss aller Sanierungs- und Umbauarbeiten ist Ende 2018.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juni 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘722 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 134 Personen weniger als im Mai 2016 (-3.5%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juni 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 257 (+7.4%; Arbeitslosenquote: 3.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juni 2016

content_de:
Aktualisierung der Arbeitslosenzahlen durch das SECO
 Die vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) publizierten Arbeitslosenquoten sind aktualisiert worden. Neu werden die Arbeitslosenzahlen nicht mehr ins Verhältnis zu den Erwerbspersonenzahlen aus dem Jahr 2010 gesetzt, sondern zu den Erwerbspersonenzahlen aus einem 3-Jahres-Pooling, das vom BFS aus den Strukturerhebungsdaten der Jahre 2012, 2013 und 2014 zum Erwerbsleben der Bevölkerung errechnet und bereitgestellt wird. Durch die breitere Datenbasis im 3-Jahres-Pooling wird die Ergebnisqualität der Berechnungsbasis erhöht.
 Die neue Basis gilt rückwirkend ab 1. Januar 2014. Die Zeitreihen sind entsprechend zurückgerechnet und angepasst worden. Die Zahl der Erwerbspersonen erhöhte sich von 4‘322‘899 im Jahr 2010 auf 4‘493‘249 im Jahr 2014. Die auf der aktualisierten Basis berechneten Arbeitslosenquoten berücksichtigen die Zunahme der Erwerbspersonenzahlen zwischen 2010 und 2014 und vermitteln damit ein genaueres Bild der Lage auf dem Arbeitsmarkt (siehe Pressedokumentation SECO vom 8. Juli 2016).

 Jugendarbeitslosigkeit im Juni 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 389 Personen, 17 Personen weniger als im Vormonat (-4.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 81, bei den 20- bis 24-Jährigen 308 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.3% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 19 Personen (+5.1%).

 Stellensuchende im Juni 2016
 Insgesamt wurden 5‘422 stellensuchende Personen registriert, 91 weniger als im Vormonat (- 1.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 317 Personen (+6.2%).

 Gemeldete offene Stellen im Juni 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 33 auf 167 Stellen (+24.6%). Es gab 104 Zugänge und 71 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 56 Stellen mehr gemeldet (+50.5%).

 Aussteuerungen im April 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2016 ausgeschöpft hatten, auf 91 (Stand 04.07.2016). Im Vormonat betraf es 125 Personen.


contact: Barbara Auer, Tel. +41 61 267 40 39 Bereichsleiterin Verkehrsinfrastruktur Mobilitätsplanung

lead_de: Die Verkehrssituation auf dem Aeschenplatz kann nur mit grossflächigen Massnahmen für alle Verkehrsteilnehmenden verbessert werden. Dies hat ein vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) durchgeführter Studienauftrag ergeben. Kleinere, punktuelle Massnahmen würden nur ungenügende Verbesserungen bringen und potenziell neue Konflikte schaffen. Die angestrebte Gesamtlösung will das BVD in einem nächsten Planungsschritt konkretisieren. Der Aeschenplatz als bedeutender Standort von Arbeitsplätzen soll zu einem at-traktiven städtischen Platz werden und zugleich seine Funktion als Verkehrsknoten besser erfüllen.

title_de: Attraktiverer Aeschenplatz mit besserer Verkehrsführung erfordert umfangreiche Planung

content_de:
Der Aeschenplatz ist ein bedeutender Umsteigepunkt im öffentlichen Verkehr, ein wichtiges Eingangstor zur Innenstadt für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie ein zentraler Knoten für den Auto- und Veloverkehr. Neben dieser aussergewöhnlichen Stellung im Verkehrsnetz ist am Aeschenplatz eine grosse Anzahl an Arbeitsplätze angesiedelt. Der Platz wird seiner grossen Bedeutung heute nicht gerecht. Er ist dominiert vom Verkehr, unübersichtlich und nicht benutzer-freundlich sowie wenig attraktiv. Verbesserungen sind dringend nötig. Im September 2013 hat der Grosse Rat deshalb die Ausarbeitung eines neuen Verkehrs- und Gestaltungskonzepts für den Aeschenplatz bewilligt. Das BVD hat in einem ersten Schritt eine Studie durchgeführt, deren Resultate vorliegen. Die Studie zeigt, dass nur Massnahmen in grösserem Umfang eine nachhaltige Verbesserung des Verkehrs und der stadträumlichen Qualität des Aeschenplatzes erlauben. Eine Gesamtlösung ist auf lange Sicht der effizienteste und wirksamste Ansatz für einen attraktiven Aeschenplatz. Deshalb wird das BVD nun eine Vorstudie für eine Gesamtlösung erarbeiten. Diese dient als Grundlage für eine erste Kostenschätzung und einen Antrag an den Grossen Rat für Projektierungsmittel.

 In der Vorstudie sollen gemäss dem Studienauftrag unter anderem folgende Ansätze konkretisiert werden: Der Aeschenplatz soll ein ansprechendes Eingangstor zur Innenstadt sein. Auf dem Platz soll ein gut verständliches Verkehrssystem herrschen. Die Konfliktpunkte zwischen Auto-, Velo- und öffentlichem Verkehr sollen dabei entschärft werden und es wird eine Verkehrsberuhigung angestrebt. Die Tram-Haltestellen sollen zentral auf dem Platz angeordnet sein, um attraktive und sichere Umsteigebeziehungen zu bieten.

 Im Studienauftrag des BVD hatten Verkehrs- und Stadtplaner diverse Varianten erarbeitet, die zeigen, welche Verbesserungen am Aeschenplatz mit unterschiedlichem Aufwand zu erreichen sind. Das BVD hat die Varianten unter Mitwirkung von Vertreterinnen und Vertretern von Trans-portunternehmen und Interessensgruppen aus dem Bereich Verkehr und Politik ausgewertet.


contact: Dieter Leutwyler, Tel. 061 552 55 81 Leiter Kommunikation Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrat Christoph Eymann, Tel. 061 267 84 41 Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Auslagerung von Teilen der Universität ins Baselbiet -- Die Abklärungen, ob sich Muttenz (Polyfeld), Münchenstein (Campus Dreispitz), Liestal (Bahnhof) oder neu auch Allschwil (Bachgraben) als Uni-Standorte eignen, sollen vorangetrieben und auf den gleichen Stand gebracht werden. Auf dieses Vorgehen haben sich die beiden Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft geeinigt.

title_de: Vier mögliche Standorte sollen näher überprüft werden

content_de:
Die beiden Regierungen wollen für die vier Standorte in einem ersten Schritt denselben Planungsstand erreichen. Ein Universitäts-Standort im Kanton Basel-Landschaft kommt für beide Trägerkantone und die Universität nur in Frage, wenn er wirtschaftlich interessant ist.

 Ob ein Teil der Universität Basel in den Kanton Basel-Landschaft verlegt werden soll, beantragt der Universitätsrat voraussichtlich innert Jahresfrist. Den Entscheid über einen Universitäts-Standort im Baselbiet fällen gemäss Staatsvertrag die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft.


contact: Alain Groff, Tel. +41 61 267 85 57 Amtsleiter Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement Basel Dr. Fabian Streiff, Tel. +41 61 267 65 05 Leitung Standortförderung, Departement für Wirtschaft Soziales und Umwelt Martin Dätwyler, Tel +41 270 60 81 Stv. Direkter Handelskammer beider Basel, Vorsitzender Ausschuss Logistikcluster Basel

lead_de: Der Wirtschaftsstandort Basel ist auf eine gute Erreichbarkeit mit dem Güterverkehr angewiesen. Gleichzeitig gilt es auch, die Lebensqualität für die Bevölkerung von Basel zu verbessern. Der Güterverkehr muss deshalb stadtverträglich abgewickelt werden. Der Kanton Basel-Stadt hat deshalb vor einem Jahr mit der Handelskammer beider Basel bzw. dem Logistikcluster Basel die Erarbeitung eines Güterverkehrskonzeptes initiiert. Dieses Konzept zeigt nun auf, wie der Güterverkehr optimiert werden kann und welche Massnahmen dazu nötig sind. In der Umsetzung dieser Massnahmen gilt es nun die enge Kooperation zwischen der Transportwirtschaft und dem Kanton weiter zu vertiefen.

title_de: Task Force städtischer Güterverkehr - Gemeinsames Konzept von Kanton und Handelskammer

content_de:
Im Auftrag des Kantons Basel-Stadt und des Logistikclusters Basel hat die hwh Beratungsgesellschaft mbH gemeinsam mit der Universität Wuppertal ein Güterverkehrskonzept Basel erarbeitet. Die Güterverkehrsexperten zeigen auf, wie die Ver- und Entsorgung der Stadt heute funktioniert und welche Herausforderungen z.B. aufgrund des zunehmenden Online Handels vorliegen. Auf der Basis einer Auslegeordnung von Handlungsoptionen zeigen die Experten, dass wirkungsvolle Massnahmen meist nur gemeinsam von der Transportbranche und der Verwaltung realisiert werden können. Das Bau- und Verkehrsdepartement, das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie der Logistikcluster Basel haben deshalb beschlossen, eine Task-Force «städtischer Güterverkehr» zu bilden. Diese Task-Force soll gemeinsam mit der Transportbranche in den nächsten zwei bis drei Jahren die im Güterverkehrskonzept formulierten Empfehlungen in der Praxis umsetzen.

 Dabei stehen folgende Massnahmen im Vordergrund:

Einrichtung kleiner, kundennaher Umschlagsanlagen bzw. Abholstationen, um die Effizienz auf der «letzten Meile» der Logistikkette zu steigern.

Finanzielle und/oder regulatorische Anreize für Cargo-Velos und andere emissionsarme Lieferfahrzeuge schaffen, um das Potenzial von Alternativen zum Lastwagen besser auszuschöpfen.

Raumplanerische Sicherung von Gleisanschlüssen und von Logistikflächen im Bereich Wolf Nord, um einer Verdrängung der Logistikbranche aus der Stadt entgegen zu wirken. Eine solche Verdrängung würde automatisch zu mehr Lastwagenfahrten in die Stadt führen.

Förderung von Kooperationen zwischen Speditionen, um weitere Effizienzsteigerungen im Güterverkehr zu erreichen.

Sicherstellung der Funktionsfähigkeit von Güterumschlagsfeldern im Strassenraum.

 Der Regierungsrat hat beschlossen, die Umsetzung des Güterverkehrskonzepts anzugehen, und hat die dafür notwendigen Mittel genehmigt. Die Umsetzung des Konzepts kann damit im Herbst dieses Jahres beginnen.

Hinweise

Städtisches Güterverkehrskonzept Basel


contact: Yvonne Aellen, Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei Basel

lead_de: In Basel betreuen 183 Baumpatinnen und Baumpaten rund 240 Baumrabatten. Um diese Arbeit zu würdigen, lancierte die Stadtgärtnerei zusammen mit Ökostadt Basel einen Wett-bewerb, um die drei schönsten Baumrabatten zu erküren. Am Montag, 4. Juli 2016, fand im Botanischen Garten die Preisverleihung statt. Eine Jury präsentierte drei Baumrabatten, die durch ihre Gestaltung, die Pflanzenvielfalt und den Pflegestand besonders überzeugten.

title_de: Prämierung der schönsten Baumrabatten – die Gewinnerinnen stehen fest

content_de:
Alleebäume säumen nicht nur grosse Durchgangsstrassen, sondern auch die weniger befahrenen Quartierstrassen. Ihre Baumscheiben – so nennt man die nicht asphaltierte Aussparung rund um den Baumstamm herum – stellt die Stadtgärtnerei interessierten Einwohnern zur Bepflanzung zur Verfügung. So entstehen unter den Strassenbäumen liebevoll angelegte Minigärten, welche die Quartiere verschönern und gleichzeitig zusätzlichen Lebensraum für Insekten, Schmetterlinge und Vögel schaffen.

 183 Baumpatinnen und Baumpaten betreuen rund 240 Baumrabatten. Dies ist mit viel Arbeit verbunden, das Resultat kommt der Allgemeinheit sowie der Tier- und Pflanzenwelt zugute. Um dieses Engagement zu würdigen, schrieb die Stadtgärtnerei im vergangen Februar alle Patinnen und Paten an und forderte sie auf, mit ihrer Rabatte an einem Wettbewerb teilzunehmen. Anmelde-schluss war Mitte Mai. 13 Baumpatinnen und Baumpaten folgten der Einladung und reichten eine Pflanzenliste und ein Bild ein, das ihre Baumrabatte diesen Frühling zeigt.

 Ende Juni begutachtete die Jury – bestehend aus Grossrätin Sarah Wyss als Jury-Präsidentin, Katja Hugenschmidt vom Verein Ökostadt Basel sowie von Seiten der Stadtgärtnerei Susanne Brinkforth, Leiterin Freiraumplanung, Yvonne Aellen, Leiterin Grünflächenunterhalt, und Heinz Schindler, Kreisleiter West – eine Auswahl der schönsten Rabatten vor Ort. Ausschlaggebend für die Bewertung waren Gestaltung und Ästhetik, ökologischer Wert sowie der Zustand der Pflanzen und des Beets selbst. So wurde auf die Raumaufteilung und Farbgebung geachtet, der Pflegezustand beurteilt und eingeschätzt, ob die Rabatte einheimische und regionale Pflanzen beheimatet und dadurch die Biodiversität fördert.

 Am Montag, 4. Juli 2016, fand im Botanischen Garten der Universität Basel die Prämierung statt. Die Basler Grossrätin Sarah Wyss und Regierungsrat Hans-Peter Wessels überreichten im Beisein von Pächtern und Pächterinnen sowie Vertretern und Vertreterinnen der Stadtgärtnerei und von Umweltverbänden den Inhaberinnen der drei Siegerrabatten eine Anerkennung. Der erste Preis ging an Isabelle Sorg und Antonia Greter für ihre Rabatt an der  Birmannsgasse 30. Den zweiten Platz belegt die Rabatte an der Näfelserstrasse 18 von Angela Giordano. Die Rabatte von Muriel Voegtli an der Colmarerstrasse 42 schaffte es auf Rang 3. Zu gewinnen gab es einen Einkaufsgutschein für die Gärtnerei am Hirtenweg, einer Gärtnerei, gespendet vom Verein Ökostadt Basel,  ein Jahresabonnement für die Zeitschrift Bioterra, gesponsert vom Verein Bioterra sowie den Bildband «Baumwelten und ihre Geschichte», gesponsert vom Kulturhaus Bider und Tanner.


contact: Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing, Canton of Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival on Münsterplatz will offer visitors the opportunity to get to know the customs and traditions of the Middle Kingdom. The Festival is a tangible expression of Basel’s partnership with Shanghai, which the cities entered into in 2007.

title_de: Lion dance, noodle pulling and special acts from Shanghai at the Mid-Autumn Festival Basel

content_de:
On Saturday, 24 September, the Chinese Mid-Autumn Festival Basel will once again offer a varied and spectacular programme for families with children, anyone who is interested in China and fans of Chinese music, acrobatics, dance and martial arts. »Our city partnership has spawned countless joint projects and collaborations which become visible to the population at the Mid-Autumn Festival,» explains Sabine Horvath, Head of External Affairs and Marketing of the Canton of Basel-Stadt. The Chinese Mid-Autumn Festival Basel is organised by a working group consisting of representatives of the local Chinese community and the Division of External Affairs and Marketing at the Department of Presidential Affairs.

Multi-faceted programme including highlights from Shanghai

A particular highlight of this year’s event will be special acts from Shanghai at 5.30 p.m. Sent over by our sister city as a guest contribution, the groups of professional artists will dazzle the audience with folk dances, a magic show and an unusual tai-chi and calligraphy performance. Early risers can attend a ‘Quigong’ meditation exercise on the Pfalz at 7 a.m. The circus-fun workshop kicks off at 1.45 p.m. Between midday and the highlight of the festival, the traditional dragon dance at 7.45 p.m., a number of miscellaneous activities will take place, ranging from noodle pulling at 5 p.m. to the traditional lion dance at 5.30 p.m. and the chopstick dance. Due to this guest performance, noodle pulling will be moved forward from 5.40 p.m. to 5.00 p.m.

There will also be impressive martial art performances and musical highlights such as ‘Chinese songs with piano’ or ‘Chinese string instruments’. Numerous song and dance acts will fill the square with a festive atmosphere. In addition, food stalls will provide a variety of Chinese delicacies, including traditional moon cakes ‘made in Basel’. In the run-up to the Festival, a workshop at WBS Leonhard was once again imparting the art of moon cake baking in preparation of the Mid-Autumn Festival. On top of this, there will be lantern making and Chinese calligraphy activities.

Project in the context of the Basel-Shanghai city partnership

This is the seventh time the Chinese Mid-Autumn Festival is taking place in Basel. The event arose from the city partnership between Basel and Shanghai which was concluded in 2007. On 2 September, the President of the Government of the Canton of Basel-Stadt Guy Morin and the Deputy Secretary of the CPC Shanghai Committee YING Yong signed the fourth consecutive Memorandum of understanding on further collaboration between the city partners for the years 2017 to 2019 at Basel’s city hall.

Hinweise

www.basel.ch/mondfest2016
 www.facebook.com/chinaworldbasel


contact: Bernhard Gysin, Tel. +41 61 267 94 49 Leiter Schulbauten, Hochbauamt

lead_de: Im Rahmen der umfangreichen laufenden Neubauten und Sanierungen der Basler Schulhäuser wird das Schulhaus Sandgrube demnächst fertiggestellt. Der Bau wird termin- und kostengerecht nach den Sommerferien seiner Bestimmung übergeben werden.

title_de: Schulhaus Sandgrube kurz vor Vollendung

content_de:
Der seit dem Bau der Schulanlage Bäumlihof grösste Schulhausneubau auf dem Sandgruben-Areal steht kurz vor seiner Vollendung. Als einziger Neubau für die Sekundarschule bietet er den notwendigen neuen Schulraum und optimale Voraussetzungen für zeitgemässe Unterrichtsformen und Schule als Lebensraum. Gleichzeitig waren eine hohe Nutzungsflexibilität und die vorbildliche Umsetzung von energetischen und ökologischen Vorgaben gefordert.

 Auch die Primarschule Petersschulhaus wurde termin- und kostengerecht saniert. Das einzige Innenstadt-Schulhaus wurde seit Sommer 2015 nach 84 Jahren umfassend saniert Das Haus präsentiert sich aussen wieder im ursprünglichen Blau und innen zurückhaltend und einfühlsam an die neuen Anforderungen der Schule angepasst.

 Beide Projekte sind Teil des umfangreichen Bau- und Sanierungsprogrammes in Höhe von CHF 790 Mio., das im Jahr 2012 aufgelegt worden ist, um den Anforderungen von HarmoS und dem Bevölkerungswachstum in Basel-Stadt zu entsprechen. Mit dem umfangreichen Bau- und Sanierungsprogramm werden an insgesamt 49 Schulstandorten Umbauten, Erweiterungen oder An-passungen realisiert und drei Schulhäuser neu gebaut: Neben der Sandgrube sind das die Primarschulen Erlenmatt und Schoren.


contact: Kanton Basel-Landschaft: Regierungsrat Thomas Weber, Tel. 061 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Thomas Kübler, Tel. 061 552 56 93 Leiter Standortförderung Kanton Basel-Stadt: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel. 061 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Nicole Hostettler, Tel. 061 267 87 50 Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft legen erstmals einen gemeinsamen Wirtschaftsbericht 2016 – 2019 vor. Der Wirtschaftsbericht liefert eine unabhängige Analyse der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der beiden Kantone auf Basis von ausgewählten Indikatoren und Prognosen.

title_de: Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

content_de:
Der gemeinsame Wirtschaftsbericht gliedert sich in zwei Teile. In eine Analyse der Ausgangslage von BAKBASEL und in die «Schwerpunkte der Standortförderung» der beiden Kantone.

 Die Analyse der Ausgangslage von BAKBASEL zeigt die Ausgangslage und Herausforderungen und stellt damit eine Grundlage für die Weitentwicklung der wirtschaftspolitischen Ziele und Strategien der Kantone in den kommenden Jahren dar.

 Im zweiten Teil des Wirtschaftsberichts «Schwerpunkte der Standortförderung» werden überkantonale, teilweise aber auch ausgewählte kantonale Ziele, Massnahmen, Dienstleistungen und Instrumente der beiden Standortförderungen Basel-Landschaft und Basel-Stadt aufgezeigt.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 317‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Wildwuchs Festival im Juni 2017 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 130'000 Franken bewilligt. Das biennale spartenübergreifende Festival thematisiert gesellschaftliche Normen mit künstlerischen Mitteln und befragt in der Ausgabe im Jahr 2017 das Verhältnis des Innens und Aussens unserer Gesellschaft. Neben dem Festivalzentrum auf dem Kasernenareal und Gastspielen im Theater Roxy finden Teile des Festivals auf dem Gelände der Universitären Psychiatrischen Klinik Basel (UPK) und im Massnahmenzentrum Arxhof in Liestal statt.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung der «tunBasel» während der Muba im Mai 2017 einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An der von der Handelskammer beider Basel ausgerichteten Erlebniswerkstatt stehen Kinder und Jugendliche, Lehrpersonen und Eltern im Zentrum. Kinder und Jugendliche erleben hier ausserhalb des Unterrichts, dass das technische und naturwissenschaftliche Lernen und Arbeiten spannend und herausfordernd ist.

 Für das Gässli Film Festival, das im September 2016 im Gerbergässlein als Freiluftkino stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Gässli Film organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings ist «Virtual Reality» mit einer Experience-Ausstellung, mit Workshops und verschiedenen Veranstaltungen ein Schwerpunktprogramm des Events. Der Ehrengast Randal Kleiser ist ein Pionier in der Anwendung der «Virtual Reality»-Technologie.

 Für die Martinu Festtage, die im November 2016 u.a. im Museum Tinguely, im Gare du Nord und im Kultur- und Begegnungszentrum Union stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die in Basel beheimatete Schweizerische Martinu Gesellschaft ehrt damit den vielseitigen und produktiven Komponisten Bohuslav Martinu (1890-1959).

 Für das Konzert, das im Dezember 2016 in der Heiliggeist-Kirche stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 13'000 Franken bewilligt. An dem vom Förderkreis Kirchenmusik Heiliggeist-Kirche Basel veranstalteten Adventskonzert führt der 70-köpfige Gesangchor Heiliggeist zusammen mit dem Orchester Ensemble 14 und fünf Solisten die Missa in angustiis d-Moll Hob XXII, genannt «Nelsonmesse», von Joseph Haydn sowie das Konzert für Violine und Orchester A-Dur KV 219 von Wolfgang Amadeus Mozart auf.

 Für das Konzert des Frauen-Symphonieorchesters «Les Elles Symphoniques», das im September 2016 in der Martinskirche stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein RegioKultur Basiliensis organisierten Konzert sind Frauen als Dirigentinnen, Frauen als Musikerinnen, Frauen als Komponistinnen und Frauen als Thema präsent. Das Orchester vereint rund 45 professionelle Musikerinnen aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

 Für die Publikation «Der Reiz des Nebensächlichen – Sieben Spaziergänge durch Basel» von Simon Baur und Silvia Buol hat der Regierungsrat einen Druckkostenbeitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 7‘000 Franken bewilligt. Der handliche Stadtführer soll die Bewohnerinnen und Bewohner dazu anregen, ihre Stadt neu zu sehen, und den Besucherinnen und Besuchern ein zusätzliches Instrument anbieten.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Sadt Mathias F. Böhm, Tel. +41 61 271 67 84, Mobil +41 76 416 10 75 Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel

lead_de: Die befristete Gratis-Aktion im Parkhaus Elisabethen ist abgeschlossen. Als Zeichen der Unterstützung für die Geschäfte in der Basler Innenstadt ist sie auf ein gutes Echo gestossen.

title_de: Gratis-Aktion im Parkhaus Elisabethen abgeschlossen

content_de:
Wer seit November 2016 in der Basler Innenstadt seine Einkäufe erledigen wollte, konnte von Montag bis Samstag während zwei Stunden gratis im Parkhaus Elisabethen parkieren. Diese halbjährliche Aktion hatte der Regierungsrat als Zeichen der Unterstützung für die Basler Innenstadtgeschäfte zusammen mit Pro Innerstadt Basel und «Positives Basel» lanciert. Nach dem Abschluss der Aktion Mitte Mai ziehen nun die beteiligten Partner eine positive Bilanz.

 Seit Anfang 2016 wurde im Parkhaus Elisabethen tageweise rund 10 bis 25 % mehr Auslastung registriert als zur gleichen Zeit im Jahr 2015. Im Gegenzug dazu sank die Auslastung im Parkhaus Steinen um etwa den gleichen Anteil. Der Ertragsausfall für den Kanton bewegte sich mit rund einer halben Million plus Verwaltungsaufwand im prognostizierten Rahmen.

 Die Aktion Gratis-Parking wurde als Marketingaktion lanciert. Der Regierungsrat ist erfreut, dass sie bei den Geschäften der Innenstadt und ihren Kunden gut aufgenommen wurde. Die Kundinnen und Kunden haben die Aktion als positives Zeichen und grosszügige Geste des Kantons wahrgenommen.

 Eine Wiederholung der Gratis-Aktion ist nicht vorgesehen. Der Kanton ist aber bereits dabei, zusammen mit Pro Innerstadt Basel ein neues Projekt zu erarbeiten.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Danielle Kaufmann (SP) betreffend «Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung» als Anzug zu überweisen. Die kantonale Gesetzgebung berücksichtigt bereits heute das verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot sowie die Rechtsprechung im Zusammenhang mit handicapierten Personen. Der Regierungsrat ist aber bereit, das Anliegen im Rahmen der bevorstehenden Totalrevision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes näher zu prüfen. Diese erfolgt im Hinblick auf die Umsetzung des neuen eidgenössischen Bürgerrechtsgesetzes. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge und gleichzeitig die Abschreibung einer entsprechenden Motion von  Dominique König-Lüdin (SP) beantragt. Neu sollen im Sinne der Motion die im Kanton Basel-Stadt immatrikulierten Personenwagen basierend auf ihrem Leergewicht und den CO2/km-Emissionen besteuert werden. In der Vernehmlassung hatte sich eine deutliche Mehrheit damit einverstanden erklärt, die Revision – zumindest vorerst – auf Personenwagen zu beschränken. Im Kanton Basel-Stadt werden bisher Personenwagen nach ihrem Hubraum und ihrer Abgasnachbehandlungs-Technologie besteuert. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

im Zusammenhang mit der Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes die Tagesbetreuungsverordnung und die Verordnung über die Harmonisierung und Koordination von bedarfsabhängigen Sozialleistungen angepasst. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

den Arbeitgeberverband Basel-Stadt, den Gewerbeverband Basel-Stadt und die Handelskammer beider Basel davon in Kenntnis gesetzt, dass eine Anpassung der Entschädigung der Prüfungsexpertinnen und- experten erfolgen kann, sobald die Finanz- und Budgetplanung des Kantons dies zulässt. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 17. November 2015. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

für die Realisierung und für die Planung von Photovoltaikanlagen auf Gebäuden im Verwaltungsvermögen Ausgaben zu Lasten der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung in der Höhe von 6,385 Millionen Franken bewilligt. (Auskunft: René Maier, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 70)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von insgesamt 243‘000 Franken für die Jahre 2017 bis 2019 an die Basler Quartiertreffpunkte und einen Beitrag von insgesamt 60‘000 Franken an den Verein Balimage für die Jahre 2016 und 2017 genehmigt. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich der Liegenschaft Bruderholzstrasse 58 genehmigt. Die Bau- und Strassenlinie kann so um einen Meter auf die bestehende Parzellengrenze vorverlegt werden. Damit liegen die Bau- und Strassenlinien auf gleicher Höhe wie diejenigen der südlich angrenzenden Nachbarliegenschaft. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden über das Umgestaltungsprojekt separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

vom Geschäftsbericht und der Jahresrechnung der BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel Kenntnis genommen.

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf der Hochschulbautenverordnung die Kontinuität beim Übergang vom bisherigen Universitätsförderungsgesetz sowie dem Fachhochschulgesetz zum Hochschulfördergesetz befürwortet. Ausdrücklich bedauert wird, dass die leidige Frage der Synchronisierung der Auszahlung von Grundbeiträgen an die Universitäten nach jahrelangen Bemühungen immer noch nicht gelöst ist. Wenn der Bund die bisher auf das Vorjahr bezogenen Grundbeiträge synchronisieren, das heisst bezogen auf das gleiche Jahr auszahlen will, so muss zuerst das fehlende Jahr ausgerichtet werden. Sonst muss es beim bisherigen nachschüssigen Zahlungsmodus bleiben, wenn die Universitätskantone nicht den Verlust eines Jahresbeitrages erleiden sollen, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

6 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Vreni Wyss für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Gotthelf gewählt: Dieter Burkhard

anstelle des zurückgetretenen lic. iur. Andreas Miescher für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsident der Steuerrekurskommission gewählt: Dr. iur Markus Stadlin (bisher Vizepräsident der Steuerrekurskommission)
 Als neuer Vizepräsident wurde Dr. iur. Christophe Sarasin (bisher Mitglied der Steuerrekurskommission) und als neues Mitglied Simon Leuenberger gewählt.

anstelle des zurückgetretenen Hansueli Scheidegger für den Rest der laufenden Amtsperiode als Arbeitnehmervertreter in die Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen gewählt: Roman Künzler
 Als neues Ersatzmitglied der Arbeitsnehmervertretung wurde Sascha Haltinner gewählt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

 Die nächste Regierungsratssitzung findet am 16. August 2016 statt.


content_de:
Alleebäume säumen nicht nur grosse Durchgangsstrassen, sondern auch die weniger befahrenen Quartierstrassen. Ihre Baumscheiben – so nennt man die nicht asphaltierte Aussparung rund um den Baumstamm herum – stellt die Stadtgärtnerei interessierten Einwohnern zur Bepflanzung zur Verfügung. So entstehen unter den Strassenbäumen liebevoll angelegte Minigärten, welche die Quartiere verschönern und gleichzeitig zusätzlichen Lebensraum für Insekten, Schmetterlinge und Vögel schaffen.

183 Baumpatinnen und Baumpaten betreuen rund 240 Baumrabatten. Dies ist mit viel Arbeit verbunden, das Resultat kommt der Allgemeinheit sowie der Tier- und Pflanzenwelt zugute. Um dieses Engagement zu würdigen, schrieb die Stadtgärtnerei im vergangen Februar alle Patinnen und Paten an und forderte sie auf, mit ihrer Rabatte an einem Wettbewerb teilzunehmen. Anmelde-schluss war Mitte Mai. 13 Baumpatinnen und Baumpaten folgten der Einladung und reichten eine Pflanzenliste und ein Bild ein, das ihre Baumrabatte diesen Frühling zeigt.

Ende Juni begutachtete die Jury – bestehend aus Grossrätin Sarah Wyss als Jury-Präsidentin, Katja Hugenschmidt vom Verein Ökostadt Basel sowie von Seiten der Stadtgärtnerei Susanne Brinkforth, Leiterin Freiraumplanung, Yvonne Aellen, Leiterin Grünflächenunterhalt, und Heinz Schindler, Kreisleiter West – eine Auswahl der schönsten Rabatten vor Ort. Ausschlaggebend für die Bewertung waren Gestaltung und Ästhetik, ökologischer Wert sowie der Zustand der Pflanzen und des Beets selbst. So wurde auf die Raumaufteilung und Farbgebung geachtet, der Pflegezustand beurteilt und eingeschätzt, ob die Rabatte einheimische und regionale Pflanzen beheimatet und dadurch die Biodiversität fördert.

Am Montag, 4. Juli 2016, fand im Botanischen Garten der Universität Basel die Prämierung statt. Die Basler Grossrätin Sarah Wyss und Regierungsrat Hans-Peter Wessels überreichten im Beisein von Pächtern und Pächterinnen sowie Vertretern und Vertreterinnen der Stadtgärtnerei und von Umweltverbänden den Inhaberinnen der drei Siegerrabatten eine Anerkennung. Der erste Preis ging an Isabelle Sorg und Antonia Greter für ihre Rabatt an der  Birmannsgasse 30. Den zweiten Platz belegt die Rabatte an der Näfelserstrasse 18 von Angela Giordano. Die Rabatte von Muriel Voegtli an der Colmarerstrasse 42 schaffte es auf Rang 3. Zu gewinnen gab es einen Einkaufsgutschein für die Gärtnerei am Hirtenweg, einer Gärtnerei, gespendet vom Verein Ökostadt Basel,  ein Jahresabonnement für die Zeitschrift Bioterra, gesponsert vom Verein Bioterra sowie den Bildband «Baumwelten und ihre Geschichte», gesponsert vom Kulturhaus Bider und Tanner.


contact: Nicola Kugelmeier, Tel. +41 61 267 45 96 Projektleiterin Mobilitätsplanung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Rund um das Basler Stadtzentrum soll ein auffällig markierter Veloring eingerichtet werden. Der Regierungsrat teilt die Anliegen der Initiantinnen und Initianten der kantonalen Volksinitiative „für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)“. Er beantragt dem Grossen Rat Mittel im Umfang von 25 Mio. Franken für die Planung und Realisierung des Velorings.

title_de: Ein Veloring für Basel

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Eine sichere, lückenlose und klar erkennbare Veloroute rund um das Basler Stadtzentrum: Das ist das Ziel der kantonalen Volksinitiative «für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)» von Pro Velo beider Basel. Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Initiative. In seinem Bericht an den Grossen Rat nimmt er die Hauptanliegen des Volksbegehrens auf und beantragt dem Parlament für die Planung, Projektierung und Umsetzung des Velorings Mittel in der Höhe von 25 Mio. Franken. Die Umsetzung ist für die Jahre 2018 bis 2022 vorgesehen.

 Auf dem Veloring, der in beiden Richtungen befahrbar ist, sollen Velofahrerinnen und -fahrer genügend Platz zum gefahrlosen Überholen haben. Soweit es mit den bundesrechtlichen Vorschriften vereinbar ist, sollen sie nebeneinander fahren dürfen und an Kreuzungen vortrittsberechtigt sein. Der geplante Veloring führt über die Route Dreirosenbrücke (Novartis) – Kannenfeldplatz – Sportanlagen Schützenmatte – (neue) Zollibrücke – Bahnhof SBB Süd – St. Alban-Tor – (neue) Sevogelbrücke – Wettstein (Roche) – Erlenmatt – Dreirosenbrücke (Novartis). Die Umsetzung der Sevogelbrücke erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt und ist in den beantragten 25 Mio. Franken nicht enthalten.

 Die Lage des Velorings ist kompatibel mit dem Teilrichtplan Velo, den der Regierungsrat Ende 2014 beschlossen hat. Das Umsetzungsprogramm zum Teilrichtplan Velo weist zur raschen Realisierung wichtiger Massnahmen ein priorisiertes Netz aus. Der Veloring liegt beinahe vollständig auf diesem priorisierten Netz.

 Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Umsetzung des Velorings das Velofahren in der Region Basel noch attraktiver macht und den Veloverkehr weiter stärkt. Er stellt ein weiteres Element für eine gut ausgebaute Veloinfrastruktur dar, die zentral ist für eine stadtverträgliche Verkehrsentwicklung. Der Veloverkehr trägt nicht nur zur Entlastung der Umwelt und der Strassen bei, sondern leistet auch einen Beitrag zum Wohlbefinden der Bevölkerung und macht Basel für viele Menschen zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort.

 Die unformulierte kantonale Volksinitiative «für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)» kam am 20. Februar 2016 zustande. Der Grosse Rat hat die unformulierte Initiative an seiner Sitzung vom 8. Juni 2016 als zulässig erklärt und sie dem Regierungsrat zur Berichterstattung überwiesen.