contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon 079 623 30 14 Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon 061 267 70 37

lead_de: 1471 wurde der Stadt am Rheinknie durch Kaiser Friedrich III. das Messeprivileg verliehen. Aus dieser historischen Tatsache ist eine der wichtigsten Traditionen im Basler Jahreskalender hervorgegangen: Die Herbstmesse von den Einheimischen liebevoll «Herbschtmäss» genannt. Zu ihrer 539. Auflage erhält sie nun einen frischen Kommunikationsauftritt: Dazu gehören ein neues Signet sowie eine Kampagne die auch auf den nationalen Markt zielt.

title_de: Frischer Neu-Auftritt für die 539. Basler Herbstmesse

content_de:
«D Herbschtmäss» zaubert eine unvergleichliche Ambiance auf die Plätze und in die Strassen der Stadt Basel. Dabei weist der Anlass viele attraktive Ebenen auf: Eine bunte Palette an Bahnen für die ganze Familie, wunderschöne Marktstimmungen mit originellen Produkten sowie Süssigkeiten, kulinarische Entdeckungen und Leckereien zuhauf. Diese Vielfalt, organisch integriert in eine starke Tradition, positioniert die Basler Herbstmesse als nationales Ereignis, das es für viele Schweizerinnen und Schweizer sowie Gäste aus dem Ausland zu entdecken gilt.

  Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, in welcher neu die Fachstelle Messen und Märkte angesiedelt ist, hat sich zum Ziel gesetzt, die Bekanntheit des Anlasses auf dem nationalen Markt und im nahen Ausland stärker zu fördern. Während das Grossereignis in den vergangenen Jahren vornehmlich lokal vermarktet wurde, soll in diesem Jahr eine nationale Kampagne grössere Kreise ziehen. Dies erfolgt mit einem neuen Kommunikationsauftritt für die Herbstmesse:

  Ein einprägsames und sorgfältig gestaltetes Signet soll Jahr für Jahr einen gewissen Widererkennungseffekt garantieren. Es gemahnt an jene farbigen Plastikchips, die seit Jahrzehnten als Eintrittsbillette zum grenzenlosen Bahnenvergnügen dienen. Zudem rücken eine neue frische Kampagne und eine handliche Infobroschüre  «d' Herbschtmäss» in ein zeitgemässes festliches Licht, das auch über Basel hinaus strahlen soll.

  Die 539. Basler Herbstmesse dauert vom 24. Oktober bis 8. November (Petersplatz bis 10. November). Über die Attraktionen und Neuheiten der 539. Basler Herbstmesse informiert die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing anlässlich der Medienkonferenz vom 15. Oktober 2009. Informationen zur neuen Kommunikationskampagne und zur Herbstmesse sind abrufbar unter www.basel.ch.


type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Bettagsmandat 2009

content_de:
Ist der Eidgenössische Bettag bloss Tradition, ein über zweihundertjähriger Brauch? Ist es richtig, dass der Begriff «Eidgenössisch», der auf die staatliche Unterstützung des Zweckes hinweist, heute noch verwendet wird? Darf sich die staatliche Obrigkeit mit einem Aufruf an die Bevölkerung, dem Bettagsmandat, zu dieser Feier äussern? Viele Fragen können im Zusammenhang mit dem Beitrag der Regierung zu diesem Tag gestellt werden. Die Beantwortung zeigt  auch, dass  Gesetze und Gebote der verschiedenen Religionen und die Vorschriften staatlicher Autoritäten zur Regelung des Zusammenlebens von Menschen so unterschiedlich nicht sind. Es geht darum, die eigenen Kreise nur soweit zu ziehen, dass die Mitmenschen in ihrem Recht auf Entfaltung nicht gestört werden.  In der Form unterscheiden sich die Anweisungen von Kirchen und Religionsgemeinschaften sowohl untereinander als auch gegenüber staatlichen Vorschriften.

  Dankbarkeit kann gegenüber Menschen bestehen, gegenüber dem Schicksal, Fügungen, der Schöpfung oder gegenüber Gott. Es ist seit Jahrtausenden ein Bedürfnis der Menschen, sich dankbar zu zeigen. Diesen Wunsch – ob religiös oder nicht – unterstützt unser Staatswesen seit langer Zeit mit der den religiösen Aspekt  ergänzenden  Auflage des Ruhetages. Ungestört von Ablenkungen sollen sich diejenigen, die das möchten, der Dankbarkeit  widmen können. Der Begriff Dank im engeren Sinn ist unzureichend, das zu schildern, was an diesem dritten Sonntag im September die Gedanken vieler Menschen in unserem Kanton, in unserem Land  bestimmt. Dankbar sein beinhaltet stets die Anerkennung, dass nicht jedes Einzelwesen alles selbst bestimmen kann. Dank anerkennt, dass andere mit ihrem Handeln das eigene Leben beeinflusst haben. Dank im Sinne des Bettages hat auch mit Geschwisterlichkeit zu tun. Mit Solidarität. Dankbarkeit gegenüber anderen relativiert die Bedeutung des «Ich» und stärkt die Wahrnehmung, die Achtung gegenüber anderen. Gerade diese Tatsache ist für die heutige Zeit wichtig. Zu sehr beherrschen Konkurrenzdenken, Wettbewerb und Individualisierung unseren Alltag. Die Erkenntnis, dass nicht alles steuerbar ist, dass es andere Einflüsse zum Gelingen oder zum Verhindern des Misslingens braucht, ist eine wichtige – früher wie heute.

  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist allen dankbar, die mithelfen, dass unser Staatswesen die Aufgaben erfüllen kann, welche es braucht, damit unsere Bevölkerung sich hier wohl fühlt.

content_format: html


contact: Monika Roduner, Sport in der Schule, Tel. 061 267 46 03 monika.roduner@bs.ch

lead_de: Der traditionelle Waldlauf findet dieses Jahr am 23. September statt -- Zum 26. Mal organisiert «Sport in der Schule» den Waldlauf Lange Erlen. Am letzten Mittwoch vor den Herbstferien werden an diesem Anlass des Erziehungsdepartementes auch dieses Jahr über tausend Schülerinnen und Schüler des 5. bis 10. Schuljahres im Naherholungsgebiet auf einer neuen Strecke ihre Runden drehen.

title_de: Rennend durch die Langen Erlen

content_de:
Der Waldlauf Lange Erlen hat sich in den letzten Jahrzehnten einen festen Platz im Sportprogramm der Basler Schulen erobert. Am Erfolgskonzept dieses Breitensportanlasses gegen die Bewegungsarmut an den Schulen wurde nicht gerüttelt, doch wie jedes Jahr warten die Organisatoren auch dieses Jahr mit einigen Neuerungen auf. So wird dieses Jahr die knapp fünf Kilometer lange Laufstrecke etwas anders durch die Langen Erlen geführt als in früheren Jahren. Weil neu am Wendepunkt Richtung Riehen ein Steg über die Wiese zur Verfügung steht, führt ein Grossteil der diesjährigen Strecke direkt den beiden Wieseufern entlang. Durch die neue Linienführung wird der stark befahrene Veloweg durch das Naherholungsgebiet nur am Rand tangiert, doch werden während des Laufes am Nachmittag Behinderungen der Spaziergänger und Velofahrer in den Langen Erlen nicht ganz zu vermeiden sein.

   Attraktive Preise

  Schülerinnen und Schüler der Orientierungsschule, der Weiterbildungsschule, der Schule für Brückenangebote und der Gymnasien bewältigen je nach Lust und Durchstehvermögen eine oder mehrere Runden. Gewertet werden alle Runden, die innerhalb der vorgegebenen 35 Minuten absolviert werden. Je nach Startkategorie bekommen die Läuferinnen und Läufer ab vier bzw. sechs gezählten Runden als Auszeichnung ein bedrucktes farbiges Erlenlauf-T-Shirt. Für weniger gelaufene Kilometer werden Mützen und Stoffabzeichen abgegeben. Im Mittelpunkt soll aber nicht der Gewinn, sondern die Freude am gemeinsamen Lauferlebnis stehen. Der Waldlauf Lange Erlen will bei Jugendlichen vielmehr die Freude am ausdauernden Laufen und dessen positiven Auswirkungen auf die Gesundheit wecken.

   Startläuferin Katrin Leumann

   Viele Sportlehrpersonen benutzen die Zeit zwischen den Sommer- und den Herbstferien, um mit Lauftraining und Ausdauersport die Schülerinnen und Schüler auf den Waldlauf vorzubereiten. Wie schon an den letzten drei Austragungen startet zudem wiederum eine geführte Nordic-Walking-Gruppe. Traditionellerweise werden als Startläuferinnen und -läufer bekannte Persönlichkeiten aus der Welt des Sports eingeladen. Dieses Jahr konnte als  Zugpferd die Mountain-Bike-Schweizermeisterin Katrin Leumann gewonnen werden. Sie ist eben erst von den Weltmeisterschaften in Australien zurückgekehrt und am vorletzten Wochenende stand sie auf dem Podest am Weltcuprennen in Champéry. Die Spitzensportlerin aus Riehen wird den Lauf begleiten und Autogramme verteilen.

Hinweise

Waldlauf Lange Erlen
 Mittwoch, 23. September 2008
 Start und Ziel: Schorenmatte Basel
 Erster Start: 14 Uhr
 Start der Walking-Gruppe: 14.15 Uhr


contact: Prof. Dr. med. Volker Dittmann, Direktor des Instituts für Rechtsmedizin, Tel 061 267 38 70

lead_de: Erstmals findet die Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (DGRM) zu der vom 22. -26. September über 300 Teilnehmende erwartet werden in Basel statt . Am wichtigsten deutschsprachige Kongress in diesem Fachbereich werden neben der klassischen Pathologie der forensischen Toxikologie und der forensischen Genetik wichtige Neuerungen wie etwa das Bildgebende Verfahren wissenschaftlich erörtert die auch im kriminalistischen Alltag eine bedeutende Rolle spielen. Organisator ist in diesem Jahr das Institut für Rechtsmedizin (IRM) Basel. Als Tagungspräsident amtet dessen Direktor Volker Dittmann.

title_de: Fachleute der Rechtsmedizin in Basel

content_de:
Die Arbeit der Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner findet in jüngster Zeit immer grössere Beachtung.  Der interessierte Leser oder die aufmerksame Zuschauerin kann in der Presse oder am Fernsehen die zum Teil spektakulären Fälle verfolgen und sich über die wissenschaftliche Entwicklung in den verschiedenen Fachbereichen der Rechtsmedizin informieren Nun findet vom 22. bis 26. September in Basel die 88. Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (DGRM) im Kongresszentrum der Messe Basel statt. Organisiert wird diese Tagung durch das Basler Institut für Rechtsmedizin.

  An dieser jährlich an wechselnden Orten durchgeführten Tagung, die erstmals in Basel stattfindet, werden über 300 Teilnehmer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, aber auch aus Osteuropa und Japan erwartet. Es handelt sich dabei vor allem um Rechtsmedizinerinnen und Rechtsmediziner, um forensische Toxikologinnen und Toxikologen sowie um forensische Genetikerinnen und Genetiker aus den deutschsprachigen europäischen Instituten für Rechtsmedizin.

  An der Tagung werden Arbeiten aus allen Gebieten der Rechtsmedizin als Vorträge und Poster präsentiert. Neben der klassischen forensischen Pathologie, der forensischen Toxikologie und der forensischen Genetik sind auch die neuere Arbeitsbereiche wie die forensische Radiologie (Bildgebende Verfahren) und die klinische Rechtsmedizin als Schwerpunkt ins Programm aufgenommen worden.

  Bei der DGRM handelt es sich um eine wissenschaftliche Gesellschaft im deutschen Sprachraum, die bereits vor über 100 Jahren gegründet worden ist. Mit ihren Jahrestagungen bietet sie ihren Mitgliedern eine Weiterbildungsmöglichkeit im wissenschaftlichen Be-reich an und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen den Sachverständigen aus den ver-schiedenen Arbeitsgebieten.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 181'880 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Den Organisatoren des Festivals Culturescapes wird für die Durchführung des Festivals Culturescapes Aserbaidschan 2009 ein Beitrag von 75'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Lebensträume Basel wird für infrastrukturelle Anpassungen im Restaurant «pizzaioli@work» im Horburghof ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS, Bern, wird für das Projekt  «Wanderausstellung zur Sozialhilfe im europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung» im Frühling 2010 in Basel ein Beitrag von 35'000 Franken bewilligt.

  Frau Esther Sarah de Pommery, Comtesse de Lambrey wird für Hilfsgütertransporte nach Sofia und Haifa ein Beitrag von 21'880 Franken bewilligt.


contact: Klaus Mannhart, Telefon +4161 267 71 41 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Im Rahmen einer schlichten Vereidigungsfeier und in Anwesenheit der Gesamtregierung hat der baselstädtische Polizeikommandant Gerhard Lips heute offiziell sein neues Amt angetreten. Der Feier im Rathaus wohnten zahlreiche Gäste bei.

title_de: Vereidigung des neuen Polizeikommandanten

content_de:
Im Grossratssaal des Rathauses hat am Dienstag Gerhard Lips in einem feierlichen Akt das traditionelle Gelübde abgelegt. In Anwesenheit der gesamten Regierung hiess Regierungsrat Hanspeter Gass den neuen Kommandanten der Kantonspolizei Basel-Stadt herzlich willkommen und wünschte ihm einen guten Start mit dem gut aufgestellten Team der Kantonspolizei. Er zweifle nicht daran, so der Polizeidirektor, «dass Gerhard Lips sich in Basel, bei unserer Polizei und in unserem Departement sehr wohl fühlen wird».

  Regierungsrat Hanspeter Gass nutzte die Gelegenheit, all jenen seinen Dank auszusprechen, die im November des letzten Jahres nach dem Ausscheiden des damaligen Kommandanten eingesprungen sind und dessen Funktionen übernommen haben, allen voran Rolf Meyer. Dieser habe als Kommandant ad interim mit grossem Effort und Geschick dafür gesorgt, dass der operative Betrieb nahtlos und ohne Friktionen weiterging und dabei - wie auch Martin Roth als Stabschef und stellvertretender Kommandant ad interim - eine Doppelbelastung in Kauf genommen. Hanspeter Gass: «Ihnen gehört nicht nur mein Dank, sondern auch meine Hochachtung».

  Der 1960 in Zürich geborene Gerhard Lips ist nach seinem Jura-Studium an der Universität Zürich, diversen Praktika und seiner Tätigkeit - unter anderem als Kundenbetreuer bei einer Bank - 1990 in die Stadtpolizei Zürich eingetreten. Dort übernahm er zuerst die Leitung des Verkehrskommissariates, wurde Chef Motorisierte Verkehrspolizei und gleichzeitig Stellvertreter des Chefs Sicherheitspolizei, bevor er im Jahr 2000 die Leitung der Sicherheitspolizei der Stapo Zürich übernahm. Seit Juni 2002 war Gerhard Lips 2. Stellvertreter des Kommandanten und während sechs Jahren Chef der Region Ost der Stadtpolizei Zürich.

Hinweise

Bilder von der Vereidigung: www.bs.ch/bilder


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt Regierungsrat Adrian Ballmer, Telefon +41 (0)61 552 52 05 Vorsteher Finanz- und Kirchendirektion, Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Auf Einladung des Kantons Basel-Stadt trafen sich heute die Spitzen von Schweizer Radio DRS (SR DRS) und des Schweizer Fernsehens (SF) mit Vertretern der Regierungsräte Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Basel. Thema des Gesprächs waren die Auswirkungen der SRG-Strukturreform und des Projekts Medienkonvergenz auf den SRG-Standort Basel. Die Regierungsvertreter nahmen mit Genugtuung zur Kenntnis dass Basel weiterhin Hauptstudiostandort bleibt. Von einer Verlegung des Studios in das urbane Zentrum und vom Konvergenzprojekt erhoffen sie sich darüber hinaus positive Impulse für den Medienstandort Basel.

title_de: Regierungsvertreter treffen Spitzen des Schweizer Radios und Fernsehens

content_de:
In Anwesenheit des Präsidenten des Verwaltungsrates der SRG Deutschschweiz und der regionalen Trägerschaft sowie der aktuellen und künftigen Direktoren von SR DRS und SF nahmen die Regierungsvertreter beider Basler Kantone mit Genugtuung zur Kenntnis, dass Basel weiterhin Hauptstudiostandort bleibt. Sie erwarten aus dem laufenden Konvergenzprojekt zusätzliche publizistische Impulse für die Region Basel, zum Beispiel in Form eines Kompetenzzentrums für Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft. Die SRG-Vertreter wurden aufgefordert, die Stärken Basels in diesen Bereichen für die Produktion von Programmen aktiv zu nutzen.

  Die Hauptmieterin SR DRS und die Studioeigentümerin SRG prüfen parallel zum Konvergenzprojekt eine Verlegung des Studios in das urbane Zentrum Basels. Die Regierungen sicherten ihre Unterstützung für eine Verlegung zu – unabhängig, ob innerhalb des Kantons Basel-Stadt oder in den Kanton Basel-Landschaft.

  Basel ist Standort eines von drei Hauptstudios von SR DRS und alleiniger Sitz von DRS 2. Das Studio beherbergt zudem die Regionalredaktion von SR DRS, die Programme von Swiss Satellite Radio (Radio Swiss Pop, Radio Swiss Classic und Radio Swiss Jazz) sowie die beiden Fernsehkorrespondenten von SF. Anlass für das Gespräch war das gesamtschweizerische Konvergenzprojekt der SRG, das Synergien zwischen den Unternehmenseinheiten erzeugen und das Medienunternehmen langfristig stärken soll. Bereits beschlossen ist in diesem Zusammenhang die organisatorische Zusammenführung von Radio, Fernsehen und Multimedia in jeder Sprachregion zu einer Unternehmenseinheit mit je einer Direktion. Die SRG hatte im Rahmen dieses Entscheides zugesichert, die heutigen Hauptstudiostandorte, darunter Basel, zu erhalten.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, der Multikulturellen Suchtberatungsstelle beider Basel (MUSUB) für die Jahre 2010 bis 2013 Subventionen in der Höhe von jährlich 200'000 Franken zu bewilligen. Dies entspricht einer Erhöhung um 90'000 Franken gegenüber dem aktuell geleisteten Betriebskostenbeitrag. Dazu kommen wie bisher jährlich 150'000 Franken aus dem Alkoholzehntel, so dass die Unterstützung des Kantons Basel-Stadt insgesamt 350'000 Franken pro Jahr beträgt. Die MUSUB ist eine als Verein konstituierte, migrationsspezifische und regional tätige Suchtberatungsstelle im Bereich der legalen und illegalen Substanzen sowie der Spielsucht. Ausgabenbericht RR (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 25)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatriz Greuter,   SP) betreffend «flankierende Massnahmen im Gundeli nach Eröffnung der Nordtangente» als erledigt abzuschreiben. Im Zusammenhang mit der Eröffnung der Nordtangente Mitte 2008 wurden verschiedene nachhaltige Massnahmen zur Reduktion des Durchgangsverkehrs durch das Gundeldingerquartier umgesetzt. In den letzten Jahren wurde in der Dornacher- und in der Gundeldingerstrasse eine stetige Verkehrsabnahme festgestellt. Von einer weiteren Verkehrsreduktion im Gundeli ist auszugehen. Im weitern ist für diesen Herbst ein «Runder Tisch» auf politischer Ebene unter Beteiligung der Verkehrsbetriebe zum Thema Tempo 30 und Öffentlicher Verkehr. Schreiben des RR abrufbar. (Auskunft: Martin Weibel, Abt. Mobilitätslenkung, Bau- und Verkehrsdepartement, Te. 061 267 81 77)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Heer, SP) betreffend «Weiterentwicklung Tarifverbund Nordwestschweiz zu einem Verkehrsverbund» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass aufgrund der politischen und strukturellen Gegebenheiten die Weiterentwicklung des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) zu einem Verkehrsverbund kurz und mittelfristig nicht sinnvoll ist, da mit einem gezielten Ausbau der bestehenden Zusammenarbeit das Ziel einer gemeinsamen Strategie und Angebotsplanung schneller erreicht werden kann. Längerfristig könnte der Weiterausbau der bestehenden Gremien in die Nähe eines Verkehrsverbunds führen. Ein Verkehrsverbund hat eine sehr zentrale Struktur. Ein wesentlicher Teil der Kompetenzen, die heute bei den Unternehmen und Kantonen liegt, wird im Verkehrsverbund  von zentralen Organen übernommen. Schreiben des RR abrufbar. (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 18)

	für das Kalenderjahr 2010 bei den natürlichen und juristischen Personen den Gutschriftzins auf Steuervorauszahlungen auf 1,5% und den Belastungszins für Steuerausstände auf 4,5 % festgelegt. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

	für den Ersatz einer Röntgenanlage für die Urologie im Universitätsspital Basel Ausgaben in der Höhe von 620'000 Franken zum Vollzug freigegeben.

	in der eidgenössischen Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Justiz den Entwurf zu einer Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zivil- und Strafprozessen sowie Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren grundsätzlich begrüsst. Gutgeheissen wird auch das neue Dienstleistungsangebot des Bundesamts für Justiz, für Gerichtsurkunden und Parteiangaben der Öffentlichkeit einheitliche Formulare zur Verfügung zu stellen. Es sollte aber den Parteien überlassen bleiben, diese zu nutzen oder auch nicht. In der gleichzeitig durchgeführten Vernehmlassung zum Entwurf zu einer Bundesverordnung über die Anpassung von Verordnungen an die Schweizerische Zivilprozessordnung weist der Regierungsrat darauf hin, dass die heute sehr geringen Ansätze für gerichtliche Verfahren in betreibungsrechtlichen Summarsachen deutlich heraufgesetzt bzw. die Gebührenrahmen erweitert werden sollten. Antwort des RR (Auskunft: Cathia Pertinez, Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 48)

	in der Vernehmlassung zuhanden des Sekretariats der Staatspolitischen Kommission die vorgesehene Änderung des Ausländergesetzes grundsätzlich begrüsst. Unter anderem sollen Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten mit einem Schweizer Hochschulabschluss künftig leichter Zugang zum schweizerischen Arbeitsmarkt haben, wenn ihre Ausbildung von hohem wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Wert ist. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass der Bund mit Weisungen, Kreisschreiben etc. dafür sorgen muss, dass die unbestimmten Ermessensbegriffe von den kantonalen Vollzugsorganen gleich ausgelegt werden. Antwort des RR(Auskunft: Hansjürg Dolder, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

in der Vernehmlassung zuhanden des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements die Totalrevision der Pflegekinderverordnung (PAVO) und die damit verbundene Aufteilung in eine Kinderbetreuungsverordnung und in eine Adoptionsverordnung grundsätzlich begrüsst. Allerdings ist die Regelungsdichte des Vorentwurfs deutlich zu hoch. Der Regierungsrat regt aber an, die Kinderbetreuungsverordnung unter stärkerem Einbezug der Kantone, die für die Umsetzung zuständig sind, nochmals vollständig zu überarbeiten, denn in der vorliegenden Form wird der Vorentwurf eher abgelehnt. Der Vorentwurf der Adoptionsverordnung wird mit wenigen Änderungsvorschlägen unterstützt. Antwort des Regierungsrates  (pdf-file 3 MB) (Auskunft: Thomas Mächler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 73)


contact: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin Finanzdepartement, Tel. +41 (061) 267 95 50

lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen die Steuern juristischer Personen im Jahre 2011 zu senken. Der maximale Gewinnsteuersatz wird neu 215 % betragen. Weitere Teilsenkungen um jeweils 05 % sollen gestaffelt folgen sofern die reale Wirtschaftentwicklung und Nettoschuldenquote dies erlauben. Mit diesen Massnahmen wird die Attraktivität Basels als Firmenstandort weiter gestärkt.

title_de: Der Regierungsrat senkt per 2011 die Steuern juristischer Personen

content_de:
Bereits in den Jahren 2008 und 2009 hat der Regierungsrat den maximalen Gewinnsteuersatz von 24.5 auf 22.0% gesenkt. Damit steht Basel-Stadt im internationalen Vergleich sehr gut da. Um seine Standortattraktivität auch im interkantonalen Vergleich weiter zu stärken, hat der Regierungsrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, diese Steuern mittelfristig weiter zu senken. Aufgrund der momentanen konjunkturellen und finanziellen Situation erfolgt diese Massnahme per 2011, sie wird per 2012 budgetwirksam.

  Zur Umsetzung dieses Vorhabens arbeitet das Finanzdepartement bis Ende 2009 eine Vernehmlassungsvorlage mit folgenden Inhalten aus:

  - Der maximale Gewinnsteuersatz bei den juristischen Personen soll für die Steuerperiode 2011 um ein halbes Prozent auf 21.5% gesenkt werden.

Weitere Teilsenkungen des maximalen Satzes um jeweils 0.5% sollen gestaffelt folgen. Diese Schritte werden an klare Bedingungen geknüpft, welche an das reale Wirtschaftswachstum und die Nettoschuldenquote gekoppelt sind.

 Basel-Stadt ist ein attraktiver Wirtschaftstandort für national und international tätige Unternehmen. Neben attraktiven Steuern bietet der Kanton weitere gute Standortfaktoren. So bilden die Universität und die Fachhochschule hochqualifizierte Fachkräfte aus, die verkehrliche Erschliessung in die Schweiz und nach Europa ist sehr gut, die Clusterbildung im Bereich Life Sciences und Logistik ziehen weitere Firmen dieser Branchen an und die kulturellen Institutionen sorgen für ein attraktives Lebensumfeld.


contact: Ruth Wolfensberger 061 267 55 73 Stv. Direktorin Berufsfachschule Basel Leiterin FiB-Projekt Herausgeberin des FiB Handbuchs

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft -- Das Modell der «Fachkundigen individuellen Begleitung» bei den Grundausbildungen mit Berufsattest wird nach einer vierjährigen Projektphase an allen Berufsfachschulen in den beiden Basel eingeführt. Am 17. September erscheint ein neues Handbuch.

title_de: Basler Modell zum Berufseinstieg

content_de:
Jugendliche in der zweijährigen Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest EBA haben bei Bedarf Anrecht auf die Fachkundige individuelle Begleitung (FiB). In einem vierjährigen, vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT unterstützten Projekt haben die Berufsfachschulen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ein erfolgreiches FiB-Modell entwickelt, das die Lernenden optimal unterstützt und die Ausbildungsbetriebe entlastet. Dies hat die Evaluation ergeben.

  Nun erfolgt die Umwandlung ins Programm aller Berufsfachschulen der beiden Basler Kantone, die Klassen der zweijährigen Grundbildung führen. Das Basler Modell und weitere Modelle anderer Kantone werden in einem Handbuch verglichen, das am 17. September anlässlich einer kleinen Feier an der BFS Basel vorgestellt wird.


contact: Sarah Thönen, Telefon +41 (0)61 267 69 04 Stv . Leiterin Amt für Sozialbeiträge Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat begrüsst in seiner Stellungnahmen zum ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision grundsätzlich die Richtung der vorgesehenen Revision. Kritik äussert er insbesondere bei den hohen Erwartungen an die Wiedereingliederung von IV-Rentnerinnen und IV-Rentnern sowie an der Halbierung der Hilflosenentschädigung im Heim.

title_de: Stellungnahme des Regierungsrats zum ersten Massnahmenpaket der 6. IVG-Revision

content_de:
Im Juni hat das eidgenössische Departement des Innern das Vernehmlassungsverfahren über den Vorentwurf zur 6. IVG-Revision eröffnet. In seiner Stellungnahme begrüsst Regierungsrat das Ziel der Wiedereingliederung von IV-Rentnerinnen und Rentnern sowie das Erfordernis, die Rentenrevisionen aktiver zu gestalten. Er befürchtet jedoch, dass die Erwartungen in Bezug auf die Möglichkeiten der Wiedereingliederung zu hoch gesteckt sind. Er hegt – nicht zuletzt aufgrund der momentan schwierigen Zeiten auf dem Arbeitsmarkt – Zweifel daran, dass die angestrebte Erwerbsfähigkeit von 12'500 Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern und die damit verbundene Reduktion bzw. Aufhebung der entsprechenden Renten zu einer nachhaltigen Integration all dieser Personen im ersten Arbeitsmarkt führen wird. Das Gesetz muss laut Regierungsrat in jedem Fall so ausgestaltet sein, dass es nicht zu einer Verlagerung zur Sozialhilfe kommt.

  Die Einführung von Assistenzbeiträgen unterstützt der Regierungsrat im Grundsatz, er lehnt aber die geplante Reform in der vorgeschlagenen Form ab. Dabei wehrt er sich insbesondere gegen die vorgesehene Halbierung der Hilflosenentschädigung zur IV bei Heimaufenthalten, die lediglich zu einer Verlagerung der Kosten auf die Kantone führen wird. Zudem ist die Reform nicht mit den kantonalen Konzepten der Behindertenpolitik abgestimmt: Mit Einführung der NFA im Jahr 2008 ist die Kompetenz für die Behindertenhilfe und insbesondere für die Bedarfsplanung und die Steuerung der Heimeintritte in die Kompetenz der Kantone übergegangen. Ebenfalls als Eingriff in die kantonale Zuständigkeit und als Doppelspurigkeit ist die administrative Durchführung des Assistenzbeitrags durch die IV-Stellen zu werten.

  Abschliessend erachtet der Regierungsrat den vorgeschlagenen Zeitpunkt des Inkrafttretens des vorgelegten Massnahmenpakets per 1. Januar 2012 als zu früh. Vor allem bezüglich Wiedereingliederung erscheint dieser Zeitplan zu kurzfristig, da die IV-Stellen noch immer damit beschäftigt sind, die 5. IVG-Revision in die Praxis umzusetzen.

Hinweise

Stellungnahme des RR


contact: Roger Reinauer, Tel. +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Ausfahrt Klybeck der Nordtangente-Autobahn soll für den Normalverkehr dauerhaft geschlossen werden. Eine entsprechende Änderung des Generellen Projektes beantragt der Regierungsrat dem Bundesrat. Lediglich als Notausfahrt für die Bewältigung von Störfällen soll die Ausfahrt Klybeck geöffnet werden. Diese Haltung des Regierungsrates wird auch von der grossrätlichen Petitionskommission unterstützt. Damit soll der Status quo – die Ausfahrt war schon bisher geschlossen – in eine dauerhafte Regelung überführt werden. Eine Öffnung der Ausfahrt wäre der mit der Nordtangente angestrebten und auch erreichten Verkehrsberuhigung im Kleinbasel abträglich.

title_de: Nordtangente-Ausfahrt Klybeck soll definitiv geschlossen bleiben

content_de:
In einem Schreiben an den Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Bundesrat Moritz Leuenberger, hat der Regierungsrat dem Bundesrat beantragt, dass die Ausfahrt Klybeck der Nordtangenten-Autobahn für den Normalverkehr dauerhaft geschlossen bleibt.

  Der Regierungsrat hat 1998 seine Zustimmung zum Ausführungsprojekt Abschnitt «Rhein» der Nordtangente und damit auch zum Bau der Ausfahrt Klybeck gegeben. Dies allerdings in der Meinung, gestützt auf einen entsprechenden Bericht der Baurekurskommission, dass die Ausfahrt Klybeck nicht für den Normalbetrieb benutzt werden darf. Bereits der Umweltverträglichkeitsbericht aus dem Jahre 1997 war zum Schluss gekommen, dass eine Öffnung der Ausfahrt der mit der Nordtangente angestrebten Verkehrsberuhigung im Kleinbasel abträglich wäre.

  Die Regelung, die Ausfahrt Klybeck nur im Ereignisfall zu öffnen, hat sich bisher bewährt. Mit der Inbetriebnahme der Nordtangente ist es gelungen, den Durchgangsverkehr zu kanalisieren. Das politische Versprechen einer starken Verkehrsentlastung an die Bevölkerung  der umliegenden Quartiere konnte eingelöst werden – nicht zuletzt dank der geschlossenen Ausfahrt Klybeck.

  Der Regierungsrat vertritt die Auffassung - auch basierend auf einem im Sommer 2009 erstellten Verkehrsgutachten -, dass eine Öffnung dieser Ausfahrt die erzielten Erfolge bei der Verkehrsentlastung im Horburgquartier und damit bei der Wohn- und Lebensqualität der Quartierbevölkerung weitgehend zunichte machen würde. Dies hatte der Regierungsrat auch schon in seiner Antwort auf eine Interpellation im November 2008 unterstrichen. In dieser Interpellation war die sofortige Öffnung verlangt worden. Bei einer Öffnung der Ausfahrt Klybeck wäre im Unteren Kleinbasel wieder mit deutlich spürbarem Mehrverkehr zu rechnen und die realisierte Aufwertung wäre in Frage gestellt. In der Horburgstrasse wäre im durchschnittlichen Werktagsverkehr mit einem massiven Verkehrsanstieg um 75 Prozent auf 4900 Fahrzeuge , in der Klybeckstrasse Süd Richtung Stadtmitte mit einer Zunahme um 29 Prozent auf ebenfalls 4900 Fahrzeuge und in der Klybeckstrasse Nord in Richtung Kleinhüningen mit einem Plus von 42 Prozent auf 7500 Fahrzeuge zu rechnen.

  Die Petitionskommission des Grossen Rates unterstützt den Regierungsrat ausdrücklich in seinen Bemühungen, die Ausfahrt Klybeck für den Normalbetrieb geschlossen zu halten.

Hinweise

Schreiben des RR

Verkehrstechnischer Bericht


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Bildungskoordination, Kommunikation Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt www.ed.bs.ch

lead_de: HarmoS-Konkordat Sonderpädagogik-Konkordat und Bildungsraum Nordwestschweiz: Im Bildungswesen stehen Veränderungen an. Die nächste Veranstaltung der Reihe «Schule im Dialog» vom Dienstag 15. September 2009 widmet sich dem Thema Schulreformen und blickt dabei auch in die Vergangenheit und wagt Ausblicke in die Zukunft. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht ein Gespräch zwischen Christoph Eymann und Willi Schneider.

title_de: «Die Schulreform gestern heute und morgen»

content_de:
«Die Schulreform gestern, heute und morgen» lautet der Titel von «Schule im Dialog vom 15. September. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt (ED), und Willi Schneider, ehemaliger Departementssekretär des EDs, unterhalten sich über Veränderungen im Bildungswesen. Zwischen den Gesprächsteilen besteht die Möglichkeit für Fragen aus dem Publikum. Ausserdem äussern sich Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Bäumlihof zu ihren Vorstellungen der Schule von morgen. Moderiert wird die Veranstaltung von Michèle Scheidegger, Redaktorin beim Schweizer Radio DRS.

  Die Veranstaltungsreihe «Schule im Dialog» der Bildungskoordination des Erziehungsdepartements Basel-Stadt will einer breiten Öffentlichkeit zweimal jährlich Gelegenheit geben, sich über schulische Themen zu informieren und auszutauschen. «Schule im Dialog» vom 15. September beginnt um 18.15 Uhr im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30, der Eintritt ist frei. Die Reihe gibt es seit 2005 und wird mit dieser Veranstaltung abgeschlossen.

Hinweise

«Schule im Dialog», 15. September 2009, 18.15 Uhr bis 19.30 Uhr, Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt

lead_de: Kulturgüter am Wasser -- Seit 1994 organisiert die „Nationale Informationsstelle für Kulturgütererhaltung“ (NIKE) in Zusammenarbeit mit den kantonalen Denkmalpflegestellen den Beitrag der Schweiz zum europaweiten „Tag des Denkmals“. Es handelt sich dabei um einen Grossanlass welcher durch ein reiches Angebot von Besichtigungsmöglichkeiten zur Sensibilisierung für die Kulturgüter-Erhaltung beitragen soll. Die diesjährige Veranstaltung ist Kulturdenkmalen mit Bezug zum Element Wasser gewidmet.

title_de: Europäischer Tag des Denkmals vom 12. September 2009:

content_de:
Mit dem Rhein als einem Hauptelement der Basler Stadtlandschaft besteht eine vielschichtige Verbindung zwischen Fluss, Stadtgestalt, Geschichte, Gewerbe, Architektur, Menschen und dem Leben überhaupt in dieser Stadt. Insofern sind es nur wenige, dafür aber exemplarische Facetten dieses Reichtums, wenn am diesjährigen Denkmaltag anhand von vier aussagekräftigen Beispielen ganz unterschiedliche Aspekte des vom Wasser buchstäblich «beeinflussten» architektonischen Erbes zur Vorstellung gelangen:

  1. Das Bernoulli-Silo als Wahrzeichen des Kleinhüninger Rheinhafens ist Nutzbau, Architektur-Ikone, Dokument der Versorgung und des Handelsverkehrs in einem.
 2. Das längst stillgelegte, aber noch immer sprudelnde St. Alban-Brunnwerk zeugt von der erfindungsreichen Gewinnung des lebensnotwenigen Nass, in den Zeiten vor der technischen Revolution.
 3. Die Baugeschichte der Gallizianmühle wird einmal komplementär zur aktuellen Museumsnutzung des Hauses  zum Sprechen gebracht. Und
 4. schliesslich soll mit einem Villenbau aus den Jahren um 1900 nicht nur das grossbürgerliche Wohnen, sondern besonders auch das im Lauf der Geschichte wandelnde Verhältnis zwischen Bebauung und Flussgestade betrachtet werden.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement

lead_de: Trotz Wirtschaftskrise wird Basel-Stadt im Jahr 2010 seine langfristig ausgerichtete Finanzpolitik weiterverfolgen und die Investitionen in den Wirtschafts- und Lebensstandort Basel auf hohem Niveau fortführen. Die Rezession und die Steuersenkungen verursachen tiefere Vermögens- und Steuererträge. Der gleichzeitig wachsende Aufwand führt beim Saldo der Laufenden Rechnung zu einem Defizit von 71.1 Millionen Franken. Nach fünf Jahren positiver Abschlüsse wird Basel-Stadt damit im nächsten Jahr rote Zahlen schreiben. Auch der Finanzierungssaldo 2010 wird ein Minus von 182.6 Millionen Franken aufweisen. die Nettoschuldenquote steigt von heute 5.1‰ auf 5.5‰.

title_de: Budget 2010: Unverzichtbare Investitionen in die Zukunft

content_de:
Nachhaltige und zukunftsorientierte Finanzpolitik auch in schwierigeren Zeiten

  Der Kanton Basel-Stadt hat in den letzten Jahren eine nachhaltige Finanzpolitik verfolgt und konnte dank hoher Überschüsse die Schulden des Kantons seit ihrem Höchststand Ende der 90er Jahre deutlich reduzieren. Dies gibt ihm für die sich nun aufgrund der Rezession abzeichnenden schwierigeren Jahre ein gewisses Polster. Es ermöglicht ihm auch, trotz Rezession nicht auf Kosten der Zukunft zu sparen und die Investitionen auf hohem Niveau zu belassen. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass damit die Standortattraktivität von Basel-Stadt weiter gestärkt werden kann und der Kanton mit den Investitionen und Schwerpunktmassnahmen im Bildungsbereich und im öffentlichen Verkehr optimal auf den sich abzeichnenden Wiederaufschwung vorbereitet ist.

  Sinkende Erträge und steigender Aufwand führen zu Defizit in der Staatsrechnung

  Die Auswirkungen der Rezession auf die Wirtschaft der Region sind im Vergleich zu anderen Regionen der Schweiz moderat. Für das laufende Jahr 2009 dürfte das budgetierte Ergebnis, das einen Überschuss von gut 120 Mio. Franken ausweist, erreicht werden. Für 2010 sind die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf den Basler Staatshaushalt jedoch deutlich spürbar. Die Steuererträge werden wegen der aktuellen Konjunkturbaisse, aber auch wegen des Steuerpakets um 111.6 Millionen Franken niedriger ausfallen als im 2009 und sich im Jahr 2010 auf 2'262.3 Millionen belaufen. Eine niedrigere Gewinnablieferung der Basler Kantonalbank (BKB) und tiefere Abgeltungen der Industriellen Werke Basel (IWB) führen des Weiteren dazu, dass auch die Vermögenserträge kleiner sein werden als bisher.

  Der Aufwand nimmt gegenüber dem Vorjahresbudget um 139.7 Millionen Franken auf insgesamt 4'176.2 Mio. Franken zu. Gründe dafür sind steigende Sozialausgaben, aber auch ein höherer Sachaufwand und ein im Gleichschritt mit Basel-Land markant erhöhter Globalbeitrag an die Universität. Bei gleichzeitig sinkenden Erträgen führt der steigende Aufwand dazu, dass der Saldo der Laufenden Rechnung mit 71.1 Millionen Franken negativ sein wird.

  Der Regierungsrat hat gewisse Vorhaben verschoben, um das Defizit nicht noch grösser werden zu lassen. Einen Negativsaldo in diesem Umfang erachtet er aber für vertretbar. Zum jetzigen Zeitpunkt ein Sparpaket zu schnüren hätte eine prozyklische Wirkung und würde die Konjunktur weiter verschlechtern. Es sollte nicht derselbe Effekt eintreten wie in der letzten Wirtschaftskrise, als die Kantone die Konjunkturpakete des Bundes durch Sparmassnahmen zunichte machten. Da er von einer langfristigen Planung ausgeht, hat er im Weiteren beschlossen, die bestehenden Schwerpunkte zum grössten Teil weiterzuführen und mit der verstärkten Hochschul- und Universitätsentwicklung sogar einen klaren Akzent zu setzen. Mit dem erhöhten Globalbeitrag für die Universität wird auch der Wirtschaftsstandort Basel-Stadt gestärkt, was sich nach Meinung des Regierungsrates im kommenden Konjunkturaufschwung positiv auswirken wird.

  Investitionen stärken längerfristig den Wirtschafts- und Lebensstandort Basel

  Der Regierungsrat ist überzeugt, dass es langfristig sinnvoll ist, die Investitionen auf ihrem hohen Niveau fortzuführen, auch wenn diese 2010 und in den Folgejahren nicht mehr aus eigenen Mitteln finanziert werden können und die Nettoschulden dementsprechend ansteigen. Diese Investitionen tragen zu einer weiteren Stärkung des Wirtschafts- und Lebensstandorts Basel bei. Grössere Investitionen werden unter anderem in den Neubau des Universitäts-Kinderspitals beider Basel, in die Tramverlängerung der Nummer 8, in medizinische Apparate und die Informatik des Universitätsspital, in die Infrastruktur der Basler Verkehrs-Betriebe oder in das Messezentrum Basel 2012 getätigt. Neben diesen grössten Einzelvorhaben wird über ein Viertel der Nettoinvestitionen in Höhe von 293.0 Mio. Franken, also rund 75 Mio. Franken in die Werterhaltung der Hochbauten des Kantons investiert. All diese Investitionen tragen in der momentanen Rezession auch zur Stärkung der regionalen Wirtschaft bei. Als Folge des negativen Ergebnisses in der Laufenden Rechnung und den hohen Investitionen wird der Finanzierungssaldo mit minus 182.6 Mio. Franken ein deutliches Defizit aufweisen. Durch die damit verbundene Neuverschuldung erhöht sich die Nettoschuldenquote von heute 5.1‰ auf 5.5‰.

  Ausblick: Weitere Defizite in den kommenden Jahren, aber Besserung in Sicht

  Aufgrund der aktuellen Prognosen wird im Finanzplan 2009-2013 für die wirtschaftliche Entwicklung ab 2010 von einer Erholung ausgegangen. Dies dürfte sich aber erst ab 2012 in einer spürbaren Verbesserung der finanziellen Lage des Kantons niederschlagen. Insbesondere wird erst ab 2012 wieder mit einem substantiellen Anstieg der Steuereinnahmen gerechnet.  Auf der Ausgabenseite ist ab 2011 wieder mit teuerungsbedingten Mehrausgaben im Personalbereich zu rechnen. Bei den Sozialleistungen ist der konjunkturbedingte Anstieg teilweise schon im Jahr 2010 zu erwarten. Für die Sozialhilfe ist aber auch in den kommenden Jahren mit einem deutlichen Anstieg zu rechnen, dies vor allem aufgrund des systembedingten Zusammenhangs zwischen Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe. Daneben ist in den folgenden Jahren mit steigenden Passivzinsen und höheren Abgaben für den Finanzausgleich zwischen den Kantonen zu rechnen. Als Folge dieser Entwicklungen wird der Saldo der laufenden Rechnung über den gesamten Planungshorizont negativ ausfallen, mit einem Höchststand im Jahre 2011 von knapp CHF 140 Mio.

  Als Folge der verminderten Selbstfinanzierungskraft und des hohen Investitionsniveaus ist ab 2010 mit negativen Finanzierungssaldi in der Höhe von CHF 183 Mio. bis CHF 275 Mio. zu rechnen. In diesem Umfang erhöhen sich die Nettoschulden des Kantons und steigen bis zum Ende der Planungsperiode auf mindestens 6.4‰ des schweizerischen Bruttoinlandprodukts. Trifft die der Finanzplanung zugrunde liegende optimistische Prognose betreffend Wirtschaftsaufschwung und der damit verbundenen Entwicklung der Steuereinnahmen nicht ein, sollte also auf eine vorübergehende Erholung nochmals ein Einbruch folgen, während gleichzeitig die konjunkturbedingten Ausgaben weiter ansteigen, wird es unvermeidlich sein, einschneidende Abbaupakete zu schnüren und umzusetzen.


contact: Rolf Moser, Telefon 061 267 56 86

lead_de: Nach einem tollen Sommer schliessen am Freitag 11. September 2009 die Gartenbäder Bachgraben Eglisee und St. Jakob ihre Türen. Für Sonnenhungrige und Badefreudige bleibt das beheizte Sportbad St. Jakob offen und zwar bis am Samstag 31. Oktober 2009.

title_de: Nachsaison im Sportbad St. Jakob bis am 31. Oktober 2009

content_de:
Der Sommer war nach zwei eher durchzogenen Jahren endlich wieder einmal so richtig sonnig und warm. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob erfreuten sich über entsprechend grossen Zulauf. Am kommenden Freitag, 11. September geht die erfolgreiche Saison zu Ende; die Gartenbäder schliessen.

 Weiterhin offen bleibt das beheizte Sportbad St. Jakob: Das Sportamt hat sich entschieden, die Nachsaison im Sportbad bis zum 31. Oktober zu verlängern. Sonnenhungrige und Badefreudige können also nochmals sieben Wochen den hoffentlich goldenen Herbst auskosten. Die Saisonabos sind bis am 27. September gültig. Ab dem 28. September gelten folgende Preise und Öffnungszeiten:

Preise

  - Einzeleintritt:
Erwachsene CHF 5, Jugendliche CHF 3, Kinder CHF 2.50

Wochenkarte (von Montag bis Sonntag):
Erwachsene CHF 10, Jugendliche CHF 6, Kinder CHF 5

   Öffnungszeiten

  - Montag bis Freitag: 07:00 - 18:00 Uhr

Samstag und Sonntag: 09:00 - 18:00 Uhr


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Bereits in den vergangenen zwei Monaten hat der Tourismus in Basel für hohe Zuwachsraten gesorgt. Auch im August ging es weiter aufwärts. Mit 95 630 Übernachtungen wurde das Ergebnis des Vorjahres um 67% übertroffen. Dieser Wert liegt knapp 40% über dem Augustmittel der letzten 10 Jahre. Insgesamt wurden in den Sommermonaten Juni bis August über eine Viertel Million Übernachtungen verzeichnet. Das bislang beste in einem Sommer erzielte Resultat belegt vor allem dass der Freizeittourismus – begünstigt durch eine langfristige Imagesteigerung Basels als Kulturstadt – immer mehr an Bedeutung gewinnt.

title_de: Rekordergebnis dank diversifiziertem Kulturangebot

content_de:
Der Frequenzanstieg ist in erster Linie den Gästen aus dem Inland zuzuschreiben. Beim Binnentourismus resultierte eine starke Nachfrage, welche die Beliebtheit von Basel unterstreicht. Noch nie wurden in einem August so viele Logiernächte von inländischen Gästen verzeichnet. Insgesamt kamen 18 357 Inlandgäste nach Basel, 32,1 % mehr als ein Jahr zuvor. Sie buchten 31 428 Übernachtungen, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um 24,7 % oder 6 472 gleichkommt.

  Trotz ungünstigen Rahmenbedingungen stieg auch die Zahl der Gäste aus dem Ausland. Insgesamt kamen 34 963 Gäste nach Basel, 2 423 oder 7,4% mehr als im August 2008. Da sie aber durchschnittlich etwas weniger lang blieben als letztes Jahr, resultierte bei den Übernachtungen eine leichte Abnahme um 0,3% auf 64 202. Die europäische Kundschaft machte im Berichtsmonat rund 80% der ausländischen Nachfrage aus. Spitzenreiter im Europa-Ranking war wie gewohnt Deutschland mit 21 390 Logiernächten (+4 964; +30,2%), gefolgt von Frankreich (+1 179; +35,7%) und Italien (+919; +24,9%). Bemerkenswert ist die Zunahme der Nachfrage aus den europäischen Märkten mit einem kleineren Gästeaufkommen wie den Niederlanden, Österreich, Luxemburg und Russland. Einbussen mussten v.a. bei den Gästen aus den Golf-Staaten, Japan, Grossbritannien, Spanien und den USA hingenommen werden.

  Die Gästezimmer waren im August durchschnittlich zu 61,3% ausgelastet. Dieser Wert ist praktisch konstant geblieben, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seit August letzten Jahres um 4,2% zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Inlandgäste nahm von 1,81 Tagen im Vorjahr auf 1,71 Tage ab. Bei den Auslandgästen ging der Wert von 1,98 auf 1,84 zurück. Insgesamt ergab sich eine mittlere Aufenthaltsdauer von 1,83 Tagen. Der Trend zur kürzeren Verweildauer ist mitunter Ausdruck des typisch kurzfristigen Städtetourismus mit einer Aufenthaltsdauer von zwei Tagen.

  Der Basler Tourismus setzte in den Sommermonaten Juni bis August seinen Wachstumskurs ungebremst fort. Der hohe Vorjahreswert, welcher seinerzeit schon eine Zunahme um 9,8% bedeutet hatte, wurde erneut überboten. Gegenüber den Sommermonaten 2008 resultierte jetzt eine Zunahme um 18 278 oder 6,8% auf insgesamt 285 442 Übernachtungen. Diese positive Entwicklung dürfte in erster Linie auf die ART 40 Basel, das Basel Tattoo sowie auf die Ausstellungen Van Gogh im Kunstmuseum und Giacometti in der Fondation Beyeler zurückzuführen sein.

  Vom hervorragenden Sommer-Ergebnis kann aber noch nicht auf eine nachhaltige Verbesserung des gesamten Marktumfeldes geschlossen werden. Die Rekordwerte der vergangenen drei Monate reichten nicht ganz aus, um für die gesamte Periode Januar bis August 2009 gegenüber dem Vorjahr einen Zuwachs auszuweisen. Die Abnahme wurde durch die neuesten Zahlen allerdings stark gemindert. Seit Jahresbeginn wurden in den Basler Hotelbetrieben 665 556 Logiernächte registriert. Inlandgäste verzeichneten 195 303 Logiernächte, gerade 80 Logiernächte weniger als in der entsprechenden Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage blieb mit 470 253 Logiernächten 7 454 oder 1,6% unter dem Vorjahresstand. Insgesamt wurde eine Abnahme um 7 534 Logiernächte oder 1,1% registriert.


contact: Hansjürg Dolder, Telefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement

lead_de: Mit gezielten Massnahmen geht der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt seit einigen Jahren resolut gegen die Jugendarbeitslosigkeit vor mit gutem Erfolg. Der bedauerliche Anstieg der Arbeitslosigkeit als Folge des Konjunktureinbruches trifft die Jugendlichen in Basel-Stadt weniger stark als in der übrigen Schweiz. Die bisherigen Anstrengungen werden weitergeführt und sinnvoll ergänzt.

title_de: Weiterführung der erfolgreichen Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Die regierungsrätliche Delegation Jugendarbeitslosigkeit musste in ihrer Bestandesaufnahme Ende August 2009 feststellen, dass sich der Konjunktureinbruch auch in Basel-Stadt negativ auf den Arbeitsmarkt auswirkt und zu einer erhöhten Jugend-arbeitslosigkeit führte. Allerdings konnte auch befriedigt zur Kenntnis genommen werden, dass die negative Entwicklung in Basel-Stadt weniger stark ausfällt als in der übrigen Schweiz.  Die Arbeitslosenquote der 15-19 Jährigen betrug im August 2009 5,1% und lag somit 0,2% unter dem schweizerischen Durchschnitt. In den letzten 12 Monaten nahm die Jugendarbeitslosigkeit in Basel-Stadt um 38%, diejenige der Schweiz um 76% zu. Noch vor wenigen Jahren lag die Jugendarbeitslosigkeit in Basel-Stadt sehr deutlich über derjenigen der Schweiz. Auch die Sozialhilfequote der 18-25 Jährigen sank seit 2005 von 12,3% auf 8,7% im Jahre 2008. Diese im schweizerischen Vergleich günstigere Entwicklung ist sicher auch ein Resultat der grossen Anstrengungen der letzten Jahre zur Senkung der Jugendarbeitslosigkeit. Zudem tragen die Sozialpartner und Firmen mit ihrem sehr verantwortungsbewussten Umgang mit jungen Arbeitskräften und dem Bereitstellen von Ausbildungsplätzen wesentlich zu dieser besseren Entwicklung bei.

  Die Regierungsräte Christoph Brutschin, Christoph Eymann und Guy Morin der regierungsrätlichen Delegation beabsichtigen, die bisherigen Anstrengungen unvermindert weiter zu führen und durch ergänzende Massnahmen zu vervollständigen. So wurde ein weiteres Massnahmebündel geschnürt mit dem Schwergewicht auf die kritischen Übergänge von der Schule in die Berufsbildung und von dort in den Arbeitsmarkt.

  Nebst der etablierten Lehrstellenkoordination wird an den Schulen das bestehende Lehrstellenangebot optimal ausgeschöpft. Die Zusammenarbeit zwischen Gap, Case Management Berufsbildung und der Schule ist etabliert, Schülerinnen und Schüler ohne  oder mit ungeeigneten Anschlusslösungen profitieren von der langfristigen Betreuung.

  Im Weiteren wird versucht, das gegenwärtig hohe Niveau des Lehrstellenangebots zu halten. Dabei spielt die Weiterführung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit den Partnerorganisationen aus der Wirtschaft sowie die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Lehrbetriebe eine wichtige Rolle. Auch innerhalb der kantonalen Verwaltung soll das Lehrstellenangebot weiter steigen. Davon sollen hauptsächlich Schulabgängerinnen und Schulabgänger aus dem Kanton Basel-Stadt profitieren.

  Mit der erstmaligen Durchführung der «Tischmesse 2009 von der Schule zum Beruf» am 5. November 2009 wird Akteuren, die im und um die Übergänge von der Schule bis zum Eintritt in den Arbeitsmarkt aktiv sind, eine Plattform für den Austausch geboten.


contact: Hanspeter Gass, Telefon 061 / 267 70 01 Vorsteher Justiz - und Sicherheitsdepartement Prof. Dr. Markus Schefer, Telefon 061 / 267 25 13 Ordinarius für Staats- und Verwaltungsrecht Dr. Beat Rudin, Telefon 061 / 201 16 42 Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Noch vor den Sommerferien lag wie von Regierungsrat Hanspeter Gass versprochen der Entwurf einer kantonalen Staatsschutzverordnung vor mit welcher eine wirksame Aufsicht über die Tätigkeit des Staatsschutzes im Kanton Basel-Stadt geregelt wird. Zudem sind die Schnittstellen der Fachgruppe 9 zu anderen Behörden transparent dokumentiert. Eine wirksame Aufsicht ist mit der Schaffung einer kantonalen Aufsichtskommission deren gewählte drei Mitglieder weisungsungebunden handeln und ungehindert Einsicht in die Daten des Bundes haben gewährleistet. Der Entwurf ging Ende Juni auch an Bundesrat Ueli Maurer mit dem Ersuchen ihn raschmöglichst auf seine Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht zu überprüfen. Diese Überprüfung liess bisher auf sich warten. Auf Antrag von Hanspeter Gass hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung die Verordnung trotzdem beschlossen. Sie soll im Kantonsblatt veröffentlicht werden. Sobald der positive Bescheid aus Bern eintrifft wird sie wirksam erklärt.

title_de: Die Regierung verabschiedet die kantonale Staatsschutzverordnung

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt wird das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) durch die Fachgruppe 9 der Staatsanwaltschaft vollzogen. Die im Anschluss an die Anti-WEF Demonstration vom 26. Januar 2008 ausgelöste intensive politische Diskussion zeigte, dass die alleinige Zuständigkeit des Bundes im Bereich der Aufsicht über den Staatsschutz als unbefriedigend erachtet und angezweifelt wird.

 Regierungsrat Hanspeter Gass als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes setzte zur Erarbeitung einer kantonalen Staatsschutzverordnung unter seinem Präsidium eine aus Fachleuten der Verwaltung bestehende Arbeitsgruppe ein. Als unabhängiger Rechtsgelehrter wurde Professor Markus Schefer von der juristischen Fakultät der Universität Basel  beigezogen. Ebenso beigezogen wurde Dr. Beat Rudin, Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt. Diese Arbeitsgruppe erarbeitete eine kantonale Staatsschutzverordnung, deren wichtigste Bestimmung die Schaffung einer kantonalen  Aufsichtskommission ist. Diese soll aus drei Mitgliedern bestehen, die vom Regierungsrat auf eine Amtsdauer von jeweils vier Jahren gewählt  werden. Wählbar sind Personen mit Schweizer Bürgerrecht, deren Sicherheitsprüfung gemäss BWIS positiv ausgegangen ist. Sie dürfen weder Mitglieder des Grossen Rates noch des Regierungsrates sein und auch keiner mit der Strafverfolgung befassten richterlichen Behörde oder einer auskunftspflichtigen Behörde angehören. In der kantonalen Staatsschutzverordnung werden zudem die Abläufe und die Schnittstellen der Fachgruppe 9 transparent dokumentiert.

 Die Verordnung über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (VWIS) besagt, dass kantonale Aufsichtsbehörden in Daten des Bundes nur Einsicht nehmen dürfen, soweit der Dienst für Analyse und Prävention des Bundesamtes für Justiz (DAP) zustimmt. Damit die vorgesehene Aufsichtskommission nicht von dieser Zustimmung des DAP abhängig ist, sieht die von der Arbeitsgruppe ausgearbeitete Verordnung vor, dass die Aufsichtskommission Teil der kantonalen Staatsschutzbehörde im Sinne des Bundesgesetzes (BWIS) ist. Sie hat damit ungehinderten Zugang zu allen Daten beziehungsweise das Erfordernis einer vorgängigen Zustimmung des DAP entfällt. Damit ist im Kanton Basel-Stadt eine wirksame Aufsicht installiert und der vom Bundesrecht gegebene Handlungsspielraum für den Kanton Basel-Stadt maximal ausgenutzt.

 Zu dieser Organisation der kantonalen Aufsichtsbehörde hatte sich im Mai 2009 im Namen von Bundesrat Ueli Maurer der stellvertretende Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dahingehend geäussert, dass dies zur Vertrauensbildung dienen kann, indem die zusätzlich ernannten Personen im direkten Einbezug erkennen können, dass die Fachgruppe 9 ihren Auftrag rechtmässig wahrnimmt. Die Arbeitsgruppe finalisierte den Verordnungsentwurf gestützt auf diese Rückmeldung auftragsgemäss noch vor den Sommerferien und schickte ihn am 26. Juni nochmals an Bundesrat Ueli Maurer mit dem Ersuchen, ihn konkret auf seine Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht zu überprüfen.

 Diese Überprüfung wurde zunächst auf etwa Ende September und auf nochmaliges Intervenieren auf etwa Mitte September in Aussicht gestellt. Regierungsrat Hanspeter Gass entschloss sich, die Staatsschutzverordnung dem Regierungsrat trotzdem zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung von heute Dienstag die Verordnung genehmigt. Sie soll im Kantonsblatt veröffentlicht, aber erst nach der Überprüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem Bundesrecht vom Regierungsrat für wirksam erklärt werden.

 Falls wider Erwarten Bundesrat Ueli Maurer an der Verordnung etwas beanstandet, muss das weitere Vorgehen festgelegt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, die Motion Brigitta Gerber (GB) betreffend besseres Risikomanagement durch geschlechtsspezifisch ausgewogene Besetzung der Verwaltungsräte im öffentlichen und halböffentlichen Bereich als teilweise rechtlich zulässig zu erklären und sie ihm zur Ausarbeitung einer Vorlage zu überweisen. Rechtlich zulässig soll sie sein, soweit sie vom Regierungsrat eine Vorlage zur Ergänzung der Kantonsverfassung verlangt, wonach mindestens 30 Prozent der Mandate in der öffentlichen Verwaltung an Frauen gehen sowie vorbereitend darauf hinzuwirken, das öffentliche Aufgaben sowohl von Frauen wie auch von Männern wahrgenommen werden können. Dazu braucht es nach Auffassung des Regierungsrates keine Verfassungsänderung, ausreichend ist eine Anpassung auf Gesetzesstufe. Als rechtlich unzulässig soll die Motion erklärt werden, soweit sie die Überprüfung der Verhältnisse der Geschlechter in den öffentlichen und halböffentlichen Körperschaften verlangt. Diese geforderte Abklärung stellt eine Massnahme der Verwaltung dar, welche in Form eines Anzuges angeregt werden müssen. Schreiben des RR (Auskunft: Cathia Gräflin, Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 48)

	die Petition «zur Verhinderung der Zerstörung einer historischen Häusergruppe im Herzen des Matthäusquartiers» zur Kenntnis genommen und das Bau- und Verkehrsdepartement mit der Weiterbearbeitung beauftragt.

	der Suchthilferegion Basel (SRB) für den Betrieb der Kontakt- und Anlaufstellen (K + A), der Beratungsstelle Drop In und der Nachsorgestelle Step Out für die Jahre 2010 bis 2013 Betriebsbeiträge in der Höhe von insgesamt 3,155 Millionen Franken pro Jahr genehmigt. Dies entspricht einer jährlichen Erhöhung um insgesamt 190'000 Franken. Von den zusätzlichen Mitteln sind 110'000 Franken für eine Optimierung und Intensivierung der Beratung und Betreuung in den K + A vorgesehen, 80'000 Franken sollen vor allem für seit Langem anstehende Lohnerhöhungen von Mitarbeitenden der K + A eingesetzt werden. Die SRB bietet vielfältige, aufeinander abgestimmte Dienstleistungen im Suchtbereich an. Ratschlag des RR(Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 25)

	auf der Grundlage des Konzepts Quartiertreffpunkte Basel-Stadt (www.quartierarbeit.bs.ch) die Subventionsverhältnisse mit zwölf Trägerschaften von Quartiertreffpunkten um ein Jahr bis Ende 2010 verlängert. Die bewilligten Subventionen (90000 Franken bzw. 50000 Franken bei zwei Treffpunkten im gleichen Quartier) für das Jahr 2010 in der Übersicht:

  #       >2||Verein Treffpunkt Breite|	90000 Fr. >2||Verein Familienzentrum Gundeli|	90000 Fr. >2||Verein Kontaktstelle für Eltern und Kinder Basel-West|	90000 Fr. >2||Verein Quartiertreffpunkt Kasernenareal|	90000 Fr. >2||Verein Burg am Burgweg|	90000 Fr. >2||Trägerverein QuBa (Quartierzentrum Bachletten)|	90000 Fr. >2||Verein Quartiertreffpunkt LoLa |	90000 Fr. >2||Verein Quartiertreffpunkt Kleinhüningen|	90000 Fr. >2||Trägerschaft Eltern Kind Zentrum MaKly|	50000 Fr. >2||Verein Begegnungszentrum Kleinbasel UNION|	50000 Fr. >2||Verein Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen|	50000 Fr. >2||Verein Eltern Centrum Hirzbrunnen ELCH|	50000 Fr.

   Im Rahmen der IG Quartierarbeit haben sich die Trägerschaften zuvor darauf geeinigt, die Weiterführung der laufenden Subventionsperiode um ein Jahr zu beantragen, damit die Laufzeit der Verträge sowohl des Kantons wie auch der Gesellschaft für das Gute und Gemeinnützige und der Christoph Merian Stiftung für die nachfolgende Subventionsperiode 2011 bis 2013 aufeinander abgestimmt werden kann. Die Quartiertreffpunkte sind Orte der Begegnung für die Quartierbevölkerung, unabhängig von deren kultureller, sprachlicher oder sozialer Herkunft. Sie tragen zur Verbesserung der sozialen und kulturellen Lebensqualität der Quartierbevölkerung bei und leisten einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

  - 	den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5660 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Wettsteinallee, Abschnitt Kienbergstrasse bis Schwörstadterstrasse, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Gestützt auf den Bebauungsplan Wettsteinallee/Areal Hoffmann-La Roche wird die südliche Baumallee der Wettsteinallee bis zur Schwörstadterstrasse verlängert. Die Kosten dafür trägt die Hoffmann-La Roche AG. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

	die Pauschalgebühr für die Benutzung des Schlachthofes für das Jahr 2009 auf 244'000 Franken pro Monat festgesetzt. (Auskunft: Dr. Markus Spichtig, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 14)

	12 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden. Schreiben des RR


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. med. Thomas Steffen, Telefon +41 (0)61 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail:

lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt startet heute das Schwerpunktprogramm „Gesundheitsförderung im Frühbereich“. Mit dem Massnahmenpaket werden Eltern und Betreuungspersonen von Säuglingen und Kleinkindern auf Gesundheitsthemen im Frühbereich sensibilisiert. Die heute veröffentlichte Broschüre „Gesunder Start ins Leben“ soll unter anderem mithelfen jungen Eltern das wichtige Thema praktisch nahe zu bringen. Mit dem Schwerpunktprogramm soll langfristig die Gesundheit von Säuglingen und Kleinkindern weiter verbessert werden.

title_de: Gesunder Start ins Leben

content_de:
Die Optimierung der Gesundheitsversorgung, Gesundheitsförderung und Prävention bei Kindern im Alter bis vier Jahren sowie schon vorgeburtlich bei schwangeren Frauen hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Untersuchungen zeigen, dass viele Kinder heute schon bei Kindergarteneintritt gesundheitliche Probleme und Entwicklungsdefizite aufweisen, welche sich häufig mit schweren Folgen ins Erwachsenen-Leben fortsetzen. Beispiele dafür sind Übergewicht, motorische Entwicklungsdefizite, Karies. Zudem weisen einige weitere, teilweise bis vor dem Kindergarteneintritt unentdeckte Gesundheitsprobleme auf eine ungenügende Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung im Kleinkindesalter hin. Dies teilweise aufgrund nur unregelmässig wahrgenommener Vorsorgeuntersuchungen, andererseits auch bedingt durch den gesundheitsrelevanten Lebensstil der Familien. Eine vom Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt durchgeführte Befragung zeigt, dass bei 49% der Kinder im Alter von 3-4 Jahren keine kinderärztliche Vorsorgeuntersuchung durchgeführt wurde.

  Gegenwärtig besteht demnach für eine gezielte Frühförderung ein grosser Bedarf. Es gilt deshalb - etwa über Kinderärztinnen und Kinderärzte - die vorhandenen medizinischen Angebote zur Vorsorge und zur Gesundheitsförderung besser zu verankern, insbesondere bei Eltern mit Migrationshintergrund und / oder niedrigem sozio-ökonomischem Status. Hierfür müssen geeignete Strukturen und Prozesse eingeführt werden.

  Vor diesem Hindergrund und im Rahmen des Gesamtkonzepts «Frühbereich Basel-Stadt» der Regierung hat das Gesundheitsdepartement sich vorgenommen, in den nächsten Jahren den Bereich «Gesundheitsförderung im Frühbereich» zu einem Schwerpunkthema zu machen. Neben Unterstützungsarbeiten für die im Frühbereich rund um das Thema Gesundheit tätigen Fachpersonen und Institutionen, steht vor allem die Sensibilisierung der Eltern von Säuglingen und Kleinkindern im Vordergrund. Ein wichtiger erster Schritt stellt die heute veröffentlichte neue Broschüre zu verschiedensten Gesundheitsthemen wie Ernährung, Bewegung, Schlaf, Unfälle, Impfungen, etc. dar. Aber auch die in diesem Alter besonders wichtigen kinderärztlichen Vorsorgeuntersuchungen werden näher erläutert wie auch das vielseitige Beratungsangebot der Mütter-Vätter-Beratung. Die Broschüre liefert alles Wissenswerte zu diesen Themen in gut verständlicher Form. Die neue Broschüre kann bestellt werden bei der Gesundheitsförderung und Prävention Basel-Stadt (Tel. 061 / 267 45 20; E-Mail:%20g-p@bs.ch).

%20%20Im%20Rahmen%20der%20Sensibilisierung%20zur%20Gesundheitsf%C3%B6rderung%20im%20Fr%C3%BChbereich,%20haben%20in%20den%20letzten%20Wochen%20in%20Zusammenarbeit%20mit%20dem%20Gesundheitsdepartement%20Basel-Stadt,%20schon%20erste%20%C3%96ffentlichkeitsanl%C3%A4sse%20stattgefunden.%20Neben%20der%20Podiumsveranstaltung%20im%20BaZ%20CityForum%20zum%20Thema%20%E2%80%9EEltern%20zwischen%20Freude%20und%20Ersch%C3%B6pfung%20%E2%80%93%20Start%20ins%20Leben%20mit%20einem%20Baby%E2%80%9C,%20fand%20Ende%20August%20eine%20H%C3%BCpfburgwoche%20in%20Basler%20Parks%20statt,%20in%20der%20die%20Kinder%20draussen%20herumtollen%20konnten,%20w%C3%A4hrend%20mit%20Eltern%20und%20Betreuungspersonen%20Gespr%C3%A4che%20%C3%BCber%20Gesundheitsthemen%20und%20Angebote%20der%20Abteilung%20Gesundheitsf%C3%B6rderung%20und%20Pr%C3%A4vention%20gef%C3%BChrt%20werden%20konnten.

%20%20Als%20n%C3%A4chste%20Schritte%20erfolgen%20in%20den%20kommenden%20Monaten%20im%20Rahmen%20des%20Schwerpunktprogramms,%20neben%20der%20%C3%9Cbersetzung%20der%20heute%20lancierten%20Brosch%C3%BCre%20%E2%80%9EGesunder%20Start%20ins%20Leben%E2%80%9C%20in%20neun%20weitere%20Sprachen,%20insbesondere%20die%20Verst%C3%A4rkung%20der%20Zusammenarbeit%20der%20Abteilung%20Gesundheitsf%C3%B6rderung%20und%20Pr%C3%A4vention%20mit%20den%20Tagesst%C3%A4tten.%20Ferner%20werden%20in%20enger%20Zusammenarbeit%20mit%20den%20Kinder%C3%A4rztinnen%20und%20Kinder%C3%A4rzten%20sowie%20der%20M%C3%BCtter-V%C3%A4ter-Beratung%20und%20anderen%20Partnern,%20Massnahmen%20geplant,%20die%20die%20Inanspruchnahme%20von%20kinder%C3%A4rztlichen%20Vorsorgeuntersuchungen%20und%20des%20Angebots%20der%20M%C3%BCtter-V%C3%A4ter-Beratung%20erh%C3%B6hen%20sollen.

%20%20Mit%20dem%20gesamten%20Massnahmenpaket%20soll%20die%20Gesundheit%20der%20Kinder%20im%20Vorschulbereich%20nachhaltig%20verbessert%20werden.%20Mit%20dem%20neu%20lancierten%20Schwerpunktprogramm%20" gesundheitsf im fr setzt sich der kanton basel-stadt aktiv f die gesundheit j generation bev ein.>


contact: Erwin Freiburghaus, Telefon +41 (0)79 659 71 63 Präsident IG Ryybutzete

lead_de: Die 7. Ryybutzete 2009 von heute Samstagmorgen 5. September 2009 war ein voller Erfolg: Trotz trübem Wasser und deshalb beschränkter Sicht für die Taucher – es hatte am Vortag stark geregnet – konnten insgesamt rund 15 Tonnen Material aus dem Rhein geborgen werden. Es zeigte sich das gleiche Bild wie in früheren Jahren: Berge von Velos Metall Staubsauger Trottinetts Rollbretter Absperrgitter Signaltafeln Betonsockel Natels Einkaufswägeli Drahtseile Abfallkörbe und Grills wurden herausgefischt. Die Polizei stellte auch ein altes Langgewehr einen alten Revolver und mehrere Portemonnaies sicher. Die rund 230 Helferinnen und Helfer der IG Ryybutzete leisteten ganze Arbeit.

title_de: Ryybutzete 2009: Rund 15 Tonnen Material gesammelt – trotz trübem Wasser

content_de:
Die freiwilligen Helferinnen und Helfer, die heute Samstagmorgen, 5. September 2009, in einem anstrengenden mehrstündigen Einsatz im Rahmen der IG Ryybutzete den Rhein säuberten, gehören zum Verband der Basler Wasserfahrvereine, zur Interessengemeinschaft der Tauchclubs beider Basel und zum Kantonalen Fischerei-Verband Basel-Stadt. Auch Privatpersonen wie zum Beispiel Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer nahmen an der Ryybutzete teil. Sie wurden von verschiedenen Ämtern des Bau- und Verkehrsdepartementes und des Justiz- und Sicherheitsdepartementes sowie von den Schweizerischen Rheinhäfen unter Federführung des Tiefbauamtes unterstützt.

  Die Sicht für die rund 110 Taucherinnen und Taucher im Rhein war nicht ideal: Das Wasser war wegen der starken Regens vom Vortrag trübe. Dennoch wurden bis am Samstagmittag rund 15 Tonnen Material aus dem Rhein geholt. «Spitzenreiter» waren wie bei den letzten Ryybutzete in den Jahren 2006 und 2003 die Velos: Es wurden Dutzende aus dem Rhein gefischt. Aber das Spektrum der Materialien war noch viel reicher. Nur ein paar Beispiele: Metall, Maschendraht, Absperrgitter, Drahtseile, Abfallkörbe, Grills Autoauspuff, Pneus, Staubsauger, Trottinetts, Rollbretter, Signaltafeln, Betonsockel, Natels, Einkaufswägeli, ver¬schiedene Elektrogeräte, Lampen, Baustellenabschrankungen, Kinderwagen. Die Polizei stellte auch ein altes Langgewehr und einen alten Revolver sicher. Zudem wurden mehrere Portemonnaies, die zum Teil noch praktisch alle Utensilien wie Kreditkarten enthielten, sichergestellt.

  Zahlreiche Schiffe wurden für die heutige Ryybutzete zur Verfügung gestellt – von Motorbooten über Fährschiffe und Weidlingen der IG Ryybutzete bis zum Kranschiff «Merlin» an der Schifflände. Die IG Ryybutzete (www.igryybutzete.ch) wurde vor 13 Jahren als Interessenverband der Rheinnutzer und anderer an einem sauberen Rhein Interessierter gegrün¬det. Wie heute zum Abschluss der 7. Ryybutzete  bekanntgegeben wurde, wird es in drei Jahren auch eine 8. Ryybutzete geben – zugunsten aller Ryynutzer, frei nach dem Slogan: «Jede Ryynutzer isch au e Ryybutzer».

Hinweise

Bilder vom Anlass: www.bs.ch/bilder-ryybutzete-2009


contact: Isabelle Rihm, Telefon +41 (0)61 267 44 19 Stv. Leiterin Kommunikation

lead_de: Zweite Mitwirkungsveranstaltung mit klaren Rahmenbedingungen -- Gestern Nachmittag fand die zweite Veranstaltung des Mitwirkungsverfahrens im Rahmen des Projekts «Innenstadt – Qualität im Zentrum» statt. Dabei erarbeiten Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Organisationen und Interessengruppen Grundlagen für ein Leitbild für das Jahr 2020+. Die Regierung stellte dazu klare Leitplanken bereit.

title_de: «Innenstadt – Qualität im Zentrum»:

content_de:
«Innenstadt – Qualität im Zentrum» – unter diesem Leitsatz führt das Bau- und Verkehrsdepartement zurzeit einen breit angelegten Mitwirkungsprozess durch. An drei Veranstaltungen im Mai, September und November 2009 erarbeiten Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Basler Organisationen aus den Bereichen Wirtschaft/Gewerbe/Touris-mus, Wohnen/Immobilien, Kultur, Mobilität/Umwelt/Energie, Quartier/Bevölkerung sowie Planung zusammen mit Behördenvertretern Grundlagen für ein Innenstadt-Leitbild für das Jahr 2020+. Ziel des gesamten Projekts ist es insbesondere, die zum Teil divergierenden Einzelinteressen in eine tragfähige Konsensvision einzubinden.

  Die ganze Diskussion im Rahmen der drei Veranstaltungen finden in einem klar abgesteckten Rahmen statt. Als Leitplanke für die Diskussionen zum Thema Verkehr zum Beispiel diente das von der grossrätlichen Kommission für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) geschnürte Paket, welches Fussgänger-Y und Aeschen-Parking zu einer Kompromisslösung verknüpft. Dieser grundlegende Durchbruch wurde von Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels bereits an der ersten Mitwirkungsveranstaltung im Mai informell bekräftigt. An der gestrigen zweiten Mitwirkungsveranstaltung folgte nun die offizielle schriftliche Bestätigung. Darin heisst es: «Der Regierungsrat hat die von der UVEK formulierten Leitplanken geprüft. Er erachtet es für sinnvoll und machbar, die Mittlere Brücke in ein Verkehrsregime mit einheitlichen Sperrzeiten zu integrieren. Er anerkennt auch den Zusammenhang zwischen den Sperrzeiten für die Mittlere Brücke und einem Parking im Gebiet Aeschen als Basis für die politische Diskussion.» Diese Leitplanken stecken auch den Rahmen für den Mitwirkungsprozess «Innenstadt – Qualität im Zentrum» ab. Die Teilnehmenden erhielten auch eine Liste mit aktuellen Projekten, die aufzeigt, wo Handlungsspielraum im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens besteht.

  Entsprechend fokussierte die gestrige Veranstaltung auf in die Zukunft gerichtete Aspekte von Raumnutzung, Mobilität sowie Einkaufen & Gastronomie. Diskussionsgrundlage bildete ein aufgrund der ersten Mitwirkungsveranstaltung erarbeiteter Entwurf für ein «Wunschbild Innenstadt 2020+». Angestrebt wurden Konsensansätze für Fragen, die im vorgeschlagenen «Wunschbild» noch nicht befriedigend gelöst sind. Dazu erstellten die Teilnehmenden eine Auslegeordnung für folgende Schwerpunktthemen:

  -Intensität, Verteilung der Nutzungen und Gestaltung in der Innenstadt
 -Bedeutung des Elements Wasser
  -Steigerung der Attraktivität für mehr Besucher in der  Innenstadt und liberale Reglementierungen
  -Individualverkehr (Fussgänger, Velo, MIV)
  -ÖV (Regio-S-Bahn, Tram)

     Es zeigte sich, dass hinsichtlich der Stossrichtung in vielen Bereichen Einigkeit besteht, dass aber noch nicht klar ist, welches der richtige Massnahmen-Mix ist, um das «Wunschbild Innenstadt 2020+» zu erreichen. Diese Fragen werden deshalb in den nächsten zwei Monaten in spezialisierten Arbeitsgruppen weiter bearbeitet. Ziel ist es, mit der abschliessenden dritten Mitwirkungsveranstaltung im November die Grundlagen für ein Innenstadt-Leitbild bereitzustellen.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel- und Pilzkontrolleur, Telefon +41 (0)61 385 25 52 Ursula Gass, Lebensmittel- und Pilzkontrolleurin, Telefon +41 (0)61 385 25 56

lead_de: Mit Beginn der Pilzsaison hat auch die Pilzkontrolle Basel-Stadt wie schon im letzten Jahr wieder zu fixen Zeiten geöffnet.

title_de: Öffnungszeiten der Pilzkontrolle Basel-Stadt ab dem 7. September 2009

content_de:
Ab Montag, 7. September 2009, gelten während der Pilzsaison und bis auf Widerruf die folgenden Öffnungszeiten der Pilzkontrolle an der Kannenfeldstrasse 2 (Eingang am St. Johanns-Ring) im Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt:

  Montag - Freitag:	08.00 Uhr bis 08.30 Uhr
 			16.30 Uhr bis 17.30 Uhr

  Samstag:		16.30 Uhr bis 17.30 Uhr

  Die Öffnungszeiten sind dieselben wie im Vorjahr. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt ist überzeugt, damit den Bedürfnissen der Pilzsammlerinnen und -sammler des Kantons Basel-Stadt Rechnung tragen zu können.

  Ebenfalls werden auch in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Verein «Gsünder Basel» Pilzexkursionen für Interessierte durchgeführt. Informationen sind direkt auf der Homepage von «Gsünder Basel» (www.gsuenderbasel.ch) einsehbar.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 430'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Europäischen Jugendchor Festival 2010 wird ein Beitrag von CHF 150'000 bewilligt. Dazu kommt eine Defizitgarantie von maximal 50'000 Franken.

  Dem Wohnwerk Basel wird für Kunst am Bau des neuen Wohnwerks ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Young Stage - «International Youth Circus Festival» wird für die Durchführung des zweiten Youth Stage Circus Festivals 2010 ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

  Dem Theater Fauteuil wird für die Saison 2009/2010 an die Eigenproduktion «Und das am Hochzytsmorge» ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Hans Jörg Hersberger wird für die Kosten der Sicherheitsinfrastruktur des Häbse-Theaters ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

  Der AMG Allgemeine Musikgesellschaft Basel wird für das Konzert mit den Wiener Philharmonikern im Stadtcasino Basel am 18. Februar 2010 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Simon Brombacher, Telefon: +41 (0)61 267 91 74 Generalsekretariat Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Fahrtenmodelle ermöglichen es das Verkehrsaufkommen von verkehrsintensiven Einrichtungen auf einem stadt- und umweltverträglichen Niveau zu halten. Mit dem neuen Richtplan hat die Regierung bereits die künftige Anwendung dieses neuen Planungsinstruments im Grundsatz beschlossen. Nun werden dem Grossen Rat die hierzu notwendigen Gesetzesanpassungen unterbreitet.

title_de: Fahrtenmodelle für verkehrsintensive Einrichtungen

content_de:
Der neue Richtplan definiert Einkaufszentren, Fachmärkte und Freizeiteinrichtungen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als durchschnittlich 2000 Zufahrten pro Betriebstag als verkehrsintensive Einrichtungen. In den Bebauungsplänen solcher Anlagen soll künftig ein Fahrtenmodell zur Anwendung kommen, wodurch eine maximal zulässige jährliche Fahrtenzahl festgesetzt wird. Dies ermöglicht es, weitere mögliche Standorte für verkehrsintensive Einrichtungen im Kantonsgebiet auszuweisen und  das Verkehrsaufkommen an diesen Standorten auf einem stadt- und umweltverträglichen Niveau zu halten.

  Die gesetzliche Verankerung der erforderlichen Bestimmungen schafft eine einheitliche Regelung für künftige Bebauungsplanverfahren, und gewährleistet dadurch Planungs-sicherheit und Gleichbehandlung für Investoren und Betreiber. Darüber hinaus wird die Grundlage geschaffen, um den Betreiber einer verkehrsintensiven Einrichtung zu einer Abgabe im Falle der Überschreitung der zulässigen Fahrtenzahl zu verpflichten.

  Mit Eröffnung des neuen Einkaufszentrums Stücki im Herbst 2009 kommt im Kanton Basel-Stadt ein erstes Fahrtenmodell zur Umsetzung. Im Rahmen des damaligen Bebauungsplanverfahrens wurde die Einführung des Fahrtenmodells vom Grossen Rat als flankierende Massnahme beantragt. Auch in anderen Kantonen wie Zürich, Luzern oder Bern wurden bereits Fahrtenmodelle erfolgreich zur Umsetzung gebracht.


contact: Erwin Freiburghaus, Telefon +41 (0)61 289 33 38 Präsident IG Ryybutzete Ruedi Bossert Telefon +41 (0)61 267 93 41, Natel 079 244 95 61 Leiter Wasserbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Drei Jahre nach der letzten Aktion führen die in der IG Ryybutzete Basel organisierten Basler Rheinnutzerinnen und –nutzer am kommenden Samstagmorgen 5. September wieder eine so genannte „Ryybutzete“ durch. An diesem Aktionstag unter dem Slogan „Jede Ryynutzer isch au e Ryybutzer“ werden sich über 200 freiwillige Helferinnen und Helfer in einem mehrstündigen Einsatz für einen saubereren Rhein einsetzen. Allein über hundert Taucher nehmen teil.

title_de: Ryybutzete 2009: Rheinnutzer säubern in einer Freiwilligen-Aktion den Rhein

content_de:
Die freiwilligen Helferinnen und Helfer, die am kommenden Samstagmorgen, 5. September, in einem mehrstündigen Einsatz den Rhein säubern werden, gehören zum Verband der Basler Wasserfahrvereine, zur Interessengemeinschaft der Tauchclubs beider Basel und zum Kantonalen Fischerei-Verband Basel-Stadt. Auch Privatpersonen wie zum Beispiel Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer nehmen an der Ryybutzete teil. Bei den letzen Aktionstagen wurden jeweils über 20 Tonnen Material aus dem Rhein geholt, insbesondere viele in den Fluss geworfene Velos.

  Es ist anzunehmen, dass auch an dieser 7. Ryybutzete – die letzte fand am 2. September 2006 statt – wieder viel Material gesammelt werden wird. Der Slogan «Jede Ryynutzer isch au e Ryybutzer» weist darauf hin, dass alle den Rhein geniessenden Personen eingeladen sind, sich an diesem Aktionstag zu beteiligen. Die letzten Anmeldungen für eine freiwillige Arbeit können über das Internet unternommen werden unter der Adresse www.igryybutzete.ch.

  Die Ryybutzete findet wie die letzten Male insbesondere längs der beiden Uferböschungen auf Gross- und Kleinbasler Seite des Rheins, im Abschnitt Kraftwerk Birsfelden bis Dreirosenbrücke, statt. Gearbeitet wird in Gruppen.

  Zahlreiche Schiffe werden für die Ryybutzete zur Verfügung stehen – von Motorbooten, Fährschiffen und Weidlingen der IG, welche den Transport der Tauchmannschaften und Helfer sicherstellen, bis zum Kranschiff «Merlin» der Schweizer Wasserbau AG und einem Kleinschiff der Walo Bertschinger AG.

  Die IG Ryybutzete wurde vor 13 Jahren als Interessenverband der Rheinnutzer und anderer an einem sauberen Rhein Interessierter gegründet.

Hinweise

Bilder vom Anlass: www.bs.ch/bilder-ryybutzete-2009


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
	für eine Risikoanalyse der Gebäude im Verwaltungsvermögen bezüglich Erdbebensicherheit dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 600'000 Franken beantragt. Basis für diese Risikoanalyse ist eine bereits vorgenommene standardisierte Erfassung des Gebäudezustandes. Die sogenannten Live-Line Gebäude des Kantons (wichtige Bauten im Katastrophenfall um die Notfallorganisation sicher zu stellen) sind bereits auf die Erdbebenstandfestigkeit untersucht worden. Ratschlag des RR (Auskunft: Johannes Bühler, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 64 46)

	vom Budget 2009 der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt Kenntnis genommen.

	in der eidgenössischen Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Umwelt die vorgesehene Verordnung über die Kennzeichnung neuer Personenwagen mit der Umweltetikette grundsätzlich begrüsst. Kritisiert wird allerdings, dass neben den Umweltbelastungspunkten (UBP) der Energieverbrauch und die Energieeffizienz separat berücksichtigt werden. Dabei ist in der UBP-Bewertung der Energieverbrauch bereits enthalten. Dies wiederum führt dazu, dass die schweren und verbrauchsstarken Fahrzeuge besser abschneiden. Der Regierungsrat plant, bei der Ausgestaltung der kantonalen Motorfahrzeugsteuern sich nur auf die Umweltbelastungspunkte abzustützen. Antwort des RR (Auskunft: Beat Loosli, Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 88)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf zur Teilrevision der Sprengstoffverordnung ohne Änderungswünsche gutgeheissen. Antwort des RR (Auskunft: André Geiser, Kantonspolizei, Justiz- und Polizeidepartement, Tel. 061 267 77 92)


contact: Barbara Krattiger wiss. Mitarbeiterin, Tel. 061 926 82 85 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft Frank Luck wiss. Mitarbeiter, Tel. 061 267 66 81 Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Aktion „Respekt ist Pflicht – für alle“ des Vereins ARIP und das „Team Basel Frauen U18“ erhalten gemeinsam den Chancengleichheitspreis beider Basel. Das Nachwuchsteam ist ein Kooperationsprojekt verschiedener Fussballvereine der Region zur gezielten Förderung des Frauenfussballs. Die Aktion „Respekt ist Pflicht – für alle“ ist eine Kampagne gegen Gewalt für mehr Aufmerksamkeit und Zivilcourage. Beide Projekte leisten einen Beitrag zum Abbau von Rollenstereotypen bei Jugendlichen. Der Chancengleichheitspreis ist mit insgesamt 20'000 Franken dotiert.

title_de: Chancengleichheitspreis für „Aktion Respekt ist Pflicht“ und Frauenfussballnachwuchs

content_de:
Mit der Verleihung des Chancengleichheitspreises «das heisse Eisen» an die Aktion «Respekt ist Pflicht» des Vereins ARIP und an das «Team Basel Frauen U 18» setzen die Regierungen beider Basel ein klares Zeichen für die Zielgruppe der Jugendlichen. Die Preisträgerinnen setzen sich gegen gängige Rollenbilder ein und eröffnen neue Handlungsspielräume für ein respektvolles Miteinander von Mädchen und Jungen.

  Team Basel Frauen U18
 Auf die Spielsaison 2007/2008 hin gründeten einige Fussballvereine gemeinsam das «Team Basel Frauen U18» als Nachwuchsteam des Frauenfussballs der Region Basel. Die Kooperation unter bisheriger Führung des FC Concordia, neu in Zusammenarbeit mit dem FC Basel, ermöglicht den talentiertesten Mädchen und jungen Frauen aus der Region, ihre fussballerischen Fähigkeiten in einem professionellen Umfeld zu entfalten. Der Preis soll ein Zeichen setzen für den Mädchen- und Frauenfussball als Leistungssport wie als Breitensport. Die Zahl der lizenzierten Spielerinnen in der Schweiz verdreifachte sich seit dem Jahr 2000 auf 21'000 Mädchen und Frauen mit Spiellizenzen. Trotz des Booms kämpfen Fussballerinnen in vielen Vereinen um Spiel- und Trainingsmöglichkeiten, Ausrüstung und Support, um Anerkennung und mediale Aufmerksamkeit und – nicht selten – gegen Vorurteile und stereotype Rollenbilder. Mit der Auszeichnung des «Team Basel Frauen U18» würdigen die Regierungen die gemeinsame Bestrebung der beteiligten Vereine, den Mädchen- und Frauenfussball in der Region aktiv zu fördern.

  Aktion Respekt ist Pflicht – für alle
 Die Aktion «Respekt ist Pflicht – für alle» ist eine Kampagne des Vereins ARIP gegen Gewalt, für mehr Aufmerksamkeit und Zivilcourage. Die Idee für die Kampagne entwickelte die Basler Werbefachfrau Carmen Bregy zusammen mit Dinah Zanetti-Überwasser, die bis heute die Projektleitung inne hat und sich im Bereich der genderbewussten Pädagogik u.a. mit dem Projekt Mädchenrat Basel einen Namen gemacht hat. Die Aktion besteht aus zwei Teilen: In einem Teil setzen sich Mädchen und junge Frauen in Workshops mit den Themen Respekt, Selbstbehauptung, Grenzen, Körpersprache auseinander und erwerben Schlüsselkompetenzen, die sie dazu befähigen, Geschlechterbilder in den Medien zu erkennen. Im Produktionsteil der Aktion werden eigene Statements erarbeitet und in einem professionellen Fotoshooting Plakate hergestellt, um eine breite Öffentlichkeit zu sensibilisieren. Die Aktion wurde seit ihrem Start in Basel im Mai 2007 in Zusammenarbeit mit Institutionen der offenen Jugendarbeit und Schulen in sechs Deutschschweizer Kantonen umgesetzt und weiterentwickelt, so auch in Baselland, und wagt demnächst den Sprung in die Romandie.

  Der Chancengleichheitspreis 2009 wird verliehen am Donnerstag, 29. Oktober, 18.00 Uhr im Hotel Engel in Liestal.

Hinweise

www.arip.ch
 www.fcb.ch/Teams/Frauen/U18


contact: Ernst Stocker, Telefon +41 275 51 26, ab 14.00 Uhr Leiter Energiehandel IWB E-Mail: ernst.stocker@iwb.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt will sich via die IWB am Ausbau des Windkraftwerks „Juvent“ im Berner Jura beteiligen und weitere Projekte in der Schweiz prüfen. Der Regierungsrat hat dazu den Ratschlag an den Grossen Rat für einen Kredit in der Höhe von insgesamt 13 Mio. Franken zulasten der Rechnung IWB verabschiedet.

title_de: Beteiligung der IWB am Windkraftwerk „Juvent“ im Jura

content_de:
Im Jahr 1996 hatten sich die IWB bzw. der Kanton Basel-Stadt mit einem Anteil von 25 Prozent als Aktionär an der Juvent SA beteiligt, die das erste grössere Windkraftwerk der Schweiz auf dem Mont Crosin im Berner Jura erstellte. Aufgrund dieser Beteiligung können sich die IWB nun an der geplanten Erweiterung des Windparks mit wiederum 25 Prozent beteiligen. Vorgesehen sind acht weitere Windturbinen mit einer Leistung von je 2 bis 2,3 MW, was einer Stromproduktion von insgesamt 25 bis 30 Mio. Kilowattstunden entspricht. Die notwendige Zonenänderung wurde in allen 4 betroffenen Standortgemeinden im Juni 2009 gutgeheissen und die Baubewilligung erteilt. Die Juvent SA rechnet mit einer Inbetriebnahme der ersten Turbinen im Jahr 2010.

  Mit dem vorliegenden Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat nun einen Kredit von 12,5 Mio. Franken für die Beteiligung am Ausbau des Windkraftwerks «Juvent» und zudem einen Kredit von 0,5 Mio. Franken zur vertieften Prüfung von weiteren Projekten in der Schweiz.

  Mit der Beteiligung am Windpark der Juvent SA machen die IWB einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der neu definierten Eigentümerstrategie des Kantons Basel-Stadt, die vorsieht, dass die IWB eine führende Rolle im Markt für ökologisch nachhaltige Energie einnehmen sollen. Mit einer langfristig ausgerichteten Strategie wollen die IWB ihre dank der weitsichtigen Energiepolitik des Kantons gute Ausgangslage als Lieferantin von umweltverträglich gewonnener Energie weiter stärken. Daher sollen nicht nur Massnahmen zur Re-Konzessionierung der bestehenden Wasserkraftwerke ergriffen und die lokale Eigenproduktion ausgebaut werden, sondern es soll vermehrt auch in neue erneuerbare Energien investieren werden.

  Der Strombedarf im Kanton Basel-Stadt konnte bisher zu 70 bis 90 Prozent über die eigenen Kraftwerksbeteiligungen der IWB sowie die lokale Produktion gedeckt werden. Da die Eigenproduktionsquote der IWB entsprechend der Eigentümerstrategie des Kantons langfristig nicht unter 80 Prozent sinken soll, der Stromverbrauch aber stetig steigt, ist ein Ausbau der Kapazitäten zur Stromgewinnung aus erneuerbaren Quellen notwendig.

Hinweise

Ratschlag des RR


contact: Cristina Stotz, Telefon +41 (0)61 695 99 42 Leiterin Bereich Weiterbildung, Institut für Unterrichtsfragen und Lehrer/innenfortbildung Basel-Stadt (ULEF) www.ulef.bs.ch Sabine Ammann, Telefon +41 (0)61 267 67 01 Fachstelle Tagesbetreuung, Abteilung Jugend- und Familienangebote www.ed.bs.ch Colette Knecht, Telefon +41 (0)76 369 11 69 oder +41 (0)41 211 05 08 Nationale Koordinatorin, Netzwerk Purzelbaum Schweiz, Radix www.radix.ch

lead_de: Vorträge der Sport- und Erziehungswissenschaftlerin Renate Zimmer und erste nationale «Purzelbaum»-Tagung in Basel - gemeinsame Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und von Radix -- «Sprachförderung durch Bewegung» ist ein Forschungsschwerpunkt von Renate Zimmer Professorin für Sportwissenschaft an der Universität Osnabrück. Am 4. und 5. September 2009 berichtet sie in der Berufsfachschule Basel sowie an der ersten nationalen «Purzelbaum»-Tagung in Muttenz über ihre Arbeit und über deren Umsetzung im Unterricht.

title_de: Sprachförderung durch Bewegung

content_de:
Sprachförderung und Bewegungsförderung gehören längst zum Unterrichtsalltag. Weniger verbreitet ist deren Kombination. Hier setzt die Forschungsarbeit «Sprachförderung durch Bewegung» der Sport- und Erziehungswissenschaftlerin Renate Zimmer an: Die an der Universität Osnabrück tätige Professorin und Leiterin des Niedersächsischen Instituts für Frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) zeigt auf, wie die Sprach- und Bewegungsentwicklung von Kindern miteinander verbunden sind und in einem ganzheitlichen Ansatz gefördert werden können. Am Freitagabend, 4. September, um 19 Uhr, stellt Zimmer in einem öffentlichen Vortrag im Theatersaal der Berufsfachschule Basel theoretische Grundlagen ihrer Arbeit sowie Konsequenzen für die frühe kindliche Förderung vor. Die Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung nicht nötig.

  Von grossem Interesse sind Zimmers Forschungsergebnisse für «Purzelbaum», das Konzept für Bewegung und gesunde Ernährung im Kindergarten. Aus dem Basler Projekt «Burzelbaum» ist ein nationales Netzwerk entstanden, an welchem sich zurzeit elf Kantone beteiligen. «Purzelbaum» will mehr Bewegung in den Kindergartenalltag integrieren und Lehrpersonen sowie Eltern für die gesundheitliche Bedeutung regelmässiger körperlicher Aktivitäten sensibilisieren. Zur Vernetzung der Beteiligten aus den Kantonen findet in Basel am kommenden Samstag, 5. September 2009, im Coop-Bildungszentrum in Muttenz die erste nationale Tagung «Netzwerk Purzelbaum Schweiz» statt, in dessen Rahmen Renate Zimmer den Hauptvortrag hält. Organisiert wird die Veranstaltung vom Schweizerischen Kompetenzzentrum für Gesundheitsförderung und Prävention Radix und vom Institut für Unterrichtsfragen und Lehrer/innenfortbildung Basel-Stadt ULEF.

  Regierungsrat Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt, eröffnet die Tagung. Im Anschluss an Renate Zimmers Vortrag ermöglichen Workshops den Teilnehmenden am Nachmittag den Erfahrungsaustausch über die Kantonsgrenze hinaus. Rund 120 Lehrpersonen aus acht Kantonen werden an der Tagung erwartet.


contact: Thomas Gerspach, Telefon +41 (0)61 267 69 45 Stadtgärtnerei, Grünplanung

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement vertreten durch die Stadtgärtnerei führt ein öffentliches Auswahlverfahren durch mit dem Ziel einen Betreiber für die geplante gastronomische Nutzung in der ehemaligen Friedhofkapelle der Elisabethenanlage zu finden.

title_de: Betreiberauswahlverfahren für die Friedhofkapelle in der Elisabethenanlage

content_de:
Die ehemalige Friedhofkapelle soll mit einer neuen, parkorientierten Nutzung für die Elisabethenanlage geöffnet werden. Für den zukünftigen Betreiber wird nun durch das Bau- und Verkehrsdepartement, Stadtgärtnerei, ein öffentliches Auswahlverfahren durchgeführt. Das Verfahren wird morgen, 2. September 2009, im Kantonsblatt Basel-Stadt publiziert, die Unterlagen können ab dem 3. September unter der Internetadresse www.stadtgaertnerei.bs.ch/aktuelles/wettbewerbe.htm eingesehen werden. Schwerpunkte der Auswahlkriterien sind konzeptionelle und betriebswirtschaftliche Inhalte des öffentlichen gastronomischen Potentials des Ortes. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 30. September 2009.

  Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rates lassen sich die Sanierungs- und Umbaumassnahmen dann zusammen mit dem oder den zukünftigen Betreibern umsetzen.


contact: Thomas Grieder Telefon +41 (0)61 267 40 44 Projektleiter, Verkehrsbauten, Stadtstrassen Nordtangente, Tiefbauamt

lead_de: Verkehrsbehinderungen und Sperrungen in der Voltastrasse Elsässerstrasse und auf dem Voltaplatz -- Zwischen 4. und 15. September 2009 erfolgt der Deckbelagseinbau in der Voltastrasse im Abschnitt Fabrikstrasse bis Voltaplatz auf dem Voltaplatz sowie in der Elsässerstrasse im Abschnitt Wasserstrasse bis Lichtstrasse. Damit wird die letzte „Runde“ der Bauarbeiten auf der Lokalstrassenebene im Gebiet von Basel Nord in Angriff genommen. Die Arbeiten sind mit Verkehrsbehinderungen verbunden. Vorgesehen sind auch Nacht- und Wochenendarbeiten. Lärmintensive Arbeiten werden aber grundsätzlich tagsüber ausgeführt.

title_de: Deckbelagseinbau:

content_de:
Die Bauarbeiten im Gebiet Basel Nord kommen nun mit den Deckbelagsarbeiten in die Schlussphase. Vom kommenden Freitag, 4. bis Dienstag, 15. September 2009 erfolgt der Deckbelagseinbau in der Voltastrasse (Abschnitt Fabrikstrasse bis Voltaplatz), auf dem Voltaplatz und in der Elsässerstrasse (Abschnitt Wasserstrasse bis Lichtstrasse). Diese Arbeiten sind mit Verkehrsbehinderungen verbunden. Um diese möglichst gering zu halten, sind teilweise Nacht- und Wochenendarbeiten vorgesehen. Lärmintensive Arbeiten wie zum Beispiel  das Abfräsen von Strassenbelägen werden grundsätzlich nur tagsüber ausgeführt. Die Umleitungen werden jeweils signalisiert.

  Am kommenden Wochenende, Freitag, 4. September, bis Sonntag, 6. September, werden jeweils tagsüber in der Elsässerstrasse, zwischen Wasserstrasse und Voltaplatz, in Fahrtrichtung Voltaplatz, sowie in der Voltastrasse, bei der Einmündung in den Voltaplatz (vom Lothringerplatz her kommend), Deckbelagsarbeiten ausgeführt. Sämtliche Verkehrsbeziehungen werden mit Hilfe von Verkehrswachen gewährleistet.

  Am darauffolgenden Dienstag, 8. September, wird in der Voltastrasse, ab der Fabrikstrasse bis zum Voltaplatz, in Fahrtrichtung Voltaplatz sowie ab dem Voltaplatz, in Fahrtrichtung Lothringerplatz. tagsüber der Belag teilweise abgefräst und nach 19.00 Uhr der neue Belag eingebaut. Ab 19.00 Uhr werden die Voltastrasse zwischen Fabrikstrasse und Voltaplatz in Fahrtrichtung Voltaplatz sowie die Ausfahrt Fabrikstrasse der Nordtangente gesperrt. Die Zufahrt zur Fabrikstrasse ist von Grossbasel her durch die Voltastrasse und von Kleinbasel her über die obere Ebene der Dreirosenbrücke (Lokalstrassenebene) möglich. Die Wegfahrt aus der Fabrikstrasse ist nur in Richtung Kleinbasel möglich. Der Voltaplatz ist von Kleinbasel her über die Johanniterbrücke, die St. Johanns-Vorstadt und die Elsässerstrasse erreichbar. Die übrigen Verkehrsbeziehungen am Voltaplatz werden mit Hilfe von Verkehrswachen gewährleistet.

  Die Arbeiten werden sodann am Freitag und Samstag, 11./12. September, fortgesetzt, und zwar – tagsüber und in beide Fahrtrichtungen – in der Elsässerstrasse, zwischen Voltaplatz und Lichtstrasse. In dieser Zeit ist die Durchfahrt durch die Elsässerstrasse, zwischen Volta¬platz und Lichtstrasse, in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Die Umleitung erfolgt über den Lothringerplatz und die Hüningerstrasse.

  Am Dienstag, 15. September, wird tagsüber der Belag auf der verbleibenden Fläche des Voltaplatzes abgefräst und nach 19.00 Uhr der neue Belag eingebaut. Verkehrswachen sorgen für die Aufrechterhaltung der Verkehrsbeziehungen.

  Der Einbau von Deckbelägen ist witterungsabhängig. Bei ungünstigem Wetter müssten die Einsätze verschoben werden. Die entsprechenden Ersatzdaten stehen noch nicht fest, werden aber im Bedarfsfall rechtzeitig bekanntgegeben.


contact: Kaspar Hiltbrand, Tel. 061 605 21 42 (Di & Mi), Mobile 079 445 26 79 Leiter Grabmalberatung, Stadtgärtnerei

lead_de: Bereits zum 14. Mal zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt handwerklich und künstlerisch beispielhafte Grabzeichen aus. Der jährlich verliehene Preis soll auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerksam machen und damit dem allgemeinen Qualitätsverlust in der Grabmalkultur sowie der überhand nehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2009: Vier Auszeichnungen

content_de:
In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabmäler auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2007 Verstorbenen. Vier Mitglieder der Friedhofkommission – Viktor Berger, Pfarrer; Sonja Feldmeier, Künstlerin; Urs Höchle, Jurist; und Roman Müller, Bildhauer – bildeten die Jury. Ausgezeichnet wurden insgesamt vier Grabmale, an denen folgende Bildhauer und Grabmalfirmen beteiligt waren: Philippe Baur, Basel; Mesmer AG, Muttenz; Peter Moilliet, Allschwil; Verena O’Brien, Basel, und Alois Spichtig, Sachseln.

  Die Stadtgärtnerei honoriert die vier prämierten Grabmale mit je 500 Franken. Diese Anerkennung wird den Bildhauerinnen und Bildhauern am 30. Oktober im Rahmen einer kleinen Würdigung und Feier auf dem Friedhof am Hörnli von Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement, und Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei, überreicht. Anwesend sein werden auch die Grabmalbesitzer, die Angehörigen und die Jury.

  Mit dieser Auszeichnung spornen die Stadtgärtnerei und die Friedhofkommission dazu an, die Qualität der Grabmalgestaltung und das schöne Erscheinungsbild der Basler Friedhöfe zu wahren.