lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, die Teilrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank zu beschliessen und den Anzug David Wüest-Rudin (GLP) betreffend «Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes» abzuschreiben. Die Basler Kantonalbank hat nach der vollständigen Übernahme der Bank Cler diese enger in den Konzern eingebunden und die Konzernführung verstärkt. Sie nutzt Synergien und hat Strukturen für ein wirksames Risikomanagement geschaffen. Wie von der Geschäftsprüfungskommission gefordert, sollen die Strukturen der Konzernführung und Konzernleitung der Basler Kantonalbank formell im Gesetz über die Basler Kantonalbank verankert werden Mit der Einführung der Konzernleitung als eigenes Organ können neu auch Mitglieder der Geschäftsleitung der Bank Cler oder externe Dritte in der Konzernleitung Einsitz nehmen. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Abgeltung der Staatsgarantie bleiben unverändert. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend «der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die Forderungen der Kommissionsmotion, dass im Zusammenhang mit dem Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB gleichzeitig das Potenzial für Umgestaltungen im öffentlichen Raum ausgeschöpft werden soll. Gleichzeitig weist der Regierungsrat darauf hin, dass die Koordination nicht in jedem Fall sinnvoll ist. Wenn durch zusätzliche Umgestaltungen noch funktionstüchtige Anlagen vernichtet werden, ist dies sowohl aus ökologischer als auch aus finanzieller Sicht nachteilig. Zudem muss der Mehrbedarf an personellen und finanziellen Ressourcen geprüft werden. Der Regierungsrat weist auch auf die erheblichen Verkehrsbehinderungen und Beeinträchtigungen (Lärm, Staub, Installationsflächen etc.) zulasten der Stadtbevölkerung während der 15-jährigen Bauzeit hin. Deshalb möchte er nun eine sorgfältige Auslegeordnung machen (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Patrick Hafner, SVP) betreffend «kundenfreundliche Steuerverwaltung» abzuschreiben. Die Steuerverwaltung ist stets bestrebt, Anfragen von Kundinnen und Kunden unkompliziert, zeitnah, in einer guten Qualität und angenehmen Atmosphäre zu bearbeiten. Während der Pandemie gewannen die telefonische und die elektronische Erreichbarkeit an Bedeutung. Sie wurden verbessert. Seit Einführung des Steuerportals eSteuern.BS mit der Steuererklärung 2020 können zudem die Unterlagen vollständig elektronisch eingereicht werden. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Toya Krummenacher, SP) betreffend «Präventionskampagne Plastik im Rhein reduzieren» abzuschreiben. Die Kunststoffbelastung des Rheins ist hauptsächlich auf Mikroplastik z.B. durch Reifenabrieb zurückzuführen. Der Regierungsrat verzichtet deshalb auf eine spezifische Sensibilisierungskampagne «Plastik im Rhein reduzieren». Das Thema soll jedoch bei künftigen Kampagnen gegen Littering mitberücksichtigt werden. Littering ist und bleibt ein gesellschaftliches Problem, das nicht nur am Rhein und nicht nur wegen des Kunststoffs bereits mit verschiedenen Massnahmen angegangen wird. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

die Paragrafen 17b und 18 ff. der Verordnung betreffend die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt per 1. Juli 2022 in Kraft gesetzt. Der Regierungsrat hat am 16. Juni 2020 die Polizeiverordnung verabschiedet und damit unter anderem auch entschieden, den Tarif für polizeiliche Leistungen, welche die polizeiliche Grundversorgung überschreiten, von 130 auf 145 Franken pro Stunde zu erhöhen. Angesichts der grossen Herausforderungen für den FC Basel im Zusammenhang mit dem Coronavirus wurde der Zeitpunkt für die Inkraftsetzung der Erhöhung verschoben. Da der FC Basel seine Heimspiele im kommenden Sommer vor vollen Rängen im St. Jakob-Park absolvieren dürfte, setzt der Regierungsrat die entsprechenden Paragraphen nun auf den 1. Juli 2022 in Kraft. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die beiden Pilotprojekte «Housing First» und «Koordinationsstelle für prekäre Wohnverhältnisse» um ein Jahr bis Ende 2023 verlängert. Basierend auf einer Bedarfsanalyse wird 2022 mit externer Unterstützung eine langfristige und nachhaltige Strategie im Bereich des sozialen Wohnens entwickelt. Bereits bestehende Angebote der Subjekt- und Objekthilfe sollen gut aufeinander abgestimmt werden und für potenzielle Lücken sinnvolle Lösungen vorgeschlagen werden. Die Erkenntnisse aus den erwähnten Pilotprojekten fliessen in die Gesamtstrategie ein. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 02 07)

beschlossen, dass die am 10. November 2020 per 1. Januar 2023 beschlossene Gebührenerhöhung im Bestattungswesen nicht umgesetzt wird. Per 1. April 2021 wurden das neue Bestattungsgesetz, die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung in Kraft gesetzt. Mit der Umsetzung dieser Rechtsvorschriften muss auch die bestehende Gebührenverordnung auf die neuen gesetzlichen Grundlagen abgestimmt werden. (Auskunft: Anja Bandi, Stadtgärtnerei Leiterin Bestattungswesen, Tel. 061 605 21 15)

das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt beauftragt, den Luftreinhalteplan beider Basel auf Ende 2023 in Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft zu aktualisieren. Die in der Region Basel gemessenen Luftschadstoffwerte zeigen in den letzten Jahren eine deutliche Abnahme. Dazu beigetragen haben die Massnahmen des Luftreinhalteplans beider Basel 2016. (Auskunft: Cosimo Todaro, Lufthygienamt beider Basel, Tel. 061 552 61 45)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage für das Bundesgesetz über die Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft SIFEM AG grundsätzlich begrüsst. Er fordert aber, dass im Zweckartikel die Nachhaltigkeit stärker betont wird. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Antrag der (neu geschaffenen) Stiftung Sportförderung Schweiz zur Schwerpunktsetzung und zu den jährlichen Beiträgen für die Jahre 2023-2026 zur Förderung des nationalen Sports grundsätzlich begrüsst. Im Zusammenhang mit der Koppelung der Förderbeiträge an die Gewinnentwicklung der Lotteriegesellschaften weist der Regierungsrat jedoch darauf hin, dass der Ertrag, welcher ein Bereich einspielt, nicht zum alleinigen Zuweisungskriterium von Geldern werden soll. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen der Energieeffizienzverordnung und der Niederspannungs-Installationsverordnung zugestimmt. Der Regierungsrat beantragt hingegen, dass in der Raumplanungsverordnung keine Vorgaben für Solaranlagen in Arbeitszonen gemacht werden, weil sonst Solaranlagen in Industriezonen in Basel-Stadt nicht mehr bewilligungsfrei erstellt werden könnten. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Änderung der Verordnung über die Unfallversicherung begrüsst. Er unterstützt damit die Reduktion der Ratenzahlungszuschläge an die aktuellen Marktverhältnisse. (Auskunft: Mike Oberholzer, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Totalrevision der Beitragsverordnung Innosuisse begrüsst. Die Revision bringt eine Reihe von Verbesserungen, welche die Innovationsförderung erleichtern. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

43 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Patrick Koeppel für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt gewählt:
 	Clarissa Gutekunst

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen François Bocherens als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	Philip Karger, Liste 03 (LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale) des Wahlkreises Grossbasel West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Stefan Pozner Tel. +41 61 267 10 90 Stv. Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB räumten während der Fasnacht 2022 insgesamt 108 Tonnen Räppli und andere Fasnachtsabfälle weg. Dieser vergleichsweise tiefe Wert ist dem diesjährigen Verzicht auf den Cortège und dem trockenen Wetter geschuldet.

type_de: Medienmitteilung

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location: Basel

title_de: Sauberste Fasnacht seit über zehn Jahren

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Während und nach der Fasnacht sorgte das Bau- und Verkehrsdepartement zusammen mit den Basler Verkehrs-Betrieben für eine saubere Stadt. Rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren während der Fasnacht im Einsatz, um Räppli und sonstigen Fasnachtsabfällen zu entsorgen. Heute Donnerstagmorgen, pünktlich um 4 Uhr nach den Ändstreich, begann eine reibungslose Fasnachtsendreinigung. Seit 9 Uhr morgens ist die Stadt bereits wieder weitgehend sauber. Es gab keine besonderen Vorkommnisse. Die Arbeiten wurden in enger Zusammenarbeit mit den BVB und der Kantonspolizei sowie in Absprache mit dem Fasnachts-Comité bewältigt.

Insgesamt wurden 108 Tonnen Fasnachtsabfälle entsorgt – über eine halbe Tonne Abfall pro Mitarbeiter/in. Es handelt sich um die geringste, während der Fasnacht gesammelte Abfallmenge seit über zehn Jahren. Dieser Umstand dürfte vor allem dem diesjährigen Verzicht auf den Cortège geschuldet sein. Selbst in trockenen Jahren fielen in den letzten zehn Jahren jeweils rund 240 Tonnen Fasnachtsabfall an. Wenn es an mehreren Fasnachtstagen regnete, konnten es gut und gerne auch 420 Tonnen sein.

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lead_de: Zwar wurden die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Rettung Basel-Stadt «wie allewyl» zu diversen Einsätzen gerufen, doch verliefen die ersten «drey scheenschte Dääg» nach Corona ruhig und ohne gröbere Zwischenfälle.

title_de: Die Kantonspolizei bilanziert eine ruhige Fasnacht

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Die Kantonspolizei Basel-Stadt musste ab und an eingreifen, schlichten oder zur Ordnung rufen. Der Einsatzzentrale wurden rund zehn Schlägereien und Tätlichkeiten gemeldet. Aus der Statistik zur Fasnacht 2022 sind ausserdem folgende Zahlen zu nennen: Vier Larven wurden als gestohlen gemeldet, dazu kamen weitere fünf Diebstähle. Insgesamt konnten 17 Kinder an ihre Begleitpersonen vermittelt werden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt verweist diesbezüglich nochmals auf die Kinder-Badges der Polizei, die das Vermitteln von Kindern sehr vereinfachen.

Drei Personen mussten ihren Rausch in einem Polizeiposten ausschlafen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt leistete rund 40 Einsätze, welche im Zusammenhang mit der Fasnacht standen. Auslöser waren beispielsweise Stürze, medizinische Probleme oder die Folgen eines zu grosszügigen Alkoholgenusses. Im Rahmen der diesjährigen Fasnacht mussten gesamthaft 251 Zweiräder und drei Personenwagen entfernt werden.


lead_de: Am Freitag, 11.03.2022, hat sich auf der A2, Höhe Einfahrt Riehenstrasse, ein Verkehrsunfall ereignet. Die Autobahn musste durch die Verkehrspolizei bis ungefähr 14.15 Uhr in Fahrtrichtung Luzern gesperrt werden. Zwei Fahrzeuglenker wurden zur Abklärung ins Universitätsspital gebracht.

title_de: Verkehrsunfall auf der A2: Kurzfristige Sperrung der Autobahn

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Gemäss bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr der Lenker eines Lieferwagens gegen 13.40 Uhr auf der Lokalspur der Einfahrt Riehenstrasse. Aus bisher ungeklärten Gründen kollidierte er mit dem Verkehrsteiler bei der Autobahneinfahrt. In der Folge geriet das Unfallfahrzeug auf die Fahrbahn der Autobahn, wo es mit einem korrekt fahrenden Personenwagen kollidierte. Die genaue Unfallursache wird von der Verkehrspolizei Basel-Stadt ermittelt.

Die beiden Fahrzeuglenker wurden durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Überprüfung ins Krankenhaus gefahren. Aufgrund des Unfalls kam es zu diversen Verkehrsbehinderungen im betroffenen Gebiet.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte die durch den Unfall aus den Fahrzeugen auslaufenden Flüssigkeiten binden. Der Unterhaltsdienst der Nationalstrassen Nordwestschweiz AG (NSNW) musste für die Fahrbahnreinigung aufgeboten werden.


contact: Roger Reinauer Tel. +41 61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt

lead_de: Anfang April übernimmt Marco Galli die Stelle des basel-städtischen Koordinators für den Bahnknoten Basel von seinem Vorgänger Rudolf Dieterle. Der Bauingenieur ETH ist ein ausgewiesener Bahnbau-Spezialist mit viel Erfahrung in der Koordination von Bahnprojekten. Mit Blick auf die nächsten Bahnausbauschritte des Bundes kommt auch der politischen Vernetzung ein hoher Stellenwert zu. Hier unterstützt der ehemalige KöV-Präsident und Alt-Regierungsrat Hans-Peter Wessels den Kanton auf Mandatsbasis.

title_de: Marco Galli wird neuer Koordinator für den Bahnknoten Basel

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Vor etwas mehr als fünf Jahren riefen das Bundesamt für Verkehr BAV und die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine gemeinsame Organisation für den Ausbau des Bahnknotens Basel ins Leben. Auch die Bahninfrastrukturunternehmen SBB Infrastruktur und DB Netz sind in der Organisation vertreten. Die Organisation koordiniert die gemeinsame Planung und Umsetzung von Bahnprojekten im Raum Basel, darunter das Herzstück und die Kapazitätssteigerung des Bahnhofs Basel SBB. Nach seiner ordentlichen Pensionierung konnte Rudolf Dieterle für die Funktion des basel-städtischen Koordinators für den Bahnknoten Basel gewonnen werden. Er hat massgeblich dazu beigetragen, dass das Bundesparlament Projektierungsmittel fürs Herzstück genehmigte und der Bund die Weiterentwicklung des Bahnknoten Basel an die Hand genommen hat. Per Ende März gibt Rudolf Dieterle seine Funktion an Marco Galli ab und geht im Verlauf des Jahres definitiv in Pension. Marco Galli ist ETH-Bauingenieur und arbeitete zuvor über 20 Jahre als Spezialist für Bahntunnelsanierungen. Er bringt viel Erfahrung im Bahnbau und in der Koordination von grossen Bahnprojekten mit und verfügt über ein grosses Know-How im Projektmanagement. Seit letztem Herbst hat Rudolf Dieterle seinen Nachfolger in seine neuen Aufgaben eingeführt.

Hans-Peter Wessels stärkt die politische Vernetzung
 Neben den umfangreichen technischen Arbeiten spielen auch das Stakeholdermanagement und das politische Lobbying zu Gunsten des S-Bahn-Ausbaus in Basel eine entscheidende Rolle. Aufgrund seiner Vorkenntnisse über das Projekt und seiner langjährigen Vernetzung auf regionaler und nationaler Ebene hat das Bau- und Verkehrsdepartement Hans-Peter Wessels für das Stakeholdermanagement mandatiert. Hans-Peter Wessels war bis Anfang 2021 Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt und amtete 2016 bis 2020 als Präsident der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV). Der Umfang des Auftrags beläuft sich auf rund 25 Stunden pro Monat und wird zu einem marktüblichen Ansatz vergütet. Das Mandat ist bis längstens Ende 2027 befristet – dann wird der Entscheid des Parlaments zum nächsten Ausbauschritt des strategischen Entwicklungsprogramms Eisenbahninfrastruktur (STEP) erwartet. Ziel ist es, Mittel für die Realisierung des Herzstücks oder zumindest für die Realisierung einer massgeblichen ersten Etappe zu sichern.

Ausbau der trinationalen S-Bahn Basel
 Der Ausbau der trinationalen S-Bahn ist für die gesamte Agglomeration Basel zentral: Bis 2040 entstehen hier zehntausende neue Arbeitsplätze, die Bevölkerung wird um weit über 100'000 Personen zunehmen. Die Region Basel braucht daher eine leistungsfähige trinationale S-Bahn mit attraktiven, direkten Verbindungen. Nebst dem Herzstück im Zentrum braucht es Kapazitätserweiterungen auf den Zulaufstrecken. Im vergangenen Sommer haben die Bahnknotenpartner entschieden, welche Stossrichtung für die langfristige Entwicklung des Bahnknotens Basel verfolgt werden soll: Den konkreten Planungen wird nebst dem Herzstück mit der Tiefhaltestelle Basel Mitte auch ein Tiefbahnhof Basel SBB zu Grunde gelegt. Grundlage für diesen Entscheid war eine umfassende Studie, in welcher die Konzeption der Bahninfrastrukturen auf die langfristige Entwicklung der Bahnangebote im Knoten Basel für die S-Bahn sowie für den nationalen und internationalen Fern- und Güterverkehr abgestimmt wurde. Diese Grundlagen hat die SBB im Auftrag des BAV und in Abstimmung mit den Bahnknotenpartnern erarbeitet. Als nächstes werden die SBB im Auftrag des BAV eine Vorstudie ausarbeiten, in welcher bis Ende 2024 weitere offene Fragen – unter anderem die Linienführung des Herzstücks ab Basel Mitte zum Badischen Bahnhof, die Zweckmässigkeit einer Haltestelle Klybeck sowie die Notwendigkeit eines Tiefbahnhofs Basel Badischer Bahnhof - geklärt werden sollen. Das nationale Parlament entscheidet sodann im Rahmen künftiger Bahn-Ausbauschritte, welche Elemente des Herzstückausbaus wann realisiert werden.


contact: Nora Bertschi Generalsekretärin Tel. +41 61 267 53 62

lead_de: Till Berger wird ab 1. Juni 2022 die Leitung der neuen Fachstelle Klima im Präsidialdepartement übernehmen. Mit ihm konnte ein ausgewiesener Fachmann im Bereich Klimaschutz gewonnen werden.

title_de: Till Berger wird Leiter der neuen Fachstelle Klima im Präsidialdepartement

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Till Berger, Jahrgang 1979, studierte Ökologie und Umweltwissenschaften an der Universität Freiburg und verfasste von 2002 bis 2004 seine Diplomarbeit in der Abteilung Conservation Biology des Zoologischen Instituts der Universität Bern. Von 2004 bis 2005 war er Assistent und wissenschaftlicher Mitarbeiter in Forschung und Lehre bei der Professur für Forstpolitik und Forstökonomie der ETH Zürich.

2005 bis 2014 war er Projektleiter und Geschäftsführer bei verschiedenen Beratungsunternehmen im Bereich nachhaltige Entwicklung und absolvierte berufsbegleitend Aus- und Weiterbildungen in den Bereichen Nachhaltigkeit, Kommunikation und Leadership. Seit 2014 arbeitet er beim Bundesamt für Raumentwicklung ARE in der Sektion Nachhaltige Entwicklung, seit 2017 als stellvertretender Sektionschef. Unter anderem war Till Berger Gesamtprojektleiter bei der Erarbeitung der Strategie Nachhaltige Entwicklung des Bundesrats. Herr Berger lebt mit seiner Familie in Basel.

Das Präsidialdepartement konnte mit Till Berger einen ausgewiesenen Fachmann im Bereich Klimaschutz gewinnen. Die neue Fachstelle wird der Klimapolitik des Kantons einen notwendigen zusätzlichen Schub verleihen.

Fachstelle Klima im Präsidialdepartement

Seit Beginn dieses Jahres hat das Präsidialdepartement den strategischen Lead und die Koordination bezüglich der Klimaschutzmassnahmen im Kanton Basel-Stadt. Diese Aufgabe wird die neue Fachstelle Klima übernehmen. Sie wird unter anderem für das Monitoring des Klimaschutzes und für die Klimaschutzberichte des Kantons zuständig sein und die Federführung bei der Beantwortung von Parlamentarischen Vorstössen im Bereich Klima übernehmen. Darüber hinaus wird die Fachstelle in Zusammenarbeit mit den anderen Departementen eine Klimaschutzstrategie für alle Tätigkeiten der Verwaltung und für den Kanton Basel-Stadt erarbeiten und diese dem Regierungsrat unterbreiten.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 243‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Kräfte der Natur – die vier Elemente» und «Klimawandel – sind die vier Jahreszeiten noch aktuell?», die im September 2017 und im November 2017 in der Martinskirche stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 27'000 Franken bewilligt. Die junge Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Neue Musik im Verbund mit älterer Musik auf modernen und historischen Instrumenten.

 Weiter hat der Regierungsrat für das 18. Blues Festival Basel, das im April 2017 im Volkshaus stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 23'000 Franken bewilligt. Mit den Auftritten der Bands aus der Schweiz und aus der Region, die für die «Promo Blues Night 2017» nominiert sind, fördert der Verein Blues Festival Basel junge Talente. Der Verein engagiert sich in der musikalischen Bildung und zeichnet mit dem «Swiss Blues Award» eine Person für ihre Verdienste um das Bluesleben der Schweiz aus.

 Für die Reihe «Klappfon» mit 28 Konzerten, die zwischen Oktober 2016 und Juni 2017 in erster Linie im Atelierhaus Flatterschaft zu erleben sind, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Rumort veranstalteten Konzerte liegen im Bereich von Neuer Musik, Elektroakustik, zeitgenössischem Jazz und freier Improvisation. Mit diesen Auftrittsmöglichkeiten fördert der Verein Rumort experimentierfreudige und forschungsorientierte Musik und Klangkunst.

 Für die Konzerte «Blues Giants» und «Love & Soul», die im Januar und Mai 2017 im Atlantis stattfinden, hat der Regierungsrat hat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An dem vom Basler Verein Blues Now (neu: «Groove Now») initiierten «Blues Giants»-Konzert treten Musiker des zeitgenössischen Blues und im «Love & Soul»-Konzertprojekt Jazz-Musikerinnen auf.

 Weitere unterstützte Projekte:

Direkthilfe für Unwetteropfer in Haiti, Caritas Schweiz, 100‘000 Franken

10 Jahre «Woche der Religionen» im November 2016, Iras Cotis, Interreligiöse Arbeitsgemeinschaft in der Schweiz, anlässlich des Jubiläums, 10'000 Franken

Theater-Tanzaufführung «Im Astwerk der Bäume treiben Fische ihr Spiel mit meinen Augen» ab November 2016 in der Theatergarage Basel, Serena Wey, 10'000 Franken

Druckkostenbeitrag für dieJubiläumspublikation «Forever young», Junges Theater Basel 1977-2017, 9'000 Franken

Projekt « -Summe» in 20 unabhängigen Kunsträumen im November 2016, Verein Dr. Kuckucks Labrador, 8'000 Franken

Filmtage «frauenstark!» im November 2016 im Kult.Kino, IAMANEH Schweiz, 5'000 Franken

Konzert «In Aeternum» in der Theodorskirche im November 2016, Verein Larynx Vokalensemble, 4'000 Franken

Infrastrukturbeitrag «Weihnachtslichter in der Gerbergasse» im Dezember 2016, Katja Eggenberger, 3'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Publikation «Christian Vogt – Pictures & Concepts», Verlag Scheidegger & Spiess, 3'000 Franken

Beleuchtung von drei Tannen auf dem Matthäusplatz in der Adventszeit 2016, Quartierverein Matthäusplatz – Unser Platz, 1'500 Franken


contact: Hannes Krause +41 61 267 92 55 hannes.krause@bs.ch Leiter Kartografie, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: 2021 wurde der offizielle Basler Stadtplan neu aufgelegt. Nachdem die Neuauflage bereits im Juli 2021 vergriffen war, ist die überarbeitete Auflage 2022 nun beim Kundenzentrum des Grundbuch- und Vermessungsamts an der Dufourstrasse 40, bei Basel Tourismus am Barfüsserplatz und im Buchhandel verfügbar.

title_de: Offizieller Basler Stadtplan 2022 ab sofort erhältlich

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2021 hat das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt (GVA) den offiziellen Basler Stadtplan neu aufgelegt, mit überarbeitetem Gesamtkonzept und Design: Die in schwarz-weiss gehaltenen Cover der jährlich erscheinenden Stadtpläne sind aufeinander abgestimmt und ergeben eine sammelbare Serie. Die Auflage 2022 des Stadtplans zeichnet sich im Besonderen durch die vollständige Überarbeitung der Einzelhausbebauung in Basel-Stadt und Baselland aus. Alle Gebäude wurden einer neuen, genaueren Generalisierung unterzogen und zeigen dadurch ein noch realistischeres Bild der städtischen und ländlichen Bebauung. Der Stadtplan und alle weiteren Karten und Informationen wurden für die neue Ausgabe auf den aktuellsten Stand gebracht, dies gilt insbesondere auch für den Liniennetzplan des öffentlichen Verkehrs sowie den Innenstadtzoom Basel Info. Das neue Cover zeigt eine weitere Variante eines Verschnitts des Baslerstabs und gliedert sich als zweiter Teil in die Coverserie ein.

Wie bereits im vergangenen Jahr bietet das GVA die Möglichkeit, den Stadtplan als Geschenk mit einer eigens dafür gestalteten Grusskarte und individuellem Grusstext zu versenden. Weitere Angaben zum Stadtplan sowie zur Möglichkeit, den Stadtplan als Geschenk zu bestellen, sind auf der Website des GVA (www.gva.bs.ch/kartografie/stadtplan) zu finden.

Hinweise

Der Stadtplan kostet CHF 15.

Als Geschenk inkl. Porto und Grusskarte: CHF 20


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Die Rechnung 2021 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab, obwohl die Bewältigung der Coronakrise 174 Millionen Franken kostete. Hauptverantwortlich für das erfreuliche Ergebnis sind das Ausbleiben der erwarteten, pandemiebedingten Steuerausfälle, eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie weiterhin hohe Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern. Der Kanton konnte seine Nettoschulden vollständig abbauen und verfügt neu über ein Nettovermögen.

title_de: Erfreulicher Rechnungsabschluss: Basel-Stadt verfügt neu über ein Nettovermögen

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Der Kanton Basel-Stadt schliesst das Jahr 2021 mit einem Überschuss von 215 Millionen Franken ab. Dies ist 80 Millionen Franken besser als budgetiert. Das vom Grossen Rat Ende 2020 beschlossene Budget 2021 hatte ursprünglich einen Überschuss von 135 Millionen Franken vorgesehen. Zusammen mit den Nachtragskrediten für die Corona-Massnahmen ergab sich ein budgetiertes Defizit von 19 Millionen Franken. Aufgrund des positiven Rechnungsabschluss liegt die Nettoschuldenquote des Kantons mit -0.1 Promille erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Covid-19 belastet die Rechnung mit 174 Millionen Franken

Der Kanton Basel-Stadt konnte auch im letzten Jahr die grossen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie gut verkraften. Zahlreiche Unternehmen und Institutionen waren auf finanzielle Hilfe angewiesen. Zudem verzeichnete der Kanton in verschiedenen Bereichen Mehrausgaben und Mindereinnahmen. 2021 summierten sich die finanziellen Auswirkungen auf 174 Millionen Franken. Mit 55 Millionen entfällt der grösste Betrag auf die Unterstützung der Spitäler und Pflegeheime.
 (siehe Grafik im Anhang)

Pandemiebedingte Steuerausfälle blieben aus

Im Budget 2021 wurde mit pandemiebedingten Steuerausfällen in Höhe von 95 Millionen Franken gerechnet: 35 Millionen Franken bei den natürlichen Personen und 60 Millionen Franken bei den juristischen Personen. Die Wirtschaft erwies sich insgesamt als krisenresistent. Aufgrund zu hoher Abgrenzungen aus früheren Steuerjahren und geringeren Einnahmen aus dem Patentbox-Einkauf lagen die Steuern der juristischen Personen im letzten Jahr trotzdem 57 Millionen Franken unter Budget. Die Steuereinnahmen der natürlichen Personen fielen 42 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Mehreinnahmen konnten bei der Grundstückgewinnsteuer (+36 Millionen Franken über Budget) und der Handänderungssteuer (+29 Millionen) verzeichnet werden. Hauptgründe sind die steigenden Immobilienpreise und das hohen Transaktionsvolumen.

Höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank

Von der Schweizerischen Nationalbank wurden insgesamt 6 Milliarden Franken an die Kantone ausgeschüttet. Dies ist die maximal mögliche Gewinnausschüttung. Daraus resultierte eine Ausschüttung von 91 Millionen Franken an den Kanton – statt wie budgetiert 32 Millionen Franken.

Kanton neu mit Nettovermögen

Der Kanton investierte im vergangenen Jahr 273 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 165 Prozent. Der Kanton finanzierte somit die Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln und konnte Schulden abbauen. Mit -0.1 Promille liegt die Nettoschuldenquote des Kantons erstmals unter null. Der Kanton weist neu ein Nettovermögen von 59 Millionen Franken auf.

Gesunde finanzielle Basis für die Zukunft

Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine gesunde finanzielle Basis und einen gewissen Handlungsspielraum. Einerseits für Entlastungsmassnahmen zugunsten der Bevölkerung. Andererseits zur Umsetzung der OECD-Steuerreform, deren finanziellen Auswirkungen noch nicht abschätzbar sind.


contact: Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt plant auf dem Areal Walkeweg ein neues Primarschulhaus. Den Studienauftrag für den Neubau konnte die Arbeitsgemeinschaft Manz Thüler Farquet aus Basel/ Zürich für sich entscheiden.

title_de: Neubau Primarschule Walkeweg, ein innovativ nachhaltiges Schulhaus

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Im Dezember 2020 hat der Regierungsrat den Bebauungsplan zweiter Stufe für das Areal Walkeweg beschlossen. Auf dem Areal werden preisgünstige Wohnungen nach dem Prinzip von «Low Tech – Low Energy» für rund 650 Personen gebaut. Ebenso entstehen dort eine Primarschule mit Kindergarten und Tagesstruktur, ein Quartierplatz sowie grosszügige Naturflächen. Das neue Schulhaus wird eines der ersten Gebäude sein, das auf dem Areal Walkeweg gebaut wird. Dadurch und auch in seiner Rolle als öffentliches Gebäude mit Zentrumsfunktion besitzt es ein grosses Potential, um innovative Impulse für die Entwicklung der nachfolgenden Bebauungen zu setzen.

Beim Neubau der Schule soll der Fächer für innovative nachhaltige Lösungen völlig geöffnet werden: Das Schulhaus soll Antworten auf die aktuellen Fragen der Nachhaltigkeit in möglichst vielen Bereichen geben. Dabei soll der Fokus neben relevanten Themen wie CO2-Emissionen insbesondere auf klimagerechtes Bauen und Kreislaufwirtschaft, aber auch auf soziale Nachhaltigkeit in Form einer guten Mitbenutzbarkeit der Schule durch das Quartier gelegt werden. Das Gebäude soll die Schülerinnen und Schüler durch seine ökologische Bauweise und die Konzepte der Kreislaufwirtschaft für Nachhaltigkeitsthemen sensibilisieren, durch die Sichtbarkeit und Erlebbarkeit dieser Themen entsprechendes Wissen vermitteln und für neue pädagogische Konzepte offen sein.

Der Kanton Basel-Stadt hat für den Schulhaus-Neubau im Rahmen eines vorgängig durchgeführten offenen Ideenwettbewerbs sechs Teams evaluiert. Diese sechs Teams wurden zu einem einstufigen Studienauftrag für die Weiterentwicklung ihres Schulhausprojektes eingeladen. Das Beurteilungsgremium unter dem Vorsitz von Kantonsbaumeister Beat Aeberhard prämierte das Projekt «come out and play» der ARGE Manz Thüler Farquet (Lukas Manz Architekt, Basel/ Barbara Thüler Architektin, Zürich/ Farquet Architectes Sàrl, Zürich). Das Siegerprojekt wird in einem nächsten Schritt von den Architektinnen und Architekten nach den Empfehlungen des Beurteilungsgremiums überarbeitet und das Vorprojekt mit detaillierten Angaben zu den Kosten und zum Zeitplan ausgearbeitet.

Hinweise

Die Wettbewerbsbeiträge können vom 8. bis 22. April 2022 am Münsterplatz 11 (Lichthof im Erdgeschoss) besichtigt werden. Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr.


lead_de: Aus Sicht der Kantonspolizei Basel-Stadt ist das Rückspiel der Conference League des FC Basel gegen Olympique Marseille mehrheitlich ruhig verlaufen. Der befürchtete Aufmarsch von gewaltbereiten französischen Fans blieb aus.

title_de: Rückspiel FCB – Olympique Marseille verläuft ohne grosse Zwischenfälle

content_de:
Nachdem es beim Hinspiel gegen Olympique Marseille am 10. März 2022 zu Ausschreitungen und Angriffen gegen FCB-Fans gekommen war, hat sich die Kantonspolizei Basel-Stadt mit den Sicherheitsverantwortlichen des FC Basel darauf geeinigt, den Gästesektor beim Rückspiel zu schliessen. Die Massnahme erfolgte mit dem Ziel, die Anzahl anreisender Marseille-Fans und das Potential für gewalttätige Ausschreitungen zu reduzieren.

Vor, während und nach dem Rückspiel am 17. März 2022 war die Kantonspolizei in der Stadt und rund um das Stadion präsent. Um die Sicherheit aller Matchbesuchenden zu gewährleisten, wurden die Bewegungen der Gästefans eng begleitet. Die Kantonspolizei geht von rund 1’000-1'200 französischen Fans aus, die den Weg ins St. Jakob-Stadion auf sich genommen haben.

Aus polizeilicher Sicht kam es vor und während dem Spiel zu keinen Zwischenfällen. Nach Abpfiff musste die Kantonspolizei Basel-Stadt bei verschiedenen kleineren Scharmützeln schlichten. Insgesamt 4 Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.


contact: Ueli Meier, Leiter Amt für Wald beider Basel Tel. 061 552 56 51 erreichbar am 21. März 2022 ab 12 Uhr

lead_de: Heute, am 21. März 2022, dem Internationalen Tag des Waldes, haben die Regierungsräte Thomas Weber und Kaspar Sutter mit dem Amt für Wald beider Basel das neue Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050 vorgestellt. Das Leitbild schafft die Grundlage für eine gemeinsame Gestaltung der Zukunft der hiesigen Wälder. Ebenfalls liegen die Ergebnisse der repräsentativen Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell WaMos3» auf nationaler und kantonaler Ebene vor.

title_de: Ein neues Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050

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Der Wald ist mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert: Klimawandel, hohe Stickstoffeinträge, zunehmender Erholungsdruck. Damit der Wald seine vielfältigen Leistungen auch in Zukunft erbringen kann, ist er auf Pflege und Unterstützung angewiesen. Wie diese mit Blick ins Jahr 2050 gestaltet werden sollen und wie die verschiedenen Akteure zusammenarbeiten wollen, ist in das neue Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050 eingeflossen. Die bedürfnis- und naturgerechte Nutzung des Waldes soll allen Anspruchsgruppen möglich sein.

Acht Leitsätze für den Wald von morgen

Mit acht Leitsätzen zu Themen wie Klimawandel, Ressourcennutzung, Erholung, Sensibilisierung der Öffentlichkeit und auch Waldmanagement und Finanzierungsmechanismen wird eine Vision für einen vielfältigen und widerstandsfähigen Wald entworfen. Ein Ziel des Leitbilds ist beispielsweise, die positiven Einflüsse des Waldes auf das Klima wie CO2-Bindung und Kühleffekte zu fördern. Holz soll als erneuerbarer und klimaneutraler Rohstoff nachhaltig genutzt und verwendet werden. Vitale, siedlungsnahe Wälder sollen Abkühlung, frische Luft und Wasserrückhalt bringen und gleichzeitig als qualitativ hochstehender Erholungs- und Gesundheitsraum dienen.

Wichtige Voraussetzung für das Erreichen der Leitbild-Ziele ist das Bewusstsein der Bevölkerung für die Leistungen des Waldes. Dieses muss in Zukunft stärker gefördert werden. Wichtig sind auch zielgerichtete Finanzierungsmechanismen für die von der Öffentlichkeit nachgefragten Wald-Leistungen.

Partizipativer Prozess

Das Amt für Wald beider Basel entwickelte das neue Leitbild Wald 2050 vergangenes Jahr zusammen mit allen organisierten Anspruchsgruppen. Dazu gehören Waldeigentümerinnen, Einwohnergemeinden, Forstbetriebe, Jägerinnen, Naturschützer, Sportlerinnen, Waldpädagogen. Auch die Umsetzungsplanung wird in den folgenden Monaten mit diesen Anspruchsgruppen vorbereitet. Diese gemeinsame Verantwortung für den Wald von morgen und die Zusammenarbeit der verschiedenen Beteiligten ist im neuen Leitbild grossgeschrieben. Vergangene Woche haben die beiden Kantonsregierungen das Leitbild zur Kenntnis genommen.

Bevölkerungsumfrage «Waldmonitoring soziokulturell WaMos3»: Freuden und Sorgen

Alle zehn Jahre wird eine nationale Umfrage «Waldmonitoring soziokulturell (WaMos3)» gemacht, um das Verhältnis der Bevölkerung zum Wald zu untersuchen. Erstmals gaben die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt eine kantonale Verdichtung in Auftrag, damit auch statistisch relevante Aussagen für die Kantonsgebiete möglich sind. Die Haltung der Bevölkerung unterstützt die Stossrichtungen des Leitbilds und ist eine wichtige Grundlage für die zukünftige Waldpolitik.

Die Auswertung zeigt, dass den Befragten der Wald in der Region Basel gefällt. Sie besuchen ihn oft und sind zufrieden mit der Bewirtschaftung. Sie fühlen sich gut über den Wald informiert und: Sie machen sich Sorgen um die Gesundheit des Waldes.

Der Wald ist ein äusserst beliebter Naherholungsraum. Im Durchschnitt geben die Befragten an, wöchentlich knapp zwei Stunden im Wald zu sein. Besonders gefällt, wenn es nach Wald riecht, Naturgeräusche zu hören sind und wenn es Gewässer gibt. Die drei häufigsten Aktivitäten im Wald sind wandern und spazieren, die Natur beobachten und «einfach sein».

Im Vergleich zum nationalen Ergebnis ist das Thema Wald im Klimawandel in der Region Basel signifikant präsenter. Hier fühlt sich die Bevölkerung besser zum Thema informiert, sieht den Wald häufiger durch den Klimawandel gefährdet, schätzt die Waldgesundheit als eher schlecht ein und gibt häufiger an, Veränderungen durch den Klimawandel wie abgestorbene Bäume gesehen zu haben. Neben dieser Sorge um den Wald im Klimawandel scheinen die Massnahmen, die vom Amt für Wald beider Basel gefördert und von den Waldeigentümern und Forstbetrieben umgesetzt werden, verstanden zu werden: Die Zustimmung zur Förderung und Neupflanzung von klimaangepassten Baumarten oder zur Sperrung von Wegen oder Waldabschnitten aufgrund trockenheitsbedingter Baumschäden ist in der Region einiges höher als in der Schweiz.

Hinweise

Informationen zum Tag des Waldes 2022

Leitbild für den Wald in den beiden Basel 2050

Kantonaler WaMos3-Bericht

Nationaler WaMos3-Bericht


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine sehr hohe Ärztedichte und in der Folge hohe Gesundheitskosten und Krankenversicherungsprämien. In den Jahren 2020 und 2021 hat nun der Bund mit der Revision des Krankenversicherungsgesetzes eine Basis gelegt, welche eine Zulassungssteuerung ermöglicht. Die beiden Kantone führen diese rasch ein und haben Obergrenzen von ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzten in acht Fachgebieten definiert. Die kantonalen Zulassungseinschränkungen treten am 1. April 2022 in Kraft.

title_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft setzen im ambulanten Bereich eine Zulassungssteuerung in acht Fachgebieten um

content_de:
Der ambulante Sektor im Gesundheitswesen wird jedes Jahr überproportional teurer. Der Kanton Basel-Stadt hat beispielsweise im spitalambulanten Bereich schweizweit nach wie vor die höchsten Ausgaben pro versicherte Person. Sie liegen mit 675 Franken im Jahr 2020 etwas mehr als 125 Franken oder 23 Prozent über dem Schweizer Durchschnitt*. Gleichzeitig sind die Bruttoleistungen für ambulante ärztliche Leistungen in einer Arztpraxis in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bei den vier höchsten der Schweiz (Basel-Stadt pro versicherte Person für ambulante ärztliche Leistungen zu Lasten der OKP: 1‘053 Franken im Jahr 2020; Basel-Landschaft: 1‘019 Franken)*.

Vor allem in chirurgischen und technischen Spezialdisziplinen entstehen immer mehr Angebote, was zusätzliche Leistungen und Kosten erzeugt und in Basel-Stadt und Basel-Landschaft in einer sehr hohen Ärztedichte im schweizweiten Vergleich gipfelt. Dabei fällt schon länger auf, dass eine uneinheitliche Entwicklung in der Grundversorgung und in Spezialgebieten besteht. Die Folge ist eine teilweise angespannte Lage bei Haus- und Kinderärztinnen und -ärzten, vor allem in ländlichen Gegenden.

Lange Jahre konnte jede Ärztin und jeder Arzt mit FMH-Titel und drei Jahren Arbeitserfahrung in der Schweiz eine Praxis eröffnen und zu Lasten der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abrechnen. Es bestand kein echter Bedarfsfilter und keine Bremsmöglichkeit, weshalb eine Zulassungssteuerung seit Jahrzehnten in Diskussion ist.

Revidiertes Krankenversicherungsgesetz ermöglicht Steuerung

In den Jahren 2020 und 2021 hat der Bund nun das Krankenversicherungsgesetz revidiert: Die Einführung einer Zulassungssteuerung wird in der ganzen Schweiz in mehreren Schritten erfolgen. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft setzen dabei die Regelung gleichlautend auf Basis des Staatsvertrages betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung um. Sie steuern damit als Novum erstmals gemeinsam die ambulante Versorgung. Beide Regierungen haben der Steuerung von Neuzulassungen im ambulanten Bereich zugestimmt und setzen in ausgewählten Fachgebieten Obergrenzen.

Gesundheitsdepartemente führen rasch ein

Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gehen die ambulante Zulassungssteuerung proaktiv und konsequent an und führen sie rasch ein: Die neu erlassenen Zulassungsverordnungen, welche die bundesrechtlichen Regelungen auf kantonaler Ebene vollziehen, treten bereits am 1. April 2022 in Kraft. Sie gelten voraussichtlich für rund zwei Jahre, bis die Bundesvorgaben umgesetzt werden müssen. Bei den Bestimmungen, welche die Zulassungsbeschränkung betreffen, handelt es sich somit um eine Zwischenetappe im Rahmen der Übergangsbestimmungen (Art. 9 der Höchstzahlen-Verordnung), bis der Bund Grundlagen erarbeitet hat. Die Erfahrungen, welche die beiden Basel mit der Verordnung per 1. April 2022 machen, können zielgerichtet in die Erarbeitung der Bundesvorgaben eingebracht werden.

Obergrenzen in acht Fachgebieten

Festgelegt wurde in der Gemeinsamen Gesundheitsregion (GGR) der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft eine Obergrenze in den acht Fachgebieten Anästhesiologe, Kardiologie, Neurologie, Ophthalmologie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Oto-Rhino-Laryngologie, Radiologie und Urologie. In diesen Gebieten besteht im GGR eine auffallend grosse Überversorgung im Vergleich zum schweizerischen Schnitt und daher eine grosse Kostenrelevanz.

Die Obergrenzen haben zum Ziel, den Kostenanstieg in den acht Fachgebieten um die Hälfte zu dämpfen, was in der Gemeinsamen Gesundheitsregion jährlich rund 7 Mio. Franken entspricht.

Weiterhin freie Arztwahl für die Bevölkerung, weiterhin hochstehendes Angebot

Die Patientinnen und Patienten sind dabei weiterhin frei in der Arztwahl. Das ambulante Grundversorger-Angebot in den beiden Basel ist hervorragend, bleibt weiterhin hochstehend und wird mit der anstehenden Zulassungssteuerung wohnortsnah und bedarfsgerecht gestärkt. Die Zulassungssteuerung erfolgt punktuell und auf hohem Niveau. Es ist nicht von Wartezeiten für eine Behandlung auszugehen.

Bedeutung für Ärztinnen und Ärzte

Für bereits zugelassene Ärztinnen und Ärzte gilt Besitzstandswahrung. Haus- und Kinderärztinnen und -ärzte sind von der Zulassungssteuerung nicht betroffen, ebenso wenig ambulant psychiatrisch tätige Ärztinnen und Ärzte. Die Obergrenzen pro Fachgebiet bilden die aktuelle «Ist-Situation» ab und basieren auf diversen Datenquellen. Sie gelten vorerst während einer Übergangsfrist von rund zwei Jahren, bis die Bundesvorgaben vorliegen. In Fachgebieten mit einer Obergrenze wird nur dann eine neue Ärztin oder ein neuer Arzt zur Tätigkeit zulasten der OKP berechtigt, wenn eine praktizierende Ärztin oder ein praktizierender Arzt seine Tätigkeit aufgibt. In Rücksprache mit ärztlichen Fachgesellschaften können Ausnahmen von der Zulassungssteuerung vorgesehen werden.

Hinweise

*Quelle:

Siebter Bericht des Regierungsrates Basel-Stadt über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes Basel-Stadt zu Handen des Grossen Rates, 3. November 2021


contact: Guido Lassau lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt Tel. +41 61 267 23 55

lead_de: Bei den Bauarbeiten für den Ausbau des Fernwärmenetzes in den Quartieren rund um den Wettsteinplatz kamen mehrere frühmittelalterliche Gräber, darunter ein reich ausgestattetes Mädchengrab zum Vorschein. Die aktuellen Ausgrabungen geben damit spannende und neue Einblicke in die Geschichte Kleinbasels.

title_de: Frühmittelalterliche Gräber in Kleinbasel

content_de:
Seit Beginn der Bauarbeiten im Juni 2021 sind bereits mehrere frühmittelalterliche Gräber zum Vorschein gekommen. Da alle Gräber durch jüngere Eingriffe mehr oder weniger stark gestört sind, konnten meist nur noch einzelne Knochen geborgen werden. Beim Freilegen des Grabes eines ca. 12-jährigen Mädchens zeigte sich jedoch, dass sich hier ausserordentlich viele Beigaben erhalten hatten, darunter eine eiserne Taschenschnalle, ein eiserner Gürtelverschluss mit Goldeinlagen und vor allem zahlreiche Perlen. Um die Funde ohne Zeitdruck freilegen zu können, wurde der ganze Bereich als Block geborgen. So konnten die Objekte unter optimalen Bedingungen mit grösster Sorgfalt freigelegt, dokumentiert und anschliessend konserviert werden. Zur grossen Überraschung des Ausgrabungsteams kamen dabei über 350 Glas- und Bernsteinperlen zum Vorschein. Aussergewöhnlich ist dabei nicht nur die grosse Anzahl, sondern auch die faszinierende Vielfalt an Typen, Formen und Farben. Von besonders hoher Handwerkskunst zeugen u. a. Segmentperlen mit eingelegter Gold- und Silberfolie. Es ist davon auszugehen, dass die Perlen nicht einzeln ins Grab mitgegeben wurden, sondern möglicherweise zu einem komplexen Perlenkragen gehörten oder einst mehrere Halsketten bildeten. Denkbar ist auch, dass einzelne Perlen auf dem Gewand oder einem beigelegten Täschchen aufgenäht waren. Dank der Beigaben lässt sich das Mädchengrab ins 6. Jahrhundert datieren.

Beim aktuellen Stand der Arbeiten gibt es bereits Hinweise auf weitere Grabbefunde. Dem Fund und der sorgfältigen Dokumentation der frühmittelalterlichen Gräber kommt eine besondere Bedeutung zu. Da für die Zeit des Frühmittelalters keine schriftlichen Quellen vorhanden sind, sind sie die einzigen Zeugen für die Besiedlung Kleinbasels während dieser Epoche.

Bei den bisherigen Ausgrabungen kamen neben den Grabbefunden auch zahlreiche Überreste der mittelalterlichen und neuzeitlichen Bebauung Kleinbasels zum Vorschein. So konnten die Fundamente des im 13. Jahrhundert als Teil der Stadtbefestigung errichteten Riehentores freigelegt werden. Das Tor und sein Vorwerk hatte man 1864 im Zuge der Stadterweiterung abgerissen. Daneben konnten verschiedene Überreste der mittelalterlichen Wasserversorgung aufgedeckt werden, u. a. ein vermutlich hochmittelalterlicher Sodbrunnen und ein Kanal aus dem Spätmittelalter, der die Kleinbasler Bevölkerung mit Wasser versorgte. Das Wasser stammte vom sogenannten Riehenteich, der Mitte des 13. Jahrhunderts errichtet wurde. Der Kanal diente in erster Linie dazu, im Kleinbasel angesiedelte Gewerbebetriebe und Mühlen mit Wasser resp. Wasserkraft zu versorgen. Die Ausgrabungen brachten Reste einer «Lohstampfe» und eines ab 1312 als Mühle und seit 1422 als Säge schriftlich belegten Gebäudes zu Tage. Mit der Lohstampfe zerkleinerte man Fichten- und Eichenholzrinde. Die daraus entstehende, stark gerbsäurehaltige «Lohe» wurde anschliessend für den Gerbprozess von Tierhäuten eingesetzt. Sowohl Säge als auch Stampfe wurden durch ein Wasserrad angetrieben.

Die baubegleitenden Untersuchungen dauern voraussichtlich bis in den Herbst 2022. Es darf also mit weiteren neuen und spannenden Erkenntnissen zur Geschichte Kleinbasels gerechnet werden.


contact: Holger Stockhaus Tel. 061 552 59 95 Amt für Wald beider Basel

lead_de: Die Waldbrandgefahr ist auch im Kanton Basel-Stadt momentan erheblich (Waldbrandgefahrenstufe 3). Das heisst: Grillfeuer nur in bestehenden Feuerstellen entfachen, das Feuer immer beobachten und Funkenwurf sofort löschen.

title_de: Erhebliche Waldbrandgefahr – beim Feuer machen ist Vorsicht geboten

content_de:
Aufgrund der aktuell sehr schönen und warmen Wetterperiode mit wenig bis keinem Niederschlag besteht auch im Kanton Basel-Stadt eine erhebliche Waldbrandgefahr. Aufgrund des ausserordentlich niederschlagsarmen Winters und Frühjahrs sind die Böden sehr trocken. Brennende Streichhölzer und Funkenflug eines Grillfeuers können einen Brand entfachen. Das Amt für Wald beider Basel ruft die Bevölkerung deshalb zum vorsichtigen Umgang mit Feuer auf und dankt bereits jetzt für die Disziplin.

Die lokale Waldbrandgefahr kann von der generellen Waldbrandgefahr abweichen, insbesondere auf Feldern und Wiesen sowie in stark sonnenexponierten Wäldern ist sie tendenziell grösser. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation nimmt die Waldbrandgefahr zu.

Folgende Verhaltenshinweise sind zu beachten:

Grillfeuer nur in bestehenden Feuerstellen entfachen

Feuer immer beobachten und Funkenwurf sofort löschen

Feuer vor dem Verlassen der Feuerstelle vollständig löschen

Bei starkem oder böigen Wind auf Feuer verzichten

Keine Raucherwaren wegwerfen

Kein Waldrestholz nach einer Schlagräumung verbrennen


lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik 2021 der Kantonspolizei Basel-Stadt bestätigt den Trend der vergangenen Jahre: Die Gesamtzahl der Unfälle nahm leicht ab, insbesondere auch die Unfälle mit Velos. Ab diesem Jahr sind die Strassenverkehrsunfälle der letzten zehn Jahre als Open Government Data (OGD) verfügbar.

title_de: Verkehrsunfallstatistik 2021: Abnahme der Velounfälle

content_de:
Mit 577 polizeilich rapportierten Verkehrsunfällen, nahm die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht ab (-25). Jedoch wurden im Jahr 2021 gesamthaft mehr Unfälle mit Personenschaden rapportiert: 273 Personen wurden als Leichtverletzte (Veränderung gegenüber 2020: +7) erfasst, die Zahl der Schwerverletzten nahm mit 99 minimal zu (+2). Fünf Personen (+2) sind im vergangenen Jahr an den Folgen eines Verkehrsunfalls gestorben.

Mehrheitlicher Rückgang

Unter den beteiligten Fahrzeugkategorien wurde im vergangenen Jahr eine Abnahme bei 103 Unfällen mit Velos (-20) festgestellt, in der Kategorie der E-Bikes wurde mit 40 Unfällen (+10) eine Zunahme festgestellt. Weitere Abnahmen gab es bei 50 Unfällen mit schweren Motorwagen (-2), bei 459 mit leichten Motorwagen (-36) und 58 mit Motorrädern (-2). Mit 52 Unfällen mit zu Fuss gehenden Personen nahm die Anzahl zu (+10).

In der Verkehrsunfallstatistik ist ersichtlich, dass die meisten Unfallursachen weiterhin auf das «Verhalten» der Verkehrsteilnehmenden zurück zu führen ist. Dies obwohl bei der Mehrheit der Unfälle, die durch das Verhalten verursacht werden, ein Unfallrückgang zu sehen ist. Spitzenreiter bei den Unfallursachen durch das «Verhalten» sind die Missachtung der Vortrittsregeln (141), das zu nahe Aufschliessen (56) oder das unvorsichtige Öffnen der Wagentür (56).

Vorsichtiges Verhalten nützt am meisten

Aus diesen Zahlen geht hervor, dass beim «Verhalten» und «Zustand» der Verkehrsteilnehmenden das grösste Potential zur Vermeidung von Verkehrsunfällen liegt. Einen entscheidenden Beitrag zur Verkehrssicherheit können alle Verkehrsteilnehmenden leisten, wenn sie sich umsichtig, rücksichtsvoll und aufmerksam verhalten, die Verkehrsregeln und Verkehrssignale beachten und nur in fahrfähigem Zustand ein Fahrzeug lenken.

Es wird festgestellt, dass die Strasseninfrastruktur und der Zustand der Fahrzeuge grundsätzlich als sehr gut bezeichnet werden können. Die Kantonspolizei schliesst daraus, dass die langjährigen Bemühungen sowohl im Bereich der Fahrzeugzulassung wie auch bei Planung und Bau einer neuen Infrastruktur ihre Wirkung zeigen und in dieser Art fortgesetzt werden sollen.

Aus weiteren Auswertungen der Verkehrsunfallstatistik leitet die Kantonspolizei mögliche Massnahmen ab, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Dazu zählen beispielsweise Schwerpunktkontrollen zu den Themen Vortritts- und Rotlichtbeachtung oder Fahren unter Alkohol-/Drogeneinfluss. Aber auch die enge Zusammenarbeit mit zahlreichen kantonalen Ämtern sowie privaten Institutionen/Organisationen sind weitere Massnahmen, um die Verkehrssicherheit in den zukünftigen Projekten zu fördern und weiter zu entwickeln.

Verkehrsunfälle als Open Government Data (OGD) verfügbar

Neu sind ab sofort die Daten der polizeilich registrierten Strassenverkehrsunfälle der Kantonspolizei Basel-Stadt ab dem Statistikjahr 2011 als Open Government Data (OGD) sowie in einem interaktiven Dashboard auf dem kantonalen Datenportal verfügbar (Strassenverkehrsunfälle). Die Daten eines Kalenderjahres werden jeweils im Frühjahr des darauffolgenden Jahres publiziert. Das Objekt «Strassenverkehrsunfall» wird durch anonymisierte Informationen zur Art und Schwere des Unfalls, dem Unfallzeitpunkt und dem Ort sowie der Strassenart des Unfalles beschrieben. Weitere Informationen zu den Verkehrsunfällen sind auch auf der Webseite des Bundes (map.geo.admin.ch) ersichtlich.


contact: Beat Jans Regierungspräsident Tel. +41 61 267 44 22

lead_de: Am letzten Samstag wurde um 20.30 Uhr an zahlreichen bekannten Orten in der Basler Innenstadt das Licht ausgeschaltet. Unter anderem wurden das Rathaus, das Münster, die Stadttore und die zentralen Rheinbrücken eine Stunde in Dunkelheit gehüllt.

title_de: Licht aus: Das war die Earth Hour 2022!

content_de:
Am Samstag, 26. März 2022 hat sich Basel bereits zum siebten Mal an der weltweiten Umweltaktion des WWF «Earth Hour» beteiligt. Mit vielen anderen Städten in der Schweiz und rund um den Globus wurde damit ein starkes Zeichen für mehr Anstrengungen für den Umweltschutz gesetzt. In Zusammenarbeit mit der IWB wurden an zahlreichen bekannten Orten in der Basler Innenstadt für eine Stunde das Licht ausgeschaltet.

Eine Auswahl an Fotos der verdunkelten Orte finden Sie weiter unten.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom 1. bis zum 4. April sowie vom 8. bis 11. April 2022 erneuert das Tiefbauamt die letzten Strassenbeläge der Weilstrasse vor dem Naturbad Riehen. Während den Arbeiten ist kein Durchgangsverkehr von der Landesgrenze bis und mit der Brücke über die Wiese möglich. Autofahrerinnen aus Inzlingen oder Weil am Rhein werden über die Zollfreistrasse umgeleitet. Im Rahmen der Erneuerung der Weilstrasse hat das Bau- und Verkehrsdepartement zwölf zusätzliche Bäume gepflanzt und die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger erhöht.

title_de: Weilstrasse in Riehen wegen Erneuerung zwei Wochenenden gesperrt

content_de:
Seit Frühling 2021 erneuern Tiefbauamt, IWB und Swisscom die Weilstrasse in Riehen von der Landesgrenze bis und mit der Brücke über die Wiese. Entlang des Naturbads Riehen baute das Tiefbauamt Rabatten für zwölf zusätzliche Bäume. Unter den Bäumen entstanden zudem drei neue Parkplätze. Ein Trottoir wurde verbreitert und Trottoirüberfahrten erhöhen nun die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger. An der Bushaltestelle «Im Schlipf» können Fahrgäste bereits seit Ende 2021 stufenlos ein- und aussteigen. Die Brücke über die Wiese wurde rundum saniert. IWB hat gleichzeitig die Wasserversorgung im Abschnitt erneuert und Swisscom zahlreiche Liegenschaften an das Glasfasernetz angeschlossen.

Um die letzten Strassenbelagsschichten aufzutragen, muss das Tiefbauamt die Weilstrasse einschliesslich der Brücke ab «Am Wiesengriener» bis zur Landesgrenze an zwei Wochenenden sperren. Die Sperrungen dauern vom Freitag, 1. April um 8 Uhr bis Montag, 4. April 2022 um 5 Uhr sowie von Freitag, 8. April um 8 Uhr bis Montag, 11. April 2022 um 5 Uhr. Während der Sperrungen ist kein Durchgangsverkehr möglich. Die Liegenschaften und die Freizeitgärten bleiben zu Fuss jederzeit erreichbar. Den Verkehrsteilnehmenden zwischen Inzlingen und Weil am Rhein wird eine weiträumige Umfahrung über die Zollfreistrasse empfohlen. Die Arbeiten sind auf warmes und trockenes Wetter angewiesen. Bei schlechtem Wetter wird auf das Wochenende vom Freitag, 22. April um 8 Uhr bis Montag, 25. April 2022 um 5 Uhr ausgewichen.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 35’000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Summerblues Basel 2022», die am 1. Juli 2022 auf sieben Freiluftbühnen und mehreren «Blues uff dr Gass»-Standorten in Kleinbasel stattfinden, einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom Verein Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Clara- und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Darüber hinaus findet im Hof des Volkshauses die «Swiss Blues Challenge» statt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Ausstellung «Kunst im Gartenbad Eglisee», welche im nächsten Winter im Gartenbad Eglisee stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Das Bad ist ein Ort, wo Themen wie Freizeit, Vergnügen, Sport, Tourismus, Architektur, Natur und Umwelt sich überschneiden. 19 Künstlerinnen und Künstler aus der Region erarbeiten dazu neue Kunstwerke, die während vier Wintermonaten frei zugänglich sind.


contact: Kanton Aargau Sandro Maritz, Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung Verkehr Telefon 062 835 33 56 Kanton Basel-Landschaft Bruno Schmutz, Bau- und Umweltschutzdirektion, Amt für Raumplanung, Öffentlicher Verkehr, Telefon 061 552 55 45 Kanton Basel-Stadt Michael Redle, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Mobilität, Telefon 061 267 92 40 Kanton Solothurn Kathrin Schneider, Amt für Verkehr und Tiefbau, Öffentlicher Verkehr, Telefon 032 627 60 29

lead_de: Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden mit dem öffentlichen Verkehr in der Nordwestschweiz hat in den vergangenen zwei Jahren zugenommen. Die guten Resultate stehen teilweise in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pandemie: So waren weniger Menschen mit dem öV unterwegs, was sich positiv auf die Bewertungen zum Fahrkomfort, der Sauberkeit und der Zuverlässigkeit auswirkte. Aber auch in anderen Bereichen haben sich die Bewertungen klar verbessert.

title_de: Kundenbefragung 2021: Sehr zufriedene öV-Fahrgäste in der Nordwestschweiz

content_de:
Die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben im Herbst 2021 erneut eine umfassende Fahrgastbefragung zur Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr (öV) durchgeführt. Verglichen mit der letzten Umfrage im Jahr 2019 bewerteten die Fahrgäste mehr als die Hälfte der abgefragten Dienstleistungen besser, die übrigen Themen wurden überwiegend gleich gut bewertet. Die sehr guten Resultate stehen teilweise in Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pandemie: Da weniger Menschen den öffentlichen Verkehr nutzten, hatte es mehr Platz in den Bussen, Trams und Zügen. In der Folge stiegen nach Ansicht der Kundinnen und Kunden die Zuverlässigkeit und der Fahrkomfort, da unter anderem mehr Sitzplätze und mehr Raum zum Stehen oder für Gepäck, Kinderwagen, Rollstühle etc. zur Verfügung stand. Verbesserungen ergaben sich aber auch unabhängig von der Pandemie beispielsweise im Bereich der Haltestelleninfrastruktur, der Informationsmöglichkeiten oder beim Online-Ticketverkauf.

Das Personal erhält gute Bewertungen
 Die Zufriedenheit der Kundinnen und Kunden liegt in allen vier Nordwestschweizer Kantonen auf einem ähnlich hohen Niveau. Die Gesamtzufriedenheit erreicht sehr gute Werte zwischen 77 und 80 von insgesamt 100 möglichen Punkten. Weiterhin als besonders gut bewerten die Fahrgäste die Leistungen des Personals (Fahr- und Kontrollpersonal, bediente Verkaufsstellen, Ticketverkauf durch Chauffeur/Chauffeuse). Die Punktzahl liegt zwischen 78 und 89 Punkten. Nochmals besser bewerteten die Teilnehmenden die Informationsmöglichkeiten (81 Punkte) und den Online-Ticketverkauf (85 bis 87 Punkte). Mit Werten von 89 bis 90 Punkten ist das Sicherheitsgefühl am Tag sehr hoch, wohingegen es in der Nacht vor allem an den Haltestellen lediglich Werte zwischen 65 und 67 Punkten erreicht. Entsprechend wünschen sich die Befragten mehr Präsenz von Sicherheitspersonal (58 bis 64 Punkte).

Bei der Pünktlichkeit schneidet der öV besser ab
 Bei der Haltestelleninfrastruktur zeigen die Anpassungen an das Behindertengleichstellungsgesetz Wirkung. Diese wurde in allen Kantonen deutlich besser bewertet. Verbesserungspotenzial sehen die Kundinnen und Kunden bei den Sitzgelegenheiten (56 bis 58 Punkte) oder beim Witterungsschutz (64 bis 71 Punkte) an den Haltestellen. In der Befragung 2019 sahen die Befragten Handlungsbedarf beim Erreichen der fahrplanmässigen Anschlüsse und bei der Pünktlichkeit. Diese Umfragewerte haben sich nun um 3 bis 5 Punkte verbessert: auf 75 bis 76 Punkte bei den fahrplanmässigen Anschlüssen und auf 76 bis 80 Punkte bei der Pünktlichkeit. Einen grossen Einfluss auf die Gesamtzufriedenheit hat das Thema Tickets und Preise. Die Reisenden sind hier zufriedener als noch vor zwei Jahren (plus 2 bis 4 Punkte). Es zeigt sich, dass die Zufriedenheit steigt, wenn über eine längere Zeit keine Tariferhöhungen vorgenommen werden und gleichzeitig die Angebots- und Netzqualität gleich gut oder leicht besser bewertet wird.

Über 7'000 Personen nahmen an der Umfrage teil
 Die Befragung wurde in Bussen, Trams und Zügen von über 230 regionalen Linien in den vier Nordwestschweizer Kantonen durchgeführt. Insgesamt haben rund 7’300 Reisende daran teilgenommen.

Die Erhebung der Kundenzufriedenheit wird alle zwei Jahre durchgeführt und ist für die Kantone als Besteller der Leistungen im öffentlichen Verkehr ein wichtiges Instrument zur Überprüfung und Steuerung des Angebots. Die Umfrage gibt Auskunft über die Erwartungen der Kundinnen und Kunden an das Angebot, die Qualität und die Preise des öffentlichen Verkehrs.

Die Resultate können grob in folgenden drei Bereiche eingeteilt werden:

0 bis 59 Punkte          unzufrieden

60 bis 79 Punkte        zufrieden

80 bis 100 Punkte      sehr zufrieden

Die nächste Befragung ist im Herbst 2023 vorgesehen.

Hinweise

Detaillierte Resultate der Kundenbefragung 2021:

Kanton Aargau ag.ch/de/bvu/mobilitaet_verkehr/oeffentlicher_verkehr/angebot/umfrage_kundenzufriedenheit/umfrage_kundenzufriedenheit_1.jsp

Kanton Basel-Landschaft

baselland.ch/politik-und-behorden/direktionen/bau-und-umweltschutzdirektion/raumplanung/OeV/kundenzufriedenheitsumfrage

Kanton Basel-Stadt

mobilitaet.bs.ch/oev/oev-angebote/oev-kundenbefragung

Kanton Solothurn

so.ch/verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-verkehr-und-tiefbau/oeffentlicher-verkehr/kundenzufriedenheit/


lead_de: Regierungspräsident Beat Jans übergibt heute Abend zwei Kunst-und-Bau-Werke dem Biozentrum und der Quartierbevölkerung: Die Installation «Vita Parcours (Life Science)» des bekannten Basler Künstlers Christoph Büchel sowie das Werk «Beautiful Steps #16» des Berner Duos Lang/Baumann. Beide Installationen entstanden im Rahmen eines Kunst-und-Bau-Wettbewerbs. Diesen hat der Kunstkredit Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement durchgeführt.

title_de: Kunst und Sport auf dem Life-Science-Campus

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Viele Passantinnen und Passanten werden sich schon über die Vita-Parcours-Stationen auf dem Areal des Biozentrums der Universität Basel gewundert haben: ein vermeintlicher Auswuchs institutionell verordneter Gesundheitsförderung? Andere wiederum haben die Turngeräte bereits fürs gewohnte Training von Ausdauer und Kraft genutzt. Diese subtile Irritation ist auch die Absicht des international bekannten Basler Künstlers Christoph Büchel. Ein ebenso feinsinniger Reiz der eigenen Wahrnehmung löst die Installation des Berner Duos L/B (Sabina Lang und Daniel Baumann) im Innenbereich des universitären Neubaus aus: Hier führt aus einer Falltüre in der Decke eine Leiter senkrecht herab und endet unvermittelt in der Luft. Mitarbeitende wie Studierende des Biozentrums können die unerreichbare Leiter auf je eigene Weise interpretieren.

Beide künstlerischen Interventionen sind aus einem Wettbewerb des Kunstkredits Basel-Stadt entstanden, den dieser 2013 in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt durchgeführt hat. Regierungspräsident Beat Jans übergibt die Installationen heute im Beisein von Prof. Dr. Alex Schier, Direktor des Biozentrums der Universität Basel, im Namen der Regierung dem Biozentrum mit seinen Mitarbeitenden und Studierenden wie auch der Bevölkerung im St. Johann-Quartier.

International bekannt für provokative Installationen

Rund um den Neubau auf dem ehemaligen Gefängnisareal Schällemätteli, sowohl auf der Asphaltfläche vor dem Haupteingang wie unter den Bäumen auf der Seite Pestalozzistrasse und auf den Plätzen in Richtung Kinderspital, hat Christoph Büchel (*1966) einen funktionalen Vitaparcours errichten lassen. Eine der sechs Stationen steht im Inneren des Gebäudes, und spätestens hier wird wohl allen klar, dass es sich bei diesem Vitaparcours um eine spezielle Intervention handeln muss. Das vielschichtige Projekt mit dem Titel «Vita Parcours (Life Science)» spielt mit konzeptueller Prägnanz auf die Bedeutungsdimensionen des Biozentrums an, das sich der Erforschung des Lebens (griech. bios, lat. vita) verschrieben hat. Zugleich schlägt es eine unmittelbar partizipative Situation vor: als ein Angebot, die Turngeräte zu nutzen.

Christoph Büchel ist ein Künstler, der das provokante Potenzial von Alltagsobjekten, die als Kunstwerk inszeniert werden, zu nutzen weiss. So erklärte er 2018 die acht Prototypen von Donald Trumps geplanter Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko zu einer Land-Art-Ausstellung und organisierte Sightseeing-Touren dorthin. Oder an der Biennale von Venedig 2019 machte er ein verunglücktes Flüchtlingsschiff zum Kunstobjekt und damit zum bedrückenden Mahnmal.

10 Meter lange Leiter

Mit unserer Wahrnehmung spielt auch die Skulptur «Beautiful Steps #16» des Duos L/B (Sabina Lang, *1972 und Daniel Baumann, *1967) aus Burgdorf. Dank ihrer metaphorischen Kraft ermöglicht die rund zehn Meter lange Leiter, die im Eingangsbereich gut sichtbar und dennoch unerreichbar ist, ganz unterschiedliche individuelle Interpretationen. Die Leiter führt das Grössenverhältnis von Raumvolumen zu Mensch eindrücklich vor Augen und lädt zur gedanklichen Besteigung ein – darüber liegen immerhin noch 70 Höhenmeter Bauvolumen.

Das Künstlerpaar Lang/Baumann hat eine Vielzahl von Kunst-und-Bau-Arbeiten im In- und Ausland realisiert. Ihre Arbeiten zeichnen sich durch eine spielerisch verfremdete Design-Ästhetik aus. In Erinnerung geblieben ist etwa ihr mobiles «Hotel Everland», das während der Expo.02 auf Pfählen im Neuenburgersee stand und die ultimative Exklusivität eines Einzimmerhotels anbot.

Hinweise

Programm öffentliche Einweihung

Donnerstag, 30. Juni 2022, 18 Uhr

Biozentrum der Universität Basel, Spitalstrasse 41, 4056 Basel

Es sprechen:

Prof. Dr. Alex Schier, Direktor des Biozentrums der Universität Basel

Beat Jans, Regierungspräsident und Vorsteher des Präsidialdepartements

Katharina Dunst, Kunsthistorikerin

Sabina Baumann, Künstlerin

Christoph Büchel, Künstler


contact: Corina Schweighauser, MSc, Projektleitung Programmleiterin psychische Gesundheit, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 46 60, corina.schweighauser@bs.ch Dr. Niklas Baer, Fachliche Leitung Leiter WorkMed, Psychiatrie Baselland Tel: +41 79 778 28 84, niklas.baer@workmed.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum WorkMed der Psychiatrie Baselland und in Zusammenarbeit mit dem Bereich Mittelschulen und Berufsbildung BS, dem Gewerbe- und Arbeitgeberverband sowie der Stiftung Rheinleben im Frühjahr 2021 Berufsbildnerinnen und Berufsbildner der Deutschschweiz zum Thema «psychische auffällige Lernende im Betrieb» befragt. Die Resultate liegen nun vor und zeigen, dass psychische Auffälligkeiten bei Lernenden häufig sind. Das Engagement von Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern ist hoch. Gleichzeitig fällt auf, dass der Kontakt zu Externen eher selten gesucht wird. Die Resultate sollen nun dazu beitragen, wie Berufsbildnerinnen und Berufsbildner bei psychischen Auffälligkeiten von Lernenden früher und gezielter intervenieren können, um problematischen Entwicklungen in der Lehre entgegenzuwirken.

title_de: Umgang mit psychisch belasteten Lernenden: Präsentation Befragung von Berufsbildnerinnen und Berufsbildner in der Deutschschweiz

content_de:
Die Berufsausbildung ist ein erster wichtiger Schritt ins Berufsleben und stellt neue Anforderungen an das Bewältigungsverhalten der Jugendlichen. Während die Mehrheit damit gut klarkommt, gibt es eine nicht unerhebliche Gruppe, die in der Berufsausbildung Auffälligkeiten zeigt, sei es disziplinarisch, leistungsbezogen oder im zwischenmenschlichen Kontakt.

Bis anhin gab es kaum Daten, wie sich psychisch auffällige Lernende in der Ausbildung verhalten, wie sie aufgefangen werden und welchen Unterstützungsbedarf Verantwortliche für die Berufsbildung haben.

Zur Fragestellung
 Dem hat nun eine breit angelegte Studie in der Deutschschweiz Abhilfe geleistet. In einer Kooperation des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt mit dem Kompetenzzentrum WorkMed der Psychiatrie Baselland und in Zusammenarbeit mit dem Bereich Mittelschulen und Berufsbildung BS, dem Gewerbe- und Arbeitgeberverband sowie der Stiftung Rheinleben wurde eine Befragung bei Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern zu ihren Erfahrungen mit belasteten und auffälligen Lernenden durchgeführt. Die Untersuchung soll dazu beitragen, die Früherkennung und Frühintervention bei Lernenden mit Verhaltens- und Leistungsproblemen durch die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner zu verbessern und belastenden Verläufen oder gar Abbrüchen in der Berufsbildung entgegenzuwirken.

Die vorliegende Studie liefert somit erstmals umfassende Daten zur aktuellen Situation der Lernenden und deren Berufsbildnerinnen und Berufsbildner in der Deutschschweiz.

Psychische Auffälligkeiten bei Lernenden sind häufig
 41 Prozent der Lernenden schliessen ihre Lehre problemlos ab. Die Studie zeigt jedoch auch, dass 59 Prozent einen problematischen Lehrverlauf aufweisen. 33 Prozent von ihnen gelingt es, die Schwierigkeiten während der Ausbildung zu lösen, wahrscheinlich mit grossem Engagement aller Beteiligten. Bei 26 Prozent bleiben die Probleme bis zum Schluss ungelöst. In diesen ungelösten Problemfällen erfolgt in über einem Drittel (35 Prozent) ein Lehrabbruch. Die übrigen zwei Drittel schliessen ihre Lehre zwar ab, es bleibt dabei jedoch offen, wie und ob sie den Einstieg ins Berufsleben schaffen. 40 bis 50 Prozent der Lernenden mit Problemen sind zumindest vorübergehend wegen psychischer Probleme in Behandlung.

Jugendliche profitieren von einem unterstützenden Umfeld
 Die Studie zeigt weiter, dass Jugendliche von einem unterstützenden und funktionierenden familiären Umfeld, das Orientierung gibt, profitieren. Zudem haben gute Freunde und eine aktive Freizeit einen deutlichen positiven Einfluss auf den Lehrverlauf. Wie sich die Lernenden verhalten, ist ebenfalls sehr wichtig: Jugendliche, welche sich an Regeln halten können, pünktlich sind und gut ins Team integriert sind, haben eine grosse Chance für einen unproblematischen Lehrverlauf.

Lernende mit belastenden, wenig unterstützenden Familienverhältnissen, Suchtproblemen und fehlenden Basiskompetenzen haben es hingegen schwer, oft nicht erst seit Lehrbeginn. Je mehr Defizite Lernende haben, desto höher ist das Risiko für Probleme in der Lehre. Einen besonders grossen Einfluss haben Defizite im zwischenmenschlichen Bereich. Diese Defizite sind oft schon während der Schulzeit bekannt, die Informationen fliessen jedoch nicht weiter, was eine gezielte Unterstützung von Beginn weg verhindert.

Weibliche und männliche Lernende unterscheiden sich im Umgang mit Defiziten
 Männliche Lernende zeigen in vielen Bereichen mehr Defizite auf als ihre weiblichen Kolleginnen. Allerdings haben sie weniger Angst, Fehler zu machen. Männliche und weibliche Jugendliche unterscheiden sich massgeblich bezüglich ihrer Defizite, jedoch auch im Umgang mit diesen. Männliche Jugendliche sind eher passiv, suchen seltener professionelle Unterstützung und neigen zu übermässigem Konsum von Suchtmitteln wie Alkohol oder Cannabis. Weibliche Jugendliche sprechen Probleme häufiger an, halten sich häufiger an Abmachungen, weisen seltener Suchtprobleme auf.

Grosses Engagement, jedoch Unsicherheiten bei psychischen Themen
 Berufsbildnerinnen und Berufsbildner fühlen sich in vielen Bereichen ihrer Tätigkeit sicher; eine Ausnahme sind jedoch Themen rund um psychische Schwierigkeiten. Allgemein scheint wenig Austausch stattzufinden, wobei Berufsbildnerinnen und Berufsbildner mit zunehmender Berufserfahrung sowie solche aus kleineren bis mittlere Unternehmen eher eine Zusammenarbeit mit Dritten wünschen.

Berufsbildnerinnen und Berufsbildner sind oft sehr engagiert und bieten viel Unterstützung. Gleichzeitig wird bei Schwierigkeiten häufig zu lange gewartet, bis externe Stellen beigezogen werden. Dabei verstreicht wertvolle Zeit für gezielte Unterstützung, während sich die Schwierigkeiten verstärken und allenfalls chronifizieren.

Für die Zukunft ist eine Sensibilisierung und Befähigung durch mehr Wissen zum Thema psychische Gesundheit von Lernenden zu empfehlen. Gleichzeitig ist die Entwicklung von gut zugänglichen und spezifischen Angeboten für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner erforderlich.

Hinweise

*Die Projektgruppe

WorkMed, Psychiatrie Baselland, Fachliche Leitung

Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Projektleitung

Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Mittelschulen und Berufsbildung

Gewerbeverband Basel-Stadt

Arbeitgeberverband Basel

Stiftung Rheinleben

Mit finanzieller Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz

und weiteren Stiftungen


contact: Rene Gsell, Tel. +41 61 267 75 20 Kriminalkommissär Medien und Information

lead_de: Am 29.03.2022, kurz vor 17.30 Uhr, kam es in einem Mehrfamilienhaus in der Kleinhüningeranlage zu einem Brandfall. Zwei Personen musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Kontrolle in die Notfallstation verbracht werden.

title_de: Brandfall

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass es in einem Zimmer der Wohnung bei einer Radio/TV-Anlage zu einem Brand gekommen war. Dieser konnte durch den Mieter mit einem Feuerlöscher rasch gelöscht werden. Die Abklärungen ergaben, dass der Brand offensichtlich durch einen technischen Defekt ausgelöst worden war.

Im Einsatz waren die Sanität und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie Patrouillen der Polizei. In der Kleinhüningeranlage kam es zu kurzfristigen Verkehrsbehinderungen.


lead_de: Aufgrund diverser Veranstaltungen erwartet die Polizei am Sonntag, 3. April 2022 ein hohes Verkehrsaufkommen rund um den St. Jakob-Park. Allen Besuchenden wird darum empfohlen, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen.

title_de: Sonntag: Erhöhtes Verkehrsaufkommen rund ums Joggeli erwartet

content_de:
Diesen Sonntag finden gleichzeitig drei Veranstaltungen im Fussballstadion St. Jakob-Park, der St. Jakobshalle sowie in der Eishalle St. Jakob-Arena statt. Während um 14.00 Uhr die Pferde der Show «Cavalluna» durch die St. Jakobshalle galoppieren, trifft der FC Basel im Joggeli um 16.30 Uhr auf die Berner Young Boys. Zusätzlich wird den ganzen Tag in der Eishalle der Eiskunstlauf-Wettbewerb «Basilea Trophy» ausgetragen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft rechnen mit einem stark erhöhten Verkehrsaufkommen im Grossraum St. Jakob. Allen Besuchenden der erwähnten Veranstaltungen wird darum dringend empfohlen, mit dem öffentlichen Verkehr an- und abzureisen. Allen anderen Verkehrsteilnehmenden empfiehlt die Polizei, das Gebiet wenn möglich grossräumig zu umfahren.


contact: Dr. phil. Martin R. Schütz, Tel. +41 61 267 19 90 Kriminalkommissär Chef Medien und Information

lead_de: Die im Jahr 2021 in Basel-Stadt polizeilich registrierten Straftaten deuten auf eine relativ stabile Kriminalitätslage hin. Die am Donnerstag veröffentlichte kantonale Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 zeigt bei den Gewalt-, Sexual- und Betäubungsmitteldelikten sinkende, bei den Vermögensdelikten leicht steigende Werte. Die Gesamtzahl der bei der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt angezeigten Delikte bewegt sich auf dem Niveau des Vorjahres, wobei bei den Straftaten gegen Leib und Leben durchwegs ein Rückgang zu verzeichnen ist.

title_de: Polizeiliche Kriminalstatistik 2021: Kriminalitätslage in Basel-Stadt relativ stabil

content_de:
Insgesamt sind im vergangenen Jahr 24'763 (2020: 23'137) Anzeigen eingegangen, was einer Steigerung von sieben Prozent entspricht. 22'585 (20'190) Anzeigen betreffen gemäss der Polizeilichen Kriminalstatistik 2021 für den Kanton Basel-Stadt Delikte gemäss Strafgesetzbuch (StGB), 2'178 (2'947) Anzeigen solche gemäss Betäubungsmittelgesetz (BetmG). Um 13 Prozent zugenommen haben die Vermögensdelikte (2021: 15'857/2020: 14'001), namentlich die Einbruchdiebstähle (1'277/788). Dort dürften vorab Kellereinbrüche zu Buche schlagen. Beim Raub ist indes eine signifikante Abnahme von 17 Prozent (95/114) zu verzeichnen.

Weniger Gewaltdelikte bei den Erwachsenen

Um fünf Prozent gesunken sind die Anzeigen wegen Gewaltdelikten (2'311/2'436), was sich auf weniger Tätlichkeiten, Raufhändel und Angriffe zurückführen lässt. Im Berichtsjahr gab es zwei (0) vollendete Tötungsdelikte und 18 (9) versuchte. Die Anzahl der Körperverletzungen bewegt sich auf Vorjahresniveau (318/318). Leicht angestiegen sind die Anzeigen wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (319/306), wohingegen die angezeigten Delikte im Kontext von Häuslicher Gewalt leicht zurückgegangen sind (709/743).

Im vergangenen Jahr waren 29 Prozent mehr Anzeigen wegen Freiheitsdelikten zu erfassen (3'027/2'340); zehn (9) Anzeigen gingen ein wegen Verdachts auf Menschenhandel. Bei den Sexualdelikten zeigt die Anzeigenstatistik eine Abnahme um zwanzig Prozent (256/321). 1'026 (984) Anzeigen betrafen die Digitale Kriminalität. In 698 (669) Fällen ging es dabei um Betrug, in 34 (18) um Erpressung.

Das Fallaufkommen in der Betäubungsmittelkriminalität ist gegenüber dem Vorjahr um 26 Prozent gesunken (2'178/2'947). Sowohl in den Kategorien Besitz, Konsum, Anbau/Herstellung und Handel als auch beim Schmuggel sind Abnahmen zu registrieren.

Keine wesentliche Veränderung ist beim Verhältnis der Beschuldigten nach Staatsangehörigkeit festzustellen. So waren im Berichtsjahr 38 (41) Prozent der Beschuldigten Schweizer Staatsangehörige und 62 (59) Prozent hatten eine ausländische Staatsangehörigkeit. Die allgemeine Aufklärungsquote beträgt bei den Delikten des Strafgesetzbuches 39,3 (42,4) Prozent.

Deutlich weniger Jugendgewalt in Basel-Stadt

Einen Rückgang bei der Anzahl der angezeigten Delikte weist die Statistik der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt aus: 1'594 Anzeigen gingen bei ihr im Berichtsjahr ein, 1'605 waren es im Vorjahr. Auffallend ist der Rückgang bei den Straftaten gegen Leib und Leben von 132 auf 77, insbesondere bei den Tätlichkeiten (39/68) sowie bei den Beteiligungen an Angriffen (5/25).

Markant zugenommen haben die Anzeigen wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz, SVG, (208/150) und gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG (235/134). Bei den SVG-Delikten handelt es sich hauptsächlich um einfache Verletzungen von Verkehrsregeln aller Art, das Führen von Motorfahrzeugen ohne Führerausweis – dies in aller Regel bei so genannten Trendfahrzeugen. Dies gilt ebenfalls für jene Fälle, in denen Jugendliche dabei erwischt werden, wie sie auf nicht betriebssicheren Fahrzeugen unterwegs sind. Die AIG-Widerhandlungen drehen sich in aller Regel um rechtswidrige Einreisen und/oder Aufenthalte sowie um Missachtungen von Ein- oder Ausgrenzungen.

Hinweise

Polizeilichen Kriminalstatistik Basel-Stadt 2021, Präsentation

Polizeiliche Kriminalstatistik, Jahresbericht Schweiz 2021


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: In London ging er unter, in Basel wird er leuchten. Der Kanton Basel-Stadt hat den Marble Arch Mound des renommierten niederländischen Architekturbüros MVRDV, der derzeit in der britischen Hauptstadt abgebaut wird, erworben. Der Startschuss zum Aufbau erfolgt heute im Beisein von Regierungspräsident Beat Jans und Stadtentwickler Lukas Ott auf dem Messeplatz. Im Innern des begrünten und begehbaren Bauwerks entsteht die Fair-Trade-Town.

title_de: Mount Basel als städtebaulicher Leuchtturm

content_de:
«Ich bin überglücklich, dass in Basel ein neues architektonisches Juwel mit grosser intellektueller Strahlkraft und von unschätzbarem touristischen Wert entsteht, das überdies den Messeplatz belebt und einen eindrücklichen und bewegenden Blick auf das ikonische Messegebäude von HdM erlaubt», erklärt Regierungspräsident Beat Jans. In London sei die Zeit für ein solches Bauwerk wohl nicht reif gewesen; Basel sei hingegen bereit, sich der Zukunft zu stellen. Das zeigt schon die Tatsache, dass der Marble Arch Mound verschämt in die nordöstliche Ecke des Brachlandes Hyde Park gestellt wurde, während in Basel die Stadt quasi um den künstlichen Berg herum gebaut zu sein scheint.

Der Entscheid sei innert weniger Wochen gefallen, erklärt Jans, denn das Zeitfenster zum Erwerb dieser 25 Meter hohen, zum Mount Basel umgebauten Ikone, sei extrem knapp gewesen, zumal eine Gegenofferte eines arabischen Golfstaates zu gewärtigen gewesen sei.

Es war die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unter Lukas Ott, die das Geschäft in aller Eile und Diskretion eingefädelt und abgeschlossen hat. Der Regierungsrat stimmte unter der Bedingung zu, dass nicht nur das Bauwerk, sondern auch die Finanzierung nachhaltig sei. Dank der Liquidierung des Stadtbelebungsfonds konnte die erforderliche Summe von 6 Millionen Franken rasch, unbürokratisch und ohne Folgen für die basel-städtische Staatskasse überwiesen werden.

Auf- und Abbau erfolgen just in time. Während in London noch abgebaut wird, wird in Basel bereits aufgebaut. Der Transport der 822 Tonnen schweren Konstruktion erfolgt per Schiff. Vom Rheinhafen zum Bauplatz wird das Material per E-Lastwagen gebracht, von denen Basel-Stadt im Sinne eines Pilotprojektes 12 Stück geleast hat. Diese Kosten sind im Kaufpreis nicht inbegriffen, weshalb der Regierungsrat den Grossen Rat um die nachträgliche Bewilligung der voraussichtlich benötigten 3,12 Millionen Franken bitten will.

Jans ist überzeugt, dass sich die Investition auszahlen wird. Bereits konnte Basel Tourismus Easyjet als Partner gewinnen, um die neue Attraktion, die Ende Mai eröffnet werden soll, möglichst vielen Besucherinnen und Besuchern schmackhaft zu machen. Angedacht sind besondere Mount-Basel-Packages, die dem Flug aus jeder Easyjet-Destination nach Basel zum Einheitspreis von 20 Franken, zwei Übernachtungen in einem Hotel in Weil am Rhein inklusive Frühstück (80 Franken) sowie den Eintritt zu Basels jüngster Attraktion inklusive einem Mineralwasser (still) zum Vorzugspreis von 37.50 sowie eine TNW-Tageskarte beinhaltet. «Basel ist auch ohne Teilnahme am European Green Capital Award die Klimastadt schlechthin. Nachhaltigkeit und Trinationalität werden bei uns grossgeschrieben», so Jans.

Das Ticket ermöglicht nicht nur eine Selfguide-Tour durch die künstlich angelegte, künstlerisch wertvolle und sinntiefe Berglandschaft, sondern auch den Besuch der Fair-Trade-Town im Innern des Bauwerks. Einem Supermarkt ähnlich werden nachhaltig hergestellte Nahrungsmittel und Kunstgegenstände feilgeboten. Die sozialkritische Installation irritiert dabei bewusst. Die Waren werden in aufgerissenen Kartons und auf Paletten feilgeboten. In krassem Gegensatz dazu stehen die hohen Preise, die bewusst unfair gestaltet sind. Abgerundet wird das sinnliche Erlebnis durch sanfte Panflötenklänge peruanischer Meistermusiker. Auch Events sollen stattfinden. Als erstes hat sich der spanische Experimentalkoch Ferran Adrià (El Bulli) angekündigt, der ein Menü komponieren wird, das als Reminiszenz an die alte Basler Chemische zu interpretieren ist.

Zum Startschuss für den Aufbau, den Regierungspräsident Beat Jans, assistiert von Stadtentwickler Lukas Ott und dem Londoner zweiten Bürgermeister, Second-Major of Westminster Sir Patrick Mocking, feierlich abfeuern wird, sind die Einwohnerinnen und Einwohner herzlich eingeladen. Er erfolgt heute Freitag, 1. April 2022, um 11 Uhr auf dem Messeplatz.


contact: Axel Hettich Tel. +41 61 552 61 48 Leiter Nichtionisierende Strahlung Lufthygieneamt beider Basel,

lead_de: Änderungen an Mobilfunkanlagen führen nicht in jedem Fall zu einer nennenswerten Erhöhung der Mobilfunkstrahlung und zu einer Vergrösserung des Betroffenenkreises. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt wollen weiterhin vereinfachte Verfahren bei geringfügigen Änderungen von Mobilfunkantennen ermöglichen. In Basel-Stadt kann dies sofort umgesetzt werden, in Basel-Landschaft ist hierzu eine Verordnungsanpassung notwendig. Darüberhinausgehende Änderungen und neue Mobilfunkanlagen erfordern wie bisher ein ordentliches Baubewilligungsverfahren.

title_de: Änderungen an Mobilfunkanlagen: Weiterführung bisheriger Vollzugspraxis in den beiden Basel

content_de:
Die Mobilfunktechnik entwickelt sich weiter und die Mobilfunknetze werden laufend ausgebaut. Aktuell werden viele bestehende Anlagen mit 5G (Mobilfunktechnologie der 5. Generation) und adaptiven Antennen erweitert. Die Einführung von 5G und adaptiven Antennen hat eine breite und kontroverse Diskussion in der Bevölkerung ausgelöst, welche den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur, deren Unterhalt und den damit verbundenen bau- und umweltrechtlichen Vollzug prägt.

Der Bund regelt den Immissionsschutz und die vorsorgliche Emissionsbegrenzung der Mobilfunk-strahlung abschliessend in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV). Seit 1. Januar 2022 gilt eine revidierte Fassung. Die Revision betrifft Grundlagen für die Beurteilung von adaptiven Antennen. Die Grenzwerte sowie das Schutzniveau bleiben unverändert. Für die Umsetzung sind jedoch die Kantone zuständig. Dazu hat die Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz (BPUK) ihre Mobilfunkempfehlungen angepasst und per 1. April 2022 in Kraft gesetzt. Bestimmte Anpassungen an Mobilfunkanlagen, sogenannte Bagatelländerungen, stellen zwar Änderungen im Sinn der NISV dar. Ihr Einfluss auf die Strahlungsimmissionen ist jedoch unbedeutend. Die BPUK-Empfehlungen zeigen auf, in welchen Fällen von einem ordentlichen Baubewilligungsverfahren abgesehen werden kann.

Von zwei möglichen Umsetzungsoptionen der BPUK-Empfehlungen soll in den beiden Basel mit Option 2 diejenige angewendet werden, welche eine moderate Entwicklung der Mobilfunknetze in einem vereinfachten Verfahren ermöglicht. So kann unter gewissen Bedingungen und ohne Beeinträchtigung des Schutzes vor NIS beispielsweise auch der Ersatz einer konventionellen durch eine adaptive Antenne ohne ordentliches Baubewilligungsverfahren durchgeführt werden.

Für Bagatelländerungen ohne ordentliches Baubewilligungsverfahren empfiehlt die BPUK eine rechtliche Grundlage auf kantonaler Ebene. In Basel-Stadt ist diese in den Ausführungsbestimmungen zur Bau- und Planungsverordnung (ABPV) vorhanden. Somit können die Mobilfunkbetreiberinnen ab 4. April 2022 in Basel-Stadt Bagatelländerungen ohne Baubewilligung in einem Meldeverfahren realisieren. In Basel-Landschaft braucht es noch die Anpassung der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz (RBV).

Im Meldeverfahren muss eine Bagatelländerung vor der Realisierung dem Lufthygieneamt beider Basel gemeldet werden. Anschliessend kann sie realisiert werden. Werden im Rahmen der Prüfung oder zu einem späteren Zeitpunkt Mängel an den Unterlagen oder ein nicht gesetzeskonformer Betrieb festgestellt, ordnet das Lufthygieneamt die Ausserbetriebnahme der Anlage an.

Bereits seit 2013 waren in den beiden Basel gestützt auf die damaligen BPUK-Mobilfunkempfehlungen Bagatelländerungen im Meldeverfahren möglich. Mit Blick auf die adaptiven Antennen gab die BPUK im Frühjahr 2021 ein Rechtsgutachten in Auftrag, welches die möglichen Verfahren und den Anpassungsbedarf an den BPUK-Mobilfunkempfehlungen zu klären hatte. Mit diesen angepassten Empfehlungen und der Wahl der Option 2 wird in den beiden Basel eine langjährige bewährte Vollzugspraxis wieder aufgenommen.

Änderungen an Mobilfunkanlagen, die keine Bagatelländerung sind, sowie Neubauten müssen wie bis anhin ein ordentliches Baubewilligungsverfahren durchlaufen.

Hinweise

Die BPUK-Mobilfunkempfehlungen sind im Internet abrufbar.


contact: Regierungsrat Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der kantonale Mindestlohn gilt ab Mitte Jahr. Der Regierungsrat hat das Gesetz in Kraft gesetzt, das im Juni 2021 vom Stimmvolk angenommen wurde. Gleichzeitig verabschiedet hat der Regierungsrat die ausführende Verordnung. Der Mindestlohn von 21 Franken gilt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren gewöhnlicher Arbeitsort im Kanton Basel-Stadt liegt. Keine Anwendung findet der kantonale Mindestlohn, wo die Sozialpartner diese in ihren Branchen mit einem allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrag geregelt haben.

title_de: Kantonaler Mindestlohn ab Mitte Jahr

content_de:
Am 13. Juni 2021 nahm das basel-städtische Stimmvolk das kantonale Mindestlohngesetz mit 54 Prozent Ja an. Dieses Gesetz war der Gegenvorschlag von Regierungsrat und Parlament zur Initiative «Kein Lohn unter 23.-» und legt den Mindestlohn auf 21 Franken fest. Basel-Stadt ist der erste Deutschschweizer Kanton, der einen Mindestlohn einführt mit dem Ziel, dass der Lohn einer Vollzeitstelle zum Leben reichen soll.

Den kantonalen Mindestlohn erhält, dessen gewöhnlicher Arbeitsort im Kanton Basel-Stadt liegt. Der Mindestlohn hat somit keine Wirkung auf ausserkantonale Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die gelegentlich in Basel-Stadt arbeiten. Erfolgen die Arbeiten aber regelmässig und gewöhnlich in Basel-Stadt, dann gilt der basel-städtische Mindestlohn unabhängig vom Sitz der Firma. Entsandte ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihren gewöhnlichen Arbeitsort nicht im Kanton Basel-Stadt; da aber das Entsendegesetz einen orts- und branchenüblichen Lohn verlangt, gilt bei ihnen sie für Arbeiten im Kanton Basel-Stadt folglich der kantonale Mindestlohn. Die vom Regierungsrat beschlossene Regelung liegt zwischen dem reinen Leistungsortsprinzip und demjenigen des Herkunftsortsprinzips und ermöglicht damit eine praktikable Kontrolltätigkeit. Die Regelung ist deckungsgleich mit den anderen Kantonen, welche bereits einen kantonalen Mindestlohn eingeführt haben.

Die Mindestlohnverordnung legt fest, dass sich die Erwerbsarbeit über die AHV-Pflicht definiert wird und präzisiert die Regelung bei der Arbeit auf Abruf. Sie regelt auch den Mechanismus, nach welchem der Mindestlohn von heute 21 Franken an die Entwicklung des Mischindexes von Landesindex der Konsumentenpreise und Lohnindex angepasst wird.

Das Mindestlohngesetz und die Verordnung werden per 1. Juli 2022 in Kraft gesetzt. Der Mindestlohn von 21 Franken gilt ab diesem Datum. Die Arbeitgeber haben ab Inkraftsetzung sechs Monate Zeit für die Anpassung von bereits bestehenden Arbeitsverhältnissen. Allfällige Differenzen zum Mindestlohn sind rückwirkend per 1. Juli 2022 geschuldet.


contact: Nadine Böni, Tel. +41 61 267 57 31 Leistungssport, Nachwuchsförderung Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Im festlichen Rahmen der Veranstaltung «Basler Sport-Champions 2021» wurden in der St. Jakobshalle insgesamt 24 Elitesportlerinnen und -sportler sowie zehn Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet und durch den für Sport zuständigen Regierungsrat Dr. Conradin Cramer geehrt. Der Titel «Basler Sportler/in des Jahres» ging an Salome Lang (Leichtathletik) und Jan Rohrer (Kanu). «Basler Mannschaft des Jahres» sind die beiden Beachvolleyballer Florian Breer und Marco Krattiger. Als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» wurden die Beachvolleyballerin Menia Bentele sowie der Schwimmer Felix Berger ausgezeichnet und als «Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» wurde die LG Basel Regio (Leichtathletik) mit Daryl Bachmann, Kristian Eng, Daniel Mwachiru und Silvan Spichty geehrt. Zum ersten Mal wurde der «Lifetime Award» für herausragende Karrieren verliehen. Dieser ging an Karin Suter-Erath für ihre Leistungen im Rollstuhltennis sowie im Parabadminton und an Benjamin Steffen für seine Karriere im Fechtsport.

title_de: Basler Sport-Champions 2021

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnet mit der Veranstaltung «Basler Sport-Champions 2021» Sportlerinnen und Sportler aus der Elite und der höchsten Nachwuchskategorie aus, die im Jahr 2021 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa-, Weltmeisterschaften oder an den Olympischen Spielen errungen haben. Der für Sport zuständige Regierungsrat Dr. Conradin Cramer begrüsste am Montagabend, 4. April 2022, rund 250 Gäste in der St. Jakobshalle und würdigte persönlich die herausragenden Leistungen der Sportlerinnen und Sportler. Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, dem Dachverband Sport Basel sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert und durchgeführt.

Aus den geehrten Nachwuchstalenten kürte eine Fachjury die erfolgreichste Sportlerin sowie den erfolgreichsten Sportler und das beste Team des Jahres 2021. Als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» wurden Menia Bentele für ihren 3. Platz an der U21 Weltmeisterschaft im Beachvolleyball und Felix Berger für seinen U18-Schweizermeistertitel im 50- und 100m Rückenschwimmen geehrt. Den Titel als «Basler Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» erhielten Daryl Bachmann, Kristian Eng, Daniel Mwachiru und Silvan Spichty von der LG Basel Regio für den U20 Schweizermeistertitel in der Disziplin viermal 100m Staffel.

Die Titel «Basler Sportler/in des Jahres» und «Basler Mannschaft des Jahres» werden jeweils gemeinsam von der Vereinigung der Basler Sportjournalisten und dem Sportamt Basel-Stadt verliehen. In diesen Kategorien wurde einerseits Salome Lang ausgezeichnet. Als Schweizermeisterin und Rekordhalterin im Hochsprung ist sie prädestiniert für diesen Titel. Andererseits wurde Jan Rohrer für seinen hervorragenden 2. Rang an der U23 Weltmeisterschaft im Kanu Slalom Extreme geehrt. Für ihren Sieg am Continental Cup erhalten die beiden Beachvolleyballer Florian Breer und Marco Krattiger den Mannschafts-Preis.

Sport Basel verlieh auch in diesem Jahr den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging an Kaspar Lang, der sich nebst anderen Sportarten vor allem für den Schwimmverein beider Basel als langjähriger, zuverlässiger Helfer engagiert.

Zum ersten Mal im Rahmen der Basler Sport-Champions wurde der «Lifetime Award» verliehen. Mit dieser Auszeichnung sollen zukünftig Sportlerinnen und Sportler für herausragende Karrieren mit internationaler Ausstrahlung gewürdigt werden. Da im vergangenen Jahr zwei Personen das Ende ihrer Karrieren bekannt gaben, wurde der «Lifetime Award» gleich zweimal verliehen. Den Preis für ihr Lebenswerk durften Karin Suter-Erath und Benjamin Steffen von Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Steve Beutler, Leiter des Sportamts Basel-Stadt, in Empfang nehmen.

Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jeff Baltermia. Für die musikalische Begleitung sorgte die Liveband Flugmodus.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie hat in Zusammenarbeit mit dem Lufthygieneamt beider Basel elf Standorte im Raum Basel auf Dioxin-Verschmutzungen untersucht. An keinem der untersuchten Standorte wurde der gesetzliche Prüf- oder Sanierungswert überschritten. Die in den Bodenproben nachgewiesenen Dioxin-Gehalte liegen im Bereich der Grundbelastung und sind somit für Mensch, Tiere und Pflanzen unbedenklich.

title_de: Untersuchung über die Belastung des Bodens mit Dioxinen

content_de:
Im Mai 2021 waren in Lausanne bei diversen Grundstücken Dioxin-Verschmutzungen nachgewiesen worden. Weitere Untersuchungen der Stadt Lausanne und des Kantons Waadt ergaben, dass das Ausmass der Dioxin-Verschmutzung beträchtlich ist und grosse Teile des Stadtgebiets betroffen sind. Es wurden Konzentrationswerte zwischen 20 und 640 ng/kg nachgewiesen, was deutlich über dem gesetzlichen Grenzwert liegt. Die Stadt Lausanne geht davon aus, dass die Belastungen mit Dioxin auf die Abgase der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) in der Stadt zurückzuführen sind.

In Basel-Stadt wurden seit den 1990er-Jahren gezielte Untersuchungen auf Dioxine durchgeführt. Keine der Untersuchungen hat bisher einen erhöhten Gehalt an Dioxinen in Böden ergeben.

Da Dioxine zur Hauptsache bei Verbrennungsprozessen entstehen, können sie sich bei fehlender Abluftfilterung mit den Rauchgasen in der Umgebung von Verbrennungsanlagen verteilen und auf den Boden niederschlagen, wo sie von Humus- und Tonteilchen gebunden werden. Sie reichern sich in den oberen Schichten der Böden an und bleiben dort über lange Zeit gespeichert. Obwohl die KVA Basel mit entsprechenden Filtern ausgerüstet ist und alle gesetzlichen Grenzwerte gemäss der Luftreinhalte-Verordnung erfüllt, wurde aufgrund der Meldungen aus Lausanne beschlossen, eine Untersuchung der Böden durchzuführen. Bei der Auswahl der Standorte wurden bewusst solche ausgewählt, die entlang der Hauptwindrichtung der Abgasfahne der KVA Basel liegen sowie Referenzstandorte ausserhalb davon. Zusätzlich mussten die Probenahmestandorte weitere Kriterien erfüllen wie z.B. keine baulichen Veränderungen seit 1945 oder keine Bewirtschaftung.

Die Resultate dieser Untersuchung in Basel zeigen, dass die in den Bodenproben nachgewiesenen Dioxin-Gehalte im Bereich der Grundbelastung liegen und damit deutlich tiefer sind als jene in Lausanne. Alle Proben haben den gesetzlichen Prüfwert von 20ng/kg unterschritten. Eine gesundheitliche Gefährdung von Bevölkerung, Tieren und Pflanzen durch Dioxine liegt in Basel somit nicht vor.

Hinweise

Der Untersuchungsbericht mit den detaillierten Laborbefunden und den Probenahmestandorten kann unter diesem Link abgerufen werden.

Er steht auch auf der Homepage des Amtes für Umwelt und Energie zur Verfügung.