contact: Regierungsrätin Barbara Schneider Vorsteherin Baudepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 91 58 Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 95 21 Rita Kohlermann Präsidentin Kinderspitalrat Tel 061 721 44 68

lead_de: Der Rückbau des ehemaligen Frauenspitals auf dem Schällemätteli liegt im Zeitplan. Er wird Ende August abgeschlossen werden können. Die Baubewilligung für das auf diesem Areal geplante neue Universitätskinderspital beider Basel wurde bereits am 2. April 2007 erteilt so dass mit einem Baubeginn im November 2007 gerechnet werden kann.

title_de: Rückbau Frauenspital und Planung UKBB im Zeitplan

content_de:
Sowohl der Rückbau des ehemaligen Frauenspitals auf dem Schällenmätteli wie auch die Planung für das neue Universitätskinderspital beider Basel (UKBB) sind weit fortgeschritten und im Zeitplan. Die für das Projekt UKBB zuständige regierungsrätliche Delegation, bestehend aus den Regierungsrätinnen Barbara Schneider (BS), Elsbeth Schneider-Känel (BL) sowie den Regierungsräten Carlo Conti (BS) und Erich Straumann (BL), berichtete heute über den Stand der Arbeiten.

 Demnach kann mit einem Abschluss des Rückbaus Frauenspital bis Ende August gerechnet werden. Nach den daran anschliessenden Auffüllungen und Spezialfundationen kann der Baubeginn für das UKBB im November 2007 in Angriff genommen werden. Auch die Vorbereitungsarbeiten dazu verlaufen plangemäss. Professor Franz Frei beleuchtete als Vorsitzender des Nutzerausschusses die Konsequenzen des Neubaus für Betriebs-organisation und Personal.

 Gemäss aktualisiertem Kostenvoranschlag belaufen sich die Baukosten auf knapp CHF 162 Mio. und liegen damit im Rahmen des 2005 vom Grossen Rat und vom Landrat genehmigten, teuerungsbereinigten Baukredits. Das UKBB wird voraussichtlich im Herbst 2010 eingeweiht werden können, womit ein weiteres Projekt der seit Jahren gut funktionierenden partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft im Gesundheitswesen kurz vor der Realisierung steht.

 Neben der bereits umgesetzten gemeinsamen Spitalliste mit gemeinsamer Bedarfsplanung im Bereich der Akutmedizin, dem durch die beiden Kantone ratifizierten Staatsvertrag zur Universität Basel mit der damit verbundenen Trennung der Kosten für Lehre und Forschung einerseits und für die medizinischen Dienstleistungen andererseits sowie der geplanten Schaffung eines gemeinsamen Geriatrie-Kompetenzzentrums beider Basel auf dem Areal des Bethesda-Spitals, ist die organisatorische Zusammenführung des UKBB in einem Neubau an einem Standort der Meilenstein zur Schaffung einer künftig auch vom KVG geforderten grenzüberschreitenden Versorgungsregion für und zum Nutzen der Bevölkerung beider Basel.

 Die im Herbst 2001 gegründete regierungsrätliche Delegation UKBB nutzte die Gelegenheit, die beiden Mitglieder aus dem Kanton Basel-Landschaft, die Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Känel und Regierungsrat Erich Straumannn, zu verabschieden. Es sei ihnen, so führte Rita Kohlermann als Präsidentin des Kinderspitalrats UKBB aus, in hohem Masse gelungen, das äusserst komplexe Vorhaben der beiden Kantone zielstrebig voranzubringen.


contact: Annatina Wirz, Telefon +41 (0)61 267 43 60 Rechtsabteilung Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Mitglieder der Baurekurskommission für die neue Amtsperiode gewählt. Neu zur Kommission gehören zwei Experten für den Bereich Mobilfunk.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

content_de:
Am 30. Juni 2007 endet die laufende Amtsperiode für die durch den Regierungsrat gewählten Mitglieder, Suppleantinnen und Suppleanten sowie Sachverständigen der Baurekurskommission (BRK). Die Tätigkeit der BRK in der ersten Amtsperiode nach ihrer Ausgestaltung als verwaltungsunabhängige Rekursinstanz verlief sehr erfolgreich. Fast alle Bisherigen haben sich für eine weitere sechsjährige Amtsperiode zur Verfügung gestellt. Wegen der steigenden Anzahl Rekurse gegen Mobilfunkantennen wurde innerhalb der BRK ein eigener Bereich Mobilfunk geschaffen. Die Verordnung betreffend die Sachverständigen der BRK wurde angepasst.

 Folgende Wahlen in die BRK hat der Regierungsrat vorgenommen:

 Ordentliche Mitglieder
 Agnes Dormann, Dr. iur., Präsidentin
 Roland Strauss, Dr. iur., Vizepräsident
 Esther Brogli Müller, Dipl. Arch. HTL/BSA
 Urs Gramelsbacher, Arch. BSA/SIA
 Felix Oehri, Baumeister

 Supppleantin und Suppleanten
 Christoph Egeler, Dipl. Ing. ETH
 Ruth Giger, Dipl. Arch. HTL
 Mathis Müller, Arch. BSA/SIA
 Lucas Rentsch, Dipl. Bauing. ETH

 Experten für Stadbildschutz
 Werner Hartmann, Dipl. Arch. BSA/SIA
 Stefan Baader, Arch. BSA/SIA

 Expertinnen für Denkmalschutz
 Barbara Bühler, Dipl. Arch. ETH SIA
 Uta Feldges, Dr. phil.

 Experte für Statik
 Tivadar Puskas, Dipl. Ing. ETH SIA

 Experte für Naturschutz
 Martin Frei, Biologe

 Experte für Baumschutz
 Mark Bridge, Eidg. dipl. Baumpflegespezialist

 Expertin und Experten für Lärmschutz
 Regina Bucher, Dipl. Chemieing. (FH), dipl. Akustiker (SGA)
 Beat Müller, Dipl. Natw. ETH
 Martin Suter, Dipl. Chem. HTL, Akustiker

 Experten für Lufthygiene
 Andreas Schneider, Dr. phil. II
 Markus Moser, Eidg. dipl. Chemielaborant

 Experten für Mobilfunk
 Andreas Schneider, Dr. phil. II
 Markus Ringger, Dr. phil. II

 Experte für Altlasten
 Beat Vögtli, Dr. dipl. Geologe

 Experte für Grundwasser
 Beat Vögtli, Dr. dipl. Geologe

 Im weiteren hat der Regierungsrat eine Geschäftsordnung erlassen um mehr Transparenz für nicht juristisch gebildete Rekurierende zu erlangen und dem Grossen Rat insofern eine Anpassung des Gesetzes betreffend die BRK beantragt , als dieses mit einem ausdrücklichen Verweis auf die Verordnung über die Gerichtsgebühren ergänzt werden soll.

content_format: html


contact: Catherine Jobin Telefon +41 (0)61 831 39 96 (erreichbar bis 11.30 Uhr) Koordinatorin Arbeitsgruppe Menschenhandel Josef Stalder Telefon +41 (0)61 267 70 59 Leiter Zwangsmassnahmen Bevölkerungsdienste und Migration, SiD Bettina Bannwart Telefon +41 (0)78 902 66 32 Stv. Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, JD

lead_de: Die kantonalen Behörden von Basel-Stadt regeln neu ihre Zusammenarbeit beim Vorgehen gegen Menschenhändler in einer Kooperationsvereinbarung. Ziel der Vereinbarung ist es die Chancen für eine effektivere Bekämpfung von Menschenhandel zu erhöhen und den Opferschutz zu verbessern. Der Regierungsrat begrüsst die Kooperationsvereinbarung.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt verstärkt seine Bemühungen gegen Menschenhandel

content_de:
Die Kooperationsvereinbarung ist ein wesentlicher Schritt für die effektivere Bekämpfung von Menschenhandel im Kanton Basel-Stadt. Damit sie wirksam umgesetzt werden kann, ist eine sorgfältige Implementierung der Abläufe notwendig. Der Arbeitsgruppe Menschenhandel gehören 15 Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Beratungsstellen an. Unter der externen Leitung der Juristin Catherine Jobin wird sie diesen Umsetzungsprozess begleiten.

 Die Kantonspolizei, das Kriminalkommissariat, die Bevölkerungsdienste und Migration, die Opferhilfekommission beider Basel sowie das Fraueninformationszentrum Zürich haben die Vereinbarung unterzeichnet.

 Auch in Basel-Stadt gelangen kaum Fälle von Menschenhandel zur Anklage. Die involvierten Behörden und Beratungsstellen wollen nun ihre Zusammenarbeit intensivieren. Die vom Basler Runden Tisch Prostitution Mitte 2004 gegründete Arbeitsgruppe Menschenhandel hat einen Leitfaden entwickelt, der das genaue Vorgehen bei Verdacht auf Menschenhandel regelt. Damit mögliche Opfer und Zeuginnen von Menschenhandel zur Aussage vor den Strafverfolgungsbehörden bereit sind, soll ihnen eine 30-tägige Bedenkfrist gewährt und die Möglichkeit auf Verlängerung des Aufenthalts während des Strafverfahrens zugesichert werden. Weitere begleitende Schutzmassnahmen werden die Chancen erhöhen, dass es zur Aussage kommt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das Fraueninformationszentrum übernimmt die Betreuung der Opfer und die Koordination mit den Opferhilfestellen. Bei Fällen, die beide Basel betreffen, ist eine entsprechende Zusammenarbeit vorgesehen.

 Laut Bundesamt für Polizei sind jährlich 1500 bis 3000 Frauen in der Schweiz von Zwangsprostitution und Menschenhandel betroffen. Dennoch kommt es kaum zu Verurteilungen, weil Zeuginnen und Zeugen sowie die Opfer bei den Strafverfolgungsbehörden meist keine Aussagen machen. Die Gründe für dieses Verhalten liegen hauptsächlich in der Angst der Betroffenen vor Ausschaffung und vor Repressalien durch die Täter.

Hinweise

Die Kooperationsvereinbarung ist abrufbar unter: www.gleichstellung.bs.ch/aktuell


contact: Marc Keller Tel. 061 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt und ALSTOM (Schweiz) AG haben das beim Basler Zivilgericht hängige Verfahren durch Vergleich beendet.

title_de: Einigung im Verfahren um die KVA Basel

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hatte im Mai 2003 gegen ALSTOM (Schweiz) AG geklagt wegen behaupteter Mängel der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA), die 1998 geliefert wurde. Alstom führte Widerklage und wies auf Unregelmässigkeiten im Betrieb der KVA hin.

 Im Laufe des Gerichtsverfahrens wurden zwei umfangreiche technische Gutachten in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse von den Parteien unterschiedlich interpretiert wurden. Mit einem endgültigen Gerichtsentscheid wäre nicht innert nützlicher Frist zu rechnen gewesen.

 In Verhandlungen, die parallel zum Gerichtsverfahren liefen, konnten sich die für den Kanton federführende Baudirektorin Barbara Schneider und die zuständigen Entscheidungsträger von Alstom auf einen umfassenden Vergleich einigen. Die Einigung sieht vor, dass der Kanton die Anlage auch in Zukunft wird weiter betreiben können, wie dies seit 2002 bereits der Fall ist. Dank dieser Regelung wird es der KVA-Betreiberin IWB möglich sein, ausreichende Kapazitäten zur Kehrichtentsorgung für die Region Basel bereitzustellen, so dass kein Kehricht aus der Region abgewiesen werden muss.

 Dieser Vergleich erlaubt den Parteien, die mit der Fortführung des Verfahrens verbundenen Kosten einzusparen. Wie in solchen Fällen üblich, wurde Stillschweigen über die Einzelheiten des Vergleichs vereinbart.


contact: Kerstin Schmidt Telefon +41 (0)61 267 91 52 Stabstelle Hauptabteilung Planung, Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Ende der vergangenen Woche hat eine neunköpfige Delegation aus Graz die Stadt Basel besucht. Neben der Besichtigung verschiedener Stadtentwicklungsprojekte stand ein Erfahrungsaustausch zur 'Werkstadt Basel' im Vordergrund. Die Stadt Graz führt derzeit einen Dialogprozess nach dem Vorbild der 'Werkstadt Basel' durch. Die Grazer Delegation war von der Vielfalt der Projekte beeindruckt welche der Werkstadtprozess in Basel hervorgebracht hat.

title_de: Stadtverwaltung Graz besucht Basel

content_de:
Vertreter und Vertreterinnen des Stadtrats, Gemeinderats und Spitzen der Stadtverwaltung von Graz (Österreich) haben Ende letzte Woche der Stadt Basel einen zweitägigen Besuch abgestattet. Unter Leitung des Hochbau- und Planungsamts besichtigten sie verschiedene Stadtentwicklungsprojekte in Basel. Unter anderem die Nordtangente, den Hafen St. Johann, die Erlenmatt und den Campus Novartis. Die Delegation zeigte sich tief beeindruckt von der Dynamik und dem Zusammenspiel der vielen Stadtentwicklungsprojekte in Basel.

 Nach dem offiziellen Empfang durch Regierungsrätin Barbara Schneider stand ein Erfahrungsaustausch zur 'Werkstadt Basel' bzw. zur Umsetzung des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) im Vordergrund des Besuchs. Derzeit führt die Stadt Graz nach dem Vorbild der 'Werkstadt Basel' eine 'Planungswerkstadt Zeit für Graz' durch. Die Gäste aus Graz haben sich daher sehr dafür interessiert, welche Erfahrungen die Stadt Basel nach sieben Jahren Umsetzung des APS gesammelt hat. Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS hatte Ende letzten Jahres offiziell das APS abgeschlossen.

 Beim Erfahrungsaustausch, zu dem ebenfalls Vertreter der 'Werkstadt Basel' und des APS aus der Basler Verwaltung und den Basler Quartieren eingeladen waren, wurde deutlich, dass die Themen aus der 'Planungswerkstadt Zeit für Graz' denjenigen aus der 'Werkstadt Basel' ähnlich gelagert sind. Die Grazer Delegation war insbesondere von der Vielfalt und Fülle beeindruckt, welche der Werkstadtprozess hervorgebracht bzw. die Umsetzung des APS gezeigt hat (über 100 bislang realisierte Projekte). Die Grazer Gäste zeigten sich aufgrund der Erfahrungen in Basel sehr motiviert, die intensive Phase der Umsetzung der Ergebnisse aus der Grazer Planungswerkstadt in Angriff zu nehmen.

 (ca. 2'150 Zeichen)


contact: Markus Brügger, Telefon +41 (0)61 385 14 15 Leiter Technik & Logistik, Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Basel verfügt mit knapp 3 WC-Anlagen pro Quadratkilometer über das dichteste Netz öffentlicher Toiletten in der Schweiz. In der Stadt Basel können zur Zeit 20 selbstreinigende und 46 konventionelle WC-Anlagen verzeichnet werden. Diese leisten einen wesentlichen Beitrag an die Stadtsauberkeit. In den nächsten vier Jahren werden für rund 7 Mio. Franken insgesamt 25 Neu- oder Ersatz-Toilettenanlage mit selbstreinigenden Toilettenautomaten in Betrieb genommen.

title_de: Basel: Grösste Dichte an Toiletten – und neue selbstreinigende WC-Generation

content_de:
Die Stadt Basel verfügt auf öffentlichem Grund rein rechnerisch pro Quadratkilometer über 2,86 beziehungsweise fast drei WC-Anlagen. Damit hält sie – schweizweit - den Rekord. Denn in Bern sind es auf der gleichen Fläche im Durchschnitt nur 0,62, in Aarau 0,89, in Zürich 1,03 und in Luzern 1,53 WC-Anlagen. Die Eintrittsgebühr liegt in Basel mit 50 Rappen im moderaten Mittelfeld – in Bern und Zürich kostet ein Benützungsgang einen Franken. Die Gebühren werden in Basel aus Gründen der Stadthygiene bewusst niedrig gehalten. Kommt hinzu, dass die Toilettenanlagen am Barfüsserplatz – ein politischer Entscheid - kostenlos zur Verfügung stehen.

 Von den insgesamt 66 WC-Anlagen sind rund ein Drittel selbstreinigend. Die 20 selbstreinigenden Anlagen wurden von rund 249'000 Benutzenden frequentiert – eine beachtliche Zahl. Bei den konventionellen Anlagen werden zwar keine Zählungen vorgenommen, die Frequenz ist aber ebenfalls sehr hoch.

 In den nächsten vier Jahren werden, gestützt auf die im Jahre 2003 durch den Grossen Rat getätigte Kreditbewilligung über rund sieben Mio. Franken, gemäss erarbeitetem Gesamtkonzept insgesamt 25 Neu- oder Ersatz-Toilettenanlagen mit selbstreinigenden Toiletten¬automaten auch an 13 neuen Standorten platziert. Pissoirs und weitere veraltete Bedürfnisanstalten sind entweder diskriminierend und/oder entsprechen nicht mehr den verlangten hygienischen Rahmenbedingungen. Mit dem Bau von selbstreinigenden WC-Anlagen kann ein hoher Hygienegrad garantiert werden. Nach jeder Benutzung werden die WC-Schüssel und der Boden mit Hochdruck gereinigt und desinfiziert. Erst nach diesem Reinigungsprozess wird die Anlage für die Wiederbenutzung freigegeben. Je nach Nutzungsintensität vermag der Boden nicht abzutrocknen. Ein feuchter Boden bedeutet lediglich, dass die Reinigung kurz zuvor abgeschlossen worden ist.

 Die öffentliche Ausschreibung für die Beschaffung der neuen WC-Anlagen hat nun weit mehr Zeit erfordert als ursprünglich vorgesehen. Erst im Januar 2006 entschied das Basler Appellationsgericht als Rekursinstanz – ein unterlegener Anbieter hatte Rekurs eingelegt – zugunsten der Submission. Im Juni 2006, also vor einem Jahr, konnten sodann Verträge mit den ausgesuchten Firmen abgeschlossen werden – zuerst für eine selbstreinigende Anlage auf dem Matthäuskirchplatz. Drei Einsprachen aus dem Quartier aus Gründen der Lärmbelästigung, der Drogenszene und der Gebührenpflicht brachten nochmals eine zeitliche Verzögerung.

 Auf der Theodorsgrabenanlage, die diesen Sommer umgestaltet wird, ist seit dem 16. Mai 2007 die erste selbstreinigende WC-Anlage der neuen Generation in Betrieb. Die Kosten für diese Anlage konnten mit 130'000 Franken zuzüglich Kosten für Terrainvorbereitungen gegenüber früheren Annahmen deutlich gesenkt werden.

 Gleichzeitig wie in der Theodorsgrabenanlage haben sich die verantwortlichen Stellen daran gemacht, bestehende WC-Anlagen behindertengerecht umzubauen, darunter zum Beispiel diejenige an der Freiburgerstrasse 36. Aufgrund massiver Vandalenschäden hat sich die Stadtreinigung auch entschieden, verschiedene WC-Anlagen mit Chromstahleinrichtung zu versehen. Die zusätzlichen Anschaffungskosten belaufen sich auf 120'000 Franken; sie sind jedoch im Vergleich zu den Schadenskosten rasch lohnend.

 Eine selbstreinigende Anlage ist im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Birsstrasse im Bereich Birsstrasse/Redingbrücke vorgesehen (vor EURO 08), ebenso in der Elisabethenanlage und wie erwähnt auf dem Matthäuskirchplatz. Bereits behindertengerecht umgebaut sind die konventionellen WC-Anlagen beim Margarethenpark unterhalb der Kunsteisbahn und am Wiesendamm. Die Toilette auf dem Münsterplatz wird zur selbstreinigenden, behindertengerechten Anlage. Ebenfalls wurde die WC-Anlage unterhalb der Pfalz umgebaut. Sie ist jedoch nicht behindertengerecht.

 (ca. 4’700 Zeichen)

Hinweise

Die WC-Anlagen sind neu auch auf dem digitalen Stadtplan des Grundbuch- und Vermessungsamtes ersichtlich http:/www.gva.bs.ch


contact: André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die seit Freitagabend wegen akuter Einsturzgefahr vollständig gesperrte Schrägseilbrücke des Birskopfstegs über die Birs ist am Sonntagmorgen gesichert worden. Die Vorbereitungsarbeiten für die Demontage- und Sanierungsarbeiten laufen heute Montag auf Hochtouren. Morgen Dienstag ist – günstige Witterung vorausgesetzt - die Demontage von drei von insgesamt vier Brückenelementen vorgesehen.

title_de: Birskopfsteg-Brücke wird morgen Dienstag demontiert

content_de:
Wie bereits am Samstag mitgeteilt: Eines von insgesamt sechs Schrägseilen (Stahldrahtgeflecht) der seit 1963 bestehenden ersten Schrägseilbrücke der Schweiz über die Birs ist am Freitagabend kurz nach 20 Uhr völlig überraschend gerissen. Die 68,3 Meter lange und 3,24 Meter breite Brücke wurde dabei instabil. Am Sonntag konnte die Schrägseilbrücke dann mit Hilfe eines Grosskrans mit Gurt und Ketten stabilisiert werden. Es war am Sonntag nicht immer einfach, die vielen Passanten und Neugierige von der Notwendigkeit der vollständigen Sperrung dieser beliebten Fussgänger- und Velobrücke zu überzeugen.

 Auf und bei der Schrägseilbrücke, die aus vier Teilen besteht, ist bereits am Sonntagmorgen mit den Vorbereitungsarbeiten für die Demontage begonnen worden. Die Arbeiten werden heute Montag intensiv vorangetrieben. Beispielsweise wird bei den drei Brückenteilen, die zu entfernen sind, in jeweils alle vier Ecken ein Loch getrieben, um die Ketten für das Abheben und Entfernen anlegen zu können. Die Brückenelemente sind übrigens zwischen 15 und 17 Meter lang und 30 bis 32 Tonnen schwer. Heute Montag sind unter anderem auch die Handläufe der Brücke sowie die Beleuchtungen demontiert worden.

 Aufgrund der ungünstigen Witterung – zu starker Wind - wurde der Start für die Entfernung von drei von vier Brückenteilen auf morgen Dienstag verschoben. Das letzte, abschliessende Brückenteil auf baselstädtischem Boden, welches auf den Boden des Birsköpfli führt, wird stehengelassen, ebenfalls der 27 Meter hohe Pylon, an dessen oberem Ende normalerweise die Schrägseile befestigt sind.

 Die Ursache des Schrägseil-Risses ist nach wie vor unklar. Das Ganze wird von Fachleuten untersucht und dürfte noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. In den letzten Jahren wurde die Schrägseilbrücke – wie dies in Basel für Brückenbauwerke üblich ist - regelmässig überprüft und es wurden auch verschiedenste Unterhaltsmassnahmen vorgenommen. Expertisenberichte zeigten im Jahre 2004, dass in absehbarer Zeit eine umfassende Sanierung der Brücke mit ihren Tragelementen notwendig ist.

 Die Gemeinde Birsfelden und der Regierungsrat des Kantons Kanton Basel-Stadt sprachen im letzten beziehungsweise in diesem Jahr die hierfür notwendigen Kredite; der baselstädtische Regierungsrat bewilligte in seiner Sitzung vom 13. Februar 2007 einen Sanierungskredit über 232'000 Franken. Die Arbeiten hätten – partnerschaftlich mit der Gemeinde Birsfelden - baldmöglichst begonnen werden sollen. Die aktuelle Sicherheit der Brücke war aber nach der Beurteilung der Fachleute stets gewährleistet.

 Aus Sicherheitsgründen bleibt das Gelände auf dem Birsköpfli, rund um die Schrägseilbrücke, und auch in Birsfelden weiträumig abgesperrt.

 (ca. 3’300 Zeichen)


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)79 653 18 01 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Brücke des Birskopfstegs über die Birs – die Verbindung zwischen dem beliebten baselstädtischen Naherholungsgebiet Birsköpfli und Birsfelden - ist wegen akuter Einsturzgefahr vollständig gesperrt: Am Freitagabend kurz nach 20 Uhr ist völlig überraschend eines der insgesamt sechs Schrägseile (Stahldrahtgeflecht) welche die Brücke halten gerissen. Glücklicherweise kamen keine Personen zu Schaden. Die Ursache wird untersucht. Gleich am kommenden Montag 25. Juni 2007 werden die Demontage- und Sanierungsarbeiten aufgenommen.

title_de: Birskopfsteg-Brücke wegen akuter Einsturzgefahr gesperrt

content_de:
Die Verbindung des Birskopfstegs über die Birs besteht seit 1963 und ist die erste Schrägseilbrücke der Schweiz. In den letzten Jahren wurde sie – wie dies in Basel für Brückenbauwerke üblich ist - regelmässig überprüft und es wurden auch verschiedenste Unterhaltsmassnahmen vorgenommen. Expertisenberichte zeigten im Jahre 2004, dass in absehbarer Zeit eine umfassende Sanierung der Brücke mit ihren Tragelementen notwendig ist. Die Gemeinde Birsfelden und der Regierungsrat des Kantons Kanton Basel-Stadt sprachen im letzten beziehungsweise in diesem Jahr die hierfür notwendigen Kredite; der baselstädtische Regierungsrat bewilligte in seiner Sitzung vom 13. Februar 2007 einen Sanierungskredit über 232'000 Franken. Die Arbeiten hätten – partnerschaftlich mit der Gemeinde Birsfelden - baldmöglichst begonnen werden sollen. Die aktuelle Sicherheit der Brücke war aber nach der Beurteilung der Fachleute stets gewährleistet.

 Völlig überraschend ist am Freitagabend, 22. Juni 2007, kurz nach 20 Uhr, eines der insgesamt sechs Schrägseile (Stahldrahtgeflecht) der 68,3 Meter langen und 3,24 Meter breiten Brücke gerissen. Glücklicherweise wurde dabei niemand verletzt. Die nun einsturzgefährdete Brücke wurde sofort grossräumig für jeglichen Fussgänger- und Zweiradverkehr gesperrt.

 Die geplanten Demontage- und Sanierungsarbeiten werden nun vorgezogen und beginnen bereits am kommenden Montag, 25. Juni 2007. Die Brücke wird, mit Ausnahme des 27 Meter hohen Pylons, an dessen oberem Ende normalerweise die Schrägseile befestigt sind, und eines Brückenelements, demontiert und in der Folge saniert. Wann die Schrägseilbrücke wieder für den Publikumsverkehr freigegeben werden kann, ist noch offen.

 Die weiteren Abklärungen auch darüber, weshalb ein Schrägseilkabel gerissen ist, sind im Gang. Aus Sicherheitsgründen bleibt das Gelände auf dem Birsköpfli, rund um die Schrägseilbrücke, und auch in Birsfelden weiträumig abgesperrt.

 Das Baudepartement/Tiefbauamt Basel-Stadt und die Gemeinde Birsfelden bitten die Bevölkerung um Verständnis für die getroffenen notwendigen Sicherheitsmassnahmen. (ca. 2’900 Zeichen)


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Stab Schulen, Erziehungsdepartement

lead_de: Die Lüftungsanlagen der Aula sowie der Buchbinderei im Schulareal Vogelsangstrasse 15 werden im Herbst saniert. Die Aula wird von der Allgemeinen Gewerbeschule Basel (AGS) der Schule für Gestaltung Basel (SfG) sowie der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel FHNW genutzt.

title_de: Zwei Lüftungsanlagen im Schulareal Vogelsangstrasse 15 werden saniert

content_de: Bei Service-Arbeiten an Lüftungsanlagen im Schulareal Vogelsangstrasse hat ein Monteur in der Aula sowie in der Buchbinderei Asbestabdeckungen entdeckt. Da die Abdeckungen unversehrt sind, bestand für die Nutzerinnen und Nutzer der beiden Räumlichkeiten bisher keine Gefahr. Um jegliches Risiko zu vermeiden, wurden die beiden Lüftungsanlagen ausser Betrieb gesetzt. Beide Anlagen werden im Herbst saniert und die Lüftungsaggregate werden ersetzt. Der zu erwartende Kostenaufwand liegt zwischen CHF 300'000 und CHF 500'000.


contact: Rolf Borner, Portfoliomanagement Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Telefon 061 267 99 75

lead_de: Im Hof des Spiegelhofs wird ein öffentlicher Lift eingebaut der die vorhandene Treppe ergänzt. Diese Verbesserung entsteht im Zusammenhang mit der Modernisierung des Parkhaus City. Am Montag 25. Juni 2007 beginnen die Bauarbeiten. Die Treppe und die Passage durch den Hof des Spiegelhofs werden deshalb bis Freitag 12. Oktober 2007 geschlossen sein.

title_de: Neuer Lift im Hof des Spiegelhofs: Beginn der Bauarbeiten

content_de:
Im Zusammenhang mit der Modernisierung des Parkhaus City entsteht im Hof des Spiegelhofs ein neuer, behindertengerechter Lift. Neben der vorhandenen Treppe eingebaut, wird der Lift die Passanten hinauf zur Herbergsgasse respektive hinab zur Spiegelgasse transportieren. Nächste Woche beginnen die Bauarbeiten, die bis Herbst 2007 dauern.

 Aus Sicherheitsgründen wird die Treppe und die Passage durch den Hof des Spiegelhofs vom 25. Juni 2007 bis zum 12. Oktober 2007 für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Passanten werden gebeten, während dieser Zeit den Weg an den Petersgraben via Spiegelgasse, Kellergässlein und Peterskirchplatz oder via Spiegelgasse und Blumenrain zu nehmen.

 Das Parkhaus City wird derzeit baulich und technisch erneuert. Deshalb ist das Angebot an Parkplätzen eingeschränkt. Die Ein- und Ausgänge an Petersgraben und Schanzenstrasse werden modernisiert und die Brandschutz-Anlagen sowie die Gestaltung des ganzen Parkhauses erneuert. Neben der Kasse auf Parkdeck 3 wird demnächst eine Liftanlage fertiggestellt, die den Kundinnen und Kunden einen kürzeren Weg zu den Parkdecks 1 und 2 anbieten wird. Auch gebaut wird derzeit am neuen Ein- und Ausgang, der im Spitalpark entsteht.

 Die Projekt- und Bauleitung ist dafür besorgt, dass so wenig Baulärm wie möglich entsteht und der Alltag im Spiegelhof und im Parkhaus, wie auch im Spital und im Spitalpark, möglichst wenig behindert wird.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums am Münsterplatz (GM) können ab Sommer 2008 neu die Schwerpunkfächer «Philosophie Pädagogik Psychologie» (PPP) sowie «Latein-Einstieg» wählen. Das hat der Erziehungsrat beschlossen.

title_de: Neues gymnasiales Schwerpunkfach «Philosophie Pädagogik Psychologie»

content_de:
Das geistes- und sozialwissenschaftlich ausgerichtete Schwerpunktfach «Philosophie, Pädagogik, Psychologie» (PPP) kann in Basel-Stadt neu ab August 2008 gewählt werden. In insgesamt zehn Kantonen besteht dieses Angebot bereits und wird dort durchschnittlich von 5.9 Prozent der Schülerinnen und Schüler gewählt. Es sind deutlich mehr junge Frauen als Männer, die PPP belegen.

 PPP richtet sich namentlich an Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, welche geistes- und sozialwissenschaftlich interessiert sind und sich anspruchsvollen Fragen nach der Existenz und Identität des Menschen, nach dem Zusammenleben in der Gesellschaft und nach den Möglichkeiten und Grenzen menschlicher Erkenntnis stellen.

 Das neue Schwerpunktfach «Philosophie, Pädagogik, Psychologie» wird ab 2008 am Gymnasium am Münsterplatz (GM) angeboten werden. Gleichzeitig führt das GM das Fach «Latein-Einstieg» ein, welches auch an den Gymnasien Bäumlihof, Kirschgarten und Leonhard geführt wird. Ein zusätzlicher Anbieter für Latein-Einstieg wird die Zahl jener Schülerinnen und Schüler, welche Latein wählen, eher steigern. Diese Entwicklung ist erwünscht.

Hinweise

www.gmbasel.ch


contact: Dr. Markus Grolimund, Telefon +41 (0)61 606 95 90 oder +41 (0)61 267 84 26 Leiter Ressort Sport a.i.

lead_de: Immer mehr Badegäste steigen in Strassenkleidern und ungeduscht ins Wasser. Die städtischen Bäder starten deswegen im Juli dieses Jahres die Kampagne «Badehose an duschen und los!». Plakate sollen auf die Baderegeln aufmerksam machen bei deren Durchsetzung die Badmeister von patrouillierenden Sicherheitspersonen unterstützt werden.

title_de: Hygiene in den Gartenbädern

content_de:
Bei einer Kundenbefragung in den Gartenbädern im Jahr 2003 gaben 99% der Badegäste an, dass Sauberkeit und Hygiene für sie die bedeutendsten Qualitätsanforderungen an ein Gartenbad seien. Nicht nur deswegen legt das zuständige Erziehungsdepartement grossen Wert auf diese Faktoren.

 In den vergangenen Saisons mussten die Verantwortlichen der Bäder Bachgraben, Eglisee, Rialto und St. Jakob zunehmend feststellen, dass immer mehr Badende – vorwiegend Jugendliche – direkt mit den Strassenshorts ins Wasser springen. Und wer tatsächlich Badehosen anhat, trägt oftmals darunter noch die Boxershorts. Darüber hinaus verzichten viele Schwimmerinnen und Schwimmer auch auf die obligatorische Dusche vor dem Einsteigen ins Becken. Unter diesem Verhalten leidet die Wasserqualität.

 Das Ressort Sport des Erziehungsdepartements will diesem Trend entgegenwirken und fordert von den Badegästen mehr Rücksichtnahme und die strikte Einhaltung der Hygienevorschriften. An den Eingängen aller städtischen Bäder hängen die Plakate des Comic-Zeichners und Kinderbuchautors Nicolas d’Aujourd’hui, welche den Gästen die Hygieneregeln vergegenwärtigen. Die Plakataktion wird unterstützt durch Patrouillen von Sicherheitspersonal, welche ab Kampagnenstart in allen Gartenbädern Unverbesserliche auf ihr Fehlverhalten aufmerksam machen. Diese Massnahme zielt ebenfalls auf eine Verbesserung der Littering- und Diebstahlproblematik.

 Das Erziehungsdepartement hält fest, dass die Baderegeln für alle Besucher verbindlich sind und ein Nichtbefolgen der Weisungen des Personals zur Wegweisung aus dem Bad und im Wiederholungsfall zu Hausverbot führen kann.


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das neue Magazin des Schweizerischen Architektur Museums. Der Regierungsrat hat für die elf Ausgaben in den Jahren 2007 - 2009 einen Beitrag von insgesamt 67'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an das neue Magazin des Schweizerischen Architektur Museums

content_de:
Für das Schweizerische Architektur Museum in Basel entsteht in Kooperation mit dem Christoph Merian Verlag sowie dank der finanziellen Unterstützung von zwei weiteren Stiftungen eine zweisprachige (e/d) Publikationsreihe, mit der über den klassischen Ausstellungskatalog hinaus die Themen des neuen Programms einer interessierten breiten Leserschaft regelmässig aktuell vermittelt werden können.

 Im Jahr 2007 erscheinen die ersten drei Ausgaben, in den Jahren 2008 und 2009 dann je vier Ausgaben. Für die Redaktion und die Herstellung ist das Schweizerische Architektur Museum zuständig. Marketing und Vertrieb liegen beim Christoph Merian Verlag.

 Es ist das erklärte Ziel des Schweizerischen Architektur Museums, sich als führende nationale Institution mit internationaler Ausstrahlung für die Vermittlung von aktuellen architektonischen und städtebaulichen Themen in der Schweiz zu positionieren und die dafür notwendigen Funktionen in den kommenden Jahren auszubauen bzw. zu lancieren.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Urs Müller, Grünes Bündnis) betreffend «zwei neue Grossspitäler auf engstem Raum? FPS und Bruderholzspital gemeinsam planen und bauen» als erledigt abzuschreiben. Die notwendigen Sanierungs- bzw. Neubauprojekte der beiden Grossspitäler Felix Platter-Spital und Kantonsspital Bruderholz bieten, wie im parlamentarischen Vorstoss dargelegt, die Möglichkeit zu einer engeren Zusammenarbeit der beiden Kantone im Bereich der Geriatrie. Insbesondere können Überkapazitäten vermieden und Synergien zwischen den beiden Basel ausgeschöpft werden. Deshalb haben die Regierungen beider Basel parallel zum gemeinsamen Bericht zur Planung der Geriatrischen Versorgung die Prüfung von Standort, Trägerschaft, Grösse und Leistungsauftrag eines gemeinsamen geriatrischen Kompetenzzentrums in Auftrag gegeben. Darauf basierend sind sie zum Schluss gekommen, gemeinsam mit dem Diakonat Bethesda die Errichtung eines geriatrischen Kompetenzzentrums auf dem Areal des Bethesda-Spitals zu planen und konzipieren, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 15. Februar 2007 . (Die vollständige Antwort ist ab Freitagmorgen, 22.06.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 048047 abrufbar. Auskunft: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 21)

dem Grossen Rat einen Rahmenkredit in der Höhe von 12,5 Millionen Franken für die Finanzierung der Staatsbeiträge in den Jahren 2008 - 2012 gemäss dem Gesetz über den Denkmalschutz beantragt. Trotz der Erhöhung des Kredits um 1,5 Millionen Franken gegenüber der letzten Subventionsperiode wird weiterhin nur sehr restriktiv subventioniert werden können. Begründet wird die beantragte Krediterhöhung insbesondere mit der aufgelaufenen Bauteuerung und mit der stetig steigenden Anzahl von eingetragenen Denkmälern. (Auskunft: Mario Civatti, Leiter Bausubventionen, Denkmalpflege, Tel. 061 267 66 47)

die Rahmenvereinbarung vom 2. Mai 2007 zum Ersatz der Hüningerstrasse zwischen der Novartis, den zuständigen französischen Partnern und dem Kanton Basel-Stadt genehmigt. Mit der Grundsatzvereinbarung zur städtebaulichen Neuordnung im Rahmen des Projekts Novartis Campus Plus hatten die Firmenleitung der Novartis und der Regierungsrat im Frühjahr 2005 beschlossen, eine neue Strassenverbindung zwischen Basel und Huningue und somit die Voraussetzungen für die Einverleibung eines Teils der Hüningerstrasse in den Novartis Campus zu schaffen. (Auskunft: Benno Jurt, Hochbau und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 22)

den Nutzungs- und Erschliessungsplan Nr. 5634 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kannenfeldplatz bis Lachenstrasse inklusive Baumfällungen, neuen generellen Strassenquerprofilen und Höhenknoten der Strassenlinien, genehmigt. Kern des Umgestaltungsprojekts ist die Verbreiterung der Flughafenstrasse. Anstelle der ursprünglich geplanten separaten Busspur, auf die gemäss neuster Verkehrsbeobachtungen verzichtet werden kann, werden nun Velostreifen in beide Richtungen markiert werden. Auf der Seite des Kannenfeldparks kann der Velostreifen bereits ab der Lachenstrasse eingerichtet werden. Im weiteren beinhaltet das Projekt auch Baumstandortverbesserungen, Baumfällungen und Neupflanzungen. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

die Prüfungsverordnung der Informatikmittelschule Basel an die eidgenössische Verordnung über die berufliche Grundbildung Informatiker/Informatikerin angepasst. Unter anderem werden die Informatikmodule neu in die beiden Kategorien grundlagenbezogene Bildung und schwerpunktbezogene Bildung eingeteilt, die auch separat benotet werden. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

in der Vernehmlassung die Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und der Teilrevision Asylgesetz Stellung grundsätzlich gutgeheissen. Unter anderem wird die rechtliche Bündelung der Integrationsförderung in einem Ausführungserlass begrüsst. Sie bedeutet eine wichtige und wegweisende strategische Errungenschaft im Migrationsrecht. Das neue Ausländerrecht bringt noch weitere Verbesserungen, wie zum Beispiel günstigere Rahmenbedingungen für den chancengleichen Zugang zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ressourcen für ausländische Personen, die sich rechtmässig und dauerhaft in der Schweiz aufhalten. Allerdings lässt der vorgelegte Entwurf der Ausführungsbestimmungen auch Raum für Verbesserungen. (Rahel Eglin, Rechtsdienst, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf der Totalrevision der Handelsregisterverordnung angeregt, die Vorlage nochmals insgesamt zu prüfen, weil sich aus Sicht der anwendenden kantonalen Behörden zahlreiche Fragen und Bemerkungen ergeben. Grundsätzlich bringt aber die vorgesehene Totalrevision eine Anpassung an die heutige Rechtslage mit sich und erhöht die Transparenz der Handelsregisterverordnung, welche durch die zahlreichen zwischenzeitlichen Teilrevisionen sehr unübersichtlich geworden ist. (Auskunft: Dr. Christina Ruggli, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 58)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Familienzulagen grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch zum Ausdruck gebracht, dass die Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über Familienzulagen aus Sicht des Regierungsrates erst auf den 1. Januar 2009 möglich ist. Bei einem früheren Inkraftsetzen per 2008 hätten die Kantone weniger als ein Jahr Zeit für die Ausarbeitung ihrer Gesetze, was zu knapp bemessen wäre. Im weiteren wurden zum Verordnungstext auch einige Verbesserungsvorschläge angebracht. (Auskunft: René Vogel, Familienausgleichskasse Basel-Stadt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 079 311 91 85)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Systementscheid bei der Erschöpfung im Patentrecht sich der Meinung des Bundesrates angeschlossen und für eine Beibehaltung der nationalen Erschöpfung plädiert. Mit der Ablehnung der internationalen Erschöpfung befindet sich die Schweiz auf einer Linie mit den meisten anderen Industrieländern. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 38)

100 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Marc Flückiger, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Leiter AJFP Justizdepartement Charlotte Strub, Telefon +41 (0)61 267 91 34 Wissenschaftliche Mitarbeiterin AJFP Justizdepartement

lead_de: Ab 1. August 2007 dürfen im Kanton Basel-Stadt keine Tabakwaren mehr an unter 18-Jährige verkauft werden. Die Verkaufsstellen sind aufgefordert diese Regelung zu befolgen. Auch der Verkauf über Automaten soll für Jugendliche unter 18 Jahren nach einer Übergangsfrist nicht mehr möglich sein. Die vom Justizdepartement und Gesundheitsdepartement ausgearbeitete Regelung ist eine weitere Massnahme in der kantonalen Tabakprävention.

content_de:
Ab 1. August 2007 gilt im Kanton Basel-Stadt ein Verkaufsverbot für Tabakwaren an Jugendliche unter 18 Jahren. Ihnen sollen künftig keine Tabakwaren mehr verkauft werden dürfen. Eine entsprechende Gesetzesänderung sieht vor, dass dem Verkaufspersonal bei Zuwiderhandlung eine Geldbusse droht. Damit werden die Erwachsenen in die Pflicht genommen, den Jugendschutz zu befolgen. Das Verbot dient dem Gesundheits- und Jugendschutz. Es ist Teil des kantonalen Massnahmenpakets zur Tabakprävention, das vom Justizdepartement und Gesundheitsdepartement gemeinsam erarbeitet, vom Regierungsrat verabschiedet und vom Grossen Rat im Oktober 2006 gutgeheissen wurde. Verschiedene Kantone und das angrenzende Ausland Deutschland und Frankreich kennen bereits ein Verkaufsverbot an unter 16-, rsp. 18-Jährige. Auch die WHO schlägt ein Verkaufsverbot an Jugendliche vor.

 Von der Regelung des Verkaufsverbots sind die Verkaufsstellen im Grosshandel, Familienbetriebe, Kioske und Tankstellen mit Verkaufsladen betroffen sowie das Personal in Gaststätten und in der Hotellerie. Das Verkaufspersonal ist berechtigt und verpflichtet, bei Zweifeln am Alter der Kundinnen und Kunden einen Ausweis zu verlangen. Zur Information des Verkaufspersonals und der Verantwortlichen im Gastgewerbe wird an alle betroffenen potentiellen Verkaufsstellen von Tabakwaren ein Informationsbrief verschickt. Neu soll ein Schild auf das Verkaufsverbot hinweisen.

 Laut Gesetz müssen zudem alle Zigarettenautomaten so eingerichtet oder platziert sein, dass Jugendliche unter 18 Jahren keine Möglichkeit haben, Tabakprodukte von dort zu beziehen. Für die Einrichtung der Kontrollen, sei dies eine Überwachung durch Personal oder den Bezug von Tabakwaren nur mittels Kreditkarte mit Altersangabe, wird eine Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2009 gewährt. Es ist wünschenswert, dass gesundheits- und verantwortungsbewusste Betriebe bereits vorher Massnahmen treffen, um das Verkaufsverbot von Tabakwaren am Automaten einzuhalten.

 Das Massnahmenpaket zur Tabakprävention umfasst nebst dem Verkaufsverbot von Tabakwaren an unter 18-Jährige und der Regelung für den Verkauf über Automaten zwei Massnahmen zum Schutz vor Passivrauchen: die Einschränkung des Rauchens in Gaststätten über die Selbstregulierung im Gastwirtschaftsgewerbe und die Einführung der rauchfreien kantonalen Verwaltung.

 Schilder des Verkaufsverbotes können unentgeltlich bei der AJFP (Abteilung Jugend, Familie und Prävention) oder der SFA (schweizerische Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme) bestellt werden. Weitere Informationen über das neue Verkaufsverbot für andere Zielgruppen sind für den Sommer geplant.

 Bezugsadressen Hinweisschilder:
 AJFP: ajfp@bs.ch
 Telefon: +41 (0)61 267 80 07

 SFA: www.sfa-ispa.ch


contact: Franz Bonetti Telefon +41 (0)61 267 43 82 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Die Umbauarbeiten zur Sanierung und Aufwertung des St. Johanns-Rheinwegs sind abgeschlossen. Ausgelöst durch notwendige Werkleitungsarbeiten ist unter Einbe¬zug der Direktbetroffenen und der Anwohnerschaft ein Umgestaltungsprojekt ver¬wirklicht worden das sich sehen lässt: Neu ist der St. Johanns-Rheinweg eine Begegnungszone ohne Trennung zwischen Fahrbahn und Trottoir. Auf dem Bermenweg ist zwischen Fähre und Rheinbad eine durchgehende Sitzstufe eingerichtet worden. Zudem gilt für den Motorfahrzeugverkehr neu Tempo 20. Bei der Aufwertung des St. Johanns-Rheinwegs handelt es sich um ein Projekt des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS).

title_de: Aufwertung des St. Johanns-Rheinwegs zur Begegnungszone abgeschlossen

content_de:
Auslöser für die gestalterische Aufwertung des St. Johanns-Rheinwegs war die notwendige Sanierung der Werkleitungen. Diese Chance wurde ergriffen, um gemäss der Konsens-Konferenz «Auf zu neuen Rheinufern» im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) gleich auch eine Aufwertung dieser Strasse zur Fussgänger-Begegnungszone vorzunehmen. Bei der Erarbeitung des Umgestaltungsprojekts wurden die betroffene Anwohnerschaft und die Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe im Rahmen einer Umfrage und Anwohnerorientierungen einbezogen. Den Auftakt machten die Werkleitungsarbeiten ab Mai 2005. Die weiteren Bauarbeiten auf dem rund 650 Meter langen St. Johanns-Rheinweg wurden in Etappen vorgenommen. Nach den Werkleitungs- folgten die Umgestaltungsarbeiten. Dies nicht nur direkt auf der Strasse, sondern auch im Böschungs- beziehungsweise im Bermenbereich des Rheins. Die Umgestaltungsarbeiten konnten dieser Tage abgeschlossen werden.

 Auf dem neugestalteten St. Johanns-Rheinweg haben nun die Fussgängerinnen und Fuss¬gänger nicht nur mehr Platz, sondern aufgrund der Einrichtung zur Tempo-20-Zone und damit zur Begegnungszone gegenüber dem Motorfahrzeugverkehr auch absolute Priorität. Der St. Johanns-Rheinweg ist zur eigentlichen Flaniermeile geworden. Um den Gehbereich zu vergrössern, ist auf eine Trennung zwischen Trottoir und Fahrbahn verzichtet worden. Dabei ist aber auch das ungehinderte Zu- und Wegfahren der Anrainer sichergestellt. Die heutige Situation entspricht einerseits dem übergeordneten beziehungsweise gesamtstädtischen Interesse und anderseits auch den Anliegen der Anrainer.

 Von einer Möblierung des Strassenraums mit Sitzelementen und Pflanztrögen ist abgesehen worden. Denn im Vordergrund stand und steht das hindernisfreie Zirkulieren der Fussgängerinnen und Fussgänger. Zu den wesentlichen Massnahmen zur Aufwertung des St. Johanns-Rheinwegs zählen die Neugestaltung des Fahrbahnniveaus, eine Belagserneuerung (Schwarzbelag) und Randsteine, eine Entwässerungsschale an der Grenze zu den Häuserparzellen, Baumneupflanzungen im Bereich Rheinschanze/ St. Johanns-Park, Fussgängerflächen unter den Bäumen vor der Rheinschanze und beim Thomasturm, Veloständer beim Rheinbad und unter der Johanniterbrücke, Torelemente zur Signalisation der Begegnungszone sowie spezifische Anpassungen bei der Entwässerung und der Beleuchtung. Den stadthistorischen Anliegen ist dabei besondere Beachtung geschenkt worden. Auf der offiziellen Veloroute vom St. Johanns-Rheinweg zum St. Johanns-Park ist eine hindernisfreie Verbindung geschaffen worden.

 Flankierend zu diesen Massnahmen ist auf dem Bermenweg im Abschnitt zwischen Fähre und Rheinbad zum Verweilen am Rhein eine durchgehende Sitzstufe eingerichtet worden. Sie ersetzt die früheren, durch Hochwasser immer wieder beschädigten Sitzbänke.

 Nach wie vor besteht im St. Johanns-Rheinweg Gegenverkehr. Dies um einerseits den Anrainern weiterhin einen ungehinderten Zugang zu ihren Garagen und Liegenschaften zu ermöglichen und anderseits das durch die Anrainer verursachte Verkehrsaufkommen in einzelnen Abschnitten nicht zu verstärken.

 Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 5,2 Mio. Franken. Davon entfallen rund 2,67 Mio. Franken auf den Werkleitungsbau. 1,4 Mio. Franken für die Neugestaltung werden aus den Mitteln des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung (WUV) finanziert, die restlichen Kosten in der Höhe von 3,8 Mio. Franken werden teils von den Werken, teils über gebundene Investitionen finanziert. (ca. 4’300 Zeichen)


lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Verein Forum für neue Medien plug.in. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von je 155'000 Franken für die Jahre 2008 bis 2010 (insgesamt 465'000 Franken) aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt. Zusätzlich erlässt die Christoph Merian Stiftung dem Verein Forum für neue Medien plug.in während dieser Zeit die Miete in Höhe von 104'000 Franken.

title_de: Beitrag an das Forum für neue Medien plug.in

content_de:
Basel übernimmt seit einigen Jahren schweizweit eine Vorreiterrolle im Bereich der neuen Medien. Dies ist vor allem dem Forum für neue Medien plug.in zu verdanken. Die von der Christoph Merian Stiftung und vom Ressort Kultur des Kantons Basel-Stadt initiierte Medienkunst-Institution ist mittlerweile etabliert, gut funktionierend und breit abgestützt. Die verschiedenen Angebote von plug.in weisen eine hohe Qualität auf und haben nationale und internationale Ausstrahlung.

 Als öffentlicher Raum und Zentrum für Medienkunst betreibt plug.in im Sinne einer Plattform die Vernetzung der Kunstschaffenden, der Institutionen und Medien-Initiativen in Basel und den Austausch mit internationalen Gästen und einem breiten Publikum. Die Räumlichkeiten von plug.in befinden sich am St. Alban-Rheinweg 64. plug.in ist jeweils von Mittwoch bis Samstag zwischen 14 und 18 Uhr geöffnet.


contact: Weitere Auskünfte Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Josha Frey, Projektleiter schappo, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Priska Sager, Wechselstrom, www.wechselstrom.ws, Telefon +41 (0)61 302 56 03

lead_de: Der 13. schappo geht an das Projekt «Wechselstrom». Es bietet seit drei Jahren in Basel Theaterkurse für Menschen im Alter von 11 bis 80 Jahren und älter an. Diese generationenübergreifende Initiative fördert den Respekt zwischen Jung und Alt und trägt zur Persönlichkeitsentwicklung bei. Die feierliche Übergabe des schappo findet am Donnerstag 21. Juni 2007 im Gundeldingerfeld statt.

title_de: Theater «Wechselstrom» erhält schappo-Preis

content_de:
Das generationenübergreifende Theaterprojekt «Wechselstrom» wird mit dem schappo ausgezeichnet. Die Initiantinnen und Initianten Priska Sager, Antonio Turchiarelli und Maria Albanese haben einen Ort des Austausches und des gegenseitigen Respekts zwischen Jung und Alt geschaffen. Wer sich dem Theater hingebe, öffne sich und beschäftige sich mit anderen Menschen und mit sich selbst, begründet die schappo-Expertenkommission ihren Entscheid. Kinder, Jugendliche und Erwachsene bis 80 Jahre und mehr besuchen gemeinsam Theaterkurse und erhalten die Möglichkeit für Bühnenauftritte. Dadurch wird der respektvolle Umgang über alle Altersgrenzen hinweg gefördert und Beziehungen gepflegt. In den Kursen werden szenische Lesungen, Szenencollagen, Aufführungen bestehender Werke und Aufführungen von Eigenproduktionen experimentell erarbeitet.

 Wer die Theaterkurse besucht, bezahlt dies teilweise selber. Die Hintergrundarbeit für die Produktionen wird in ehrenamtlicher Tätigkeit geleistet. Die Umsetzungs- und Projektkosten werden teilweise durch Sponsorengelder und Einnahmen aus den Aufführungen finanziert.

 Auch in Zukunft sollen die Kurse in regelmässigen Abständen weitergeführt werden. Wer Lust hat, Theaterluft zu schnuppern, ist herzlich willkommen Einmal im Jahr soll ein Thema erarbeitet und in Form einer Aufführung dem Publikum vorgestellt werden. Hierfür sind die Initiantinnen und Initianten weiterhin auf finanzielle Unterstützung von Privatpersonen und von der Wirtschaft angewiesen.

 Die feierliche Übergabe des 13. schappo durch Regierungsrat Guy Morin findet statt am Donnerstag, 21. Juni 2007, 16.00 Uhr in der Quartierhalle Querfeld, Dornacherstr. 192 (Gundeldingerfeld) in Basel.


contact: Axel Fischer Telefon +41 (0)61 385 14 02 Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Der Gratismärt der Stadtreinigung vom vergangenen Wochenende 15./16. Juni 2007 war ein grosser Erfolg. Dieser einmal pro Jahr angebotene Bring- und Holtag wo die Basler Bevölkerung brauchbare intakte Gegenstände kostenlos bringen und solche auch gratis abholen kann ist in der Bevölkerung offenbar sehr beliebt. Rund 1200 Personen brachten am Freitag ihre Waren. Am Samstagmorgen wartete bereits bei Türöffnung um 8.30 Uhr eine grosse Menschenmenge darauf in die Halle eingelassen zu werden.

title_de: Erfolgreicher Gratismärt 2007 mit zahlreichen «Schnäppchen»

content_de:
Am letzten Freitagabend, in der Zeit zwischen 16 und 20.30 Uhr, brachten rund 1200 Personen noch brauchbare Gegenstände wie Möbel, Bücher, Kleidung, Spielsachen, Geschirr und weitere Haushaltswaren zum diesjährigen Gratismärt der Abfallentsorgung der Stadtreinigung in die Halle der Kehrichtverbrennungsanlage an der Hagenaustrasse. Der Freitag war ausschliesslich der Warenanlieferung vorbehalten. Mitarbeitende der Abfallentsorgung nahmen die Gegenstände entgegen und kontrollierten, sortierten und deponierten sie auf grossen Tischen in der Anlieferungshalle der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA).

 Am Samstagmorgen wartete bereits um 8 Uhr eine grosse Menschenmenge vor den Toren der KVA. Dies in der Absicht, bei Türöffnung um 08.30 Uhr gleich vor Ort zu sein und «Schnäppchen» machen zu können. Ein Teil der Wartenden kam dann sogar im Spurttempo in die Halle. Viele würden fündig, so dass die Männer der Abfallentsorgung am Ende nur noch einen kleinen Teil der angelieferten Gegenstände zu entsorgen hatten.

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Gratismärt vom vergangenen Wochenende – im Sinne der Abfallreduzierung und der Ressourcenschonung – ein voller Erfolg war. Wegen der Euro 08 findet der nächste Gratismärt nicht wie üblich vor den Schulsommerferien, sondern erst im Herbst 2008 statt. (ca. 1870 Zeichen)


contact: zum Neophyten-Problem: Dr. M. Zemp, (Stadtgärtnerei) Telefon +41 (0)61 267 67 29 Christian Lischer (Lehrer Gymnasium Kirschgarten) Telefon +41 (0)61 722 06 27 Christian Doebeli (Lehrer Gymnasium Kirschgarten) Telefon +41 (0)61 481 55 04

lead_de: Auch in diesem Jahr leisten zwei Gruppen des Gymnasiums Kirschgarten mit der Stadtgärtnerei und dem Tiefbauamt Pflegeeinsätze unter anderem im Naturschutzge-biet Rheinhalde (Uferzone entlang der Grenzacherstrasse). Diese Arbeiten ergänzen die Pflegemassnahmen welche Forstdienst Unterhaltskreise der Stadtgärtnerei und Tiefbauamt jährlich durchführen.

title_de: Schulklasse führt Pflegearbeiten am Rheinbord durch

content_de:
Die Schülerinnen und Schüler werden zusammen mit dem Grünflächenunterhalt der Stadt-gärtnerei, der Abteilung Gewässer des Tiefbauamts sowie der Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz an der Rheinhalde (Grenzacherstrasse), am Schaffhauser Rheinweg, an der Riehenstrasse, an den Wieseufern in den Langen Erlen, an der Flughafenstrasse und an der Dorenbach-Promenade im Rahmen eines Pflegeeinsatzes schnellwüchsigen Neubürgern (Invasiven Neophyten) wie Goldruten, Japan-Knöterich, Saat-Luzerne, Robinien und Götter-baum zu Leibe rücken. Die Arbeiten laufen von Montag, 18. Juni, bis Freitag, 22. Juni 2007.

 Die Gruppen unterstützen damit die Arbeiten, welche die Unterhaltsequipen jährlich durch-führen. An der Rheinhalde, ist das Ziel der Pflegemassnahmen, die einzelnen Lichtungen zu erhalten. In diesen Lücken wachsen seltene, schützenswerte Pflanzen wie Eselsdistel oder Feld-Quecke. In diesen Lichtungen breiten sich aber schnell unkontrolliert eingewanderte, fremdländische Arten, invasive Neophyten, aus und nehmen der einheimischen Flora und Fauna Licht und Wärme. Deshalb werden diese Wucherpflanzen ausgegraben oder boden-eben zurückgeschnitten. Das Material wird kompostiert. Auch an den anderen Einsatzorten werden die betreffenden Pflanzen vor der Blüte entfernt, was ihre Bestände im gewünschten Sinne reduziert.

 Innerhalb der jährlichen Projektwochen des Gymnasiums Kirschgarten engagieren sich Schülerinnen und Schüler bei praktischen Einsätzen, die einem langfristigen, sinnvollen Ziel dienen. Am Beispiel des Naturschutzgebiets Rheinhalde können sie den langjährigen Effekt der Pflegeeinsätze miterleben. Ebenso können sie beim Einsatz auch ihre häufig brachlie-genden physischen Kräfte einsetzen, Teamarbeit erleben und Artenkenntnisse erwerben. Es ist vorgesehen, die Aktion in den kommenden Jahren zur gleichen Jahreszeit fortzusetzen.

 (ca. 2250 Zeichen)


contact: Marco Greiner Tel. 079 211 23 03 Vize-Staatsschreiber

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt nahmen die eidgenössische Abstimmungsvorlage Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (5. IV-Revision) an. Sie lehnten die Vorlage zum Projekt Neues Stadt-Casino ab. Die Trolleybusinitiative wurde verworfen der Gegenvorschlag des Grossen Rates wurde angenommen.

title_de: Ergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 17. Juni 2007

content_de:
Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössische und die kantonalen Vorlagen lauten im Einzelnen:

 Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (5. IV-Revision):
 JA-Stimmen: 29'797 (50,7%)
 NEIN-Stimmen: 28'930 (49,3%)

 Grossratsbeschluss betreffend Projekt Neues Stadt-Casino:
 JA-Stimmen: 21'387(37,4%)
 NEIN-Stimmen: 35'854 (62,6%)

 Initiative «Ja zum Trolleybus»:
 JA-Stimmen: 23'645 (46,3%)
 NEIN-Stimmen: 27'403(53,7%)

 Gegenvorschlag des Grossen Rates:
 JA-Stimmen 27'682 (57,0%)
 NEIN-Stimmen 20'907(43,0%)

 Stichfrage:
 Initiative 21'274 (43,8%)
 Gegenvorschlag 27'328 (56,2%)

 Die Stimmbeteiligung betrug für die eidgenössische Abstimmung 52,5% und für die kantonalen Abstimmungen 52,1%.

 Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 95,7% (eidgenössisch) und bei 95,5% (kantonal).

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm abrufbar.


contact: Dr. Brigitta Gerber Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 313 51 72

lead_de: «Bündelitagssitzung» mit Pensionskassengesetz als wichtigstem Brocken -- Vor der Sommerpause erwarten den Grossen Rat mit der Totalrevision des Pensionskassengesetzes der Staatsrechnung 2006 und dem Wahlverfahren für das Regierungspräsidium noch einmal gewichtige Geschäfte. Die Spezialkommission die das Pensionskassengesetz vorberaten hat beantragt gegenüber dem Regierungsvorschlag nur leichtere Änderungen. Bei der Wahl des Regierungspräsidiums spricht sich die vorberatende Kommission mehrheitlich für ein zweistufiges Verfahren aus.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 27. und 28. Juni 2007

content_de:
Auf Eckwerte einer Totalsanierung der baselstädtischen Pensionskasse hatten sich Regierung und Regierungsparteien vor einem Jahr geeinigt (Insbesondere: Verbleib beim Leistungsprimat mit Rentensatz 65 %, ordentliches Rentenalter 63 bei 38 Beitragsjahren, vergünstigte vorzeitige Pensionierung, 100-prozentige Ausfinanzierung hälftig durch den Arbeitgeber Staat und auf der anderen Seite Aktive sowie Rentenbeziehende). An diesen Eckwerten wollte auch die Spezialkommission, die den regierungsrätlichen Vorschlag für ein totalrevidiertes Pensionskassengesetz während eines halben Jahres prüfte, nicht rütteln. Sie beantragt dem Plenum aber unter anderem Verbesserungen für tiefere Einkommen bei der Überbrückungsrente und beim Teuerungsausgleich auf den laufenden Renten. Zudem sollen die Rückstellungen des Kantons von CHF 364 Mio. zu zwei Dritteln für die Erhöhung des Deckungsgrades verwendet werden. In der Spezialkommission passierte dieser Kompromiss einstimmig bei zwei Enthaltungen.

  Dem Grossen Rat liegt zudem die Staatsrechnung 2006 zur Genehmigung vor. Diese schliesst mit einem Überschuss von CHF 187 Mio. und damit einem Rekordergebnis ab; entsprechend erfreut ist die Finanzkommission. Unter anderem fordert sie aber eine zentrale Inkasso-Stelle zur konsequenteren Eintreibung von Schulden. Weiter schlägt sie einen Ausgleich der Steuerrisiken mit dem Kanton Basel-Landschaft vor.

  Beim Wahlverfahren des neuen vierjährigen Regierungspräsidiums favorisiert die Spezialkommission für die Umsetzung der neuen Kantonsverfassung grossmehrheitlich ein zweistufiges Vorgehen. Dabei soll das relative Mehr genügen, womit das Präsidium in einem Wahlgang gewählt werden könnte und Regierungsrats- und Präsidiumswahlen zusammen höchstens drei Wahlgänge erfordern würden. Eine stille Wahl schliesst die SpezKo Verfassung im Gegensatz zur Regierung aus.

  An der Bündelitagssitzung behandelt der Rat neben weiteren Geschäften zudem diverse Planungsanzüge, die eine Änderung des regierungsrätlichen Politikplans verlangen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 41 Departementmentsvorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Esther Baur ist die künftige Staatsarchivarin des Kantons Basel-Stadt. Der Regierungsrat hat sie zur Nachfolgerin von Josef Zwicker gewählt. Sie tritt ihre Funktion am 1. November 2007 an.

title_de: Neue Staatsarchivarin

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Am 12. Juni wählte der Regierungsrat Esther Baur zur Staatsarchivarin des Kantons Basel-Stadt. Die heutige Leiterin der Bildersammlung im Staatsarchiv tritt am 1. November 2007 die Nachfolge von Josef Zwicker an. Er wird nach 27 Jahren als Staatsarchivar im Oktober in Pension gehen.

 Esther Baur (48) leitete im Staatsarchiv die Bildersammlung vom September 1993 bis Oktober 1998 und erneut seit April 2002. Diese Sammlung, insbesondere die historischen Fotografie, ist eine wichtige strategische Säule des Staatsarchivs, die beim Publikum auf grosses Interesse stösst. Das Angebot von Bildmaterial online ist dank der Fachkenntnisse von Esther Baur laufend erweitert worden. Mit dieser Bereitstellung von Bildern auf dem Netz wird zugleich ein Beitrag zu e-Government in Basel-Stadt geleistet.

 Als Lehrbeauftragte der Universität Basel führt Esther Baur das Modul «Archive - Medien - Theorie» durch. Ausserdem betreut sie im Zusammenhang mit ihren Lehrveranstaltungen verschiedene Seminar- und Lizentiatsarbeiten und ist Verfasserin einer umfangreichen Reihe von Aufsätzen, Artikeln und Büchern. Esther Baur hat in Basel Geschichte und Kunstgeschichte studiert und mit dem Lizentiat abgeschlossen.


contact: Bruno Thüring, Telefon +41 (0)61 267 66 40 Basler Denkmalpflege Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat fünf Bauten der Klassischen Moderne in Riehen unter Denkmalschutz gestellt.

title_de: Fünf frühe Bauten der Moderne in Riehen unter Denkmalschutz

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Die fünf frühen Bauten der Moderne in Riehen sind aus baukünstlerischen, typologischen und architekturhistorischen Gründen bedeutende Basler Baudenkmäler des 20. Jahrhunderts. Bei den zwischen 1926 und 1935 entstandenen Riehener Bauten handelt sich um drei Einfamilienhäuser und zwei Künstlerateliers mit unterschiedlich grossem Wohnbereich. Sie gehören zu den wenigen Bauten in Basel, welche das Neue Bauen repräsentieren. Entworfen wurden sie im Auftrag einer aufgeschlossenen Bauherrschaft durch herausragende Architekten, die am Beginn ihrer Karriere standen.

 Die neue Architektursprache wurde bestimmt durch den Elementarismus der Form und der Materialien im Dienst einer funktionalen Auffassung vom Bauen. Sie äussert sich in der strengen kubischen Gliederung der Baukörper, die durch Flachdach und glatte Fassadenhaut möglichst stark der geometrischen Grundform angenähert wurde. Das Innere ist geprägt durch eine klare, funktionale Struktur im Dienst einer rationalen Nutzung.

 Dieses Ideal verkörpert das von Paul Artaria und Hans Schmidt 1927 realisierte Haus Colnaghi an der Wenkenstrasse 81 als erstes Gebäude in Basel. Die erstmalige Anwendung der Stahlskelett-Bauweise bei einem Wohnhaus in der Schweiz macht es auch aus bautechnischer Sicht zu einem Pionierbau in unserem Land. Erprobt haben die beiden Architekten die für die industrielle Produktion notwendige Normierung der Konstruktion an ihrem ein Jahr früher für den Kunstmaler Willi Wenk am Mooshaldenweg 5 erbauten Wohn- und Atelierhaus. Der schlichte Bau mit leicht geneigtem Dach ist ganz durch das Material und die Konstruktion geprägt. Es ist eines der frühesten Atelierhäuser der Moderne. In die gleiche Kategorie gehört das von Franz Bräuning und Hans Leu 1929 für die Künstlerin Brunilde Damira an der Dinkelbergstrasse 20 errichtete Haus. Mit dem in zwei Kuben gegliederten Doppelatelier mit einer Einzimmerwohnung vollzogen die beiden Architekten den Schritt zur Moderne.

 Zwei der neu unter Denkmalschutz gestellten Gebäude entstanden nach dem Abschluss der «heroischen» Phase des Neuen Bauens. Das Haus Senn am Schnitterweg 40 von 1934 war das Erstlingswerk von Otto und Walter Senn. Mit ihm gelang den beiden Brüdern auf Anhieb eine reife Formulierung des neuen Stils, die es zu einem der Meisterwerke der Schweizer Moderne machen. Es repräsentiert einen grossbürgerlichen Wohnanspruch wie auch das von Hermann Baur 1935 entworfene Haus Frey am Waltersgrabenweg 21. Dieses nun veranschaulicht das Entwicklungspotential der neuen Architektursprache. Baur, der mit seinen ersten Entwürfen noch stark dem Vokabular des Neuen Bauens verpflichtet war, findet mit dem Haus Frey zu einer differenzierten Modernität, wie sie für die weitere Entwicklung wegweisend wurde.


contact: Julia Guardiola Telefon +41 (0)61 267 93 23 Projektleiterin Hauptabteilung Hochbau

lead_de: Das Schulhaus Schoren in Basel muss dringend erweitert werden. Zu diesem Zweck veranstaltete das Baudepartement einen Projektwettbewerb welcher am 1. Juni 2007 und am 6. Juni 2007 juriert wurde. Die Jury kam zum Schluss das Projekt des Archi-tekturbüros studer strasser architekten SIA zur Weiterbearbeitung zu empfehlen.

title_de: Projektwettbewerb Schulhaus Schoren

content_de:
Seit mehreren Jahren genügt das Raumangebot im Schulhaus Schoren den Bedürfnissen nicht mehr. Der Schule steht deshalb seit langem ein Container als Provisorium zur Verfü-gung. Die zeitlich beschränkte Baubewilligung ist inzwischen abgelaufen. Gleichzeitig drän-gen sich seit längerer Zeit Anpassungen an geänderte Strukturen und Unterrichtsformen auf.

 Für die bauliche Erweiterung der Schulanlage wurde vom Baudepartement, Hochbau- und Planungsamt, ein Projektwettbewerb organisiert. Ziel des Wettbewerbs ist es, mit der Umsetzung des Projekts die längerfristigen Nutzungsanforderungen nachhaltig zu sichern.

 Die ursprüngliche Primarschule am Schorenweg wurde in den sechziger Jahren als eingeschossiger Holzpavillon mit vier Klassenzimmern gebaut. Dieser wurde in den neunziger Jahren saniert und erweitert. Die neue Erweiterung des Schulhauses in der bestehenden Anlage unter Berücksichtigung des bestehenden Baukörpers stellte die teilnehmenden Ar-chitekten vor eine besondere Herausforderung.

 Fünf Basler Architekturbüros wurden zum Wettbewerb eingeladen und reichten ihre Projekte im Mai 2007 ein. Die Jury tagte zur Beurteilung der Arbeiten am 1. Juni 2007 und am 6. Juni 2007 und beschloss, das Projekt des Architekturbüros studer strasser architekten SIA zur Weiterbearbeitung zu empfehlen.

 Die fünf eingereichten Wettbewerbsprojekte und der Jurybericht sind im Baudepartement, Münsterplatz 11, im 2. Stock, vor dem Sekretariat der Hauptabteilung Hochbau vom 15. Juni 2007 bis am 13.Juli 2007 im Rahmen einer Ausstellung zu sehen.


contact: Dr. Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung Tel. 061 267 43 21

lead_de: Einladung zum Tag der Offenen Tür am 21. Juni 2007 von 10.00 bis 17.00 Uhr -- Die Vermittlungsstelle Tagesheime Basel-Stadt die Geschäftsstelle Tagesfamilien Basel-Stadt und der Childcare Service Basel haben an der Weissen Gasse 15 neue Büros bezogen. Die drei grossen Vermittlungsstellen bündeln so das Fachwissen über Möglichkeiten und Formen der ausserfamiliären Kinderbetreuung an einer Adresse und bieten maximalen Service für Familien.

title_de: Vermittlung ausserfamliärer Kinderbetreuung: Eine Adresse für alle Anliegen

content_de:
Vermittlungsstelle Tagesheime Basel-Stadt

 Die Vermittlungsstelle Tagesheime des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt vermittelt Betreuungsverhältnisse für Kinder in den staatlich subventionierten Tagesheimen in Basel und Riehen. Zudem werden Kinder vermittelt, die in nicht subventionierten Institutionen Anspruch auf Elternbeitragsreduktionen haben. Alle Tagesheime werden von privaten Trägerschaften geführt. Zur Zeit stehen mehr als 1'900 Plätze in über 70 Heimen zur Verfügung. Aufgrund der Anmeldungen führt die Vermittlungsstelle die Wartelisten und sorgt dafür, dass alle Kinder ihr Anrecht auf einen Betreuungsplatz im Kanton Basel-Stadt in Anspruch nehmen können. (Weitere Infos unter www.tagesbetreuung.bs.ch )

 Geschäftsstelle Tagesfamilien Basel-Stadt

 Tagesfamilien betreuen Kinder aus anderen Familien ganztags, halbtags oder stundenweise. Aktuell stehen 115 Tagesfamilien im Einsatz und betreuen rund 200 Kinder aus 160 Familien. Die Geschäftsstelle Tagesfamilien stellt ein qualitativ hoch stehendes Angebot an Tagesbetreuungsplätzen für Kinder im Kanton Basel-Stadt sicher, vermittelt die verfügbaren Plätze, begleitet die Betreuungsverhältnisse und fördert das Image der Tagesfamilien. Die Mitarbeiterinnen der Geschäftsstelle beraten Eltern und Tagesfamilien rund um die Betreuung von Tageskindern und stellen für die Tagesfamilien Antrag zur kantonalen Bewilligung für Tagesbetreuung bei der Aufsichtsbehörde. Trägerschaft der Geschäftsstelle ist der Verein für Kinderbetreuung Basel. (Weitere Infos unter www.tagesfamilien.org )

 Childcare Service

 Der Childcare Service wurde 1996 gegründet und führt heute Regionalvereine in Basel, Bern und Zürich sowie einen Dachverein Childcare Service Schweiz. In Basel war es der Arbeitgeberverband Basel, der den Anstoss gab für diese private Initiative, die heute von 43 regionalen Firmen getragen wird. Die Dienstleistungen für die Mitarbeitenden dieser familienfreundlichen Unternehmen umfassen Beratungen, Vermittlungen, Feriencamps, Nanny- und Kurzzeitbetreuung, sowie ca. 150 Krippenplätze in vier Kids & Co. Kindertagesstätten in Basel und in Reinach. Professionalität und Umsetzungsstärke zeichnen den Verein aus; die Mitgliedsfirmen leisten einen wertvollen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. (Weitere Infos unter www.childcare.ch )

 Tag der Offenen Tür

 Am 21. Juni 2007 laden die drei Stellen anlässlich eines Tages der Offenen Tür alle Interessierten ein, hinter die Kulissen der Organisationen zu schauen. Dabei bietet sich auch die Gelegenheit anzustossen auf eine wegweisende Zusammenarbeit zwischen staatlichen und privaten Einrichtungen, die unter einem Dach optimalen Service für die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit bietet. Interessierte sind zwischen 10.00 und 17.00 Uhr eingeladen, die neuen Räumlichkeiten an der Weissen Gasse 15 zu besichtigen. Fachleute stehen für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.


contact: Doris Schaub Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für elf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 782'500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Neues Jugendkulturfestival wird für die Durchführung des Jugendkulturfestivals 2007 ein Beitrag von 200'000 Franken bewilligt.

 Der Basel Tattoo Productions wird für die Durchführung des Basel Tattoo 2007 auf dem Kasernenareal ein Beitrag in der Höhe von 150'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung Quartierzentrum Brückenkopf in Kleinhüningen wird für die Schallschutzverglasung des Saalbaus im Quartiertreffpunkt Kleinhüningen ein Beitrag von 115'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Bibliothekspass Nordwestschweiz wird für die Investitionen des Bibliothekspasses Nordwestschweiz ein Beitrag von 75'000 Franken bewilligt.

 Dem Theater Fauteuil wird für die Eigenproduktion 2007/08 «Cash on Delivery» ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

 Dem Figurentheater Vagabu wird für das FigurenTheaterFestival 2007 in Basel ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

 An Charlotte Heinimann und Thomas Rabenschlag wird für die Musiktheaterproduktion «MS Goodbye - eine Abschiedsfahrt» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

 An IRAS COTIS - Interreligiöse Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz - wird für die schweizweite Projektplanung «Woche der Religionen» ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.

 Der Rudolf Steiner Schule Basel wird für die Sanierung und Neugestaltung der Aussenbereiche «Kindern Raum schenken» ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der Agentur pippilotta wird für die Kampagne «Respekt ist Pflicht - für alle» ein Druckkostenbeitrag von 7'500 Franken bewilligt.

 Der Vereinigung interessierter Personen V.i.P. wird für die Investitionen an die Infrastruktur Quartierlabor Erlenmatt - in den Räumlichkeiten des ehemaligen ABX-Gebäudes im Erlenmattareal - ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
Eva Bucher, Journalistin, Luzern;

Andrea Attenhofer, Abteilung Jugend, Familie und Prävention (JD);

Dr. med. Rudolf Wyss;

Corinne Heim-Muheim;

Agathe Thoma-Fünfschilling;

Nicole Strahm.


contact: Daniel Oertli Leiter Unterhalt Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 31

lead_de: Heute stellt die Stadtgärtnerei 33 neue Pflanzenkübel in der Clarastrasse auf. Das Projekt ist in Zusammenarbeit zwischen Baudepartement und der Interessengemeinschaft Clarastrasse realisiert worden.

title_de: Neuer frischer Blumenschmuck für die Clarastrasse

content_de:
Zum Beginn der internationalen Kunstmesse «ART» beginnt die Stadtgärtnerei heute mit dem Aufstellen von 33 neuen Pflanzenkübeln in der Clarastrasse. Damit wird dem Anliegen der Gewerbetreibenden und der Anwohnerschaft entsprochen, die Clarastrasse mit Blumenschmuck auszuzeichnen. Das Projekt hat das Baudepartement in enger Zusammenarbeit mit der Interessengemeinschaft Clarastrasse entwickelt.

 Neu steht fast vor jedem Geschäft ein Pflanzenkübel mit einem attraktiven Blumenschmuck. Bei der Platzierung wurde den unterschiedlichen Bedürfnisse wie Aussenauslagen der Geschäfte, Boulevardmöblierung der Restaurants, Anlieferungs- und Nachtparkierung Rechnung getragen. Aus diesem Grunde wurden die Pflanzen mehrheitlich entlang den Fassaden, jeweils auf der Grenzen zweier Liegenschaften platziert. Im Bereich der Tramhaltestellen stehen die Pflanzen auf der Achse der Sitzbänke und zeichnen somit diesen Ort speziell aus.

 Insbesondere die Bepflanzung mit weissen Lilien fällt auf. Das Baudepartement hat sich für Lilien entschieden, da sie an die Heilige Klara von Assisi erinnern. Auf vielen Abbildungen ist die Heilige Klara, welche der Clarakirche, dem Platz und der Strasse ihren Namen gegeben hat, jeweils mit Lilien zu sehen. Auch die Kirchenfenster der Clarakirche zeigen Lilien.

 Während das Baudepartement für die Projektierung, die Bepflanzung und Lieferung der Pflanzenkübel verantwortlich war, haben sich die jeweiligen Ladenbesitzer bereit erklärt, sich um die Pflege der Pflanzen zu kümmern. Die Kübel sind bis im Herbst vor Ort und setzen in der Clarastrasse farbige Akzente. Im Winter werden sie bei der Stadtgärtnerei gelagert und kommen dann rechtzeitig auf die Uhren- und Schmuckmesse im Frühling 2008 wieder zum Einsatz.


contact: Martin Bischofberger, Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt reagiert mit einer bedarfsorientierten Qualitätsreinigung auf die zunehmenden Abfälle insbesondere im Litteringbereich. Damit wird den veränderten Rahmenbedingungen wie Ess- und Nutzungsgewohnheiten im öffentlichen Raum Rechnung getragen. Neu werden die Strassenwischer im ganzen Stadtgebiet täglich bis 20.00 Uhr für die Sauberkeit im Einsatz sein.

title_de: Neue Reinigungsstrategie der Stadtreinigung

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert seit April dieses Jahres die Reinigung neu. Es gibt auf den öffentlichen Plätzen und Strassen immer mehr Littering, also achtlos auf den Boden geworfenen Abfall. Soll die Stadt von der Bevölkerung als sauber empfunden werden, mussten und müssen entsprechende neue Vorkehrungen in der Organisation und Vorgehensweise der Stadtreinigung getroffen werden. Die Stadtreinigung reagiert mit einer bedarfsorientierten Qualitätsreinigung auf diesen Sachverhalt und richtet ihren Betrieb dementsprechend neu aus.

 Über das gesamte Stadtgebiet hinweg arbeiten die Strassenwischer an sieben Tagen in der Woche in einem Zweischicht-Betrieb bis um 20.00 Uhr. Neu wird nicht mehr regelmässig eine Grundreinigung durchgeführt. Die Durchführung der Grundreinigung ist somit auch nicht mehr zeitlich nach einem fixen Wochenplan orientiert. Das Reinigungsintervall wird vielmehr aufgrund des Verschmutzungsgrades eines Ortes festgelegt. Die Vorarbeiter achten auf das Abfallaufkommen und setzen in eigener Regie die Ressourcen dort ein, wo sie nötig sind. Zu unterscheiden ist zwischen der Grundreinigung, mit welcher ein hoher Sauberkeits- und damit Qualitätsstandard erreicht wird, und der im Bedarfsfall getätigten Interventionsreinigung, wenn dringlicher Putzbedarf angezeigt ist.

 Damit reagiert die Stadtreinigung auf die veränderten Konsum- und Nutzungsgewohnheiten im öffentlichen Raum. Es werden auch sonntags Wischmaschinen oder Schwemmfahrzeuge eingesetzt, um optimal auf die aktuellen Situationen reagieren zu können. Aufgrund der län¬geren Präsenzzeit kann die Stadtreinigung die Sauberkeit bis abends um 20.00 Uhr aufrecht erhalten. Zum Beispiel können volle Kübel neu auch nach Ladenschluss um 19.00 Uhr geleert werden, was vorher nur bis 15.00 Uhr möglich war.

 Um diese bedarfsorientierte Reinigung umzusetzen, musste die Stadtreinigung den Reinigungs-Standard neu definieren. Sie formulierte neue Qualitätskriterien, welche das grössere Abfallaufkommen berücksichtigen. Ziel der Stadtreinigung ist, mit den Neuerungen in der Reinigung immer deutlich über der von der Bevölkerung empfundenen Akzeptanzgrenze zu liegen. (ca. 3’000 Zeichen)

Hinweise

Im Anschluss an den Informationsblock wird am Beispiel des neugestalteten Tellplatzes und der Güterstrasse gezeigt, wie die Reinigung mit den modernsten Fahrzeugen erfolgt.


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt Christian Boppart, Telefon +41 (0)61 925 66 16 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihren heutigen Sitzungen die Mitglieder der Fluglärmkommission (FLK) für die Amtsperiode 2007 bis 2011 gewählt. Die Besetzung der Kommission bleibt fast unverändert.

title_de: Wahl der Fluglärmkommission für die Amtsperiode 2007 bis 2011

content_de: Als Bevölkerungsvertreter BL wurde anstelle des zurück getretenen Dr. Bernhard Christen neu der Allschwiler Gemeinderat Robert Vogt gewählt. Zudem wechselt das Sekretariat zum Kanton Basel-Landschaft. Unverändert wurden zum Präsidenten Peter Bachmann (Basel) und zum Vize-Präsidenten Dr. Michael Bammatter (Basel, Generalsekretär der Finanz- und Kirchendirektion, Kanton BL) gewählt.


contact: Guido Speck, Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Giorgio Baumann, Telefon +41 (0)61 925 67 13 Leiter Gesundheitsplanung Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion BL

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2006 des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) genehmigt und an den Grossen Rat sowie den Landrat weitergeleitet. Die Rechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von 1017 Millionen Franken mit einem Überschuss von rund 08 Millionen Franken ab.

title_de: Universitäts-Kinderspital beider Basel mit Überschuss

content_de:
Der Jahresbericht und die Jahresrechnung 2006 des UKBB wurden von den Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft genehmigt. Die vom Kinderspitalrat vorgelegte Rechnung des UKBB schliesst für das Betriebsjahr 2006 bei einem Gesamtaufwand von 101.7 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 102,5 Millionen Franken mit einem Überschuss von rund 0.8 Millionen Franken (Vorjahr 5,6 Millionen) ab. Hauptgrund für den tieferen Überschuss sind höhere Ausgaben für das Personal (Umsetzung des Arbeitsgesetzes für die Assistenzärzte), den medizinischen Bedarf und höhere Abschreibungen, welche auf den geplanten Neubau und eine somit verkürzte Restabschreibungszeit zurückzuführen sind. Der Ertrag hat gleichzeitig um knapp 1,3 Mio. Franken abgenommen. Dies ist einerseits auf die geringere Anzahl Pflegetage gegenüber dem Vorjahr zurückzuführen. Andererseits wurden die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der beiden Trägerkantone um 1,5 Millionen weniger als im Vorjahr beansprucht. Die Ertragszunahme im ambulanten Bereich beruht auf der Auflösung von Tarmed-Rückstellungen sowie einer höheren Inanspruchnahme von Leistungen.

 Die Anzahl der Patientinnen und Patienten im stationären Bereich hat um 7,4% zugenommen. Die Anzahl der Pflegetage belief sich im Jahre 2006 auf 40’006 (Vorjahr 40'917). Dies entspricht einer Abnahme um 2.2%. Die durchschnittliche Bettenbelegung lag bei 83,7% (Vorjahr 85,6%). Die Herkunft der stationären Patientinnen und Patienten hat sich nur leicht verändert: Der Anteil des Kantons Basel-Landschaft betrug 41% (Vorjahr 39%), derjenige des Kantons Basel-Stadt 32% (Vorjahr 34%). Der Anteil der Patientinnen und Patienten, welche ausserhalb der beiden Trägerkantone ihren Wohnsitz haben, betrug unverändert 27%.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in der Vernehmlassung betreffend Steuerliche Behandlung von Instandstellungskosten bei Liegenschaften dargelegt, dass die Dumont-Praxis weder auf Bundes- noch auf Kantonsebene aufgehoben werden soll, dass ihre Einschränkung in Betracht gezogen werden könnte, dass sie für den Bund und für die Kantone unbedingt gleich geregelt werden muss und dass der Bund für ihre Handhabung klare Regeln aufstellen sollte. Nach der bundesgerichtlichen Rechtssprechung (sogenannte Dumont-Praxis) kann, wer eine vernachlässigte Liegenschaft erwirbt und vom früheren Eigentümer unterlassene Unterhaltsarbeiten während der ersten fünf Jahre seit dem Erwerb ausführt, deren Kosten steuerlich nicht in Abzug bringen. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

die Petition betreffend «Naturpark Allschwiler Weiher» beantwortet. Der Kanton Basel-Stadt prüft gegenwärtig gemeinsam mit den Gemeinden Allschwil und Binningen Optionen für die zukünftige Nutzung des Schiessplatzes Allschwilerweiher. Aufgrund eines Entscheids des Bundesgerichts ist eine Weiterführung des Schiessbetriebs praktisch unmöglich. Das Anliegen der Petenten, einen Teil des Areals der Bevölkerung als Naturpark zur Verfügung zu stellen, wird in die Überlegungen über die zukünftige Nutzung mit einfliessen. (Auskunft: Niklaus Wild, Leiter Portfoliomanagement ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 68)

dem Grossen Rat die Vorlage (Ratschlag) betreffend Jahresbericht 2006 der REDAG Regionale Entsorgung Dreiländereck AG zur Genehmigung überwiesen. (Der Ratschlag ist ab Freitagmorgen, 15.06.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 070845 abrufbar.)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2006 der Basler Kantonalbank genehmigt und dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

die Jahresrechnung 2006 des Flughafens Basel-Mulhouse und die Zuweisung des Jahresgewinns in der Höhe von rund 6,16 Millionen Euro an den Reservefonds genehmigt.

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5635 des Tiefbauamts betreffend Neubau und Umgestaltung der Predigerhofstrasse inklusive neuen Bau- und Strassenlinien, generellen Strassenquerprofilen und Höhenknoten der Strassenlinien, genehmigt. Im Bereich der heutigen Liegenschaften Predigerhofstrasse 65 - 77 soll eine neue Erschliessungsstrasse mit Wendeplatz erstellt werden. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

43 Aufnahmen sowie eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation Susanne Rodewald, Tel. 061 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die Umgestaltung des Pausenhofs des Primarschulhauses Margarethen. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 50'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Beitrag an die Neugestaltung des Pausenhofs Margarethen

content_de: Der Pausenhof des Primarschulhauses Margarethen an der Gempenstrasse weist für 180 Primarschülerinnen und -schüler eine Fläche von lediglich 800 Quadratmetern auf. Ausser einer Reckstange und einigen Klettergriffen gibt es keine Spielangebote. Da eine Vergrösserung des Pausenhofes wegen der umliegenden Häuser nicht möglich ist, soll das Bewegungs- und Spielangebot verbessert werden. Vorgesehen sind eine attraktive Spiel- und Kletteranlage, Minifussballtore und ein Basketballkorb sowie ein Wackelbarren. Dazu kommen Spielhäuser und Sitzbänke. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 75'000 Franken. Die Christoph Merian Stiftung übernimmt davon 50'000 Franken; die restlichen 25'000 Franken werden vom Erziehungsdepartement bzw. vom Baudepartement (Hochbau- und Planungsamt) des Kantons Basel-Stadt getragen. Die Arbeiten im Zusammenhang mit der Neugestaltung erfolgen in den Herbstferien 2007.


contact: Baschi Dürr, +41 (0)79 407 95 69 (Telefon), baschiduerr@baschiduerr.ch (Email) Präsident Finanzkommission des Grossen Rats

lead_de: Trotz potenzieller Risiken attestiert die Finanzkommission des Grossen Rats dem Kanton Basel-Stadt einen gestiegenen finanziellen Handlungsspielraum -- Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet 2006 ordentlich und nominal ein Rekordergebnis. Die Finanzkommission ist über dieses Ergebnis erfreut. Sie betont besonders die strukturellen Verbesserungen der Staatsrechnung und schlägt eine Verstetigung der Steuereinnahmen zusammen mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft vor.

title_de: Finanzkommission begrüsst strukturelle Verbesserungen der Basler Staatsrechnung

content_de:
Der Saldo der laufenden Rechnung 2006 des Kantons Basel-Stadt weist einen Überschuss von CHF 187,2 Mio. aus. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Verbesserung um CHF 162,1 Mio. Budgetiert war ein Negativsaldo von CHF 48,3 Mio. Der Finanzierungssaldo, um dessen Höhe sich die Schulden des Kantons reduzieren, beträgt CHF 253,4 Mio. Der Ordentliche Nettoaufwand des Kantons veränderte sich real kaum bis rückläufig, der nur längerfristig beeinflussbare Personalaufwand entwickelte sich zurück. Gleichzeitig gingen die Verbesserungen nicht auf Kosten der Investitionen, die nominal das höchste Niveau seit 2002 erreichten.

 Die Finanzkommission hat in den letzten Jahren trotz des besseren finanziellen Zustands des Kantons zur Vorsicht gemahnt. Auch heute weist sie auf potenzielle Risiken hin, attestiert dem Kanton aber insgesamt einen gestiegenen finanziellen Handlungsspielraum. Wie hoch dieser genau ist, hängt von der Nachhaltigkeit der aktuellen Finanzlage ab. Bei den Sozialausgaben – in den letzten Jahren der Bereich mit dem stärksten Wachstum – prognostiziert der Regierungsrat trotz des jüngst etwas abgeflachten Zuwachses einen weiterhin steigenden Trend. Auch die Bauteuerung nimmt zu. Auf der Einnahmeseite wiederum lassen sich die sehr hohen Steuereinnahmen von juristischen Personen aufgrund ihrer Abhängigkeit von der Wirtschaftslage nicht automatisch in die Zukunft fortschreiben.

 Nicht zuletzt aufgrund der Diskussion um die Einführung einer Schuldenbremse stand in den letzten Jahren die Entwicklung der Schulden und der Schuldenquote im Fokus der politischen Diskussion – mit Erfolg: Die Nettoschuldenquote des Kantons hat sich in den letzten Jahren deutlich auf 4,9 Promille per Ende 2006 reduziert. Die im interkantonalen Vergleich nach wie vor hohe Verschuldung macht Basel-Stadt aber auch künftig anfällig auf steigende Zinsen. Trotzdem erachtet es die Finanzkommission heute – ohne die Schuldenentwicklung aus den Augen zu verlieren – als gerechtfertigt, den Fokus über die Schuldenquote hinaus zu öffnen.

 Gleichzeitig hält sie aber fest, dass der Kanton keine neuen Aufgaben übernehmen soll, nur weil er derzeit über die nötigen Finanzen verfügt. Dies gilt auch für allfällige Verbesserungen für das Kantonspersonal. Sollte die Verwaltung aber ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt verlieren und ein entsprechender Handlungsbedarf bestehen, muss sie gleichwohl reagieren dürfen.

 Die Finanzkommission erwartet, dass der Regierungsrat den finanziellen Handlungsspielraum des Kantons in der nächsten Ausgabe des Politikplans im Herbst konkreter beziffert. Sie geht davon aus, dass der Regierungsrat im Anschluss daran die angekündigten Steuersenkungen konkretisieren und damit auf die zahlreichen Volks- und parlamentarischen Initiativen reagieren wird, die eine Senkung der Steuern von natürlichen und juristischen Personen und/oder den Umbau des Steuersystems verlangen.

 Die Finanzkommission regt in diesem Zusammenhang an, eine Verstetigung der Entwicklung der Steuereinnahmen von juristischen Personen zu erörtern – zusammen mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft. Sie schlägt die Prüfung eines Risikoausgleichs zwischen den beiden Kantonen vor. Ein für eine bestimmte Periode rechnungsneutraler Ausgleich der konjunkturell bedingten Unterschiede könnte die Rechnungsabschlüsse der beiden Basel über die Zeit glätten und damit planbarer machen. Ein solcher für die Schweiz einzigartiger Ansatz würde zudem der Tatsache gerecht, dass es sich bei den beiden Basel um einen gemeinsamen Wirtschaftsraum handelt.

 Neben verschiedenen allgemeinen und departementsspezifischen Themen nimmt die Finanzkommission den Rechnungsbericht 2006 zum Anlass, die jüngst zum Teil stark kritisierte Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) und deren Aktivitäten näher zu erörtern. Es ist ihr erklärtes Bestreben, die ZLV bei der Neuausrichtung ihrer Aufgaben, Prozesse und Betriebskultur zu unterstützen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2006 unter www.grosserrat.bs.ch


contact: Dr. Ralph Lewin Regierungsrat Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements des Kantons Basel-Stadt Telefon 061 267 85 40 Markus Meisinger Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Abteilung öffentlicher Verkehr Tel. 061 925 54 08 Rahel Koerfgen SBB Kommunikation Medienstelle Zürich Tel. 051 222 21 36

lead_de: Medienmitteilung der Nordwestschweizerische Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV Nordwestschweiz) -- Die Regio-S-Bahn Basel soll in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden. Die Verkehrsdirektoren der Nordwestschweizer Kantone und die SBB haben die Ziele formuliert und Aufträge für die Planung erteilt.

title_de: Weiterausbau der Regio-S-Bahn Basel

content_de:
Die geplanten Ausbauten sind eng auf das Konzept «Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB)» abgestimmt. Die Linie Basel-Delsberg-Biel ist im Konzept ZEB als Erweiterungsoption enthalten. Dem Bund wird Antrag gestellt, die «Entflechtungsmassnahmen Basel Ost» ebenfalls als Erweiterungsoption in ZEB aufzunehmen. Zur Finanzierung über den Infrastrukturfonds vorgesehene Projekte sollen im Agglomerationsprogramm Basel Aufnahme finden. Als nächster Schritt sind die Infrastrukturmassnahmen auf ihre Kosten sowie auf ihre Planungs- und Bauzeit vertieft abzuklären. Die Verkehrsdirektoren haben die SBB beauftragt, eine Offerte für die notwendigen Studien zu unterbreiten.

 In diesen Tagen hat das Präsidium der KöV Nordwestschweiz gewechselt: Neuer Vorsitzender und Nachfolger seines baselstädtischen Kollegen Dr. Ralph Lewin ist Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Präsident des Steuerungsausschusses Medizin (SAM)

lead_de: In Umsetzung des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Staatsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel (Universitätsvertrag) wurde ein Steuerungsausschuss Medizin (SAM) ins Leben gerufen. Dieser setzt sich paritätisch aus je einem Vertreter oder einer Vertreterin der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft und zwei Delegierten des Universitätsrats zusammen und wird von Regierungsrat Carlo Conti präsidiert. Aufgrund der Mitgliedschaft im SAM und zur Vermeidung von möglichen Interessenkonflikten an der Schnittstelle zwischen medizinischer Dienstleistung und Lehre und Forschung wird sich Regierungsrat Carlo Conti bei den anstehenden Neuwahlen für einen Sitz im Universitätsrat der Universität Basel nicht mehr zur Verfügung stellen.

title_de: Der Steuerungsausschuss Medizin hat seine Arbeit aufgenommen

content_de:
Der am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel (Universitätsvertrag) sieht neu die Einsetzung eines Steuerungsausschusses Medizin (SAM) vor. Da mit dem Universitätsvertrag die Budgets für die Klinische Lehre und Forschung in die Medizinische Fakultät der Universität Basel integriert und somit aus den Budgets der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ausgeschieden wurden, war die Einsetzung eines solchen Steuerungsausschusses notwendig. Mit den neu in den Globalbeitrag der Universität integrierten Mitteln gilt nämlich die Universität künftig die Leistungen ab, welche die universitären Kliniken für die Lehre und Forschung erbringen. Die strategische Steuerung der sich daraus ergebenden komplexen Schnittstelle zwischen der medizinischen Dienstleistung in den Spitälern mit Universitätskliniken resp. universitärem Auftrag einerseits und der Lehre und Forschung an der Medizinischen Fakultät andererseits, wird deshalb eine der Hauptaufgaben des SAM sein. Die Einrichtung eines solchen Ausschusses hat schweizweit Modellcharakter und soll künftig als wegweisende Strukturform auch auf nationaler Ebene eine Vorbildfunktion übernehmen.

 Das neue Steuerungsgremium setzt sich paritätisch aus je einem Vertreter oder einer Vertreterin der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft und zwei Delegierten des Universitätsrats zusammen. Namentlich sind dies bis zum 30. Juni 2007 Regierungsrat Erich Straumann beziehungsweise ab dem 1. Juli 2007 Regierungsrat Peter Zwick, der Präsident des Universitätsrats, Ueli Vischer und das Universitätsrats-Mitglied René Imhof. Präsidiert wird der Ausschuss von Regierungsrat Carlo Conti.

 Der SAM hat sich konstituiert und seine herausfordernden Tätigkeiten aufgenommen. Zu den aktuell wichtigsten Aufgaben gehören die Sicherstellung der regionalen Interessenwahrnehmung im Rahmen der Kooperation Medizin Basel-Bern sowie die umfassende Konzeption von finanziellen und organisatorischen Regelungen im Bereich der oben skizzierten Schnittstelle zwischen medizinischer Dienstleistung und Lehre und Forschung und deren Umsetzung in der praktischen Tätigkeit.

 Aufgrund der Mitgliedschaft im SAM und zur Vermeidung von möglichen Interessenkonflikten an der oben erwähnten Schnittstelle wird sich Regierungsrat Carlo Conti bei den anstehenden Neuwahlen für einen Sitz im Universitätsrat der Universität Basel nicht mehr zur Verfügung stellen. Im Universitätsrat werden seitens der Regierungen die Erziehungsdirektoren der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vertreten sein, womit künftig auch dem im Universitätsvertrag vorgesehenen paritätischen Gleichgewicht zwischen den beiden Trägerkantonen im Universitätsrat nachgelebt werden kann.


contact: Siegbert Jäckle, Telefon +41 (0)61 267 54 61 Konrektor WBS Regula Dill, Telefon +41 (0)61 267 86 81 Co-Leiterin Berufsberatung (AfBB)

lead_de: Die WBS hat ihr Laufbahnvorbereitungskonzept ausgebaut. Zusätzlich zu den bewährten Instrumenten der Berufswahl wie Informationsveranstaltungen oder Schnupperlehren vermittelt neu ein Lehrstellenkoordinator des Rektorats Lehrstellen und unterstützt Schülerinnen und Schüler im Bewerbungsprozess. An der WBS Holbein bietet seit letztem Herbst zudem ein Berufsberater im Schulhaus Sprechstunden für Schülerinnen und Schüler an.

title_de: Neues Konzept für die Laufbahnvorbereitung an der WBS

content_de:
Die WBS hat in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung (AfBB) und dem Gewerbeverband Basel-Stadt den Übergang von der Schule in eine Berufslehre in den letzten drei Jahren optimiert. Zwei neue Angebote ergänzen im laufenden Schuljahr versuchsweise die Laufbahnvorbereitung der Schülerinnen und Schüler der 8. und 9. Klassen.

 Zum einen erbringt eine im WBS-Rektorat angesiedelte Lehrstellenkoordinationsstelle individuell angepasste Dienstleistungen gegenüber Schülerinnen und Schülern, welche sich um eine Lehrstelle bemühen, sowie gegenüber der Wirtschaft.

 Der Lehrstellenkoordinator des Rektorats übernimmt auf Wunsch eines Lehrstellenanbieters die schulinterne Ausschreibung einer Lehrstelle sowie eine erste Vorselektion der eingehenden Bewerbungen. Die Einladung für Bewerbungsgespräche und die Besetzung der Lehrstelle erfolgen nach wie vor durch die Verantwortlichen der Lehrbetriebe. Dank der direkten Unterstützung bei der Rekrutierung durch die Schule konnte aber eine Reihe von Betrieben für die Ausschreibung von Lehrstellen gewonnen werden. Die Schülerinnen und Schüler werden über die offenen Lehrstellen und notwendigen Anforderungen informiert. Vor allem im A-Zug werden sie auch beim Erstellen der Bewerbungsdossiers unterstützt. Für anspruchsvollere Berufslehren versucht der Lehrstellenkoordinator gezielt Schülerinnen und Schüler aus E-Zug-Klassen für eine Bewerbung zu gewinnen. Viele dieser Jugendlichen entscheiden sich rasch für einen Übertritt in eine weiterführende Mittelschule (Fachmaturitätsschule, Handelsmittelschule) oder für ein 10. Schuljahr (Basis Plus). Erste Erfahrungen des Lehrstellenkoordinators zeigen, dass den Jugendlichen die Vorteile eines direkten Einstiegs in die Berufsbildung, allenfalls in Kombination mit einer Berufsmaturität, häufig nicht bewusst sind.

 Zum anderen können sich die Jugendlichen des WBS-Standorts Holbein seit August 2006 direkt vor Ort fachlichen Rat holen: Jede Woche verbringt ein Berufsberater des Amts für Berufsbildung und Berufsberatung einen halben Tag im Schulhaus und bietet Kurzberatungen an. Er berät die Jugendlichen in Sachen Berufs- und Laufbahnwahl, überprüft Berufswünsche auf ihre Realisierbarkeit und gibt Tipps für Bewerbungen. Für die Lehrkräfte des Fachs Laufbahnvorbereitung ist er Ansprechperson und Informationsquelle. Angesichts rascher Veränderungen in der Berufswelt bilden die Sprechstunden der Berufsberatung für die Schülerinnen und Schüler eine niederschwellige Möglichkeit, sich vertiefter mit der Berufswahl auseinanderzusetzen, und sie dienen den Lehrpersonen als sinnvolle Unterstützung im Bererich der Laufbahnvorbereitung.

 Es hat sich gezeigt, dass die Schulhaus-Beratungen das reguläre Beratungsangebot der Berufsberatung an der Rebgasse 14 nicht entlasten, im Gegenteil: Aus dem Holbein-Schulhaus kommen sogar mehr Jugendliche in eine ausführliche Einzelberatung. Die Kurzberatungen scheinen die Jugendlichen dazu zu motivieren, sich gründlicher mit der Berufswahl zu befassen.

 Sowohl zur Lehrstellenkoordination als auch zur Berufsberatung im Schulhaus sind bisher von allen Beteiligten sehr gute Rückmeldungen eingegangen. Beide Angebote werden im neuen Schuljahr weiter geführt und sollen nach Möglichkeit ausgebaut werden. Das Rektorat der WBS ist überzeugt, damit einen weiteren Beitrag an die angestrebte Erhöhung der Quote an direkten Übertritten in eine Berufslehre nach dem 9. Schuljahr leisten zu können.