contact: Hans Georg Signer, Leiter Bildung Telefon 061 267 56 30 oder 079 788 55 43

lead_de: Gymnasiale Maturitäten, Berufsmaturitäten und Fachmaturitäten 2011/12 -- Im Schuljahr 2011/12 haben an den fünf basel-städtischen Gymnasien 518 Maturandinnen und Maturanden die Prüfungen mit Erfolg absolviert, 25 haben die Maturität nicht bestanden. Die Misserfolgsquote ist mit 4.6% die tiefste seit Einführung des neuen Maturitätsregelements im Jahre 2003. Die Berufsmaturitäts-Prüfungen bestanden haben 350 von 384 Angetretenen, die Fachmaturitätsprüfungen 77 von 108.

title_de: Hohe Erfolgsquote bei den gymnasialen Maturitäten

content_de:
299 (Vorjahr 315) Maturandinnen und 244 (268) Maturanden konnten zu den Maturitätsprüfungen zugelassen werden. Von ihnen haben insgesamt 518 (Vorjahr 549) die Prüfung bestanden, davon 286 (293) Frauen und 232 (256) Männer. 13 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr 12) haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote 5.5 und besser), 99 (103) gute bis sehr gute Leistungen (Gesamtnote 5.0 und besser). 25 (34), davon 13 (21) Frauen und 12 (13) Männer, haben die Prüfungen nicht bestanden, weil sie die ungenügenden Noten nicht kompensieren konnten oder weil sie in zu vielen Fächern ungenügende Leistungen zeigten. Die Misserfolgsquote beträgt 4.6%. Im Jahr 2011 betrug diese 5.8%, im Jahr 2010 5.5%, im Jahr 2009 7.3% und im Jahr 2008 6.6%.

 55.6% der Maturitätszeugnisse konnten an Frauen ausgehändigt werden (Vorjahr 53.4%). 2012 ist der Anteil jener erfolgreichen Maturandinnen und Maturanden, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, mit 21.4% deutlich höher als 2011 (15.1%). Auffallend ist auch in diesem Jahr, dass die Misserfolgsquote jener Maturandinnen und Maturanden, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, höher ist als die Quote jener, deren Muttersprache Deutsch ist.

 Erwähnenswert ist der Maturitätserfolg von Schülerinnen und Schülern, die nach der Orientierungsschule nicht den direkten Weg zur Maturität wählten, sondern zuerst die Weiterbildungsschule und anschliessend die Übergangsklasse von der WBS ins Gymnasium besucht haben. 23 Absolvierende der Übergangsklasse haben ein Maturitätszeugnis erhalten (Vorjahr 19).

 Berufsmaturität
 Insgesamt 384 junge Männer und Frauen konnten dieses Jahr im Kanton Basel-Stadt zu den Berufsmaturitätsprüfungen in den verschiedenen Fachrichtungen zugelassen werden. 350 Personen oder 91.1% haben die Prüfungen bestanden. Anders als bei der gymnasialen Maturität stellen bei der Berufsmaturität die männlichen Bewerber die Mehrheit: Von 209 Männern haben 193 (92.3%) die Prüfungen bestanden. Bei den Berufsmaturandinnen haben von 175 angetretenen Frauen 160 (91.4%) ihre Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen. Die meisten Maturitätszeugnisse ausstellen konnte die Handelsschule KV mit 138. Die Berufsmaturitätsschule der Allgemeinen Gewerbeschule Basel und der Schule für Gestaltung Basel hat dieses Jahr 118 Maturitätszeugnisse ausgestellt, die Wirtschaftsmittelschule 46, die Berufsfachschule Basel 41 und die Informatikmittelschule 7.

 Fachmaturität
  Die Fachmaturitätsprüfungen bestanden haben 77 von 108 Personen, was einer Misserfolgsquote von 28.7% entspricht. Den Fachmittelschul-Abschluss erreicht haben 155 der 176 jungen Frauen und Männer, die zu den Prüfungen angetreten sind. Die Misserfolgsquote liegt damit in diesem Bereich bei 11.9% (Vorjahr 7.9%).


contact: Weitere Auskünfte: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität, Tel. 061 267 81 77

lead_de: An bis zu 80 Kreuzungen in Basel werden die Vortrittsverhältnisse geändert. Anstelle der bisherigen «Kein Vortritt»-Regelung für den beschränkten Gegenverkehr in Einbahnstrassen wird neu Rechtsvortritt eingeführt. Davon profitiert der Velo-/Mofaverkehr.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vortrittsänderungen bei Einbahnstrassen mit Velo-/Mofagegenverkehr

content_de:
In Basel gibt es rund 480 Teilstücke von Einbahnstrassen, die für den Velo- und Mofa-Gegenverkehr geöffnet sind. Einige wenige davon sind zudem auch für Busse und Taxis offen. Früher schrieb die eidgenössische Signalisationsverordnung zwingend vor, den Vortritt für den beschränkten Gegenverkehr am Ende einer Einbahnstrasse aufzuheben. Velos und Mofas fuhren also am Ende jedes Einbahnstrassenabschnitts auf die Signalisation und Markierung «Kein Vortritt» zu. Der Zwang für diese Vortrittsregelung besteht heute nicht mehr.

 Um die Attraktivität des Veloverkehrs weiter zu erhöhen, prüft das Amt für Mobilität, bei welchen Einbahnstrassen mit beschränktem Gegenverkehr die «Kein Vortritt»-Regelung durch Rechtsvortritt ersetzt werden kann. In enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Verkehr der Kantonspolizei werden dabei alle Kreuzungen mit Vortrittsaufhebungen für den beschränkten Gegenverkehr anhand eines Kriterienkatalogs überprüft.

 Im Grossbasel-Ost sind die Projektierungsarbeiten bereits abgeschlossen. In den kommenden Wochen werden die Ummarkierungen an rund einem Dutzend Kreuzungen vorgenommen. Dabei werden die bisherigen Signale und Markierungen «Kein Vortritt» entfernt und über die Kreuzungen neu spezielle Strassenmarkierungen angebracht, die auf die neue Regelung mit Rechtsvortritt aufmerksam machen. Die Kreuzungszufahrt, aus der nur Velos und Mofas zufahren, wird zusätzlich mit einem Velosymbol gekennzeichnet.

 Im Herbst 2012 erfolgen die Ummarkierungen im Grossbasel-West und im Frühling 2013 im Kleinbasel. Insgesamt werden an bis zu 80 Kreuzungen Änderungen vorgenommen.

Hinweise

Beilage: Foto mit neuen Markierungen an der Kreuzung Birsigstrasse/Oberwilerstrasse

content_format: html


contact: Agathe Mai, Telefon +41 (0)61 267 88 23 Leiterin Fachstelle Lehraufsicht Basel-Stadt Jürg Schneider, Telefon +41 (0)61 927 28 54 Leiter Betriebliche Ausbildung Basel-Landschaft

lead_de: Medienmitteilung der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft und des Erziehungsdepartements Basel-Stadt -- Am Mittwoch, 9. Mai 2012, führen 14 Kantone (AG, BE, BL, BS, FR, GE, JU, NE, SH, SO, VD, VS, ZG, ZH) und das Fürstentum Liechtenstein mit 23 Privatradios den vierten interkantonalen Lehrstellentag durch. Im Fokus stehen Themen rund um die Berufsbildung. Unter dem Motto «Berufsbildung als Chance» wollen die beteiligten Kantone mit Unterstützung der Privatradios für die Berufsbildung sensibilisieren.

title_de: Kantone und Privatradios setzen sich für Berufsbildung ein

content_de:
Eine solide Berufsbildung ist für Jugendliche die Chance, qualifiziert ins Erwerbsleben einzusteigen. Unternehmen nutzen die Berufsbildung als nachhaltige Möglichkeit, um den Nachwuchs an Fachkräften auch für die Zukunft zu sichern. Der Lehrstellentag will informieren und aufzeigen, dass die Berufsbildung sich für alle Beteiligten lohnt. Am Lehrstellentag werden über die Privatradios verschiedene Aspekte der Berufsbildung vorgestellt. Es kommen Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik, Lernende, Berufsbildende und Lehrpersonen sowie Behörden der Berufsbildung zu Wort. Es werden Berufe vorgestellt und es wird informiert, wo Interessierte in ihrer Region spezifische Unterstützung rund um die Themen Berufsbildung und Lehrstellensuche finden.

 Zu den Hauptthemen in den beiden Basel gehören der Fachkräftemangel und die Berufsmaturität. Radio Basilisk und Radio X haben dazu ein attraktives Programm zusammengestellt. Berufslernende schildern, wie ihr Alltag aussieht und was sie beschäftigt. In Live-Interviews äussern sich Passantinnen, Passanten und Prominente zu ihrem Traumberuf und was daraus geworden ist.

Hinweise

Weitere Informationen zum Lehrstellentag und zu den beteiligten Radiostationen befinden sich unter www.lehrstellentag.ch.


contact: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 Funktion BVD Dieter Leutwyler, Tel. 061 552 55 81 Leiter Kommunikation BUD Christoph Tschumi, Tel. 061 267 30 01 Verwaltungsdirektor, Universität Basel

lead_de: Die zugunsten der Universität Basel und der Eidg. Technischen Hochschule Zürich geplante Konzentration aller Life Science-Bereiche auf dem ehemaligen Schällemätteli-Areal basiert auf einem Bebauungsplan, der in diesen Tagen öffentlich aufgelegt wird. Kernstück der künftigen Bebauung des Areals wird das neue Biozentrum neben dem Universitätskinderspital beider Basel.

title_de: Bebauungsplan für das Hochschulareal St.Johann, Campus Schällemätteli wird öffentlich aufgelegt

content_de:
Die Universität Basel sieht die räumliche Zusammenführung der heute an rund 40 Standorten verstreuten sieben Fakultäten an einige wenige Standorte als Hauptziel ihrer strategischen Raumplanung. Hohe Priorität hat der Zusammenzug der Life Sciences Einheiten und der mit ihnen verbundenen exakten Wissenschaften auf dem ehemaligen Schällemätteli-Areal zwischen Spital-, Schanzen-, Klingelbergstrasse und dem St. Johanns-Ring. Neben den Einheiten der Universität soll neu auch das ETH-Departement Biosystems, Sciences and Engineering (D-BSSE) auf diesem Areal untergebracht werden. Durch die Bündelung der Life Science-Aktivitäten können grosse Effizienzgewinne durch kurze Wege sowie gemeinsame Nutzung der hochtechnisierten Forschungseinrichtungen und der Infrastruktur für Studierende und Mitarbeitende erzielt werden. Mit der unverzichtbaren Nähe zu den beiden Universitätsspitälern (USB und UKBB) entsteht ein starker Cluster mit einem enormen Potential zur Entwicklung und weiteren Stärkung der Life Science-Forschung in der Wirtschafts- und Forschungsregion Nordwestschweiz.

 Die bauliche Umsetzung des Raumprogramms der Universität Basel und der Eidg. Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) auf dem Schällemätteli-Areal wurde im ersten Halbjahr 2011 in einer Testplanung geprüft, welches das Amt für Städtebau & Architektur mit Beteiligung des Kantons Basel-Landschaft sowie der Universität Basel und der ETH Zürich durchgeführt hat. Auf Basis der Ergebnisse aus dieser Testplanung und deren Weiterentwicklung wurde der vorliegende Bebauungsplan erarbeitet.

 Mit dem Bebauungsplan werden die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen für die beabsichtigten umfangreichen Bauprojekte geschaffen. Nach der öffentlichen Planauflage, die vom 7. Mai bis 5. Juni dauert, wird dem Grossen Rat im Spätsommer 2012 ein entsprechender Ratschlag unterbreitet werden.

 Von den geplanten Bauvorhaben auf dem Areal ist der Neubau für das Biozentrum am weitesten fortgeschritten. Die Bauprojektphase auf Basis des Siegerprojekts aus dem Wettbewerb von 2009 wird mit dem Einreichen des Baugesuchs voraussichtlich noch 2012 abgeschlossen werden. Die Genehmigung des Baukredits durch die Parlamente der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt soll bis Anfang 2013 erfolgen.

 Die Entwicklung der beiden Campus-Areale der Universität Basel und des Universitätsspitals Basel ist von zentraler Bedeutung für die Life Science-Region Basel: Für die Wissensgesellschaft der Zukunft entsteht hier ein wichtiger Ort des Wissens und der Wissensvermittlung. Mit den Grossinvestitionen der nächsten Jahre in Neu- und Umbauten wird an diesen beiden unmittelbar benachbarten Standorten auch eine neue städtebauliche

  Massstäblichkeit Einzug halten. Gleichzeitig sollen sich die Areale nach allen Seiten öffnen und damit ein Begegnungsort nicht nur der Universitäts- und Spitalangehörigen, sondern auch für die Quartierbevölkerung entstehen.


contact: Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Im Auftrag des Regierungsrats hat die Kantons- und Stadtentwicklung in einer interdepartementalen Arbeitsgruppe gemeinsam mit Mitarbeitenden aus dem Erziehungs-, dem Bau- und Verkehrs- sowie dem Justiz- und Sicherheitsdepartement ein „Konzept zur Steigerung der Lebensqualität und der Sicherheit im öffentlichen Raum“ erarbeitet. In vier Leitsätzen umschreibt das Konzept die Grundhaltung des Regierungsrats dem öffentlichen Raum gegenüber. Ziel ist, die steigenden Ansprüche an den öffentlichen Raum und den Umgang mit Nutzungskonflikten zu Thematisieren. Das Konzept soll gleichzeitig eine breite Diskussion in der Öffentlichkeit anregen und der Verwaltung Leitplanken bei Projekten, die den öffentlichen Raum betreffen, geben.

title_de: Regierungsrätliches Konzept zur Steigerung der Lebensqualität und der Sicherheit

content_de:
2007 hat eine Bevölkerungsbefragung aufgezeigt, dass für viele Menschen im Kanton Basel-Stadt die Themen «Sicherheit» und «Sauberkeit» einen hohen Stellenwert haben. In der Folge hat der Grosse Rat 2008 einen Planungsanzug der Geschäftsprüfungskommission überwiesen, der die Erarbeitung eines regierungsrätlichen Konzepts zum Thema «Sicherheit und Lebensqualität im öffentlichen Raum« verlangt. Die Erarbeitung und Umsetzung eines solchen Konzepts wurde vom Regierungsrat unter dem Titel »Konzept für den öffentlichen Raum« als Massnahme in den Legislaturplan 2009-2013 aufgenommen. Nun liegt das Konzept vor.

 Basels Bevölkerung wächst und die Ansprüche an den öffentlichen Raum werden grösser und vielseitiger. Vermehrt zieht es die Einwohnerinnen und Einwohner nach draussen. Pärke, das Rheinbord und die vielen öffentlichen Plätze werden intensiv genutzt - von Betagten, die Ruhe im Grünen suchen, von Familien mit Kindern, die Raum zur Bewegung suchen, von Partygängern, Grill-Liebhaberinnen und vielen mehr. Dass so viele Ansprüche nicht immer konfliktlos befriedigt werden können, liegt auf der Hand. Das «Konzept zur Steigerung der Lebensqualität und der Sicherheit im öffentlichen Raum» thematisiert dieses Spannungsfeld und will damit eine breite Diskussion über die Nutzung des öffentlichen Raums, aber auch über die Eigenverantwortung jeder und jedes Einzelnen anregen. Für die Verwaltung stellt es einen Orientierungsrahmen für weiterführende, im Einzelnen zu konkretisierende Detailkonzepte, Pläne und Strategien dar. In vier Leitsätze umschreibt das Konzept die Grundhaltung der Regierung im Umgang mit dem öffentlichen Raum:

Der öffentliche Raum gehört allen.
 Menschen erfahren eine hohe Lebensqualität öffentlicher Räume, wenn sie sich darin wohlfühlen, sich darin aufhalten, sich mit ihnen identifizieren und sich einzelne Räume temporär »zu eigen« machen können. Öffentliche Räume sind für die ganze Bevölkerung unabhängig ihres Geschlechts, ihres Alters und ihrer Herkunft als Lebensraum nutzbar. Sie stehen grundsätzlich allen und jederzeit hindernisfrei zur Verfügung. Sie sind wichtige Orte der Integration und der Begegnung, auch im Sinne eines kollektiven Verständnisses und Gemeinsinns.

Der öffentliche Raum ist vielfältig nutzbar.
 Eine Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität im öffentlichen Raum besteht darin, dass vielfältige, sich verändernde und individuelle Nutzungen unterschiedlicher Bevölkerungs- und Besuchergruppen möglich sind und ein gesundes Mass an nicht regulierten Bereichen im öffentlichen Raum für Spontaneität zur Verfügung steht. Gleichzeitig liegt es in der Verantwortung jedes und jeder Einzelnen, dass seine beziehungsweise ihre Art der Nutzung andere Bedürfnisse an den öffentlichen Raum nicht auf unzumutbare Weise stört.

Der öffentliche Raum ist sicher und gepflegt.
 Eine weitere Voraussetzung für eine hohe Lebensqualität ist, dass sich die Menschen im öffentlichen Raum angstfrei bewegen können und sich sicher fühlen. Sicherheit in den öffentlichen Räumen umfasst einerseits die objektive Sicherheit wie den Schutz vor Verkehrsrisiken, Kriminalität und schädlichen Umwelteinflüssen und andererseits das subjektive, durch zahlreiche Faktoren geprägte Sicherheitsgefühl. Behördliche Präsenz und soziale Kontrolle spielen dabei eine wichtige Rolle.

Der öffentliche Raum macht die Stadt grün.
 Ausreichende und nach ökologischen Kriterien gestaltete Grünräume in der Stadt sind ein wichtiger Beitrag zu einem gesunden Stadtklima. Sie tragen wesentlich zur stadttypischen Vielfalt von Tier- und Pflanzenwelten bei. Grünräume unterstützen das Wohlbefinden der Menschen. Sie sind gut erreichbar und dienen der Erholung, der Freizeit, dem Aufenthalt für Mensch und Tier sowie weiteren sich verändernden Bedürfnissen.


contact: Kanton Basel-Stadt: Amt für Umwelt uind Energie Hans-Peter Jermann, Kantonaler Fischereiaufseher 061 639 22 32 Kanton Basel-Landschaft: Veterinär-, Jagd- und Fischereiwesen Daniel Zopfi, Stv. Leiter Jagd und Fischerei 061 552 62 82

lead_de: Medienmitteilung des Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt zusammen mit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft -- Ein Pilzerreger befällt die Fische im Doubs, der Sorne und der Birs – die kantonalen Behörden Basel-Stadt und Baselland geben Empfehlungen an die Fischenden ab.

title_de: Parasitärer Pilzerreger im Birs-Einzugsgebiet

content_de:
Seit 2009 treten im französisch-schweizerischen Grenzabschnitt des Doubs regelmässig Fischsterben auf. Betroffen sind vor allem Äschen, Forellen und Schmerlen. Im Auftrag des Bundesamtes für Umwelt (BAFU) untersuchte die Universität Neuenburg den auftretenden Pilzerreger. Die Fische im Doubs leiden unter einem starken Befall des Pilzerregers Saprolegnia parasitica. Seit 2011 sind auch im Birs-Einzugsgebiet befallene Fische festgestellt worden: Das Phänomen trat in der Sorne auf, einem Fluss, der in die Birs mündet und keine direkte Verbindung zum Doubs hat. In der Birs zwischen Moutier und Roches wurden ebenfalls einzelne Fische mit Pilzbefall beobachtet. Weiter flussabwärts sind bisher keine befallenen Fische beobachtet worden, auch wurde kein bedeutendes Fischsterben festgestellt.

 Aufgrund der Untersuchungsresultate muss davon ausgegangen werden, dass der Erreger in jüngerer Zeit in die Gewässer eingeschleppt wurde. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass der Erreger durch menschliches Zutun in die Gewässer gelangt. Als mögliche Übertragungswege kommen Fischerstiefel, Fischereigerätschaften, Wanderschuhe, Kanus, Köderfische, eingeschleppte exotische Arten oder landwirtschaftliche Tätigkeiten in Frage.

 Um die Ausweitung der Krankheit durch Verschleppen des Erregers zu verhindern, empfehlen die Fischereibehörden in Basel-Stadt und in Baselland den Angelnden folgende Vorsichtsmassnahmen:

Es wird dringend empfohlen, nach Angelausflügen in Gewässer mit bekannter Pilzproblematik (Birs, Doubs, Loue, Sorne, Areuse) am Ende des Anglertags oder vor dem Verschieben in ein anderes Gewässer die Ausrüstung zu desinfizieren. Dies betrifft alle Utensilien, die mit dem Wasser oder den Fischen Kontakt hatten (Rute, Köder, Stiefel, Wathosen, Unterfangnetz etc.). Eine Desinfektionsanleitung wird den Fischenden zur Verfügung gestellt und an die Fischereivereine, Fischereikarteninhaber und Kartenausgabestelle verschickt.

Besondere Vorsicht ist bei Schuhen mit Filzsohle geboten. Diese trocknen schlecht ab und stellen daher ein besonderes Risiko dar. Daher wird dringend empfohlen, auf Filzsohlen ganz zu verzichten oder diese besonders gründlich zu desinfizieren.

Köderfische aus Gewässern mit bekannter Verpilzungsproblematik sollen nicht für das Fischen in nicht betroffenen Gewässern verwendet werden.

Jeglicher Transfer von Fischen aus Gewässern mit bekannter Verpilzungsproblema-tik in andere Gewässer oder Gewässerabschnitte ist zu unterlassen.

  Sowohl der direkte Kontakt mit befallenen Fischen als auch der indirekte Kontakt über das Wasser mit dem Erreger stellt für den Menschen keine Gefahr dar. Fische aus den betroffenen Gewässerstrecken können ohne Bedenken konsumiert werden.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Tel. 061 267 84 41 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Tel. 061 552 50 51 Vorsteher Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Leiter Volksschule Basel-Stadt Alberto Schneebeli, Telefon +41 (0) 61 552 50 53 Leiter Stabsstelle Bildung, Projektleiter Bildungsharmonisierung

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungs- und Kulturdirektion Basel-Landschaft und des Erziehungsdepartements Basel-Stadt -- Die beiden Basel begnügen sich bei der Umsetzung des HarmoS-Konkordats nicht damit, ihre Schulstrukturen zu vereinheitlichen. Im Zuge der Umstellung werden auch für alle Schulstufen (Kindergarten und Primarschule, Sekundarschule, Gymnasium) gleiche Stundentafeln eingeführt. Mit der schweizweit bisher einmaligen Angleichung aller Stundentafeln werde dem Willen der Bevölkerung Rechnung getragen, die Unterschiede in den kantonalen Schulsystemen auf ein Minimum zu reduzieren, erklärten die zuständigen Regierungsräte Urs Wüthrich (BL) und Christoph Eymann (BS) an einer Medienorientierung in Liestal.

title_de: Beide Basel einigen sich auf gemeinsame Stundentafeln

content_de:
Den beiden Basel ist im Bestreben, die heute bestehenden Differenzen in ihren Schulsystemen abzubauen, ein weiterer Durchbruch gelungen: Der Bildungsrat von Basel-Landschaft und der Erziehungsrat von Basel-Stadt haben am 11. bzw. 13. Juni 2012 grünes Licht zur Einführung von Jahresstundentafeln gegeben, die bis auf marginale Unterschiede an allen Schulen der beiden Kanton identisch sein werden. Diese neuen Stundentafeln werden in beiden Kantonen bei den Volksschulen ab dem Schuljahr 2015/16 schrittweise mit der Einführung des Lehrplans 21 und abgestimmt auf die Umstellung der Schulstrukturen eingeführt. Beim vierjährigen Gymnasium wird die neue Stundentafel ab dem Schuljahr 2014/2015 wirksam.
   Die beiden Basel werden damit die ersten beiden Kantone in der Schweiz sein, in denen an der ganzen Volksschule und an den Gymnasien die gleichen Stundentafeln, das heisst die gleiche zeitliche Dotierung der Fächergruppen und Fächer, gelten werden. Die Stundentafeln sind dabei so gestaltet, dass sie kohärente Schullaufbahnen vom Kindergarten bis zur Matur und eine hohe Durchlässigkeit zwischen den Leistungsniveaus ermöglichen. Den teilautonomen Schulen und Lehrpersonen wird bei der Umsetzung viel Gestaltungsspielraum überlassen, um die Vorgaben der Jahresstundentafeln im Laufe eines Schuljahrs zu erfüllen.

 Fremdsprachen-Unterricht bereits an der Primarschule
 Im Kindergarten werden auch in Zukunft nur die obligatorisch zu erteilenden Jahreslektionen festgelegt. Eine Fachaufteilung gibt es keine. Im Laufe der Primarschule, die auf sechs Jahre verlängert wird, steigt die Lektionenzahl insbesondere wegen der Einführung des Französisch (3. Klasse) und des Englisch (5. Klasse) von anfänglich 26 auf 30 Wochenstunden an. Neu wird neben dem freiwilligen kirchlichen Religionsunterricht auch das Fach «Ethik und Religion» in der Stundentafel verankert. Der Fachbereich Gestalten ist mit fünf Wochenlektionen ab dem 3. Schuljahr höher dotiert als im Lehrplan 21 empfohlen.

 Wahlpflichtfächer und Projektarbeit an der Sekundarschule
 Auf der Sekundarstufe I, die neu in beiden Kantonen drei Jahre dauern und in drei Leistungszüge aufgeteilt sein wird, müssen alle Schülerinnen und Schüler pro Woche mindestens 34 Lektionen (plus allenfalls freiwillig zwei weitere Lektionen in einem Freifach) besuchen. Ab dem 8. Schuljahr stehen neben 30 Pflichtlektionen diverse Wahlpflichtfächer zur Auswahl. Um eine möglichst hohe Durchlässigkeit zu ermöglichen, ist die Fächerdotation in allen drei Leistungszügen gleich. Zum Volksschulabschluss für alle am Ende der Sekundarschule gehört auch eine Projektarbeit. Das generell höhere Gewicht, das den Naturwissenschaften und der Mathematik in der Stundentafel der Sekundarschule eingeräumt wird, kommt in der Jahresstundenzahl und in der Einführung des Pflichtwahlfaches MINT zum Ausdruck.

 Gymnasien rücken noch näher zusammen
 Die bereits sehr enge Zusammenarbeit bei den Gymnasien wird durch die Einführung gemeinsamer Jahresstundentafeln für alle Basler und Baselbieter Gymnasien weiter vertieft. In Zukunft werden nicht nur die Maturitätsprüfungen so aufeinander abgestimmt, dass deren Resultate vergleichbar sind, und eine beschränkte Wahlfreiheit über die Kantonsgrenzen eingeführt.  In beiden Kantonen wird auch die Dotation der Fächer und der Anteil der individuellen Wahlmöglichkeiten analog geregelt. Im neu vierjährigen gymnasialen Bildungsgang werden alle Schülerinnen und Schüler insgesamt 128 (BS 129) Jahreslektionen besuchen. Das entspricht auf die Schulwoche umgerechnet einem Schnitt von 32 Lektionen pro Schülerin und Schüler. Die einzelnen Gymnasien sind frei, wie sie die für jedes Fach vorgeschriebene Lektionenzahl auf die insgesamt acht Semester verteilen wollen.

 Neue Gefässe des Austausches zwischen den Schulen
 Damit die Einführung gemeinsamer Stundentafeln im Schulalltag gelingt, sollen für die Umsetzung neue Gefässe der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geschaffen werden. Nach dem Vorbild der Sekundarstufe II, wo diese Zusammenarbeit bereits heute praktiziert wird, sollen auch in der Volksschule bikantonale Schulleitungskonferenzen gebildet werden, an denen ein bis zwei Mal jährlich ein direkter Austausch zwischen den Schulleitungen stattfinden kann. Um den direkten Kontakt zwischen den Schulen zu fördern, wird auch ein bikantonales Netzwerk Schulentwicklung aufgebaut, über das ein Austausch unter Schulleitungen beider Kantone, gegenseitige Besuche, Hospitationen und Schulpartnerschaften organisiert und gepflegt werden können.

Hinweise

Die gemeinsamen Stundentafeln sind abrufbar unter www.schulharmonisierung.bs.ch/paedagogik/lehrplan


contact: betreffend Tramprojekt: Dejan Despotovic Telefon +41(0)79 508 72 48 Projketleiter Abschnitt Basel, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel- Rudolf Koger Telefon +49 (0)7621/704-200 Projektleiter Abschnitt Weil am Rhein www.tram8.info weitere Informationen betreffend Grenzkontrollen: Harald Bannasch Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit Hauptzollamt Lörrach Telefon: +49 (0) 7621/170 22 00 www.zoll.de Patrick Gantenbein, Kommunikation & Medien Grenzwachtregion Basel Telefon: +41 / 61 638 14 80 Mobil: +41 / 79 312 92 29 www.gwk.admin

lead_de: Abbruch- und Bauarbeiten am Zoll in Kleinhüningen: Am Grenzübergang Basel Hiltalingerstrasse/ Weil am Rhein-Friedlingen wird morgen Samstag, 30. Juni 2012, die Verkehrsführung geändert. Nächste Woche wird mit dem Rückbau des alten Zollgebäudes begonnen. Die neue Zollanlage soll bis August 2013 erstellt sein. Dank eines Provisoriums stehen die Dienstleistungen der Grenzbehörden während der gesamten Bauzeit uneingeschränkt zur Verfügung.

title_de: Grenzübergang Basel/Weil am Rhein-Friedlingen: Abbruch des alten Zollgebäudes

content_de:
Die Umgestaltung des Grenzübergangs Basel Hiltalingerstrasse/ Weil am Rhein-Friedlingen ist ein Teilprojekt der Verlängerung der Tramlinie Nr. 8 nach Weil am Rhein. Die Zollanlage muss wegen der notwendigen verkehrlichen Neukonzeption mit der Tramlinie 8 neu gebaut werden. Die Arbeiten beginnen nächste Woche mit dem Rückbau des bestehenden Zollgebäudes. Die Abbrucharbeiten werden von Weil am Rhein koordiniert, für den Bau des neuen Zollgebäudes ist der Kanton Basel-Stadt zuständig.

 Wie bereits im letzten Jahr kommuniziert, ist das Zoll-Neubauprojekt «Strahlend weiss» von Zickenheiner Architekten aus Lörrach und des Schweizer Ingenieurbüros Jauslin + Stebler aus Rheinfelden im Rahmen eines anonymen Wettbewerbs ausgewählt worden. Der baselstädtische Grosse Rat hat in seiner Bündelitagssitzung von dieser Woche den von Schweizer Seite benötigten Kredit über CHF 2,07 Mio., abzüglich Bundesbeiträge, bewilligt. Die Stadt Weil am Rhein finanziert ihren Teil der Anlage mit CHF 1,31 Mio.

 Das Provisorium für das Zollgebäude während der Bauarbeiten ist bereits erstellt worden. Ab morgen Samstag, 30. Juni 2012, gilt die provisorische Verkehrsführung in beide Fahrtrichtungen. In der ersten Phase wird bis September 2012, nach dem Abriss des Hauptgebäudes des deutschen Zolls und der Schweizer Grenzwache, der Strassen- und Gleisbau in den Bereichen Mitte und West der Zollanlage ausgeführt. Von Oktober 2012 bis April 2013 werden dann die neuen Zoll-Gebäulichkeiten erstellt und Umgebungsarbeiten ausgeführt. Schliesslich sind bis Mai 2013 Strassen- und Gleisbauarbeiten im Bereich Ost geplant. Im Juni 2013 soll dann noch das Zoll-Provisorium abgebrochen werden. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme der gesamten neuen Zoll-Anlage ist für Juli/August 2013 vorgesehen.

 Die Zollabfertigung ist während der Bauarbeiten zum Teil in Provisorien untergebracht. Beim Provisorium gibt es auch eine Fahrbahnüberdachung als Schutz vor Witterungseinflüssen. Während der gesamten Bauzeit wird die Zollabfertigung beider Länder ohne Einschränkungen möglich sein. Die Fahrspuren für den Verkehr und die Wege für Fussgängerinnen und Fussgänger müssen aber, je nach aktueller Bauphase, teilweise oder ganz verlegt werden. Zudem ist am Grenzübergang mit üblichen Behinderungen wegen der Bauarbeiten zu rechnen.


contact: Roberto Masoch, Tel 061 267 82 31 Projekt Manager Hochbauamt Basel-Stadt

lead_de: Nach Inbetriebnahme des UKBB im Januar 2011 müssen kleinere Anpassungen im Bereich der Personalgarderoben und Garantiearbeiten durchgeführt werden.

title_de: Erweiterung Personalgarderoben und Ersatz defekter Parkettbeläge und Tapeten im UKBB

content_de:
Nach Inbetriebnahme des Universitätskinderspitals beider Basel (UKBB) im Januar 2011 am neuen Standort hat sich aufgrund des neuen Berufsbekleidungskonzeptes die Anzahl jener Beschäftigten erhöht, die einen Garderobenplatz benötigen. Aus diesem Grund sind nicht genügend Schränke in den Damengarderoben vorhanden. Die bestehenden Garderoben werden nun um 100 Plätze erweitert.

 Gleichzeitig mit diesen Umbauten im Untergeschoss werden in einigen Patientenzimmern und in weiteren Räumen Garantiearbeiten durchgeführt. So werden defekte Tapeten und mangelhafte Parkettbeläge ersetzt bzw. erneuert.

 Da das UKBB in den Sommerferien erfahrungsgemäss weniger stark belegt ist, werden diese Arbeiten ab Anfang Juli bis Ende August ausgeführt. Dadurch wird der Betrieb des UKBB weniger behindert. Beeinträchtigungen für Patienten und deren Angehörige können aber nicht vollumfänglich vermieden werden.


contact: Thomas Blanckarts, Leiter Hochbauamt Tel: +41 (0)61 267 91 72 Bernhard Gysin, Leiter Schulen Tel. +41 (0)61 267 94 49 Ramon Ebri, Projekt Manager Tel. +41 (0)61 267 91 09

lead_de: Mit dem Abschluss des Projektwettbewerbs für die Schulanlage Sandgrube liegt ein Projekt vor, das die hohen Erwartungen vollumfänglich erfüllt. Das Projekt gilt als „Startschuss“ für die mannigfachen Neubau-, Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten für HarmoS.

title_de: Projektwettbewerb „Neubau Sekundarschulhaus Sandgruben mit Sporthallen“

content_de:
Die neue Sekundarschule soll dem Bedürfnis und den pädagogischen Ansprüchen nach einem neuen, zeitgemässen Schulbetrieb mit modernen Unterrichtsformen entsprechen können. Eine hohe Flexibilität im Ausbau der Flächen und Räumlichkeiten ist dabei zentral, so dass pädagogische Entwicklungen sowie Nutzungsänderungen aufgefangen werden können. Die neue Schulanlage soll durch ihr attraktives Angebot mit Aula und Sporthallen auch dem Quartier und den Sportvereinen für Veranstaltungen offen stehen.

 Das Sekundarschulhaus ist für 27 Klassen (21 Regelklassen und 6 Klassen Spezialangebote) vorgesehen mit entsprechenden Flächen für Gruppen- und Spezialräumen, Lehrkraftbereich, Aula, Bibliothek/Mediathek, Räume für die Tagesstrukturen und entsprechende Sporthallen mit Garderoben.

 Wettbewerbsverfahren und Resultate

 Der Grosse Rat hat ende 2011 einen Gesamtkredit von 60 Mio. für das Bauvorhaben bewilligt. Auf dieser Basis hat das Hochbauamt im November 2011 einen anonymen Projektwettbewerb im selektiven Verfahren ausgeschrieben. Das Preisgericht hatte aufgrund der eingereichten Präqualifikationsunterlagen 20 Teams zur Teilnahme am Projektwettbewerb zugelassen.

 Die letztendlich 19 eingereichten Projekte zeigen eine breite Palette von unterschiedlichsten Lösungsansätzen. Sie wurden anfangs Juni 2012 an insgesamt zwei Tagen von einem Preisgericht unter der Leitung von Kantonsbaumeister Fritz Schumacher beurteilt und bewertet. Das Preisgericht war beeindruckt von der hohen Qualität der eingereichten Projekte und sprach sechs Preise aus. Auf Empfehlung des Preisgerichts kommt das Siegerprojekt «Fit&Feritg?» zur Weiterbearbeitung bzw. zur Ausführung. Als Autoren zeichnet hier ein Planerteam unter der Führung von Stokar+Partner AG, Basel mit Stücheli Architekten AG, Zürich.   Das Siegerprojekt schlägt die Umsetzung des gesuchten pädagogischen Konzeptes in einer durchdachten und selbstverständlichen Anlage mit einer hohen städtebaulichen Qualität vor und integriert auch die weiteren Aspekte wie Nachhaltigkeit, Ökologie, Wirtschaftlichkeit oder Flexibilität in sehr hohem Masse.

 Zeitplan

 Die rechtzeitige Fertigstellung des neuen Schulhauses auf das Schuljahr 2015/16 ist eine zwingende Notwendigkeit für die termingerechte Umsetzung der neuen Schulstrukturen HarmoS. In der Folge gilt das Bauvorhaben als Schlüsselprojekt in der Schulharmonisierung.

Hinweise

Ab Montag dem 2. Juli bis 20. Juli 2012 sind sämtliche Beiträge des Wettbewerbs im Bau- und Verkehrsdepartement (Lichthof), Münsterplatz 11, 4051 Basel ausgestellt, jeweils Montag bis Freitag von 09 - 18 Uhr.


contact: Romy Geisser +41 (0)61 416 20 30 Geschäftsführerin OdA Gesundheit beider Basel Hans-Peter Karrer, Telefon +41 (0)61 417 77 44 Direktor Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt Philipp Waibel, Telefon +41 (0)61 267 95 12 Leiter Bereich Gesundheitsdienste

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit Oda/ Gesundheit beider Basel und BZG/ Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt -- In enger Kooperation mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, beteiligten Institutionen im Gesundheitswesen und der OdA Gesundheit beider Basel startet das BZG Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt mit einer Teilzeitausbildung zur diplomierten Pflegefachfrau, zum diplomierten Pflegefachmann HF. Das neue Ausbildungsmodell ermöglicht interessierten Personen, neben der professionellen Ausbildung zur diplomierten Pflegefachperson auch anderen Verpflichtungen nachzugehen, sei dies der Betreuung von Kindern oder der Weiterführung der Arbeit im angestammten Beruf. Gegen 90 Interessierte haben sich am 6. Juni 2012 am BZG über das neue Ausbildungsmodell informieren lassen, was dessen Bedarf eindrücklich bestätigt.

title_de: Grosses Interesse an der neuen Teilzeitausbildung Pflege HF

content_de:
Das BZG Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt startet in enger Kooperation mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, beteiligten Institutionen im Gesundheitswesen und der OdA Gesundheit beider Basel mit einer Teilzeitausbildung zur diplomierten Pflegefachfrau, zum diplomierten Pflegefachmann HF. Das neue Ausbildungsmodell ermöglicht interessierten Personen, neben der professionellen Ausbildung zur diplomierten Pflegefachperson auch anderen Verpflichtungen nachzugehen, sei dies die Betreuung von Kindern oder die Weiterführung der Arbeit im angestammten Beruf.

 Der Ausbildungsplan sieht vor, dass für den schulischen Teil der Ausbildung ca. 70% Wochenarbeitszeit aufgewendet werden muss. Davon kann 40% durch begleitetes E-Learning und Selbststudium erledigt werden. Während der Praktika sind Anstellungs-prozente in Absprache mit den Praktikumsinstitutionen zwischen 60% bis 80% geplant. Die hohe Flexibilität, die das Ausbildungsmodell Teilzeit bietet, fordert aber auch seinen Preis. Von den Studierenden wird eine hohe Selbstständigkeit und Eigenverantwortung verlangt. Die Teilzeitausbildung dauert je nach Anstellungsprozenten zwischen 3 ¾ und 4 Jahren. Den Absolventinnen und Absolventen werden bereits erbrachte Bildungsleistungen so weit als möglich angerechnet, was die Ausbildungszeit erheblich verkürzen kann.

 Das neue Angebot Teilzeitausbildung startet im Frühjahr 2013 am BZG Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt.


contact: Dr. med.vet. Walter Zeller Tel. +41 (0)61 385 32 23 Cheftierarzt Tierschutz

lead_de: Die Anzahl der im Kanton Basel-Stadt eingesetzten Versuchstiere reduzierte sich im Jahr 2011 um 7’595 Tiere. Insgesamt wurden 190’610 Tiere eingesetzt.

title_de: Tierversuche im Kanton Basel-Stadt 2011: Abnahme der Anzahl Versuchstiere um 4 %

content_de:
Im Kanton Basel Stadt wurden im vergangenen Jahr 190’610 Tiere in Tierversuchen eingesetzt; das sind 3,8 Prozent oder 7’595 Tiere weniger als im Vorjahr. Der Abnahme der Anzahl der Versuchstiere liegt ein geringerer Bedarf der Pharmaindustrie zugrunde. In der Grundlagenforschung wurden dagegen mehr Tiere benötigt.

 Mit einem Anteil von über 96 Prozent war die Gruppe der Labornagetiere (Mäuse, Ratten, Hamster, Gerbils und Meerschweinchen) am stärksten vertreten. In abnehmender Reihenfolge wurden Fische, Kaninchen, Hunde, Primaten, Vögel, Minipigs, Amphibien und Schafe verwendet. Die Zahl der eingesetzten Primaten nahm um 9 Tiere ab (insgesamt 222 Affen).

 Versuche für Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre
 Tierversuche werden in die Kategorien Forschung, Produktesicherheit, Diagnostik und Lehre eingeteilt:

94 Prozent der Tiere (178’266 Tiere) wurden im Rahmen von Projekten der Forschung eingesetzt: 113’150 Tiere in der angewandten Forschung (Entdeckung und Entwicklung von Medikamenten, dies entspricht einer Abnahme um 14’673 Tiere gegenüber dem Vorjahr) und 65’116 Tiere in der Grundlagenforschung (Zunahme um 4’406 Tiere).

In der Produktesicherheit wurden im vergangenen Jahr 6’683 Tiere eingesetzt (minus 60 Tiere).

Die restlichen 5’661 Tiere verteilen sich auf die Bereiche Diagnostik, Lehre und Diverses.

 Belastung der Tiere
 Bei der Durchführung der Tierversuche waren 3’669 Tiere (1,9 Prozent aller eingesetzten Versuchstiere) einer schweren Belastung ausgesetzt. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Abnahme um 1’269 Tiere. Die Anzahl der Tiere mit einer mittleren Belastung erhöhte sich um 5’885 Tiere (52’780 Tiere oder 27,7 Prozent der insgesamt eingesetzten Tiere). Die restlichen 134’161 Tiere wurden wenig oder gar nicht belastet.


contact: Madeleine Wetzel, Tel 061 267 94 26 Projektleiterin, Hochbauamt

lead_de: Die Gebäudehülle des Spalentors muss saniert werden. Dazu wird das Tor in der Zeit von Juli 2012 bis voraussichtlich Herbst 2013 eingerüstet. Seiner Bedeutung im Stadtbild und als Baudenkmal entsprechend wird die Gerüstverkleidung mit einem Trompe l’oeil versehen.

title_de: Umfassende Unterhaltsarbeiten am Spalentor

content_de:
Wie jedes andere Bauwerk benötigt auch das Spalentor laufenden Unterhalt und in grösseren Zeitintervallen auch eine Gesamtinstandsetzung des von Wind und Wetter beanspruchten Äussern. Um dem voranschreitenden Substanzverlust entgegenzuwirken, sind Sanierungsmassnahmen nun dringlich. Hochbauamt und Denkmalpflege haben in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro Schwob&Sutter sowie spezialisierten Restaurierungs- und Baufachleuten die Grundlagen für die bevorstehende Restaurierung der Gebäudehülle geschaffen. Die anspruchsvollen Arbeiten vor allem an Verputzen, Naturstein und Holzelementen beginnen im Juli 2012 und werden in Abhängigkeit von Wetter- und Klimaverhältnissen auch das Jahr 2013 beanspruchen.

 Das Baugerüst wird stadtein- und stadtauswärts mit einem Trompe l’oeil geschmückt werden, sodass das Spalentor während der Bauzeit weiterhin sichtbar bleibt. Als Grundlage für das Abbild dient eine Zeichnung, welche von den fotogrammetrischen Aufnahmen abgenommen worden ist.

 Die letzte umfassende Auffrischung der Fassaden an diesem Basler Wahrzeichen hat 1932/1933 stattgefunden. Die aktuellen Schadensbilder an Sandstein- und Verputzoberflächen machen nun eine erneute Sanierung nötig: Der Verputz ist insbesondere an den exponierten Flächen stark abgewittert und in den unteren Partien durch Feuchtigkeitseinwirkung und Salzbelastung geschädigt. Dementsprechend werden der Grundputz der 1930er-Jahre und der Deckputz-Überzug zu erneuern sein. Das Quaderwerk aus Sandstein - es handelt sich zu einem grossen Teil um das robuste Material aus den schon seit über 100 Jahren nicht mehr verfügbaren Brüchen von Degerfelden - ist oberflächlich durch Bewitterung, Frost und die Epoche des «sauren Regens» in Mitleidenschaft gezogen. Weitere Erhaltungsarbeiten gelten dem Holzwerk, vor allem den gewaltigen Torflügeln.

 Die Erfassung der Schäden mittels Schadenskartierung dient als Grundlage für die Planung der anstehenden Arbeiten. Weiterhin wurden materialtechnische Untersuchungen vorgenommen, um einerseits die Verwitterungsursachen und Schadensfortschritte zu verstehen, und um andererseits die Kompatibilität der alten und neuen Materialien zu gewährleisten. Die Sanierung wird im Juli dieses Jahres mit den Einrüstungsarbeiten beginnen und sich voraussichtlich bis ins nächste Jahr ziehen. Für das Projekt sind Kosten in Höhe von ca. CHF 2`000`000 budgetiert.

 Vor der Instandsetzung der 1930er Jahre waren die Rundtürme mit Efeu überwachsen. Nach Absterben einer der grossen Pflanzen, lösten sich bei deren Entfernung grossflächige Verputzpartien ab und gaben so Anlass zur ersten grösseren Sanierung seit der Mitte des 19. Jahrhunderts. Seither prägt die damalige Gestaltung von Putz und Oberflächen das allgemein vertraute Erscheinungsbild. So wurden damals z. B. die alten Anstriche auf den Natursteinteilen entfernt und auf den Bruchsteinmauern ein grob strukturierter Verputz aufgetragen. Die Bewahrung dieses Charakters ist den aktuellen Instandsetzungsmassnahmen zugrunde gelegt.

 Auch die Verschmutzungen von Tauben setzen dem Spalentor zu. Deshalb wird der Taubenschutz ergänzt und erneuert. Die Urin-Problematik in der Tordurchfahrt ruft ebenfalls nach wirksamen Gegenmassnahmen. Da hier allerdings mangelnder Anstand und unzivilisiertes Verhalten einiger Zeitgenossen die auslösende Ursache sind, werden bauliche Vorkehrungen allein keine Lösung schaffen können. Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten wird in unmittelbarer Nähe des Spalentors ein öffentliches WC zur Verfügung stehen.


contact: Dr. Peter Grünenfelder, Staatsschreiber AG, Tel. 062 835 12 52

lead_de: Die Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) versammelte sich heute zu ihrer 67. Plenarver-sammlung auf Schloss Lenzburg unter Aargauer Präsidentschaft. Sie hat eine Aussprache mit dem Bun-desamt für Energie über die Energiewende in der Schweiz geführt, aktuelle Fragen um die Entwicklungen am Euroairport diskutiert und einen Zwischenbericht zum Stand des Aufbaus der Metropolitankonferenz Basel eingeholt und das diesbezügliche weitere Vorgehen beraten.

title_de: Die Nordwestschweiz tagte auf der Lenzburg

content_de:
Umsetzung der Energiewende und Gewährleistung der Versorgungssicherheit

 Im vergangenen Jahr haben der Bundesrat und die eidgenössischen Räte den Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Die Umsetzung der Energiewende bringt grosse Herausforderungen mit sich. Damit sie gelingt, müssen neue Energiequellen, allen voran erneuerbare Energien, bestmöglich erschlossen und gleichzeitig das bestehende Einsparpotential im Energiebereich, insbesondere bei Gebäuden, optimal genutzt werden. Die Energiewende ist ein ambitioniertes Ziel, welches ökonomisch für Wirtschaft und Gesellschaft tragbar gestaltet werden muss und nicht in Widerspruch zur Klimapolitik der Schweiz und den Reduktionszielen für CO2 stehen darf. Dr. Walter Steinmann, Direktor des Bundesamtes für Energie, führte zu dieser Thematik eine Aussprache mit der NWRK und betonte: «Die Energiestrategie 2050 ist eine gemeinsame Herausforderung für Bund und Kantone. Neben Energieeffizienz und dem Zubau erneuerbarer Energien stehen für uns die Themen Netze und Speicherung im Zentrum ».

 Aktuelle Entwicklungen am Euroairport

 Die NWRK ist sich der Schlüsselrolle bewusst, die dem Euroairport Basel-Mulhouse-Freiburg (EAP) für die internationale Erreichbarkeit und den Wirtschaftsstandort des Metropolitanraums Basel und der Nordwest-schweiz zukommt. «Es muss ein gemeinsames Interesse der ganzen Region sein, die Arbeitsplätze und die Attraktivität des EAP zu erhalten», ist der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt Guy Morin überzeugt. Folgerichtig sollten sich alle beteiligten Gebietskörperschaften weiterhin für optimale Rahmenbedingungen für die am Flughafen tätigen Unternehmen einsetzen, wozu insbesondere auch die Rechtssicherheit zählt. Das Plenum der NWRK hat die Bedeutung eines Bahnanschlusses für den EAP unterstrichen und den grenzüberschreitenden Charakter des Projekts hervorgehoben, was eine weiterhin enge Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren bei der Realisierung und Finanzierung notwendig macht.

 Metropolitankonferenz Basel

 Anlässlich der letzten Plenarversammlung der NWRK vom 10. Juni 2011 wurde die Einsetzung der Metropolitankonferenz Basel als Plattform der NWRK beschlossen. Bereits im Januar 2012 wurde die erste Metropolitankonferenz Basel durchgeführt und im Anschluss an die heutige Plenarversammlung NWRK folgt die zweite Konferenz. Die NWRK stellt fest, dass die Einsetzung der Metropolitankonferenz eine positive Dynamik im Raum Basel zur Bündelung der Kräfte ausgelöst hat. Es wurden bereits gemeinsame Positionen zu aktuellen Bundesbeschlüssen in den Bereichen Verkehr sowie Bildung, Forschung und Innovation verabschiedet, die für die Entwicklung und Standortattraktivität des Metropolitanraums Basel von grosser Bedeutung sind und in enger Zusammenarbeit mit den Fachdirektorenkonferenzen erarbeitet wurden. In ihrer künftigen Arbeit wird die Metropolitankonferenz Basel ihren Fokus weiterhin auf die Koordination und gemeinsame Interessenvertretung zu Kernthemen für den Raum legen.

Hinweise

Mehr Informationen über die Nordwestschweizer Regierungskonferenz: www.nwrk.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 284'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein für die Durchführung der Zeitgenössischen Schweizer Tanztage BASEL, Zeitgenössische Schweizer Tanztage in Basel vom 6. bis 9. Februar 2013, CHF 125'000.–

 Theater Fauteuil, Eigenproduktion «Lügen haben junge Beine»», CHF 90'000.–

 Verlag Martin+Schaub Basel, Publikation «Basel – gestern, heute, morgen»», CHF 20'000.–

 Verein Betonfreunde beider Basel (BFBB), Projekt «Port Land» – Auf- und Rückbau Skateanlage im Hafenareal Klybeckquai, CHF 20'000.–

 Verein Basler Bruggelauf, Durchführung des 7. Basler Bruggelauf im August 2012, CHF 15'000.–

 Verein Women’s Master Switzerland, Durchführung des 7. Women’s Masters Basel, CHF 12'000.–


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Ab 1. August sind alle Volksschulen in Schulkreisen organisiert. Die Vorgesetzten der Schulleitungen werden für alle Schulen innerhalb eines Schulkreises verantwortlich sein und nicht mehr primär für eine Schulstufe. Zudem werden Führung und Dienstleistung in der Volksschulleitung organisatorisch und personell getrennt und der Leiter Volksschulen, Pierre Felder, erhält einen Stellvertreter. Die Schulleitungen selbst sind nicht Lehrerinnen und Lehrer mit Nebenjob Schulleitung, sondern leiten ihre Schule hauptberuflich.

title_de: Neuorganisation der Leitungen an der Volksschule

content_de:
Neu sind die Schulen auf Stadtgebiet in vier Schulkreise eingeteilt. Einen fünften Schulkreis bilden die von den Gemeinden Bettingen und Riehen geführten Primarschulen. Für die vom Kanton geführten Schulen gilt: Zu jedem Schulkreis gehören die Primarschulen (inklusive Kindergärten) sowie Orientierungs (OS)- und Weiterbildungsschulen (WBS) des definierten Stadtgebiets und ebenso – wo vorhanden – die sonderschulischen Spezialangebote. Beim Bilden der Schulkreise wurde darauf geachtet, dass sie etwa gleich viele Schulen umfassen und einigermassen ausgewogen sind im Hinblick auf die Zusammensetzung der Bevölkerung. Die Schulkreise bilden aber keine neue Hierarchiestufe zwischen den Schulleitungen eines Standorts und der Volksschulleitung und treten darum in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung. Grundlage für die Schulkreisorganisation und für die Professionalisierung der Schulleitungen bilden die vom Regierungsrat am 26. Juni 2012 beschlossenen Verordnungen Volksschulleitung und Schulleitungen der Volksschulen.

 Die Neuorganisation in Schulkreise (vergleiche beiliegende Karte) ist die konsequente Folge davon, die Volksschule über alle Stufen hinweg als Ganzes zu betrachten und die Hürden zwischen den Stufen abzubauen. Sie berücksichtigt, dass es nach der Harmonisierung der Schulen im Kanton Basel-Stadt während der obligatorischen Schulzeit nur noch zwei Schulstufen geben wird: die Primarstufe und die Sekundarstufe. Neu ist ausserdem, dass die Schulleitung zu einer eigenen Profession wird. Die Schulleiterinnen und Schulleiter sind verantwortlich für den Schulbetrieb und Personalverantwortliche der Lehrerinnen und Lehrer. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten sie mehr Leitungszeit.

 Der Leiter respektive die Leiterin eines Schulkreises hat die Aufsicht über die Schulleitungen und die Schulstandorte des entsprechenden Stadtgebiets und trägt somit die Verantwortung für die gesamte Schulzeit eines Kindes vom Kindergarten bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit. Haben die Eltern ein Anliegen, wenden sie sich zuerst an den Klassenlehrer respektive die Klassenlehrerin. Kann das Problem nicht gelöst werden, ist die Schulleitung die nächste Ansprechperson. Nachher ist der Leiter respektive die Leiterin eines Schulkreises zuständig, wenn notwendig befasst sich am Schluss der Leiter Volksschulen mit dem Anliegen.

 Die Leiterinnen und Leiter der neuen Schulkreise sind: Doris Ilg (Schulkreis I), Gaby Jenö (Schulkreis II), Flavio Tiburzi (Schulkreis III), Anita Crain (Schulkreis IV). Die Gemeindeschulen von Bettingen und Riehen bilden einen eigenen Schulkreis mit eigener Organisation. Christian Griss wird neuer Leiter Dienste und in dieser Funktion stellvertretender Leiter Volksschulen.


contact: Luzia Wigger Stein, Tel. 061 / 267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat Roger Reinauer, Tel. 079 / 653 18 01 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt

lead_de: Informationsanlass zum Thema Erdbebenertüchtigung -- Gemäss Studien stellt das Erdbebenrisiko in der Schweiz die grösste Naturgefahr dar. Der Kanton Basel-Stadt ist davon in besonderem Masse betroffen. Zahlreiche Bauten in Basel sind jedoch nicht erdbebensicher gebaut. Vor diesem Hintergrund führt das Bau- und Verkehrsdepartement in Kooperation mit dem Basler Bauforum am Montag, 13. August 2012, einen Informationsanlass durch.

title_de: Grossteil der Basler Bauten halten Erdbeben nicht Stand

content_de:
Eine Studie des Bundesamtes für Zivilschutz ergab, dass das Erdbebenrisiko in der Schweiz die grösste Naturgefahr darstellt. Gemäss aktuellen Angaben der Gefährdungskarten «Swiss Hazard Map» ist die Erdbebengefahr in der Schweiz für die Region Basel und für das ganze Wallis am grössten.

 Die Gebäude der Stadt wie auch der Region Basel sind jedoch zum grössten Teil nicht erdbebensicher gebaut. Damit gewährleistet ist, dass Neubauten erdbebentauglich erstellt und bestehende Bauten angemessen ertüchtigt werden, ist es zwingend notwendig, dass die Vorgaben der SIA zur Erdbebenertüchtigung verbindlich einzuhalten sind (SIA-Normen 260 ff. für Neubauten und SIA-Merkblatt 2018 für Umbauten).

 Die SIA legt den Normen eine Erdbebenstärke zugrunde, wie sie statistisch einmal in rund 475 Jahren auftritt. Damit ist die reale Eintrittsmöglichkeit eines sehr folgenschweren Ereignisses abgedeckt. Gemäss SIA-Regelung sind nicht nur Neubauten erdbebentauglich auszugestalten, auch bestehende Gebäude sind - auch im Rahmen von Sanierungen mit Eingriffen in die Tragstruktur, Aufstockungen sowie beim Erstellen von Auf- und Anbauten - erdbebentauglich nachzurüsten.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt organisiert zusammen mit dem Basler Bauforum einen Informationsanlass am 13. August 2012. Dazu sind Fachpersonen, Investoren und private Hauseigentümer herzlich eingeladen.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
für den Ausbau eines Pausenraumes und die Erweiterung des Flurbereichs sowie für einen Kiosk mit Küche in der Berufsfachschule Basel dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 915'000 Franken beantragt. Der Aufenthalts- und Lernbereich im Schulhaus an der Kohlenberggasse 11 ist aufgrund der gestiegenen Schülerzahlen zu klein. Zudem brauchen die Lernenden aufgrund der verkürzten Mittagspausen und den Zwischenstunden einen Aufenthaltsraum mit Verpflegungsmöglichkeit. (Auskunft: Patrizia Guarnaccia, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Gassmann, CVP) betreffend «Tram-Museum für Basel» als erledigt abzuschreiben. In kulturpolitischer Hinsicht misst der Regierungsrat der Realisierung eines staatlich finanzierten Trammuseums keine Priorität zu. Sie steht aber einer privaten Initiative als Beitrag zum Kulturleben in Basel positiv gegenüber. Daher begrüsst der Regierungsrat die positive Entwicklung zur Gründung eines durch den Tramclub Basel und die Genossenschaft Tram-Museum Basel privat finanzierten und betriebenen Tram-Museums. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Stefan Häberli, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 46)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ernst Jost, SP) «für den Fussgängerzugang von der Margarethenbrücke zu den Perrons des Bahnhofs SBB) als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat teilt dieses Anliegen und hat das auch schon mehrfach bekräftigt. Unterdessen hat die SBB, auch auf Druck des Regierungsrates, die Planungen für einen Abgang ab der Margarethenbrücke zu den Perrons 7 und 8 durchgeführt. Das Vorhaben befindet sich zurzeit im eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren. Vorgesehen ist, dass das zuständige Bundesamt die Baubewilligung im August erteilen kann, sodass die Treppenzugänge bis Ende 2012 realisiert sind. Weitere Perronzugänge ab der Margarethenbrücke sind kurzfristig nicht realisierbar und könnten nur mit beachtlichen finanziellen Mitteln sowie grossen baulichen Eingriffen in die Gleistopologie ermöglicht werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5697 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Strassenlinien sowie die Umgestaltung der Hauptstrasse in Bettingen, Abschnitt Mennweg bis Wyhlenweg, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile, genehmigt. Im Zusammenhang mit dieser letzten Etappe der Gesamtsanierung der Hauptstrasse sind geringfügige Anpassungen des Strassenverlaufs sowie eine Neugestaltung der Grünanlage im Bereich zwischen Strasse und Baugebiet vorgesehen. Zugunsten der Grünanlage wird auf die 1951 geplante Begradigung der Strasse verzichtet. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

30 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

7 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der Dr. Maike Heimann für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Delegierte der pharmazeutischen Industrie in die gemeinsame Tierversuchskommission gewählt:

PD Dr. Alessandra Bergadano


contact: Anita Joss, Tel. 0041 (0)78 815 96 19 Präsidentin der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2012 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 591’500 Franken.

title_de: Erste Tranche 2012 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2012 unterstützt werden. Die 19 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 591’500 Franken.

 Unterstützt werden folgende Projekte:

 CHF   26'000	für Einkommensverbesserung für Frauen, Burkina Faso
 CHF   37'000	für bessere Lebensbedingungen für Behinderte, Nordindien
 CHF   18'000	für medizinische Bibliotheken, Kongo
 CHF   40'000	für die Unterstützung Jugendlicher, El Salvador
 CHF     8'000	für Lehrgänge zur Ausbildung von Leprakranken, Vietnam
 CHF     8'500	zur Unterstützung der Universität in Balti, Moldawien
 CHF     7'000	für den Aufbau einer neuen Produktionsstätte, Ecuador
 CHF   45'000	für ein Open Forum, Konfliktlösungen, Palästina
 CHF   20'000	für psychosoziale und schulische Unterstützung, Kolumbien
 CHF   17'000	für den Aufbau eines lokalen Fernsehsenders, Mikronesien
 CHF   55'000	für Frauenhaus , Bosnien-Herzegowina
 CHF   30'000	für ein Familienstärkungsprogramm, Äthiopien
 CHF   25'000	für den Einsatz von Pick-ups bei Kleinbauernfamilien, Kenia
 CHF   30'000	für mobile Trainer/Trainerinnen, Myanmar
 CHF   20'000	für Mobiliar in der Gemeinde Van, Türkei
 CHF   30'000	für hochwertige Schulbildung benachteiligter Kinder, Niger
 CHF   50'000	für nachhaltige Landwirtschaft, Guatemala
 CHF   25'000	für kommunale Wasserversorgung, Uganda
 CHF 100'000	für Minenräumeinsatz, Mosambik

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 1’058’500 Millionen Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2012 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Samuel Hess, Telefon +41 (0)76 367 85 38 (12.00 bis 13.30 Uhr) Leiter Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt will mit der China Business Platform den wirtschaftlichen Austausch der Region Basel mit China erleichtern und intensivieren. Das Pilotprojekt ist auf vorerst vier Jahre angelegt. Die Kooperation mit weiteren regionalen Partnern ist geplant und erwünscht.

title_de: Kanton Basel-Stadt lanciert China Business Platform

content_de:
Die China Business Platform (CBP) ist eine Initiative des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Städtepartnerschaft Basel-Shanghai und verfolgt das Ziel, den wirtschaftlichen Austausch mit China zu erleichtern und zu intensivieren. Die Plattform wird ab Herbst 2012 schrittweise aufgebaut. Organisationen, die sich bereits um den wirtschaftlichen Austausch mit China bemühen, werden in das Konzept integriert, und neue Dienstleistungen werden subsidiär zu bestehenden aufgebaut. Für die Pilotphase 2012 bis 2015 hat der Regierungsrat zu Lasten des Standortförderungsfonds ein Budget von maximal einer Million Franken genehmigt. Geplant ist eine Zusammenarbeit mit weiteren regionalen Partnern mit Schwerpunkt Nordwestschweiz, insbesondere mit dem Kanton Jura. Angestrebt wird zudem eine Teilfinanzierung des Projektes durch den Bund.

 Die CBP macht chinesische Unternehmen auf die Region Basel aufmerksam und erleichtert ihnen die ersten Schritte in der Schweiz. Eine Anlaufstelle im Technologiepark Basel wird Inkubatorräumlichkeiten, Beratung und ein Netzwerk von Kooperationspartnern anbieten. Diese Dienstleistungen unterstützen die Aktivitäten der BaselArea, die für die Akquisition ausländischer Unternehmen hauptverantwortlich ist.

 Umgekehrt analysiert die CBP mit kleinen und mittelgrossen Unternehmen aus der Region, die in den chinesischen Markt investieren wollen, deren Chancen und Risiken. Firmen, die den Markteintritt in China planen, können an ausgewählte Partner in China vermittelt werden.

 Die CBP bringt zudem verschiedene Akteure mit Know-how und wirtschaftlichem Interesse an China zusammen. Events und regelmässige Besuche von Wirtschaftsdelegationen in China und in der Region Basel verstärken den Austausch und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sowie innerhalb der Region.


contact: Simon Kettner, Tel. 061 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Die Erhebung der Verkehrsentwicklung zwischen 2010 und 2011 zeigt, dass der Autoverkehr auf dem Basler Stadtstrassennetz rückläufig ist. Im ersten Jahr nach der Annahme des Gegenvorschlags zur Städte-Initiative ging der Autoverkehr um knapp 1% zurück. Gemäss Gegenvorschlag muss der Autoverkehr auf dem Stadtstrassennetz innerhalb von zehn Jahren um 10% gesenkt werden. Um zu beurteilen, mit welchen Massnahmen dieses Ziel am besten erreicht werden kann, beauftragt das Bau- und Verkehrsdepartement externe Experten mit einer Studie.

title_de: Autoverkehr nimmt in Basel leicht ab - Externer Studienauftrag soll aufzeigen, wie das gesetzliche Reduktionsziel von 10% bis 2020 erreicht werden kann

content_de:
Die neuen Verkehrszahlen zeigen, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) auf dem Basler Stadtstrassennetz im letzten Jahr um 0,8% gesenkt werden konnte. Dies trotz eines leichten Anstiegs der Wohnbevölkerung um 0,5%. Auf den Nationalstrassen im Kanton Basel-Stadt hingegen hat der Autoverkehr um 3% zugenommen.

 Damit ist Basel im ersten Jahr der Umsetzung des Gegenvorschlags zur Städte-Initiative nahezu auf Kurs. In den kommenden Jahren sind aber weitere, grosse Anstrengungen notwendig, wenn das Reduktionsziel von 10% erreicht werden soll. Ein Problem dabei stellt das stetige Verkehrswachstum auf den Autobahnen dar, das zunehmend zu Kapazitätsproblemen und damit zu Ausweichverkehr auf das Stadtstrassennetz führt.

 Parallel zur aktuellen Verkehrspolitik beauftragt das Bau- und Verkehrsdepartement externe Experten mit der Untersuchung, wie das gesetzliche Reduktionsziel von 10% innert zehn Jahren erreicht werden kann. Drei Verkehrplanerteams bewerten im Rahmen dieses Studienauftrags die laufenden und die bereits geplanten Einzelmassnahmen und schätzen ihre Wirkung ab. Zudem sollen sie zusätzliche Massnahmen zur Reduktion des Autoverkehrs vorschlagen, die technisch und politisch umsetzbar sind und bis 2020 Wirkung zeigen. Mit dem Studienauftrag beabsichtigt das Bau- und Verkehrsdepartement den breiten und unterschiedlichen Erfahrungshintergrund der Planerteams für die Umsetzung des Gegenvorschlags zur Städteinitiative nutzbar zu machen.

 Die aktuelle Basler Verkehrspolitik umfasst u.a. den Ausbau des öffentlichen Verkehrs (z.B. Erweiterung Tramnetz, Stärkung S-Bahnsystem), die Verkehrsberuhigung in den Wohnquartieren (z.B. Erweiterung Tempo 30-Zonen, zusätzliche Begegnungszonen) und die Förderung des Veloverkehrs. Im kommenden Jahr beginnt zudem die Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung und des Verkehrskonzepts für eine fussgängerfreundliche und attraktive Innenstadt.


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Staatsanwaltschaft hat ihre Voruntersuchung gegen eine Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorates eingestellt. Die kürzlich in der Weltwoche erhobenen Verdächtigungen und Anschuldigungen entbehren demnach jeder Grundlage. Die Staatsanwaltschaft fand keine Hinweise darauf, dass sich die Mitarbeiterin in irgendeiner Hinsicht nicht korrekt verhalten hat.

title_de: Ermittlungen gegen BVD-Mitarbeiterin eingestellt

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchung gegen eine Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorates mit einer Nichtanhandnahme-Verfügung eingestellt hat. Ihr wurde in einem Weltwoche-Artikel vorgeworfen, dass sie einen Exponenten aus dem Basler Rotlichtmilieu bevorzugt behandelt habe. Die Vorwürfe und Verdächtigungen erwiesen sich als gegenstandslos.

 Angesichts der in der Weltwoche erhobenen offensichtlich haltlosen Vorwürfe und Verdächtigungen prüft das BVD rechtliche Schritte gegen die Weltwoche.

Hinweise

Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Staatsanwaltschaft ihre Voruntersuchung gegen eine Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorates mit einer Nichtanhandnahme-Verfügung eingestellt hat. Ihr wurde in einem Weltwoche-Artikel vorgeworfen, dass sie einen Exponenten aus dem Basler Rotlichtmilieu bevorzugt behandelt habe. Die Vorwürfe und Verdächtigungen erwiesen sich als gegenstandslos.

 Angesichts der in der Weltwoche erhobenen offensichtlich haltlosen Vorwürfe und Verdächtigungen prüft das BVD rechtliche Schritte gegen die Weltwoche.


lead_de: Am nächsten Samstag ist „Bündelitag“ und die Sommerferien beginnen. Damit die Ferien aber nicht zum Albtraum werden, möchten Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft einige „goldene Regeln“ in Erinnerung rufen. Diese können dazu beitragen, dass man nicht Opfer einer Straftat wird.

title_de: Ferienzeit ist auch die Zeit der Einbrecher und Trickdiebe

content_de:
Einbrecher sind gut organisiert und arbeiten professionell. Entsprechend gross sind auch die Anstrengungen der Behörden, ihnen das Handwerk zu legen. Diese Bemühungen zur Verhinderung von Einbrüchen laufen auf verschiedenen Schienen. So ist die tägliche Lageanalyse die Grundlage für die gezielte operative Tätigkeit. Zudem wurde die Patrouillentätigkeit der Fahnder in Zivil und der Polizei in Uniform verstärkt und die daraus resultierenden Festnahmen von Einbrechern, Trick- und Taschendieben wirken abschreckend.

 Ganz wichtig ist auch die Mithilfe der Bevölkerung. Wer immer in seiner Nachbarschaft verdächtige Gestalten und Wahrnehmungen ausmacht, soll unverzüglich die Polizei über die Notrufnummer 117 informieren. Dies ermöglicht es, im betreffenden Quartier raschmöglichst viele Polizeikräfte zusammenzuziehen und erhöht die Chance, Einbrecher und Einbrecherinnen auf frischer Tat zu ertappen.

 Parallel dazu setzt die Polizei auf Beratung, Prävention und Aufklärung. So beginnt Ende Woche auf der Achse Bahnhof bis Riehen eine Plakataktion unter dem Motto «Einbruch – nicht bei mir!». Dann ist auch das Infomobil der Basler Polizei unterwegs und macht in den Quartieren Station, so etwa morgen Mittwoch im Kleinbasel am Wettsteinplatz und später in Kleinhüningen, oder am Donnerstag ganztags in Grossbasel am Tellplatz und am Vogesenplatz im St. Johann. Hier stehen den Quartierbewohnern die Spezialisten für das jeweilige Quartier für alle Fragestellungen zur Verfügung und geben auch gerne Rat, wie man sich vor Einbrechern schützen kann. Auch in den folgenden Tagen wird das Infomobil in der ganzen Stadt an wechselden Standorten Station machen und es werden Flyer zur Einbruchsprävention verteilt. Der Flyer kann auch unter der Adresse http://www.polizei.bs.ch/einbruch_de.pdf heruntergeladen werden.

 Mit einigen einfachen Regeln und Tipps kann man mithelfen, einen Einbruch gerade auch während der Ferienabwesenheit zu verhindern:

Bitten Sie Nachbarn/Freunde/Bekannte auf Ihre Wohnung oder Ihr Haus aufzupassen.  - Nachbarn/Verwandte/Bekannte über Abreise- und Rückreisezeitpunkt informieren, damit diese im Rahmen der Nachbarschaftshilfe eine Auge auf Ihre Wohnung/Haus haben - Die Rollläden sollten regelmässig geöffnet bzw. geschlossen werden - Installieren Sie eine Zeitschaltuhr für die Innenbeleuchtung - Hinterlassen Sie auf dem Telefonbeantworter keinen Ansagetext, welcher Hinweise auf Ihre Abwesenheit gibt - Überfüllte Briefkästen und vor der Türe aufgestapelte Zeitungen weisen auf Ihre Abwesenheit hin. Briefkästen sollten deshalb regelmässig geleert werden.  - Schliessen Sie alle Fenster und Türen (auch Garage, Keller, Dachfenster, Balkontüre) - Deponieren Sie Wertsachen, Dokumente etc. in einem Tresor oder einem Bankschliessfach

 Auch gegen Taschen- und Trickdiebe kann man sich gut schützen, indem man einige Regeln beherzigt:

Tragen Sie Geld, Schecks, Kreditkarten und Papiere immer in verschiedenen verschlossen Innentaschen Ihrer Kleidung  - Tragen Sie Ihre Tasche nicht lose über der Schulter und halb auf dem Rücken - Legen Sie Ihr Portemonnaie beim Einkauf nicht in die Einkaufstasche oder einen Einkaufswagen, sondern tragen Sie Ihr Geld in einem verschlossenen Innentasche - Bei Diebstahl des Portemonnaies verständigen sofort über die Notrufnummer 117 die Polizei und sperren Sie ihre EC/Kreditkarte - Benutzen Sie im Ausland einen Brustbeutel, eine Gürtelinnentasche oder einen Geldgürtel

 Ganz generell empfiehlt sich ein gesundes Misstrauen gegenüber Unbekannten. Und auch im Ausland und in den Ferien gilt: Lieber einmal zuviel die Polizei  alarmieren als einmal zuwenig.


contact: Lic. iur. Philipp Waibel Bereichsleiter Gesundheitsdienste Basel Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00

lead_de: Die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste veröffentlicht heute den dritten Monitoringbericht über den Suchtbereich im Kanton Basel-Stadt. Auftraggeber ist das Interdepartementale Führungsgremium Sucht (IFS). Ziel ist es, mit der fortlaufenden alljährlichen Veröffentlichung eine möglichst bedarfsgerechte, flexible und zeitnahe Steuerung des Suchthilfeangebots in Basel-Stadt zu gewährleisten. Im Bericht findet sich ein Überblick über aktuelle Themen und Entwicklungen im Suchtbereich sowie eine zusammenfassende Darstellung prägnanter Kennzahlen der Nutzung von Angeboten kantonaler und privater Träger der Suchthilfe.

title_de: Jahresbericht zur Suchtpolitik und Monitoring des Suchtbereichs Basel-Stadt für das Jahr 2012 erschienen

content_de:
Der Monitoringbericht 2012 ist der dritte von der Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste Basel-Stadt veröffentlichte Bericht in Folge und gibt einen Überblick über die Kennzahlen der Nutzung des Suchthilfeangebots (ambulante und stationäre Therapie, Schadensminderung) sowie über die Aktivitäten im Bereich der Prävention und Repression im Kanton. Bezüglich des Suchtmittelkonsums beschränkt sich der Bericht auf die Substanzen Alkohol, Heroin, Kokain, Cannabis sowie auf die Glückspielsucht.
 Die Zahlen aus den Jahren 2009 und 2010 wurden um die aktuellsten Suchtstatistiken aus dem Jahr 2011 ergänzt. Die Auslastung im Suchthilfebereich Basel-Stadt verweilt im Dreijahresvergleich stabil auf hohem Niveau.

 Einige Zahlen aus dem Monitoringbericht 2012

 Insgesamt wurden im Jahr 2010 in den Beratungsstellen 2'421 (2010: 2’706) Personen mit 12’099 (2010: 11’481) Beratungsgesprächen betreut.
 In den Einrichtungen mit einer substitutionsgestützten Behandlung (Methadon und Heroin) wurden insgesamt 1’140 (2010: 1'116) Personen behandelt.
  Im Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) wurden im Jahre 2011 720 (2010: 761) Personen stationär behandelt. In Therapieeinrichtungen des Kantons Basel-Stadt (Spektrum, Stadtlärm und Gilgamesch) befanden sich 65 (2010: 65) Personen, davon waren 25 aus dem Kanton Basel-Stadt, 45 aus der übrigen Schweiz.
 Im Bereich der Schadensminderung verzeichneten die drei Basler Kontakt- und Anlaufstellen pro Öffnungszeit durchschnittlich 213 (2010: 212) Besuchende.
 Zusammenfassend gibt es keine signifikanten Veränderungen bei der Anzahl Klientinnen und Klienten im ambulanten und bei der Belegung im stationären Bereich. Die Nutzung der Einrichtungen aus der Schadensminderung verweilt stabil auf hohem Niveau.

 Ausgewählte aktuelle Themen der Suchtpolitik Basel-Stadt

 Schwerpunktthemen im Kanton sind neue Abhängigkeitserkankungen (insbesondere unkontrollierbares Glücksspiel, exzessiver PC- und Internetkonsum, Kauf- und Sexsucht), zu denen ein Projekt in Kooperation zwischen den Gesundheitsdiensten Basel-Stadt und den Universitären Psychiatrischen Kliniken umgesetzt wird. Ziel ist es, ein integriertes Versorgungsmodell für Verhaltenssüchte zu etablieren. Des Weiteren erfolgt im Rahmen von Projekten eine Bedarfsklärung für die Zielgruppen Jugendliche sowie ältere Personen (Thema Sucht im Alter). Darauf basierend werden Massnahmenempfehlungen abgeleitet.

 Auch der dritte Jahresbericht kam unter der Mitwirkung des Justiz- und Sicherheitsdepartements, dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Bau- und Verkehrsdepartement, Gesundheitsdepartement und Erziehungsdepartement sowie der Staatsanwaltschaft, der Universitären Psychiatrischen Kliniken und privater Institutionen im Suchtbereich zustande.

 Der Bericht ist auf der Homepage der Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements veröffentlicht.  www.gesundheitsdienste.bs.ch


lead_de: Das Basler Appellationsgericht hat heute in einem Entscheid festgehalten, dass die sogenannte „Fümoar-Lösung“ nicht zulässig ist: Auch die Restaurationsbetriebe, die sich dem Verein Fümoar angeschlossen haben, sind öffentlich zugänglich und unterstehen deshalb dem in Basel geltenden Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Räumen. Angesichts der klaren Rechtslage ruft das Bau- und Verkehrsdepartement die Fümoar-Betriebe dazu auf, die Umsetzung des vom Stimmvolk beschlossenen Rauchverbots nicht durch einen Weiterzug der Rekurse noch länger zu blockieren.

title_de: Entscheid des Appellationsgerichts: „Fümoar-Lösung“ ist nicht zulässig

content_de:
Mit dem heute ergangenen Gerichtsurteil in zwei Fällen, in denen arbeitsrechtliche Aspekte in Fümoar-Betrieben zum Entscheid anstanden, hat das Basler Appellationsgericht festgehalten, dass die sogenannte «Fümoar-Lösung» nicht zulässig ist. Demnach gilt das Rauchverbot in öffentlichen Lokalen auch in den Restaurationsbetrieben des Vereins Fümoar. Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass seine Anstrengungen, das Rauchverbot auch in diesen Lokalen durchzusetzen, im Einklang mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in Basel-Stadt stehen.

 Die beiden bisher behandelten Pilotfälle des BVD, bei denen es nicht wie in den soeben entschiedenen Fällen um arbeitsrechtliche Aspekte geht, sondern um die Durchsetzung des Rauchverbots generell, sind mit dem heutigen Urteil bestätigt worden. Die zwei Pilot-Fälle sind zurzeit beim Regierungsrat hängig und werden in Kürze ebenfalls dem Appellationsgericht zum Entscheid überwiesen.

 Bisher sind bereits über 100 Restaurationsbetriebe des Vereins Fümoar vom Bau- und Gastgewerbeinspektorat kostenpflichtig verwarnt worden, weil sie sich weigern, das 2008 in Volksabstimmung beschlossene Rauchverbot zu befolgen. Die meisten dieser Betriebe haben gegen die Verwarnungen rekurriert. Um das Verfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen, hat das BVD diese Verfahren mit der Ausnahme von zwei Pilotfällen bislang sistiert.

 Mit dem heute vorliegenden Gerichtsurteil kann davon ausgegangen werden, dass diese beiden Rekurse vom Appellationsgericht zu gegebener Zeit ebenfalls abgewiesen werden. Die übrigen rund 100 sistierten Fälle werden daher vom BVD nun im Sinne des Gerichtsurteils behandelt. Das für die Umsetzung des Rauchverbots zuständige Bau- und Gastgewerbeinspektorat wird seine Kontrolltätigkeit fortführen und weiterhin kostenpflichtig verwarnen. In letzter Konsequenz führt das bei renitenten Betrieben zum Entzug der Betriebsbewilligung.

 Der Verein Fümoar hat bekanntlich in Aussicht gestellt, dass er die Verfahren betreffend die Zulässigkeit seines Vereinsmodells bis ans Bundesgericht weiterziehen wird. Die Chancen, dass der Verein dort Erfolg haben wird, erachtet das BVD als minimal,. Das Departement erwartet, dass der Verein Fümoar den vorliegenden Gerichtsentscheid nach Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung akzeptiert und die Rekurrenten dazu bewegt, ihre Rekurse zurückzuziehen. Damit würden die bereits ausgesprochenen kostenpflichtigen Verwarnungen anerkannt und das in den Volksabstimmungen vom 28. September 2008 beschlossene und am 27. November 2011 bestätigte Rauchverbot könnte umgesetzt werden.


contact: Mathieu Harnist Telefon +41(0)61 267 63 46 Projektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Bis Ende Juni 2012 werden die Werkleitungsarbeiten im Morgartenring so weit fortgeschritten sein, dass am Montag, 2. Juli 2012, die Strassenbauarbeiten beginnen können. Diese werden bis am 7. September 2012 in zwei Etappen realisiert. Während der Verkehr in Fahrtrichtung Laupenring im Einbahnregime im Morgartenring zirkulieren wird, muss derjenige Richtung Wasgenring umgeleitet werden. Dies gilt auch für die Buslinie 36.

title_de: Morgartenring: Strassenbauarbeiten erfordern Umleitungen

content_de:
Am Montag, 2. Juli 2012, können auf der Baustelle Morgartenring die Strassenbauarbeiten in Angriff genommen werden. Sie dauern bis zum 7. September 2012. Die Arbeiten erfolgen in zwei Etappen. Der Verkehr in Fahrtrichtung Laupenring wird im Einbahnregime während der ganzen Bauzeit den Morgartenring passieren können. In umgekehrter Fahrtrichtung, Richtung Wasgenring, braucht es aber eine Umfahrung. Dies gilt auch für den Bus der Linie 36.

 Die erste Bauetappe - Abschnitt Im langem Loh bis Wanderstrasse - erfolgt vom 2. Juli bis 10. August 2012 und sieht in Fahrtrichtung Wasgenring eine Umfahrung über die Wanderstrasse, Gotthelfstrasse und Allschwilerstrasse zurück in den Morgartenring vor. Für die zweite Bauetappe vom 13. August bis 7. September 2012 – Abschnitt Wanderstrasse bis General Guisan-Strasse – ist eine Umfahrung über die General Guisan-Strasse, die Tödistrasse und die Wanderstrasse zurück in den Morgartenring vorgesehen. Der Bauablauf wurde derart abgestimmt, dass die Umleitung durch die «Schulzone» Gotthelfstrasse ausschliesslich während der Schulsommerferien erfolgt.

 Entlang der Umfahrungsrouten müssen in dieser Zeit zugunsten der BVB-Busse und der Sicherheit der Velofahrenden teilweise Parkflächen aufgehoben werden. Die Regelung der Kreuzungen erfolgt in den Spitzenzeiten mit Hilfe von Verkehrswachen. Die Tempo-30-Zonen werden aufrecht erhalten. Zudem werden Geschwindigkeits-Informations-Anzeiger aufgestellt. Die Zufahrten zu den Liegenschaften im Morgartenring werden zum Teil erschwert und eine gewisse Zeit nicht möglich sein. Die Betroffenen werden rechtzeitig über die notwendigen Sperrungen informiert.

 Während der ersten Bauetappe bis zum 10. August 2012 ist die Gotthelfstrasse nur in Fahrtrichtung Nord, Richtung Allschwilerstrasse, befahrbar. Als Ersatz für die Bushaltestelle Rigistrasse der Buslinie 36 am Morgartenring wird eine provisorische Bushaltestelle in der Wanderstrasse, beim Übergang Bahndamm, eingerichtet. Während der zweiten Bauetappe bis 7. September 2012 wird die Haltestelle General Guisan-Strasse der Buslinie 36 am Morgartenring in Fahrtrichtung Wasgenring provisorisch auf die Höhe der Liegenschaft General Guisan-Strasse 79 verschoben.


contact: Dominique König-Lüdin Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 312 94 34

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates bescheinigt der Arbeit von Regierung und Verwaltung für das vergangene Jahr im Allgemeinen eine hohe Qualität. Etwas besorgt ist sie über die Führungsvakanzen in der Universitären psychiatrischen Klinik sowie über die Kontroverse zwischen Regierungsrat und Gerichten bzw. Staatsanwaltschaft. Im Fokus der GPK standen auch die Grundregeln für die Besetzung und Sicherstellung der Objektivität bei regierungsrätlichen Kommissionen.

title_de: Die Geschäftsprüfungskommission erteilt der Basler Verwaltung auch für das vergangene Jahr meist – aber nicht durchwegs – gute Noten

content_de:
Die GPK hat zur Beurteilung der Arbeit der Staatsverwaltung viele themenspezifische Hearings durchgeführt und den Verwaltungsbericht des Regierungsrats im Detail geprüft. Zustimmung erhalten die Bemühungen um Chancengleichheit beim Arbeitgeber Basel-Stadt und das Justiz- und Sicherheitsdepartement für die Gestaltung des Runden Tisches «Prostitution». Positiv bewertet die GPK auch die Absicht des Kantons, die Paritätischen Kommissionen zur strikten Einhaltung der Bundesgesetzgebung im Bereich der entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzufordern und damit Dumpinglöhnen, Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit entgegenzuwirken. Weiter liess sie sich von der Qualität des Bau- und Gastgewerbeinspektorats überzeugen, welches in der Öffentlichkeit immer mal wieder kritisch beurteilt wird. Und schliesslich konnte der langjährige Disput mit der Abteilung Kindes- und Jugendschutz im letzten Jahr gewinnbringend versachlicht werden.

 Unabhängigkeit in Kommissionen ein Muss

 Auch dieses Jahr setzte sich die GPK für eine übersichtlichere Gestaltung der regierungsrätlichen und departementalen Kommissionen ein. Im Fokus standen die Mechanismen zur Sicherstellung der Objektivität und Unabhängigkeit, speziell bei Kommissionen mit Aufsichtspflicht wie der Justizkommission, der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte sowie die Psychiatrierekurskommission. Die Nachfragen der GPK stiessen bei den verantwortlichen Stellen teilweise auf Unverständnis, da ihnen die gesetzlichen Grundlagen ausreichend erscheinen und sie keinen Anlass für Kritik sehen. Der Vorschlag, Aufsichtskommissionen interkantonal zu besetzen, wird zudem vehement abgelehnt. Die GPK zweifelt nicht an den gesetzlichen Vorgaben. Sie erachtet es aber als wichtig, dass allfälligen Befangenheits-Vorwürfen gegenüber diesen Kommissionen – und mit solchen ist die GPK mehrfach konfrontiert  – auch über die gesetzlichen Grundlagen hinaus entgegengewirkt wird.

 Spannungen in der Universitären Psychiatrischen Klinik

 Intensiver befasst hat sich die GPK mit den Konflikten zwischen Belegschaft und Leitung in der Universitären Psychiatrischen Klinik (UPK), welche verschiedentlich auch nach Aussen getragen wurden. Neben der überlangen Vakanz auf dem Chefarztposten hatte vor allem auch die Neuausrichtung der wissenschaftlichen Forschung für Unruhe gesorgt. Zudem musste eine grosse Distanz zwischen Basis und Klinikleitung festgestellt werden. Bereits im letzten Herbst bemängelte die GPK die Absenzen und Nebentätigkeiten der Klinikleitung, was inzwischen auch im Grossen Rat diskutiert worden ist. Unabhängig von der Rechtmässigkeit des vielfältigen Engagements des inzwischen abgetretenen Klinikleiters wäre es nach Ansicht der GPK der angespannten Situation dienlich gewesen, wenn die UPK in dieser Umbruchzeit enger geführt gewesen wäre. Entsprechend erwartet sie eine baldige Neubesetzung des Chefpostens und die Vorgabe, dass dieser insbesondere Leitungsaufgaben umfasst.

 Offene Fragen zu Budget und Personalbedarf bei Gerichten und Staatsanwaltschaft

 Die Fragen nach der Stellung der Gerichte im Staatsgefüge und dem Grad ihrer Selbständigkeit sind Gegenstand eines Gutachtens, welches in die Kompetenzstreitigkeit zwischen Regierungsrat und Gerichten einfliessen soll. Konkret muss dabei geklärt werden, was unter dem Begriff der Justizverwaltung zu subsumieren ist, da diese verfassungsmässig in der Verantwortung der Gerichte steht. Unabhängig davon ergeben sich für die GPK Zweifel an der Systematik des aktuellen Budgetierungsprozesses bei den Gerichten, welcher eine Budgetüberschreitung von Beginn weg vorsieht.

 Auch bei der Staatsanwaltschaft wartet man auf die Ergebnisse einer externen Untersuchung, mit dem Fokus auf der Aufbau- und Ablauforganisation. Davon abhängig ist die zweite Etappe der Personalaufstockung infolge der Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung. Schon jetzt scheint die Staatsanwaltschaft durch die Personalsituation stark beeinträchtigt in ihrer Arbeit, musste sie doch mit einer Verzichtsplanung reagieren und die Verfolgung weniger gravierender Tatbestände zurück- oder gar ausstellen. Die GPK steht dieser Entwicklung skeptisch gegenüber und wünscht sich eine baldige Klärung der Situation.

 Rechtsgrundlage für Staatsschutz-Aufsicht muss verbessert werden

 Nachdem 2010 in Basel-Stadt die schweizweit erste kantonale Staatsschutzaufsicht installiert werden konnte, fanden im Berichtsjahr erste Kontrollen statt, mit zufriedenstellenden Ergebnissen. Noch ungenügend ist dagegen die Rechtsgrundlage, welche bezüglich der Aufsichtskompetenzen einigen Interpretationsspielraum offen lässt. Entsprechend wichtig ist die Ausarbeitung des neuen Nachrichtendienstgesetzes des Bundes, welches dieser Tage in die Vernehmlassung gehen sollte. Die GPK erwartet, dass die Bedürfnisse der kantonalen Aufsicht und Oberaufsicht über den Staatsschutz dabei berücksichtigt werden.

 Mit ihrem letzten Jahresbericht in dieser Legislatur versucht die GPK auch einige künftige Diskussionen anzustossen, welche der Rechtmässigkeit, Transparenz und Effizienz staatlichen Handelns dienlich sind. So wünscht sie sich noch mehr Gesprächsbereitschaft und selbstkritische Analyse von Verwaltungsstellen, um die Verbindungen zum Milizparlament und speziell dessen Oberaufsichtskommissionen noch zu verbessern. Weiter verfolgt werden etwa die Aufsichtsmechanismen über die Basler Kantonalbank und der Schutz vor Befangenheit bei Verwaltungsmitarbeitenden.

Hinweise

Der GPK-Bericht für das Jahr 2011 ist unter http://www.grosserrat.bs.ch im Internet abrufbar


contact: Alexander Isenburg, Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: 80 neue Abfallkübel mit Aschenbecher hat die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt in den vergangenen Tagen an zentralen Orten in der Stadt montiert. Sie ersetzen die bisherigen Abfallkübel. Die neuen Kübel mit Aschenbecher werden nun getestet. Erste Beobachtungen der Stadtreinigung zeigen bereits, dass es im Umkreis der neuen Kübel weniger Zigarettenstummel auf dem Boden gibt.

title_de: 80 neue Abfallkübel mit Aschenbecher

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes hat in den letzten Tagen 80 neue Abfallkübel mit Aschenbecher beim Bahnhof SBB, auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz, an der Schifflände und auf dem Claraplatz aufgestellt – dies als Ersatz von bisherigen, traditionellen Abfallbehältern ohne Aschenbecher. Die neuen  Abfallkübel befinden sich hauptsächlich an Haltestellen des Öffentlichen Verkehrs. Die Aschenbecher sind im obersten Drittel des Abfallbehälters eingebaut – mit Öffnung auf der Kübel-Oberseite. Darunter ist der «normale» Abfallkübel mit grosser Öffnung zu finden. In einer Testphase will die Stadtreinigung nun Erfahrungen sammeln.

 Die neuen Abfallbehälter mit Aschenbecher sind eine konkrete Massnahme, die in der Arbeitsgruppe «Runder Tisch Littering» entwickelt worden ist. Die Stadtreinigung verbessert mit diesen Behältern das Angebot zur korrekten Entsorgung von Klein-Abfällen im öffentlichen Raum, in diesem Fall von Zigarettenstummeln. Indes ist die Stadtreinigung weiterhin darauf angewiesen, dass die Bevölkerung aktiv mithilft, die Stadt sauber zu halten. Neben Schmierereien gehören Zigaretten und Zigarettenstummel auch mit zu den grössten Verschmutzungsarten.

 Die neuen Chromstahl-Abfallkübel stehen in zwei Grössen zur Verfügung, nämlich mit einem Volumen von 35 und 110 Litern. Die Ausrüstung der beiden Kübel-Grössen ist identisch zu den bisherigen Behältern. Auffallend ist der Baslerstab in der unteren Hälfte des Abfallkübels. Auch ein Umrüsten zu einem Robidog-Säckli-Dispenser ist möglich, je nach Ort und Bedarf. Der Abfallbehälter wird in diesem Fall drei Funktionen erfüllen - als Aschenbecher, normaler Abfallbehälter und als Robidog-Säckli-Lieferant. In der jetzigen Testphase verfügt der Chromstahl-Abfallkübel über eine schwarze Blindabdeckung, also einen Baslerstab mit schwarzem Hintergrund.

 Falls sich die neuen Abfallkübel mit Aschenbecher bewähren, sollen weitere Standorte zu einem späteren Zeitpunkt mit den beiden Kübelmodellen ausgerüstet werden. Wo notwendig und sinnvoll, sollen ausgangs der City, Richtung Quartiere, auch zusätzlich mit Robidog-Säckli ausgerüstete Abfallkübel aufgestellt werden. - Die Kosten für einen 110-Liter-Behälter belaufen sich auf CHF 1'550.--, diejenigen für einen 35-Liter-Behälter auf CHF 1'200.-- und damit gleich viel wie für das bisherige Modell.


contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vize-Staatsschreiber

lead_de: Im feierlichen Rahmen hat der Regierungsrat am Dienstagabend im Regierungsratssaal den Wissenschaftspreis 2005 der Stadt Basel an den Leiter des Karl Barth-Archivs in Basel Hans-Anton Drewes übergeben. Die Laudatio hielt Regierungspräsident Ralph Lewin.

title_de: Feierliche Übergabe des Wissenschaftspreises 2005 der Stadt Basel an Hans-Anton Drewes

content_de:
Der Regierungsrat hat den Wissenschaftspreis 2005 der Stadt Basel am Dienstagabend an den Theologen und Leiter des Karl Barth-Archivs in Basel, Hans-Anton Drewes, übergeben. Regierungspräsident Ralph Lewin sprach dem Preisträger für seine Verdienste die grosse Anerkennung des Regierungsrates aus (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 23. August 2005, pages.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2005/08/rrbs-20050823-004.html )

 Der Wissenschaftspreis ist mit 20’000 Franken dotiert. Musikalisch begleitet wurde die Feier im Rathaus durch das Trio «The marble bags».

 Laudatio:

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt verleiht den Wissenschaftspreis der Stadt Basel für das Jahr 2005 an

 Herrn Dr. theol. Hans Anton Drewes
 · der als Leiter des Karl Barth-Archivs in Basel das internationale Ansehen dieser unentbehrlichen Forschungsstätte für Theologie und Zeitgeschichte des 20. Jahrhunderts nachhaltig ausgebaut hat;
 · der als Leitender Herausgeber der «Karl Barth-Gesamtausgabe» selber einzelne Bände ediert, zahlreiche Bandherausgeber mit Umsicht und Engagement begleitet und damit das Qualitätsniveau der Edition mit profunder Kenntnis seines eigenen Fachgebietes und der angrenzenden Wissensgebiete der Philosophie, Literatur und Geschichte weiterentwickelt hat;
 · der als einfühlsamer und zuverlässiger Berater für Forschende in Europa und Übersee viele Forschungsprojekte förderlich unterstützt hat;
 · der durch die Mikrofilm-Erfassung, durch die Digitalisierung und archivalische Katalogisierung der Schriften, Manuskripte, Briefe und Fotografien Karl Barths sowie zeitgeschichtlicher Dokumente Entscheidendes für die Erhaltung und Zugänglichkeit dieses Forschungsmaterials geleistet hat;
 · der durch seinen persönlichen Einsatz die Zusammenarbeit des Archivs in Basel mit dem Barth-Study-Center in Princeton (USA) mit aufgebaut und damit Vieles zur internationalen Vernetzung der theologischen Forschung in Basel beigetragen hat.


contact: Christoph BrutschinTelefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die kantonalen Volkswirtschaftsdirektoren haben an ihrer gestrigen Arbeitssitzung die vom Kanton Basel-Stadt beantragte Resolution verabschiedet, mit welcher die Schweizerische Nationalbank bei der Verteidigung der Eurokurs-Untergrenze von 1.20 Franken unterstützt wird.

title_de: Volkswirtschaftsdirektoren unterstützen Eurokurs-Untergrenze der Nationalbank

content_de:
Die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren VDK beschloss an ihrer gestrigen Arbeitstagung in Bern eine Resolution zur aktuellen Diskussion um die schweizerische Geld- und Währungspolitik. Die Resolution war vom Kanton Basel-Stadt eingereicht worden und hat folgenden Wortlaut:

 «Der Wechselkurs des Schweizer Frankens zu den Währungen unserer wichtigsten Handelspartner, namentlich zum Euro und zum Dollar, hat für Wachstum und Beschäftigung in der Schweiz eine grosse Bedeutung. Dies gilt für die Exportwirtschaft, aber auch für Teile des Gewerbes, das direkt oder indirekt von der Wechselkursentwicklung abhängig ist und unter einem stark überbewerteten Franken leidet. Die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftdirektoren unterstützt deshalb die aktuelle Politik der Schweizerischen Nationalbank SNB ohne Einschränkung und unterstreicht deren verfassungsmässige Unabhängigkeit. Die bisweilen geforderte Preisgabe der Kursuntergrenze von 1.20 Franken hätte gravierende Folgen für unser Land, insbesondere auch für die Arbeitsplätze. Zudem kann diese Forderung die Verteidigung des Wechselkurses durch die Schweizerische Nationalbank unnötigerweise verteuern.»

 Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ist erfreut, dass die VDK mit ihrer Resolution die umsichtige Arbeit der Schweizerischen Nationalbank im Interesse des Werk- und Dienstleistungsplatzes Schweiz anerkennt und unterstützt.


contact: Olivier Wyss, Tel. +41 61 267 43 74 Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Fabian Müller, Tel. +41 77 400 12 82 Sprecher der in Gründung stehenden Trägerschaft der Zwischennutzungsprojekte

lead_de: Eine gemeinsame Medienmitteilung des Präsidialdepartements, des Bau- und Verkehrsdepartements und der Schweizerischen Rheinhäfen -- Ab diesem Sommer sollen ausgewählte Zwischennutzungsprojekte den über einen Kilometer langen Klybeckquai neu beleben. Von den 60 eingereichten Projekten gehen nun sieben in die Realisierungsphase. Zur Projekteingabe wurde im Dezember 2011 vom Kanton Basel-Stadt und den Schweizerischen Rheinhäfen aufgerufen. Der Bericht zum Auswahlverfahren ist ab heute einsehbar.

title_de: Auf zu neuen Ufern! Die Ergebnisse des Projektaufrufs «Zwischennutzung Klybeckquai»

content_de:
Von den ursprünglich 60 eingereichten Zwischennutzungsprojekten für den Klybeckquai sollen sieben einen Vertrag erhalten: Portland, die eine Skater-Anlage baut, Frame, die Raumstruktur in Containern für Kulturprojekte anbietet, Verein Neubasel mit einem Containerturm als Anlaufstelle für Raumpioniere und Marina Basel mit einer Sommerbar. Auf Anfang nächstes Jahr sollen drei weitere Kultur- und Gastronomieprojekte (Landestelle, Panama und Perron4) Flächen auf der dann neu gestalteten Promenade bespielen können. Hierfür muss der Rückbau des Migrol-Geländes abgeschlossen sein, und die bauliche Erschliessung für den Langsamverkehr und die Bereitstellung der notwendigen Infrastrukturen durch das Bau- und Verkehrsdepartement realisiert werden.

 Der Projektaufruf wurde im Rahmen der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen und im Kontext der Förderung von Zwischennutzungen realisiert. Im Hafenbereich entsteht etappenweise ein neuer städtischer Lebensraum. Um diesen Transformationsprozess zu aktivieren, soll der Klybeckquai von der Bevölkerung als neuer Raum genutzt werden können. Erste Brachflächen können mit Pionierprojekten zwischengenutzt werden. Eine Teilnahme stand allen Interessierten offen. Die hohe Anzahl der eingereichten Projekte zeigt das grosse Bedürfnis nach Zwischennutzungen. Die Qualität der eingereichten Ideen macht deutlich, wie gross das Potential an qualifizierten Projekten ist. Erfolgreiche Zwischennutzungen ermöglichen einen temporären Interessensausgleich zwischen Eigentümern, Nutzenden und der öffentlichen Hand. Darüber hinaus tragen Zwischennutzungen zur Belebung von Quartieren bei und sie unterstützen den sozialen Zusammenhalt. Solche Projekte verstärken die Identifikation der Bevölkerung mit den Zwischennutzungsprojekten und dem neu entstehenden Stadtteil. Eine Verbeserung der Sicherheit durch soziale Kontrolle ist so gewährleistet. Denn wer bei der Gestaltung seiner direkten Umgebung mitwirkt, trägt Verantwortung dafür. Die Verantwortlichen des Projektaufrufs sind von den positiven Wirkungen der kommenden Zwischennutzungen überzeugt.

 Das Projekt «Zwischennutzung Klybeckquai» hat zum Ziel, innert kurzer Zeit die Rahmenbedingungen und den Raum für selbstverwaltete Zwischennutzungen entlang des Klybeckquais zu schaffen. Um dies zu ermöglichen, werden mit einer offenen und rollenden Planung die Interessen von Zwischennutzenden von Beginn an einbezogen. Gemeinsam können so Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Zwischennutzern entsprechen und zugleich die Interessen der Eigentümerin und des Quartiers schützen. Darüber hinaus fördert und stärkt diese Vorgehensmethode die Selbstverantwortung bei den Projektverantwortlichen für eine partnerschaftliche und umsichtige Projektrealisierung. Als Grundlage hierfür wurde im Rahmen der Ausschreibung zusammen mit den Akteuren der Zwischennutzungsprojekte ein Nutzungs- und Bewirtschaftungskonzept entwickelt. Auf der Basis dieser Konzeptentwürfe wurden nun mit der SRH die ersten Verträge abgeschlossen. Mit Unterstützung der Kantons- und Stadtentwicklung wird zeitgleich die Bildung einer gemeinsamen Trägerschaft der Zwischennutzungsprojekte aufgegleist.

Hinweise

Bericht des Auswahlgremiums: www.oeffnung-klybeckquai.ch


contact: Dr. Andrea Hagendorn, Tel. 061 267 23 55 (10:00-12:30 h) Ressortleiterin ABBS

lead_de: Die Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt führt vom 2. bis 6. Juli 2012 zu ihrem 50-jährigen Jubiläum einen Archäologie-Workshop für Kinder durch.

title_de: Ausgraben wie die Archäologen

content_de:
Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren können in der ersten Schulferienwoche in einem Workshop Spannendes rund um das Thema Archäologie erleben: Auf der Kindergrabung lassen sich Fundobjekte entdecken und ausgraben, um diese dann anschliessend mit Hilfe von Archäologinnen und Archäologen zu bestimmen und zu dokumentieren. An anderen Stationen des Workshops können ein Rätsel zum Thema «Keltenwall» gelöst und die moderne Variante eines römerzeitlichen Outfits kreiert werden. Wer mehr über den geheimnisvollen Untergrund Basels erfahren möchte, schliesst sich den zweimal täglich stattfindenden Kinderführungen zur Aussenkrypta an. Mit Taschenlampen ausgestattet werden dort die alten Gemäuer des Basler Münsters erkundet und dazu Geschichten aus der Vergangenheit des Münsterhügels erzählt.

 Anlass des Archäologie-Workshops ist das 50-Jahr-Jubiläum der Archäologischen Bodenforschung Basel-Stadt. Seit 1962 entwickelte sich aus dem Einmannbetrieb eine national und international anerkannte Fachstelle für Archäologie. Bis heute wurden zahlreiche Rettungsgrabungen durchgeführt, die einen grossen Erkenntniszuwachs für die Geschichte des Kantons Basel-Stadt und der Schweiz brachten.

 Auch in Zukunft steht die Sicherung des archäologischen Erbes des Kantons Basel-Stadt durch Rettungsgrabungen im Zentrum des Auftrags der Archäologischen Bodenforschung. Daneben gehören die Pflege der archäologischen Quellensammlungen (z.B. Grabungsdokumentationen und Funde) sowie die Vermittlungsarbeit für die breite Öffentlichkeit und die Wissenschaft zu den Aufgaben. Insbesondere soll Kindern und Jugendlichen spielerisch der Zugang zur Archäologie eröffnet werden. Sie stellen schliesslich die nächste Generation dar, die das archäologische Erbe schützen soll.

Hinweise

Archäologie-Workshop für Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren vom 2. bis 6. Juli.  Start jeweils 9 Uhr, 10.30 Uhr, 14 Uhr, 15.30 Uhr (Dauer circa 1.5 Std.). Treffpunkt: Info-Stelle «Murus Gallicus», Rittergasse 4, Basel.

Anmeldung und weitere Infos unter: www.archaeologie.bs.ch