contact: Regierungsrat Christoph BrutschinTel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt

lead_de: Die Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz unterstützt das vom Kanton Basel-Stadt eingebrachte Anliegen, wonach der Bundesrat die Auswirkungen seiner Reduktion der Kontinente für Fachkräfte aus Drittstaaten überprüft und rechtzeitig allfällige Korrekturen vornimmt.

title_de: Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz wünscht Überprüfung der Kontingente von Drittstaaten-Fachkräften

content_de:
Der Vorstand der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) hat an seiner gestrigen Arbeitssitzung vom Donnerstag 22. Januar beschlossen, dem Bundesrat einen Brief zu schreiben. Dabei wird der Bundesrat aufgefordert, seinen Entscheid betreffend die Reduktion der Kontingente für Fachkräfte aus Drittstaaten Mitte 2015 zu überprüfen und gegebenenfalls zusätzliche Kontingente frei zu geben.

 Die VDK folgt damit einem Antrag des Kantons Basel-Stadt. Entsprechend erfreut ist das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) über den VDK-Entscheid.

Hinweise

Medienmitteilung der Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 2. Dezember 2014

Resolution des Grossen Rates vom 7. Januar 2915


contact: Kanton Basel-Stadt: Regierungsrat Christoph BrutschinTel.: +41 79 661 83 54 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Claus WeplerTel: +41 61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Kanton Basel-Landschaft: Regierungsrat Thomas WeberTel.: +41 79 770 00 88 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft Regierungsrätin Sabine PegoraroTel.: +41 61 552 55 81 Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Gemeinsame Medienerklärung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Erfreut haben der Vorsteher des in Flughafenfragen federführenden baselstädtischen Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Christoph Brutschin sowie die beiden für den EuroAirport zuständigen Regierungsräte des Kantons Basel-Landschaft, Sabine Pegoraro und Thomas Weber, von der gemeinsamen Erklärung Kenntnis genommen, die heute am späten Nachmittag von Bundesrat Didier Burkhalter und seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius zu den offenen Steuerfragen am EuroAirport verabschiedet worden ist. Sie begrüssen diesen wichtigen Schritt, mit dem ein definitives Abkommen in Reichweite kommt, das wie beim Arbeitsrecht auch im Bereich des Steuerrechts Sicherheit für die Entwicklung des EuroAirport und der im Schweizer Sektor des Flughafens aktiven Unternehmen gibt. Die Regierungsräte bedanken sich sehr bei den involvierten Stellen des Bundes und insbesondere im EDA für den grossen Einsatz auf politischer wie auf fachlicher Ebene, der dies möglich gemacht hat. Für die ganze Dreiländerregion am Oberrhein ist es zentral, dass der EuroAirport auch in Zukunft als zugleich schweizerischer und französischer Flughafen seine wichtige verkehrliche und volkswirtschaftliche Rolle spielen kann.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Positive Nachrichten für den EuroAirport

content_de:
Die gemeinsame Erklärung von Bundesrat Burkhalter und dem französischem Aussenminister Fabius ist eine wichtige Etappe in den seit längerem laufenden Gesprächen zwischen der Schweiz und Frankreich zu den Rechtsbedingungen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mulhouse. Der Flughafenstaatsvertrag von 1949 schafft die einmalige Situation eines Flughafens, der zugleich als Flughafen der Schweiz und als Flughafen Frankreichs funktioniert. Dies kann nur in steter partnerschaftlicher Zusammenarbeit der beiden Staaten gelingen. Es ist daher zentral, dass zu den hängigen Fragen im Bereich der steuerrechtlichen Bedingungen im Schweizer Sektor des EuroAirport einvernehmliche Lösungen vereinbart werden.

 Die Erklärung der beiden Aussenminister bildet die Basis, auf der eine Gesamtlösung möglich ist, die der besonderen Situation des EuroAirport entspricht, attraktive Rahmenbedingungen für die Schweizer Unternehmen auf der Plattform gewährleistet und den binationalen Status des Flughafens sichert.

Hinweise

Medienmitteilung des Eidg. Departements für Auswärtige Angelegenheiten

content_format: html


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Vorsteherin des Finanzdepartements Tel. +41 61 267 95 50

lead_de: Stellungnahme an den Bund im Rahmen der Vernehmlassung -- Die Unternehmenssteuerreform III wird einen Umbau des Schweizer Steuersystems für Unternehmen mit sich bringen. Die Reform ist aufgrund der internationalen Entwicklung unverzichtbar. Sie wird für den Kanton Basel-Stadt finanziell herausfordernd. Der Regierungsrat setzt sich für eine möglichst nachhaltige Strategie ein: Er fordert den Bund auf, alle zielgerichteten Reformelemente umzusetzen, die Ausgleichsmassnahmen auszubauen und den Nationalen Finanzausgleich anzupassen. Andererseits ist auf alle Massnahmen zu verzichten, die unnötige finanzpolitische Risiken mit sich bringen.

title_de: Unternehmenssteuerreform III: Regierungsrat will nachhaltigen Umbau des Steuersystems

content_de:
Der Regierungsrat stimmt in seiner Stellungnahme an den Bund den Zielen der Unternehmenssteuerreform III zu: Er will die steuerliche Attraktivität des Standorts erhalten. Gleichzeitig müssen die internationale Akzeptanz des Steuersystems gesichert und die nötigen Einnahmen für die öffentliche Hand erhalten bleiben. Unabwendbar ist, dass die Schweiz die international nicht mehr akzeptierten Steuermodelle aufhebt. Der Regierungsrat setzt sich für folgende Stossrichtungen ein, mit denen ein nachhaltiger Umbau des Steuersystems erreicht werden soll:

 1. Ersatzmassnahmen für den Erhalt von Attraktivität und Einnahmen
 Der Standortwettbewerb um innovative Unternehmen und Arbeitsplätze ist intensiv. Die Schweiz sollte deshalb gezielte und international akzeptierte Ersatzmassnahmen für den Werkplatz umsetzen. Dazu gehören erstens eine Lizenzbox, die so weit geht, wie es der internationale Rahmen zulässt und zweitens die vom Bundesrat vorgeschlagenen Anpassungen der Kapitalsteuer.

 2. Verzicht auf Reformelemente mit finanziellen Risiken
 Die Unternehmenssteuerreform III wird finanziell anspruchsvoll. Es wäre deshalb verfehlt, nun steuerliche Massnahmen vorzusehen, deren finanzielle Risiken zu gross sind. Folgende Massnahmen sind zu streichen: Zinsbereinigte Gewinnsteuer; Anpassungen am Beteiligungsabzug; Anpassungen der Verlustverrechnung; Abschaffung der Emissionsabgabe; Ausdehnung der Teilbesteuerung der Dividenden auf Streubesitz.

 3. Erhalt der Planungs- und Investitionssicherheit mittels Übergangslösungen
 Die Vernehmlassungsvorlage sieht vor, die bereits heute bestehenden Übergangsregeln im Bundesrecht zu verankern. Die Regelung zur Aufdeckung der stillen Reserven («Step-Up») stärkt die Planungs- und Investitionssicherheit für öffentliche Hand und Unternehmen und ist zu unterstützen. Sie verhindert, dass geschaffene Werte rückwirkend deutlich höher besteuert werden.

 4. Schrittweise und nachhaltig finanzierte Senkung der Gewinnsteuern
 Infolge der internationalen Entwicklung könnte die Lizenzbox weniger umfassend werden. Dies bedeutet einerseits, dass weniger Erträge steuerlich begünstigt werden können. Andererseits gewinnt der ordentliche Gewinnsteuersatz an Gewicht. Insgesamt soll die Steuerlast der von der Reform betroffenen Unternehmen ähnlich bleiben wie heute. Dazu wird wohl auch der Kanton Basel-Stadt die ordentlichen Gewinnsteuersätze im Zuge der Reform senken müssen. Wie weit und in welchem Zeitraum hängt von der Wirksamkeit der Massnahmen ab.

 5. Ausgleichszahlungen des Bundes an die Kantone
 Der Bund profitiert massgeblich von den heutigen Steuermodellen: Sein Anteil an den Gewinnsteuereinnahmen von Statusgesellschaften beträgt rund 60 Prozent. Der Regierungsrat fordert den Bund deshalb dazu auf, erstens die Ausgleichszahlungen auszubauen, damit er tatsächlich auch 60 Prozent der Mindereinnahmen der Reform trägt. Zweitens sollen die Ausgleichsmassnahmen zielgerichteter den direkt betroffenen Kantonen zukommen zu lassen.

 6. Anpassung des Nationalen Finanzausgleichs (NFA)
 Die Unternehmenssteuerreform III wird dazu führen, dass die steuerliche Ausschöpfung der Unternehmen sinkt. Aus diesem Grund muss das Gewicht der Unternehmensgewinne auch im NFA reduziert werden. Der Regierungsrat begrüsst den entsprechenden Vorschlag des Bundesrats. Darüber hinaus wird es umso dringender, dass die Zentrumslasten im NFA endlich angemessen abgegolten werden.

 7. Gegenfinanzierung durch Anteilseignerinnen und Anteilseigner
 Wenn die Gewinnsteuerlast abnimmt, gewinnen die Unternehmen an Wert. Deshalb ist es konsequent, für die Gegenfinanzierung auf Ebene der Besitzerinnen und Besitzer der Unternehmen anzusetzen, namentlich mit der Abschaffung des Steuerrabatts auf Dividendeneinkünfte und der Einführung einer Kapitalgewinnsteuer.

 Der Regierungsrat wird sich in den kommenden Monaten im Interesse des Kantons weiterhin intensiv an den Arbeiten der Unternehmenssteuerreform III beteiligen.


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement Martin Sandtner, Tel. +41 61 267 92 27 Leiter Planungsamt, Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Mit der Stadtrandentwicklung Ost wollte der Grosse Rat zusätzlichen Wohnraum und einen öffentlich zugänglichen Landschaftspark in der Stadt ermöglichen. Die Nachanalyse zur Abstimmung «Stadtrandentwicklung Ost» vom 28. September 2014 zeigt nun, dass das knappe Nein (Nein: 50,8%Ja: 49,2%) von vielen Befürchtungen geprägt war, die sich weder auf ein politisch breites Spektrum, noch auf eine spezifische Bevölkerungsschicht übertragen lässt. Rund 72% der Befragten sind jedoch der Meinung, dass die Behörden zu gegebener Zeit noch einmal über die Stadtrandentwicklung Ost nachdenken sollten. Die Analyse wurde von gfs.bern durchgeführt.

title_de: Nachanalyse zur Abstimmung Stadtrandentwicklung Ost: Alle wollten «grün» und eine Mehrheit kann sich vorstellen, in einem Hochhaus zu leben

content_de:
Die Analyse lieferte die Erkenntnis, dass die Kumulation stark individuell geprägter Bedenken zur insgesamt knapp ablehnenden Haltung geführt hat. Ausschlaggebende Argumente gegen die Vorlage waren eine befürchtete Verschandelung des Landschaftsbilds sowie die Angst vor Verkehrsüberlastung, der Verlust der unverbauten direkten Aussicht aus der eigenen Wohnung, die Wichtigkeit von Natur in der näheren Umgebung und das Verschwinden von Familiengärten.
 Die Zustimmung gestützt hingegen hat das Argument, dass die geplante Landschaftsparkanlage eine grosse Chance für die Stadt darstellt und das Areal aufgrund der guten Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr geeignet sei für eine Hochhausüberbauung.

 Die Aussicht auf zusätzlichen Wohnraum führte ebenfalls zu Ja-Stimmen. Allgemein kann festgehalten werden, dass Grünräume einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt geniessen. Viele Befragte können sich sogar vorstellen, zugunsten des Erhalts von Grünraum mit weniger Wohnfläche auszukommen.  Die Nachanalyse zeigt weiter, dass sich die Bevölkerung mehr erschwinglichen Wohnraum für die Einwohnerinnen und Einwohner wünscht.

 Es wird auch erwartet, dass zusätzliche Wohnungen durch Verdichtungen im Bestand entstehen sollen. Gegenüber dem derzeitigen Bevölkerungswachstum sind die Stimmbürger mehrheitlich positiv eingestellt. Gemäss der Analyse hat sich das Projekt der Stadtrandentwicklung Ost durchaus an den Bedürfnissen und Erwartungshaltungen der Stimmberechtigten orientiert. Dazu gehört auch, dass Hochhäuser grundsätzlich nicht als problematisch wahrgenommen werden, sondern im Gegenteil für eine Mehrheit sogar als persönliche Wohnoption in Frage kommen. Auch hat sich gezeigt, dass es eine klare Mehrheit begrüsst, wenn über die Entwicklung des Gebiets zwischen Rankhof und Riehen zu gegebener Zeit nochmals gründlich nachgedacht wird.

 Bei Jüngeren (18- bis 39-Jährige) und bei Stadtbewohnern überwog die Zustimmung zur Planung. Diese Gruppen wiesen aber eine geringere Abstimmungsmobilisierung auf als die Älteren. Und auch die Bewohner der beiden Landgemeinden, bei denen die Ablehnung überwog, gingen eher an die Urne als die Städter.

Hinweise

Der Schlussbericht der Nachanalyse Stadtrandentwicklung Ost ist unter folgenden Links zu finden: www.entwicklung.bs.ch/dms/entwicklung/download/wohnraum/150121_Nachanalyse_Stadtrand_Ost.pdf
 Und: www.bvd.bs.ch


contact: Ursula Hartenstein, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein Bildrausch, Filmfestival im Mai 2015 im Stadtkino Basel und im Kultkino Atelier, 115'000 Franken

 TheaterFalle, Theaterproduktion und -aufführung «Die Wunderübung», 38'000 Franken.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Festnahme nach Einbruch

content_de:
Am 20.01.2015, kurz nach 1900 Uhr, konnte dank der Aufmerksamkeit einer Anwohnerin Im Sesselacker ein Mann festgenommen werden, welcher in eine Wohnung eingebrochen war.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass die Anwohnerin feststellte, wie ein Unbekannter in einem Hauseigang eines Mehrfamilienhauses mit einer Taschenlampe hantierte. In der Folge bemerkte die Frau, wie in einer Parterrewohnung eine Taschenlampe aufleuchtete. Daraufhin verständigte sie sofort die Polizei. Kurz vor deren Eintreffen flüchtete der Mann aus dem Fenster. Die Polizei konnte ihn mit einem Diensthund in einem Hinterhof einer Liegenschaft stellen. Er trug noch Schmuck, Geld und Einbruchwerkzeug auf sich. Offenbar hatte der Festgenommene gleichentags weitere Einbrüche begangen. Der mutmassliche Täter, ein 42-jähriger Kroate, wird dem Zwangsmassnahmengericht zugeführt.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47 KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Brandfall

content_de:
Am 20.01.2015, kurz vor 1930 Uhr, kam es in einem Mehrfamilienhaus an der Lörracherstrasse in Riehen zu einem Brandfall. Dabei wurde die Wohnungsinhaberin leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass Nachbarn eine starke Rauchentwicklung im Haus feststellten und die Rettungsdienste alarmierten. Zusammen mit der Wohnungsinhaberin, bei welcher der Brand in der Küche ausgebrochen war, verliessen die Hausbewohner die Liegenschaft. Kurze Zeit später konnte die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt den Brand löschen. Die Anwohner konnten später wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Die Wohnungsinhaberin musste wegen Verdachts einer Rauchgasvergiftung durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden.

Die genaue Brandursache ist noch unbekannt und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Kriminaltechnischen Abteilung. Mit grosser Wahrscheinlichkeit geriet eine Pfanne auf dem eingeschalteten Herd in Brand.

Im Einsatz waren die Berufsfeuerwehr sowie die Bezirksfeuerwehr Basel-Stadt (Kompanie Riehen), die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie mehrere Patrouillen der Polizei. Die Lörracherstrasse musste während der Rettungsarbeiten für den Verkehr gesperrt werden.


contact: Luca Guarda; Tel. 061 267 57 31 Koordinator «Basler Sport-Champions»

lead_de: An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 181 Elitesportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Christoph Eymann und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Hanna Müller (Orientierungslauf), Florian Droux (Judo) und das Landhockey U17 Team des Basler Hockey Club 1911. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Roger Federer (Tennis) und Laura Stähli (Degenfechten). Zur «Basler Mannschaft des Jahres» wurde die 1. Mannschaft des FC Basel gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

title_de: Basler Sport-Champions 2014

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnete Sportlerinnen und Sportler in der Elite-Kategorie aus, die im Jahr 2014 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa- bzw. Weltmeisterschaften errungen haben. Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt begrüsste rund 450 Gäste in der St. Jakobshalle. Alle Geehrten erhielten eine Urkunde sowie einen gravier-ten Tintenschreiber. Insgesamt wurden 181 Elite-Sportlerinnen und -Sportler geehrt.

 Für den Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» wählte eine Fachjury aus insgesamt 45 nominierten Nachwuchssportlerinnen und -sportlern die erfolgreichste Sportlerin und den erfolgreichsten Sportler sowie das beste Team des Jahres. Den Preis entgegennehmen durften: OL-Läuferin Hanna Müller (Orientierungslaufgruppe Basel), Judoka Florian Droux (JS Nippon Basel) und das Landhockey U17 Team des Basler Hockey Club 1911.

 Die Vereinigung der Basler Sportjournalisten zeichnete zum «Basler Sportler des Jahres» nach letztjährigem Unterbruch Roger Federer aus, der fünf Turniersiege und den Sieg im Davis Cup gemeinsam mit Stan Wawrinka, Marco Chiudinelli und Michael Lammer erreichen konnte. Bei den Frauen ging der Titel an die Degenfechterin Laura Stähli, welche Schweizermeisterin wurde (Fechtgesellschaft Basel). Die 1. Mannschaft des FC Basel wurde zur «Basler Mannschaft des Jahres» gekürt.

 Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, Sport Basel – dem Dachverband des privatrechtlichen Sports – sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert. Sport Basel verlieh erneut den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging in diesem Jahr an das Ehepaar Peter und Christine Mohler (Rollschuh-Sport Basel).

 Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jakob Gubler. Für die musikalische Begleitung besorgt waren DJ Urs Böller und die Basler Tanzgruppe «Blickfang».


title_de: Frau tödlich verletzt

content_de:
Am 18.01.2015, gegen 0715 Uhr, wurde auf der Fahrbahn der Autobahn A2 (Richtung Badischer Bahnhof, vor der Ausfahrt Breite), unterhalb der Gellertbrücke, eine schwer verletzte Frau aufgefunden. Diese war offenbar ohne Dritteinwirkung von der Brücke gestürzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass ein Automobilist eine Person auf der Fahrbahn liegen sah. Er stoppte sein Fahrzeug, eilte zu Hilfe und alarmierte die Polizei. Trotz sofortiger Reanimation durch eine Patrouille der Polizei, der Sanität der Rettung Basel-Stadt und des Notarztes konnte die Frau nicht mehr gerettet werden.

Wie sich heute nach einer Untersuchung des Instituts für Rechtsmedizin herausstellte, wurde die Frau offensichtlich noch von mindestens einem Autolenker über- bzw. angefahren, ohne dass diese hielten bzw. die Rettungsdienste verständigten.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Veranstaltung vom 26. Januar 2015 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Anja Reichenbach ist am Montag, 26. Januar 2015, der neunte Gast in der Veranstaltungsreihe „Im Gespräch“ der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung der Kantons- und Stadtentwicklung. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, unterhält sich mit der blinden Sozialpädagogin über das andere Sehen als blinder Menschen, über gesellschaftliche Schubladen und ihre Arbeit als Projektleiterin beim Verein blindspot. Der Eintritt ist frei.

title_de: Menschen mit einer Behinderung im Gespräch mit Martin Haug

content_de:
Die 26jährige Bernerin Anja Reichenbach ist blind, fährt Velo und Snowboard, ist durch Asien, Australien und die USA gereist, geht ins Museum und betrachtet Bilder. Eine junge Frau voller Träume und Lebenslust, die jeden Tag auf Hindernisse stösst und dann mit bernischem Pragmatismus sagt: «De mach is z gah»! Diese Zuversicht gibt ihr Kraft für ihren vielfältigen beruflichen Einsatz für die Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderung.

 Am 26. Januar wird der Abend vom Akkordeonisten Valerio Rodelli musikalisch eröffnet.

 «Im Gespräch» findet dreimal im Jahr statt, jeweils Ende Januar, April und September. Zentrale Aufgabe der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung ist es sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben teilnehmen können, hindernisfrei unterwegs sind und als Fachpersonen in eigener Sache öffentlich auftreten. Die Fachstelle ist Teil der Kantons- und Stadtentwicklung.

Hinweise

Bitte beachten Sie die beiliegende Einladungskarte zu «Im Gespräch» vom 26. Januar 2015.


contact: Roya Blaser, Tel. +41 61 552 54 19; roya.blaser@bl.ch Leiterin Strategie Hochbauamt Basel-Landschaft Christoph Tschumi, Tel. +41 61 267 30 01; christoph.tschumi@unibas.ch Verwaltungsdirektor der Universität Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Hochbauamt Basel-Landschaft und der Universität Basel -- Die Arbeitsgemeinschaft Caesar Zumthor und Markus Stern Architekten aus Basel hat den Wettbewerb für einen Neubau für das Departement für Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel gewonnen. Mit dem Entwurf des Siegerprojektes wird eine moderne Infrastruktur für die universitäre Forschung und Lehre ermöglicht.

title_de: Neubau Departement für Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel

content_de:
Der Wettbewerb für einen Neubau für das Departement für Sport, Bewegung und Gesundheit der Universität Basel (DSBG) auf der Brüglinger Ebene unmittelbar hinter der St. Jakobshalle ist entschieden. Das Preisgericht hat einstimmig das Projekt «PLAYTIME» der Basler Architekten Caesar Zumthor und Markus Stern ausgewählt und zur Weiterbearbeitung empfohlen. Für die Universität Basel stellt der Wettbewerbsentscheid einen wichtigen Schritt für das DSBG dar, weil einerseits der aufgrund der stark gestiegenen Studierendenzahlen zusätzliche Platzbedarf abgedeckt und anderseits das heute auf mehrere Standorte verteilte Departement an einem Ort zusammengeführt werden kann. Zudem wird damit der sportpraktische Unterricht in einer eigenen Dreifachhalle möglich sein, ohne jedoch die Synergien mit der St. Jakob-Halle zu verlieren.

 Das Siegerprojekt überzeugte die Jury unter dem Vorsitz von Frau Roya Blaser, Leiterin Strategie Hochbauamt Basel-Landschaft, durch seine klare städtebauliche Setzung, die Massstäblichkeit zu den benachbarten Gebäuden sowie den Umgang mit dem Aussenraum. Im Weiteren wurde auch die gute interne Organisation des Gebäudes gelobt, welche die verschiedenen Ansprüche der Nutzer auf ideale Weise erfüllt.

 Das zwischen der St. Jakobshalle und der St. Jakobsarena (Eissporthalle) geplante Gebäude mit zwei bis drei oberirdischen Geschossen soll bis 2020 gebaut werden. Es bietet Platz für rund 100 Mitarbeitende und 550 Studierende des DSBG, die auf 5‘200 Quadratmetern lernen, arbeiten und forschen werden. Bis im Herbst 2015 soll das Vorprojekt abgeschlossen sein und bis im Sommer 2016 sollen das Bauprojekt sowie die Baueingabe folgen. Für die Realisierung wird mit rund zweieinhalb Jahren gerechnet, sodass das Gebäude im Frühjahr 2020 fertiggestellt und bezugsbereit sein wird. Die Gesamtkosten des vorliegenden Wettbewerbsprojektes belaufen sich auf ca. 50 Mio. Franken, wobei in der weiteren Projektierung Sparpotenziale geprüft werden.

 Durchgeführt wurde der offene Architekturwettbewerb für Generalplanerteams durch das Hochbauamt Basel-Stadt im Auftrag der Universität Basel. 20 Teams aus dem In- und Ausland haben ein Projekt abgegeben. Die Jury hielt fest, dass es sich angesichts des komplexen Raumprogramms um eine sehr anspruchsvolle Aufgabe handelte und lobte die hohe Qualität der eingereichten Arbeiten.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 20. bis 30. Januar öffentlich ausgestellt in der Voltahalle, an der Voltastrasse 27. Zugang jeweils Mo – Fr, 11–14 Uhr / 17-20 Uhr, und Sa, 10–16 Uhr. Die Vernissage findet heute, Montag, 19.1., 17 Uhr, in der Voltahalle statt.

Der Jurybericht  und die Visualisierungen des Siegerprojekts sind abrufbar unter  unter:www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe/laufende-wettbewerbe


contact: René Gsell, Tel. +41 61 267 75 20KriminalkommissärMedien und Information

title_de: Festnahmen nach Angriff

content_de:
Am Samstag, 17.01.2015, um 0230 Uhr, kam es in der Steinentorstrasse bei der Heuwaage zu einer Auseinandersetzung. Eine Person wurde dabei verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass in der Steinentorstrasse bei der Tramhaltestelle Heuwaage ein 33-jähriger Schweizer nach einem verbalen Streit unvermittelt von mehreren Unbekannten angegriffen und dabei verletzt wurde. Die unbekannten Täter hatten dabei das Opfer mit Faustschlägen und Fusstritten verletzt, weshalb dieses in der Folge durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden musste.

Im Zuge der nachfolgenden Fahndung konnten zwei mutmassliche Täter, ein 31-jähriger Schweizer und ein 24-jähriger Mann aus Sri Lanka, vorläufig festgenommen werden.

Der Tathergang und der Grund der Auseinandersetzung sind noch nicht klar und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei. Personen, die sachdienliche Hinweise zu dieser Tat geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Eva Keller, Leiterin Museumspolitik, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Tel. +41 78 766 08 21, eva.keller@bs.ch

lead_de: Zum 15. Mal konnte die Museumsnacht Basel mit einem qualitativ hochstehenden und vielfältigen Angebot ein auffallend junges Publikum überzeugen. So konnten bis eine Stunde vor Schluss 90‘211 Eintritte (entspricht erfahrungsgemäss ca. 28‘000 Besuchenden) gezählt werden. Das sind 15 Prozent weniger als im Rekordjahr 2014, wobei der Dauerregen massgeblich dafür verantwortlich sein dürfte. Besonders gut besucht waren folgende Museen: Die Fondation Beyeler mit 7027 Eintritten (+40 Prozent gegenüber 2014), das HeK (Haus der elektronischen Künste) mit 1617 (+61 Prozent) und das Mühlemuseum mit 460 (+16 Prozent). Mit 7998 verzeichnete das Museum der Kulturen Basel, dicht gefolgt vom Spielzeug Welten Museum mit 7985, die meisten Besuchenden.

title_de: Museumsnacht Basel 2015: Stimmungsvoll und spannend

content_de:
Erfolgreiches Format und von hohem Interesse gekennzeichnete Stimmung
 Die Museen und beteiligten Kulturinstitutionen gestalteten gemeinsam eine stimmungsvolle Nacht von grosser Strahlkraft. Besonders hervorzuheben sind die bemerkenswert fröhliche, aber zugleich von inhaltlichem Interesse gekennzeichnete Stimmung und die gute Durchmischung des Publikums mit Besuchenden aller Altersgruppen und aus der ganzen Dreiländerregion.

 Guy Morin, Regierungspräsident und Vorsteher des Präsidialdepartements Kanton Basel-Stadt: «Die kreativen Ideen der Museen, die Neugier und die aktive Teilhabe des Publikums haben mich einmal mehr überwältigt. Besonders stimmungsvoll habe ich die Atmosphäre im Spielzeugmuseum in Riehen erlebt: Nach einem Rundgang durch die eindrückliche und sehr berührende Ausstellung «Krieg im Kinderzimmer» wärmte ich mich am Lagerfeuer der Pfadi und genoss ihr feines Essen.»

 Festlicher Umzug des Kunstmuseums
 Rund 120 Besucherinnen und Besucher haben kurz vor Schliessung des Kunstmuseums Basel (Februar 2015 bis April 2016) am symbolischen Umzug zum Museum für Gegenwartskunst teilgenommen.

 Bernhard Mendes Bürgi, Direktor Kunstmuseum Basel: «Das Museum für Gegenwartskunst wird 2015 Zentrum unserer Ausstellungsaktivitäten. Bevor viele der vom Basler Publikum geliebten Meisterwerke eine temporäre Bleibe am St. Alban-Rheinweg finden, haben wir mit dem festlichen Umzug der Bedeutung dieser und anderer Transaktionen im Hinblick auf eine grosse Zukunft des erweiterten Kunstmuseums Basel  Ausdruck verliehen. Wunderbar dazu gepasst hat die von Melancholie und Freude geprägte Musik.»

 Familienfreundlich
 Das Interesse an Angeboten für Kinder und Familien war Das Interesse an Angeboten für Kinder und Familien war ausgesprochen gross. Das Familienkonzert (Peter und der Wolf) mit Führung im Münster etwa begeisterte Gross und Klein gleichermassen. Auch bildeten sich kurz nach 18 Uhr bereits erste Warteschlagen, etwa bei der Selfie deluxe-Station im Museum der Kulturen Basel oder im Spielzeug Welten Museum, wo insgesamt 28 Kilogramm Schoggi zu 700 Schuhen verarbeitet wurden. Bemerkenswert viele Jugendliche wurden im Anatomischen Museum zu Hobbyforensikern.

 Erlebnisreich
  Das spektakuläre 3-D-Kino von Marco Brambilla sowie die Entdeckungsreise zum Ursprung der Welt des Gustave Courbet stiessen in der Fondation Beyeler auf grosses Interesse. Ebenfalls sehr beliebt waren die historischen Kinder- und Familienfotografien im Staatsarchiv, während das Museum Tinguely mit den Freestyle Drummers und dem Beatbox-Workshop überzeugte. Völlig ausgebucht war das «Duftkino zur Geisterstunde» des Perfumers Andreas Wilhelm im Antikenmuseum Basel.

  Attraktiver Dreispitz
 Der Dreispitz mit vier beteiligten Institutionen wurde zum Publikumsmagnet. Bis nach Mitternacht waren die Busse der dunkelblauen Linie hoch frequentiert.

 Sabine Himmelsbach, Leiterin HeK: «Die diesjährige Museumsnacht ist für mich ein ganz besonderes Ereignis, denn mit den neuen grosszügigen Räumlichkeiten haben erstmals Ausstellung, Workshops und Konzerte nebeneinander Platz. Die heutige Nacht hat uns bestätigt, dass die Transformation des Dreispitzes beim Basler Publikum angekommen ist und auf grosses Interesse stösst. Zusammen mit unseren Nachbarn, u. a. Oslo 10, Atelier Mondial, ist ein kleiner, attraktiver Kulturcluster gelungen. Darüber bin ich sehr glücklich.»

 Sponsoren
 Grosszügig unterstützt wurde die Museumsnacht Basel einmal mehr von den langjährigen Sponsoren Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany. Besonders zu erwähnen sind hierbei auch die Architekturführungen auf dem Novartis Campus, die als Zusatzangebot heute Samstag stattfinden und bereits seit Tagen ausgebucht sind.

 Nach der Museumsnacht ist vor der Museumsnacht
 Die 16. Ausgabe der Museumsnacht Basel findet am Freitag, 22. Januar 2016 statt. Die Museen und Organisatoren werden bereits im Sommer wieder mit der Konzeption und Planung der nächsten Nacht beginnen.

Hinweise

Link zur französischen Medienmitteilung: www.museumsnacht.ch/fr/media.php
 Bilder: www.museumsnacht.ch/de/downloads.php
 Gesammelte Tweets: mnbasel.tweetwally.com
 Facebook: www.facebook.com/museenbasel


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

title_de: Wiederaufnahme der Bauarbeiten in der Riehenstrasse

content_de:
Der zweite Bauabschnitt der Riehenstrasse, Abschnitt Mattenstrasse/Peter Rot-Strasse bis zur Schwarzwaldallee, wird ab Montag, 19. Januar 2015 bis voraussichtlich Ende Oktober 2015 saniert und umgestaltet. Mit dem Bau neuer Rabatten und Baumpflanzungen wird der Strassenraum ökologisch aufgewertet und attraktiver gestaltet. Zeitweise sind Verkehrsumleitungen in Fahrtrichtung Riehen erforderlich.

 Aufgrund des schlechten baulichen Zustands wird die Riehenstrasse erneuert. Ein erster Abschnitt zwischen Riehenring und Peter Rot-Strasse konnte wie geplant im Jahr 2014 saniert werden. Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten für die Erneuerung des zweiten Bauabschnitts erfolgt am kommenden Montag, 19. Januar 2015, und dauert voraussichtlich bis Ende Oktober 2015.

 Die Industriellen Werke Basel (IWB) erstellen neue Werkleitungen für die Wasser-, Gas-, Fernwärme- und Elektrizitätsversorgung. Das Tiefbauamt Basel ersetzt den Strassenunterbau, die Randsteine, die Strassenentwässerung sowie die Strassen- und Trottoirbeläge. Die Fussgängerübergänge werden verkehrssicher umgestaltet und mit Fussgängerinseln versehen. Zwischen Schwarzwaldallee und Mattenstrasse werden das Trottoir und die Parkbuchten umgestaltet. Das Trottoir wird verbreitert und mit neuen Rabatten und Baumpflanzungen ökologisch aufgewertet. Die verbleibenden Parkplätze werden sich zukünftig zwischen den Baumrabatten auf einem breiteren Trottoir befinden.

 Abgestimmt mit umliegenden Baumassnahmen wird ab Ende März  bis zu den Sommerferien 2015 ein Einbahnverkehr in Fahrtrichtung Stadt eingerichtet. Fahrzeuge in Fahrtrichtung Riehen werden über den Riehenring und die Wettsteinallee umgeleitet. Velofahrende können die Riehenstrasse - bei ausreichender Fahrbahnbreite - im Gegenverkehr befahren. Ist die Fahrbahn hingegen zu schmal, werden auch die Velofahrenden in Fahrtrichtung Riehen über den Riehenring und die Wettsteinallee umgeleitet.


contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54 Projektleiter, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei ist dabei, die Breitematte umzugestalten. Vor allem das Angebot für Kinder und Jugendliche soll verbessert werden. Vorgesehen ist ein neuer Spielplatz mit einem attraktiven Angebot für alle Altersgruppen, die Promenade am St. Alban-Teich wird saniert und verschönert und der Hartplatz hinter der ehemaligen Transformatorenstation wird für Spiel und weitere Aktionen erweitert. Die Bauarbeiten sind in vollem Gange.

title_de: Die Breitematte soll für Kinder und Jugendliche attraktiver werden

content_de:
Das Breitequartier ist aufgrund seiner Nähe zum Rhein eine beliebte Wohngegend, besonders auch für Familien. Trotzdem verfügt das Quartier nur über ein bescheidenes Freiraumangebot für Kinder und Jugendliche. Das soll sich nun ändern.

 Gemeinsam erhoben die Stadtgärtnerei und die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements mit den verschiedenen Interessenvertretern und Quartierbewohnern die Bedürfnisse an Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten. Darauf basierend entwickelte die Stadtgärtnerei zusammen mit dem Basler Planerteam BRYUM – einem Büro für urbane Interventionen und Landschaftsarchitektur – Umgestaltungsmassnahmen auf der Breitematte, welche nun realisiert werden. Bis nächsten Sommer werden drei Bereiche wie folgt umgestaltet:

Die Promenade am St. Alban-Teich wird saniert und verschönert. Die Stadtgärtnerei verbreitert die Baumrabatten entlang der Lehenmattstrasse und befreit sie von Wildwuchs. Neu legt die Stadtgärtnerei einige Abschnitte als Kiesflächen an. Der Wegbelag entlang des Teiches wird durchgängig asphaltiert.

Auf der grossen Wiese, entlang der neugestalteten Promenade, entsteht ein vielseitiger Spielplatz. Im Sommer soll dieser gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen des Quartiers gebaut werden. Der veraltete Kinderspielplatz, die bestehende Bodenmodellierung im vorderen Bereich der Rasenfläche sowie die Skateanlage werden aufgehoben.

Die Stadtgärtnerei plant zudem eine Erweiterung des Hartplatzes hinter der ehemaligen Transformatorenstation (Zürcherstrasse 70). Zukünftig können dort Kinder und Jugendliche gefahrlos spielen, Velo fahren und Skateboarden. Dieser zusätzliche Bereich eignet sich auch bestens für Quartiersanlässe.

 Der beliebte Spielwagen der Robi-Spiel-Aktionen mit seinem Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit wird nach Ende der Arbeiten wieder an seinen ursprünglichen Platz zurückkehren.

 Die Gesamtkosten für Sanierung und Aufwertung der Breitematte belaufen sich auf 890‘000 Franken und werden aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert.

Hinweise

Auf dem Plan sind die Bereiche, die umgestaltet werden sollen, grün eingefärbt. Die ebenfalls grün markierten Bäume bleiben in ihrer heutigen Anzahl und Anordnung bestehen.


contact: Martina Münch, Tel. +41 61 267 67 72 Abteilungsleiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: In der Innenstadt stehen in den nächsten Jahren Unterhaltsarbeiten an Leitungen, Tramgeleisen und anderer Infrastruktur an. Um- und Neugestaltungen, die in diesem Zusammenhang ausgeführt werden, sollen den öffentlichen Raum besser nutzbar machen, die Fussgängerfreundlichkeit und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen. Dazu hat der Regierungsrat ein Gestaltungskonzept genehmigt, das für die künftige Gestaltung der Strassen, Gassen und Plätze der Basler Innenstadt den Rahmen vorgibt. Zugleich beantragt er beim Grossen Rat eine Rahmenausgabebewilligung für die Realisierung von Projekten in verschiedenen Gassen und Strassen sowie Mittel zur Durchführung je eines Wettbewerbes zum Rümelinsplatz und zum Claraplatz.

title_de: Attraktive Innenstadt dank Gestaltungskonzept Innenstadt

content_de:
Der Regierungsrat hat das Gestaltungskonzept Innenstadt (GKI) zuhanden des Grossen Rates verabschiedet und das entsprechende Planungshandbuch als verbindliche Grundlage erklärt. Erstmals liegen somit konkrete Leitlinien vor für die künftige Gestaltung der Strassen, Gassen und Plätze der Basler Innenstadt. Damit wird erreicht, dass bei den anstehenden grossen Unterhalts- oder Sanierungsarbeiten in der Basler Innenstadt die Aufenthaltsqualität und die Attraktivität für Fussgänger verbessert wird. Die Gestaltung wird so über längere Zeit eine nach denselben Prinzipien realisiert werden. In der Vergangenheit hat sich die Gestaltung des öffentlichen Raums in der Innenstadt sehr fragmentarisch entwickelt - es fehlte eine übergeordnete gestalterische Vision und es entstanden Einzelprojekte, aber keine Gestaltung, die sich wie ein roter Faden durch unsere Stadt zieht und die das Potenzial des öffentlichen Raums bestmöglichst in Wert setzt.

 Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat für die Umgestaltung der Freie Strasse, Greifengasse/Ochsengasse, Rheingasse, Grünpfahlgasse/ Gerbergässlein und Clarastrasse, wo in den kommenden Jahren umfangreiche Sanierungen anstehen, eine Rahmenausgabenbewilligung in Höhe von 24,5 Mio. Franken. Diese Projekte sollen bis 2021 realisiert werden. Ausserdem beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel in Höhe von 2,0 Mio. Franken zur Durchführung von Wettbewerben und der Erarbeitung von Vorprojekten für die Umgestaltung des Rümelinsplatzes (inkl Schnabel- und Münzgasse) sowie des Claraplatzes, (inkl Bereiche der Rebgasse) wo ebenfalls Sanierungsbedarf besteht.

 Mit dem nun vorliegenden übergeordneten Gestaltungskonzept sollen das bislang zu wenig genutzte Potenzial der Basler Innenstadt mit ihren historischen Strassen, Gassen und Plätzen sowie die Chancen, die das Verkehrskonzept Innenstadt für diese eröffnet, gestalterisch um- und in Wert gesetzt werden. Dies im Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner der Innenstadt, der Ladengeschäfte und der Besucherinnen und Besucher. Neu werden die Strassen auf der sogenannten Stadtachse (Fussgänger-Ypsilon) künftig unter anderem mit Natursteinplatten gestaltet. Unter Berücksichtigung einer Vielzahl massgeblicher Kriterien fiel der Entscheid auf Alpnacher Quarzsandstein als zentrales Belagsmaterial Dieser fügt sich auch farblich ideal in die Palette der bestehenden Belagsmaterialien ein, welche auch künftig das Bild der Basler Innenstadt prägen werden.  Somit entstehen stimmige Übergänge zwischen den einzelnen Strassen, Gassen und Plätzen die die Innenstadt erhält ein abgerundetes Gesamtbild.

 Das GKI entstand aus einem internationalen Wettbewerb. Ergebnis ist ein übergeordnetes Konzept mit griffigen Gestaltungsprinzipien für die unterschiedlichen Teilgebiete des öffentlichen Raums, welches dennoch Spielraum für künftige Entwicklungen offen lässt. Mit dem Konzept können die Anziehungskraft der Basler Innenstadt als attraktiver Wohn-, Arbeits-, Freizeit-, Erholungs- und Wirtschaftsraum gestärkt und die Chancen des Verkehrskonzeptes Innenstadt genutzt werden. Die etappierte Umsetzung im Zuge ohnehin fälliger Unterhaltsarbeiten stellt einen effizienten und zielgerichteten Einsatz der Finanzmittel sicher.

Hinweise

Weitere Informationen
 zum Gestaltungkonzept Innenstadt
 und
 zum Entwicklungsrichtplan Innenstadt

Schreiben des Regierungsrates


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen -- Am 19. Januar 2015 beginnt der Leitungsbau IWB in der Nebenfahrbahn Höhe Breitmattenweg Riehen in Richtung Stadt. Der Leitungsbau ist eine Baumassnahme, welche im Rahmen der Erneuerung der Strassenachse Basel-Riehen Grenze durchgeführt wird. Die Leitungsarbeiten in der Nebenfahrbahn werden in den kommenden Jahren fortgeführt. Bauarbeiten auf der Kantonsstrasse mit Einfluss auf die Verkehrsführung sind erst ab Mitte 2016 geplant. Umfahrungsrouten werden sorgfältig mit den Gemeindebehörden abgeklärt und rechtzeitig bekanntgegeben. Die Arbeiten werden in Teilabschnitten realisiert, sodass die Betroffenen nur eine beschränkte Zeit eine Baustelle vor ihrer Haustüre haben.

title_de: Erneuerung Strassenachse Basel – Riehen bis Landesgrenze

content_de:
Der am 19. Januar 2015 beginnende Leitungsbau IWB in der Nebenfahrbahn Aeussere Baselstrasse wird etappenweise ab dem Breitmattenweg in Richtung Stadt realisiert. Dies hat keine Auswirkungen auf den Verkehr in der Hauptrasse, der Aeusseren Baselstrasse. Ab Mitte 2015 werden aber auch Werkleitungsarbeiten in der Aeusseren Baselstrasse vorgenommen. Kleinere, örtlich begrenzte Baumassnahmen in der Aeusseren Baselstrasse werden nach Möglichkeit in verkehrsärmeren Zeiten ausgeführt, um wenn möglich ohne Umleitungen auszukommen. Erste grössere Arbeiten in der Kantonsstrasse, die eine Umfahrungsroute erforderlich machen, sind ab Mitte 2016 geplant. Bis dahin ist die Sanierung und Umgestaltung der vom Verkehr entlastenden Grenzacherstrasse im Wesentlichen abgeschlossen.

 Während der Bauarbeiten in der Nebenfahrbahn Aeussere Baselstrasse müssen gewisse Abschnitte wegen nicht umfahrbarer Baugruben als Sackgassen ausgebildet werden. Motorisierte Fahrzeuge können somit nur bis zu den Baugruben fahren.Die Fussgängerinnen und Fussgänger können die Nebenfahrbahn aber jederzeit passieren. Velofahrende müssen bei den Baugruben absteigen. Eine alternative Veloroute ohne Absteigepflicht via Lange Erlen wird signalisiert. Die Leitungsarbeiten in der ganzen Nebenfahrbahn Aeussere Baselstrasse und Riehenstrasse werden bis zum Bauabschluss 2020 in Etappen, mit gewissen Unterbrüchen, fortgesetzt.

 Der Leitungsbau IWB ist ein Bestandteil der Erneuerung der Strassenachse Basel - Riehen Grenze und liegt im Projektabschnitt, welcher die Riehenstrasse ab Fasanenstrasse in Basel und die gesamte Aeussere Baselstrasse (AeBas) umfasst. Der zweite Projektabschnitt beinhaltet die Baselstrasse ab Gartengasse und die Lörracherstrasse bis zur Landesgrenze nach Lörrach (LöBas). Der dazwischen liegende Abschnitt zwischen Bettingerstrasse und Gartengasse in Riehen ist von den Erneuerungsarbeiten auf der Achse nicht betroffen.

 Im Projektabschnitt Riehenstrasse/Aeussere Baselstrasse (AeBas)  wird bis voraussichtlich 2020 gebaut, im Projektabschnitt Lörracherstrasse/Baselstrasse (LöBas) zwischen Gartengasse und Riehen Grenze von Mitte 2015 bis 2018. Die Bauarbeiten innerhalb der beiden Projektabschnitte erfolgen in Etappen, was bedeutet, dass die Betroffenen nur eine befristete Zeit eine Baustelle vor ihrer Haustüre haben.

 Das Tiefbauamt informierte letzte Woche mit einem generellen Infoflyer die Bevölkerung von Riehen, Bettingen, Inzlingen sowie die Bewohnerinnen und Bewohner des Basler Hirzbrunnenquartiers über die geplanten Baumassnahmen auf der Achse Basel – Riehen Grenze.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement Hansjörg Lüking, , Tel. +41 61 267 85 00 Leiter Bereich Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement Michèle Thommen, Tel. +41 61 267 87 42 Projektleiterin Familienbefragung, Statistisches Amt Basel-Stadt

lead_de: Im Frühjahr 2013 wurden in Basel-Stadt im Auftrag des Regierungsrates 2 231 Familien zu ihrem Befinden und zu ihren Bedürfnissen gefragt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Familien in der grossen Mehrheit gerne im Kanton Basel-Stadt leben und die familienpolitischen Anstrengungen der Regierung wahrnehmen und schätzen. Sie belegen aber auch, dass die Familien in vielen Bereichen noch Spielraum für mehr und weitere Unterstützungsleistungen durch den Kanton sehen.

title_de: Ergebnisse zur Familienbefragung 2013 des Kantons Basel-Stadt: Familien sind grundsätzlich zufrieden

content_de:
Insgesamt antworteten die befragten Familien 2013 in vielen Belangen sehr ähnlich wie 2009. Unterschiedliche Einschätzungen zwischen den Familien ergeben sich auch 2013 primär aufgrund der unterschiedlichen familiären Lagen. So steht das Wohlbefinden z. B. in vielen Fällen direkt mit dem Haushaltseinkommen in Zusammenhang, welches wiederum vom Bildungsgrad und der Herkunft beeinflusst wird. Aber auch die Situation alleinerziehender Eltern ist im Vergleich mit Paarhaushalten häufig prekärer.

 91% der Familien fühlen sich in ihrem Wohnquartier wohl. Die urbane Kleinräumigkeit kommt ihnen dahingehend entgegen, dass die Mehrheit in weniger als 10 Gehminuten viele zentrale Angebote erreichen kann: 4 von 5 Familien erreichen den nahegelegensten ÖV-Anschluss, einen Spielplatz, Einkaufsmöglichkeiten, eine Apotheke oder eine Grünfläche zu Fuss in weniger als zehn Minuten. Die Zufriedenheit mit diesen Angeboten fällt dann auch entsprechend hoch aus. Tendenziell längere Wege absolvieren die Familien für Arzt- und Kinderarztbesuche oder für Besuche der Bibliothek. Die Schulwege der Kinder werden mit steigender Schulstufe länger. Die  Zufriedenheit mit dem Wohnquartier ist gerade deshalb von Bedeutung, weil die Familien ihre Freizeit mit den Kindern am häufigsten im eigenen Quartier verbringen, vorwiegend auf Spielplätzen und in Parks.

 Die Wichtigkeit des ÖV manifestiert sich deutlich bei den Abonnementen: Nur 7% der Familien besitzen überhaupt kein Abo, die restlichen 93% haben oft mehrere Abonnemente, wobei das  U-Abo und das Halbtax am häufigsten genannt wurden, gefolgt von der Juniorkarte. Rund zwei Drittel der Familien besitzen mindestens ein Auto, 27% nutzen ausschliesslich ihre Fahrräder. Eine zentrale Einschränkung im Zusammenhang mit dem Wohnquartier stellt der Verkehr dar: Wie schon 2009 wird er mit 50% auch 2013 als häufigste Ursache dafür genannt, dass Vorschulkinder unter 6 Jahren vorhandene Spielmöglichkeiten im nahen Wohnumfeld nicht unbeaufsichtigt nutzen können. Auch bei den Fragen zur Zufriedenheit im Quartier schneiden die Verkehrssituation für Kinder sowie die Verkehrsbelastung mit je 44% negativer Voten eher schlecht ab. Trotz einiger negativer Aspekte betreffend das Wohlbefinden im Quartier geben nur 11% der Familien an, einen konkreten Umzugswunsch zu hegen und zwar solche, die mit dem Quartier mehrheitlich unzufrieden sind. Die meisten Familien mit Umzugswunsch möchten im Kanton Basel-Stadt wohnhaft bleiben. Der häufigste Umzugsgrund ist eine zu kleine Wohnung.

 Das Haushaltsbudget erwirtschaften - wie 2009 - 75% der Mütter und 91% der Väter. Dabei sind Mütter häufiger Teilzeit erwerbstätig und seltener im mittleren und oberen Kader anzutreffen als Väter. Alleinerziehende Mütter sind häufiger als Mütter aus Paarhaushalten erwerbstätig. Der Hauptarbeitsplatz liegt bei der Mehrheit der Eltern im Kanton Basel-Stadt. 18% der Mütter und 24% der Väter arbeiten zudem in den umliegenden Kantonen (AG, BL, SO). Der Arbeitsweg liegt bei zwei Dritteln der Eltern unter 20, bei einem knappen Drittel unter 10 Minuten pro Weg. Die meisten Eltern legen den Arbeitsweg zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem ÖV zurück, das Auto spielt eine untergeordnete Rolle. Die deutliche Mehrheit der Eltern ist mit dem aktuellen Arbeitspensum zufrieden und wünscht sich keine Veränderung.

 47% der Familien machen Gebrauch von familienergänzenden Tagesbetreuungsangeboten. 23% der Familien nutzen Tagesheime zur Betreuung ihrer Kinder, Schulkinder werden zudem oft an Mittagstischen und Schulen mit Tagesstrukturen betreut. Während der Schulferien greifen die Eltern häufiger als 2009 auf Tagesferienangebote zurück.

 Die Zufriedenheit mit den familienergänzenden Angeboten beträgt fast 90%. Die häufigsten negativen Voten betreffen mit rund 30% den Wunsch nach einer besseren Übereinstimmung von Betreuungs- und Arbeitszeiten. Die meisten Eltern stehen dem weiteren Ausbau der Betreuungsangebote positiv gegenüber. Bei den Antworten auf die Frage, welche Betreuungsmöglichkeiten sie in den nächsten 5 Jahren weiterhin oder neu nutzen möchten, schwingen die Schulen mit Tagesstrukturen, die Mittagstische und die Tagesheime obenauf. Die Zufriedenheit der Eltern mit den Schulen im Kanton Basel-Stadt nimmt im Vergleich zu 2009 zu. Besonders den Austausch mit den Lehrpersonen stufen die Eltern mit 80% sehr positiv ein.

 Mit der partnerschaftlichen Arbeitsteilung ist die Mehrheit der Familien zufrieden, wobei die Väter leicht zufriedener sind als die Mütter. Am unbeliebtesten im Vergleich von Familien-, Haus- und Erwerbsarbeit ist die Hausarbeit, welche 33% der Väter und 22% der Mütter ungern erledigen. Tatsächlich übernehmen die Mütter nach wie vor den grössten Teil der anfallenden Hausarbeiten.

 Mit ihrer finanziellen Lage sind 58% der Familien zufrieden, leicht mehr als 2009. Auch gaben 2013 fast 50% der Familien an, ihre finanzielle Lage habe sich in den vergangenen fünf Jahren verbessert. Die steuerliche Belastung empfinden 2013 31% der Familien als angemessen, eine Steigerung um 10 Prozentpunkte im Vergleich zu 2009. Zur Schonung des Familienbudgets wird am häufigsten auf Luxusartikel und teure Einkäufe für den täglichen Bedarf verzichtet. Dennoch reicht das Geld in vielen Familien nicht fürs Sparen, für eine private Vorsorge oder für Ferien. Als häufigste Unterstützungsleistungen werden erneut Kinderzulagen und Prämienverbilligungen genannt. Im Vergleich zu 2009 werden die Mietzinsbeiträge 2013 deutlich häufiger genannt.

 Als familienunterstützendes Angebot nehmen die Familien mit 41% am häufigsten die Mütter- und Väterberatung in Anspruch. Den Familienpass besitzen 43%. Informationen zu den Angeboten finden die Familien im Internet, in der Zeitung oder im Dialog mit Freunden oder der Schule.

 Nach Ihren freien Wünschen gefragt, machten die Familien erneut viele verschiedene Angaben, von denen sich eine Mehrheit als Wunsch nach zusätzlicher finanzieller Entlastung zusammenfassen lässt. Gewünscht werden z. B. mehr Unterstützung bei der Finanzierung der Tagesbetreuung, weitere Reduktionen bei den Steuern, Reduktionen bei den ÖV-Kosten oder den Krankenkassenprämien sowie die Bereitstellung von erschwinglichem Wohnraum.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Familienbefragung sowie die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sind ab dem 15. Januar 2015, ab 11 Uhr unter www.statistik.bs.ch abrufbar


contact: Philipp Waibel, Tel. +41 61 267 95 12 Bereichsleiter Gesundheitsdienste philipp.waibel@bs.ch www.gesundheitsdienste.bs.ch

lead_de: Aufgrund des fehlenden Budgets für den Kanton Basel-Stadt konnte der Vertrag für die Rhythmik-Kurse für Seniorinnen und Senioren von Café Bâlance ab Januar 2015 im Dezember 2014 nicht abgeschlossen werden. In der Folge mussten die Kurse von Café Bâlance anfangs Januar 2015 vorläufig gestoppt werden. Dank dem Engagement aller Beteiligten kann das Programm Café Bâlance nun erfreulicherweise in den Quartierszentren des Kantons Basel-Stadt ab 19. Januar 2015 wieder aufgenommen werden.

title_de: Wiederaufnahme von Café Bâlance in den Quartierzentren des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Café Bâlance bietet Basler Seniorinnen und Senioren die Möglichkeit, sich in einer angenehmen Atmosphäre auszutauschen, Kontakte zu knüpfen und Freundschaften zu pflegen. Neben dem Cafébetrieb werden in zehn Quartiertreffpunkten Rhythmik-Lektionen nach Jaques-Dalcroze angeboten. Diese Rhythmik-Lektionen nach Jaques-Dalcroze verbindet Musik mit Koordination. Sie verbessern nachweislich die Gangsicherheit und verminderen das Sturzrisiko.  Aufgrund des fehlenden Budgets für den Kanton Basel-Stadt konnte der Vertrag für die Rhythmik-Kurse von Café Bâlance ab Januar 2015 im Dezember 2014 nicht abgeschlossen werden. In der Folge mussten die Kurse von Café Bâlance anfangs Jahr vorläufig gestoppt werden, da ohne genehmigtes Budget 2015 keine solche Finanzierungsverpflichtung für das Jahr 2015 mehr eingegangen werden konnte, was von verschiedensten Seiten sehr bedauert wurde und eine grosse Hilfsbereitschaft auslöste.

 Dank dem grosszügigen Entgegenkommen aller Beteiligten kann das Programm Café Bâlance nun erfreulicherweise in den Quartierszentren des Kantons Basel-Stadt ab 19. Januar 2015 wieder aufgenommen werden. Ermöglicht wurde dies insbesondere dank der Bereitschaft des Vereins Erwachsenen- und Seniorenrhythmik, die Kurse unter dem Finanzierungsvorbehalt einer entsprechenden Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat durchzuführen und das entsprechende finanzielle Risiko auf sich zu nehmen.

 Das Gesundheitsdepartement dankt allen Beteiligten für das grosse Engagement, das es ermöglichte, dieses wichtige Präventionsangebot für die ältere Bevölkerung ab dem 19. Januar wieder zur Verfügung stellen zu können.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 416‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Littmann Kulturprojekte, temporäre Kunstintervention im öffentlichen Raum «Art Planets Park», 150'000 Franken

 Verein zur Förderung Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik, Festtage Alte Musik Basel 2015 «Vom Barock zur Klassik», 120'000 Franken sowie eine Defizitgarantie von 100'000 Franken

 mission 21 – Evangelisches Missionswerk Basel, Jubiläumsaktivitäten im 2015, 80'000 Franken

 Stiftung Blind-Liecht, Erneuerung der Infrastruktur im Dunkelrestaurant «Blindekuh Basel», 30'000 Franken

 Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, Jugend Symphonie Saison 2015, 23'000 Franken

 Ensemble «La satire continue», Kabarett-Produktion «Schweiz», 13'000 Franken.


contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54 Projektleiter Stadtgärtnerei Basel Franz Bonetti, Tel. +41 61 267 43 82 Projektleiter Tiefbauamt Basel

lead_de: Ab dieser Woche geht die Stadtgärtnerei die Vorbereitungsarbeiten für die Neugestaltung des Nachtigallenwäldelis an. Der offizielle Spatenstich ist für März geplant. Bis 2017 soll das Bachlettenquartier zwischen Zolli und Heuwaage eine attraktive Parkanlage erhalten.

title_de: Start der Vorbereitungsarbeiten für die Neugestaltung des Nachtigallenwäldelis

content_de:
Vor rund einem Jahr stellten die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt das Projekt Nachtigallenwäldeli vor. Es ist vorgesehen, den Grünstreifen zwischen Zolli und Heuwaage neu zu gestalten, im Bereich Heuwaage das Parkdeck abzubrechen und den eingedolten Birsig teilweise offenzulegen sowie im Bereich des Heuwaage-Parkplatzes Massnahmen für einen besseren Hochwasserschutz zu realisieren.

 Ab dieser Woche bis Mitte März bereitet die Stadtgärtnerei das Terrain vor, damit am 20. März 2015 der offizielle Spatenstich erfolgen kann. Bis dahin müssen dreissig Bäume entfernt und der Annex-Bau an der Binningerstrasse 4 abgerissen werden.

 Mit dem Spatenstich am 20. März geht das Projekt dann in die zweite Phase. Es ist der Auftakt der effektiven Gestaltungsarbeiten. Unter anderem pflanzt die Stadtgärtnerei als Ersatz für die dreissig entfernten Bäume 45 Jungbäume. Weiter ist vorgesehen, die für den Zoo typische netzartige Wegstruktur mit drei Fussgängerstegen über den Birsig fortzusetzen, um so die beiden Parkseiten miteinander zu verbinden. Das Tiefbauamt wird das Parkdeck Heuwaage abbrechen und in diesem Abschnitt den Birsig offen legen.

 Um das Nachtigallenwäldeli weg vom reinen Durchgangsort hin zu einem vielfältig nutzbaren Park zu führen, legt die Stadtgärtnerei grossen Wert auf Aufenthalts- und Erholungsqualitäten. Jungbäume werden die bestehende strenge lineare Baumanordnung auflockern, zusätzliche Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein. Geplante kleine Plätzchen und Grünflächen verleihen dem Park Grosszügigkeit und eine freundliche Atmosphäre.


contact: Marc Février, Telefon +41 (0)61 267 42 32 Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für neue Wohnungen an der Elsässerstrasse, eine Erweiterung der Primarschule Volta an der Mülhauserstrasse sowie für den Erhalt der Wohnhäuser an der Wasserstrasse sind verschiedene Planungsmassnahmen notwendig. Diese wurden nun vom Regierungsrat verabschiedet und werden dem Grossen Rat zum Beschluss vorgelegt.

title_de: Zonenänderung und Bebauungsplan VoltaOst

content_de:
Das Areal VoltaOst ist seit mehreren Jahren Gegenstand der Planung. Mit der Auslagerung der IWB musste das Areal VoltaOst an der Elsässerstrasse / Voltastrasse auf seine Betriebsnotwendigkeit hin überprüft und optimiert werden. In diesem Prozess wurden Flächen frei, die für Wohnungsbau und für einen Erweiterung der Primarschule Volta genutzt werden sollen.

 Entlang der Elsässerstrasse zwischen Wasserstrasse und Voltaplatz soll über einen Wettbewerb eine neue Wohnbebauung mit innovativen Wohnformen realisiert werden. Unter anderen sollen dort Wohnungen für Studierende entstehen (vgl. Medienmitteilung vom 13.3.2012). Ebenfalls über einen Projektwettbewerb soll eine Erweiterung für die bestehende Primarschule Volta entstehen. Die Erweiterung verdoppelt die Kapazität der Schule. Der Standort der Schule ist nach wie vor abhängig vom Umbau des Fernheizkraftwerks vom reinen Gas- zum Gas-/Holzschnitzelbetrieb. Mit diesem Umbau könnte auf das bestehende Öltanklager verzichtet und an dessen Stelle die Erweiterung realisiert werden. Dies ist auch die Voraussetzung für den Erhalt der Wohnhäuser an der Wasserstrasse, die an eine Genossenschaft im Baurecht abgegeben werden sollen mit dem Ziel, den bestehenden preisgünstigen Wohnraum für die heutigen Bewohner zu erhalten (vgl. Medienmitteilung vom 24.01.2012). Kann das Öltanklager von der IWB entgegen der Erwartung des Regierungsrates nicht freigegeben werden, wäre ein Abbruch der Wohnhäuser an der Wasserstrasse 31-39 zugunsten der Schulerweiterung unvermeidlich..

 All diese Vorhaben bedingen Änderungen am Zonenplan, am Wohnanteilplan und die Festsetzung eines Bebauungsplans. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat weitergeleitet. Mit dem Bebauungsplan können – unabhängig vom Standortentscheid für die Primarschulerweiterung - die notwendigen Vorschriften für die unterschiedlichen Nutzungen definiert, die bestehende Wohnnutzung an der Wasserstrasse soweit möglich im Bestand gesichert und die Durchführung von Varianzverfahren festgelegt werden.

 Gegen die nutzungsplanerischen Massnahmen ist im Rahmen der öffentlichen Planauflage, die im Oktober/November 2011 stattfand, eine Einsprache eingegangen. Der Einsprechende wehrte sich gegen die Zonenänderung im Bereich der Wasserstrasse. Er befürchtete, dass dadurch die Wohnnutzung nicht mehr gewährleistet sei. Dem ist nicht so, mit dem Bebauungsplan wird die Wohnnutzung sogar in ihrem Bestand sicherer. Es wird daher beantragt, die Einsprache abzuweisen.


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement Dr. Peter Schwendener, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Grosse Rat hat am 17. Dezember 2014 das Budget 2015 zurückgewiesen. Um diese Zeit der Unsicherheit möglichst kurz zu halten, hat der Regierungsrat umgehend ein neues Budget ausgearbeitet und dieses heute verabschiedet. Das überarbeitete Budget weist einen Überschuss von 37.5 Millionen Franken aus. Der grossrätliche Auftrag eines ausgeglichenen Ergebnisses ist somit erfüllt.

title_de: Regierungsrat legt überarbeitetes Budget 2015 mit einem Überschuss von 37.5 Millionen Franken vor

content_de:
Der Grosse Rat hat am 17. Dezember 2014 das Budget 2015 zurückgewiesen. Verbunden war diese Rückweisung mit dem Auftrag, ein ausgeglichenes Budget vorzulegen. Der Regierungsrat hat diesen Auftrag erfüllt und legt dem Grossen Rat ein überarbeitetes Budget mit einem Überschuss von 37.5 Millionen Franken vor. Das Ergebnis verbessert sich somit verglichen mit dem ersten Budgetvoranschlag um 68.4 Millionen Franken.

 Der Regierungsrat setzt im überarbeiteten Budget 2015 Entlastungsmassnahmen von 14.0 Mio. Franken um. Eine weitere Entlastung von 7.5 Mio. Franken wird im Finanzvermögen erreicht. Insgesamt liegt der Entlastungseffekt somit bei 21.5 Mio. Franken. Ein grosser Teil der Massnahmen aus dem Entlastungspaket 2016/17 kann nicht vorgezogen werden, da sie Gesetzesänderungen, Vertragsanpassungen, resp. -kündigungen oder sozialpartnerschaftliche Gespräche bedingen.

 Der erste Budgetvoranschlag beruhte auf den Erkenntnissen der Hochrechnung vom April 2014. Wie im Dezember kommuniziert, haben sich die Steuerprognosen für das Jahr 2015 aufgrund der neusten Hochrechnung verbessert. Im überarbeiteten Budget sind die Steuererträge entsprechend angepasst und um 39.0 Mio. Franken erhöht. Zudem kann aufgrund des positiven Jahresgewinns der Nationalbank mit einer höheren Ausschüttung gerechnet werden, was die Erträge um weitere 7.8 Mio. Franken verbessert.

 Um die momentane Unsicherheit aufgrund des fehlenden Budgets möglichst rasch zu beenden, hat der Regierungsrat umgehend ein neues Budget erarbeitet und dieses heute verabschiedet. Der Regierungsrat hat damit die Voraussetzungen geschaffen, damit die Verabschiedung des Budgets in der Februar-Sitzung des Grossen Rates erfolgen kann.

 Ausblick Finanzplanung
 Um ein strukturelles Defizit in der Finanzplanung zu vermeiden, ist das im September angekündete Entlastungspaket vollumfänglich notwendig. Der Regierungsrat konkretisiert zurzeit die weiteren Massnahmen und wird diese Ende Januar verabschieden und am 2. Februar 2015 der Öffentlichkeit präsentieren. Insgesamt werden in den Jahren 2015-2017 Entlastungsmassnahmen in der Höhe von 65 Mio. Franken umgesetzt. Zusammen mit dem schon im ursprünglichen Budget enthaltenen reduzierten Ausgabenwachstum führt dies ab 2017 zu einer wiederkehrenden Entlastung der Erfolgsrechnung von 78 Millionen Franken. Damit wird die Erfolgsrechnung langfristig ausgeglichen sein, das heisst der Staatshaushalt befindet sich grundsätzlich im Gleichgewicht. Durch die Sonderbelastung aufgrund der Totalrevision des Pensionskassengesetzes und aufgrund der hohen Investitionen in den Lebens- und Wirtschaftsstandort Basel wird sich die Nettoverschuldung in den kommenden Jahren gleichwohl erhöhen, aber dabei einen genügenden Abstand zur maximal zulässigen Nettoschuldenquote von 6.5 Promille behalten.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung beantragt. Damit soll künftig die Durchführung von Flohmärkten an Sonn- und Feiertagen von 10 bis 18 Uhr möglich sein, sofern vorwiegend mit alten und gebrauchten Waren gehandelt wird. Mit der Gesetzesanpassung könnte auch die rechtliche Basis geschaffen werden für die regelmässige Durchführung der sonntäglichen Brocante in der Markthalle und des Sonntagsmarktes Erlenmatt. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat auch, einen parlamentarischen Vorstoss von Christophe Haller (FDP) als erledigt abzuschreiben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Patricia von Falkenstein, LDP, betreffend «Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr» und Anzug Jörg Vitelli, SP, betreffend «Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD») als erledigt abzuschreiben. Mit dem Legislaturziel 2013 bis 2017 einer verbesserten Verkehrssicherheit wird auch ein Verkehrssicherheitsplan erarbeitet. Bis hier gesicherte Ergebnisse vorliegen, werden die bestehenden und auch bewährten Kampagnen fortgeführt. Nicht vorgesehen sind Änderungen betreffend Aufgabenteilung rund um die Baustellensicherheit. Hingegen wird sich das Ressort Baustellen künftig stärker positionieren und mehr Einfluss auf die Planung von Baustellen nehmen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Abteilung Verkehr, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Beatriz Greuter, SP, betreffend «Massnahmen im Gundeli nach Eröffnung der Nordtangente» und Anzug Michael Wüthrich, GB, betreffend «Umsetzung von Begegnungszonen auf siedlungsorientierten und T30-Zonen auf den übrigen Strassen im Gundeldingerquartier») als erledigt abzuschreiben. Da das Verkehrskonzept Gundeldingen in weiten Teilen der Quartierbevölkerung umstritten war, hat der Regierungsrat im September 2014 beschlossen, die Arbeiten am Konzept zu sistieren (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 30. September 2014. Weiterführen wird er aber die Untersuchungen zur Einführung von Tempo 30 im Quartier gemäss den Vorgaben des Grossen Rates. Zum Stand der Umsetzung wird der Regierungsrat dem Grossen Rat im Zusammenhang mit der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses berichten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Benno Jurt, stv. Leiter Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Martina Bernasconi, GLP, betreffend «Sicherheit in Basel (Tröten gegen Kröten!)» und Anzug Alexander Gröflin, SVP, und Ursula Kissling-Rebholz, SVP, betreffend «Notrufsäulen») als erledigt abzuschreiben. Die Anliegen des Anzugs Bernasconi sind bereits erfüllt. Die kostenlose Abgabe von Schrillalarmen war ein grosser Erfolg. Das Aufstellen von teuren und unzweckmässigen Notrufsäulen erachtet der Regierungsrat als wenig sinnvoll. Die Vorteile von mobilen Lösungen überwiegen. Ein ausführlicher Bericht dazu soll im Ratschlag zum Projekt Kapo 2016 erfolgen. Deshalb wird dem Grossen Rat auch beantragt, den Anzug Christian von Wartburg (SP) betreffend «die Erstellung einer eigenen Basler Panic App» und den Anzug Heiner Vischer (LDP) betreffend «Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy» stehen zu lassen. Allerdings hat der Regierungsrat bereits jetzt geschrieben, dass es künftig möglich sein soll, Parkgebühren auch bargeldlos zu zahlen. Die verfügbaren technischen Möglichkeiten und Kosten werden nun evaluiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexander Gröflin, SVP, und Lorenz Nägelin, SVP, betreffend «elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen» als erledigt abzuschreiben. Betreibungsregisterauszüge können seit Längerem auf unkomplizierte Weise (z.B. per E-Mail) bestellt werden, sie werden per Briefpost an die Wohnadresse zugestellt. Damit ist das Hauptanliegen des Vorstosses bereits erfüllt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yvonne Schaffner, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) betreffend «Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung» als erledigt abzuschreiben. Die im Anzug beschriebenen Vorschläge wie eine direkte Beteiligung an Personal- und/oder Raumkosten wurden geprüft, entschieden wurde aber, die Spielgruppen durch die Übernahme von Elternbeiträgen zu unterstützen. Als erster Schritt wurde die Spielgruppenvergünstigung für Familien mit geringem Einkommen eingeführt.  Zudem soll die Selbstorganisation der Spielgruppen unter Führung des Dachverbands Basler Spielgruppen weiter unterstützt und gestärkt werden, um so eine eigenständige und nachhaltige Stabilisierung der Spielgruppen zu ermöglichen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, GB) betreffend «Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschulen zu integrieren» als erledigt abzuschreiben. Trägerschaften, Koordinations- und Lehrpersonen HSK werden soweit wie möglich durch enge Vernetzung und organisatorische Anbindung unterstützt. Die Finanzierung des Unterrichts HSK ist in der Schweiz Sache der Trägerschaften. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Metzger Junco P., SP) betreffend «Einbezug der Kosten eines Umweltschutzabos in die Bedarfsberechnung von Menschen, die Nothilfe beziehen und von sozialhilfeanhängigen Asylbewerbern in laufenden Asylverfahren» als erledigt abzuschreiben. Den genannten Personengruppen kann zugemutet werden, die meist  kurzen Wege zu Behörden, zur Arztpraxis etc. zu Fuss zu machen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «Littering-Anteil ist zu senken» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat setzt in der Bekämpfung von Littering bereits diverse Massnahmen um. Zudem wurde das Umweltschutzgesetz angepasst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest-Rudin, GLP) betreffend «Hausboote an der Wiesemündung ermöglichen» als erledigt abzuschreiben. Das Anliegen ist nicht gesetzeskonform und widerspricht zudem den Zielsetzungen einer ökologischen Aufwertung der Wiese. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Herman Amstad, SP) betreffend «Umgestaltung überdimensionierter Verkehrsflächen zu Grünflächen» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat in seinen bisherigen Antworten zu diesem Vorstoss zahlreiche Beispiele von Verkehrsflächen, die zu Grünflächen umgestaltet wurden, genannt. Beim hier explizit erwähnten Wielandplatz wird der Regierungsrat angesichts der finanzpolitisch notwendigen Priorisierung seiner Investitionen nur die absolut notwendigen Erhaltungsmassnahmen und die vom Gesetz geforderten Massnahmen umsetzen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Abteilung Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

in der Beantwortung der Petition «Moslem-Aktivität auf dem Claraplatz» zum Ausdruck gebracht, dass die Sorgen der Petenten ernst genommen werden, Massnahmen aber nur bei Vorliegen einer rechtlichen Grundlage und unter Berücksichtigung von kantonalen- und Bundeszuständigkeiten ergriffen werden können. (Auskunft: Sonja Roest, Fachstelle Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 69)

dem Grossen Rat beantragt, dem Overall Basel Lehrerbund für die Jahre 2015 bis 2017 einen Beitrag von insgesamt 367‘500 Franken zu bewilligen. Der Lehrverbund hat seit 2007 über 100 Lehrverträge für Schulabgängerinnen und -abgänger mit erschwerten Bildungsvoraussetzungen abgeschlossen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: René Diesch, stv. Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

die Vereinbarung mit der Von-Speyr-Boelger-Stiftung Basel betreffend stationäre sozialpädagogische Betreuung im Kinderhaus Holee ohne materielle Veränderung um zwei Jahre bis Dezember 2016 verlängert. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

für die Umsetzungsphase «wirtschaftsfreundliches Mobilitätsmanagement in Unternehmen» für die Jahre 2015 bis 2017 Ausgaben von insgesamt 250‘000 Franken bewilligt. Das Konzept, welches zusammen mit der Handelskammer beider Basel erarbeitet wurde, soll mehr Unternehmen als bisher zur Einführung bzw. zum Ausbau von Mobilitätsmanagement bewegen. Damit wird eine stadtverträgliche Abwicklung des Verkehrs unterstützt. (Auskunft: Antje Hammer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

für die Genossenschaft der Basler Kleintheater für das Jahr 2015 einen Beitrag von 100‘000 Franken bewilligt. Die Unterstützung wird als Beitrag an gemeinsame Werbung und Publikums-Aktionen der Mitglieder gewährt. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung an die Bundesgesetzgebung begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

anstelle der zurückgetretenen Kari Senn und Jürg Sollberger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission gewählt:

Patrick Gerber (Nachfolge Kari Senn) Die Aufgaben von Jürg Sollberger werden neu durch das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain übernommen.

anstelle des zurückgetretenen Urs Schweizer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsident der Schulkommission der Allgemeinen Gewerbeschule gewählt:

Urs Hasler

für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Allgemeinen Gewerbeschule gewählt:

Gaston R. Schweizer

für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:

Martina Neumann

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Atilla Toptas als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Edibe Gölgeli, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Alan Wakefield, Tel. +41 61 267 64 58 Projektleiter Schulen, Hochbauamt

lead_de: Heute starten die Bauarbeiten für die Primarschule Erlenmatt. Der Bezug des Neubaus ist auf Beginn des Schuljahres 2017/18 vorgesehen. Die geplante auch für Vereinssport nutzbare Dreifachhalle bildet eine wichtige Infrastrukturergänzung im Neubaugebiet Erlenmatt.

title_de: Baubeginn Primarschule Erlenmatt

content_de:
Am Montag, 12. Januar, starten nach intensiver Vorbereitungszeit die Bauarbeiten für die Primarschule und Sporthalle Erlenmatt. Begonnen wird vorerst mit den Aushubarbeiten, welche zusammen mit den begleitenden Baugrubensicherungsmassnahmen bis in den Sommer hinein andauern. Die Rohbauvollendung ist im Herbst 2016, der Bezug des Neubaus ist auf Beginn des Schuljahres 2017/18 vorgesehen. Das Gebäude wird zeitgemässen Schulraum für zwölf Primar-  und zwei Kindergartenklassen bieten. Die auch für Vereinssport nutzbare Dreifachhalle bildet eine wichtige Infrastrukturergänzung im Neubaugebiet Erlenmatt.

 Der Neubau wird die hohen Anforderungen von Minergie-P-ECO erfüllen und eine PV-Anlage auf dem Dach erhalten.

Hinweise

Jurybericht: www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe/abgeschlossene-wettbewerbe/primarschule-erlenmatt-neubau.html


contact: Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Ende 2014 ist die vom Bund gesetzte achtjährige Frist zum Ersatz oder zur Sanierung von alten erdverlegten, einwandigen Tankanlagen abgelaufen.

title_de: Ab 2015 sind erdverlegte einwandige Tankanlagen nicht mehr zulässig

content_de:
Erdverlegte, einwandige Öltanks stellen ein Risiko dar. Läuft ein Tank aus, besteht die Gefahr einer starken Verunreinigung des umgebenden Bodens und damit des Grundwassers. Um die Umwelt und die Bevölkerung vor möglichen Schäden zu schützen, fordert der Bund in seiner Gewässerschutzverordnung seit 1. Januar 2007 den Ersatz beziehungsweise die Sanierung entsprechender Tankanlagen. Weil damit grössere Investitionen verbunden sind, wurde den Besitzern von erdverlegten, einwandigen Tankanlagen eine Umsetzungsfrist von acht Jahren eingeräumt. Diese Frist ist nun Ende 2014 abgelaufen.

 Im Kanton Basel-Stadt kamen 842 der insgesamt 959 betroffenen und persönlich angeschriebenen Anlageninhaber ihrer Pflicht rechtzeitig nach. Sie nutzten die Gelegenheit, ein zeitgemässes Heizsystem für ihre Liegenschaft zu installieren, sei dies durch den Anschluss an die Fernwärme, durch den Einbau einer Holz- oder Gasheizung oder durch die Sanierung der bestehenden Tankanlage.

 Mit Ablauf der Umsetzungsfrist per 31. Dezember 2014 haften Anlageninhaber, die bis heute keine Alternative zur erdverlegten, einwandigen Tankanlage installiert haben, für allfällige Schäden, was mit sehr hohen Kosten verbunden sein kann. Der seit 1. Januar 2015 rechtswidrige Betrieb der Anlage kann ausserdem strafrechtliche Konsequenzen haben. Den im Kanton Basel-Stadt betroffenen Anlageninhabern wird nun eine letzte Umsetzungsfrist von sechs Monaten eingeräumt. Danach werden erdverlegte, einwandige Tankanlagen, die im Juli 2015 noch in Betrieb sind, vom Amt für Umwelt und Energie auf Kosten der Eigentümerinnen und Eigentümer stillgelegt.

Hinweise

Amt für Umwelt und Energie, Informationen zu erdverlegten, einwandigen Tankanlagen, inkl. Merkblätter der Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter Schweiz (KVU)

Bundesamt für Umwelt, Informationen zum Thema Tankanlagen inkl. Änderung der Gewässerschutzverordnung vom 18. Oktober 2006


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2014 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘669 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 6.8% mehr als im November 2014 (+234 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 3.9% im Dezember 2014. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2013) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 25 (-0.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2014

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2014
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 441 Personen, 26 Personen mehr als im Vormonat (+6.3%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 104, bei den 20- bis 24-Jährigen 337 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.4% im Vormonat auf 4.6% im Dezember 2014. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 52 Personen (-10.5%).

 Stellensuchende im Dezember 2014
 Insgesamt wurden 5‘185 stellensuchende Personen registriert, 237 mehr als im Vormonat (+4.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 31 Personen (-0.6%).

 Gemeldete offene Stellen im Dezember 2014
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 22 auf 125 Stellen (-15.0%). Es gab 56 Zugänge und 78 Abgänge bei den offenen Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 5 Stellen weniger gemeldet (-3.8%).

 Aussteuerungen im Oktober 2014
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2014 ausgeschöpft hatten, auf 98 Personen (Stand 05.01.2015). Im Vormonat betraf es 83 Personen.


contact: René Gsell, Tel. +41 61 267 75 20Kriminalkommissär Medien und Information

lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Festnahme nach Raub

content_de:
Am Freitag, 09.01.2015, um 0125 Uhr, wurde auf der Wettsteinbrücke nahe beim Kunstmuseum ein 21-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Er wurde bei dem Vorfall leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Jugendanwaltschaft ergaben, dass sich der 21-Jährige zu Fuss vom Kunstmuseum her über die Wettsteinbrücke in Richtung Kleinbasel begeben hatte, als er von zwei unbekannten Männern um Feuer für eine Zigarette angesprochen wurde. In der Folge schubsten und schlugen die beiden Unbekannten das Opfer und raubten diesem die Umhängetasche. Die Täter flüchteten in Richtung Grossbasel.

Die sofort durch das Opfer verständigte Polizei kontrollierte darauf am St. Alban-Rheinweg zwei 16-jährige Jugendliche, einen Basler und einen Brasilianischen Staatsangehörigen. Dabei konnten in deren Kleidern Ausweise des Opfers gefunden werden.

Die beiden mutmasslichen Täter wurden vorläufig festgenommen und der Jugendanwaltschaft zugeführt.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Eva Keller, Leiterin Museumspolitik, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Am Freitag, 16. Januar 2015, von 18 bis 2 Uhr findet zum 15. Mal die Museumsnacht Basel statt. Die Museumsnacht stellt als etablierter kultureller Grossanlass den Auftakt in ein neues Kulturjahr und einen kulturellen Höhepunkt der Stadt und der trinationalen Region dar. Mit jeweils rund 30'000 Besuchenden vermag kaum eine andere Schweizer Stadt mit ihrer Museumsnacht so zahlreiche Interessierte anzulocken. Das vielfältige Veranstaltungsprogramm mit rund 180 Programmpunkten in 39 Museen und Gastinstitutionen zeigt eindrücklich die hohe Kreativität und Qualität der Basler Institutionen.

title_de: Museumsnacht Basel 2015: Eine feste Grösse in der Kulturagenda

content_de:
Faszinierende Inhalte und Formate
 Die Inhalte und Formate des Angebots zeugen von Vielfalt und Engagement. Die Besuchenden erfahren z.B. unter dem Motto «Welcome to the Maschine» wie das Innenleben von Tinguelys Kunstmaschinen aus-sieht. Mit «Auf Wiedersehen…» und «… Herzlich Willkommen» wird mit einem festlichen Umzug gleichzeitig die temporäre Schliessung des Kunstmuseums und ebenso sein unmittelbarer Einzug ins Museum für Gegenwartskunst gefeiert. Des Weiteren kann das Publikum Alphornkonzerten lauschen, Selfies machen, sich beim Poetry Slam vergnügen, in den Feuerwehrkeller steigen, römische Würfelspiele ausprobieren, Charleston tanzen, Sammlungen und Archive besuchen und vieles mehr.

 Seit 15 Jahren bewährt und immer wieder neu
 Seit 15 Jahren stellt die Museumsnacht Basel den Auftakt ins neue Kulturjahr dar. Mittlerweile handelt es sich um einen etablierten kulturellen Grossanlass, der mit bewährten wie auch neuen Angeboten besticht. Dieses Jahr zum ersten Mal an der Museumsnacht beteiligt sind als Gastinstitutionen die Künstlerateliers Atelier Mondial und der Kunstraum Oslo10 auf dem Dreispitz. Ebenso als After Hour Club der Hinterhof.

 Sandra Hughes, Projektleiterin Museumsnacht 2001-2007 und Mitbegründerin der Museumsnacht Basel: «Unvergessen bleibt mir die Eröffnung der ersten Museumsnacht 2001: Ein Partyzelt im nasskalten Nieselregen, offizielle Reden, ein Häuflein Publikum und meine Anspannung: Kommt da überhaupt jemand? Es kamen über 19‘000 Besucherinnen und Besucher, schönerweise.»

 Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt: «Die Museumsnacht erlebe ich immer wieder als kulturelles Volksfest im besten Sinne, das eine spezielle Mischung aus Bildung, Erlebnis und Unterhaltung bietet. Als besonders wertvoll empfinde ich dabei die Offenheit und Neugier, die Experimentierfreude und das Bedürfnis nach Austausch sowohl seitens des Publikums wie auch der Museen. Darin liegt der anhaltende Erfolg der Museumsnacht.»

 Interkulturelle Öffnung
 Mit ihrer vielfältigen Angebotspalette eignet sich die Museumsnacht dazu, ein sehr durchmischtes Publikum sowie Bevölkerungsgruppen zu einem Besuch anzuregen, die sonst wenig ins Museum gehen. Um insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund gezielt anzusprechen, kooperiert die Abteilung Kultur erstmals mit sozialen Initiativen, Kurszentren und Kulturvereinen. So werden etwa vom Frauentreff Union, von den Amigos del Pueblo Saharaui und Deutschlerngruppen der Migros Klubschule  spezifische Touren durchgeführt.

 Architekturführung Novartis Campus (17. Januar)
 Anlässlich der 15. Museumsnachtausgabe lädt die langjährige Sponsorin Novartis am Samstag, 17. Januar 2015 zu Architekturrundgängen auf dem Campus ein. Die 45-minütigen Führungen finden zwischen 11 und 17 Uhr in Deutsch, Französisch und Englisch statt. Für den Zutritt zum Campus sind Anmeldebestätigung und Museumsnachtticket erforderlich. Wenige der insgesamt 540 Plätze sind noch frei und können bei Basel Tourismus gebucht werden.

 Tipps und Orientierung
 Besonders familienfreundliche, fremdsprachige wie auch Late-Night-Angebote sind im Programmheft und auf der Webseite speziell gekennzeichnet. Ebendort finden sich auch thematische Touren, wie z.B. «Lust und Liebe», «Seit der ersten Stunde» oder «I Love Science», die Anregung für eigene kreative Wege durch die Vielfalt des Angebots bieten. Auf Twitter (@museenbasel, #mnbasel) wird rechtzeitig über ausgewählte  Veranstaltungen informiert. Das Publikum ist eingeladen, sich aktiv einzubringen und über seine Erlebnisse zu tweeten.

 Daniele Turini, Head of eCulture, HMB - Historisches Museum Basel: «Der Dialog in den sozialen Medien unter #mnbasel ist ein stadtweites Highlight, dass es so in der Art nur einmal pro Jahr zu erleben gibt.»

 Grenzenlose Mobilität
 Mit allen Museumsnacht-Tickets kann am Veranstaltungstag von 17 Uhr bis spät in die Nacht mit Bus, Tram, Schiff und Zug kostenlos in der TriRegio (Streckennetze TNW, RVL Landkreis Lörrach, Distribus und Shuttle-Schiffe der Basler Personenschifffahrt) gereist werden. Im Museumsnacht-Ticket für CHF 30.–/EUR 25,– und im Ticket für Kinder und Jugendliche (bis 25 Jahre gratis) ist die Fahrt mit den Nacht-Sonderzügen der Deutschen Bahn um 1.30 Uhr ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell im Wiesental inbegriffen (mit allen anderen Museumsnacht-Tickets muss eine Bahnfahrkarte gekauft werden).

 Sponsoren
 Die Museumsnacht Basel kann dank der grosszügigen Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen bis 25 Jahre.

Hinweise

Alle Informationen: www.museumsnacht.ch
 Ticket-Informationen: www.museumsnacht.ch/de/ticketinfos/index.php
 Führung Novartis Campus: www.basel.com/novartiscampus
 Informationen zur Mobilität: www.museumsnacht.ch/de/mobilitaet.php
 Facebook: www.facebook.com/museenbasel
 Twitter (@museenbasel / #mnbasel)
 Bilder: www.museumsnacht.ch/de/downloads.php

 Direktlink zur französischen Version: www.museumsnacht.ch/fr/media.php


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel. +41 61 335 79 12

lead_de: Nach dem Baselbieter Landrat im Dezember hat heute der Grosse Rat einstimmig eine gleichlautende Resolution verabschiedet, in welcher er seiner Sorge über die Kontingentskürzungen für Fachkräfte ausserhalb der EU/EFTA Ausdruck gibt. Er fordert den Bundesrat mit Nachdruck auf, die Anliegen der Kantone ernst zu nehmen und die Kontingente im Bedarfsfall zu erhöhen. Die Resolution, die von der FDP-Fraktion eingebracht wurde, ist mit 85 zu 0 Stimmen verabschiedet worden.

title_de: Der Grosse Rat fordert vom Bundesrat, die Kontingente für Fachkräfte aus Drittstaaten im Bedarfsfall zu erhöhen

content_de:
Die Resolution im Wortlaut:

 Die Wirtschaft der Region Basel ist auf hochqualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten angewiesen

 Der Bundesrat hat am 28.11.2014 mit der Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) die Höchstzahlen für hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Ländern ausserhalb der EU/EFTA gekürzt. Die Kurzaufenthalts- (L) und Aufenthaltsbewilligungen (B) für Personen aus Drittstaaten werden per 1.1.2015 von 8'500 (2014) auf 6'500 reduziert, wovon die Hälfte den Kantonen zur Verfügung steht. Auf den Kanton Basel-Stadt entfallen im kommenden Jahr 84 Kurzaufenthalts- und 52 Aufenthaltsbewilligungen. Im Kanton Basel-Landschaft sind es 63 resp. 39 Bewilligungen.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hält fest, dass diese Zahlen in keinem Verhältnis zur Bedeutung der Wirtschaftsregion Basel und ihrem Bedarf nach Fachkräften aus der ganzen Welt stehen. Der Entscheid des Bundesrates ist vor diesem Hintergrund in keiner Weise nachvollziehbar. Die Wirtschaftsregion Basel, die gemäss der jüngsten Regio Wirtschaftsstudie die schweizweit höchste Wertschöpfung generiert, weist aufgrund ihres hohen Anteils an Unternehmen aus den Bereichen Life Sciences und Pharma einen besonders grossen Bedarf nach hochqualifizierten Fachkräften auf, die weder im Inland noch im europäischen Arbeitsmarkt gefunden werden können.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt befürchtet ernsthafte, negative Konsequenzen der Kontingentskürzungen auf die Entwicklung der regionalen Wirtschaft und begrüsst deshalb ausdrücklich die Intervention der Regierungen der beiden Basel beim Bundesrat vom 2. Dezember 2014.

 Mit Sorge hat der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hingegen die Verlautbarung des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, am 6.12.2014 im Rahmen eines Radiointerviews zur Kenntnis genommen. Demgemäss wird der Bundesrat ungeachtet der massiven Kritik von Kantonen und der Wirtschaft an den Kontingentskürzungen festhalten und auch während den kommenden 12 Monaten nicht auf seinen Entscheid zurückkommen.

 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt bekundet dem Bundesrat mit vorliegender Resolution seine grosse und begründete Sorge über die Konsequenzen der Kontingentskürzungen auf die Entwicklung der Wirtschaft der Region Basel. Der Bundesrat wird mit Nachdruck aufgefordert, die Anliegen der Kantone ernst zu nehmen, die Kontingentsausnutzung vierteljährlich zu überprüfen und im Bedarfsfall zu erhöhen. Es darf nicht sein, dass Kantone wie namentlich der Kanton Basel-Stadt in ihren Anstrengungen zur Förderung des Wirtschaftsstandortes durch eine verfehlte und übertriebene Beschränkung des Zugangs zu den erforderlichen Fachkräften behindert und geschädigt werden.

 Resolutionen benötigen im Grossen Rat ein Zweidrittelmehr.


contact: Christian Egeler, Grossratspräsident bis 31. Januar Tel. +41 61 335 79 12 Elisabeth Ackermann, Grossratspräsidentin ab 1. Februar Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von Elisabeth Ackermann präsidiert. Die 51-jährige Vertreterin des Grünen Bündnis ist vom Plenum mit 79 von 89 Stimmen gewählt worden (absolutes Mehr 45). Neue Statthalterin ist Dominique König (SP). Damit stehen erstmals in der Geschichte des Grossen Rates zwei Frauen an der Ratsspitze.

title_de: Das Basler Parlament wird dieses Jahr von Elisabeth Ackermann präsidiert

content_de:
Elisabeth Ackermann wird ab dem 1. Februar Christian Egeler (FDP) in der Ratsführung ablösen. Die neue Ratspräsidentin ist seit 2006 Mitglied des Grossen Rates und sitzt in dieser Legislatur unter anderem in der Finanzkommission. Ackermann gehört innerhalb des Grünen Bündnis der Grünen Partei an. Seit 2012 führt sie die Kantonalpartei im Co-Präsidium (mit Mirjam Ballmer). In ihrer parlamentarischen Arbeit setzt sie sich für grüne Themen wie die Stärkung des öffentlichen Verkehrs oder energetische Gebäudesanierungen ein. Als Vizepräsidentin der Finanzkommission und vorher der Wirtschafts- und Abgabekommission setzt sie sich aber auch intensiv mit der Wirtschaft und den Finanzen des Kantons auseinander.

 Aufgewachsen ist Ackermann in Therwil, wo sie auch die Schulen besuchte. Nach der Matur am Gymnasium Oberwil studierte sie am Konservatorium (Musikhochschule) Basel Gitarre und arbeitete an verschiedenen Musikschulen in Baselland. Seit 1997 unterrichtet sie am Gymnasium Liestal. Sie ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Kinder.

 Der neuen Grossratspräsidentin ist für ihr Präsidialjahr wichtig, die parlamentarische Arbeit  so zu führen und nach aussen zu kommunizieren, dass der Grosse Rat von der Bevölkerung  als Herz der politischen Debatte und Entscheidungsfindung wahrgenommen wird. Ebenso liegt ihr die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Baselbiet am Herzen. Sie freut sich auf die vielen Begegnungen, die das Amt mit sich bringt.

 Zur Statthalterin hat der Grosse Rat auf Vorschlag der SP mit 67 von 92 Stimmen Dominique König-Lüdin gewählt. Sie gehört dem Grossen Rat seit 2005 an; in der letzten Legislatur hat sie die Geschäftsprüfungskommission präsidiert. Beruflich arbeitet die 57-jährige Mutter dreier Kinder als Musikpädagogin in Basel.

Hinweise

Am Nachmittag werden Fotos der neuen Parlamentsspitze zum Herunterladen auf die Homepage des Grossen Rates gestellt.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Raub

content_de:
Am 06.01.2015, kurz nach 2300 Uhr, wurde in der Bruderholzstrasse ein 83-jähriger Mann Opfer eines Raubes.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 83-Jährige, welcher sich auf dem Weg nach Hause befand, einen Unbekannten bemerkte, welcher ihm auf dem Trottoir entgegen kam. Als der Rentner die Eingangstüre an seinem Wohnort aufschloss, eilte der Unbekannte plötzlich herbei und versuchte gleichzeitig das Mehrfamilienhaus zu betreten. Unvermittelt packte er den 83-Jährigen von hinten und nahm ihn in einen Würgegriff. Aufgrund der heftigen Gegenwehr des Rentners stürzten beide zu Boden. In der Folge gelang es dem Täter, eine Tasche zu rauben. Er flüchtete, verfolgt vom Opfer, zuerst in Richtung Hochstrasse und dann zurück Richtung Tellplatz und Güterstrasse. Das Opfer suchte ein naheliegendes Restaurant auf, von wo es die Polizei alarmierte. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 22-26 Jahre alt, ca. 180 cm gross, weisse Hautfarbe, trug helle Hose, dunkle Jacke mit Kapuze (möglicherweise nicht die gleiche Farbe wie die Jacke).

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Montagabend rund 500 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungspräsident Guy Morin.

title_de: Neujahrsempfang des Regierungsrates

content_de:
Am Montagabend hat im Volkshaus zum vierten Mal der Neujahrsapéro des Regierungsrates stattgefunden. Begrüsst wurden die rund 500 geladenen Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung durch Regierungspräsident Guy Morin. In seiner Rede befasste er sich unter anderem mit verschiedenen Ereignissen des vergangenen Jahres wie etwa die Annahme der Masseneinwanderungsinitiative, das Rathausjubiläum, die Ablehnung der Fusionsinitiative, die Pläne von Roche für ein noch höheres Büro- und Laborgebäude, die Ablehnung von zusätzlichen Wohnungen bei den Rheinäckern oder die Rückweisung des Kantonsbudgets 2015 und zog daraus seine persönlichen Schlüsse auf die Gefühlslage der Bevölkerung. Er beschrieb diese als Wechselbad zwischen Stolz und Unsicherheit, Weltoffenheit und Abschottung, Vertrauen und Wut. Dieses Wechselbad sei Ausdruck einer grossen Verunsicherung. Es liege an uns allen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft oder Zivilgesellschaft, die Waagschale in Richtung Miteinander, Zuversicht und Offenheit kippen zu lassen, sagte der Regierungspräsident weiter. Er rief auch dazu auf, zu den Sozialwerken Sorge zu tragen und um einen sozialen Ausgleich bemüht zu sein, denn zu grosse soziale Unterschiede seien der Nährboden für Unruhe und Populismus.

 Zu den Höhepunkten des Anlasses gehörte auch der Auftritt des Berner Comedy-Trios Starbugs. Die international erfolgreichen Künstler begeisterten die Gäste am Neujahrsempfang mit einer einzigartigen Mischung aus Tanz, Akrobatik und nonverbaler Comedy. Starbugs traten unter anderem 2012 bei den Olympischen Spielen in London und während mehrerer Spielzeiten im Zirkus Knie auf.


contact: Regula Düggelin, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Irena Müller-Brozovic, Tel. +41 (0)79 798 87 15 Projektleiterin Education Projekte Region Basel

lead_de: Die von der Abteilung Kultur eingesetzte Jury spricht fünf künstlerischen Vermittlungsprojekten eine Förderung zu. Die PreisträgerInnen kommen aus den Kunstsparten Design, Musik, Film und Theater und überzeugen mit ihrer partizipativen Zusammenarbeit zwischen professionellen Kunstschaffenden und Jugendlichen. Insgesamt wird ein Betrag von CHF 75‘000 an die Kunstvermittlungsprojekte vergeben.

title_de: Gewinnerprojekte des Kunstvermittlungswettbewerbs kult&co 2015 stehen fest

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Der Wettbewerb kult&co wurde zum vierten Mal durchgeführt und stiess auf grosses Interesse: Die vielfältig zusammengesetzte Jury hat Mitte Dezember 2014 insgesamt 14 Eingaben geprüft und folgende fünf Projekte mit Förderbeiträgen prämiert:

 CHF 20’000 an den Verein Fokus Leben, Stephan Laur, für das Theater- und Filmprojekt «jung & schwierig»

  CHF 20’000 an Deborah Neininger für das Theaterprojekt «twenty four»

  CHF 15‘000 an Depot Basel, Laura Pregger, für das Projekt «Dingsda – auf den Punkt gebracht»

  CHF 10'000 an das Figurentheater Vagabu, Christian Schuppli, für das Musik-Figurentheater 	«Der Sardellenkönig träumt»

  CHF 10‘000 an Abril Padilla und Charlotte Torres für die Klang-Performance «Pong-skratsch-	brumm!»

  Seit neun Jahren realisiert die Abteilung Kultur mit den Education Projekten Region Basel Kunstvermittlungsprojekte mit Schülerinnen und Schülern. Partner sind dabei grosse subventionierte Kulturinstitutionen der Stadt. Mit dem Wettbewerb kult&co werden die Education Projekte um PartnerInnen aus dem nicht-institutionellen Bereich bzw. der Freien Szene ergänzt. Wichtige Qualitätskriterien für die Beurteilung der Projekte sind u.a. ein partizipativer Kreations-prozess, innovative Vermittlungsformate und ein künstlerischer Fokus.

 Die für die vierte Ausgabe von kult&co eingesetzte Jury bestand aus Fachleuten der Kulturförderung, Kunstvermittlung und Jugend(kultur)arbeit: Céline Arnold, Yves Baumann, Boris Brüderlin, Regula Düggelin, Irena Müller-Brozovic, Caroline Nicod und Michele Salvatore.