contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 22. August 2024 kurz nach 14 Uhr, ereignete sich auf der Äusseren Baselstrasse in Riehen ein Selbstunfall. Ein Autofahrer kam aus noch unbekannten Gründen von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Fahrleitungsmast der BVB.

title_de: Selbstunfall in Riehen – Auto blockiert Tramgeleise

content_de:
Das Fahrzeug kam auf den Tramgeleisen zum Stehen und blockierte beide Gleise. Der Fahrer blieb dabei unverletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt ordnete eine Sicherstellung des Fahrzeugs an. Die genaue Unfallursache ist noch unklar und Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Der Tramverkehr war aufgrund der Blockade in beide Fahrtrichtungen für rund zwei Stunden unterbrochen.

Neben der Kantonspolizei waren auch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie das Amt für Umwelt und Energie vor Ort, um eine Verunreinigung des Grundwassers durch aus dem Fahrzeug auslaufende Flüssigkeiten zu verhindern.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch | Matthias Steiger, Mediensprecher, Basler Verkehrs-Betriebe, +41 61 685 12 52, medienstelle@bvb.ch

lead_de: Vom 30. August bis 9. Dezember 2024 erneuern BVB, IWB, Bau- und Verkehrsdepartement im Rahmen der Erneuerung Clarastrasse Tramgleise, Haltestellen und Leitungen in Teilen der Clarastrasse, des Riehenrings und am Messeplatz. Es verkehrt ein Tramersatz mit Bussen. Der Riehenring ist bis 10. Dezember 2024 streckenweise nur in Richtung Kreisel Riehenstrasse befahrbar. Die obere Clarastrasse ist in diesem Zeitraum zwischen Hammerstrasse und Riehenring für Autos und Velos gesperrt. Bis 20. Oktober 2024 beeinträchtigen die Gleisarbeiten die Tramlinien 6, 14, 15 und 21. Von 21. Oktober bis 9. Dezember 2024 wir die Tramlinie 2 umgeleitet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wegen Gleisarbeiten verkehren in der Clarastrasse und im Riehenring keine Trams

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB erneuern seit April 2023 die Clarastrasse. Bis heute hat IWB die Leitungen für Energie und Wasser in der Strasse weitgehend saniert. Vom 30. August bis zum 9. Dezember 2024 (Betriebsschluss) erneuern die BVB und das Bau- und Verkehrsdepartement in zwei Etappen die Gleise und Haltestellen rund um den Messeplatz und zwischen Clarastrasse 48 und Riehenring. Zudem saniert IWB im Gleisbereich Leitungen und der Kanton passt dort Kanalisationsschächten an. Die Haltestellen «Messeplatz» im Riehenring werden so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können.

Tramumleitungen in zwei Etappen
In der ersten Etappe vom 30. August bis zum 20. Oktober 2024 ist der Tramverkehr in der Clarastrasse und im Riehenring von der Kreuzung Riehenring/Messe in Richtung Dreirosenbrücke nicht möglich. Die Tramlinien 6 und 14 werden umgeleitet. Zwischen Wettsteinplatz und Dreirosenbrücke verkehrt ein Tramersatz mit Bussen. Die Linie 15 fährt nur zwischen Bruderholz und Aeschenplatz, die Linie 21 fährt nicht. In der zweiten Etappe vom 21. Oktober 2024 bis 9. Dezember 2024 – und somit rechtzeitig zur Herbstmesse – verkehrt die Tramlinie 6 wieder via Clarastrasse und Messeplatz in Richtung Badischer Bahnhof/Riehen Grenze. Die Tramlinie 2 wird dann via Clarastrasse umgeleitet. Die Tramlinie 1 verkehrt nicht zwischen Bahnhof SBB und Badischer Bahnhof. Die Linie 15 fährt weiterhin nur zwischen Bruderholz und Aeschenplatz.

Riehenring wird vorübergehend Einbahnstrasse und Clarastrasse ist zeitweise gesperrt
Vom 30. August bis zum 10. Dezember 2024 wird im Riehenring eine Fahrspur aufgehoben. Der Riehenring ist deshalb ab der Klingentalstrasse nur in Richtung Kreisel Riehenstrasse befahrbar. Die Clarastrasse ist ab der Hammerstrasse in Fahrtrichtung Messe/Riehenring für Autos und Velos in beide Richtungen gesperrt.

Einsprachen führten zu Umstellung des Bauablaufs
Aufgrund hängiger Einsprachen mussten die BVB, IWB und das Bau- und Verkehrsdepartement den ursprünglich vorgesehenen Bauablauf umstellen und den Gleisbau im Riehenring, in der oberen Clarastrasse sowie am Messeplatz vorziehen. Der Gleisbau und der Umbau der Haltestellen in der Clarastrasse und am Claraplatz sowie die Erneuerung des Trottoirs in der Clarastrasse sind neu für 2025 vorgesehen. Voraussetzung dafür ist die Plangenehmigungsverfügung, welche das Bundesamt für Verkehr zurzeit aufgrund der Einsprachen noch nicht ausstellen konnte. Im Anschluss an den vorgesehenen Gleis- und Leitungsbau im 2025 wird das Tiefbauamt die Trottoirs der Clarastrasse mit Platten aus Alpnacher Quarzsandstein versehen und Tottoirüberfahrten bei den Einmündungen in die Clarastrasse erstellen. Drei zusätzliche Bäume werden im südlichen Trottoir der Clarastrasse gepflanzt.

content_format: html


contact: Steve Beutler, Leiter Sportamt Basel-Stadt, +41 61 267 57 39 | Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15

lead_de: Nach einer Bauzeit von gut zwei Jahren wird das Wohn- und Geschäftsgebäude mit Hallenbad «Rialto» an der Birsigstrasse termingerecht wiedereröffnet. Bei den umfassenden Umbau- und Sanierungsmassnahmen konnte die Bausubstanz des Gebäudes erhalten werden. Sowohl das Hallenbad als auch die Wohnungen, das Restaurant mit Seminarräumen und die Gewerberäume wurden umfangreich erneuert. Ab dem 1. September 2024 steht das Bad wieder für Schwimmerinnen und Schwimmer zur Verfügung. Bereits am 31. August 2024 wird die Wiedereröffnung mit einem «Tag der offenen Tür» für die Bevölkerung gefeiert.

title_de: Wohn- und Geschäftsgebäude mit Hallenbad «Rialto» geht wieder auf

content_de:
Das im Jahr 1934 eröffnete Wohn- und Geschäftsgebäude «Rialto» beherbergt im unteren Teil das öffentliche Hallenbad und in den oberen Geschossen ein Restaurant mit Seminarräumen sowie Gewerbe- und Wohnflächen. Das Hallenbad wurde zuletzt in den 1970er-Jahren und die Obergeschosse zuletzt in den 1980er-Jahrten saniert. Das gesamte Gebäude wurde deshalb aufeinander abgestimmt saniert und umgebaut, um dem Gebäude wieder eine ganzheitliche Erscheinung zu verleihen. Die Bauphase von rund zwei Jahren konnte nun im Kosten- und im Zeitrahmen abgeschlossen werden. Die Bausubstanz wurde bei den umfassenden Umbau- und Sanierungsmassnahmen weitgehend erhalten. Auch die denkmalgeschützte Keramikplatten-Fassade, die dem Gebäude seinen unverwechselbaren Charakter verleiht, wurde instandgesetzt.

Modernisiertes Hallenbad, zweites Lehrschwimmbecken und neuer Wohnraum

Das Hallenbad «Rialto» wurde durch den Umbau sowohl technisch als auch infrastrukturell modernisiert und den heutigen Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer angepasst. Die barrierefreien Garderoben mit Duschen sowie die Betriebsräume wurden neu organisiert. Die vorher heterogen und teilweise dunkel wirkende Schwimmhalle wurde in Anlehnung an die ursprüngliche Gestaltung als heller Raum konzipiert. Das Angebot an Wasserfläche konnte zudem um ein zweites, multifunktionell nutzbares Lehrschwimmbecken mit höhenverstellbarem Boden erweitert werden. Der Sauna-Bereich mit drei Sauna-Kabinen und einem Ruhebereich wurde vergrössert. Das gesamte Hallenbad und auch die Sauna sind neu zudem auch für Menschen mit einer Beeinträchtigung nutzbar. Ein zusätzlicher Lift erleichtert die Erschliessung innerhalb des Gebäudes. Auch die Obergeschosse inklusive Restaurant Parterre Rialto, Gewerberäume und Wohnungen wurden rundum erneuert. Zusätzlich zu den 20 bestehenden Wohnungen sind dabei acht Kleinwohnungen entstanden.

Durch die Gesamtsanierung des 90-jährigen Gebäudes konnten dessen Nutzungsdauer nachhaltig verlängert und die Attraktivität des «Rialto» deutlich gesteigert werden. Der Bevölkerung stehen nun zusätzlicher Wohnraum, ein modernes Restaurant sowie ein zeitgemässes Hallenbad zur Verfügung.

Wiedereröffnung am 31. August 2024

Bevor das Hallenbad in den alltäglichen Betrieb übergeht, lädt das Erziehungsdepartement die Bevölkerung zur Wiedereröffnung ein. Am Samstag, 31. August 2024, steht das Hallenbad zwischen 10 und 13 Uhr zur Besichtigung offen. Interessierte können auf selbständigen Rundgängen die umgebauten Bereiche entdecken und unter fachlicher Anleitung einen Blick hinter die Kulissen – etwa in den Raum der Badwassertechnik – werfen. Am Nachmittag stehen von 14 bis 18 Uhr alle Becken für den Badebetrieb zur Verfügung. Dabei stehen das Entdecken und der Spass im Vordergrund. Ausserdem warten ein Wettbewerb mit Preisen rund ums Baden, ein Gratis-Glacé und ein praktisches «Bhaltis» – s’het solang s’het – auf die Besucherinnen und Besucher. Ebenfalls geöffnet am 31. August 2024 ist das Restaurant Rialto im zweiten Obergeschoss, welches Mitte September 2024 den Betrieb aufnimmt.

Ab Sonntag, 1. September 2024 gelten die folgenden Öffnungszeiten für das Hallenbad:

Montag: 8.00 bis 16.30 Uhr

Dienstag bis Freitag: 8.00 bis 21.30 Uhr

Samstag und Sonntag: 9.00 bis 18.00 Uhr

Weitere Informationen zur Ausstattung sowie den Öffnungszeiten und Eintrittspreisen des Hallenbas «Rialto» finden Sie unter www.bs.ch/hallenbäder.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement, +41 61 267 71 72

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 72'500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Regionale 25 - Zeitgenössische Kunst im Dreiländereck, 28. November 2024 bis 5. Januar 2025, Basel und Dreiland, Organisation Regionale/Basler Kunstverein, Fr. 15'000.

Infrastrukturprojekt: Umstellung Beleuchtung auf LED, Kleintheater Barakuba, Gundeldinger Feld, Verein Kultur im Barakuba, Fr. 15'000.

Aufführung Bühnenprogramm «Das Hohe Lied», 16. Februar 2025, Tabourettli, Verein Herzen, Fr. 12'000.

Kinderfilmreihe «Die Zauberlaterne», September 2024 bis Juni 2025, Stadtkino Basel, Verein Die Zauberlaterne, Fr. 10'000.

Fünf #cine-Anlässe von Jugendlichen für Jugendliche Verein #cine, September 2024 bis Juni 2025, verschiedene Kinos Basel Basel, Verein #cine, Fr. 9'000.

Kammermusiktage «monuments musicaux 2024», 22. bis 24. November 2024, Museum keines Klingental, Verein monuments musicaux, Fr. 5'000.

Konzert «Temps Perdu», 3. November 2024, Dorfkirche Riehen, Verein Riehener Serenaden, Fr. 4'500.

Chorkonzerte «Elements», 4. und 5. April 2025, Maurerhalle, Tonverein Vocalis, Fr. 2'000.


contact: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, BUD, +41 61 552 62 29

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Luftreinhalteplan 2024 der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (LRP 2024) genehmigt und in Kraft gesetzt. Die Entwicklung der Luftschadstoffbelastung zeigt, dass die bisher realisierten Massnahmen zu einer weiteren Verbesserung der Luftqualität beitragen. Die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid werden weitgehend eingehalten. Beim Ozon und bei den Stickstoffeinträgen, insbesondere aus der Landwirtschaft, sind Überschreitungen festzustellen. Mit der Weiterführung von bisherigen Massnahmen und der Umsetzung neuer Massnahmen soll eine weitere Verbesserung erreicht werden.

title_de: Neuer Luftreinhalteplan beider Basel 2024 in Kraft gesetzt

content_de:
Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft ziehen insgesamt eine positive Bilanz. Die bisherigen Fortschritte sind beachtlich und haben zu einer deutlichen Verbesserung der Luft-qualität geführt. Der gesetzliche Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid gemäss der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) von 30 µg/m3 wird nur noch an verkehrsexponierten Orten überschritten. Beim Feinstaub der Partikelgrösse kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wird der gesetzliche Grenzwert von 20 µg/m3 flächendeckend eingehalten. Beim Feinstaub der Partikelgrösse kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) liegen die Belastungen im Bereich des Grenzwerts von 10 µg/m3. Die Belastung an Ozon ist weiterhin zu hoch. Im Sommer kommen flächendeckend übermässige Ozonbelastungen vor. Die Stickstoffeinträge (u. a. Ammoniak) haben in den letzten Jahren leicht abgenommen. Die Einträge sind für sensible Ökosysteme wie beispielsweise Wälder aber weiterhin zu hoch.

Reduktionsziele und Massnahmen

Je nach Schadstoff haben die Jahresemissionen seit 1990 um 10 Prozent für Ammoniak, um rund 60 Prozent bei den Stickoxiden (NOx), PM10 und PM2.5, sowie um rund 80 Prozent für flüchtige organische Verbindungen «VOC» abgenommen. VOC sind zusammen mit NOx sogenannte Vorläufersubstanzen für die Bildung von bodennahem Ozon.

Die Emissionsprognosen zeigen, dass bis zum Jahr 2030 die Ziellücken in unserer Region weiter verkleinert werden. Die Weiterführung von bereits bestehenden Massnahmen (z. B. Landseitige Elektrifizierung der Liegeplätze bei der Rheinschifffahrt, Reduktion der VOC-Emissionen in Betrieben) tragen zu dieser Entwicklung bei. Neben den weiterzuführenden Massnahmen des Luftreinhalteplans 2016 ist vor allem in den Bereichen Energie (insbesondere Holzfeuerungen) und Landwirtschaft (bauliche Vorgaben bei Stallbauten) vorgesehen, die Massnahmen zu vertiefen. Zudem sollen Anträge an den Bund gestellt werden; z.B. für die rasche Einführung der EURO 7-Norm sowie für Massnahmen zur Reduktion der Ammoniakemissionen aus der Landwirtschaft.

Ausblick

Dank des neuen Luftreinhalteplans wird sich die dauerhafte übermässige Belastung der Luft in den nächsten Jahren so weit entschärfen, dass die Einhaltung der geltenden Grenzwerte näher rückt. Aufgrund der meteorologischen Einflüsse und den grenzüberschreitenden Schadstoffverfrachtungen werden Wintersmog-Episoden und zu hohe Ozonwerte im Sommer aber weiterhin auftreten. Denn sie bewirken Sockelbelastungen, die nur im grossräumigen Kontext beeinflusst werden können. Um die Luftreinhalteziele vollumfänglich zu erreichen, braucht es zusätzlich nationale Massnahmen in allen Bereichen und eine Intensivierung der internationalen Zusammenarbeit. Deshalb gewinnen die Bundesmassnahmen und internationalen Bemühungen an Bedeutung.

Der Luftreinhalteplan 2024 ist im Internet unter www.basler-luft.ch einsehbar.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt verzeichnet im August eine überdurchschnittlich hohe Anzahl von Einschleich- und Einbruchdiebstählen. Liegenschaftsbesitzer und Bevölkerung werden aufgerufen, Wohnungen und Kellerabteile immer ordentlich abzuschliessen.

title_de: Hohe Zahl von Einbruch- und Einschleichdiebstählen

content_de:
In der vergangenen Woche verzeichnete die Kantonspolizei insgesamt 40 Meldungen zu Einbruch- und Einschleichdiebstählen, in der Woche davor waren es sogar 47 Meldungen. Diese Zahlen sind deutlich höher als in der Vergleichsperiode des Vorjahres und bewegen sich auf einem Niveau, das normalerweise in der «Hauptsaison» der Einbrecher während der Dämmerung im Herbst erreicht wird.

Besonders häufig betroffen sind Wohnungen und Kellerabteile, vor allem im Matthäus-, Clara- und Rosentalquartier. Einzelne Meldungen betrafen auch die Grossbasler Altstadt und das Wettsteinquartier. Die Einbrecher waren vor allem über die Mittagszeit oder nach Feierabend bis ca. 22.00 Uhr aktiv. Die Kantonspolizei konnte in den letzten zwei Wochen sechs Personen im Zusammenhang mit Einbruch- und Einschleichdiebstählen zuhanden der Staatsanwaltschaft vorläufig festnehmen.

Hinweise

Die Kantonspolizei Basel-Stadt empfiehlt der Bevölkerung sowie den Liegenschafts- und Geschäftseigentümern, Türen und Fenster immer gut zu verschliessen, um Einschleich- und Einbruchdiebstähle möglichst zu verhindern. Verdächtige Beobachtungen können und sollen sofort über die Notrufnummer 117 gemeldet werden.


lead_de: Nach über 25 Jahren hat die Kantonspolizei Basel-Stadt die beliebten Kindergeschichten «Pätty und seine Abenteuer» neu aufgenommen und modernisiert. Die Neuauflagen sind ab sofort auf verschiedenen Plattformen online verfügbar.

title_de: Neuauflage der Hörspiele «Pätty und seine Abenteuer»

content_de:
«Pätty», der bekannte und beliebte Schulpolizeihund, begleitet seit vielen Jahren die Basler Kinder und spielt eine zentrale Rolle in den Lehrmitteln der Verkehrsprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt. Mit den Geschichten lernen Kinder auf unterhaltsame Weise wichtige Verkehrsregeln und erfahren, wie sie sich im Strassenverkehr sicher bewegen können.

Neu aufgenommen wurden die beiden ersten Folgen: «warte…luege…loose…laufe», in der die Geschichte von Pätty und seiner Entdeckung durch Polizist Meier 4 erzählt wird, sowie «Dr Pätty wird Schuelbolizischt», in der Pätty seine Prüfung als Schulpolizist ablegt und zum ersten Mal Verkehrsunterricht gibt. Die dritte Folge, «E Fall für e Pätty», bleibt in der Originalfassung erhalten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt lädt alle, insbesondere die jüngsten Verkehrsteilnehmenden, dazu ein, sich von «Pätty und seinen Abenteuern» verzaubern zu lassen. Die Geschichten sind auf den Plattformen der Kantonspolizei Basel-Stadt, Podigee, Apple Podcast und Spotify verfügbar.


contact: Regierungsrat Mustafa Atici, Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Vorsteher des Erziehungsdepartments Basel-Stadt, +41 61 267 42 49 | Markus Jordi, Mitglied der Konzernleitung und Leiter Human Resources der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), +41 79 251 04 62

lead_de: Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Mitglieder des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die neue Amtsperiode von 2025 bis 2028 gewählt.

title_de: Fachhochschulrat der FHNW wird erneuert und erweitert

content_de:
Laut Staatsvertrag zwischen den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn über die FHNW obliegt dem Fachhochschulrat die strategische Führung der Hochschule. Er besteht aus neun bis 13 Persönlichkeiten aus den Bereichen Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.

Die Regierungen der vier Trägerkantone wählen den Fachhochschulrat jeweils für eine Amtsperiode, welche der Dauer einer Leistungsauftragsperiode entspricht. Die Amtszeit des aktuellen Fachhochschulrats endet per 31. Dezember 2024.

Aufgrund des Rücktritts von Alex Naef und des Entscheids der Trägerkantone, den Fachhochschulrat vorübergehend zu vergrössern, werden in der kommenden Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vier Persönlichkeiten mit den Kompetenzprofilen Finanzen, Kultur, Wissenschaft und Unternehmertum neu im Fachhochschulrat Einsitz nehmen. Es handelt sich um Anna-Maria Bild, Senior Chief Risk Officer Baloise Group, Annette Schönholzer, Organisationsberaterin und Coach von Führungskräften im Kulturbereich, Christian Rüegg, Direktor des Paul Scherrer Instituts sowie Philippe Ramseier, Gründer und Verwaltungsrat der Autexis Gruppe.

Die Suche erfolgte mittels öffentlicher Ausschreibung und wurde durch ein Executive Search-Büro begleitet.

Die Wahl des künftigen Präsidenten Markus Jordi wurde mit Regierungsbeschlüssen vom 5. und 11. Juni 2024 der Gesamtwahl des Fachhochschulrates für die Leistungsauftragsperiode 2025 bis 2028 vorgezogen. Dies ermöglichte den Einbezug des Präsidenten in die Auswahl der neuen Mitglieder. Die bisherigen Mitglieder wurden für die Amtsdauer 2025 bis 2028 wiedergewählt.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 61 267 86 36

lead_de: Am 20. Oktober 2024 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. 870 Personen kandidieren auf insgesamt 16 Listen für den Grossen Rat, 12 Personen stellen sich für den Regierungsrat zur Wahl. Drei davon bewerben sich auch für das Regierungspräsidium. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.

title_de: Kandidierende für die Wahlen in den Grossen Rat und in den Regierungsrat

content_de:
Am 20. Oktober 2024 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt.

537 Männer und 333 Frauen bewerben sich um die 100 Sitze des Grossen Rates. Die Kandidierenden des Grossen Rates verteilen sich auf 16 Listen. 3 Listen treten nur im Wahlkreis Kleinbasel an. In Bettingen bewirbt sich neben dem bisherigen Kandidaten des Aktiven Bettingen ein Gegenkandidat der Grünen Basel-Stadt und junges grünes bündnis (GRÜNE) um den einzigen Bettinger Sitz. Die GRÜNE-Liste ist somit auch die einzige Liste, die in allen fünf Wahlkreisen kandidiert.

Das Durchschnittsalter aller Kandidierenden beträgt 48 Jahre. Ein gutes Drittel der Kandidierenden ist unter 40 Jahre alt. Dies hat sich im Vergleich zu 2020 kaum verändert. Leicht zugenommen haben die Anteile in den Alterssegmenten der 18- bis 24-Jährigen sowie der über 50-Jährigen; Letztere machen jetzt gut die Hälfte aus.

Die grösste Berufsgruppe der Kandidierenden entfällt wie schon 2020 auf die Unternehmensdienstleistungen – hier insbesondere die Juristinnen und Juristen, Anwältinnen und Anwälte sowie Treuhänderinnen und Treuhänder, die insgesamt einen Anteil von 16,1 Prozent erreichen. Auch die zweitgrösste Gruppe der administrativen und kaufmännischen Berufe ist gegenüber 2020 unverändert. Dies obwohl beide Berufsgruppen anteilsmässig leicht abgenommen haben.

Stark abgenommen hat der Anteil von Gewerbe und Gastronomie, dafür ist 2024 das Gesundheitswesen leicht besser vertreten. Sowohl der Anteil der Berufsgruppe Geschäftsführung/Unternehmensleistung wie auch der Anteil der pensionierten Kandidierenden hat leicht zugenommen.

Den höchsten Frauenanteil weist die Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen mit 43,3 Prozent auf. Die Altersgruppe der 50- bis 59-Jährigen weist mit 34,6 Prozent den niedrigsten Frauenanteil auf.

96 Bisherige treten 2024 zur Wiederwahl an. 388 aktuell Kandidierende (44,6 Prozent) sind seit 2008 noch nie zur Wahl in den Grossen Rat angetreten, 177 Kandidierende (20,2 Prozent) unternehmen nach 2020 einen zweiten Versuch. Insgesamt 482 Personen sind seit 2008 mindestens ein weiteres Mal zur Wahl angetreten.

Für die sieben Regierungsratssitze stellen sich 12 Personen zur Wahl: Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von SP, BastA! und GRÜNE finden sich neben den Bisherigen Mustafa Atici, Tanja Soland und Kaspar Sutter (alle SP) neu Oliver Bolliger (BastA!) und Anina Ineichen (GRÜNE). Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von FDP, LDP, Mitte und SVP kandidieren neben den Bisherigen Conradin Cramer (LDP), Lukas Engelberger (Mitte) und Stephanie Eymann (LDP) neu Eva Biland (FDP) und Stefan Suter (SVP). Einzeln kandidieren die Bisherige Esther Keller (GLP) und neu Eric Weber (VA) für einen der sieben Sitze.

Für das Regierungspräsidium kandidieren Conradin Cramer (LDP), Anina Ineichen (GRÜNE) und Eric Weber (VA).

Hinweise

Die amtliche Publikation der Listen der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt am Samstag, 31. August 2024, im Kantonsblatt.

Hintergrundinformationen zu den Grossratswahlen 2024


contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt | Dr. Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt

lead_de: Der Eurovision Song Contest 2025 (ESC) wird in Basel ausgetragen. Dies hat die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) heute bekannt gegeben. Der Regierungsrat freut sich sehr über den Entscheid und sieht in der Durchführung des weltweit grössten Musikwettbewerbs eine grosse Chance. Basel wird alles daransetzen, eine gute Gastgeberin zu sein.

title_de: Der ESC 2025 findet in Basel statt

content_de:
Der ESC 2025 bietet Basel die Chance, ein Millionenpublikum zu erreichen und dieses von den Qualitäten der Stadt zu begeistern. Basel wird sich einem Weltpublikum als europäische, weltoffene Kulturstadt sowie als attraktiver und moderner Veranstaltungsort präsentieren können.

Nach dem positiven Entscheid der SRG wird der Regierungsrat dem Grossen Rat umgehend eine Finanzierungsvorlage unterbreiten, welche für die Grossratssitzung vom 11. September 2024 traktandiert wird. Diese sieht Nettoausgaben in der Höhe von 34.9 Millionen Franken vor.

Neun Shows und ein umfassendes Begleitprogramm

Der Eurovision Song Contest 2025 dauert rund eine Woche und beinhaltet insgesamt neun Shows mit Publikum, darunter zwei Halbfinale und eine Finalshow mit Live-Übertragung. Die drei Live-Shows sind für den 13., 15. und 17. Mai 2025 geplant. Die Verantwortung für die Durchführung des ESC liegt bei der SRG im Auftrag der European Broadcasting Union (EBU). Hauptveranstaltungsort für die neun Shows mit Publikum ist die Basler St. Jakobshalle. Im angrenzenden St. Jakob-Park wird zudem am Finaltag eine «Arena Plus» eingerichtet, welche mehr ist als ein Public Viewing: Im Stadion soll eine Festivalatmosphäre herrschen mit Familienangeboten und Konzerten ehemaliger ESC-Stars. Während der Show wird die «Arena Plus» über gegenseitige Liveschaltungen in die Hauptshow integriert.

Für die angereisten Fans und die Bevölkerung ist überdies ein umfassendes Begleitprogramm in der Stadt geplant. Hierzu zählen das Eurovision Village mit Public Viewings und Musikprogramm sowie der EuroClub für Partygäste in den Räumlichkeiten der Messe Basel. Im Weiteren ist in der Steinenvorstadt eine Eurovision Street geplant und auch entlang des Kleinbasler Rheinbords und auf dem Barfüsserplatz gibt es diverse Angebote.

Grosse Wertschöpfung und mediale Aufmerksamkeit

Erwartet wird eine enorme globale Medienaufmerksamkeit: Gemäss einer Studie der European Broadcasting Union (EBU) erreichte der ESC 2024 in Malmö weltweit über 160 Millionen TV-Zuschauende und über 80 Millionen Youtube-User. Der Werbewert der Veranstaltung wurde mit 805 Millionen Euro beziffert. Hinzu kommen mehrere hundert Millionen Social Media-Interaktionen.

Auch in finanzieller Hinsicht bietet der ESC Basel grosse Chancen: Gemäss der aktuellsten Studie der Universität Liverpool generierte die Durchführung des ESC 2023 in Liverpool in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Detailhandel wie auch infolge der Aufträge der Veranstaltenden beim lokalen Gewerbe eine Wertschöpfung in der Höhe von 62 Millionen Franken. Rund 500'000 Besuchende sind eigens für den Anlass nach Liverpool gereist. Während des Monats Mai waren in Liverpool 175'000 Hotelzimmer belegt.

Hinweise

Sie können die Medienkonferenz live mitverfolgen: Eurovision Song Contest - YouTube

Gerne können Sie auch Fragen in den Saal stellen auf: medienstelle.srg@srgssr.ch


contact: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15

lead_de: Der Kanton öffnet das ehemalige Lager- und Logistikgebäude Gondrand an der Uferstrasse 70 ab sofort für Angebote aus den Bereichen Sport, Kultur, Gastronomie und Gewerbe. Das frisch umgebaute Gebäude trägt neu den Namen U70 (kurz für Uferstrasse 70). Erste Mietende sind bereits vor Ort, weitere ziehen schrittweise ins Gebäude ein. Bis Ende 2024 werden beispielsweise eine Trendsporthalle und Plätze für Padeltennis eröffnen.

title_de: U70: Im ehemaligen Gondrand-Gebäude kehrt Leben ein

content_de:
Das ehemalige Gondrand-Gebäude an der Uferstrasse 70 wurde bis 2023 als reines Lager- und Logistikgebäude genutzt. Nun hat der Kanton das Gebäude zu einem Gewerbehaus mit Mischnutzung umgebaut. Es wurden unter anderem neue Wände eingezogen, um den Bau in einzelne Mietbereiche aufzugliedern. Eine definitive Gestalt des Hauses soll es jedoch nicht geben: Die neue Raumaufteilung hat provisorischen Charakter mit einer maximalen Flexibilität für die Nutzenden. Die Räume werden zu moderaten Mietpreisen in einem einfachen Grundausbau vermietet. Sie können von den Mietenden ihren Bedürfnissen entsprechend ausgebaut werden. Auch Veränderungen an den Grundrissen und der Einbau von Zwischengeschossen sind möglich.

Mietende ziehen schrittweise ein
Nun öffnet der Kanton das Gebäude schrittweise für eine ganzjährige Nutzung: Das U70 bietet Raum für Mietende aus den Bereichen Sport, Kultur, Gastronomie und Gewerbe. Erste Mietende sind bereits im August 2024 ins U70 eingezogen – so beispielsweise ein Fotograf, eine Holzmanufaktur, eine Künstlerin und ein Veranstaltungsplaner. Weitere Mietende werden noch in diesem Jahr dazu kommen. Im Herbst 2024 wird beispielsweise die vom Verein Trendsport Basel betriebene Trendsporthalle im U70 wiedereröffnen. Diese war vorher auf dem benachbarten ExEsso-Areal angesiedelt. Der künftige Indoor-Park für Skateboard-, BMX-, Scooter- und Inline-Begeisterte wird über eine Rollfläche von fast 1'300 Quadratmeter verfügen und mehrheitlich Material aus der bisherigen Halle wiederverwenden. Auf einer etwa gleich grossen Fläche eröffnet im Herbst die Union Padel GmbH eine Padelhalle mit fünf Spielfeldern. Das Angebot richtet sich an die breite Bevölkerung und zielt darauf ab, die wachsende Nachfrage nach der boomenden Sportart zu decken.

Eine Liste aller bisherigen Mietenden kann unter diesem Link eingesehen werden. Interessierte können sich weiterhin auf die noch freien Mietflächen bewerben – die Räume sind unter www.bs.ch/ibs-mietportal ausgeschrieben.

Wiederverwendung von Baumaterialien und Photovoltaik-Anlage
Der Kanton verfolgt die Devise «Umbau vor Neubau». So wurden auch im U70 wo möglich Bauteile wiederverwendet («Re-Use») oder neue Bauteile möglichst wiederverwendbar eingebaut. Ebenfalls im Sinne der Nachhaltigkeit wurde auf dem Dach des U70 zudem eine Photovoltaik-Anlage installiert. Die Mietenden schliessen sich einem Zusammenschluss zum Eigengebrauch an.


lead_de: Nachdem Basel von der SRG den Zuschlag für die Durchführung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 erhalten hat, unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat nun eine entsprechende Finanzierungsvorlage. Die Abstimmung im Grossen Rat findet voraussichtlich am 11. September 2024 statt.

title_de: Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat Ausgaben für den ESC 2025

content_de:
Die Finanzierungsvorlage des Regierungsrats zur Austragung des Eurovision Song Contests (ESC) 2025 in Basel sieht Ausgaben in der Höhe von netto 34.964 Millionen Franken vor. Darin enthalten sind unter anderem Ausgaben für die Infrastruktur und Einnahmeausfälle im Gebiet St. Jakob (total 14.592 Mio. Franken), für Sicherheit, Rettung und Cyber-Sicherheit (7.875 Mio. Franken), Unterkünfte und Welcome-Aktionen (5.07 Mio. Franken), Transport und öffentlicher Verkehr (total 2 Mio. Franken), Begleitanlässe (915'000 Franken) sowie für Projektorganisation und Kommunikation (800'000 Franken).

Nebst neun Shows mit Publikum in der St. Jakobshalle ist am Finaltag die Einrichtung einer «Arena Plus» im St. Jakob-Park vorgesehen. Diese soll für den Kanton kostenneutral sein, da die Kosten in der Grössenordnung von 2.5 Millionen Franken über Ticket-, Catering- und Hospitality-Erträge gedeckt werden sollen.

Zudem ist in der Stadt unter Einbezug von Basler Kulturinstitutionen ein umfassendes, kostenlos zugängliches Rahmenprogramm in der Basler Innenstadt für die Fans und die Bevölkerung geplant, wofür 500'000 Franken beantragt werden. Die Kosten für die Durchführung des Eurovision Village in den Räumlichkeiten der Messe Basel übernimmt der Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von maximal 2.14 Millionen Franken.

Grosse Chancen

Die Austragung des ESC 2025 bietet Basel die Chance, ein Millionenpublikum zu erreichen und Basel einem Weltpublikum als europäische, weltoffene Kulturstadt sowie als attraktiver und moderner Veranstaltungsort präsentieren zu können. Aufgrund des breitgefächerten Rahmenprogramms profitieren überdies die ganze Bevölkerung und die lokalen Kulturschaffenden.

Erwartet werden Zehntausende Fans, die während einer Woche in der Stadt ein musikalisches Festival feiern. Der ESC ist ein Ereignis, das Menschen aus ganz Europa zusammenbringt und ein Gefühl der Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit, der Diversität und Inklusion fördert. Basel hat eine einmalige Gelegenheit, sich der Weltöffentlichkeit als vorbildliche Gastgeberin zu präsentieren.

Beachtlich ist auch die erwartete finanzielle Wertschöpfung, namentlich in den Bereichen Hotellerie, Gastronomie und Detailhandel sowie bei Zulieferbetrieben aus der Region: Gemäss der aktuellsten Studie der Universität Liverpool betrug diese beim ESC 2023 in Liverpool 62 Millionen Franken.

Hinweise

Ratschlag Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 (ESC) in Basel

Webseite des Grossen Rates


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Freitagnachmittag sind ein 22-jähriger Tunesier und der 37-jährige Algerier Abdelkader Karim aus dem Gefängnis Bässlergut entwichen. Eine sofort eingeleitete Fahndung blieb bisher erfolglos. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat für die Fahndung ihre Partner im In- und Ausland beigezogen.

title_de: Zwei Insassen aus dem Gefängnis Bässlergut entwichen

content_de:
Der 22-jährige Tunesier ist aus dem vorzeitigen Strafvollzug geflohen. Ihm werden unter anderem versuchte vorsätzliche Tötung, versuchte mehrfache schwere Körperverletzung, Angriff, Raub, mehrfacher Diebstahl, Hausfriedensbruch, Beschimpfung, Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie Hinderung einer Amtshandlung vorgeworfen. Abdelkader Karim ist aus dem Strafvollzug geflohen. Er wurde wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und rechtswidriger Einreise verurteilt.

Personen, die Angaben zu den Gesuchten oder zu deren Aufenthaltsort machen können, werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Hinweise

Die Personendaten des 22-jährigen Tunesiers wurden anonymisiert, nachdem dieser gefasst werden konnte und wieder in Basel in Haft genommen wurde. Siehe Medienmitteilung vom 31. Oktober 2025.


contact: Elisabeth Simon, Rektorin Gymnasium Bäumlihof und Co-Projektleiterin LPKD, +41 61 208 58 01 | Dr. Anja Renold, Rektorin Gymnasium Kirschgarten und Co-Projektleiterin LPKD, +41 61 208 57 07 | Dr. Alexandra Guski, Rektorin Fachmaturitätsschule Basel und Teilprojekt Evaluation, +41 61 208 60 96 | Dr. phil. habil. Judith Hindermann, Stv. Leiterin Mittelschulen und Berufsbildung, +41 61 267 42 98

lead_de: Das Projekt „Lernen und Prüfen in einer Kultur der Digitalität“ (LPKD), das von den Mittelschulen des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule FHNW durchgeführt wird, geht in die nächste Phase. Nachdem im Schuljahr 2023/24 erfolgreich Pilotversuche zu BYOD-kompatiblen (Bring Your Own Device) Maturitäts- und Abschlussprüfungen in mehreren Fächern durchgeführt wurden und die Evaluationsergebnisse positiv ausfallen, steht nun die flächendeckende Einführung an.

title_de: Erfolgreicher Pilot für BYOD-kompatible Maturitäts- und Abschlussprüfungen – Ausweitung ab 2025 geplant

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Erfolgreicher Abschluss des Pilotprojekts 2024

Im vergangenen Schuljahr 2023/24 haben 23 Klassen an den Mittelschulen des Kantons Basel-Stadt im Rahmen des Pilotprojekts erstmals Maturitäts- und Abschlussprüfungen unter BYOD-Bedingungen abgelegt. Die Prüfungen fanden in den Fächern Deutsch, Englisch, Italienisch, Bildnerisches Gestalten, Musik sowie Wirtschaft und Recht statt und umfassten sowohl traditionelle als auch neue, offene Prüfungsformate, die digitale Technologien und teils auch Kollaborationsmöglichkeiten einbeziehen.

Die Pädagogische Hochschule FHNW evaluierte die Erfahrungen aus den zwei grössten Prüfungskohorten: Deutsch und Englisch. Die wissenschaftliche Begleitung zeigte, dass die Schülerinnen und Schüler die neuen Prüfungsformate gut angenommen haben. Besonders das digitale Schreiben und die Nutzung moderner Tools wurden positiv bewertet. Die Mehrheit der befragten Schülerinnen und Schüler würde sich erneut für digitale Prüfungsformate entscheiden. Die Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen sehen in den neuen Formaten eine zeitgemässe Weiterentwicklung der Prüfungen, die eine logische Fortsetzung des digitalen Lernens im Unterricht darstellt.

Ausweitung auf weitere Fächer ab 2025

Ab dem Schuljahr 2024/25 sollen die BYOD-kompatiblen Prüfungen auf alle schriftlich geprüften Fächer der Maturitäts- und Abschlussprüfungen mit Ausnahme von Mathematik ausgeweitet werden. «Die Schulen machen einen grossen Schritt in Richtung einer modernen, digitalen Prüfungskultur, die unsere Schülerinnen und Schüler optimal auf die Anforderungen der modernen Welt vorbereitet», betont Elisabeth Simon, Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof und Co-Projektleiterin. Der Entwicklungsschritt wird begleitet von einem intensiven pädagogischen und fachlichen Austausch sowie einer Weiterbildungsoffensive unter den Lehrpersonen.

Pädagogische Herausforderungen und technologische Absicherung

Eine zentrale Herausforderung ist die technische Zuverlässigkeit der digitalen Prüfungen. Infrastruktur und Software wurde in der Pilotphase intensiv getestet und verbessert. So konnte erfolgreich ein reibungsloser Ablauf an allen Schulen gewährleistet werden. Auch die Frage der Fairness und Vergleichbarkeit der Prüfungen steht im Fokus. Deshalb wird im weiteren Projektverlauf weiterhin eng mit Fachleuten aus anderen Kantonen und Bildungsinstitutionen zusammengearbeitet, um die Qualität und Vergleichbarkeit der Prüfungsformate sicherzustellen. Auch wird die Evaluation durch die Pädagogische Hochschule FHNW fortgesetzt und auf weitere Fächer ausgeweitet, um eine evidenzbasierte und sorgfältige Weiterentwicklung für alle Beteiligten zu gewährleisten.


contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident, +41 76 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Septembersitzung über die Wiedereinführung von Förderklassen und weitere Massnahmen zur Verbesserung der integrativen Schule. Weiter geht es um diverse Ausgaben, darunter die Durchführung des ESC in Basel und zwei neue Grünanlagen in VoltaNord. Schliesslich wird eine PUK zu Missständen bei der Polizei beantragt.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. September 2024

content_de:
PUK zur Basler Polizei

Im Juni zeigte ein Bericht von Staatsrechtsprofessor Markus Schefer Missstände bei der Basler Kantonspolizei auf. Die SP und das Grün-Alternative Bündnis beantragen die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK), die aufzeigen soll, wie es zu den strukturellen Führungs-, Organisations- und Kulturproblemen kommen konnte. Die Einsetzung einer PUK erfordert einen Mehrheitsbeschluss von mindestens 40 Ja-Stimmen bei mindestens 60 Anwesenden. Der Grosse Rat hat erst zwei Mal eine PUK eingesetzt; die letzte von 2020-2022 betraf den Neubau des Biozentrums.

Eurovision Song Contest in Basel

Basel darf im Mai 2025 den Eurovision Song Contest (ESC) austragen; dies hat die SRG am 30. August entschieden. Der Grosse Rat hat die Bewerbung Basels für die Durchführung des weltweit grössten Musikanlasses bereits im Juni mit einer Resolution unterstützt. Der Regierungsrat beantragt nun für diverse Bereiche wie Infrastruktur, Sicherheit/Rettung, Transporte, Unterkünfte, Welcome-Aktionen und Rahmenveranstaltungen gesamthaft 37,46 Mio. Franken. Da bereits im laufenden Jahr Vorbereitungsarbeiten nötig sind, die im Budget 2024 nicht enthalten sind, werden von diesen Ausgaben 1 Mio. Franken als Nachtragskredit beantragt. Von den 37,46 Mio. Franken in Abzug kommen die erwarteten Einnahmen von 2,5 Mio. Franken aus der «Arena Plus», die am Finaltag im St. Jakob-Park eingerichtet wird. Netto rechnet der Kanton also mit Ausgaben von knapp 35 Mio. Franken. Hauptveranstaltungsort wird die St. Jakobshalle sein. Der ESC in Basel erfolgt unter dem Motto «Crossing Borders». Der Regierungsrat beantragt den Ratschlag dringlich am 11. September zu traktandieren.

Wiedereinführung von Förderklassen

Die 2022 eingereichte «Förderklassen-Initiative» verlangt, dass in Basel-Stadt neben den Integrationsklassen wieder heilpädagogisch geführte Förderklassen eingeführt werden für Kinder mit Lernschwächen oder auch auffälligem Verhalten. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) lehnt die Volksinitiative grossmehrheitlich ab. Sie stellt sich stattdessen mehrheitlich hinter den Gegenvorschlag des Regierungsrats, der anerkennt, dass die vorübergehende Separation von Schülerinnen und Schülern in Einzelfällen notwendig sein kann. Er hält aber am Grundsatz «Integration vor Separation» fest und will die integrative Schule mittels der Einführung von Fördergruppen und Lerninseln stärken. Bei diesen Angeboten bleibt ein Kind seiner Stammklasse zugehörig. Die BKK ergänzt die Vorschläge der Regierung: Für Schülerinnen und Schüler mit ausgeprägter Lernschwäche – nicht aber mit auffälligem Verhalten – sollen heilpädagogische Förderklassen geschaffen werden können. Weiter sollen Lehrpersonen in Schulzimmern durch Doppelbesetzungen heil- und sozialpädagogisch stärker unterstützt werden. Diesem ergänzten Massnahmenkatalog im Schulgesetz stimmt die BKK mit 7 zu 4 Stimmen bei zwei Enthaltungen zu. Die Minderheit lehnt Förderklassen ab, da sie eine Stigmatisierung der separierten Kinder befürchtet. (Mehr s. Medienmitteilung der BKK vom 28.6.2024).

Archäologische Informationsstelle, Darstellende Künste, Bläsi-Bibliothek

Die Archäologische Informationsstelle «Murus Gallicus» liegt im Untergrund des Pausenplatzes der Primarschule Rittergasse, sie macht die Überreste der spätkeltischen Wehranlage unter Glaspyramiden sichtbar. Seit der Wiederaufnahme des Schulbetriebs im Jahr 2020 ist der Besuch der Informationsstelle für die Bevölkerung und Touristen bei Schulbetrieb nur noch sehr eingeschränkt möglich, da die Glaspyramiden aus Sicherheitsgründen eingezäunt werden mussten. Der Regierungsrat beantragt deshalb knapp 3 Mio. Franken für eine Umgestaltung. Künftig soll die Informationsstelle über einen Eingang direkt von der Rittergasse zu erreichen sein. Geplant sind weiter ein unterirdischer Besucherraum und zwei Baukörper, welche die Höhe und den Verlauf des Keltenwalls spiegeln. Gleichzeitig wird der Schulhof attraktiver gemacht.

Für den gemeinsamen Fachausschuss Darstellende Künste BS/BL beantragt der Regierungsrat gut 2,4 Mio. Franken (2024-2027), was einer Erhöhung von je 80’000 Franken für die Jahre 2026 und 2027 entspricht. Die beiden Basel unterstützen damit das regionale freie Tanz-, Theater- und Zirkusschaffen partnerschaftlich.

Für die Erweiterung der Quartierbibliothek Bläsi, einer Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek, beantragt der Regierungsrat 820'000 Franken. Mit dem Investitionsbeitrag kann die Bibliothek ihre Fläche verdoppeln. Die BKK stimmt allen drei Vorlagen einstimmig zu.

«Grüne Lungen» für VoltaNord

Mit VoltaNord entsteht derzeit ein belebtes neues Wirtschafts- und Wohnareal. Zum grünen Quartierplatz soll der Lysbüchelplatz (5000 m2) werden. Weiter ist im Westen entlang der Bahngleise mit dem Saint-Louis-Park (22'500 m2) ein Naturschutzgebiet und eine Parkanlage geplant. Für die Realisierung des Saint-Louis-Park beantragt der Regierungsrat 10,15 Mio. Franken und für den Lysbüchelplatz 8,3 Mio. Franken, wobei der grösste Teil der Ausgaben aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden kann. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) stimmt beiden neuen Grünräumen einstimmig zu, letzterem bei einer Enthaltung. Einige Mitglieder stellen den auf dem Lysbüchelplatz geplanten zweigeschossigen Holz-Pavillon «Gazebo» in Frage.

Ausbau der Photovoltaik auf Kantonsliegenschaften

Der Ausbau der Photovoltaik ist für die Erreichung des Netto-Null-Ziels von zentraler Bedeutung. Der Kanton installiert seit 2011 laufend neue Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern und an den Fassaden der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen, also öffentlichen Bauten wie etwa Schulen. Mit einer dritten Ausbauetappe will der Regierungsrat bis 2030 das verbleibende Solarpotenzial im Verwaltungsvermögen erschliessen, er beantragt für die Projektierung von 48 Photovoltaik-Anlagen 3,1 Mio. Franken. Die grössten Erträge versprechen die Areale St. Jakobshalle, St. Jakob-Parkhaus und Kaserne. Die UVEK stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Neues Wassergesetz

Heute sind die drei zentralen wasserrechtlichen Themenbereiche Wasserbau, Gewässerschutz und Nutzung der Gewässer in vier Gesetzen und verschiedenen Verordnungen geregelt. In einem neuen Wassergesetz sollen diese nun gebündelt werden und die Nutzung der Gewässer klarere Bestimmungen erhalten. Die UVEK stimmt dem neuen Gesetz mit einigen Änderungen zu. So will sie die Biodiversität stärker verankern und auch den Paradigmenwechsel, Niederschlagswasser möglichst versickern zu lassen oder zur Nutzung zurückzuhalten, statt in die Kanalisation zu leiten, zum Ausdruck bringen. Weiter sollen die Einnahmen aus den Ableitungsgebühren nicht nur für den Unterhalt der Kanalisation, sondern auch für Versickerungsanlagen eingesetzt werden können.

Aufarbeitung fürsorgerischer Zwangsmassnahmen

Auch im Kanton Basel-Stadt kam es zwischen 1930 und 1980 zu Anstaltseinweisungen, psychiatrischen Zwangseinweisungen und sonstigen fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gegenüber Erwachsenen und Jugendlichen. Nach ersten Schätzungen waren mindestens 5’000 erwachsene Personen betroffen. Für Basel-Stadt ist bisher kaum eine historische Aufarbeitung erfolgt, weshalb der Regierungsrat für ein entsprechendes Forschungsprojekt 600'000 Franken beantragt. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) unterstützt das Projekt. Seit 2021 erinnert im Innenhof des Rathauses eine Gedenktafel an vergangenes Unrecht.

Weiteres

Der Tierpark Lange Erlen soll Staatsbeiträge von insgesamt 2,36 Mio. Franken erhalten (2025-2028); das entspricht der laufenden Beitragsperiode. Die UVEK stimmt zu.

Am Appellationsgericht nimmt die Arbeitslast zu. Der Gerichtsrat beantragt deshalb, die Anzahl nebenamtlicher Richterinnen und Richter von 14 auf 18 zu erhöhen; dies für den Rest der laufenden Amtszeit bis 2027. Die JSSK stimmt der Aufstockung zu.

Weiter beschliesst der Grosse Rat über die rechtliche Zulässigkeit bzw. das weitere Vorgehen zu mehreren Volksinitiativen. Die Gemeindeinitiative von Riehen «für eine vernünftige und verhältnismässige Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs» erachtet der Regierungsrat als nicht zulässig, da die behindertengerechte Ausgestaltung von Tram- und Bushaltestellen abschliessend bundesrechtlich geregelt ist.

Eine Petition wünscht im öffentlichen Raum einen besseren Schutz vor dem Passivrauchen. Anders als der Regierungsrat spricht sich die Petitionskommission mehrheitlich für Tests mit gekennzeichneten Raucherzonen an ÖV-Haltestellen aus.

Schliesslich wartet eine Vielzahl parlamentarischer Vorstösse auf Behandlung, darunter 18 neue Motionen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Johannes Sieber (GLP) betreffend «Erlass eines Musikschulgesetzes» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat hat im Laufe des letzten Jahres im Zusammenhang mit einer Reihe von parlamentarischen Vorstössen zur Situation der musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt ausführlich Stellung genommen. Er hat dabei auch deutlich gemacht, dass es zur Sicherstellung des Bundesverfassungsauftrags keines Musikschulgesetzes bedarf. Die bestehenden Strukturen der Förderung ausserschulischen Musikunterrichts sind grundsätzlich gut. Die Versorgungssituation ist auch im interkantonalen Vergleich sicherlich befriedigend. Dennoch sollen die Anliegen der Motion aufgenommen werden, um das kantonale Fördersystem, wo möglich, zu verbessern und die teils historisch gewachsenen Zuständigkeiten zu klären. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Bruno Lötscher-Steiger (Die Mitte) betreffend «Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen» zu überweisen. Wer das Anwaltspatent erlangen möchte, muss eine äusserst anspruchsvolle und vorbereitungsintensive Prüfung absolvieren, weshalb ein hoher Druck auf den Kandidierenden lastet. Die Konsequenzen des Nichtbestehens reichen über den rechtlich gewollten Ausschluss von der klassischen Anwaltstätigkeit hinaus. Wer scheitert, wird bei auch vielen weiteren juristischen Stellen in Unternehmen oder in der Verwaltung nicht berücksichtigt, für die das Anwaltspatent im Sinne einer Zusatzqualifikation verlangt wird. Im interkantonalen Vergleich sind drei Prüfungsversuche angemessen. Wird ein dritter Versuch eingeführt, wird die Entscheidung, gescheiterte Kandidierende von der Berufsausübung auszuschliessen, noch begründeter und klarer. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Anina Ineichen (GP) für einen Klimafonds «New Green Deal für Basel» nicht zu überweisen. Der Kanton setzt bereits heute bedeutende Mittel für den Klimaschutz ein. Aus Sicht des Regierungsrates sollen die notwendigen Investitionen und damit verbundenen Massnahmen zum Klimaschutz weiterhin von den demokratisch legitimierten Gremien beschlossen werden und nicht – wie von der Motion vorgeschlagen – durch eine Vergabekommission. Zudem sind Zweckbindungen von allgemeinen Steuereinnahmen für ein bestimmtes Aufgabengebiet zu vermeiden. (Auskunft: Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Bruno Lötscher-Steiger (Die Mitte) betreffend «Ausweitung der zulässigen juristischen Praktika für die Anwaltsprüfungen auch auf die Tätigkeit als Unternehmensjuristin und Unternehmensjurist»  nicht zu überweisen. Mit dem Anwaltspatent werden Juristinnen und Juristen zur berufsmässigen Vertretung vor Zivil- und Strafgerichten zugelassen. Das Patent ist eine sogenannte Polizeibewilligung, die insbesondere den Schutz des rechtssuchenden Publikums und der Rechtspflege bezweckt. Die Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung müssen in einem sachlichen Zusammenhang mit der bewilligungspflichtigen Tätigkeit stehen. Bei Unternehmenspraktika fehlt dieser sachliche Zusammenhang aus Sicht des Regierungsrats. Er erachtet es als geboten, dass die Kandidierenden das einjährige Praktikum an Orten absolvieren, wo sie Tätigkeiten kennenlernen und sich Fertigkeiten aneignen, die in engem Zusammenhang mit der Rechtspflege stehen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Raffaela Hanauer (GRÜNE) betreffend «Konzept für Baumpflanzungen sowie Begrünungs- und Entsiegelungsmassnahmen gegen die Sommerhitze» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass die Begrünung und Entsiegelung des Stadtraumes und insbesondere Baumpflanzungen einen grossen positiven Einfluss auf das Stadtklima haben. Mit dem vom Regierungsrat beschlossenen Stadtklimakonzept wurde die Wichtigkeit von Baumpflanzungen nun auch behördenverbindlich vorgeschrieben. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die Ziele der Motion mit dem bestehenden Vorgehen bereits erfüllt werden. Entsprechend beantragt er dem Grossen Rat, die Motion als Anzug mit Auftrag zur Berichterstattung betreffs Entwicklung des Baumbestandes und der Entsiegelung zu überweisen. (Auskunft: Alex Scheiwiller, Stv. Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 48 39)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Lukas Bollack (GLP) betreffend «Erhöhung der Baumkronenbedeckung im Siedlungsgebiet» als Anzug zu überweisen. Gestützt auf das Stadtklimakonzept und die Biodiversitätsstrategie setzt sich der Regierungsrat mit verschiedenen Instrumenten und Massnahmen intensiv dafür ein, die Stadt biodivers zu begrünen. Neben der Prüfung von Baumpflanzungen und Entsiegelungen in sämtlichen öffentlichen Projekten werden auch private Liegenschaftsbesitzende, die sich für mehr privates Grün und mehr Bäume engagieren, schon heute finanziell unterstützt. Ein sich derzeit in Bearbeitung befindliches Förderprogramm für die Begrünung privater Liegenschaften soll künftig weitere Anreize schaffen. Mit all diesen Massnahmen will der Regierungsrat bis 2040 ein Baumkronenbedeckungsgrad in der gesamten Stadt Basel (ohne Wald) von rund 18% erreichen. (Auskunft: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 38)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2023 der Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt genehmigt und vom Bericht der Revisionsstelle Kenntnis genommen. Die Stiftung schliesst das Geschäftsjahr mit einem Jahresgewinn von 276'447.35 Franken ab. Durch den Zukauf weiterer Liegenschaften umfasst das Portfolio der Stiftung mittlerweile 97 Wohnungen im preisgünstigen Mietsegment. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

die Gebühren zum Erwerb des kantonalen Bürgerrechts von 300 auf 150 Franken gesenkt. Gemäss § 39 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt fördern der Kanton und die Gemeinden die Aufnahme neuer Bürgerinnen und Bürger. Die Bürgergemeinde Basel hat zu diesem Zweck ihre Gebühren für die Erlangung des Gemeindebürgerrechts für Schweizerinnen und Schweizer im selben Umfang gesenkt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

für den Verein GenussStadt Basel die Finanzhilfe in der Höhe von insgesamt 240'000 Franken für die Jahre 2025 bis 2028 verlängert. Die GenussStadt Basel leistet einen wichtigen Beitrag zur Strategie Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2030. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Patentgesetzes grundsätzlich begrüsst. Die Anpassungen erfolgen im Bereich der Pflanzenzucht. Die Errichtung einer Clearingstelle am Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum ermöglicht es den Züchterinnen und Züchtern, bereits in einem frühen Stadium zu überprüfen, ob eine Sorte, die sie in ein Zuchtprogramm aufnehmen wollen, von einem Patent betroffen ist. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Militärversicherung an die aktuelle Gesetzgebung grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgelegte Verordnungspaket Umwelt Frühling 2025 des Bundes grundsätzlich begrüsst. Einzig bei der Abfallverordnung schlägt er Änderungen und Präzisierungen vor. (Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.bs.ch/regierungsratsbeschlüsse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 838'517 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Weihnachtsaktivitäten 2024 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 260'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen in der Innenstadt, beispielsweise auf dem Marktplatz, in der Freien Strasse, am Spalenberg, aber auch die weihnachtliche Inszenierung von Fähren, der Tramhaltestelle Barfüsserplatz und des Käppelijoch auf der Mittleren Brücke.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Krebsliga beider Basel für das Projekt «Früherkennung und Bearbeitung sozialer Problemlagen von Krebsbetroffenen» vom September 2024 bis August 2027 einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in der Höhe von 252’117 Franken bewilligt. Die Krebsliga beider Basel stellt in ihrem Projekt den nahtlosen Übergang von der medizinischen Versorgung Krebsbetroffener in die soziale Beratung sicher. Damit sollen die vielfältigen biopsychosozialen Folgeproblematiken einer Krebserkrankung frühzeitig aufgefangen werden. Auf diese Weise soll die Belastung für die Betroffenen verringert und Kosten gespart werden. Bei dem vorliegenden Projekt handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Weiter hat der Regierungsrat für das Wildwuchs Festival, das der gleichnamige Verein an drei Wochenenden im Mai 2025 veranstaltet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 170'000 Franken bewilligt. Die Aufführungen des spartenübergreifenden Festivals sind in der Kaserne Basel, im (halb-)öffentlichen Raum und im Roxy Birsfelden zu sehen. Das Festival ermöglicht dabei Begegnungen zwischen Leuten mit unterschiedlichen Voraussetzungen, die hier nicht als Einschränkung oder sogenannte Behinderung, sondern als Chance auf eine besondere Sichtweise auf das Leben und die Welt verstanden werden. Das Festival will nicht nur das Publikum und das Programm inklusiv gestalten, sondern konsequent auch die Entscheidungsgremien.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Interfinity für das Interfinity Festival 2025, das vom 22. März bis 11. April 2025 an verschiedenen Orten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Das Festival verknüpft Musik mit wissenschaftlichen Themen und trägt damit aktiv zur Vernetzung von Musik mit anderen Disziplinen bei.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein plankton für dessen öffentliche Veranstaltungen zum Thema Nachhaltige Ernährung, welche im Jahr 2025 durchgeführt werden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Der Verein plankton organisiert Veranstaltungen, welche das Anliegen einer dem Standort angepassten, klimaverträglichen Landwirtschaft vermitteln, die städtische Biodiversität fördern und die Teilhabe der Bevölkerung am lokalen Ernährungssystem ermöglichen.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Luststreifen Film Festival Basel, 3. bis 10. Oktober 2024, Neues Kino Basel, Verein Luststreifen Filmfestival Basel, 20'000 Franken.

Infrastrukturprojekt: Audiovisuelle Technik, November bis Dezember 2024, Schulungs-räume Bruderholzstrasse 20, Verein Schweizerisches Rotes Kreuz Basel-Stadt, 15'000 Franken.

21. Internationales Lyrikfestival Basel 2025, 23. bis 26. Januar 2025, Literaturhaus Basel, Verein Internationales Lyrikfestival Basel, 14'000 Franken.

Theateraufführungen «Wer schiesst auf Frau Hummel?», Premiere am 2. November 2024, Kammertheater Riehen, Verein Kammertheater Riehen, 14'000 Franken.

Konzert «Gloria», 10. Dezember 2024, Martinskirche, Stiftung Kammermusik um halb acht, 13'000 Franken.

Inklusive Jugendgruppe im Quartiertreffpunkt LoLa, September 2024 bis Juni 2025, Quartiertreffpunkt LoLa, Verein Quartiertreffpunkt LoLa, 5'000 Franken.

Infrastrukturprojekt: Moltonvorhänge und Raumlicht, September 2024 Theater BAU3, Verein Theater BAU3, 5'000 Franken.

Konzert «25-Jahr-Jubiläum mit Samuel Niederhauser», 17. November 2024, Martins Kirche, Verein Sinfonieorchester TriRhenum, 4'400 Franken, einmalig aus Anlass des Jubiläums

Kino- und Kulturprogramm zum 60-Jahr-Jubiläum der Gellertkirche, 3. bis 8. September, Gellertkirche, Evangelisch-reformierte Gellertkirche, 3'000 Franken, einmalig aus Anlass des Jubiläums

Publikation «Heinz Holliger – Gespräche, Texte, Kommentare», erscheint im Februar 2025, Schott-Verlag, Roman Brodbeck, 2'300 Franken.

Konzert «Der Feuerreiter», 15. September 2024, Kirche St. Chrischona, Verein Vokalensemble I Sestini, 700 Franken.


contact: Peter Portmann, Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, +41 61 267 56 86, peter.portmann@bs.ch

lead_de: Bis 15. September 2024 bleiben das Familienbad im St. Jakob und das Gartenbad Eglisee geöffnet und das Gartenbad Bachgraben bis Ende September 2024. Das Frauenbad Eglisee steht vom 16. bis 29. September 2024 allen Badegästen offen. Wegen Arbeiten an der Traglufthalle öffnet das überdachte Schwimmbecken im Eglisee erst am 28. Oktober 2024 seine Türen. Dafür bleiben das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob bis 27. Oktober 2024 geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet. Die Saisonabos werden entsprechend verlängert. Seit dem 1. September 2024 ist zudem das umfassend sanierte und modernisierte Hallenbad Rialto wieder offen.

title_de: Ende Gartenbadsaison ab Mitte September und verzögerte Öffnung Hallenbad Eglisee

content_de:
Die warmen Sommertage im August und September vermochten den nass-kühlen Start in die Gartenbadsaison teilweise wettzumachen. Zwischen April und 8. September 2024 besuchten 409’226 Gäste die drei Basler Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob. Die Eintrittszahlen liegen rund 18 Prozent tiefer als im Vorjahr.

Das Familienbad im St. Jakob und das Gartenbad Eglisee bleiben bis und mit 15. September 2024 geöffnet. Erstmalig steht das Frauenbad im Eglisee während den letzten beiden Wochen der Saison allen Badegästen offen (bis 29. September 2024). In allgemeinen Teil des Gartenbads Eglisee werden derweil die Überdeckung des hinteren Schwimmbeckens und der Aufbau des Eisfelds vorbereitet. Ebenfalls bis 29. September 2024 geöffnet bleibt das Gartenbad Bachgraben.

Seit dem 1. September 2024 ist das umfassend sanierte und modernisierte Hallenbad Rialto wieder offen. Das Hallenbad Eglisee öffnet wegen ausserordentlicher Anpassungsarbeiten an der Traglufthalle erst am 28. Oktober 2024. Grund für die Verzögerung sind die Garderoben- und Fenstermodule der Halle: Sie sind in einem schlechten Zustand und können nicht weiter eingesetzt werden. Das wurde bei der jährlichen Revision der Halle festgestellt. Die Traglufthalle wird neu umlaufend am Boden verankert. Besuchende können Garderoben und Duschen im bestehenden Gebäude nutzen und über eine überdeckte Verbindung erreichen. Diese Anpassungsarbeiten verlängern die Lebensdauer der Traglufthalle.

Bis zur Eröffnung des Hallenbads Eglisee bleiben das Sportbad sowie das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet. Bis zur Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee am 11. November 2024 ist das Hallenbad Eglisee nur mit Saison-, Mehrmonats- oder 10er-Abonnementen sowie mit online gekauften Einzeltickets zugänglich.

Die Saisonabonnemente für die Gartenbäder behalten ihre Gültigkeit bis zur Schliessung, jene fürs Hallenbad gelten ab dem 7. Oktober 2024 auch im Gartenbad St. Jakob. Inhaberinnen und Inhaber eines Saisonabonnements können dieses zur einmaligen Anpassung an der Kasse verlängern lassen.

Die Eintrittspreise bleiben unverändert. Die Abonnemente können ab dem 19. September 2024 online bestellt oder an den Kassen der Gartenbäder, des Hallenbads Rialto sowie ab dem 2. November 2024 an der Kasse der Kunsteisbahn Margarethen und ab dem 11. November 2024 an der Kasse der Kunsteisbahn Eglisee gekauft werden. Die Kasse im Eglisee ist zusätzlich vom 28. bis 30. Oktober 2024 von 6 bis 13 Uhr und von 16 bis 19 Uhr geöffnet.

Hinweise

Öffnungszeiten und weitere Informationen

www.bs.ch/gartenbäder

www.bs.ch/hallenbäder

www.bs.ch/kunsteisbahnen


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am 3. September 2024 eine Verkehrskontrolle mit Schwerpunkt auf E-Scootern durchgeführt. Insgesamt wurden acht Lenker von Leichtmotorfahrrädern verzeigt und 29 Ordnungsbussen ausgestellt.

title_de: Kontrolle in der Engelgasse: Jugendliche E-Scooter-Fahrer werden gebüsst

content_de:
Die Kontrolle fand in der Engelgasse auf Höhe des Kindergartens bei der Andreas Heusler-Strasse zur Mittagszeit statt, wobei der Schwerpunkt auf der Kontrolle von Leichtmotorfahrrädern («E-Scooter») lag - insbesondere auf Schülern, die sich vom Schulhaus entfernten.

Fünf Personen wurden rapportiert, da ihre E-Scooter technisch so manipuliert waren, dass sie die erlaubte Höchstgeschwindigkeit übertreffen konnten. Der schnellste E-Scooter erreichte an der Messstelle 57 km/h. Zudem wurden drei Jugendliche angezeigt, die ohne gültigen Führerausweis ein Leichtmotorfahrrad führten, darunter eine Elfjährige. Die Jugendlichen wurden von ihren Eltern abgeholt.

Insgesamt wurden sechzehn Ordnungsbussen wegen verschiedener Übertretungen ausgesprochen, darunter unerlaubtes Mitführen einer Person auf dem Sozius, Missachten des Fussgängerstreifens sowie Telefonieren während der Fahrt. Zudem wurden dreizehn Ordnungsbussen wegen Geschwindigkeitsübertretungen in der Tempo-30-Zone ausgestellt, wobei die höchste gemessene Geschwindigkeit 46 km/h betrug.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt wird weiterhin Kontrollen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit durchführen.


contact: Isabel Drews, Leitung Kommunikation und Dachkommunikation Museen Basel, +41 61 267 65 98, isabel.drews@bs.ch | Séverine Fromaigeat, Kuratorin der Ausstellung, +41 78 751 22 92, severine.fromaigeat@gmail.com

lead_de: Unter dem Titel «Come as You Are» ist die Jahresausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt 2024 in der Kunsthalle Basel am Puls des regionalen Kunstschaffens: Gezeigt werden Werke von sieben Kunstschaffenden sowie einem Künstlerinnenduo aus der Region. Sie alle erhielten 2023 einen Werkbeitrag des Basler Kunstkredits. Die Ausstellung ist von nächstem Sonntag, 8. September 2024, bis am 22. September zu sehen.

title_de: «Come as You Are»: Jahresausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt

content_de:
Mit dem Titel «Come as You Are» schickt die diesjährige Ausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt den Besucherinnen und Besucher einen Willkommensgruss, eine Geste der Gastfreundschaft. Gezeigt werden Positionen von sieben Kunstschaffenden sowie einem Duo. Sie alle erhielten 2023 einen Werkbeitrag des Kunstkredits Basel-Stadt. Die Kunstschaffenden bieten verschiedene Perspektiven auf die Welt, ihre Erfahrungen mit der Realität, ihre Auseinandersetzungen mit Mythologien, Traumwelten, Geschichte, Gender und Intimität. Durch die Vielfalt der künstlerischen Praktiken entsteht eine Gemeinschaft auf Zeit.

Zu sehen sind Werke von Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė, marc norbert hörler, Laura Mietrup, Luisanna Gonzalez Quattrini, Nicolás Sarmiento, Jennifer Merlyn Scherler, Yanik Soland und Li Tavor, die 2023 mit einem Preis von 20 000 Franken ausgezeichnet wurden. Der Kunstkredit Basel-Stadt fördert mit diesen jährlichen Werkbeiträgen das regionale Kunstschaffen und macht es durch die Ausstellung, die vom 8. bis 22. September 2024 in der Kunsthalle Basel zu sehen ist, einem breiten Publikum zugänglich. Kuratiert wird «Come as You Are» von Séverine Fromaigeat.

Förderentscheide des Kunstkredits

Alle Förderentscheide sowie die Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits dokumentiert der pünktlich zur Ausstellung erscheinende Jahresrückblick 2023/24 des Kunstkredits Basel-Stadt.

Hinweise

Preview für die Medien

So 8.9.2024, 13 Uhr, Kunsthalle Basel

Für Medienschaffende bieten wir nach Absprache individuelle Ausstellungsführungen an.

Vernissage

So 8.9.2024, 14 Uhr

Es sprechen Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident Basel-Stadt und Séverine Fromaigeat, Kuratorin der Ausstellung

Ausstellung 8.9. – 22.9.2024

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr, Sa/So 11–17 Uhr | Eintritt frei

Vermittlungsprogramm

Do 12.9.2024, 18 Uhr | Ausstellungsrundgang mit Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė, Laura Mietrup, Jennifer Merlyn Scherler, Li Tavor und der Kuratorin

Do 19.9.2024, 18 Uhr | Ausstellungsrundgang mit marc norbert hörler, Luisanna Gonzalez Quattrini, Nicolás Sarmiento und der Kuratorin


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, +41 79 211 23 03

lead_de: Der Stimmrechtsausweis der Stimmberechtigten in Riehen enthält fälschlicherweise die Angaben zum Ort und zu den Öffnungszeiten des Bettinger Wahllokals. Richtig ist, dass das Wahllokal in Riehen sich im Gemeindehaus an der Wettsteinstrasse 1 befindet und am Sonntag, 22. September 2024, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet ist. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler, der aber keinen Einfluss auf die Gültigkeit des Stimmrechtsausweises hat.

title_de: Abstimmung vom 22. September: Korrektur auf dem Stimmrechtsausweis von Riehen

content_de:
Anfang dieser Woche sind die Abstimmungsunterlagen für die eidgenössische Volksabstimmung vom 22. September 2024 an die Stimmberechtigten verschickt worden. Auf dem Stimmrechtsausweis von Riehen sind falsche Angaben zum Ort und zu den Öffnungszeiten des Riehener Wahllokals gemacht worden. Fälschlicherweise wurden auf dem Riehener Stimmrechtsausweis die betreffenden Angaben von Bettingen abgedruckt. Richtig ist, dass das Wahllokal in Riehen sich im Gemeindehaus an der Wettsteinstrasse 1 befindet und am Sonntag, 22. September 2024, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet ist. Auf dem ebenfalls den Stimmunterlagen beiliegenden Informationsblatt zur Stimmabgabe sind diese Angaben richtig wiedergegeben. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler, der aber keinen Einfluss auf die Gültigkeit des Stimmrechtsausweises hat.

Für weitere Informationen zum Urnengang vom 22. September 2024 ist die Riehener Gemeindeverwaltung unter der Telefonnummer 061 646 81 11 und unter der E-Mail-Adresse kundenzentrum@riehen.ch erreichbar.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat auch in diesem Sommer in den Wochenendnächten ihre Präsenz an beliebten Treffpunkten in der Stadt verstärkt. Im Verlauf der Schwerpunktation gegen Gewalt hat sie rund 300 Personen einer Kontrolle unterzogen.

title_de: Sommeraktion gegen Gewalt

content_de:
Vom 2. bis 25. August verstärkte die Kantonspolizei ihre Präsenz insbesondere in den Abend- und Nachtstunden des Wochenendes am Rheinufer, bei der Dreirosenanlage sowie an weiteren stark frequentierten Orten. Die Dauer der Sommeraktion wurde aufgrund des Erfolgs der Schwerpunktaktion im Frühling und zur Schonung der Ressourcen gegenüber dem Vorjahr um knapp die Hälfte verkürzt. Spezialistinnen und Spezialisten der präventiven und operativen Einheiten arbeiteten bei dieser Schwerpunktaktion sowohl in Uniform als auch in Zivil eng zusammen.

Die Kantonspolizei konzentrierte ihre Kontrolltätigkeit auf Personen, deren Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigten oder gefährdeten. Von den rund 300 kontrollierten Personen waren rund 16% minderjährig und rund 79% männlich.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt führt seit Jahren gezielte Aktionen durch – beispielsweise während der Herbstmesse gegen Trick- und Taschendiebstähle oder im Sommer gegen Gewaltdelikte am Rhein und in der Innenstadt. Die Prävention von Gewaltdelikten gehört zu den Schwerpunkten der Kriminalitätsbekämpfung des Regierungsrates.


contact: Thomas Graf, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität, +41 61 267 85 34

lead_de: Ob auf der elektrischen Kutsche, dem Lastenvelo-Parcours oder einer Erlebnis-Stadttour: An der Mobilitätswoche Basel laden nachhaltige Mobilitätsangebote zum Entdecken und Ausprobieren ein. Über 30 Partnerinnen und Partner haben erneut rund 30 kostenlose Aktionen auf die Beine gestellt. Auf der Solar-Stage finden Konzerte statt und auch die Kulinarik kommt nicht zu kurz.

title_de: Die Mobilitätswoche lädt zur Bewegung ein

content_de:
Vom 12. bis 14. September steht der Barfüsserplatz wieder ganz im Zeichen der nachhaltigen Mobilität. Die Mobilitätswoche Basel lädt die Basler Bevölkerung ein, umweltfreundliche Verkehrsmittel auszuprobieren und zu erfahren, was es in der nachhaltigen Mobilität Neues gibt.  Auf einer Stadttour durch Basel kneippen? Mit dem Virtual-Reality-Velosimulator heikle Verkehrssituationen meistern? Oder auf der «Belotti Visione» eine nostalgische und zugleich moderne Kutschenfahrt geniessen? All das und vieles mehr ist am kommenden Wochenende kostenlos möglich. Rund 30 Partnerinnen und Partner – darunter die Hauptpartner Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und BLT Baselland Transport AG – haben erneut rund 30 Aktionen und Stadttouren auf die Beine gestellt. Sie machen am Freitag und Samstag auf dem Barfüsserplatz nachhaltige Mobilität erlebbar und verbinden Nachhaltigkeit mit Innovation, Gesundheit, Kultur, Sicherheit und einem Fest für die ganze Bevölkerung. Bereits am Donnerstag finden erste Stadttouren statt, auf dem Petersplatz gibt es erstmals ein Velokino.

Der Festplatz auf dem Barfi ist am Freitag von 16 bis 19 Uhr und am Samstagnachmittag von 12 bis 19 Uhr geöffnet. Auf der energieautarken Solar-Stage sorgen täglich regionale Künstlerinnen und Künstler für Stimmung und laden zum Verweilen ein. Daneben rundet leckeres Essen von skuderia und der Gelateria di Berna den Besuch der Mobilitätswoche ab.

Die Mobilitätswoche in Basel ist Teil der Europäischen Mobilitätswoche, in deren Rahmen rund 3’000 Städte europaweit ihre Bevölkerung für ressourcenschonende, platzsparende und klimafreundliche Fortbewegungsarten sensibilisieren. In Basel findet die Mobilitätswoche bereits zum elften Mal statt. Alle Aktionen sind kostenlos und können spontan besucht werden. Eine Ausnahme gilt für die Stadttouren: Da hier die Teilnehmerzahl jeweils begrenzt ist, ist eine Anmeldung nötig.

Hinweise

Weitere Informationen und das ganze Programm der Mobilitätswoche 2024 finden Sie unter: www.mobilitaetswoche.ch


contact: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, +41 61 267 08 01, matthias.nabholz@bs.ch

lead_de: Die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignetten an die Haushalte in Basel wird per Ende 2024 eingestellt. Die Sperrgut-Entsorgung wird damit dem Bundesgesetz über den Umweltschutz angepasst. Ziel der Abfallwirtschaft im Kanton Basel-Stadt ist die Vermeidung von Abfällen und die Stärkung der Kreislaufwirtschaft.

title_de: Abgabe der Gratis-Sperrgutvignetten wird per Ende 2024 eingestellt

content_de:
In der Abfallbewirtschaftung gilt grundsätzlich das Verursacherprinzip: Wer Abfall produziert, muss für die Entsorgung bezahlen. Das Verursacherprinzip fördert nachweislich die Abfallvermeidung und trägt zur Erhöhung der Recyclingquote bei.

Massgeblich für die Abfallwirtschaft ist das Bundesgesetz über den Umweltschutz. Dieses verpflichtet die Kantone, die Entsorgung der Siedlungsabfälle den Verursachern und Verursacherinnen mit Gebühren oder Abgaben anzulasten. Eine Gratis-Sperrgutvignette widerspricht diesem Grundsatz.

Die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignette in Basel (bis anhin zwei Vignetten à je 10 Kilogramm mit einem Wert von insgesamt 9 Franken) wird darum per Ende 2024 eingestellt.

Förderung der Kreislaufwirtschaft

Um das Klimaziel «Netto-Null 2037» zu erreichen, muss in Zukunft mehr Abfall vermindert und recycelt statt entsorgt werden. Beim Sperrgut stellt sich immer die Frage: Ist etwas wirklich schon Sperrgut oder kann man den Schrank, den Tisch oder das Sofa nicht noch verwenden oder reparieren? Das Reparieren, Aufwerten, Verschenken oder Tauschen von noch brauchbaren Produkten trägt zur Reduktion der indirekten Treibhausgasemissionen bei, stärkt die Kreislaufwirtschaft und schont gleichzeitig das Portemonnaie.

Hinweis: In einer ersten Version dieser Medienmitteilung stand, dass die Abgabe der Gratis-Sperrgutvignette an die Haushalte im Kanton Basel-Stadt eingestellt wird. Dies war falsch, denn es betrifft nur die Haushalte in Basel. Die Abfallentsorgung ist kommunal geregelt. Die beiden Landsgemeinden Riehen und Bettingen sind bereits heute bundesrechtskonform unterwegs, da sie keine Sperrgutvignetten gratis abgeben.

Die Medienmitteilung wurde am 11. September 2024 um 12.11 Uhr korrigiert. Wir entschuldigen uns für diesen Fehler.

Hinweise

Informationen dazu, wie Sperrgut weiterverwertet, recycelt oder entsorgt werden kann, finden sich unter Sperrgut | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)


contact: Robert Zeller, Leiter Logistik der Stadtgärtnerei, +41 61 377 89 80, medien@iwb.ch | Reto Müller, Mediensprecher IWB, +41 61 275 98 62, medien@iwb.ch

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel und IWB kooperieren zur Förderung der Kreislaufwirtschaft. Mit einem eigens entwickelten Pflanzenkohle-Kompost, der aus dem Grünschnitt der Stadt gewonnen wird, leisten die beiden Organisationen einen Beitrag zur Senkung von CO2 und zu einem besseren Wachstum von Bäumen und Sträuchern. Sowohl die Pflanzenkohle wie auch der Kompost tragen das Bio-Label.

title_de: Mit Pflanzenkohle CO2 reduzieren und das Wachstum der Bäume fördern

content_de:
Schneidet die Stadtgärtnerei Bäume und Sträucher in den Grün- und Parkanlagen, gelangt ein Teil dieses Grünguts neu in die Pflanzenkohleanlage von IWB. In dieser Anlage wird in einem speziellen Verfahren, der sogenannten Pyrolyse, Pflanzenkohle produziert. Die Wärme, welche während der Herstellung von Pflanzenkohle entsteht, gelangt direkt in das Fernwärmenetz der Stadt. Die Pflanzenkohle speichert pro eingesetztem Kubikmeter 30 kg CO₂ (eq) dauerhaft in den Boden ein und ist somit CO2-negativ.

Nachdem IWB aus dem Grüngut der Stadtgärtnerei Pflanzenkohle hergestellt hat, übernimmt die Stadtgärtnerei einen Teil der Kohle und produziert daraus den neuen Pflanzenkohle-Kompost. Die organischen Abfälle aus dem Stadtgrün werden vollständig wiederverwertet und sorgen so für einen nachhaltigen Nährstoffkreislauf. Wird der Pflanzenkohle-Kompost für Pflanzungen verwendet, fördert dies die Bodenfruchtbarkeit.

Der neue Pflanzenkohle-Kompost aus dem Pilotprojekt kann ab sofort in kleinen Mengen in der Baumschule Arlesheim bezogen werden. Mit diesem innovativen Produkt leisten die Stadtgärtnerei und IWB einen Beitrag zur Nachhaltigkeit und zur Senkung von CO2 und sie setzen sich für eine zukunftsorientierte, ressourcenschonende Stadtentwicklung ein.

In Zusammenarbeit mit der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW erprobt die Stadtgärtnerei ausserdem seit einiger Zeit den Einsatz von Pflanzenkohle-Kompost mit eigenen Baum- und Staudensubstraten. Das Ziel ist, herauszufinden, wie hoch der Anteil an Pflanzenkohle-Kompost sein muss, um den Stauden und Bäumen in der Stadt noch bessere Lebensgrundlagen zur Verfügung zu stellen. Dazu führt die Stadtgärtnerei ein langjährig angelegtes Forschungsprojekt unter Freiluftbedingungen durch. Mit der fortschrittlichen Testanlage in der Baumschule Arlesheim werden wissenschaftliche Grundlagen geschaffen, um urbane Räume ökologisch und klimafreundlich zu gestalten.


contact: Urs Schaub, Organisator, +41 79 469 22 04

lead_de: Unter dem Titel „Geschichten im Park“ veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Buchkinder Basel am 15. September 2024 das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark. Nach dem grossen Erfolg der letzten Jahre findet es bereits zum vierzehnten Mal statt.

title_de: „Geschichten im Park“ zum vierzehnten Mal

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Das Erziehungsdepartement will mit dieser Veranstaltung einmal mehr auf die Dringlichkeit des regelmässigen Vorlesens und Geschichtenerzählens für Kinder aufmerksam machen. Wie bereits in den letzten Jahren erfolgt die Umsetzung in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern: GGG-Stadtbibliothek, Bibliothek St. Johann JUKIBU, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden, das Literaturhaus Basel, das Vorstadttheater und die Musikbox der Vera Oeri Bibliothek.

Vorgelesen wird in acht verschieden grossen mongolischen Jurten von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Kulturschaffende und Mitgliedern des Clubs der Vorlesenden.

Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé. Mit der vollen Karte kann es an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Buchhandlung Orell Füssli Basel zur Verfügung gestellt werden.

Das Vorlesefest beginnt um 10.00 Uhr und endet um 18.00 Uhr. Gelesen wird zwischen 11.00 Uhr und 17.00 Uhr, mit gestaffelten Mittagspausen, so dass die Kinder und Eltern durchgehend Geschichten hören können. Pro Stunde finden in jeder Jurte zwei Lesungen à 20 Minuten statt und zwei Pausen à 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln.

Gastronomie: Unternehmen Mitte, Meat and Great, Blue Palms: Thai Food, Gelateria di Berna. Gipfeli gibt es ab 10.00 Uhr. Warmes Essen zwischen 12 und 14.30 Uhr.

Für die ganz Kleinen ist Rafael Lutter mit seinem handbetriebenen Karussell dabei.

Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


contact: Tanja Soland, Regierungsrätin, +41 61 267 95 50, tanja.soland@bs.ch | Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, +41 61 267 96 01, markus.koenig@bs.ch

lead_de: Das Budget des Kantons Basel-Stadt für das nächste Jahr weist mit einem Überschuss von 9 Millionen Franken ein ausgeglichenes Ergebnis aus. Im Budget 2025 sind erstmals die Einnahmen aus der Ergänzungssteuer des Bundes sowie das Basler Standortpaket berücksichtigt. Der Beitrag von Basel-Stadt in den Nationalen Finanzausgleich steigt auch 2025 erneut an. Der Ausbau der Kinderbetreuung, die Teuerung und die Fussball Women’s EURO 2025 führen zu zusätzlichen Ausgaben. Der Kanton plant im nächsten Jahr Investitionen im Umfang von 503 Millionen Franken. Noch nicht im Budget 2025 integriert ist die Durchführung des Eurovision Song Contests.

title_de: Kanton Basel-Stadt rechnet mit ausgeglichenem Budget 2025

content_de:
Bei einem Aufwand und Ertrag von je rund 5.2 Milliarden Franken rechnet der Kanton Basel-Stadt im Jahr 2025 mit einem Überschuss von 9 Millionen. Am 30. August hat Basel von der SRG den Zuschlag für die Durchführung des Eurovision Song Contests 2025 erhalten. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat mit einem Budgetnachtrag beantragen, die notwendigen Mittel ins Budget 2025 aufzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Mehrausgaben resultiert im Budget 2025 ein Defizit von 25 Millionen. Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine gute finanzielle Ausgangslage. Neben einer soliden und umsichtigen Finanzpolitik trägt der attraktive Wirtschaftsstandort massgeblich dazu bei.

Ausbau der Kinderbetreuung und Women’s EURO 2025

Im Kanton Basel-Stadt wird die familienergänzende Kinderbetreuung ausgebaut: Die Umsetzung des Massnahmenpakets für eine bedarfsgerechte, finanzierbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung führt zu Mehrausgaben von 34 Millionen Franken. Für die Fussball Women’s EURO 2025 wurden Projektmittel in Höhe von 11 Millionen ins Budget eingestellt. Weitere Kostensteigerungen von je rund 7 Millionen sind beim Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und beim Kantonsbeitrag für die stationäre Spitalbehandlung zu verzeichnen.

Teuerungsausgleich

Die Teuerung wird für 2025 auf 1.5 Prozent geschätzt. Für den Teuerungsausgleich auf Löhnen und auf bestimmten Staatsbeiträgen ist deshalb ein Betrag von 28 Millionen Franken im Budget eingestellt. Im Rahmen der Sanierung der Pensionskasse wurde als befristete Massnahme der Verzicht auf den Teuerungsausgleich im Umfang von einem Prozentpunkt im Budget 2008 umgesetzt. Diese befristete Sanierungsmassnahme läuft Ende 2024 aus. Gemäss Lohngesetz sind per 1. Januar 2025 die Löhne zusätzlich zum jährlichen Teuerungsausgleich um ein Teuerungsprozent zu erhöhen. Dies führt zu einem Mehraufwand von rund 14 Millionen.

Höhere Zahlungen in den NFA

Der Kanton Basel-Stadt muss im kommenden Jahr mit 223 Millionen Franken einen um 25 Millionen höheren Beitrag an den Nationalen Finanzausgleich (NFA) leisten. Der Ressourcenindex des Kantons Basel-Stadt hat von 155.9 auf 160.6 zugenommen und war seit Beginn des NFA 2008 noch nie so hoch. Seit 2022 steigen die Zahlungen in den NFA und haben sich insgesamt um 85 Millionen erhöht.

Mehreinnahmen aufgrund OECD-Mindestbesteuerung

Das Schweizer Stimmvolk hat am 18. Juni 2023 der Einführung der OECD-Mindestbesteuerung für grosse Unternehmensgruppen mittels einer schweizerischen Ergänzungssteuer zugestimmt. Die Ergänzungssteuer wurde per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt. Diese ist erstmals für das Steuerjahr 2024 geschuldet und im Rechnungsjahr 2025 zu verbuchen. Die erwarteten Steuereinnahmen sind mit grosser Unsicherheit behaftet. Für das Budget 2025 werden die Einnahmen aus der Ergänzungssteuer (Anteil Kanton Basel-Stadt) auf 300 Millionen Franken geschätzt.

Mittel für Basler Standortpaket

Der Regierungsrat reagiert mit dem Basler Standortpaket auf die Einführung der schweizerischen Ergänzungssteuer und hat den entsprechenden Ratschlag dem Grossen Rat überwiesen. Ziel des Basler Standortpakets ist es, die Attraktivität des Standorts Basel im nationalen und internationalen Wettbewerb zu erhalten. Das Basler Standortpaket umfasst Fördermassnahmen in den Bereichen Innovation, Gesellschaft und Umwelt, die aus einem neuen Fonds «Innovation-Gesellschaft-Umwelt» finanziert werden. Der Fonds ist jährlich mit mindestens 150 Millionen und maximal 300 Millionen Franken zu äufnen. Für 2025 ist eine Äufnung im Umfang von 300 Millionen vorgesehen.

Höhere Steuereinnahmen erwartet

Im Rechnungsjahr 2023 lagen die Steuereinnahmen deutlich über dem Budget. Ein Teil der Mehreinnahmen ist nachhaltig. Verglichen mit dem Budget 2024 wird deshalb im Budget 2025 mit höheren Einnahmen gerechnet. Die Gewinnsteuern werden um 92 Millionen Franken höher erwartet. Bei der Einkommenssteuer beträgt das Wachstum gegenüber dem letztjährigen Budget 43 Millionen, insbesondere aufgrund der Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung. Bei den Vermögenssteuern wird hingegen mit um 17 Millionen tieferen Einnahmen gerechnet. Dieser Wert lag 2023 tiefer als budgetiert.

Gewinnausschüttung der SNB unsicher

Die zukünftige Gewinnentwicklung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist weiterhin unsicher. Nach einem erneuten Verlust im Jahr 2023 weist die SNB im ersten Halbjahr 2024 einen Gewinn von mehr als 50 Milliarden Franken aus. Der Kanton Basel-Stadt budgetiert gemäss der bisherigen Praxis weiterhin die mittlere Gewinnausschüttung von 45 Millionen. Im Jahr 2025 wird die SNB dem Kanton Basel-Stadt zusätzlich einmalig 10 Millionen Franken aus der Rücknahme der 6. Banknotenserie zuweisen. Diese wurde im Jahr 2000 zurückgerufen, allerdings wurden bis heute nicht alle alten Geldscheine umgetauscht. Deshalb zahlt die SNB dem Bund und den Kantonen einen Anteil davon aus.

Investitionsausgaben steigen weiter

2025 sind Investitionen von netto 503 Millionen Franken geplant. Gegenüber dem Vorjahr steigen die Investitionen um 76 Millionen. Im Budget 2025 sind weitere Finanzierungstranchen verschiedener Grossprojekte eingestellt, zum Beispiel 44 Millionen für den Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs, 35 Millionen für die Beschaffung von 126 Elektrobussen und 23 Millionen für die Sanierung der Abwasserreinigung Basel. Ausserdem sind 41 Millionen für die Trambeschaffung und 21 Millionen für den Ausbau der Fernwärme vorgesehen. Beim Darlehen an das Universitätsspital Basel ist eine Tranche von 21 Millionen eingestellt. Das hohe Investitionsvolumen kann der Kanton rund zur Hälfte selbst finanzieren, für die andere Hälfte muss sich der Kanton zusätzlich verschulden. In den nächsten Jahren stehen grosse Investitionsvorhaben an, unter anderem bei der Hafen- und Stadtentwicklung. Die Investitionen dürften im Jahr 2027 627 Millionen Franken erreichen.

Finanzplan bis 2028 mit ausgeglichenen Ergebnissen

Ein Budget und der dazugehörige Finanzplan basieren immer auch auf Annahmen und möglichst fundierten Einschätzungen. Wir leben in herausfordernden und unsicheren Zeiten, was das Budgetieren nicht einfacher macht. Der Finanzplan sieht für 2026 ein positives Ergebnis von 51 Millionen vor. In den Jahren 2027 und 2028 wird mit einem ausgeglichenen und einem leicht negativen Ergebnis gerechnet. Das geplante hohe Investitionsniveau führt zu einem Anstieg der Nettoschuldenquote. Diese steigt bis 2028 von -0.1 auf 1.0 Promille, bleibt aber deutlich unter der maximal zulässigen Höhe von 6.5 Promille. Insgesamt weist der Kanton Basel-Stadt dank einer umsichtigen Finanzpolitik einen soliden Finanzhaushalt auf.


contact: Dr. Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, +41 61 267 40 87

lead_de: Die Host City Basel beauftragt den erfahrenen Eventmanager Beat Läuchli als Gesamtprojektleiter für den Eurovision Song Contest (ESC) 2025.

title_de: Beat Läuchli wird Projektleiter des ESC 2025

content_de:
Der 45-jährige studierte Ökonom und erfahrene Eventmanager Beat Läuchli wird mit der Gesamtprojektleitung der Host City Basel für die Austragung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 beauftragt. Läuchli tritt die Stelle per sofort an.

Läuchli ist Besitzer und Geschäftsführer der Belco Consulting GmbH mit Sitz in Basel und bringt viel Erfahrung bei der Organisation von Veranstaltungen mit. Zu seinen Mandaten zählen unter anderem die Geschäftsleitung des Zirkusfestivals Young Stage, die Projektleitung des Flâneur Festivals Basel, die Geschäftsleitung der Kunstturn-Europameisterschaft Basel 2021 und die Projektleitung des Sportmarkts Basel.

In den kommenden Wochen wird die weitere Projektorganisation mit kantonalen wie auch externen Vertreterinnen und Vertretern erstellt. Daneben wird ein Lenkungsausschuss mit dem Regierungspräsidenten, der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements und dem Vorsteher des Erziehungsdepartements eingesetzt.

Hinweise

www.eurovision-basel.ch


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch

lead_de: Ab Montag, 16. September 2024 installiert das Bau- und Verkehrsdepartement auf dem Vogesenplatz zwölf neue Pflanzgefässe. Die mit Stauden und Sträuchern begrünten Gefässe werden ab Ende September 2024 zum Verweilen auf dem Platz einladen.

title_de: Mehr Grün für den Vogesenplatz

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement begrünt den Vogesenplatz ab kommender Woche mit zwölf neuen Pflanzgefässen. Die in den neuen Elementen gepflanzten Stauden und Sträucher werden eine Höhe von rund drei Metern erreichen, Schatten spenden und für ein angenehmeres Mikroklima sorgen. Die Veranstaltungen wie zum Beispiel der Samstagsmarkt am Vogesenplatz, werden auch künftig stattfinden können. Die Kosten der Begrünung betragen insgesamt 360'000 Franken und gehen zu Lasten des Mehrwertabgabefonds.

Seit 2010 der Vogesenplatz fertiggestellt wurde, gab es immer wieder Wünsche und Forderungen aus dem Quartier nach mehr Schatten und mehr Grün auf dem Platz. In den Strassen rund um den Vogesenplatz konnte das Bau- und Verkehrsdepartement 2020 bereits zusätzliche Bäume pflanzen und Rabatten begrünen. Das Bau- und Verkehrsdepartement plant zudem in den nächsten Jahren, acht neue Bäumen entlang des Bahnhofgebäudes sowie zwei an der Nordseite des Platzes zu pflanzen. Diese Arbeiten sind im Rahmen des behindertengerechten Umbaus der Tramhaltestelle Basel St. Johann vorgesehen.

Auf der freien Platzmitte des Vogesenplatzes sind dauerhafte Baumpflanzungen nicht möglich, weil der Vogesenplatz nahezu vollständig unterbaut ist. Unter ihm liegen eine Autoeinstellhalle, ein Veloparking, die Nordtangente und ein Leitungstunnel.


contact: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15 | Milli Zolnai, Geschäftsführerin Sommercasino Basel, Verein Château Solaire, +41 79 504 60 00, milli@sommercasino.ch

lead_de: Der Basler Verein Château Solaire schafft im Sommercasino Basel in Form einer Zwischennutzung Raum für eine breite Palette von Aktivitäten wie Theater, Tanz, Musik, Literatur, Kunst, Medien und Performance. Erste Anlässe sollen im Januar 2025 über die Bühne gehen.

title_de: Sommercasino Basel wird vom Verein Château Solaire zwischengenutzt

content_de:
Im Mai 2024 hat der bisherige Betreiber Verein Junge Kultur Basel darüber informiert, dass er die Verantwortung für das Sommercasino Basel abgeben wird. Im August 2024 wurden die letzten Anlässe durchgeführt. Damit das Gebäude der Bevölkerung weiterhin zugutekommt und nicht leer steht, wird es nun in eine Zwischennutzung überführt. Parallel dazu evaluiert der Kanton die definitive Nachnutzung des Gebäudes. Sobald diese feststeht, wird die Sanierung des sanierungsbedürftigen Gebäudes aufgegleist und auf die Nachnutzung abgestimmt.

Zwischennutzung bietet Raum für breite Palette von Aktivitäten
Immobilien Basel-Stadt hat in den vergangenen Monaten Gespräche mit diversen potenziellen Zwischennutzern geführt. Nun steht fest: Das Sommercasino wird während vier Jahren vom Verein Château Solaire zwischengenutzt, der von der Basler Musikagentur Sixteentimes Music eigens für diesen Zweck gegründet wurde. Der Verein Château Solaire will im Sommercasino Raum für eine breite Palette von Aktivitäten wie Theater, Tanz, Musik, Literatur, Kunst, Medien und Performance schaffen. Mit dem breit gefächerten Programm möchte es der Verein unter anderem jungen Menschen ermöglichen, sich aktiv einzubringen. Sowohl nationale als auch internationale Kulturschaffende und junge Talente sollen eine Plattform erhalten, um ihre kreativen Werke einem breiten Publikum zu präsentieren. Erste Anlässe sollen im Januar 2025 über die Bühne gehen.


contact: Tanja Soland, Regierungsrätin, +41 61 267 95 50, tanja.soland@bs.ch | Markus König, Leiter Finanzverwaltung, +41 61 267 96 01, markus.koenig@bs.ch

lead_de: Das Budget für das Jahr 2024 weist einen Überschuss von 73 Millionen Franken aus. Die zweite Hochrechnung für das laufende Jahr prognostiziert einen höheren Überschuss von 106 Millionen Franken. Die Steuereinnahmen, insbesondere aus der direkten Bundessteuer, werden höher eingeschätzt. Mindereinnahmen gibt es etwa aufgrund der ausbleibenden Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank.

title_de: Zweite Hochrechnung zeigt höhere Tendenz gegenüber Budget 2024

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt ist finanziell auf Kurs. Das zeigt die zweite Hochrechnung fürs laufende Jahr. Diese geht von einem Überschuss von 106 Millionen Franken aus. Das im Dezember 2023 vom Parlament verabschiedete Budget rechnete mit einem Plus von 73 Millionen.

Insgesamt etwas höhere Steuereinnahmen

Dass die zweite Hochrechnung einen um 33 Millionen Franken höheren Überschuss prognostiziert, liegt hauptsächlich an den Steuereinnahmen. Der Anteil an den direkten Bundessteuern dürfte um knapp 100 Millionen besser ausfallen, ebenso verbessern sich die Prognosen bei den Juristischen und Natürlichen Personen. Damit wird die Analyse der Rechnung 2023 gestützt, dass ein Teil der Steuermehreinnahmen nachhaltig ist. Dementsprechend wurden fürs Budget 2025 die Steuereinnahmen nach oben korrigiert. Bei den übrigen direkten Steuern geht die aktuelle Hochrechnung hingegen von einem Minus von knapp 80 Millionen im Vergleich zum Budget aus. Dazu gehören zum Beispiel die Erbschaftssteuer oder die Grundstückgewinnsteuer.

Mehrausgaben und tiefere Einnahmen

Mindereinnahmen wird es bei der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) geben (minus 46 Millionen Franken). Aufgrund des Verlusts der SNB im Geschäftsjahr 2023 erfolgte keine Gewinnausschüttung an die Kantone. Basel-Stadt verbucht diese Gewinnausschüttung jeweils im Folgejahr. Mehrausgaben gegenüber dem Budget zeichnen sich unter anderem aufgrund des Massnahmenpakets für familienergänzende Kinderbetreuung und bei der stationären Spitalbehandlung ab.

Die vorliegende Hochrechnung ist eine Schätzung und basiert auf den Zahlen per Ende August. Die dritte und letzte Hochrechnung wird im Dezember publiziert.

Hinweise

Der Regierungsrat veröffentlicht seit 2020 die Hochrechnungen zum laufenden Jahr. Dadurch wird die Entwicklung vom Budget bis zum Rechnungsabschluss transparenter und verständlicher.


lead_de: Ab sofort können bis zu einer Million digitalisierte Bilder, Filme, Pläne, Ton- und Schriftdokumente aus dem Staatsarchiv kostenfrei vom Digitalen Lesesaal heruntergeladen werden.

title_de: Historisches Kulturerbe aus dem Staatsarchiv frei herunterladbar

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Das Staatsarchiv macht einen weiteren grossen Schritt Richtung digitale Zukunft. Ab sofort können Hunderttausende digitaler Archivdokumente ohne Hürden und kostenlos online heruntergeladen werden. Es handelt sich um digitalisierte Bilder, Pläne und Schriftdokumente aus fast 1000 Jahren.

Diese einmaligen Zeugnisse von Basels Kulturerbe waren bisher bereits online im Digitalen Lesesaal einsehbar. Nun können sie auch als einzelne Bilder oder – bei ganzen Ratsprotokollen zum Beispiel – als mehrseitiges Dokument heruntergeladen werden.

Zugleich wird der Online-Kundendienst ausgebaut. Reproduktionsbestellungen für analoge Archivdokumente lassen sich ab sofort einfach und direkt am Bildschirm erledigen. Die Herstellung solcher digitaler Reproduktionen bleibt gebührenpflichtig.

Dieser umfassende Serviceausbau wurde möglich durch die Weiterentwicklung des Online-Archivkatalogs «Digitaler Lesesaal», den das Staatsarchiv kürzlich in Betrieb genommen hat und seither laufend optimiert.

Hinweise

Link zum Digitalen Lesesaal