contact: Hans-Peter Wessels, Telefon 061 267 91 80 Regierungsrat, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Christoph Brutschin, Tel. 061 267 85 40 Regierungsrat, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung BVD und WSU -- Die Regelung über die Verwendung von Fahnen in der Stadt Basel wird durch die Stadtbildkommission überarbeitet. Das Ziel ist ein Konzept, das sich in der Praxis einfacher umsetzen lässt. In Bezug auf die von der Mediterranean Shipping Company (MSC) an der Steinentorstrasse gewünschte Beflaggung hat ein Gespräch stattgefunden, an dem die Regierungsräte Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels teilgenommen haben. Mit der Reederei konnte eine Lösung gefunden werden, die eine Beflaggung auf dem Dach statt an der Fassade des Firmengebäudes vorsieht. Die Stadtbildkommission hat die Lösung im Grundsatz gutgeheissen. Ein entsprechender Antrag wird von MSC eingereicht werden. Dank der Einigung beabsichtigt die MSC-Niederlassung mit über 100 Arbeitsplätzen am bisherigen Standort Steinentorstrasse zu verbleiben.

title_de: Beflaggung: Stadtbildkommission erarbeitet Neuregelung - Lösung bei Reederei

content_de:
Wie die Regierung schon in der Beantwortung einer Interpellation am 9. Mai 2012 im Grossen Rat ausführte, hat der Vorsteher der Bau- und Verkehrsdepartements die Stadtbildkommission beauftragt, das Reklamekonzept hinsichtlich der Verwendung von Fahnen zu überarbeiten. Das Ziel ist, eine Regelung zu finden, die den realen Bedürfnissen besser entspricht und sich in der Praxis einfacher umsetzen lässt. Die heutige rigide Regelung führt dazu, dass viele Beschriftungs- und Reklamefahnen ohne Bewilligung angebracht werden, was im Vollzug zu Problemen führt und das Gleichbehandlungsgebot tangiert.

 Vor diesem Hintergrund haben die Regierungsräte Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels das Gespräch mit der Basler Niederlassung der Reederei MSC gesucht. Die Reederei mit über 100 Arbeitsplätzen beabsichtigte von Basel wegzuziehen, da ihr nicht erlaubt wurde, ihre Schiffsflagge am Standort zu hissen. Die Regierungsräte liessen sich am 14. Mai 2012 über die Aktivitäten und die erfolgreiche Firmenstrategie von MSC in Basel orientieren. Die Präsenz in Basel von MSC als weltweit zweitgrösste Reederei ist für den Logistikcluster von hoher Bedeutung.

 Im Verlauf des Gesprächs konnte zudem eine beidseitig befriedigende Lösung in der Fahnenfrage gefunden werden, die eine Beflaggung auf dem Dach statt an der Fassade des Firmengebäudes vorsieht. Für die Reederei hat ihre Schiffsflagge eine hohe identitätsstiftende Bedeutung. Dank der Einigung beabsichtigt die Reederei nun am Standort Steinentorstrasse zu bleiben. Die Stadtbildkommission hat die vorgeschlagene Lösung an ihrer Sitzung vom 22. Mai 2012 diskutiert und im Grundsatz unterstützt. Ein entsprechender formeller Antrag wird von MSC derzeit vorbereitet.


contact: Daniel Goepfert Grossratspräsident Telefon +41 (0)79 303 78 03

lead_de: Der Grosse Rat setzt sich erneut mit der Frage auseinander, ob die Feuerwehrpflicht abgeschafft werden soll. Eine knappe Mehrheit der vorberatenden Kommission beantragt dies entgegen dem Willen der Regierung. Wenig umstritten waren in der Vorberatung das Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen und die Zusammenlegung zweier bisheriger «Gassenzimmer» in einem Neubau beim Dreispitz.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 6. und 13. Juni 2012

content_de:
2008 hat der Grosse Rat einen regierungsrätlichen Vorschlag für ein revidiertes Feuerwehrgesetz zurückgewiesen; die Kritik betraf insbesondere die Höhe der Ersatzabgabe. Eine Minderheit der vorberatenden Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) wünschte schon damals eine freiwillige Milizfeuerwehr. Im nun vorliegenden neuen Ratschlag hält der Regierungsrat an der Feuerwehrdienst- bzw. Ersatzabgabepflicht fest und auch die beantragte Verlängerung bleibt die gleiche: Sie soll künftig vom 20. bis zum 45. Altersjahr dauern (bisher 24 bis 40 Jahre). Neu soll die Ersatzabgabe aber nicht mehr auf dem Erwerbs-, sondern auf dem steuerbaren Einkommen erhoben werden, womit niedrigere Einkommen profitieren würden. Unter dem Strich würden 300‘000 Franken Mehreinnahmen resultieren. In der JSSK war die Vorlage umstritten. Eine 6:5-Mehrheit beantragt einen Systemwechsel hin zu einer freiwilligen Milizfeuerwehr, die unabhängig vom Alter über die allgemeinen Steuern zu finanzieren wäre. Die Kommissionsminderheit will an der bisherigen Dienst- und Beitragspflicht festhalten, da sich diese bewähre. Sie beantragt Rückweisung an die Kommission.

    Dem Beitritt des Kantons zum Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen stimmt die JSSK einstimmig bei drei Enthaltungen zu. Das Konkordat vereinheitlicht schweizweit die Vorschriften für die Marktzulassung von privaten Sicherheitsfirmen und soll eine Qualitätssteigerung in der Branche sicherstellen.

 Für die Verlegung zweier Kontakt- und Anlaufstellen (Gassenzimmer) auf das frühere Areal der Frigosuisse an der Münchensteinerstrasse beantragt der Regierungsrat einen Baukredit von 2,65 Millionen Franken. Dafür sollen die bisherigen Anlaufstellen an der Spitalstrasse und an der Heuwaage geschlossen werden. Der neue Standort soll im Frühjahr 2013 bezogen werden. Die Gesundheits- und Sozialkommission unterstützt die Vorlage einstimmig.

 An der Spiegelgasse 11/15 soll bis 2018 ein Neubau für das Amt für Umwelt und Energie entstehen. Für Wettbewerb und Vorprojektierung beantragt der Regierungsrat 800'000 Franken.

 An der Bündelitag-Sitzung des Grossen Rates vom 27. und 28. Juni wird dann unter anderem die Staatsrechnung 2011 behandelt (separate Tagesordnung folgt).

Hinweise

Vollständige Tagesordnung
 www.grosserrat.bs.ch/to

content_format: html


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41(0)61 267 63 46 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In der Zeit von September 2012 bis Frühjahr 2015 soll das Gebiet Elsässer-/Hüninger-/ Schlachthof- und Kohlenstrasse in vier Etappen umgestaltet und saniert werden. Die Sanierung und Umgestaltung der Elsässerstrasse im Abschnitt Lichtstrasse bis Endhaltestelle Tramlinie 11 und der Hüningerstrasse im Abschnitt Lothringerstrasse bis Kraftstrasse stehen dabei im Vordergrund. Neben der Gesamtsanierung geht es in der Elsässerstrasse insbesondere auch darum, in dieser Durchfahrtsstrasse beidseitig Velostreifen einzurichten. Die Publikation der öffentlichen Auflage erfolgt in den nächsten Tagen im Kantonsblatt.

title_de: Ab September 2012: Sanierung und Umgestaltung Elsässerstrasse/Hüningerstrasse

content_de:
Der Grosse Rat  hat am 14. April 2010 der Umgestaltung des Knotens Elsässer-/Kohlen- und Schlachthofstrasse zur Erhaltung der Leistungsfähigkeit sowie am 6. April 2011 der Umgestaltung der Elsässerstrasse im Abschnitt Lichtstrasse bis Endhaltestelle Tramlinie 11 und der Hüningerstrasse im Abschnitt Lothringerplatz bis Kraftstrasse zugestimmt. Diese Gesamtumgestaltung ist in den kommenden vier Jahren eines der grösseren städtischen Strassenbauvorhaben im Kanton Basel-Stadt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund CHF 37 Mio.

 Das Projekt stellt eine ausgewogene Lösung bezüglich Förderung des Öffentlichen Verkehrsmittels, des Velo- und Fussverkehrs sowie einer stadtverträglichen Abwicklung des – nach der Entlastung durch die Nordtangenten-Autobahn – verbleibenden Motorfahrzeugverkehrs dar. Zudem können dank dem betrieblich möglichen Verzicht auf ein OV-Eigentrassee in der Elsässerstrasse, in Richtung Landesgrenze, einerseits die historische Idee der Baumallee bewahrt und anderseits beidseitig Velostreifen vorgesehen werden. Das bisherige Eigentrassee des Trams in Richtung Landesgrenze wird neu durch eine ÖV-priorisierende Lichtsignalanlage kompensiert.

 Die Hüningerstrasse Ost in Richtung Campus Novartis wird zurückgebaut und umgestaltet. In Richtung Lothringerplatz wird die Hüningerstrasse zwar verkehrsorientiert bleiben, aber auf eine Kernfahrbahn mit beidseitigen Velostreifen reduziert. Bei der Zufahrt Schlachthofstrasse sind sowohl die Geradeausspur und der Rechtsabbieger mit einem Velostreifen ausgestattet. Bei der Zufahrt Kohlenstrasse erhalten die Velofahrenden ebenfalls die Möglichkeit, separat vom Individualverkehr in alle Richtungen zu fahren. Vom Zoll Saint-Louis her wird bei der Zufahrt Elsässerstrasse her für jede Fahrtrichtung ein eigener Fahrstreifen angeboten, wobei der Rechtsabbieger in die Schlachthofstrasse vortrittsbelastet ohne Lichtsignalanlage abfliessen kann. Vom Voltaplatz in Richtung Landesgrenze wird der Verkehr durch die Elsässerstrasse bis zur Traminsel einstreifig und danach in getrennten Fahrstreifen geführt. Der Haltestellenbereich wird lichtsignalgesteuert. Bei Trameinfahrt wird dieser Streckenabschnitt vom Motorfahrzeugverkehr geräumt.

 Durch den Umbau der Tramwendeschlaufe und die Verschiebung der Haltestelle muss auch das Kioskgebäude an einem anderen Standort an der Elsässerstrasse gebaut werden. Das im Rahmen eines anonymen Wettbewerbs ausgesuchte neue Tramhäuschen des Architekten Sacha Marchal mit Kiosk passt sich als kompakter Leichtbaukörper ideal an das sich wandelnde Umfeld in diesem Industriegebiet an.

 Schliesslich stehen umfassende Werkleitungsarbeiten an, unter anderem eine neue grosse Schmutzwassersammelleitung und eine Sauberwasserleitung.

 Die Bauarbeiten werden in vier Etappen ausgeführt: Werkleitungsarbeiten und Kanalisation in der Elsässerstrasse (September 2012 bis Frühjahr 2014); Werkleitungsbau  und Strassenbau in der Schlachthofstrasse/Kohlenstrasse (Februar 2013 bis Frühjahr 2014); Werkleitungsbau und Strassenbau in der Hüningerstrasse (September 2013 bis Sommer 2014); Gleis- und Strassenbau in der Elsässerstrasse (Sommer 2014 bis Frühjahr 2015).

Hinweise

Die Publikation der öffentlichen Auflage erfolgt in den nächsten Tagen im Kantonsblatt.


contact: Ansprechperson Jasmin Fürstenberger, Telefon 061 267 44 19 Stv. Leiterin Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: In ihrer Ausgabe vom 24. Mai 2012 macht die Weltwoche schwerwiegende Vorwürfe gegenüber einer Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorats publik.

title_de: Untersuchung von Vorwürfen gegenüber einer Mitarbeiterin des Bau- und Gastgewerbeinspektorats

content_de: Aufgrund der Hinweise des Journalisten hat das Bau- und Verkehrsdepartement bereits am 22. Mai 2012 die Staatsanwaltschaft informiert. Diese hat umgehend ein polizeiliches Ermittlungsverfahren eröffnet. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat bis anhin keinerlei Hinweise, dass die betreffende Mitarbeiterin ihre Funktion nicht korrekt ausgeübt haben soll. Nach wie vor gilt für sie die Unschuldsvermutung. Das Bau- und Verkehrsdepartement ist betroffen von den im Raum stehenden Vorwürfen und hat ein grosses Interesse daran, dass diese möglichst umfassend und rasch abgeklärt werden.


contact: Rainer Volman, Tel: 061 267 42 33 Projektleiter, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am 15. Mai 2012 hat der Regierungsrat den Basisratschlag zur Zonenplanrevision der Stadt Basel an den Grossen Rat überwiesen. Mit der Zonenplanrevision ensteht neuer Wohnraum für rund 3'400 Einwohner in vier Entwicklungsgebieten am Stadtrand. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass vorhandene Qualitäten von Basel durch die Schaffung neuer öffentlicher Grünräume und Massnahmen zum Ortsbild- und Naturschutz bewahrt bleiben. Ebenso wird der von der Bevölkerung angenommene Gegenvorschlag zur Familiengarteninitiative erfüllt.

title_de: Zonenplanrevision: Basel entwickeln und Qualitäten schützen

content_de:
Die vier Stadtrandentwicklungen in den Gebieten Rheinäcker, Burgfelderstrasse, Bruderholz und am Walkeweg bieten Platz für Wohnungen für rund 3’400 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit können rund 4/5 des ursprünglich vorgesehenen Wohnraums realisiert werden. In den Entwicklungsgebieten entsteht ein vielfältiges Wohnangebot vom Reihenhaus mit eigenem Garten bis zum Hochhaus mit Rheinblick. Damit wird ein wesentlicher Beitrag geleistet, um in Basel angesichts der Wachstumsprognosen ein ausreichendes Wohnraumangebot anzubieten und die Zersiedelung des Umlands einzudämmen. Das Hochhauskonzept des Bau- und Verkehrdepartements erläutert ergänzend dazu die städtebaulichen Prinzipien für Hochhausgebiete und Hochhäuser und dient somit ebenfalls der künftigen Planung und Entwicklung.

 Stadt- und Dorfbild-Schutz- sowie Schonzonen werden gezielt erweitert, sodass bei aller Entwicklungsdynamik der vielfältige Charakter der Stadtteile gewahrt bleibt. Die drei schutzwürdigen Siedlungen Landauer, Im langen Loh und Belforterstrasse verfügen über grössere Entwicklungsreserven. Für sie werden Bebauungspläne vorgelegt, die eine sorgfältige Weiterentwicklung unterstützen.

 Nicht zuletzt sieht die Zonenplanrevision 114 ha neue Zonen des Natur- und Landschaftsschutzes vor, die unter anderem die Landschaftsräume Wiese und Bruderholz sowie wertvolle Uferbereiche dauerhaft schützen. Auch bei der Entwicklung an den Stadträndern gilt neuen öffentlichen Naherholungsräumen sowie der Verbindung von städtischen Freiräumen in die offene Landschaft ein besonderes Augenmerk.

 Zudem sieht die Zonenplanrevision vor, zur Umsetzung des Gegenvorschlags zur Familiengarten-Initiative über 40 ha Freizeitgartenareale durch die Festsetzung von speziellen Nutzungsvorschriften zu sichern. Damit wird die Anforderung erfüllt, mindestens 80% der insgesamt 50 ha Freizeitgartenareale in der Stadt zu bewahren.

 Der Planungshorizont der Zonenplanrevision beträgt rund 20 Jahre. Die vorliegenden Zonenänderungen, Bebauungspläne und speziellen Nutzungsvorschriften geben die Rahmenbedingungen für anschliessende Bau- und Freiraumprojekte vor, die etappenweise entwickelt werden.


contact: Thomas Weiss, Telefon +41(0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Heute Mittwoch, 23. Mai 2012, wird im Zusammenhang mit der Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring zum ersten Mal das Infozentrum LuWa geöffnet. In der Zeit von 16 bis 18 Uhr geben die Projektverantwortlichen Interessierten, insbesondere den Anwohnerinnen und Anwohnern, Auskunft zur Baustelle Luzernerring/Wasgenring.

title_de: Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring: Infozentrum LuWa eröffnet heute

content_de:
Der neue Infozentrum-Container befindet sich an der Kreuzung Luzernerring/ Wasgenring/ Hegenheimerstrasse (Ecke Wasgenring/Welschmattstrasse). Er dient als Anlaufstelle für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie als Arbeits- und Sitzungsraum für Gremien wie die Projektleitung oder die Begleitgruppe der Sanierung und Umgestaltung Luzernerring/Wasgenring. Geöffnet ist das Infozentrum bis auf Weiteres jeden Mittwoch von 16 bis 18 Uhr.

 Die Umgestaltung wird voraussichtlich Mitte 2015 mit dem Bau des Kreisels Hegenheimerstrasse abgeschlossen werden. Eine Begleitgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der durch die Bauarbeiten betroffenen Quartiere vertritt die Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern gegenüber der Projektleitung des Tiefbauamtes.

 Weitere Informationen zum Projekt: Info-Telefon 0842 001 001, www.luwa.bs.ch, E-Mail infrastruktur.ausfuehrung@bs.ch.


contact: David Tréfás, Tel. 061 267 31 18 Kurator der Ausstellung

lead_de: In der neuen Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental wird die Geschichte der Kaserne erstmals umfassend dargestellt. Das markante Gebäude am Kleinbasler Rheinufer wurde von 1860 bis 1863 von Johann Jakob Stehlin gebaut und ist Ausdruck der Annäherung Basels an den damals noch jungen Bundesstaat. Die Ausstellung vermittelt anhand von Objekten und Fotografien die Geschichte des Gebäudes, seine städtebauliche Bedeutung, seine Architektur sowie seine militärische und zivile Nutzung. Der Ausstellungskurator David Tréfás vertieft seine Erkenntnisse in der neuen und gleichnamigen Publikation, die im Christoph Merian Verlag erschienen ist.

title_de: Die Kaserne in Basel. Der Bau und seine Geschichte Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental und neue Publikation

content_de:
Die Kaserne ist eines der prägnantesten Gebäude am Basler Rheinufer. Zusammen mit dem Eckturm der Kartause bildet sie die Klammer der alten Kleinbasler Stadtbefestigung, deren Schleifung zur gleichen Zeit beschlossen wurde wie der Bau der Kaserne. Mit ihrer Hinwendung zum Rhein und ihrer damals unüblichen Grösse war die Kaserne Ausdruck einer neuen Zeit. Ihr Bau stellte den Auftakt zur Stadterweiterung und zu einer Reihe von neuen monumentalen öffentlichen Bauten dar. Ab 1966 setzte die Kaserne Massstäbe als erstes Gebäude, das kulturell umgenutzt wurde. Zu dieser Zeit lag sie längst nicht mehr am Stadtrand, sondern im Zentrum einer Metropolitanregion.

 Erbaut wurde die Kaserne vom Basler Architekten Johann Jakob Stehlin d. J. in den Jahren 1860 bis 63 auf dem Gelände des ehemaligen Klosters Klingental. Sie ist bis heute eines der wenigen militärischen Bauwerke in der Stadt. Die Ausstellung würdigt die Kaserne als bedeutendes Frühwerk Stehlins, als Bundesstaatsarchitektur mit Basler und eidgenössischer Symbolik und als modernen Zweckbau der 1860er Jahre.

 Zur Darstellung kommen die militärischen und die zivilen Nutzungen des Bauwerks von seinen Anfängen bis in die Gegenwart. Militärisch diente die Kaserne in erster Linie als Ausbildungsstätte für Sanitätsrekruten, sie wurde aber auch zur Einquartierung von eidgenössischem Militär im Kriegsfall gebaut. Sie stand zudem bei Streiks und innenpolitischen Krisen wie dem Färberstreik von 1919 im Brennpunkt.

 Die zivile Nutzung setzte mit dem angekündigten Abzug des Militärs im Jahr 1966 ein. Die Ausstellung thematisiert die zahlreichen, nicht umgesetzten Projekte zur Nutzung des Areals. Zur Debatte standen etwa eine Tiefgarage, ein Park und eine Überbauung mit Wohnungen und Hallenbad. Vorgestellt werden aber auch die realisierten Projekte: die Kaserne als Schule, als Quartierzentrum für Alternativkultur und zivilgesellschaftliche Initiativen, als Ort professioneller Kulturinstitutionen und als Schauplatz von Grossveranstaltungen.

 Die Ausstellungsobjekte werden auf Displays ausgestellt, die sich an der architektonischen Formenwelt der Kaserne orientieren. Das Ausstellungskonzept wurde entwickelt und umgesetzt von David Tréfás, Historiker, und EMYL, Innenarchitektur und Szenografie. Zur Ausstellung erscheint im Christoph Merian Verlag die gleichnamige Publikation von Ausstellungskurator David Tréfás.

Hinweise

Die Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 26. Mai bis 14. Oktober 2012. Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Kulturleitbildes Basel-Stadt (vgl. dazu Medienmitteilung vom 19. April 2012, sechs parlamentarische Vorstösse als erledigt abzuschreiben: den Anzug Leonhard Burckhardt (SP) betreffend zentrale Informationsplattform und Buchungsstelle der Kulturveranstalter der Region Basel, den Anzug Hanspeter Gass (FDP) betreffend ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur, den Anzug Oswald Inglin (CVP) betreffend «Jugend braucht Raum», den Anzug Fabienne Vulliamoz (SP) betreffend Branchenanalyse zur Kultur und ihrer wirtschaftlichen Bedeutung für die Stadt Basel, den Anzug Brigitte Gerber (GB) zur Frage der Darstellung der Baslerischen Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts und möglicher Zusammenarbeit mit dem Kanton Baselland und den Anzug Martin Lüchinger betreffend der gleichzeitigen Stärkung der Alternativkultur / freien Szene im Zusammenhang mit dem Neubau Stadtcasino. Viele der gestellten Fragen sind bereits beantwortet, eine abschliessende Behandlung der Anzüge wird im Rahmen der Umsetzung des Kulturleitbildes vorgenommen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sabine Häberli, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Bollinger, SP) betreffend «gedeckte Abstellplätze für Velos auf Allmend» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hält weiter daran fest, dass, wenn immer möglich, private Veloabstellplätze auf Privatareal erstellt werden sollen. Als Ergänzung können öffentlich zugängliche Abstellplätze auf Allmend dienen. Mit der Erstellung von privat nutzbaren, abschliessbaren Velohäuschen auf Allmend für eine kleine Nutzergruppe, würde dem grundsätzlichen Allmendgedanken, wonach der öffentliche Raum allen zugänglich sein soll, widersprochen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061267 67 72)

im Zusammenhang mit der Totalrevision des Gesetzes über den kantonalen Finanzhaushalt auch die dazugehörige Finanzhaushaltverordnung total revidiert. Sie wird rückwirkend auf den 1. April 2012 wirksam. Die neue Verordnung ist im Vergleich zum bisherigen Erlass umfassender und detaillierter: Vieles, was heute in separaten Weisungen geregelt wird, ist in der Verordnung enthalten. Die Steuerung des Finanzhaushalts und die Rechnungslegung des Kantons werden somit übersichtlicher. Damit die Verordnung trotzdem relativ schlank bleibt, werden die Details in zwei separaten Handbüchern geregelt: dem Handbuch für Rechnungslegung und dem Handbuch für Steuerung und Ausgaben. Hintergrund der Revision des Finanzhaushaltgesetzes ist die Umstellung der kantonalen Rechtslegung auf das neue Harmonisierte Rechnungslegungsmodell für Kantone und Gemeinden per 1. Januar 2013. (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Finanzverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

die Änderungen des Umweltschutzgesetzes im Zusammenhang mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag zur Park-and-Ride-Initiative rückwirkend auf den 1. Januar 2012 für wirksam erklärt.

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung dem Haus für elektronische Künste für die Ausstellung «Sensing Place» einen Beitrag von 50'000 Franken genehmigt. Die Ausstellung soll die Etablierung des Hauses für elektronische Künste im regionalen, nationalen und internationalen Kunstkontext unterstützen. Sie ermöglicht ihm mit den Auftragswerken gleichzeitig den Aufbau einer eigenen Sammlung. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

für den Umbau der Theaterpassage und für die Durchführung eines Wettbewerbs im Hinblick auf den geplanten Ersatzneubau Klosterfiechten Ausgaben in der Höhe von 190'000 Franken bzw. 240'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 071 267 99 32)

dem Verein PRISMA Schulen die Bewilligung zur Errichtung einer privaten Schule in Riehen fürs dritte und vierte Schuljahr erteilt. Bereits im Juni 2010 wurde dem Verein die Bewilligung fürs erste und zweite Schuljahr erteilt. (Auskunft: Dr. Judith Hindermann, Leiterin Bildungskoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 42 98)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Raumplanungsverordnung begrüsst. Sie geht auf eine Standesinitiative zurück, mit welcher die bisherige Unterscheidung der Bewilligungsvoraussetzungen für nichtlandwirtschaftliche und landwirtschaftliche Wohnbauten ausserhalb der Bauzone aufgehoben werden sollen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Markus Leubin, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 68)

in der eidgenössischen Anhörung die vorgesehene elektronische Vollzugshilfe zum Verkehr mit Sonderabfällen und anderen kontrollpflichtigen Abfällen begrüsst. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

7 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Thomas Jauslin auf Vorschlag der SVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Schulrat der Orientierungsschule Hebel gewählt:

Joel Thüring

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 5. Juni 2012 statt.


contact: Oberst Gerhard Lips, Telefon +41(61) 267 71 18 Kommandant Kantonspolizei Basel-Stadt Dr. Beat Voser, Telefon +41(61) 267 76 82 Leitender Staatsanwalt / Chef Kriminalpolizei

lead_de: Verdeckte Fahndung und verdeckte Ermittlungen im Vorfeld von Strafverfahren sollen wieder möglich sein. Die Regierung verabschiedete an ihrer Sitzung eine entsprechende Teilrevision des Polizeigesetzes. Mit Inkrafttreten der eidgenössischen Strafprozessordnung (StPO) per 1. Januar 2011 war schweizweit eine Gesetzeslücke im Bereich derjenigen Ermittlungen entstanden, in denen sich Polizeiangehörige nicht als solche zu erkennen geben.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Normen zur verdeckten Fahndung und zur verdeckten Ermittlung

content_de:
Zu den Aufgaben der Polizei gehören unter anderem Massnahmen zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten sowie vorsorgliche Massnahmen für eine zweckmässige Strafverfolgung. Die Erfüllung dieses Auftrages setzt teilweise voraus, dass sich Angehörige der Polizei nicht sofort als solche zu erkennen geben, um sich bei Bedarf unerkannt in realen oder virtuellen Lebensräumen zu bewegen. Auch die polizeilich ermittelnden Angehörigen der Staatsanwaltschaft, insbesondere jene der Kriminalpolizei, müssen in der Lage sein, verdeckte Fahndung oder präventive verdeckte Ermittlungen durchführen zu können.

 Zur verdeckten Fahndung gehören etwa Kontrollen im Rotlichtmilieu durch zivile Fahnder. Zur Aufklärung besonders schwerer Straftaten mittels verdeckten Ermittlungen benötigen Angehörige der Polizei eine Legende, um so in ein kriminelles Umfeld eindringen und mit Zielpersonen Kontakte knüpfen oder ein besonderes Vertrauensverhältnis aufbauen zu können. Ein tatprovozierendes Einwirken eines verdeckten Fahnders oder Ermittlers im Sinne eines «agent provocateur» bleibt indes unzulässig.

 Mit Inkrafttreten der StPO per 1. Januar 2011 entstand im Bereich der präventiven verdeckten Ermittlungen und aufgrund der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung für weite Teile der verdeckten Fahndung gesamtschweizerisch eine Gesetzeslücke. Für die Arbeit der Strafverfolgungsbehörde ist es aber unerlässlich, weiterhin präventive verdeckte Fahndungen und Ermittlungen durchführen zu können. Deren Notwendigkeit wird generell anerkannt; sie war bisher aber in Basel-Stadt wie in praktisch allen Kantonen nicht explizit geregelt, weshalb die Aufnahme einer entsprechenden Norm im Polizeigesetz  sinnvoll erscheint.

 Diese Ansicht deckt sich mit jener der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), deren Vorstand die Kantone aufforderte, verdeckte Fahndungen und allenfalls präventive verdeckte Ermittlungen im kantonalen Recht zu regeln. Zudem überwies der Grosse Rat im Juni 2011 eine Motion mit dem Auftrag zur Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage.

 Das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) hat deshalb mit hoher Priorität an einer kantonalen Regelung gearbeitet, die es nun dem Regierungsrat unterbreitet hat. Die Exekutive ist den Anträgen des JSD gefolgt und schlägt dem Grossen Rat die Ergänzung des Polizeigesetzes (PolG) mit zwei neuen Paragraphen vor, mit denen die verdeckte Fahndung (§ 33a) und die verdeckte Ermittlung (§ 33b) geregelt werden. Während die Notwendigkeit und Rechtsstaatlichkeit verdeckter Fahndung allgemein unbestritten ist, werden verdeckte Ermittlungen teilweise kritisch betrachtet und sollten nur subsidiär zu anderen polizeilichen Massnahmen und im Hinblick auf schwere Straftaten erfolgen. Diesen Bedenken wird Rechnung getragen, indem gemäss § 33b PolG für den Einsatz verdeckter Ermittler unter anderem eine richterliche Genehmigung vorgesehen ist und der Deliktskatalog der StPO übernommen wurde.


contact: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Tel 061 267 93 50

lead_de: Während der Fussball-EM vom 8. Juni bis 1. Juli 2012 gilt keine Polizeistunde für die Innenräume von Restaurationsbetrieben. Ausstrahlungsgeräte dürfen auf der Allmend innerhalb der Boulevardfläche aufgestellt werden.

title_de: Polizeistunde während der Fussball-EM aufgehoben

content_de:
Die Polizeistunde an den Spieltagen der Fussballeuropameisterschaft wird aufgehoben. Die bewilligten Öffnungszeiten für Boulevardbetriebe werden bis zum offiziellen Spielende erweitert, 15 Minuten nach offiziellem Spielende muss der Boulevardbetrieb beendet sein.

 Ausstrahlungsgeräte dürfen neu auf der Allmend innerhalb der Boulevardfläche aufgestellt werden. Die Geräte dürfen aber nicht mit zusätzlichen Lautsprecheranlagen oder Verstärkern ausgerüstet werden. Die maximale Bildschirmdiagonale von drei Metern darf nicht überschritten werden.

 Mit dieser Liberalisierung kommt der Regierungsrat dem Bedürfnis vieler Fussballbegeisterten entgegen, die in den Sommermonaten die internationalen Spiele gerne draussen geniessen wollen.


contact: Martin Gruber, Telefon +41 (0)79 763 24 33 Abteilung Abfall Amt für Umwelt und Energie Urs Freuler, 078 867 48 44, Chef-Botschafter IGSU Nora Steimer, 043 500 19 99, Mitglied Geschäftsleitung IGSU

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der IG saubere Umwelt IGSU -- Vom 14. Mai bis 8. Juni sind wieder die Umwelt-Botschafterinnen und -Botschafter der IG saubere Umwelt (IGSU) auf Tour durch die Strassen und Parks der Stadt Basel. An Littering-Hotspots in der Innenstadt sprechen sie Passantinnen und Passanten auf die Abfallproblematik und auf das Thema saubere Stadt an. Erstmals sind die Umwelt-Botschafter bereits im Frühsommer unterwegs – zu Beginn der Litteringsaison.

title_de: Umwelt-Botschafter sensibilisieren in Basel für eine saubere Stadt

content_de:
Das Litteringproblem wird in Basel gemeinsam von Staat und Wirtschaft angegangen. Die Sensibilisierungsmassnahmen durch Botschafter-Teams der IG saubere Umwelt (IGSU) sind Teil des Fünf-Säulen-Konzepts für mehr Sauberkeit. Die fünf Säulen Reinigung, Prävention, Repression, saubere Veranstaltungen und Zusammenarbeit mit dem Gewerbe, sind die Basis für das vom Regierungsrat im August 2011 beschlossene Massnahmepaket gegen Verschmutzung und Littering. Die IGSU-Botschafterinnen und -Botschafter ziehen – weiss bekleidet und mit mobilen Recyclingstationen – durch die Strassen von Basel. Sie informieren die Unterwegsgeniesser über den richtigen Umgang mit Abfall: freundlich, humorvoll und überzeugend, ohne erhobenen Zeigefinger. Die Touren der Botschafter-Teams konzentrieren sich auf Littering-Brennpunkte, wie Marktplatz und Rathaus, Freie Strasse, Barfüsserplatz, Theaterplatz, Elisabethen-Parkanlage, Mittlere Brücke, Rheinweg, Wettsteinplatz und St. Johanns-Park.

 Angebot für die ganze Schweiz
 Die IGSU ist seit fünf Jahren in verschiedenen Grossstädten (Zürich, Bern, Basel, St. Gallen und Lausanne) und in mittelgrossen Städten mit ihren Botschafter-Teams präsent. In Basel werden sechs Leute «on tour» sein. Die Nachfrage nimmt laufend zu, sodass diesen Sommer insgesamt 50 motivierte Mitarbeitende – meist Lernende, Maturanden oder Studierende – unter der Leitung des Chef-Botschafters Urs Freuler in der ganzen Schweiz unterwegs sind. Neu hat die IGSU die Littering-Sensibilisierung auf Schulzimmer und Pausenplätze ausgeweitet. Im interaktiven Dialog werden Informationen über Littering und dessen Auswirkungen vermittelt und Wissenswertes über verschiedene Wertstoffe erläutert.

 Neben den Botschafter-Teams, die während der Freiluftsaison auf Tour sind, bietet die IGSU über ihre Website www.igsu.ch Gratisplakate mit prägnanten Slogans für Gemeinden, Schulen und Vereine an (Print/Download).

Hinweise

Die IG saubere Umwelt IGSU mit Sitz in Zürich setzt sich mit verschiedensten Aktivitäten gegen das Littering ein. Zur Trägerschaft der IGSU zählen die IGORA-Genossenschaft für Aluminium-Recycling, PET-Recycling Schweiz, VetroSwiss, Migros und Coop, Schweizer Medien mit 20 Minuten und Blick am Abend, McDonald’s, TetraPak, Swiss Cigarette, British American Tobacco (BAT) und International Chewing Gum Association (ICGA).

Weitere Informationen mit Medienbilder zur IG saubere Umwelt IGSU: www.igsu.ch

Botschafter-Touren können von Medienvertreterinnen und -vertretern begleitet werden: Wunschtermin und Wunschinterviewpartner melden mit E-Mail an info@igsu.ch


contact: Emanuel Trueb, Telefon +41 (0)61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel-Stadt Ueli Meier, Telefon +41 (0)61 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Der Asiatische Laubholzbockkäfer befällt verschiedene Laubholzarten und kann Bäume binnen weniger Jahre zum Absterben bringen. Der Käfer zählt zu den meldepflichtigen Quarantäneorganismen. Er kommt – wie der Name schon sagt – aus dem asiatischen Raum und wird mit Verpackungsholz oder lebenden Pflanzen unfreiwillig eingeführt. Erstmals trat der Laubholzbockkäfer vor einem Jahr im süddeutschen Raum auf. Um die heimischen Pflanzen vor diesem Schädling zu schützen, spüren speziell ausgebildete Hunde bei regelmässigen Kontrollen Käfer und Larven auf. Am letzten Freitag wurden nun auch in unserer Region drei Larven in Verpackungsmaterial entdeckt.

title_de: Mit Hunden dem Asiatischen Laubholzbockkäfer auf der Spur

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Der Asiatischer Laubholzbockkäfer (Anoplophora glabripennis) - oder kurz ALB - wurde erstmals im Juli 2011 in unserer Region gesichtet. Im deutschen Weil am Rhein nahe der Schweizer Grenze wurde ein ALB entdeckt, kurz darauf auch welche in den Kantonen Freiburg und Thurgau.

 Um das Risiko möglichst klein zu halten, führen Verantwortliche für Pflanzenschutz des Bundes und der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft in den Hafen- und Umladezonen sowie an weiteren ausgewählten Orten, wo viele Waren mit Verpackungsholz aus Asien umgeschlagen werden, regelmässig Kontrollen durch. Als besonders effizient in der Befallsüberwachung hat sich der Einsatz von speziell ausgebildeten Spürhunden erwiesen. Diese Hunde sind auf den Duft des Asiatischen Laubholzbockkäfers trainiert und in der Lage, feinste Duftspuren zu erkennen. Seit Mitte letzter Woche waren zwei Spürhundeteams aus Österreich in der Region im Einsatz. Dabei haben die Hunde drei Larven in Holzverpackungen aufgespürt. Die nötigen Massnahmen wie beispielsweise das sofortige Vernichten des Verpackungsmaterials wurden eingeleitet. Nur wenn ein Befall frühzeitig entdeckt und sofort bekämpft wird, kann die Ausbreitung des Käfers verhindert werden.

 Die Krux beim Aufspüren des Schädlings ist, dass die Larven nicht sichtbar sind, während sie sich durch das Holz fressen. Sind die Käfer einmal geschlüpft, haben die Larven zuvor unbemerkt bereits grossen Schaden angerichtet. Die schwarz glänzenden Käfer mit ihren weissen Flecken und den langen Fühlern sind relativ auffällig (siehe Bild). Sie schlüpfen im Frühsommer und führen zuerst einen Reifungsfrass an Kronenästen des Wirtsbaumes durch. Die Käfer sind träge Flieger und leben nur wenige Wochen. Während dieser kurzen Zeit legen die Weibchen Eier auf Bäume in der näheren Umgebung. Nach ca. zwei Wochen schlüpfen daraus die Larven. Ihre Entwicklung dauert zwei Jahre. Die Larven leben unter der Rinde und fressen sich tiefer ins Holz. Später werfen sie grobe Späne aus. Durch den Larvenfrass werden die Versorgungsbahnen des Baumes zerstört und die Versorgung mit Wasser und Nährstoffen ist nicht mehr gewährleistet. Der Baum stirbt mit der Zeit ab. Aufgrund der Entwicklungsdauer von zwei Jahren schreitet die Vermehrung und Ausbreitung zwar nur langsam voran, bleibt aber zu Beginn meist ungemerkt. Natürliche Gegenspieler haben sich bislang noch nicht eingestellt.

 Das Amt für Wald beider Basel, die Stadtgärtnerei Basel und das Landwirtschaftliche Zentrum Ebenrain der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft rufen die Bevölkerung auf, bei einem allfälligen Fund eines Käfers umgehend die zuständige kantonale Stelle zu informieren.

 Kantonaler Pflanzenschutzdienst Basel-Stadt der Stadtgärtnerei Basel, Stephan Ramin, Rittergasse 4, 4001 Basel, Telefon 061 267 67 63, E-Mail stephan.ramin@bs.ch

 Waldschutz des Amts für Wald beider Basel, Rufsteinweg 4, 4410 Liestal, Telefon 061 552 56 59, E-Mail afw@bl.ch


contact: Dr. med. Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Abteilung Prävention Christina Karpf, MSc Programmleiterin Psychische Gesundheit Leiterin Gesundheitsförderung und Prävention Tel. +41 61 267 45 20 E-Mail: thomas.steffen@bs.ch

lead_de: Das Programm Psychische Gesundheit Basel-Stadt startet mit einer erweiterten Sensibilisierungskampagne zum Thema Depression in die zweite Runde. Evaluationsergebnisse zeigen, wie wichtig eine solche Öffentlichkeitskampagne für die Bevölkerung ist. Um das Thema noch näher an die Basler Bevölkerung heran zu tragen, lädt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt am 21. Mai 2012 zu einer besonderen Auftaktsveranstaltung im Öffentlichen Raum ein

title_de: Die erfolgreiche Kampagne „Hilfe aus der Depression“ startet am 21.Mai in die zweite Runde

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Das aktuell erschienene Gesundheitsmonitoring des Schweizerischen Gesundheitsobservatoriums zeigt, dass psychische Störungen in der Schweiz nach wie vor weit verbreitet sind. So sind gut 4 Prozent der Bevölkerung stark und rund 13 Prozent mittelstark psychisch belastet. Bei jeder sechsten Person ist es aus klinischer Sicht wahrscheinlich, dass eine psychische Störung vorliegt, und es ist davon auszugehen, dass jede zweite Person im Verlauf ihres Lebens an einer psychischen Störung erkrankt. Die Depression stellt dabei eine der häufigsten Krankheiten dar. Mangelndes Wissen über psychische Krankheiten und psychiatrische Institutionen führt dazu, dass professionelle Hilfe oft erst spät oder auch gar nicht in Anspruch genommen wird. So bleiben etwa ein Drittel aller psychischen Störungen unbehandelt.

 Um diesen alarmierenden Zahlen und Fakten entgegen zu wirken, startete das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im November 2010 das Programm Psychische Gesundheit Basel-Stadt mit dem Schwerpunktthema Depression. Dank öffentlichwirksamen Plakaten, Internetauftritten, Informationsbroschüren und öffentlichen Veranstaltungen, erreichte die Kampagne viel Aufmerksamkeit. Dies zeigte insbesondere eine zur Kampagnenevaluation durchgeführte Befragung. Der Bekanntheitsgrad der Kampagne war erfreulich hoch. Zwei Monate nach der ersten Kampagnenwelle gab jede zweite befragte Person (53 Prozent) an, eines oder mehrere der Kampagnenbilder bereits gesehen zu haben. Die 150 auf der Strasse befragten Personen stuften das Thema psychische Gesundheit zudem mit 9.3 von 10 möglichen Punkten als sehr wichtig ein, und befanden die Kampagne mit 8.7 von 10 Punkten als sehr notwendig. Das Kampagnenthema scheint viele Menschen direkt zu betreffen. 60 Prozent der Befragten kennen eine Person im näheren Umfeld, die an psychischen Beschwerden leidet.

 Weiterentwickelte Kampagne mit besonderem Auftakt
 Am 21. Mai 2012 startet das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt nun eine weiterentwickelte Sensibilisierungskampagne. Thematisiert wird dabei weiterhin die Krankheit Depression, der Fokus liegt bei den neuen Plakaten aber auf der Kampagnenbotschaft «Depression ist behandelbar». Betroffene sollen so noch stärker animiert werden, sich im Krankheitsfall die nötige Hilfe in Anspruch zu nehmen.

 Eignen sich als Fotosujet für die Medien: Neue Plakate und szenische Impressionen
  Am Tag des Kampagnenauftakts wird das Gesundheitsdepartement mit einer besonderen Aktion im öffentlichen Raum auf die Thematik aufmerksam machen. Wer am 21. Mai 2012 zwischen 15.00 und 17.30 Uhr die Freie Strasse passiert, wird die Kampagne nicht nur in Plakatform zu Gesicht bekommen, sondern erhält durch szenische Darstellung der Plakate einen lebhaften Eindruck der Botschaften und zusätzliche Informationen durch Fachleute. Weitere Gelegenheiten, sich über das Thema psychische Gesundheit zu informieren, bieten verschiedene öffentliche Veranstaltungen und Weiterbildungen, welche regelmässig unter www.allesgutebasel.ch publiziert werden.

 Die Informationsbroschüre «Hilfe aus der Depression» kann bei der Abteilung Prävention bestellt (telefonisch: 061 276 45 20 oder per Mail: abteilung.praevention@bs.ch ) oder auf www.allesgutebasel.ch heruntergeladen werden.


contact: Rodolfo Lardi, Stv. Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 93 11 Marianne Fässler, Projektleiterin PRIX VELO, Pro Velo Schweiz, Tel. 031 318 54 15 Jan Tanner, Center Manager Stücki Shopping Basel, Tel. 061 633 33 00

lead_de: Eine gemeinsame Medienmitteilung des Bau- und Verkehrsdepartements des Kantons Basel-Stadt und Pro Velo Schweiz -- Der Kanton Basel-Stadt erhält für die Fussgänger- und Velobrücke Stückisteg in Kleinhüningen den Hauptpreis «Prix Velo Infrastruktur 2012». Pro Velo Schweiz bezeichnet das Basler Infrastrukturprojekt als wegweisend für den Fussgänger- und Veloverkehr. Das Einkaufszentrum Stücki verdoppelt das Preisgeld von CHF 10'000 und gibt dafür an einer Geschenkaktion kostenlos Velohelme an Kinder ab.

title_de: Pro Velo Schweiz zeichnet Basel-Stadt mit dem «Prix Velo Infrastruktur 2012» aus

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Heute zeichnete Pro Velo Schweiz den Stückisteg, die Fussgänger- und Velobrücke über den Fluss Wiese in Kleinhüningen, unter 20 Projekten aus der ganzen Schweiz mit dem Hauptpreis «Prix Velo Infrastruktur 2012» aus. Marianne Fässler, Projektleiterin PRIX VELO von Pro Velo Schweiz, erläutert: «Das Basler Projekt hat uns voll und ganz überzeugt. Der Steg bietet Fussgängern und Velofahrenden komfortabel Raum, rollt ihnen symbolisch den roten Teppich aus – auch mit der direkten Zufahrt aufs Portal des Stücki.»

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels, der den Preis heute in Solothurn als Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel entgegennimmt, freut sich über die Auszeichnung: «Basel hat sich zum Ziel gesetzt, die fussgänger- und velofreundlichste Stadt der Schweiz zu werden. Wir sind auf dem richtigen Weg, wie der Preis von Pro Velo Schweiz zeigt. Wir freuen uns sehr über diese Auszeichnung, die uns Ansporn zur weiteren Förderung des Fuss- und Veloverkehrs in Basel ist.»

 Das Einkaufszentrum Stücki fügt zum Preisgeld von CHF 10'000 nochmals dieselbe Summe hinzu und gibt am Samstag, 26. Mai 2012, in einer Geschenkaktion im Einkaufszentrum Stücki dafür kostenlos Velohelme an Kinder ab.

 Mit der neuen – heute prämierten – Fussgänger- und Velobrücke, die in Kleinhüningen diagonal über die Wiese führt, wurde eine bessere Anbindung des Einkaufzentrums Stücki an öffentliche Verkehrsmittel (Tram 8 und Buslinie 12 und 16) und zum Klybeckquartier geschaffen.

 Der 50 Meter lange Steg aus Stahl und Beton wurde in Österreich vorfabriziert und Ende Juli 2009 unter grosser Beachtung der Anwohnerinnen und Anwohner in Kleinhüningen montiert. Die Baukosten beliefen sich auf CHF 1,2 Mio. und wurden von der Investorin des Einkaufszentrums Stücki, der Tivona ETA AG, getragen. Die Inbetriebnahme des Stegs erfolgte gleichzeitig mit der Einweihung des Einkaufzentrums Stücki im September 2009.

 Bereits im März 2006 hatte der Grosse Rat der Zonenplanänderung und dem neuen Bebauungsplan im Rahmen des Ratschlags ‚Alte Stückfärberei’ zugestimmt. In diesem Ratschlag waren auch drei flankierende Massnahmen zur verbesserten Verkehrserschliessung des neuen Einkaufszentrum Stücki vorgesehen. Diese waren die Fussgänger- und Velobrücke über den Fluss Wiese, die neue Bushaltestelle Linie 36 sowie die Neugestaltung des Verkehrsknotens Hochbergerstrasse-Badenstrasse. Alle drei Massnahmen wurden in der Zwischenzeit ausgeführt.

Hinweise

Sperrfrist bis 17.00 Uhr (Beginn Preisverleihung)


contact: Luzia Wigger Stein, Tel 061 267 91 94, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Am kommenden Mittwoch, 16. Mai 2012, hat das fussballbegeisterte Basel hoffentlich Grund zu feiern – mit Sicherheit aber am darauffolgenden Mittwoch, 23. Mai 2012: Dann wird die Meisterfeier auf dem Barfüsserplatz steigen.

title_de: FCB: Bei allfälligem Cupsieg und für die Meisterfeier gilt „Freinacht“

content_de: Ein allfälliger Cupsieg und der Meistertitel des FC Basel sollen richtig gefeiert werden dürfen: Für den Fall, dass der FCB diesen Mittwoch, 16. Mai 2012, Cupsieger wird, sowie für die Meisterfeier am darauffolgenden Mittwoch, 23. Mai 2012, hat der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, die Polizeistunde aufgehoben.


contact: Regula Düggelin, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung, einem Beitrag im Bereich der Buchproduktion und drei Beiträgen im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt einen Beitrag von CHF 54’000

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

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Autorenförderbeitrag

 CHF 15'000 an Maurizio Pinarello für den Roman »Ein Geschenk für Amélie»

 CHF 15'000 an Sabine Gisin für den Roman «In Wunsten»

 CHF 20'000 an Kathy Zarnegin für den Gedichtband «extranet» Produktionsbeitrag

 CHF 5'000an den Verlag Martin Wallimann für den Roman «Bäume fliehen nicht» von Verena Stössinger

 Literaturvermittlungsbeitrag

 CHF 7'500 an das Literarische Forum Basel für die Veranstaltungsreihe 2012

 CHF 5'000 an das KulturPavillon für die Veranstaltungsreihe «GrenzgängerSlam»

 CHF 6'500 an den Kulturverein «Slam Basel» für die Saison 2012/13

 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 160'000 sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, für Produktionsförderung als auch für spezielle Projekte im Bereich Literatur. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden im Fördermodell wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit und Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Angaben zum Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

 Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. August 2012. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Interessierte telefonisch an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.

 (2890 Zeichen, inkl. Leerschläge)


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: Podiumsveranstaltung vom 21. Mai 2012 im Unternehmen Mitte, 19.00 - 21.15 Uhr -- Bereits zum 17. Mal findet am 21. Mai im Unternehmen Mitte das Podium Palaver Loop statt. Diesmal wird zum Thema «Aufwachsen mit psychisch kranken Eltern» diskutiert. Die Veranstaltungsreihe wird von der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung organisiert. Diese Fachstelle ist seit einem Jahr Teil der Kantons- und Stadtentwicklung. Synergien mit den sachverwandten Themen Wohnen, Freiwilligenarbeit oder Integration können so optimal genutzt werden. Der Eintritt ist frei.

title_de: PalaverLoop: Aufwachsen mit psychisch kranken Eltern

content_de:
Die psychische Erkrankung eines Elternteils stellt für Kinder eine schmerzhafte Verlusterfahrung dar, die oft mit Veränderungen im familiären Alltag einhergeht. Nicht alle psychisch kranken Eltern können ihre Aufgaben erfüllen. Dann werden die Kinder für die Organisation des Familienlebens verantwortlich gemacht.

 Studien belegen,
  - dass in der Schweiz ca. 3% der erwachsenen Bevölkerung psychisch krank sind. Das sind rund 200'000 Menschen. Viele davon sind Eltern, 1/3 der Frauen, 1/6 der Männer.
 - dass ein Drittel der Kinder, die mit psychisch kranken Eltern aufwachsen, selber erkranken.

 Während für Mutter und Vater Unterstützungsangebote zur Verfügung stehen, bekommen die Kinder erst Hilfe, wenn sie selber auffällig werden. Was und wer hilft ihnen, mit ihren Ängsten und ihrer Leere umzugehen? Wer unterstützt sie bei der Bewältigung des veränderten Familienalltags? 	 Am Podiumsgespräch unter Leitung des Radiojournalisten Christoph Keller nehmen teil:
 - Lydia Bosshard, Therapeutin, Begleitung für Kinder mit einem psychisch kranken Elternteil, Basel;
  - Verena Ruth Dyczmons, Betroffene, Treffpunkt erwachsene Kinder psychisch kranker Eltern, Zürich;
  - Kristin Metzner, Betroffene, Geschäftsleiterin Zentrum Selbsthilfe, Basel;
  - Kirsten Rippstein, Betroffene, Hausfrau und Mutter, Möhlin;
  - Prof. Dr. med. Klaus Schmeck, Chefarzt Kinder- und Jugendpsychiatrische Klinik, Basel.

 Der Abend wird durch den Cellisten Ambrosius Huber eröffnet. Was ist «Palaver Loop»?

Hinweise

Palaver Loop ist eine Veranstaltung, die sich wichtigen Fragen rund um die Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung annimmt. Palaver Loop findet zweimal jährlich statt und hat sich in der Vergangenheit u.v.a. den Themen «Sexualität: Nichts für Behinderte...» oder «Hochschul-Hindernisse: Studieren mit einer Behinderung angenommen.»

Bitte beachten Sie den beiliegenden Flyer zum Palaver Loop vom 21. Mai 2012
 www.entwicklung.bs.ch


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Vorsitzender des Bildungsraums Nordwestschweiz Tel. 061 552 50 51 (erreichbar von 11.30 bis 13 Uhr) Dr. Alexander Hofmann Gesamtprojektleiter Bildungsraum Nordwestschweiz Tel. 062 835 22 21 (ruft zurück) Für die Pädagogische Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz: Prof. Dr. Hermann Forneck Direktor der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz, PH FHNW Tel. 056 462 49 50

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- So viele Personen wie noch nie lassen sich in der Nordwestschweiz als Lehrerin oder Lehrer ausbilden: Über 1’300 haben sich für das Studium an der Pädagogischen Hochschule (PH FHNW) angemeldet. Gleichzeitig steigt auch der Bedarf weiter. Die Bildungsraum-Kantone werden zusammen mit der PH FHNW weiterhin grosse Anstrengungen in die verstärkte Rekrutierung von kompetenten Lehrpersonen investieren. Im Vordergrund stehen die definitive Einführung eines Studienprogramms für erfahrene Berufspersonen (Quereinsteigende), die Erhöhung der Anforderungen an die Zulassung zu allen Studiengängen und eine Verstärkung der Rekrutierungsmassnahmen.

title_de: Erfolgreich unterwegs zur Sicherung des Bedarfs an gut qualifizierten Lehrpersonen

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Die Sicherung des Bedarfs an gut qualifizierten Lehrpersonen ist eine Hauptaufgabe der vierkantonalen Zusammenarbeit. Gemeinsam mit der PH FHNW haben die vier Kantone Massnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Lehrberufs realisiert. 2012 zeigen diese eine positive Wirkung: Das Interesse am Lehrberuf ist weiter gestiegen.

 So viele Studierende wie noch nie an der PH FHNW
 Nach den beiden Rekordjahren 2010 und 2011 steigen die Anmeldezahlen an der PH FHNW auch 2012. Aktuell gibt es über 1’300 Anmeldungen. Das sind nochmals 14% mehr als vor einem Jahr. Besonders hoch ist das Interesse am Studiengang für Primarlehrpersonen und am Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen. Im Vergleich zum Vorjahr werden 40% mehr Quereinsteigende mit dem Studium beginnen. Diese Entwicklung zeigt, dass die Ausbildung in der Nordwestschweiz attraktiv ist und die Pädagogische Hochschule einen guten Ruf geniesst. Das Wachstum der Studierendenzahlen verteilt sich relativ gleichmässig auf die Standorte auf der Jura-Nord- und der Jurasüd-Seite. In Solothurn startet ein neuer Studiengang für die Sekundarstufe I mit über 30 Studierenden.

 Keine Entwarnung beim Bedarf
 Trotz rekordhohen Studierendenzahlen wächst gleichzeitig auch der Bedarf an Lehrpersonen. Die Gründe dafür sind steigende Schülerzahlen, Pensionierungen und zunehmende Teilzeitarbeit. Im Sommer 2012 sind rund 1400 Stellen zu besetzen. Fünf Jahre später werden es nochmals 300 mehr sein. Aufgrund der Strukturreformen in den beiden Basel und im Aargau werden künftig insbesondere mehr Lehrpersonen auf der Primarstufe benötigt, während der Bedarf an Lehrpersonen auf der Sekundarstufe I insbesondere in Basel-Landschaft vorerst zurückgeht. Die Bildungsraum-Kantone werden zusammen mit der PH FHNW weiterhin grosse Anstrengungen in die verstärkte Rekrutierung von kompetenten Lehrpersonen investieren. Im Vordergrund stehen die definitive Einführung der Ausbildung für erfahrene Berufspersonen (Quereinsteigende), die Erhöhung der Anforderungen an die Zulassung zum Studium und eine Verstärkung der Rekrutierungsmassnahmen.

 Studiengang für erfahrene Berufspersonen bewährt sich und wird definitiv eingeführt
 Eine Umfrage unter den rund 160 Studierenden, welche seit September 2011 das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen an der PH FHNW absolvieren, hat gezeigt: Den Quereinsteigenden gelingt der Berufseinstieg in den meisten Fällen gut. Die Abbruchquote ist bedeutend geringer als bei Quereinsteigenden in anderen Teilen der Schweiz. Zum Vergleich: Die üblichen Ausfallquoten im pädagogischen Bereich sind ungefähr dreimal höher. Ein wichtiger Grund für die tiefe Abbruchquote ist, dass an der PH FHNW bei allen Bewerberinnen und Bewerbern in einem aufwendigen Zulassungsverfahren (Assessment) die Eignung geprüft wird, bevor sie zum Studium zugelassen werden. Das Verfahren ist sehr selektiv. Nur knapp 30% erhalten schliesslich die Zulassung.

 Mit der Lancierung eines Studienprogramms für erfahrene Berufspersonen hat der Bildungsraum 2010 zusammen mit den Kantonen Bern und Zürich eine gesamtschweizerische Entwicklung initiiert. Inzwischen ist die Schweizerische Erziehungsdirektorenkonferenz EDK dabei, eine entsprechende gesamtschweizerische Regulierung zu erlassen. Sobald diese in Kraft ist, wird der Bildungsraum Nordwestschweiz auf diese Regelung umstellen.

 Anspruchsvolle Zulassung als Signal
 Der Beruf der Lehrerin, des Lehrers stellt hohe intellektuelle und soziale Anforderungen. Die Erfahrungen mit dem anspruchsvollen Zulassungsverfahren zum Studiengang für erfahrene Berufspersonen zeigt: Wenn die Interessierten vor der Zulassung eine klare Standortbestimmung (Assessment) zu ihrer Berufseignung erhalten, erfolgt die Studienwahl bewusster und Studienabbrüche werden vermieden. Daher planen die Bildungsdirektoren, ein anspruchsvolles Assessment für alle Studiengänge einzuführen. Das erhöht die Attraktivität des Studiums für gut Qualifizierte.

 Attraktives Bild des Lehrberufs für die Berufswahl
 Als weitere neue Massnahme haben die Bildungsdirektoren in Zusammenarbeit mit der PH FHNW beschlossen, die Rekrutierung angehender Lehrpersonen mit einem Berufswahlpaket zu unterstützen. Schülerinnen und Schüler sowie Quereinsteigende erhalten die Möglichkeit, über Filmsequenzen einen Blick hinter die Kulissen zu werfen und die vielfältigen Herausforderungen des Lehrberufs aus neuer Perspektive zu erleben. Diese und weitere attraktiv gestaltete Informationen werden über die sozialen Medien verbreitet und stehen den Schulen sowie den Studien- und Berufsberatungen für den Berufswahlprozess zur Verfügung.

 Der Bildungsbericht Nordwestschweiz als nächster Meilenstein
 Im November 2012 wird der erste Bildungsbericht Nordwestschweiz veröffentlicht. Der Bildungsbericht ist ein wichtiges Element der vierkantonalen Zusammenarbeit. Er soll alle vier Jahre die Bildungssysteme der vier Kantone auf wissenschaftlicher Grundlage miteinander vergleichen und den Handlungsbedarf analysieren. Auf dieser Basis werden die Bildungsdirektoren das vierkantonale Programm für die Periode 2014-2017 entwickeln. Dass sich Kantone einer Region auf diese Weise miteinander vergleichen und zusammenarbeiten, ist gesamtschweizerisch neu. Die Bildungsdirektoren wollen damit die Stärken des Föderalismus nutzen, nämlich die Möglichkeit, systematisch voneinander und miteinander zu lernen.

Hinweise

Weitere Informationen und Factsheets zur Medienorientierung vom 14. Mai 2012 befinden sich auf der Website des Bildungsraums Nordwestschweiz unter www.bildungsraum-nw.ch.


contact: Hans Georg Signer, Telefon 079 788 55 43 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Bei der diesjährigen freiwilligen Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule haben je vier Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft. 22 Lernende können dank ihres Prüfungsresultats im August ohne Probezeit in ihre neue Schule eintreten. 30 von 399 Schülerinnen und Schülern waren damit erfolgreich.

title_de: Aufnahmeprüfungen von der OS in die Anschlussschulen bringen wenig Verschiebungen

content_de:
Mit der Aufnahmeprüfung können Schülerinnen und Schüler den Übertrittsentscheid der Orientierungsschule (OS) korrigieren. Mit einem Prüfungserfolg können sie den nächsthöheren Leistungszug erreichen oder eine provisorische, mit einer Probezeit verbundene Zuteilung in eine definitive Zuteilung umwandeln. Die Prüfung ist freiwillig. Dieses Jahr haben insgesamt 399 Schülerinnen und Schüler der Orientierungsschule die Aufnahmeprüfung für das Gymnasium bzw. den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) absolviert. Das Interesse an der Aufnahmeprüfung hat damit etwas nachgelassen: Vor einem Jahr waren es noch 426 Lernende.

 30 Lernende (= 7.5%, Vorjahr 8.7%) konnten den Entscheid der OS verbessern: 11 Schülerinnen und Schüler treten statt provisorisch nun definitiv in den E-Zug der WBS ein. Auch 11 zukünftige Gymnasiasten und Gymnasiastinnen haben ein so gutes Ergebnis erzielt, dass ihnen eine Probezeit erspart bleibt. Eine Stufe verbessert haben sich hingegen nur acht Lernende: vier können nun statt dem A-Zug der WBS den E-Zug besuchen, vier treten im Sommer ins Gymnasium ein statt in den E-Zug der WBS. Die Aufnahmeprüfung bestätigt auch in diesem Jahr in überwiegendem Masse die Entscheide der OS.

 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den beiden letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: Aus einer Deutsch-, einer Mathematik- und einer Potenzialprüfung. Die Leistungen, d.h. die Prozentzahl der richtig gelösten Aufgaben, war in der Teilprüfung Deutsch deutlich besser als im letzten Jahr, in der Mathematik schlechter, beim Potenzialtest fast identisch.

 Nach dem Übertrittsentscheid der OS und nach der Aufnahmeprüfung gestaltet sich die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschulen in die weiterführenden Schulen und Züge folgendermassen: Auf den A-Zug der WBS fällt ein Anteil von 26.8% (Vorjahr 25.2%), den E-Zug werden 33.1% besuchen (Vorjahr 35.4%) und ins Gymnasium werden 37.0% aufgenommen (Vorjahr 37.0%). Die restlichen 3.0% sind entweder weggezogen oder haben noch keinen definitiven Entscheid der OS. Im A-Zug werden 354 Jugendliche aufgenommen, im E-Zug 437 (109 provisorisch und 328 definitiv) und im Gymnasium 489 (111 provisorisch und 378 definitiv).

 Die Aufnahmeprüfung hat die Zahl der Zuweisungen zum A-Zug um 1.1% reduziert und zum Gymnasium um 0.8% erhöht. Die Zuweisungen zum E-Zug blieben unverändert.


contact: Bernhard Orschulko, Tel 061 267 94 27 Hochbauamt, Leiter Technisches Gebäudemanagement

lead_de: Der Zehn-Meter-Sprungturm im Gartenbad St.Jakob musste aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Eine Sanierung wird nach der laufenden Badesaison in Angriff genommen werden.

title_de: Sperrung des Zehn-Meter-Sprungturmes im Gartenbad St. Jakob

content_de:
Bei Sicherheitskontrollen, welche periodisch gemeinsam vom Sportamt mit dem Hochbauamt durchgeführt werden, sind am Sprungturm Veränderungen aufgefallen, die mit Lockerungen des Fundamentuntergrundes aufgrund von Frosteinwirkungen zu begründen sind. Die Standsicherheit wurde umgehend überprüft und bestätigt, jedoch können im Gebrauch laufend weitere Veränderungen auftreten. Daher ist die sichere Benutzung zur Zeit nicht gewährleistet, der Sprungturm muss für die Benutzung gesperrt werden.

 Weitere Untersuchungen und Instandsetzungsarbeiten sind nötig. Diese sind umfangreich und mit dem Badebetrieb nicht zu vereinbaren. Deshalb können diese erst nach der Badesaison durchgeführt werden. Das Sportamt und das Hochbauamt bedauern, diese Sperrung anordnen zu müssen.


contact: Niklaus Hofmann, Tel 061 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung

lead_de: Mit Regierungsratsbeschluss vom 27. März 2012 hat die Regierung des Kantons Basel-Stadt eine neue Kosten- und Gebührenerlassregelung verabschiedet, welcher per 1. Januar 2013 in Kraft treten wird. Die damit verbundene Vereinfachung der Regelungen soll zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Veranstaltungsortes Basel beitragen.

title_de: Neuer Kosten- und Gebührenerlass für Veranstaltungen auf Allmend

content_de:
Mit dem Regierungsratsbeschluss wird die Praxis der Kosten- und Gebührenerlasse für Veranstaltungen neu geregelt und transparenter gestaltet.  Alle Veranstalter, welche durch den Kanton mit Beiträgen aus dem Swisslos-Fonds unterstützt werden, erhalten einen vollständigen Gebühren- und Kostenerlass. Damit wird verhindert, dass eine staatliche Stelle Unterstützungsgelder spricht, die teilweise über Gebühren wieder an den Staat gehen.

 Auch Veranstaltungen, welche keine öffentlichen Fördergelder erhalten, können wie bisher einen Kosten- und Gebührenerlass beantragen. Neu gelten drei Erlasssätze, was eine Vereinfachung darstellt und den Veranstaltern die Budgetierung erleichtern soll.

 Die bisher über Rabatte geförderte Verwendung von Mehrweggeschirr wird neu allen rabattberechtigten Veranstaltungen zur Auflage gemacht. Der Einsatz von Mehrweggeschirr ist heute bereits weit verbreitet und trägt zur Verbesserung der Sauberkeit und zur Abfallvermeidung bei. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass eine solche Auflage zumutbar ist.

 Mit der neuen Regelung werden künftig einerseits grosse standortrelevante Grossanlässe mit überregionaler Ausstrahlung und andererseits soziale, kulturelle, sportliche und gemeinnützige Aktivitäten massgeblich von staatlichen Kosten und Gebühren entlastet. Durch die vereinfachte Rabattierung können seitens Kanton bereits in einer frühen Phase Auskunft über anfallende Gebühren erteilt werden.


contact: Basel-Landschaft: Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 54 03 Basel-Stadt: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 80 Aargau: Regierungsrat Peter C. Beyeler, Vorsteher des Departements für Bau, Verkehr und Umwelt, Tel. 062 835 32 04

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung mit der NORDWESTSCHWEIZERISCHE KONFERENZ DER KANTONALEN DIREKTOREN DES ÖFFENTLICHEN VERKEHRS -- Die Regierungsräte Sabine Pegoraro (BL), Hans-Peter Wessels (BS) und Peter C. Beyeler (AG) haben sich beim heutigen Hearing der ständerätlichen Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) zum „Bundesbeschluss über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI)“ gemeinsam für die Kernanliegen Bahninfrastruktur der Nordwestschweiz eingesetzt.

title_de: Die Nordwestschweizer Kantone gehen mit einer Stimme nach Bern

content_de:
Sie wiesen dabei mit Nachdruck auf die Wichtigkeit der zeitnahen Finanzierung und Realisierung derjenigen Projekte hin, welche einerseits eine Verbesserung der S-Bahn-Angebote in Basel, Bern und Zürich zu einem Viertelstundentakt ermöglichen, und andererseits eine Verbesserung der Fernverkehrsverbindungen zwischen Basel, Bern und Zürich erzielen. Weiter sind auch die Planungen und Projektierungen für die grossen Infrastrukturen, die auf der Nord-Süd-Achse eine Verbesserung des Güterverkehrs bewirken, bereits in einer ersten Phase auszulösen.

 Zur wirksamen Entwicklung der S-Bahn-Systeme sind zusätzlich zur «Entflechtung Basel Ost» auch die beiden Projekte «Entflechtung Pratteln» und «3. Gleis Gümligen – Münsingen» in den ersten Ausbauschritt 2025 aufzunehmen. Ebenfalls sind zwischen Aarau und Zürich Massnahmen notwendig, damit auf der S-Bahn eine Verdichtung des heute ungenügenden Stundentakts möglich ist.

 Beim Fernverkehr fordert die Nordwestschweiz, dass die Finanzierung des Chestenbergtunnels nicht aus dem Gesetz der Vorlage ZEB (zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur) gestrichen wird. Die Neubaustrecke Chestenberg wird dringend benötigt, um den am stärksten mit Güter- und Personenverkehr befahrenen Abschnitt im Schweizer Eisenbahnnetz zu entlasten. Auch der Wisenbergtunnel und der Heitersbergtunnel II sollen in die neuen Gesetze aufgenommen und nicht ersatzlos aus dem ZEB-Gesetz gestrichen werden. Ebenso sind die im ZEB-Gesetz definierten Angebotsverbesserungen auf der Strecke Basel – Delémont – Biel (– Genève) im Ausbauschritt 2025 zu berücksichtigen.

 Weiter sind die Nord-Süd-Korridore über den Gotthard und den Lötschberg und die damit notwendigen Zufahrten im Norden und im Süden auszubauen. Dazu sind die Mittel für die Detailprojektierung zum Ausbau des Lötschbergtunnels und der Planungsarbeiten für den Wisenbergtunnel im ersten Ausbauschritt 2025 einzustellen.

 Für die Zukunft der Nordwestschweiz ist es essentiell, dass die Planung, Projektierung und Realisierung dieser Schlüsselinfrastrukturen in nützlicher Frist erfolgen kann. Dafür setzen sich die Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Nordwestschweizer Kantone gemeinsam ein.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt, Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 485’500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
IG Geistlicher Vitaparcours, Diakonissenhaus St. Chrischona, Errichtung geistlicher Vitaparcours, CHF 110'000.–

 Helmut Förnbacher Theater Company, Theaterproduktion «Tod eines Handlungsreisenden», CHF 60'000.–

 Verein Stadtmusik Basel, Stadtmusik Festival 2012, CHF 50'000.–

 Jugendaktion «Take that Ticket», CHF 50'000.–

 Verein Zollfrei, Vermittlung von Kunst und Kunstwissenschaft, Projekt «Videocity.bs» -Videokunst in Schaufenstern, CHF 30'000.–

 Kulturbetrieb Parterre, Erneuerung der Infrastruktur, CHF 30'000.–

 Verein Textilpiazza Hanro-Areal Liestal, Erschliessung und Bewahrung der Hanro-Sammlung, CHF 25'000.–

 Stiftung Vier-Quellen-Weg, Seedorf, Projekt «Vier-Quellen-Weg im Gotthardmassiv – Verlegung und Sanierung der Wege, CHF 20'000.–

 Verein Flaing Science, Veranstaltungsreihe 2012, CHF 20'000.–

 Basler Gesangsverein, Konzert im Stadtcasino, CHF 20'000.–

 Freundeskreis Orgelmusik St. Peter, Orgelkonzertreihe, CHF 15'000.–

 Verein Bachkantaten in der Predigerkirche, Konzertreihe, CHF 15'000.–

 Verein Hallo Schweiz Merhaba, Broschüren, CHF 15'000.–

 Elke Fischer, Bildband «Containerschifffahrt von Basel nach Rotterdam, CHF 14'000.–

 Stiftung Hoffnung für Menschen in Not, Schweizer Tafel, Kerzers, Anschaffung eines Lieferwagens, CHF 11’500.–


content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, die Motion Dieter Werthemann (GLP) betreffend «Bezugsdauer der AHV-Überbrückungsrente» und die Motion Martina Bernasconi (GLP) betreffend «versicherungstechnische Kürzungen bei vorzeitiger Alterspensionierung in der Pensionskasse Basel-Stadt» in einen Anzug umwandeln. Mit den beiden Vorstössen  soll erreicht werden, dass der derzeitige finanzielle Anreiz zur vorzeitigen Alterspensionierung wegfällt. Für den Regierungsrat ist es unbestritten ist, dass Massnahmen ergriffen werden müssen, um das Finanzierungsgleichgewicht für die Pensionskasse Basel-Stadt wieder herzustellen. Es wird dabei unumgänglich sein, auch Verschlechterungen des Leistungsplans ins Auge zu fassen, dessen sind sich Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter bewusst. Ob dabei die mit den Motionen vorgeschlagenen Massnahmen geeignet sind, soll allerdings zuerst vertieft untersucht werden. Vor allem aber sollen verschiedene mögliche Massnahmen zusammen mit den Sozialpartnern gegeneinander abgewogen werden. Da aufgrund von Änderungen im Bundesrecht das Pensionskassengesetz bis Ende 2013 revidiert werden muss, schlägt der Regierungsrat vor, die die Anliegen der Motionen in diesem Rahmen zu prüfen.  Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Finanzverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 26796 01)

	im Zusammenhang mit dem Wechsel des Beglaubigungsbüros von der Staatskanzlei zur Einwohnerkontrolle (JSD) dem Grossen Rat eine Anpassung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches beantragt. Auf dem Verordnungsweg wurden gleichzeitig die Gebühren für die Ausstellung von Lebensbescheinigungen vereinheitlicht und dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) «zur Senkung der Gebühren für Lebensbescheinigungen» als erledigt abzuschreiben. Das bisher im Rathaus angesiedelte Beglaubigungsbüro wird ab dem 25. Mai seine Dienstleistungen in den Räumlichkeiten des Einwohneramtes an der Spiegelgasse 6 anbieten. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Bereich Recht und Volksrechte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

	den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5696 des Tiefbauamts betreffend die Umgestaltung der Lichtstrasse und des Forums, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils genehmigt. Die anstehenden Sanierungsmassnahmen werden zum Anlass genommen, den Strassenraum in der Lichtstrasse und dem Forum neu zu gestalten und eine Begegnungszone einzurichten. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

	den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5695 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien der Grosspeteranlage, Teil Ost, und der Grosspeterstrasse, Bereich gegenüber den Liegenschaften 47-51, inklusive der Höhenkoten der neuen Bau- und Strassenlinien genehmigt. Gestützt auf den Bebauungsplan sind die neu zu erstellenden Bauten auf den Baufeldern A-F durch einem neue Strasse zu erschliessen, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 10. Februar 2012Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

	den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2011 der Basler Kantonalbank genehmigt und die beiden Dokumente dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme weitergeleitet.

	beschlossen, der Verwaltungsvereinbarung zur Harmonisierung der Polizeiinformatik formell beizutreten. Mit der Vereinbarung soll die koordinierte Harmonisierung der Polizeiinformatik sowohl zwischen den Kantonen als auch zwischen den Kantonen und dem Bund sichergestellt werden.

	die Ablehnung der von ihm vorgeschlagenen zwei Massnahmen durch den Bund betreffend Nachführung des Luftreinhalteplans 2010 bedauert. Der Regierungsrat hatte ein Pilotprojekt zur Installation einer Staubminderungswand bei Tunnelportalen und die Förderung von stickstoffarmen Heizöl «extra leicht» beantragt. Der Regierungsrat wird nun im Rahmen des kantonalen Projekts «Aktionsplan gesunde Luft in den Wohnquartieren» geeignete Alternativen suchen, um die Bevölkerung zu entlasten. (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

	anstelle des verstorbenen Michael-Armin Michaelis auf Vorschlag der LDP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Schulkommission des Wirtschaftsgymnasiums gewählt:

Henry Peter Alioth

	anstelle des zurückgetretenen Nick Bramley für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Taxifachkommission gewählt:

Roman Künzler

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Christian Boppart, Telefon +41 (0)61 552 66 16 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: In der sensiblen Randstunde zwischen 22 und 23 Uhr hat der Fluglärm deutlich abgenommen, ansonsten ist er trotz deutlich mehr Flugbewegungen praktisch unverändert geblieben. Dies geht aus dem Fluglärmbericht 2011 hervor, der von den Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft an ihre Kantonsparlamente weitergeleitet wurde.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2011

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2011 an die beiden Kantonsparlamente verabschiedet. Sie stellen fest, dass der Fluglärm trotz deutlichem Zuwachs der Bewegungen praktisch unverändert geblieben ist. Besonders positiv ist die deutliche Lärmreduktion in der sensiblen Randstunde von 22.00 bis 23.00 Uhr. Ursache dafür die Halbierung der Bewegungen in südlicher Richtung. In der Nachtzeit finden 93% der Bewegungen im Norden statt und betreffen die Schweizer Gebiete daher nicht. Die Regierungen sind erfreut darüber, dass die Südlande-Quote im 2011 mit 6.2% den tiefsten Wert seit Einführung dieses Anflugverfahrens Ende 2007 erreicht hat. Ursache dafür waren die klar weniger häufigen Nordwindlagen. Wichtiger ist den beiden Regierungen insbesondere aber auch die weiterhin sichere Abwicklung des Flugverkehrs.

 Die Regierungen nehmen zur Kenntnis, dass sämtliche Lärmschutzmassnahmen am EuroAirport eingehalten und festgelegte Schwellenwerte teils deutlich unterschritten wurden. Die Regierungen anerkennen den Einsatz der Flughafenbehörden, den Flugverkehr am EuroAirport möglichst umweltverträglich abzuwickeln. Gleichwohl werden sie die Fluglärmsituation auch künftig beobachten, Verbesserungen prüfen und einschreiten, wenn Lärmschutzmassnahmen nicht eingehalten werden.


contact: Rodolfo Lardi, Telefon +41(0)61 267 93 11 Stv. Kantonsingenieur, Gesamtprojektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Flussbett der Wiese soll im untersten Abschnitt zwischen Rheinmündung und Freiburgersteg mit gezielten ökologischen und wasserbaulichen Massnahmen revitalisiert werden, analog zum oberen Flussteil und der Birs. Dieses Vorhaben steht im Zusammenhang mit der Erneuerung der Konzession des Kraftwerks Kembs und den damit durch den Rückstau verursachten Beeinträchtigungen für die Wiese. Es handelt sich um eine ökologische Ausgleichsmassnahme, an welcher sich die Société Electricité de France, welche das Kraftwerk Kembs betreibt, finanziell mit CHF 2,1 Mio. beteiligt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf CHF 7 Mio. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb die Bewilligung eines Kredits über CHF 4,9 Mio. abzüglich der Bundesbeiträge.

title_de: Revitalisierung des untersten Teils der Wiese

content_de:
Am 19. Juli 2010 erteilte das Bundesamt für Umwelt der Société Electricité de France (EDF) als Betreiberin des Kraftwerks Kembs eine neue Konzession für die Nutzung des Rheins auf Schweizer Boden bis zur Birsmündung. Nach 80 Jahren – 1932 war das Kraftwerk Kembs in Betrieb genommen worden – war die erste Konzession abgelaufen. Der durch das Kraftwerk Kembs verursachte Rückstau des Wassers führt wie früher auch zu einer Verschlechterung des ökologischen Zustands der Wiese. In der neuen Konzession verpflichtet sich nun die EDF dazu, unter anderem CHF 2,1 Mio. für die Verminderung der ungünstigen ökologischen Konsequenzen des Rückstaus beziehungsweise für die Revitalisierung des Unterlaufs der Wiese zur Verfügung zu stellen.

 Die vorhandenen Defizite im untersten Abschnitt der Wiese können im Rahmen einer Revitalisierung gemeinsam angegangen werden. Die wesentlichen Ziele dabei sind: Vielfalt in der Flussbreite, im Strömungsmuster des Wassers, in der Fliessgeschwindigkeit, in der Bodenstruktur (Sohle), in der Wassertiefe und in der Beschattung, Erhaltung des bestehenden Nase-Laichplatzes, Wiederherstellung weiterer Laichplätze für einheimische Fischarten. Ferner zählen auch die Sicherung des Böschungsfusses mit naturnahen Gestaltungsmethoden, die Beibehaltung und, wo möglich, die Verbesserung des Hochwasserschutzes an den kritischen Stellen sowie die Erstellung von attraktiven Aufenthaltsbereichen am Wasser für die erholungssuchende Bevölkerung dazu.

 Die wasserbaulichen und ökologischen Massnahmen, welche zum Erreichen dieser Ziele vorgesehen sind, entsprechen denjenigen im oberen Teil der Wiese und auch der Birs. Platziert werden unter anderem grosse, zum Teil zwei bis drei Tonnen schwere Blocksteine. Für die Erholungssuchenden gibt es neu acht Wasserzugänge sowie eine Aussichtsplattform. Dabei gibt es städtische und parkähnliche Zugänge.

 Die Bauarbeiten erfolgen in zwei Phasen, erstrecken sich über zwei Jahre und werden mit Rücksicht auf die Fortpflanzung und Entwicklung des vom Aussterben bedrohten Fisches Nase auf die Monate Juli bis März beschränkt. Die erste Phase betrifft den Abschnitt Freiburgersteg bis Hochbergersteg, die zweite das Terrain unterhalb der Kleinhüningerstrasse, den Wiesensteg bis zur Gärtnerstrassenbrücke sowie den Hochbergersteg bis zum Wiesensteg. Die Arbeiten werden im Jahre 2015 abgeschlossen sein.

 Die Baukosten belaufen sich auf CHF 7 Mio. Davon übernimmt die Electricité de France CHF 2,1 Mio., der Bundesbeitrag steht noch aus, die verbleibende Summe übernimmt der Kanton Basel-Stadt. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat weitergeleitet.


contact: Nicole von Jacobs, Tel. 061 267 54 44, nicole.vonjacobs@bs.ch Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: MIX - Die Migrationszeitung der Kantone AG BE BL BS GR SO -- Basel / 2. Mai 2012 – Verstehen und verstanden werden, sind für eine erfolgreiche Integration unabdingbar, aber noch lange nicht selbstverständlich. Aus unterschiedlichen Gründen beherrschen rund 200'000 Menschen in der Schweiz keine Landessprache. Erschwerend für den Verständigungsprozess können auch Missverständnisse sein, die auf kulturellen, sozialen oder anderen Differenzen beruhen. Interkulturell Übersetzende bauen die notwendigen Brücken. Die Migrationszeitung MIX veranschaulicht in ihrer aktuellen Ausgabe, wo interkulturelles Übersetzen notwendig ist, wo die Gefahren liegen und welche Akteure dahinter stecken.

title_de: Sprachliche Brücken schlagen

content_de:
Auf den Erwerb einer der Landessprachen wird in der Integrationsarbeit grossen Wert gelegt. Er gilt als unverzichtbare Voraussetzung für die aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und somit für eine selbstbestimmte Zukunft. Doch in der Schweiz leben auch Migrantinnen und Migranten, die sprachliche Defizite haben und bei einem Arztbesuch, bei Behördengängen oder in der Schule auf Unterstützung angewiesen sind. Denn Missverständnisse können kapitale Folgen haben. Professionelle und gut ausgebildete interkulturelle Übersetzerinnen und Übersetzer – selbst Menschen mit Migrationshintergrund – helfen in solchen Situationen, Brücken zu schlagen.

 Daran, dass das Übersetzungsangebot Migrantinnen und Migranten davon abhalten könnte, Deutsch zu lernen, glauben Fachexpertinnen und -experten wie Ruth Calderón nicht. Die Begründung dafür liefert sie in der aktuellen Ausgabe der MIX: «... Menschen finden es auf Dauer eher beschämend, wenn für sie übersetzt werden muss und wenn Fremde persönliche Details erfahren. Das spornt sogar eher an, die Ortssprache zu lernen.»

 Professionalisierung vorangetrieben In den letzten Jahren ist im Bereich des interkulturellen Übersetzens viel passiert – insbesondere dank dem Engagement des Bundes. Er hat die Professionalisierung vorangetrieben und finanziell unterstützt. Parallel dazu haben die Anforderungen in der Ausbildung zugenommen und zu einer Qualitätssteigerung geführt. Eine Entwicklung, die sich langfristig auszahlt und nicht nur kostet, wie die MIX aufzeigt.

 Menschen erzählen  Von den Vorteilen des interkulturellen Übersetzens ist auch Pierre-Yves Maillard, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements Kanton Waadt und ehemaliger Präsident der Gesundheitsdirektorenkonferenz, überzeugt. Er fordert in einem Interview, dass die Leistungen noch breiter angeboten werden müssen: «Dafür wäre eine direkte und spezifische Finanzierung förderlich und würde den Verantwortlichen im Berufsalltag die Entscheidung für einen Einsatz von interkulturell Übersetzenden vereinfachen», so der SP-Politiker. Neben Fachpersonen kommen in der Zeitung unzählige Akteure vor und hinter den Kulissen zu Wort. Etwa in fünf Porträts von interkulturell Übersetzenden, wo diese von ihren persönlichen Erfahrungen und den Herausforderungen, die der Berufsalltag mit sich bringt, erzählen.

Hinweise

Über die Migrationszeitung MIX
 Die Migrationszeitung MIX ist das Produkt der interkantonalen Zusammenarbeit der Integrationsdelegierten der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Solothurn und ab dieser Ausgabe auch Graubünden. Die Zeitung, mit einer Auflage von 100'000 Exemplaren, erscheint zweimal jährlich und ist Teil der Öffentlichkeitskampagne «Aller Anfang ist Begegnung». www.aller-anfang-ist-begegnung.ch


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'464 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 62 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.6% im März 2012 auf 3.5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit um 117 Personen (+3.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2012

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2012
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 30 Personen (-7.2%) auf 386. Die Jugendarbeitslosenquote sank damit von 3.4% im März 2012 auf 3.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stellt dies eine Reduktion um 75 Personen (-16.3%) dar.

 Stellensuchende im April 2012
 Insgesamt wurden 5'011 Stellensuchende registriert, 94 weniger als im Vormonat (-1.8%). Gegenüber der Vorjahresperiode stieg diese Zahl um 45 Personen (+0.9%).

 Gemeldete offene Stellen im April 2012
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 20 auf 205 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 102 Stellen weniger gemeldet (-33.2%).

 Aussteuerungen im Februar 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2012 ausgeschöpft hatten, auf 107 Personen.

 Geringes Wirtschaftswachstum im Jahr 2012
 Die Basler Wirtschaft hat das Winterhalbjahr besser überstanden als erwartet. Zwar verlangsamte sich auch in Basel das Wachstumstempo spürbar, doch im Gegensatz zu den meisten anderen Regionen in Europa konnte eine Rezession vermieden werden. Das Erholungspotenzial für 2012 bleibt jedoch verhalten. Für das Gesamtjahr 2012 prognostiziert BAK Basel Economics für den Kanton Basel ein bescheidenes Wachstum des Bruttoinland-produktes von 0.8 Prozent, erst 2013 ist eine Expansionsrate von 1.7 Prozent zu erwarten.

 Stabile saisonbereinigte Arbeitslosenquoten
 Nachdem die kantonale Arbeitslosenquote im Februar 2012 mit 3.7% ihren Höhepunkt erreicht hatte, setzte in den vergangenen zwei Monaten der saisonalbedingte Rückgang ein. Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote verharrte zwischen April 2011 und Januar 2012 konstant bei 3.4 Prozent. Seit Februar 2012 liegt die saisonbereinigte Quote bei 3.5 Prozent.


contact: Ruth Jermann Leiterin Team Suchtberatung der Abteilung Sucht Gesundheitsdienste Basel-Stadt E-mail: abteilung.sucht@bs.ch / Tel. 061 267 89 00 Dr. med. Axel Jochum Chefarzt am Zentrum für Suchtmedizin E-mail:info@suchtmedizin.ch / Tel. 061 686 91 61

lead_de: Am 10. Mai ist diesjähriger Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme. Unter dem Motto „Und wo ist das Problem?“ soll der öffentliche Dialog zwischen Alkoholfachstellen und der breiten Bevölkerung gefördert werden. Wann wird Alkohol zum Problem? Allzu oft wird weggeschaut. Der Aktionstag will das Schweigen brechen.

title_de: „Und wo ist das Problem?“ Nationaler Aktionstag Alkoholprobleme 2012

content_de:
Der Nationale Aktionstag Alkoholprobleme wird gemeinsam von den drei sprachregionalen Fachverbänden (Fachverband Sucht;GREA - Groupement romand d’études des addictions;  INGRADO -servizi per le dipendenze), Sucht Schweiz, dem Blauen Kreuz, den Anonymen Alkoholikern sowie der Schweizerischen Gesellschaft für Suchtmedizin organisiert. Finanziell unterstützt wird der  Aktionstag, der alle zwei Jahre abwechselnd mit der Dialogwoche Alkohol des Bundesamtes für Gesundheit im Mai stattfindet, durch das Nationale Programm Alkohol.

 Ziel des Nationalen Aktionstages ist es, die Bevölkerung für die spezifischen Belastungen, mit denen Menschen mit Alkoholproblemen und ihre Angehörigen leben, zu sensibilisieren. Zu diesem Zweck soll  ganz bedonders der Dialog zwischen dem Fachbereich und der breiten Bevölkerung gesucht und gefördert werden. Das diesjährige Motto «Und wo ist das Problem?» ist bewusst offen formuliert, um auf diese Weise der individuellen Problemwahrnehmung Raum zu geben.

 Die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt hat in Zusammenarbeit mit den Fachstellen Zentrum für Suchtmedizin, Universitäre Psychiatrische Kliniken, Suchthilfe Region Basel, Multikulturelle Suchtberatungsstelle und Abteilung Prävention der Gesundheitsdienste folgende Aktionen geplant: An drei Standorten in der Innenstand werden am 10. Mai Informationsstände aufgestellt. Mitarbeitende der genannten Fachstellen werden vor Ort sein, Sensibilisierungsmaterial verteilen und Fragen beantworten.

 Gleichzeitig wird auch das neu erschienene Jugendgesundheitsmagazin «Flash» zum Thema Sucht der Abteilung Prävention vorgestellt und verteilt. Das Magazin wurde zusammen mit einer Schulklasse erarbeitet und enthält wichtige Informationen zum Thema Sucht und deren Folgen, und will Jugendliche zu einem reflektierten Umgang mit Genussmitteln anregen. Auch die immer häufiger auftretenden Verhaltenssüchte wie Konsum- oder Spielsucht sind darin angesprochen. Das Jugendmagazin «Flash» kann bei der Abteilung Prävention, St. Alban-Vorstadt 19 kostenlos bezogen werden.

 Am Abend des Aktionstages findet ein Referat von Prof. Dr. Gerhard Wiesbeck, Leiter des Zentrums für Abhängigkeitserkrankungen der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel, im BaZ City Forum statt. Um 19h wird er zum Thema «Wie viel Alkohol braucht der Mensch» referieren.


contact: Yvonne Aellen, Leiterin Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei, Telefon 061 267 67 31

lead_de: Wie seit vielen Jahren pflanzt die Stadtgärtnerei an einem ausgewählten Standort einen „Baum des Jahres“. Jahresbaum 2012 ist die Europäische Lärche (Larix decidua). Sie ist eine der wenigen Nadelbäume, welche ihre Nadeln im Herbst abwerfen. Zudem werden ihr nach neuesten Untersuchungen überdurchschnittliche Luftverbesserungsqualitäten in Städten zugesprochen. Seit heute steht auf dem Areal des Bruderholzschulhauses an der Fritz Hauser-Strasse eine Lärche.

title_de: Pflanzung Baum des Jahres 2012 mit Kindern des Bruderholzschulhauses

content_de:
Mit der Lärche steht dieses Jahr ein Baum im Mittelpunkt, der dem Wald Farbe gibt und sich so gar nicht wie ein Nadelbaum verhält. Als einzige heimische Nadelbaumart wirft sie ihre Nadeln im Herbst ab.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels, der der Baumpflanzung beiwohnte, hat eine ganz spezielle Erklärung für die Herbstfärbung und das winterliche Abwerfen der Nadeln: Er erzählte den rund dreihundert anwesenden Kindern eine Geschichte, gemäss der alles ein grosser Irrtum und nur auf eine Verwechslung zurückzuführen sei. Gemäss Wessels wurde ein Befehl, dass mindestens vier Nadelbäume auch im Winter grün bleiben sollten, nicht richtig weitergegeben. Ursprünglich hätten die Fichte, die Tanne, die Kiefer und die Lärche ihre Nadeln behalten müssen. Ein Übermittlungsfehler machte aus der Lärche eine Föhre. Die Kiefer, oder eben auch Föhre, wurde somit zwei Mal genannt, und die Lärche ging vergessen. Und aufgrund dieses «Irrtums» macht es die Lärche den Laubbäumen gleich und wirft ihre Nadeln ab. So die Geschichte. Der wahre Grund ist bis heute nicht bekannt. Vermutet wird, dass die Lärche ohne Nadeln Temperaturextremen besser widerstehen kann, welche in ihrer angestimmten Heimat, dem Hochgebirge, häufig vorkommen. Kaum eine andere heimische Baumart ist so frosthart, minus 40°C stellen kein Problem dar.

 Ebenfalls relativ wenig Probleme bereiten der Europäischen Lärche die meisten Schadstoffe. Wohl auch, weil sie ihre Nadeln jährlich erneuert. Zu schaffen allerdings macht ihr Ozon. Neuste Untersuchungen belegen, dass die Europäische Lärche ein sehr hohes Potenzial zur Verbesserung der Luftqualität – vor allem in Städten – aufweist. Die Kinder des Bruderholzschulhauses profitieren somit in mehrerer Hinsicht von der neugepflanzten Lärche: Zusammen mit den Lärchen, die sich schon auf dem Schulareal befinden, verschönert sie einerseits die Umgebung und gleichzeitig trägt sie zusätzlich zu besserer Luftqualität auf dem Bruderholz bei.


contact: Inés Mateos, 061 267 66 83 Projektleiterin, Abteilung Gleichstellung vonFrauen und Männern

lead_de: Yes we Care. Care-Arrangements in Basel-Stadt. Vernissage der Porträt-Broschüre vom 9. Mai -- Täglich und in jeder Nacht, in jeder Minute wird irgendwo ein Kind gewickelt, ein kranker Mensch umgelagert oder für einen betagten Menschen die Wohnung geputzt. Wir wissen zwar viel über Stresssituationen von Managern, doch wir kennen die Situation von Menschen, die Care-Arbeit verrichten praktisch nicht. Aus diesem Grund hat die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern eine Porträt-Studie in Auftrag gegeben, welche die Betreuung von Kindern, Betagten und Menschen mit einer Behinderung, die Pflege von Kranken und die damit verbundenen Haushaltsarbeiten ins Zentrum stellt.

title_de: Wir kümmern uns!

content_de:
Jede und jeder ist im Verlaufe des Lebens auf die Betreuung durch andere angewiesen. Viele betreuen und umsorgen in ihrem Leben nahestehende Menschen. Dennoch wissen wir wenig über die Problemlagen von Betroffenen, die zuhause Care-Arbeit zu bewältigen haben. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern wollte erfahren, wie sich Frauen und Männer im angebrochenen 21. Jahrhundert in unserem Kanton organisieren, um ihrer Erwerbsarbeit und ihren Betreuungs-Verpflichtungen nachzukommen. Sie hat das Institut für Soziologie der Universität Basel beauftragt dieser Frage nachzugehen. In Zusammenarbeit mit der Fachhochschule St. Gallen haben die Wissenschaftlerinnen in sehr unterschiedliche Haushalte des Kantons Einblick bekommen. Dabei sind beeindruckende Porträts entstanden von 14 Basler Care-Arrangements. Sie berichten lebensnah über Vereinbarungsengpässe von berufstätigen Eltern, aber auch über emotionale Schwierigkeiten und existentielle Situationen in der Betreuung von dementen Angehörigen oder betagten Eltern, ohne die Arbeitsbedingungen und Lebenslagen der vielen Frauen - meist Migrantinnen -  ausser acht zu lassen, welche die Care-Arbeit in den Privathaushalten verrichten. Demographischer Wandel, erhöhte Erwerbsquote von Frauen und Engpässe in Pflege und Betreuung werden dieses aktuelle Thema auch in Zukunft an Bedeutung gewinnen lassen.

 Am Mittwoch, den 9. Mai, um 18h30 findet im Kaisersaal des Theater Fauteuil die Vernissage der Publikation statt.
 Über die Vielfalt von Care-Arbeit heute und über die Herausforderungen, die sich unserer Gesellschaft stellen diskutiert Christian Zeugin (Moderationsleiter DRS 1) mit den Studienleiterinnen (Sarah Schilliger, Sina Stängeln und Nadia Baghdadi) und mit weiteren Fachexpertinnen und -experten (Cornelia Kazis, Pierre-Alain Niklaus und Dore Heim). Nicole Coulibaly (Schauspielerin, Theater Basel) wird einige der Porträts lesen; der Abend wird musikalisch von Theresia Bothe begleitet.

 Regierungspräsident Guy Morin wird den Abend eröffnen. Eingeladen sind wichtige Schlüsselpersonen aus verschiedenen gesellschaftlichen Feldern, wie auch aus Verwaltung und Politik, sowie alle interessierten Personen.


lead_de: In den letzten Tagen und Wochen und nach Schulung der Bootsführer hat die Kantonspolizei ihr neues Polizeiboot und ein topmodernes Mehrzweckboot in Betrieb genommen. Auch die Berufsfeuerwehr verfügt über ein neues und schnelles Mehrzweckboot. Die drei Schiffe wurden heute Donnerstag im Rahmen einer schlichten Feier beim Dreiländereck ordentlich und nach alter Tradition getauft. Dem Taufakt folgte eine Flottenparade aller im Dienst stehenden Schiffe der Basler Blaulichtorganisationen zusammen mit den Booten der Partnerorganisationen aus der ganzen Region. Zahlreiche Schaulustige verfolgten von der Mittleren Brücke aus und vom Rheinufer her das eindrückliche Spektakel.

title_de: Polizei und Berufsfeuerwehr tauften ihre neusten Boote auf traditionelle Art

content_de:
«Basilea 2», «El Viento» und «Helvetia» -  so heissen das neue Polizeiboot und die beiden Mehrzweckboote von Kantonspolizei und Berufsfeuerwehr nun ganz offiziell. Im Rahmen einer kleinen Feier beim Dreiländereck erhielten die drei modernen Boote von ihren Taufpatinnen Nora Fiechter, Janine Wilde und Sabine Horvath ganz traditionell einen ordentlichen Gutsch Champagner aufs Deck und nebst dem Namen auch noch die guten Wünsche nach «allzeit guter Fahrt und immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel» mit auf den Weg.

 Zuvor hatte Regierungsrat Hanspeter Gass die zahlreichen Gäste und Delegationen der verschiedenen Partnerorganisationen wollkommen geheissen. Die Indienststellung der beiden neuen Polizeiboote und des neuen Bootes der Basler Berufsfeuerwehr würden deutlich machen, wie wichtig man die Sicherheit auf dem Rhein nehme. Nicht immer, so Hanspeter Gass, «ist unser Rhein ein lieblicher Fluss, an dessen Gestaden sich nur fröhliche Menschen an ebenso lieblichen Rheinweinen laben. Der Rhein kann auch sein zweites Gesicht zeigen, kann mit seinen Hochwassern verheerende Schäden anrichten und viel Leid bringen». Um auf dieser von Schiffen vielbefahrenen Verkehrsachse bei Havarien oder bei Personenrettungen rasch und effizient Hilfe bringen zu können, brauche es nicht nur das Know-how der Mitarbeitenden, sondern auch eine Technik, die auf dem aktuellsten Stand basiert.

 So ersetzt das neue Polizeiboot «Basilea 2» das 1990 in Dienst gestellte und inzwischen reparaturanfällige alte Boot. Das in Finnland gebaute Schiff aus Aluminium ist mit Bugklappe ausgerüstet, was die Personenrettung erleichtert. Ein modernes Radarsystem ermöglicht den Einsatz bei Nacht und schlechter Sicht. Und bei Bedarf kann die 600 PS starke  «Basilea 2» ganz schön schnell sein und Hilfe bringen. Dies gilt natürlich auch für die zwei baugleichen Mehrzweckboote «El Viento» und «Helvetia» des Typs Faster 555 von Berufsfeuerwehr und Polizei, die beide bereits schon einige Einsätze hinter sich haben. Sie werden vor allem bei Personenrettungen und technischen Hilfeleistungen notwendig und eingesetzt; sie sind in der Lage und entsprechend ausgerüstet, etwa havarierte Boote und schwimmende Gegenstände zu bergen.

 Dem Taufakt beim Dreiländereck, der von der Feuerwehrmusik gekonnt untermalt worden war, folgte eine kleine Einsatzdemonstration der «Täuflinge» und deren Besatzungen. Zusammen mit den anderen Booten der Blaulichtorganisationen und den Schiffen der Partnerorganisationen ging es dann in Formation rheinaufwärts bis Mittlere Brücke und wieder retour, wobei diese seit langen Jahren wieder einmal stattfindende Flottenparade der Ereignisdienste von zahlreichen Schaulustigen mit regem Interesse verfolgt wurde.

Hinweise

Bilder von der Taufe und der Flottenparade: Bilder-Datenbank