contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Phone: 079 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Anlässlich des Mondfests Basel verwandelt sich der kleine Münsterplatz (im Baumhain) diesen Sonntag wieder in einen chinesischen Volksgarten. Ein abwechslungsreiches Programm bringt den Besucherinnen und Besuchern die chinesische Kultur näher.

title_de: Basel feiert am Sonntag das chinesische Mondfest

content_de:
Basel feiert am Sonntag, den 30. September 2012, auf dem kleinen Münsterplatz (im Baumhain) das traditionelle chinesische Mondfest. Das Fest bietet auch dieses Jahr Gelegenheit, die chinesische Kultur kennen zu lernen, und schafft Raum für Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China Community.

 Die Besucherinnen und Besucher des Mondfests Basel erwartet von 15 bis rund 20 Uhr ein abwechslungsreiches Programm (siehe www.basel.ch). Um 17 Uhr erfolgt eine offizielle Begrüssung durch den chinesischen Botschafter Ken WU und durch den basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin mit einer traditionellen Mondkuchenzeremonie.

 Offizieller Partner des Mondfests Basel 2012 ist die UBS. Finanziell unterstützt wird der Anlass auch vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt; organisiert wird er von der Vereinigung China-Basel (www.china-basel.ch). Mit dem Mondfest feiert Basel zugleich das fünfjährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit der chinesischen Metropole Shanghai.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch, www.facebook.com/chinaworldbasel und www.china-basel.ch


contact: Dr. Antonios Haniotis, Telefon +41 (0)61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr um rund ein Prozent steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Prämienbeiträge des Kantons für Haushalte mit bescheidenem Einkommen per 1. Januar 2013 entsprechend zu erhöhen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kantonale Beiträge an die Krankenversicherungsprämien

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat über die Krankenkassenprämien 2013 für die ganze Schweiz informiert. Für Basel-Stadt steigen die Prämien durchschnittlich um 1.1 % bei den Erwachsenen und um 2.5 % bei den jungen Erwachsenen. Die Prämien für Kinder bleiben im Durchschnitt etwa gleich wie im Vorjahr.

 Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben einen gesetzlichen Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung überprüft. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Prämienbeiträge per 1. Januar 2013 zu erhöhen, um den Prämienanstieg für Versicherte mit bescheidenen Einkommen zu dämpfen (siehe Beilage) mit den Prämienbeiträgen 2013). Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie vergütet.

 Gesamthaft wird in Basel-Stadt für 2013 mit Leistungen im Bereich der Prämienverbilligung (einschliesslich der Prämienbeiträge an Bezügerinnen und Bezüger von EL und Sozialhilfe) im Umfang von 155 Mio. Franken gerechnet. Das entspricht rund einem Fünftel des Prämienvolumens in Basel-Stadt im Bereich der Grundversicherung. Der Bund beteiligt sich daran mit ca. 56 Millionen Franken.

 Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Unabhängig von der Einkommenshöhe und den Beiträgen des ASB haben die Versicherten die Möglichkeit, ihre obligatorische Krankenpflegeversicherung zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln oder ihre Prämienbelastung durch Beitritt zu einer besonderen Versicherungsform wie beispielsweise einem Hausarztmodell zu reduzieren.

Hinweise

Prämiengruppen und -beiträge 2013, siehe Beilage
 Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.

content_format: html


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Der ehemalige „Erlkönig“ auf der Erlenmatt wurde saniert und beherbergt neu den auf dem Erlenmatt-Areal seit Jahren aktiven Verein V.I.P. sowie unter dem Namen „Bahnkantine“ ein neues Restaurant. Heute Abend laden die Bahnkantine und V.I.P. zu einem Eröffnungsapéro ein.

title_de: Neues Restaurant im ehemaligen Erlkönig eröffnet

content_de:
Das Wirtschaftsgebäude für den Badischen Bahnhof, ehemals bekannt als «Erlkönig», wurde 1908 geplant und anschliessend gebaut. Ursprünglich im Gleisfeld des ehemaligen Güterbahnhofs der Deutschen Bahn gelegen, wurde das Gebäude im Rahmen der Quartierentwicklung «Erlenmatt» in die neue Parkanlage integriert. Um während der in den nächsten Jahren laufenden Arealentwicklung weiterhin eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zu ermöglichen, wurden unter der Projektleitung des Hochbauamtes die dafür notwendigen Erhaltungsmassnahmen ausgeführt.

 Diese Sanierung war mit einem Baukredit von Fr.1'000'000, gemessen am Zustand des Gebäudes und dem Bauvolumen, äusserst knapp bemessen. Sie umfasste in erster Linie eine komplette Dachsanierung. Weiter wurden die Erdgeschossräume und das Untergeschoss soweit nötig instand gestellt. Im Aussenbereich wurden die Fassade ausgebessert, der Sonnenschutz im Ober- und Erdgeschoss erneuert sowie die Fenster im Erd- und Untergeschoss erneuert.

 Sämtliche Massnahmen in Zusammenhang mit dieser Sanierung dienen der Werterhaltung der Grundsubstanz und wurden unabhängig von der Nutzung in den nächsten ca. 15 Jahren ausgeführt. Dank sorgfältiger Bewirtschaftung des Baukredits durch das Projektteam konnten alle geplanten Massnahmen im Innenbereich umgesetzt werden; die Küche wurde durch die neuen Mieter hergerichtet. Ebenso stammen die Möbel und die Restaurationsausstattung von den Mietern.

 Das Gebäude wird von der Allmendverwaltung bewirtschaftet. Als Mieter konnten das Restaurant Bahnkantine und der Verein V.I.P. gewonnen werden. Beide präsentieren sich heute Abend ab 18 Uhr im Rahmen eines Eröffnungsapéros und in Anwesenheit von Regierungsrat Hans-Peter Wessels der interessierten Öffentlichkeit.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Ab Anfang nächster Woche werden die Unterlagen zu den Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates den Stimmberechtigten zugestellt. Einige Neuerungen in den Unterlagen sollen das Wählen erleichtern. So zeigen Illustrationen die richtige Handhabung der Wahlzettel und in einem Kurzfilm auf www.bs.ch/wahlfilm wird erklärt, wie man das Regierungspräsidium korrekt wählt.

title_de: Versand der Unterlagen für die Gesamterneuerungswahlen vom 28. Oktober 2012

content_de:
Am 28. Oktober 2012 finden die Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates statt. Ab Montag, 1. Oktober 2012, werden die Wahlunterlagen an die Stimmberechtigten verschickt. Die Unterlagen warten mit einigen Neuerungen auf, die das Wählen erleichtern sollen. Mit Illustrationen wird zum Beispiel darauf hingewiesen, dass für die Grossratswahl und die Regierungsratswahlen je nur ein Wahlzettel ins Wahlkuvert gelegt werden darf.

 Wahl des Grossen Rates
 Neu sind sämtliche Wahlzettel eines Wahlkreises in einem Heft im A4-Format enthalten. Für die Wahlkreise Grossbasel-West, Grossbasel-Ost und Kleinbasel stellt jede Seite einen Wahlzettel (Liste) dar: Wenn sich eine Wählerin oder ein Wähler für eine Liste entschieden hat, kann sie oder er die betreffende Liste gesamthaft aus dem Heft heraustrennen und in das Kuvert einlegen. Im Wahlkreis Riehen enthält jede Seite zwei Wahlzettel (Listen). Nur im Wahlkreis Bettingen mit zwei Kandidaten wurde auf das neue System verzichtet.

 Wahl des Regierungsrates und des Regierungspräsidenten
 Neu sind sämtliche Wahlzettel in einem gelben Heft im A5-Format enthalten. Jede Seite stellt einen Wahlzettel dar. Im oberen Teil der Seite befindet sich der Abschnitt für die Regierungsratswahlen und im unteren Teil der abtrennbare Abschnitt für die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten. Als Präsident oder Präsidentin kann nur gewählt werden, wer gleichzeitig in den Regierungsrat gewählt wird. Wer also jemanden im unteren Abschnitt als Regierungspräsidenten wählt, muss die betreffende Person im oberen Abschnitt desselben Wahlzettels auch als Mitglied des Regierungsrates wählen. Den unteren Abschnitt des Wahlzettels darf nur abtrennen, wer an der Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten nicht teilnehmen will. In einem Kurzfilm auf www.bs.ch/wahlfilm  wird dies näher erklärt.


contact: Dr. med. Peter Indra Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Die Krankenkassen-Prämien im Kanton Basel-Stadt werden per Anfang 2013 im Durchschnitt um 1% steigen (Vorjahr 3.3%). Bei den jungen Erwachsenen steigt die Prämie um durchschnittlich 2.4%. Bei den Kindern sinkt sie um 0.2%. Der Anstieg fällt zwar moderat und im schweizweiten Vergleich (1.5%) unterdurchschnittlich aus, dennoch wäre aus Sicht des Gesundheitsdepartements im Kanton Basel-Stadt eine Nullrunde angebracht gewesen. Dies insbesondere aufgrund der kantonalen Bruttokostenentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) im Jahre 2011 (1.1%) und der entsprechenden Entwicklung im ersten Halbjahr 2012 (BS -3.2%).

title_de: Krankenkassen-Prämien 2013

content_de:
Die Referenzprämie dient als schweizweiter Prämienvergleichswert und bezeichnet ein traditionelles Versicherungsmodell für Erwachsene (26+) mit freier Arztwahl,  Franchise Fr. 300 und inkl. Unfallversicherung. Die Prämienerhöhungsanträge der Krankenversicherer führen im Kanton Basel-Stadt insgesamt zu einem Anstieg der durchschnittlichen Referenzprämie um 1% auf 506 Franken (Vorjahr 501 Franken). Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung schreibt vor, dass die Prämien nach ausgewiesenen Kostenunterschieden festgesetzt werden müssen.

 Der Unterschied zwischen der günstigsten (421 Franken) und der teuersten (691 Franken) Prämie im Kanton Basel-Stadt hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Beim teuersten Versicherer sind für die gleichen Leistungen somit 64% mehr zu bezahlen. Die Versicherten können ihre Prämienbelastung durch die Überprüfung ihrer Versicherungsdeckung mildern. Beispielsweise gibt es für die Wahl von Hausarzt- oder HMO-Modellen beträchtliche Prämienrabatte. Auch ist der Wechsel zu einem günstigeren Versicherer in der Grundversicherung ohne Nachteile möglich, da das Krankenversicherungsgesetz gleiche Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorschreibt. Falls Haushaltungen über zusätzliche Rücklagen verfügen, kann mit der Wahl einer höheren Franchise die Monatsprämie zusätzlich gesenkt werden. Die Bevölkerung kann sich unter www.priminfo.ch (Dienstleistung des Bundesamtes für Gesundheit) über die Prämien aller Krankenversicherer informieren und so aktiv die Prämienbelastung beeinflussen.


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41 (0)61 267 63 46 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In der Zeit von Oktober 2012 bis Sommer 2015 wird das Gebiet Elsässer-, Hüninger-, Schlachthof- und Kohlenstrasse in drei Etappen umgestaltet und saniert. Anfangs Oktober dieses Jahres beginnen die Bauarbeiten der ersten Etappe, welche Vorbereitungsarbeiten für die kommenden Etappen und den Neubau von Leitungen beinhalten. Betroffen sind insbesondere die Leitungen in der Elsässerstrasse im Trottoirbereich der Gebäude von Bell. Der motorisierte Verkehr wird nicht beeinträchtigt.

title_de: Gebiet Elsässer- und Hüningerstrasse: Beginn der Sanierung und Umgestaltung

content_de:
In drei Etappen wird in den kommenden drei Jahren, von Oktober 2012 bis Sommer 2015, das Gebiet Elsässerstrasse im Abschnitt Voltamatte bis zur Grenze zu Saint-Louis saniert und umgestaltet. Die Werkleitungen werden erneuert, Kanalisationsarbeiten vorgenommen und die Verkehrswege optimiert. Insgesamt sind im gesamten Baubereich rund 900 Laufmeter neue Velostreifen und 600 Quadratmeter neue Trottoirflächen vorgesehen. Die Hüningerstrasse Ost in Richtung Campus Novartis wird zurückgebaut und umgestaltet.  Durch den Umbau der Tramwendeschlaufe wird der Bau einer neuen, behindertengerechten Endhaltestelle möglich. Der  bestehende Kiosk an der Tramendstation wird wegen der neuen Gleisführung durch einen Neubau ersetzt.

 Mit diesen und weiteren Baumassnahmen sorgt das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt für eine bessere Verkehrsführung, die allen dient – Velofahrerinnen und Velofahrern, Autofahrerinnen und Autofahrern, Fussgängerinnen, Fussgängern und Tramgästen.

 Die erste der insgesamt drei Bauetappen ist auf den Zeitraum Oktober 2012 bis Frühling 2013 festgelegt. Sie beinhaltet Massnahmen zur Vorbereitung auf die zweite Bauetappe von Frühling 2013 bis Sommer 2014 sowie den Bau von neuen Werkleitungen. In der ersten Bauetappe konzentrieren sich die Bauarbeiten auf den Trottoirbereich der Elsässerstrasse vor dem Bell- Areal (Elsässerstrasse 174 bis 188). Die Fussgängerinnen und Fussgänger werden in diesem Abschnitt auf der Strasse, im gesicherten Bereich, geführt. Der motorisierte Verkehr verläuft normal.

 Bedingt durch die Umgestaltung der Elsässerstrasse müssen 29 Bäume gefällt werden. Diese werden aber zu einem späteren Zeitpunkt wieder ersetzt und der Baumbestand um insgesamt 26 Bäume erweitert: Die bestehende Baumallee in der Elsässerstrasse wird wieder vervollständigt und in Richtung Hüningerstrasse erweitert. In der Hüningerstrasse wird eine neue Baumreihe gepflanzt und im Bereich der Tramwendeschlaufe gibt es 18 neue Bäume.

 Mit den Bauarbeiten der 2. und 3. Etappe vergrössert sich die Bauzone und auch die Schlachthofstrasse/Kohlenstrasse und die Hüningerstrasse werden umgestaltet und saniert. Der Zeitplan für die drei Bauetappen sieht wie folgt aus:

 Etappe 1: Vorbereitungsarbeiten und Neubau von Leitungen (Herbst 2012 bis Frühling 2013);
 Etappe 2: Kanalisationsbau, Erneuerung der Werkleitungen sowie Rückbau der Hafenbahn und Strassenbau in der Hüninger-, Kohlen- und Schlachthofstrasse (Frühling 2013 bis Sommer 2014);
 Etappe 3: Neue Tramgleise, neuer Strassenbelag sowie bessere Verkehrsführung in den Kreuzungsbereichen (Sommer 2014 bis Sommer 2015).


contact: Regula Düggelin, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner dritten Jahressitzung das literarische Schaffen mit einem Beitrag im Bereich der Autorenförderung, einem Beitrag im Bereich Mentoring, zwei Beiträgen im Bereich der Buchproduktion und einem Beitrag im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt somit einen Gesamtbeitrag von CHF 34'000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der dritten Sitzung des Jahres 2013 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 14 Gesuche geprüft und folgende 5 Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 15'000 an Pierre Chiquet für den Roman »Die Frau im Auge»

 Mentoringbeitrag

 CHF 8’000 an Gianna Molinari für die Erzählung «Von hier aus gut sichtbar»

 Produktionsbeitrag

 CHF 5’000 an den Waldgut Verlag und Atelier Bodoni für den Lyrikband «Treibgutzeilen» von Werner Lutz

 CHF 3'000 an den Wolfbach Verlag Zürich für den Prosaband «Südhang Tod» von Carmen Bregy

  Literaturvermittlungsbeitrag

 CHF 3’000 an die Société d’études françaises et francophones für die Autorenreihe «Ecrivains et poètes d’aujourd’hui»

  Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 160'000 sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, für Produktionsförderung als auch für spezielle Projekte im Bereich Literatur. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an.

  Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

 Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. Dezember 2012. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Interessierte telefonisch an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Dr. Christine Heuss Präsidentin Bildungs- und Kulturkommission Tel. 061 333 10 42

lead_de: Die Bildungs- und Kulturkommission des Grossen Rats von Basel-Stadt stellt sich hinter die ablehnende Haltung der Nordwestschweizer Regierungen gegenüber dem geplanten Schweizer Hochschulkonkordat. Sie ist überzeugt, dass ein Beitritt des Kantons Basel-Stadt zum Konkordat in Gefahr ist, wenn Basel-Landschaft diskriminiert wird und nicht als einer der grösseren Hochschulträger und Universitätskantone Einsitz im Hochschulrat erhält.

title_de: Die baselstädtische Bildungs- und Kulturkommission fordert für den Universitätskanton Basel-Landschaft die Gleichberechtigung im künftigen schweizerischen Hochschulrat

content_de:
Die Bildungs- und Kulturkommission ist von der Interkantonalen Legislativkonferenz eingeladen worden, die geplante Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) zu beurteilen. Strategisch wesentlich ist die Vertretung der Kantone im Hochschulrat. Gemäss Vernehmlassungsvorlage sollen die zehn Universitätskantone des universitären Koordinationskonkordats von 1999 darin Einsitz haben, die anderen Kantone nur über vier regional zusammengefasste Sitze. Damit wird übergangen, dass Basel-Landschaft seit 2006 gleichwertiger Mitträger der Universität Basel ist und die eidgenössische Legislative durch Überweisung der Motion Claude Janiak deshalb den Bundesrat beauftragt hat, Basel-Landschaft als Universitätskanton anzuerkennen.

 Die Weigerung, dem Kanton  Basel-Landschaft den Einsitz in den Hochschulrat zu gewähren, missachtet nicht nur die Tatsache, dass der Kanton Basel-Landschaft mittels Staatsvertrag zum Universitätskanton geworden ist. Sie verkennt auch die von ihm erbrachten Finanzleistungen an die Universität Basel, welche mit CHF 230 Mio. p.a. diejenigen anderer Universitätskantone weit übertreffen. Es sind Leistungen, die der gesamten Schweiz zugute kommen.

 Ein Ausschluss oder eine bloss mittelbare Vertretung des Kantons Basel-Landschaft im Hochschulrat belastet nicht zuletzt die gleichberechtigte Partnerschaft der beiden Basel, die in besonderer Weise in der gemeinsamen Trägerschaft der Universität Basel zum Ausdruck kommt. Die Ablehnung des Beitritts zum Hochschulkonkordat ist eine Option, die sich der Kanton Basel-Stadt je nach dessen Ausgestaltung offen halten muss. Die Vertretung des Kantons Basel-Landschaft im Hochschulrat als regulärer Universitätskanton ist ein Kerninteresse auch der baselstädtischen Hochschulpolitik.

 Die vier Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben die Nichtberücksichtigung des Universitätskantons Basel-Landschaft im künftigen Hochschulrat mittels Medienmitteilungen vom 24. und 25. September bereits abgelehnt. Die Bildungs- und Kulturkommission schliesst sich dieser Haltung an.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. Anja Oswald, Telefon +41 (0)61 267 95 32 Leiterin Abteilung Medizinisch-pharmazeutische Dienste Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Bedeutung von Brustkrebs Vorsorgeuntersuchungen nimmt zu und zeitigt für die Betroffenen einen hohen Nutzen. Weil viele Frauen schon heute eine solche Vorsorgeuntersuchung durchführen lassen, soll im Kanton Basel-Stadt ein systematisches Mammografie Screening Programm zur Brustkrebsvorsorge eingerichtet werden. Die Gesundheitsdirektoren der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Regierungsrat Carlo Conti und Regierungsrat Peter Zwick, haben zudem ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, weil so Ressourcen gebündelt, Kosten gesenkt und die Qualität des Programms weiter gesteigert werden kann. Künftig sollen alle in den beiden Kantonen wohnhaften Frauen im Alter von 50–69 Jahren alle zwei Jahre freiwillig eine Mammografie zu Lasten der Krankenkasse durchführen können. Die Programmkosten werden vom Kanton getragen. Dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt werden deshalb für das kommende Jahr Ausgaben in der Höhe von 250'000 Franken und ab 2014 von jährlich 500'000 Franken beantragt. Die Kosten für die Untersuchungen der Frauen im Kanton Basel-Landschaft werden separat beim Landrat beantragt.

title_de: Einführung eines Mammografie Screening Programms im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2002 hat eine von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einberufene Arbeitsgruppe mit 24 Experten aus elf Ländern festgehalten, dass der Nutzen eines Mammografie Screenings bei Frauen zwischen 50 und 69 Jahren hinreichend nachgewiesen ist. Mit Ausnahme von Österreich und Griechenland haben heute alle EU-Staaten standardisierte Mammografie Screening Programme. In der Schweiz sind in zwölf Kantonen solche Programme eingeführt oder beschlossen. Die Krebsliga Schweiz und die WHO empfehlen mit Nachdruck die flächendeckende Einführung der systematischen Brustkrebs-Früherfassung durch Mammografie.

 Schweizweit erkranken pro Jahr rund 5200 Frauen an Brustkrebs. Jede zehnte Frau ist im Verlauf ihres Lebens von dieser Krankheit betroffen. Damit ist Brustkrebs die häufigste Krebserkrankung bei Frauen. Mittels eines systematischen Mammografie Screening Programms kann gemäss vorliegenden Studien die Sterblichkeit um 25 bis 45 Prozent reduziert werden. Noch wichtiger als die Reduktion der Sterblichkeit ist der Gewinn an durchschnittlich 19 potenziell verlorenen Lebensjahren pro Patientin. Da die Frauen zum Zeitpunkt der Erkrankungen noch im Berufsleben stehen und / oder Mutter von minderjährigen Kindern sind, kann nicht nur das Leiden für die Betroffene selbst und ihre Familie reduziert, sondern können dank dem Programm auch die sozialen und volkswirtschaftlichen Kosten minimiert werden.

 Die Tatsache, dass sich im Kanton Basel-Stadt bereits heute viele Frauen einem Screening unterziehen, zeigt, dass die Basler Frauen eine Vorsorgeuntersuchung wollen und durchführen lassen. So wurden im Jahr 2010 in Basel-Stadt schätzungsweise 16'000 individuelle Mammografien durchgeführt. Das individuelle Screening ist aber im Gegensatz zum systematischen Screening nicht qualitätskontrolliert, kostenintensiver und vor allem nicht allen Frauen und allen sozialen Schichten zugänglich.

 Aufgrund dieser Faktenlage soll nun gemäss Beschluss des Regierungsrates im Kanton Basel-Stadt ein systematisches Mammografie Screening Programm zur Brustkrebsvorsorge eingerichtet werden. Die administrativen Programmkosten gehen zu Lasten des Kantons und betragen gemäss Ausgabenbericht an den Grossen Rat 250'000 Franken für das Jahr 2013 und danach jährlich 500'000 Franken. Die Kosten für die Untersuchungen werden von der Krankenkasse übernommen, sofern im Kanton ein den Mindestanforderungen der Qualitätssicherung entsprechendes Mammografie Screening Programm besteht. Bei Einführung eines solchen Programms für im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Frauen von 50-69 Jahren würden bei einem Intervall von zwei Jahren und einer hundertprozentigen Beteiligung jährlich rund 11’750 Frauen zu einer freiwilligen Vorsorgeuntersuchung aufgeboten werden.

 Die Regierungsräte Carlo Conti und Peter Zwick haben ein gemeinsames Vorgehen vereinbart, weil so Ressourcen gebündelt, Kosten gesenkt und die Qualität des Programms weiter gesteigert werden können. Unter Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rates von Basel-Stadt und des Landrates von Baselland kann im Sommer 2013 resp. im Jahr 2014 das Programm im Kanton Basel-Stadt und anschliessend im Kanton Basel-Landschaft gestartet werden.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Am Basler Seidenhof erinnert seit heute eine Gedenktafel an ein Treffen zwischen dem russischen Zaren Alexander I und dem Schweizer Pädagogen Pestalozzi. Die Tafel – ein Geschenk der Russischen Föderation an Basel – wurde heute feierlich eingeweiht.

title_de: Russland schenkt Basel eine Gedenktafel

content_de:
Regierungspräsident Guy Morin und der Botschafter der Russischen Föderation, Alexander Golovin, haben heute beim Seidenhof am Blumenrain 34 in Basel eine Gedenktafel eingeweiht. Die Tafel erinnert an ein Treffen zwischen dem russischen Zaren Alexander I und dem Schweizer Pädagogen Heinrich Pestalozzi während der Stationierung des russischen Hauptquartiers in den Jahren 1813 und 1814 in Basel. Umrahmt wurde die feierliche Einweihung von einem Platzkonzert der berühmten Suworow-Kadetten.

 Die Gedenktafel ist ein Gegengeschenk der Russischen Föderation für den originalen Basiliskenbrunnen, der am 7. September während des diesjährigen Basler Auftritts in der russischen Hauptstadt im Zentrum Moskaus eingeweiht wurde. Unter dem Motto «Basel. City of Vision» sind vom 4. bis 9. September 2012 Kontakte und Kooperationen mit Moskauer Partnern in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Gesundheit und Kultur vertieft und ausgeweitet worden.

Hinweise

www.basel.ch


contact: Für die Vertragsunterzeichnenden: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 oder 079 833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Heute haben die Städte Huningue und Weil am Rhein, der Kanton Basel-Stadt sowie die Communauté de Communes des Trois Frontières (CC3F) sowie der Conseil Général Haut Rhin (CG68) eine Planungsvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Entwicklung des Gebiets zwischen Dreirosenbrücke und Palmrainbrücke unterzeichnet. Ziel ist die grenzüberschreitend abgestimmte Planung einer nachhaltigen Entwicklung des Gebiets rund um das Dreiländereck. Die Vereinbarung definiert dazu auch ökologische Rahmenbedingungen der angestrebten Entwicklung.

title_de: Trinationale Planungsvereinbarung „Entwicklungsvision 3Land“ unterzeichnet

content_de:
Die heute unterzeichnete Planungsvereinbarung regelt die trinationalen Zusammenarbeit zugunsten einer Entwicklung des Gebiets um das Dreiländereck zwischen Dreirosen- und Palmrainbrücke. Die Planungspartner – die Städte Huningue, Weil am Rhein und Basel – verpflichten sich dazu, diesen grenzüberschreitenden Raum so zu entwickeln, dass für alle Beteiligten ein städtebaulicher, wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Mehrwert entsteht.

 Die Planungsvereinbarung geht davon aus, dass der mittel- und langfristig stark anwachsende Containerverkehr neue Hafen-Infrastrukturen nötig machen wird. Die Verlegung des Containerumschlags in ein neues Hafenbecken 3 eröffnet interessante Entwicklungschancen am Rheinufer. Die Planungsvereinbarung setzt für diese Entwicklungen im Norden Basels, insbesondere für die angedachte Rheininsel, und für die Städte Huningue und Weil am Rhein Rahmenbedingungen in vielfacher Hinsicht. Konkret soll die Entwicklung im trinationalen Grenzland unter anderem...:

 alle wichtigen Interessen und die Öffentlichkeit einbeziehen,

 die Bedürfnisse der Hafenwirtschaft aufnehmen und zukunftsträchtige Standorte für die Hafenlogistik schaffen,

 Wohn- und Arbeitsnutzungen sowie Nutzungen mit regionaler Ausstrahlung und hohem öffentlichen Interesse ermöglichen, dabei

 mehr Grün- und Freiräume für die Bevölkerung und wertvolle Naturräume schaffen und sichern,

 die Zugänglichkeit und Durchgängigkeit der Rheinufer sichern,

 eine Verkehrsstrategie mit Priorität auf öffentlichem Verkehr und Langsamverkehr entwickeln, die grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen verbessern und

 den Gesamtenergieverbrauch minimieren.

 Die heute unterzeichnete Vereinbarung ist die Konkretisierung einer am 26. September 2011 unterzeichneten Absichtserklärung. Sie definiert nebst den genannten inhaltlichen Rahmenbedingungen auch die Projektorganisation und fünf Teilprojekte. Diese betreffen die Erarbeitung eines Konzepts zur Verkehrs- und Nutzungsplanung, eine neue Rheinbrücke auf Höhe der Wiesemündung und eine Verbindung zwischen der Westquaiinsel und Friedlingen, eine volkswirtschaftliche Kosten-Nutzen-Analyse, eine übergreifende trinationale Masterplanung sowie die trinationale Kommunikation.

 Die politische Steuerung der kommenden umfangreichen Planungsarbeiten in den drei Städten obliegt dem Bürgermeister von Huningue, Jean-Marc Deichtmann, den Präsidenten der CC3F und des CG68, Roland Igersheim und Charles Buttner, dem Oberbürgermeister von Weil am Rhein, Wolfgang Dietz, sowie den beiden Regierungsräten des Kantons Basel-Stadt, Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels.

  Die Planungsvereinbarung «3Land» bildet die Grundlage für die konkretisierenden, landesspezifischen Planungsarbeiten: In Weil am Rhein wird ein Rahmenplan erarbeitet, der an das Büro Pesch & Partner aus Stuttgart vergeben wurde. Diese Rahmenplanung wird in enger Abstimmung mit der Masterplanung 3Land durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Arbeiten werden dann zu gegebener Zeit in Bebauungsplänen rechtsverbindlich geregelt, wobei ein zweistufiges Bürgerbeteiligungsverfahren vorgeschrieben ist; Huningue wird einen «plan local d’urbanisme» erarbeiten und Basel-Stadt einen «Stadtteilentwicklungsplan Klybeck-Kleinhüningen». Der dafür nötige Projektierungskredit wird dem Grossen Rat beantragt werden. Der Stadtteilentwicklungsplan Klybeck Kleinhüningen soll im Rahmen eines Mitwirkungsprozesses entwickelt und – wie es das eidgenössische Raumplanungsgesetz für die Richtplanung vorsieht - öffentlich zur Vernehmlassung aufgelegt werden. Die drei Städte stimmen die lokalen Planungsarbeiten laufend untereinander ab und halten sie in einem gemeinsamen «Masterplan 3Land» fest.

Hinweise

Der Text der Planungsvereinbarung ist nebst anderen Unterlagen zum Thema abrufbar: www.planungsamt.bs.ch/grenzueberschreitende-planung/3-land.html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat verweist auf ein Gutachten, das zum Schluss kommt, dass ein Versuch zur Einführung des Verkaufs von Cannabis im Kanton Basel-Stadt aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist. In Auftrag gegeben wurde das Gutachten von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus den Kantonen Basel-Stadt und Zürich. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Bereich Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Dreiländerrundweg entlang des Rheins» als erledigt abzuschreiben. Das Anliegen des Vorstosses deckt sich mit den Zielen des Regierungsrates. Die entsprechenden Massnahmen werden bereits umgesetzt oder sind in Planung. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Florian Mathys, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 45 96)

dem Grossen Rat beantragt, der Basler Freizeitaktion BFA für den Betrieb der Freizeithalle Dreirosen in den Jahren 2013 bis 2015 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 225'000 Franken zu bewilligen. Die Freizeithalle ist während ihrem fünfjährigen Bestehen zu einem gut genutzten Freizeitzentrum im unteren Kleinbasel geworden, das auch die soziale Integration bestens fördert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Budget- und Schuldenberatung Basel für die Fachstelle Plusminus in den Jahren 2013 bis 2016 Unterstützungsbeiträge in der Höhe von jährlich 240'000 Franken zu bewilligen. Plusminus ist als Kompetenzzentrum anerkannt und das vorhandene Know-How wird rege genutzt und geschätzt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

das weitere Vorgehen für die ins Finanzvermögen um gewidmete Parzelle Maiengasse 7/11 festgelegt. Auf dem Areal soll durch Eigeninvestition der Einwohnergemeinde Basel ein neues Wohnangebot realisiert werden, welches verschiedene im Quartier vertretene Zielgruppen gleichermassen anspricht und so zu einer Mehrgenerationen-Siedlung wird. Der Regierungsrat hat nun das Finanzdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, einen städtebaulichen Wettbewerb durchzuführen mit dem Ziel eines Wohnungsangebots für das mittlere Einkommenssegment. Bewilligt wurde gleichzeitig die Integration eines Doppelkindergartens in die neu zu erstellende Überbauung. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Leiter Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

den Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der BVB über das ehemalige Frigosuisse-Areal auf dem Dreispitz genehmigt. Dieser Baurechtsvertrag gibt der BVB die die nötige Sicherheit zur Erstellung der Betriebs- und Werkstattgebäude als Voraussetzung für den Rückbau der Werkstätten bei der S-Bahn-Station Dreispitz. Das denkmalgeschützte Tramdepot Dreispitz wird bestehen bleiben. (Auskunft: Dr. Christian Schuster, Leiter Rechtsdienst, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

die Verordnung über die von der Abteilung Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung zu erhebenden Gebühren genehmigt. Damit werden insbesondere die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um die vierkantonalen Richtlinien zur Finanzierung der Nachholbildung von Erwachsenen umsetzen zu können. (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

die Verordnung betreffend das Gleichstellungsbüro und den Frauenrat Basel-Stadt angepasst. Dabei wurden insbesondere die Namensänderungen von Gleichstellungsbüro zu Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und von Frauenrat in Gleichstellungskommission berücksichtigt. (Auskunft: Leila Straumann, Beauftragte für Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Entscheide der Kunstkreditjury zum Kunstkreditprogramm 2012 genehmigt. Die vom Regierungsrat gewählte Kunstkreditkommission setzt sich zusammen aus Kunstschaffenden und Kunstsachverständigen. (Auskunft: Peter Stohler, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 18)

gemäss der Steuerverordnung für das Kalenderjahr 2013 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins auf 0,5 Prozent und den Belastungszins auf 4 Prozent festgelegt. Diese Zinssätze sind gegenüber dem letzten Jahr unverändert. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

erfreut davon Kenntnis genommen, dass Regierungsrätin Dr. Eva Herzog im politischen Leitorgan der Projektorganisation zur sog. Unternehmenssteuerreform III (USTR III) Einsitz nimmt und so die Interessen der am stärksten betroffenen Wirtschafts- und Zentrumskantone (ZH, GE, VD und BS) direkt vertreten kann. Am vergangenen Freitag hat die Finanzdirektorenkonferenz die vom Bundesrat vorgeschlagene Projektorganisation gutgeheissen und ihre Mitglieder in die paritätisch aus Vertretungen von Bund und Kantonen zusammengesetzten Organe bestimmt. Unter der Bezeichnung USTR III wird die Erarbeitung der innerschweizerischen Lösung des EU-Steuerstreits verstanden, vgl. auch die entsprechende Medienmitteilung des Bundes. (Auskunft: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Lockerung der Transportpflicht für Unternehmen  und die damit verbundene Änderung des Personenbeförderungsgesetzes und weiterer Erlasse grundsätzlich begrüsst. Anhängerinnen und Anhängern eines Sportclubs soll mit der vorgesehenen Gesetzesänderung die Beförderung zu einer Sportveranstaltung unter bestimmten Voraussetzungen verweigert werden können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Ausdehnung der Rechtshilfe bei Fiskaldelikten abgelehnt. Dem Ziel, die Rechtshilfe der aktuellen Rechtslage bei der internationalen Amtshilfe anzupassen, ist zwar grundsätzlich zuzustimmen. Die unterbreitete Vorlage schiesst aber über dieses Ziel hinaus. Die Zusammenarbeit im Rahmen der Rechtshilfe würde wesentlich weiter gehen als jene im Rahmen der Amtshilfe gemäss OECD-Standard, wie sie in zahlreichen Doppelbesteuerungsabkommen verankert wurde. Der Regierungsrat beantragt deshalb die Überarbeitung der Vorlage. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 26796 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes eine stärkere Kontrolle des Bundes beim Bezug von EO-Leistungen im Zivilschutz nicht grundsätzlich abgelehnt. Einige der vorgesehenen Kontrollmöglichkeiten werden jedoch als unangemessen empfunden, weil sie eine Einschränkung der Einsatzmöglichkeiten des Zivilschutzes darstellen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Florian Wieland, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 76)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer betreffend die Finanzierung von Administrativhaftplätzen, die Sanktionen gegen Transportunternehmen und das Passagier-Informationsgesetz grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurden aber auch einige Verbesserungsvorschläge eingereicht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Stéphanie Jourdan, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 45 97)

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Gisela Traub als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Christian von Wartburg, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

anstelle des zurückgetretenen Thomas Mahrer für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2015 als Mitglied der Fluglärmkommission gewählt:

Felix Hartmann

anstelle der zurückgetretenen Barbara Rentsch für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Staatlichen Kommission für Familiengärten gewählt:

Peter Schäuble, Immobilien Basel-Stadt

anstelle der zurückgetretenen Elisabeth Wohlfart-Geering für den Rest der laufenden Amtsperiode 2009 - 2013 als Beauftragte des Regierungsrates für Wahlen und Abstimmungen gewählt:

Martha Poldes Rieder

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 16. Oktober 2012 statt.


contact: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 oder 079 833 00 21 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Felix Räber, Tel 061 324 23 49 Leiter Novartis Nachbarschaftsbeziehungen & Campus Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Novartis -- Der Rückbau des Hafens St.Johann konnte planmässig abgeschlossen werden. Der Bau des Novartis Campus schreitet ebenfalls planmässig voran: 14 Gebäude sind über die letzten sieben Jahre neu in Betrieb genommen worden, drei sind zurzeit im Bau. Der Neugestaltung des Rheinuferweges von der Dreirosenbrücke bis zur Drei-länderbrücke steht nach den behördlichen Zusagen in Frankreich und der ohne Ein-sprachen erfolgten Planauflage in Basel nichts mehr im Wege.

title_de: Planmässiger Abschluss Rückbau Hafen St.Johann und gute Fortschritte im Bau des Novartis Campus

content_de:
Das Projekt Neunutzung Hafen St. Johann - Campus Plus schreitet planmässig voran, der Rückbau des Hafens und die Bodensanierung sind abgeschlossen. Das wird heute Abend im Rahmen einer kleinen Feier Anwohnenden und Interessierten kommuniziert. Das wichtigste Folgeprojekt in der öffentlichen Wahrnehmung ist die Neugestaltung des Rheinufer-wegs «Undine» im St.Johann als Promenade für Fussgänger und Velofahrer. Dessen Weiterführung in Frankreich bis zur Dreiländerbrücke in Hüningen steht nichts mehr im Wege, eine behördliche Zusage liegt vor. Genehmigt wurde das Projekt auch durch den Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt. Die öffentliche Planauflage hat diesen Sommer stattgefunden und ist ohne Einsprachen gutgeheissen worden.

 Novartis hat auch die Stilllegung und Bodensanierung der ARA-STEIH in Angriff genommen. Die Medien und Nachbarschaft in Frankreich wurden am 26. Juni 2012 diesbezüglich infor-miert. Zurzeit laufen die Bodensanierung und der Rückbau der ARA STEIH. Dabei wird in der ersten Phase die Sanierung entlang dem Rheinufer in Angriff genommen, so dass dieses Rückbau-/Sanierungsprojekt zu keiner Verzögerung beim Bau des Rheinuferwegs führt.

 Das Campus-Projekt schreitet ebenfalls planmässig voran. Novartis konnte bis jetzt 14 neue Gebäude in Betrieb nehmen. Drei Gebäude, zwei Büro- und ein Laborgebäude, befinden sich zurzeit in der Bauphase: Fabrikstrasse 18 von Juan Navarro Baldeweg, Fertigstellung 2014, Virchow 16 von Rahul Mehrotra, Fertigstellung 2014, sowie Asklepios 8 von Herzog und de Meuron, Fertigstellung 2015.

 Die die beiden auf dem Novartis Campus geplanten Grünflächen, der Park Süd (unmittelbar an die Voltastrasse grenzend) und der Park Nord, liegen innerhalb des Novartis Campus und sind nur für Novartis Mitarbeitende und ihre Besucher zugänglich. Hingegen werden die grosszügige Verbindung von der Fabrikstrasse zur Rheinpromenade und die Rheinpromenade selbst öffentlich sein. Das im Gebäude Asklepios 8 geplante, unmittelbar an die Rheinuferpromenade grenzende Restaurant wird ebenfalls für die Öffentlichkeit zugänglich sein.

Hinweise

Die offizielle Feier beginnt heute um 15h auf dem Gelände des ehemaligen Hafenareals (Zugang: vor dem Novartis Haupteingang nach rechts über die asphaltierte Strasse gegen den Rhein hinunter). Der Anlass für die Anwohnenden und weitere Interessierte beginnt um 18h. Vor dem Festzelt wurde eine Plakatausstellung aufgebaut, auf der die wichtigsten Stationen des Projekts «Novartis Campus plus» gezeigt werden. diese Ausstellung wird nur heute vor Ort ausgestellt.


contact: Jasmin Fürstenberger, stv. Leiterin Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 44 19

lead_de: Die Mobilitätswoche Basel Dreiland vom 16.9. bis 22.9.12 stand ganz im Zeichen umweltfreundlicher Mobilität. Eine Vielzahl von Partnern und Mitveranstaltern hat das abwechslungsreiche Angebot an rund 25 kostenlosen Aktionen und Events ermöglicht. Das attraktive Programm kam bei der Bevölkerung aus der Region Basel gut an.

title_de: Mobilitätswoche Basel Dreiland 2012 – Das vielfältige Angebot an nachhaltiger Mobilität fand guten Anklang

content_de:
Ob mit dem Velo, zu Fuss, mit Inline-Skates, E-Scooter, Bobby-Car oder dem Basler Trämli, die Aktionen der Mobilitätswoche Basel Dreiland 2012 waren vielfältig und wurden gerne genutzt. Den gelungenen Auftakt machte am Sonntag, 16.9.12, der slowUp Basel Dreiland. Über 65'000 Teilnehmende waren bei strahlendem Sonnenschein an diesem «bewegten» Grossanlass unterwegs.

 Dem Auftakt folgte ein abwechslungsreiches Wochenprogramm mit über 25 Angeboten rund um unsere Mobilität, zu dem die Bewohnerinnen und Bewohner der Region Basel zum Mitmachen eingeladen wurden. Der Mittwoch etwa hielt ein tolles Angebot für Kinder bereit: So war die Ryffstrasse für den Verkehr gesperrt und wurde zur Rennpiste für allerlei Kinderfahrzeuge. Auf fünf Innenstadtplätzen standen den Kindern zudem zahlreiche alte und neue Kinderspiele zur Verfügung, die diese vor Ort ausprobieren konnten. Ein richtiger «Renner» war auch «Literatur in Fahrt»: Buchautor und Bus-Chauffeur Philipp Probst lud zu einer speziellen BVB-Bus-Tour inklusive Krimihäppchen. «Wir haben viel positives Feedback von den Nutzern unserer Aktionen, aber auch von unseren Partnern und Mitveranstaltern erhalten», freut sich Projektleiterin Antje Hammer. «Herzlichen Dank an alle, die an der Mobilitätswoche 2012 mit beteiligt waren und daran teilgenommen haben.»

 Die «bewegten» Aktionen und Events der Mobilitätswoche sollen dazu motivieren, umweltfreundliche Mobilitätsformen zu erproben und die Stadt und ihr Umland auf nachhaltige Weise kennen zu lernen. Mit der Mobilitätswoche Basel Dreiland unterstützt der Kanton Basel-Stadt umweltfreundliche Mobilität und leistet einen Beitrag zur Europäischen Mobilitätswoche. Die Mobilitätswoche Basel Dreiland 2013 findet im kommenden Jahr vom 15. bis 21. September statt.

Hinweise

www.mobilitaetswoche.bs.ch
 www.facebok.com/mobilitaetswochebasel


contact: Regierungsrat Alex Hürzeler, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Telefon 062 835 20 00 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Telefon 061 552 50 60 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt, Telefon 061 267 84 41

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau -- Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt verlangen, dass diejenigen Kantone in den zukünftigen Hochschulrat Einsitz nehmen, die zusammen mit dem Bund den grössten Beitrag an das Schweizer Hochschulwesen leisten. Die Vernehmlassungsfassung wird abgelehnt, weil sie sich an überkommenen Gegebenheiten orientiert und nicht zukunftsfähig ist.

title_de: Die Nordwestschweiz lehnt das vorgeschlagene Hochschulkonkordat ab

content_de:
Gemäss Bundesverfassung tragen der Bund und die Kantone die Verantwortung für den Hochschulbereich gemeinsam. Oberstes hochschulpolitisches Organ wird ab 2014 die Schweizerische Hochschulkonferenz sein, in der der Bund und alle Kantone vertreten sind. Im Hochschulrat, dem strategischen Gremium, sollen die Träger von Hochschulen repräsentiert sein. Die Vernehmlassungsfassung des Hochschulkonkordats sieht vor, dass zehn der insgesamt vierzehn kantonalen Sitze des Hochschulrats an die bisher formal anerkannten Universitätskantone vergeben und die restlichen vier nach regionalpolitischen Grundsätzen zugeteilt werden.

 Unflexible, überholte Regelung
 Aus Sicht des Nordwestschweizer Bildungsraums widerspricht die Privilegierung der zehn bisherigen Universitätskantone dem Geist des neuen Hochschulgesetzes, das alle Hochschultypen  umfasst. Die zehn Universitätskantone werden bevorzugt, während der 2006 entstandene elfte Universitätskanton, nämlich Basel-Landschaft, nicht berücksichtigt wird. Ebensowenig  wird berücksichtigt, dass der neue Hochschulrat für die nationale Strategie aller Hochschultypen und nicht nur jener der Universitäten zuständig sein wird. Die in der Vernehmlassung vorgeschlagene Regelung erweist sich als so unflexibel, dass sie auf erwünschte Entwicklungen bei Hochschulträgerschaften nicht reagieren kann und bereits zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens überholt ist. Denn der Konkordatsentwurf steht auch dem Willen des Bundesparlaments entgegen, den Kanton Basel-Landschaft als Universitätskanton anzuerkennen.

 Leistungsprinzip als einzig gerechte Lösung
 Ebensowenig ist es sinnvoll, vier weitere Sitze nach dem Regionalprinzip zu vergeben. Strategische Entscheide müssen nach hochschulpolitischen Kriterien gefällt werden und das System muss möglichst flexibel auf Änderungen reagieren. Massgebliches Kriterium für einen Sitz im Hochschulrat muss die Leistung der Kantone und damit die Übernahme von Verantwortung für das Hochschulwesen sein. Die drei Kantonsregierungen schlagen vor, diese Leistung an der Zahl der ausgebildeten Studierenden zu messen. Dieses Kriterium ist ebenso gerecht wie eindeutig, berücksichtigt alle Hochschultypen und kann Entwicklungen des Engagements der Kantone, wie z.B. die Mitträgerschaft des Kantons Basel-Landschaft an der Universität Basel, Rechnung tragen.

 Soll die Schweiz im internationalen Kontext handlungsfähig sein, ist eine Abkehr von überkommenen Prinzipien hin zu einer leistungsorientierten Steuerung im Hochschulbereich nötig, die zukunftsfähig und transparent ist.

 Gegenstand der Vernehmlassung
 Bund und Kantone schaffen für die gemeinsame Gestaltung des Hochschulraums drei rechtliche Grundlagen. Das Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz (HFKG) ist im Herbst 2011 von den Eidgenössischen Räten beschlossen worden. Nach aktuellem Terminplan soll es ab 1. Januar 2014 umgesetzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass zuvor die interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) von den Kantonen ratifiziert wird und auf dieser Basis Bund und Kantone eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Zusammenarbeitsvereinbarung) abschliessen. Ohne diese zusätzlichen Rechtserlasse kann das im HFKG vorgesehene komplexe Kooperationsverfahren nicht umgesetzt werden. Beide Vereinbarungen sind im Rahmen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) ausgearbeitet worden. Die Entwürfe wurden anfangs Juli 2012 in eine Vernehmlassung geschickt, die bis 31. Dezember 2012 dauert.


contact: Yvonne Aellen, Leiterin Grünflächenunterhalt Telefon +41 (0)61 267 67 31

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel publiziert am 26. September im Kantonsblatt ihre Baumliste mit Ersatz- und Neupflanzungen für das Jahr 2012. Ein Grossteil der 189 Bäume muss aus Sicherheitsgründen ersetzt werden. Neu werden über 250 Bäume gepflanzt, die den hohen Anforderungen eines Stadtbaumes besser stand halten.

title_de: Über 250 neue Bäume für Basel

content_de:
Schädlinge, Pilzkrankheiten, Salzeinfluss, Sturm, lang anhaltender Frost und Sonnenbrand setzten 138 Bäumen stark zu. Sie sind beschädigt, instabil und bilden übermässig Totholz. Die restlichen Bäume sind alt, schwach und sterben aufgrund ihres hohen Alters langsam ab oder entwickeln sich – vor allem im Kronenbereich – ungünstig, so dass sich gefährliche Bruchstellen bilden können. Nur gerade ein Baum muss aufgrund seiner Lage in der Nähe eines Wohnhauses entfernt werden.

 Die Stadtgärtnerei wird die meisten Bäume im kommenden Frühling ersetzen. In unmittelbarer Nähe von Baustellen erfolgen die Ersatzpflanzungen zu einem späteren Zeitpunkt. Lieber wartet die Stadtgärtnerei die Fertigstellung der Bauvorhaben ab, um den Bäumen optimale Anwuchsbedingungen zu ermöglichen. Einige Bäume werden komplett zurückgeschnitten und bleiben ohne Krone – als so genannte Ökobäume – stehen. Sie beherbergen viele Insekten und fördern so die Biodiversität. Weitere Bäume werden durch bereits vorhandene Wildlinge ausgetauscht oder aufgrund eines ungünstigen Standortes mit beispielsweise zu wenig Licht vorerst nicht ersetzt. Zusätzlich zu den Ersatzpflanzungen erfolgen auch Neupflanzungen – gesamthaft über 250.

 Die im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch und im Kantonsblatt veröffentlichte Liste der zu ersetzenden Bäume umfasst sowohl bewilligungspflichtige Bäume (roter Punkt) als auch die Bäume, die ohne Bewilligung gefällt werden können (blauer Punkt). Bewilligungspflichtig sind Bäume mit einem Umfang über 90 cm sowie Bäume mit einem Umfang über 50 cm, die in einem Baumschutzgebiet stehen. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Ersatzgrund sowie Angaben zur Pflanzung im Frühjahr 2013 abrufbar. Eine Karte zeigt die Standorte der Bäume auf. Beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat liegen alle Dokumente in Papierform auf und können dort eingesehen werden. Allfälllige Einsprachen erfolgen ebenfalls via Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

 Die Stadtgärtnerei Basel setzt sich für einen vitalen und sicheren Baumbestand in der Stadt ein. Bäume bedürfen einer intensiven Pflege und regelmässiger Kontrollen. So unterzieht die Stadtgärtnerei die Basler Bäume mindestens einmal jährlich einer Gesundheitskontrolle und überprüft die Standsicherheit. Aufgrund dieser Kontrolle wird festgelegt, welche Bäume ein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstellen.

  Die Zahl der Ersatzpflanzungen schwankt von Jahr zu Jahr. Beispielsweise mussten im Jahre 2005 339 Bäume gefällt werden, während im letzten Jahr 258 Bäume betroffen waren. Der Baumersatz im 2012 mit 189 Bäumen fällt somit erfreulich tief aus. Die Stadtgärtnerei verfolgt damit eine langfristige Strategie, um den wertvollen Baumbestand mit über 25'000 Bäumen im öffentlichen Raum auch in Zukunft zu sichern.


contact: Dr. Peter Haber, Telefon +41 (0)79 619 42 51 Staatskanzlei Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss vom 15. März 2012 über die Jugendmusikförderung (Gegenentwurf zur Volksinitiative «jugend + musik») angenommen, die Volksinitiative vom 23. Januar 2009 «Sicheres Wohnen im Alter» abgelehnt und die Volksinitiative vom 18. Mai 2010 «Schutz vor Passivrauchen» abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 23. September 2012

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Bundesbeschluss vom 15. März 2012 über die Jugendmusikförderung (Gegenentwurf zur Volksinitiative «jugend + musik»)
 JA-Stimmen:    	42'414	(81.56%)
 NEIN-Stimmen: 	  9'587	(18.44%)

 Volksinitiative vom 23. Januar 2009 «Sicheres Wohnen im Alter»
 JA-Stimmen:    	18'766	(36.16%)
 NEIN-Stimmen: 	33'137	(63.84%)

 Volksinitiative vom 18. Mai 2010 «Schutz vor Passivrauchen»
 JA-Stimmen:    	22'216	(41.60%)
 NEIN-Stimmen: 	31'187	(58.40%)

  Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 46.89%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 95.10%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 29.96%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)79 686 93 53 Regierungspräsident

title_de: Zum Hinschied von Nationalrat Peter Malama

content_de:
In der Nacht auf Samstag, 22. September 2012, ist Nationalrat Peter Malama gestorben. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist tief betroffen und spricht der Familie des Verstorbenen und besonders der Ehefrau und den drei Kindern sein herzliches Beileid aus.

 Der Regierungsrat fand in Peter Malama immer einen leidenschaftlichen und zugleich sachlich fundiert argumentierenden Gesprächspartner. Er war als Gewerbedirektor, als Mitglied des Grossen Rates und zuletzt als Nationalrat ein Kämpfer für die Interessen der Region Basel, der sich wirksam in der Öffentlichkeit zu bewegen wusste. Seine zahlreichen Aktivitäten wurden in breiten Kreisen der Bevölkerung wahrgenommen und geschätzt. Er war ein grosser Redner und ein umtriebiger Macher.

 Peter Malama gebührt Dank für seine verdienstvollen Leistungen als Politiker und Berufsmensch sowie Anerkennung für sein grosses gesellschaftliches Engagement als Privatperson. Seine Tatkraft, seine Menschlichkeit und seine grosse Volksnähe werden für ein ehrendes Andenken sorgen.


contact: Oliver Schwarz, Tel. 061 267 57 34 Gesamtkoordination «Burzelbaum_Kita»

lead_de: Kinder haben einen natürlichen Bewegungsdrang. Sie wollen rennen, klettern, sich verstecken, spielen, sich austoben. Oft treffen Kinder mit ihren Bewegungsbedürfnissen in ihrem Umfeld auf Hindernisse. Das Projekt «Burzelbaum_Kita» hat zum Ziel, diese Barrieren im Alltag abzubauen, so dass sich die Kinder gesund entwickeln können. Dabei setzt «Burzelbaum_Kita» auf gesunde Ernährung und mehr Bewegung in den Basler Tagesheimen. Das Bewegungsförderungsprojekt zielt auf Kinder vom Eintritt in das Tagesheim bis zum Alter von fünf Jahren ab. Es setzt somit im Frühbereich an, wo natürliche Bewegung besonders wichtig ist. Die Abteilungen Sport und Tagesbetreuung des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt haben heute an einer gemeinsamen Medienorientierung das Projekt «Burzelbaum_Kita» im Detail vorgestellt und über den Verlauf, des vor elf Monaten gestarteten Projekts berichtet.

title_de: «Burzelbaum_Kita» – ein Projekt für mehr Bewegung und gesunde Ernährung in den Basler Kindertagesstätten

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt wurde im Jahr 2005 das Projekt «Burzelbaum» lanciert, um die Bewegung im Kindergartenalltag nachhaltig zu fördern. Seit Oktober 2011 steht mit «Burzelbaum_Kita» ein gezielt angepasstes Angebot für die Basler Tagesheime (Kitas) und damit für Kinder vor dem Kindergarteneintritt zur Verfügung. Einzigartig ist, dass das Projekt auf die Förderung im Frühbereich setzt und Bewegung in einem Alter fördert, in welchem sie besonders wichtig ist. Kinder bewegen sich, um die Welt zu entdecken, um sich selber zu erfahren und in Kontakt mit anderen zu kommen. Dabei sind Bewegung und Ernährung zentrale Elemente der Entwicklung. Gerade im städtischen Umfeld fehlt es häufig an Freiräumen für Bewegung, wodurch zunehmend Bewegungsdefizite zu beobachten sind. «Burzelbaum_Kita» hat zum Ziel, die Hindernisse im Alltag zu verringern, so dass sich die Kinder altersgerecht und gesund entwickeln können.

 «Burzelbaum_Kita» setzt auf die Förderung im Frühbereich und integriert gesunde Ernährung sowie vielfältige und häufige Bewegung im Alltag. An einer Informationsveranstaltung haben die Abteilungen Sport und Tagesbetreuung des Erziehungsdepartements das Projekt in der Kindertagesstätte zum Wiedehopf vorgestellt. Regierungsrat Christoph Eymann hat die Gäste begrüsst.

 Inhalte von «Burzelbaum_Kita»

 Ein wichtiger Baustein bei der nachhaltigen Umsetzung von «Burzelbaum_Kita» ist der Einbezug der Betreuungspersonen und Eltern. Die Einstellung im Elternhaus und der Kindertagesstätte haben einen grossen Einfluss auf die Nachhaltigkeit des Projekts. Folgende Inhalte bilden die Schwerpunkte:

 1. Die Betreuungspersonen in den Tagesheimen werden zu den Themen Ernährung und Bewegung geschult und weitergebildet.

 2. Die Tagesheime werden bewegungsfördernd und -fordernd umgestaltet.

 3. Die Eltern werden aktiv einbezogen und über die Themen Ernährung und Bewegung informiert. Sie erhalten Tipps für einen bewegten Alltag.

 Die erste Staffel wurde an zwölf Tagesheimen im Oktober 2011 gestartet. Betreuungspersonen, Eltern und Kinder sind begeistert von «Burzelbaum_Kita». Die zweite Staffel mit weiteren zwölf Kindertagesstätten steht kurz vor der Umsetzung. Ziel ist es, «Burzelbaum_Kita» in den nächsten Jahren flächendeckend in allen Basler Tagesheimen ein-zuführen.

 Das Projekt wurde lanciert vom Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und wird von der Christoph Merian Stiftung grosszügig unterstützt.

Hinweise

www.burzelbaum.bs.ch


contact: Susanne Winkler, Projektleiterin Voltamatte, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 67 61

lead_de: Die Voltamatte wurde – als letztes Projekt im Rahmen des Baus der Nordtangente – als Grünanlage wiederhergestellt, die Raum für unterschiedlichste Aktivitäten bietet. Die umgestaltete Voltamatte mit ihrer Spiellandschaft und dem zentralen Platz, der sich auch für Quartieranlässe gut eignet, wurde am 21. September der Bevölkerung feierlich übergeben.

title_de: Die Voltamatte als neuer Freiraum zum Spielen und Begegnen

content_de:
Die Voltamatte, als Teil eines dicht besiedelten Gebiets, ist bereits heute ein beliebter Quartiertreffpunkt. Ihr Wahrzeichen ist die Eisbärenskulptur. Die umgestaltete Grünanlage weist neu eine Spiellandschaft mit Wasser- und Sandbereichen auf, wo sich vor allem kleinere Kinder verweilen können. Älteren Kindern steht eine grosszügige Wiese für Spiel und Sport zur Verfügung. Ein Anziehungspunkt für alle Altersgruppen, vom Kleinkind bis Primarschulalter, ist ein Kletterparcours mit Felsen- und Holzelementen. Weiter bietet der neugebaute Robi-Spielplatz viel Platz für kreatives Bauen, Schaffen und Spielen.

 Der Robi-Spielplatz wurde in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen gemeinsam entworfen. An der Planung beteiligt waren nebst den Robi-Spiel-Aktionen auch die Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements, die Mobile Jugendarbeit, das Kinderbüro Basel, diverse Fachplaner und natürlich die Kinder selbst als zukünftige Nutzer und Nutzerinnen. Das neue Robi-Dorf umfasst ein Hauptgebäude sowie sechs Pavillons, wo unter anderem Mal- und Bastelräume, ein Multimediaraum und Angebote speziell für Mädchen oder Jungen untergebracht sind. Im Hauptgebäude befinden sich eine «Kindertankstelle» mit Verpflegungsstand und Spielzeugverleih sowie ein öffentliches WC. Geschickt und von aussen kaum wahrnehmbar wurde im Hauptgebäude ein Notausstieg der unterirdisch verlaufenden Autobahn integriert.

 Neu verfügt die Voltamatte über einen Hartplatz, auf dem Quartieranlässe und Quartiertreffen stattfinden können. Denkbar sind auch andere Nutzungen, wie beispielsweise ein winterliches Eisfeld.

 Bei den Bauarbeiten musste umsichtig vorgegangen werden. Vor über 2000 Jahren befand sich auf dem Gelände eine grosse keltische Siedlung. Sie gilt als eine der bedeutendsten keltischen Fundstellen Europas und umfasst schätzungsweise 11000 m2. Als archäologische Fundstelle steht sie unter Denkmalschutz. Die Bodeneingriffe während der Bauarbeiten wurden darum mit der Archäologischen Bodenforschung abgestimmt.   Der im Mai 2010 durch den grossen Rat bewilligte Kredit von CHF 7,2 Mio. stammt aus dem Mehrwertabgabefonds und wurde eingehalten. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) übernimmt davon CHF 2,9 Mio..

Hinweise

Die Bilder dürfen nur im Zusammenhang mit der Medieninformation vom 21. September 2012 verwendet werden. Ohne Rücksprache mit dem Bau- und Verkehrsdepartement dürfen die Bilder nicht für andere Zwecke gespeichert oder verwendet werden.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Phone: 079 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Basel pflegt seit 2007 mit Shanghai eine erfolgreiche Städtepartnerschaft. Dieses fünfjährige Jubiläum wird im Herbst in Basel mit zwei besonderen Anlässen gefeiert: Zum einen verwandelt sich der kleine Münsterplatz am 30. September anlässlich des Mondfests Basel 2012 wieder in einen chinesischen Volksgarten. Zum anderen informiert noch bis am 5. Oktober eine Ausstellung in der UBS-Kundenhalle über die Inhalte und Errungenschaften der Städtepartnerschaft.

title_de: Mondfest verwandelt Münsterplatz in chinesischen Volksgarten

content_de:
Am 30. September 2012 verwandelt sich der kleine Münsterplatz (unter Baumhain) anlässlich des Mondfests Basel auch dieses Jahr wieder in einen chinesischen Volksgarten. Das Fest bietet Gelegenheit, die chinesische Kultur kennenzulernen, und schafft Raum für Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China Community. Offizieller Partner des Mondfests Basel 2012 ist die UBS. Finanziell unterstützt wird der Anlass auch vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt; organisiert wird er von der Vereinigung China-Basel (www.china-basel.ch).

 Die Besucherinnen und Besucher des Mondfests Basel erwartet von 15 bis rund 20 Uhr auf dem kleinen Münsterplatz ein abwechslungsreiches Programm. So kann man auf der Pfalz und unter den Kastanienbäumen Taiji und Qigong üben (für Frühaufsteher bereits um 7 Uhr), Chinesisch lernen, Laternen basteln, sich in chinesischer Kalligrafie üben und vieles mehr. Chinesen und China-Interessierte aus der Region präsentieren zudem ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit chinesischer Musik, Folklore, Gedichten und Tanz.

 Um 17 Uhr erfolgt eine offizielle Begrüssung durch den chinesischen Botschafter WU Ken und den basel-städtischen Regierungspräsidenten Guy Morin mit einer traditionellen Mondkuchenzeremonie. Im Anschluss tritt eine professionelle Tanz- und Gesangsgruppe aus der chinesischen Provinz Yunnan auf. Der Auftritt ist ein Beitrag der chinesischen Botschaft an das Mondfest in Basel.

 5 Jahre Basel-Shanghai

 Mit dem Mondfest feiert Basel zugleich das fünfjährige Bestehen der Städtepartnerschaft mit der chinesischen Metropole Shanghai, aus welcher zahlreiche Kooperationen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Spitzenmedizin, Kultur, Wirtschaft und Nachhaltigkeit hervorgegangen sind. Zudem informiert noch bis am 5. Oktober 2012 eine Ausstellung in der UBS-Kundenhalle über die Ziele und Errungenschaften der seit 2007 bestehenden Städtepartnerschaft von Basel und Shanghai. Die Ausstellung ist täglich von Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist frei.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch
 www.facebook.com/chinaworldbasel
 www.china-basel.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 757’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein Werkraum pp Basel, Ausbau des Malzsilos zur kulturellen und gewerblichen Nutzung, 500'000.– Franken.

 Verein BILDRAUSCH Basel, dritte Durchführung von «Bildrausch –Filmfest Basel» im 2013, 90'000.–  Franken.

 OK Wilson Badminton Swiss Open, Durchführung des Turniers Wilson Badminton Swiss Open im März 2013, 80'000.– Franken.

 Verein Blues Now! Basel, Durchführung des 1. Internationalen Open-Air Blues Festival Basel auf dem Münsterplatz im Juni 2013, 50'000.– Franken.

 Kammerkunst Basel / Swiss Chamber Concerts, Konzert vom 28. September 2012 in der Peterskirche, von 20'000.– Franken.

 Stiftung für Gesellschaft, Kultur und Presse Schweiz, Zürich, Druckkosten für die Publikation «Heiner Koechlin – ein politisches Leben», 17'000.– Franken.


contact: Simon Kettner, Tel. 061 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Als Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Ja zu regionalen Park-and-Ride-Anlagen“ wurde unter anderem die Einführung eines Pendlerfonds beschlossen, aus dessen Mitteln Parkierungsanlagen und Massnahmen zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs auch ausserhalb des Kantons Basel-Stadt mitfinanziert werden können. Die Details dieses Pendlerfonds sind in einer Verordnung zu regeln. Der Regierungsrat hat heute die Pendlerfondsverordnung in Vernehmlassung gegeben.

title_de: Pendlerfondsverordnung geht in Vernehmlassung

content_de:
Als Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Ja zu regionalen Park-and-Ride-Anlagen» hat der Grosse Rat am 21. September 2011 eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes (USG) betreffend Park-and-Ride-Anlagen und die Einführung eines Pendlerfonds beschlossen. Durch den Rückzug der Initiative wurde diese Gesetzesanpassung per Anfang 2012 rechtsgültig.

 Diese Anpassung des USG enthält Bestimmungen, welche dem Kanton Basel-Stadt ermöglichen, Park-and-Ride- und Bike-and-Ride-Anlagen an geeigneten Standorten und Massnahmen zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs auch ausserhalb des Kantonsgebietes zu fördern. Zur Finanzierung dieser Massnahmen soll ein Fonds gebildet werden, der aus den Einnahmen der neuen Pendler- und Besucherparkkarten gespiesen wird. Der Pendlerfonds gehört somit zum Gesamtpaket Parkraumbewirtschaftung.

 Mit dem Pendlerfonds soll sichergestellt werden, dass parallel zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt alternative Parkierungsmöglichkeiten ausserhalb geschaffen werden können. Der Fonds ist deshalb mit einem Startkapital von 2 Mio. Franken ausgestattet. Damit kann der Pendlerfonds Ausgaben tätigen, bevor die ersten Einnahmen aus dem Verkauf der Pendler- und Besucherparkkarten bereitstehen. Langfristig ist mit jährlichen Einnahmen von rund 2,5 bis 3 Mio. Franken, je nach Entwicklung der verkauften Parkkarten, zu rechnen.

 Die jetzt in die Vernehmlassung geschickte Pendlerfondsverordnung beschreibt, welche Projekte Beiträge aus dem Fonds erhalten können. Dies sind neben Park-and-Ride-Anlagen auch Bike-and-Ride-Anlagen, Quartierparkings und Infrastrukturprojekte des öffentlichen Verkehrs. Die Beitragshöhe pro Projekt bemisst sich am Nutzen für den Kanton Basel-Stadt. Die Beiträge sollen in der Regel 2 Mio. Franken nicht übersteigen und für ausserkantonale Projekte höchstens 50% der Gesamtkosten ausmachen. Die Verordnung regelt im Weiteren die administrativen Details der Beitragsgesuche und die Zuständigkeiten der Beitragsvergabe.

 Die Vernehmlassung zur Pendlerfondsverordnung startet am 22. September und dauert bis 29. Oktober 2012.


content_de:
die Verordnung über die Bauten auf dem Dreispitzareal angepasst. Damit wird die bisherige Vollzugspraxis bestätigt, wonach im Dreispitz – wie in andern Industriezonen auch – andere als industriell-gewerbliche Nutzungen nur unter dem gesetzlichen Vorbehalt einer eingeschränkten Verkehrserzeugung zulässig sind. Mit der Verordnungsanpassung wird eine Regelungslücke geschlossen, die  durch eine Auslegung im Fall einer aktuellen Rechtsprechung entstanden ist. (Auskunft: Ivan Rosenbusch, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 45)

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Lebendige Kulturstadt für alle!» im Sinne des Kulturfördergesetzes auszuformulieren. Zur Bekräftigung der Bedeutung jugendkultureller Anliegen schlägt der Regierungsrat in zwei Punkten eine Ergänzung des Kulturfördergesetzes vor. Dabei sollen die spezifischen Interessen und Rahmenbedingungen sowie der Zugang junger Menschen zur Kultur als Gegenstand der Kulturförderung explizit aufgezählt werden. Zudem soll auch bei der Verteilung von Swisslos-Geldern die Jugendkultur künftig angemessen berücksichtigt werden. Die Swisslos-Fonds-Verordnung wird mit einer entsprechenden Bestimmung ergänzt. Die Förderung der Jugendkultur sowie der jungen Kulturformen in all ihren Aspekten ist dem Regierungsrat ein wichtiges Anliegen, für das er sich auch zuständig sieht. Bericht des Regierungsrates   (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

den Generellen Entwässerungsplan für die Stadt Basel verabschiedet und das Amt für Umwelt und Energie (Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt) in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement mit der Veröffentlichung und Umsetzung des Entwässerungskonzepts beauftragt. Wie bisher soll die Stadt Basel auch in Zukunft überwiegend im Mischsystem entwässert werden. Handlungsbedarf besteht auch im Hinblick auf die Beherrschung von möglichen Havarien. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26):

98 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Hanspeter Kehl auf Vorschlag der SP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Schulkommission der Schule für Brückenangebote gewählt:

Rita Müller

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Christian Schuster, Telefon +41 (0)61 267 99 16 Leiter Rechtsdienst und Baurechte Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Heute hat der Regierungsrat Absichtserklärungen für drei weitere partnerschaftliche Baurechtsverträge „Plus“ mit Genossenschaften genehmigt. Diese Verträge schaffen die konkreten Voraussetzungen, um auf den drei Arealen Niederholz/Kohlistieg in Riehen, Belforterstrasse und Riehenring 3 mindestens 200 Genossenschafts-Wohnungen zu realisieren. Die Absichtserklärungen stellen einen Meilenstein bei der Umsetzung der regierungsrätlichen Wohnraumentwicklungsstrategie dar, welche unter anderem die spezifische Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus durch Abgabe von Land im Baurecht vorsieht.

title_de: Basel-Stadt schafft Voraussetzungen für mindestens 200 neue Genossenschafts-Wohnungen

content_de:
Der Regierungsrat will den gemeinnützigen Wohnungsbau in Basel zu fördern. Im 2008 hat er im Rahmen seines 8-Punkte-Programms «Förderung des Stadtwohnens» beschlossen, den Bau von Genossenschaftswohnungen zu intensivieren, und bestimmte Areale für diese Art von Wohnungsbau freizugeben (Abgabe im Baurecht). Der Regierungsrat hat alsdann verschiedene Areale bestimmt, die dem genossenschaftlichen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Für die Areale Niederholz / Kohlistieg in Riehen, Belforterstrassestrasse und Riehenring konnten die Verhandlungen mit verschiedenen Wohnbaugenossenschaften abgeschlossen werden. Entsprechende Absichtserklärungen konnten unterzeichnet werden:

Areal «Belforterstrasse» mit der «Wohnstadt Bau- und Verwaltungsgenossenschaft» (ca. 86 Wohnungen)

Areal «Niederholz / Kohlistieg» in Riehen: mit dem «Wohnbaugenossenschafts-verband Nordwest» (ca. 85 bis 95 Wohnungen)

Areal Riehenring 3: mit der «Wohnstadt Bau- und Verwaltungsgenossenschaft» (ca. 30 bis 35 Wohnungen).

 Den partnerschaftlichen Baurechtsvertrag «Plus» hat Immobilien Basel-Stadt im 2010 mit den Genossenschaften des gemeinnützigen Wohnungsbaus zusammen entwickelt. Dieser basiert auf dem partnerschaftlichen Baurechtsvertrag, ergänzt jedoch mit speziellen Elementen für die Genossenschaften (Erneuerungsfonds, Staffelung des anfänglichen Baurechtszinses und wohnpolitische Auflagen etc.).

 An der Hegenheimerstrasse 137 wurde erstmals der partnerschaftliche Baurechtsvertrag «Plus» mit der Wohnbaugenossenschaft Hegenheimerstrasse erfolgreich umgesetzt: Der Neubau mit 21 Wohnungen ist bereits realisiert und von den Genossenschaftern bezogen. Des Weiteren wurde in Riehen mit der Bau- und Wohngenossenschaft Rieba an der Rauracherstrasse/ Kohlistieg/Im Höfli auch ein partnerschaftlicher Baurechtsvertrag abgeschlossen.

 Mit der Unterzeichnung von drei weiteren Absichtserklärungen für einen partnerschaftlichen Baurechtsvertrag Plus darf mittlerweile von einer erfolgreichen Etablierung dieser neuartigen Vertragsform für den gemeinnützigen Wohnungsbau gesprochen werden.


contact: Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement Basel-Stadt Präsident des Erziehungsrates

lead_de: Der Erziehungsrat hat an seiner Sitzung vom 17. September 2012 das Thema „Massnahmen zur Sicherstellung der Existenz der Stabilität der fünf staatlichen Gymnasien Basel-Stadt“ beraten. Weil noch weitere Abklärungen getroffen werden müssen, hat er über die Anträge des Erziehungsdepartementes noch nicht entschieden.

title_de: Angebote der Gymnasien

content_de:
Um sich eine Meinung zu den «Massnahmen zur Sicherstellung der Existenz der Stabilität der fünf staatlichen Gymnasien Basel-Stadt» zu bilden, hat der Erziehungsrat Vertretungen der betroffenen Gruppierungen angehört und befragt. Delegationen der Lehrerschaft des Gymnasiums am Münsterplatz und der anderen Gymnasien konnten an der Sitzung vom 17. September 2012 ihre Anliegen ebenso vorbringen wie die Staatliche Schulsynode und die Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der oberen Schulen.
  Der Erziehungsrat hat über die Anträge des Erziehungsdepartements noch nicht entschieden. Der Entscheid über das in der Öffentlichkeit besonders stark wahrgenommene Schwerpunktfach Philosophie/Pädagogik/Psychologie (PPP) kann nicht für sich allein getroffen werden. Vielmehr impliziert er verschiedene weitere Entscheidungen über die Bewilligung oder Nichtbewilligung von Angeboten an anderen Gymnasien. Der Erziehungsrat hat deshalb das Erziehungsdepartement beauftragt, weitere Abklärungen vorzunehmen und vorzulegen.


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Der Abbruch des Burghofs für die vorgesehene Erweiterung des Kunstmuseums wurde bisher durch einen Rekurs gegen das Neubauprojekt verhindert. Die Baurekurskommission hat diesem Rekurs indessen aber die aufschiebende Wirkung teilweise entzogen, so dass in Kürze mit den Abbrucharbeiten begonnen werden kann.

title_de: Abbruch Burghof steht kurz bevor

content_de:
Die für den Erweiterungsbau des Basler Kunstmuseums Verantwortlichen beim Museum, dem PD und im BVD haben heute mit grosser Erleichterung vom Entscheid der Baurekurskommission (BRK) Kenntnis genommen, wonach die aufschiebende Wirkung des pendenten Rekurses gegen den Erweiterungsbau in wesentlichen Punkten aufgehoben worden ist. Die Kommission hat in ihrer Funktion als unabhängiges Gericht für Bausachen entschieden, dass mit den Abbrucharbeiten an der Dufourstrasse und der St.Alban-Vorstadt zugunsten des Erweiterungsbaus des Kunstmuseums begonnen werden darf. Auch für die nötigen Baumfällungen, den Aushub und die Baugrubensicherung hat die BRK Grünes Licht gegeben.

 Die Projektverantwortlichen sind zuversichtlich und setzen alles daran, dass der durch diesen nach wie vor hängigen Rekurs in Frage gestellte Zeitplan für den Erweiterungsbau eingehalten werden kann.

 Das weitere Vorgehen beinhaltet nun Vorbereitungsarbeiten für die Werkleitungen auf Allmend, die Baumfällung, den Abbruch des Burghofes und die Baugrubensicherung. Diese Arbeiten werden umgehend in Auftrag gegeben. Der Baubeginn wird in rund zwei Wochen erfolgen. Die BRK wird über das zur Zeit noch hängige Verfahren voraussichtlich Ende Oktober entscheiden. Es geht dabei um den vorgesehenen unterirdischen Verbindungsgang zwischen dem bestehenden Museum und dem Erweiterungsbau.


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61, martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Veranstaltung vom 24. September 2012 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Die Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung der Kantons- und Stadtentwicklung hat eine neue Veranstaltungsreihe lanciert, in deren Zentrum Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen stehen. Der Eintritt ist frei.

title_de: Menschen mit einer Behinderung im Gespräch

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«Ich sehe zwar nichts, aber um mich ist es nicht dunkel» sagt die blinde und hörbehinderte Krankenschwester, Hebamme und Masseurin Bernadette Seeholzer. Viele Jahre hat sie für den Orden der «Weissen Schwestern» in Afrika in Slums, in der ländlichen Gesundheitsversorgung und der Ausbildung von Geburtshelferinnen gearbeitet. In Uganda verliert sie durch eine Hirnhautentzündung in kurzer Zeit das Augenlicht und den rechten Hörnerv. Nach der Rehabilitation und der Umschulung zur Masseurin ist sie nach Afrika zurückgekehrt. Nach dem Austritt aus dem Orden kehrt die lebensfrohe Frau in die Schweiz zurück und steht zuerst einmal vor dem Nichts. Mit einem starken Willen baut sie sich ein neues und selbst bestimmtes Leben auf und ist sich heute sicher, «dass ich viele Dimensionen in meinem Leben noch nicht entdeckt habe».

 Bernadette Seeholzer ist der zweite Gast in der noch jungen Veranstaltungsreihe «Im Gespräch» vom 24. September im Ackermannshof. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, trifft und unterhält sich mit ihr über die Arbeit als Krankenschwester und Hebamme in vielen afrikanischen Ländern, den Umgang mit der Erblindung, die Herausforderungen beim Aufbau eines neuen Lebens und ihr blindes Vertrauen ins Leben.

 Am 24. September wird der Abend durch die Gitarristin Fabienne Schöpfer musikalisch eröffnet.

Hinweise

«Im Gespräch» findet dreimal im Jahr statt, jeweils am letzten Montag im Januar, April und September. Zentrale Aufgabe der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung ist es sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben teilnehmen können, hindernisfrei unterwegs sind und als Fachpersonen in eigener Sache öffentlich auftreten. Die Fachstelle ist Teil der Kantons-und Stadtentwicklung.


contact: Remigius Dürrenberger, Telefon +41 (0)61 205 32 60 Leiter Projekte und Services

lead_de: Der zweite Gesundheitsversorgungsbericht über die stationäre Spitalversorgung und die Langzeitpflege im Kanton Basel-Stadt wird heute veröffentlicht. In diesem Bericht werden jährlich Angebot, Leistungserstellung, Kosten, Finanzierung sowie Aspekte der Qualitätssicherung integral dargestellt. Im Fokus des diesjährigen Berichtes steht die Umsetzung der neuen Pflegefinanzierung.

title_de: Gesundheitsversorgungsbericht 2011 über die stationäre Spitalversorgung und die Langzeitpflege im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Das Gesundheitsdepartement hat zum zweiten Mal den Gesundheitsversorgungsbericht über die stationäre Spitalversorgung und die Versorgung in der Langzeitpflege durch Pflegeheime, Tagespflegeheime und Spitex-Einrichtungen im Kanton Basel-Stadt veröffentlicht. Die zweite Auflage dieses jährlich erscheinenden Berichts beschreibt die Versorgungssituation des Jahres 2011. Er befasst sich mit denjenigen Versorgungssektoren, in welchen dem Kanton sowohl Planungskompetenz wie auch Finanzierungsverpflichtung zukommen: die stationäre Spitalversorgung und die Langzeitpflege. Untersucht werden Angebots-, Leistungs-, Qualitäts- und Kostenmerkmale in diesen Bereichen.

 In der vorliegenden Ausgabe des Gesundheitsversorgungsberichts werden die Auswirkungen der neuen Pflegefinanzierung erstmals dokumentiert. Im Rahmen dieser Reform hat der Kanton Basel-Stadt zusammen mit den Gemeinden Riehen und Bettingen 12.9 Mio. Franken mehr für die Finanzierung der Pflege in Heimen aufgewendet. Dieser Betrag liegt deutlich unter den vor der Einführung geschätzten Mehrkosten von 15 Mio. Franken. Im Gegenzug wurden die selbstzahlenden Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen um rund 9 Mio. Franken entlastet. Auch die Beiträge der Krankenversicherer an die Pflege in Heimen sind um 1.7 Mio. Franken gesunken. Die Gesamtkosten der Pflegeheime lagen bei 268.5 Mio. Franken und sind im Vorjahresvergleich mit 1% nur leicht angestiegen. Neu haben Kanton und Gemeinden auch bei allen Spitex-Leistungen von zugelassenen Fachpersonen eine Mitfinanzierungspflicht. Erstmals konnten nun die Gesamtkosten des Spitex-Bereichs in Basel-Stadt beziffert werden. Sie lagen im Jahr 2011 bei 38.9 Mio. Franken. Davon haben Kanton und Gemeinden 16.7 Mio. Franken übernommen.

 Dieses Instrument der Berichterstattung richtet sich in erster Linie an die Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt. Die integrale Darstellung der Versorgungsbereiche über einen mehrjährigen Zeithorizont hinweg soll mit dazu beitragen, die Basis für eine fundierte politische Diskussion zu legen. Auch Fachpersonen und die interessierte Öffentlichkeit gehören zum Empfängerkreis. Der Bericht ist im Internet unter www.gesundheitsversorgung.bs.ch abrufbar. Die gedruckte Ausgabe kann kostenlos unter der E-Mail Adresse gesundheitsversorgung@bs.ch oder Telefon 061 205 32 42 bestellt werden.


contact: Regierungspräsidentin Dr. Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. +41 (0)61 552 55 81 Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. +41 (0)61 267 91 58 Dr. Wolfram Kägi, Geschäftsführer B,S,S. Volkswirtschaftliche Beratung, Tel. +41 (0)61 262 05 55 Dr. Franz A. Saladin, Direktor Handelskammer beider Basel, Tel. +41 (0)61 270 60 70

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: Bau- und Verkehrsdepartement BS, Bau- und Umweltschutzdirektion BL und Handelskammer beider Basel -- Mit dem Herzstück Regio-S-Bahn, das die nationalen Netze zu einem leistungsfähigen trinationalen S-Bahn-System verbindet, wird ein volkswirtschaftlicher Gesamtnutzen von jährlich rund 160 Mio. CHF erzielt. Dies belegt eine neue Studie, in der mittels Agglomerationseffekten das wirtschaftliche Potenzial eines trinationalen S-Bahn-Systems mit raschen Durchmesserlinien für die Agglomeration Basel berechnet wurde.

title_de: Herzstück Regio-S-Bahn − Studie weist hohen volkswirtschaftlichen Nutzen von Durchmesserlinien für unsere Region aus

content_de:
Die Studie zeigt mit Zeithorizont 2030 auf, was für Auswirkungen Durchmesserlinien, also direkte, schnelle Verbindungen, für die Agglomeration Basel haben. Zentrales Element hierbei ist das Herzstück Regio S-Bahn – das fehlende Verbindungsstück –, das für durchgängige regionale Verbindungen der Regio-S-Bahn sorgen soll. Die neue Studie geht über eine klassische Kosten-Nutzen-Analyse hinaus und weist den wirtschaftlichen Gesamtnutzen mittels Agglomerationseffekten aus.

 Mit der Ausbauetappe Mitte, der Tunnelverbindung zwischen dem Bahnhof Basel SBB und dem Badischen Bahnhof, erhöht sich das Bruttoinlandsprodukt. Die Erhöhung entspricht einer Wertschöpfung von über 110 Mio. CHF pro Jahr für die trinationale Agglomeration Basel. Rechnet man den konventionellen Nutzen hinzu, der in der klassischen Kosten-Nutzen-Analyse ermittelt wurde, ergibt sich ein volkswirtschaftlicher Gesamtnutzen von rund 160 Mio. CHF pro Jahr.

 Mit der Ausbauetappe Y, die zusätzlich einen Abzweiger in Richtung Bahnhof St. Johann beinhaltet, fallen die Agglomerationseffekte noch umfangreicher aus: Das Bruttoinlandsprodukt erhöht sich um einen Betrag, der einer Wertschöpfung von jährlich über 125 Mio. CHF gleichkommt, bzw. rund 180 Mio. CHF inklusive der klassischen Kosten-Nutzen-Rechnung.

 Bei beiden Ausbauetappen kommen sogenannte dynamische Effekte hinzu, wie Impulse in der Siedlungsentwicklung, die jedoch schwer zu beziffern sind.

 «Erst das Herzstück macht rasche Durchmesserlinien quer durch unsere Region möglich und generiert dadurch einen hohen volkswirtschaftlichen Nutzen für alle Teilräume unserer trinationalen Agglomeration», erläutert Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft. «Das Herzstück Regio-S-Bahn wirkt richtiggehend als Wirtschaftsförderer für unsere Region − wir alle profitieren davon», ergänzt Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt.

 Das Herzstück der Regio-S-Bahn schliesst die Lücke im trinationalen S-Bahn-System, macht Durchmesserlinien erst möglich und verbessert so die Erreichbarkeit in der ganzen Region. «Eine gute Erreichbarkeit innerhalb der Agglomeration ist ein zentraler Standortvorteil im internationalen Wettbewerb. Das Herzstück-Projekt ist deshalb eine notwendige Investition in die Zukunft unserer Region», erklärt Bernhard Berger, Präsident der Verkehrskommission der Handelkammer beider Basel. Damit das Projekt möglichst bald den nötigen Schwung erhält, fordert Franz A. Saladin, Direktor der Handelskammer beider Basel, «dass eine schlagkräftige Projektorganisation und -leitung installiert wird, welche über die nötigen Ressourcen und Kompetenzen verfügt.»

 Die Nutzenstudie Herzstück Regio-S-Bahn wurde von der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt im Auftrag der Projektleitung Herzstück Regio-S-Bahn initiiert und begleitet. Durchgeführt wurde sie von B,S,S. Volkswirtschaftliche Beratung AG Basel, in Kooperation mit Rapp Trans AG.

 Das Untersuchungsgebiet der Studie umfasst neben Basel-Stadt und Basel-Landschaft Teile des Kantons Aargau, insbesondere das Fricktal sowie Teile des Kantons Solothurn, insbesondere das Schwarzbubenland. In Deutschland erstreckt es sich ins Markgräflerland bis Müllheim und Schopfheim, in Frankreich ins elsässische Sundgau.

 Die Agglomerationstheorie zeigt, dass Ballungsräume -sogenannte Cluster-wirtschaftlich überdurchschnittlich erfolgreich sind. Im angelsächsischen Raum wendet man die Agglomerationstheorie bereits seit längerem bei Verkehrsinfrastrukturen an, zum Beispiel beim Milliardenprojekt einer Ost-West-S-Bahn in London. In der Schweiz wurden unlängst für ein Bahnprojekt zwischen Neuenburg und La Chaux-de-Fonds die Agglomerationseffekte mitberücksichtigt.

Hinweise

Zum Newsletter Herzstück: www.herzstueck-basel.ch/newsletter_herzstueck_09_2012.pdf


contact: Regula Düggelin, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt regula.dueggelin@bs.ch Dr. Alexandra Stäheli, iaab, Christoph Merian Stiftung Tel: +41 (0)61 226 33 51 a.staeheli@merianstiftung.ch

lead_de: In einer gemeinsamen Ausschreibung bieten der Fachausschuss Literatur BS/BL und iaab für Basler SchriftstellerInnen und ÜbersetzerInnen erstmals einen dreimonatigen Atelieraufenthaltes im Sangam House in Bangalore (Indien) an. Das Atelierstipendium umfasst eine Arbeits- und Wohngelegenheit in einer internationalen Schriftstellerresidenz sowie einen Beitrag an die Lebenshaltungskosten.

title_de: Atelierausschreibung für SchriftstellerInnen und ÜbersetzerInnen in Bangalore (Indien)

content_de:
Die aktuelle Ausschreibung richtet sich an Basler SchriftstellerInnen und ÜbersetzerInnen und versteht sich als Pilotprojekt. Der für November 2013 bis Januar 2014 vorgesehene Auslandaufenthalt soll dem / der Teilnehmenden primär Zeit und Freiraum für die schöpferische Arbeit schenken und Gelegenheit für Recherchen, Arbeitsideen und Projektimpulse bieten. Der Stipendiat / die Stipendiatin hat durch das Austauschprogramm die Möglichkeit, die aktive Kulturszene Bangalores kennenzulernen, Kontakte zu knüpfen, Ideen und Anregungen auszutauschen. Das Atelier ist einer internationalen Schriftstellerresidenz angegliedert, die eng mit Pro Helvetia New Delhi zusammenarbeitet. Im Gegenzug wird iaab Anfang 2013 in einem der Ateliers im St. Alban-Tal einen Autoren / eine Autorin aus Indien betreuen, der / die von der Pro Helvetia New Delhi ausgewählt wird.

 Bewerbungen können ab sofort bis zum 30. Oktober 2012 an die Abteilung Kultur Basel-Stadt gerichtet werden. Teilnahmebedingungen und weitere Informationen zum Atelier in Bangalore sind auf den beiden Homepages www.iaab.ch und www.kultur.bs.ch ausführlich kommuniziert.


contact: zur Mobilitätswoche Basel Dreiland: Antje Hammer Projektleiterin Mobilitätswoche, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07 zum slowUp: Wendel Hilti, Geschäftsführer slowUp, Tel. 061 283 00 00 / 079 475 99 20 zur Panoramarundfahrt BVB: Dagmar Jenny, Mediensprecherin Basler Verkehrs-Betriebe, Tel. 061 685 12 52 / 079 648 12 52

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung: Bau- und Verkehrsdepartement, Basler Verkehrsbetriebe und SlowUp Basel-Dreiland -- Die Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet vom 16. bis 22. September in und um Basel zahlreiche «bewegte» Aktionen und Events zu nachhaltigen Mobilitätsformen. Die rund 25 Angebote können kostenlos genutzt werden. Der Auftakt macht die Grossveranstaltung slowUp – in diesem Jahr auf neuer Route.

title_de: Mobilitätswoche Basel Dreiland – vielseitiges Angebot zur nachhaltigen Mobilität

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Ob mit dem Velo, dem E-Scooter, mit Inlineskates, zu Fuss oder mit dem ÖV, die Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet während sieben Tagen rund 25 Angebote und Events an umweltfreundlicher und nachhaltiger Mobilität im Basler Dreiland. Das vielfältige Programm kann dank zahlreicher engagierter Partner und Mitveranstalter jede und jeder kostenlos nutzen. Die «bewegten» Aktionen sollen dazu motivieren, umweltfreundliche Mobilitätsformen einfach einmal auszuprobieren und die Stadt und ihr Umland nachhaltig zu «erfahren». Mit der Mobilitätswoche Basel Dreiland unterstützt der Kanton Basel-Stadt umweltfreundliche Mobilität und leistet einen Beitrag zur Europäischen Mobilitätswoche.

 Der Auftakt zur Mobilitätswoche Basel Dreiland macht am Sonntag, 16. September, die Grossveranstaltung slowUp, zu der rund 60'000 Teilnehmende erwartet werden. Der trinationale, autofreie Erlebnistag führt auf einer 60 Kilometer langen Route, die für den motorisierten Verkehr gesperrt ist, durch 14 Gemeinden in Südbaden, dem Elsass und der Schweiz. Die Rundfahrt verläuft auf neuer Strecke durch Grossbasel: Sie führt vom St. Johann über den Petersgraben via Heuwaageviadukt zum Bahnhof Basel SBB und weiter über den Aeschenplatz via Wettsteinbrücke zum Rankhof.

 Als Hauptpartner der Mobilitätswoche Basel Dreiland bietet die BVB in Zusammenarbeit mit Basel Tourismus ein spezielles audio-visuelles Erlebnis an. Vom Freitagmittag, 21. September, bis Sonntag, 23. September, werden auf Panoramarundfahrten der Tramlinie 15/16 Geschichten, Fakten und Anekdoten aus und über die durchfahrenen Quartiere erzählt. Vier Haltestellen entlang der Panorama-Tramlinie sind zudem Ausgangpunkt zu geführten Spaziergängen auf dem Bruderholz, in der Grossbasler Altstadt und im Kleinbasel.

 Von E-Mobilität über Kinderspielangebote, von Velotouren bis zur mobilen Literaturlesung – weitere Informationen zum vielfältigen Angebot der Mobilitätswoche Basel Dreiland unter: www.mobilitaetswoche.bs.ch www.facebok.com/mobilitaetswochebasel


contact: Michelle Bachmann, Telefon +41 (0)61 267 91 31, freiwilligenarbeit@bs.ch Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung veranstaltet am Samstag, 15. September 2012 in Zusammenarbeit mit GGG Benevol eine Fachtagung zum Thema «Fremdsprachige in der Freiwilligenarbeit: Herausforderung und Chance». Die ganztägige Veranstaltung findet im Gundeldinger Casino in Basel statt.

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In der Region Basel leben viele fremdsprachige Personen, die sich freiwillig engagieren. Dieses freiwillige Engagement verläuft aber häufig in eigenen Netzwerken und in der eigenen vertrauten Sprache. Gleichzeitig besteht jedoch der Wunsch von Seiten von fremdsprachigen Freiwilligen, sich gemeinsam mit der deutschsprachigen Bevölkerung zu engagieren. Ein freiwilliges Engagement bietet die Möglichkeit, sein soziales Netzwerk zu erweitern und seine Sprachkenntnisse zu verbessern. Dadurch ist Freiwilligenarbeit auch eine sinnvolle Unterstützung beim Integrationsprozess.

 Für den Bereich der Freiwilligenarbeit ist es äusserst wichtig, diese Anliegen aufzunehmen und Lösungen und Angebote zu finden, wie interessierte Fremdsprachige in bereits bestehende Angebote eingebunden werden können. Angesichts der sinkenden Beteiligung an Freiwilligenarbeit besteht hier ein grosses Potenzial, das genutzt werden soll. Unsere Gesellschaft ist darauf angewiesen, das Angebot und den Wunsch der Fremdsprachigen aufzunehmen, und neue Möglichkeiten für freiwillige Einsätze zu entwickeln.

 Bei der Zusammenarbeit zwischen fremdsprachigen Freiwilligen und Verantwortlichen bei Einsatzorganisationen kommt es häufig zu einer Sprachbarriere. Gemeinsam mit den Teilnehmenden der Fachtagung sollen Lösungsmöglichkeiten erarbeitet werden, um auch Personen mit wenig Deutschkenntnissen attraktive Einsatzmöglichkeiten im Bereich der Freiwilligenarbeit zu bieten. Ziel der Fachtagung ist es, Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln, die sowohl die Wünsche der fremdsprachigen Freiwilligen wie auch der beteiligten Organisationen erfüllen. An der Fachtagung nehmen Vertreterinnen und Vertreter von Einsatzorganisationen und (fremdsprachige) Freiwillige teil.

Hinweise

Die Fachtagung Freiwilligenarbeit findet am Samstag, 15. September 2012 von 9h-17h im Gundeldinger Casino, Güterstrasse 211, Basel statt.