contact: Fritz Schumacher, Kantonsbaumeister Tel: 061 267 92 45

lead_de: Massnahme des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Die Arbeitsgemeinschaft Diener & Diener August Künzel und Büro BC Verkehrsplanung aus Basel haben den Projektwettbewerb für die Neugestaltung des Hochbergerplatzes für sich entschieden.

title_de: Projektwettbewerb Hochbergerplatz

content_de:
Im Rahmen der Konsens-Konferenz der Werkstadt Basel hat sich das Quartier Kleinhüningen unter dem Titel «Kleinhüninger Riviera» stark für eine Neugestaltung des Hochbergerplatzes engagiert. Zur Erlangung unterschiedlicher Ideen zur Umgestaltung des Hochbergerplatzes hat das Baudepartement im September 2001 einen Wettbewerb mit Präqualifikation ausgeschrieben. Es wurden sieben Teams zur Teilnahme zugelassen. Der Wettbewerb wurde am 18./19. April juriert. Sieger ist das Team mit Diener & Diener Architekten, August Künzel Landschaftsarchitekt und Büro BC Verkehrsplanung aus Basel.

 Im Rahmen der seinerzeitigen Konsenskonferenz wurden folgende Ziele für die Neugestaltung des Hochbergerplatzes festgehalten: «Im Norden Basels soll ein Platz mit gewerblicher und sozialer Zentrumsfunktion entstehen. Für die Neugestaltung wird ein Wettbewerb ausgeschrieben. Die Neugestaltung soll eine Mehrfachnutzung erlauben, zum Beispiel Märkte oder Konzerte. Angesichts der geografischen Randlage des Quartiers trägt ein solches Projekt dazu bei, dass Kleinhüningen als potentielles Wohnquartier stärker wahrgenommen wird.»

 Die Qualität und der Ideenreichtum der eingereichten Projekte waren sehr hoch. In den vorderen Rängen haben sich Projekte platziert, die dem Hochbergerplatz ein neues räumliches Gepräge zu stiften vermögen und eine multifunktionale Nutzung des Platzes durch die Quartierbewohnerinnen und Quartierbewohner zulassen. Das Projekt des Siegerteams erfüllte diese Anforderungen am besten. In der Jury waren nebst Fachpersonen und Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung auch drei Personen aus dem Quartier vertreten, die sich bisher stark für dieses Vorhaben engagiert haben.

 Die öffentliche Ausstellung des Wettbewerbes wird nach Pfingsten in der unmittelbaren Umgebung des Hochbergerplatzes durchgeführt. Über den genauen Zeitpunkt und den Ort der Ausstellung wird die Öffentlichkeit Anfang Mai informiert.

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contact: Jörg Jantz, Tiefbauamt, Leiter a. i. Geschäftsbereich Verkehrsbauten Tel. 061 267 93 21 Rafael Poller, Hochbau- und Planungsamt, Stadtgestaltung öffentlicher Raum Tel. 061 267 92 38 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarebeit Tel. 061 267 93 20

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Es geht vorwärts mit den Projekten rund um die Messe Schweiz: Am kommenden 6. Mai 2002 wird mit den Bauarbeiten für das Projekt «Riehenring-Nord» begonnen. Im Abschnitt Klingentalstrasse bis Brombacherstrasse entsteht eine neue Tramhaltestelle «Musical» im Bereich der Amerbachstrasse. Die Tramhaltestelle «Riehenring» wird in Richtung Süden zum Messeeingang Nord im Bereich der Haltingerstrasse verschoben. Die bestehenden Tramgeleise bleiben in der heutigen Lage. Auch die Arbeiten auf dem Messeplatz schreiten zügig voran: Die Konzeption der Tramhaltestelle auf dem Messeplatz ist in der Detaillierungsphase weiterentwickelt worden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Projekt «Riehenring-Nord» und definitive Neugestaltung Messeplatz

content_de:
Am 6. Mai 2002 wird mit der Realisierung des Projektes «Riehenring-Nord», welches eine markante Verbesserung für die Benützerinnen und Benützer der Öffentlichen Verkehrsmittel bringt, begonnen. Es geht dabei um den Riehenring, Abschnitt Klingentalstrasse bis Brombacherstrasse.

 Kernpunkt des Projektes ist eine neue Tramhaltestelle «Musical» im Bereich der Amerbachstrasse sowie die Verlegung der bisherigen Tramhaltestelle «Riehenring» in Richtung Süden, zum Messeeingang Nord (Bereich Haltinger-strasse). Die bestehenden Tramgleise bleiben in der heutigen Lage bestehen. Sie befinden sich in einem guten Zustand. Das Tram wird deshalb in Mittellage auf einem separaten, markierten Trassee zwischen den beiden 3,25 Meter breiten Fahrspuren geführt. Die neuen Haltestellen werden mit erhöhter Lage der Fahrspur beim Tramgeleise gebaut. Bei beiden Tramhaltestellen sind Normtramwartehallen vorgesehen.

 Bauliche Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger sind unter anderem die Einrichtung eines Sicherheitsstreifens zwischen dem eigentlichen Fahrstreifen und der Haltekante. Damit die Trampassagiere sicher ein- und aussteigen können, sind die Haltestellen mit sogenannten Lichtinseln abgesichert. Dies bedeutet, dass beim Halten eines Trams für den Motofahrzeugverkehr die Durchfahrt mit einer einfachen Lichtsignalanlage gesperrt wird, wie bei der BLT-Haltestelle (Tram Nr. 10) an der Haltestelle St. Jakobs-Strasse. Die Einmündungen aus den Tempo-30-Zonen in den Riehenring werden mit Trottoirüberfahrten versehen. Dies in folgenden in den Riehenring einmündenden Strassen: Amerbach-, Oetlinger-, Haltinger- und Sperrstrasse (in Richtung Hammerstrasse).

 Die heute bestehenden Verkehrsbeziehungen bleiben unverändert, mit Ausnahme der Linksabbiegemöglichkeit aus dem Riehenring in die Haltingerstrasse, in Fahrtrichtung Feldbergstrasse. Durch die neue Anordnung der Tramhaltestelle «Musical» ist auch die Anbindung des Entwicklungsgebietes des DB-Güterbahnhofareals an das Tramnetz gewährleistet. Die heute fehlenden Alleebäume werden auf dem gesamten Abschnitt auf beiden Strassenseiten bei ausreichend breitem Trottoir ergänzt. Dazwischen werden, wo möglich, Parkplätze angeordnet; deren Zahl wird sich aber im Abschnitt Klingentalstrasse - Brombacherstrasse um 18 verringern.

 Die Bauarbeiten werden in drei Etappen ausgeführt und sollen, exklusive Einbau der Deckbeläge, bis Ende Februar 2003 abgeschlossen sein. Der Baukredit für das Projekt «Riehenring-Nord» beläuft sich auf über 4,8 Mio. Franken.

 Die Arbeiten für die Neugestaltung des Messeplatzes sind am 3. Dezember 2001 aufgenommen worden. Sie werden in insgesamt acht Etappen ausgeführt. Am Standort der heutigen Tramhaltestelle «Messeplatz» werden zwei neue Tramwartehallen erstellt mit Infrastruktureinrichtungen wie Sitzbänke, Billettautomaten und Telefonstation. Das am 27. November letzten Jahres den Medien vorgestellte Projekt ist aufgrund der Detaillierungsarbeiten weiterentwickelt worden. Um eine offene und transparente Haltestellengliederung zu erreichen, wird das Haltestellendach neu auf zwei Stützen liegen.

 In einer ersten Phase wurden auf dem Messeplatz umfangreiche Werkleitungsarbeiten ausgeführt. Rechtzeitig auf die Uhren- und Schmuckmesse «Basel 2002» konnten auch die vergrösserten Baumrabatteinfassungen fertiggestellt werden. Am 15. April 2002 ist mit der zweiten Bauetappe begonnen worden. In den kommenden Wochen werden Werkleitungen für den Medienraster sowie ein Teil der Platzentwässerung und der Tragschicht zwischen Riehenring und Isteinerstrasse erstellt. Die Beleuchtungsmasten sowie die neuen Tramwartehallen werden im Sommer 2002 aufgestellt.

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contact: Axel Fischer, Tiefbauamt, Leiter Stadtreinigung a.i. Tel: 061 385 14 02 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tel 076 338 28 60

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Rund 1'500 Besucherinnen und Besucher kamen am vergangenen Freitag und Samstag an den Gratismärt der Abfallentsorgung des Tiefbauamtes auf dem Areal der Kehrichtverbrennungsanlage an der Hagenaustrasse 40. Bereits heute steht fest: Aufgrund der grossen Beliebtheit wird der Gratismärt auch im Jahre 2003 wieder durchgeführt.

title_de: Erfolgreicher 10. Gratismärt der Abfallentsorgung

content_de:
Dem Gratismärt der Abfallentsorgung vom vergangenen Wochenende war auch dieses Jahr wieder ein grosser Erfolg beschieden. Über 1'500 Besucherinnen und Besucher brachten, tauschten oder holten insgesamt eine riesige Menge an Gegenständen. Von unterschiedlichsten Möbeln über Skier, Kinderwagen, Bücher aller Art, Geschirr und Küchenutensilien bis zu Bürogeräten, Kleidern, Koffern und Kinderspielsachen war alles zu haben. Nachdem bereits am Freitagabend viel Material angeliefert worden war, wurden am Samstag die Tore pünktlich um 08.30 Uhr geöffnet - und rund 300 Personen stürmten in das Areal der Kehrichtverbrennungsanlage an der Hagenaustrasse 40.

 Der Gratismärt wurde am Wochenende bereits zum zehnten Mal durchgeführt. Aufgrund der grossen Beliebtheit wird er auch im Jahr 2003 wieder stattfinden. Denn noch besser als Recycling ist das Wiederverwenden von gebrauchten, aber noch intakten Gegenständen. Der Gratismärt der Abfallentsorgung ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass die Idee des Warentausches auch wirklich funktioniert und sich dadurch das Recyclieren volumenmässig vermindern lässt.

 An den beiden öffentlichen Führungen durch die Kehrichtverbrennungsanlage am Samstag nahmen insgesamt rund 100 Personen teil, darunter auch 20 Kinder.

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contact: Marie-Thérèse Kuhn, Tel. 061 267 87 78 Amtsleitung KIGA Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat ersucht den Grossen Rat um eine Fristerstreckung für den Bericht zur Initiative «Fir en offe Basel» sowie für die Vorlage (Ratschlag) für eine Änderung des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes bis Ende August 2002.

content_de:
Der Grosse Rat hat die Initiative «Fir en offe Basel» dem Regierungsrat am 10. Mai 2000 zum Bericht überwiesen. Die Frist zur Berichterstattung läuft am 10. Mai 2002 ab.

 Die Ausarbeitung des Gegenvorschlages zur Initiative nahm mehr Zeit in Anspruch als ursprünglich geplant. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Teilrevision des Gesetzes betreffend die öffentlichen Ruhetage sowie die Ladenschlusszeiten der Verkaufslokale an Werktagen konnte daher erst anfangs März 2002 in die Vernehmlassung gegeben werden. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 27. April 2002.

 Da die bis zum Ablauf der Frist vom 10. Mai 2002 verbleibende Zeit für die Auswertung der Vernehmlassungen und die Ausfertigung des Berichtes und der Parlamentsvorlage nicht reicht, hat der Regierungsrat den Grossen Rat um eine Fristerstreckung bis Ende August 2002 ersucht.


lead_de: Medienmitteilung des Museums der Kulturen -- Das Museum der Kulturen Basel präsentiert vom 20. April an ein Raritätenkabinett edler Arbeitsgeräte

title_de: Preziosen der Handwerkskunst

content_de:
Ohne Werkzeug ist der Mensch undenkbar. Doch können Werkzeuge mehr sein als nur nützliche Instrumente. Erstmals im deutschsprachigen Raum präsentiert das Museum der Kulturen Basel vom 20. April bis 10. November eine bedeutende Privatsammlung aussergewöhnlicher und kostbarer Arbeitsgeräte aus fünf Jahrhunderten. Als Resultat der engagierten und jahrzehntelangen Sammlertätigkeit des Tessiner Architekten Luigi Nessi ist ein edles Raritätenkabinett entstanden, welches qualitätvolle und exklusive Arbeitsinstrumente unserer Vorfahren dokumentiert.

 Die auf effektvolle Art ins Licht gerückten Preziosen zeugen von Kreativität und Raffinesse ihrer Hersteller und ihrer Leidenschaft zum handwerklichen Beruf. Gezeigt werden 700 europäische Werkzeuge, Arbeitsgeräte und Instrumente von städtischen und ländlichen Handwerkern, aus Medizin und Wissenschaft sowie aus der häuslichen Handarbeit und aus der Küche. Die in Form und Zier perfekten Objekte zeugen von einer Zeit, als mit fremder Kraft angetriebene Maschinen und Automaten noch nicht erfunden waren und unseren Arbeitsalltag bestimmten. Ein aussergewöhnliches Panorama handwerklicher Erzeugnisse, das die Bedeutung dieser Objekte als Teil des kulturellen Erbes Europas unterstreicht.

 Ein vielfältiges Rahmenprogramm mit Führungen, Vorträgen, Workshops, Begegnungen mit Handwerkern und weiteren Veranstaltungen rundet die Ausstellung ab. Besondere Angebote für Jugendliche und Schulen.

 Vom 23.-25. August offeriert der «Markt der Kulturen» des Museums ein fröhliches Fest mit Musik und Kulinarischem rund ums Thema «Handwerk».


contact: Hans-Dieter Amstutz , Tel. 061 267 68 41 sowie in den einzelnen Museen

lead_de: Medienmitteilung der Museumsdienste Basel -- Mit rund 13 Millionen Eintritten erreichten die Museen Basel im Jahr 2001 einen neuen Besuchsrekord. Zurückzuführen ist dieser Erfolg auf die ausserordentliche Konzentration von grossen Sonderausstellungen sowie auf die erstmals durchgeführte Basler Museumsnacht.

title_de: Neuer Besuchsrekord in den Museen Basel

content_de:
Basel, 18. April 2002. Die Museen im Kanton Basel-Stadt verzeichneten im Jahr 2001 1'313'396 Besuche. Das sind 25,1 Prozent mehr als 2000 (1'094'556) und 13,1 % mehr als im bisherigen Rekordjahr 1998 (1'161'130).

 Verschiedene grosse Sonderausstellungen und die erste Basler Museumsnacht weckten ein nie da gewesenes Interesse an den Museen. Allein die Mark Rothko-Ausstellung in der Fondation Beyeler zog 200'000 Besucherinnen und Besucher an. Tibet im Museum der Kulturen vermochte 93'000 Interessierte zu begeistern. Während der Museumsnacht zählten die Museen rund 68'000 Eintritte. Die Böcklin Retrospektive im neu renovierten Kunstmuseum wurde fast 60'000 mal besucht, und für den Basler Münsterschatz begaben sich über 45'000 Personen in die Barfüsserkirche des Historischen Museums. Die Ausstellung von Niki de Saint Phalle im Museum Jean Tinguely, die bis zum 17. Februar 2002 lief, zählte insgesamt 85'000 Besucherinnen und Besucher, 45'000 davon im Jahr 2001.

 Einige Museen verzeichneten spektakuläre Zuwachsraten. Die vier Häuser des Historischen Museums zählten 131'192 Eintritte, fast doppelt so viele wie im Vorjahr (68'140). Neben der Münsterschatz-Ausstellung ist dafür auch das neu eröffnete Musikmuseum verantwortlich. Die Museen an der Augustinergasse (Museum der Kulturen und Naturhistorisches Museum) lagen mit 211'256 Eintritten um mehr als 40% über dem Vorjahr (149'101). Ebenfalls über 40% Zuwachs wies die Öffentliche Kunstsammlung Basel (Kunstmuseum, Museum für Gegenwartskunst, Kupferstichkabinett und Bibliothek) auf; sie zählte 189'988 Eintritte gegenüber 133'835 im Vorjahr. Die Fondation Beyeler meldete 323'454 Eintritte; das entspricht einem Zuwachs von 29% gegenüber dem Vorjahr (250'069). Das Puppenhausmuseum zählte 54'595 Besuche, 20% mehr als im Jahr 2000 (45'436).

 Steigerungen von über zehn Prozent verzeichneten überdies der Kunst Raum Riehen (+ 103%), das Anatomische Museum (+49%), das Jüdische Museum (+48%), der Ausstellungsraum Klingental (+ 29%), das Museum Kleines Klingental (+15%) und die Skulpturhalle (+ 11%).

 Weniger Zuspruch als im Vorjahr fand das Antikenmuseum (2001: 63'568; 2000: 96'975; -34,3%). Die Zahlen waren hier im Jahr 2000 ungewöhnlich hoch, weil gleich zwei grosse Sonderausstellungen gezeigt werden konnten. Auch das Feuerwehrmuseum (-12,7%) und das Haus zum Kirschgarten des Historischen Museums (-11,9%) zählten weniger Eintritte. In allen übrigen Museen bewegten sich die Besuchszahlen auf einem ähnlichen Niveau wie im Jahr 2000; die Abweichung betrug weniger als 10%.

 Spitzenreiter in der Publikumsgunst war, wie schon in den drei Jahren zuvor, die Fondation Beyeler (323'454 Besuche). An zweiter Stelle standen das Museum der Kulturen und das Naturhistorische Museum (211'256), an dritter die Öffentliche Kunstsammlung (189'988), an vierter das Museum Jean Tinguely (131'649), an fünfter das Historische Museum mit seinen vier Häusern (131'191).


contact: Andreas Bläsi, Leiter Ressort Prävention, Tel. 061 267 72 05

lead_de: Am Montag beginnt die praktische Fahrradausbildung für die Schülerinnen und Schüler der 1. Orientierungsschule. In den nächsten fünf Wochen dreht sich für 1500 Schülerinnen und Schüler und die Mitarbeiter des Ressorts Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt alles ums Velo. Ziel dieser erlebnisorientierten Velofahrschulung ist es die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die in den Primarklassen gelernten Fahrradregeln auf der Strasse zu vertiefen. Die Kinder sollen lernen Gefahren frühzeitig zu erkennen um so die Sicherheit für sich selber wie aber auch für alle anderen Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.

title_de: Verkehrssicherheitstage an den Orientierungsschulen

content_de:
Beim Velo fahren mit den Kindern auf der Strasse, in ihrer gewohnten Umgebung des eigenen Quartiers, geht es darum, sie auf die möglichen Gefahren aufmerksam zu machen und an Ort und Stelle das richtige und sichere Verhalten zu üben. Während des ganzen Vormittags durchlaufen oder besser durchfahren die Kinder verschiedene Arbeitsplätze. Nebst einem Geschicklichkeitsparcours und einem Theorieblock zur Verkehrssinnbildung wird ihnen auch gezeigt, wie es sich mit dem toten Winkel verhält, dies ganz speziell auch aus der Sicht des Lastwagenchauffeurs.

 Unterstützung bei dieser aufwendigen Verkehrsschulung erhalten die Mitarbeiter des Ressorts Prävention von Polizeidienstangestellten der zuständigen Quartiere, sowie von Velokurieren der Firma Beamer. Wieso diese Zusammenarbeit Velokuriere und Polizei? Dass sich Velokuriere nicht immer an die geltenden Verkehrsregeln halten ist mittlerweile auch bei der Polizei bekannt. Unbekannt ist jedoch, dass in der Statistik der unfallbeteiligten Velofahrerinnen und Velofahrer keine Velokuriere zu finden sind. Velokuriere sind Verkehrsprofis und besitzen die für sie wichtige Eigenschaft, mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen und ihr Fahrverhalten den gegebenen Umständen anzupassen. Dieses Wissen wird in der Schülerausbildung von den Velokurieren an die Kinder weitergegeben.

 Andererseits hat diese Zusammenarbeit auch das Ziel, dass sie sich die Velokuriere ihrer besonderen Vorbildfunktion gegenüber Kindern und Jugendlichen bewusst werden. Gegenüber dem «normalen» Velofahrer sind Velokuriere gut als solches erkennbar. Die Meinung, Velokuriere sind auf der Strasse unerwünscht, da sie eine erhebliche Gefahr für sich und alle anderen Verkehrsteilnehmer darstellen ist falsch. Die Firma Beamer hat seit ihrem über 10jährigen Bestehen keinen einzigen schweren Verkehrsunfall zu beklagen, was man von «normalen» Velofahrerinnen und Velofahrern leider nicht behaupten kann.

 Die Verkehrssicherheitstage dauern bis zum 7. Juni. In diesem Sinne werden alle Verkehrsteilnehmer gebeten, auf die ihr Fahr- und Sicherheitstraining auf dem Velo absolvierenden Schülerinnen und Schüler speziell zu achten.


contact: Ende der Medienmitteilungen

lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
aufgrund eines Schreibens des Bundesgerichts von einer Stimmrechtsbeschwerde gegen die kantonale Volksabstimmung vom 2. Juni 2002 Kenntnis genommen. Die Beschwerdeführenden betrachten es als Verletzung des Initiativrechts, dass die beiden Steuerinitiativen (und die Gegenvorschläge des Grossen Rates dazu) gleichzeitig zur Abstimmung kommen. Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 20. März 2002 nach reiflichen juristischen und politischen Überlegungen und Abklärungen beschlossen, die beiden Initiativen und die hierzu erarbeiteten Gegenvorschläge gleichzeitig zur Abstimmung zu bringen. Der Entscheid gründete auf dem gleichlautenden Antrag seiner vorbereitenden Kommission und auf der klaren Auffassung des Grossen Rates, dass sich die Initiativen wegen des thematischen Zusammenhangs für eine gleichzeitige Behandlung und Abstimmung eignen und dass so der Wille des Grossen Rates und der Stimmberechtigten besser zum Ausdruck komme. Unter diesen Bedingungen gibt das Gesetz betreffend Initiative und Referendum dem Grossen Rat das Recht, Initiativen zum gleichen Gegenstand gleichzeitig zu behandeln und zur Abstimmung zu bringen. Nach Ansicht von Regierungsrat und Grossem Rat ist das beschlossene Abstimmungsverfahren rechtmässig. Dem Bundesgericht wird deshalb beantragt, die Beschwerde abzuweisen, damit die Abstimmung wie vorgesehen durchgeführt werden kann. (Auskunft: Felix Drechsler, Informationsbeauftragter des Regierungsrates, Staatskanzlei, Tel. 061 267 86 36)

die Parlamentsvorlage (Ratschlag) zur Staatsrechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2001 samt Jahresberichten zu den NPM-Dienststellen genehmigt und an den Grossen Rat weitergeleitet. (Vergl. dazu Medienmitteilung vom 14. März 2002, http://www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2002/03/rrbs-20020314-002.html)

aus den Mitteln der Förderabgabe eine Energiesparaktion «Reifen pumpen - Treibstoff sparen - sicher fahren» beschlossen. Dazu findet im Juni eine Medienorientierung statt, zu der die Medien separat eingeladen werden.

in der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Thomas Mall, LDP) klargestellt, dass der Auftrag für die obligatorische Unfallversicherung der Angestellten des Kantons Basel-Stadt nicht neu ausgeschrieben werden könnte. Gemäss dem Bundesgesetz über die Unfallversicherung bestand die Wahlmöglichkeit bezüglich eines Versicherers lediglich bis Ende Oktober 1983. Der Regierungsrat hatte sich im Juli 1983 unter Berücksichtigung des Mitbestimmungsrechts der Arbeitnehmer für die SUVA entschieden. (Auskunft: François Hänggi, Leiter Rechts- und Sozialdienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 43)

von einem neuen Konzept inklusive Leitbild zur Entwicklung einer nachhaltigen Landwirtschaft im Kanton Basel-Stadt Kenntnis genommen. Einzelbetriebliche Berechnungen haben gezeigt, dass die überwiegende Anzahl der Landwirtschaftsbetriebe im Kanton Basel-Stadt trotz Natur- und Gewässerschutzauflagen auch künftig wettbewerbsfähig sind und einen wesentlichen Beitrag für eine nachhaltige Lebensmittelproduktion und zur Erhaltung der Kulturlandschaft leisten. Wesentliche Voraussetzung dafür ist jedoch, dass Strukturanpassungen vorgenommen und ökologische Leistungen honoriert werden. Im Vordergrund der zu treffenden Massnahmen stehen Flächenarrondierungen, Flächenabtausch und Betriebsanpassungen. Das Konzept zur Entwicklung einer nachhaltigen Landwirtschaft wurde im Auftrag des Wirtschafts- und Sozialdepartements durch das Forschungsinstitut für biologischen Landbau in Frick erarbeitet. (Auskunft: Brigitte Meyer, Departementssekretärin, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 43)

im Zusammenhang mit dem Abschlussbericht des Finanzdepartements betreffend beschleunigte Fertigstellung des Datennetzes Basel-Stadt mit Genugtuung davon Kenntnis genommen, dass der Kanton Basel-Stadt nun eines der modernsten Stadtnetze in Europa besitzt. In erster Linie wurden fehlende Glasfaser-Strecken gebaut und das Netz zu einer Einheit zusammengefügt. Gleichzeitig wurde auch das bestehende Mietleitungsnetz der Swisscom überarbeitet und an das neue Glasfasernetz angepasst. Die Mietleitungskosten pro Anschluss konnten so gesenkt und die Bandbreiten massiv erhöht werden. Auf gewissen Teilstrecken kann die Verwaltung Reservekapazitäten an Glasfasern vermieten und so für lokal ansässige Unternehmen eine attraktive Alternative anbieten. Es konnten bereits einige langfristige Mietverträge abgeschlossen werden. (Auskunft: Markus Giavina, Leiter Zentrale Informatik-Dienststelle, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 01)

in der Vernehmlassung die Vorlage über die «Tourismusförderung des Bundes: Verbesserung von Struktur und Qualität des Angebotes» begrüsst. Angeregt wird allerdings, dass die im Rahmen des Bundesbeschlusses über die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus vorgesehenen jährlichen Mittel erhöht werden. Beantragt wird zudem eine Ausdehnung der Hotel-Kreditgewährung auch auf Stadthotels. Die verschiedenen, unter dem Begriff «Tourismus» zusammengefassten Branchen erbringen im Kanton Basel-Stadt eine Wertschöpfung von rund 1,2 Milliarden Franken pro Jahr, dies entspricht 5 Prozent der kantonalen Wertschöpfung. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Ressort Wirtschaft, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 38)

einem Finanzierungsanteil in der Höhe von 72'000 Franken für das trinationale Projekt «Nachhaltiges Planen und Bauen am Oberrhein» zugestimmt. Dies unter dem Vorbehalt der Kofinanzierung durch die anderen Partner. Die andere Hälfte des schweizerischen Beitrages durch den Kanton Basel-Landschaft (wie Basel-Stadt 72'000 Franken) wurde ebenfalls genehmigt. Allfällige Beiträge des Bundes werden entsprechend verrechnet. (Auskunft: Dominik Keller, Koordinationsstelle Umweltschutz, Baudepartement, Tel. 639 23 20) bereits am 18.9.01 beschlossen

im Sinne von Paragraf 5 des Kirchengesetzes vom Budget 2002 der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt Kenntnis genommen. Das Budget sieht Einnahmen und Ausgaben von je 17,136 Millionen Franken vor und ist damit ausgeglichen. (Auskunft: Thomas Riedtmann, Adjunkt des Departementsvorstehers, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

von der Jahresrechnung 2001 der Stiftung St. Jakobs-Fonds mit einem Vermögen in der Höhe von rund 1,34 Millionen Franken und vom Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle Kenntnis genommen. (Auskunft: Pascal Saner, Militärverwaltung, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 316 72 00)

Eveline Rommerskirchen, Liste 8 (Bündnis) des Wahlkreises Grossbasel-West

Bruno Mazzotti, Liste 1 (FDP) des Wahlkreises Riehen

Niggi Schaub, Liste 3 (LDP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Prof. Dr. med. Christoph Beglinger, Universitätskliniken

Prof. Dr. Till Förster, Ethnologisches Seminar
 Um die Zusammensetzung der Kommission an die heutige Hochschullandschaft anzupassen ist mit Prof. Dr. sc.nat. ETH Thomas Heim neu auch ein Vertreter der FHBB in die Stipendienkommission für Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern gewählt worden.

Dagmar Vergeat

lic. iur. Stefan Gutzwiler, bisher Suppleant des VJR
 Zu einem neuen Suppleanten des VJR wurde für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2005 gewählt:

Florian Ritter, Schulhausleiter der OS Gellert


contact: Axel Fischer, Tiefbauamt, Leiter Stadtreinigung a.i. Tel. 061 385 14 02 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tel.061 267 93 20

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt führt diesen Freitag und Samstag 19./20. April 2002 den diesjährigen Gratismärt durch. Auf dem Areal der Kehrichtverbrennungsanlage an der Hagenaustrasse 40 können brauchbare Gegenstände aus Haushalt und Büro gratis sowohl gebracht als auch geholt werden.

title_de: Tauschen statt wegwerfen: Gratismärt am 19./20. April

content_de:
Unter dem Motto «Tauschen und verschenken statt wegwerfen» organisiert die Abfallentsorgung des Tiefbauamtes Basel-Stadt auch dieses Jahr wieder den alljährlich stattfindenden Gratismärt. Brauchbare Gegenstände aus Haushalt und Büro - ausser Kühlgeräte, Sondermüll, Fernseher, Bildschirme und Motorfahrzeuge - können diesen Freitag und Samstag, 19./20. April, gratis gebracht und geholt werden.

 Gebracht werden kann dieses Wochenende alles, was noch intakt und brauchbar ist, und zwar am Freitag, 19. April, von 16.00 bis 19.00 Uhr und am Samstag, 20. April, von 08.30 bis 11.00 Uhr. Ort: Areal der Kehrichtverbrennungsanlage an der Hagenaustrasse 40. Ebenfalls diesen Samstag können die brauchbaren und intakten Gegenstände in der Zeit von 08.30 bis 15.00 Uhr auch gratis abgeholt werden.

 Für Fussgängerinnen und Fussgänger steht diesen Samstag ab 08.15 Uhr ein Gratis-Oldtimer-Bus zur Verfügung, der zwischen Kannenfeldplatz und Gratismärt pendelt. Am Samstag bietet die Abfallentsorgung ausserdem für Interessierte zwei Gratis-Führungen durch die Kehrichtverbrennungsanlage an. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr und um 14.00 Uhr am Gratismärt beim Beizli - es sind alle herzlich willkommen.

 Für weitere Fragen steht die Sauberkeits- und Abfallhotline unter Telefon 061 385 15 15 zur Verfügung.

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lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat an seiner heutigen Sitzung Roberto Zalunardo zum neuen Kommandanten der Kantonspolizei Basel-Stadt gewählt. Der 47-jährige Jurist kann auf eine langjährige Erfahrung als Polizeioffizier zurückblicken und arbeitet als Direktionssekretär der Finanzdirektion des Kantons Zug. Die Anstellung von Roberto Zalunardo erfolgte im Rahmen eines Berufungsverfahrens. Er tritt sein neues Amt spätestens per 1. November 2002 an.

title_de: Roberto Zalunardo ist neuer baselstädtischer Polizeikommandant

content_de:
Auf Antrag des Polizei- und Militärdepartementes hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung die im Berufungsverfahren erfolgte Anstellung des Juristen und Anwalts Dr. Roberto Zalunardo als neuer Kommandant der Kantonspolizei Basel-Stadt gutgeheissen. Er tritt sein Amt spätestens per 1. November 2002 an. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die Kantonspolizei Basel-Stadt weiterhin vom interimistischen Polizeikommandanten Oberstleutnant Roger Fischer geführt.

 Der 1955 in Zürich geborene Roberto Zalunardo ist nach diversen Praktika und seiner Tätigkeit unter anderem als Berufsschullehrer und Untersuchungsbeamter beim Statthalteramt Zürich 1988 zum Kripochef der Kantonspolizei Zug gewählt worden. 1996 übernahm er dort die Funktion des Stabschefs. Während seiner 12 Jahre als Polizei- und Pikettoffizier der Kantonspolizei Zug war Roberto Zalunardo seit 1991 Stellvertreter des Polizeikommandanten und nahm verschiedene Zusatzaufgaben wahr. So unterrichtete er am Schweizerischen Polizeiinstitut, war Mitglied der regierungsrätlichen Arbeitsgruppe gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus des Kantons Zug und als polizeilicher Experte Mitglied der Eidgenössischen Kommission zum 3. Nationalen Methadonbericht. Berufsbegleitend promovierte Roberto Zalunardo 1999 an der Universität Zürich mit einer Dissertation zum Thema «Verdeckte kriminalpolizeiliche Ermittlungsmassnahmen unter besonderer Berücksichtigung der Observation» zum Doktor der Rechtswissenschaft.

 Im November 2000 wechselte Roberto Zalunardo als Direktionssekretär zur Fi-nanzdirektion des Kantons Zug. Nach dem Attentat vom 27. September 2001 war er Mitglied der Task Force, die interimistisch die Staatsführung sicherstellte. Seither ist er auch als Ausbildungsverantwortlicher in der interdepartementalen Arbeitsgruppe Sicherheit des Kantons Zug engagiert.


contact: Dr. Madeleine Imhof, Tel. 061 267 87 25 oder 061 267 87 27 Projektleiterin Statistisches Amt Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Edwin Mundwiler FDP) -- Vom kommenden Herbst an werden in Basel-Stadt regelmässig Bevölkerungsbefragungen durchgeführt. Diese sollen vor allem als Steuerungsinstrument für den Politikplan des Regierungsrates dienen.

title_de: Regelmässige Bevölkerungsbefragungen ab Herbst 2002

content_de:
Vom Herbst 2002 an wird im Kanton Basel-Stadt in der Regel alle zwei Jahre eine Bevölkerungsbefragung durchgeführt. Die Ergebnisse sollen Aufschluss darüber geben, inwieweit die Ziele, die der Regierungsrat im Politikplan festgelegt hat, erreicht wurden. Damit können die Wirkungen, die der Staat mit seiner Tätigkeit erzielen will, aus der Sicht der Bevölkerung beurteilt werden.

 Der Fragebogen enthält Fragen, die über mehrere Jahre unverändert bleiben. Im Vergleich der Ergebnisse verschiedener Jahre lassen sich so Entwicklungen verfolgen. Ein Teil dieser Fragen wurde auch bereits in anderen Städten gestellt, so dass sich zudem die Resultate der Befragung in Basel-Stadt mit jenen aus anderen Gemeinwesen vergleichen lassen.

 Neben den gleichbleibenden Fragen umfasst der Fragebogen auch einen Vertiefungsteil, der jeweils einem speziellen Schwerpunktthema gewidmet ist. Bei der ersten Befragung im Herbst 2002 wird dieses Schwerpunktthema die Stadtentwicklung sein.

 Die Befragungen werden telefonisch durch ein spezialisiertes Befragungsinstitut erfolgen, zum ersten Mal im Herbst dieses Jahres. Es werden 1500 Personen in Basel-Stadt befragt werden. Die internen und externen Kosten für eine Bevölkerungsbefragung betragen insgesamt 220'000 Franken.


contact: Joakim Rüegger, Tel. 061 267 84 04 Leiter Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement BS Anja Huovinen, Tel. 061 925 62 14 Stabsstelle für Hochschulfragen Erziehungs- und Kulturdirektion BL

lead_de: Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Gestützt auf die positiven Erfahrungen mit der trinationalen Ingenieurausbildung wollen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zusammen mit Frankreich und Deutschland neu auch einen trinationalen Studiengang zum Bauingenieurwesen anbieten. Das Projekt hat ein Gesamtvolumen von 817 Millionen Franken und wird von allen drei Ländern und der EU finanziert. Für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bedarf es eines Zusatzkredites zum INTERREG-Programm in der Höhe von je 478’000 Franken. Die Regierungen haben die entsprechenden Vorlagen an den Grossen Rat respektive Landrat weitergeleitet.

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Nach den positiven Erfahrungen mit der trinationalen Ingenieurausbildung soll nun am Oberrhein ab dem Herbst 2002 neu auch ein trinationaler Studiengang zum Bauingenieurwesen angeboten werden. Getragen wird das INTERREG-Projekt gemeinsam von der Fachhochschule beider Basel (FHBB), von der Fachhochschule Karlsruhe und von der Universität Robert Schumann in Strasbourg. Die Kosten der ersten 6 Jahre (2002 - 2007) für diesen neuen Ausbildungsgang betragen insgesamt 8,17 Millionen Franken, wobei für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft je ein Zusatzkredit zum INTERREG-Programm in der Höhe von 478’000 Franken notwendig ist. Entsprechende Vorlagen haben die Regierungen an den Grossrat bzw. Landrat weitergeleitet.

 Mit der neuen trinationalen Ausbildung zum Bauingenieurwesen sollen der regionalen Bauwirtschaft Fachkräfte zur Verfügung gestellt werden, die den Anforderungen der internationalisierten Baumärkte gewachsen sind. Sie werden sich, neben den klassischen Ausbildungsinhalten, durch Managementwissen, kulturelle Kompetenz sowie fundierte Kenntnisse in den hier relevanten Submissions- und Baunormen auszeichnen.

 Die gesamte Ausbildung ist zweistufig gegliedert. Sie führt in sieben Semestern zum Dipl. Ing. FH (Bachelor, Licence Professionelle) und in weiteren drei Semestern zum Master. Das Bachelorstudium - welches auch ein Praktikum von 46 Wochen beinhaltet - beginnt in Frankreich, wird in der Schweiz fortgeführt und endet in Deutschland. Das Masterstudium wird im Anschluss daran in Karlsruhe in drei Semestern durchgeführt. Für die Schweizer Studierenden bietet sich damit zum ersten Mal die Möglichkeit, einen Master-Abschluss im Rahmen eines Fachhochschulstudiums zu erwerben.

 Nach Ablauf der ersten sechs Jahre soll die trinationale Bauingenieurausbildung in einen ordentlichen Ausbildungsgang münden, der laufend von den drei Partnerländern angeboten wird. In der Schweiz bedeutet dies eine Eingliederung in die Fachhochschule beider Basel und deren Globalbudget.


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eine Vorlage (Ratschlag) betreffend die bilanzmässige Übertragung von diversen Grundstücken bzw. Gebäuden vom Verwaltungsvermögen der IWB in das Finanzvermögen an den Grossen Rat weitergeleitet. Die entsprechenden Liegenschaften sind für die IWB nicht mehr betriebsnotwendig und gehören deshalb ins Finanzvermögen. (Auskunft: Dr. Werner Strösslin, Leiter Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatrice Alder Finzen, SP) betreffend Anforderungen an Aufseherinnen und Aufseher für das Untersuchungsgefängnis abzuschreiben. Die interne und externe Aus- und Weiterbildung der Aufseherinnen und Aufseher einerseits, die Optimierung der externen Dienste (PUK und gefängnismedizinischer Dienst) andererseits haben die Voraussetzungen geschaffen, um psychische Schwierigkeiten bei Gefängnis-Insassen zu erkennen und professionell damit umzugehen. (Auskunft: Ruth Ledergerber, Leiterin Gefängniswesen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 75 59)

in der Bau- und Planungsverordnung (BPV) verschiedene Anpassungen, Berichtigungen und Präzisierungen vorgenommen. Die BPV musste ausgearbeitet werden, als das Bau- und Planungsgesetz noch nicht praktisch erprobt war. Jetzt wurden die entsprechenden Korrekturen vorgenommen. Im gleichen Zusammenhang war eine Präzisierung in der Allmend-Verordnung vorzunehmen. (Auskunft: Luzia Wigger, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 94 38)

für den Ersatz von vier Personenliften im Steinen-Parking gebundene Ausgaben in der Höhe von 831'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Dr. Werner Strösslin, Leiter Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

Sanierungsarbeiten in der Christoph Merian-Schule (Fassade, Dach, Velounterstand) kosten 530'000 Franken.

Dachsanierungsarbeiten im Isaak Iselin-Schulhaus kosten 1,05 Millionen Franken.

Sanierungsarbeiten im Gartenbad Eglisee kosten 1,5 Millionen Franken.

Gesamtsanierung des Kabinentrakts und der Schülergarderoben im Gartenbad St. Jakob kosten 1,2 Millionen Franken.

(Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 37)

die Petition «Postbedienung Hirzbrunnen/Bäumlihof/Surinam/Schoren» zur Kenntnis genommen.

29 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.

Dr. Claus Wepler, akademischer Mitarbeiter des Ressorts Verkehr (WSD) als Experte des Kantons Basel-Stadt in die Arbeitsgruppe der Konferenz der Kantonsregierungen zur Begleitung des bilateralen Luftverkehrsabkommens zwischen der Schweiz und der EG entsandt.

Scharaf Helmy, Advokat

Hinweise

Ende der Medienmitteilungen


contact: Dr. Robert Heuss, Tel. 061 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag eine hochkarätige Delegation aus Malmö und Kopenhagen zu einem Mittagessen eingeladen. Dabei wurden auch verschiedene Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besprochen.

title_de: Empfang einer Delegation aus Malmö und Kopenhagen

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Der Regierungsrat hat eine hochkarätige Delegation aus Malmö (Schweden) und Kopenhagen (Dänemark), die vom 15. - 17. April zu Besuch bei der Regio Basiliensis in Basel weilt, am Dienstag zu einem Mittagessen eingeladen. Zu den Gästen aus dem Norden gehörten unter anderem der Bürgermeister von Malmö, Ilmar Reepalu sowie verschiedene Mitglieder der Gemeinderäte von Malmö und Kopenhagen. Der Kanton Basel-Stadt war vertreten durch Grossratspräsident Ernst-Ulrich Katzenstein, Regierungspräsident Carlo Conti, die Regierungsräte Ralph Lewin und Jörg Schild, Staatsschreiber Robert Heuss sowie Regio Basiliensis-Geschäftsführer Christian Haefliger.

 In seiner Begrüssungsansprache hiess Regierungspräsident Carlo Conti die Gäste herzlich willkommen, stellte kurz den Kanton Basel-Stadt vor und thematisierte dann auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein. Dabei sprach er allen den Dank aus, die sich für die Kooperation über die Landesgrenzen hinweg einsetzen.

 Die Delegation aus Malmö und Kopenhagen ist nach Basel gekommen, um hier verschiedene Organisationen zu besuchen, die in die langjährige Paxis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein involviert sind. Dies, um neue Erkenntnisse für die eigene Zusammenarbeit in der «Öresund»-Regio zu gewinnen.


contact: RR Dr. Carlo Conti, Tel. 061 267 95 21 Vorsteher Sanitätsdepartement Urs Roth, Tel. 061 267 95 47 Leiter Tarifwesen und Betriebswirtschaft Sanitätsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat dem gesamtschweizerisch ausgehandelten Kompromiss zur Finanzierung der stationären Behandlung von Halbprivat- und Privatpatienten in öffentlichen und öffentlich subventionierten Spitälern des Wohnkantons zugestimmt. Für Basel-Stadt resultieren daraus finanzielle Verpflichtungen für zurückliegende Forderungen von gegen 20 Millionen Franken. Für das laufende Jahr 2002 und die Folgejahre wird die Belastung schrittweise auf weit über 30 Millionen Franken ansteigen.

content_de:
Ein Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG) vom 30. November 2001 verpflichtet die Kantone bekanntlich, sich auch an den innerkantonalen stationären Aufenthalten von Privat- und Halbprivatpatienten in öffentlichen und öffentlich subventionierten Spitälern finanziell zu beteiligen, und zwar im selben Ausmass, wie sie dies bei der stationären Behandlung von Patientinnen und Patienten auf der allgemeinen Abteilung tun. Die Folge des Urteils war, dass die Versicherer für das laufende Jahr wie auch für das Jahr 2001 und teils auch für vorangehende Jahre entsprechende Geldforderungen an Kantone und Spitäler stellten. Die Kantone ihrerseits forderten das Bundesparlament auf, die unübersichtliche Situation, welche durch die höchstrichterliche Rechtsprechung entstanden ist, mit einem dringlichen Bundesgesetz im Sinne einer geordneten Übergangslösung bis zum Inkrafttreten des revidierten Krankenversicherungsgesetzes (KVG) zu regeln. Die enorme finanzielle Mehrbelastung der Kantone soll abgefedert werden.

 Der Ständerat als erstbehandelnder Rat beschloss sodann im März dieses Jahres eine Regelung, wonach die Kantone im Jahr 2002 bei obligatorisch Krankenversicherten in Halbprivat- und Privatabteilungen von öffentlichen und öffentlich subventionierten Spitälern bei innerkantonalen Behandlungen 60% der von den Versicherern geschuldeten Tarife der allgemeinen Abteilung des jeweiligen Spitals zu tragen haben. Danach steigt dieser Satz im Jahr 2003 auf 80% und im Jahr 2004 auf 100% an. Dies stellt nach Meinung des Ständerates den geordneten Übergang in Richtung Gleichstellung aller Versicherten dar, wie er im Rahmen der parlamentarischen Beratung zur Revision des KVG vorgesehen ist. Der Ständerat lehnte dagegen eine rückwirkende Befreiung der Kantone von der Finanzierungspflicht im Rahmen der dringlichen Gesetzgebung aus verfassungsrechtlichen Gründen ab. Vielmehr wurde der Erlass eines dringlichen Bundesgesetzes vom vorgängigen Zustandekommen einer entsprechenden aussergerichtlichen Einigung der Kantone mit den Versicherern abhängig gemacht.

 In den letzten Wochen konnte zwischen der Schweizerischen Sanitätsdirektorenkonferenz und dem Dachverband der Versicherer (santésuisse) diese Vereinbarung ausgehandelt werden. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat anlässlich seiner heutigen Sitzung dem vorgelegten Kompromiss zugestimmt. Für Basel-Stadt resultieren daraus finanzielle Verpflichtungen für zurückliegende Forderungen von gegen 20 Millionen Franken. Für das laufende Jahr 2002 und die Folgejahre wird nach vorliegender Gesetzesversion des Ständerates die Belastung schrittweise auf weit über 30 Millionen Franken ansteigen.

 Der Regierungsrat hat in diesem Zusammenhang auch vom Entscheid der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) Kenntnis genommen, wonach nun zusätzlich auch noch eine rückwirkende Ausdehnung der Finanzierungspflicht der Kantone für Privat- und Halbprivatversicherte auf den Kreis der bisher nicht-subventionierten Spitäler erfolgen soll. Dieser Entscheid ist sachlich nicht gerechtfertigt und auch in gesetzgeberischer Hinsicht bedenklich. Die Nationalratskommission bringt mit ihrem Entscheid unnötig Unruhe in die laufenden und bisher erfolgversprechenden Vereinbarungsbemühungen. Stossend ist dies insbesondere auch, weil eine Ausdehnung der Finanzierungspflicht der Kantone ja Bestandteil der Vorlage zur laufenden KVG-Revision ist. Das dringliche Bundesgesetz sollte nach Ansicht der Kantone nur die Folgen des Entscheides des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes vom 30. November 2001 bis zum Inkrafttreten des revidierten KVG regeln. Wenn nun aber die Nationalratskommission den Inhalt des dringlichen Bundesgesetzes, wie es vom Ständerat vorgesehen ist, ändert und materiell neue finanziell belastende Rechtsbestimmungen mit rückwirkendem Inkraftsetzungstermin aufnehmen will, ist dies nicht akzeptabel. Es ist zu hoffen, dass das dringliche Bundesgesetz in der vom Ständerat beschlossenen Form in der Junisession abschliessend behandelt und in Kraft gesetzt werden kann.


contact: Ressort Sport Erziehungsdepartement Andrea Müller, Ressortleiter ( www.sportamtbasel.ch )

lead_de: Medienmitteilung Ressort Sport

title_de: Eröffnung Sportbad St. Jakob und Gartenbäder

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Am Samstag, den 20. April beginnt mit der Eröffnung des Sportbades St. Jakob in Basel die Badesaison. Neben dem üblichen Badevergnügen erwartet die Besucherinnen und Besucher ein attraktives Angebot aus Spiel, Sport und Unterhaltung.

 Im Gartenbad Eglisee können sich die Kleinsten auf einem neuen Kinderspielplatz tummeln. Rechtzeitig zur Saisoneröffnung wurde im Eglisee zudem die Sanierung der Liegeterrassen fertiggestellt. Die zwei Becken des Familienbades St. Jakob erhielten jeweils eine neue Folienauskleidung.

 Die Eintrittspreise wurden auch in diesem Jahr nicht erhöht und betragen Fr. 3.50 für Erwachsene, Fr. 2.30 für Lehrlinge und Studenten sowie Fr. 1.70 für Kinder.

 Die Bäder Bachgraben und Eglisee öffnen ihre Pforten am 4. resp. 11. Mai. Saisonschluss ist am 13. September.


contact: Nicole Schnyder, Kantonales Veterinäramt, Hundekontrolle Tel. 061 385 32 24 Beat Burri, Stadtgärtnerei Tel. 061 267 67 32 Gabi Hangartner, Stadtladen Tel. 061 267 66 00

lead_de: Die Stadtgärtnerei und die Hundekontrolle des Kantonalen Veterinäramts stellen vom 16. April bis zum 12. Mai 2002 im Stadtladen an der Unteren Rebgasse 31 ihre Dienstleistungen vor die für ein gutes Zusammenleben von Menschen und Hunden in der Stadt sorgen.

title_de: Mensch und Hund in der Stadt

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Im Stadtladen an der Unteren Rebgasse 31 präsentieren die Stadtgärtnerei und die Hundekontrolle des Kantonalen Veterinäramts vom 16. April bis zum 12. Mai 2002 ihre Dienstleistungen. Im Mittelpunkt dabei steht das gute Zusammenleben von Mensch und Hund. Verfügbar ist im Rahmen der Ausstellung eine breite Palette an Informationsmaterial zum Thema, zum Beispiel über Welpenspiel- oder Erziehungskurse, Verhaltenstipps für Begegnungen mit Hunden, Informationen über die Richtlinien des Kantons gegenüber potentiell gefährlichen Hunden und vieles mehr.

 Eingelöst werden kann zudem im Stadtladen der Gutschein für eine Rolle Robidogsäcke, den Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer, welche die alljährlich im April fällige Hundesteuer einbezahlt haben, zusammen mit der Hundemarke erhalten. Zukünftige Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer können ihren Hund neu per Internet unter www.veterinaeramt.bs.ch anmelden. Im Stadtladen kann dies an der Internetstation ebenfalls schnell und unkompliziert und erst noch mit Unterstützung erledigt werden.

 Damit Hundehalterinnen und -halter wissen wo sie bei ihrem täglichen Spaziergang auf einen Robidog treffen, zeigt die Stadtgärtnerei im Rahmen der Ausstellung, wo die Standorte sind. Anregungen für neue Standorte werden im «Robidog-Wunschbuch» aufgenommen.

 Der Stadtladen ist eine Dienstleistungs- und Informationsstelle der Kantonalen Verwaltung. Er bietet Broschüren, Publikationen und Verkaufsartikel sowie persönliche Beratung zu Themen rund um die Verwaltung von Basel-Stadt. Der Stadtladen ist dienstags bis freitags von 10.00 bis 18.30 Uhr und samstags von 10.00 bis 16.00 Uhr geöffnet.


contact: Thomas Blanckarts, Projektleiter im Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Hochbau Tel.: 061 267 91 72

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Ein Zürcher Architekturbüro hat den zweistufigen Wettbewerb für eine Wohnüberbauung auf dem Plus-Areal am St.Alban-Rheinweg für sich entschieden. Vorgesehen ist der Bau von 58 Wohnungen.

title_de: Wettbewerb «Plus Areal»: 58 neue Wohnungen neben alter Stadtmauer

content_de:
Das Baudepartement und das Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt haben Ende Juli 2001 einen zweistufigen Wettbewerb für eine Wohnüberbauung des Plus-Areals ausgeschrieben. In einem ersten Schritt, offen für alle interessierten Fachleute, galt es eine massgebliche städtebauliche Konzept-Idee einzureichen. Im Herbst 2001 wählte das Preisgericht aus 92 anonym eingereichten Arbeiten neun Projekte zur Weiterbearbeitung aus.

 Mit minim ergänztem Programm und mit einer projektbezogenen Einzelkritik starteten neun Planerteams Ende 2001 mit der Weiterentwicklung der unterschiedlichen Bebauungsmuster. Die Anonymität wurde aufrechterhalten. Am 1. März 2002 gingen diese Arbeiten termingerecht und vollständig beim Veranstalter ein und wurden Ende März vom identischen Preisgericht beurteilt. Die Jury beurteilte die neun Projekte bezüglich Gestaltung, Funktionalität, Oekologie und Wirtschaftlichkeit. Die Beiträge waren, gemessen an den erwähnten Hauptkriterien, sehr unterschiedlich, aber durchwegs interessant.

 Der Entscheid viel einstimmig und klar auf das Projekt eines Teams aus Zürich unter der Führung der Architektinnen Barbara Neff und Bettina Neumann. Die Verfasserinnen schlagen einen einzigen, viergeschossigen Baukörper vor, den sie in angemessener Distanz zur integral erhaltenen Befestigungsanlage platzieren. In diesem übertiefen Gebäude werden 58 Wohnungen angeboten, die meisten mit 4 ½ und mehr Zimmern. Diese Wohnungen sind nicht nur nach Osten und Westen hin orientiert, jede Wohnung richtet sich auch gegen einen Lichthof - ein Bautyp wie er vom Atriumhaus bekannt ist. Gegen Westen schliessen Loggien diese Lichthöfe teilweise wieder ab.

 Die Jury unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Barbara Schneider war zusammengesetzt aus Vertretern des Baudepartements und der Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr sowie aus externen Spezialisten der Sparten Architektur, Landschaftsarchitektur, Stadtplanung sowie aus zwei Quartiervertretern. Dieses Gremium empfiehlt dem Auslober, das siegreiche Planerteam mit der Bereinigung diverser noch offener Punkte zu beauftragen. Seitens Verwaltung gilt es zu klären, ob das Projekt durch einen privaten Investor realisiert oder mit Mitteln aus dem Finanzvermögen des Kantons finanziert werden soll.

 Basis für den Wettbewerb Plus-Areal bildete ein regierungsrätlicher Beschluss, nachdem das zwischen dem St. Alban-Rheinweg und der Weidengasse gelegene Areal definitiv nicht mehr für den Bau der Sevogelbrücke reserviert werden musste. Mit der Aufgabe dieser Idee zur Ergänzung des City-Rings und mit der Zielsetzung zur Mehrung des Wohnungsbestandes für gehobene Ansprüche, aber auch mit den Vorgaben zum Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) betreffend den Bau von 5'000 Wohnungen, hat der Wettbewerb an zusätzlicher Aktualität gewonnen.

 (ca. 3000 Zeichen)

 Die 92 Arbeiten der ersten Stufe und die neun weiterentwickelten Projekte der zweiten Stufe können ab Montag, 15. April 2002, 12.00 Uhr, bis am Freitag 26. April 2002, im Lichthof des Baudepartements, Münsterplatz 11, besichtigt werden. Die Ausstellung ist jeweils von Montag bis Freitag von 08.00 bis 18.00 Uhr öffentlich zugänglich (freier Eintritt), ein Katalog kann für CHF 10.- beim Sekretariat des Hochbau- und Planungsamts bezogen werden.


contact: Markus Melzl, Kriminalkommissär Chef Medien und Information Diese Medien-Information und Bilder von der Tatortaussenansicht befinden sich auf der Website der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ( www.stawa-bs.ch )

lead_de: An der Feldbergstrasse 92 wurden zwei Männer von unbekannten Tätern niedergeschossen wobei einer tödlich getroffen wurde.

title_de: Zwei Männer im Hausgang niedergeschossen - einer davon tödlich verletzt

content_de:
Am Freitag, 12. April 2002, etwa um 2110 Uhr, wurden im Eingangsbereich der Liegenschaft Feldbergstrasse 92 zwei Männer niedergeschossen. Dabei erlitt ein Mann tödliche Schussverletzungen und verstarb noch am Tatort. Der zweite Angeschossene musste mit Verletzungen in die Notfallstation des Kantonsspitals eingeliefert werden. Die Polizei war augenblicklich mit einem Grossaufgebot am Tatort und die Feldbergstrasse musste im Abschnitt zwischen der Hammer- und der Mörsbergerstrasse für jeglichen Durchgangsverkehr gesperrt werden, was auch zum Unterbruch der BVB-Trolleybus-Linie führte. Die Basler Berufssanität war mit mehreren Einsatzfahrzeugen am Tatort und die Versorgung des Verletzten vor dem Abtransport ins Spital erfolgte durch eine Notärztin.

 Das Kriminalkommissariat hat sofort eine Sonderkommission ins Leben gerufen und die kriminaltechnische Abteilung hat unverzüglich die Spurensicherung aufgenommen. Zudem stehen Gerichtsärzte des Institutes für Rechtsmedizin im Einsatz.

 Die Identität des Erschossenen und des Verletzten stehen im Moment noch nicht eindeutig fest. Nach den ersten Ermittlungen soll die Tat von zwei bewaffneten Männern ausgeführt worden sein, wobei einer der Täter gesagt haben soll, dass es sich um einen Überfall handeln würde. Beide Täter flüchteten nach dieser Straftat in unbekannte Richtung und konnten trotz einer Fahndungsaktion bis zur Stunde nicht festgenommen werden.

 Die beiden Täter werden wie folgt geschildert:
 1. Unbekannter, ca. 180 cm gross, schwarze Jacke, weisse Hose, möglicherweise Brillenträger.
 2. Unbekannter, ca. 190 cm gross, war vermummt mit einer schwarzen Strumpfmaske.

 Personen, die Angaben zu dieser Tat, zu allfälligen Tatumstände und zu einer möglichen Täterschaft machen können, wollen sich bitte mit dem Kriminalkommissariat Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 71 in Verbindung setzen oder sich auf einem Polizeiposten melden.

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contact: Pressestelle MUV Baden-Württemberg Tel. 0049 711 126 27 81 - 84 Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Tel. 0041 61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts-und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Umwelt- und Verkehrsministeriums Baden-Württemberg und des Wirtschafts- und Sozialdepartements Kanton Basel-Stadt -- Die Schweizerischen Bundesbahnen - SBB - fahren künftig mit neuer Qualität im Wiesental - Planungsvereinbarung für Umbau Basel Badischer Bahnhof unterschrieben

title_de: Staatssekretär Stefan Mappus und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin: Die Entscheidung zur Roten Linie ist gefallen

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Gleich zwei wichtige Ereignisse für das weitere Schicksal der Regio-S-Bahn haben Staatsekretär Stefan Mappus vom Umwelt und Verkehrsministerium Baden-Württemberg und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin vom Kanton Basel Stadt am Freitag (12. April 2002) in Lörrach bekannt gegeben. «Die langersehnte Entscheidung über den zukünftigen Betreiber für die Verkehrsleistungen auf der Wiesentalstrecke ist gefallen. Künftig verkehren dort die Schweizerischen Bundesbahnen - SBB. Außerdem haben die Ministe-rien des Landes Baden-Württemberg und des Kantons Basel Stadt sowie die beiden Infrastrukturgesellschaften der DB AG eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Kosten der Planungen für den Umbau des Badischen Bahnhofs regelt,» erklärten Staatssek-retär Mappus und Regierungsrat Dr. Lewin.

 Bekanntlich hat die DB Regio AG Ende letzten Jahres ein Angebot zur Übernahme der Verkehrsleistungen in neuer Qualität abgege-ben. Entgegen den ursprünglichen Ankündigungen bot sie allein an. Ein gemeinsames Angebot mit der SBB kam nicht zustande. Vielmehr haben die SBB wie aber auch die SWEG in Bietergemein-schaft mit den Basler Verkehrsbetrieben ein eigenes Angebot vorgelegt. Alle drei Angebote haben das für die Finanzierung zuständige Land Baden-Württemberg und der Kanton Basel Stadt ausgewertet. «Die SBB wird voraussichtlich ab Ende 2004 den Verkehr sowohl zwischen Zell im Wiesental und Basel Badischer Bahnhof als auch zwischen Steinen und Weil am Rhein mit neuen Fahrzeugen aufnehmen. Zwischen Steinen und Lörrach entsteht dann durch Überlagerung beider Linien ein 15 Minuten-Takt», zeigten sich Mappus und Dr. Lewin erfreut. Voraussetzung sei der Ausbau der Wiesentalstrecke, der in Kürze beginne und eben-falls in 2004 abgeschlossen sein werde. Der genaue Inbetrieb-nahmezeitpunkt hänge vom Auslieferungszeitpunkt der neuen elektrischen Triebwagen ab. Die Triebwagen verfügten über die gleiche Fußbodenhöhe wie die dann umgebauten Bahnsteige entlang der Strecke. Damit sei das System vollständig behindertenge-recht. Die SBB werde voraussichtlich bereits ab Mitte 2003 mit vorhandenem Wagenmaterial die Verkehrsbedienung von DB Regio AG übernehmen.

 Ebenfalls wird angestrebt, dass bis zur Inbetriebnahme der neu-en Fahrzeuge der Umbau des Badischen Bahnhofs erfolgt, der eine Durchbindung der Züge vom Wiesental nach Basel SBB und weiter in die Schweiz zulässt. Um hier die notwendigen Planungen zu beginnen, haben sich jetzt das Land Baden-Württemberg und der Kanton Basel Stadt mit der DB Netz AG und DB Station&Service AG geeinigt, dass Land und Kanton die jetzt anfallenden Planungs-kosten von rund 600.000 € im Verhältnis 2 (Baden-Württemberg) zu 1 (Kanton Basel Stadt) übernehmen. Damit wird die DB Netz AG in die Lage versetzt, Detailplanungen durchzuführen, die Vor-aussetzung für umfangreiche Umbauarbeiten im Badischen Bahnhof sind.

 Staatssekretär Mappus und Regierungsrat Dr. Lewin bekräftigten, dass damit der Schienenpersonennahverkehr auf einem guten Weg ist, um die lang ersehnte Angebotsverbesserung zu realisieren. «Wir sind froh, dass das monatelange Tauziehen um die Vergabe der Verkehrsleistungen nun ein Ende gefunden hat,» resümierten Mappus und Lewin übereinstimmend. Man habe sich die Entschei-dung nicht leicht gemacht, zumal mit den Angeboten der Mitbe-werber DB Regio AG und der Bietergemeinschaft aus SWEG und Bas-ler Verkehrs-Betrieben ebenfalls gute Alternativen auf dem Tisch lagen. Letztlich habe aber das preisgünstigste Angebot der SBB den Vorzug erhalten. Damit übernehme zum zweiten Mal ein Schweizer Verkehrsunternehmen im südbadischen Raum die Ver-kehre, nachdem bereits seit mehreren Jahren die Mittelthurgau-bahn - Thurbo AG, allerdings im Auftrag der DB Regio AG, den «Seehas» zwischen Engen und Konstanz fährt.

 Die für den Schienenpersonennahverkehr zuständigen Aufgabenträ-ger Kanton Basel Stadt und das Land Baden-Württemberg stellen für das Projekt «Regio-S-Bahn» ein weiteres Mal hohe Finanzmit-tel zur Verfügung. Neben einem jährlichen Betriebskostenzu-schuss von über 6 Mio. € kommen auf deutscher Seite nochmals rd. 20 Mio. € für den Ausbau der Wiesentalstrecke hinzu. Auf Schweizer Seite ist zudem der Ausbau der bestehenden und der Bau einer zweiten Haltstelle in Riehen geplant. «Wir sind zu-versichtlich, dass die Fahrgäste das deutlich verbesserte Nah-verkehrsangebot auf der Wiesentalstrecke ausgiebig nutzen wer-den», sind sich Mappus und Lewin sicher. Nach der Durchbindung der «Orangenen Linie» von Offenburg nach Basel SBB seit Jahres-anfang 2002 werde damit eine zweite durchgehende Verbindung im ÖPNV geschaffen, die der Raum dringend benötige.


contact: Sibylle Schürch, Co-Projektleiterin Halt-Gewalt Tel. 061/685 61 12

title_de: Neue Präsidentin des Vereins Halt-Gewalt

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Der Verein Halt-Gewalt hat eine neue Präsidentin: Dr. Andrea Büchler, Grossrätin und Lehrbeauftragte an der Uni Basel. Sie übernimmt das Amt des zurückgetretenen bisherigen Präsidenten Prof. Dr. Peter Aebersold. Grossrat Peter Abersold gehört zu den Mitbegründern des Vereins, der 1997 konstituiert wurde. Der Verein ist Träger der Interventionsstelle Halt-Gewalt. Diese wird vom Justizdepartement BS und Privaten finanziert.
 Andrea Büchler war ebenfalls Mitinitiantin des Projekts Halt-Gewalt. Sie hat insbesondere die rechtlichen Grundlagen für das Interventionsprojekt und Vorschläge für Gesetzgebung und Praxis erarbeitet. Als Grossrätin hat sie auch auf der politischen Ebene dem Projekt Halt-Gewalt zum Durchbruch verholfen.


contact: Barbara Auer, Hochbau- und Planungsamt, Abteilung Transport und Verkehr Tel.: 267 40 39

lead_de: Medienmitteilung des Lenkungsausschusses APS zu einer Massnahme des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) -- Das Baudepartement und das Polizei- und Militärdepartement prüfen die Einführung von Begegnungszonen. Mit Einbezug der Neutralen Quartiervereine wird eine erste Auswahl von Strassen eruiert bei denen die Einführung einer Begegnungszone ein Bedürfnis der Bevölkerung darstellt. Ab 2003 sollen erste Begegnungszonen aus dem Rahmenkredit Wohnumfeldverbesserung finanziert und realisiert werden.

title_de: Begegnungszonen in der Stadt Basel

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Anlässlich der Werkstadt Basel ist aus den Quartieren der Wunsch nach mehr Begegnungsflächen im Sinne kostengünstiger Wohnstrassen formuliert worden. Im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) wurde dieser Wunsch als Projekt aufgenommen. Das Projekt «Begegnungszonen in der Stadt Basel» wird in einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern des Hochbau- und Planungsamtes und des Tiefbauamtes des Baudepartements sowie der Verkehrsabteilung des Polizei- und Militärdepartement, bearbeitet. Die Bearbeitung umfasst die Abklärungen, wo und unter welchen Umständen Begegnungszonen eingeführt werden können.

 Grundlage für das Projekt ist die Änderung der bundesrechtlichen Vorgaben betreffend Wohnstrassen. Mit der Revision des Strassenverkehrsrechts des Bundes werden kostengünstige Begegnungszonen die bisherigen Wohnstrassen ersetzen, welche mit grossen baulichen und kostenintensiven Veränderungen verbunden waren. Die rechtlichen Rahmenbedingungen liegen vor und sind seit Anfang 2002 in Kraft. In der Begegnungszone gilt Tempo 20 und Fussgängervortritt. Es ist nicht vorgesehen, mit der Einführung von Begegnungszonen Parkplätze aufzuheben oder den Verkehr unnötig zu behindern. Eine einheitliche Gestaltung und deutliche Torsituation aller Begegnungszonen sollen die Erkennbarkeit fördern.

 Unter Einbezug der Quartiervereine wählt die Arbeitsgruppe in einer ersten Phase für jedes Quartier zwei bis drei Strassen aus, in denen die Einführung einer Begegnungszone ein Bedürfnis für die Bevölkerung darstellt. Deshalb wurden die Quartiervereine am 9. April 2002 zu einem Infoabend über das geplante Vorgehen, über die Kriterien bei der Einführung von Begegnungszone und über deren rechtliche Bedeutung eingeladen.

 Nach Auswahl der Strassen erarbeitet die Arbeitsgruppe Projektideen, welche den Anwohnenden in einer Umfrage vorgestellt werden. Bei deutlicher Zustimmung zur Begegnungszone wird ein Detailprojekt ausgearbeitet und den zuständigen Behörden zur Genehmigung vorgelegt. Das Baudepartement rechnet mit der Einführung der ersten Begegnungszonen ab Anfang 2003. Die Umsetzung erfolgt mit dem Kredit für Wohnumfeldverbesserungen, was eine Genehmigung durch den regierungsrätlichen Lenkungsausschuss APS erfordert.

 Die realisierten Massnahmen werden auf ihre Wirkung hin geprüft. Die Erfahrungen werden zeigen, ob die angestrebten Ziele erreicht worden sind.

 (ca. 2700 Zeichen)


contact: Reynald Christen, Tiefbauamt, Ingenieurbau, Leiter Brücken- und Tunnelbau Tel. 061 267 93 16 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tel. 061 267 93 20 / 076 338 28 60

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Am kommenden Montag 15. April 2002 werden die Sanierungsarbeiten auf der Mittleren Brücke in Angriff genommen. Die Bauarbeiten beginnen auf der rheinaufwärts liegenden Fahrbahnhälfte. Das angrenzende Trottoir dient als provisorische Baupiste und ist deshalb für die Fussgängerinnen und Fussgänger gesperrt. Diese Arbeiten dauern fünf Wochen. Danach wird bis zum 22. Juni die Fahrbahn rheinabwärts saniert. Bis zu den Sommerferien können alle Verkehrsteilnehmenden die Mittlere Brücke passieren.

title_de: Beginn der Sanierungsarbeiten auf der Mittleren Brücke

content_de:
Wie bereits mehrfach mitgeteilt: Am kommenden Montag, 15. April 2002, wird mit den auch an zwei Anwohnerorientierungen angekündigten und erläuterten Instandstellungsarbeiten der Fahrbahn der Mittleren Brücke begonnen. Die Beläge mit Fundation müssen ersetzt werden. Gleichzeitig ist eine neue Brückenabdichtung einzubauen.

 Die Bauarbeiten erfolgen, um die Mittlere Brücke bis zu den Sommerferien für keinen Verkehrsträger schliessen zu müssen, in drei Etappen. Die erste Etappe, welche fünf Wochen dauert, betrifft die rheinaufwärts liegende Fahrbahnhälfte. Dabei muss das angrenzende Trottoir für die Fussgängerinnen und Fussgänger gesperrt werden, da es für die Abwicklung des Bauverkehrs benötigt wird. Die Fussgängerinnen und Fussgänger können in dieser Zeit das gegenüberliegende Trottoir benützen.

 In fünf Wochen ist dann die erste Bauetappe abgeschlossen und wird mit der Sanierung der rheinabwärts liegenden Fahrbahnhälfte begonnen. Dies analog zur ersten Bauphase. Die Sanierung dieser zweiten Fahrbahnhälfte wird bis 22. Juni 2002 abgeschlossen sein.

 Die Bauarbeiten erfolgen jeweils in der Zeit von 05.30 bis 22.00 Uhr. Das beauftragte Bauunternehmen setzt lärmarme Geräte ein. Die ordentlichen Ruhezeiten müssen eingehalten werden.

 In der Zeit vom 15. April bis 22. Juni kann jeglicher Verkehr die Brücke passieren. Allerdings ist mit baulich bedingten Verkehrsbehinderungen zu rechnen.

 Erst im Rahmen der dritten Bauphase, mit der Sanierung des mittleren Teils der Mittleren Brücke mit dem Gleisersatz, wird die Mittlere Brücke im Juli für den Trambetrieb und den motorisierten Individualverkehr gesperrt. In dieser Zeit werden die BVB den Betrieb mit Bussen der Linie 34 und bei Bedarf mit Shuttle-Bussen auf der Strecke Claraplatz - Schifflände aufrecht erhalten. Die Mittlere Brücke wird für die 1. August-Feier am 31. Juli wieder benützbar sein. Der definitive Deckbelagseinbau soll nach dem 2. August erfolgen.

 Beim Hotel Merian/Café Spitz - Ecke Greifengasse/Rheingasse schliesslich wird - im Rahmen der ersten Sanierungsphase der Mittleren Brücke - bis Mitte Mai das Trottoir saniert.

 (ca. 2'900 Zeichen)


contact: Samuel Hess, Bereichsleitung Wirtschaft, Mitglied der Geschäftsleitung, +41 61 267 85 38, samuel.hess@bs.ch

lead_de: Zur Förderung der Standortattraktivität in den Bereichen Innovation, Gesellschaft und Umwelt hat der Kanton Basel-Stadt das Basler Standortpaket erarbeitet. Im Jahr 2025 hat der Kanton auf Basis von 88 Gesuchen Fördergelder im Umfang von 246.25 Mio. Franken gesprochen. Für das Gesuchsjahr 2026 hat der Regierungsrat eine Teilrevision der Verordnung zum Standortförderungsgesetz beschlossen. Die Änderungen betreffen vor allem den Förderbereich Umwelt. Neu lanciert der Kanton die Forschungskooperationen Life Sciences im Förderbereich Gesellschaft.

title_de: Basler Standortpaket geht in die zweite Runde: Unternehmen können ab sofort Gesuche fürs Förderjahr 2025 einreichen

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Im ersten Jahr des Basler Standortpakets hat der Kanton Basel-Stadt 246.25 Mio. Franken an Unternehmen ausgezahlt. Die Auszahlung ist plangemäss am 31. März 2026 erfolgt.

Für das Gesuchsjahr 2026 hat der Regierungsrat eine Teilrevision der Verordnung zum Standortförderungsgesetz beschlossen. Im Förderbereich Innovation gibt es nur wenige Änderungen, ganz unverändert bleiben die Förderbestimmungen bei der freiwilligen Elternzeit. Basler Firmen, die im 2025 ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusätzliche Elternzeit gewährt haben, haben einen Anspruch auf finanzielle Förderung durch den Kanton. Mit der Teilrevision der Verordnung zum Standortförderungsgesetz hat der Regierungsrat jedoch Änderungen im Förderbereich Umwelt beschlossen und die Forschungskooperationen im Bereich Life Sciences lanciert.

Anpassungen im Förderbereich Umwelt

Der Kanton Basel-Stadt hat das ambitionierteste Klimaziel der Schweiz: Netto-Null bis 2037. Um dieses Ziel zu erreichen, sind auch in der Wirtschaft substanzielle Investitionen nötig. Das Basler Standortpaket unterstützt Unternehmen deswegen bei Investitionen in den Klimaschutz. Die Förderung erfolgt entweder massnahmenbasiert oder klimaberichtsbasiert und wird künftig attraktiver, einfacher und noch KMU-freundlicher ausgestaltet:

Massnahmenbasierte Förderung: Neu werden Beiträge anhand der Investitionskosten ausbezahlt und nicht wie bis anhin anhand der eingesparten Emissionen oder des Energieverbrauchs. So erhalten Unternehmen mehr Planungssicherheit bei Investitionsentscheiden. Um von einer Förderung zu profitieren, muss neu ein Schwellenwert an Reduktionswirkung nachgewiesen werden. Gefördert werden 40 % der Investitionskosten von umgesetzten Massnahmen in Basel-Stadt und 20 % der Investitionskosten von umgesetzten Massnahmen in der übrigen Schweiz. Eine weitere Vereinfachung entsteht dadurch, dass neu alle Massnahmen förderfähig sind und nicht nur überverpflichtende. Dies bedeutet, dass die Dokumentationspflichten, welche sich früher an Zielvereinbarungen orientiert haben, wegfallen.

Klimaberichtbasierte Förderung: Hier hat der Regierungsrat eine Verdopplung des Förderbeitrags auf 30 Franken pro eingesparte Tonne CO2eq beschlossen.

Forschungskooperationen im Bereich Life Sciences

Mit einer zweiten Teilrevision der Standortförderungsverordnung hat der Regierungsrat die Grundlagen für die Forschungskooperationen auf dem Gebiet der Life Sciences geschaffen. Diese sind im Förderbereich Gesellschaft angesiedelt und mit 15 Mio. Franken pro Jahr dotiert. Dieses Geld geht an die öffentlichen Forschungspartner.

Gegenstand der Förderung sind neuartige Forschungskooperationsprojekte mit dem Ziel, die Gesundheit und das Wohlergehen der Bevölkerung zu verbessern. Die geförderten Projekte müssen einen globalen gesellschaftlichen Nutzen stiften. Das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) hat das Konzept in enger Abstimmung mit den regionalen Hochschulen und der Industrie erarbeitet. Zur Beurteilung der Forschungsprojekte wird der Regierungsrat zu einem späteren Zeitpunkt einen siebenköpfigen Forschungsbeirat wählen. Dieses Gremium wird dem Regierungsrat auf der Basis der eingehenden Gesuche Förderempfehlungen unterbreiten. Die öffentliche Ausschreibung für die Besetzung des Gremiums läuft.

Gesuche für das Förderjahr 2025 können ab sofort eingereicht werden

Die elektronische Plattform steht ab sofort bis Ende Juni 2026 für die Einreichung von Gesuchen zur Verfügung. Die Forschungskooperationen im Bereich Life Sciences werden voraussichtlich im vierten Quartal 2026 starten.

Verstärkte Kommunikation

Der Regierungsrat möchte, dass die Förderung im Rahmen des Basler Standortpakets möglichst vielen baselstädtischen Unternehmen zugutekommt. Daher hat das zuständige Amt für Wirtschaft seine Kommunikation verstärkt. Neu gibt es ein Erklärvideo, Factsheets zu den Förderbereichen und eine komplett erneuerte Webseite (http://www.bs.ch/baslerstandortpaket). Zusätzlich bietet das AWA alle zwei Wochen eine Online-Gruppensprechstunde an, in der es konkrete Fragen von Unternehmen zu deren Gesuchen beantwortet. Die Webinare, welche bereits im letzten Jahr in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden durchgeführt wurden, werden ebenfalls weitergeführt.


contact: Regierungsrätin Barbara Schneider, Tel. 061 267 91 80 (14 – 16 h) Vorsteherin Baudepartement

lead_de: Auf dem Areal der Feldschlösschen Getränke AG an der Dornacherstrasse ist eine Neuüberbauung mit 95 geräumigen und qualitativ hochstehenden Familienwohnungen Büros Läden und Gewerbeflächen sowie einem neuen Quartierpark und einem Quartierparking geplant. Das Vorhaben leistet wertvolle Beiträge zu den beiden Impulsprojekten «5'000 Wohnungen für Basel» und «Aufwertung des Wohnumfeldes» des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel.

title_de: Familienwohnungen und neuer Park auf dem Areal der Feldschlösschen Getränke AG

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Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für das 8'600 m² grosse Feldschlösschen-Areal an der Dornacher-, Gilgenberger-, Arlesheimer- und Falkensteinerstrasse einen Bebauungsplan festzusetzen. Geplant sind 95 Wohneinheiten, vorwiegend 4½- und 5½-Zimmerwohnungen, ein öffentlicher Grünpark an der Falkensteinerstrasse sowie Läden, Gewerbeflächen und Büros an der Dornacherstrasse.

 Das Areal könnte gemäss den Vorschriften der Zone 4 in Form einer geschlossenen Blockrandbebauung auch ohne Bebauungsplan überbaut werden. Die Trägerschaft des Bauvorhabens konnte jedoch für ein Konzept gewonnen werden, das zwar einen Bebauungsplan erfordert, mit dem aber an der Falkensteinerstrasse ein kleiner Quartierpark geschaffen werden kann. Statt dort an die Baulinie zu bauen, wird jener Gebäudetrakt um ca. 24 Meter zurückversetzt. Damit entsteht ein Freiraum, der dem Strassenraum zugeordnet und als öffentliche Grünanlage gestaltet und genutzt werden kann. Für die Überbauung entsteht kein Nutzungsverlust, da die Gebäude auf dem Areal anders und ebenso vorteilhaft angeordnet werden können und für den Gebäudeflügel an der Dornacherstrasse ein zusätzliches Geschoss bewilligt wird.

 Das Konzept ergibt einen Gewinn auf beiden Seiten. Das Quartier und die Stadt erhalten eine neue öffentliche Grünanlage. Der Investor profitiert von einem verbesserten Wohnumfeld, das ihn mit einer besseren «Adresse» für seine Neuüberbauung auszeichnet und dieser eine höhere Wohnqualität verleiht.

 Im Weiteren soll im Untergeschoss der Neubebauung neben der Einstellhalle für die Bewohner und anderen Nutzer auch ein Quartierparking mit ca. 100 Einstellplätzen gebaut werden. Es wird viele der heute auf Allmend geparkten Autos aufnehmen können. Damit ist eine weitere Voraussetzung erfüllt für eine bessere Neugestaltung der umliegenden Allmend im Sinne von Begegnungsstrassen und hochwertigem öffentlichem Freiraum.

 Ausgelöst wurde die Planungsmassnahme durch den Entscheid der Eigentümerin, der REG Real Estate AG, Zürich, den Getränkeumschlag auszulagern und das Land dem Wohnungsbau zuzuführen. Die Trägerschaft des Bauvorhabens konnte vom Baudepartement für das vorliegende Bebauungskonzept gewonnen werden.

 Das Vorhaben erfüllt Zielsetzungen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung, indem es wertvolle Beiträge zu den beiden Impulsprojekten «5'000 Wohnungen für Basel» und «Aufwertung des Wohnumfeldes» leistet.


contact: Greta Schindler, Tel. 061 267 99 62 Zentraler Personaldienst Finanzdepartement Walter Rösli, Tel. 061 267 85 51 Leiter Ressort Soziales Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Daniel Goepfert SP) -- Der vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund als Schwellenwert für einen existenzsichernden Lohn bezifferte Betrag von 3000 - 3400 Franken pro Monat wird bei der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt nicht unterschritten. Selbst die tiefsten Löhne liegen grundsätzlich über dieser Bandbreite. Dasselbe gilt für die sogenannten eigenen Betriebe des Kantons (IWB BVB Spitäler).

title_de: Existenzsichernde Löhne auch in den tiefsten Lohnklassen

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Gemäss dem Schweizerischen Gewerkschaftsbund liegt der Schwellenwert für einen existenzsichernden Lohn zwischen 3’000 und 3’400 Franken brutto pro Monat. In seiner Stellungnahme zu einem parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Goepfert, SP) betreffend existenzsichernde Löhne stützt der Regierungsrat auf diesen Schwellenwert ab. Er verweist darauf, dass dieser Schwellenwert bei der kantonalen Verwaltung und bei den sogenannten eigenen Betrieben (IWB, BVB, Spitäler) nicht unterschritten wird.

 In der seit Anfang 2002 gültigen Lohntabelle des Kantons Basel-Stadt ist als tiefster Monatslohn 2’757 Franken brutto angegeben. Der Frankenbetrag der Lohnklasse 1, Stufe A dient jedoch lediglich der Systematik der Lohnkurve. Der tiefste Monatslohn beträgt für Angestellte unter 20 Jahren und ohne Berufsausbildung im ersten Anstellungsjahr 3'259 Franken brutto; für Angestellte über 20 Jahre beträgt er 3'394 Franken. Darin ist jeweils der Anteil am 13. Monatslohn inbegriffen.

 Damit überschreiten die untersten nach Lohngesetz vorgesehenen Löhne bereits im ersten Anstellungsjahr die erwähnten 3'000 Franken Monatslohn. Sie liegen mit 3'259 Franken (unter 20 Jahre) bzw. 3'394 Franken (20-23 Jahre) nur knapp unter dem vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund angeregten oberen Schwellenwert von 3'400 Franken pro Monat. Die von der kantonalen Verwaltung im Jahre 2001 effektiv ausbezahlten Löhne lagen allerdings – bei lediglich zwei Ausnahmen – durchwegs über dem Niveau von 3’400 Franken.

 Nachdem auch die Angestellten der eigenen Betriebe des Kantons (IWB, BVB, Spitäler, etc.) demselben Lohngesetz unterstehen, gilt dieselbe Regelung auch für deren Löhne. Auch jene Firmen, an welchen der Kanton die Aktienmehrheit hält (Redag, Pro Rheno, Rimas, Basler Personenschifffahrt) bezahlen für ein volles Pensum keinen Monatslohn unter 3'000 Franken. Für die Zeba AG besteht ein mit den Sozialpartnern erst vor kurzem ausgehandelter GAV.

 Der Regierungsrat sieht keine Möglichkeit, eine gesetzliche Regelung der Mindestlöhne für den Kanton Basel-Stadt zu erlassen. Immerhin sieht das Submissionsgesetz als Voraussetzung für die Vergabe von Aufträgen das Vorliegen eines GAV's vor. Bezüglich Arbeitsrecht kann einzig der Bund entsprechende verbindliche Vorschriften erlassen, weshalb die Kantone keinen Handlungsspielraum haben.


contact: Felix Drechsler, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

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Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 1. Januar und dem 18. April 2002 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 49 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 11 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit eine Zinnvase mit Gravur überreicht. Den «eisernen Hochzeitspaaren» Heinrich und Susi Kühner-Butz und Eugen und Paula Galliath-Müller überreichte Regierungspräsident Carlo Conti ein von Cornelia Ziegler während des Empfangs gemaltes, handsigniertes Bild und den traditionellen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Mundharmonika-Duo «Evergreens».


contact: Andreas Kressler, Tel. 061 267 95 60 Departementssekretär Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat eine Verordnung zur Informatiksicherheit erlassen. Zudem wird auch eine Fachstelle für Informatiksicherheit eingerichtet.

title_de: Neue Verordnung zur Informatiksicherheit

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Der Regierungsrat hat eine Verordnung zur Informatiksicherheit erlassen. Diese regelt für die gesamte Verwaltung die Aufgaben, Kompetenzen, und Verantwortlichkeiten, die notwendig sind, um die hohen Sicherheitsziele zu erreichen und dauernd zu gewährleisten.

 Die Verordnung wird sofort wirksam. Im weiteren hat der Regierungsrat die Informatik-Konferenz ermächtigt, eine Fachstelle für Informatiksicherheit einzurichten. Diese soll alle sicherheitsrelevanten Fragen zuhanden der Informatik-Konferenz klären, insbesondere auch bei der Beurteilung von neuen Informatik-Projekten.


contact: Ariane Bürgin, Tel. 061 267 40 10 Stv. Leiterin Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Jan Goepfert SP) -- Im Rahmen der Reorganisation der Studienordnungen an der Philosophisch-Historischen Fakultät wird auch die künftige Bedeutung des Lateins diskutiert.

title_de: Lateinergänzungsprüfungen an der Phil.I-Fakultät der Universität

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In seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss hält der Regierungsrat fest, dass die Frage nach der Notwendigkeit der Lateinergänzungsprüfung an der Philosophisch-Historischen Fakultät zur Zeit auch an der Universität diskutiert wird. Der Rahmen hierfür bildet die umfassende Reorganisation aller Studienordnungen der Philosophisch-Historischen Fakultät. Bis zum Beginn des Wintersemesters 2003/04 sollen alle Curricula auf der Basis der Modularisierung (Kreditpunktsystem) und des Bachelor-Master-Doktor-Systems erneuert werden. Dieser Prozess wird auf die traditionelle Fächerstruktur an der Philosophisch-Historischen Fakultät erheblichen Einfluss haben.

 Ein Entscheid in Sachen Lateinobligatorium liegt bislang einzig für die Soziologie vor. Für dieses Fach wurde die Aufhebung des Lateinobligatoriums mit Wirkung ab Wintersemester 2001/02 beschlossen. Begründet wurde der Verzicht mit Verweis auf das veränderte Selbstverständnis der Soziologie, die sich von einer eher geisteswissenschaftlich zu einer stärker empirisch-sozialwissenschaftlich orientierten Disziplin wandelte. Der Fall der Soziologie zeigt, dass in der Frage des Lateinobligatoriums fächerbezogene Entscheide gefällt werden müssen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für die von einem schweren Erdbeben zusätzlich getroffene Zivil-Bevölkerung von Afghanistan 100'000 Franken gespendet. Die Mittel stammen aus dem Lotteriefonds.

title_de: Hilfe für Erdbeben-Opfer in Afghanistan

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Der Regierungsrat hat zugunsten der notleidenden Zivil-Bevölkerung von Afghanistan einen Beitrag von 100'000 Franken bewilligt. Die bereits durch den Krieg schwer getroffene Bevölkerung leidet jetzt auch noch unter den Folgen eines schweren Erdbebens.

 Die Mittel zu Gunsten der Caritas stammen aus dem Lotteriefonds und dienen als Not- und Soforthilfe im Erdbebengebiet.


contact: Monica Guarnaccia Leiterin Marketing und Kommunikation BASEL Tel. +41 58 206 22 60 Jörg Übelhart Stadtmarketing Basel Tel. +41 79 606 75 00

lead_de: Medienmitteilung des Ressort Stadtmarketing und der MCH Messe Schweiz -- Vom 4. bis 11. April wird Basel erneut bedeutendster Treffpunkt der Uhren- und Schmuckbranche. Wie im Vorjahr realisieren die MCH Schweiz AG und das Stadtmarketing vielfältige Welcome-Aktionen. Die bewährten Massnahmen sind um ein Welcome-Zelt auf dem Centralbahnplatz erweitert worden.

title_de: Welcome-Aktionen für Gäste der BASEL 2002

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Mit den Welcome-Aktionen während der Weltmesse für Uhren und Schmuck wollen die MCH Messe Schweiz AG und das Stadtmarketing einen Beitrag für ein gastfreundliches Basel leisten. Aufgrund der guten Erfahrungen im Vorjahr sind die Aktivitäten weiter ausgebaut worden. Im Mittelpunkt stehen weiterhin Informationsangebote, die dem vorwiegend aus dem Ausland anreisenden Publikum eine bessere Orientierung ermöglichen sollen. So richtet die MCH Messe Schweiz AG am Unique Airport Zürich sowie an den Bahnhöfen Zürich und Badischer Bahnhof mehrere Welcome Desks ein. Das Stadtmarketing unterstützt zudem Welcome-Desks am Euroairport und am Bahnhof SBB.

 Beim Bahnhof SBB wird auf dem Centralbahnplatz ein Teppich ausgerollt, der die Messebesucherinnen und Besucher direkt zum Welcome-Zelt zwischen den Tramgleisen führt. Dort stehen Hostessen für Auskünfte zu den BVB Fahrplänen, zum Hotel- und Restaurantangebot sowie zum Freizeitprogramm zur Verfügung.

 In Basel kommen zudem erneut mehrere «Info-Smarts» als mobile Auskunfts- und Anlaufstellen zum Einsatz. Die Fahrerinnen und Fahrer dieser mobilen City-Infos stehen als Auskunftspersonen zur Verfügung und haben in ihren Fahrzeugen umfassendes Informationsmaterial mit dabei. Im Weiteren werden entlang der Tramrouten vom Bahnhof SBB via Messeplatz bis zum Badischen Bahnhof erneut rund 80 Sitzbänke im bekannten «Welcome-Design» gestaltet. Auf den Bankumhüllungen ist in grossen Lettern WELCOME zu lesen.


contact: Catherine Heinzer, Tel. 061 385 15 58 catherine.heinzer@bs.ch Tiefbauamt/Stadtreinigung Koordinationsstelle für Sauberkeits- und Abfallfragen

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Im Rahmen der Kampagne «Basel wird suuber!» organisiert die Stadtreinigung während der Frühlingsferien Aktionen für Kinder. Unter dem Motto «Einfälle statt Abfälle» können Kinder vom 2. bis 5. April 2002 in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Schützenmattpark auf spielerische Art alles rund um das Thema «Abfall» erfahren.

title_de: «Einfälle statt Abfälle» in der Kinderferienstadt

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Während der Frühlingsferien organisiert die Stadtreinigung vom 2. bis 5. April 2002 die Aktion «Einfälle statt Abfälle» für Kinder. In der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Schützenmattpark können Kinder zwischen fünf und zehn Jahren auf einem abwechslungsreichen Abfallparcours spielerisch den korrekten Umgang mit Abfall und Wertstoffen trainieren.

 Das Programm reicht vom Mitfahren auf dem Schwemmfahrzeug, dem Basteln von Besen, dem kreativen Abfalltheater und spannenden Spielen bis zu den Abfalldetektiven.

 Das Mitfahren auf dem Schwemmfahrzeug ist für Kinder immer wieder ein tolles Erlebnis und gibt Einblick in die Arbeit der Stadtreinigung. In einem Besenatelier demonstriert die Stadtreinigung, wie die echten Basler Besen hergestellt werden. Die Kinder können auch kleine Besen selber basteln. Im Abfalltheater, bei dem die Kinder aktiv mitmachen können, werden sie auf kreative Weise ins Thema eingeführt.

 Bei den Abfallspielen gilt es dann ernst: Welche Mannschaft ist schneller im korrekten Entsorgen der vorgebrachten Gegenstände? Kinder, die schon alles wissen oder den Abfallparcours bereits durchgespielt haben, können sich als Abfalldetektive betätigen. Sie können sich in der Kinderferienstadt umsehen und herausfinden, wie es um das Abfallvermeiden, -vermindern, -wiederverwerten und -entsorgen steht.

Hinweise

Kampagne "Basel wird suuber!": www.baselwirdsuuber.ch


contact: Jürg Diezig 061 267 43 15 Informationsbeauftragter Sanitätsdepartement Basel-Stadt Fredi Spinnler 061 925 56 03 Informationsbeauftragter Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben einen Kredit für die Vorprojektphase zur Errichtung eines Neubaus des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) genehmigt. Der Kredit für das Vorpro-jekt beträgt insgesamt 195 Millionen Franken. Das neue UKBB soll auf dem Areal «Schanzenstrasse/Schällemätteli» in Basel realisiert werden. Gleich-zeitig bekundeten die Regierungen ihren Willen die gemeinsame Spitalpla-nung zu vertiefen und weiterzuentwickeln.

title_de: Weitere Schritte für ein gemeinsames Kinderspital und eine gemeinsame Spitalplanung

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Regierungspräsident Carlo Conti, Vorsteher des Sanitätsdepartements Basel-Stadt, und Regierungsrat Erich Straumann, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Landschaft haben an der heutigen Medienkonferenz die Vorlagen zu einem Kredit für die Vorprojektphase zur Errichtung eines Neubaus des Universitätskinderspitals beider Basel, den Zwischenbericht der Regierun-gen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zum Projekt Regionale Spitalplanung bei-der Basel sowie den Entwurf der Änderungen der Spitalgesetze der beiden Kantone vorgestellt. Die Vorlagen wurden von den Regierungen diese Woche zu Handen des Grossen Rates respektive des Landrates verabschiedet. Weitere und vor allem weiterführende Informationen zu diesem Thema werden am Sams-tag, 1. Juni, in Muttenz anlässlich der Informationsveranstaltung, zu der die bei-den Parlamente eingeladen haben, geboten.

 Die Regierungen der beiden Kantone haben am 29. August 2001 beschlossen, ein neues Universitäts-Kinderspital auf dem Areal «Schanzenstras-se/Schällemätteli» in Basel zu erstellen und die bisherigen Standorte auf-zugeben. Sie beantragen jetzt von ihren Parlamenten im Sinne eines etappen-weisen Vorgehens einen Kredit für ein Vorprojekt in der Höhe von insgesamt 1'950'000 Franken. Basel-Stadt bezahlt daran 1’075'000 Franken, Basel-Landschaft 875'000 Franken.

 Dem Beschluss der Regierungen für die Zusammenlegung der beiden Standorte des Universitäts-Kinderspitals in Basel-Stadt ist ein umfassender Evaluations-prozess vorausgegangen, nachdem die Erfahrungen mit dem seit dem 1. Januar 1999 bestehenden UKBB – auf dem Areal des Kantonsspitals Bruderholz und am Schaffhauserrheinweg/Römergasse in Basel – negativ sind. Die beiden Standorte waren die Folge von Volksabstimmungen in Basel-Stadt (1992) und Basel-Landschaft (1995), bei denen das Projekt, das UKBB auf dem Bruderholz zu konzentrieren, vom Souverän beider Kantone abgelehnt worden war.

 Gleichzeitig mit dem Beschluss über das Universitätskinderspital beider Basel haben sich die Regierungen über die regionale Spitalplanung geäussert und Eckwerte und Prämissen festgelegt. Dies in der Absicht, darzulegen, dass die gemeinsame Spitalplanung über das UKBB hinaus zu vertiefen und weiterzuent-wickeln ist. Diese Aufträge werden in drei Teilprojekten bearbeitet: Medizinische Fakultät, Entflechtung der Finanzströme, Verbund der universitären medizini-schen Dienstleistungen. Die Parlamente sollen vom Zwischenbericht Kenntnis nehmen.

 Schliesslich hat der Standortentscheid betreffend Neubau UKBB gewisse Ände-rungen der gesetzlichen Grundlagen in beiden Kantonen zur Folge. Zudem sol-len die Rolle, die Kompetenzen und die Zusammensetzung des Kinderspitalrates kleine Modifikationen erfahren. Dies macht Änderungen in den Spitalgesetzen beider Kantone und im Kinderspitalvertrag notwendig.


contact: Marc Keller Tel: 061 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement Thomas Riedtmann Tel: 061 267 95 52 Projekt-Controlling APS Finanzdepartement

lead_de: Massnahme aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel (APS) -- Für Sommer und Herbst dieses Jahres sollen am Kleinbasler Rheinufer zwei Buvetten bewilligt werden. Der Betrieb der beiden Buvetten soll versuchsweise bis längstens Ende November erfolgen. Die Gesuche der beiden Betreiber werden im Kantonsblatt vom Samstag 1. Juni 2002 publiziert.

title_de: Versuchsweiser Betrieb von zwei Buvetten am Kleinbasler Rheinufer

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Die zwei Buvetten oder «Boulevard-Kioske» sollen als spezielle Container am Unteren Rheinweg auf Höhe des Kasernen-Kopfbaus und am Oberen Rheinweg auf Höhe Referenzgässlein zu stehen kommen. Es werden Snacks und Getränke verkauft. Betriebszeit ist täglich jeweils 10.00 bis 22.00 Uhr; es darf keine Musik gespielt werden. Betreiber sind am Unteren Rheinweg das Restaurant Parterre und am Oberen Rheinweg das Restaurant Linde.

 Die Projektidee entstammt der gesamtstädtischen Konsens-Konferenz der Werkstadt Basel: «Auf zu neuen (Rhein)-ufern», die sich u.a. mit der Aufwertung des Rheinraumes als Treffpunkt befasste. Sie wurde vom Regierungsrat wie folgt ins Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) übernommen: «Infrastrukturelle Verbesserungen am Rhein wie die privatwirtschaftliche Realisierung von Buvetten und Kiosken sollen unterstützt und gefördert werden.» (APS-Broschüre, Seite 57)

 Nach intensiven Vorabklärungen und zahlreichen Gesprächen hat der Regierungsrat beschlossen, den beiden Gesuchstellern je eine provisorische Bewilligung (auf Zusehen hin) für den Betrieb der Buvetten während der Sommermonate 2002 zu erteilen. Angesichts der zunehmenden Nutzung des Rheinraumes durch die breite Öffentlichkeit sollen die beiden Buvetten das bestehende Angebot ergänzen.


contact: Bewerbungscenter Jobs&More RAV Hochstrasse 37 E-Mail: ruth.schuler@bs.ch Tel. 061 / 267 87 81

lead_de: Medienmitteilung des Kantonalen Amts für Industrie Gewerbe und Arbeit -- Für Stellensuche und Bewerbung steht ab sofort allen Interessierten das moderne Bewerbungscenter «jobs & more» im RAV an der Hochstrasse 37 kostenlos zur Verfügung.

title_de: Bewerbungszentrum im KIGA eröffnet

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Mit «jobs & more» bietet das KIGA Basel-Stadt Stellensuchenden kostenlos und zentral die Möglichkeit, sich zu den Themen Arbeitsmarkt und Bewerbung zu informieren. Eine gut ausgebaute Infrastruktur ermöglicht die Stellensuche und die Erstellung von kompletten Bewerbungsdossiers nach aktuellen Richtlinien. Neben einer Reihe von PC-Arbeitsplätzen mit Internetzugang stehen den Bewerberinnen und Bewerbern zahlreiche Tageszeitungen, Fachzeitschriften und Angaben zu Weiterbildungsangeboten sowie eine kleine Fachbibliothek zur Verfügung.

 Das Bewerbungscenter «jobs & more» im Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum RAV an der Hochstrasse steht allen stellensuchenden Personen offen, unabhängig davon, ob sie arbeitslos sind oder nicht.

 Öffnungszeiten: Mo – Fr 07.30 – 12.00 und 13.30 – 16.30


contact: Nathalie Oberholzer, c/o Locher, Schmill, Van Wezemael & Partner AG, Basel, Tel. 061 686 91 72, Fax 061 686 91 87, e-mail: oberholzer@comm-care.ch

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Mit der neusten Energiesparaktion «Reifen pumpen - Treibstoff sparen - sicher fahren» verfolgt das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt gleich zwei Ziele: Dank richtigem Reifendruck soll der Treibstoff-Verbrauch gesenkt und die Fahrsicherheit erhöht werden. Zusammen mit den Verkehrsverbänden ACS TCS und VCS bietet der Kanton Basel-Stadt vom 22. Juni bis am 13. Juli an 14 grossen Basler Tankstellen einen kostenlosen Pump- und Informationsservice an.

title_de: Energiespar-Aktion «Richtiger Reifendruck lohnt sich!»

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Mit der Aktion «Reifen pumpen - Treibstoff sparen - sicher fahren» liegt das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt voll im Trend. Das Thema Reifendruck scheint offenbar aktuell zu sein: Mercedes wirbt in doppelseitigen Inseraten mit dem automatischen Druckmess-System in der Luxuswagen-Kategorie;eine deutsche Firma verkauft Druckmessgeräte in Schlüsselanhänger-Grösse. Regelmässige Druckkontrolle ist der Autobranche ein Anliegen, nicht zuletzt aus sicherheitstechnischen Gründen. Der Kanton Basel-Stadt hat erkannt, dass mit regelmässiger Druckkontrolle zudem erstaunlich viel Treibstoff gespart werden kann und lanciert als erster Kanton ein Projekt zum Thema Reifendruck.

 Regierungsrätin Barbara Schneider rechnete an der heutigen Medienorientierung vor, dass wenn nur ein Viertel der Basler Fahrzeuge mit richtig gepumpten Reifen durch die Stadt kurven würden, jährlich bis zu einer Million Liter Treibstoff eingespart würden. Mit dieser Aktion könnte auch ein beachtlicher Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden: Rund 2'500 Tonnen CO2 würden eingespart.

 Laut Experten-Schätzungen fahren ca. 50% aller Fahrzeuge mit schlecht gepumpten Reifen. Welche Auswirkungen dies hat, ist vielen oft gar nicht bewusst. Ungenügender Reifendruck bedeutet neben erhöhtem Treibstoffverbrauch: - verkürzte Lebensdauer des Reifens - erhöhtes Risiko eines Reifenplatzers - verringertes Fahrgefühl in der Lenkung - erhöhte Gefahr, die Fahrzeugkontrolle zu verlieren. Auch Daniel Burch von der Abteilung Technik und Umwelt des TCS empfiehlt den Fahrzeughaltern unbedingt auf richtigen Luftdruck zu achten, um die Betriebssicherheit der Reifen und damit die Sicherheit im allgemeinen zu gewährleisten.

 Früher führte das Tankpersonal regelmässig Druckkontrollen durch. Der Autofahrer selbst musste sich nicht darum kümmern. Heute tanken die meisten Automobilistinnen und Automobilisten an unbedienten Tankstellen. Sie denken selten an die Druckkontrolle oder wissen oft gar nicht, wo sie den für ihr Auto optimalen Reifendruck finden.

 Aus diesem Grunde bieten Aktions-Assistentinnen und Assistenten vom 22. Juni bis am 13. Juli während drei Wochen an 14 Basler Tankstellen einen kostenlosen Pumpservice an. Sie helfen den optimalen Reifendruck zu ermitteln und zeigen der Kundschaft, wie sie mit dem Reifendruckfüllgerät umgehen müssen. Thomas Fisch, Hauptabteilungsleiter der Energiefachstelle des AUE, hofft, dass damit das lange Suchen nach dem individuell optimalen Reifendruck der Vergangenheit angehört und die Berührungsängste mit dem zischenden Reifendruckfüllgerät überwunden werden.

 Damit die Reifenaktion auch nachhaltig Wirkung zeigt, wird den Baslerinnen und Baslern eine Bonus-Karte abgegeben. Diese Karte soll sie ermuntern, Druckkontrollen regelmässig durchzuführen. Am besten alle ein bis zwei Monate. Gewissenhafte Autofahrerinnen und Autofahrer werden in einem Jahr diese Karte ausgefüllt haben und können an der Verlosung von 100 attraktiven Preisen teilnehmen.

 Die Aktion wird aus dem Förderabgabefonds finanziert. Diese Förderabgabe bezahlen alle Stromkonsumentinnen und -konsumenten im Kanton Basel-Stadt. Sie beträgt derzeit vier Prozent auf die Stromrechnung. Mit diesem Geld werden Projekte finanziert, die zum sinnvollen Umgang mit Energie beitragen.

 (ca. 3'700 Zeichen)


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rathaus die Gruppenleitung der Batigroup empfangen. Angeführt wurde die Delegation durch den Vorsitzenden der Gruppenleitung Werner Helfenstein. Zu den wichtigsten Gesprächsthemen gehörten der Wirtschaftsstandort Basel sowie laufende Grossbau-Projekte.

title_de: Spitzenvertreter der Batigroup beim Regierungsrat

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Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche die Gruppenleitungsmitglieder der Batigroup empfangen. Der Delegation der Batigroup gehörten an: Werner Helfenstein, Vorsitzender der Gruppenleitung, Luzi R. Gruber (Leiter Sparte Tunnel und Brücken), Raymond Cron (Leiter Sparte Infra), Dominic Speiser (Leiter Sparte Gesamtleistungen Gebäude) sowie Roger Levy (Leiter Finanzen).

 Hauptgesprächsthemen waren der Wirtschaftsstandort Basel, die Bauinvestitionen in der Nordwestschweiz, aktuelle Grossprojekte wie Messeturm, DB-Güterbahnhofareal, Elsässertor etc. sowie die Zukunftsaussichten für die Bauwirtschaft nach Realisierung der zurzeit laufenden Grossprojekte. Dabei wurden auch insbesondere Fragen um die Schaffung zusätzlichen hochstehenden Wohnraums diskutiert. In diesem Zusammenhang vertrat die Batigroup den Standpunkt, dass Basel für Investoren eindeutig attraktiv sei. Gerade im Bereich Wohnungsbau bestehe hier ein bedeutendes Potential; speziell erwähnt wurden dabei die Bestrebungen des Regierungsrates zur integralen Aufwertung des Kleinbasels.

 Die Gespräche im Rathaus und beim anschliessenden Mittagessen im Restaurant Picobello fanden in freundschaftlicher Atmosphäre statt.


contact: Joakim Rüegger, Tel. 061 267 84 04 Leiter Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Im ehemaligen Labor- und Bürogebäude der Novartis an der Mattenstrasse wird ein Lehr- und Forschungszentrum für Klinisch-Biologische Wissenschaften errichtet. Für Umbauarbeiten wird dem Grossen Rat ein Nachtragskredit in der Höhe von 75 Millionen Franken beantragt.

title_de: Klinisch-Biologische Wissenschaften der Universität an der Mattenstrasse

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Für das ehemalige Labor- und Bürogebäude der Novartis an der Mattenstrasse 10/56, welches 1999 der Universität zur Benutzung übertragen wurde, konnte eine optimale Lösung gefunden werden: Es ist vorgesehen, Forschungsgruppen des im Jahr 2000 neu gegründeten Departements Klinisch-Biologische Wissenschaften (DKBW) dort unterzubringen.

 Diese Zweckbestimmung hat allerdings auch Kosten zur Folge, welche die Eigenfinanzierungsmöglichkeiten der Universität überschreiten: Für das Projekt sind 22,5 Millionen Franken erforderlich. An diesen Kosten für Umbau- und Sanierungsarbeiten werden sich die Novartis (die Universität hatte 1999 von der Novartis einen Betrag von 5 Millionen Franken an die Sanierung des Gebäudes erhalten), der Bund, der Erneuerungsfonds der Universität sowie der Kanton Basel-Stadt beteiligen. Der Beitrag des Kantons Basel-Stadt für das Bauvorhaben soll sich auf 7,5 Millionen Franken belaufen. Der Regierungsrat stellt dem Grossen Rat einen Antrag auf einen entsprechenden Nachtragskredit.

 Mit der schnellen Lösung der dringlichsten Raumprobleme wird das Departement DKBW in seinen strategischen Hauptzielen unterstützt:

Die Lehre in den medizinischen Grundlagenfächern wird auf hohem wissenschaftlichem und didaktischem Niveau etabliert.

Durch den Aufbau eines Kompetenzzentrums mit Fokussierung auf definierte Forschungsschwerpunkte wird eine qualitative Verbesserung der experimentellen Forschung im Bereich der klinisch-biologischen Wissenschaften erreicht.

Es wird eine intensive Vernetzung der klinischen mit der vorklinischen und mit der verwandten naturwissenschaftlichen Forschung ermöglicht.