contact: Doris Ilg, Leiterin Volksschulen, Co-Leitung Volksschulen, mit beratender Stimme, +41 61 267 90 01, doris.ilg@bs.ch | Kathrin von Bidder Spichty, Verantwortliche Nachwuchsförderung Fasnachts-Comité, +41 79 651 49 18, kathrin.vonbidder@fasnachts-comite.ch

lead_de: Am Donnerstag, 27. Februar 2025, verwandelt sich die Basler Innerstadt in ein buntes Fasnachtsspektakel: Über 13’000 Kinder aus den Kindergärten und Primarschulen Basel-Stadt nehmen zusammen mit ihren Lehrpersonen am grossen Schulfasnachts-Umzug teil. Begleitet von 38 Cliquen, Gruppen und Guggenmusiken ziehen sie auf einer abgesperrten Route durch die Stadt.

title_de: Basler Schulfasnacht am 27. Februar 2025

content_de:
Der Schulfasnachts-Umzug ermöglicht Kindern aus verschiedenen Quartieren und Gemeinden des Kantons Basel-Stadt, gemeinsam Fasnacht in der Innerstadt zu erleben. Er findet alle fünf Jahre statt und ergänzt die traditionellen Kindergarten- und Schulhausfasnachten in den Quartieren. Neben der Möglichkeit, selbst gestaltete Larven und Kostüme einem grossen Publikum zu präsentieren, stärkt die Veranstaltung auch die Nachwuchsförderung und bietet eine kostenlose Vorfasnachts-Veranstaltung.

Der Umzug startet um 16.30 Uhr auf dem Münsterplatz und führt durch die Innerstadt bis zum Theodors-Kirchplatz. Begleitet wird der Zug von 38 Cliquen, Gruppen und Guggenmusiken. Als besondere Gäste werden Regierungsrat Mustafa Atici und der beliebte Polizeihund Pätty am Marktplatz den Kindern zuschauen.

Der Anlass wird von einem Team aus dem Fasnachts-Comité und den Volksschulen Basel-Stadt organisiert. Er wäre ohne die Unterstützung von Behörden wie Polizei, Allmendverwaltung, Stadtreinigung und BVB, zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie grosszügigen Spendern und Gönnern nicht möglich. In diesem Jahr ermöglichen Spenden der Hirtensammlung der 3E auf dem Claraplatz und der UBS sowie die Unterstützung der Migros Basel, dass alle teilnehmenden Kinder ein kostenloses Zvieri erhalten.

Hinweise für Zuschauer

Entlang der Route wird mit vielen Besucherinnen und Besuchern gerechnet. Besonders an den Tram- und Bushaltestellen Schifflände, Barfüsserplatz und Bankverein kann es zu Engpässen kommen.

Weitere Details zur Route, Organisation und Verkehrsführung finden Sie im Infoblatt.


contact: Nicole Morellini, Projektleiterin Superblock Tests, Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt, +41 61 267 88 92 | Catherine Heinzer, Projektleiterin Superblock Tests, Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt, +41 61 267 88 55

lead_de: Rund 60 Quartierbewohnerinnen und –bewohner des Matthäus-Quartiers haben letzten Samstag an der Dialogrunde zum Superblock Test teilgenommen. An diesem Anlass konnten die Teilnehmenden Aussenmöblierungen für ihre Strassen gemeinsam auswählen, platzieren und priorisieren. Diese Auswahl ist die Ausgangslage für die Ausstattung und Möblierung des Perimeters und wird durch ein externes Büro für das Allmendbewilligungsverfahren aufbereiten.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Auswahl und Platzierung der Aussenmöblierung für den Superblock Test Matthäus

content_de:
Die zweite Dialogrunde im Matthäus ist gleichzeitig der Start für den «Info-Punkt». Hier können Interessierte Ideen, Engagements und Aktivitäten einbringen, die im Superblock Test umgesetzt werden sollen. Der «Info-Punkt» steht seit Samstag auf dem Gehweg Müllheimerstrasse bei der Matthäuskirche.

Die Teilnehmenden konnten an der Dialogrunde auch Geräte, Gegenstände und Infrastrukturen angeben, die ihnen gehören, und die sie während des Superblock-Tests allen zur Verfügung stellen werden. Die Standorte dieser Geräte, Gegenstände und Infrastrukturen werden auf einer «Schatzkarte der Möglichkeiten» verzeichnet, die beim «Info-Punkt» aufgehängt ist Dieses Verzeichnis kann mit weiteren «Schätzen» laufend ergänzt werden.

Im Rahmen der Superblock Tests prüft der Kanton zwei verschiedene Herangehensweisen. Im Superblock Test Matthäus hat das externe Büro Bravo Ricky Aussenmöblierungen für verschiedene Nutzungen entworfen, welche die Bevölkerung auswählen, platzieren und priorisieren kann. Im Gegensatz dazu kommen im Superblock Test St. Johann die Ideen für Nutzungen ausschliesslich von der Bevölkerung, die das externe Büro Bryum weiterentwickelt.

Voraussichtlich im zweiten Quartal 2025 wird die Aussenmöblierung im Superblock Test öffentlich aufgelegt. Falls keine Einsprachen eingereicht werden, findet nach den Sommerferien eine Pflanzaktion mit der Quartierbevölkerung statt. Die Quartierbewohnerinnen und –bewohner werden dabei die bewilligten Pflanzgefässe gemeinsam bepflanzen. Ziel ist, dass der Superblock Test Matthäus im August/September 2025 mit einer Einweihung für alle Anwohnenden startet.

Im Januar 2024 hat der Regierungsrat entschieden, in den beiden Quartieren Matthäus und St. Johann je einen Superblock zu testen. Der Kanton informierte die Bevölkerung im März 2024 über die geplanten Superblock Tests und publizierte die Parkplatzaufhebungen und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt. Die eingegangenen Rekurse im Perimeter Matthäus wurden alle abgewiesen.

Bei den Superblock Tests handelt es sich um mobile, temporäre Massnahmen. Das Konzept Superblock stammt ursprünglich aus Barcelona. Dabei handelt es sich um vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat herausfinden, wie Superblocks in Basel umgesetzt werden können. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik, die ein nachhaltigeres und klimagerechteres Wohnumfeld fordern.

Hinweise

Weitere Informationen zu den geplanten Superblock Tests: www.bs.ch/superblock

content_format: html


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 48'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Musikfestival «Project Agora 2025», 2. bis 4. Mai 2025, Gare du Nord, Gannet und Sudhaus Basel, Verein Project Agora, Fr. 20'000.

Konzerte «Pauluskirche goes ESC!», 13. bis 17. Mai 2025, Pauluskirche, Verein Kulturkirche Paulus, Fr. 10'000.

Giacinto Scelsi Festival 2025, 27. Februar bis 1. März 2025, Kulturzentrum Don Bosco, Verein Scelsi Festival, Fr. 10'000.

Konzerte Schubertiade «Quatuor Aviv und Valentin Erben» und mit Hanno Müller-Brachmann und Jan Schultsz, 30. März bzw. 18. Mai 2025, Dorfkirche Riehen, Verein Schubertiade Riehen, Fr. 8'000.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Abstimmung über die Kantonale Volksinitiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 15. Januar 2025 auf das Abstimmungswochenende vom 18. Mai 2025 festgelegt. (Auskunft: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 86 36)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Michael Hug (LDP) betreffend «10-Minuten-Nachbarschaften für Basel» nicht zu überweisen. Die Stadt Basel ist bereits jetzt in vielerlei Hinsicht eine Stadt der kurzen Wege und mit der Transformation von bisher monofunktionalen Arbeitsarealen zu Arealen auch mit Wohn- und Freizeitangebot wird dieses Ziel weiterverfolgt. (Auskunft: Bettina Rahuel, Raumentwicklung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Tonja Zürcher (BastA!) betreffend «Schulwegsicherheit rasch und konkret umsetzen» als Anzug zu überweisen. Mit Blick auf die Einrichtung neuer Schulstandorte und die weiterhin sehr rege Bautätigkeit im öffentlichen Raum will der Regierungsrat in den kommenden Jahren ein noch stärkeres Augenmerk auf die Thematik richten. Die verlangte einmalige Erstellung und Umsetzung eines Schulwegsicherheitsplans ist daher aus Sicht des Regierungsrates nicht zielführend. (Auskunft: Beat Bubendorf, Abteilungsleiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 09 75)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Thommen (GP) «für ein Grundrecht der digitalen Integrität» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist bereit, eine Verfassungsbestimmung vorzubereiten, mit der das inhaltliche Anliegen der Motion umgesetzt wird. Dabei möchte der Regierungsrat die zu schaffende Bestimmung offener formulieren als von der Motion vorgesehen, damit diese – wie für Grundrechte üblich – Raum für Auslegung und Weiterentwicklung bietet. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) Motion Heidi Mück (BastA!) betreffend »Vision Zero in der Basler Verkehrsplanung» als Anzug zu überweisen. Die zahlreichen ergriffenen Massnahmen zeigen, dass der Kanton Basel-Stadt bereits heute konsequent an der Verbesserung der Verkehrssicherheit arbeitet und diese für die Bevölkerung auch transparent macht. Die Vermeidung von Todesfällen und schweren Verletzungen im Sinne der Vision Zero steht dabei stets im Mittelpunkt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Beat Braun (FDP) betreffend «Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze» als Anzug zu überweisen. Die Herausforderungen in der psychiatrisch-psychotherapeutischen Versorgung sind offensichtlich und dringlich. Durch eine Kombination aus gezielter Evaluation, fortlaufender Anpassung der Strategien und langfristigen Investitionen können die bestehenden Versorgungslücken effektiv geschlossen werden. Ein abgestimmtes Vorgehen mit allen relevanten Partnern ist hierbei essenziell, um die psychische Gesundheit der Bevölkerung nachhaltig zu schützen und zu fördern. (Auskunft: Dr. Simon Fuchs, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Melanie Eberhard, SP) betreffend kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen» abzuschreiben. Der Regierungsrat ist zum Schluss gekommen, dass sich das Anliegen aufgrund von Bundesrecht nicht auf dem Wege einer kantonalen rechtlichen Regelung umsetzen lässt. Stattdessen können betroffene Institutionen im Rahmen der Staatsbeitragsverhältnisse zusätzlich um eine finanzielle Abgeltung dieser Gebühren ersuchen. Damit bleibt die gesetzliche Gebührenpflicht bestehen, während die Institutionen die Kosten über Staatsbeiträge zurückerhalten können. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oliver Thommen (GP) und Daniel Sägesser (SP) betreffend «Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate» abzuschreiben. Die Mietnebenkosten sind abschliessend auf Bundesebene geregelt, somit darf der Kanton keine eigenen Vorgaben zur Nebenkostenverteilung zwischen Vermieterschaft und Mieterschaft erlassen. Hingegen wäre die Einführung einer kantonalen Lenkungsabgabe rechtlich zwar möglich, sie würde aber nicht zur Steigerung der Sanierungsrate führen, weil sie am energetischen Zustand von Gebäuden direkt nichts ändert. Das bestehende kantonale Förderprogramm setzt dagegen gezielte Anreize zu energetisch effektiven Sanierungsmassnahmen. Von Förderbeiträgen profitieren Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer finanziell und Mieterinnen und Mieter mittels Wohnkomfort und geringeren Energiekosten. (Auskunft: Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Tonja Zürcher (BastA!) betreffend «Projekt plankton» zu erfüllen und im Budget 2025 des Präsidialdepartements zusätzlich Fr. 35'000 einzustellen. Mit seinem niederschwelligen Angebot leistet plankton einen wertvollen Beitrag zu einem nachhaltigen Ernährungssystem und zur Sensibilisierung der Bevölkerung über eine genussvolle, gesunde und nachhaltige Ernährung. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Olivier Battaglia (Aktives Bettingen) betreffend «Mobile Beleuchtung für Sportplätze im Kanton Basel-Stadt» nicht zu erfüllen. Der Regierungsrat möchte sowohl den Bedarf als auch die Machbarkeit prüfen und danach über die Finanzierung entscheiden. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat beantragt, für das Pilotprojekt «Kantonales Aktionsprogramm gegen Einsamkeit bei jungen Erwachsenen für die Jahre 2025 – 2028» Ausgaben in der Höhe von insgesamt 571’440 Franken (jährlich 142'860 Franken) zu bewilligen. Das Projekt soll jungen Basler Erwachsenen sozialen Anschluss ermöglichen und Einsamkeit bekämpfen. Dadurch werden physisches und psychisches Leid mit entsprechenden Folgekosten vermindert. (Auskunft: Christian Wick, stv. Leiter Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 46 81)

dem Grossen Rat beantragt, für die Fortführung des «Kantonalen Aktionsprogramms Ernährung, Bewegung und psychische Gesundheit für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene sowie ältere Personen für die Jahre 2025 – 2028» Ausgaben in der Höhe von insgesamt 4’208'000 Franken (jährlich 1’052'000 Franken) zu bewilligen. (Auskunft: Christian Wick, stv. Leiter Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 46 81)

die Verordnung zum Personalgesetz betreffend Entschädigung der Umkleidezeit am Arbeitsort rückwirkend per 1. Januar 2025 angepasst. Entsprechend dem Anliegen des Grossen Rates wurde die Geldpauschale von 60 auf 80 Franken erhöht. (Auskunft: David Gelzer, Stv. Leiter HR Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 42)

dem Verein Château Solaire eine Finanzhilfe in der Höhe von 340'000 Franken für das Jahr 2025 gewährt. Damit wird das jugendkulturelle Angebot im Sommercasino Basel unterstützt. Der Verein Château Solaire schafft im Sommercasino Basel in Form einer Zwischennutzung Raum für eine breite Palette von Aktivitäten wie Theater, Tanz, Musik, Literatur, Kunst, Medien und Performance. Erste Anlässe gingen schon im Januar 2025 über die Bühne. (Auskunft: Sarah Thönen, Bereichsleiterin Jugend Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 50)

der Vergabe des Generalplanungsauftrags für eine landseitige Erweiterung des Terminals des EuroAirport zugestimmt. Seit längerem ist eine grundlegende Modernisierung des Flughafenterminals notwendig. Im Rahmen des Vorhabens entsteht eine vorgelagerte Eingangshalle, was zusätzliche Flächen im öffentlich zugänglichen Bereich des Terminals schafft. Damit können die betriebliche Effizienz gesteigert und eine starke Verbesserung der Service- und Aufenthaltsqualität für Fluggäste und Besucher sowie der Abläufe in der Passagierabwicklung erreicht werden. Mit dem Investitionsprojekt werden keine zusätzlichen Kapazitäten zur Abfertigung von Flugzeugen geschaffen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

vom Bericht der Fachhochschule Nordwestschweiz zum Budget 2025 Kenntnis genommen. Dieses sieht einen Aufwandüberschuss von 1,3 Mio. Franken vor. Damit fällt dieser deutlich tiefer aus als im Budget 2024 (dort waren es 12,6 Mio. Franken). Dies ist im Wesentlichen auf den höheren Globalbeitrag der neuen Leistungsauftragsperiode 2025–2028 zurückzuführen, der im Jahr 2025 zum ersten Mal wirksam wird. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung über die Berichterstattung über Klimabelange grundsätzlich begrüsst. Sie wird auf neue, international geltende Standards angepasst. Die vorgeschlagene Revision führt aber keine neuen Pflichten für die betroffenen Unternehmen ein, da sich die entsprechenden Pflichten aus dem Obligationenrecht ergeben. (Auskunft: Till Berger, Leiter Fachstelle Klima, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 13 86)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagenen Anpassungen der Arbeitslosenversicherungsverordnung und der Informationssystemeverordnung sowie die Totalrevision der Verordnung über die Entschädigung der Verwaltungskosten der Arbeitslosenkassen grundsätzlich begrüsst. Damit wird einerseits die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes von Mitte letzten Jahres umgesetzt, andererseits werden auch die berechtigten Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses berücksichtigt. Der Regierungsrat schlägt dem Bund wenige Änderungen an seinen Vorlagen vor. Diese sollen einen klaren und einheitlichen Vollzug ermöglichen. (Auskunft: Dieter P. Wirth, Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagene Änderung der Verordnung 2 des Arbeitsgesetzes mit neuen Sonderbestimmungen für die Live-in-Betreuung grundsätzlich begrüsst. Die vorgesehenen Bestimmungen weisen jedoch eine unnötig hohe Komplexität auf. Zudem sind weitere Präzisierungen, Anpassungen und redaktionelle Korrekturen am Entwurf erforderlich. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Verordnungspaket «Umwelt Herbst 2025» des Bundes grundsätzlich begrüsst Der Regierungsrat schlägt in seiner Antwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation einzelne Änderungen und Präzisierungen vor. (Auskunft: Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

aufgrund des Rücktritts von Nicole Kuster-Simon aus dem Grossen Rat per 13. Februar 2025 den nächstfolgenden Nachrückenden der gleichen Liste als gewählt erklärt.
- Gabriel Nigon, Liste 3 (LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale) des Wahlkreises Grossbasel-West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident, +41 61 267 44 22

lead_de: Gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern sind für den Kanton Basel-Stadt elementar. Das betont der Regierungsrat in einem Bericht an den Grossen Rat. Er beantragt darin, die kantonale Volksinitiative «für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern (Zämme in Europa)» den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Annahme vorzulegen.

title_de: Basel-Stadt befürwortet zukunftsfähige Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union und den Nachbarländern

content_de:
Fast zwei Drittel seiner Kantonsgrenzen teilt Basel-Stadt mit der Europäischen Union (EU). Die trinationale Region ist ein gemeinsamer Lebens-, Wirtschafts-, Arbeits- und Forschungsraum. Für die Bevölkerung und Wirtschaft in der Dreiländerregion ist es deshalb entscheidend, die Beziehungen zur EU auf eine solide und zukunftsfähige Grundlage zu stellen und neue bilaterale Abkommen abzuschliessen, wie dies Bundesrat und Europäische Kommission vorbereiten.

Basel-Stadt ist mit 31 Prozent aller Ausfuhren der der schweizerische Exportmotor schlechthin. Im Gegensatz zur Schweiz führt der Kanton Basel-Stadt auch mehr in die EU aus, als er aus ihr einführt. Die bilateralen Verträge Schweiz-EU tragen massgeblich zum Erfolg und zur Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft bei.

Der Regierungsrat betont auch die Bedeutung offener Grenzen für die Region. Viele Engpässe am Arbeitsmarkt liessen sich ohne ausländische Unterstützung gar nicht bewältigen. Über 34'000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger arbeiten in Basel-Stadt. Deshalb ist das Abkommen über die Personenfreizügigkeit von grosser Bedeutung für den Kanton. Ebenso wichtig ist die Assoziierung an den Schengenraum. Eine Wiedereinführung von systematischen Personenkontrollen würde den täglichen Verkehr in unserer Region komplett zum Erliegen bringen. Bei einem Wegfall der Schengen-Assoziierung ginge auch der Zugriff auf die Sicherheitsdatenbanken der EU verloren, was die innere Sicherheit von Basel-Stadt ganz erheblich schwächen würde.

Nicht weniger bedeutsam sind die bilateralen Abkommen für den Innovations-, Bildungs- und Forschungs-Cluster Basel-Stadt. Für die Universität Basel, für die Fachhochschule Nordwestschweiz und für den Life Sciences-Cluster in der Region insgesamt wäre der dauerhafte Ausschluss aus Horizon Europe höchst problematisch, da die Schweiz von strategischen Entscheiden zu den Programmschwerpunkten ausgeschlossen bliebe und bei der Themenwahl mit Blick auf den Nutzen für die Schweizer Forschung und Wirtschaft nicht mitbestimmen könnte. Eine solche Nicht-Assoziierung kann auch nicht mit Geld kompensiert werden: Eine hohe Innovationskraft braucht internationale Vernetzung, Wissenstransfer und Talente.

In seinem Bericht an den Grossen Rat beleuchtet der Regierungsrat zudem die Bedeutung der bilateralen Abkommen für den Kanton als Verkehrs- und Logistikdrehscheibe im Herzen Europas, die enge Verzahnung im gesamten Dreiland und den Grund, weshalb Nichtstun keine Option ist: Ohne neue Abkommen gäbe es keine Aktualisierung der bestehenden Abkommen, keine Abkommen in weiteren Bereichen von Interesse, und die bisherige Binnenmarktbeteiligung würde fortlaufend zurückgehen: Die alten Abkommen würden Stück für Stück verfallen.

Der Regierungsrat beantragt daher dem Grossen Rat, die kantonale Volksinitiative «Zämme in Europa» den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Annahme vorzulegen. Die Initiative will in der Kantonsverfassung festschreiben, dass sich der Kanton für gute und stabile Beziehungen der Schweiz mit der EU und den Nachbarländern einsetzt. Der Regierungsrat teilt das Anliegen. Eine Verankerung dieses Auftrags in der Kantonsverfassung würde die Legitimation dieses Engagements weiter stärken und durch die Annahme an der Urne einen Beitrag auf dem Weg zu zukunftsfähigen Beziehungen der Schweiz mit der EU leisten.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement treibt die Vorbereitungen für die Fasnacht 2025 voran. 800 Absperrgitter sowie 470 provisorische Signale und Wegweiser werden aufgestellt. Private und öffentliche Baustellen wie jene in der Clarastrasse oder der Rheingasse werden nächste Woche für die Fasnacht geräumt oder gesichert. Das Tiefbauamt stellt in der Innenstadt 40 zusätzliche WC-Kabinen und Pissoirs auf – fünf WCs mehr als bisher. Die Kanalisation wird präventiv entstopft und rund 280 Mitarbeitende stehen für die Reinigung während und nach der Fasnacht in den Startlöchern.

title_de: Bau- und Verkehrsdepartement bereitet Basel auf die Fasnacht vor

content_de:
Am 10. März 2025 startet die Basler Fasnacht. Die ersten Vorbereitungen des Bau- und Verkehrsdepartements für die «drey scheenschte Dääg» beginnen bereits zwei Monate früher. Die nächste Woche erreichen sie ihren Abschluss. Aus Sicherheitsgründen entfernt das Tiefbauamt rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen sowie alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Marktplatz-Clarastrasse. Sowohl Abfallkübel als auch Sitzbänke werden in der Woche nach der Fasnacht wieder montiert. Das Tiefbauamt stellt weiter rund 470 provisorische Signale und Wegweiser sowie rund 800 Absperrgitter entlang der Cortège-Routen auf. Parkplätze und Veloabstellplätze entlang der Routen werden vorübergehend aufgehoben. Die Wetterstation auf dem Claraplatz wird umhüllt, damit sie keinen Schaden nimmt. Die öffentliche Toilette bei der Wettsteinbrücke erhält ein Schutzdach und die Stadtgärtnerei schützt die Blumen-Rabatten am Blumenrain und am Wettsteinplatz mit Baugittern bzw. einem begehbaren Podest. Auch die Spielgeräte auf dem Kasernenareal werden demontiert.

Baustellen in der Innenstadt werden gesichert
Für die Fasnachtstage pausiert die laufende Erneuerung der Rheingasse. Auch die Erneuerung der Clarastrasse sowie der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen wird für die Fasnachtstage unterbrochen. Die Baustellen sowie der Lagerplatz auf dem Marktplatz werden komplett geräumt und die Gräben abgedeckt. Aus Rücksicht auf das Stadtleben pausieren die Bauprojekte pro Jahr während mehrerer Wochen. Tiefbauamt und IWB öffnen die ersten Gräben kurz nach der Fasnacht wieder.

Grundsätzlich sind auch alle privaten Baustellen im öffentlichen Raum, die sich im Zentrum des Gross- und Kleinbasels befinden, zu räumen und mit einem stolperfreien Belag abzudecken. Für die Dauer der Fasnacht ab Morgestraich müssen auch Abschrankungen, Mulden usw. entfernt werden. Gerüste und Kräne wie jene am Marktplatz oder in der Rüdengasse können stehenbleiben, müssen aber gesichert werden. Die Einhaltung der Auflagen prüft das Tiefbauamt vor Ort. Insgesamt wurden bei 18 privaten und öffentlichen Baustellen im öffentlichen Raum Sicherheitsvorkehrungen angeordnet.

Zusätzliche WCs für Basels Innenstadt
Für die «dringenden Bedürfnissen» der Fasnächtlerinnen und Fasnächtler stellt das Tiefbauamt in der Innenstadt und entlang der Cortège-Route an zehn Standorten insgesamt 40 zusätzliche öffentliche Toiletten und Pissoirs auf. Der Münsterplatz erhält fünf zusätzliche WCs, darunter eine behindertengerechte WC-Kabine. Weitere behindertengerechte WC-Kabinen sind an folgenden Orten zu finden: Claragraben, Wettsteinplatz (bei Theodorskirche), Theodorsgraben, Kaserne, Wettsteinbrücke auf Grossbasler Seite, Kunstmuseum/Dufourstrasse, Barfüsserkirche. Daneben wurden auch 71 Verkaufsstände bewilligt.

E suuberi Sach: vor, während und nach der Fasnacht
Das Tiefbauamt reinigt bereits vor der Fasnacht auf den Cortège-Routen und den Nebenstrassen 363 Kontrollschächte sowie 412 Einlaufschächte und 413 Schlammsammler der Kanalisation. Auf diese Weise können Verstopfungen der Kanalisation durch Fasnachtsabfall vermieden werden. Nach und teilweise auch während der Fasnacht muss die Reinigung wiederholt werden.

Während der Fasnacht sorgen insgesamt rund 280 Mitarbeitende sowie 70 Fahrzeuge des Bau- und Verkehrsdepartements und der BVB für Sauberkeit. Am Vormittag des Fasnachtsmontags sammelt die Stadtreinigung entlang der Cortège-Routen Glasflaschen und Trinkgläser ein, um das Risiko von Verletzungen zu verringern. Im Anschluss an den Cortège am Fasnachtsmontag und -mittwoch befreien Mitarbeitende der Stadtreinigung bis 23 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz vom gröbsten Abfall. Weitere Reinigungstouren erfolgen am Fasnachtsdienstag.

Am Donnerstag nach dem Ändstraich ab 4 Uhr morgens wird die «Ändreinigung» mit rund 210 Personen ausgeführt. Beteiligt sind neben dem Tiefbauamt auch die Stadtgärtnerei, die BVB und weitere Verwaltungseinheiten.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Ab heute werden neue Patrouillenfahrzeuge der Kantonspolizei auf Basels Strassen unterwegs sein. Die seit vielen Jahren eingesetzten Patrouillenfahrzeuge der Marke VW, Modell T, werden durch neue Mercedes eVito ersetzt und die Motorradflotte der Verkehrspolizei wird durch elektrisch betriebene Motorräder ergänzt. Das Patrouillenfahrzeug des Polizeipostens Bettingen wird durch einen elektrisch betriebenen Skoda Enyaq ersetzt.

title_de: Drei weitere Patrouillenfahrzeuge der Kantonspolizei fahren künftig elektrisch

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt ersetzt ein weiteres Auto ihrer Flotte durch ein rein elektrisch angetriebenes Fahrzeug. Ab sofort ist der erste Mercedes eVito als beschriftetes Patrouillenfahrzeug der Kantonspolizei im Einsatz. Die Innenmasse weichen leicht von denjenigen des Vorgängermodells VW T 6.1 ab. Aus diesem Grund konnte der Innenraum nicht wie bisher umgebaut werden. Der Modellwechsel wurde genutzt, um verschiedene Wünsche der Aussendienstmannschaft zu berücksichtigen. Das neue Fahrzeug und der polizeispezifische Umbau werden nun im Einsatz getestet und die Erkenntnisse fliessen in die Umsetzung des Serienumbaus ein. Der Ersatz weiterer VW Transporter durch Fahrzeuge der Marke Mercedes eVito erfolgt laufend im Rahmen des normalen Ersatzbeschaffungszyklus.

Die Motorradflotte wird durch elektrisch angetriebene Fahrzeuge ergänzt. Das vollelektrische Motorrad Zero DSR/X bietet eine leistungsstarke und umweltfreundliche Alternative zu herkömmlichen Motorrädern und ist besonders für den Stadtverkehr prädestiniert. Neben dem regulären Patrouillendienst werden die neuen Elektromotorräder auch bei Grossveranstaltungen wie Demonstrationen, Stadtläufen und verschiedenen Sportveranstaltungen eingesetzt.

Auch der in Bettingen stationierte Skoda Octavia Scout wird ersetzt und fährt künftig ebenfalls elektrisch. Die Anforderungen an ein Dienstfahrzeug in Bettingen unterscheiden sich stark von den Anforderungen an andere Dienstfahrzeuge. Insbesondere die Ansprüche an die Bodenfreiheit sind in Bettingen höher als in der Stadt, weshalb der Skoda Enyak als Ersatz beschafft und ausgerüstet wurde.


contact: Peter Portmann, Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, +41 61 267 56 86, peter.portmann@bs.ch

lead_de: Bis und mit 9. März 2025 sind die beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee geöffnet. Anschliessend beginnen die Abbauarbeiten der Kunsteisbahn Eglisee und die Vorbereitung der Margarethen-Anlage auf die wärmere Jahreszeit. Das Hallenbad Eglisee bleibt bis und mit 25. April 2025 geöffnet.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee

content_de:
Das Sportamt Basel-Stadt blickt auf eine erfolgreiche Saison auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee zurück. Insgesamt konnten bis kurz vor Saisonende rund 151’000 Besucherinnen und Besucher registriert werden, was dem jährlichen Durchschnitt entspricht. Der Anlass «Gratis uffs Glattyys» Mitte November 2024 sowie die Eis-Discos zwischen Ende November 2024 und Ende Februar 2025 waren mit bis zu 1’000 Schlittschuhlaufenden pro Durchführung gut besucht.

Die Saison geht auf beiden Kunsteisbahnen am 9. März 2025 zu Ende. Auf der Kunsteisbahn Eglisee wurde das kleine Eisfeld bereits am 24. Februar 2025 geschlossen, um erste Vorbereitungen für den Abbau treffen zu können. Ab dem 10. März 2025 beginnen die Arbeiten, um die Anlagen auf die wärmere Jahreszeit vorzubereiten. Im Eglisee werden die Eisfelder abgetaut und die abgebauten Elemente der Kunsteisbahn für die nächste Saison eingelagert. Das Hallenbad bleibt zu den gewohnten Öffnungszeiten bis am 25. April 2025 geöffnet. Anschliessend wird die Traglufthalle ebenfalls abgebaut, damit die Wasserflächen des Gartenbades wieder rechtzeitig für die Badesaison zur Verfügung stehen. Auf der Kunsteisbahn Margarethen wird das Eis abgetaut und die Anlage wird für die anstehenden Frühlings- und Sommeranlässe vorbereitet.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Ab heute kann die Kantonspolizei Basel-Stadt als WhatsApp-Kanal abonniert werden. Ob Stauwarnungen wegen grösseren Unfällen, Meldungen über dringliche Polizeieinsätze oder Tipps gegen die neusten Betrugsmaschen: Mit WhatsApp erhält die Basler Bevölkerung Servicemeldungen rund um das Thema Sicherheit direkt aufs Handy.

title_de: Die Kantonspolizei ist jetzt auf WhatsApp

content_de:
Die öffentliche Sicherheit steht im Zentrum dieses neuen Angebots der Kantonspolizei, ganz nach dem Motto: «Wenn etwas passiert, schreibt dir die Polizei eine WhatsApp». Mit welchen neuen Tricks versuchen Telefonbetrüger Geld zu ergaunern? Warum ist der Feierabendverkehr auf der Basler Autobahn komplett zum Erliegen gekommen? Welchen Bereich der Innenstadt sollte ich wegen eines laufenden Polizeieinsatzes besser meiden? Was war das für ein Knall, der in der ganzen Stadt zu hören war?

Rechtzeitig vor der Fasnacht lanciert die Kantonspolizei ein neues Angebot, um sich einfach und unkompliziert über die wichtigsten News zur öffentlichen Sicherheit zu informieren. Dieser Service soll das Informationsangebot der Sicherheitsbehörden erweitern und mit wichtigen News für den Alltag ergänzen - auf einem Kanal, den praktisch jede und jeder auf dem Handy hat.

Der WhatsApp-Kanal der Kantonspolizei Basel-Stadt kann unter folgendem Link abonniert werden.

WhatsApp-Kanal der Kantonspolizei abonnieren

Tipp: Um Meldungen der Polizei wie eine normale WhatsApp-Nachricht zu erhalten, muss die standardmässig aktivierte Stummschaltung des Kanals unbedingt aufgehoben werden. Dazu muss im Kanal oben rechts das Glöckchen aktiviert werden.

Hinweise

Der WhatsApp-Kanal der Kantonspolizei ist ein zusätzliches Angebot. Für behördliche Informationen und Verhaltensanweisungen im Krisen- und Katastrophenfall empfiehlt die Kantonspolizei Basel-Stadt weiterhin dringend, die Notfall-App Alertswiss des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz auf dem Mobiltelefon zu installieren.


contact: Marco Greiner, Vizestaatschreiber / Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Am 18. Mai 2025 werden der Stimmbevölkerung – unter Vorbehalt des Zustandekommens des jeweiligen Referendums – die zwei Grossratsbeschlüsse zum Basler Standortpaket zur Abstimmung vorgelegt. Bereits am 25. Februar 2025 hat der Regierungsrat mitgeteilt, dass am selben 18. Mai auch die Abstimmung über die Kantonale Volksinitiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und über den diesbezüglichen Gegenvorschlag stattfindet.

title_de: Abstimmung vom 18. Mai 2025: kantonale Vorlagen

content_de:
Der Regierungsrat bringt am 18. Mai 2025 folgende Vorlagen zur Abstimmung:

Kantonale Volksinitiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 15. Januar 2025;

unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums: Basler Standortpaket – Grossratsbeschluss vom 5. Februar 2025 betreffend Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern;

unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums: Basler Standortpaket – Grossratsbeschluss vom 5. Februar 2025 betreffend Änderung des Standortförderungsgesetzes.


contact: Luzia Wigger, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 94

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement treibt die Digitalisierung weiter voran: Ab sofort werden die Baubewilligungsverfahren effizienter. Eine moderne Bewilligungssoftware ersetzt das über zwanzigjährige Vorgängersystem. Unterlagen können digital geprüft werden, und Gesuchstellende müssen nur noch zwei statt vier Exemplare einreichen. Bauherrinnen, Architekten und weitere können zudem neu Beratungstermine beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat online buchen. Ein weiterer Schritt folgt in der zweiten Jahreshälfte 2025 mit einer vollständigen digitalen Eingabe der Dossiers und einer digitalen Planauflage.

title_de: Nächste Digitalisierungsschritte im Baubewilligungsverfahren: Digitale Prüfung und Online-Terminbuchung

content_de:
Seit einem Jahr ist es möglich, Baubegehren im Kanton Basel-Stadt über ein Online-Tool digital zu erfassen. Dieser Erfassungsassistent wird sehr geschätzt, da es den Gesuchstellenden hilft vollständige und korrekte Gesuche einzugeben. Das beschleunigt wiederum das Bewilligungsverfahren. Die Digitalisierung der Dienstleistungen rund um das Baubewilligungsverfahren geht nun in eine nächste Runde: Ab dem 3. März 2025 können persönliche und telefonische Beratungstermine beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat online gebucht werden. Diese lösen die unangemeldeten persönlichen Sprechstunden ab. Bei der Buchung kann auf bereits erfolgte Besprechungen hingewiesen werden, so dass nach Möglichkeit die gewünschte Besprechung wieder mit derselben Person stattfinden wird. Weiterhin kann man das Bau- und Gastgewerbeinspektorat aber auch ohne Terminbuchung während den Bürozeiten telefonisch erreichen.

Ende Februar wurde die über zwanzigjährige Bewilligungs-Software durch eine zeitgemässe Software abgelöst. Die eingereichten Baubegehren werden neu digitalisiert. Bisher zirkulierten die vier Dossiers pro Gesuch für die Prüfung physisch zwischen den 50 Fachinstanzen, was viel Zeit in Anspruch nahm. Neu gelangen die Unterlagen digital zu den Fachinstanzen, was die parallele Prüfung möglich macht. Die Gesuchstellenden müssen zudem vorerst nur noch zwei statt vier Gesuchs-Exemplare einreichen, was angesichts des Umfangs der Dossiers von zumeist hunderten Seiten eine wesentliche Verbesserung ist. Die beiden eingereichten Exemplare werden für die Publikation, den Entscheid und die Archivierung benötigt. Die neue Software kommt auch für die Bau- und Nutzungsgesuche auf Allmend zur Anwendung, welche jedoch bereits bis anhin digital eingereicht werden konnten.

Die digitale Eingabe der Baubewilligungsverfahren mit vollständigem Verzicht auf Papierdossiers und die digitale Planauflage ist auf die zweite Hälfte des Jahres 2025 geplant. Noch zu regeln ist der Umgang mit den gesetzlich erforderlichen Unterschriften.

Hinweise

Link zum Erfassungsassistent: Online-Baubegehren (OBG)

Link zur Online-Terminbuchung


lead_de: Am Montag, 3. März 2025, um 12.24 Uhr, wurde die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt über eine mögliche Gewässerverunreinigung informiert. In Lörrach lief eine bisher unbekannte Flüssigkeit in die Wiese. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestand zu keinem Zeitpunkt.

title_de: Wasserverschmutzung konnte abgewehrt werden

content_de:
Aufgrund der Meldung und des noch unbekannten Ausmasses wurden im Kanton Basel-Stadt Kräfte der Kantonalen Krisenorganisation (KKO) aufgeboten.

Im Bereich der Weilstrasse in Riehen wurden mehrere Ölsperren errichtet und ein Sauglastwagen aufgeboten. Aufgrund des Einsatzes musste die Weilstrasse im Bereich Lörracherstrasse bis zum Grenzübergang Weilstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Mitarbeitende der Industriellen Werke Basel (IWB) konnten durch Schliessen von Schiebern verhindern, dass potentiell verschmutztes Wasser in die Trinkwasserproduktion gelangen kann. Für die Bevölkerung bestand zu keiner Zeit eine Gefahr.

Bis nach 16 Uhr konnte weder in einem Kleinwasserkraftwerk in Lörrach noch an einer Ölsperre unterhalb dieses Kraftwerks eine Verschmutzung festgestellt werden. Mitarbeitende der IWB beobachten die Situation weiterhin.

Der Verkehr in der Weilstrasse konnte um 16.50 Uhr wieder freigegeben werden.


contact: Natalia Huser, Leiterin Fachbereich Museen und Projektleitung Kulturleitbild, +41 61 267 40 06, natalia.huser@bs.ch

lead_de: Die Basler Museen konnten 2024 ihre Eintritte klar steigern: Sie verzeichneten insgesamt 8,4 Prozent mehr Besucherinnen und Besucher als im Vorjahr. Total besuchten 2024 über 1,5 Millionen Menschen eines der Museen im Kanton Basel-Stadt. Spitzenreiter sind das Kunstmuseum Basel und die Fondation Beyeler, die zusammen 48 Prozent der Eintritte erzielten. Dies zeigt die jährliche Statistik zu den Besuchszahlen.

title_de: Kunstmuseum Basel und Fondation Beyeler als Publikumsmagnete

content_de:
Mit attraktiven Ausstellungen und ansprechenden Vermittlungsangeboten ermöglichen die Basler Museen dem Publikum eine breite Auseinandersetzung mit Kultur, Kunst und Geschichte. Das Interesse an ihrem Angebot ist ungebrochen gross, wie die jährlich erhobenen Zahlen belegen: Mit 1,53 Millionen Besuchenden fiel das Ergebnis 2024 um 8,4 Prozent höher aus als im Vorjahr. Besonders erfreulich waren die Eintritte im Kunstmuseum Basel und der Fondation Beyeler. 733'259 Besuchende verzeichneten die beiden Häuser zusammen (Kunstmuseum Basel: 344'071, Fondation Beyeler: 389'188). Mit einer Mischung aus klassischen Inhalten und ungewohnten Perspektiven vermochten sie gleichermassen das Publikum zu begeistern.

Auch in den Institutionen in Deutschland sowie in den Kantonen Basel-Landschaft und Solothurn, die zum Kreis Museen Basel gehören, sind die Besuchszahlen 2024 um 3 Prozent angestiegen (2024: 366’397, 2023: 355'692).

Rückblick auf publikumswirksame Ausstellungen

Die Museen hielten eine Vielzahl spannender Ausstellungen bereit. Zu den Publikumsmagneten zählten einige Sonderausstellungen des Kunstmuseum Basel, allen voran die Ausstellung zu Dan Flavin, einem Pionier der Minimal Art (2.3. bis 18.8.2024). Die Überblicksschau lockte 79’417 Besuchende in den Neubau. Die Ausstellung «When We See Us» zu hundert Jahren Malerei aus dem panafrikanischen Raum beeindruckte 71’653 Besuchende (25.5. bis 24.11.2024). Die Fondation Beyeler lud mit der Henri-Matisse-Retrospektive auf eine Reise durch das einzigartige Schaffen des französischen Künstlers ein und zog bis Ende ihrer Laufzeit 259'571 Besuchende an (22.9.2024 bis 26.1.2025). Und mit «Summer Is Over» zeigte sie eine experimentelle Präsentation zeitgenössischer Kunst und sorgte für überraschende Momente (19.5. bis 11.8.2024). Die Sommerausstellung begeisterte 79'479 Besuchende.

Besonders beliebt war auch die Ausstellung «Sexy – Triebfeder des Lebens» (10.11.2023 bis 30.6.2024) im Naturhistorischen Museum Basel. Über die gesamte Laufzeit schauten sich 60'941 Menschen die Ausstellung an, die das Liebesleben und die Fortpflanzung der Tiere thematisierte.

Interesse an Vermittlung ist ungebrochen

Das Vermittlungsangebot in den Museen des Kantons Basel-Stadt ist gross und reicht von Führungen über Workshops und Veranstaltungen. 2024 realisierten die Museen im Kanton Basel-Stadt 6'693 Vermittlungsangebote, was 32,3 Prozent mehr sind als im Vorjahr (2023: 5059).

Museen verstehen sich als wichtige Partner der Schulen. Auf eigene Faust in Ausstellungen, bei Führungen oder in Workshops für die ganze Klasse lässt es sich abwechslungsreich und spielerisch lernen. Die Anzahl Schulklassenbesuche in den Institutionen im Kanton Basel-Stadt ist mit 7'202 um 11,2 Prozent gestiegen und zeugt von kontinuierlichem Interesse an ausserschulischen Lernorten (2023: 6'474).

Hinweise

Zur statistischen Erfassung: Es werden ausschliesslich die Eintritte von Besuchenden in den Museen erfasst. In den Zahlen sind keine Eintritte von Personen enthalten, die etwa den Museumsshop oder das Museumscafé besuchen. Ebenfalls nicht enthalten sind Eintritte an Veranstaltungen, die vom einzelnen Museum verantwortet, die aber nicht im eigenen Haus oder auf dessen Gelände stattfinden.


contact: Stefanie Kaiser, Projektleiterin Strategie Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 89 42

lead_de: Basel, Bern, Freiburg, Genf, Lausanne, St.Gallen und Zürich setzen gemeinsam mit dem Klima-Bündnis Schweiz ein politisches Zeichen für die Transformation der städtischen und regionalen Ernährungssysteme hin zu mehr Nachhaltigkeit: Am 4. März 2025 haben sie in Bern die „Charta Nachhaltige Ernährung der Schweizer Städte und Gemeinden“ ins Leben gerufen. Sie leisten damit einen Beitrag zu den klimapolitischen Zielen des Bundes für Landwirtschaft und Ernährung bis 2050.

title_de: Basel und weitere Städte lancieren Charta für nachhaltige Ernährung

content_de:
Die Charta zeigt Städten und Gemeinden Handlungsmöglichkeiten auf, wie sie konkret zu nachhaltigen städtischen und regionalen Ernährungssystemen beitragen können. Die Charta schafft ein gemeinsames Verständnis und unterstützt die klimapolitischen Ziele des Bundes für Landwirtschaft und Ernährung bis 2050. Sie zeigt Massnahmen auf, wie Städte und Gemeinden mehr Nachhaltigkeit ins Ernährungssystem bringen können – etwa in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung, durch Food Save-Aktionen oder durch die Stärkung der regionalen Wertschöpfungsketten.

Die Charta kann von allen Schweizer Städten und Gemeinden unterzeichnet werden, die nachhaltige Ernährungssysteme auf lokaler Ebene voranbringen möchten. Mit der Charta engagieren sie sich nicht alleine, sondern im Netzwerk und in Zusammenarbeit mit anderen Städten. Die Charta stärkt den Erfahrungsaustausch zwischen den Städten sowie mit dem Bund, den Kantonen und weiteren Partnerorganisationen. Beispielsweise haben sich die Städte am Forschungsprojekt «Städte als Triebkräfte für nachhaltige Ernährungssysteme» der Universität Bern und der Berner Fachhochschule beteiligt, an deren Abschlusskonferenz die Charta nun lanciert wurde.

Basel-Stadt hat bei der Charta aktiv mitgewirkt. Die Schaffung der Charta und deren Netzwerk sind Teil der Strategie «Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2030». Die Ziele der Charta decken sich mit der basel-städtischen Ernährungs- und Klimapolitik und entsprechen dem langjährigen Engagement von Basel-Stadt im Klima-Bündnis Schweiz. Mit der «Strategie Nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2030» hat der Regierungsrat im vergangenen Jahr Ziele und Massnahmen im Sinne der Charta verabschiedet und setzt damit die Anforderung der Charta bereits um. Der Regierungsrat hat deshalb die Charta unterzeichnet und Basel gehört damit zu den erstunterzeichnenden Städten.

Hinweise

Die «Charta Nachhaltige Ernährung der Schweizer Städte und Gemeinden» sowie ein Foto der Lancierung sind unter folgendem Link abrufbar: https://klimabuendnis.ch/de/Info/chartas/charta-nachhaltige-ernahrung/medien


contact: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 79 623 30 14, medien.weuro@bs.ch

lead_de: Die UEFA Women's Euro 2025 findet vom 2. Juli bis 27. Juli 2025 in acht Schweizer Städten statt und wird ein unvergessliches Erlebnis. Die Austragungsstädte verbinden mit dem Turnier das Ziel, die gesellschaftliche Gleichstellung und die Förderung von Mädchen und Frauen im Sport voranzutreiben sowie einen schonenden Umgang mit Ressourcen zu unterstützen. In einer gemeinsamen Charta haben die Austragungsstädte verschiedene Massnahmenbereiche definiert und setzen damit ein gemeinsames Zeichen bei der Nachhaltigkeit.

title_de: Austragungsstädte der UEFA Women's Euro 2025 setzen bei der Nachhaltigkeit gemeinsam ein Zeichen

content_de:
Die UEFA Women's Euro 2025 umfasst 31 Partien, welche vom 2. Juli bis 27. Juli in den Stadien der acht Host Cities der UEFA Women's Euro 2025 ausgetragen werden. In Ergänzung zum Turnier planen die Projektverantwortlichen vielfältige Fan-Erlebnisse für die Bevölkerung und Gäste. Bei all diesen Aktivitäten wird der Nachhaltigkeit grosse Beachtung geschenkt und arbeiten die Städte Basel, Bern, Genf, Luzern, Sitten, St. Gallen, Thun und Zürich eng zusammen. Im Sinne einer Orientierungshilfe haben die Städte eine gemeinsame Nachhaltigkeits-Charta verabschiedet.

In der Charta werden für die Dimensionen Umwelt, Gesellschaft sowie Wirtschaft und Management konkrete Handlungsfelder beschrieben, welche sich an den Empfehlungen vom Schweizer Verband für nachhaltige Events (SVNE) sowie den Sustainable Development Goals (SDG) der Vereinten Nationen orientieren und die nationale Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung unterstützen. Auf dieser Grundlage definiert jede Stadt anhand ihrer Aktivitäten und Events geeignete Massnahmen, die darauf gestützt in vergleichbarer Form kommuniziert werden.

Ein zentrales gemeinsames Anliegen aller acht Host Cities ist die Mobilität. Fans können mit ihrem Match-Ticket den öffentlichen Verkehr innerhalb der Schweiz kostenlos nutzen, um ins Stadion und wieder nach Hause zu gelangen.

Die Massnahmen der Host City Basel

Die Charta von Basel umfasst 16 Massnahmen. In ökologischer Hinsicht stehen neben der Mobilität die Verpflegungsangebote mit regionalen und vegetarischen Angeboten, das Beschaffungswesen und Ressourcenmanagement im Zentrum. Zur Abfallvermeidung werden in den Fanzonen Mehrweggeschirr und betreute Abfallstationen eingesetzt.

Im Sinne der sozialen Nachhaltigkeit, namentlich der Inklusion, Vielfalt und Geschlechtergleichheit, wird angestrebt, dass die Fan-Erlebnisse möglichst barrierefrei und für alle zugänglich sind. Der Gesundheitsschutz umfasst unter anderem Sonnencremespender sowie die Beschriftung der Brunnen als Trinkwasserquellen. Bei der Legacy – beim Vermächtnis der UEFA Women’s Euro 2025 – wird ein besonderer Fokus auf die Förderung von Mädchen und Frauen gelegt. Die Grossveranstaltung soll mit einem breiten Angebot sowohl den Sport von Mädchen und Frauen als auch die Ausbildungsangebote nachhaltig stärken.

Im Bereich Wirtschaft und Management geht es um die wirtschaftliche Entwicklung und transparente Prozesse. Hierfür wird ein umfassender Nachhaltigkeitsbericht erstellt, der Aufschluss über die Wertschöpfung und Tourismuseffekte sowie Klimabilanz und allgemeine Zufriedenheit von Bevölkerung und Gewerbe gibt. Dadurch erhält der Kanton eine wertvolle Referenz für kommende Grossveranstaltungen in Basel.

Unterzeichnung der Human Rights Declaration

Als Zeichen des Engagements für Ethik und Chancengleichheit bekennt sich die Host City zur Menschenrechtserklärung. Regierungsrat Mustafa Atici unterzeichnete diese am 4. März 2025 gemeinsam mit Bundesrätin Viola Amherd und den Vertreterinnen und Vertretern der anderen Host Cities in Bern.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Aufgrund von Rekursen gegen Einspracheentscheide fehlt weiterhin eine rechtskräftige Baubewilligung für die weitere Erneuerung der Clarastrasse. Es ist deshalb zurzeit offen, wann das Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB die notwendige Gleissanierung zwischen Clara- und Messeplatz sowie die Umgestaltung der Clarastrasse abschliessen können.

title_de: Rekurse verzögern die Erneuerung der Clarastrasse

content_de:
Im Sommer 2023 gingen im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens beim Bund Einsprachen gegen die Erneuerung der Clarastrasse ein. Das Bundesamt für Verkehr hat die Einsprachen daraufhin im Januar 2025 abgewiesen. Dieser Entscheid wurde im Februar 2025 mit einer Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen. Notwendige Gleissanierungen und der Umbau der Haltestellen in der Clarastrasse und am Claraplatz sowie die Erneuerung des Trottoirs in der Clarastrasse verzögern sich deshalb weiter. Die genaue Dauer der Verzögerung und die daraus entstehenden Kosten können noch nicht beziffert werden. Erst im Anschluss an den Gleis- und Leitungsbau wird das Tiefbauamt die Trottoirs der Clarastrasse mit Platten aus Alpnacher Quarzsandstein versehen und Tottoirüberfahrten bei den Einmündungen in die Clarastrasse erstellen können. Drei zusätzliche Bäume werden im südlichen Trottoir der Clarastrasse gepflanzt. Die Basler Verkehrs-Betriebe und das Bau- und Verkehrsdepartement werden beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde beantragen, um im Herbst 2025 zumindest die Gleise zwischen Claraplatz und Clarastrasse 10, eine Weiche am Claraplatz sowie die Bushaltestelle am Claraplatz erneuern zu können.

Auch ohne die rechtskräftige Plangenehmigungsverfügung können einzelne Bauarbeiten weiterhin stattfinden. Im Riehenring wird die Haltestelle «Messeplatz» bis zur Fasnacht 2025 so umgebaut, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können und die Strasse wird instand gestellt. Während der Fasnacht ruhen die Arbeiten. Nach der Fasnacht, ab Mitte März bis Ende April 2025 werden BVB, IWB und Bau- und Verkehrsdepartement die Arbeiten am Riehenring (Ausstattung der Haltestelle mit Wartehalle) fertigstellen, die Tramgleise auf dem Messeplatz erneuern (ab 24. März 2025 bei laufendem Trambetrieb) sowie Strom- und Wasserleitungen sanieren. Während der Art Basel, dem Eurovision Song Contest 2025 und der UEFA Women’s Euro 2025 ruhen die Bauarbeiten erneut. Die Haltestelle «Messeplatz» auf dem Messeplatz soll im Spätsommer 2025 umgebaut werden, dafür haben die BVB ein separates Baugesuch eingereicht.

Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB erneuern seit April 2023 die Clarastrasse. IWB hat die Leitungen für Energie und Wasser in der Strasse bereits weitgehend saniert.


contact: Jonathan Koellreuter, Leiter Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, +41 61 267 46 68, medien.fd@bs.ch | Beat Aeberhard, Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 91, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt realisiert im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+ auf dem Areal der Busgarage Rank ein Wohnhochhaus mit über 100 Wohnungen nach ökologisch und sozial nachhaltigen Gesichtspunkten. Studio DIA, Haller Ingenieure und Hefti Hess Martignoni konnten den Projektwettbewerb für sich entscheiden.

title_de: Kanton Basel-Stadt plant Wohnhochhaus mit über 100 Wohnungen an der Rankstrasse

content_de:
Mit der Kreditgenehmigung für den Neubau der Busgarage Rank der Basler Verkehrsbetriebe BVB hat der Grosse Rat auf dem Areal eine ergänzende Wohnnutzung eingefordert. Die entsprechende Wohnfläche ist aufgrund der begrenzten räumlichen Situation nur in einem Hochhaus realisierbar. Zur Umsetzung des Vorhabens hat der Kanton einen anonymen Projektwettbewerb im selektiven Verfahren durchgeführt. Unter den 15 Beiträgen hat die Jury den Projektvorschlag MIRANDA zum Siegerprojekt erkoren.

MIRANDA schafft über 100 Wohnungen, die der Kanton Basel-Stadt realisieren und vermieten will. Das rund 88 Meter hohe Wohnhochhaus überzeugte die Jury insbesondere durch seine präzise städtebauliche Platzierung, seinen Massstab im Kontext des gesamten Areals sowie die sozial, ökonomisch und ökologisch nachhaltige Ausgestaltung. Auch dem Aspekt des Zusammenlebens schenkt das Siegerprojekt grosse Beachtung. Entworfen wurde MIRANDA vom Studio DIA, Zürich, in Zusammenarbeit mit Haller Ingenieure, Baar, und Hefti Hess Martignoni, Aarau.

Das ausgewählte Projekt wird gemäss den Empfehlungen der Jury überarbeitet. Danach wird das Bau- und Verkehrsdepartement einen Bebauungsplan erarbeiten und voraussichtlich im nächsten Jahr an den Grossen Rat überweisen. Vorgängig wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Projekt und die öffentliche Planauflage des Bebauungsplans geben. Die Realisierung des Wohnhochhauses ist frühestens ab 2028 vorgesehen.

Das Siegerprojekt und die weiteren Wettbewerbsbeiträge sind vom 5. bis 13. April 2025 an der Uferstrasse 70 (U70) öffentlich ausgestellt. Details und den Jurybericht finden Sie hier: Wettbewerb Wohnhochhaus Rankstrasse, Neubau | Kanton Basel-Stadt

Hinweise

Das geplante Projekt ist Teil des Wohnbauprogramms 1000+, bei dem der Kanton bis 2035 über 1'000 neue preisgünstige Wohnungen in Eigeninvestition erstellt. Die neu entstehenden Wohnungen werden unter anderem nach dem Mietmodell «Mietvertrag Plus» vermietet. In diesem Modell wird die Reduktion der Marktmiete an Vorgaben zu Belegung und Einkommen geknüpft.


contact: Caroline Meier, Beauftragte für Film & Medienkunst a.i., +41 61 267 84 23, caroline.meier@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für 14 neue Film- und Medienkunstprojekte aus. Insgesamt prüfte er 29 Gesuche. So erhält die in Basel lebende, mehrfach ausgezeichnete paraguayische Regisseurin Arami Ullón einen Herstellungsbeitrag für ihren Spielfilm «Call Me When the Wind Blows». Unterstützt wird auch der Dokumentarfilm «Ein Haus im Wald» von Jeshua Dreyfus.

title_de: 14 Film- und Medienkunstproduktionen gefördert

content_de:
Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für die Förderung von 14 Film- und Medienkunstprojekten aus. Eingegangen sind 29 Gesuche. Die Gesamtsumme der Förderung beläuft sich auf 500’400 Franken.

Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen und transmediale Projekte

10'000 Franken an Lisa Mazenauer für den Kurzfilm «The Right to Forget»

10’000 Franken an den Verein «La salle de Sport» für «Fitnessruum»

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

13’000 Franken an Ingo Nierman für das Medienkunstprojekt «Oracles of the Monadic Age»

20'000 Franken an Dirk Koy und Sabine Hertig für das Medienkunstprojekt «Exhibition3»

22’000 Franken an die Rosa Wolf GmbH für das Medienkunstprojekt «Shifting Grounds» von Lena Maria Thüring

25’000 Franken an Dominique Koch für das Medienkunstprojekt «The Sound Horizon»

Zusage Werkbeitrag

30’000 Franken an Daniel Zimmermann für «Stufen & Carpet of Time»

Absichtserklärung Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

22’500 Franken an Arne Kohlweyer für den Dokumentarfilm «That Annie-Thing»

25'000 Franken an die soap factory GmbH für den Dokumentarfilm «Ein Haus im Wald» von Jeshua Dreyfus

28’000 Franken an Albena Mihaylova Manz für den Dokumentarfilm «ostweiss»

30'000 Franken an Mira Film für den Dokumentarfilm «Time» von Christina Sayaka Kerber

30’000 Franken an Milan Film für den Dokumentarfilm «The Other Island» von Sarah Horst

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen und transmediale Projekte

35’000 Franken an die Cubique Entertainment GmbH für das Medienkunstprojekt «Transcendence in Motion»

199’900 Franken an Beauvoir Films für den Spielfilm «Call Me When the Wind Blows» von Arami Ullón

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern: Marc Lee (Medienkünstler), Christoph Schaub (Drehbuchautor und Filmregisseur), Aline Schmid (Produzentin), Simone Schmid (Drehbuchautorin), Corina Schwingruber-Ilić (Filmregisseurin und Filmeditorin), Silvie von Kaenel (Amt für Kultur, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission.

Hinweise

Mehr Informationen


contact: Martin R. Schütz, Leiter Kommunikation, Kriminalkommissär, +41 61 267 19 90, martin.schuetz@stawa.bs.ch

lead_de: Am Mittwoch, 5. März 2025, circa 09.30 Uhr, ist es an der Binningerstrasse zu einem Todesfall gekommen. Den bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zufolge war eine Frau von der Viaduktstrasse («Birsigviadukt») gestürzt. Sie erlitt dabei tödliche Verletzungen. Hinweise auf Dritteinwirkungen oder einen Unfall liegen nicht vor.

title_de: Todesfall

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte während des Einsatzes den betroffenen Strassenabschnitt und leitete den Individualverkehr um.

Weitere Angaben werden aus Gründen der Pietät und aus Rücksicht auf die Angehörigen nicht gemacht.

Hinweise

Die Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte während des Einsatzes den betroffenen Strassenabschnitt und leitete den Individualverkehr um.

Weitere Angaben werden aus Gründen der Pietät und aus Rücksicht auf die Angehörigen nicht gemacht.


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drei scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft - wie vor jeder Fasnacht - die Veloabstellplätze in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Die temporären Signalisationstafeln sind bereits seit einigen Tagen aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten nicht aus den Parkfeldern entfernt wurden, werden von der Polizei kostenpflichtig abgeschleppt.

title_de: Fasnacht 2025

content_de:
Die betroffenen Parkfelder werden mit speziellen Schildern gekennzeichnet. Zudem werden Mitarbeitende der Kantonspolizei die abgestellten Velos und Mofas mit entsprechenden Informationsblättern versehen.

Alle eingesammelten Zweiräder werden im «Zentralen Sicherstellungsort für Zweiradfahrzeuge»» beim Zeughaus aufbewahrt. Dort können die Velos gegen eine Gebühr von 35 Franken wieder ausgehändigt werden. Bei Falschparkieren wird zudem eine Ordnungsbusse von 20 Franken fällig. Die Öffnungszeiten und die Erreichbarkeit der Sammelstelle sind auf der kantonalen Webseite ersichtlich.

Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Die Kantonspolizei empfiehlt den Aktiven und Besuchenden, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. Die Parkplätze für Autos werden an verschiedenen Orten zu bestimmten Zeiten aufgehoben. Falsch parkierte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Vorsicht vor Taschendieben

Nicht nur am Morgestraich wird in der Innenstadt viel los sein. Die Kantonspolizei mahnt zur Vorsicht und rät, besonders auf die eigenen Wertsachen zu achten. Rucksäcke und Umhängetaschen sind im Gedränge keine idealen Begleiter.

Kinderbadges

Die Kantonspolizei stellt auch dieses Jahr wieder Kinderbadges zur Verfügung, damit verloren gegangene Binggis möglichst einfach wieder mit ihren Begleitpersonen zusammengeführt werden können. Diese können kostenlos bei jedem Polizeiposten und bei den Informationsstellen des Fasnachts-Comités bezogen werden.

Anlieferungszeiten

Reguläre Anlieferungen im Innenstadtbereich sind während der Fasnacht von Montag bis Donnerstag von 07.00 - 11.00 Uhr erlaubt.


lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Märzsitzung über die Ausweitung der Pflicht von Firmen, Lohngleichheitsanalysen durchzuführen. Weiter geht es um eine bessere Information für Menschen, die womöglich Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 19. und 26. März 2025

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Strengere Pflicht zu Lohngleichheitsanalysen (Zweite Lesung)

Seit 2020 verpflichtet eine Bundesregelung Unternehmen ab 100 Angestellten dazu, eine betriebsinterne Analyse der Lohngleichheit von Frauen und Männern durchzuführen. Der Grosse Rat überwies dem Regierungsrat im gleichen Jahr eine Motion, die kantonal eine strengere Kontrollpflicht fordert und eine Lohngleichheitsanalyse bereits ab 50 Mitarbeitenden verlangt. Der Regierungsrat legte in der Folge ein neues Lohngleichheitsanalysengesetz vor, dem die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) im September 2024 mit 7 zu 6 Stimmen zustimmte. Die Kommissionsminderheit beantragte Nichteintreten.

In der Grossratssitzung vom letzten November kam es zu Unklarheiten aufgrund eines Antrags, der anstelle von 50 Mitarbeitenden auf 50 Vollzeitäquivalente abstellen wollte. Der Grosse Rat wies die Vorlage deshalb für eine nochmalige Beratung an die WAK zurück. Diese hält nun mit 7:6 Stimmen unverändert am bisherigen Antrag und damit an der Regierungsvorlage fest. Den Antrag, auf Vollzeitäquivalente abzustellen, lehnt sie fast einstimmig ab.

Gemäss Regierungsvorlage würden zusätzliche 169 Unternehmen mit 12'000 Arbeitnehmenden unter die Pflicht fallen. Die Lohngleichheitsanalyse muss alle vier Jahre wiederholt werden, bei einmalig positivem Resultat werden die Firmen aber von der Analysepflicht befreit.

Marketing Baloise Session

Für die Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons im Rahmen der Baloise Session beantragt der Regierungsrat 648’600 Franken (2025-2028). Der Kanton nutzt den jährlichen Musikevent seit 2021 als Plattform zur Vermarktung der Wortmarke Basel; gegenüber der ersten Laufzeit bleibt der Beitrag unverändert. Die WAK unterstützt die Vorlage einstimmig.

Bessere Information zu Ergänzungsleistungen

Im Kanton Basel-Stadt beziehen rund 30 Prozent der Bezugsberechtigten keine Ergänzungsleistungen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb, Personen, die potenziell gesetzlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen haben, künftig regelmässig anzuschreiben und sie auf einen möglichen Anspruch hinzuweisen. Mit dieser Massnahme soll die Nichtbezugsquote verringert werden. Der Regierungsrat erfüllt damit auch einen Auftrag des Grossen Rates. Für den Kanton ergeben sich durch die Motivation von mehr Menschen zur Antragstellung geschätzte Kosten von jährlich 3,2 Mio. Franken. Eine Gesetzesänderung ist erforderlich, weil zur Identifikation der Nichtbezügerinnen und Nichtbezüger systematisch Steuer- und Sozialleistungsdaten verknüpft und analysiert werden.

Die Gesundheits- und Sozialkommission stimmt der Vorlage einstimmig zu. Sie verweist darauf, dass bereits bei den Prämienverbilligungen eine aktive Ansprache von Bezugsberechtigten erfolgt. Die Kommission fordert Informationen in möglichst einfacher Sprache und in Übersetzung. Zudem sollen auch die Angehörigen von Bezugsberechtigten auf die Leistungen sensibilisiert werden.

Bericht der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) und der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) zum Ratschlag betreffend Campus Gesundheit

Der Bericht der BRK und GSK, welcher bereits im August 2023 publiziert, aber im Grossen Rat noch nicht behandelt wurde, soll nun auf Antrag BRK an sie zurückgewiesen werden, damit die neuen Entwicklungen beraten werden können.

Wahlen in IGPK und trinationale Gremien

Der Grosse Rat nimmt ausserdem mehrere Wahlen vor, bei denen es um die Delegation von Grossratsmitgliedern geht. Zu besetzen sind die baselstädtischen Sitze in den fünf interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen (IGPK) von Institutionen mit mehrkantonaler Trägerschaft. Es handelt sich um das Kinderspital, die Universität, die Schweizerischen Rheinhäfen, die Fachhochschule Nordwestschweiz und die Polizeischule Hitzkirch. Den IGPK gehören pro Trägerkanton mehrere Parlamentsmitglieder an. Sie überprüfen jährlich die Einhaltung des Staatsvertrags und nehmen zur Rechnung und zu weiteren Themen Stellung. Weiter sind die baselstädtischen Sitze in zwei Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu besetzen: dem Districtsrat und dem Oberrheinrat.

Petition zu Matthäuskirchplatz

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat dem Platz bei der Matthäuskirche im Kleinbasel vergangenes Jahr den offiziellen Namen Matthäuskirchplatz erteilt. Ein Quartierverein wehrt sich gegen diesen Namen mit der Petition «Matthäusplatz bleibt Matthäusplatz». Die Petitionskommission regt an, den Beschluss nochmals zu überdenken und dabei die Quartierbevölkerung einzubeziehen.

Berufliche Vorsorge für Grossratsmitglieder

Parlamentsmitglieder, die ihre berufliche Tätigkeit aufgrund des politischen Mandats reduzieren, können bei der Altersvorsorge finanzielle Nachteile erfahren. 2022 überwies der Grosse Rat deshalb einen Vorstoss, wonach Ratsmitglieder einen Beitrag an die berufliche Vorsorge erhalten sollen. Das Ratsbüro schlägt dem Grossen Rat nun mit 6:1 Stimmen vor, Sitzungsgelder der beruflichen Vorsorge zu unterstellen. Damit möglichst viele Ratsmitglieder profitieren, wird das Pensionierungsalter auf 70 festgelegt. Für Selbständigerwerbende ist die Versicherung freiwillig und Mitglieder, die unter der Eintrittsschwelle liegen, sollen die Arbeitgeberbeiträge ausbezahlt erhalten. Die jährlichen Kosten werden für den Kanton mit rund 240'000 Franken veranschlagt.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die eine Verlängerung der Videoüberwachung auf der Dreirosenanlage fordert. Eine weitere neue Motion verlangt, dass die Entschädigung der Umkleidezeit für Polizei und Rettung mittelfristig durch Zeit statt Geld erfolgt.

Bereits ein erstes Mal überwiesen wurden zwei Steuer-Motionen. Die erste fordert aufgrund der hohen Überschüsse beim Kanton ein Steuersenkungs-Paket in Höhe von etwa 150 Mio. Franken pro Jahr. Die zweite will, dass der Grosse Rat künftig jährlich über den Steuerfuss entscheidet, um schneller auf finanzielle Entwicklungen reagieren zu können. Der Regierungsrat lehnt beide Motionen ab. Motionen werden für den Regierungsrat erst bei einer Zweitüberweisung zum verbindlichen Auftrag.

Eine Motion der Geschäftsprüfungskommission verlangt, dass die kantonale Informatik zentral und departementsübergreifend organisiert wird. Dafür soll IT BS mehr Kompetenzen erhalten. Der Regierungsrat beantragt eine Zweitüberweisung als weniger verbindlichen Anzug, da die Motion in den Zuständigkeitsbereich von Regierung und Verwaltung eingreife.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Am Samstag, 8. März 2025, fand in Basel eine unbewilligte Demonstration statt. Die Veranstaltung verlief zunächst friedlich, eskalierte jedoch kurz vor ihrem Ende.

title_de: Unbewilligte Demonstration: Friedlicher Verlauf mit Zwischenfall am Ende

content_de:
Gegen 17.00 Uhr versammelten sich rund 300 Personen auf dem Barfüsserplatz zu einer unbewilligten Demonstration. Kontaktversuche des Dialogteams der Kantonspolizei Basel-Stadt zu den Teilnehmenden blieben ohne Erfolg.

Kurz vor 18.00 Uhr setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Die Route führte durch die Steinenvorstadt zur Heuwaage und später über den Steinenberg, den Bankenplatz und die Wettsteinbrücke bis zum Kasernenhof. Dadurch kam es während rund eineinhalb Stunden zu Verkehrseinschränkungen.

Die Demonstration verlief zunächst friedlich und ohne Sachbeschädigungen. Gegen 19.15 Uhr, kurz vor Ende der Demonstration, wurden Polizistinnen des Dialogteams in der Kasernenstrasse mit Eiern und anderen Gegenständen beworfen. Eine Polizistin wurde dabei leicht verletzt.

Die Demonstration endete anschliessend im Kasernenhof.


lead_de: Ein ruhiger und friedlicher Morgestraich ohne besondere Ereignisse für die Blaulichtorganisationen.

title_de: Morgestraich 2025

content_de:
Die Sanität der Rettung Basel-Stadt rückte im Zusammenhang mit der Fasnacht zu vier Einsätzen aus.

Für die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt verlief die Fasnacht bisher ohne Einsätze.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste in den Stunden vor dem Morgestraich 128 Zweiräder abschleppen. In der Woche davor, beim Abbau der Veloständer, waren es 125. Diese können bei der Velosammelstelle im Zeughaus abgeholt werden.
Der Morgestraich selbst führte zu keinen nennenswerten Polizeieinsätzen.


contact: Stefan Pozner, Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 10 90

lead_de: Vom Montagmorgen bis heute Mittwoch befreite das Bau- und Verkehrsdepartement die Innenstadt zusammen mit den Basler Verkehrs-Betrieben von rund 212 Tonnen Fasnachtsabfällen. Die Abfallmenge ist höher als im vergangenen Jahr. Die Tramgleise in der Innenstadt waren jeweils rechtzeitig zum morgendlichen Betriebsbeginn befahrbar, die Innenstadt war um 9 Uhr sauber. Morgen um 4 Uhr folgt die „Ändreinigung“ mit rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

title_de: Tiefbauamt zieht Abfallzwischenbilanz der Fasnachtsreinigung 2025

content_de:
Während der Basler Fasnacht 2025 unter dem Motto «Syg wie de wottsch» sorgen rund 280 Mitarbeitende des Bau- und Verkehrsdepartements und der Basler Verkehrsbetriebe mit 70 Fahrzeugen für Sauberkeit. Jeweils abends nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen früh um 4 Uhr befreien sie die Innenstadt grob von Räppli, Schachteln und Räpplisäcken. So ist ein geregelter Tram- und Strassenverkehr möglich und die Sicherheit der Fasnächtlerinnen und Fasnächtler gewährleistet. Die Tramgleise sind jeweils täglich zum Betriebsbeginn gereinigt und die Innenstadt um 8 Uhr jeweils weitgehend sauber. Am Cortège ist die Stadtreinigung in der Spiegelgasse, am Wettsteinplatz, am Riehenring, bei der Dufourstrasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort und bietet den Wagen-Cliquen die direkte Entsorgung ihres Materials an.

Bislang wurde rund 212 Tonnen Fasnachtsabfall eingesammelt. Ausschlaggebend für das Gewicht des Abfalls ist im Wesentlichen das Wetter. Bleibt die Fasnacht trocken, ist der Abfall leichter als wenn es geregnet hat. Die bisherige Abfallmenge ist höher als im Vorjahr. Dies liegt am teilweise verregneten Dienstagabend, der den Abfall schwerer gemacht hat.

Die «Ändreinigung»
Morgen Donnerstag, pünktlich um 4.00 Uhr nach dem Ändstraich, werden 210 Mitarbeitende des Bau- und Verkehrsdepartements zusammen mit der BVBmit der Fasnachtsendreinigung beginnen – das jährliche Grossereignis. Der gröbere Fasnachtsabfall wird direkt in Kehrichtwagen eingeladen, die in Gross- und Kleinbasel vorgegebene Routen abfahren. Rund 140 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, wo kleine Wischmaschinen das Material einsammeln. Grosse Wischmaschinen putzen derweil die Hauptachsen. Der eingesammelte Fasnachtsabfall wird anschliessend mit Baggern in Mulden verladen und zur Kehrichtverwertungsanlage abtransportiert.

Falls es die Witterung erlaubt, werden nach der ersten groben Reinigung Schwemmwagen die Strassen und Plätze mit Wasser kräftig spülen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler der Kanalisation von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen wieder ungehindert in die Kanalisation fliessen kann. Um 6 Uhr sollen die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar und um 9 Uhr sollte die Stadt wieder vollständig sauber sein.

In den darauffolgenden Tagen werden die öffentlichen Mistkübel, frisch gereinigt, in der Innenstadt wieder montiert.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen):
04.00 Uhr Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06.00 Uhr.

08.30 Uhr «Ändrainigungs-Mähli» für die Stadtreinigung und alle beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Congress Center Basel der Messe Schweiz, 2. Stock.


lead_de: Der Fasnachtsmäntig beschäftigte die Basler Blaulichtorganisationen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt musste am Montagnachmittag und in der Nacht elf Einsätze im Zusammenhang mit der Fasnacht leisten. Die Kantonspolizei wurde zu einigen Streitigkeiten und Schlägereien gerufen und zwei Larve warten auf ihre Besitzerinnen oder Besitzer.

title_de: Dr Fasnachtsmäntig 2025

content_de:
Die Sanität der Rettung Basel-Stadt rückte am Nachmittag und in der Nacht zu elf Fasnachtseinsätzen aus. Je länger die Nacht dauerte, desto mehr Einsätze waren auf übermässigen Alkoholkonsum zurückzuführen. Bis zum Sonnenaufgang am Zyschtig wurde die Polizei zu einigen kleineren Schlägereien und Streitereien gerufen welche geschlichtet werden konnten oder beim Eintreffen der Polizei schon geregelt waren.

Es gibt Erfreuliches zu berichten. Die Mitarbeitenden der Verkehrspolizei kontrollierten vor dem Cortége nochmals die Innenstadt. Erfreulicherweise wurden keine falsch parkierten Fahrzeuge mehr festgestellt. Auch die von der Verkehrspolizei kontrollierten Wagen wiesen keine gravierenden Mängel auf, die vor Ort nicht behoben werden konnten. Lediglich sechs vermisste Binggis wurden der Polizei gemeldet, die nach kurzer Zeit wieder mit ihren Begleitpersonen vereint wurden. Hilfreich sind dabei immer wieder die Kinderbadges der Kantonspolizei, die auf jedem Polizeiposten und an den Infostellen des Fasnachts-Comités kostenlos bezogen werden können.

Mitarbeitende der Kantonspolizei haben zwei Larve gefunden und in Sicherheit gebracht. Wer eine Larve vermisst, kann sich beim Polizeiposten Clara melden, wo sie von den rechtmässigen Besitzerinnen oder Besitzern abgeholt werden können.


contact: Stefan Pozner, Stadtreinigung, Tiefbauamt, +41 61 267 10 90

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB räumten während der Fasnacht 2025 ins-gesamt 350 Tonnen Räppli und andere Fasnachtsabfälle weg. Der eher hohe Wert ist dem nassen Wetter geschuldet. Die Abfallmenge liegt leicht unter jener der Fasnacht 2024, als es ebenfalls zeitweise regnete.

title_de: «Fasnachtstonnage» 2025: 350 Tonnen Räppli aufgewischt

content_de:
Während und nach der Fasnacht sorgte das Bau- und Verkehrsdepartement zusammen mit den Basler Verkehrs-Betrieben für eine saubere Stadt. Rund 280 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren während der Fasnacht im Einsatz, um Räppli und sonstige Fasnachtsabfälle zu entsorgen. Heute Donnerstagmorgen, kurz nach 4 Uhr nach den Ändstraich, begann eine reibungslose Fasnachtsendreinigung. Seit 9 Uhr morgens ist die Stadt bereits wieder weitgehend sauber. Die Arbeiten wurden in enger Zusammenarbeit mit den BVB und der Kantonspolizei sowie in Absprache mit dem Fasnachts-Comité bewältigt.

Insgesamt wurden 350 Tonnen Fasnachtsabfälle eingesammelt – über eine Tonne Abfall pro Mitarbeiter/in. Es handelt sich um eine übliche Abfallmenge angesichts des eher nassen Fasnachtswetters. Während und nach der Fasnacht 2024 sammelte das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB rund 360 Tonnen Abfälle ein, damals regnete es am Montagmorgen und mittwochnachts.


lead_de: Die Fasnacht 2025 verlief grundsätzlich sehr ruhig und fröhlich, «wie allewyl» waren die Blaulichtorganisationen gefordert. So mussten die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt neben dem Tagesgeschäft zu zahlreichen Einsätzen mitten ins Fasnachtsgeschehen ausrücken. Die Kantonspolizei war vor allem mit Jugendlichen beschäftigt, die im Bereich der Greifengasse ihre eigene Party feiern wollten und durch ihr Verhalten viele Aktive störten und behinderten.

title_de: Die Blaulichtorganisationen bilanzieren eine freudige Fasnacht

content_de:
Die Kantonspolizei begleitete die drei scheenste Dääg wie jedes Jahr mit einem grossen Aufgebot, war in der Innerstadt sichtbar präsent und bereit, bei jeglichen Störungen zu intervenieren. Was die Kantonspolizei besonders freut, ist die Tatsache, dass die Kinderbadges offensichtlich immer beliebter werden und auch rege genutzt werden. So durften wir dieses Jahr 15 Mal (2024: 35) bei der Suche nach verlorenen Binggis behilflich sein. Rückläufig im Vergleich zum Vorjahr ist auch die Zahl der anlässlich der Fasnacht abgeschleppten Zweiräder. 194 Fahrzeuge stehen, wie jedes Jahr, im Zeughaus bei der Velosammelstelle bereit, um abgeholt zu werden.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt rückte an der diesjährigen Fasnacht zu 44 Einsätzen aus, hauptsächlich wegen übermässigem Alkoholkonsum und Kreislaufproblemen. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt leistete insgesamt fünf Einsätze, die glücklicherweise keine Personenschäden zur Folge hatten. Die eingesetzten Rettungskräfte wurden von den aktiven Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern sowie von den Besucherinnen und Besuchern der Fasnacht sehr vorbildlich unterstützt, indem die Rettungsgassen für die Einsatzfahrzeuge sofort frei gemacht wurden.

An der Fasnacht versammeln sich auch Jugendliche, die augenscheinlich die Gepflogenheiten und ungeschriebenen Regeln der Basler Fasnacht nicht kennen oder willentlich ignorieren und die Kantonspolizei zunehmend beschäftigen. Dies zeigt sich z.B. darin, dass sie sich von den «Vorträblern» provoziert fühlen, die durch Berührungen auffordern, für die nächste Formation Platz zu machen oder Räppli vom Boden aufheben und damit vorbeilaufende Personen und auch aktive Fasnächtler bewerfen. In diesem Jahr wurde zudem Passanten mit Saucen und Getränken beworfen wurden. Die Jugend- und Präventionspolizei (JPP) war bereits in den Vorjahren für dieses Phänomen sensibilisiert und nahm vor ersten Vorfällen Kontakt mit den Jugendlichen auf. Nach den Vorfällen in der Nacht auf Mittwoch wurde der Kontakt zu den Jugendlichen, die sich in der Greifengasse versammelten, nochmals durch die JPP intensiviert. In der Nacht auf Donnerstag versammelten sich die Jugendlichen erneut in der Greifengasse und pöbelten grundlos Besucherinnen und Besucher sowie Aktive an und begannen erneut, diese zu bewerfen. In dieser Nacht setzten Jugendliche Pfefferspray gegen Besucherinnen und Besucher der Fasnacht ein. Selbst als die Polizei einen mutmasslichen jugendlichen Täter anhalten und zur Kontrolle auf die Wache bringen konnte, filmten die anderen aus der Gruppe das Geschehen mit ihren Handys und verfolgten die polizeiliche Intervention mit offensichtlichem Interesse, wobei es vereinzelt zu störendem Verhalten gegenüber den Einsatzkräften kam. Im weiteren Verlauf der Nacht kam es in diesem Zusammenhang immer wieder zu kleineren Auseinandersetzungen welche die Polizei schlichten musste. Ebenfalls wurden diverse Böller und Knallkörper gezündet, was im Laufe der Nacht zu zwei Einsätzen der Berufsfeuerwehr führte, da durch den Rauch Brandmeldeanlagen ausgelöst wurden.


contact: Esther Keller, Departementsvorsteherin BVD, +41 61 267 91 80, esther.keller@bs.ch | Margot Meier, Präsidentin SIA Basel, +41 58 595 79 40, margot.meier@rapp.ch | Simon Frommenwiler, Vorsitzender BSA Basel, +41 61 756 70 10, frommenwiler@hhf.ch | Tobias Hilbert, COUNTDOWN2030, +41 61 544 43 30, hilbert@hilbertschaer.ch

lead_de: Bauen soll einfacher werden – das ist das erklärte Ziel des Runden Tisches „Einfacher Bauen“, der auf Initiative der Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartements seit Sommer 2023 bereits viermal mit Fachverbänden, Parlamentariern sowie Experten aus Architektur, Bauwesen und der Wirtschaft zusammenkam. In diesen Gesprächen wurden sowohl bereits umgesetzte Massnahmen erörtert als auch neue Ansätze diskutiert, um Bauvorhaben effizienter zu gestalten und eine zeitgenössische Baukultur zu fördern. Dazu gehören unter anderem Erleichterungen beim Umbau gemäss Motion der Bau- und Raumplanungskommission des Grossen Rats sowie eine Stärkung des Leitbehörden-Prinzips. Zudem sollen kantonale Fachstellen und Behörden stärker für den bewussten Umgang mit ihrem Ermessensspielraum sensibilisiert werden.

title_de: Runder Tisch «Einfacher Bauen» – Ein Blick auf die gemeinsamen Fortschritte

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Herausforderungen und Chancen – Die Ausgangslage

Bauen ist komplex: Bauwillige, Planende und Behörden stehen beim Thema Bauen vor vielen Herausforderungen. Zu den gestalterischen und technischen Anforderungen kommen Themen wie Verdichtung, Klima- und Wohnraumschutz hinzu. Die Vielzahl von Vorschriften, daraus entstehende Zielkonflikte und die Dichte weiterer Regulierungen machen Genehmigungsverfahren aufwendig und langwierig.

Im Sommer 2023 traf sich der runde Tisch zum ersten Mal, dies mit dem Ziel einer Auslegeordnung. Die Diskussion führte zur Identifikation folgender Schwerpunktthemen:

Verkürzung der Bewilligungsverfahren insbesondere durch Stärkung der Leitfunktion des Bau- und Gastgewerbeinspektorats

Zusammentragen von Erkenntnissen zum einfachen und effizienten Bauen anhand eines durch den Kanton begleiteten Pilotprojektes

Prüfung und gegebenenfalls Anpassung gesetzlicher Grundlagen, insbesondere für Umbauprojekte

Drei Arbeitsgruppen - Verfahren, Anreize und Umbauordnung - nahmen daraufhin ihre Arbeit auf. Vom SIA Basel wurde darauf hingewiesen, dass der SIA Schweiz zurzeit sein Normenwerk im Hinblick auf die Schaffung einer Umbauordnung überprüft.

Konkrete Fortschritte – Die Ergebnisse des vierten Runden Tisches

An der jüngsten Zusammenkunft im Dezember 2024 wurden die Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen zusammengetragen und können wie folgt zusammengefasst werden:

1. Effizientere Bewilligungsverfahren und bessere Abstimmung innerhalb der Behörde

Es wurden Hearings mit ArchitektInnen durchgeführt, um die Resultate der beiden Umfragen, die des SIA Basel und die des BVD, besser zu verstehen. Hierbei wurde deutlich, dass das BGI eine starke koordinierende Rolle innerhalb der beteiligten Fachstellen wahrnehmen muss. Auflagen und Forderungen unterschiedlicher Fachstellen sollen innerhalb der vorgegebenen Fristen vorliegen und durch das BGI koordiniert werden können. Dem Regierungsrat wird eine Änderung der Vorordnung vorgelegt, welche die Stärkung der Leitfunktion des BGI verankert.

Die Dauer der Bewilligungsverfahren muss kürzer werden. Dafür wurden die personellen Ressourcen im BGI im vergangenen Jahr erhöht. Gleichzeitig wurde die Erreichbarkeit der BauinspektorInnen ausgebaut. Die Digitalisierung des Bewilligungsverfahrens macht das Verfahren durch paralleles Arbeiten der Fachstellen effizienter.

Die durch die Planenden stark kritisierte Aufhebung der Gebietszuteilung der BauinspektorInnen besteht weiterhin. Die organisatorische Anpassung zeigt indessen Wirkung hinsichtlich der Abarbeitung der angestauten Dossiers. Der Kanton nimmt die anhaltende Kritik ernst und evaluiert fortlaufend die Auswirkungen der Massnahme. Spätestens Ende 2025 werden ein Fazit gezogen und eventuelle Anpassungen geprüft.

2. Ermessensspielraum gezielt nutzen

Die Komplexität der Bauaufgaben und die zunehmende Dichte von Reglementierungen und Auflagen schaffen teilweise unüberwindbare Hürden im Bewilligungsverfahren. Das BGI in seiner Funktion als Leitbehörde und die rund 50 Fachstellen, die im Bewilligungsverfahren Auflagen formulieren, werden zeitnah sensibilisiert, damit künftig die bestehenden Ermessensspielräume besser genutzt werden; so können insbesondere Zielkonflikte innerhalb der Verwaltung gelöst werden.

Informationsveranstaltungen für Fachpersonen in Zusammenarbeit mit den Verbänden sollen den Austausch fördern und das gegenseitige Verständnis stärken.

3. Digitalisierung bringt Tempo und Transparenz in die Verfahren

Die digitale Baueingabe nimmt Form an: Ab März 2025 müssen Baubegehren nur noch zweifach eingereicht werden. Das BGI erfasst und verteilt die Unterlagen digital. So können die Fachstellen parallel an den Bewilligungsdossiers arbeiten – ein Meilenstein für schnellere Genehmigungen.

Die komplette digitale Erfassung der Baubegehren erfolgt ab der zweiten Jahreshälfte. Nebst vieler Vereinfachungen, um vollständige Dossiers erstellen zu können, soll langfristig die Verfahrensabwicklung transparenter werden, indem die Planenden Informationen über den Stand der Bewilligung erhalten.

4. Klimaziel Netto-Null: Bauen im Bestand fördern

Bis 2037 sollen Gebäude CO2-neutral betrieben werden. Das hat die Basler Bevölkerung bestimmt und in die Kantonsverfassung aufgenommen. Weitere Bemühungen sind bis 2050 zu tätigen, um das Pariser Klimaabkommen zu erfüllen. Die Arbeitsgruppen Anreize und Umbauordnung untersuchte Massnahmen, wie Bauwillige, Planende und Behörden in ihrer Arbeit unterstützt werden können, damit die gesteckten Klimaziele erreicht, ja sogar vielleicht übertroffen werden können:

Umbauen muss gegenüber dem Neubau gestärkt werden. Eine BVD-interne Arbeitsgruppe hat sich hierzu erste Überlegungen gemacht und es zeigen sich drei Stossrichtungen: Es sollen erstens städtebaulich und ökologisch gewünschte Mehrnutzungen zur Innenverdichtung im Rahmen der baurechtlichen Grundordnung ermöglicht werden. Zweitens sollen Anpassungen im Bestandesschutz den Umbau im Bestand fördern. Und drittens soll untersucht werden, ob der Bestandesumbau gefördert werden kann, indem die Anwendung von Normen bspw. auf sicherheitsrelevante Bereiche eingeschränkt wird. Diese ersten Lösungsskizzen sollen der grossrätlichen Bau- und Raumplanungskommission vorgelegt werden, welche durch ihre eigene Motion betreffend die Vereinfachung des Baubewilligungswesens die Diskussion zur Anpassung der baurechtlichen Grundlagen ins Rollen gebracht hat.

Ebenso trugen Herabsetzungen von Schwellenwerten zur Vereinfachung des Bauens bei. Letzteres wurde mit der Anhebung der Bagatellgrenze im Bereich der Erdbebenertüchtigung bereits umgesetzt. Ebenso sind konkrete Vereinfachungen beim Brandschutz ab diesem Jahr in Kraft.

Pilotprojekte, die neue Ansätze verfolgen und dadurch einen relevanten Beitrag zur Erreichung der Klimaziele vorweisen, sollen möglich gemacht werden.

Mit Blick auf die Umsetzung der Klimaziele müssen die Fachstellen des Kantons über Ressourcen in Form von gut ausgebildeten Fachleuten verfügen, um die Verfahren effizient bearbeiten zu können.

Ein Blick nach vorne

Das Beispiel des runden Tisches zeigt, es kann etwas bewegt werden. Die Voraussetzung dazu ist gegenseitiges Verständnis, Offenheit und auch Gelassenheit und Zielorientierung in der Diskussion. Es kann nicht jede Differenz bereinigt werden, auch das hat der runde Tisch gezeigt. Aber mit Engagement und Kreativität finden Ideen nahrhaften Boden für Auswege und Visionen wachsen zu lassen. Das Gespräch soll weitergeführt werden, um die gemeinsam erarbeiteten Massnahmen voran zu treiben, zu verfolgen, zu ergänzen und zu verfeinern. Der genaue Rahmen dafür ist noch in Planung. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat eine interne Arbeitsgruppe Umbauen im Bestand geformt, die die möglichen Stossrichtungen untersucht und den runden Tisch in seiner neuen Form begleiten und unterstützen wird.


contact: Michael Hug, Präsident BRK, +41 79 257 78 26, michaelshug@gmail.com

lead_de: Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) begrüsst die heute vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) kommunizierten Ergebnisse des Runden Tisches «Einfacher Bauen». Sie verspricht sich eine massgebliche Vereinfachung des Bauens, welche sie bereits seit Einreichung ihrer Motion im Jahr 2018 fordert. Die Kommission bietet Hand, die Umsetzung der Massnahmen unverzüglich in den parlamentarischen Prozess einzubringen.

title_de: BRK begrüsst Massnahmen zur Vereinfachung des Bauens

content_de:
Die BRK heisst die Ergebnisse des Runden Tisches «Einfacher Bauen», an welchem sie von drei ihrer Mitglieder vertreten wurde, ausdrücklich gut. Nach Einschätzung der Kommission müssen die erarbeiteten Massnahmen nun möglichst zeitnah über die BRK in den parlamentarischen Prozess eingebracht werden. Die BRK verspricht sich durch das Vorgehen eine Beschleunigung der legislativen Prozesse und massgebliche Impulse für die Branche. Die Ausarbeitung regierungsrätlicher Vorlagen würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen.

Forderungen der BRK aus dem Jahr 2018

Die BRK hat sich in den letzten Jahren intensiv mit der Komplexität und den Komplikationen des kantonalen Baubewilligungsverfahrens auseinandergesetzt. Ausgangslage waren allgemeines Unbehagen und Kritik breiter Kreise an den bestehenden Prozessen und der Praxis. Nach diversen Anhörungen und Recherchen reichte die BRK am 12. April 2018 ihre Motion zur Vereinfachung des Baubewilligungswesens ein. Von der Beantwortung der Regierung nicht überzeugt, erarbeitete die Kommission in den Folgejahren eigene konkrete Lösungsansätze. Mitte 2023, über fünf Jahre nach der Darlegung der Forderungen, wurde seitens BVD der Runde Tisch «Vereinfachtes Bauen» ins Leben gerufen. Die Ergebnisse des Runden Tisches orientieren sich in weiten Teilen an  den Motionsforderungen der BRK, was diese begrüsst.


contact: Maja Hartmann, Media Relations ESC Host City, +41 79 859 10 75, esc-media@bs.ch

lead_de: Vom 10. bis 17. Mai wird Basel zum Treffpunkt für Musikfans aus ganz Europa. Neben den TV-Shows in der St. Jakobshalle bietet die Host City ein noch nie dagewesenes Rahmenprogramm in der ganzen Stadt. Mit einem abwechslungsreichen Angebot aus Musik, Unterhaltung und Public Value-Projekten wird der ESC für alle erlebbar.

title_de: Eurovision Song Contest 2025: Basel präsentiert ein fulminantes Begleitprogramm

content_de:
Während der ESC-Woche gibt es in Basel viel zu erleben. An der Medienorientierung vom 17. März, wurde das Programm erstmals ausführlich vorgestellt. Es umfasst eine Vielzahl von Musikgenres – von Jazz und Klassik bis Pop – und bietet eine grosse Bühne für alle Generationen, für Profis genauso wie für Laien. Party, Musik und Tanz werden ebenso Platz finden wie auch Erlebnisse für die ganze Familie. «Der ESC ist für uns mehr als nur eine TV-Show. Deshalb hat Basel-Stadt ein umfangreiches Begleitprogramm auf die Beine gestellt. Nicht nur die Ticketinhaber und –inhaberinnen werden etwas ganz Besonderes erleben können. Auch all denen, die nicht live in der Halle dabei sind, wird Einzigartiges geboten», sagte Regierungspräsident Conradin Cramer bei seiner Begrüssung der Medienschaffenden.

Eurovision Village mit Conchita Wurst, Anna Rossinelli und 90ies

Das Eurovision Village findet 2025 erstmals indoor statt und bietet Platz für rund 12’000 Besuchende. Die Halle 1 der Messe Basel wird täglich ab 12 Uhr geöffnet sein und umfasst drei zentrale Bereiche: eine Sponsoren-Zone mit interaktiven Erlebnissen, einen Gastronomiebereich mit einer kleinen Bühne und den grossen Party-Bereich mit der Hauptbühne.

Das Bühnenprogramm ist hochkarätig besetzt: Ehemalige Schweizer ESC-Acts wie Remo Forrer (2023), Luca Hänni (2019), Timebelle (2017), Sinplus (2012) und Anna Rossinelli (2011) treten ebenso auf wie internationale Stars, darunter Conchita Wurst (ESC Siegerin für Österreich 2014) und 90ies Ikonen wie Rednex und SNAP!. Zudem werden zahlreiche aktuelle ESC-Delegationen erwartet. Ergänzt wird das Programm durch ABBA Gold - The Concert Show, lokale Chöre, Musikgruppen und DJs.

Durch das Programm im Eurovision Village führen Tanja Dankner, Odette Hella’Grand und Joël von Mutzenbecher, die sich alle auf ihre Rolle als Moderationsteam freuen. Tanja Dankner betont: «Der ESC inspiriert mich seit meiner Kindheit – ihn in Basel mitgestalten zu dürfen, ist etwas ganz Besonderes.» Odette Hella’Grand fühlt sich geehrt, dabei zu sein: «Der ESC steht für Farbe, Freiheit und Vielfalt – genau dafür lebe ich. Das Village als Moderatorin mitzugestalten, ist für mich eine absolute Ehre.» Auch Joël von Mutzenbecher kann seine Begeisterung kaum verbergen: «Als ESC-Fan seit frühester Kindheit gab es für mich nur zwei Möglichkeiten: Selber beim Eurovision Song Contest für die Schweiz antreten oder hoffen, dass er irgendwann in meiner Heimatstadt Basel stattfindet und dann im ESC Village moderieren. Dass es jetzt zweites wurde, ist wahrscheinlich für alle Beteiligten besser. Ich freue mich sehr auf diese spezielle Herausforderung und könnte mit der Wahl unseres Moderations-Trios nicht glücklicher sein!»

EuroClub und Café mit Emmelie de Forest, Cesár Sampson, Jerry Heil und diversen DJ's

Der EuroClub ist der Party-Hotspot des ESC in Basel und befindet sich direkt gegenüber dem Eurovision Village. Vom 10. bis 17. Mai wird hier täglich ab 23 Uhr bis in die frühen Morgenstunden gefeiert. ESC-Fans, Musikbegeisterte und Delegationen treffen sich, um das einzigartige Eurovision-Flair zu erleben.

Am Eröffnungssamstag, am 10. Mai, steigt eine fulminante Opening-Party mit Schweizer DJs. Dabei kommt das Publikum schon in den Genuss einer vielfältigen Musikmischung, von Open Format über Mash-up bis hin zu elektronischen Klängen. Das gesamte Wochenprogramm ist aussergewöhnlich: Ehemalige nationale und internationale ESC-Acts, wie beispielsweise Emmelie de Forest (Gewinnerin ESC 2013 für Dänemark), Cesár Sampson (ESC 2018 für Österreich) und Jerry Heil (ESC 2024 für die Ukraine), lassen die Besuchenden echte ESC-Vibes hautnah spüren. Zudem werden zahlreiche aktuelle ESC-Delegationen erwartet und diverse DJs ergänzen mit einem bunten Mix an «ESC-Hits» das Musikprogramm.

Direkt vor dem EuroClub lädt das EuroCafé ab 16 Uhr zu einem entspannten Einstieg in den Abend ein. Bei Kaffee, Drinks und kleinen Speisen bietet es eine lockere Atmosphäre für Fans, Einheimische und Delegationen. Der EuroClub wird in Zusammenarbeit mit den ESC-Fanclubs und der MCH Group organisiert und bietet Platz für rund 3'000 Personen. Die Fanclubs hatten ein Vorkaufsrecht auf eine bestimmte Anzahl Tickets, der öffentliche Ticketverkauf startet am 18. März 2025 um 12:00 Uhr unter www.mqbasel.ch/euroclub-tickets

Eurovision Square: Musikfestival unter freiem Himmel

Der Barfüsserplatz wird vom 10. bis 17. Mai zum Eurovision Square, einem Open-Air-Festival mitten in der Stadt. Jeder Tag steht unter einem eigenen musikalischen Motto, darunter zum Beispiel:

Jazz Day: Kooperation mit «Em Bebby sy Jazz», dem traditionsreichen Jazz-Festival in Basel

Klassik & Crossover Day: unter anderem präsentiert das Sinfonieorchesters Basel klassische und genreübergreifende Klänge

Hip-Hop Day: Bühne für Rap, Urban Beats und Break Dance

Eurovision Day: Ein Tag voller ESC-Hits und Überraschungen

Neben Schweizer Dialektliedern sind auch französische, englische und deutsche Songs zu hören. Überraschende Highlights aus dem Schwarzwald werden in Zusammenarbeit mit dem Stimmen Festival und dem Burghof Lörrach präsentiert.

Ein Fest für alle: Vielfältige Public Value-Auftritte

Neben internationalen Stars stehen beim ESC 2025 in Basel auch zahlreiche lokale und inklusive Musikprojekte im Mittelpunkt. Ein vielseitiges Public Value-Programm bringt Musikschaffende aus der Region auf die Bühnen des Eurovision Village, des Eurovision Square und des Eurovision Boulevard.

Im Eurovision Village treten unter anderem das junge Orchester Juventus Musica Basel sowie die School of Rock auf. Juventus Musica Basel, bestehend aus rund 30 Musikerinnen und Musikern unter 30 Jahren, verbindet klassische und populäre Musik und wurde 2011 von Dirigent Raphael Ilg gegründet, um jungen Talenten eine Plattform zu bieten. Die School of Rock vereint rund 50 Sängerinnen und Sänger verschiedener Generationen – vom jungen Erwachsenen- bis ins Pensionsalter – und setzt auf die Freude am gemeinsamen Singen mit Bandbegleitung. Zudem ist der Weischno-Chor von Alzheimer beider Basel zu hören – eine Gruppe von 15 bis 20 Personen, die regelmässig zusammen musiziert und zeigt, wie Musik Menschen mit Demenz verbindet.

Auch auf dem Eurovision Square sorgen zahlreiche Public Value-Projekte für besondere Momente. So bringt etwa der Superar Suisse Chor & Orchester musikalische Nachwuchstalente auf die Bühne, während beim School Song Contest vier der beliebtesten Schulbands aus der Region gegeneinander antreten. Ein Songwriting-Workshop ermöglicht es Schülerinnen und Schülern, ihre eigenen Kompositionen vor Publikum zu präsentieren.

Der Eurovision Boulevard steht im Zeichen des Tanzes. In Kooperation mit dem Tanzfest Region Basel, das 2025 sein 20-jähriges Jubiläum feiert, entsteht eine Plattform für künstlerische Vielfalt und generationsübergreifende Erlebnisse. Das Tanzfest lädt Menschen aller Altersgruppen ein, sich zu bewegen, neue Tanzstile zu entdecken und gemeinsam zu feiern.

Mit diesem Programm wird der ESC in Basel weit über die grossen Bühnen hinaus zu einem Fest für alle – generationenübergreifend, integrativ und voller kreativer Begegnungen

Mit dem ÖV zum Event und jederzeit wieder nach Hause

Die Anreise zu den ESC-Veranstaltungsorten erfolgt am einfachsten mit dem öffentlichen Verkehr. Während der ESC-Woche wird das ÖV-Angebot erheblich ausgebaut. Ticketinhaberinnen und -inhaber für die Veranstaltungen in der St. Jakobshalle, der Arena plus und dem EuroClub können kostenlos innerhalb des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW), des Regio Verkehrsverbunds Lörrach (RVL) und im Gebiet von Distribus an- und abreisen. Sie profitieren zusätzlich von CHF 20.- Rabatt auf die Fahrt mit dem Öffentlichen Verkehr.

Nach den Shows stehen Shuttlezüge von Basel St. Jakob zum Bahnhof Basel SBB bereit, wo Anschlussmöglichkeiten nach Zürich, Bern und Luzern sowie ins grenznahe Ausland bestehen. Am Finaltag verkehren nach Show-Schluss zudem zusätzliche Extrazüge nach Lausanne und Biel/Bienne. Auch für Übernachtungsgäste in Basel und der Region wird ein erweitertes Nachtangebot im Öffentlichen Verkehr bereitgestellt, das Fahrten bis in die frühen Morgenstunden ermöglicht.

Alle Details zur Anreise unter: eurovision-basel.ch/gutzuwissen/#Anreise
Alle Extrazüge finden Sie auf sbb.ch publiziert.

Herzlichen Dank an unsere Partner: Die Planung des gesamten Begleitprogramms sowie das Eurovision Village werden ermöglicht dank der partnerschaftlichen Unterstützung der MCH Group. Der Eurovision Square, die Eurovision Street und der Eurovision Boulevard werden durch die grosszügige Unterstützung der Basler Kantonalbank ermöglicht.

Hinweise

Alles rund um das Begleitprogramm der Host City Basel finden Sie unter:  www.eurovision-basel.ch

Fotos Acts Eurovision Village

Fotos Acts Eurovision Square