contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident Basel-Stadt Jeannette Voirol, Telefon +41 (0)61 267 84 44 Stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Heute präsentierte Regierungspräsident Guy Morin den Entwurf des Kulturleitbildes Basel-Stadt das der Regierungsrat kürzlich für den Mitwirkungsprozess verabschiedet hatte. Dieser dauert bis am 31. Dezember 2010. Das 81 Seiten umfassende Kulturleitbild soll Sinn stiften Vertrauen sowie Transparenz schaffen. Die Auflistung aller wichtigen Vorhaben in einer Kulturmatrix sowie die vorgeschlagene Einführung eines Monitorings sollen dazu beitragen. Dabei sollen auch die betriebswirtschaftlichen Kriterien mehr Gewicht erhalten. Als allgemeine Zielformulierung betreffend Kulturbudget kann genannt werden dass die Kulturausgaben sich in den nächsten Jahren entlang den allgemeinen Staatsausgaben bewegen sollen.

title_de: Mitwirkungsverfahren des Kulturleitbildes eröffnet

content_de:
Mit dem vorliegenden Entwurf des Kulturleitbilds legt der Regierungsrat Basel-Stadt zum dritten Mal ein Kulturleitbild vor. Die Regierung schreibt damit auch eine gewachsene Tradition fort; auf den umfassenden «Bericht über die staatliche Kulturförderung im Kanton Basel-Stadt» von 1986, welcher dem Grossen Rat unterbreitet wurde, folgte 1998 vom Ressort Kultur des Erziehungsdepartements das Dokument «Kultur fördern in Basel: Konzept und Leitlinien». Der vorliegende Entwurf entspricht dem Kulturfördergesetz (KuFG) vom 21. Oktober 2009, das ein solches Leitbild explizit vom Regierungsrat einfordert. Das Kulturfördergesetz (KuFG) verlangt zudem in § 8 KuFG für das Kulturleitbild einen Mitwirkungsprozess: «Der Regierungsrat legt die Kulturförderpolitik unter Mitwirkung aller interessierten Personen in einem Kulturleitbild periodisch fest.» Dieser Mitwirkungsprozess soll ab heute anhand des vorliegenden Entwurfs geführt werden.  Der Entwurf des Kulturleitbilds umfasst einige grundsätzliche Ausführungen zur Kultur im Allgemeinen und deren Bedeutung für den Standort Basel im Besonderen. Darüber hinaus konkretisiert er die Ziele und Massnahmen, wie sie im Legislaturplan für die Jahre 2009 - 2013 unter dem Titel «Schwerpunkt Kulturstadt mit Ausstrahlung» formuliert wurden.

  Gegenstand des Kulturleitbilds sind die inhaltlichen Dimensionen (policy) der staatlichen Kulturförderpolitik (politics). Es legt dar, was der Regierungsrat und die für die Umsetzung der Kulturförderpolitik zuständigen Behörden tun wollen, es begründet, warum sie dies tun und erläutert, was damit bewirkt werden soll.

  Um seinen Zweck als mittelfristiges Planungsinstrument des Regierungsrates zu erfüllen, versammelt das vorliegende Kulturleitbild die anstehenden Vorhaben in den Kultursparten:

  - Museen

Theater und Tanz

Kulturräume und Übergreifendes

Musik

Kulturelles Erbe

Bildende Kunst

Literatur

Audiovision und Multimedia

  Das Kulturleitbild ist modular aufgebaut und umfasst die folgenden Elemente:

  - Präambel

Sieben Leitsätze

Baustellen und Massnahmen

Evaluationsmatrix

Kulturbudget: Wie weiter?

Monitoring & Evaluation

Mitwirkungsprozess

 Die Basis für sämtliche Ausführungen legt die Vorgabe im Legislaturplan unter dem Schwerpunkt «Kulturstadt mit Ausstrahlung».

  Als Kernstück des Kulturleitbildes werden die wesentlichen und wichtigen Projekte in der Basler Kulturpolitik für eine mittelfristige Periode von 2011 - 2014 mit einem Ausblick bis 2020 beschrieben. Es handelt sich dabei um: Das Kunstmuseum Basel - Erweiterungsbau; Kunst im öffentlichen Raum; Filmförderung; Medienkunst; Entwicklung Kasernenareal; Proberäume für die freie Theater- und Tanzszene Basel; Orchesterförderung E-Musik, finanzielle Mittelverteilung; Popstadt Basel, Bandproberäume; Entwicklungsplan Museumsstadt Basel; Staatsarchiv, neue Räumlichkeiten; Kulturvermittlung; Festivalkonzept; Kulturmentoringprogramm; Konzept Veranstaltungsorte/Konzertsäle; Theater Basel; Stadt-Casino. Die Beschreibungen gliedern sich in einen ersten Abschnitt, der jeweils die Sachlage schildert, einen zweiten, der die Potenziale anhand der Kriterien des aktuellen Legislaturplans skizziert sowie einen dritten, welcher die projektierten Massnahmen aufzählt. Eine Evaluationsmatrix wertet schliesslich den Kriterienkatalog aus.

 Kulturbudget: Wie weiter?
 Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass seit 1992 die Kulturausgaben nur minimal gewachsen sind.

  Budget 2010:
 115 Mio. CHF (ONA) entspricht rund 5% des gesamtstaatlichen ONA von 2'292 Mio CHF.

  Diese Entwicklung bringt einige Kulturinstitutionen dazu, ihre Reserven aufzubrauchen und stellt sie vor drohende strukturelle Defizite. In diesem Zusammenhang betonte Guy Morin, dass gerade im Rahmen des Museumskonzeptes auszuloten sei,  welches Synergiepotential beispielsweise in der Zusammenlegung von Antikenmuseum und Historisches Museum zu einem «Haus der Geschichte» läge. Weiterhin soll sich die Stiftung Basler Orchester mit der Erneuerung der Subventionsperiode ab 2011 aktiv in der Optimierung der Strukturen (Trägerschaften, Ensembles, Veranstalter) im Bereich E-Musik engagieren mit dem Ziel, bis Ende der nächsten Subventionsperiode eine Bereinigung dieser Strukturen mit einem deutlichen Synergieeffekt und Einsparungen zu erreichen.

  Als allgemeine Zielformulierung betreffend Kulturbudget kann genannt werden, dass die Kulturausgaben sich in den nächsten Jahren entlang den allgemeinen Staatsausgaben bewegen sollen.

  In der Gestaltung der Kulturpolitik gilt es auch zunehmend, betriebswirtschaftlich geprägte Steuerungsmechanismen zu beachten. Für den Regierungsrat ist betriebswirtschaftliches Denken in der Kultur eine gute Sache. Und betriebswirtschaftlich geprägte Steuerungsmechanismen sind ebenso sinnvoll wie notwendig, auch um den Autonomieanspruch der Kunst in Zukunft gewährleisten zu können. Wer Kultur fördert, muss den Markt nicht nur kennen, sondern auch damit umgehen können. Im Kulturleitbild wird betont, dass es nicht nur Vorgaben zur Auslastung und zum Controlling braucht, sondern auch Indikatoren, anhand welcher der künstlerische Erfolg gemessen werden kann. Dazu werden Instrumente vorgestellt.

  Mitwirkungsprozess
 Gemäss § 8 KuFG legt der Regierungsrat «die Kulturförderpolitik unter Mitwirkung aller interessierten Personen in einem Kulturleitbild periodisch fest». Die Gestaltung und konkrete Angaben zur Terminierung dieses Mitwirkungsprozesses sind somit integraler Bestandteil des Vorentwurfs eines solchen Leitbilds.

  Der Mitwirkungsprozess beginnt ab heute, Montag, 23. August 2010 und dauert bis am 31. Dezember 2010. Eingaben können gemacht werden an: kultur@bs.ch

Hinweise

Entwurf Kulturleitbild


contact: Friedrich Weissheimer, Hochbau, Leiter Kunstunterhalt Telefon 061/267 94 11

lead_de: Die Restaurierung des St. Jakobs-Denkmals ist termin- und kostengerecht abgeschlossen worden. Die Marmor- und Kalksteinrestaurierung des Denkmals stellte hohe Anforderungen an die Beteiligten. Entstanden ist eine ansprechend aufgefrischte Skulpturengruppe mit erneuerter Beleuchtung die das Denkmal wirksamer als bisher in Szene setzt und die früher beabsichtigte städtebauliche Wirkung erlebbar macht.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: St. Jakobs-Denkmal renoviert

content_de:
Die Skulpturengruppe aus Carrara-Mamor an der St. Jakobs-Strasse konnte in der dafür vorgesehenen Zeit und im bewilligten Kostenrahmen restauriert werden. Der Hauptaufwand betraf die minutiöse Reinigung des enorm verschmutzten Steins. Verlorene und zerstörte Teile mussten ersetzt und abschliessend mit einer dünnen, farblich  angepassten Kalkschlämme überzogen werden, so dass die bildhauerische Qualität der Arbeit des Schweizer Künstlers Ferdinand Schlöth (1818-1891) erkennbar ist. Hierzu mussten Teile auch in Kunststoff modelliert  oder nachgegossen und anschliessend mit der Kalkschlämme präpariert werden, damit sie vom Marmor nicht zu unterscheiden sind. Einen wesentlichen Teil des 1871 geschaffenen Denkmals stellt der mächtige Kalksteinsockel dar. Die zum Teil beträchtlichen Schäden wurden nach der mechanischen Reinigung ebenfalls behoben.

  Um das Denkmal an seiner prominenten Lage zu schützen, war es bereits im 19. Jahrhundert mit einem Zaun umgeben. In der Hoffnung, dass ein neuer Zaun einen Respektabstand zum Denkmal schafft, hat der Projektleitende Basler Architekt Felix Schuster diesen in einer moderneren Formensprache neu entworfen. Auf dem Zaun sitzt ein Spruch in metallenen Lettern: «'Ich sehe in einen Rosengarten'. Ritter Burkhard Münch». Dabei soll es sich um die provozierende Aussage handeln, die der Unterhändler Münch angesichts der gefallenen Eidgenossen geäussert habe, als er 1444 das Schlachtfeld bei St. Jakob auf dem Pferd betrat. Einer der tödlich verwundeten Eidgenossen soll ihn daraufhin der Sage nach mit einem Steinwurf und den Worten «Friss eine Deiner Rosen!» getötet haben.

  Die Restaurierung des Denkmals unter Leitung des Hochbaus und unter Mitwirkung der Kantonalen Denkmalpflege wurde von der Basler Steinhauer Arbeitsgemeinschaft Steinhauser und dem Marmorspezialisten Dr. Pfanner aus München durchgeführt. Die Beleuchtung wurde von der IWB geplant und realisiert und die Umgebung wurde von der Stadtgärtnerei geschaffen. Die Kosten blieben mit ca. CHF300'000 unter den bewilligten CHF 360'000.-

  Das Denkmal erinnert an die Schlacht bei St. Jakob am 26. August 1444 und wurde als Ersatz einer Vorgängeranlage im Jahr 1872 auf Initiative des Basler Kunstvereins errichtet. Der Entwurf stammte von Ferdinand Schlöth, und die Skulpturen wurden in dessen Atelier in Rom aus Carrara-Marmor gefertigt. Um die Monumentalstatue der Helvetia sind vier überlebensgross dargestellte, sterbende Krieger auf einem mächtigen, im Grundriss kreuzförmigen Kalksteinsockel gruppiert.

  Während den Restaurierungsarbeiten wurde entdeckt, dass es sich beim Krieger hinten links mit dem Pfeil in der Brust um ein Selbstporträt Ferdinand Schlöth's handeln dürfte.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
eine Änderung der Gebührenverordnung für das Amt für Umwelt und Energie (AUE) sowie der Verordnung über Abfallgebühren verabschiedet. Bei der Anpassung der Gebührenverordnung für das AUE steht die rechtliche Abstützung der bestehenden Praxis im Vordergrund, wonach Gebühren in der Regel nicht mit einer Verfügung erhoben werden, sondern in einem normalen Schreiben, das z.B. auch die Resultate einer Kontrolle oder einer Beanstandung festhält. Erst wenn die Gebühr nicht bezahlt oder bestritten wird, erlässt das AUE eine Verfügung. Zudem werden die «Gebühren nach Aufwand» nicht mehr in sieben Stufen entsprechend den Lohnklassen der AUE-Angestellten berechnet, sondern nur noch in vier Stufen, die sich nach deren Funktionen richten. Gleichzeitig wurden zwei der vier Ansätze auch reduziert. In der Verordnung über die Abfallgebühren wird analog der bestehenden Gebühr für die Behandlung illegal abgelagerter Abfälle eine Gebühr für den Aufwand eingeführt, den das AUE bei unzeitig bereitgestellten Abfallsäcken oder -containern erhebt. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sebastian Frehner, SVP) betreffend «Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Gartenbäder» als erledigt abzuschreiben. Das Sportbad St. Jakob steht der Bevölkerung von Mitte April bis Ende September zur Verfügung und hat so die landesweit längste Öffnungszeit eines Freibads. Die Benutzungsdauer der Bäder Eglisee und Bachgraben ist aufgrund der jeweiligen Winterbetriebe (Kunsteisbahn bzw. Golfanlage) eingeschränkt. Für die abendliche Schliessung sind die Betriebe angewiesen, sich nach der aktuellen Wetterlage und der entsprechenden Anzahl Besucherinnen und Besucher zu richten. Grundsätzlich sollen der Bevölkerung zu einem günstigen Eintrittspreis zeitgemässe und attraktive Gartenbäder mit einem hohen Freizeit- und Erholungswert zur Verfügung stehen, die gleichzeitig zur Bewegung animieren. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Howald, Leiter Abteilung Sport/ Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

Den bereits bewilligten Swisslos-Fondsbeitrag für die Flutopfer in Pakistan von 30'000 Franken auf 100'000 Franken erhöht.

der Schweizerischen Alzheimervereinigung Sektion beider Basel für demenzkranke Menschen und deren Angehörige für eine Ferienwoche in Interlaken im Herbst 2010 einen Beitrag von 17'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds genehmigt.

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Migration die Anpassung von Verordnungen aufgrund der Einführung biometrischer Daten im Ausländerausweis (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) gutgeheissen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

content_de:
dem Grossen Rat für den Neubau des Birskopfstegs am Birsköpfli einen Kredit in der Höhe von 2,4 Millionen Franken beantragt. Dies unter dem Vorbehalt der Kreditgenehmigung der Gemeinde Birsfelden und des Kantons Basel-Landschaft. Abzüglich dieser Beiträge ist für den Kanton Basel-Stadt mit Nettokosten in der Höhe von 1,2 Millionen Franken zu rechnen. Im Juni 2007 musste der bestehende Birskopfsteg infolge Bruchs eines der Hängekabel gesperrt und anschliessend teilweise demontiert werden. Umfangreiche Abklärungen haben gezeigt, dass ein Ersatz des bestehenden Stegs die wirtschaftlichste Lösung darstellt. Die Bauarbeiten sollen im August/September 2011 beginnen, so dass der neue Steg vor der Sommersaison 2012 betriebsbereit sein soll. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Rodolfo Lardi, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 11)

dem Grossen Rat für die Digitalisierung des Markierungs- und Signalisationskatasters einen Beitrag in der Höhe von 990'000 Franken beantragt. Das Bau- und Verkehrsdepartement führt heute einen Markierungs- und Signalisationskataster auf physischer Plangrundlage (Papier). Das Planwerk umfasst 1'500 Pläne von rund 1'000 Strassen. Die anordnenden Stellen greifen heute überwiegend auf digitale Grundlagen zurück. Der anschliessende Übertrag der Daten auf Papier führt aber zu einem immensen und unnötigen Aufwand bei verschiedenen Verwaltungsstellen. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Niklaus Hofmann, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Brigitte Hollinger (SP) betreffend «Lohngleichheit zwischen Mann und Frau» als erledigt abzuschreiben. Eine Behörde mit Untersuchungs- und Durchsetzungskompetenzen müsste auf Bundesebene angesiedelt werden. Ein Alleingang des Kantons Basel-Stadt wäre nicht sinnvoll. Es ist andererseits in einem Detailkonzept zu überprüfen, ob die Methode der Regressionsanalyse (Logib) dafür geeignet ist, die Einhaltung der Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern in der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt zu überprüfen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Fachstelle Gleichstellung für Frauen und Männer, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

für die Sanierung der selbstreinigenden Toilettenanlagen für das Jahr 2010 Ausgaben in der Höhe von 430'000 Franken und von 630'000 Franken für das Jahr 2011 unter dem Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetvorlage zum Vollzug freigegeben. Die erste selbstreinigende Toilette wurde 1990 installiert. (Auskunft: Burkard Hagspiel, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 03)

der Pro Infirmis Schweiz für die Jahre 2011 bis 2015 Betriebskostenbeiträge in der Höhe von 50'000 Franken genehmigt. Die Mittel stehen für die im Bau- und Planungsgesetz verankerte Beratungstätigkeit für behindertengerechtes Bauen zur Verfügung. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Bauinspektorin, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat den Ratschlag und Entwurf zu einem Gesetz betreffend die Ausrichtung von Bau- und Betriebsbeiträgen an anerkannte Institutionen der Behindertenhilfe überwiesen. Damit sollen die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, damit der Kanton Basel-Stadt auch nach der Übergangszeit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) weiterhin Institutionen der Behindertenhilfe mit Bau- und Betriebsbeiträgen unterstützen kann. Die Umsetzung des neuen Konzepts der Behindertenhilfe, über das der Bundesrat noch befinden muss, soll dann zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft erfolgen. Die nun an den Grossen Rat verabschiedete Spezialregelung ist also als Übergangslösung gedacht. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

eine Verordnung für die Verleihung des Kulturpreises des Kantons Basel-Stadt erlassen. Der Preis wird - wie bisher - vom Regierungsrat auf Empfehlung einer siebenköpfigen Kommission zuerkannt. Er soll gemäss der Verordnung einer Person, einem Projekt oder einer Gruppe, die sich in besonderer Weise für das kulturelle Leben in Basel engagiert und verdient gemacht hat, als Auszeichnung zugesprochen werden. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

Carl Gustav Mez (FDP) als Richter des Zivilgerichts für gewählt erklärt (Amtsperiode 2010 - 2015). Die Prüfung des eingereichten Wahlvorschlags hat ergeben, dass für die auf den 26. September angesetzte Ersatzwahl nicht mehr Kandidierende vorgeschlagen wurden, als Stellen zu besetzen sind. Die Voraussetzungen für eine stille Wahl waren somit erfüllt. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «Einführung von regionalen Emmissionszertifikaten» als erledigt abzuschreiben. Der bestehende Markt für den Handel mit Emissionszertifikaten ist bereits genügend abgedeckt, und eine regionale Lösung hätte kaum Chancen auf Erfolg. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der Vernehmlassung betreffend «Kompensation der Aufwendungen für Betrieb und Unterhalt infolge der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz» dem Bundesamt für Strassen geschrieben, dass der Kanton Basel-Stadt mit der Anpassung des Netzbeschlusses keine Strassen an den Bund abtritt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die vom Bund geforderten Kompensationen für Betrieb und Unterhalt der abgetretenen Strassenabschnitte auch durch die abtretenden Kantone zu tragen sind. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Geiger, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Veterinärwesen das vorgesehene Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten sowie die vorgesehenen Änderungen des Tierseuchengesetzes und des Tierschutzgesetzes grundsätzlich begrüsst. Beim Tierschutzgesetz wird allerdings betreffend Information der Öffentlichkeit bei Tierversuchen eine analoge Regelung wie bei der Freisetzungsverordnung, insbesondere die die Veröffentlichung von Namen und Adressen, aus Sicherheitsgründen abgelehnt. Der Regierungsrat befürchtet, dass militante Tierschützer diese Informationen missbrauchen, was negative Auswirkungen auf den Forschungsstandort Basel haben würde. Die kantonalen Vollzugsorgane stellen bereits heute sicher, dass die Bestimmungen im Tierschutzgesetz eingehalten werden. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Markus Spichtig, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 14)

es in einem Schreiben gegenüber dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) begrüsst, dass die Frage einer Regulierung bzw. Genehmigungspflicht im Umgang mit Unternehmen wie die Aegis Defence Services geprüft wird. Der Regierungsrat bittet das EJPD, diese Abklärungen möglichst rasch zum Abschluss zu bringen, damit der Handlungsbedarf und die allfälligen Massnahmen festgestellt werden können. Der Kanton Basel-Stadt wird dieses Thema zudem anlässlich der Herbstversammlung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren aufnehmen. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)


contact: Dr. Madeleine Imhof, Amtsleiterin Telefon +41 (0)61 267 87 27Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Johann Christoffel, Amtsleiter Telefon +41 (0)61 552 56 32 Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Medienmitteilung der beiden Statistischen Ämter Kanton Basel-Stadt und Kanton Basel-Landschaft -- Die Leerwohnungszahl ist im Kanton Basel-Stadt um 19 % von 969 auf 783 zurückgegangen. Die Leerwohnungsquote - der Anteil leerer Wohnungen am gesamten Wohnungsbestand - liegt nach 09 % im Vorjahr nun bei gut 07 %. Im Kanton Basel-Landschaft hat der Leerwohnungsbestand um 13 % auf 595 abgenommen. Die Leerwohnungsquote bleibt hier unverändert bei 05 %. In beiden Kantonen zusammen wurden am Stichtag 1. Juni 2010 somit 1 378 leer stehende und auf dem Wohnungsmarkt angebotene Wohnungen ermittelt. Die Leerstandsquote beider Kantone zusammen liegt bei 06 %.

title_de: Leerstandserhebung 2010: Weniger Leerwohnungen und grösseres Angebot an Geschäftsräumlichkeiten in der Region Basel.

content_de:
Der Rückgang der Leerstandsquote im Stadtkanton erstaunt auf den ersten Blick, denn er läuft einher mit dem relativ starken Zuwachs von gegen 600 Neubauwohnungen innert Jahresfrist. Unter Berücksichtigung von Abbrüchen, Umbauten und Zweckänderungen resultierte ein Nettozuwachs von immerhin gut 300 Wohnungen. Der Zuwachs an neuen Wohnungen vorab in den Überbauungen Erlenmatt und Volta wurde vom Markt gut absorbiert. Er reichte aber nicht ganz, um mit der Zunahme der Wohnbevölkerung von gut 1 200 Personen Schritt zu halten. Infolge der dadurch leicht erhöhten Nachfrage nach Wohnungen ist die Leerstandsquote erneut etwas zurückgegangen. Die Wohnungszahl wird allerdings auch in den kommenden Monaten weiter wachsen, so dass die Leerstandquote im aktuellen Bereich bleiben dürfte. Sie ist mit 0,7 % zwar geringer als noch vor kurzem, das Angebot ist aber insgesamt ausgeglichener. Insbesondere die hohen Leerstandsquoten von 3 % bei kleineren Wohnungen gehören der Vergangenheit an. Die Einzimmerwohnungen weisen heute mit 1,1 % nur noch eine leicht höhere Leerstandsquote auf als die Drei- und Vierzimmerwohnungen mit jeweils 0,8 %. Bezüglich der räumlichen Verteilung im Stadtkanton erhärtet sich der Trend, dass sich die verkehrsberuhigenden Massnahmen in Basel Nord im Zusammenhang mit der Nordtangente günstig auf das Wohnen auswirken. Die Wohnviertel Matthäus und Klybeck haben sich mit jeweils 0,7 % nach Jahren mit vergleichsweise hohen Werten schrittweise dem kantonalen Mittelwert angenähert, im St. Johannquartier blieb die Quote trotz grossem Wohnungszuwachs mit 1,0 % stabil und verglichen mit früheren Jahren vergleichsweise gering.

  Im Landkanton korreliert die Leerstandsziffer erfahrungsgemäss stark mit der Neubauproduktion, die mit rund 1 300 Einheiten pro Jahr weiterhin intensiv ist. Das Angebot wird vom Markt nach wie vor gut absorbiert. Die Leerstandsquote liegt seit drei Jahren bei 0,5 % und bleibt damit auch im schweizerischen Vergleich im tieferen Bereich. Die höchsten Werte entfallen im Baselbiet zurzeit auf die Bezirke Liestal und Waldenburg mit jeweils 0,6 %. Nach der Wohnungsgrösse strukturiert weisen die Wohnungen mit drei und vier Zimmern mit jeweils 0,6 % den höchsten Leerstand auf.    Die gesamtschweizerische Leerstandsziffer liegt zurzeit noch nicht vor. Sie wies in den letzten Jahren leicht rückläufige Tendenz auf und lag vor Jahresfrist bei 0,9 %. Aufgrund der bisher zugänglichen Werte dürfte sie sich kaum verändern. Insbesondere im städtischen Vergleich deutet die Leerstandsquote der Stadt Basel mit knapp 0,8 % auf einen Wohnungsmarkt hin, der nach wie vor weniger angespannt ist als in anderen Grossstädten mit Werten von 0,1 % (Zürich), 0,2 % (Lausanne), 0,3 % (Genf) und 0,5 % (Bern).

  Mit 322 000 m2 entspricht das Angebot an Geschäftsflächen in der Region fast auf den Quadratmeter dem bisherigen Höchstwert aus dem Jahr 2007. Während der damalige Wert auf einem markanten Anstieg im Baselbiet beruhte, verteilt sich der innert Jahresfrist erfolgte Anstieg nun auf beide Kantone. Im Stadtkanton erfolgte eine Zunahme um 30 000 m2 auf 141 000 m2, im Landkanton um knapp 20 000 m2 auf 181 000 m2. Die Zunahme im Kanton Basel-Stadt ist fast ausschliesslich auf das ge-stiegene Angebot an Büroflächen zurückzuführen. Es beläuft sich auf insgesamt 81 700 m2. Der Zuwachs basiert gut zur Hälfte auf einem kürzlich fertig erstellten Objekt, der Rest setzt sich aus einem Mehr an Objekten mittlerer Grösse zusammen. Der Leerstand an Ladenfläche ist auf 13 500 m2 zurückgegangen. Im Kanton Basel-Landschaft beruht der Anstieg bei leichter Zunahme im Bürobereich v.a. auf einer Zunahme an Gewerbefläche auf 56 700 m2. Stark vermindert ist hier mit nur noch 8 000 m2 das Angebot an Produktionsräumen, was als Ausdruck der baulichen Anpas-sung an den Strukturwandel vom Produktions- zum Dienstleistungssektor zu deuten ist.

  Die Resultate basieren auf der Leerstandserhebung vom 1. Juni 2010. Sie wurde unter Leitung des Statistischen Amtes des Kantons Basel-Stadt bereits zum sechzehnten Mal zusammen mit dem Schweizerischen Verband der Immobilienwirtschaft, SVIT beider Basel, und dem Statistischen Amt des Kantons Basel-Landschaft in beiden Basler Halbkantonen durchgeführt. Die Daten sind abrufbar unter www.statistik.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Donnerstagabend 19. August zu einem Netzwerkanlass für Bundesangestellte eingeladen. Regierungspräsident Dr. Guy Morin unterstrich in seiner Begrüssungsansprache das Ziel des Anlasses die Vertretung der Interessen Basels in den Themenfeldern Bildung Forschung Verkehr und Finanzen hervorzuheben und die Kontakte auf nationaler Ebene zu vertiefen.

title_de: Bundesangestellte zu Gast in Basel

content_de:
Zusammen mit den Regierungsräten Christoph Brutschin, Dr. Carlo Conti und Dr. Hans-Peter Wessels wurden rund 40 Kadermitarbeitende aus fast allen Bundesdepartementen auf dem Novartis Campus empfangen. In seinen Ausführungen stellte Regierungspräsident Morin Basel als dynamischste Wirtschaftsregion der Schweiz vor und verwies auf die weltweit höchste Dichte erfolgreicher Life Sciences-Unternehmen in unserer Region. Gleichzeitig betonte er die konkreten Anliegen für eine stärkere Unterstützung des Standortes Basel in der Infrastrukturplanung (namentlich beim Juradurchstich), bei den Rahmenbedingungen für die Bereiche Bildung und Forschung sowie den Finanzen, allen voran beim NFA. Das Einführungsreferat seitens Novartis hielt Dr. Stephan Mumenthaler, Head Economic Affairs.

  Das Programm umfasste im Weiteren eine Campus-Führung. Während des anschliessenden Apéros standen informelle Gespräche zwischen den Vertretern der Bundesverwaltung, Vertreterinnen und Vertretern der Basler Verwaltung sowie ParlamentarierInnen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Zentrum.


contact: Urs Schaub, Projektleiter Telefon +41 (0)61 267 62 95

lead_de: Vorlesefest am 22. August 2010 im Kannenfeldpark -- Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Kooperation mit der GGG Stadtbibliothek JUKIBU Baobab KJM Region Basel PDS und dem Literaturhaus Basel am 22. August 2010 ein grosses Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: «Geschichten im Park»

content_de:
Kinder lieben und brauchen Geschichten. Geschichten sind die kleinen und grossen Türen zur Welt. Kindern, denen in ihrer Kindheit der Zugang zu Geschichten verwehrt blieb, ist diese Welt oft ein Leben lang verschlossen - mit weitreichenden Konsequenzen für die Entwicklung ihrer Lesekompetenz, den Erfolg in der Schule und später im Berufsleben. Das Erziehungsdepartement will mit dieser Veranstaltung einmal mehr auf die Dringlichkeit des regelmässigen Vorlesens und Geschichtenerzählens für Kinder aufmerksam machen.

  Vorgelesen wird im Kannenfeldpark in sechs verschieden grossen mongolischen Jurten.  Vorlesen werden ehrenamtlich Vorlesende. Vorlesende sind bekannte Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Schauspieler und Kulturschaffende.

  Beim Rondell an der Gartenbar «Zum lesenden Drachen» können sich Kinder und Familien zu günstigen Preisen verpflegen. Gipfeli gibts ab 10 Uhr. Der Grill ist ab 12 Uhr in Betrieb. Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé und kann mit der vollen Karte an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine.

  Das Vorlesefest beginnt um 10 Uhr und endet um 18 Uhr. Gelesen wird zwischen 11 und 17 Uhr mit einer Pause von 13 bis 14 Uhr. Pro Stunde finden zwei Lesungen à 20 Minuten statt und zwei Pausen à 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln.

  Das Vorlesefest ist eine Initiative des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und wird unterstützt und ermöglicht von der MBF Foundation.

Hinweise

ED-Veranstaltungskalender
 www.ed.bs.ch


contact: Franziska Gengenbach, Telefon +41 (0)61 552 17 97 Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Michael Martig, Telefon +41 (0)61 267 84 78 Amélie Pilgram-Weber, Telefon +41 (0)61 267 68 08 Amt für Sozialbeiträge, Abteilung Behindertenhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die Bedarfsplanung 2011 bis 2013 für die Leistungen der Behindertenhilfe partnerschaftlich beschlossen. Die beiden Basel wollen das Betreuungsangebot für Erwachsene mit einer Behinderung dem Bedarf entsprechend ausbauen. Realisiert werden sollen vor allem zusätzliche teilstationäre und ambulante Hilfen in der Form von Tages- und Entlastungsplätzen sowie Wohnbegleitungsangeboten.

title_de: Mehr ambulante Betreuungsangebote für behinderte Erwachsene

content_de:
Seit Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleich und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) am 1. Januar 2008 liegen Planung und Finanzierung von Betreuungsangeboten für Erwachsene mit einer Behinderung in der alleinigen Zuständigkeit der Kantone. Das Bundesrecht verpflichtet sie zu gewährleisten, dass behinderten Menschen ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsleistungen zur Verfügung steht.

  Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt planen die Angebote der Behindertenhilfe gemeinsam. Als zentrales Steuerungsinstrument fungiert dabei die bikantonale Bedarfsplanung. Für eine jeweils dreijährige Planungsperiode formuliert sie die bezüglich des Bedarfs der behinderten Erwachsenen notwendigen Entwicklungen der Behinderteneinrichtungen mit Standort in den beiden Kantonen. Sie nennt die angestrebten qualitativen Entwicklungen, macht Umsetzungsvorschläge zur Anpassung des Betreuungsangebots und definiert den Kostenrahmen für die Entwicklung der Leistungen.

  Das Angebot der Behindertenhilfe beider Basel stösst derzeit in fast allen Leistungsbereichen an seine Kapazitätsgrenzen. Einerseits nimmt die Zahl der Erwachsenen mit einer Behinderung u. a. aufgrund spezifischer Erkrankungen und verlängerter Lebenserwartung weiter zu, andererseits findet die Ausgliederung aus Heimen von Menschen mit unterdurchschnittlichem Begleitbedarf in ambulante Unterstützungsangebote bisher nur in geringem Ausmass statt. Die Bedarfsplanung beider Basel verfolgt jedoch das Ziel, Menschen mit einer Behinderung Zugang zu einem ausreichenden und ihren Bedürfnissen angepassten Betreuungsangebot zu sichern. Dabei sollen die Leistungen der Behindertenhilfe die Lebensqualität der Betroffenen verbessern, ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben fördern und ihren Wunsch nach Selbständigkeit und Selbstverantwortung bestmöglich unterstützen.

  Im Sinne dieser Leitsätze sehen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft von einem Ausbau der stationären Betreuungsangebote in der kommenden Planungsperiode 2011 bis 2013 weitgehend ab. Die Erweiterung des Leistungsangebots der Behindertenhilfe beider Basel soll wo immer möglich nicht in Form zusätzlicher Wohnheimplätze umgesetzt, sondern im Bereich der integrierten und ambulanten Unterstützung realisiert werden. Vorgesehen sind u. a. die Erweiterung von Wohnbegleitungsangeboten und der Ausbau des Angebots an Tages- und Entlastungsplätzen in der Region. Was die Begleitung von Erwachsenen mit einer Behinderung im Arbeitsprozess angeht, so sollen in Ergänzung des bestehenden Angebots an geschützten Arbeitsplätzen vermehrt integrierte und wirtschaftsnähere Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor geschaffen werden. Die vorgesehene Angebotsentwicklung erweitert die Wahlmöglichkeiten für Menschen mit Behinderung, fördert gleichzeitig aber einen möglichst bedarfsgerechten Einsatz der vorhandenen Leistungen und zielt somit längerfristig auf eine Kostenstabilisierung in der Behindertenhilfe.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel-und Pilzkontrolleur, Telefon +41(O)61 385 25 52 / 079 374 15 20 Ursula Gass, Lebesmittel-und Pilzkontrolleurin, Telefon +41 (O)61382 25 56

lead_de: Auf Grund der idealen Witterung für das Wachstum der Pilze hat die Pilzsaison 2010 begonnen. Wie schon im letzten Jahr hat die Pilzkontrolle Basel-Stadt wieder zu fixen Zeiten geöffnet.

title_de: Öffnungszeiten der Pilzkontrolle Basel-Stadt ab dem 23. August 2010

content_de:
Ab Montag, 23. August 2010, gelten während der Pilzsaison und bis auf Widerruf die folgenden Öffnungszeiten der Pilzkontrolle an der Kannenfeldstrasse 2 (Eingang am St.Johanns-Ring) im Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt:

     Montag - Freitag: 08:00 Uhr bis 08:30 Uhr
                 16:30 Uhr bis 17.30 Uhr
    Die Öffnungszeiten sind dieselben wie im Vorjahr. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt ist überzeugt, damit den Bedürfnissen der Pilzsammlerinnen und -sammler des Kantons Basel-Stadt Rechnung tragen zu können.

  Auch in diesem Jahr werden in Zusammenarbeit mit dem Verein «Gsünder Basel» wieder Pilzlehrgänge (keine Sammeltätigkeiten) für Anfänger durchgeführt.

  Informationen sind direkt auf der Homepage von « Gsünder Basel» (www.gsuenderbasel.ch) einsehbar.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin +41 (0) 61 267 8540 Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Dietmar Küther, Telefon +41 (0)61 275 5209 IWB, Projektleiter Kommunikation / PR

lead_de: Um die Standortqualität von Basel im Bereich der Telekommunikationsinfrastrukturen zu wahren und weiter zu verbessern befürwortet der Regierungsrat den flächendeckenden und raschen Aufbau eines Glasfasernetzes in Basel. Er hat dem Grossen Rat einen entsprechenden Ratschlag unterbreitet. Erarbeitet wurde das Projekt das wirtschaftspolitischen Schlüsselcharakter hat von den IWB in Kooperation mit der Swisscom unter dem Titel FTTH Basel (fibre to the home Basel). Der Bau des Basler FTTH-Netzes erfordert Gesamtinvestitionen in Höhe von 174 Millionen Franken wovon die IWB 70 Millionen Franken übernehmen.

title_de: Telekommunikationsversorgung in Basel - Regierungsrat will ein flächendeckendes Glasfasernetz bis in alle Haushalte

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Genehmigung für den Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Basel an die IWB auf der Grundlage des Partnervertrags mit Swisscom zu erteilen, die notwendigen Investitionen im Umfang von 70 Millionen Franken zu tätigen und ein Darlehen an die IWB Net AG in Höhe von 22 Millionen Franken zu bewilligen.

  Die für die Erstellung und den Betrieb des FTTH-Netzes neu gegründete IWB Net AG ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der IWB. Die IWB Net AG übernimmt im Auftrag von IWB und Swisscom die Gesamtkoordination, Planung und Beauftragung des FTTH-Netzes. Die Finanzierung der IWB Net AG soll entsprechend den getroffenen Investitionsvereinbarungen durch Beiträge der Swisscom und der IWB erfolgen. In diesem Rahmen soll auch der beantragte Kantonsbeitrag von 22 Millionen Franken der IWB Net AG als verzinsliches Darlehen zur Verfügung gestellt werden.

  Digitale Dienste und Angebote werden die Zukunft der Telekommunikation prägen. Der Regierungsrat teilt die Ansicht der IWB, dass im Lauf der nächsten Dekade die bestehenden, kupferbasierten Telekommunikationsnetze durch bis zu den Endkunden führende Glasfasernetze (fibre to the home, FTTH) abgelöst werden sollen. Diese neuen Glasfasernetze bieten dank fast unbegrenzter Datenübertragungskapazität signifikante neue Marktpotenziale und stellen eine wichtige Versorgungsinfrastruktur dar. Das nun vorliegende Projekt sieht vor, in Basel in den kommenden Jahren sehr rasch ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zu den Endnutzerinnen und Endnutzern mit Erschliessung des ganzen Stadtgebietes zu realisieren. Mit diesem Vorgehen erhalten private und gewerbliche Nutzerinnen und Nutzer möglichst bald den Zugang zu den neuen, oftmals interaktiven Telekommunikationsmöglichkeiten und der in den nächsten 10 bis 20 Jahren zu erwartende Technologiesprung wird rechtzeitig vorbereitet.

  Das in Verhandlungen mit der Swisscom entstandene Projekt für den Aufbau eines umfassenden FTTH-Netzes in Basel trägt den Bedürfnissen des Standortes Rechnung und entspricht generellen volkswirtschaftlichen Bedingungen, indem es minimale Kosten für Bau und Betrieb des Netzes gewährleistet, parallele Netzbauten vermeidet und echten, diskriminierungsfreien Wettbewerb im Endkundenmarkt ermöglicht. Die Umsetzung des FTTH Basel erfolgt im Rahmen einer langfristigen Kooperation der IWB mit der Swisscom.

  Die IWB werden sich beim FTTH Basel auf das Kerngeschäft, das heisst die Bereitstellung der physikalischen Infrastruktur konzentrieren. Dazu gehören der Bau von Trassen, Leerrohren und Glasfaserleitungen. Bezüglich der Nutzung dieser Glasfaserleitungen sind die IWB mit zahlreichen potenziellen Dienst- und Produktanbietern in Verhandlung. Absichtserklärungen für eine Zusammenarbeit sind bis jetzt mit Sunrise und CATV unterschrieben. Beide Unternehmen beabsichtigen, neben Swisscom Telekom-Dienste für Telefonie, Internet und/oder Fernsehen in Basel anzubieten. Mit weiteren Telekom-Unternehmen sind die IWB in Verhandlung.

Hinweise

Ratschlag


contact: Rodolfo Lardi, Telefon +41 (0)61 267 93 11 Stv. Leiter Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Volksinitiative betreffend «Öffnung des Birsig - eine Rivietta für Basel» verlangt eine Freilegung des Birsig zwischen der Einfahrt Steinenvorstadt bis zur Kreuzung mit der Stänzlergasse. Angesichts hoher Kosten und eines sehr beschränkten gestalterischen Spielraums unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag der den Anliegen der Initianten besser entgegen kommt.

title_de: Aufwertung des Birsigparkplatzes

content_de:
Die am 2. September 2009 eingereichte Initiative «Öffnung des Birsig - eine Rivietta für Basel» ist vom Grossen Rat im Februar 2010 an den Regierungsrat zur Berichterstattung überwiesen worden. Sie verlangt die Freilegung des Birsig zwischen der Einfahrt Steinenvorstadt bis zur Kreuzung Stänzlergasse sowie die Umgestaltung und Aufwertung des Birsigparkplatzes.

  Die Abklärungen der Verwaltung haben ergeben, dass die direkte Umsetzung der Initiative mit sehr hohen Kosten verbunden wäre. Dies deshalb, weil die notwendige Umlegung der im heutigen Birsig-Tunnel verlegten Leitungen (Fernwärme, Telekommunikation) sehr aufwändig wäre. Wegen des Hochwasserschutzes müsste der Uferbereich zudem als ca. drei Meter hohe Wand ausgestaltet sein. Für eine Umgestaltung im Sinne hoher Aufenthaltsqualität und ökologischer Aufwertung bliebe nur ein sehr beschränkter Spielraum.

  Daher erachtet der Regierungsrat die vorgeschlagene Öffnung des Birsig in der vorliegenden Form als ungeeignet. Er unterstützt aber die Zielsetzung der Initiative und unterbreitet dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag. Der bestehende Birsigparkplatzes weist unbestritten ein grosses stadträumliches Entwicklungspotenzial auf. Der Regierungsrat möchte dieses Gebiet aufwerten und beantragt in seinem Gegenvorschlag einen Kredit von 600'000 Franken für einen Wettbewerb und für die Ausarbeitung eines konkreten Gestaltungsprojekts (Ratschlag). Der Wettbewerb soll aufzeigen, wie der heutige Birsigparkplatz zu einem attraktiven Aufenthaltsort umgestaltet werden kann. In Gesprächen mit den Initianten ist dazu die Idee entstanden, einen «Nebenarm» des Birsig oberirdisch durch das Gebiet des Birsigparkplatzes zu führen. So blieben die bestehende Überdeckung des Birsigs und insbesondere die darunter verlaufenden Versorgungsleitungen der IWB erhalten. Für die Realisierung eines Umgestaltungsprojekts stünde auch wesentlich mehr Platz zur Verfügung.

  Für eine von der Initiative ebenfalls geforderte sichere Veloführung vom Auberg in die Steinentorstrasse sollen im Rahmen des Wettbewerbs ebenfalls Lösungen via Birsigparkplatz bis zur Kreuzung Stänzlergasse geprüft werden.


contact: Zonenänderung und Bebauungsplan: Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt Baukredit: Gabriella Bertozzi, Telefon +41 (0)61 267 94 52 Hochbau- und Planungsamt Kultur: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums Basel auf dem Burghof-Areal hat der Regierungsrat zwei Ratschläge zuhanden des Grossen Rates verabschiedet: Ein Ratschlag beinhaltet einen Bebauungsplan und eine Zonenänderung. Damit werden die baurechtlichen Voraussetzungen für den Erweiterungsbau geschaffen. Mit dem zweiten Ratschlag wird der Baukredit beantragt. Nachdem im kürzlich abgeschlossenen Planauflageverfahren keine Einsprachen eingegangen sind gehen die Geschäfte nun an den Grossen Rat.

title_de: Erweiterung Kunstmuseum Basel: Kredit und Bebauungsplan

content_de:
Das Kunstmuseum Basel ist eines der weltweit führenden Kunstmuseen. Es beherbergt die 1661 gegründete Öffentliche Kunstsammlung Basel, die älteste öffentliche Kunstsammlung der Welt. Das Kunstmuseum Basel ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, eines der bedeutendsten Häuser für Kunstfachleute und ein starker Anziehungspunkt. Das Museum hat dringenden Platzbedarf, der mit einem Erweiterungsbau auf dem benachbarten Burghof-Areal gedeckt werden kann. Damit besteht die einzigartige und mit Sicherheit einmalige Chance, in unmittelbarer Verbindung mit dem Haupthaus die dafür notwendige räumliche Erweiterung, die man schon seit längerer Zeit (zuletzt 2001 im Hofbereich des Laurenz-Baus) vergeblich angestrebt hatte, mit einem Neubau zu realisieren.

  Der Projektvorschlag für die Erweiterung vom Generalplaner Christ & Gantenbein Architekten mit der Peter Stocker AG aus Basel ging aus einem internationalen Architekturwettbewerb als Sieger hervor. Zur Umsetzung des Projekts sind eine Zonenänderung und ein Bebauungsplan notwendig, mit denen die baurechtlichen Voraussetzungen auf der Burghof-Parzelle geschaffen werden können.

  Das Burghof-Areal ist heute der Schutzzone zugewiesen. Mit dem Abbruch des heutigen Gebäudes und dem Neubau der Erweiterung ist eine Zonenänderung angezeigt. Neu soll das Areal der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse zugeordnet werden, wie das für öffentliche Gebäude üblich ist. Zur Sicherung der hohen städtebaulichen Qualität des Wettbewerbsergebnisses, aber auch um den Interessen der Nachbarschaft und dem Denkmalschutz zu genügen, werden über einen Bebauungsplan wesentliche Punkte der Bebauung geregelt, wie die Gebäudehöhe, die Anlieferung oder der Rücksprung zur St. Alban-Vorstadt. Dieser Rücksprung ist das Resultat einer intensiven Auseinandersetzung zwischen den Architekten und der Denkmalpflege im Bestreben, ein Gebäude zu bauen, das die Anliegen der Denkmalpflege in diesem historischen Umfeld und die Anforderungen des Museumsbetriebs miteinander in Einklang zu bringen. Dass dies gut gelungen ist, kommt auch darin zum Ausdruck, dass im Rahmen der öffentlichen Planauflage der Zonenänderung und des Bebauungsplans keine Einsprachen oder Anregungen eingereicht wurden.

  Der Erweiterungsbau fügt sich harmonisch in die heterogene Stadtstruktur ein und tritt architektonisch in einen spannenden Dialog mit dem prominenten Stammhaus. Mit der grossen Qualität der Räume und der angebotenen Flexibilität der Bespielbarkeit bietet das Projekt dem Museum die angestrebte hochstehende Erweiterung.

  Zentral für den Erweiterungsbau sind gesonderte Flächen für grosse Sonderausstellungen, die bis anhin fehlen. Diese müssen heute in Räumen durchgeführt werden, die eigentlich für die Sammlungsbestände vorgesehen sind. Welche Ausstrahlung und Dynamik sie dem Kunstmuseum verleihen, hat die Van Gogh-Ausstellung von 2009 gezeigt.

  Die Kosten für den Abbruch und den Neubau der Erweiterung belaufen sich auf 100 Mio. Franken. Die Hälfte der Baukosten übernimmt die Laurenz-Stiftung. Mit der Schenkung der Hälfte der Baukosten leistet die Laurenz-Stiftung einen entscheidenden Betrag an die Realisierung des Projekts. Für die zweite Hälfte des Baukredits beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat nun einen Kredit.

  Gemäss der Berechnung der beauftragten Firma Amstein + Walthert AG, belaufen sich die betrieblichen Folgekosten auf 4,8 Mio. Franken jährlich. Die Stiftung für das Kunstmuseum Basel hat zwischenzeitlich ein Donatorenkonzept entwickelt, um ab Eröffnungsjahr des Erweiterungsbaus des Kunstmuseums jährlich einen Beitrag an die Ausstellungskosten von 2,5 Mio. Franken leisten zu können. Dieser Beitrag soll die Betriebskosten des Kantons Basel-Stadt für das Kunstmuseum entsprechend entlasten. Der erhöhte Betriebsbeitrag des Kantons (Globalbudget für das Kunstmuseum Basel) soll ab der Eröffnung des Erweiterungsbaus als zusätzlicher Aufwand im Kulturbudget eingestellt werden.

  Der Zeitplan sieht vor, dass der Grosse Rat im Herbst 2010 über die Beteiligung der öffentlichen Hand entscheidet. Die Eröffnung des Erweiterungsbaus ist für 2015 vorgesehen.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates zum Kunstmuseum Basel, Erweiterung; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans und Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich St. Alban-Vorstadt und Dufourstrasse (ehemals Burghof-Areal)

Ratschlag des Regierungsrates zum Kunstmuseum Basel, Erweiterungsbau; Gewährung eines Baukredits


contact: René Kindhauser, Telefon +41 (0)61 275 51 68 Leiter Unternehmenskommunikation Industrielle Werke Basel IWB

lead_de: Der Regierungsrat hat heute eine moderate Anpassung der IWB-Stromtarife 2011 genehmigt. Ab 1. Januar 2011 wird der Strom je nach Kundengruppe um durchschnittlich 15 bis 24 Prozent teurer. Die Ursache für den Preisanstieg sind steigende Beschaffungskosten.

title_de: Moderate Anpassung der Stromtarife 2011

content_de:
Beschaffungskosten gestiegen
 Gegenüber 2009/2010 müssen die IWB künftig rund 10 Mio. Franken mehr aufwenden, um die für Ihre Kundinnen und Kunden benötigte Energiemenge zu beschaffen. Der Mehraufwand ergibt sich einerseits aus den Instandsetzungsarbeiten am Wasserkraftwerk Grande Dixence. Das Kraftwerk musste nach einem Bruch der Druckleitung im Jahr 2000 rund 365 Mio. Franken für die Reparatur aufwenden. Die IWB übernehmen diese Kosten anteilig gemäss ihrer Beteiligung an diesem Kraftwerk. Andererseits hat die Bundesversammlung eine Erhöhung der Wasserzinsen beschlossen, welche die Wasserkraftwerke bezahlen müssen. Da die IWB bis zu 90% Strom aus ihren Wasserkraftwerks-Beteiligungen beziehen, verteuert dies die Beschaffung deutlich. Zusätzlich ist der administrative Aufwand in Folge der regulatorischen Auflagen weiter gestiegen, was sich ebenfalls in den Beschaffungskosten niederschlägt.

  Netznutzungstarife unverändert
 Die Netznutzungsentgelte bleiben für das kommende Jahr 2011 unverändert, da die ElCom (Elektrizitätskommission) die von Swissgrid vorgesehenen Tarife für das vorgelagerte Netz massgeblich gekürzt hat.

Hinweise

Auf der Website der IWB ist eine aktuelle Tarifübersicht aufgeschaltet, der die für einzelne Kundengruppen geltenden Tarife entnommen werden können.


title_de: Regierungspräsident Guy Morin verzichtet auf eine Bundesratskandidatur

content_de: Nach Anfrage der kantonalen und eidgenössischen Grünen Partei hat sich der Basler Regierungspräsident Guy Morin entschieden, sich nicht als Kandidat für die Bundesratswahlen zur Verfügung zu stellen. Für Morin hat der Aufbau und die Stärkung des neu geschaffenen Präsidialdepartements im Moment erste Priorität.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-StadtMobile: +41 (0)79 623 30 14 Sami Kanaan, Directeur Département de la cohésion sociale, de la jeunesse et des sports, Ville de GenèveTél: +41 (0)22 418 49 03, Mobile: +41 (0)79 204 30 12 Yves Bisang, Projektleiter Stadtentwicklung Zürich, Stadt ZürichMobile +86 (0)131 2068 6682

lead_de: Die Feierlichkeiten zum Schweizer Tag im Städtepavillon von Basel Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai wurden heute mit dem Besuch von Bundespräsidentin Doris Leuthard gekrönt. Es war eine bedeutende Feier an der viele farbenfrohe Elemente der Schweizer Kultur gezeigt wurden. Mit ihrem Besuch würdigt Leuthard den Beitrag der Schweiz zur World Expo.

title_de: Bundespräsidentin Leuthard besucht den Städtepavillon von Basel Genf und Zürich

content_de:
Während ihres Aufenthalts in Schanghai besuchte Bundespräsidentin Doris Leuthard auch die Feierlichkeiten im gemeinsamen Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich. Bereits am Vorabend nahm sie am Konzert des Basler Sinfonieorchesters teil. Am 12. August, dem offiziellen Schweizer Tag der World Expo 2010, besuchte sie im Städtepavillon eine musikalische Wasserperformance sowie die Vorführung des bekannten Künstlers Ted Scapa.
«Der Städtepavillon von Basel, Genf und Zürich - eine zauberhafte und klangvolle Vision der Stadt - zeigt den Besucherinnen und Besuchern, wie das Thema Better Water, Best Urban Life mit dem übergeordneten Motto der Expo Better City, Better Life zusammenhängt», sagte Leuthard. Denn sauberes Wasser, so Leuthard, sei auf der ganzen Welt unabdingbar für eine gute Lebensqualität.

  Klangvoller Auftakt

  Der offizielle Beginn des Schweizer Tages fand bereits am Abend des 11. August mit dem Konzert des Sinfonieorchesters Basel im Shanghai Oriental Art Center statt. Bundespräsidentin Doris Leuthard, der Schweizer Botschafter in China, Blaise Godet, die Basler Grossratspräsidentin Annemarie von Bidder, der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, der Zürcher Stadtrat Martin Vollenwyder sowie weitere Diplomatinnen und Politiker unterstrichen mit ihrer Teilnahme die Bedeutung der 60 Jahre währenden diplomatischen Beziehungen zwischen China und der Schweiz wie auch der seit 2007 bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Basel und Schanghai und der seit 1982 laufenden Partnerschaft zwischen Zürich und Kunming.
Nach der World Expo wird das Sinfonieorchester Basel mit dem bekannten Violinisten Huang Mengla aus Schanghai auch in Guangzhou, Zhuhai, Zhengzhou und Peking auftreten. Die Tournee ist Teil der Jubiläumsfeierlichkeiten zum 60-jährigen Bestehen der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und China. «Wir freuen uns sehr, dass so viele verschiedene Menschen das Konzert gestern Abend besucht haben», sagt Franziskus Theurillat, Geschäftsführer des Sinfonieorchesters Basel. «Und wir hoffen, dass wir auf unserer zweiten Chinatournee weiterhin einen so vielfältigen Austausch geniessen können.» Das Orchester unter der Leitung von Mario Venzago spielt ein vielfältiges Programm mit Stücken von so unterschiedlichen Komponisten wie Honegger, Tschaikowsky oder Schumann.
Pavillonführungen rundeten das Programm zum Schweizer Tag im Städtepavillon ab. Zu sehen waren unter anderem die Panoramafilme auf der 360°-Leinwand, in denen die drei Städte Basel, Genf und Zürich ihr nachhaltiges Wassermanagement vorstellen.

  Vorschau

  Der Städtepavillon plant weitere Grossanlässe im Anschluss an den Schweizer Tag. Die «Geneva Days» vom 4.-15. September zeigen, wie die Stadt aus dem verschmutzten Genfersee wieder ein lebendiges Naherholungsgebiet machte - mit Wassermanagement, nachhaltiger Energienutzung und guter Architektur. Mit verschiedenen Symposien werden die guten Beziehungen zwischen Genf und China gefeiert und weiter gestärkt. Als Höhepunkt der «Geneva Days» wird vom 9.-15. September eine Ausstellung historischer Uhren gezeigt.
Die Schlusszeremonie am Ende der World Expo wird alle Events des Pavillons noch einmal aufleben lassen. Gezeigt werden die Höhepunkte der Eröffnungszeremonie, aller Städtetage sowie des Schweizer Tages, dazu die Geschichten rund um das Wasser, die im Pavillon erzählt wurden, und die Werke von Ted Scapa.

  Weitere Informationen

  Weitere Informationen zum Städtepavillon, zum Städtetag oder zum weiteren Programm finden Sie auf www.basel-geneva-zurich.org.
Weitere Informationen zur Chinatournee des Sinfonieorchesters Basel finden Sie auf www.wupromotion.com/en/international-artists/orchestra-a-choir/15-basel-symphony-orchestra-switzerland.


contact: Christina Karpf, MSc Programmleiterin Gesundes Körpergewicht E-Mail: christina.karpf@bs.ch Telefon: 061 / 267'45'20

lead_de: In der Woche vom 16. bis 20. August führt die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit Kids to Move Hüpfburg-Events in Basler Parks durch. Im Rahmen dieser Anlässe können Kinder und ihre Eltern Bewegung Sport und Gesundheit in attraktiver positiver Weise erleben und dabei viel Spass haben.

title_de: Alltagsnahe Gesundheitsförderung: Kinderhüpfburgwoche vom 16. - 20. August in Basler Parks

content_de:
Für Kinder stehen ein attraktiver Bewegungsparcours, betreut vom Team Kids to Move, und zwei Hüpfburgen der Robi-Spiel-Aktionen zur Verfügung. Kinder können in spielerischer Form in einem betreuten Parcours ihre Beweglichkeit und Koordination üben und sich danach auf der Hüpfburg austoben. In einem Informationszelt erhalten Eltern und andere interessierte Personen viele wertvolle Informationen rund um die Gesundheit ihrer Kinder. Für Fragen stehen Fachleute vor Ort zur Verfügung.

  Der Hüpfburg-Event für Kinder ab vier Jahren findet jeweils von 09.00 bis 18.00 Uhr in folgenden Parks statt:

  Mo.16. August 2010: Schützenmattpark, Basel
 Di. 17. August 2010: Wettsteinanlage, Riehen
 Mi. 18. August 2010: Dreirosenanlage, Basel
 Do.19. August 2010: Margarethenpark, Basel
 Fr. 20. August 2010: Kannenfeldpark, Basel

  Weitere aktuelle und interessante Informationen zum Gesamtprogramm «Gesundes Körpergewicht», welches in enger Zusammenarbeit mit Gesundheitsförderung Schweiz und 21 weiteren Kantonen lanciert wurde, finden Sie unter:

  www.gesundheitsdienste.bs.ch und www.gesundheitsfoerderung.ch .


contact: Ueli Leuenberger Telefon +41(0)61/267 40 94 Projektleiter

lead_de: Bauarbeiten aufgrund diverser Mangelbehebungen Nachsanierungen und Nachrüstungen -- Ab Montag 3. August beginnen diverse Sanierungsarbeiten am Westflügel des Klinikum 1 an der Spitalstrasse. Als sichtbares Zeichen nach aussen hin wird die zum Innenhof gelegene Südfassade eingerüstet werden. Die Umbauarbeiten werden in geschossweisen Etappen vollzogen und dauern voraussichtlich bis September 2010.

title_de: Universitätsspital Basel Klinikum 1 West:

content_de:
Im Frühjahr 2003 konnte der frisch sanierte Westteil des Klinikum 1 wieder in Betrieb genommen werden. Schon nach den ersten Betriebsjahren zeigten sich diverse Mängel, unbefriedigende Materialanwendungen und Nachrüstungsbedürfnisse. Schwerpunkte hierbei bilden die Nasszellen und die Fenster der Patientenzimmer, zusätzliche Wand- und Kantenschutzmassnahmen in den Gangbereichen sowie eine Fahrbahnerneuerung im 2. Untergeschoss. Ein grösserer Wasserschaden, der in Folge eines überaus heftigen Niederschlages im Operationstrakt entstanden war, führte zu einer bereits ausgeführten Umgestaltung des dortigen begrünten Innenhofes.

  In den Nasszellen der Patientenzimmer zeigte sich, dass der damals gewählte Bodenbelag schon bald unangenehme Nutzungsspuren hinterliess und zudem ein zu geringes Gefälle zum Duschenablauf hin aufwies. Ebenso erwiesen sich die gewählten Kunststoff-Tapeten in hygienischer Hinsicht auf Dauer als unbefriedigend. Zusammen mit mangelhaft befestigten Armaturen und Gerätschaften ist es deshalb naheliegend, die Wand- und Bodenflächen der Nasszellen komplett erneuern zu lassen.

  Die Fenster der Patientenzimmer mussten im Rahmen der 2003 abgeschlossenen Sanierung aus denkmalpflegerischen Gründen erhalten bleiben und durften nicht erneuert werden. Mittlerweile erfordern diese vor wenigen Jahren aufgefrischten Fenster bereits erneut einen erheblichen Unterhaltsaufwand. Zudem beklagen Personal und Patienten zunehmend die Undichtigkeit dieser Fenster. Nicht zuletzt auch im Sinne einer wärmetechnischen Verbesserung stimmte die Denkmalpflege jetzt einer Erneuerung dieser Fenster zu. Dabei wird aber das Erscheinungsbild entsprechend den Originalfenstern aus der Erstellungszeit (1942-45) exakt gewahrt bleiben.

  Nach Abzug der Aufwendungen des zuständigen Generalunternehmers für dessen Mängelbehebungen, verbleibt eine vom Regierungsrat bewilligte Kreditsumme von 5.5 Mio. Franken für die Realisierung der erwähnten Sanierungs- und Nachrüstungsmassnahmen.


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Das Ausmass des mit der eidgenössischen Justizreform verbundenen Mehraufwandes kann zurzeit nicht abschliessend bemessen werden. Deshalb hat sich der Regierungsrat - im Einverständnis mit den Gerichten - für eine stufenweise Erhöhung der personellen Ressourcen entschieden. Bei nachgewiesenem Bedarf sind weitere Erhöhungen vorgesehen. Dies hat der Regierungsrat bereits im Bericht vom 2. Juni an den Grossen Rat so kommuniziert.

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zur Medienorientierung der Gerichte Basel-Stadt vom 12. August 2010

content_de:
Im Zusammenhang mit der eidgenössischen Justizreform hat sich der Regierungsrat mit den in den künftigen eidgenössischen Prozessordnungen festgeschriebenen Verfahrensabläufen und Verfahrensvorschriften sowie mit den entsprechenden finanziellen Auswirkungen auseinandergesetzt. Dazu hat er einen Bericht zuhanden des Grossen Rates verfasst.

  Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass das Inkrafttreten der eidgenössischen Prozessordnungen für die kantonalen Gerichte auf allen Stufen und in allen Funktionen eine Erhöhung der Geschäftslast und des Fallbearbeitungsaufwandes zur Folge haben wird. Um dem Grossen Rat die diesbezüglich erforderlichen Anpassungen der entsprechenden Budgetpositionen substantiiert vorschlagen zu können, hat er sich - in enger Zusammenarbeit mit den Gerichten - dafür engagiert, diese zusätzliche Belastung und deren Auswirkungen auf die personellen Ressourcen möglichst präzis beziffern zu können.

  Die Anträge der Gerichte betreffend Erhöhung der personellen Ressourcen und die diesbezüglichen Begründungen sind in den Bericht des Regierungsrates an den Grossen Rat vom 2. Juni 2010 eingeflossen. Sie zeigen auf, dass der von den Gerichten skizzierte Mehraufwand in erster Linie auf Annahmen basiert und zurzeit nicht abschliessend bemessen werden kann. Der Regierungsrat hat sich deshalb - im Einverständnis mit den Gerichten - für eine stufenweise Erhöhung der personellen Ressourcen entschieden. Im Rahmen der ersten Etappe werden dem Grossen Rat Erhöhungen im Umfange von 50% des von den Gerichten geschätzten personellen Mehrbedarfs beantragt. Dem Mehrbedarf der Staatsanwaltschaft, die von der eidgenössischen Justizreform ebenfalls stark betroffen ist, soll im Rahmen des Budgets auch nur zur Hälfte Rechnung getragen werden (vgl. auch Medienmitteilung vom 1. Juni 2010). Damit wird nach Ansicht des Regierungsrates dem aus heutiger Sicht mit einer gewissen Sicherheit absehbaren Anstieg der Fallzahlen bzw. der Geschäftslast Rechnung getragen. Die Evaluationen für eine allfällige zweite Erhöhungsetappe nimmt der Regierungsrat unverzüglich an die Hand. Zudem hat er dem Grossen Rat eine Kreditvorlage zum Ausbau des Dachstockes des Gerichtsgebäudes an der Bäumleingasse 1 und zur Umnutzung der Abwartswohnung an der Bäumleingasse 7 unterbreitet (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 29. Juni 2010). Im Falle einer Realisierung dieses Projekts werden dem Appellations- und Zivilgericht insgesamt 24 zusätzliche Büros zur Verfügung stehen.

  Im Bereich der Gerichtspräsidien würde eine weitere Aufstockung der Pensen eine Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) erforderlich machen. Sollte bei den Präsidialpensen ein weiterer Erhöhungsbedarf ausgewiesen sein, wird der Regierungsrat dem Grossen Rat umgehend einen entsprechenden Ratschlag unterbreiten.

  Was die Forderung der Gerichte nach einer «Budgethoheit» der Justiz anbelangt, weist der Regierungsrat darauf hin, dass sich der Verfassungsrat des Kantons Basel-Stadt explizit gegen ein selbständiges Antragsrecht der Gerichte gegenüber dem Grossen Rat ausgesprochen hatte. Den dabei geführten Diskussionen kann entnommen werden, dass es den Gerichten damit auch verwehrt sein sollte, dem Parlament ein eigenes Budget zu unterbreiten (vgl. das Wortprotokoll Nr. 20 der Sitzung des Verfassungsrates vom 28. Mai 2002, insbesondere Seiten 11 sowie 27 f.). Um den Forderungen der Gerichte Rechnung zu tragen, müsste demzufolge Paragraf 100 der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 mit der von der damaligen Fachkommission «Behörden» vorgeschlagenen, vom Verfassungsrat abgelehnten Bestimmung ergänzt werden.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Nachdem im Juli letzten Jahres die Zahl der Übernachtungen u.a. dank der erfolgreichen Van Gogh-Ausstellung um fast 11% zugenommen hatte ist sie nun im einzigen messe- und kongresslosen Monat des Jahres wie erwartet leicht zurückgegangen. Mit 92 372 blieb die Zahl der Logiernächte um 1 275 oder 14% unter dem Vorjahreswert. Die notierten Resultate liegen jedoch 94% über dem Vergleichswert von 2008 und 427% über dem Mittel der letzten 10 Jahre.

title_de: Basler Tourismus im Juli 2010

content_de:
Die Zahl der Übernachtungen der Gäste aus dem Ausland nahm um 3 600 oder 5,5% zu, sie konnte aber den Rückgang der Gäste aus dem Inland um 4 875 oder 17,1% nicht ganz wettmachen. Der hohe Frequenzanstieg der ausländischen Gäste dürfte zum grossen Teil auf das publikumswirksame Basel Tattoo zurückzuführen sein. Auf dessen Konto gehen - nur von Mitwirkenden generiert - rund 9 700 Übernachtungen, 2 100 mehr als ein Jahr zuvor. Dank Basel Tattoo gab es mehr Gäste aus Norwegen (+1 684 Übernachtungen), Mittelamerika, Karibik (+1 469), den Niederlanden (+1 207) und der Republik Südafrika (+576). Umgekehrt gingen die Werte von Nationen, welche dieses Jahr nicht mehr beim Basel Tattoo mitwirkten, zurück. Das betraf insbesondere Gäste aus Deutschland (-2 230 Übernachtungen; -11,6%) und Frankreich (-586; -14,8%), wobei der Rückgang aus diesen Märkten auch in der Abwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken begründet sein dürfte. Eine weitere nennenswerte Abnahme wurde bei den Gästen aus Grossbritannien (-1 025, -11,8%) beobachtet. Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen aus den USA (+1 348; +21,3%).

  Die Gästezimmer waren im Juli durchschnittlich zu 56,0% ausgelastet, 7,4% weniger als im Vorjah-resmonat, nicht zuletzt, weil die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 7,1% zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 1,83 Tagen im Vorjahr auf nun 1,88 Tage zu.

  Seit Jahresbeginn wurden in den Basler Hotels insgesamt 615 000 Logiernächte registriert, das sind 45 074 oder 7,9% mehr als in der entsprechenden Vorjahresperiode.


contact: Sabine HorvathLeiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-StadtErreichbar per Mobile in Schanghai (bitte beachten Sie die Zeitverschiebung von sechs Stunden):Mobile: +41 (0)79 623 30 14E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Heute haben Regierungsrat Hans-Peter Wessels und Schanghais Vizebürgermeister Shen Jun ein «Memorandum of Understanding» für die Zusammenarbeit zwischen Basel und Schanghai für die Jahre 2011 bis 2013 unterzeichnet. Mit dieser Absichtserklärung führen die bedeutenden Wissens- und Life-Sciences-Standorte ihre erfolgreiche Städtepartnerschaft der vergangenen zweieinhalb Jahre fort. Den «City Partnership Day» an der Weltausstellung in Schanghai krönen der Auftritt von Bundespräsidentin Leuthard und ein Konzert des Sinfonieorchesters Basel.

title_de: Basel bekräftigt klangvoll seine Städtepartnerschaft mit Schanghai

content_de:
Die offizielle Delegation kann sich sehen lassen, die dem Städtepartnerschaftstag zum Abschluss der «Basel-Shanghai Days» die Ehre gibt: Bundespräsidentin Doris Leuthard, der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels, die Basler Grossratspräsidentin Annemarie von Bidder, der Schweizer Botschafter in China, Blaise Godet, sowie weitere Diplomatinnen und Politiker unterstreichen mit ihrer Teilnahme die Bedeutung der 60 Jahre währenden diplomatischen Beziehungen zwischen China und der Schweiz einerseits und andererseits der partnerschaftlichen Kooperation zwischen Basel und Schanghai.

  Vielschichtige Städtepartnerschaft

  Basel und Schanghai haben ihre gemeinsamen Interessen entdeckt, verbinden ihre Stärken in einer Städtepartnerschaft und bauen diese stetig aus. Beide sind sie etablierte Wissens- und Life-Sciences-Standorte, haben eine bedeutende Wirtschaftskraft und gelten als Kulturstädte. Die beiden Metropolen konzentrieren sich deshalb auf diese Bereiche. Dem Umweltthema Nachhaltigkeit kommt eine besondere Bedeutung zu - wie Basels Beteiligung an der Weltausstellung 2010 in Schanghai gemeinsam mit Zürich und Genf sowie das Thema ihres gemeinsamen Städtepavillons beweisen.

  Mehrwert für beide Seiten

  Das heute unterzeichnete «Memorandum of Understanding» für die nächsten drei Jahre nimmt eine Reihe von Aktivitäten und Projekten aktualisiert oder neu auf:

  - Die langfristige Wirkung des Basler Auftritts an der World Expo 2010 Shanghai, der Basels Kompetenz in Nachhaltigkeit aufzeigte, ist durch fachlichen Austausch aufrechterhalten.

Das Universitätsspital Basel und die Medizinische Fakultät wollen ihre Zusammenarbeit auf die Universitäten Jiao Tong und Tongji ausweiten und mit diesen zusammen Summer Schools für Studierende anbieten.

Das Austauschprogramm für Jungmanager wird aufgrund der positiven Erfahrungen weitergeführt und die Kooperation zwischen der Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz und dem Shanghai Economic Management College soll gefördert werden.

Direkte Flugverbindungen zwischen Schanghai und Basel im Waren- sowie im Personenverkehr sind für den intensiven Austausch mittelfristig unabdingbar und anzustreben.

Basel und Schanghai prüfen die Realisierung einer bibliotheksähnlichen Einrichtung mit Literatur aus China, insbesondere aus Schanghai.

 Höhepunkt einer Konzerttournee

  Am Abend des denkwürdigen Tages - und als Auftakt zum morgigen «Swiss Day» an der World Expo - begrüssen Hans-Peter Wessels und Doris Leuthard zum Konzert des Sinfonieorchesters Basel und des 30-jährigen chinesischen Geigers Mengla Huang. Im Shanghai Oriental Arts Center führt das junge Spitzenorchester unter der Leitung von Mario Venzago ein anspielungsreiches Programm auf: «Pacific 231» des Schweizer Komponisten Arthur Honegger und Robert Schumanns «Rheinische» Sinfonie. Eine Gruppe von Tambouren und Pfeiffern bereichert den Abend mit einem Stück Basler Fasnachtskultur. Das Sinfonieorchester Basel ist das einzige Schweizer Kulturorchester, das im Rahmen der Expo 2010 in Schanghai auftritt. Nach seiner ersten erfolgreichen Chinatournee 2004 ist es dieses Jahr für sechs Konzerte erneut ins Reich der Mitte eingeladen worden.

  Weitere Informationen:

  Weitere Informationen zur Städtepartnerschaft Basel-Schanghai und zum Basler Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai finden Sie auf www.basel.ch und auf www.basel-geneva-zurich.org.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für die Studienanfängerinnen und Studienanfänger für das Studienjahr 2010/2011 wie folgt genehmigt:

Humanmedizin

Bachelor: 130 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Master: 140 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Zahnmedizin

Bachelor: 40 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Master: 32 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Pflegewissenschaft:

25 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Sportwissenschaften:

100 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

Einen entsprechenden Beschluss hat auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft gefällt. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die Bau- und Planungsverordnung im Zusammenhang mit der Änderung der Rechtsprechung bezüglich Zulassungsverfahren und generellen Baubegehren angepasst. Der Gerichtsentscheid verunmöglicht die weitere Bearbeitung von klarerweise nicht bewilligungsfähigen Gesuchen in raschen und kostengünstigen Zulassungsverfahren, sowie die Möglichkeit, generelle Baubegehren nicht zu publizieren, wenn es dem Wunsch der Bauherrschaft entspricht. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Bauinspektorin, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

für die Offenlegung und neue Bachführung des «Alten Tychs» in der Grundwasserschutzzone im Bereich Grendelmatte bis Entenweiher eine Ausnahmebewilligung erteilt. Die Arbeiten stehen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Wiese-Initiative und sind von hohem ökologischem Nutzen. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

der Durchführung der Basler Umwelttage vom 23. bis am 28. Mai 2011 zugestimmt. Der Anlass steht im Zusammenhang mit dem internationalen Tag der Umwelt unter dem Patronat der UNO. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Balz Herter (CVP) betreffend der «Verordnung in betreff des Trommelns vom 10. Januar 1852» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Die Änderung bzw. Aufhebung einer Verordnung kann nicht Gegenstand einer Motion sein. Es ist aber unbestritten, dass das Anliegen des Vorstosses durchaus auch seine Berechtigung hat. Die Verordnung soll so angepasst werden, dass sie den heutigen Gegebenheiten gerecht wird, denkbar ist auch eine ersatzlose Streichung der Verordnung. Stellungnahme des Regierungsrates (Auskunft: Milko Dessi, Einsatzlogistik, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 73 08)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Gassmann, CVP) betreffend «Jugendgewalt: Stärkung des Community Policing» als erledigt abzuschreiben. Mit der seit 2009 im Einsatz stehenden und bereits erfolgreich tätigen Jugend- und Präventionspolizei konnte die Polizeipräsenz an den von Jugendlichen frequentierten Treffpunkten deutlich erhöht werden. Viele bis anhin aufgetretene negative Erscheinungen im Bereich der Jugendgewalt konnten so vermindert und teilweise sogar verhindert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andreas Bläsi, Prävention, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 05)

dem Grossen Rat beantragt, den bestehenden Bebauungsplan für das Gebiet Arbedostrasse, Beim Buremichelskopf, Faidostrasse, Friedrich Oser-Strasse, Marignanostrasse, Oberer Batterieweg und Oscar Frey-Strasse zu ändern. Dieses Änderungsprojekt wurde durch eine Umfrage im Jahre 2008 unter den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern initiiert. Eine Mehrheit stimmte dabei für die Änderung, um mit dem schriftlichen Einverständnis der Nachbarschaft ein Garten- und ein Gerätehaus an die Parzellengrenze stellen zu können. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Katrin Amtmann, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 28)

von der Niederlassung der Aegis Defence Services in Basel Kenntnis genommen. Der Regierungsrat legt Wert auf die Feststellung, dass dies kein Ergebnis der kantonalen Ansiedlungspolitik ist. Grundsätzlich gilt aber die eidgenössische Handels- und Gewerbefreiheit, dies beinhaltet auch das Recht für Unternehmen, sich den Ort ihrer Tätigkeit frei auszusuchen. Selbstverständlich wird der Kanton im Rahmen seiner Möglichkeiten und wie bei jedem Unternehmen darüber wachen, dass sich die Aegis an die hiesige Rechtsordnung hält. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Schweizerischen Roten Kreuz zugunsten der Flutopfer in Pakistan einen Beitrag von 30'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.

in der Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Totalrevision des Bundesgesetzes betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs begrüsst. Gleichzeitig wurden aber ein paar kritische Anmerkungen angebracht. So besteht beispielsweise aus datenschutzrechtlicher Sicht noch ein Bedarf an Überprüfung der Vorlage in Bezug auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben von Bestimmtheit, Zweckbindung und dem Verhältnismässigkeitsgrundsatz. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Barbara Derungs, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 73)

in der Vernehmlassung die Genehmigung und Umsetzung des UNO-Feuerwaffenprotokolls und die vorgesehenen Änderungen im Eidgenössischen Waffengesetz begrüsst. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Milko Dessi, Einsatzlogistik, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 73 08)

in der Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative «Mehr Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. Änderung von Art. 210 OR» im Sinne einer Stärkung des Konsumentenschutzes die Verlängerung der Fristen begrüsst. Konkret hat er sich für Variante 2 ausgesprochen mit einer einheitlichen Frist von fünf Jahren sowohl für den Kauf- als auch für den Werkvertrag. Damit werden alle Verkäufer und Unternehmer gleichgestellt, Hersteller müssen sich nur noch an eine Norm anpassen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

in der Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus grundsätzlich begrüsst. Abgelehnt wird allerdings die Kompensation der Mittel auf Kosten von Schweiz Tourismus. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)


contact: Susanne Rodewald, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Akademische Mitarbeiterin Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian-Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die kürzlich gegründete Stiftung Haus für elektronische Künste. Der Regierungsrat hat für die Jahre 2011 bis 2013 Beiträge in der Höhe von je 373'000 Franken insgesamt 1'119'000 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützungsbeitrag an die Stiftung Haus für elektronische Künste

content_de:
Mit der Stiftung Haus für elektronische Künste im Kunstfreilager Dreispitz (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 27. April 2010) werden in Basel die bisherigen Aktivitäten im Bereich der Vermittlung, Förderung und Dokumentation der elektronischen Künste auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene neu unter einem Dach gebündelt. Die Stiftung setzt namentlich die Aktivitäten des Forums für neue Medien plug.in und des Festivals der elektronischen Künste Shift fort und ergänzt diese durch die neu gegründete Digital Art Collection/Store. Damit können Synergien optimal genutzt und die Visibilität der einzelnen Aktivitäten bedeutend erhöht werden. Das Haus für elektronische Künste Basel soll ein nationales Kompetenzzentrum werden. Insbesondere die internationale Positionierung der Schweiz im Bereich Medienkunst kann davon profitieren.

  Das Haus für elektronische Künste spielt auch eine wichtige Pionierrolle für die Entwicklung des Dreispitz bzw. des Kunstfreilagers. Die Stiftung Haus für elektronische Künste wird im Kunstfreilager ab 2011 Räume im umgebauten Gebäude E (Oslostrasse 10) beziehen, bis der geplante Neubau D an der Oslostrasse 14 (voraussichtlich 2013/14) bezogen werden kann.


contact: Elisa Streuli, Telefon +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Abteilung Gleichstellung und Integration Leiterin «Integration Basel» Jutta Durst, Telefon +41 (0)61 267 44 46 Akademische Mitarbeiterin «Integration Basel» Teresa Tschui, Telefon +41 (0)61 267 88 68 Leiterin Fachstelle Erwachsenenbildung (ED)

lead_de: Gestützt auf das Integrationsgesetz die entsprechende Verordnung und das Ausländergesetz können bis zum 30. September 2010 bei «Integration Basel» (PD) und bei der Fachstelle Erwachsenenbildung (ED) Gesuche um finanzielle Unterstützung von Integrationsprojekten für das Jahr 2011 eingereicht werden. Gefördert werden Projekte in den Bereichen Sprachförderung Information/Kommunikation und Soziale Integration.

title_de: Integrationsförderung im Kanton Basel-Stadt 2011 und Projekteingabe

content_de:
Die Förderschwerpunkte gliedern sich in drei Interventionsbereiche: Sprachförderung  (Spracherwerb, Deutsch- und Integrationskurse), Information/Kommunikation (Motivierung zum Spracherwerb, Kommunikations- und Sprachförderung, Informationsveranstaltungen) und Soziale Integration (Prävention, Quartierentwicklung, Elternbildung, Antidiskriminierung, Konfliktlösung, Interkulturelles Übersetzen und Vermitteln). Neu werden ab der Eingabe für 2011 die Gesuche im Bereich Sprachförderung direkt an die zuständige Stelle Fachstelle Erwachsenenbildung gerichtet; Gesuche in den anderen zwei Schwerpunkten gehen weiterhin an «Integration Basel».

   Einreichefrist in allen Interventionsbereichen ist der 30. September 2010; zusätzlich können Gesuche für Projekte im zweiten Halbjahr 2011 in den Interventionsbereichen  Information/Kommunikation und Soziale Integration bis am 31. März 2011 eingereicht werden. Sowohl neue als auch bisherige Projektträgerschaften haben keinen Anspruch auf die Gewährung von Finanzhilfen durch den Kanton.

  Projektmanagement und Qualitätssicherung wurden optimiert, damit die Ressourcen möglichst wirksam, zielgerichtet und bedarfsgerecht genutzt werden können. Zielgruppe der Integrationsförderung sind vor allem Neuzugezogene und schon länger hier Wohnhafte, die über geringe Deutschkenntnisse verfügen, wenig Schulbildung aufweisen, bisher schlecht erreicht wurden und unter sozialen und/oder finanziellen Schwierigkeiten leiden. Die Angebote sind sehr vielfältig.    In Zukunft sollen die Kommunikation über die Projektaktivitäten optimiert und die Informationskanäle verdichtet werden. Weitere zentrale Anliegen sind eine zielgerichtete Beratung der Fremdsprachigen in Bezug auf die Auswahl des geeigneten Angebots, die Dokumentation der erbrachten Leistung und die Motivierung zum Spracherwerb und zur Integration.

  Im Jahre 2010 wurden von «Integration Basel» rund 65 kleinere Integrationsprojekte unterstützt; hinzu kamen bei der Fachstelle Erwachsenenbildung 31 Projekte zur Sprachförderung. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden im Projektmanagement weiterhin eng zusammenarbeiten, Abläufe abstimmen und Synergien nutzen.

   Am 24. August 2010 findet um 16.00 Uhr, gemeinsam mit der Fachstelle Integration Baselland, eine Informationsveranstaltung «Projektförderung 2011» im Restaurant l'Esprit (BS) für alle interessierten Projektträgerschaften sowie Migrantenorganisationen statt. Dort werden unter Anderem Details zur Projekteingabe erläutert.

Hinweise

Unterlagen zur Projekteingabe 2011 Basel-Stadt:
 www.welcome-to-basel.bs.ch/projektfoerderung/projekteingabe
 www.integration-bsbl.ch
  Unterlagen zur Projekteingabe 2011 Basel-Landschaft:
 www.integration.bl.ch

 Weiterführende Informationen Programmkonzept Integrationsförderung im Kanton Basel-Stadt 2008-2011
 www.welcome-to-basel.bs.ch/projektfoerderung
 Konzept zur integrativen Sprachförderung von Migrantinnen und Migranten
 http://deutsch-integration.edubs.ch/konzept
 Schwerpunktprogramm des Bundesamt für Migration (BFM)
 www.welcome-to-basel.bs.ch/projektfoerderung
 Kantonales Integrationsgesetz (§5, §7)
  www.welcome-to-basel.bs.ch


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92 Leiter Volksschulen

lead_de: Für die Kinder die heute Morgen zum ersten Mal in den Kindergarten gehen beginnt die obligatorische Schulzeit. Gemäss HarmoS-Konkordat ist der Kindergarten Teil der Primarstufe und damit auch Teil der Volksschule. Alle Schülerinnen und Schüler die jetzt den Kindergarten oder die 1. oder 2. Klasse der Primarschule besuchen durchlaufen bereits die neue Schullaufbahn.

title_de: Der erste Schultag im Kindergarten

content_de:
Der Kindergarten ist heute ein Teil der Volksschule - vielleicht sogar der wichtigste. Hier werden die Grundlagen für späteren Schulerfolg erworben. Eine Erkenntnis, die dem Kindergarten die Wertschätzung verschafft, die er längst verdient. Die Kinder, die heute Montag eingeschult wurden, sind bereits der vierte Jahrgang, der die Schullaufbahn nach neuem System durchlaufen wird; eine Schullaufbahn mit weniger Schnittstellen.

  Kindergarten und Primarschule bauen Hürden ab und rücken zusammen - inhaltlich, örtlich und ab August 2011 auch organisatorisch. Die Aufwertung des Kindergartens und die engere Zusammenarbeit mit der Primarschule bedeutet aber nicht, dass im Kindergarten heute weniger gespielt wird. Jegliches Lernen in diesem Alter erfolgt spielerisch und mit allen Sinnen. Der Auftrag des Kindergartens und seiner Lehrpersonen aber wird anspruchsvoller, denn auch Kindergartenklassen sind heterogen.

  Sprachkompetenz ist ein Schlüssel für eine erfolgreiche Schulkarriere. Ihr kommt deshalb besondere Bedeutung im Kindergarten zu. Individuelle Förderung von Anfang an und behutsames Begleiten in neue Lernwelten bedeuten mehr Chancengerechtigkeit und sind Ziele, die der Kindergarten als erste Schulstufe zu erfüllen hat.

  Nach 130 Jahren Volksschule wird es in Basel-Stadt zwar bedeutende strukturelle und auch inhaltliche Änderungen geben, die am Rande auch den Kindergarten betreffen. So werden die Kinder künftig etwas früher eingeschult und werden vertraut mit Standarddeutsch. Spielen tun sie aber genau so gern wie vor 130 Jahren - und daran soll sich auch nichts ändern.

Hinweise

Medienmappe

Die vollständige Medienmappe ist bei der Bildungskoordination unter Telefon 061 267 84 08 oder E-Mail bildung@bs.ch erhältlich.

Der Kindergarten in Basel-Stadt

www.volksschulen.bs.ch

Das Schulsystem in Basel-Stadt

www.ed.bs.ch


contact: Valérie Rhein, Kommunikation Bildungskoordination 061 267 43 54, valerie.rhein@bs.ch Thomas Mächler, Leiter Kommunikation und Koordination; Jugend, Familie und Sport 061 267 84 73, thomas.maechler@bs.ch

lead_de: Alle Angebote des Kantons Basel-Stadt in den Bereichen Tagesbetreuung und Tagesstrukturen für Kinder werden in einer neuen Broschüre vorgestellt. Eltern und weitere Interessierte erhalten so einen ersten Überblick sowie Hinweise auf weiterführende Informationen.

title_de: Tagesbetreuung und Tagesstrukturen: Eine Broschüre stellt das Angebot im Kanton Basel-Stadt vor

content_de:
Die Broschüre «Tagesbetreuung und Tagesstrukturen: Angebote im Kanton Basel-Stadt» stellt auf 24 Seiten Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in Tagesheimen, Tagesfamilien, Spielgruppen, Tagesschulen, Mittagstischen, Nachmittagsbetreuung sowie Tagesferien vor und vermittelt Eltern und weiteren Interessierten so einen ersten Überblick. Die Publikation enthält auch Informationen zu Kosten sowie Adressen und Auskunftsstellen. Hinweise auf Möglichkeiten einer Kinderbetreuung im eigenen Haushalt runden die Broschüre ab. Für Fremdsprachige gibt es eine Zusammenfassung in acht Sprachen (Französisch, Italienisch, Englisch, Spanisch, Albanisch, Serbokroatisch, Tamilisch, Türkisch).

  Die Broschüre gehört zu den ersten Publikationen des Erziehungsdepartements, die auf Recyclingpapier und klimaneutral gedruckt werden. Im Rahmen der Klimaneutralität werden die während eines Druckprozesses entstandenen Emissionen ermittelt und kompensiert (vgl. www.myclimate.org, Tracking-ID abfragen).

  Der Kanton Basel-Stadt gilt im Bereich der Tagesbetreuung und der Tagesstrukturen als Pionier. Seit mehreren Jahren baut das Erziehungsdepartment das Angebot kontinuierlich aus. Tagesbetreuung und Tagesstrukturen unterstützen Familien bei der Betreuung von Kindern und leisten damit einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit sowie von Aufgaben im sozialen und öffentlichen Bereich. Tagesbetreuung und Tagesstrukturen fördern Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung, verbessern die Integration und tragen zur Chancengleichheit bei. Sie unterstützen aber auch Arbeitgebende bei der Gewinnung und Erhaltung von Arbeitnehmenden mit Erziehungspflichten. Tagesbetreuung in Tagesheimen, Tagesfamilien und Spielgruppen richtet sich an Kinder ab drei Monaten. Tagesstrukturen in Tagesschulen, Mittagstischen, Nachmittagsbetreuung und Tagesferien können Schülerinnen und Schüler des Kindergartens, der Primarschule und der Orientierungsschule in Anspruch nehmen.

Hinweise

Die Broschüre «Tagesbetreuung und Tagesstrukturen: Angebote im Kanton Basel-Stadt» stellt auf 24 Seiten Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in Tagesheimen, Tagesfamilien, Spielgruppen, Tagesschulen, Mittagstischen, Nachmittagsbetreuung sowie Tagesferien vor und vermittelt Eltern und weiteren Interessierten so einen ersten Überblick. Die Publikation enthält auch Informationen zu Kosten sowie Adressen und Auskunftsstellen. Hinweise auf Möglichkeiten einer Kinderbetreuung im eigenen Haushalt runden die Broschüre ab. Für Fremdsprachige gibt es eine Zusammenfassung in acht Sprachen (Französisch, Italienisch, Englisch, Spanisch, Albanisch, Serbokroatisch, Tamilisch, Türkisch).

  Die Broschüre gehört zu den ersten Publikationen des Erziehungsdepartements, die auf Recyclingpapier und klimaneutral gedruckt werden. Im Rahmen der Klimaneutralität werden die während eines Druckprozesses entstandenen Emissionen ermittelt und kompensiert (vgl. www.myclimate.org, Tracking-ID abfragen).

  Der Kanton Basel-Stadt gilt im Bereich der Tagesbetreuung und der Tagesstrukturen als Pionier. Seit mehreren Jahren baut das Erziehungsdepartment das Angebot kontinuierlich aus. Tagesbetreuung und Tagesstrukturen unterstützen Familien bei der Betreuung von Kindern und leisten damit einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit sowie von Aufgaben im sozialen und öffentlichen Bereich. Tagesbetreuung und Tagesstrukturen fördern Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung, verbessern die Integration und tragen zur Chancengleichheit bei. Sie unterstützen aber auch Arbeitgebende bei der Gewinnung und Erhaltung von Arbeitnehmenden mit Erziehungspflichten. Tagesbetreuung in Tagesheimen, Tagesfamilien und Spielgruppen richtet sich an Kinder ab drei Monaten. Tagesstrukturen in Tagesschulen, Mittagstischen, Nachmittagsbetreuung und Tagesferien können Schülerinnen und Schüler des Kindergartens, der Primarschule und der Orientierungsschule in Anspruch nehmen.


contact: Nadja Bloch, Tel. +41 (0)61 267 92 06 Bauinspektorat

lead_de: Seit April ist die neue Verordnung betreffend Tombolas und Lottos im Kanton Basel-Stadt (Lottoverordnung) in Kraft. Neu ist die Durchführung von Tombolas und Lottos nicht mehr bewilligungs- sondern nur noch meldepflichtig und damit kostenlos.

title_de: Vereinfachungen bei der Durchführung von Tombolas und Lottos

content_de:
Im Zuge von RV09 wurden diverse Bewilligungen und deren gesetzliche Grundlagen überprüft. So auch die Lottoverordnung aus dem Jahr 1979. Deren Totalrevision bringt wesentliche Erleichterungen für die Veranstalter von Lottos und Tombolas mit sich.

  Neu gelten folgende Änderungen: Die Durchführung einer Tombola oder eines Lottos ist nicht mehr bewilligungs- sondern nur noch meldepflichtig; nicht gemeldet werden müssen Tombolas und Lottos in geschlossenen Gesellschaften. Die Bestätigung zur Durchführung einer Tombola oder eines Lottos ist kostenlos. Überdies wird die von Anfang Oktober bis Ende März befristete Lottosaison ersatzlos aufgehoben

  Diese Änderungen gelten seit dem 8. April dieses Jahres. Der genaue Wortlaut und alle weiteren Änderungen können in der Systematischen Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt abgerufen werden.

Hinweise

Der vollständige Text der Verordnung ist abrufbar unter: www.gesetzessammlung.bs.ch(Stichwort «Lottoverordnung»)


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juli 2010 waren im Kanton Basel-Stadt 3'748 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben 14 mehr als im Vormonat (+0.4%). Die Arbeitslosenquote blieb somit bei 3.8%. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 18 Personen (+0.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2010

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2010
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) stieg um 43 Personen (+8.3%) auf 563. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 42 Personen (-6.9%).

  Stellensuchende im Juli 2010
 Insgesamt wurden 5'525 Stellensuchende registriert, 67 weniger als im Vormonat (-1.2%). Gegenüber der Vorjahresperiode erhöhte sich diese Zahl um 117 Personen (+2.2%).

  Gemeldete offene Stellen im Juli 2010
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen verringerte sich um 28 auf 342 Stellen (-7.6%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 33 Stellen mehr gemeldet (+10.7%).

  Aussteuerungen im Mai 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2010 ausgeschöpft hatten, auf 98.

  Gute Aussichten auf dem Arbeitsmarkt / Jugendarbeitslosigkeit erwartungsgemäss gestiegen
 In den nächsten Monaten ist gemäss der Konjukturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF-Konjunkturbarometer) nicht mehr mit einer zusätzlichen Belebung, jedoch mit einem kontinuierlichen Wachstum der Schweizer Volkswirtschaft zu rechnen. Die Aussichten für den Arbeitsmarkt haben sich weiter aufgehellt, wenngleich der Rückgang der Arbeitslosigkeit nach Einschätzung der Expertengruppe des Bundes (SECO) langsam verlaufen dürfte. Im Kanton Basel-Stadt ist die saisonbereinigte Arbeitslosenquote seit Anfang 2010 gesunken (von 4.3% Ende Januar auf 3.9% Ende Juli).
Die Jugendarbeitslosenquote erhöhte sich im Kanton Basel-Stadt von 4.3% im Juni 2010 auf 4.6% im Berichtsmonat. Da im Monat Juli regelmässig viele Schul-, Lehr- und Studienabgänger gleichzeitig auf den Arbeitsmarkt gelangen, stieg die Anzahl der arbeitslosen Jugendlichen erwartungsgemäss.


contact: Klaus Mannhart, Telefon +41 (0)61 267 71 41 Mediensprecher Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Ein Bad im Rhein ist herrlich es kann aber auch tödlich enden. Bei Unvorsicht fehlenden Kenntnissen und mangelndem Können gefährden Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer ihr Leben. Die Polizei ruft alle Schwimmfreudigen auf sich an die Regeln und Verbote zu halten - namentlich an das dieses Jahr wegen einer Baustelle erlassene Schwimm- und Badeverbot bei der Schwarzwaldbrücke. Ein aktueller Videobeitrag auf den Seiten von www.bs.ch zeigt die wichtigsten Regeln beim Rheinschwimmen.

title_de: Beim Schwimmen im Rhein die Regeln beachten - Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Die Polizei erinnert daran, dass Rheinschwimmen immer mit Risiken verbunden ist. Sie empfiehlt daher, innerhalb der mit blauen Bojen markierten Zone am Kleinbasler Ufer zu schwimmen. Viele Menschen unterschätzen die Strömung und den Wasserdruck. Jene, die im «Bach» eine Abkühlung geniessen wollen, müssen in jedem Fall sehr gute Schwimmerinnen und Schwimmer sein. Wer das erste Mal im Rhein schwimmt, sollte das nur in Begleitung einer erfahrenen Rheinschwimmerin oder eines erfahrenen Rheinschwimmers tun.

  In den vergangenen Tagen und Wochen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt zudem immer wieder festgestellt, dass sich viele Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer nicht an das Verbot bei der Schwarzwaldbrücke halten. Sie bringen sich damit in Lebensgefahr. Wer das Bade- oder Schwimmverbot missachtet, muss mit einer Busse in der Höhe von 100 Franken rechnen.

  Das mehrfach signalisierte Bade- und Schwimmverbot bei der Schwarzwaldbrücke hängt mit den Arbeiten an der Eisenbahnbrücke zusammen, die bis 2012 dauern: Beim Bau der beiden neuen Brückenpfeiler der Eisenbahnbrücke werden Arbeitsschiffe und Pontons mit Abspannungen und Verankerungen eingesetzt, was zu einer Verengung und Sperrung der einzelnen Brückendurchfahrten führt. Es entstehen aber auch neue gefährliche Wirbel. Der gesamte Schiffsverkehr, Gross- und Kleinschifffahrt wird im Einbahnverkehr nur durch ein Brückenjoch geleitet, was dort ein erhöhtes Verkehrsaufkommen bringt, da für die Grossschifffahrt ein Kreuzungsverbot gilt und die bergwärtsfahrenden Schiffe unterhalb der Autobahnbrücke die Talfahrt abwarten müssen.

  Ein aktueller Videobeitrag auf den Seiten von www.bs.ch zeigt die wichtigsten Regeln beim Rheinschwimmen.

Hinweise

Videobeitrag: www.bs.ch/bs-tv


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Taxpunktwert zu Tarmed für die frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte sowie den Taxpunktwert für ambulante Spitalleistungen genehmigt. Dabei einigten sich die Tarifpartner erstmals auf Verhandlungsebene auf einen einheitlichen Taxpunktwert von CHF 0.91. Die Vereinbarungen entstanden denn auch mit der Intention einen einheitlichen Taxpunktwert im Bereich Spital ambulant und der frei praktizierenden Ärzteschaft zu implementieren was auch der Stossrichtung des KVG entspricht.

title_de: Vereinbarung über Tarmed-Taxpunktwerte zustande gekommen

content_de:
Die Vereinbarungen zwischen der Medizinischen Gesellschaft Basel (MedGes) und santésuisse für die frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte sowie zwischen den baselstädtischen Spitälern und santésuisse für den spitalambulanten Bereich sind nach langwierigen Verhandlungen zustande gekommen. Die Tarifpartner einigten sich dabei erstmals auf einen einheitlichen Taxpunktwert zu Tarmed für beide Bereiche. Dieser beträgt CHF 0.91 und gilt per 1. Juli 2010.

  Für die frei praktizierenden Ärztinnen und Ärzte wurde der Taxpunktwert von CHF 0.89 auf 0.91 erhöht und anderseits im spitalambulanten Bereich von CHF 0.94 auf CHF 0.91 gesenkt. Mit dem einheitlichen Taxpunktwert von CHF 0.91 für beide Tarmed-Anwendungsbereiche im Kanton Basel-Stadt findet zudem eine Annäherung an die Taxpunktwerthöhe im Kanton Basel-Landschaft mit CHF 0.93 statt. Damit konnten die Tarifpartner einen wichtigen Schritt in Richtung eines regional einheitlichen Taxpunktwertes vollziehen. Dies hatte der Bundesrat bereits in seiner Botschaft zur Einführung des Tarmed als anzustrebendes Ziel definiert und im vergangenen Jahr im Rahmen der dringlichen Massnahmen zur Kostensenkung im Gesundheitswesen erneut gefordert.


contact: Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Das Landhof-Areal wird umgezont nachdem das Basler Stimmvolk vor fünf Monaten die Initiative «Der Landhof bleibt grün» angenommen hat. Neu soll das Landhof-Areal der Grünzone zugewiesen werden. Ab 9. August 2010 läuft die entsprechende öffentliche Planauflage.

title_de: Landhof - Öffentliche Planauflage der Zonenänderung

content_de:
Die Initiative «Der Landhof bleibt grün» kam Ende 2006 zustande als Reaktion auf die Pläne zur Bebauung des Areals. Zur Konsensfindung liess der Regierungsrat einen Gegenvorschlag erarbeiten, der zusammen mit der Initiative im März 2010 zur Abstimmung kam. Sowohl die Volksinitiative als auch der vom Grossen Rat verabschiedete Gegenvorschlag wurden vom Basler Stimmvolk angenommen. Bei der Stichfrage erhielt die Initiative die Mehrheit.

Das Bau- und Verkehrsdepartement möchte das Abstimmungsresultat nun ohne weiteren Zeitverzug umsetzen. Das dazu notwendige Planauflageverfahren wird unabhängig von der laufenden Zonenplanrevision vorgezogen und beginnt am kommenden Montag, den 9. August.

Hinweise

Die Pläne und Vorschriften zur Zonenänderung sind vom Montag, 9. August, bis am Dienstag, 7. September 2010, werktags im Hochbau- und Planungsamt, Rittergasse 4,  2. Stock, einsehbar. Telefonische Auskünfte erteilt das Hochbau- und Planungsamt unter der Nummer 061 267 92 25. Die Unterlagen sind ab Montag, 9. August, auch unter  www.bvd.bs.ch abrufbar.