contact: Dirk Leutenegger Telefon +41 (0)61 267 92 41 Hochbau- und Planungsamt, Projektleiter, Abteilung Planung Raymonde Sauvé Telefon +41 (0)61 267 94 17 Tiefbauamt, Leiterin Geschäftsbereich Verkehrsbauten

lead_de: Die 17 Kilometer lange Birsstrasse wird im Abschnitt Zürcherstrasse bis St. Jakobs-Strasse saniert und umgestaltet. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich Mitte Oktober 2005 und dauern in Etappen bis Herbst 2007. Das heutige Verkehrsregime bleibt unverändert. Allerdings werden die Parkplätze neu auf der Seite der Liegenschaften angeordnet um eine Gefährdung der Velofahrenden beim Öffnen von Autotüren auszuschliessen. Entlang der Birsböschung ist eine durchgehende Baumreihe mit rund 180 Bäumen geplant. Die Kosten für die Strassenbauarbeiten belaufen sich insgesamt auf 44 Mio. Franken.

title_de: Umfassende Umgestaltung der Birsstrasse

content_de:
Die Umgestaltung der Birsstrasse ist wegen des bedenklichen Gesundheitszustandes der Strassenbäume, der sanierungsbedürftigen Fahrbahn und des schlechten Zustands des birsseitigen Trottoirs notwendig. Die Bauarbeiten, die in Etappen ausgeführt werden, beginnen Mitte Oktober ab Zürcherstrasse und werden bis Herbst 2007 bei der St. Jakobs-Strasse abgeschlossen. Vorgesehen sind folgende Bauetappen: Zürcherstrasse bis Forellenweg, Forellenweg bis Redingstrasse, Redingstrasse bis Muttenzerweg, Muttenzerweg bis St. Jakobs-Strasse. Der letzte Abschnitt ist zeitlich bewusst angelegt, in Koordination mit dem Ausbau des Stadions St. Jakob-Park.

 Zentrales Anliegen des Umgestaltungsprojekts ist neben der Wiederherstellung einer durchgehenden Baumreihe an der Birsstrasse und der Verbesserung der Standortbedingungen für die Bäume auch die Erhöhung der Sicherheit für Fussgänger und Velofahrende. Der Grosse Rat ist einem Antrag seiner Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) gefolgt und hat beschlossen, dass die Parkplätze nicht birsseitig, sondern auf der Seite der Häuser angeordnet werden. Dies, um die Velofahrenden nicht der Gefahr von sich plötzlich öffnenden Autotüren auszusetzen. Der Regierungsrat hatte ursprünglich aufgrund einer Anwohnerbefragung ein Belassen der Parkplätze auf der Birsseite beantragt. Das Umgestaltungsprojekt ist in den letzten Jahren mehrmals Budgetkürzungen zum Opfer gefallen. Die Zahl der Parkplätze muss leicht reduziert werden.

 Abgesehen von der Verlegung der Parkplätze auf die Seite der Häuser bleibt das heutige Verkehrsregime auch nach der Umgestaltung unverändert. Der Bereich zwischen birsseitigem Randstein und Birsböschung wird um fünfzig Zentimeter verschmälert, um mit einer entsprechenden Verbreiterung der Fahrbahn auf gesamthaft 6,5 Meter die Verlegung der Parkplätze vom Trottoir auf die Fahrbahn zu ermöglichen. Die Breite des birsseitigen Gehbereichs beträgt nach der Umgestaltung 1,75 Meter. Daran angrenzend gibt es eine ebenfalls 1,75 Meter breite, durchgehende Baumrabatte, wo in einem Abstand von acht Metern längs der Birsböschung rund 180 Eschen gepflanzt werden. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, die rund sechzig noch verbliebenen, gesundheitlich angeschlagenen Strassenbäume zu entfernen. In der Baumrabatte längs der gesamten Birsstrasse werden zwischen den Bäumen an geeigneten Positionen Sitzbänke angeordnet und alle Kandelaber für die Strassenbeleuchtung erneuert.

 Die Fahrbahn im Abschnitt Haus Nr. 10 bis Stadionstrasse setzt sich in Zukunft aus einer drei Meter breiten Fahrspur, einem 1,5 Meter breiten Velostreifen und einem zwei Meter breiten Parkfeld zusammen. Im Abschnitt Stadionstrasse bis Muttenzerweg, wo Gegenverkehr besteht, werden mit Ausnahme der bereits vorhandenen Parkfelder auf dem Trottoir im Bereich der Eisenbahn- und Nationalstrassenbrücken birsseitig keine Parkfelder angeboten. Die Fahrbahn besteht in diesem Abschnitt aus einem 1,5 Meter breiten Velostreifen und zwei Fahrspuren. Der Kreuzungsbereich Birsstrasse/St. Jakobs-Strasse ist Bestandteil einer separaten Auflage. Der gesamte Fahrbahnoberbau in der Birsstrasse einschliesslich der birsseitigen Randsteine wird im Zuge der Umgestaltung erneuert. Im Abschnitt Redingstrasse bis Muttenzerweg wird der sanierungsbedürftige Belag des häuserseitigen Trottoirs inklusive Randstein erneuert.

 Die Kosten für die Umgestaltung der Birsstrasse belaufen sich auf insgesamt 4,4 Mio. Franken. Davon werden rund 2 Mio. Franken für den Strassenbau und 2,4 Mio. Franken für die Baumstandortverbesserungen benötigt. Zusätzlich werden von den Industriellen Werken Basel (IWB) 990'000 Franken – über die laufende IWB-Rechnung – für Arbeiten an ihren Werkleitungen und Leitungstrassen aufgewendet.

 (ca. 4'700 Zeichen)


contact: Felix Drechsler Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates Mark Hill Telefon +41 (0)61 965 13 21 Corporate Communication Institut Straumann AG

lead_de: Der Regierungsrat hat im Wildt’schen Haus Spitzenvertreter der Straumann Holding AG empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem Standort- und Ausbildungsfragen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Spitze der Straumann Holding AG beim Regierungsrat

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche die Spitze der neu in Basel ansässigen Straumann Holding AG empfangen. Der Straumann-Delegation gehörten an: Gilbert Achermann (CEO), Martin Gertsch (CFO), Stefan Imhof (Personalleiter) und Andreas Meier (General Counsel).

 Zu den wichtigsten Gesprächsthemen gehörten Standortfragen.

 Seitens der Firmendelegation wurde mit Befriedigung festgestellt, dass der Aufbau und der Start in Basel reibungslos verlief und auch eine gute Entwicklung voraussehbar sei. Die Zusammenarbeit mit Behörden und Verwaltung sei in allen Belangen sehr gut und unterstützend.

 Seitens des Kantons wurde der Mangel an Lehr- und Praktikumsstellen und die Partnerschaft mit Massachusetts zur Sprache gebracht.

 Beim anschliessenden Mittagessen im Wildt’schen Haus wurde das angeregte Gespräch in guter Atmosphäre weitergeführt.

content_format: html


contact: Kanton: Samuel Hess Vorsitzender der Projektleitung Kanton Leiter Wirtschafsdienste Amt für Wirtschaft und Arbeit Tel. 061 267 85 38 (ab 15.00 Uhr erreichbar) Novartis: Michael Plüss Leiter Novartis Schweiz Tel. 061 324 26 45 (ab 14.00 Uhr erreichbar)

lead_de: Der Regierungsrat und Novartis haben innerhalb der bereits früher vereinbarten Ziele und Massnahmen das gemeinsame Vorgehen für die Umgestaltung des Areals St. Johann – Novartis Campus konkretisiert. Sie haben eine gemeinsame Projektorganisation festgelegt.

title_de: Aufwertung des Areals St. Johann – Novartis Campus: Vorgehen konkretisiert

content_de:
Das Projekt für die Umgestaltung des Areals St. Johann – Novartis Campus wird durch eine Gesamtprojektleitung bestehend aus einem regierungsrätlichen Lenkungsausschuss und einem Lenkungsausschuss der Novartis gesteuert. Von Seiten der Regierung sind der Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements, die Vorsteherinnen des Bau- und des Finanzdepartements und – für Hochschulfragen – der Vorsteher des Erziehungsdepartements im Ausschuss vertreten. Die Novartis-Delegation besteht aus Daniel Vasella, Martin Batzer, Michael Plüss und Christian Eugster.

 Um eine effiziente Bearbeitung des Projektes sicher zu stellen, wird dieses in verschiedene Teilprojekte gegliedert, die in der Regel parallel von Mitarbeitenden des Kantons und von Novartis bearbeitet werden.

 In der ersten Vorlage werden das Gesamtprojekt inklusive der Kosten und Erträge beschrieben und die Entscheidgrundlagen für die Umwidmung des sich heute im Eigentum des Kantons befindlichen Areals des Hafens St. Johann inklusive angrenzender Parzellen vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen geschaffen. Ebenso wird über den geplanten Übertrag des Eigentums an der Hüningerstrasse vom Kanton an Novartis zu entscheiden sein. Die Umwidmung der Flächen im Hafengebiet ist die zentrale Voraussetzung, damit der Hafen St. Johann rückgebaut werden und die dortigen Aktivitäten verlagert werden können.

 In der zweiten Vorlage per Ende 2007 werden die einzelnen Gestaltungsmassnahmen, die Kreditbeschlüsse zur Schaffung des Uferwegs und zur Verbindung der Voltamatte mit dem Rheinufer sowie die Zonenplanänderungen und Bebauungspläne enthalten sein.

 Die Federführung für die erste Vorlage liegt beim Wirtschafts- und Sozialdepartement, bei der zweiten Vorlage ist das Baudepartement federführend.

 Regierungsrat und Novartis werden der internen und der externen Kommunikation während des ganzen Projektes hohe Priorität beimessen.

 Vgl. auch Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt vom 26. Mai 2005 sowie von Novartis


contact: Andreas Kressler, Leiter ZLV, Finanzdepartement, Telefon +41 (0)61 267 99 15

lead_de: Die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) wird die angekündigte Reduktion des Hypothekarzinssatzes nachvollziehen und die Mietzinse ihrer Liegenschaften anpassen.

title_de: ZLV passt Mietzinse der Hypothekarzinssenkung an

content_de:
Die Basler Kantonalbank hat mitgeteilt, dass sie den Zinssatz für variable 1. Hypotheken auf 1. Oktober 2005 von 3,25% auf 3% reduzieren wird.

 Die ZLV wird für die von ihr bewirtschafteten Liegenschaften diese Hypothekarzinsanpassung an ihre Mieterinnen und Mieter weitergeben und die Mietzinse reduzieren. Gleichzeitig wird die ZLV gemäss Mietrecht die aufgelaufene Teuerung sowie die Kostensteigerungen aufrechnen. Die Anpassung erfolgt auf den 1. November 2005.

 Für viele Mieterinnen und Mieter wird die Anpassung kostenneutral sein, weil die aufgelaufene Indexteuerung und die Kostensteigerungen ungefähr der Reduktion des Hypothekarzinssatzes entsprechen.


contact: ab 16.00 Uhr: Antonina Stoll Abteilungsleiterin Einigungsamt Amt für Wirtschaft und Arbeit Tel. 061 / 267 88 36 oder Tel. 079 / 313 60 21

lead_de: Die Abteilung Einigungsamt des Amtes für Wirtschaft und Arbeit zieht Bilanz über ihre Kontrolltätigkeit zur Personenfreizügigkeit in den letzten fünf Monaten. Neu steht eine Hotline (Tel. 061 267 88 37) für Anliegen Fragen und Hinweise im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit zur Verfügung.

title_de: Kontrolle der Personenfreizügigkeit

content_de:
Im Juni 2004 wurde zwischen der Schweiz und den alten EU-Ländern sowie den EFTA-Staaten die Personenfreizügigkeit weiter liberalisiert. Die Abteilung Einigungsamt des Amtes für Wirtschaft und Arbeit hat die Aufgabe zu kontrollieren, ob das Meldeverfahren von den ausländischen Firmen eingehalten wird. Sie sanktioniert ferner alle Verstösse gegen das Entsendegesetz, insbesondere auch Verstösse gegen die in allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen festgelegten minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen.

 In der letzten fünf Monaten hat die Abteilung Einigungsamt 63 Firmen und 132 Personen kontrolliert. 56 Kontrollen (124 Personen) entfielen auf das Meldeverfahren. In 20 Fällen führten die Inspektoren Kontrollen auf der Baustelle durch. In zahlreichen Fällen erfolgten auch Abklärungen für den Verein Baustellenkontrolle Basel-Stadt BASKO. Insgesamt wurden 57 Verstösse gegen die Meldevorschriften festgestellt. In der Folge wurden 17 Verwarnungen sowie 40 Bussen im Gesamtbetrag von CHF 12'000.- ausgesprochen. Verstösse gegen die in allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen enthaltenen minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden von den dafür zuständigen Paritätischen Kommissionen in zwei Fällen gemeldet. Da diese beiden Meldungen erst in den letzten beiden Monaten eingingen, sind die gegen die ausländischen Firmen eröffneten Verfahren noch pendent.

 Der Bedarf nach Information ist noch immer hoch, sodass nun die Telefonnummer 061 267 88 37 als Hot-Line eingerichtet worden ist. Sie steht sowohl den Firmen als auch Privatpersonen für Fragen, Anliegen und Hinweise in Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit zur Verfügung.

Hinweise

Im Juni 2004 wurde zwischen der Schweiz und den alten EU-Ländern sowie den EFTA-Staaten die Personenfreizügigkeit weiter liberalisiert. Die Abteilung Einigungsamt des Amtes für Wirtschaft und Arbeit hat die Aufgabe zu kontrollieren, ob das Meldeverfahren von den ausländischen Firmen eingehalten wird. Sie sanktioniert ferner alle Verstösse gegen das Entsendegesetz, insbesondere auch Verstösse gegen die in allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen festgelegten minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen.

 In der letzten fünf Monaten hat die Abteilung Einigungsamt 63 Firmen und 132 Personen kontrolliert. 56 Kontrollen (124 Personen) entfielen auf das Meldeverfahren. In 20 Fällen führten die Inspektoren Kontrollen auf der Baustelle durch. In zahlreichen Fällen erfolgten auch Abklärungen für den Verein Baustellenkontrolle Basel-Stadt BASKO. Insgesamt wurden 57 Verstösse gegen die Meldevorschriften festgestellt. In der Folge wurden 17 Verwarnungen sowie 40 Bussen im Gesamtbetrag von CHF 12'000.- ausgesprochen. Verstösse gegen die in allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen enthaltenen minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden von den dafür zuständigen Paritätischen Kommissionen in zwei Fällen gemeldet. Da diese beiden Meldungen erst in den letzten beiden Monaten eingingen, sind die gegen die ausländischen Firmen eröffneten Verfahren noch pendent.

 Der Bedarf nach Information ist noch immer hoch, sodass nun die Telefonnummer 061 267 88 37 als Hot-Line eingerichtet worden ist. Sie steht sowohl den Firmen als auch Privatpersonen für Fragen, Anliegen und Hinweise in Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit zur Verfügung.


contact: Rolf Schürmann, Telefon +41 (0)61 267 85 51 (erreichbar ab 14 Uhr) Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den ersten Teil jener Projekte bewilligt die im Jahr 2005 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 27 Projekte beläuft sich auf 678000 Franken.

title_de: 678'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt stellt jährlich 1,5 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland zur Verfügung. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bewilligt, die im Jahr 2005 unterstützt werden. Die 27 bewilligten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 678’000 Franken.

 Unterstützt werden folgende Projekte:


contact: Manuel Eggenberger, Telefon +41 (0)61 267 93 31 Projektleiter Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt Beilagen

lead_de: Am 2. August 2005 beginnen die Hauptarbeiten für die Gleis- und Fahrbahnerneuerung im Kreuzungsbereich Thiersteinerallee/Güterstrasse. Neben den Erneuerungsarbeiten wird die BVB in den Tramhaltestellenbereichen aus Sicherheitsgründen die Trottoirkanten zu den Gleisen hin verschieben. Zur Verkehrsberuhigung wird bei der Einmündung Güterstrasse/Thiersteinerallee in Fahrtrichtung Delsbergerallee eine Trottoirüberfahrt erstellt.

title_de: Thiersteinerallee: Ab 2. August Sperrungen für Erneuerungsarbeiten

content_de:
Die Hauptarbeiten für die Gleis- und Fahrbahnerneuerung im Kreuzungsbereich Thiersteinerallee/Güterstrasse beginnen am 2. August 2005 um 6.00 Uhr. Vorgängig werden verschiedene Vorbereitungsarbeiten ausgeführt. Die Hauptarbeiten betreffen in der Thiersteinerallee den Abschnitt von der Liegenschaft Nr. 9 bis zur Dornacherstrasse und in der Güterstrasse den Abschnitt von der Liegenschaft Nr. 237 bis zur Thiersteinerallee.

 Damit die Hauptarbeiten in der kurzen Zeit vom 2. August bis 9. September 2005 ausgeführt werden können, ist in diesen beiden Abschnitten eine Vollsperrung für den öffentlichen und privaten Verkehr notwendig. Es wird grösstenteils im Zwei- und Dreischichtbetrieb gearbeitet, auch an den Wochenenden. Der Zweischichtbetrieb erfolgt zwischen 6.00 bis 22.00 Uhr. In der dritten Schicht von 22.00 bis 6.00 Uhr sind die am Bau Beteiligten bemüht, möglichst nur lärmarme Arbeiten auszuführen (siehe Plan).

 In der 1. Bauetappe vom 2. bis 28. August sind sowohl die Güterstrasse als auch die Thiersteinerallee für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Tramlinie 15 fährt ab Grosspeterstrasse über die Münchensteinerbrücke zum M-Park, die Tramlinie 16 ab Tellplatz via Wolfschlucht und Bruderholz zum Jakobsberg. Die Tramlinie E11 ist bis am 14.08.05 eingestellt; sie verkehrt wieder ab 15.08.05 von der Münchensteinerstrasse via Grosspeterstrasse zum Aeschenplatz. Alle drei Tramlinien fahren auf dem jeweils angegebenen Weg wieder zurück. Zwischen Jakobsberg und Tellplatz fahren für die Dauer der Sperrung Busse der Linie 37. Die Buslinie 37 fährt ab Jakobsberg via Leimgrubenweg – Falkensteinerstrasse – Thiersteinerschule – Tellplatz – Münchensteinerstrasse – Zwinglihaus – Mönchsbergerstrasse – Leimgrubenweg zurück zum Jakobsberg (siehe Beilage 1).

 In der 2. Bauetappe vom 29. August bis 9. September ist nur noch der Strassenabschnitt in der Güterstrasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Die Thiersteinerallee ist ab dem 29. August wieder auf der ganzen Länge offen und befahrbar. Die Linie 15 fährt in dieser Zeit ab Heiliggeistkirche via Zwinglihaus und Jakobsberg auf das Bruderholz und von dort weiter als Linie 16 via Wolfschlucht und Tellplatz zur Schifflände. Die Linie 16 fährt ab Tellplatz via Wolfschlucht auf das Bruderholz und von dort weiter als Linie 15 via Jakobsberg – Zwinglihaus – Heiliggeistkirche zum Messeplatz. Zwischen der Heiliggeistkirche und dem Tellplatz gibt es keinen Tramersatz. Die Tramlinie E11 fährt den gleichen Weg wie in der ersten Bauetappe (siehe Beilage 2).

 Bei beiden Bauetappen wird der Individualverkehr weiträumig umgeleitet (siehe Beilage 3). Die Fertigstellungsarbeiten in den Trottoirbereichen dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2005. Das heutige Verkehrsregime bleibt nach Abschluss der Bauarbeiten unverändert bestehen. Die Fussgängerverbindungen zu den einzelnen Liegenschaften sind jederzeit gewährleistet. Die Zufahrten zu den Privatparkplätzen sind mit den betroffenen Anliegern vorgängig geregelt worden. Es kann während der Bauzeit jedoch zu Einschränkungen oder Behinderungen kommen. In der Liesbergerstrasse bei der Post und in der Güterstrasse bei der Basler Kantonalbank sind während der Totalsperrung Güterumschlagsplätze markiert.


contact: Basel Nordic Night: Bruno Wüest, baselnordicnight@sscriehen.ch Natel: 079 791 11 03 Swiss Nordic Night: Peter Salvisberg, info@nordicfitnesspoint.ch Natel: 079 347 85 60

lead_de: Nordic Walking-Happening in Basel -- 2 . Bewegungsevent im Rahmen des Internationalen Jahr des Sports und der Sporterziehung und unter dem Motto der kantonalen Bewegungskampagne «NoSports».

title_de: 21. Juni 2005 – 1. Basel Nordic Night auf Münsterplatz

content_de:
Basel Nordic Night

Die 1. Basel Nordic Night vom 21. Juni ermöglicht Interessierten jeden Alters die neue Trendsportart Nordic Walking gratis auszuprobieren. Instruktoren geben eine Einführung und zeigen wie’s läuft. Einsteiger sind ab 17.00 h auf dem Münsterplatz Basel ohne Anmeldung eingeladen. Tenü: sportlich. Es gibt drei verschiedene Strecken (2.5, 5.5 und 10.5 km). Nach der Rückkehr kann man bei einem Drink im Village auf dem Münsterplatz den längsten Abend des Jahres entspannt ausklingen lassen. Wer hat, soll bitte eigene Stöcke mitnehmen. Walkingstöcke werden gegen Hinterlegung eines Ausweises abgegeben. Organisator ist der Ski- und Sport Club Riehen im Rahmen des Internationalen Jahr des Sports und unter dem Motto der kantonalen Bewegungskampagne «NoSports». Weitere Infos: www.sscriehen.ch

Hinweise

Serviceinfos Basel Nordic Night 21.6., ab 17.00 h, Münsterplatz, sportliches Tenü. Wer Stöcke hat, bitte mitbringen. Es besteht die Möglichkeit, Laufstöcke gegen Hinterlegung eines Ausweises zu testen.


contact: Roger Ruch, Telefon +41 (0)61 275 51 78 (erreichbar ab 14 Uhr) Leiter Energieberatung IWB

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit über 44 Millionen Franken zu Lasten der IWB-Rechnung für den Neubau der Energieberatungsstelle der IWB in der Steinenvorstadt 14. Die IWB wollen die Energieberatung zu einem attraktiven Kundenzentrum ausbauen. Dazu soll anstelle des bestehenden sanierungsbedürftigen Gebäudes ein energieeffizientes Gebäude nach Minergie-P Standard errichtet werden das Vorbildcharakter besitzt.

title_de: IWB planen attraktiven Neubau für die Energieberatung

content_de:
Für den Neubau der Energieberatungsstelle der IWB in der Steinenvorstadt 14 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 4,4 Millionen Franken zu Lasten der IWB-Rechnung.

 Die im Auftrag des Amtes für Umwelt und Energie (AUE) geführte öffentliche Energieberatung sehen die IWB als einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Energiepolitik. Mit einem erweiterten Beratungsangebot, neuen Dienstleistungen sowie Vorträgen, Podiumsdiskussionen, Ausstellungen und Kundenanlässen möchten die IWB die Attraktivität der Energieberatung weiter steigern. Der Standort der IWB-Energieberatung soll daher zum Kundenzentrum weiterentwickelt werden. Das Kundenzentrum selbst soll auch als Vorbild für besonders energieeffiziente Bauten dienen. Mit dem bestehenden Gebäude wären diese Anforderungen allerdings nicht zu erfüllen.

 Ein von den IWB durchgeführter Projektwettbewerb zeigte, dass mit einer Sanierung des Gebäudes zwar die Gebäudesubstanz und die Infrastruktur verbessert werden können, der geforderte Passivhaus-Standard hingegen nicht erreicht würde. Die für eine Sanierung notwendigen Investitionen lägen ausserdem in der gleichen Grössenordnung wie für einen Neubau. Das Kosten / Nutzenverhältnis ist somit bei einem Neubau deutlich besser als bei einer Sanierung des Gebäudes.

 Erstes Passivhaus in Basel
 Als erstes Passivhausgebäude (nach Minergie-P Standard) in der Stadt Basel ist das neue Kundenzentrum als Pilot- oder Demonstrationsprojekt im Rahmen des vom Kanton Basel-Stadt und der ETH Zürich unterstützen Projektes «2000 Watt-Gesellschaft» vorgesehen. Der Heizwärmebedarf des Neubaus beträgt lediglich ein Zehntel des heutigen Bedarfs und wird mit Fernwärme gedeckt. Umgerechnet beträgt der jährliche Heizenergieverbrauch des neuen Gebäudes gerade nur rund 1 Liter Heizöl pro Quadratmeter. Neben seiner Vorbildfunktion im Energieverbrauch soll das Gebäude, dank einer energiesparend beleuchteten Fassade und der ins Gebäude integrierten Treppe zum Steinenbachgässlein, auch zur Attraktivität der Steinenvorstadt beitragen.

 Damit der Publikumsverkehr in der Steinenvorstadt während der Bauphase möglichst wenig behindert wird, soll die Hauptbauzeit auf den Winter 2006/2007 gelegt werden, so dass die Fussgängerzone während der Sommerzeit nicht tangiert wird. Die Energieberatung wird während der Bauzeit an einem provisorischen Standort für die Kundinnen und Kunden zur Verfügung stehen.


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Josef Frey, Projektleiter schappo, AJFP Tel. 061 267 91 31 Stift & Co. Anita Bühler c/o Eurocoiffure Basel Tel. 061 271 34 34

lead_de: «Stift & Co.» wird mit dem sechsten schappo ausgezeichnet. Bei «Stift & Co.» können Coiffeure-Lehrlinge ab dem zweiten Lehrjahr bis zu 50 Prozent ihrer Lehre absolvieren. Im Unterschied zu vielen traditionellen Lehrbetrieben arbeiten sie sehr selbständig und sind für den ganzen Geschäftsbetrieb von A bis Z mitverantwortlich. Das auf zwei Jahre angelegte Förderprojekt «schappo. Für Engagement im Alltag.» wurde anfangs 2004 gestartet und hat bisher fünf weitere Projekte aus den Bereichen Familie Sucht- und Gewaltprävention sowie Kinder- und Jugendarbeit prämiert.

title_de: Sechster schappo geht an «Stift & Co.»

content_de:
«Stift & Co.», das Projekt für Coiffeurlehrlinge, erhält den sechsten schappo. «Stift & Co.» hat in Basel über zehn zusätzliche Coiffeur-Lehrstellen geschaffen und zeichnet sich durch ein neuartiges Ausbildungsmodell aus. Die Lehrlinge haben die Möglichkeit, selbständig zu arbeiten, mitzubestimmen und unternehmerisches Denken und Handeln zu praktizieren. Ob Bestellungen, Marketing, Buchhaltung oder Haare schneiden: Gemeinsam mit zwei jungen, ausgebildeten Coiffeusen sind sie für den reibungslosen Betrieb mitverantwortlich. Sie bedienen ihre eigenen Kunden, setzen ihre Ideen kreativ um und verwirklichen eigene Projekte. Durch die früh erworbene Berufspraxis haben sie nach dem Abschluss bessere Chancen, eine Anstellung in ihrem Beruf zu finden. Ab dem zweiten Lehrjahr können Lehrlinge, welche in einem der angeschlossenen Lehrbetrieb ausgebildet werden, die Hälfte ihrer Lehrzeit bei «Stift & Co.» absolvieren. Zurzeit werden zwölf Ausbildungsplätze angeboten.

 Das Projekt «Stift & Co.» wurde vor fünf Jahren von den Coiffeur-Lehrmeistern Anita und Beat Bühler sowie Rolf Schüpp initiiert. Das Projekt fördert die Partizipation von Jugendlichen im betrieblichen Umfeld und stärkt damit ihre Identifikation in der Berufswelt. Es macht jungen Leuten Mut für ihre berufliche Zukunft und leistet grundsätzlich einen Beitrag gegen Jugendarbeitslosigkeit - ein aussergewöhnliches Engagement mit Vorbildcharakter auch für andere Berufsgattungen.

 Die feierliche Übergabe des sechsten schappo ist öffentlich und findet am kommenden Donnerstag, 16. Juni 2005, 17.00 Uhr, bei «Stift & Co.» Hairstylers, Steinenvorstadt 8, statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Regierungsrat zu ermächtigen, der revidierten Interkantonalen Fachhochschulvereinbarung (FHV) ab 2005 beizutreten. Die heute geltende FHV wird per 30. September 2005 ablaufen. Sie hat sich in den knapp vier Jahren seit ihrem In-Kraft-Treten im wesentlichen bewährt. Die FHV-Beiträge bilden einen unerlässlichen Bestandteil der Finanzierung der einzelnen Fachhochschulen. Mittelfristig muss die Finanzierung des gesamten Hochschulsystems in Zusammenarbeit mit dem Bund jedoch neu geregelt werden. Die Konferenz der Vereinbarungskantone hatte sich deshalb im 2002 dafür ausgesprochen, die bestehende FHV im wesentlichen beizubehalten und die Änderungen auf das Notwendige zu beschränken. Die neue Vereinbarung enthält nun drei wesentliche Änderungen:
 1. In jenen Fällen, wo ein Diplomstudiengang zweistufig geführt wird und mit einem Master abschliesst, sind auch diese Masterstudien beitragsberechtigt.
 2. Die Konferenz der Vereinbarungskantone kann für alle oder einzelne Studiengänge ein anderes Abgeltungsmodell als die heutigen Pauschalen pro Studierenden und Jahr beschliessen, z.B. eines, das sich auf absolvierte Studienleistungen abstützt.
 3. Der Deckungsgrad wurde von heute 75 % auf 85 % der Ausbildungskosten erhöht.
 Im Zusammenhang mit der geänderten FHV wurde dem Grossen Rat auch beantragt, die entsprechende Anpassung des Regionalen Schulabkommens (RSA 2000) per Schuljahr 2005/2006 zu genehmigen. Der Deckungsgrad beträgt hier weiterhin 90 Prozent. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04))

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Goepfert, SP) betreffend Tempo 30 in der Birmannsgasse als erledigt abzuschreiben. Als verkehrsorientierte Strasse wurde die Birmannsgasse bewusst nicht in die Temo-30-Zone integriert. Sie stellt für den Verkehr eine direkte Verbindung zwischen Allschwilerplatz und Spalentor her. Bei der baulichen Umsetzung der Tempo 30-Zonen im Bereich Birmannsgasse wurden die Massnahmen so gewählt, dass die Birmannsgasse nicht in die Tempo 30-Zone einbezogen wird. (Auskunft: Martin Weibel, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martin Hug, LDP) betreffend Rückzahlungspflicht für bezogene Sozialbeiträge als erledigt abzuschreiben. Basel-Stadt hat sich in der soeben abgeschlossenen Revision der Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe für die Einhaltung dieser Richtlinien stark gemacht und auf die sozialpolitische Bedeutung einer schweizweit einheitlichen Praxis hingewiesen. Eine Abweichung von Seiten Basel-Stadt sollte deshalb nur in dringenden und gut begründeten Fällen stattfinden. (Auskunft: Rolf Schürmann, Ressort Soziales, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 51, erreichbar ab 14 Uhr)

im Antwortschreiben zur Petition «Moratorium für die Zollfreistrasse» nochmals die verschiedenen Schritte aufgezeigt, die er unternommen hat, um eine Lösung in diesem Konflikt zu finden. Dazu gehören insbesondere ein Treffen mit Bundesrat Moritz Leuenberger im Hinblick auf vertragliche Neuverhandlungen und verschiedene Verhandlungen mit der südbadischen Nachbarschaft inklusive der Vorlage einer Alternative zur bestehenden Linienführung. (Auskunft: Marc Keller, Informationsbeauftragter, Baudepartement, Tel. 061 267 42 51)

dem Grossen Rat beantragt, die unformulierte Wiese-Initiative dem Stimmvolk, ohne ausformulierten Entwurf und ohne Gegenvorschlag, vorzulegen. Bereits jetzt wird dem Schutz der Wiese und deren Uferbereiche mit rechtlichen Grundlagen und Schutzmassnahmen umfassend Rechnung getragen. Das Volksbegehren könnte allenfalls zu einer intensivierten Umsetzung bereits bestehender Schutzkonzepte beitragen. Das eigentliche, unausgesprochene Anliegen der Wiese-Initiative – die Verhinderung des Baus der Zollfrei-Strasse – kann aufgrund der staatsvertraglichen Verpflichtungen zum Bau der Zollfrei-Strasse aber nicht erreicht werden. Aus diesen Gründen und insbesondere um über diese Tatsache gegenüber der Stimmbevölkerung Klarheit zu schaffen, verzichtet der Regierungsrat auf eine Ausformulierung und beantragt dem Grossen Rat die Initiative der Stimmbürgerschaft mit der Empfehlung auf Ablehnung vorzulegen. (Auskunft: Marc Keller, Informationsbeauftragter, Baudepartement, Tel. 061 267 42 51))

in der Vernehmlassung den Entwurf zum Bundesgesetz über Massnahmen gegen Gewaltpropaganda und Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen grundsätzlich begrüsst. Darüber hinaus wird der Bundesgesetzgeber ermuntert, neben dem Ausbau präventivpolizeilicher Massnahmen auch die Sportclubs und Verbände hinsichtlich einer umfassenden und koordinierten Gewaltprävention im Bereich von Sportveranstaltungen verstärkt in die Pflicht zu nehmen. (Auskunft: Dr. Roberto Zalunardo, Polizeikommandant, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)

für Sanierungsarbeiten und Ersatzbeschaffungen im Felix Platter Spital Gebundene Ausgaben in der Höhe von 3,58 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Finanzen und Controlling, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

für die Umgestaltung des Zugangs zur Cécile Ines Loos-Anlage Ausgaben in der Höhe von 285'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Die Finanzierung erfolgt zu Lasten des Fonds Mehrwertabgaben.

anstelle des zurückgetretenen Prof. Dr. Richard Bührer für den Rest der laufenden Amtsperiode 2003 - 2006 als Vertreter der Fachhochschule beider Basel in die Jury des Innovationspreises beider Basel gewählt:
 -- Prof. Markus Baertschi


contact: Rudolf Büchler Telefon +41 (0)61 267 42 48 Tiefbauamt, Projektleiter Geschäftsbereich Nationalstrassen

lead_de: Mit dem Bau des Tunnels Luzernerring ist vor über einem halben Jahr begonnen worden. Die Arbeiten schreiten zügig voran. Der Zeitplan für die Erstellung dieser Verbindung zwischen der Stammlinie der Nordtangente und dem Luzernerring unter dem Bahnhof St. Johann wird trotz schwierigem Bauumfeld eingehalten. Bereits ist der Vortrieb im Einspurtunnel der zukünftigen Einfahrt um 66 Meter vorgestossen. Der Tunnel Luzernerring ist das letzte noch zu erstellende grosse Teilstück der Nordtangente und bringt rund um den Bahnhof St. Johann eine grosse Verkehrsentlastung.

title_de: Tunnel Luzernerring: Bau im Terminplan

content_de:
Mit dem Bau des Tunnels Luzernerring ist mit dem Anstich vom 2. Dezember 2004 begonnen worden. Der Zeitplan für die Erstellung dieser Verbindung zwischen der Stammlinie der Nordtangente und dem Luzernerring wird trotz schwierigem Baumfeld eingehalten. Bereits ist der Vortrieb im Einspurtunnel «Einfahrt» 66 Meter weit gekommen. Dabei wurde der provisorische Autobahnanschluss St. Johann mit einer Überdeckung von lediglich rund acht Metern unterquert. Der Tunnel wird das Wohnquartier markant vom Verkehr entlasten.

 Nach heutigem Stand der Dinge wird der letztlich 383 Meter lange Tunnel Luzernerring, welcher unter dem Bahnhof St. Johann und den Gleisen durchführt, wie geplant im Juni 2008 dem Verkehr übergeben werden. Auf diesen Zeitpunkt wird die gesamte Nordtangente in Betrieb sein. Die eigentlichen Tunnelbauarbeiten dauern noch bis Mitte 2006, danach wird bis Ende 2006 der einen Durchmesser von 30 Meter aufweisende Startschacht vor dem Bahnhof St. Johann rückgebaut werden.

 Vor wenigen Tagen haben die Arbeiten an der dritten Tunnelröhre, dem Einspurtunnel «Ausfahrt», begonnen. Bereits konnten im oberen Teil des Tunnels, in der Kalotte, vier Meter ausgebrochen werden. Damit die instabilen Gesteinsschichten nicht ausbrechen, werden regelmässig Injektionen mit Spritzbeton vorgenommen. Der Betriebssicherheit wird in jedem Fall grösste Beachtung beigemessen. Es sind sehr erfahrene Tunnelbauer im Einsatz. Die Kennzahlen für den Tunnel Luzernerring sind eindrücklich: Das Ausbruchvolumen beträgt rund 54'000 Kubikmeter, benötigt werden zudem 6'700 Kubikmeter Spritzbeton und im Tunnel 5'000 Kubikmeter Innenbeton.

 Die Komplexität, die dieser Tunnel aufweist, stellt für die Baufachleute eine echte Herausforderung dar. Erstens muss er in sehr geringer Tiefe in Lockergestein verwirklicht werden; die maximale Tunnelüberdeckung beträgt rund 15, die minimale gar nur 3,2 Meter. Deshalb mussten und müssen verschiedenste Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Zweitens erfolgt der Tunnelbau im Grundwasser. Mit Hilfe von Filterbrunnen wird die Baustelle trocken gehalten. Die Wirksamkeit der Grundwasserabschottung wird laufend überprüft. Die geschätzten Endkosten für den Tunnel Luzernerring belaufen sich auf 39 Mio. Franken. (ca. 3'000 Zeichen)


contact: Bruno Mazzotti Grossratspräsident, Tel. 061 481 38 30

lead_de: Der Grosse Rat nimmt mit Betroffenheit Kenntnis vom unerwarteten Hinschied seines langjährigen Mitglieds Michael Raith. Michael Raith gehörte dem Grossen Rat von 1973 bis 1979 von 1988 bis 1998 und wiederum seit Februar 2005 an. Er präsidierte das Parlament im verlängerten Amtsjahr 1995 – 1997. Sein herausragendes Engagement für die Zusammenarbeit des Kantons und der Gemeinden mit dem benachbarten Ausland war wegweisend und für die ganze Region von grossem Gewinn.

title_de: Grossrat und Gemeindepräsident Michael Raith verstorben

content_de:
Mit Michael Raith verliert das Kantonsparlament ein Mitglied, das über viele Jahre die Arbeit des Grossen Rates geprägt hat. Als Mitglied vieler Spezialkommissionen zu Themen der regionalen Entwicklung, zuletzt als Mitglied der Regiokommission und der Delegation im Oberrheinrat, setzte er sich stets für die Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ein. Als Gemeindepräsident von Riehen galt sein besonderes Interesse den historischen und kulturellen Wurzeln der Gemeinde, für deren Eigenständigkeit er sich auch stets einsetzte. Auf dem Weg zum Besuch der Patengemeinde Mutten, mit welcher ihn eine langjährige Freundschaft verband, hat ein Herzversagen sein Leben allzu früh beendet.

 Den Angehörigen des Verstorbenen und der Gemeinde Riehen entbietet der Grosse Rat sein tief empfundenes Beileid.

 Der Grosse Rat wird an der Trauerfeier durch seinen Präsidenten und eine Delegation des Büros vertreten sein.


contact: Roland Wiedmer Tel: 061 267 42 31 Stadtgärtnerei Bettina Winkler Tel: 061 263 33 55 Kinderbüro Basel

lead_de: Die Spielplätze im Margarethenpark sollen für die Kinder im Quartier aufge-wertet werden. Dabei stehen hauptsächlich ein grosses neues Spielgerät in Form eines Mammuts sowie der neu gestaltete Spielhügel im Zentrum der laufenden Umgestaltungsarbeiten der Stadtgärtnerei. Am 11. Juni 05 um 11 Uhr anlässlich dem Gundeli-Festes weihen die an der Planung beteiligten Kinder das Kinderbüro Basel und die Stadtgärtnerei das Spiel-Mammut ein. Die Aufwertung des Spielplatzes ist ein Gemeinschaftswerk der Kinder im Quartier des Kinderbüros der Jacqueline Spengler-Stiftung und der Stadt-gärtnerei.

title_de: Ein Mammut für den Margarethenpark

content_de:
Die alten Spielgeräte im Margarethenpark waren in einem sehr schlechten Zustand und mussten dringend saniert bzw. zum Teil aus Sicherheitsgründen abgebrochen werden. Dank der grosszügigen finanziellen Unterstützung durch die Jacqueline Spengler Stiftung konnte die Stadtgärtnerei nicht nur die bestehenden Spielgeräte ersetzen, sondern – in enger Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro Basel- das An-gebot für die Kinder stark ausbauen.

 Durch den früheren Fund eines Mammut-Stosszahnes im Quartier wurde das Mammut als Aufhänger für ein neu zu gestaltendes Spielgerät im Margarethenpark festgelegt. In einer Planungswerkstatt unter der Leitung des Kinderbüro Basel konnten die Kinder aus dem Quartier direkten Einfluss auf dieses Spiel-Mammut nehmen. Sie entwickelten ein Modell ihres «Traum-Mammuts» mit den unterschied-lichsten Nutzungsmöglichkeiten.

 Die Stadtgärtnerei setzte den Entwurf der Kinder mit Hilfe eines spezialisierten Spielgeräteherstellers in ein realisierbares, finanzierbares und sicheres Projekt um. An dem ca. 18 m langen Mammut sind diverse Kletter-, Hangel-, Liege- und Rutschelemente angebracht. Der Park erhält durch dieses in der Stadt Basel ein-malige Spielgerät ein besonderes Gesicht. Es soll den Kindern im Gundeli, auch dank ihrer direkten Beteiligung, ein identitätsstiftendes Symbol sein und wird garan-tiert für das gesamte Quartier zu einem Anziehungspunkt werden.

 Seit Ende März sind die Vorbereitungsarbeiten für die Montage des Mammuts in vollem Gange, denn sein gesamtes Umfeld musste neu geschaffen werden. Unter anderem wurden die veralteten Schulsportanlagen entfernt, der bestehende Hügel mit der Wasserpumpe neu gestaltet und eine grosse Holzschnitzelgrube ausgeho-ben, in welcher das Spiel-Mammut aus Sicherheitsgründen steht. Das aus Holz konstruierte Mammut wird am Gundeli-Fest am Samstag, 11. Juni, um 11 Uhr offi-ziell mit den beteiligten Kindern, dem Kinderbüro Basel und der Stadtgärtnerei ein-geweiht.

 Alles in allem ist der Margarethenpark damit auf dem besten Weg, wieder ein Spielangebot zu erhalten, das der Bedeutung des Quartierparks Rechnung trägt.


contact: Mirica Scarselli Tel. 061 639'22'22 Amt für Umwelt und Energie, Leiterin Ressort Oberflächengewässer

lead_de: Im Hinblick auf künftige Rheinufersanierungen führt das Amt für Umwelt und Energie biologische Erhebungen entlang des Kleinbasler Ufers und am St. Johann-Rheinweg durch. Dabei soll der Ausgangszustand anhand der Fische und der Kleinlebewesen der Gewässersohle dokumentiert werden. Der Beginn der Untersuchungen hängt vom Wasserstand ab und ist für Montag den 13. Juni 2005 geplant.

title_de: Biologische Untersuchungen am Rheinufer

content_de:
Mit dem Ziel, künftige Böschungssanierungen am Rhein ökologisch möglichst optimal zu gestalten, untersucht das AUE zusammen mit einem externen Büro und der Kantonalen Fischereiaufsicht die bestehende Situation. Dabei werden im Rahmen zweier Untersuchungskampagnen (Frühsommer, Herbst), an verschiedenen Abschnitten in Kleinbasel und im St. Johann Fische und andere Wasserlebewesen entnommen und nach deren Bestimmung wieder ausgesetzt. Nach der Realisierung der Sanierungsmassnahmen dienen die Daten aus der Zustandserhebung dazu, im Sinne einer Erfolgskontrolle die Auswirkungen der Umgestaltung auf die Lebensgemeinschaften zu analysieren und Grundlagen für zukünftige Projekte zu erhalten. Als Vorsichtsmassnahmen werden die Verantwortlichen während der elektrischen Befischung Passanten und Badende darauf aufmerksam machen, zu den Elektroden angemessenen Abstand zu halten.

 (ca. 1'300 Zeichen)


contact: Marianne Trevisan Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 126’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Die Fondation des Archives de l’ancien Evêché de Bâle erhält für die Ausstellung Ora pro Nobis einen Beitrag von 50'000 Franken.

 Thomas Kayser, Vertreter des Verein Kultur und Integration, erhält für die Durchführung des Nationalen Flüchtlingstags 2005 einen Beitrag von 36'000 Franken.

 Urfer’s Märli-Theater erhält für die Neuproduktion des Märchens «Rotkäppli und der Wolf» einen Beitrag von 25'000 Franken.

 Robert Schiess, Koordination sun21, erhält für das Kunstprojekt «(s)Fährenklang» von Ueli und Susi Berger, das anlässlich der sun21 an der Klingentalfähre installiert wird, einen Beitrag von 15'000 Franken.


contact: Hans Georg Signer Telefon 061 267 56 30 (erreichbar von 12.00 bis 16.00 Uhr) Leiter Stab Schulen, Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat ihm die Tagesschul-Initiative zum Bericht zu überwiesen.

content_de:
Nachdem der Grosse Rat die Tagesschul-Initiative für rechtlich zulässig erklärt hat, soll er sie dem Regierungsrat zur Berichterstattung überweisen. Diesen Antrag begründet der Regierungsrat damit, dass er der Weiterentwicklung der schulischen und schulnahen Tagesstrukturen eine hohe Bedeutung beimisst.
 Der Wandel in Gesellschaft und Arbeitswelt macht es notwendig, die Familien bei der Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen. Tagesstrukturen sind aber auch eine Chance für die Schule und für die Verbesserung des Berufserfolgs von Kindern und Jugendlichen. Grundsätzlich ist es das Ziel, dass alle Schulen des Kantons Basel-Stadt vermehrt nicht nur ein Ort der Bildung und des Lernens sind, sondern auch ein Lebensraum, in dem Bildung, Erziehung, Betreuung, Förderung, Beratung, Gesundheitsvorsorge, Kultur und Sport verbunden werden und in dem Kinder und Jugendliche vielfältige Erfahrungen machen können.
 In den letzten Jahren haben die konzeptionelle Arbeit bezüglich Tagesstrukturen und namentlich der Ausbau der Grundversorgung grosse Fortschritte gemacht. Die Entwicklungsarbeiten sind noch im Gange.


contact: Regierungspräsident Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Basel-Stadt Regierungspräsident Adrian Ballmer, Telefon +41 (0)61 925 52 05 Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion Basel-Landschaft

lead_de: Eine gemeinsame Podiumsveranstaltung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft war am 7. Juni in Bern dem Thema Life Sciences als Zukunftsbranche der Schweiz – Der Beitrag der Region Basel gewidmet. Neben den Regierungspräsidenten von Basel-Stadt Ralph Lewin und Basel-Landschaft Adrian Ballmer setzten sich auch Christoph Koellreuter der Direktor und Chefökonom der BAK und Paul Herrling der Leiter Corporate Research von Novartis für ein forschungs- und bildungsfreundlicheres Umfeld ein. Alle Referenten waren sich einig dass der wirtschaftliche und wissenschaftliche Beitrag den die Region Basel leistet gross ist. Damit sich diese Branche weiterhin so vorteilhaft entwickeln und die Schweiz als Standort im internationalen Wettbewerb mithalten kann braucht es attraktive Rahmenbedingungen.

title_de: Die Region Basel ist im Bereich Life Sciences spitze – und will es auch bleiben

content_de:
Am Dienstag, 7. Juni 2005, haben die Kantonsregierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft an einer Podiumsveranstaltung in Bern über die Entwicklung der Life Sciences informiert, die als Zukunftsbranche für die ganze Schweiz gelten. Der Anlass stiess auf grosses Interesse der rund 120 anwesenden Repräsentantinnen und Repräsentanten aus Bundesparlament, Wirtschaft, Bundesverwaltung sowie der Kantone.

 Regierungspräsident Adrian Ballmer, Vorsteher der Finanz- und Kirchendirektion Basel-Landschaft, eröffnete die Podiumsveranstaltung und wies zunächst auf die wirtschaftliche Bedeutung der beiden Basel hin. Die Life Sciences-Branche sei enorm wichtig für die Schweiz und für die Region Basel. Denn in dieser Region konzentrieren sich – weltweit wohl fast einmalig – Forschungsinstitutionen und Unternehmen im Bereich Life Sciences: also Pharma, Medizinaltechnik, Agro- und Biotechnologie, wie Adrian Ballmer weiter ausführte. Die Life Sciences-Branche sei der zentrale Wachstumsmotor der Nordwestschweiz. Vor allem Vertreterinnen und Vertreter von Staat und Politik müssten sich immer wieder bewusst werden, welche Chancen ein solcher einmaliger Anknüpfungspunkt biete.
 Die beiden Basel seien sich der Bedeutung der Life Sciences bewusst, wie die Anschubfinanzierung für das neue ETH-Forschungszentrum für Biosysteme deutlich gezeigt habe. Gemeinsam mit der ETH Zürich sowie den Universitäten Zürich und Basel soll ein neues Forschungszentrum für Biosysteme, das Center of Biosystems Science and Engineering (C-BSSE), entstehen. Der Forschungsplatz Basel werde damit wesentliche Innovationsimpulse erfahren. Diese Konzentration auf die Stärken mache sowohl wirtschaftlich wie auch politisch Sinn.

 Dr. Christoph Koellreuter, Direktor und Chefökonom BAK Basel Economics AG, präsentierte in seinem Referat erste (vorläufige) Ergebnisse der Phase I von «Monitoring Life Sciences Locations», die die BAK Basel Economics im Auftrag der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Zürich, der Stadt Zürich, der Greater London Authority und der Verbände Interpharma, UNIA und VSAC durchführt.
 Zunächst skizzierte Christoph Koellreuter die Stärken des Life Sciences-Standortes Schweiz. Die Entwicklung der Life Sciences-Branche in den letzten zehn Jahren könne man als eigentliche Erfolgsgeschichte bezeichnen, wie der internationale Vergleich zu konkurrierenden Standorten und auch der Vergleich zu anderen Schlüsselbranchen der Schweiz eindrücklich zeige. Als wichtigste positiv wirkende Standortfaktoren nannte Christoph Koellreuter liberale Arbeitsmarktregulierungen, die multikulturelle Orientierung und Integrationsfähigkeit, die tiefe Steuerbelastung, die gute Erreichbarkeit und günstige pharmaspezifische Rahmenbedingungen (Akzeptanz der Technologie, Patentschutz, Zulassungspolitik und Pharmapreise).
 Schwächen des Life Sciences-Standortes Schweiz sind gemäss Christoph Koellreuter die zu tiefen resp. zu wenig fokussierten Ausgaben für Forschung und Bildung. Auch fehlten echte Anreize für Forscher, Lehrer und Lernende im Hochschul- und Fachhochschulsektor, das Beste geben zu wollen. Typisch schweizerische Probleme bestünden auch darin, die «kritische Masse» zu erreichen. Die föderalistische Schweiz sei häufig zu kleinräumig und zu dezentral. Schliesslich sieht Christoph Koellreuter auch eine Gefahr in unnötigen Zentralisierungen durch den Bund.

 Prof. Dr. Paul Herrling, Leiter Corporate Research der Novartis International AG, berichtete aus der Sicht eines Forschungsverantwortlichen in einem global tätigen Life Sciences-Unternehmen. Er unterstellte sein Referat der Frage, ob die Schweiz ihren internationalen Spitzenplatz in der biomedizinischen Forschung behaupten könne. Bezüglich Bildung und Forschung schneide die Schweiz im internationalen Vergleich teilweise sehr gut ab (z.B. bei der Anzahl wissenschaftlicher Publikationen pro Einwohner; der Anzahl Patentanmeldungen und dem grossen Anteil an wissensintensiven Industrien), andererseits sah Paul Herrling diesbezüglich auch grosse Probleme. Denn in der Politik scheine die Priorität von Investitionen in wissenschaftliche Ausbildung und Forschung nachgelassen zu haben. Auch investiere die Schweiz insgesamt relativ wenig in den Hochschulbereich.
 Paul Herrling fasste schliesslich die Forderungen an Bund, Kantone und Wirtschaft folgendermassen zusammen: Die Mittel für eine kompetitive Grundlagenforschung müssen durch Priorisierung der Staatsmittel erhöht und die Reform der Hochschulen müsse schnell durchgeführt werden. Auch sollte die einmalige Konstellation in Basel, wo führende Institute und Forschungsgruppen in nächster Nähe von führenden Life Sciences-Industrielabors existieren, als Standortvorteil unbedingt ausgenützt werden. Schliesslich betrachtet Paul Herrling die Ansiedlung eines ETH-Forschungszentrums in Basel als einen richtigen Schritt zur Ausnützung der komplementären Forschungsaktivitäten, der ein wichtiger Standortvorteil werden könnte. Abschliessend hielt Paul Herrling fest, dass die Schweiz ein attraktiver Standort für die industrielle Pharmaforschung sei. Allerdings laufe sie jetzt Gefahr, diesen Status zu verlieren, sofern keine schnellen und umfassenden Gegenmassnahmen eingeleitet würden.

 Regierungspräsident Dr. Ralph Lewin, Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Basel-Stadt, skizzierte im letzten Referat des Abends den Handlungsbedarf in den Bereichen Bildung und Grundlagenforschung. Im Mittelpunkt stand auch für ihn die Frage, wie die Schweiz ein überdurchschnittlich attraktiver und im internationalen Vergleich wettbewerbsfähiger Life Sciences-Standort bleiben kann. Bildung sei die Basis für das weitaus wichtigste Exportgut der Schweiz: Wissen. Die beiden Basel seien sich dessen bewusst und würden deshalb die Mittel für die Universität stark erhöhen und eine substanzielle Anschubhilfe für das neue ETH-Forschungszentrum für Biosysteme in Basel bereit stellen. Neben der Budgeterhöhung durch Basel-Stadt und Basel-Landschaft müssten auch die Grundbeiträge des Bundes an die Universitäten und die ETH steigen. Ausserdem erwarteten die beiden Basel eine entsprechende Prioritätensetzung zugunsten der (Fach-)Hochschulbildung und Forschung in den Planungen des Bundesrats wie auch der Eidgenössischen Räte.
 Weitere Aufmerksamkeit verdienen nach Ralph Lewin nicht nur die Investitionen, sondern auch die Strukturen in der Schweizer Bildungspolitik. Die Bundesverwaltung bereite derzeit die Botschaft 2008 bis 2011 über Bildung, Forschung und Technologie vor. Neben der Finanzierung gelte es, in dieser Periode auch die Neugestaltung des nationalen Hochschulraums sicherzustellen.
 Ralph Lewin betonte abschliessend, dass der Beitrag der Region Basel für den Wirtschaftsstandort Schweiz weit über die Universität und die Fachhochschule hinaus ginge. Er bestehe beispielsweise darin, dass die Region Basel ausgezeichnete infrastrukturelle Voraussetzungen geschaffen habe. Er erwähnte dabei insbesondere verkehrspolitische und arbeitsmarktliche Voraussetzungen, die ein Standort bieten müsse, damit sich eine international verflochtene Branche in einer Region wohl fühlen könne.

 Alle Referenten waren sich einig, dass die Kantone und die Wirtschaft bei der Bewältigung der erwähnten Herausforderungen auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den Bundesbehörden angewiesen sind.


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Josef Frey, Projektleiter schappo, AJFP Tel. 061 267 91 31

lead_de: Am kommenden Freitag 10. Juni 2005 findet das Schlusskonzert des Präventionsprojekts «100% music – no drugs» statt. Das im letzten Jahr vom Justizdepartement mit einem «schappo» ausgezeichnete Projekt ermöglicht vier talentierten Jugendbands einen Liveauftritt im alkohol- und tabakfreien Rossstall der Kaserne.

title_de: Drogenfreies Konzert «100% music – no drugs»

content_de:
Die Idee des Initiators Bölle Börlin ist einfach und überzeugend: Jungen Rock-Musikern, die für einen vernünftigen Umgang mit Genussmitteln stehen, werden Auftritte an Konzerten und im Fernsehen ermöglicht. Die Bands werden von Börlin ausgewählt und profitieren vom Know-how des Vollblutmusikers. Gleichzeitig sind die drogenfreien Auftritte positives Beispiel für das jugendliche Publikum, und die Präventionsidee wird vorbildhaft verbreitet.

 Für die erste Projektrunde von «100% music – no drugs» wurde Börlin im letzten Jahr vom Justizdepartement Basel-Stadt mit einem «schappo» ausgezeichnet. Dank fachlicher und finanzieller Unterstützung durch die Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) und den Lotteriefonds Basel-Stadt und in Zusammenarbeit mit Telebasel und Radio Basel 1 konnte in der Sendung MASH eine zweite Ausscheidungsrunde mit acht jungen Bands durchgeführt werden. Das Präventionsprojekt «100% music – no drugs» sollte jetzt selbsttragend und ohne staatliche Unterstützung weitergeführt werden können.

 Vier von einer Jury ausgewählte Nachwuchsbands treten am Freitag, 10. Juni, um 20 Uhr im für diesen Anlass drogen- und rauchfreien Rossstall der Kaserne am Abschlusskonzert der zweiten Runde auf. Eröffnet wird der Anlass gemeinsam von Regierungsrat Dr. Guy Morin und Sebastian Kölliker vom Jungen Rat. Die Moderation übernehmen zwei Mitarbeiter von MASH (Telebasel) und Radio 1. Der Eintritt ist frei.


contact: Verena Gertsch, Telefon +41 (0)61 267 40 41 akademische Mitarbeiterin Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des 1927/1928 errichteten Einfamilienhauses Sandreuterweg 44 ins Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus Sandreuterweg 44 unter Denkmalschutz

content_de:
Das 1927/28 nach den Plänen der Architekten Artaria + Schmidt errichtete Einfamilienhaus wurde als Einzelauftrag des Musikerehepaars Edmund und Muriel Schaeffer-von Dechend realisiert, war aber zugleich als Prototyp gedacht. Der Bau besteht aus einem kurzen, in die Tiefe der Parzelle weisenden Wohntrakt im Erdgeschoss und einem quer dazu verlaufenden, länglichen Schlaftrakt im Obergeschoss, der auf Stützen über einer offenen Halle auskragt. Die Konstruktion dieser Flachdachkörper erfolgte als Stahlskelett, das mit Bimsplatten ausgefacht und mit einer verputzten Backsteinschicht isoliert worden ist. Die speziell entwickelten Schiebefenster mit Metallrahmen unterstreichen in ihrer mit der Fassadenhaut bündigen Anordnung den skulpturalen Effekt der kubistischen Gesamtkomposition.

 Der Entwurf entstand im bewussten Dialog mit Le Corbusiers gleichzeitigem Projekt für das Doppelhaus in der Mustersiedlung Stuttgart-Weissenhof. Diverse architektonische Motive sowie die Elementarfarben für die Fenster und Türen nehmen direkten Bezug zu Le Corbusier und die holländische Künstlergruppe «De Stijl». Die Anordnung des Schlafzimmertrakts ist ein direktes Zitat von Le Corbusiers «Schlafwagen-Haus» in Stuttgart. In der konsequenten Umsetzung der Postulate der Begründer der Moderne überbietet das Haus Schaeffer seine zeitgenössischen Vorbilder indessen an exemplarischer Strenge.

 Die Architekten Paul Artaria (1892 – 1959) und Hans Schmidt (1893 – 1972) waren während ihrer kurzen Zusammenarbeit von 1923 bis 1930 die ersten Architekten in Basel, die die Ideen der modernen Avantgarde konsequent übernommen und in mehreren Einzelbauten und Siedlungen in die Tat umgesetzt haben. Diese Werke zählen heute «zu den wichtigsten Demonstrationen des Neuen Bauens in der Schweiz» (Architektenlexikon der Schweiz, Basel 1998). Darunter ist das Haus Schaeffer in Riehen wohl das Exemplarischste. Die Ideen der Entflechtung verschiedener Gebäudefunktionen, der Minimalisierung von Raumbedarf und Baumaterial und der Typisierung der Konstruktion sind hier in lehrbuchhafter Weise umgesetzt.

 Nach diversen bedauerlichen Veränderungen und ziemlicher Vernachlässigung wurde das Gebäude 1990 durch seine heutigen Eigentümer aufs Vorbildlichste restauriert. Zur Gewinnung zusätzlicher Nutzfläche haben sie unlängst ein Erweiterungsprojekt vorgelegt, dessen allfällige Realisierung nach Auffassung des Regierungsrats dem Anliegen des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen würde.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement Wolfgang Pfund, Telefon +41 (0)61 267 99 40 (erreichbar ab Mittwoch, 13.7.05) Leiter Personaldienst Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen in den Jahren 2006 und 2007 insgesamt 52 neue Lehrstellen in zweijährigen und ausgewählten dreijährigen beruflichen Grundbildungen in der Verwaltung und den Betrieben zu schaffen. Damit ist der Prozess jedoch nicht abgeschlossen – auch per Lehrbeginn 2008 wird angestrebt noch weitere 26 Lehrplätze zu schaffen.

title_de: Mehr Lehrstellen in der Verwaltung

content_de:
Nur wenige der Jugendlichen, welche jedes Jahr die obligatorische Schule verlassen, können auf direktem Weg in eine Berufslehre eintreten. Mehrheitlich müssen sie an der Schule für Brückenangebote (SBA) ein 10. Schuljahr oder eine Vorlehre absolvieren. Dort ergab sich wegen des zu knappen Lehrstellenangebots ein Stau: Die Zahl der Jugendlichen, welche auch nach diesem Zusatzjahr keine Lehrstelle gefunden haben, hat seit 2002 um über 50% zugenommen. Letztes Jahr befanden sich 370 Jugendliche in dieser äusserst schwierigen Lage. Für das Schuljahr 2005/06 verzeichnet die SBA 100 zusätzliche Anmeldungen.

 Passende Lehrstelle für alle
 Mit Blick auf diese Problemlage braucht es energische Massnahmen, um die Chancen der Jugendlichen auf eine nachobligatorische Bildung zu verbessern. Der Regierungsrat verfolgt dabei das Ziel, dass jede Schulabgängerin und jeder Schulabgänger den Fähigkeiten entsprechend eine Lehrstelle findet oder in ein anderes weiterführendes Bildungsangebot aufgenommen wird. Mit der Förderung entsprechender Massnahmen will der Regierungsrat eine präventive Wirkung gegen Jugendarbeitslosigkeit und Sozialhilfeabhängigkeit von jungen Erwachsenen erzeugen.

 Mehr Lehrstellen bei BASEL-STADT
 Im eben zu Ende gegangenen Lehrjahr 2004/05 bildete die kantonale Verwaltung zusammen mit den angeschlossenen öffentlichen Betrieben rund 270 Lehrlinge in zahlreichen Berufen aus. Gegenüber dem Vorjahr hat die Zahl um fast 6 % zugenommen. Es besteht aber ein Potential für mehr Lehrstellen. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass der Kanton bei der Aufnahme von Jugendlichen aus der obligatorischen Schule in eine Berufslehre eine gewisse Vorbildfunktion übernehmen muss. Er hat deshalb beschlossen, in den Jahren 2006 und 2007 insgesamt 52 neue Lehrstellen in der Verwaltung und den Betrieben zu schaffen. Für 2008 wird eine weitere Erhöhung der Anzahl Lehrstellen in vergleichbarem Umfang angestrebt. Dabei soll die Zahl der Attestlehrstellen sukzessive erhöht werden. Die Verwaltung leistet damit einen substantiellen Beitrag an das Ziel, das Manko von gegenwärtig rund 400 Lehrstellen im Kanton Basel-Stadt zu eliminieren.

 Bereits im Mai hat der Regierungsrat beschlossen, das Projekt «Lehrstellenakquisition» des Gewerbeverbands Basel-Stadt zu fördern. Dadurch sollen im laufenden Jahr 110 Nichtlehrbetriebe für die Lehrlingsausbildung gewonnen werden, davon 80 für die neuen zweijährigen Attestausbildungen in den Bereichen Büro, Detailhandel und Gastgewerbe. Diese sind besonders wichtig, um junge Leute aus der Volksschule auszubilden und im Berufs- und Erwerbsleben Fuss fassen zu lassen. Bei erfolgreichem Attestabschluss können die Auszubildenden in eine verkürzte drei- oder vierjährige Lehre übertreten. Diese stufenweise berufliche Ausbildung verschafft allen Beteiligten, namentlich auch den Lehrbetrieben wesentliche Vorteile.

 Berufsbildung als gemeinsame Aufgabe von Wirtschaft und Staat
 Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit Massnahmen zur Schaffung von mehr Lehrstellen ein wesentlicher Beitrag zur Verminderung von Arbeitslosigkeit geleistet werden kann. Die Berufsbildung ist eine gemeinsame Aufgabe der Wirtschaft und des Staates. Nur wenn alle beteiligten Partner zusammenarbeiten, kann das Ziel, allen Jugendlichen die Chance auf eine Berufsbildung oder eine andere weiterführende Bildung zu verschaffen, erreicht werden.

 Der Regierungsrat dankt allen Ausbildungsbetrieben für ihr Engagement zugunsten der Jugend und des Berufsnachwuchses und bittet Nichtlehrbetriebe zu prüfen, neue Arbeitsplätze zu schaffen.


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92 Leitung Stab Schulen

lead_de: Gaby Jenö wurde vom Regierungsrat zur neuen Rektorin der Orientierungsschule Basel gewählt. Sie wird das Rektoratsteam ab 1. August 2005 ergänzen.

title_de: Gaby Jenö wird Rektorin der Orientierungsschule Basel

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Der Regierungsrat hat Gaby Jenö-Frei zur neuen Rektorin der Orientierungsschule (OS) Basel gewählt. Sie tritt am 1. August 2005 die Nachfolge von Verena Labhardt an, die in Pension geht. Seit 2001 ist Gaby Jenö als Schulhausleiterin im OS-Schulhaus Brunnmatt tätig. Seit 1995 unterrichtet sie an der OS die Fächer Deutsch, Geschichte, Französisch sowie Geografie und Naturlehre, zuerst im Dreirosen-Schulhaus und seit 1997 am Standort Brunnmatt. Als Mitglied verschiedener Gremien hat sich Gaby Jenö seit vielen Jahren für Schulentwicklungsprojekte in Basel-Stadt engagiert. So arbeit sie unter anderem an einem Pilotprojekt zur Gewaltprävention mit, gehörte während drei Jahren dem OS-Konferenzvorstand an und ist Mitautorin des Leitfadens «Erweiterte Beurteilungsformen». Gaby Jenö ist 1955 geboren und in Luzern aufgewachsen. Dort hat sie das Lehrerseminar besucht und später an den Universitäten Zürich und Lausanne das Sekundarlehrerdiplom Phil. I erworben. In Basel hat sie die zweijährige Weiterbildung für Schulhausleitungen besucht. Während über 20 Jahren hat Gaby Jenö zudem aktiv in politischen Gremien mitgearbeitet.

 Die OS Basel wird von einem dreiköpfigen Team geleitet, zu welchem auch Ernst Meier und Markus Unterfinger gehören. Längerfristig sollen die Rektorate der Volksschulen zentralisiert und die lokalen Leitungen in den Schulhäusern gestärkt werden.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Bernhard Christ, LDP) betreffend Prüfung von Änderungen der Nutzungszone in der Zone 7 (Industrie- und Gewerbezone) als erledigt abzuschreiben. Die Stossrichtung des Vorstosses stimmt mit den Zielen des Regierungsrates überein. Für mittelfristige Umnutzungspotentiale in der Industriezone läuft bereits die Planung, teilweise ist diese auch schon fortgeschritten Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat mit den entsprechenden Vorlagen detailliert zu den jeweils erforderlichen Massnahmen der Nutzungsplanung berichten. (Auskunft: Rainer Volman, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Andreas C. Albrecht, LDP, betreffend Förderung von Wohneigentum als erledigt abzuschreiben. Ohne Bezug zu einem konkreten Projekt mit vorhergehender Abklärung der Zielgruppe «junge Familien» sind keine verbindlichen Aussagen bezüglich Förderung von Wohneigentum durch Abgabe von Bauland im Baurecht an junge Familien möglich. Zudem ist in Basel-Stadt momentan kein unbebautes Bauland verfügbar, das nicht bereits Bestandteil laufender Projekte ist. Neues Bauland kann nur mit Ein- und Umzonungen gewonnen werden. Hingegen könnte anstelle der Abgabe von Bauland im Baurecht zusätzlicher Wohnraum für junge Familien geschaffen werden, indem noch vermehrt bestehende 1-2 Zimmer Wohnungen zusammengelegt werden. (Auskunft: Andreas Kressler, Leiter Zentralestelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 29, erreichbar von 11-12 und ab 16 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kathrin Giovannone, Bündnis) betreffend Mattfeld als erledigt abzuschreiben. Der Beschluss des Regierungsrates zum Landschaftsrichtplan Landschaftspark Wiese ist für die Behörden verbindlich. In erster Linie gilt aber nationales Recht, weshalb die Nutzung des auf deutschem Gebiet liegenden Mattfeld dem deutschen Recht untersteht. Der Regierungsrat wird aber auch in Zukunft von seinen Rechten als Vertreter des Grundeigentums Gebrauch machen und auf das gemeinsam gefasste Planziel hinwirken bzw. in den konkreten Nutzungszuweisungen seine Rechte wahren. Darüber hinaus hat die Stadt Weil am Rhein zusammen mit Naturschutzorganisationen bei der übergeordneten Behörde beantragt, die Wiesenflächen des Mattfelds als Flora-Fauna-Habitat klassifizieren zu lassen. (Auskunft: Franz. L. Schmidli, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 70)

gemäss Beschluss des Bundesrates die eidgenössische Abstimmung zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und Umsetzung des Protokolls über die Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf die neuen EU-Mitgliedstaaten zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits sowie über die Genehmigung der Revision der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit auf das Wochenende vom 25. September und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf die Vortage festgesetzt.

Nelly Lüdi (Basler Gewerkschaftsbund)

Ida Götz (Basler Gewerkschaftsbund)

für die Erneuerung der Beleuchtung im Parkhaus Steinen Ausgaben in der Höhe von 210'000 Franken zum Vollzug freigegeben.

die Rechnung 2004 der baselstädtischen Sport-Toto-Kommission zur Kenntnis genommen. Bei Aufwendungen von rund 1,612 Millionen Franken und Erträgen von rund 3,059 Millionen Franken schliesst die Rechnung mit einem Gewinn von rund 1,447 Millionen Franken ab. (Auskunft: Stephan Kohler, Ressort Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 606 95 89)

von der Rechnung 2004 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2004 weist bei Ausgaben von 614'423 Franken und Einnahmen von 358’811 Franken nach einem Zuschuss von 254'000 Franken aus Fondsvermögen einen Ausgabenüberschuss von 2’612 Franken (Vorjahr 2'229 Franken) aus. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

von der Rechnung 2004 der Israelitischen Gemeinde Basel im Sinne des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Diese weist bei Einnahmen von rund 2,549 Millionen Franken und Ausgaben von rund 2,798 Millionen Franken einen Ausgabenüberschuss von rund 248'000 Franken aus. Nach der Gutschrift von Legaten und Schenkungen beträgt das Minus noch 74'326 Franken. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der Vernehmlassung die vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte unterstützt. Das Anwaltsgesetz muss im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bologna-Modells an den schweizerischen Universitäten angepasst werden. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

Esther Seeberger-Stucky


contact: Projekt Aufwertung Platz beim Leonardsberg Dirk Leutenegger, Tel. 061 267 92 41 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt Projekt Aufwertung der Kreuzung Wanderstrasse Theo Tschumi, Tel: 061 267 92 26 (erreichbar bis 12 Uhr) Projektleiter Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) können weitere Projekte umgesetzt werden. Es geht dabei um zwei Projekte bei denen die Aufwertung von Plätzen im Vordergrund steht. Der Regierungsrat hat von den entsprechenden Beschlüssen des Lenkungsausschusses APS Kenntnis genommen.

title_de: Weitere Aufwertungsmassnahmen im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel genehmigt

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Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss APS hat weitere Massnahmen aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung (WUV)bewilligt. Der Regierungsrat hat davon Kenntnis genommen. Im einzelnen geht es dabei um folgende zwei Projekte:

 1. Aufwertung des Platzes im Bereich Leonhardsberg / Gerbergässlein
 Im Herbst 2003 musste in diesem Bereich aus Sicherheitsgründen eine Robinie gefällt werden. Dadurch eröffnet sich die Gelegenheit, diesem zentrumsnahen Ort mehr Attraktivität zu verleihen, die Nutzbarkeit zu verbessern und einen Beitrag zur Wohnumfeldaufwertung zu leisten.

 Es wird ein Sockel erstellt, so dass eine kleine Terrasse entsteht, auf welcher ein neuer Baum gepflanzt wird. Diese Terrasse kann zum Beispiel als temporäre Bühne («em Bebbi sy Jazz») genutzt werden. Gleichzeitig werden im Erdreich Massnahmen zu Standortverbesserung für den Baum ergriffen, verschiedene Anpassungen zum angrenzenden Gebäude und an vorhandenen Stützmauer realisiert sowie der Strassenbelag erneuert. Neben den erwähnten Massnahmen werden gleichzeitig Anpassungen am Werkleitungsnetz vorgenommen.

 Es ist geplant, die Bauarbeiten noch im Jahr 2005 durch zuführen. In Abhängigkeit des Bauabschlusses wird die Ersatzpflanzung erst im Frühling 2006 erfolgen können.Der Lenkungsausschuss APS hat der Realisierung des Projekts genehmigt. Die Kosten zu Lasten WUV belaufen sich auf 220'000 Franken.

 2. Aufwertung der Kreuzung «Wanderstrasse / Im Langen Loh / Gotthardstrasse
 Das Projekt »Wanderstrasse / Im Langen Loh / Gotthardstrasse« soll die Kreuzung aufwerten und für Fussgängerinnen und Fussgänger sicherer machen.

 Konkret soll die heutige Strassenfläche vor den Häusern Wanderstrasse 139 / 141 in eine Mischfläche für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Busse umzugestalten. Dies hat einige Vorteile: Die neu gewonnene Fläche wird zusammen mit der heute vorhandenen Rasenfläche zu einer zusammenhängenden, mit Bäumen bepflanzten Fussgängerzone umgestaltet und somit aufgewertet. Das Quartier wird vom Durchgangsverkehr entlastet, weil es die Verkehrsführung für den Individualverkehr weniger attraktiv sein wird. Schliesslich entfällt für die Fussgängerinnen und Fussgänger entfällt eine weitere Fahrbahnquerung.

 Die Werkleitungserneuerungen und die Sanierungsarbeiten beginnen im Sommer 2005, die Umgestaltungsarbeiten voraussichtlich im Spätherbst 2005. Gebaut wird in zwei Etappen in den Jahren 2005 und 2006.

 Der Lenkungsausschuss APS hat der Realisierung des Projekts genehmigt. Die Kosten zu Lasten WUV belaufen sich auf 285'000 Franken.


contact: Franz Bonetti Tel. 061 267 43 82 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Sanierung der Holeestrasse im Abschnitt Eggfluhstrasse bis Laupenring beziehungsweise Marschalkenstrasse: In Koordination mit umfangreichen zwingend notwendigen Werkleitungssanierungen an den Gas- Wasser- und Elektrizitätsleitungsnetzen der Industriellen Werke Basel werden vom Tiefbauamt Basel-Stadt Belagserneuerungsmassnahmen vorgenommen. Stimmt der Grosse Rat zu wird im Abschnitt Laupenring bis Rodrisstrasse in Fahrtrichtung Dorenbachkreisel auch die bestehende Bus-/Velospur verlängert. Zudem werden die Einmündungsbereiche bei der Rodrisstrasse und der Nenzlingestrasse als Trottoirüberfahrten ausgebildet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 234 Mio. Franken.

title_de: Sanierungsarbeiten in der Holeestrasse

content_de:
TiAnfangs Juni 2005 haben die Industriellen Werke Basel (IWB) in der Holeestrasse mit den umfassenden Leitungserneuerungsarbeiten für Gas, Wasser und Elektrizität begonnen. Die Werksarbeiten umfassen den Abschnitt Eggluhstrasse bis Marschalkenstrasse. Es müssen insgesamt 1880 Meter Kunststoffrohre neu verlegt werden.

 Gleichzeitig saniert das Tiefbauamt im Abschnitt Eggluhstrasse bis Laupenring auf einer Länge von rund 370 Metern die Fahrbahn. Diese weist verschiedene Risse in der Belagsoberfläche auf. Weiter befindet sich auf der ganzen Länge der Holeestrasse eine defekte, in Sand verlegte Pflästerung, auf welcher die ordentliche Entwässerung nicht mehr sichergestellt ist. Schliesslich müssen die IWB rund zwanzig Strassenquerungen für das Installieren neuer Leitungen vornehmen. Dadurch wird die Belagsoberfläche zusätzlich beeinträchtigt. Eine Teilerneuerung der Belagsoberfläche ist aus diesen Gründen nicht mehr möglich.

 Im Zusammenhang mit den geschilderten Sanierungsarbeiten soll die Verkehrssituation in der Holeestrasse für die BVB-Buslinie Nr. 36 in Fahrtrichtung Dorenbachkreisel verbessert werden; die Buslinie wird heute oft von Verkehrsstaus beeinträchtigt. Die bereits bestehende Bus-/Velospur im Abschnitt Rodrisstrasse bis Dorenbachkreisel soll vom Laupenring bis zur Rodrisstrasse verlängert werden. Hierfür soll der Grosse Rat noch vor den kommenden Sommerferien einen entsprechenden Kredit bewilligen. Im weitern ist geplant, die Einmündungsbereiche bei der Rodrisstrasse und der Nenzlingerstrasse im Interesse einer grösseren Verkehrssicherheit für Fussgänger als Trottoirüberfahrten einzurichten.

 Die Vorbereitungsarbeiten haben Ende Mai/Anfang Juni begonnen. Die gesamten Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten werden rund ein Jahr dauern. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 2,34 Mio. Franken; davon entfallen auf den Werkleitungsbau 1,54 Mio. Franken, auf die Fahrbahnsanierung rund 0,4 Mio Franken und auf die noch vom Grossen Rat zu bewilligende neue Bus-/Velospur rund 0,4 Mio. Franken.

 Sowohl der BVB-Bus- als auch der Individualverkehr werden während der ganzen Bauzeit aufrecht erhalten. Die Zugänge und Zufahrten zu den provisorischen Liegenschaften und Einstellhallen werden grundsätzlich durch provisorische Baumassnahmen sichergestellt. Mögliche kurzfristige Veränderungen an der bestehenden Verkehrsführung werden vorgängig auch mit den Betroffenen abge-sprochen. Aus verkehrs- und montagetechnischen Gründen müssen während der Werkleitungsarbeiten Teile des Trottoirs und der Parkierflächen miteinbezogen werden. Schliesslich ist die bestehende Lichtsignalanlage beim Holeerain proviso-risch anzupassen.

 Weitere Informationen über den Stand der Bauarbeiten sind unter der Internet-Adresse www.strassen.bs.ch abrufbar. Bei Anregungen und Fragen steht auch der örtliche Projektleiter, Max Dettwiler, Tel. 061 281 67 68, zur Verfügung.

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contact: Martina Münch, Telefon +41 (0)61 267 67 72 Leiterin Abteilung Stadtgestaltung öffentlicher Raum Hochbau- und Planungsamt Baudepartement Brigitte Löwenthal, Telefon +41 (0)61 267 67 16 Projektleiterin Stadtgärtnerei Baudepartement

lead_de: Der Wettsteinplatz soll wieder zu einem der schönsten Plätze im Kleinbasel werden. Die vorgesehene Umgestaltung besticht durch den grosszügigen Baumkranz nach historischem Vorbild durch grosszügigere Flächen für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie durch eine optimale Beleuchtung des Platzes. Am Wettsteinplatz wird durch die neuen Strassenränder die Einführung des Kreisverkehrs ermöglicht womit ein verbesserter und sicherer Verkehrsablauf erzielt werden kann. Die Theodorsgrabenanlage wird freundlicher und offener ins Quartier eingebunden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Kreditvorlage an den Grossen Rat weitergeleitet.

title_de: Umgestaltung Wettsteinplatz und Neugestaltung Theodorsgrabenanlage

content_de:
Für die Umgestaltung und Aufwertung des Wettsteinplatzes hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 4, 182 Millionen Franken beantragt. Die Gesamtkosten inklusive Neugestaltung der Theodorsgrabenanlage, Gleisauswechslung, Leitungssanierung etc. belaufen sich auf rund 8,9 Mio. Franken. Davon gehen 1,7 Mio. Franken zu Lasten der Rechnung des Fonds «Mehrwertabgaben». Die Umgestaltung sollen im Oktober 2005 beginnen und Ende 2007 abgeschlossen sein.

 Das ausgearbeitete Gestaltungsprojekt für den Wettsteinplatz ist an die historische Konzeption eines runden, von einem grosszügigen Baumkranz gesäumten Platzes angelehnt. Die vergrösserte Insel in der Mitte des Platzes bietet mehr Raum für die verlängerten Haltestellenkanten der Tram- und Buslinien an. Grossflächiger Blumenschmuck auf dem Platz zeichnet den Wettsteinplatz als wichtigen Platz im Kleinbasel aus. Der bestehende Kiosk bleibt erhalten und wird farblich aufgefrischt.

 Der Wettsteinplatz soll nach dem Umbau als Verkehrskreisel funktionieren. Verkehrsstudien haben gezeigt, dass sich die Einführung eines Kreisverkehrsregimes deutlich positiv auf den Verkehrsablauf am und um den Wettsteinplatz auswirkt. Eine massgebende Reduktion des Lärms stellt sich dadurch ein. Der Platz wird heller und gleichmässiger beleuchtet. Die Beleuchtung des Fussgängerbereichs entlang des Baumkranzes wird mit Kandelaberleuchten zwischen den einzelnen Bäumen realisiert. Die Theodorsgrabenanlage wird neu auch mit Kandelaberleuchten beleuchtet.

 Im Zuge der Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten auf dem Wettsteinplatz müssen in der Wettsteinallee, vom Wettsteinplatz bis zur Rheinfelderstrasse Werkleitungsarbeiten ausgeführt werden. Deshalb kann in diesem Abschnitt eine erste Baumreihe mit fünf Bäumen auf der Seite der Liegenschaften mit den ungeraden Hausnummern realisiert werden.

 Die Umgestaltung des Wettsteinplatzes erfolgt koordiniert mit der Neugestaltung der Theodorsgrabenanlage. Diese Anlage wird zukünftig zu einer freundlichen, einladenden und offenen Grünanlage werden, welche den heutigen Bedürfnissen und Anforderungen gerecht wird.

 Der Übergang vom Wettsteinplatz zur Theodorsgrabenanlage erfolgt aufgrund des Höhenunterschiedes durch eine bogenförmige Sitzstufenanlage auf einen grosszügig mit Bäumen überstellten, chaussierten Platz. Die Stufenanlage und die Bänke laden ein zum Verweilen. Die daran angrenzende, rechteckige Rasenfläche wird zusammen mit den längsseitigen Ballfangzäunen saniert und bietet Platz für vielseitige Bewegungsspiele.

 Im unteren Bereich der Anlage, Richtung Schaffhauserrheinweg, führt ein organisch geformtes, zusammenhängendes Wegenetz durch die Anlage, in Anlehnung an das historische Bild. An bestimmten Orten entstehen aus den Wegen platzartige Aufweitungen, welche mit langen Sitzbänken versehen werden. Neben Ruhe- und Aufenthaltsorten bildet ein neuer Kinderspielbereich einen Schwerpunkt. Der alte, zum Teil geschützte Baumbestand wird erhalten. Er setzt sich aus einer reichen Sammlung ausgefallener Arten zusammen, die frei über das Areal verteilt sind. Mit der Umgestaltung können nun Massnahmen zur Baumstandortverbesserung durchgeführt werden.

 Auslöser für die Umgestaltung des Wettsteinplatzes sind anstehende Gleis- und Strassenbausanierungen. In Koordination mit den bevorstehenden Strassen- und Gleissanierungen werden aufgrund des Alters der diversen Leitungen sowie zur Verstärkung des Leitungsnetzes Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Kanalisationsleitungen saniert oder neu verlegt.

 Die interessierten Kreise wurden im April vorinformiert. Eine grosse Informationsveranstaltung wird noch folgen.


contact: Karin Haeberli Leiterin Halt-Gewalt Tel. 061 267 44 93

title_de: Regierungsrat Dr. Guy Morin empfing am 2. Juni 2005 eine iranische Delegation im Justizdepartement zum Thema «Häusliche Gewalt an Frauen»

content_de:
RR Dr. Guy Morin empfing am vergangenen Donnerstag eine hochrangige Delegation aus dem Iran zum Thema «Häusliche Gewalt an Frauen - staatliche Interventionsmöglichkeiten». Der Besuch in Basel stand in Zusammenhang mit der zweiten Runde des Menschenrechtsdialog zwischen der Schweiz und Iran vom 1. - 3. Juni 2005 in Bern. Das EDA (Sektion Menschenrechtspolitik, Politische Abteilung IV, Menschliche Sicherheit) war mit der Anfrage, den iranischen Partnern das bewährte Basler Kooperationsmodell «Halt-Gewalt» des Justizdepartements vorzustellen, ans Basler Justizdepartement gelangt.

 Die iranische Delegation bestand aus Vertretern des Aussenministeriums und hohen Beamten der Justiz. Die Teilnahme beispielsweise des Sprechers der Justiz, welcher in der iranischen Regierung eine wichtige Position bekleidet, zeigt die grosse Bedeutung, welche Iran diesem Menschenrechtsdialog beimisst. Zentrale Themen waren Körperstrafen und Folter, die Todesstrafe, Meinungsäusserungsfreiheit sowie die Reformen der Menschenrechtsmechanismen in der UNO. Es fanden Gespräche mit Vertretern des Bundesamtes für Justiz, mit den Basler Justizbehörden und mit schweizerischen Strafvollzugsexperten statt. Der Abschluss bildete der Besuch der Strafanstalt Witzwil.

 Namentlich die Gespräche mit RR Dr. Guy Morin, Marc Flückiger (Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention AJFP, JD), Karin Haeberli (Co-Leiterin Halt-Gewalt, AJFP, JD), Bettina Bannwart (Juristin, Gleichstellungsbüro, JD) und Dr. Jacqueline Frossard (Leiterin Polizeisozialdienst, SiD) stiessen auf reges Interesse bei den iranischen Partnern. Es ging darum, die Problematik von Gewalt an Frauen zu thematisieren, aber auch konkrete Massnahmen zur Sensibilisierung, Prävention und Ahndung vorzustellen. Dieses Thema hat auch bei den iranischen Behörden an Bedeutung gewonnen. So wurde kürzlich eine umfassende Studie dazu erstellt.

 Gemäss EDA fanden die Gespräche in offener und konstruktiver Atmosphäre statt. Die beiden Delegationen zeigten Interesse, die technische Zusammenarbeit in den Bereichen Justizreform und häusliche Gewalt zu verstärken.


contact: Ines Camprubi, Sportförderung, Telefon +41 (0)61 606 95 59

title_de: Sommerschwimmkurse für Kinder zwischen 5 und 15

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Die Sommerferien stehen vor der Tür – es ist wieder Zeit, schwimmen zu lernen. Für den ersten Kurs des Sportamts vom 4. bis 15. Juli in verschiedenen Hallenbädern sind noch Plätze frei. Interessierte können sich über www.sportamtbasel.ch oder Tel. 061 606 95 55 anmelden.

 Eine weitere Chance bietet sich vom 1. bis 12. August. Kurskarten für diese zweite Staffel von Kursen in den Gartenbädern St. Jakob, Bachgraben, Eglisee und Riehen sind an den dortigen Kassen zum Preis von CHF 50.- ab sofort zu beziehen.


contact: Irma Rodiqi, Telefon +41 (0)61 267 87 31 Tourismusstatistik Statistisches Amt Basel Stadt

lead_de: In den Hotels des Kantons Basel-Stadt wurden im ersten Halbjahr des laufenden Jahres rund 400 000 Logiernächte registriert. Das sind 04 % mehr als im selben Zeitraum des Rekordjahres 2004. Dieser Wert liegt um gut ein Viertel über dem Halbjahresmittel der letzten 50 Jahre.

title_de: Fremdenverkehr im ersten Halbjahr 2005

content_de:
Im Monat Juni 2005 wurden 78 466 Logiernächte registriert. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat ergibt sich beim Binnentourismus eine Abnahme um 1,1 % auf 19 898 Logiernächte. Die ausländische Nachfrage lag mit 58 568 Logiernächten um 3,3 % unter dem Vorjahresstand. Insgesamt ergab sich im Juni 2005 eine Abnahme um 2,7 %.

 Die Gästezimmer waren im Juni 2005 durchschnittlich zu 69,0 % ausgelastet. Dieser Wert ist 4,4 % höher als im Vorjahresmonat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm leicht zu und belief sich nach 1,91 Tagen im Vorjahr nun auf 2,16 Tage. Wie bis anhin war der Aufenthalt inländischer Gäste (1,85 Tage) kürzer als derjenige von ausländischen Gästen (2,28 Tage).

 Über ein halbes Jahr betrachtet weist die Zahl der Logiernächte trotz des Rückgangs im zweiten Quartal steigende Tendenz auf. Von Januar bis Juni 2005 hat die Übernachtungszahl gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 0,4 % zugenommen. Ein geringer Rückgang bei den Auslandgästen (-2,0 %) wird durch einen Anstieg bei den Inlandgästen um 6,1 % mehr als wettgemacht.

 Das erfreuliche Gesamtergebnis des ersten Halbjahres 2005 dürfte neben der konjunkturellen Erholung hauptsächlich auf das reiche Kulturangebot, den dichtgedrängten Messe- und Kongresskalender und nicht zuletzt auf die verstärkten Marketinganstrengungen von Basel Tourismus zurückzuführen sein.

 Mit einem Anteil von rund 70 % am Total der Logiernächte bilden die ausländischen Gäste weiterhin die wichtigste Kundengruppe. Nach Herkunftsländern gegliedert resultierten die höchsten Zunahmen bei den Gästen aus Mittelamerika/Karibik, Deutschland, Österreich, Indien und Hongkong.

 Deutschland ist mit insgesamt 69 020 Übernachtungen nach wie vor das wichtigste Herkunftsland für die Basler Hotellerie. Dieser Wert ist der höchste seit 1980 und liegt um 22,7 % über dem Halbjahresmittel der letzten 25 Jahre. Mit 41 107 bzw. 35 783 Logiernächten wurde auch bei den Gästen aus den USA und Grossbritannien der höchste Wert seit 1980 registriert und somit das Mittel um 38,9 % bzw. 38,6 % übertroffen. Die stärksten Rückgänge verzeichneten die Basler Hotelbetriebe bei den Gästen aus Italien (-16,0 %; -4 145 Logiernächte) und Frankreich (-7,4 %; -1 208).


contact: Felix Drechsler, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben beide eidgenössischen Vorlagen angenommen. Zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die Assoziierung an Schengen und Dublin sagten 64.6% der Basler Stimmberechtigten Ja. Das Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare wurde in Basel-Stadt von 68.6% der Stimmberechtigten angenommen.

title_de: Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt vom 5. Juni 2005

content_de:
Die Abstimmungsergebnisse für die eidgenössischen Vorlagen im Kanton Basel-Stadt lauten im Einzelnen:

 Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die Assoziierung an Schengen und Dublin
 JA-Stimmen: 45'202 (64.6%)
 NEIN-Stimmen: 24'765 (35.4%)
 Stimmbeteiligung: 61.5%

 Bundesgesetz über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare
 JA-Stimmen: 47'794 (68.6%)
 NEIN-Stimmen: 21'889 (31.4%)
 Stimmbeteiligung: 61.3%

 Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 61.4%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 94,4% .

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/endergebnisse.pdf abrufbar.


contact: Hanspeter Gass, Präsident Finanzkommission Telefon P +41 (0)61 261 98 67 Telefon G +41 (0)61 295 14 37 Mobile +41 (0)79 435 79 30 E-Mail hanspeter.gass@bluewin.ch

lead_de: Die Finanzkommission des Grossen Rates (FKom) hat im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags die Staatsrechnung 2004 des Kantons Basel-Stadt geprüft. Sie stellte dabei fest dass die Anstrengungen des Regierungsrates im Rahmen der beiden Massnahmenpaket A&L (Überprüfung von Aufgaben und Leistungen) Früchte tragen. Die Laufende Rechnung 2004 schloss bei einem Gesamtaufwand von CHF 3861 Milliarden mit einem Defizit von CHF 35 Millionen ab. Ein hoher Selbstfinanzierungsgrad von 1428% ermöglichte es dem Kanton seinen Schuldenstand um knapp CHF 66 Millionen zu reduzieren.

title_de: Ausgeglichene Staatsrechnung – Finanzkommission anerkennt Bemühungen der Regierung warnt jedoch vor erneuten Budgetdefiziten

content_de:
Beunruhigend aus Sicht der Finanzkommission ist das stagnierende Steuersubstrat. Die Erträge aus den Einkommenssteuern der natürlichen Personen sind – unter Ausklammerung der beschlossenen Steuersenkungen – sogar rückläufig. Das Bemühen, gute Steuerzahler nach Basel zu holen, schlägt sich bei den Steuererträgen zumindest vorerst noch nicht nieder. Die Finanzkommission hinterfragt deshalb die Nachhaltigkeit der heutigen Situation der Basler Staatsfinanzen: Bei stagnierenden Steuereinnahmen drohen die ungebremst steigenden Kosten der Sozialhilfe sowie die Gefahr steigender Kapitalmarktzinsen künftige Rechnungen stärker zu belasten. Im Weiteren ist zu beachten, dass die hohen Eventualverpflichtungen des Kantons von rund CHF 2,4 Milliarden gegenüber der Pensionskasse des Basler Staatspersonals (PKBS) in der Bilanz mit Ausnahme einer Rückstellung von rund CHF 166 Millionen keinen Niederschlag finden.

 Mit Blick auf die Zukunft erwartet die Finanzkommission ein «Verstetigen durch Priorisieren». Die aktuelle Finanzsituation soll nicht über eigentliche Sparprogramme fortgeschrieben werden, sondern über die politische Diskussion von Prioritäten und Posterioritäten. Um die Grundsatzdiskussion über die künftige Finanzpolitik zu begleiten, wird sich die Finanzkommission unter der Bezeichnung «FKom plus» im Rahmen ihrer parlamentarischen Oberaufsicht verstärkt mit mittel- und langfristigen Schwerpunktthemen befassen.

 Zur Verstetigung der Lage der Staatsfinanzen wird in Zukunft möglicherweise auch eine Schuldenbremse beitragen. Die neue Kantonsverfassung, die am 30.10.2005 zur Abstimmung gelangt, schafft dafür eine verfassungsmässige Grundlage. Unabhängig davon wird sich die Finanzkommission mit dem schon länger auf dem Tisch liegenden Ratschlag des Regierungsrates zur Einführung einer Schuldenbremse befassen. Sie wird dem Grossen Rat nach dem Sommerferien ihren Bericht vorlegen.

 In den Jahren 2003 und 2004 hat sich die Finanzkommission – als Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt – mit den Vorkommnissen bei der PKBS auseinander gesetzt. Der Grosse Rat hat die Regierung aufgrund des Berichtes der PUK gebeten, die Mandate der Revision und des Global Custodian der PKBS zu überprüfen und die Vermögensverwaltungsmandate der Finanzverwaltung bis Ende 2005 aufzukünden. Heute hält der Regierungsrat fest, dass die Überprüfung der Mandate der Revision und des Global Custodian Sache des neuen Verwaltungsrats der PKBS sei. Er bezeichnet es als noch offen, ob alle Vermögensverwaltungsmandate niedergelegt werden. Im Sinne einer modernen Ausgestaltung der Corporate Governance fordert die Finanzkommission eine offene Ausschreibung aller Mandate.

 Der Deckungsbeitrag der PKBS hat sich von 72,9% per 31.12.2003 auf 72,3% per 31.12.2004 reduziert. Die hohe Deckungslücke bedeutet nicht nur eine langfristige oder gar hypothetische Verpflichtung, sondern kann auch im Zusammenhang mit den Refinanzierungskosten auf dem Kapitalmarkt nachteilig sein. Die Finanzkommission begrüsst die Absicht des Regierungsrates, umgehend mit der Ausarbeitung einer Pensionskassen-Revison zu beginnen, und erwartet von allen involvierten Kreisen einen konstruktiven Dialog.

 Mit grosser Befriedigung hat die Finanzkommission zur Kenntnis genommen, dass es den Kantonsregierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt gelungen ist, gemeinsame Standards zu erarbeiten, die die Grundsätze und Kriterien des Lastenausgleichs für partnerschaftliche Vorhaben regeln. Damit ist eine wichtige Grundlage für die Bearbeitung der regionalen Zentrumsdossiers geschaffen.

 Unverständlich ist es für die Finanzkommission dafür, dass der Kanton AHV-Beiträge in Millionenhöhe auf nicht beitragspflichtigen Lohnbestandteilen (Taggelder) leistet. Sie fordert den Regierungsrat auf, sich dieses Problems unverzüglich anzunehmen.

 Im Jahre 2004 sind im Kanton Basel-Stadt über 9'000 Bussen gerichtlich in Haft umgewandelt worden. Die Finanzkommission schätzt, dass die Kosten für eine Bussenumwandlung (Betreibung, gerichtliche Bussenumwandlung und Haftunterbringung) durchschnittlich zehn- bis fünfzehn Mal höher sind als die ausgesprochene Busse. Per Ende 2005 wird das Justizdepartement die Kosten erstmals gesondert ausweisen.

 Nach der Übernahme der Swiss durch die Lufthansa schlägt der Regierungsrat den Verkauf der Swiss-Aktien im Kantonsbesitz vor. Die Finanzkommission unterstützt diese Absicht. Sie kritisiert aber, dass das Finanzdepartement dem sich abzeichnenden Verlust bei den Swiss-Aktien ungenügend Rechnung getragen hat. Aufgrund der nur globalen Wertberichtigung auf den Wertpapieren des Verwaltungsvermögens wird der Verkauf der Swiss-Aktien die Laufende Rechnung 2005 mit etwa CHF 20 Millionen belasten.


contact: Prof. Dr. Kurt Lüscher, Mitglied der Eidgenössischen Koordinationskommission für Familienfragen (EKFF) Tel. 031 331 83 70 Dr. Claudia Ermert Kaufmann, Beauftragte für Familienfragen, Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) Tel. 061 267 82 41 Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) Tel. 061 267 80 68

lead_de: Wozu braucht es Familienpolitik? Was ist eigentlich Familienpolitik? Welche Richtung soll die kantonale Basler Familienpolitik einschlagen? Die Familienkommission des Kantons Basel-Stadt hat gemeinsam mit dem Fachmann für Familiensoziologie und Familienpolitik Professor Kurt Lüscher Leitsätze für eine Familienpolitik im Kanton Basel-Stadt entwickelt.

content_de:
Drei Bausteine für eine Familienpolitik des Kantons Basel-Stadt liegen vor: Der neue Familienbericht, ein Bericht aus den Departementen zur Umsetzung der familienpolitischen Massnahmenempfehlungen aus dem Familienbericht 2000 sowie die familienpolitischen Leitsätze. Letztere wurden von der Familienkommission des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Fachmann für Familienpolitik, Prof. Kurt Lüscher, entwickelt. Die Leitsätze sollen der kantonalen Familienpolitik zu mehr Kontinuität und Kohärenz verhelfen, sagte Lüscher im Rahmen einer Pressekonferenz über die neuen Akzente der kantonalen Basler Familienpolitik. Nur wenn sich familienpolitische Massnahmen sinnvoll ergänzen und nicht in verschiedene Richtungen zielen, können Familien wirkungsvoll unterstützt werden, meinte Lüscher. Regierungsrat Guy Morin erhofft sich, dass die neuen Leitsätze Grundton und Begleitmusik der familienpolitischen Diskussionen in den nächsten Jahren sein werden. Er zeigte sich zuversichtlich, dass sie auf breite Akzeptanz hinsichtlich ihrer Grundannahmen und Zielsetzungen stossen werden.

 In nächster Zeit soll die Zusammenarbeit mit anderen Departementen im Sinne der Leitsätze mit der Familienkommission verstärkt werden. Familienpolitik betrifft Aufgaben, die für alle gesellschaftlichen Gruppen wichtig sind, insbesondere im Verhältnis zwischen den Geschlechtern, den Generationen oder zwischen der schweizerischen und ausländischen Bevölkerung. Familienpolitische Fragen tangieren gleichwohl Gleichstellungs-, Alten-, Kinder- und Jugendpolitik sowie Bildungspolitik und sind zentrale Aspekte im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt oder der Stadtentwicklung. Die Familienpolitik soll nach Lösungen suchen, die für alle Familienmitglieder befriedigend sind.

 Der Familienbericht und die familienpolitischen Leitsätze sind bei der Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) des Justizdepartements sowie im Stadtladen erhältlich. Der «Bericht aus den Departementen» kann auf dem Internet (www.ajfp.bs.ch) eingesehen werden.


contact: Jeannette Voirol, Tel. 061 382 0264 Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Tel. 061 267 8423

lead_de: Am 01. September 2005 wird Jeannette Voirol ihre Arbeit als stellvertretende Leiterin Ressort Kultur im Erziehungsdepartement Basel-Stadt aufnehmen. Sie folgt damit auf Sandro Messner der seit mehreren Jahren dieses Amt inne hatte im Jahre 2002 auch als interimistischer Leiter und nun per 01. Juni 2005 als stv. Leiter der Rechtsabteilung ins Sicherheitsdepartement Basel-Stadt wechselt.

title_de: Jeannette Voirol neue stellvertretende Leiterin Ressort Kultur im Erziehungs-departement Basel-Stadt

content_de:
Jeannette Béatrice Voirol wurde 1968 als Bürgerin von Tavannes BE in Basel geboren. Nach ihrer Schulzeit in Pratteln und Muttenz hat sie an der Universität Basel Geschichte und Germanistik studiert, und 1995 mit dem Lizenziat abgeschlossen. Nach verschiedenen wissenschaftlichen Projektarbeiten und Publikationen begann sie 1996 ihre Arbeit beim Bundesamt für Kultur in Bern, wo sie heute in der Funktion als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Sektion Kultur und Gesellschaft tätig ist. Jeannette Voirol hat während ihrer Zeit beim Bundesamt für Kultur verschiedene Weiterbildungen absolviert, unter anderem in den Bereichen Kommunikation und Projektmanagement. 2003 hat sie in mehrmonatigen Stages bei den PRO HELVETIA Aussenstellen Kairo und Kapstadt wichtige Erfahrungen in der internationalen Kulturzusammenarbeit gesammelt.

 Jeannette Voirol wird im Ressort Kultur neben der Stellvertretung des Ressortleiters Michael Koechlin und den damit verbundenen Tätigkeiten, vor allem Aufgaben im Bereich der staatlichen Kulturinstitutionen und Kulturförderung, übernehmen. Mit der Wahl von Jeannette Voirol ist nach den Neuanstallungen von Regula Düggelin (Beauftragte für Kulturprojekte, Eintritt 01.01.2004) und Dr. Eva Keller (Leiterin Muse-umsdienste Basel und Marketing, Eintritt 01.05.2005) das Leitungsteam des Ressorts Kultur wieder komplett.


contact: Felix Drechsler Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung des EHC Basel im Rathaus empfangen. Anlass war der Aufstieg in die Nationalliga A.

title_de: EHC Basel-Delegation beim Regierungsrat

content_de:
Aus Anlass des Aufstiegs in die Nationalliga A hat der Regierungsrat am Mittwoch, 1. Juni 2005, den Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung des EHC Basel im Rathaus empfangen. Regierungspräsident Ralph Lewin begrüsste die von Verwaltungsratspräsident Michael Geiger angeführten Gäste und gratulierte ihnen nochmals herzlich zum Aufstieg in die höchste Spielklasse. Die Leistung des EHC Basel sei besonders hoch einzustufen, weil der Modus einen Aufstieg alles andere als begünstigt habe, sagte Lewin.

 Im Anschluss an den Empfang im Regierungsratssaal stand ein gemeinsames Mittagessen im Restaurant Schlüsselzunft auf dem Programm.