contact: Kommissionsmehrheit der WAK: Georg Mattmüller 076 332 29 29 Kommissionsminderheit der WAK: Christophe Haller 079 290 11 32

lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates konnte in der Frage der Ladenöffnungszeiten trotz intensiver Suche keinen Kompromiss zwischen Gewerbetreibenden und Gewerkschaften finden. Eine 7:6-Mehrheit spricht sich deshalb gegen jegliche Ausweitung der Öffnungszeiten aus. Sie beantragt dem Grossen Rat, die vom Regierungsrat in Umsetzung einer Motion vorgelegte Gesetzesänderung abzulehnen. Die Minderheit beantragt Öffnungszeiten am Samstag und vor Feiertagen bis 20.00 Uhr; ausgenommen wären Heiligabend und Gründonnerstag.

title_de: Knappe WAK-Mehrheit will keine Lockerung der Ladenöffnungszeiten

content_de:
Der Grosse Rat muss sich im Juni zum zweiten Mal mit einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung befassen, die auf eine Motion von Joël Thüring und Konsorten zurückgeht. In einer ersten Beratung im Juni 2017 hatte der Grosse Rat die Vorlage, die gemäss der Motion Ladenöffnungszeiten an Werktagen bis 22.00 Uhr sowie an Samstagen und an Vortagen von Feiertagen bis 20.00 Uhr vorsah, an die WAK zurückgewiesen. Dies mit dem Auftrag, nach neuen Lösungen zu suchen. Die WAK hatte dem Grossen Rat damals grossmehrheitlich Nichteintreten beantragt.

Nun legt die Kommission ihren neuen Bericht vor, mit einem Mehr- und einem Minderheitsantrag. Trotz mehrerer Sitzungen und einem Runden Tisch mit Gewerkschaften (Unia, Syna und ARB), den Gewerbeverband und Pro Innerstadt liess sich kein Kompromissvorschlag finden, was die Kommission bedauert. Auch ein Vorschlag des Wirtschafts-, Sozial- und Umweltdepartements, bei einem bestimmten Euro-Wechselkurs längere Öffnungszeiten am Gründonnerstag sowie einen zusätzlichen Abendverkauf bis 22.00 pro Jahr zu erlauben, war nicht mehrheitsfähig.

Mehrheit sieht kein Kundenbedürfnis

Die aus Mitgliedern der SP und des Grünen Bündnisses bestehende Kommissionsmehrheit ist sich der schwierigen Lage des Detailhandels aufgrund der Zunahme des Online-Handels, der Frankenstärke und der Grenzlage des Kantons bewusst. Sie hält aber an der ursprünglichen Position der WAK fest, wonach eine Ausweitung der Öffnungszeiten diesen Problemen nur wenig Abhilfe schaffen würde. Dass nicht mehr Geschäfte die Öffnungszeiten ausschöpfen, weise darauf hin, dass die Umsätze in den Abendstunden nicht gross genug sind, um die zusätzlich anfallenden Personal- und Infrastrukturkosten auszugleichen. Die WAK-Mehrheit erinnert zudem daran, dass ein verlängerter Samstag in der letzten Abstimmung von 2013 vom Basler Stimmvolk mit gegen 60% deutlich abgelehnt wurde.

Weiterhin ist die WAK-Mehrheit überzeugt, dass längere Öffnungszeiten keine neuen Arbeitsplätze schaffen und mehrheitlich den Grossverteilern dienen würden, während kleinere Detailhändler und Familienunternehmen unter noch grösseren Konkurrenzdruck kämen.

Minderheit will gleich lange Spiesse

Die bürgerliche Kommissionsminderheit würde am liebsten auf die Festsetzung von Ladenöffnungszeiten verzichten und so u.a. mit Baselland gleichziehen. Sie legt aber gegenüber der Motion Thüring bzw. dem Ratschlag des Regierungsrats einen Kompromissvorschlag vor. Demnach sollen die Läden an Samstagen sowie vor Feiertagen – ausgenommen Heiligabend und Gründonnerstag – zwei Stunden länger, d.h. bis 20.00 Uhr, geöffnet haben können. Für Gründonnerstag beantragt die Minderheit eine Ausdehnung auf 18.00 (heute 17.00) der Ladenöffnungszeit. An Heiligabend soll es unverändert bei 17.00 bleiben.

Gemäss WAK-Minderheit hat sich die Situation für den Basler Detailhandel seit der letzten Volksabstimmung über die Ladenöffnungszeiten im Jahr 2013 dramatisch verschlechtert. Sie erachtet längere Einkaufszeiten am Samstag und vor gewissen Feiertagen als klares Bedürfnis der Konsumentinnen und Konsumenten.

Hinweise

Bericht der Wirtschafts- und Abgabekommission zum Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung


contact: Thomas von Allmen Telefon +41 61 205 32 44 Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Anne Lévy Telefon +41 61 325 51 17 CEO Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK Basel)

lead_de: Der Regierungsrat hat den Vertrag für die Durchführung von zwei Home Treatment-Pilotprojekten mit den Psychiatrischen Universitären Kliniken Basel (UPK Basel) genehmigt und den dazugehörigen Ratschlag dem Grossen Rat vorgelegt. Ziel der im Herbst 2018 beginnenden Pilotprojekte ist es, geeigneten bis anhin stationären Patientinnen und Patienten einen früheren Austritt aus den UPK Basel zu ermöglichen und diese zu Hause ambulant psychiatrisch zu betreuen und zu begleiten. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt will so weitere ambulante und patientenfreundliche psychiatrische Angebote schaffen und gleichzeitig die stationären Spitalaufenthalte verkürzen und Wiedereintritte vermeiden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Dank Home Treatment soll die psychiatrische Behandlung patientenfreundlicher und kostengünstiger werden

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt hat sich ein vielfältiges Behandlungs-, Betreuungs- und Hilfsangebot für Menschen mit psychiatrischen Problemen etabliert. Gleichwohl besteht ein Entwicklungsbedarf, indem insbesondere die Behandlung psychisch schwer kranker Menschen in ihrem angestammten Umfeld ermöglicht werden sowie der Übergang vom stationären in den ambulanten Bereich nahtloser gestaltet werden soll. Die beiden psychiatrischen Pilotprojekte verfolgen als innovative Home Treatment-Modelle die integrierte psychiatrische Versorgung im Kanton Basel-Stadt.

«Unser Ziel ist immer, dass die Patientinnen und Patienten ein möglichst selbständiges Leben in der grösstmöglichen Qualität führen», sagt Anne Lévy, CEO der UPK Basel. «Home Treatment erfüllt ein Bedürfnis unserer Patientinnen und Patienten, weil sie damit Lebensqualität zurückgewinnen.» Die Patientinnen und Patienten werden soweit möglich an ihrer Lebenswelt orientiert behandelt, was den Verbleib am angestammten Wohnort fördert.

Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung
 Bei der Übergangsbehandlung vom stationären in den ambulanten Rahmen wird eine gezielte und zeitlich begrenzte Behandlung von maximal drei Monaten durch ein multiprofessionelles Behandlungsteam durchgeführt. Durch dieses Angebot entsteht eine Brücke zwischen stationärem und ambulantem Setting, welches den Patientinnen und Patienten sowie deren Angehörigen zu Hause hilft, besser im Alltag zu Recht zu kommen. Gleichzeitig wird die passgenaue ambulante Nachbehandlung gewährleistet.

Home Treatment bei High Utilizers
 Patientinnen und Patienten mit starker Inanspruchnahme stationärer psychiatrischer Versorgungsleistungen werden als High Utilizers bezeichnet. Sie sind eine vergleichsweise kleine Gruppe von Patientinnen und Patienten, die einen überdurchschnittlich hohen Anteil der für die medizinische Versorgung zur Verfügung stehenden Ressourcen beanspruchen. Das Pilotprojekt setzt unmittelbar nach einer stationären Entlassung an und ermöglicht eine langfristige, zeitlich potenziell unbegrenzte ambulant-aufsuchende Behandlung im häuslichen Umfeld zur (Re-)Stabilisierung von Patientinnen und Patienten, die in den letzten 30 Monaten mehr als 180 Behandlungstage aufgewiesen haben.

 Zielgruppe und Behandlungsteams
 Die beiden Pilotprojekte richten sich an erwachsene Patientinnen und Patienten im Alter zwischen 18 und 63 Jahren, die an einer akuten psychischen Erkrankung leiden und deshalb vorübergehend auf eine intensivere Behandlung angewiesen sind oder nach ihrem stationären Aufenthalt eine zeitlich begrenzte Unterstützung benötigen.

Die multiprofessionellen Home Treatment-Teams setzen sich aus erfahrenen und kompetenten Mitarbeitenden aus den Bereichen Medizin, Pflege und Soziale Arbeit zusammen.

Im Interesse aller
 Regierungsrat Lukas Engelberger ist überzeugt, dass durch die verstärkten Anstrengungen im ambulanten Bereich die psychiatrische Versorgung insgesamt patientenfreundlicher und kostengünstiger wird. Bei den auf drei Jahre angelegten Pilotprojekten stehen jährliche Ausgaben von 1,4 Mio. Franken den zu erwartenden Einsparungen von jährlich 3,0 Mio. Franken gegenüber.

Bei beiden Pilotprojekten handelt es sich um international anerkannte evidenzbasierte Therapieformen, die vielfach untersucht wurden und ihre klinische Wirksamkeit und Kosten-Effektivität bewiesen haben. Der Kanton Basel-Stadt ist daran interessiert, dass die Pilotprojekte auch nach Ablauf der drei Jahre weitergeführt werden.

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contact: Christoph Gaiser, Beauftragter für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Basel-Stadt; christoph.gaiser@bs.ch, +41 (0)61 267 68 18

lead_de: Mit der Verleihung des Basler Kulturförderpreises 2018 an Daniela Brugger (*1983) wird deren vielfältiges Schaffen an der Schnittstelle von Bildender Kunst, Performance, Musik und Textproduktion gewürdigt. Die Jury ist überzeugt von der gesellschaftlichen Relevanz und der künstlerischen Qualität von Bruggers Werk. Mit ihren oftmals in disziplinübergreifender Zusammenarbeit entwickelten Projekten gibt sie der regionalen Kulturszene nachhaltige Impulse.

title_de: Der Basler Kulturförderpreis 2018 geht an die Bildende Künstlerin Daniela Brugger

content_de:
Daniela Brugger hat zuletzt mit dem gemeinsam mit Vera Bruggmann entwickelten Projekt «Oppressed by Privilege / Privileged by Oppression» auf sich aufmerksam gemacht. Diese im Kollektiv ausgearbeitete Performance wurde während der Art Basel 2017 im Ausstellungsraum Klingental und 2018 in der Kunsthalle Basel gezeigt. Zwei eigens für das Projekt gegründete Punkbands setzten hierbei öffentlich gesammelte Texte in Klang und Aktion um.

Das von Brugger initiierte kollaborative Schreibprojekt «Who writes his_tory?» hinterfragt die Reproduktion von Wissen und die strukturelle Diskriminierung von Frauen im Internet. Im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen in und ausserhalb Basels werden Wikipedia-Artikel jeweils von einer Gruppe von Autorinnen und Autoren überarbeitet. Zusammen mit Laura Endtner und in Zusammenarbeit mit der Radioschule Klipp&Klang hat Brugger das Projekt «Knastradio» lanciert, bei welchem junge Straffällige in verschiedenen Schweizer Justizvollzugsanstalten eigene Radiosendungen produzierten. Brugger hat am Literaturprojekt «Rooftop Readings» teilgenommen und publizierte mehrfach im LASSO-Magazin.

Ausserhalb Basels wurde Daniela Bruggers bildkünstlerisches Schaffen unter anderem im Progr in Bern, im Westwerk in Hamburg, im Kunstraum zwanzigquadratmeter in Berlin sowie in der »Kunsthalle Tropical» auf Island gezeigt. Aktuell kuratiert Daniela Brugger gemeinsam mit Katharina Brandl die Ausstellung «Magic Circle» im Kunstraum Niederösterreich in Wien, welche sich dem feministischen Interesse an der Figur der Hexe in der zeitgenössischen Kunstproduktion widmet. Von Juli bis Dezember 2018 wird sie als Stipendiatin des internationalen Austauschprogramms «Atelier Mondial» in Südafrika sein.

 Die Jury hebt in ihrer Begründung insbesondere Bruggers kritischen Blick auf gesellschaftliche Phänomene und Geschlechterrollen hervor. Sie zollt dem Mut Respekt, mit welchem die Künstlerin etablierte Macht- und Repressionsstrukturen aufzuzeigen und aufzubrechen versucht. Zudem stellt die Jury Bruggers breites fachliches Interesse sowie ihre konsequente Vernetzung mit anderen Kulturschaffenden heraus.

Daniela Brugger wurde 1983 in Laufen geboren und ist seit 2010 wohnhaft in Basel. Sie absolvierte zunächst den Vorkurs an der Schule für Gestaltung Basel, danach den BA-Studiengang «Art Education» an der Zürcher Hochschule der Künste sowie den MA-Studiengang «Fine Arts» an der Hochschule für Gestaltung und Kunst FHNW in Basel. Sie war von 2014 bis 2017 Co-Leiterin des Ausstellungsraumes Klingental und unterrichtet an der Schule für Gestaltung Basel.

 Der Basler Kulturförderpreis
 Der Basler Kulturförderpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert und zeichnet impulsgebende Künstlerpersönlichkeiten und zukunftsweisende Initiativen aus, die für den künstlerischen Nachwuchs und das junge Kulturleben Basels von Bedeutung sind. Damit versteht er sich als wichtige Ergänzung zum Basler Kulturpreis. Die bisherigen Kulturförderpreise gingen an Lukas Huber (2017), Simon Krebs (2016), «Firma für Zwischenbereiche» (2015), Gregor Brändli (2013) sowie Depot Basel (2012). Die Jury 2018 setzte sich zusammen aus: Sarah Chaksad (Musikerin), Sarah Hänggi (Musikerin) Janis Huber (Filmschaffender), Simone Lappert (Autorin), Yanik Soland (Bildender Künstler und Musiker) und Christoph Gaiser (Vorsitz, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt).

Hinweise

Die Preisverleihung findet am Dienstag, 5. Juni 2018 um 19h im Sommercasino Basel statt. Die Einladung an die Medien folgt Ende Mai.

www.danielabrugger.ch


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosigkeit Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘445 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 168 Personen weniger als im März 2018 (-4.6%). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.6% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (April 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 418 (-10.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2018

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 280 Personen, 12 Personen weniger als im Vormonat (-4.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 45, bei den 20- bis 24-Jährigen 235 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.2% im Vormonat auf 3.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 109 Personen (-28.0%).

Stellensuchende im April 2018

Insgesamt wurden 5‘312 stellensuchende Personen registriert, 117 weniger als im Vormonat (-2.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 296 Personen (-5.3%).

Gemeldete offene Stellen im April 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 9 auf 201 Stellen (-4.3%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 48 Stellen mehr gemeldet (+31.4%).

Aussteuerungen im Februar 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats April 2018 ausgeschöpft hatten, auf 95 (Stand 2. Mai 2018). Im Vormonat betraf es 127 Personen.


lead_de: Der Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel, Oberstleutnant Roger Willen, nimmt eine neue berufliche Herausforderung an und verlässt damit die Rettung Basel-Stadt. Der ausgebildete Sozialpädagoge und Sozialarbeiter FH übernimmt im Spätsommer die Gesamtleitung einer pädagogischen Institution für Jugendliche.

title_de: Kommandant Roger Willen verlässt Berufsfeuerwehr wegen neuer beruflicher Tätigkeit

content_de:
Seit 2011 sammelte Willen zunächst als Leiter des Dienstes Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt und ab 1. Mai 2014 als Kommandant der Berufsfeuerwehr Basel Führungserfahrung im Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt. In diesen Jahren reorganisierte er die Prävention und trug wesentlich zur Weiterentwicklung der Basler Feuerwehr bei. Das dabei gewonnene Wissen will der 49-Jährige nach seiner Rückkehr zu den beruflichen Wurzeln einbringen. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement dankt Roger Willen für seinen grossen Einsatz während der vergangenen Jahre und wünscht ihm einen erfolgreichen Start in der neuen beruflichen Funktion.

Ab Mitte Juni 2018 wird der stellvertretende Leiter der Sanität Basel, Major Daniel Strohmeier, die Berufsfeuerwehr Basel interimistisch leiten. Der erfahrene Rettungsoffizier, der das Feuerwehrwesen aus langjährigen Milizfunktionen kennt, garantiert einen reibungslosen Übergang bis zur Neubesetzung der Kommandantenstelle, die in den nächsten Tagen ausgeschrieben wird.


lead_de: Der durch den Umbau des Stadtcasinos entstandene Durchgang zwischen Steinenberg und Barfüsserplatz erhält den Namen «Konzertgasse».

title_de: Neubenennung des Durchgangs beim Stadtcasino: «Konzertgasse»

content_de:
Die Nomenklaturkommission hat für die Benennung dieses neuen Durchgangs in der Basler Innenstadt verschiedene Vorschläge geprüft und auch mit der Casino-Gesellschaft Basel Rücksprache genommen. Der neue Name erinnert an das erste Konzerthaus von Basel, das 1876 an selbiger Stelle eröffnet wurde, und bezieht sich darauf, dass das Stadtcasino Basel, das derzeit renoviert wird, noch heute der zentrale Ort für Konzerte in Basel ist.

Zurzeit kann der Durchgang zwischen Steinenberg und Barfüsserplatz aufgrund der abgesperrten Baustelle noch nicht betreten werden. Die Konzertgasse wird voraussichtlich im nächsten Jahr begehbar sein. Dann wird auch die Signalisation mit einem eigenen Strassenschild vorgenommen.

Der auf Antrag der Nomenklaturkommission erfolgte Entscheid des Vorstehers des Justiz- und Sicherheitsdepartements wird – wie üblich bei Strassenbenennungen – im Kantonsblatt publiziert (Ausgabe vom 9. Mai 2018).


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 127‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die offizielle Bundesfeier, die am 1. August 2018 auf dem Bruderholz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken sowie eine Defizitgarantie in Höhe von Fr. 5'000 bewilligt. An der offiziellen 1.-August-Feier am Fuss des Wasserturms treten verschiedene Musik- und Gesangsformationen sowie der Quartier Circus Bruederholz auf.

Weiter hat der Regierungsrat für das Viva Cello-Festival, das vom 2. bis 9. September 2018 an verschiedenen Orten in Liestal stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das Programm beinhaltet 18 Veranstaltungen «mit und um das Cello» u.a. in der Stadtkirche, der Kulturscheune, in Restaurants, Cafés, im Kulturhotel Guggenheim und auf dem Vorplatz der Stadtkirche und verbindet musikalische Weltklasse mit Bodenständigkeit, womit es alle Altersstufen und Stilgefühle anspricht.

Für die Konzerte «Fürstliche Musik» und «Johann Sebastian Bachs Wegbereiter» von Musica Fiorita, die im September und Dezember 2018 in der Peterskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 16'000 Franken bewilligt. Das Barockensemble der Stiftung Musica Fiorita führt festliche Tafelmusik und geistliche Vokal- und Instrumentalmusik gemäss historischer Quellen auf. Dabei legt die Stiftung grossen Wert auf die Verpflichtung junger Musikerinnen und Musiker.

Für das Konzert «Bach – unerschöpflicher Quell», das im November 2018 in der Pauluskirche stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 16'000 Franken bewilligt. Die jungen Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Werke von Johann Sebastian Bach auf historischen Instrumenten und durch Bach inspirierte Werke von Francis Poulenc und Arthur Honegger auf modernen Instrumenten.

Für die Wanderausstellung und Veranstaltungen «Ohren auf Reisen», die zwischen Juni und Dezember 2018 in Basel stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. In Hörstationen werden Hörstücke präsentiert, die Jugendliche und Erwachsene unterschiedlicher Herkunft zu typischen Hörumgebungen und besonderen Klangerlebnissen in ihrem früheren oder gegenwärtigen Zuhause erstellt haben. Der Verein Zuhören Schweiz präsentiert die Ergebnisse am 8. Juni 2018 öffentlich im Begegnungszentrum Union und danach in der Offenen Kirche Elisabethen, im Stadtteilsekretariat Basel-West und in weiteren Quartiertreffpunkten.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Telefon +41 61 267 95 50 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: In Gesprächen zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage 17 in Basel-Stadt wurde ein Kompromiss gefunden, der von den Präsidentinnen und Präsidenten von acht im Grossen Rat vertretenen Parteien mitgetragen wird. Der Kompromiss schafft Investitionssicherheit für den Standort, entlastet die heute ordentlich besteuerten Unternehmen und hält die Belastung für internationale Unternehmen tragbar. Für die Bevölkerung beinhaltet das Paket eine spürbare Senkung der Einkommenssteuer, einen sozialpolitischen Ausgleich zwischen Unternehmen und Arbeitnehmenden und einen Ausbau der Prämienverbilligung.

title_de: Kompromiss zur Steuervorlage 17 in Basel-Stadt

content_de:
Ausgangslage
 Der Bundesrat hat am 21. März 2018 die Botschaft zur Steuervorlage 17 den eidgenössischen Räten vorgelegt. Der Bundesrat schlägt vor, die nicht mehr international akzeptierten Steuerstatus aufzuheben. Im Gegenzug will der Bundesrat neue, international weit verbreitete steuerliche Massnahmen einführen, den Kantonen finanziellen Spielraum schaffen und als sozialpolitischen Ausgleich die Mindestansätze für die Familienzulagen erhöhen.

Die Statusgesellschaften haben für Basel-Stadt eine sehr hohe fiskalische und volkswirtschaftliche Bedeutung. Sie tragen zu 60% an die Einnahmen des Kantons aus der Gewinn- und Kapitalsteuer bei (496 Mio. Franken). Die betroffenen Branchen bieten 32‘000 Vollzeitstellen im Kanton an.

Für den Kanton Basel-Stadt ist eine breit abgestützte und rasche Umsetzung der Steuervorlage 17 unverzichtbar. Der Regierungsrat suchte deshalb das Gespräch mit den im Grossen Rat vertretenen Parteien. Die Gespräche hatten zum Ziel, noch vor der Verabschiedung des Ratschlags einen Konsens zu finden. In den Gesprächen konnte ein Kompromiss gefunden werden, der von den Präsidentinnen und Präsidenten von acht Parteien mitgetragen wird.

Der Basler Kompromiss
 Investitionssicherheit für Unternehmen
 Die Steuervorlage 17 sieht eine Aufhebung der international nicht mehr akzeptierten kantonalen Steuerstatus vor. Um die Attraktivität des Standorts für Forschung und Entwicklung zu erhalten, soll erstens die international verbreitete Patentbox eingeführt werden. Zweitens wird die ordentliche Gewinnsteuerbelastung auf 13% (inklusive direkte Bundessteuer) gesenkt. Drittens soll der ordentliche Kapitalsteuersatz auf 1‰ reduziert werden. Der Kanton Basel-Stadt würde damit bei der Unternehmensbesteuerung im Vergleich zu den Umsetzungsplänen der übrigen Kantone im vorderen Mittelfeld liegen. Die Senkung der Gewinnsteuersätze beim Kanton kommt indirekt den Anteilseignern zugute. Um eine Unterbesteuerung der Dividenden zu kompensieren, wird die Teilbesteuerung der Dividenden von heute 50 Prozent auf neu 80 Prozent erhöht.

Sinkende Steuern und sozialpolitischer Ausgleich für die Bevölkerung
 Der finanzielle Spielraum des Kantons soll als Chance genutzt werden, um ein Reformpaket vorzulegen, das auch der Gesamtbevölkerung direkt zugutekommt.

Erstens sollen die Einkommenssteuern sinken: Der untere Einkommenssteuersatz soll von 22.25% auf 21.50% gesenkt werden. Zudem soll der Versicherungsabzug für selbstbezahlte Prämien der obligatorischen Krankenversicherung um 1‘200 Franken pro erwachsene Person auf neu 3‘200 Franken erhöht werden. Beide Elemente werden schrittweise umgesetzt und an Bedingungen betreffend die finanzielle Nachhaltigkeit geknüpft.

Zweitens sollen – als Beitrag der Wirtschaft – die Kinder- und Ausbildungszulagen spürbar erhöht werden. Bisher liegen die Mindestsätze im Kanton Basel-Stadt auf dem bundesrechtlichen Minimum von 200 Franken (Kinderzulagen) bzw. 250 Franken (Ausbildungszulagen) pro Monat. Neu sollen sie 275 Franken (Kinderzulagen) bzw. 325 Franken (Ausbildungszulagen) betragen. Parallel zur Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen wird ein Lastenausgleich unter den Familienausgleichskassen eingeführt. Dieser Ausgleich stellt sicher, dass die Belastung auch für wenig gewinnstarke Branchen mit eher tiefen Durchschnittslöhnen verkraftbar bleibt.

Drittens sollen die kantonalen Beiträge an die Prämienverbilligungen für die Krankenversicherung um 10 Mio. Franken erhöht und damit insbesondere der untere Mittelstand entlastet werden.

Ergebnis des Pakets: Mehr Entlastung für die Bevölkerung
 Unternehmen und Aktionäre werden per Saldo um 100 Mio. Franken pro Jahr entlastet. Davon stammen 200 Mio. Franken Entlastung aus den Massnahmen bei Gewinn- und Kapitalsteuern, 30 Mio. Franken Belastung aus der höheren Dividendenbesteuerung und 70 Mio. Franken Belastung aus den höheren Kinder- und Ausbildungszulagen.

Die Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung summieren sich auf 150 Mio. Franken pro Jahr. Davon kommen 70 Mio. Franken aus der Senkung der Einkommenssteuern, 10 Mio. Franken aus der Erhöhung der Prämienverbilligung und 70 Mio. Franken aus der Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen.

Für den Kanton kommt es zu einer Belastung von 150 Mio. Franken pro Jahr. Davon sind 170 Mio. Franken Belastung auf die eigentliche Reform der Unternehmensbesteuerung, 80 Mio. Franken Belastung auf die Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung und 100 Mio. Franken erwartete Entlastung auf die Bundesreform zurückzuführen.

Im Vergleich zu den Eckwerten des Regierungsrates, die am 7. Dezember 2017 präsentiert wurden, führt der Kompromiss zu einer noch stärkeren Entlastung der Bevölkerung. Der Regierungsrat hält die Belastung für den Kantonshaushalt von 150 Mio. Franken für verantwortbar. Er gewichtet den Kompromiss hoch, da er die Chance auf eine erfolgreiche Umsetzung verbessert.

Weiteres Vorgehen
 Mit dem vorgelegten Ratschlag kann der Grosse Rat mit der Beratung der Steuervorlage 17 beginnen. Der Regierungsrat strebt an, das Paket so weit wie möglich per 2019 in Kraft zu setzen. Er fordert das Bundesparlament erneut auf, den Kantonen ein rasches Handeln zu ermöglichen.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel ruft wegen der anhaltenden Trockenheit zur Vorsicht mit Feuern im Wald und an Waldrändern auf.

title_de: Vorsichtiger Umgang mit Feuern im und am Wald

content_de:
In der ganzen Region ist in den vergangenen Wochen zu wenig Niederschlag gefallen, zudem war es für die Jahreszeit überdurchschnittlich warm. Auch wenn für die kommenden Tage Niederschläge vorausgesagt werden, wird sich die Situation vor allem im Wald nicht gross verändern. Zurzeit geht die grösste Gefahr von Picknickfeuern im Wald und an Waldrändern aus. Gefährlich sind auch weggeworfene Raucherwaren. Die Situation erfordert allgemein einen vorsichtigen und zurückhaltenden Umgang mit Feuer im und am Wald. Die Waldbrandgefahr wird auf der Stufe 2 (gelb) belassen.

Das Amt für Wald ruft die Bevölkerung auf, folgende Verhaltensempfehlungen zu beachten:

Werfen Sie keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weg;

Entfachen Sie Feuer nur an den offiziellen, fest eingerichteten Feuerstellen - oder verzichten Sie ganz aufs Feuer vor allem wenn es windet;

Verzichten Sie im Wald und an Waldrändern auf die Nutzung von Einweggrills und improvisierten Feuerstellen (Wurzelbrände unter der Oberfläche);

Entfernen Sie allfälliges, brennbares Material in unmittelbarer Umgebung zur offiziellen Feuerstelle (Totholz, Laub, dürres Gras);

Überwachen Sie dauernd die Feuerstelle und die angrenzende Umgebung;

Löschen Sie vor dem Verlassen der Feuerstelle das Feuer und die Glut vollständig.

Das Amt für Wald dankt für Ihre Vorsicht.

Hinweise

Weitere Informationen unter www.waldbrandgefahr.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Frédéric Pothier Tel. +41 61 268 68 34 Head of Tourist Information & Guided Tours, Basel Tourismus

lead_de: Basel Tourismus und das Bau- und Verkehrsdepartement lancieren heute Basels „Nette Toilette“. 31 Restaurants und Geschäfte stellen Besucherinnen und Besucher von Basels Innenstadt ab sofort ihre Toiletten zur Verfügung – kostenlos und ohne Konsumverpflichtung. Aufkleber am Eingang der teilnehmenden Betriebe, aber auch Flyer, App und Webseiten zeigen, wo sich die „netten Toiletten“ befinden. Als Dank für die Öffnung ihrer WC-Anlagen erhalten die Betriebe – neben dem hoffentlich einen oder anderen neuen Gast – jährlich 2'500 Franken Entschädigung vom Kanton Basel-Stadt.

title_de: Basels Toiletten werden nett!

content_de:
31 ausgesuchte Restaurants, Bars, Confiserien und Warenhäuser im Stadtzentrum oder bei einer hoch frequentierten Basler Sehenswürdigkeit öffnen ihre Toiletten der nicht-zahlenden Kundschaft. Die Betriebe verteilen sich über die ganze Innenstadt; 13 bieten auch rollstuhlgängige WC-Anlagen an. «Mit der «Netten Toilette» zeigt sich Basel als Gastgeber von der besten Seite» sagt Daniel Egloff, Direktor Basel Tourismus. Keine andere Schweizer Stadt hat mehr «Nette Toiletten». In Luzern sind es zum Beispiel 19 und in Bern 13 Betriebe, die am Programm teilnehmen. Für den Kanton Basel-Stadt ist die «Nette Toilette» eine Dienstleistung an der Bevölkerung und an Basels Besucherinnen und Besucher. «Die Innenstadt bekommt ein flächendeckendes Netz an frei zugänglichen Toiletten, die laufend gepflegt werden», freut sich Regierungsrat Hans-Peter Wessels anlässlich der Lancierung.

Die teilnehmenden Betriebe machen mit einem Aufkleber auf der Eingangstüre oder im Eingangsbereich auf ihre «Nette Toilette» aufmerksam. Besucherinnen und Besucher der Innenstadt finden die Toiletten inklusive Öffnungszeiten aber auch auf einem deutsch-englischen Flyer sowie auf der kostenlosen «Nette Toilette»-App. Auf www.basel.com stehen sämtliche Informationen auch zum Download zur Verfügung.

Die Restaurants und Geschäfte haben sich für die Dauer eines Jahres zur Teilnahme an der Aktion «Nette Toilette» verpflichtet. Im Gegenzug erhalten sie vom Kanton 2‘500 Franken als Entschädigung für ihre Umtriebe. Die weitere Fortsetzung der «Netten Toilette» entscheidet sich voraussichtlich im Frühjahr 2019 aufgrund der gesammelten Erfahrungen im ersten Jahr. Der Kanton Basel-Stadt leistet auch mit den öffentlichen Toiletten weiterhin seinen Beitrag für eine saubere Stadt. Basels 85 öffentliche WC-Anlagen verteilen sich über die ganze Stadt und können jederzeit und unabhängig von Öffnungszeiten der Gastronomie in Anspruch genommen werden.

Das Konzept von «Nette Toilette» stammt aus Deutschland und wurde dort bereits in über 200 Städten umgesetzt. Luzern, Bern und Aarau gehörten zu den ersten Schweizer Städten, die für Bevölkerung, Tagesbesucher und Gäste kostenlos gut gepflegte WC-Anlagen in Restaurants und Geschäften zur Verfügung stellen.


contact: Dr. Gian Casper Bott Tel. +41 (0)61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Leiter Museum Kleines Klingental Eduard J. Belser, ebelser@mus.ch Kurator der Ausstellung

lead_de: Das «Drämmli», wie das Tram in Basel liebevoll genannt wird, ist Kult, Teil der Mobilität und prägt augenfällig das Stadtbild. Nachdem Basel ab 1844 Anschluss an das entstehende und schnell wachsende europäische und schweizerische Eisenbahnnetz gefunden hatte, begann sich die Stadt rasch zu entwickeln. Hinzu kam die Industrialisierung mit der Konzentration von Arbeitsplätzen in Fabriken. Der Bedarf nach innerstädtischen Personentransportmitteln wuchs mit der zunehmenden Ausdehnung der Stadt.

title_de: Tramstadt Basel. Auf Schienen zur modernen Stadt

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Basels Weg zur heutigen Tramstadt begann 1881 mit einem privat betriebenen schienenlosen «Rösslitram» zwischen Centralbahnhof und Badischem Bahnhof. Das Birsigtal wurde durch ein Dampftram mit der Stadt verbunden. Dies genügte der wachsenden Nachfrage nur während kurzer Zeit. 1895 wurde das von der Stadt betriebene elektrische Tram in Basel eingeführt. Das Tramnetz wuchs rasch und schuf Entwicklungsachsen für neue Quartiere. Bis zum Zweiten Weltkrieg entstand ein engmaschiges, stark befahrenes Tramnetz mit Linien in die umliegenden Dörfer und ins benachbarte Ausland.

Nach dem Krieg kam das Tram durch die Massenmotorisierung unter Druck. Es galt als altmodisch und sollte unter den Boden verbannt oder durch Auto- und Trolleybusse ersetzt werden. Aus Kostengründen und wegen des politischen Wandels in Basel wurde dies nur teilweise umgesetzt. Das Tramnetz und das Rollmaterial erfuhren eine Modernisierung. Aus vier veralteten Betrieben auf Schienen und Autobusunternehmen entstand die Baselland Transport AG als zweiter starker Mitspieler neben den städtischen Basler Verkehrsbetrieben. Die ehemalige Birsigtalbahn wurde auf Trambetrieb umgestellt und mit der früheren Birseckbahn zu einer fast 30 km langen Durchmesserlinie verbunden.

Die Umweltbewegung der 1970er Jahre wurde zu einer treibenden Kraft für die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs und des Trams in der Region Basel. Die Gründung des Tarifverbunds Nordwestschweiz und das 1984 eingeführte Umweltschutzabo wurden zu einer beeindruckenden Erfolgsgeschichte für den ÖV und das Tram in der ganzen Region Nordwestschweiz.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts haben sich die Bemühungen intensiviert, mit gezielten Netzausbauten das Tram auch für die Pendlerinnen und Pendler aus Südbaden und dem Elsass attraktiver zu machen. Die Autoflut in die Stadt muss weiter eingedämmt werden. 2014 erfolgte die Verlängerung der Linie 8 zum Bahnhof Weil am Rhein und 2017 jene der Linie 3 zum Bahnhof Saint-Louis: Das Basler Tram ist wieder trinational geworden.

Über Jahrzehnte hinweg haben die Entwicklung sowie das Wachstum der Stadt und der umliegenden Vororte in einer intensiven Wechselwirkung mit dem Tram gestanden. Dieser Prozesslässt sich an den Netzplänen, an den grösser werdenden Tramfahrzeugen und an Veränderungen im Stadtbild ablesen. Die Ausstellung beleuchtet verschiedenste Aspekte dieses sich weiterhin im Wandel befindlichen städtebaulichen Kaleidoskops.

Hinweise

Informationen für Besucherinnen und Besucher

Die Ausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 19. Mai 2018 bis zum 3. März 2019.

Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr.

Zur Ausstellung erscheint ein Leporello. Das Begleitprogramm zur Ausstellung finden Sie im Leporello und auf der Website des Museums: www.mkk.ch

Anfragen für private Gruppenführungen sind mindestens zwei Wochen im Voraus an das Sekretariat der Kantonalen Denkmalpflege Basel-Stadt zu richten: Tel. +41 (0)61 267 66 25.

Museum Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel, Tel. +41 (0)61 267 66 25/42, www.mkk.ch

Angaben zur Vernissage

Mittwoch, 16. Mai 2018, 18.30 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental

Es sprechen:

Dr. Hans-Peter Wessels, Regierungsrat und Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements

Dr. Gian Casper Bott, Leiter Museum Kleines Klingental

Eduard J. Belser, Kurator der Ausstellung

Musikalisches Intermezzo:

Tramway Galopp und weitere Kompositionen zum Thema

Cornelia Lenzin, Klavier


lead_de: Am Mittwoch, 23. Mai 2018, findet in der Schweiz ein ausserordentlicher Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm». Da beim jährlichen Sirenentest vom 7. Februar 2018 beim nationalen System für die Alarmierungssteuerung eine technische Störung aufgetreten ist, hat der Bund die Wiederholung angeordnet.

title_de: Sirenen-Probealarm wird am kommenden Mittwoch wiederholt

content_de: Nach der ersten Alarmauslösung um 13.30 Uhr löst das System den Alarm um 13.35 Uhr ein zweites Mal aus. Weitere Auslösungen wird es nicht geben.


lead_de: In diesem Sommer schliessen zum ersten Mal Basler Schülerinnen und Schüler die neue Sekundarschule ab. Das an die anderen Kantone angepasste Basler Schulsystem hat damit seinen ersten Durchgang erlebt. Das Erziehungsdepartement ergreift nun Massnahmen, damit die Ziele der Schulharmonisierung besser erreicht werden können.

title_de: Massnahmenpaket der Basler Schulen zur Stabilisierung der Übertrittsquoten

content_de:
Stand Mai 2018 werden von 1‘376 Schülerinnen und Schülern der Sekundarschulen voraussichtlich 615 (45 Prozent) künftig ein Gymnasium besuchen, 135 (10 Prozent) die Fachmaturitätsschule, 65 (5 Prozent) die Wirtschafts- oder die Informatikmittelschule. Bereits einen Lehrvertrag unterzeichnet haben 85 Personen (6 Prozent). Über das zweite Semesterzeugnis sind noch weitere Qualifikationen möglich. Besonders der Anteil von Schülerinnen und Schülern am Gymnasium ist im nächsten Jahr deutlich höher als in den Vorjahren.

Damit zeigt sich, dass zwei mit der Schulharmonisierung angestrebte Ziele – die Stärkung der Berufsbildung und die Stabilisierung der Gymnasialquote – in diesem Jahr nicht erreicht werden. Das Erziehungsdepartement stellte heute an einer Medienkonferenz deshalb diverse Massnahmen vor, um die Übertrittsquote in die weiterführenden Schulen zu stabilisieren. Angestrebt wird ein für das städtische Umfeld realistischer Anteil von Schülerinnen und Schülern am Gymnasiumzwischen 35 und 40 Prozent.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind verschiedene Massnahmen geplant. In der Primarschule reicht nicht mehr nur das erste Zeugnis der sechsten Klasse für eine bestimmte Sekundar-Zuteilung, sondern die Zuteilung muss im zweiten Zeugnis bestätigt werden. Neu müssen im E- und im P-Zug der Sekundarschule sowie in allen Mittelschulen die Klassennotendurchschnitte zwischen 4 und 5 liegen (Ausnahmen sind zu begründen). Die Berufliche Orientierung an der Sekundarschule (Schnuppertage, Betriebsbesichtigungen, Bewerbungstraining) wird intensiviert.


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Ein neuartiges Vermietungsmodell für die neuen Wohnungen an der Maiengasse und Hebelstrasse bietet einen Mietzins Bonus bei Einhaltung einer Mindestbelegung. Das grosse Interesse an den Wohnungen führt zu einem aufwändigen und sorgfältig durchgeführten Auswahlverfahren.

title_de: Maiengasse und Hebelstrasse: Grosses Interesse an den Wohnungen und weiteres Vorgehen in der Vermietung

content_de:
Bis Ende April 2018 hat Immobilien Basel-Stadt 420 Bewerbungen für die 55 Wohnungen an der Maiengasse und Hebelstrasse entgegengenommen. Alle bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Bewerbungen wurden gleichwertig in die Auswertung einbezogen. In der Vergabe der Wohnungen mit einem Mietzinsbonus waren grundsätzlich eine Belegungsvorschrift und eine Einkommensobergrenze ausschlaggebend. Zusätzlich wurden für diese und alle anderen Wohnungen Kriterien definiert, die eine vielfach durchmischte Bewohnergruppe garantieren sollen: Paare mit und ohne Kinder, Einelternfamilien, Singles, Senioren, unterschiedliches Alter und diverse Nationalitäten, etc.

Aus allen Bewerbungen hat Immobilien Basel-Stadt eine Gruppe von Mietinteressenten zusammengestellt, denen offeriert wird, das weitere Auswahlverfahren mitzumachen. In diesen Tagen werden die Mietinteressenten, die in die engere Wahl gekommen sind, um die Einsendung weiterer Belege gebeten. Ziel ist, bis Ende Mai die Verträge zur Unterzeichnung an die Mietinteressenten zu senden, damit diese ihre Kündigunsfrist einhalten können.

Ein neuartiges Vermietungsmodell bietet einen Mietzins Bonus bei Einhaltung einer Mindestbelegung (vorbehältlich einer Einkommensobergrenze). Dabei gilt, dass die Mindestzahl der Bewohner der Anzahl Zimmer minus eins entsprechen muss. Ein Haushalt mit mindestens drei Personen kann sich beispielsweise auf eine 4,5-Zimmerwohnung bewerben und erhält im Mietvertrag einen Mietzins Bonus. Der Mietzins Bonus gilt für ein Jahr und kann verlängert werden, sofern die Belegungsvorschriften erfüllt sind.

Immobilien Basel-Stadt freut sich über das grosse Interesse an den neuen Wohnungen. Gleichzeitig ist das Auswahlverfahren eine Herausforderung, die wir mit grosser Sorgfalt durchführen, denn wir sind uns bewusst, dass wir leider den meisten Mietinteressenten eine Absage zusenden müssen.

Informationen zum Projekt

http://maiengasse-basel.ch/


contact:
Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51
Vorsteherin Finanzdepartement

Dr. Markus König,
Tel. +41 61 267 96 01
Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2019 mit einem Budgetüberschuss von 121 Mio. Franken. Die Finanzlage des Kantons Basel-Stadt ist weiterhin erfreulich stabil, so dass eine solide Grundlage für die kantonale Umsetzung der Steuervorlage 17 besteht. Angesichts der soliden Finanzlage beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, auf eine Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates zu verzichten.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für 2019 einen Überschuss von 121 Mio. Franken

content_de:
Der Kanton weist weiterhin eine sehr gesunde und stabile Finanzlage auf. Für das Jahr 2019 wird mit einem Überschuss von 121 Mio. Franken gerechnet. Der erwartete Überschuss bewegt sich damit in einer ähnlichen Grössenordnung wie im Vorjahr. Auch für die weiteren Planjahre 2020 bis 2022 werden – ohne Berücksichtigung der Steuervorlage 17 (SV 17) – positive Resultate in derselben Grössenordnung erwartet. Dieser finanzielle Spielraum soll für eine Steuervorlage verwendet werden, welche auch der Gesamtbevölkerung direkt zugutekommt.

Erhöhung der kantonalen Beiträge an die Prämienverbilligung
Zur Entlastung der Bevölkerung ist eine Erhöhung der Prämienverbilligungen um 10 Mio. Franken für 2019 vorgesehen, die den unteren Mittelstand entlastet. Die Massnahme ist Teil der kantonalen Umsetzung der SV 17, welche für die Bevölkerung ab 2019 schrittweise Entlastungen von insgesamt 150 Mio. Franken in Form von Steuersenkungen und sozialen Ausgleichsmassnahmen vorsieht. Bei der Prämienverbilligung müssen 2019 neben dem Ausbau im Zuge der SV 17 aufgrund der steigenden Durchschnittsprämien und Fallzahlen 2.4 Mio. Franken mehr in diesem Bereich budgetiert werden. Insgesamt übersteigen die Ausgaben für die Prämienverbilligungen das Vorjahresbudget um 12.4 Mio. Franken. Bei den Ergänzungsleistungen IV und AHV wird ebenfalls mit höheren Kosten gerechnet (+10.9 Mio. Franken im Vergleich zum Budget 2018), die grösstenteils auf die vorgesehene Gesetzesänderung auf Bundesebene zurückzuführen ist.

Anpassung der Löhne an die Teuerung
Aufgrund der gesetzlichen Regelung wurden die Löhne bis anhin solange nicht der Teuerung angepasst, bis die aus den letzten Jahren kumulierte Negativteuerung kompensiert ist. Trotz einer Jahresteuerung von 1.1% wurden daher die Löhne 2018 nicht der Teuerung angepasst. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass auf die weitere Verrechnung der verbleibenden kumulierten Minusteuerung von 1.2% verzichtet werden soll. Das Staatspersonal hat seit vielen Jahren trotz steigenden Belastungen (beispielsweise durch steigende Krankenkassenprämien) keinen Teuerungsausgleich mehr erhalten. Der Regierungsrat will damit vielen anderen grossen regionalen Arbeitgebern folgen, die bereits für 2018 einen Teuerungsausgleich vorgesehen hatten. Er beantragt daher dem Grossen Rat, den Teuerungsausgleich 2019 zu gewähren. Für den Teuerungsausgleich sind im Budget 10.3 Mio. Franken vorgesehen.

Mehrausgaben in verschiedenen Bereichen
Die Einnahmen aus dem Mehrwertabgabefonds fallen entsprechend der Bautätigkeit an. Im Jahr 2018 wurde der Baubeginn von grösseren Projekten erwartet, die zu einmaligen Mehreinnahmen im Fonds führten. Für 2019 ist im Vergleich zum Jahr 2018 daher mit einem Rückgang um rund 9 Mio. Franken zu rechnen. Für den Ausbau des Tagesstruktur- und Tagesbetreuungsangebots sind rund 4 Mio. Franken vorgesehen. Der Anstieg der Anzahl Schülerinnen und Schüler an der Primar- und Sekundarschule führt zu einem Mehraufwand von rund 4 Mio. Franken. Aufgrund der Tariferhöhung des Tarifverbundes Nordwestschweiz wurde das Globalbudget Öffentlicher Verkehr 2017 um 4 Mio. Franken reduziert. Da der prognostizierte Mehrerlös nicht eingetroffen ist, soll die Reduktion rückgängig gemacht werden. Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils müssen die Versicherer nicht mehr für die Vergütung der Materialien der Mittel- und Gegenständeliste (MiGeL) in Pflegeheimen und bei Spitexleistungen aufkommen. Es ist mit Mehrkosten für den Kanton von rund 4 Mio. Franken zu rechnen. Bei den Aufwendungen für stationäre Spitalbehandlungen ist mit einer Erhöhung von rund 3 Mio. Franken zu rechnen.

Erhöhung Globalbudget des Kunstmuseums
Als Übergangsmassnahme wurde mit einem Nachtrag das Budget 2018 des Kunstmuseums um rund eine Mio. Franken erhöht. Die externe Betriebsanalyse hat nun gezeigt, dass für eine nachhaltige Finanzierung des Kunstmuseums rund zwei Millionen Franken notwendig sind. Das Globalbudget 2019 des Kunstmuseums wurde daher gegenüber 2018 um eine Mio. Franken erhöht.

Stabile Steuererträge
Die wirtschaftlichen Aussichten des Kantons Basel-Stadt sind erfreulich. BAK prognostiziert, dass die Wirtschaft des Kantons in den nächsten Jahren im schweizerischen Vergleich überdurchschnittlich stark wachsen wird. Bei den Steuern der natürlichen Personen wird erwartet, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung und die wachsende Bevölkerung zu Mehreinnahmen von rund 44 Mio. Franken führen werden. Bei den Gewinn- und Kapitalsteuern wird mit rund 11 Mio. Franken höheren Einnahmen gerechnet.

Tiefere Investitionsausgaben
Für 2019 sind Nettoinvestitionen von 309 Mio. Franken budgetiert. Sie liegen damit 44 Mio. Franken unter dem Wert des Vorjahresbudgets. Die Investitionen in die Hochbauten im Verwaltungsvermögen fallen niedriger aus. Hier wurden die meisten Schulvorhaben, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Harmonisierung der obligatorischen Schulen (HarmoS) und der Einführung der Tagesstrukturen angefallen sind, inzwischen fertiggestellt. Für 2019 werden grössere Investitionen in die Sanierung der Kläranlage ARA Basel, in den Erhalt der Strasseninfrastruktur und die Sanierung der Kaserne getätigt.

Verzicht auf Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates
Das vorgezogene Budgetpostulat Wüest-Rudin und Konsorten fordert, dass das Zweckgebundene Betriebsergebnis im Budget 2019 auf dem Niveau Budget 2018 begrenzt wird. Auf einen Grossteil der Ausgaben hat der Regierungsrat kurzfristig keinen Einfluss, da diese gesetzlich vorgegeben sind. Hierzu zählen insbesondere Bereiche im Sozial- und Gesundheitsbereich. Auch das erwartete Bevölkerungswachstum führt z.B. im Schulbereich zu unausweichlichen Mehrausgaben. Für eine Umsetzung des Budgetpostulates müssten diese zwingenden Mehrausgaben mittels eines Sparpakets durch Kürzungen an anderen Stellen eingespart werden. Der Regierungsrat hat Massnahmen zur Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates erarbeitet. Die aufgelisteten Massnahmen würden zu einer jährlichen Entlastung des Finanzhaushaltes im Umfang von 47 Mio. Franken führen. Der Regierungsrat lehnt die Umsetzung dieser Massnahmen ab.

Klammert man die Pensionskassenreform aus, so weist Basel-Stadt seit über 10 Jahren schwarze Zahlen aus. Auch das Budget 2019 rechnet mit einem Überschuss von 121 Mio. Franken. Der Kanton Basel-Stadt weist einen soliden Finanzhaushalt auf. Für die Umsetzung eines Sparpakets besteht aus Sicht des Regierungsrates kein Anlass. Der Regierungsrat beantragt daher dem Grossen Rat, auf die Umsetzung des vorgezogenen Budgetpostulates zu verzichten. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat ein ausgewogenes Budget mit einem moderaten Wachstum der Ausgaben vor.

Ausblick geprägt von der Umsetzung des Basler Kompromisses zur SV 17
Ohne die SV 17 wird für die Finanzplanjahre 2020 bis 2022 mit Überschüssen zwischen 110 und 123 Mio. Franken gerechnet. Diese Ausgangslage erlaubt die Umsetzung des Basler Kompromisses zur SV 17, welcher neben der eigentlichen Reform der Unternehmensbesteuerung auch Begleitmassnahmen zu Gunsten der Bevölkerung enthält: Der Basler Kompromiss entlastet die Bevölkerung insgesamt um 150 Mio. Franken (Steuersenkungen bei den Einkommenssteuern: 70 Mio. Franken; Ausbau Prämienverbilligung: 10 Mio. Franken; Erhöhung Familienzulagen: 70 Mio. Franken). Der kantonale Finanzhaushalt wird in den Planjahren ab 2020 strukturell mit 150 Mio. Franken belastet. Hinzu kommen temporäre Übergangskosten von bis zu 40 Mio. Franken. Unter Berücksichtigung der SV 17 kommt es deshalb im Finanzplan temporär zu Defiziten. Dank der vorsichtigen Ausgabenpolitik und dem Abbau der Nettoschuldenquote in den vergangenen Jahren sind die in der Übergangsphase zu erwartenden Defizite verkraftbar. Die Nettoschuldenquote des Kantons Basel-Stadt steigt gemäss Finanzplan von 2.8‰ (Budget 2019) auf 3.4‰ (2022). Sie bleibt damit deutlich unter der gesetzlich zulässigen Nettoschuldenquote von 6.5‰.

Im Finanzplan nicht enthalten ist die von den Kantonen vorgeschlagene Optimierung des NFA, welche voraussichtlich noch dieses Jahr ins Bundesparlament kommt. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) vorgeschlagene Optimierung des Nationalen Finanzausgleichs. Ein zentrales Element der Einigung bildet der neue Modus zur Steuerung der Dotation des Ressourcenausgleichs. Die Ausgleichssumme würde sich künftig am Bedarf ausrichten, statt automatisch zu wachsen. Zudem sollen in Zukunft die soziodemographischen Lasten besser abgegolten werden. Ohne Optimierung des NFA ist in den kommenden Jahren eine Mehrbelastung des Kantons Basel-Stadt von bis zu 20 Mio. Franken p.a. im NFA zu erwarten. Die vorgeschlagene Optimierung würde demgegenüber zu einer Entlastung um einen zweistelligen Millionenbetrag ab 2020 führen.


lead_de: Steve Beutler wird sein neues Amt am 15. September 2018 antreten. Der 43-Jährige Baselbieter arbeitet momentan noch bei der Gemeinde Reinach (BL) und war zuvor im Bundesamt für Sport in Magglingen und als Dozent am Institut für Sport der Universität Basel tätig.

title_de: Steve Beutler wird neuer Leiter des Sportamts

content_de:
Steve Beutler ist verheiratet und Vater von drei Kindern. In seiner Freizeit ist er viel auf dem Velo anzutreffen (Rennvelo und Mountainbike) oder betreibt Fitness- und Krafttraining. Nach seinem Sportstudium mit Abschluss zum Eidg. Turn- und Sportlehrer II absolvierte er an der Universität Basel ein Studium der Wirtschaftswissenschaften (Abschluss zum lic.rer.pol).

Nach seiner Ausbildung begann Steve Beutler im Jahr 2002 seine Tätigkeit bei der Fachstelle Sportanlagen im Bundesamt für Sport (BASPO) in Magglingen, wo er die betriebswirtschaftlichen Aspekte von Sportanlagen untersuchte und Sportanlagenbetreiber weiterbilden und beraten konnte. Unter anderem war er auch Mitglied einer Steuerungsgruppe in einem Projekt, in welchem die Bedeutung von Sportgrossanlässen untersucht wurde. Parallel dozierte Steve Beutler am Institut für Sport der Universität Basel im Bereich Sportmanagement.

Nach einer längeren Auslandreise im Jahr 2007 hielt er verschiedene Beratermandate für das BASPO inne und unterstützte die dortige Bereichsleitung Infrastruktur und Betrieb in diversen Projekten. Es folgte der Wechsel zur Gemeinde Reinach, wo er seit 2008 als Leiter Personal und Controlling tätig ist.


contact: Natasa Milenkovic Tel. +41 61 267 89 00 Koordination des nationalen Aktionstages im Kanton Basel-Stadt, Abteilung Sucht natasa.milenkovic@bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 24. Mai 2018, findet der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme statt. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt bietet aus diesem Anlass die informativen, spannenden und kostenlosen Stadtführungen „Die Menge macht’s – auf den Spuren der Basler Trinkkultur“ an. Am Abend besteht die Möglichkeit, den öffentlichen Vortrag „Dreimal täglich – wenn Alkohol zum Medikament wird“ zu besuchen.

title_de: Kostenlose Stadtführungen und öffentlicher Vortrag zum Nationalen Aktionstag Alkoholprobleme

content_de:
Am Nationalen Aktionstag Alkoholprobleme haben alle Interessierten die Gelegenheit, im Rahmen einer Stadtführung mehr über die Basler Trinkkultur zu erfahren: Welche Klöster haben früher Weinbau betrieben? Wo wurden Betrunkene eingesperrt, und was hat es mit dem «Haus zur Steinwand» auf sich? Die Führungen leitet der bekannte Stadtführer «Grabmacherjoggi» alias Roger Jean Rebmann. Er wird jeweils von einem Suchtexperten oder einer Suchtexpertin begleitet, die ihr Fachwissen einbringen. So erhalten Interessierte Informationen zur Kulturgeschichte des Alkohols und erfahren gleichzeitig, was heutzutage aus fachlicher Sicht ein massvoller Konsum ist.

Stadtführungen

Die Stadtführungen werden von der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Region Basel, dem Blauen Kreuz beider Basel und der Multikulturellen Suchtberatungsstelle beider Basel organisiert. Die kostenlosen Stadtführungen starten jeweils um 10.30 Uhr, 13.30 Uhr, 15.30 Uhr und 17.30 Uhr und dauern rund 75 Minuten. Treffpunkt ist am Theaterplatz beim Tinguely-Brunnen.

Öffentlicher Vortrag

Das nationale Schwerpunktthema des diesjährigen Aktionstages widmet sich Konsummotiven und lautet «Dreimal täglich – wenn Alkohol zum Medikament wird». Problematischer Alkoholkonsum und psychische Probleme treten häufig gemeinsam auf. Eine mögliche Erklärung dafür ist, dass Alkohol als eine Art Medikament eingesetzt wird, um unangenehme Symptome zu lindern.

Diesem Schwerpunktthema widmet sich der öffentliche Vortrag von Gerhard Wiesbeck, Suchtexperte und ärztlicher Zentrumsleiter des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel. Dabei geht er der Frage nach, ob Alkohol als eines der verbreitetsten «Problemlösungsmittel» tatsächlich gegen vielerlei Beschwerden hilft.

Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme

Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme wird von den drei sprachregionalen Fachverbänden Fachverband Sucht, Groupement Romand d’Etudes des Addictions, INGRADO – Servizi per le dipendenze von Sucht Schweiz, dem Blauen Kreuz, der Schweizerischen Gesellschaft für Suchtmedizin und den Anonymen Alkoholikern getragen und vom Nationalen Programm Alkohol finanziert. Der Aktionstag wird jeweils individuell in den Kantonen umgesetzt.

Hinweise

Kostenlose Führungen: Donnerstag, 24. Mai 2018, jeweils um 10.30 Uhr, 13.30 Uhr, 15.30 Uhr und 17.30 Uhr, Treffpunkt am Theaterplatz beim Tinguely-Brunnen, Dauer der Führungen: ca. 75 Minuten

Vortrag: Donnerstag, 24. Mai 2018, 19 Uhr, Alte Universität Basel, Rheinsprung 9, Hörsaal 101


lead_de: Setzt beim Blick auf das Thema Menschenhandel die rosarote Brille ab – «Lass Dich nicht blenden, die Schweiz ist auch betroffen»: Mit dieser Botschaft tourt während zweier Jahre der Info-Bus Menschenhandel durch die Schweiz. Am Montag, 28. Mai 2018, macht er zwischen 10 und 19 Uhr Halt auf dem Barfüsserplatz in Basel.

title_de: Info-Bus Menschenhandel macht Halt auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Die rosarote Brille ist gut zu sehen auf dem Bus, den die Internationale Organisation für Migration gemeinsam mit dem Bund, kantonalen Behörden und Opferhilfestellen für eine mobile Ausstellung nutzen. In Basel-Stadt gastiert der Bus, in dem Zahlen, Fakten und Hintergründe zu Menschenhandel in der Schweiz präsentiert werden, in Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem kantonalen Runden Tisch gegen Menschenhandel (weitere Informationen finden sich im Web). Menschenhandel ist auch eines der drei Deliktfelder, die der Regierungsrat im August 2017 als Schwerpunkte zur Kriminalitätsbekämpfung festgelegt haben.

Auch die Schweiz ist ein Ziel und Transitland von Menschenhandel. Opfer sind Frauen, Männer und Minderjährige, meist zwecks sexueller Ausbeutung oder zur Ausbeutung ihrer Arbeitskraft. Die Opferschutzorganisationen betreuen schweizweit jährlich mehr als 250 Opfer, die ihrer Ausbeutungssituation entkommen konnten. Anfänglich haben zuweilen auch sie eine rosarote Brille getragen und sich von falschen, geschönten Vorstellungen über ihre Arbeitsmöglichkeiten in der Schweiz blenden lassen. Ihre Hoffnungen zerschlagen sich jeweilen blitzschnell. Weil Menschenhandel und Ausbeutung im Verborgenen passieren, will der Info-Bus die Bevölkerung dafür sensibilisieren, im Verdachtsfall die richtigen Hilfsorganisationen zu kontaktieren. Kurzum: «Lass dich nicht blenden – schau hin!»


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Gas-, Wasser- und Stromleitungen der Hardstrasse haben ihr Lebensende erreicht. Die Strasse muss entsprechend saniert und an die aktuellen gesetzlichen Anforderungen angepasst werden. Die Erneuerung schafft mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger, Trampassagiere und Velofahrende und erhöht die Verkehrssicherheit sowie die Aufenthaltsqualität. Sieben zusätzliche Strassenbäume sorgen für eine grünere Strasse. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Erneuerung der Hardstrasse 17,5 Millionen Franken.

title_de: Erneuerung der Hardstrasse schafft sicherere Pulsader für das St. Alban-Quartier

content_de:
Die Hardstrasse ist eine wichtige Verbindung für Pendlerinnen und Pendler sowie für Besucherinnen und Besucher von Sportanlässen und Konzerten in den St. Jakob-Anlagen. Zwischen der Grellingerstrasse und dem Hirzbodenweg bildet die Hardstrasse das Zentrum des St. Alban-Quartiers. Der Komfort für Tramfahrgäste, die Verkehrsübersicht sowie das Raumgefühl für alle, die hier unterwegs sind, soll verbessert werden.

Mehr Komfort an Haltestellen
 Die Tramhaltestelle Grellingerstrasse wird – wie auch die Haltestellen Hardstrasse und Sevogelplatz – so umgebaut, dass die Trampassagiere direkt vom Trottoir stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Damit werden die Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes erfüllt, gleichzeitig steigt der Komfort für alle Fahrgäste. Heute müssen Fahrgäste teilweise noch vom Strassenniveau ins Tram steigen. Alle Haltestellen bekommen in beide Fahrrichtungen ein Wartehäuschen. Die stadtauswärtsführenden Tramhaltestellen Sevogelplatz und Grellingerstrasse werden künftig gleich gegenüber ihren stadteinwärts führenden Pendants liegen.

Der Sevogelplatz soll mehr Platz-Charakter erhalten. Das Weiterziehen der Trottoirs der Hardstrasse über die Sevogelstrasse, sogenannte Trottoirüberfahrten, schafft zusätzlichen Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger. Zudem soll ein zusätzlicher Baum den Platz schmücken. Insgesamt werden sieben zusätzliche Bäume in der Hardstrasse gepflanzt. Trottoirüberfahrten werden bei allen in die Hardstrasse einmündenden Strassen erstellt. Sie verbessern – vor allem auch auf Schulwegen – die Sicherheit und den Komfort für Fussgängerinnen und Fussgänger.

Mehr Platz auf der Hardstrasse
 Die Hardstrasse wurde letztmals in den 1970er-Jahren erneuert. Seither sind die Autos deutlich grösser und schwerer geworden und die Ansprüche an die Verkehrssicherheit sind gestiegen. Die Hardstrasse ist vergleichsweise eng. Damit Trams, Velos und Autos sich weniger gegenseitig behindern, braucht es breitere Fahrbahnen. Trams sollen künftig auf weiten Strecken an den Velofahrenden vorbei fahren können. Hierfür müssen die Parkplätze anders angeordnet werden: Sie kommen in der Hardstrasse grösstenteils nur noch auf einer Strassenseite zu liegen und werden auf den entsprechend verbreiterten Trottoirs markiert. Die neue Anordnung kann verhindert, dass parkierte Fahrzeuge abbiegenden Autofahrenden und Schulkindern, die zu Fuss unterwegs sind, die Sicht auf den Verkehr nehmen. Die geltenden Vorgaben werden so umgesetzt, dass möglichst viele der heute vorhandenen Parkplätze bestehen bleiben. So bleiben von den 141 Parkplätzen 91 erhalten. 15 Parkplätze können im Parking Kunstmuseum unterirdisch kompensiert werden.

Die Kosten für die Erneuerung liegen bei 17,5 Millionen Franken. Ferner tätigen Dritte wie beispielsweise IWB Ausgaben in Höhe von 3,2 Millionen Franken. Sollte der Grosse Rat dem Projekt zustimmen, beginnen die Bauarbeiten frühestens Ende 2020.


lead_de: Der Regierungsrat hat den neuen Leitfaden „Mobile und saisonale Gastronomie auf öffentlichem Grund“ verabschiedet. Zusammen mit Glacé- und Marroniständen, sonstigen Verkaufsständen und Buvetten sollen auch Food Trucks zum Verweilen einladen und einen Beitrag zur Erlebbarkeit der Stadt leisten. Um ein erstes Angebot zu lancieren, reserviert der Kanton sechs Standorte speziell für Food Trucks. Der neue Leitfaden lockert zudem die Regeln für Verkaufsstände und sieht für diese zusätzliche Standorte vor.

title_de: Food Trucks ergänzen Basler Verpflegungsangebot

content_de:
Der Kanton reserviert in einem ersten Schritt sechs Standorte für Food Trucks, um ein attraktives Angebot zu lancieren. Künftig sollen am Allschwilerplatz, bei der Ciba (Ecke Mauerstrasse/Gärtnerstrasse), an der Hebelschanze, beim Im Triangel (Erlenmattquartier), beim Novartis-Campus (Fabrikstrasse) und auf dem Voltaplatz Food Trucks die bestehende Gastronomie ergänzen und mit wechselndem Angebot Passantinnen und Passanten bewirten.

In der Innenstadt, wo der Platz knapp ist, sind Food Tricks wie bisher im Rahmen von Märkten oder Veranstaltungen anzutreffen. Weitere Standorte sind in der ganzen Stadt möglich.

Erleichterungen und zusätzlicher Standorte für Verkaufsstände
 Verkaufsstände dürfen ab sofort über Kocheinrichtungen verfügen. Sie sind grundsätzlich nicht motorisiert und bleiben einem Ort treu. Die geltende Liste von möglichen Standorten für Verkaufsstände und Buvetten wurde ergänzt: Neu sollen Verkaufsstände auch beim Im Triangel und auf dem Helvetiaplatz sowie je nach Ausgestaltung bei der Riehentoranlage und auf dem Horburgplatz stehen können. Zusätzlich zu den bereits ausgeschriebenen Buvetten könnten im Horburgpark und im Kannenfeldpark Buvetten zum Verweilen einladen. Diese Standorte bedürfen noch einer Prüfung.

Hinweise

Standorte Food Trucks


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Weiterbehandlung der Kantonalen Volksinitiative «Für eine Kantonale Behindertengleichstellung» bis spätestens 31. Januar 2019 auszustellen. Der Regierungsrat hatte am 7. Februar 2018 den Auftrag erhalten, innert sechs Monaten zur Initiative zu berichten. Gleichzeitig verlangt eine verbindlich überwiesene Motion die Vorlage eines kantonalen Behindertengleichstellungsgesetzes bis Februar 2019. Mit der beantragten Fristverlängerung möchte der Regierungsrat die Berichterstattung zu den beiden Geschäften koordinieren und dem Grossen Rat rechtzeitig einen gut abgestützten Gesetzesentwurf als Gegenvorschlag vorlegen. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ugur Camlibel, SP) betreffend «Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse» als erledigt abzuschreiben. Ein zusätzlicher Fussgängerstreifen zwischen Stücki-Steg und der Kreuzung Kleinhüningeranlage/Hochbergerplatz würde keine Verbesserung der Verkehrssicherheit bringen, da in unmittelbarer Nähe sichere Fussgängerstreifen bestehen. Darüber hinaus müssten zur Einhaltung der geforderten Sichtweiten sechs bis acht Parkplätze aufgehoben werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Conradin Cramer, LDP) betreffend «Generationenfonds» als erledigt abzuschreiben. Ein Generationenfonds ist aus Sicht einer nachhaltigen Finanzpolitik nicht nötig und aus finanzpolitischer Sicht problematisch. Der Regierungsrat verfolgt schon heute eine restriktive Ausgabenpolitik, die sich nicht an den Überschüssen und der guten Konjunkturlage der vorangehenden Jahre orientiert. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten» als erledigt abzuschreiben. Im Fixzeitenmodell ergibt sich die Arbeitszeit ausschliesslich aus den fixen Dienstplänen und den darüber hinaus angeordneten Überstunden. Daher erübrigt sich eine elektronische Zeiterfassung durch die Mitarbeitenden.  Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Leonhard Burckhardt, SP) betreffend «kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel» als erledigt abzuschreiben. Die kantonalen Museen und Dienststellen und die Kulturinstitutionen mit Staatsbeiträgen berücksichtigen in ihren Angeboten die kulturelle Vielfalt der Bevölkerung und ermöglichen einen möglichst breiten Zugang zu den Kulturangeboten. Auch die Kulturschaffenden der sogenannten freuen Szene leisten ihren Beitrag an einen interkulturellen Dialog. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 69)

dem Grossen Rat beantragt, für die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel einen Investitionsbeitrag von 594‘400 Franken zu bewilligen. Ein allfälliger Beitrag des Bundes wird zwischen der Römisch-Katholischen Kirche und dem Kanton Basel-Stadt geteilt. Die Sanierung und Umgestaltung des Innenraums geht zu Lasten der Römisch-Katholischen Kirche. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

die Eintragung der Liegenschaft Untere Rheingasse 12/Sägergässlein 2/4 in Basel in das kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres architektonischen, typologischen und ortsbaugeschichtlichen Wertes ein bedeutendes Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Dr. Thomas Lutz, Stv. kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 30)

beschlossen, auf eine Weiterführung der Erdbebenversicherung für die kantonalen Liegenschaften im Verwaltungsvermögen zu verzichten. Nach der Neuausschreibung der Versicherung wären die Prämien deutlich angestiegen. (Auskunft: Dr. Rolf Borner, Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

eine Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen erlassen und die betreffenden Verordnungen der Fachgesetzgebung angepasst. Damit können die bundesrechtlichen Vorgaben in diesem Bereich umgesetzt werden. Ziel des Katasters ist die harmonisierte Dokumentation und Veröffentlichung von Informationen zu den öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. (Auskunft: Adrian Moser, Leiter Geoinformation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 67)

den Jahresbericht zum Mehrwertabgabefonds 2017 zur Kenntnis genommen. Mit den Einnahmen werden öffentliche Grünräume neu geschaffen oder attraktiver gestaltet. Im Jahr 2017 betrugen die Einnahmen 21 Millionen Franken, die Ausgaben beliefen sich auf 13,8 Millionen Franken. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Tel. 061 267 67 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Eigenmittelverordnung begrüsst. Die Erweiterung der Kapitalanforderungen auf den Kreis der nicht international tätigen systemrelevanten Banken ist konsequent und trägt zur Sicherheit des Bankenmarktes bei. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den von der nationalrätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit vorgeschlagenen Änderungen im Bereich der Adoptionsentschädigung grundsätzlich zugestimmt. Er geht aber in einigen Punkten weiter als der Entwurf. (Auskunft: Mike Oberholzer, Ausgleichskasse Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die neuen Regelungen in der Verordnung zum Bundesgesetz über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig steht der Regierungsrat einigen Bestimmungen im Bereich der Schallmessung sehr kritisch gegenüber, weil sie für die vollziehenden Behörden wie auch für die Veranstalter einen unverhältnismässigen Mehraufwand bringen. Die Verordnung regelt die Verwendung von Solarien sowie Behandlungen mit kosmetischem Zweck und statuiert ein umfassendes Verbot von gefährlichen Laserpointern. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Arzneimittel-Bewilligungsverordnung im Zusammenhang mit der Revision des Heilmittelgesetzes begrüsst. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen von Verordnungen des Schweizerischen Heilmittelinstituts im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Medcrime-Konvention begrüsst. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vorgesehenen Anpassung des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und Mutterschaft zugestimmt. Er unterstützt damit die Schliessung einer Gesetzeslücke, indem Mütter neu Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung haben, wenn sich das Neugeborene länger als drei Wochen im Spital aufhält. (Auskunft: Mike Oberholzer, Ausgleichskasse Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (Erbrecht) grundsätzlich begrüsst. Vorgenommen wird damit unter anderem eine Anpassung an die entsprechenden Richtlinien des Europäischen Parlaments. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 90‘000 Franken bewilligt.

content_de: Der Regierungsrat hat für die Eigenproduktion «In alter Frische», die von November 2018 bis Januar 2019 im Theater Fauteuil gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt die deutsche Komödie in der Dialektfassung von Walter Loeliger und Domo Löw. «In alter Frische» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2018/2019.


contact: Simon Thiriet, Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Benjamin Schmid, Tel. +41 61 685 12 52 Mediensprecher BVB medienstelle@bvb.ch

lead_de: Im Beisein von rund 180 Schülerinnen und Schülern der Primarschule Wasgenring sowie der Ecole primaire de Bourgfelden wurde heute auf dem Aeschenplatz das Sprachentram eingeweiht. Im Tram können per QR-Code von den Kindern vorgetragene Gedichte, Witze, Lieder u.a. auf Französisch und Deutsch gehört werden. Realisiert wurde das Basler Sprachentram unter anderem dank der Unterstützung durch ein INTERREG-Kleinprojekt der EU (EFRE - Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) mit Schweizer Beteiligung sowie der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB).

title_de: Neu auf dem BVB-Netz: Das Basler Sprachentram

content_de:
«Ein Tram, das uns’ren Namen träg, weit nach Frankreich fährt, das schenken wir im Mai! / C’est vraiment notre nom qu’il porte, en Suisse il nous transporte, C’est le cadeau de Mai»

Heute kurz nach zehn Uhr erfuhr das von DJ Ötzi inspirierte Basler Drämmli-Lied seine Uraufführung auf dem Aeschenplatz. Die 180 Schülerinnen und Schüler wurden zuvor von der BVB am Burgfelderhof und am Wasgenring abgeholt und mit ihrem neuen Tram auf den Aeschenplatz chauffiert. Der Stolz stand den Kindern ins Gesicht geschrieben. Schliesslich fand mit der Vernissage des neuen Trams ein Projekt seinen Abschluss, das die Kinder zuvor während Wochen beschäftigt hat. Es galt Plakate zu malen, Gedichte und Geschichten einzulesen und sich intensiv nicht nur mit der eigenen, sondern auch mit der Fremdsprache zu beschäftigen.

«Das Projekt ist eine unglaubliche Leistung der Schülerinnen und Schüler und der beteiligten Lehrpersonen, vor allem der federführenden Französisch-Lehrperson aus dem Wasgenring. Dieses Erlebnis wird Kindern und Erwachsenen sicher lange in guter Erinnerung bleiben! Durch diese Erfahrung konnten die Kinder auch ihre eigene Sprachgrenzen überwinden», berichtet Patricia Hacker, Schulleiterin PS Wasgenring. «Es freut uns sehr, dass diese neu erfahrbare Verbindung zwischen den Ländern offenbar Schulklassen inspiriert hat, kreativ zu werden», ergänzt Stefan Schaffner, Leiter Markt und Netz der BVB.

 Das neue Sprachentram fährt ab morgen Freitag zuerst eine Woche lang auf der Linie 3 und verbindet damit die beiden Länder Schweiz und Frankreich. Anschliessend wird das neue Basler Sprachentram während drei Wochen auf dem gesamten BVB-Netz eingesetzt.

Hinweise

Bilder von der Vernissage zur freien Vergügung finden Sie unter folgendem Link


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagnachmittag um rund 14.30 Uhr bei der Suche nach einer ausgeschriebenen Person eine Personenkontrolle auf der Dreirosenanlage durchgeführt. Im Verlauf dieser Kontrolle näherten sich Passanten, störten die Polizei bei ihrer Arbeit und stachelten die Kontrollierten zur Gegenwehr auf. Ein Polizist wurde in der Folge von einer der kontrollierten Personen ins Gesicht geschlagen und musste zur Abklärung ins Spital.

title_de: Angriff auf Polizisten bei Personenkontrolle

content_de: Die Kantonspolizei führte den Einsatz mit nachgerückter Verstärkung zu Ende. Der Schläger sowie eine weitere der kontrollierten Personen wurden angehalten und später im Auftrag der Jugendanwaltschaft festgenommen. Der Fall wurde der Staatsanwaltschaft übergeben.


contact: Olivier Wyss Tel. +41 61 267 43 74 Projektkoordinator Gundeli Plus, Kantons- und Stadtentwicklung Urs Ziörjen Tel. +41 79 358 24 18 Präsident Malermeisterverband Basel-Stadt

lead_de: Die Brüstung der Peter Merian-Brücke zeigt sich im neuen Kleid. Das Motiv ist aus einem Wettbewerb aller Auszubildenden im Malerhandwerk des Kantons Basel-Stadt hervorgegangen und wurde von Maler-Lehrlingen im Rahmen des kantonalen Projekts der «Stadtentwicklung Gundeli Plus» in Zusammenarbeit mit der Malermeisterverband Basel-Stadt umgesetzt.

title_de: Farblicher Brückenschlag im Gundeli

content_de:
Der Malermeisterverband Basel-Stadt, die Stadtreinigung und die Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt realisierten zusammen mit Lehrlingen der Malerfachklassen der Gewerbeschule Basel ein Gestaltungsprojekt für die Peter Merian-Brücke.

Im Rahmen der Schwerpunktmassnahme der «Stadtentwicklung Gundeli Plus» nahmen im Dezember 2017 siebzig Maler-Lehrlinge an einem Wettbewerb zur Gestaltung der Wände der Peter Merian-Brücke teil. Die Lehrlinge realisierten im Mai 2018 auf der Grundlage des Siegerprojekts die neue Gestaltung der Brückenwände.

Das Gestaltungsprojekt ist eines der letzten Massnahmen des Schwerpunktprogramms der «Stadtentwicklung Gundeli Plus». Nach sechs Jahren endet dieses Programm, das das Ziel erreicht hat, die Brücken zwischen Quartier und Verwaltung zu stärken.

Am Mittwoch, 30. Mai 2018 wird die Gestaltung und der farbliche Brückenschlag um 17 Uhr auf dem Vorplatz des Peter Merian-Gebäudes zusammen mit Regierungsrat Dr. Conradin Cramer offiziell eingeweiht.

Gerne laden wir Sie zu dieser Einweihung und Preisverleihung an die Lehrlinge ein, und bitten Sie um Ihre Anmeldung bis zum 29. Mai 2018 an olivier.wyss@bs.ch oder per Telefon an 061 267 43 74.

Hinweise

Der Kanton Basel-Stadt realisiert eine feierliche Abschlussveranstaltung zur „Stadtentwicklung Gundeli Plus“ mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann am Donnerstag, 21. Juni 2018 um 18.30 Uhr. Weitere Informationen und Anmeldung unter www.entwicklung.bs.ch/finissage


contact: Emanuel Trueb Tel. +41 61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die neue Leiterin der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel heisst Anja Bandi. Sie startete Anfang Mai und übernimmt per Juni die Gesamtleitung von Marc Lüthi. Bei der Schlüsselübergabe am 28. Mai 2018 stellte sie ihre strategischen Schwerpunkte näher vor.

title_de: Leitungswechsel in der Abteilung Bestattungswesen

content_de:
Der ausgebildeten Gemeindeschreiberin Anja Bandi obliegt per 1. Juni die Gesamtverantwortung für die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel. Dazu gehören auch die beiden Friedhöfe Wolfgottesacker und der Friedhof am Hörnli. Sie löst Marc Lüthi als Leiter Bestattungswesen und als Mitglied der Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei Basel ab.

Die 45-jährige Anja Bandi ist mit Institutionen der öffentlichen Hand vertraut. Während rund zwanzig Jahren arbeitete sie bei diversen Gemeindeverwaltungen in den Kantonen Bern, Solothurn und Aargau, zuletzt als Gemeindeschreiberin. In diesen Funktionen hatte sie mit Todesfällen und Friedhöfen auf kommunaler Ebene zu tun. An ihrer letzten Stelle war Anja Bandi während fünf Jahren Teamleiterin Recht bei der Arbeitslosenversicherung des Amts für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau. Die Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei freut sich, eine solche erfahrende Nachfolgerin gefunden zu haben.

Die Geschäftsleitung der Stadtgärtnerei stellt seit längerem einen tiefgreifenden Wandel in der Trauer- und Bestattungskultur fest. Althergebrachte Traditionen und Strukturen entsprechen nicht mehr dem heutigen Zeitgeist. Viele Menschen wünschen neue Bestattungsformen, die ihren Lebensentwürfen besser entsprechen. Anja Bandi wurde beauftragt, eine Strategie und Massnahmen zu entwickeln, die die neuen Bedürfnisse berücksichtigen und die der Bevölkerung die Basler Friedhöfe näherbringen. Sie wird die diesbezügliche Arbeit von Marc Lüthi fortsetzen. Konkret heisst dies, zu den bereits eingeführten neuen Bestattungsformen wie beispielsweise die Beisetzung unter dem Gemeinschaftsbaum auf dem Friedhof am Hörnli oder die Grabgemeinschaften auf dem Wolfgottesacker weitere Angebote zu evaluieren. Weiter sollen sich die Friedhöfe auch als grüne Oasen der Ruhe und Erholung und als kulturelle Orte etablieren. Die Stadtgärtnerei bietet seit einigen Jahren immer wieder Führungen auf den Friedhöfen an, um Hemmschwellen abzubauen. Für die Zukunft ist geplant, die kulturellen Aspekte der Friedhofanlagen verstärkt zu präsentieren. Auffallend ist, dass sich die Menschen nur ungern mit dem Tod auseinandersetzen. Die neue Leiterin möchte sich dafür einsetzen, den Tod als Teil des Lebens besser zu verankern. Die Stadtgärtnerei stellt jeweils im September anlässlich des Tags des Friedhofs Teilbereiche des Bestattungswesens näher vor und öffnet die Türen für einen Blick hinter die Friedhofmauern. Der nächste Anlass thematisiert erstmals die unterschiedlichen Bestattungskulturen.

Der scheidende Marc Lüthi leitete während sieben Jahren die Geschicke der Abteilung Bestattungswesen. Meilensteine seines Wirkens waren der Neubau des Krematoriums, die Anpassung der Bestattungsformen an die heutigen Bedürfnisse sowie die Reorganisation der Todesfallanmeldung auf dem Friedhof am Hörnli. Die Stadtgärtnerei bedankt sich bei Marc Lüthi für seinen Einsatz und das Erreichte.

Hinweise

Porträt Anja Bandi


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Welche Dienstleistungen erbringt die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt – und wie? Dies soll am Samstag, 2. Juni 2018, auf dem Barfüsserplatz gezeigt werden, mit der attraktiven Präsentation von Dienstleistungen vor Ort. Weshalb müssen Altpapier und Karton separat gebündelt werden? Wie sieht’s im begehbaren Bebbi-Sagg aus, was muss wie und wo entsorgt werden? Wie wird ein Wischbesen der Stadtreinigung hergestellt und über welche Fahrzeuge verfügt die Stadtreinigung? Fragen über Fragen, die an diesem Tag direkt von den Fachleuten beantwortet werden.

title_de: Stadtreinigung präsentiert sich auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Die Stadtreinigung, die zum Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes (BVD) gehört, will nahe bei der Bevölkerung und ihren spezifischen Bedürfnissen in Sachen Stadtsauberkeit sein. Deshalb präsentiert sie ihre Dienstleistungen am Samstag, 2. Juni 2018, zwischen 09.30 und 16.00 Uhr, auf dem Barfüsserplatz. Dies zusammen mit ihren Partnern Amt für Umwelt und Energie (AUE) vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) und der Basler Privatfirma Lottner AG.

Aus einer beachtlichen Höhe von zwölf Metern und mehr kann von einer Hebe-Scherenbühne aus in die Glaskammern eines Glassammelfahrzeugs geschaut werden. Im begehbaren Bebbi-Sagg des Amtes für Umwelt und Energie ist in Erfahrung zu bringen, was wie und wo entsorgt werden kann. Und an einem Stand kann beobachtet werden, wie die beliebten Wischbesen der Stadtreinigung hergestellt werden; sie können dann auch gleich ausprobiert werden.

Es besteht auch die Möglichkeit, die verschiedenen Fahrzeuge der Stadtreinigung aus nächster Nähe zu begutachten. Fragen werden beantwortet wie: Was ist der Unterschied zwischen einer Wischmaschine CityCat 5006 und der CityCat 2020? Wo und wie verschwinden Bebbi-Säcke im Kehrichtfahrzeug? Wie wird der Hochdruckreiniger Torbo eingesetzt, damit Schmierereien an den Wänden entfernt werden können? Schliesslich: Wie fühlt es sich an, mit dem Glutton den Litteringabfall einzusaugen? Und wer will einmal auf einer Wischmaschine mitfahren?

An zwei Ständen zeigt die Stadtreinigung schliesslich auf, welche Dienstleistungen insgesamt bestehen und wie beispielsweise die Dräggwägg-App funktioniert, welche Abfallfraktionen angemeldet werden müssen, wie Altpapier und Karton gebündelt bereitgestellt werden soll, welche Containergrössen bestellt werden können und wie die Leerungen verrechnet werden. Auch kann mit Teamleitern und Stellvertretern aus vier Reinigungsgebieten das direkte Gespräch gesucht werden. Ein Bhaltis, die Möglichkeit, ein Überraschungs-Erinnerungsfoto zu schiessen, und Hotdogs und Getränke zur Stärkung runden das attraktive Angebot für alle Altersgruppen ab.

Frei nach dem aktuellen Kampagnensujet der Stadtreinigung kann nur empfohlen werden: Den «inneren Schweinehund» überwinden und vorbeikommen!


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Kerstin Wenk (SP) betreffend «Aufhebung der sogenannten ewigen Probezeit bei Lehrpersonen 2.0» ihm (dem Regierungsrat) nicht zu überweisen. Mit der heute beschlossenen gestaffelten Inkraftsetzung der Paragrafen 95, 96 und 97 des Schulgesetzes ist den Forderungen der Motion bezüglich der Anstellungsvoraussetzungen an den Volksschulen entsprochen. Für den Bereich der weiterführenden Schulen hält der Regierungsrat an einer Einführung auf das Schuljahr 2020/21 fest, da die personellen Umstellungsprozesse aufgrund der Verkürzung des Gymnasiums noch nicht vollumfänglich abgeschlossen sind. Der Grosse Rat hatte am 22. Oktober 2014 das Schulgesetz insofern geändert, als Lehrpersonen künftig ausschliesslich unbefristet angestellt werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Vergütung für Solarstrom in einem neuen Anhang der Verordnung zum Energiegesetz geregelt. Der Eigentümerschaft bestehender Anlagen entstehen durch die neuen Tarife keine Einbussen. Zudem wurde in der Energieverordnung die Regelung betreffend Herkunftsnachweise für erneuerbaren Strom gestrichen. Eine rechtliche Überprüfung hatte ergeben, dass sie über das Energiegesetzhinaus ging. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

den Kaufvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Gemeinde Riehen für eine 6‘704 Quadratmeter grosse Parzelle an der Hörnliallee 4 in Riehen genehmigt. Die Gemeinde Riehen möchte darauf eine Arbeitszone für lokale Gewerbebetriebe einrichten. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2017 der Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt und den Grossen Rat darüber informiert. Die Jahresrechnung schliesst mit einem Jahresergebnis von 9‘051‘537 Franken ab (flexibler Baurechtszins vor Zuweisung an die gesetzliche Gewinnreserve). Dies entspricht einer Steigerung um 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung von drei Bundesgesetzen im Bereich Medizinprodukterecht an das EU-Recht grundsätzlich begrüsst. Nur kleine Änderungen wurden angeregt.

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Fortpflanzungsmedizinverordnung begrüsst. Personen, die aufgrund einer Samenspende geboren wurden, sollen in einem vereinfachten Verfahren zu ihren Abstammungsdaten gelangen können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung einer vorgesehenen Änderung der Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alter-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung zugestimmt. Das bisherige Abstellen auf einen Stichtag im Vorjahr kann bei der Ermittlung der Bundesanteile an den jährlichen Ergänzungsleistungen zu grossen finanziellen Verzerrungen führen. Das soll nun korrigiert werden. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Zivilprozessordnung grundsätzlich begrüsst. Wert legt der Regierungsrat auf eine Konzentration auf die wichtigsten Punkte, zu einzelnen Bestimmungen wurden Änderungsvorschläge eingebracht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 119‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Em Bebbi sy Jazz», der im August 2018 in Basels Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An über 30 Spielorten spielen unter freiem Himmel und Indoor rund 80 Jazzformationen. Auf drei Bühnen – im Schmiedenhof, auf dem Rümelinsplatz und im Stadthaus – treten Musikschaffende unter dem Fokus «Soul und Funk» auf, unter anderem Grand Mother's Funck, Fraîche und Boris Pilleri.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Kindertheaterproduktion «Glaini Häggs Dintegläggs & Hugo Hirsch», 2. Juli bis 11. August 2018, Musikpavillon Lange Erlen, 10'000 Franken

Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2018/2019», September 2018, Verein Baobab Books, 8'000 Franken

Carl-Spitteler-Jubiläumsausstellung «Poesie und Politik», 2019, Distl – Dichter- und Stadtmuseum Liestal, 8'000 Franken

Ausstellungsprojekt «Trautes Heim, Glück allein», November/Dezember 2018, Villa Renata, 8'000 Franken

Sanierung eines Triebwagens (1966) für den Museumsbetrieb in Rodersdorf, Mitte 2019, Verein Pro Birsigthalbahn, 7'000 Franken

Ausstellung «Songlines», August/September 2018, Projektraum M54 und Via, Visarte Berufsverband Region Basel, 5'000 Franken

Projekt «Velo-Charta. Für fussgängerfreundliches Velofahren», Sommer/Herbst 2018, VCS Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion beider Basel, 5'000 Franken

Konzert und Lyrik «Zeit – Mass – Ewigkeit», Juni 2018, Literaturhaus, Verein «Freunde Basler Streichquartett», 4'000 Franken.

Konzerte «Jeunes interprètes», September 2018, Wildt'sches Haus, Verein Concerts Aurore Basel, 3'000 Franken

Parade «Jungle Street Groove», August 2018, Verein Jungle Street Groove, 1'000 Franken

Regionales Sängertreffen, September 2018, Aesch, OK Regionales Sängertreffen, 500 Franken


contact: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Die Basler Verkehrspolitik zeigt erfreuliche Wirkung: Das belegen auch die neusten Zahlen des Verkehrsindex. Der Autoverkehr auf den Stadtstrassen geht zurück, die Zahl der Velofahrten nimmt weiter zu. Der Anteil des öffentlichen Verkehrs sinkt hingegen seit zwei Jahren leicht. In den nächsten Jahren werden die digitalen Entwicklungen auch im Bereich Mobilität rasant zunehmen. Das bietet – ebenso wie autonome Fahrzeuge – grosse Chancen, birgt aber auch Risiken, die es sorgfältig zu begleiten gilt. Die Basler Verkehrspolitik muss sich weiterentwickeln, kann ihren Grundsätzen aber treu bleiben.

title_de: Mehr Velos und weniger Autos auf den Stadtstrassen

content_de:
Jedes Jahr stellt das Amt für Mobilität den aktuellen Verkehrsindex für den Kanton zusammen. Basis der Auswertungen bilden jeweils die Daten der zahlreichen Verkehrszählstellen im Kanton. Die neusten Verkehrszahlen belegen, dass Basel-Stadt erfolgreich auf flächensparende Verkehrsmittel setzt und die Verkehrsinfrastruktur effizient genutzt wird. Als Bewohnerinnen und Bewohner einer dichten Stadt mit guter Durchmischung von Wohnen, Arbeiten und Einkaufen profitieren Baslerinnen und Basler von kurzen Wegen. So gelingt es, der steigenden Mobilität der Gesellschaft gerecht zu werden und die Aufenthalts- und Wohnqualität in den Quartieren und in der Innenstadt weiter zu erhöhen.

Während die Zahl der Arbeitsplätze und der Bewohnerinnen und Bewohner in Basel in den vergangenen Jahren angestiegen ist, blieb der Autoverkehr auf dem Kantonsgebiet insgesamt praktisch konstant. Der Verkehr auf den Basler Stadtstrassen nahm sogar ab – zwischen 2016 und 2017 um 2%. Seit 2010 ging der Verkehr auf dem Stadtstrassennetz insgesamt um 5% zurück. Die Verkehrsmengen auf den Hochleistungsstrassen, die in der Kompetenz des Bundes liegen, nahmen im gleichen Zeitraum hingegen um 10% zu. Das zeigt einerseits, dass die Verlagerung des Durchgangsverkehrs aus den Wohnquartieren auf die Autobahnen funktioniert, macht anderseits aber auch den Bedarf an ausreichenden Kapazitäten auf den Hochleistungsstrassen deutlich. Der Bau des planerisch bereits weit fortgeschrittenen Rheintunnels wird hier seinen Teil beitragen und insbesondere die Osttangente entlasten.

Einen starken Zuwachs kann der Veloverkehr verzeichnen: In den vergangenen sieben Jahren hat er um rund 26% zugenommen, zwischen 2016 und 2017 betrug der Zuwachs 3%. Da das Bedürfnis nach guten, sicheren und schnellen Veloverbindungen laufend zunimmt, setzte das Bau- und Verkehrsdepartement in den vergangenen Jahren eine grosse Zahl von Massnahmen zur Förderung des Veloverkehrs um, die zu einer Entlastung der Strassen geführt haben: Nebst neuen Velostreifen (z.B. Stadionstrasse) entstanden an diversen Orten neue Veloabstellplätze, weitere Einbahnstrassen (z.B. Jakob Burckhardt-Strasse) wurden für den Velogegenverkehr geöffnet. Zudem setzt sich das Programm «Basel unterwegs» mit verschiedenen Aktionen und Kampagnen für umweltfreundliche Mobilität zu Fuss, mit dem Velo und kombiniert mit dem öffentlichen Verkehr ein.

Der öffentliche Verkehr hat zwischen 2010 und 2015 ebenfalls deutlich zugenommen. In den letzten zwei Jahren war hingegen ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Dies dürfte einerseits auf die verschiedenen grösseren Baustellen mit entsprechenden Tramumleitungen und anderseits auf die gestiegenen Tarife zurückzuführen sein. Das U-Abo stellt für Pendlerinnen und Pendler aus der Region nach wie vor ein sehr attraktives Angebot dar. Wer es aber lediglich für innerstädtische Fahrten nutzt, zahlt in Basel im Vergleich mit entsprechenden Angeboten in anderen Städten wie Bern oder Genf mehr.

Entsprechend dem 2015 beschlossenen Verkehrspolitischen Leitbild wird der Regierungsrat die erfolgreiche basel-städtische Verkehrspolitik fortsetzen. In den nächsten Jahren werden die digitalen Entwicklungen rasant zunehmen. Das bietet – ebenso wie autonome Fahrzeuge – grosse Chancen, birgt aber auch Risiken, die es sorgfältig zu begleiten gilt. Die Verkehrspolitik muss sich weiterentwickeln, kann ihren Grundsätzen aber treu bleiben. Die Förderung des energieeffizienten und flächensparenden Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs bleibt auch langfristig die sinnvollste Strategie im urbanen Raum. Zudem stellen moderne Carsharing-Systeme und App-gestützte Mitfahrangebote gute Möglichkeiten dar, die Effizienz des Autoverkehrs weiter zu erhöhen.


contact: Ruedi Glaser YES-Koordinator am WG und der WMS Basel 079 897 86 50 Giuseppe Esposito YES-Coach von «et.oui» 079 424 33 33

lead_de: Beim nationalen Wettbewerb von «Young Enterprise Switzerland» (YES) hat ein Miniunternehmen aus dem Wirtschaftsgymnasium den Sprung aufs Podest geschafft. Mit seiner Idee, reversible Etuis aus recycelten Küchentüchern nachhaltig zu produzieren und zu vermarkten, erreichte das Jungunternehmer-Team «et.oui» an der Endausscheidung in Zürich unter 193 Teilnehmenden den hervorragenden dritten Platz.

title_de: Jungunternehmen aus dem Wirtschaftsgymnasium ausgezeichnet

content_de:
Das «Company Programme» von YES, an dem das Wirtschaftsgymnasium (WG) und der Wirtschaftsmittelschule (WMS) Basel seit 2001 teilnimmt, hat einmal mehr gezeigt, zu wie viel Engagement 16-jährige Schülerinnen und Schüler fähig sind. An der Endrunde des nationalen Wettbewerbs, zu dem nur die besten 25 Miniunternehmen aus der ganzen Schweiz nach Zürich eingeladen waren, konnten sich dieses Jahr gleich zwei Teams aus dem WG mit ihren Projekten präsentieren. Mit ihrer Geschäftsidee und ihren unternehmerischen Fähigkeiten mussten sie sich einer Fachjury stellen, die auch den bereits Ende April eingereichten Geschäftsbericht prüfte.

«et.oui» aus recycelten Küchentüchlein

Ganz nach vorne schaffte es das siebenköpfige Team, das unter dem Markennamen «et.oui» ein reversibles Etui aus recycelten Küchentüchlein kreiert hat. Dieses liessen die Jugendlichen dann von der Basler Sozialinstitution «Steppenblüte» produzieren und brachten es auf den Markt. Mit dieser Idee haben sie ökologisches Bewusstsein, soziales Engagement und wirtschaftlichen Erfolg auf gelungene Weise miteinander verbunden. Ausserdem überzeugten sie die Jury mit einer vierminütigen Bühnenpräsentation, in der das «et.oui»-Team auf humorvolle Art und Weise das Geschäftsjahr Revue passieren liess, und einem sehr professionell eingerichteten Stand, der bei der Laufkundschaft am Hauptbahnhof Zürich grossen Anklang fand.

In die Endrunde geschafft hat es dieses Jahr auch noch ein zweites Miniunternehmen, das wie «et.oui» von Wirtschaftslehrer Giuseppe Esposito gecoacht worden ist. Die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer produzierten unter dem Namen «Orientalicious» indische Gewürze und haben speziell für den Abschlusswettbewerb noch einen neuen Chai-Sirup ins Sortiment aufgenommen. Für die Jungunternehmerinnen und –unternehmer schliesst sich mit dem Wettbewerbserfolg der Kreis des Projektes, das sie letzten August in Angriff genommenen haben. Nun gilt es noch die Jahresrechnung abzuschliessen und gegenüber den Investoren, die Partizipationsscheine zeichnen konnten, Rechenschaft abzulegen.

Förderung von «Entrepreneurship»

Der Erfolg der Jungunternehmen ist auch für das WG und die WMS Basel ein grosser Erfolg und wird die kommende Generation von Jungunternehmenden motivieren, sagt Ruedi Glaser, der die YES-Projekte am WG und der WMS koordiniert. Über eine Teilnahme am «Yes»-Wettbewerb werden unternehmerische Fähigkeiten ohne Notendruck geweckt und weiterentwickelt. Durch Aufgaben wie Teambildung, Produkte- und Logoentwicklung, Erstellen eines Businessplanes und vieles andere mehr werden die Schülerinnen und Schüler schon am Gymnasium praxisnah in «Entrepreneurship» gefördert.


lead_de: Die Sanität der Rettung Basel-Stadt und die Abteilung Neonatologie des Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) führen künftig ihre Neugeborenen-Transporte in der neuen Baby-Ambulance durch. Das Fahrzeug der Sanität Basel wird bei Neugeborenen-Transporten mit der ebenfalls neuen Isolette (Transport-Brutkasten) des UKBB ausgerüstet, um den Neugeborenen während des Transports eine bessere Versorgung zu gewährleisten.

title_de: Die Baby-Ambulance: Bessere Versorgung bei Neugeborenen-Transporten

content_de:
Die Isolette wurde in enger Zusammenarbeit der Partner speziell für die Bedürfnisse der Neonatologie angepasst. Sie ist eine mobile Neugeborenen-Intensivstation, mit welcher auch mehrstündige Transporte durchgeführt werden können. So ist neu während des Transports die Beatmung mit Stickoxid möglich, was in Fällen von schweren Atemproblemen lebensrettend sein kann. Die Anordnung der Isolette im Fahrzeug wurde neu konzipiert, damit während des Transports die Fliehkräfte und Erschütterungen möglichst wenig auf die empfindlichen Körper der Neugeborenen wirken.

Pro Jahr führen die Sanität Basel und die Abteilung Neonatologie des UKBB rund 150 Neugeborenen-Transporte durch. Dabei handelt es sich primär um einen Abholdienst von Neugeborenen aus Geburtskliniken, welche eine spezialisierte Intensivbehandlung im UKBB benötigen. Diese Transporte der oft schwerkranken Früh- und Neugeborenen werden von einem spezialisierten Team aus erfahrenen ärztlichen und pflegerischen Fachpersonen des UKBB begleitet.

Das Fahrzeug kann ausserhalb von Neugeborenen-Transporten als normales Einsatzfahrzeug der Sanität der Rettung Basel-Stadt verwendet werden.