contact: Thomas Riedtmann, Telefon +41 (0)61 267 95 62 Departementssekretär Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen der Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich beizutreten. Die entsprechende Vorlage wird an den Grossen Rat weitergeleitet.

title_de: Der Regierungsrat steht hinter der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich

content_de:
Aufgrund der seit Jahrzehnten entwickelten Kooperation gelten die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in der Schweiz als Pioniere der Zusammenarbeit über die Kantonsgrenzen hinweg. Zur weiteren Verbesserung der Kooperation auf einer gemeinsam entwickelten und transparenten Grundlage haben die beiden Regierungen Kriterien und Vorgehensweisen für den Lastenausgleich erarbeitet (die so genannten BL/BS-Standards, (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 4. Januar 2005 ). Die Verhandlungen betreffend gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel basieren bereits auf diesen Standards. Sie bauen wiederum auf der IRV auf.

 Die IRV wurde im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) unter der Federführung der Konferenz der Kantonsregierungen erarbeitet. Die IRV regelt im Sinne einer «Verfassung der interkantonalen Zusammenarbeit» Grundsätze, Prinzipien und Verfahren für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich auf dem Gebiet der Pflichtzusammenarbeit gemäss der Bundesverfassung. Dabei handelt es sich um folgende neun Aufgabenbereiche: Straf- und Massnahmenvollzug, kantonale Universitäten, Fachhochschulen, Kultureinrichtungen von überregionaler Bedeutung, Abfallbewirtschaftung, Abwasserreinigung, Agglomerationsverkehr, Spitzenmedizin und Spezialkliniken sowie Institutionen zur Eingliederung und Betreuung von Invaliden. Die IRV enthält Mindestvorgaben für die parlamentarische Mitwirkung, die Ausgestaltung der gemeinsamen Trägerschaft und des Leistungskaufes sowie die Regelung des Lastenausgleichs. Zudem regelt sie das Verfahren zur Streitbeilegung.

 Die Konferenz der Kantonsregierungen hat die Rahmenvereinbarung für die interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich (IRV) im Sommer 2005 einstimmig zuhanden der Ratifikation in den Kantonen verabschiedet. Nun soll die IRV auch in Basel-Stadt ratifiziert werden. Darum leitet der Regierungsrat heute die entsprechende Vorlage an den Grossen Rat weiter. Die IRV wird für die unterzeichnenden Kantone in Kraft treten, sobald ihr 18 Kantone beigetreten sind.


contact: Dr. Maria Lezzi Telefon +41 (0)61 267 92 27 Leiterin Hauptabteilung Planung, Hochbau- und Planungsamt Baudepartement Basel-Stadt Christian Maerten Telefon +33 (0)3 89 33 45 45 Sercrétaire Général Sous-Préfecture de Mulhouse

lead_de: Politische Verantwortliche aus dem Elsass und Basel-Stadt stellen Weichen für den Ersatz der Hüningerstrasse in Zusammenhang mit dem Projekt Novartis Campus. Der definitive Variantenentscheid wird für Ende 2006 erwartet. Es stehen mehrere Varianten zur Diskussion; vorerst werden noch wichtige Entscheidungsgrundlagen erarbeitet. Eine Strassenführung entlang dem Rheinufer ist endgültig ausgeschlossen worden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Ersatz Hüningerstrasse

content_de:
Am Freitag, 21. April 2006 trafen sich in der Mairie de Huningue (F) die zuständigen politischen Verantwortlichen aus dem Elsass (Vice-Président du Conseil Général du Haut-Rhin, Monsieur Notter; Monsieur le Député-Maire Ueberschlag aus St. Louis, Président du Communauté des Communes des Trois Frontières, Monsieur le Maire Igersheim; Monsieur le Maire Moebel aus Huningue; Monsieur Maerten für die Sous-Préfecture de Mulhouse) und aus Basel-Stadt (Regierungspräsidentin Barbara Schneider und Regierungsrat Lewin) sowie Herr Plüss, Leiter Novartis Schweiz.

 Sie fassten in Sachen «Ersatz Hüningerstrasse» folgende Beschlüsse: Bis Sommer 2006 sollen die Verkehrsströme beidseits der Grenze nochmals genauer gezählt und modelliert werden. So will man die unerwünschten Schleichwege eruieren, die entstehen könnten, falls die Hüningerstrasse zwischen Zoll Huningue und Elsässerstrasse geschlossen und der Verkehr auf Ersatzstrecken geführt würde. Zudem möchte man abklären, ob und falls ja, wo und mit welchen flankierenden Massnahmen dieser Schleichverkehr unterbunden werden kann. Als Ersatzvariante wird eine Strassenführung entlang dem Rheinufer endgültig ausgeschlossen.

 Weitere gemeinsame, französisch-schweizerische bautechnische Studien zu einer Ersatzvariante über Kohlenstrasse – Parkplatz Novartis – neuer Zollübergang Huningue – Rue de l’Industrie – Avenue de Bâle in Huningue sind notwendig. Der Knoten Elsässerstrasse-Kohlenstrasse (inkl. Tramwendeschlaufe) muss dabei besonders untersucht werden, gilt es doch, die geplante Tramverlängerung der Linie 11 nach St. Louis-Gare zu ermöglichen und gleichzeitig allfällige Rückstaus am Grenzübergang Lyssbüchel zu verhindern.

 Für die Varianten «Untertunnelung Hüningerstrasse» oder «vollwertiger Ausbau der Schiffmühlestrasse/Kohlenstrasse» liegen bereits technische Machbarkeitsstudien vor. Der definitive Entscheid über die beste Variante, welche die Hüningerstrasse möglichst gleichwertig ersetzt und keine Nachteile generiert, soll Ende 2006 gefällt werden.

 Die Anwesenden betonten nochmals ihren Willen und ihre Bereitschaft, gemeinsam und rasch eine Ersatzlösung für die Hüningerstrasse zu finden. Das Projekt Campus Novartis habe grosse Bedeutung für die gesamte trinationale Agglomeration. Dazu zähle auch die Umgestaltung des heutigen Hafens St.Johann in einen attraktiven Freiraum, mit einer möglichst durchgehenden Fuss- und Veloverbindung entlang dem Rheinufer.

 (ca. 2'800 Zeichen)

content_format: html


contact: Leila Straumann, Telefon +41 (0)61 267 66 81, E-Mail: leila.straumann@bs.ch Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Barbara Krattiger, Tel.+41 (0)61 926 82 82, E-Mail: barbara.krattiger@bl.ch Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel- Landschaft

lead_de: Ausschreibung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2006 -- Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern ist ein langfristiges gesellschafts- und wirtschaftspolitisches Ziel das Frauen Männern und Kindern sowie Betrieben und Institutionen gleichermassen zu Gute kommt. Auf dieses Ziel weisen die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt auch dieses Jahr mit der Ausschreibung für den Chancengleichheitspreis beider Basel «Das heisse Eisen» hin.

title_de: Gleichstellung – noch immer ein heisses Eisen

content_de:
Bereits zum elften Mal anerkennen die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft damit Personen, Organisationen, Firmen oder auch einzelne Abteilungen von Betrieben, die sich in besonderem Masse, auf innovative Art und Weise oder mit bemerkenswerter Kontinuität für die Chancengleichheit einsetzen. Der Preis ist mit 20'000 Franken dotiert und prämiert Projekte, Programme oder Massnahmen aus allen Lebensbereichen. Die detaillierte Ausschreibung zu den Teilnahmebedingungen, der vorbereitenden Jury und den früheren Preisträgerinnen und Preisträgern ist auf der Website www.chancengleichheitspreis.ch zu finden. Auskunft erteilen das Gleichstellungsbüro Basel-Stadt und die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft.

 Einsendeschluss ist der 22. Mai 2006. Postadresse: Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, c/o Justizdepartement, Rheinsprung 16, 4001 Basel.


contact: Christoph Zuber Telefon +41 (0)79 757 76 07 Revierförster Revier Basel

lead_de: Nach den massiven Schneefällen vom vergangenen Wochenende ist im Wald weiterhin Vorsicht geboten. Es besteht die Gefahr von Ast- und Kronenabbrüchen auch in den Langen Erlen.

title_de: Vorsicht geboten in Basels Wäldern

content_de:
Der am vergangenen Wochenende gefallene Schnee ist weitgehend geschmolzen. In den Wäldern besteht jedoch weiterhin die Gefahr, dass Baumäste und -kronen spontan abbrechen können. Spaziergängerinnen und Spaziergänger werden dringend aufgefordert, in den Basler Wäldern nur die grossen Wege zu benutzen, die kleineren Wege zu meiden und generell Vorsicht walten zu lassen. Das betrifft auch die Langen Erlen, wo die Absperrungen dringend zu beachten sind. Diese wurden wegen akuter Gefahrensituationen errichtet.

Hinweise

beachte Medienmitteilung Gemeinde Riehen vom 06.03.06 www.riehen.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=33962


contact: Dejan Despotovic Telefon +41 (0)61 267 93 36 Projektleiter, Tiefbauamt Klaus Mannhart Telefon +41 (0)61 267 71 41 Medienbeauftragter, Sicherheitsdepartement

lead_de: Ab kommenden Montag 13. März 2006 wird im Steinenberg und in der Theaterstrasse mit dem Bau der Werkleitungen und des Energieleitungstunnels im Vorfeld der Gleiserneuerung begonnen. Deshalb muss die Theaterstrasse für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden. Ziel der gesamten Massnahmen ist mit Hilfe einer elastischen Gleislagerung auf Federn dem sogenannten Masse-Federsystem den Tramlärm zugunsten der Konzerte im Musiksaal des Stadtcasinos in entscheidendem Masse zu reduzieren.

title_de: Steinenberg/Theaterstrasse: Sperrung auch in der Theaterstrasse

content_de:
Im Januar 2006 haben die Vorbereitungsarbeiten für die Gleiserneuerung am Steinenberg und in der Theaterstrasse mit diversen Werkleitungen begonnen. Sie wurden fristgemäss in der Vorfasnachtswoche abgeschlossen. Nun wird plangemäss am kommenden Montag, 13. März 2006, mit den Arbeiten am Energieleitungstunnel und den Werkleitungen im Steinenberg begonnen. Gleichzeitig werden in der Theaterstrasse, im Abschnitt Stänzlergasse bis Steinenberg, neue Elektrizitätsversorgungsleitungen verlegt. Da die Arbeiten am Leitungstunnel zum Teil bergmännisch, also untertags, ausgeführt werden, werden sie weniger Auswirkungen auf die Umgebung haben als diejenigen in der nun abgeschlossenen Vorbereitungsphase.

 Diese zweite Bauphase dauert bis zum Bündelitag und hat zum Ziel, in Zukunft Leitungsveränderungen ohne Grabungsarbeiten auf der Strassenoberfläche zu ermöglichen. Die Arbeiten bilden die Voraussetzung für den darauffolgenden Bau der elastischen Gleislagerung auf Federn, dem lärmdämmenden Masse-Federsystem. Der Einbau der elastischen Gleislagerung hat unter anderem eine vollständige Sperrung des Verkehrs in der Theaterstrasse und im Steinenberg in den sechs Sommerferienwochen 2006 zur Folge.

 Der Steinenberg bleibt weiterhin ab Bankenplatz, in Fahrtrichtung Barfüsserplatz, sowohl für den motorisierten Verkehr als auch für die Velofahrenden vollständig gesperrt. Neu ist auch die Theaterstrasse ab Stänzlergasse bis zum Steinenberg für den motorisierten Individualverkehr (Durchgangsverkehr) gesperrt. Von dieser Sperrung ausgenommen sind die Velos, Mofas, Taxis und der Zubringerdienst; sie dürfen in Richtung Barfüsserplatz und Bankenplatz verkehren. Die Zu- und Wegfahrt zum und vom Theater-Parkhaus bleibt via Steinentorstrasse gewährleistet.

 Anlieferungen zur Falknerstrasse und zum Barfüsserplatz sind nach wie vor in der Zeit von 06.00 bis 11.30 Uhr via Freie Strasse-Streitgasse oder Leonhardsgraben-Kohlenberg möglich. Velofahrende haben dieselben Fahrmöglichkeiten wie der Zubringerverkehr; sie benützen, wenn sie zur Schifflände gelangen wollen, vorzugsweise den Weg über den Münsterplatz, die Augustinergasse und den Rheinsprung.

 Der grosse Musiksaal des Stadtcasinos weist eine Akustik auf, welche laut den Experten zu den besten der Welt gehört. Diese leidet aber an unüberhörbaren Geräuschen, welche durch die beim Stadtcasino vorbeifahrenden Tramzüge verursacht werden. Am 8. Juni 2005 hat deshalb der Grosse Rat dem nun in Ausführung stehenden Sanierungsprojekt zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 19,8 Mio. Franken, abzüglich zugesicherter Spende von privater Seite von 3 Mio. Franken. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis zur Fasnacht 2007.

 Die Verkehrsteilnehmenden werden gebeten, die Vorsignalisation speziell aus der Anfahrtsrichtung Binningerstrasse zu beachten sowie den Weisungen der Verkehrswachen Folge zu leisten.

 (ca. 3’700 Zeichen)


contact: Martin Bischofberger Tel. 061 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Heute Donnerstagmorgen startete die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt pünktlich um 4 Uhr mit der Fasnachtsendreinigung. Sie war seit dem Samstagabend rund um die Uhr im Dauereinsatz. Bereits vor der Fasnacht räumte sie rund 2-3'000 Tonnen Schnee weg um einen gefahrlosen Morgenstreich zu ermöglichen. Während der drei schönsten Tage kam zur üblichen Fasnachtsreinigung das Wegräumen des Jahrhundertschnees hinzu wodurch eine massive Doppelbelastung für die Stadtreinigung entstand. Die orangen Männer und Frauen gewährleisteten während der ganzen Fasnacht das sichere Begehen der Cortège-Routen sowie der übrigen Innenstadtzone.

title_de: Doppelbelastung für die Stadtreinigung während und nach der Fasnacht 06

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt leistete während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze – dieses Jahr aufgrund des Jahrhundertschnees unter massiver Doppelbelastung.

 Seit Samstagabend, als der Winterdienst-Alarm ausgelöst wurde, war die Stadtreinigung im Dauereinsatz. Durch die anhaltenden Schneefälle gelangten sämtliche Räumungsmaschi-nen der Stadtreinigung während 24 Stunden in den Einsatz. Die Räumungsarbeiten konnten schlussendlich nur noch auf die Notfallachsen sowie auf die Hauptverkehrsachsen be-schränkt werden. Diese Räumungsprioritäten wurden in Zusammenarbeit mit dem Fas-nachts-Comité und den Blau-Licht-Organisationen festgelegt. Am Sonntagmorgen begannen die Schneeräumungen in der Innenstadt, um einen gefahrlosen Morgenstreich zu ermögli-chen. Mit neun Rad-Baggern und 15 Lastwagen konnten die Cortège-Route und die wich-tigsten Fasnachtsplätze frei geschaufelt werden. Insgesamt wurden rund 2-3'000 Tonnen sauberer Schnee abgeführt und in den Rhein gekippt. Während der Schneeräumung in der Innenstadt gewährleisteten die Räumungsfahrzeuge der Stadtreinigung gleichzeitig die Mo-bilität auf den wichtigsten Strassen und Hauptachsen.

 Diese massive Doppelbelastung konnte die Stadtreinigung nur dank der Unterstützung durch die Polizei, die Feuerwehr, den Zivilschutz, Drittfirmen und dem grossen Engagement ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meistern. Der Leiter Stadtreinigung dankt allen, die sich für diese Sache so immens eingesetzt haben.

 Die Stadtreinigung war am Cortège an strategisch wichtigen Stellen mit Kehrichtwägen oder Pressmulden vor Ort, damit die Wagen-Cliquen ihr Material dort direkt entsorgen konnten.

 Heute Donnerstagmorgen, pünktlich um 4 Uhr, startete die Stadtreinigung zur Fasnachts-endreinigung. Mit rund 220 Mitarbeitenden – davon rund ein Drittel von Drittfirmen - und 72 Fahrzeugen beseitigte sie die Spuren der Fasnacht. Bis um 6 Uhr mussten die Haupt-achsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

 In einer ersten Staffel luden die Stadtreiniger das Grobmaterial in drei Kehrichtfahrzeuge. Rund 140 Handreiniger kehrten die Räppli mit Schaufeln und Besen in den Strassengraben. Mit Schneepflug und Radbaggern wurde das Material zusammengestossen und auf Klein-fahrzeuge geladen. Im Anschluss folgten die 20 Kleinwischmaschinen für die Endreinigung. Die drei grossen Wischmaschinen unterstützten die Reinigung entlag der Tramlinien. Auf dem Messeplatz befand sich der Umschlagplatz, wo der angelieferte Dreck in Grossmulden umgeladen wurde. Aufgrund der Zusammensetzung konnte bereits ab Mittwoch der Abfall nicht mehr in der Kehrichtverbrennung angeliefert werden. In einem Zwischenlager wird der Schnee nun abtauen und die Räppli werden später verbrannt werden.

 Den Abschluss bildeten die Schwemmfahrzeuge, welche die Strassen und Plätze mit Was-ser abspritzten. Diese letzte Reinigungsmassnahme konnte aufgrund des einsetzenden Re-gens und des Tauwetters durchgeführt werden, da die Temperaturen über Null Grad Celsius stiegen. Gleichzeitig erfolgte auch die Reinigung der Strassenwassersammler (Dolen), damit die aufgelösten Räppli nicht in die Kanalisation gelangen. Diese Arbeiten dauern noch etwa eine Woche an.

 (ca. 4'000 Zeichen)


contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation von Racing Strasbourg zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.

title_de: UEFA-Cup-Empfang im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat hat am Donnerstag, 9. März 2006 die offizielle Delegation von Racing Strasbourg zusammen mit dem Vorstand des FC Basel im Rathaus empfangen. Dies im Hinblick auf die heutige UEFA-Cup-Partie des FC Basel gegen die Mannschaft aus dem benachbarten Elsass.

 Regierungsrat Carlo Conti begrüsste die Gäste aus Strassburg im Regierungsratssaal und hiess sie herzlich willkommen. Eine «Basler-Leckerli-Trommel» gab es für den verletzten Strasbourg-Spieler Gameiro, der im vergangenen Dezember mit seinem Tor in letzter Sekunde gegen Roter Stern Belgrad dazu beigetragen hat, dass der FCB im UEFA-Cup nicht bereits ausgeschieden ist.

 Abgerundet wurde der Empfang im Regierungsratssaal durch einen Apéro.


contact: Martin Bischofberger Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung

lead_de: Die Stadtreinigung arbeitet weiter auf Hochtouren um der Schneemassen Herr zu werden. Bis heute Abend sollen die meisten Quartierstrassen gepflügt sein. Angesichts bevorstehender erneuter Schnee- und Regenfälle am Mittwoch konzentriert sich die Stadtreinigung parallel zur Fasnachtsreinigung darauf die Dolen frei zu halten damit das Schmelz- und Regenwasser abfliessen kann.

title_de: Winterdienst aktuell

content_de:
Die für morgen, Mittwoch, angesagten Schnee- und Regenfälle halten die Stadtreinigung nach wie vor auf Trab. Während einerseits bis heute, Dienstag abend, die meisten Quartierstrassen gepflügt sein sollen, geht es andererseits darum, die Dolen mit Unterstützung des Zivilschutzes von Schnee und Fasnachtsabfällen frei zu machen, damit das Schmelzwasser und der Regen abfliessen können und nachts nicht auf der Strasse gefrieren.

 Mit den im Tagesverlauf ansteigenden Temperaturen ist mit Dachlawinen zu rechnen. Nachts können Strassen und Trottoirs wieder vereisen. Für die Begehbarkeit der Trottoirs sind nach wie vor Hauseigentümer und Anwohner verantwortlich.

 Die Stadtreinigung ist zur Zeit mit 140 Personen, zehn Lastwagen und 20 Kleinfahrzeugen im Dauer-Einsatz. Dennoch können private Anliegen wie das Freischaufeln von Autos und Garageneinfahrten nicht berücksichtigt werden. Die Stadtreinigung verweist auf die Möglichkeiten der Nachbarschaftshilfe.

 In der Nacht vor dem Morgestraich wurden angesichts der Ausnahmesituation mit neun Radbaggern einer privaten Firma, zwölf Lastwagen und sieben Pflügen Unmengen von Schnee aus der Innenstadt weggeräumt Der jetzt noch liegende Schnee kann wegen der genannten Prioritäten nicht abtransportiert werden. Die Stadtreinigung bittet Anwohner und Besucher angesichts der seit Jahrzehnten nicht mehr gesehenen Schneemengen um Geduld und Verständnis.

 (ca. 1’700 Zeichen)


contact: Wyteri Uskünft griegsch als Mensch uff dr haisse Linie Nummere 031 322 21 00 als Dier uff dr haisse Linie Nummere 031 322 22 99 Und sunscht wie allewyl niene, au nit bi däne, wo saage sy gänn, wenn Ihr wänn aber e Zeedel kasch ha; kumm aifach uff d Gass!

lead_de: Fir aimool wämmer offe sy.\\ Fir das stoht s Comité au y.\\ Noo drey Daag aber - schigg Dy dry -\\ Isch alli Offehait verby.

title_de: Drey Daag offe

content_de:
Denn Basel git sich gärn verschlosse
 Drum het au s Volgg mit Mehr beschlosse:
 D Läde blyybe besser zue,
 so haig au s Personal sy Rueh.

 Die bruuchts au zum dr Usgang gniesse;
 nit z Oobe, nai do diemer schliesse.
 Denn was dr Basler schampar mag,
 das isch Kultur - doch nur am Daag.

 Me isch drum au scho am studiere,
 am plane und am konzipiere,
 wie me am Daag e Füürwärgg macht,
 wo bi Sunneschyn lychtet und nit numme gracht.

 D Schmiir ka Dii jetzt, wenn Du hesch miesse
 uffs Trottoir schiffe, diräggt biesse.
 Und wenn de bättlisch, Dir d Buess z erloo,
 kasch au fir das none Buess bykoo.

 Dr Schild, dä het wie gwohnt gediige
 dr hoch Olymp vom Sport bestiige.
 Doch s Heggscht blybt ihm persee verwehrt,
 will är nit ze de OLYMPER gheert.

 Dr Hamatschu griegt bi de Bahne
 scho glyy e greessere Wirbel aane.
 Doch die, so het men ys verzellt,
 hänn d Waiche ganz schnäll anderscht gstellt.

 Dr Morin setzt sich wirgglig fescht
 für alli y, wott numme s Bescht.
 Drum dränggt s en fire z stoh und kiehn
 z verkinde, ass mer no meh mien.

 Zerscht bysse d Kampfhind, denn d Ärzt und zur Stund
 isch s sicher, ass d Vogelgrippe grad au no kunnt.
 Mir froogen ys do, wie dä Conti das macht,
 ass dä immer no underem Schnauz fiire lacht.

 Au dr Haafe kunnt noonig zer Rueh.
 Deert luegt nach em Omlin dr Grisard drzue: au
 dä duet sy aige Sippli nur koche
 und dr Grossroot isch au däm uff e Lym uffe groche.

 D Frau Herzog schrybbt e schwarzi Null
 D SP jublet: d Schatulle isch full.
 Au d FDP und d Basta dänggt,
 ass s jetzt wider fir jede Bleedsinn länggt.

 D Barbara, die setzt sich kiehl
 zwische Bängg und Blastiggstiehl.
 Lutt het dr Malama sich gwehrt
 und sitzt jetzt trotzdäm sälber deert.

Hinweise

Hiiwyys:
 Wenn s am Mändig vieri schloht, isch s zem Dichte wider z spoot. Drum hämmer d Värs im Voruus gmacht: und drum mit Sperrfrischt, gäll gisch acht.


lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Präsidenten und Gründer der Stiftung «Menschen für Menschen» Karlheinz Böhm im Rathaus empfangen und ihm einen Check über 5'000 Franken überreicht.

title_de: Karlheinz Böhm im Rathaus empfangen

content_de:
Karlheinz Böhm, Präsident und Gründer der Stiftung «Menschen für Menschen» ist am Donnerstag, 27. April 2006 für ein Referat anlässlich des ersten Davidoff Swiss Indoors Business Clubs in diesem Jahr nach Basel gekommen. Vorgängig wurde der ehemalige Schauspieler vom Regierungsrat im Rathaus empfangen.

 Regierungsrat Conti begrüsste den Gast und lobte in seiner kurzen Ansprache dessen grosses Engagement zugunsten der notleidenden Bevölkerung in Aethiopien. Zu Gunsten seiner Stiftung erhielt Karlheinz Böhm einen Check über 5'000 Franken. Die Mittel stammen aus dem Lotteriefonds.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Jans, SP) betreffend Einreichung einer Standesinitiative zur Entlastung des Agglomerationsverkehrs als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt die Bestrebungen auf Bundesebene, die Agglomerationen bei der Bewältigung der Verkehrsprobleme zu unterstützen. Mit dem neuen Finanzausgleich, den Vorlagen für einen Infrastrukturfonds und der Ausarbeitung des Agglomerationsprogramms Basel stehen die wichtigsten Instrumente für den Kanton Basel-Stadt zur Verfügung. Die Zusammenarbeit mit dem Bund gestaltet sich zudem sehr gut. Aus Sicht der Regierungsrates kann mit einer Standesinitiative nicht mehr erreicht werden, er empfiehlt deshalb, darauf zu verzichten und den parlamentarischen Vorstoss als erledigt abzuschreiben. (Auskunft: Nina Cavigelli, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 45 96, erreichbar ab 13.30 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatrice Alder Finzen, SP) betreffend Ausschreibung eines Wettbewerbs für eine ganzheitliche, nachhaltige Stadt- und Raumplanung als erledigt abzuschreiben. Die Idee, einen Wettbewerb für eine ganzheitliche, nachhaltige Stadt- und Raumplanung durchzuführen, in den explizit randständige Personen einbezogen werden sollen, hält der Regierungsrat nicht für den richtigen Weg zur Berücksichtigung derer Bedürfnisse. Vielmehr möchte der Regierungsrat weiterhin an konkreten Orten und lösungsorientiert die Anliegen aller gesellschaftlichen Gruppen einbeziehen. Ebenso werden in der Stadt und Raumplanung weiterhin ökologische, soziale, wirtschaftliche, verkehrstechnische und denkmalpflegerische Fragestellungen berücksichtigt, wie dies im parlamentarischen Vorstoss gefordert wird. (Auskunft: Martin Sandtner, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 69 57)

dem Grossen Rat beantragt, den Regierungsrat zu ermächtigen, der Stiftung Basler Orchester für die Spielzeiten 2006/07 bis 2010/11 (1. August 2006 – 31. Juli 2011) eine Grundsubvention in der Höhe von 12,507 Millionen Franken und einen Beitrag an die Kosten der Personalvorsorge in der Höhe 1,492 Millionen Franken pro Spielzeit auszurichten. Integraler Bestandteil dieses Subventionsvertrages ist der am 16. März 2006 unterzeichnete Vertrag zwischen der Theatergenossenschaft Basel und der Stiftung Basler Orchester. Die Budgetsenkungsmassnahmen des Regierungsrates beinhalten eine Subventionskürzung für die Stiftung Basler Orchester in der Höhe von 1,8 Millionen Franken ab der Spielzeit 2006/07. Im Bestreben, diese Budgetmassnahmen umzusetzen, aber gleichzeitig optimale Bedingungen für die geforderte Neupositionierung des Sinfonieorchesters Basel, die Neustrukturierung und die bereits eingeleitete Umsetzung der Sparmassnahmen der Stiftung Basler Orchester zu schaffen, haben sich die Verhandlungspartner Stiftung Basler Orchester und das Erziehungsdepartement auf das Modell der abgestuften Subventionskürzung geeinigt. Dieses Modell wurde vom Regierungsrat bereits genehmigt. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, an die Kosten zur Erneuerung der Dauerausstellung im Südschiff des Historischen Museums Barfüsserkirche einen Beitrag (nach Abzug von Beiträgen Privater) in der Höhe von 800'000 Franken zu bewilligen. Nach den seit 1999 fertiggestellten Etappen und mit den nun vorgesehenen Massnahmen sollen die Arbeiten im Bereich des Kirchenschiffs im Erd- und Obergeschoss bis 2008 abgeschlossen werden. In einer weiteren Etappe soll anschliessend das Untergeschoss erneuert werden. Mit der Erneuerung der Dauerausstellung, die vor 25 Jahren eingerichtet wurde, soll das Historische Museum seine Rolle als Imageträger gegenüber Gästen, als Identifikationsort für die Bevölkerung und als Bildungsstätte für Schulen und Universität vollumfänglich wahrnehmen können. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht der IWB 2005 zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet. Die Erträge aus dem Energie- und Trinkwasserverkauf der IWB erreichten im Jahr 2005 insgesamt 509,6 (2004: 455,8) Mio. Franken. Die Umsatzabgabe von fünf Prozent an den Kanton erreichte die Rekordhöhe von 24,6 Millionen Franken und liegt 11 Prozent über dem Vorjahr. Die Steigerung des Umsatzes ist in erster Linie auf die gestiegenen Preise für Erdgas und Fernwärme zurückzuführen. Die Leistungen der IWB zu Gunsten des Kantons Basel-Stadt beliefen sich im Jahr 2005 auf insgesamt 54,2 Mio. Franken nach 51,2 Mio. im Vorjahr. Der Betrag setzt sich neben den gesetzlich vorgeschriebenen fünf Prozent des Umsatzes aus den Energie- und Wasserverkäufen (24,6 Mio. Franken), aus der Verzinsung der IWB-Kapitalschuld beim Kanton mit 18,4 Mio. Franken sowie den gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Wert von 11,2 Mio. Franken zusammen. Diese Leistungen umfassen die öffentliche Beleuchtung, die Brunnen und Uhren sowie die Landschaftspflege. (Auskunft: Eduard Schumacher, Vorsitzender der Geschäftsleitung, IWB, Tel. 061 275 51 15)

für die Beschäftigungsstätte des Vereins Jugend und Familie (JuFa) für die Jahre 2006 und 2007 Kantonsbeiträge in der Höhe von maximal jährlich 60'933 Franken bewilligt. Allenfalls gewährte Betreuungszuschläge der IV werden mit diesem Beitrag verrechnet. Der Verein Werkatelier wird für die Jahre 2006 und 2007 mit Kantonsbeiträgen in der Höhe von maximal jährlich 96'600 Franken unterstützt. Die kantonalen Subventionen dienen dazu, Beitragskürzungen des Bundes bei einem kleinen Teil der geschützten Werkstätten unter gewissen Bedingungen zu kompensieren. Die Beschäftigungsstelle JuFa bietet geistig stark beeinträchtigten Menschen eine sinnvolle Betreuung und Tagesstruktur während das Werkatelier Menschen mit einer psychischen Behinderung einen Einstieg in die Arbeitswelt ermöglicht. Bei beiden Institutionen spielt aufgrund der starken Leistungseinschränkungen die Produktivität eine untergeordnete Rolle. (Auskunft: Hansjörg Lüking, Leiter Abt. Erwachsene Behinderte, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 43 25)

zur Erhaltung der Strasseninfrastruktur im Jahre 2006 Ausgaben in der Höhe von rund fünf Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Andreas Flück, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 43 23)

für die Sanierung der Garderoberäumlichkeiten beim Theobald Baerwart-Schulhaus Ausgaben in der Höhe von 820'000 Franken, verteilt auf die Budgets 2006 und 2007, zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

bei der Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Appellationsgerichts Dr. Stephan Wullschleger als gewählt erklärt. Er war der einzige Kandidat, weshalb die Voraussetzungen für eine stille Wahl erfüllt waren. Der auf den 21. Mai angesetzte Wahlgang konnte somit widerrufen werden. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

die nachstehenden Notare auf eine weitere Amtsdauer von sechs Jahren in ihrem Amte bestätigt:

 Dr. Balthasar Bessenich 	 vom 25. Oktober 2007 an;

 Prof. Dr. Christian Brückner 	 vom 23. Februar 2007 an;

 Dr. Michael Christ 	 vom 5. April 2007 an;

 Dr. Stefan Grundmann 	 vom 30. Juni 2007 an;

 Dr. Rudolf Jelk 	 vom 28. Januar 2007 an;

 Dr. Peter Kuster 	 vom 11. August 2007 an;

 Dr. Roland Michael Müller 	 vom 21. Juni 2007 an;

 Dr. Hans Münch 	 vom 13. November 2007 an;

 Dr. Christoph Nertz 	 vom 12. April 2007 an;

 lic. iur. Bernhard Simonetti 	 vom 5. August 2007 an;

 Dr. Niklaus Schiess 	 vom 11. August 2007 an;

 Dr. Georg André Schlager 	 vom 11. Juni 2007 an;

 Dr. Stefan Schmiedlin 	 vom 5. Juli 2007 an;

 Dr. Roman Schnyder 	 vom 21. Juni 2007 an;

 Dr. Patrick Somm 	 vom 24. März 2007 an;

 Dr. Armin Stieger 	 vom 9. Oktober 2007 an;

 Dr. Patrick Wamister 	 vom 1. Oktober 2007 an;

 Dr. Werner Zumbrunn 	 vom 21. Dezember 2007 an.

in der Vernehmlassung zur Anpassung des Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge das Ziel, den Mindestumwandlungssatz an die aktuellen ökonomischen Gegebenheiten anzupassen, grundsätzlich gutgeheissen. Massgebend für den Regierungsrat ist, dass es sich um eine Mindestvorschrift handelt, welche zwingenden Charakter hat und welche nur für den Bereich des BVG-Obligatoriums gilt. Auf Stufe des Gesetzes soll aber nicht ein fixer Satz festgeschrieben werden, vielmehr sollen Regeln zur Bestimmung des Mindestumwandlungssatzes als verbindliche Leitplanken für den Bundesrat aufgestellt werden. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Chef der Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der Vernehmlassung den Vorentwurf der Verordnung zum revidierten schweizerischen Strafgesetzbuch und die vorgesehene Änderung der Verordnung über das automatisierte Strafregister grundsätzlich gutgeheissen. Gleichzeitig wurden einige Präzisierungen angeregt. (Auskunft: Dr. Dominik Lehner, Leiter Abteilung Freiheitsentzug und Soziale Dienste, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 02)

fünf Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Roland Lindner, Liste 12 (SVP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

Dr. Christian Griss, Rektor Weiterbildungsschule


lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Unternehmer und Eigentümer des Hotels Les Trois Rois Thomas Straumann zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen.

title_de: Empfang für Unternehmer und Hotelier Thomas Straumann

content_de:
Aus Anlass der Wiedereröffnung des Hotel Les Trois Rois im März dieses Jahres hat der Regierungsrat heute den Eigentümer des Hotels, Thomas Straumann, im Rathaus empfangen. Eingeladen waren auch seine Lebenspartnerin Ursula Jung, der für die Renovation des Les Trois Rois verantwortliche Architekt, Christian Lang, sowie der Direktor des Hotels, Rudolf Schiesser.

 In ihrer Begrüssungsrede dankte Regierungspräsidentin Barbara Schneider dem Unternehmer und Hotelier Thomas Straumann für sein grosses Engagement im Zusammenhang mit dem Kauf und der grossartigen Renovation des für Basel so wichtigen Hotels. «Basel ist stolz auf das Les Trois Rois, es ist ein Wahrzeichen unserer Stadt, wo der Gast im wahrsten Sinne des Wortes König ist», sagte Barbara Schneider.

 Thomas Straumann bedankte sich sehr herzlich für den Empfang und den Sebastian Münster-Plan*, der einen schönen Platz im Les Trois Rois finden werde (*Widmung auf dem Sebastian Münster-Plan: Dr. h.c. Thomas Straumann für seine Verdienste um den Wirtschaftsstandort Basel und speziell um das Hotel Les Trois Rois). Weiter hob der Geehrte auch nochmals die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den baselstädtischen Behörden hervor.

 Abgerundet wurde der Empfang durch ein Mittagessen im Restaurant Rollerhof.


contact: Nicole Wirz, Telefon +41 (0)61 267 92 19 Hochbau- und Planungsamt Abteilung Nutzungsplanung Baudepartement

lead_de: Das Geviert Aeschenvorstadt Henric Petri-Stresse Elisabethenstrasse und Sternengasse soll aufgezont werden. Dafür sprechen verschiedene raumplanerische Gründe. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage überwiesen.

title_de: Drachen-Center: Zonenänderung mit Festsetzung eines Bebauungsplans

content_de:
Nach einer öffentlichen Planauflage, gegen die keine Einsprachen eingegangen sind, hat der Regierungsrat das Geschäft für eine Zonenänderung im Geviert Aeschenvorstadt, Henric Petri-Strasse, Elisabethenstrasse und Sternengasse mit Festsetzung eines Bebauungsplans an den Grossen Rat überwiesen.

 Auslöser für die Planungsmassnahmen sind Entwicklungsabsichten der Migros Genossenschaft Basel. Sie hat die Liegenschaft «Drachen-Center» im Jahr 2004 erworben, um ihren Verkaufsmarkt vom Kirschengarten zu verlegen und plant dort eine zweigeschossige, oberirdische Sockelerweiterung für Verkaufsflächen mit einer Sanierung des Hauptgebäudes.

 Mit den vorgelegten Massnahmen sollen nun die planerischen Voraussetzungen unter Berücksichtigung der umgebenden Situation geschaffen werden. Vorgeschlagen wird eine Aufzonung der Zone 4 in Zone 5 mit einem Bebauungsplan über das ganze Geviert. Jenes ist eines der Letzten innerhalb des Stadtviertels zwischen Aeschengraben, Aeschenvorstadt, Elisabethenstrasse und Elisabethen-Anlage, das noch überwiegend in der Zone 4 ist. Es ist jedoch trotz des vorgeschriebenen Freiflächenanteils fast vollflächig bebaut. Diese Ausgangslage verhindert nicht nur für die Migros Genossenschaft Basel, sondern auch für andere Grundeigentümer des Gevierts bauliche Entwicklungen.

 Mit der vorgeschlagenen Aufzonung wird adäquat auf die heutige bauliche Situation und die umgebende Zonierung reagiert. Zugleich legt der Bebauungsplan im Sinn einer zukunftsorientierten und qualitätvollen Entwicklung der Innerstadt bauliche Verdichtungen auf ein beschränktes Mass fest.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 38, Natel: 079 321 68 57

lead_de: Anlässlich des internationalen Tag des Baumes pflanzt die Stadtgärtnerei im St. Johannspark den «Baum des Jahres 2006» die Schwarzpappel. Diese Baum¬pflanzung schliesst die Pflanzsaison ab: Seit dem Herbst 2005 hat die Stadtgärtnerei rund 360 Bäume gepflanzt.

title_de: Internationaler Tag des Baumes

content_de:
Wie im vergangenen Jahr begeht die Stadtgärtnerei den internationalen Tag des Baumes mit einer öffentlichen Baumpflanzung. Um 15 Uhr wird zusammen mit zwei Schulklassen (Voltaschulhaus) und mit Quartierbewohnern im St. Johannspark eine Schwarzpappel gepflanzt. Die Schwarzpappel ist mittlerweile in unseren Regionen eine selten gewordene Art und steht deshalb auf der «Roten Liste» (Liste mit seltenen Arten).

 Rund um die öffentliche Baumpflanzung führt die Stadtgärtnerei im St. Johannspark ver¬schiedene Aktionen durch. Zwischen 15.00 und 19.00 Uhr stellen Mit¬arbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtgärtnerei der interessierten Öffentlichkeit ihre Arbeit vor. Unter anderem informieren sie über die Schwarzpappel und wie sich das Holz dieses Baumes verarbeiten lässt. Weiter zeigen sie, wie unsere Bäume in Parkanlagen und in der Stadt gepflegt werden und beantworten gerne Fragen. Für die Kinder hat die Stadtgärtnerei einen Malwettbewerb vorbereitet.

 Die öffentliche Baumpflanzung am 25. April schliesst die diesjährige Pflanzsaison ab. Insgesamt hat die Stadtgärtnerei seit dem vergangenen Herbst 340 neue Bäume in der ganzen Stadt gepflanzt. Davon etwa 60 grosse, ältere Bäume in Parks (siehe Medienmitteilung vom 4. April 2006). Die restlichen Bäume sind Jungbäume unterschiedlichster Baumarten. Auf Grund des starken Schneefalls vor der Fasnacht bzw. der daraus entstandenen Schäden mussten in der Stadt 155 Bäume gefällt werden.

 (ca. 1’729 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen unter: www.baum-des-tages.de


lead_de: Mit einer Auflage von 400 000 Exemplaren ist jetzt die 12. Ausgabe der Migrationszeitung erschienen deren Beiträge sich mit der brisanten Thematik der Jugendarbeitslosigkeit befassen. Erstmals wird die Migrationszeitung nicht nur in den beiden Basel sondern auch in den Kantonen Aargau und Solothurn verteilt.

title_de: Migrationszeitung zum Thema Jugendarbeitslosigkeit erschienen

content_de:
In diesen Tagen wird in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn die neu gestaltete Migrationszeitung mit einer Gesamtauflage von 400 000 Exemplaren verteilt. Die bereits 12. Ausgabe der Migrationszeitung ist Teil der neuen regionalen Öffentlichkeitskampagne «Aller Anfang ist Begegnung» dieser vier Nordwestschweizer Kantone im Auftrag der jeweiligen Regierungen. Diese Zusammenarbeit im Migrationsbereich soll inskünftig dort forciert werden, wo eigene lokale Lösungen nicht zwingend nötig sind. Dies ist wirksamer, kostengünstiger und vereinfacht auch die Unterstützung durch den Bund. Dieser übernimmt in einer ersten Phase rund 40 Prozent der für die Kampagne «Aller Anfang ist Bewegung» budgetierten Mittel in der Höhe von 535 000 Franken.

 Die neue Migrationszeitung befasst sich schwergewichtig mit der Jugendarbeitslosigkeit. Denn Integration besteht nicht aus schönen Worten, sondern aus konkreten Perspektiven. Ohne Bildung und Arbeit bleiben Forderungen wie «Eingliederung in die Gesellschaft» und «Chancengleichheit» fromme Wünsche. Dass die Thematik nicht ohne Brisanz ist, unterstrich an der Präsentation dieser Migrationszeitung der baselstädtische Regierungsrat Hanspeter Gass, der als Sicherheitsdirektor auch für Integrationsfragen zuständig ist. Besonders betroffen von einer Jugendarbeitslosigkeit seien ausländische Jugendliche mit schlechter Bildung - wer etwa ungenügend Deutsch spreche, habe in der Schule, bei der Lehrstellensuche in der Arbeitswelt und in der Gesellschaft keine Chance. «Das neue Integrationsgesetz der beiden Basel geht da in die richtige Richtung», so Hanspeter Gass, «Ausländerinnen und Ausländer müssen gefördert, aber auch gefordert werden». Die vorliegende Zeitung soll zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dem Thema führen und so einen Beitrag leisten zu mehr Engagement für die Jugend.

 Der Basler Regierungsrat war dabei einer Meinung mit Rosemarie Simmen, der ehemaligen Solothurner Ständerätin und heutigen Präsidentin der Fachkommission Integration des Kantons Solothurn. Simmen betonte, dass die Schweiz sowohl früher wie auch heute und in Zukunft ein Migrationsland gewesen sei und auch bleibe. Die Integrationsbemühungen mit dem Ansatz fördern und fordern müsse parallel mit der Lösung der Probleme der einheimischen Jugendlichen erfolgen: «Die Migrationszeitung greift ein Thema auf, das nicht zu Zeitbombe werden darf und dringend entschärft werden muss.»


contact: Doris Ilg, Telefon +41 (0)61 267 90 03 Rektorin Primarschule Grossbasel-West Erziehungsdepartement www.edubs.ch

lead_de: Aus den drei Primarschulkreisen Grossbasel-Ost Grossbasel-West und Kleinbasel entsteht Anfang 2007 die Primarschule Basel. Die Rektorate der drei Schulkreise haben jetzt gemeinsame Räumlichkeiten an der Münzgasse 16 bezogen.

title_de: Rektorat der Primarschule Basel neu an der Münzgasse

content_de:
Die drei Primarschulkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West und Kleinbasel werden im Januar 2007 zur Primarschule Basel (PSB) zusammengeführt. Die Leitungsaufgaben der Primarschulen der Stadt Basel befinden sich seit einiger Zeit in einem starkem Wandel. Einerseits gibt es immer mehr Geschäfte, die die ganze Primarschulstufe betreffen: von der Integrations- und Sprachförderung über die Lernzielbefreiung und die Zuteilung in Kleinklassen und Integrierte Schulungsformen bis zum Qualitätsmanagement und zur Flexibilisierung der Schuleingangsphase. Andererseits wurde ein Teil der Aufgaben aus den Kreisrektoraten in die Schulhäuser verlagert, die sich zu geleiteten teilautonomen Schulen entwickeln. Die neue Struktur bedeutet einen Abschied von liebgewordenen Traditionen, birgt aber zugleich auch die Chance, die bestehenden Aufgaben neu und zweckmässiger zu verteilen.

 Die Zusammenführung der drei Primarschulkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West und Kleinbasel steht in keinem Zusammenhang mit einer möglichen Kommunalisierung der Schulen von Riehen und Bettingen. Diese wird mit der Veränderung weder begünstigt noch verhindert. Die künftigen Leitungsstrukturen an den Primarschulen entsprechen den aktuellen Verhältnissen an den Orientierungsschulen.

 Bereits jetzt wurden die Standorte der drei Schulkreisrektorate räumlich vereint: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben gemeinsame Büros an der Münzgasse 16 bezogen. Ab heute ist das Rektorat Primarschule Basel folgendermassen erreichbar:

 Rektorat Primarschule Basel (PSB)
 Münzgasse 16, Postfach 892,
 4001 Basel
 Telefon +41 (0)61 267 90 90
 Website http://primar.edubs.ch


contact: Peter Mohler Telefon +41 (0)61 639 23 40 Amt für Umwelt und Energie, Leiter Abteilung Lärmschutz

lead_de: Der «Tag gegen Lärm» vom 25. April 2006 widmet sich in der Schweiz der Wahrneh-mung von Geräuschen. Das Ohr ist immer am Hören. So wie uns das Auge eine visu-elle Welt eröffnet bewegen wir uns gleichzeitig ständig in einer akustischen Welt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt am Tag gegen den Lärm zum bewussten Hinhören ein in dem es eine Hör-CD mit Geräuschen aus der Klangumwelt herausgibt. Die Be-völkerung ist eingeladen an der Klangwelt teilzuhaben indem sie an einem Lausch- und Schreibwettbewerb mitmacht.

title_de: LAUSCHEN! Tag gegen den Lärm vom Dienstag 25. April 2006 – Standaktion des AUE

content_de:
Am «Tag gegen Lärm» 2006 wird die Bevölkerung der ganzen Schweiz zum Lauschen auf-gefordert. Ziel ist es, möglichst viele Menschen anzuregen, am 25. April mindestens eine Minute innezuhalten und bewusst zu lauschen. Welche Geräusche umgeben uns? Woher kommen sie? Sind sie vertraut, störend, angenehm?

 Das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE) begeht diesen Tag mit einem Lausch- und Schreibwettbewerb. Der Lauschwettbewerb soll zum ruhigen und konzentrierten Hinhö-ren anregen. Der Schreibwettbewerb lädt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein, ihrer Fantasie freien Lauf zu lassen und die gehörten Geräusche in Worte zu fassen.

 So wie uns das Auge eine visuelle Welt eröffnet, eröffnet uns das Ohr gleichzeitig die akus-tische Welt. Das Ohr ist immer am Hören. Im Gegensatz zu den Augen, können wir jedoch die Ohren nicht verschliessen. Die Alltagsgeräusche, die zum städtischen Leben gehören, begleiten uns dauernd. Neben den als meistens angenehm empfundenen Tönen aus der Natur oder aus der Geborgenheit eines Hauses, wie es das Schnurren einer Katze oder das Knarren einer Türe vermittelt, sind wir zunehmend von 'künstlichen' Geräuschen umgeben. Die Menge und Art der akustischen Signale von Geräten aller Art, die piepen, klingeln und bimmeln sowie der Verkehrslärm bilden einen Teppich, der unsere natürliche Klangumwelt überdeckt. Geräusche werden nicht von jedem Mensch gleich gehört und gleich empfunden. Was den Einen nicht stört, kann für den Andern zur unerträglichen Belastung werden. Nebst dem Rasenmäher des Nachbarn können gerade auch leise Geräusche, wie ein hoher Pfeif-ton, das Zuhause zu einem unangenehmen Ort machen.

 Mit Klangbeispielen will das AUE auch die baselstädtische Bevölkerung auffordern, sich des Reichtums der Höreindrücke bewusst zu werden. Eine Geräusch-CD vermittelt diese Klang-welt. Sie wird an einer Standaktion beim Kleinbasler Brückenkopf der Mittleren Brücke ab-gegeben. Die Passanten können sie dort und im Stadtladen auch anhören und gleichzeitig am Lausch- und Schreibwettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind CD- und Büchergut-scheine. Interessierte können die vier Geräusche für den Lauschwettbewerb auch auf der Homepage des Amts für Umwelt und Energie (http://www.aue.bs.ch/wettbewerbe) anhören und via Internet am Wettbewerb teilnehmen.

 Während der Standaktion von 11:00 bis 16:00 Uhr geben die Fachleute der Abteilung Lärm-schutz der Bevölkerung auch allgemeine Auskünfte zum Thema Lärm.

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contact: Rolf Moser, Leiter Betrieb Gartenbäder, Tel. 061 606 95 78

lead_de: Am Samstag den 22. April beginnt mit der Eröffnung des beheizten Sportbades St. Jakob in Basel die Badesaison. Die Gartenbäder St. Jakob und Bachgraben sind ab 6. Mai zugänglich das Gartenbad Eglisee öffnet seine Pforten am 13. Mai. Saisonschluss ist am 8. September.

title_de: Am 22. April beginnt die Badesaison

content_de:
Die Eintrittspreise betragen auch in diesem Jahr Fr. 5.- für Erwachsene, Fr. 3.- für Lehrlinge und Studenten sowie Fr. 2.50 für Kinder. Neu bezahlen Colour-Key-Mitglieder nur Fr. 1.-, und auf Saisonabos gibt es Ermässigungen von Fr. 10.- (für Besitzer eines Familienpasses), Fr. 20.- (Familienpass Plus); Fun-Card-Besitzer zahlen für Saison- und 10er-Abos Fr. 7.- weniger.

 Auf die jüngeren Gäste des Gartenbads St. Jakob wartet in diesem Jahr eine neue Rutschbahn. Derweil betrifft eine für das Publikum nicht sichtbare, aber überaus vorteilhafte Neuerung die Desinfektionsanlage im Sportbecken: Neu wurde eine Kalziumhypochloritanlage eingebaut, um die Risiken eine Chlorgas-Austritts zu eliminieren. Unter diesen Voraussetzungen unterliegt das Sportbad nicht mehr der Störfallverordnung.

 Im Gartenbad Eglisee können ab 13. Mai auch wieder eine beschränkte Anzahl Inline-Skates mitsamt Schutzausrüstung zur Benutzung auf dem «Erlenskating»-Rundkurs gemietet werden.

 Auf der an das Gartenbad angrenzenden Sportanlage Bachgraben steht auch in diesem Sommer wieder eine 6-Loch-Golfanlage zur Verfügung. Saisonabos können ab dem 6. Mai beim Eingang zum Gartenbad bezogen werden.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen

lead_de: In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben 8 Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und 14 den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft.

title_de: Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule an die Anschlussschulen

content_de:
570 Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der OS haben kurz vor den Frühlingsferien eine freiwillige Aufnahmeprüfung absolviert. Im Vorjahr waren es 605. Mit dieser Prüfung erhielten die Schülerinnen und Schüler die Chance, den Übertrittsentscheid der OS zu korrigieren.

 Erfolge bei den definitiv Zugeteilten
 372 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, den definitiven Zuteilungsentscheid der OS in den A-Zug oder E-Zug der WBS zu korrigieren. 22 (5.9%) haben dies geschafft. Im Vorjahr waren es 34 von 372 (9.1%). Bei 350 (94.1%) wurde der OS-Entscheid bestätigt.

 Differenziert nach E-Zug und A-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 175 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem E-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben sich 8 (4.6%) für den definitiven Eintritt in eine 1. Gymnasialklasse qualifizieren können. Im letzten Jahr waren es 16 von 163 (9.8%). Von den 197 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem A-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben 14 (7.1%) den Entscheid korrigieren können und werden nun im August in den E-Zug der WBS eintreten können. Im letzten Jahr waren es 18 von 209 (8.6%).

 Erfolge bei den provisorisch Zugeteilten
 198 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, einen provisorischen Zuteilungsentscheid der OS ins Gymnasium oder in den E-Zug der WBS in einen definitiven Entscheid ohne Probezeit umzuwandeln. 26 (13.1%) erreichten dieses Ziel. Im Vorjahr waren es 61 von 233 (26.2%).

 Differenziert nach Gymnasium und E-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 103 Schülerinnen und Schülern mit einer provisorischen Gymnasialempfehlung qualifizierten sich mit der Prüfung 10 (9.7%) für den definitiven Eintritt ins Gymnasium. Im Vorjahr waren es 35 von 111 (31.5%). Von den 95 Schülerinnen und Schülern mit einem provisorischen E-Zug-Entscheid werden im nächsten Schuljahr 16 (16.8%) definitiv ohne Probezeit in den E-Zug eintreten können. Im Vorjahr waren es 26 von 122 (21.3%).

 Vergleich mit letztjährigen Prüfungen
 Die Zahl der Prüfungsteilnehmerinnen lag knapp unter der Zahl des letzten Jahres. Die Erfolgsquoten sind tiefer als jene des Vorjahres und bewegen sich auf dem Niveau des Jahres 2004. Sowohl in Deutsch als auch in Mathematik haben die Schülerinnen und Schüler schlechtere Ergebnisse erreicht als im letzten Jahr.

 Inhalt der Prüfung
 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den beiden letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: aus einer Deutsch-, Mathematik- und einer Potenzialprüfung. In Deutsch und Mathematik wurden Grundwissen und Grundfertigkeiten, wie sie an der OS vermittelt werden, geprüft. Der Potenzialtest erhob unabhängig von dem, was in den Schulfächern gelernt wird, das Denkvermögen.

 Übertrittsquoten
 Nach dem Übertrittsentscheid der OS und nach der Aufnahmeprüfung gestaltet sich die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschulen in die weiterführenden Schulen und Züge folgendermassen: Auf den A-Zug der WBS fällt ein Anteil von 25.6% (Vorjahr 25.5%). Den E-Zug werden 34.6% besuchen (Vorjahr 35,7%). Ins Gymnasium werden 34.1% aufgenommen (Vorjahr 32.9 %). Die übrigen Schülerinnen und Schüler werden eine Kleinklasse besuchen. Im A-Zug werden 378 Jugendliche aufgenommen, im E-Zug 511 (darunter 122 provisorisch und 389 definitiv) und im Gymnasium 503 (darunter 125 provisorisch und 378 definitiv).

 Die Aufnahmeprüfung hat die Zuweisung zum A-Zug um ca. 1,0% reduziert und die Gymnasiastenquote um 0.5 % erhöht. Die E-Zug-Quote wurde mit der Aufnahmeprüfung um 0.4 % erhöht.


contact: Andrea Müller, Leiter Ressort Sport, Tel. 061 606 95 88

lead_de: Mit der Wahl der Firma Levent AG Thomas Kastl als Vermarkter soll die Stellung der St. Jakobshalle im nationalen und internationalen Wettbewerb aufgewertet werden. Gleichzeitig werden durch die Eingliederung in das Ressort Sport Synergien im Bereich Administration und Unterhalt mobilisiert.

title_de: St. Jakobshalle wird in Zukunft extern vermarktet

content_de:
Thomas Kastl übernimmt per sofort die Aufgabe, die St. Jakobshalle als attraktiven Veranstaltungsort im In- und Ausland zu vermarkten. Der gebürtige Bayer ist selbst erfolgreicher Veranstalter und verfügt über ein breites internationales Kontaktnetz, welches zur Stärkung der St. Jakobshalle im Sport- wie Non-Sport-Bereich genutzt werden kann. Kastl übernimmt die Aufgabe im Mandat.

 Die Mandatsvergabe erfolgt zu einem Zeitpunkt, da mit der Pensionierung des verdienten langjährigen Hallendirektors Rolf Neumann per Ende April eine neue Ära eingeleitet wird. Gleichzeitig wird die St. Jakobshalle im Zuge einer Reorganisation in das Ressort Sport operativ eingegliedert, wodurch Synergien in den Bereichen Administration und Unterhalt besser genutzt werden.

 Das vom Erziehungsdepartement im Dezember ausgeschriebene Mandat umfasst neben der St. Jakobshalle als wichtigstem Veranstaltungsort auch die Vermarktung der weiteren Sportanlagen des Kantons.


lead_de: Im Rahmen einer Medienkonferenz verschiedener Gruppierungen wurde letzte Woche der Aufenthaltsstatus der ecuadorischen Familie M. thematisiert die sich illegal in Basel aufhält und derzeit in der Antoniuskirche logiert. Dabei wurde der Eindruck erweckt die baselstädtischen Behörden würden mit ihrem negativen Entscheid auf ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen «unmenschlich» handeln was in der Öffentlichkeit zu kontroversen Diskussionen Anlass gab.

title_de: Klarstellung zum illegalen Aufenthalt der «Familie M.»

content_de:
Für Verwirrung sorgte dabei vor allem der an der Medienkonferenz gemachte Hinweis, wonach eine «eidgenössische Härtefallkommission» einer Härtefallregelung für die Familie M. positiv gegenüberstehe. Tatsache ist, dass die Arbeitsgruppe Sans Papiers der eidgenössischen Ausländerkommission im Herbst letzten Jahres ein anonymisiertes Härtefallgesuch erhielt und dieses mit positiver Empfehlung und ohne Rechtskraft lediglich an die Anlaufstelle Sans Papiers weiterleitete, nicht aber an das zuständige Sicherheitsdepartement. Erst als Frau M. im Dezember 2005 in eine Polizeikontrolle geriet und die Anlaufstelle Sans Papiers sofort ein Gesuch um eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen für die Familie M. einreichte, erhielten die zuständigen Basler Behörden Kenntnis von diesem anonymen Härtefallgesuch an die eidgenössische Ausländerkommission.

 Zur Chronologie: Der gebürtige Ecuadorianer M. geriet im Juli 2001 in Basel in eine Personenkontrolle und gab an, wenige Tage zuvor von Frankreich her illegal in die Schweiz gekommen zu sein. Er wurde deshalb wegen illegaler Einreise mit einer durch das Bundesamt für Migration verfügten Einreisesperre bis 2003 belegt. Wo er sich in der Folge aufhielt, ist unbekannt. Frau M. geriet im Zusammenhang mit einer Fahndungsaktion im September 2001 ebenfalls in eine Kontrolle der Polizei. Auch sie hielt sich illegal in der Schweiz auf und wurde deshalb wie üblich mit einer zweijährigen Einreisesperre bis September 2003 belegt. Frau M. tauchte in der Folge wie ihr Mann unter und geriet erst am 1. Dezember 2005 im Zusammenhang mit einer Fahndungsaktion der Baselbieter Polizei in eine Polizeikontrolle. Sie gab in der Einvernahme an, zusammen mit ihrem Mann im Mai 2003 nach Ecuador gereist zu sein und unter Verletzung der Einreisesperre dessen zwei und zwei eigene Kinder wiederum von St-Louis her illegal in die Schweiz gebracht zu haben. Wo sich das Ehepaar in der Zwischenzeit aufgehalten hatte, ist wegen widersprüchlicher Aussagen unklar. Ihren illegalen Aufenthalt in der Schweiz begründeten die beiden Ecuadorianer mit Schulden in ihrem Herkunftsland. Das Strafgericht verurteilte Frau M. wegen mehrfacher Missachtung einer Einreisesperre und Schwarzarbeit zu 20 Tagen Gefängnis bedingt. Auf die Verhängung einer Ausschaffungshaft wurde aus Rücksicht auf die Kinder verzichtet. In der Folge wurde der Familie die formlose Wegweisung aus der Schweiz gemäss den ausländerrechtlichen Bestimmungen des ANAG eröffnet. Gleichzeitig stellte die Anlaufstelle Sans Papiers ein Gesuch um eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen. Das kantonale Härtefallgremium verneinte am 15. März 2006 das Vorliegen eines Härtefalles und beschloss deshalb, das entsprechende Gesuch nicht an das zuständige Bundesamt für Migration weiterzuleiten. Auf den 6. April boten deshalb die zuständigen Stellen des Bereichs Dienste des SiD das Ehepaar M. auf, um die Modalitäten einer Ausreise zu besprechen. Diesen Termin nahmen sie nicht wahr, stattdessen erfuhren die Behörden aus den Medien, dass die Familie M. sich nun in der Antoniuskirche aufhalte. Am 7. April wurde diese Ausreisefrist für die Familie M. auf den 30. April 2006 festgelegt und ihr via das Komitee Sans Papiers mitgeteilt.

 Aus den Indizien und ihren Aussagen geht deutlich hervor, dass sich das Ehepaar M. seit 2001 aus rein wirtschaftlichen Gründen und bis 2003 ohne seine Kinder illegal in der Schweiz aufhält und Einreisesperren mehrfach missachtet hat. Eine Schwester von Frau M. lebt ebenfalls illegal in der Schweiz. Eine dritte Schwester wurde zusammen mit deren Ehemann und zwei Söhnen in einem Nachbarkanton als Härtefall geregelt und lebt in der Agglomeration. Besonders stossend ist, dass das Ehepaar M. nach zweijährigem illegalen Aufenthalt in der Schweiz im Mai 2003 seine Kinder illegal in die Schweiz holte und sie nun dazu «missbraucht», um von den Behörden eine Härtefallregelung aus humanitären Gründen zu erzwingen. Im Zusammenhang mit einem Strafverfahren kam es auch zur Aussage der Schwestern M., dass sie zwei hier legal lebenden Landsleuten Geld für geleistete «Schlepperdienste» bezahlt hätten.

 Der für die Regelung und Kontrolle von Aufenthalten zuständige Bereich Dienste des Sicherheitsdepartementes hält dazu fest, dass auch im Fall der Familie M. deren Aufenthaltstatus unvoreingenommen geprüft wurde, alle Entscheide aufgrund der gültigen Gesetzgebung getroffen worden sind und auch das rechtliche Gehör gewährt wird. Gegen den Entscheid, das Härtefallgesuch nicht an das zuständige Bundesamt für Migration weiterzuleiten, kann beim Vorsteher des SiD, in weiterer Instanz beim Regierungsrat und schliesslich beim Verwaltungsgericht rekurriert werden. Der Entscheid der Rekursinstanzen muss aber zwingend im Ausland abgewartet werden, da sich die Familie M. illegal hier aufhält.


contact: Rodolfo Lardi Tiefbauamt BS, Leiter Ingenieurbau Tel: 061 267 93 11 Andreas Schneider Tiefbauamt BL, Bau, Hochleistungsstrassen Tel: 061 976 87

lead_de: Keine zu grossen Verkehrsverlagerungen auf die Lokalstrassen -- Die Verkehrsverlagerungen von der Autobahn auf die umliegenden Lokalstrassen haben sich in den ersten drei Wochen der Instandsetzungsarbeiten im Erhaltungsabschnitt Ba-sel-Augst in Grenzen gehalten: Die ausgewerteten Ergebnisse verschiedener fest instal-lierter Zählstellen haben dieses Fazit ergeben. In der ersten Bau-Woche hatte der Verkehr auf der A2 in Richtung Basel deutlich abgenommen. In den Wochen darauf ergab sich aber eine vergleichsweise bescheidene Reduktion um drei Prozent oder rund 4000 Fahr-zeuge pro Tag. Die Signalisierung und Markierung wird angepasst.

title_de: Instandsetzung des Autobahnabschnittes Basel-Augst:

content_de:
Zur Zeit werden auf den Erhaltungsabschnitt Basel-Augst der A2 Verbesserungen in der Signali¬sation und bei den Markierungen geprüft und umgesetzt. Die Spurführung ist sehr komplex. Des-halb ist es von grösster Bedeutung, dass die Signalisation und Markierung im gesamten Ab-schnitt neben der bereits bestehenden «Gesetzeskonformität» auch für alle Fahrzeuglenkenden leicht verständlich und selbsterklärend ist. Die zahlreichen Hinweise aus der Bevölkerung liefern dabei wertvolle Impulse. Mit geeigneteren Markierungen wird unter anderem der Bereich der Ein-fahrt/Zufahrt zur Hilfsbrücke Gellert verbessert. Gezielt sollen an verschiedenen Orten auf der Autobahn auch die Markierungen besser sichtbar gemacht wer¬den.

 Am 6. Februar 2006 wurde bekanntlich mit den Instandsetzungsarbeiten im Erhaltungsabschnitt Basel-Augst (EABA) begonnen. Die Frage stellte und stellt sich, welche Verkehrverlagerungen von der Auto¬bahn auf die Lokalstrasse dies bewirken würde. Verschiedene fest installierte Zähl¬stellen auf dem Autobahn- und Kantonsstrassennetz sollten über die Veränderung der Verkehrs-ströme Aufschluss geben, um nötigenfalls so rasch wie mög¬lich zusätzliche Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in den Gemeinden und städtischen Quartieren treffen zu können. Die Auswertung der Verkehrserhebun¬gen der ersten drei Wochen, seit Beginn der In-standsetzungsarbeiten, liegt nun vor.

 Die Zahlen belegen: In den ersten drei Wochen hat es keine dramatische Verlagerung des Ver¬kehrs von der Autobahn auf die Lokalstrassen gegeben. Erwartungsgemäss hat in der ers¬ten Bau-Woche der Autobahnverkehr in Fahrtrichtung Basel/Deutschland deutlich abgenommen. In den folgenden Wochen reduzierte sich aber die Abnahme auf drei Prozent oder rund 4000 Motor-fahrzeuge pro Tag weniger auf der Autobahn. Bei einem Gesamtvolumen von bis zu rund 70'000 Fahrzeugen pro Tag und Fahrtrichtung auf der Autobahn ist diese Abnahme nicht markant. Es zeigt sich, dass sich der Pendlerverkehr offenbar relativ schnell an neue Situationen gewöhnt.

 Auf den Lokalstrassen war aber eine Verlagerung trotzdem deutlich spürbar: Mit dem Umlei-tungsmanage¬ment Schweizerhalle wurde Verkehr aus Richtung Luzern in Richtung Delémont auch über die Ausfahrt Pratteln – Rheinstrasse – Nüsslikreisel zur H 18 geführt. Die Rheinstrasse durch den Hardwald wies denn in der ersten Woche der Baustelle auf dem Erhaltungsabschnitt Basel-Augst (EABA) eine Zunahme der Belastung um rund 4000 Motorfahrzeuge pro Tag auf; in der Folge ging die Mehrbelastung auf täglich rund 3000 Motorfahrzeuge zurück.

 Beim sogenannten «Erdnüsslikreisel» in Birsfelden fuhren über 1000 Autos pro Tag über den A2-Zubringer Birsfelden auf die Autobahn A2 beziehungsweise die H18 zurück. Und täglich rund 2000 Motorfahrzeuge setzten ihre Fahrt über Birsfelden und die baselstädtische Schwarzwald¬brücke und die Zürcherstrasse fort. Dies entspricht in Birsfelden einer – lokal sehr beachtlichen - zwanzigprozentigen Ver¬kehrszunahme. Zur Entlastung von Birsfelden werden deshalb verschie-dene bauliche und signalisati¬onstechnische Sofortmassnahmen beim Erdnüsslikreisel umgesetzt. Ein mit einer Lichtsignalan¬lage gesicherter Fussgängerstreifen bei der Tramhaltestelle Salinen-strasse wird zudem in den nächsten Wochen realisiert.

 Auf der St. Jakobs-Strasse in Muttenz musste im Bereich Schänzli in der ersten Woche EABA eine Verkehrszunahme um rund 1000 Motorfahrzeuge pro Tag festgestellt werden; in der Zwi¬schenzeit hat sich der Verkehr aber wieder normalisiert.

 Generell ist zu den Verkehrsströmen festzuhalten, dass es an Wochenenden mit starkem Ferien¬reiseverkehr ebenfalls zu Verlagerungen kommen kann. Die Charakteristik der einzelnen Wo-chenenden wird jedoch sehr unterschiedlich sein.

 Die für dieses Frühjahr angekündigten Fahrbahnsanierungen auf der deutschen Autobahn zwi¬schen Basel und Freiburg werden ebenfalls Auswirkungen auf das Verkehrsgeschehen haben. Auch die deutsche Seite ist sich der Problematik eines möglichen Rückstaus bis zur Zollanlage bewusst und hat entsprechende Massnahmen zugesagt.

 Der öffentliche Verkehr leistet seinen Beitrag, um die Verkehrsengpässe auf der Autobahn und auf den Lokalstrassen zu verringern. Während der Hauptverkehrszeiten bieten die SBB mit ei-nem Angebot des Fern- und Regionalverkehrs einen 10-Minuten-Takt zwischen dem Ergolztal und Fricktal nach Basel. Die Pendlerinnen und Pendler wissen dieses Angebot zu schätzen; die Fre¬quenzen haben leicht zugenommen. Mit der laufenden Inbetriebset¬zung der neuen Zugkom-posi¬tion «Flirt» wird zudem die Kapazität der S3 weiter erhöht.

 Die interessierte Bevölkerung kann sich rund um die Uhr auf der speziellen Website www.baselaugst.ch über den aktuellen Stand der Bauarbeiten und die aktuelle Verkehrs-Situa¬tion im Erhaltungsabschnitt Basel-Augst informieren. Zudem werden über die Infolinie 061 976 87 10 (Koordinationsstelle) allgemeine Auskünfte über die Baustelle erteilt. Die auf Verkehrsmel¬dungen spezialisierte Viasuisse AG vermittelt im Auftrag der Bauherrschaft aktuelle Verkehrsin¬formatio¬nen über diesen Autobahnabschnitt über die Telefonnummer 163. Ein Telefonanruf auf die Num¬mer 163 kostet 50 Rappen. Auch die verschiedenen Radiostationen berichten über die aktuelle Verkehrssituation.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. 061 267 95 62 Departementssekretär Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Leiter Kommunikation Christoph Merian Stiftung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt mit der Christoph Merian Stiftung -- Regierungsrat und Christoph Merian Stiftung unterstützen den Verein Kindernäscht Basel für die Jahre 2006 – 2008 mit jährlichen Beiträgen in der Höhe von je 30'000 Franken. Die Mittel stammen aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.

title_de: Unterstützung für den Verein Kindernäscht Basel

content_de:
Die Idee des Basler Kindernäschts an der Gerbergasse 14 entspringt dem Bedürfnis der Eltern nach einer kurzfristig verfügbaren Betreuungsmöglichkeit. Die Betreuung ist für Kinder von 2 – 12 Jahren ausgelegt und kostet 9 Franken pro Stunde. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

 Das Basler Kindernäscht ist aus dem Ideenwettbewerb «Basel denkt» der Christoph Merian Stiftung hervorgegangen.


contact: Catherine Heinzer Ulusoy Telefon +41 (0)61 385 15 58 Leiterin Abfallprävention, Stadtreinigung, Tiefbauamt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt macht auch dieses Jahr wieder in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen mit Abfallspielen mit. Spielend können die fünf- bis zehnjährigen Kinder in der Kinderferienstadt im Schützenmattpark alles rund um die Themen Littering Abfallvermeidung und Recycling erfahren.

title_de: Abfallspiele mit der Stadtreinigung in der Kinderferienstadt

content_de:
Die Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Schützenmattpark bietet auch dieses Jahr der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt Gelegenheit, Kinder im Alter von fünf bis zehn Jahren für Abfall und Littering zu sensibilisieren. Da die Kinder in ihren Ferien in den Schützenmattpark kommen, steht Spass im Vordergrund. Recycling-Puzzle, Abfallvermeidungs-Memory und Littering-Staffette heissen die Spiele der Stadtreinigung, mit denen sie die Abfallinhalte vermittelt.

 Die Kinder können im Abfallpuzzle «Recycling-Land» die richtigen Teile so zusammenfügen, dass das Grünglas zum Grünglascontainer, das Papier zum Papierbündel und die Petflasche zum Petcontainer passt. Im Abfallmemory gilt es, jeweils die zwei zusammenpassenden Paare aufzudecken, wie zum Beispiel das Pausenbrot in der Verpackung und das Pausenbrot in der Lunchbox. Bewegung ist in der Littering-Staffette angesagt. Die Kinder sollen die speziell zu diesem Zweck auf dem Boden verstreuten Abfälle mit Zangen so rasch als möglich im Abfallkübel entsorgen. Ausserdem ist das Abfallmanagement in der ganzen Kinderferienstadt vorbildlich.

 (ca.1'700 Zeichen)


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung zum Verwaltungsgebührengesetz insofern geändert, als einige Ergänzungen und Präzisierungen in den Bereichen Kostenvorschuss und Verzugszins/Mahngebühren vorgenommen wurden sowie die unentgeltliche Rechtspflege an die Mindestanforderungen des Bundes angepasst wurde. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

die Verordnung über die Stiftungsaufsicht an das revidierte Stiftungsrecht angepasst. Die wesentlichste Änderung beim Stiftungsrecht betrifft das sogenannte Revisionsstellenobligatorium. (Auskunft: Dr. Christina Ruggli, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 58)

dem Grossen Rat für den Ersatz des Tennenbelags auf den Sportanlagen Bachgraben durch einen Kunstrasen einen Kredit in der Höhe von 1 Million Franken beantragt. Der Platz ist nach 27 Jahren nur noch beschränkt benutzbar, da das Wasser nicht mehr richtig abfliessen kann. Sofern der Kredit im Spätsommer 2006 gesprochen werden kann, ist geplant, das Projekt im 1. Halbjahr 2007 zu realisieren, so dass das Kunstrasenfeld spätestens ab August 2007 benutzt werden kann. Wegen der wesentlich höheren zusätzlichen Nutzbarkeit kommen Kunstrasenfelder pro Nutzungsstunde billiger zu stehen als alternative Platzgestaltungen. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für die Anbindung des Zoologischen Gartens über einen zusammenhängenden Grün- und Freiraum an die Innenstadt einen Planungskredit in der Höhe von 50'000 Franken genehmigt. Für die Umsetzung dieses zentralen Erholungsraumes müssen Lösungsmöglichkeiten für die Nutzungen des Gebäudes Binningerstrasse 4 sowie mindestens eine Ersatzlösung für die bestehenden Zoo-Parkplätze gefunden werden. (Auskunft: Thomas Waltert, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 45)

für verschiedene Investitionsvorhaben im Universitätsspital Gebundene Ausgaben in der Höhe von rund 15 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

in der Vernehmlassung einen Beitritt der Schweiz zum Fakultativprotokoll zum Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau ausdrücklich begrüsst. Dieser Schritt trägt zu einem verbesserten Schutz der Frauen vor Diskriminierung in der Schweiz bei und kann auch eine Signalfunktion haben für Länder, die noch nicht ratifiziert haben. (Auskunft ab Mittwoch 12.4.2005: Leila Straumann, Gleichstellungsbüro, Justizdepartement, Tel. 061 267 66 82)

im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Jörg Schild aus dem Regierungsrat per Ende März 2006 seinen Nachfolger Hanspeter Gass von Amtes wegen in folgende Gremien gewählt:

 1. Kommissionen:
 Verkehrskommission (Präsident)
 Feuerwehrkommission (Präsident)
 Schiessplatzkommission (Präsident)
 Schützen-Toto-Fonds (Präsident)
 Fachkommission für Migration und Integration (Präsident)
 Strafvollzugskommission

 2. Regierungsdelegationen:
 Delegation für Suchtfragen
 Delegation Integration (Präsident)
 Delegation Stadtentwicklung und Verkehrsfragen
 Lenkungsausschuss Umsetzung Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel

 3.Institutionen:
 Pro Rheno AG
 Genossenschaft Swisslos
 Genossenschaft Fussballstadion St. Jakob

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat bei der Verkehrskommission anstelle von Peter Kötter von Amtes wegen für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 den neuen Leiter der Verkehrsabteilung, Bernhard Frey Jäggi gewählt. Bei der Kantonalen Feuerwehrkommission wurde anstelle der zurückgetretenen Rosemarie Mayer Hirt für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 Andrea Gerber, Fourier der 5. Kompanie, gewählt und beim Schützen-Toto-Fonds hat der Regierungsrat anstelle des zurückgetretenen Pascal Saner für den Rest der Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 Alfred Widmann vom Kreiskommando Basel-Stadt gewählt.

anstelle des zurückgetretenen PD Dr. med A. Lohri für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 31. Dezember 2007 als reguläres Mitglied der Ethikkommission beider Basel gewählt: Dr. med. Maria Hofecker Fallahpour Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen.

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am Dienstag, 25. April 2006 statt.
 Wir wünschen Ihnen schöne Ostertage.


contact: Martin Bischofberger Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt macht auch dieses Jahr wieder mit neuen Plakaten auf ein korrektes Abfallverhalten aufmerksam. Die Plakate zeigen klar und deutlich dass der Abfall in den Kübel gehört. Die Slogans nehmen Bezug auf die unterwegs anfallenden Kleinabfälle: «Take Away» «Anna’s Rest» «Jo Kurt!» «Erst Hip dann Hop» und «Für dich und mich». Mit dieser Aktion will die Stadtreinigung mehr Sauberkeit bewirken – denn sie ist auf das Mitmachen der Bevölkerung angewiesen.

title_de: Mit dem Abfall in den Kübel - die neuen Plakate der Stadtreinigung zeigen es

content_de:
Rechtzeitig auf die wärmere Jahreszeit zeigen die neuen Plakate der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt, dass der Abfall in den Kübel gehört. Mit den Slogans «Take Away», «Anna’s Rest», «Jo Kurt!», «Erst Hip, dann Hop» und «Für dich und mich» erinnern sie immer wieder daran, dass die unterwegs anfallenden Kleinabfälle korrekt entsorgt werden sollen. Bewusst wurde bei den Plakaten auf die humorvolle Sprache wie auch auf das bildli¬che Element gesetzt. Mit der stetigen Wiederholung der Abfallbotschaft führt die Stadtreini¬gung den Kampf gegen den Abfall am Boden, dem Littering, fortdauernd weiter. Die Bot¬schaft betrifft den Kleinabfall, der unterwegs anfällt. Nicht gemeint sind Haushaltsabfälle ähnlicher Art, welche über die öffentlichen Kübel entsorgt werden. Nach der gemütlichen Verköstigung am Rheinbord, auf dem Barfüsserplatz oder sonst im öffentlichen Raum sollen die Konsumierenden die übriggebliebenen Abfälle mitnehmen und in den nächsten Kübel werfen. Die Plakate erinnern in der ganzen Stadt immer wieder daran. Damit will die Stadt¬reinigung die Bevölkerung zum Mitmachen auffordern, um mehr Sauberkeit zu erreichen.

 Die Plakataktion ist eines der Elemente aus einer ganzen Reihe der Abfallprävention. Diese sensibilisiert weiterhin jährlich rund 8'000 Personen im direkten Dialog über Abfall und Litte¬ring. Mit Abfallprävention an Schulen, in Kindergärten, in der Kinderferienstadt, in Jugend-Treffs oder in Abfalltrainer-Kursen werden immer mehr Menschen zu kleinen Abfallexperten, die ihr eigenes Abfallverhalten überdenken. Die Plakate mit pauschalen Informationen und die Vermittlung von differenzierten Inhalten im direkten Dialog ergänzen sich optimal für eine langfristig angelegte und nachhaltig wirkende Abfallprävention.

 (ca. 2’700 Zeichen)

Hinweise

Die Plakate sind in elektronischer Form auf dem Internet unter http://transfer.designersfactory.com/ (User: presse, Passwort: presse) vorhanden.


contact: Dr. Nina Zimmer Telefon +41 (0)61 206 62 19 Konservatorin, Kunstmuseum Basel Felix DrechslerTelefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der gebürtige Basler Landschaftsmaler Johann Jakob Frey wurde posthum zum «Ambasciatore dell’immagine e della cultura di Roma nel mondo» ernannt. Geehrt werden mit dieser Auszeichnung Personen die ein positives Image der Stadt Rom und ihrer Kultur im Ausland verbreiten.

title_de: Ehrenvolle Auszeichnung für den Basler Maler Johann Jakob Frey (1813-1865)

content_de:
Der Basler Bürger und Landschaftsmaler Johann Jakob Frey (1813 – 1865) wurde im Kapitol in Rom posthum zum «Ambasciatore dell’immagine e della cultura di Roma» ernannt. Der römische Bürgermeister Walter Veltroni überreichte die Urkunde stellvertretend dem Schweizer Botschafter in Rom, Bruno Spinner. Gleichzeitig wie Johann Jakob Frey wurden der Präsident des Verbandes der Industriellen Italiens, Luca Cordero di Monezemolo, die Schriftstellerin Laura Morante und der Formel 1 Pilot Giancarlo Fisichella geehrt. Verliehen wird die Auszeichnung vom Departement für Tourismus in Rom an Personen, die ein positives Image der Stadt Rom und ihrer Kultur im Ausland verbreiten. Die dem Künstler Johann Jakob Frey posthum verliehene Originalurkunde wird nun dem Staatsarchiv Basel übergeben.

 Der im Jahr 1813 in Basel geborene J.J. Frey wurde durch seinen künstlerisch tätigen Vater, dem Zeichner und Lithografen, Samuel Frey, sowie durch Hieronymus Hess schon früh zu künstlerischer Tätigkeit angeleitet. Nach Aufenthalten in Paris und München reiste er 1836 nach Italien und liess sich in Rom nieder. Dort schloss er sich jedoch nicht, wie von seiner Förderin, der Basler Mäzenin Emilie Linder, erwartet, der Künstlergruppe um die Deutsch-Nazarener an. Statt religiös-allegorischer Themen war sein Interesse auf die Landschaftsmalerei gerichtet. Seine Suche nach klassischen Landschaftsmotiven führte ihn in die unmittelbare Umgebung Roms, später dann nach Neapel und Sizilien. Seine minutiösen topographischen Schilderungen qualifizierten ihn 1842 als Begleiter für eine wissenschaftliche Expedition nach Ägypten, beauftragt von der Preussischen Akademie der Wissenschaften. Eine schwere Krankheit zwang Frey jedoch bereits 1843 zur Rückkehr.

 1854 heiratete er die Römerin Maria Maddalena Bartoli. Bis zu seinem Tod lebte Frey in seinem Landhaus in Frascati, von wo aus er noch zahlreiche Reisen unternahm. Die Grabstätte des Malers befindet sich auf dem «Cimitero acattolico» in Rom.

 Ein Nachfahre Freys, Ettore Passalalpi Ferrari, schreibt derzeit an einem Buch über seinen berühmten Vorfahren. Werke J.J. Freys beherbergt auch das Kunstmuseum in Basel.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schule www.edubs.ch

lead_de: Hans-Rudolf Hartmann wurde vom Regierungsrat zum Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule Basel gewählt. Er tritt seine neue Funktion am 1. August 2006 an.

title_de: Hans-Rudolf Hartmann wird Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule Basel

content_de:
Der Regierungsrat hat Hans-Rudolf Hartmann zum neuen Direktor der Allgemeinen Gewerbeschule (AGS) Basel gewählt. Seit 2002 ist Hartmann an der AGS Basel Abteilungsvorsteher Chemie, Ernährung und Diverse sowie seit 2004 stellvertretender Direktor. Er tritt am 1. August 2006 die Nachfolge von Peter Nietlispach an, welcher Leiter der Fachstelle Qualitätsmanagement im Ressort Schulen des Erziehungsdepartements Basel-Stadt wird.

 Hans-Rudolf Hartmann wurde 1955 geboren und hat in Basel die Schulen besucht. An der Universität Basel bildete er sich zum Turn- und Sportlehrer aus und erwarb am Schweizerischen Institut für Berufspädagogik das Diplom für Berufsschullehrer der allgemeinbildenden Richtung. Hartmann ist seit 1978 an der AGS Basel als Turn- und Sportlehrer sowie seit 1987 als Lehrer für allgemeinbildenden Unterricht tätig. 1988 bis 1992 war er stellvertretender Leiter des Ressorts Berufsschulsport an der AGS, 1992 bis 2002 leitete er das Schulhaus Sandgruben II der Allgemeinen Gewerbeschule Basel.

 Hans-Rudolf Hartmann ist verheiratet und Vater einer 14-jährigen Tochter.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen www.edubs.ch

lead_de: Anna-Katharina Schmid wurde vom Regierungsrat zur Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof gewählt. Sie tritt ihre Funktion am 1. August 2006 an.

title_de: Anna-Katharina Schmid wird Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof

content_de:
Der Regierungsrat hat Anna-Katharina Schmid zur neuen Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof gewählt. Sie ist Gymnasiallehrerin für Deutsch, Geschichte und Sport und seit 2004 Konrektorin am Gymnasium Bäumlihof. Sie tritt am 1. August 2006 die Nachfolge von Peter Lüscher an, der Ende Juli 2006 in den Ruhestand tritt.

 Anna-Katharina Schmid hat in Riehen und Basel die Schulen besucht und mit der Maturität am Gymnasium Bäumlihof abgeschlossen. Sie studierte an den Universitäten Basel und Berlin Deutsch, Geschichte und Sport und erwarb 1986 am damaligen Pädagogischen Institut Basel das Diplom als Gymnasiallehrerin.

 Von 1986 bis 2001 unterrichtete sie am Freien Gymnasium Basel und am Gymnasium Liestal. Ab 1999 betätigte sie sich freiberuflich als Organisationsentwicklerin und Schulberaterin und leitete verschiedene Seminarien im Schulbereich. Von 2001 bis 2004 war sie Projektleiterin für Personal- und Organisationsentwicklung im Zentralen Personaldienst des Kantons Basel-Stadt. 2004 wechselte sie ans Gymnasium Bäumlihof und übernahm nebst einem Unterrichtspensum die Funktion einer Konrektorin. In ihrem Verantwortungsbereich liegen die Führung der Sportklassen, die Betreuung von Schulentwicklungsprojekten, die Planung der Lehrerweiterbildung und die Verwaltung der Finanzen. Neben ihrer beruflichen Tätigkeit hat sich Anna-Katharina Schmid in den Bereichen Organisationsentwicklung, Verwaltungsführung und Moderationstechnik kontinuierlich weitergebildet und Kaderkurse besucht. Sie wird also eine vielfältige Praxis- und Weiterbildungserfahrung in ihre neue Tätigkeit als Rektorin einbringen können.

 Anna-Katharina Schmid ist verheiratet, Mutter von drei Kindern im Alter von 15 bis 17 Jahren und wohnt im Hirzbrunnenquartier.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement Telefon 061 267 95 21

lead_de: Andreas Faller wurde vom Regierungsrat Basel-Stadt zum neuen Leiter der Gesundheitsdienste ein Bereich des Gesundheitsdepartements gewählt. Er tritt Anfang Juli die Nachfolge der bisherigen Leiterin des Bereichs Regine Dubler an. Zudem hat der Regierungsrat Urs P. Buxtorf zum neuen Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt gewählt. Er ist Nachfolger des bisherigen Kantonschemikers André Herrmann der Anfang dieses Jahres die Leitung des Bereichs Gesundheitsschutz übernommen hat.

title_de: Neuer Leiter für die Gesundheitsdienste und neuer Kantonschemiker

content_de:
Der Bereich Gesundheitsdienste beim Gesundheitsdepartement bekommt mit lic. iur. Andreas Faller einen neuen Leiter. Andreas Faller (Jahrgang 1966) ist seit Oktober 2001 Departementssekretär und Leiter des Rechtsdienstes im Departementssekretariat des Gesundheitsdepartements. Die Gesundheitsdienste sind mit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einer der Schlüsselbereiche bezüglich Public Health des Gesundheitsdepartements. Lic. iur. Philipp Waibel bleibt Departementssekretär. Die Stelle des zweiten oder der zweiten Departementssekretärs/in wird neu besetzt.

 Andreas Faller tritt damit die Nachfolge von Dr. iur. Regine Dubler an. Sie gibt die Leitung des Bereichs Gesundheitsdienste ab, weil sie sich beruflich neu ausrichtet, sich den lange gehegten Wunsch nach einer Weiterbildung erfüllen wird und sich anschliessend einer selbstständigen Tätigkeit zuwenden will. Regine Dubler hat die Stelle als Leiterin der Gesundheitsdienste vor fünf Jahren unter anderem mit dem Auftrag angetreten, das ehemalige Gesundheitsamt, das Schularztamt sowie das Drogendossier in die neu geschaffenen Gesundheitsdienste zu integrieren. Dieses Ziel wurde mit der Etablierung des Bereichs Gesundheitsdienste als moderner Dienstleistungsbetrieb mit hoher Fachkompetenz und klaren Strukturen erreicht. Die Gesundheitsdienste, einer der drei Bereiche des Gesundheitsdepartements, haben sich unter anderem mit dem Aufbau der «Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention», der Konzentration des Drogen- respektive Suchtdossiers in der «Abteilung Sucht» sowie der Neuausrichtung des Epidemienschutzes als kantonales Kompetenzzentrum für Public Health im Gesundheitsdepartement positioniert.

 Kantonschemiker Basel-Stadt

 Dr. phil. Urs P. Buxtorf wurde vom Regierungsrat Basel-Stadt zum neuen Kantonschemiker des Kantons Basel-Stadt gewählt. Er tritt die Nachfolge des bisherigen Kantonschemikers André Herrmann an, der Anfang dieses Jahres die Leitung des Bereichs Gesundheitsschutz übernommen hat. Da Urs P. Buxtorf ein Jahr vor der Pensionierung steht, können mit dieser Regelung allfällige Resultate aus der laufenden Überprüfung von Synergiepotentialen zwischen den Kantonalen Laboratorien Basel-Stadt und Basel-Landschaft abgewartet werden.

 Der neue Kantonschemiker (Jahrgang 1944) war bisher Adjunkt des Kantonschemikers dieser Abteilung des Bereichs Gesundheitsschutz. Er wird das Kantonale Laboratorium bis zu seiner Pensionierung leiten. Diese Übergangsreglung wurde vom Regierungsrat mit Blick darauf getroffen, dass die Aufgabenbereiche des neuen Bereichs Gesundheitsschutz derzeit neu organisiert werden. Dies betrifft auch das künftige Arbeitsgebiet des neuen Kantonschemikers. Parallel dazu werden in der Folge von mehreren politischen Vorstössen mögliche Synergiepotentiale der Kantonalen Laboratorien Basel-Landschaft und Basel-Stadt geprüft. Mit dieser Vorgehensweise werden alle Optionen für weitere Gespräche und Überprüfungen offengelassen.

 Auf den Zeitpunkt der Neuwahl von Urs P. Buxtorf gibt dessen Vorgänger, Dr. phil. André Herrmann, die Funktion als Kantonschemiker ab, die er 1991 angetreten hat und seit Anfang Jahr interimistisch inne hatte. André Herrmann übernahm am 1. Januar 2006 die Leitung des neuen Bereichs Gesundheitsschutz beim Gesundheitsdepartement. Dieser Bereich umfasst die Abteilungen «Institut für Rechtsmedizin», «Kantonales Laboratorium» und «Veterinäramt/Schlachthof». Mit diesem Schritt wurde die Neuorganisation des Gesundheitsdepartements mit der Einteilung in die drei Kompetenzzentren «Bereich Gesundheitsversorgung», «Bereich Gesundheitsdienste» und «Bereich Gesundheitsschutz» mit Unterstützung durch das Departementssekretariat abgeschlossen.


contact: Corinne Senn Keller Co-Präsidentin Frauenrat Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81 Silvia Scheuerer Co-Präsidentin Frauenrat Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81

lead_de: Die neue Website «www.frauenrat.bs.ch»->www.frauenrat.bs.ch

title_de: Frauenrat Basel-Stadt – Neue Website zum 10-jährigen Bestehen

content_de:
Der Frauenrat Basel-Stadt will anlässlich seines 10-jährigen Bestehens 2006 die Öffentlichkeit stärker für das Thema «Gender» sensibilisieren. Ziel ist es, mit verschiedenen Projekten nicht nur einen Rückblick oder eine Analyse des Status quo zu machen, sondern in die Zukunft zu blicken und neue Ideen auf dem Weg zur Gleichstellung zu entwickeln und umzusetzen. Der Frauenrat setzt sich für die Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Sowohl Frauen wie Männer müssen unabhängig von ihrem Geschlecht die gleichen Chancen haben, ihren persönlichen Lebensweg frei zu wählen und Zugang zum öffentlichen Leben zu erhalten.

 Der Frauenrat steht in naher Verbindung mit dem Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt, arbeitet mit ihm zusammen, verfolgt aber auch eigene Projekte. Mittels Interventionen, Aktionen und Mitarbeit in unterschiedlichen Gremien nimmt der Frauenrat als regierungsrätliche Kommission eine öffentliche Stimme in Anspruch und weist auf Fehlleistungen, Mängel und blinde Flecken hin.

 Aktuell und übersichtlich erfahren Frauen und Männer auf www.frauenrat.bs.ch , was sie schon immer über Genderfragen und damit verbundene Projekte des Frauenrates wissen wollten. Aber auch für Interessierte, die sich in Alltag und Beruf mit Genderfragen auseinander setzen, lohnt sich ein Besuch des verbesserten Internetangebots. Die Website geht speziell auf die Situation in der Region Basel ein und gibt viele Links und Hinweise zu weiteren informativen Materialien. Nebst Auskünften zu Organisation, Geschichte und Zielen des Frauenrates bietet die überarbeitete Website einen Überblick über gleichstellungspolitische Veranstaltungen in der Region.


contact: Renata Rovira, Telefon +41 (0)61 267 62 96 Stab Schulen, Erziehungsdepartement, www.edubs.ch

title_de: Daten der Schulferien bis Schuljahr 2011/2012

content_de: Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 4. April 2006 Kenntnis genommen von den Schulferiendaten für die Schuljahre 2009/2010 bis 2011/2012. Die Feriendaten wurden mit dem Kanton Basel-Landschaft koordiniert. Damit ist sichergestellt, dass die Schulferien in den beiden Basel gleichzeitig stattfinden. Die Schulferiendaten für das laufende Schuljahr sowie für die Schuljahre bis 2011/2012 sind auch auf dem Bildungsserver eduBS erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schulferien.


lead_de: Der Regierungsrat hat . . .

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Edwin Mundwiler, FDP) «betreffend der Haftungsfrage für alle Körperschaften des öffentlichen Rechts, gemischtwirtschaftliche Unternehmungen sowie private Einrichtungen mit Kantonsbeteiligung» als erledigt abzuschreiben. In der Anzugsbeantwortung werden die bestehenden Haftungsregelungen ausführlich beschrieben. Eine einheitliche Haftungsregelung besteht insofern, als die direkte Haftung des Staates bzw. des Delegierten angesprochen ist. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

den Bericht über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2005 zur Kenntnis genommen und die vorgesehene Verteilung für das Jahr 2006 genehmigt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützte im vergangenen Jahr 11 Institutionen und Organisationen mit Beiträgen im Gesamtbetrag von rund 736’000 Franken aus dem Alkoholzehntel, darunter die Beratungsstelle des Blauen Kreuzes, die Suchtberatung, Bereich Gesundheitsdienste Basel-Stadt, den Verein für Suchtprävention und die Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel. Für das laufende Jahr sind Mittel aus dem Alkoholzehntel in Höhe von rund 708'000 Franken zur Verteilung vorgesehen. (Auskunft: Lars Mazzuchelli, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 13)

den Vertrag Gesundheitsberufe rückwirkend per 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen. Der Vertrag regelt die Grundsätze der gegenseitigen Beteiligung der beiden Vertragskantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an den Kosten für die nichtakademische Ausbildung im Gesundheitswesen. (Auskunft: Dr. Markus Grolimund, Departementssekretär, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 26)

in der Anhörung zur vorgeschlagenen Änderung der Waldverordnung und Revision des Reglementes über die praktisch-forstliche Ausbildung der Forstingenieurinnen und Forstingenieure die Gleichstellung der Fachhochschulstudierenden mit den Hochschulabsolventinnen und –absolventen begrüsst. Dass für eine Anstellung im öffentlichen Sektor weiterhin ein reglementiertes Praktikum und darauf abgestützt ein Wählbarkeitszeugnis vorausgesetzt werden soll, sei jedoch eine veraltete und unnötige Schranke, schreibt der Regierungsrat. Er lehnt deshalb in diesem Punkt den Vorschlag deutlich ab. Dieses Zeugnis sei abzuschaffen, weshalb auf eine Revision der Waldverordnung verzichtet werden soll und das Reglement aufgehoben sei. (Auskunft: Ueli Meier, Leiter Forstamt beider Basel, Tel. 061 925 56 51)

Reto Baumgartner, Gewerbeverband Basel-Stadt

Roman Stingelin, Amt für Raumplanung, Abteilung öffentlicher Verkehr

Ulrich Landolt, Regionalleiter Nordwestschweiz SBB

Caroline Horny als Nachfolgerin von Corina Matzinger Rohrbach und Vertreterin des Kantons Basel-Landschaft in der Interkantonalen Fachkommission zur Beurteilung der Gemeingefährlichkeit von Straftätern der Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn per 1. April 2006 gewählt.

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Telefon +41 (0)61 267 67 38 Natel: 079 321 68 57

lead_de: Im Rahmen der Erneuerungs- und Aufwertungsmassnahmen der bestehenden Anlagen werden diesen Frühling über 60 grosse Bäume in den Parkanlagen gepflanzt. Es handelt sich dabei um den Ersatz von Einzelbäume oder von ganzen Baumgruppen.

title_de: Grosse Baumpflanzaktion in den Basler Parkanlagen

content_de:
Seit drei Wochen ist die Stadtgärtnerei im gesamten Stadtgebiet daran, Ersatzpflanzungen für die im vergangenen Winter gefällten Bäume vorzunehmen. Besonders augenfällig sind die Neupflanzungen in der St. Albangraben-Anlage, Aeschengraben-Anlage, im Schützenmattpark und Kannenfeldpark.

 Im Rahmen der Erneuerungs- und Aufwertungsmassnahmen der bestehenden Anlagen werden diesen Frühling auch über 60 grosse Bäume in den Parkanlagen gepflanzt. Es handelt sich dabei um den Ersatz von Einzelbäumen oder von ganzen Baumgruppen. Im Schützenmattpark werden zurzeit Buchen, Eichen, Zürgelbäume (eine Art Ulme), Föhren und Edelkastanien gesetzt. Die Bäume stammen aus der eigenen Baumschule oder werden von privaten Baumschulbetrieben zugekauft. Mit derartigen Pflanzungen können der Baumbestand in den mehrheitlich aus dem 19. Jahrhundert stammenden Anlagen erneuert und die Anlagen nachhaltig gesichert werden.

 (ca. 1’140 Zeichen)


contact: Ueli Meier Telefon +41 (0)61 925 56 51 Kantonsforstingenieur Forstamt beider Basel Guido Bader Telefon +41 (0)61 925 56 94 Forstingenieur Forstamt beider Basel

lead_de: Im Nachgang zur Waldbegehung vom vergangenen Mittwoch werden die in den Langen Erlen nötigen Sicherheitsmassnahmen leicht angepasst.

title_de: Langen Erlen: Anpassung der Massnahmen

content_de:
Die Diskussionen mit Waldbesucherinnen und Waldbesuchern sowie mit Vertretern von Naturschutzorganisationen haben zu einer Anpassung der Sicherheitsmassnahmen geführt. Im Bereich der Spielwiese «Schliesse» werden rund 20 Bäume stehen gelassen. Es handelt sich dabei vorwiegend Eichen. In Konsequenz wird nun eine grössere Fläche eingezäunt, und in Absprache mit den IWB ein beliebter Spazier- und Reitweg geschlossen. Ebenfalls eingeschränkt wird die Möglichkeit zur Verjüngung der Eichen.

 Die Absperrung der Fläche sowie des Wegs erfolgt mit einem ca. 1,5 Meter hohen Zaun. Dieser wird nicht bis ganz an den Boden heruntergezogen, damit er für Kleintiere durchlässig bleibt.


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92, +41 (0)79 770 29 90 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Schulen

lead_de: Wie soll die künftige Volksschule Basel-Stadt aussehen? In welche Richtung müssen sich die Schulen entwickeln damit Kinder und Jugendliche auch in Zukunft optimale Bildungschancen haben? Im heute veröffentlichten «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» werden Entscheidungsgrundlagen für die Strukturen der Schule von morgen vorgestellt. Der Bericht geht in Schulen Schulbehörden Politik und Verbänden in eine breite Konsultation.

content_de:
Im Zusammenhang mit der Strukturänderung an der Weiterbildungsschule (WBS) hat der Regierungsrat das Erziehungsdepartement im Jahr 2002 beauftragt, die Bildungswege an der Volksschule zu überprüfen und im Rahmen eines Gesamtplans Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu suchen. Nach der Publikation des «Leitbilds für die Schulen des Kantons Basel-Stadt» im vergangenen November ist nun der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» erschienen.

 In diesem Bericht legt das Erziehungsdepartment dar, wie sich die Volksschule Basel-Stadt in den nächsten Jahren entwickeln soll. Es handelt sich zum einen um einen Gesamtplan, der eine Übersicht über alle wichtigen Aspekte vermittelt, und zum andern um eine Entscheidungsgrundlage. Der Entwicklungsplan lässt die Wahl zwischen zwei Strukturvarianten zur Gestaltung der Primar- und Sekundarstufe (Variante «Optimierung» und Variante «Übernahme 6/3») und zur Gestaltung der Schuleingangsphase (Variante «Kooperation» und Variante «Grundstufe») offen.

 Die Variante «Optimierung» basiert auf inneren Reformen. Sie bringt eine Harmonisierung der Bildungsziele, nicht aber der Strukturen. Die Selektion und der Schulwechsel am Ende des 7. Schuljahrs werden beibehalten. Das Ziel, Stufenlängen von mindestens drei Jahren einzurichten, wird nicht erreicht. Die Variante «Optimierung» erlaubt eine Konzentration auf neun im Bericht erläuterte Entwicklungsziele. Dabei handelt es sich um Reformen des Unterrichts und der Schulen, die schon im Gang oder vorbereitet sind und die langfristig verfolgt werden müssen, unabhängig vom Entscheid über die Strukturreform. Die Variante «Optimierung» kann als Übergangslösung dienen, wenn die Eckwerte einer gesamtschweizerischen Schulstruktur noch zu wenig geklärt sind.

 Die Variante «Übernahme 6/3» schafft den Anschluss an das System mit sechs Jahren Primar- und drei Jahren Sekundarstufe, das in 20 Kantonen gilt. Alle Jugendlichen besuchen nach sechs Primarschuljahren während drei Jahren die quartierunabhängige Sekundarschule mit drei kooperativen Leistungszügen unter einem Dach. Die Variante «Übernahme 6/3» erlaubt einfache Bildungswege und klar profilierte Stufen, aber der Umbau wäre radikal: Die Orientierungsschule wird aufgelöst, das Gymnasium auf drei Jahre verkürzt und durch ein dreijähriges Progymnasium vorbereitet.

 Im Bericht wird versucht, drei Hauptanliegen miteinander zu verbinden, die teilweise schwer zusammenzubringen sind. Die künftige Schullandschaft muss so gestaltet sein, dass die Kinder und Jugendlichen trotz ihrer grossen und gewachsenen Unterschiedlichkeit gleichermassen optimale Lernchancen haben und sich in einer Welt behaupten können, die immer höhere Ansprüche an sie stellt. Dies ist der Qualitätsaspekt. Und die künftige Schullandschaft ist nicht als Insel, sondern als Teil eines nationalen und regionalen Bildungsraums zu denken. Die Konturen einer gesamtschweizerischen Harmonisierung der Bildungsziele und der Schulstrukturen beginnen sich abzuzeichnen: Die Revision der Bildungsartikel, über die am 21. Mai abgestimmt wird, und der im Februar 2006 vorgelegte Vereinbarungsentwurf der Erziehungsdirektoren (HarmoS) verstärken sich gegenseitig. Das ist der Harmonisierungsaspekt. Und schliesslich geht es nicht um die Neuerfindung der Schule, sondern um die Umgestaltung einer bestehenden Schultopographie, welche die Qualitäten des Bestehenden nicht gefährden darf und mit den Kräften sorgsam umgeht. Das ist der Ressourcenaspekt.

 In die Erarbeitung des «Entwicklungsplans für die Volksschule Basel-Stadt» wurden externe Fachleute einbezogen, unter anderem ein Vertreter der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft. Vier schriftliche Gutachten zum Entwicklungsplan befinden sich im Anhang des Berichts (Prof. Helmut Fend, Dr. Urs Moser, Ingrid Rusterholtz, Dr. Anton Strittmatter).

 Der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» geht bei den Schulen und bei den wichtigsten Partnern in Politik und Öffentlichkeit in eine Konsultation, die bis 3. Juli dauert. Dem Erziehungsdepartement ist eine grösstmögliche Akzeptanz in Schulen und Öffentlichkeit ein wichtiges Anliegen.

 Departementsvorsteher Christoph Eymann favorisiert im Sinne einer provisorischen Haltung die Variante «Übernahme 6/3» gegenüber der Variante «Optimierung». Gegenüber Kindern und Jugendlichen kann, so Eymann, das Erziehungsdepartement eine grössere Strukturänderung nur rechtfertigen, wenn sichergestellt werden kann, dass die qualitative Entwicklung davon langfristig profitiert. Der Erziehungsdirektor geht davon aus, dass diese Kriterien erfüllt sind. Zudem kennen bereits 20 Kantone die sechsjährige Primarschule. Basel-Stadt und die fünf weiteren Minderheitskantone werden langfristig nicht darum herumkommen, die Angleichung ihrer Primarschullänge vorzunehmen. Diese Strukturanpassung jetzt in Angriff zu nehmen hätte den Vorteil, dass der Kanton die neue Struktur selbst gestalten könnte, und zwar so, dass sie für die Qualitätsentwicklung günstige Voraussetzungen schafft. Und schliesslich liegt mit der Variante «Übernahme 6/3» ein Vorschlag vor, der gegenüber weiteren geprüften Varianten und auch gegenüber dem Ist-Zustand entscheidende pädagogische Vorteile bringt.

 Nach Auswertung der Konsultation wird der Regierungsrat Ende 2006 einen ersten Vorentscheid zur künftigen Gestalt der Volksschule treffen. Bericht und Konsultationsergebnis sind ferner Ausgangspunkt für die Stellungnahme des Kantons zum Konkordatsentwurf der EDK zur Harmonisierung der obligatorischen Schulen.

Hinweise

Der «Entwicklungsplan für die Volksschule Basel-Stadt» ist auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch erhältlich. Er enthält u. a. Grafiken, die verwendet werden können (vgl. z. B. Seiten 9 und 10).