contact: Nicole von Jacobs, Tel. 061 267 78 40 oder nicole.vonjacobs@bs.ch Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute erscheint die aktuelle Ausgabe der mittlerweile 15-jährigen MIX mit neuem Gestaltungs- und angepasstem Inhaltskonzept. Die offizielle Publikation der Integrationsfachstellen der Kantone BE, BL, BS und GR beleuchtet unterschiedliche Aspekte zum Thema Heimat und Identität.

title_de: Heimatland! Aufgefrischte MIX hinterfragt den Heimatbegriff

content_de:
Das neue Erscheinungsbild und die überarbeitete Inhaltsstruktur der MIX bauen auf Bewährtem auf, berücksichtigen aber auch die gesellschaftlichen und medialen Entwicklungen der letzten Jahre. Verdeutlicht wird dies nicht zuletzt im neuen Namenszusatz. Die Co-Herausgeberinnen nennen die MIX nicht mehr «Migrationszeitung», sondern «Magazin für Vielfalt». «Denn Heterogenität zeichnet die Schweizer Alltagsrealität aus und fordert entsprechende Auseinandersetzungen», begründet Nicole von Jacobs, Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, diesen Schritt.

 Entworfen haben das neue Kleid die Basler Grafikerinnen Sibylle Ryser und Andrea Gruber. Ihr Konzept  besticht nicht nur mit luftiger Klarheit, sondern auch mit kraftvollen frischen Bildern. Über die optische Rundumerneuerung hinaus hat das vertraute Redaktionsteam um Güvengül Köz Brown und Philipp Grünenfelder von Umlaut, Büro für Kommunikation, auch das Inhaltskonzept überarbeitet. Es bietet vielfältigere Leseformen und Informationsangebote wie etwa die Rubrik «Jetzt mal ehrlich!», worin Expertinnen oder Politiker künftig ihre kontroversen Meinungen zu einem Thema darlegen werden. Die Leserschaft kann sich an dieser Debatte auf der Facebook-Seite der MIX aktiv beteiligen.

 Besonnene Stimme
 Bei allen Neuerungen bleiben die Verantwortlichen ihrer Grundhaltung treu. «Die MIX wird sich auch künftig differenziert und fundiert mit den Themen Migration und Integration auseinandersetzen und versuchen, die vielschichtigen Herausforderungen zum Thema zu veranschaulichen», betont Nicole von Jacobs. Dies sei wichtig, denn in einer mobilen und vernetzten Welt würden auch zum uralten Phänomen der Migrationsbewegungen immer wieder neue Fragen auftauchen. «Mehr denn je möchte die MIX eine besonnene Stimme sein, die sich den spannungsgeladenen Fragen des Zusammenlebens annimmt und Lösungsmöglichkeiten aufzeigt», so Nicole von Jacobs.

 Spurensuche: Heimat
 Der Schwerpunkt dieser Ausgabe widmet sich dem Thema Heimat. Mit Hintergrundberichten, Interviews und Porträts verdeutlicht die MIX, dass sich der Begriff in einer heterogenen Gesellschaft nicht mehr klar definieren lässt. Während die einen weiterhin davon überzeugt sind, Heimat sei dort, wo man ursprünglich herkomme, schaffen sich andere mehrere Heimaten gleichzeitig. Nicht nur politische Debatten verdeutlichen allerdings, dass es vielen schwer fällt, diese Vielfalt zu anerkennen. Etwa in den wiederkehrenden Diskussionen um «richtige» oder «andere» Schweizer in der Fussballnationalmannschaft klaffen Wunsch und Wirklichkeit oft auseinander und die Vorstellungen über Identifikation und Zugehörigkeit fallen entgegen jeglicher sozialer Alltagsrealitäten auch einmal romantisch idealisiert aus.

Hinweise

Sie finden die aktuelle Ausgabe online: www.mixmagazin.ch/mix1_15


lead_de: Der Regierungsrat hat...

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
seinen Bericht zu den Ergebnissen der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) für die Legislatur 2013-2017 zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Der Regierungsrat hat die gesetzlich vorgeschriebene GAP aus aktuellem Anlass mit konkreten Entlastungszielen verknüpft, um sicherzustellen, dass der Kanton auch in Zukunft keine strukturellen Defizite schreibt. Die Entlastungsmassnahmen im Umfang von 69,5 Millionen Franken hat der Regierungsrat Ende November 2014 beschlossen und bereits am 2. Februar 2015 kommuniziert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, 061 267 94 62)

dem Grossen Rat beantragt, die Ausgabenbewilligung für das Swiss Tropical and Public Health Institut (Swiss TPH) von 9,4 auf neu 10,9 Millionen Franken für die Leistungsperiode 2012 bis 2016 zu bewilligen. Notwendig wurde dieser Schritt wegen unerwarteter Währungsverluste. Vorgesehen ist ab 2017 eine bikantonale Trägerschaft zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft (vgl. dazu auch die Medienmitteilung von Basel-Stadt und Basel-Landschaft vom 24. Juni 2015). In diesem Zusammenhang hat der Regierungsrat dem Swiss TPH als Anschubfinanzierung für die Jahre 2017 und 2018 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds von je 1,63 Millionen Franken bewilligt. Das Swiss TPH soll ab 2017 einen Globalbeitrag von 7,26 Millionen Franken pro Jahr, also 3,63 Mio. Franken pro Kanton erhalten. Dies bedingt für den Kanton Basel-Stadt eine Erhöhung des aktuellen Staatsbeitrags von 2 Millionen um 1,63 Millionen Franken pro Jahr. Dieser Betrag wird in den ersten zwei Jahren durch den Swisslos-Fonds finanziert. Bei dieser Anschubfinanzierung zur Stärkung und Ausweitung der gemeinnützigen Tätigkeit des Swiss TPH in der internationalen Gesundheitsversorgung und Entwicklungshilfe handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dominique König-Lüdin, SP) zum «Beschaffungsgesetz: Einschränkung der Weitergabe an Subunternehmen» als erledigt abzuschreiben. Der Kanton als Bauherr regelt in den Verträgen mit den Auftragnehmern präzise die Bedingungen bei einem Bezug von Subunternehmern und pocht auf die Einhaltung der Arbeits- und Arbeitsschutzbestimmungen. Ein generelles Verbot von Subunternehmerketten zur Vorbeugung von Lohndumping erachtet der Regierungsrat als ungeeignetes Mittel. Dies würde die Ausführung von Bauprojekten auf unnötige und erhebliche Weise erschweren oder allenfalls sogar verunmöglichen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Daniel Scheuner, Recht, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian von Wartburg, SP) betreffend «verstärkte Präventionsarbeiten in Schulen» als erledigt abzuschreiben. Grundlage jeder Prävention und Aufgabe von Lehr- und Fachpersonen ist es, die Schülerinnen und Schüler zu einer selbständigen Lebensführung zu befähigen. Daneben gibt es an den Schulen von Basel-Stadt eine breite Palette von Angeboten zur Gewaltprävention. Dabei wird auch der Aspekt der strafrechtlichen und persönlichen Konsequenzen von Gewalt altersadäquat und ausreichend thematisiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat eine Rahmenausgabenbewilligung zur Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen für das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin für die Jahre 2016, 2017 und 2018 unterbreitet. Beantragt werden jährlich maximal 7,8 Millionen Franken. Die Notwendigkeit der Finanzierung der einzelnen Leistungen wird in der Vorlage detailliert ausgeführt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ural Tufan, stv. Bereichsleiter Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement Tel. 061 205 32 71)

dem Grossen Rat die Rechnung und den Geschäftsbericht 2014 der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt zur Kenntnisnahme weitergeleitet Schreiben des Regierungsrates .

die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für Studienanfängerinnen und -anfänger für das Studienjahr 2016/17 genehmigt. Angesichts des weiterhin bestehenden hohen Anmeldedrucks auf Ausbildungsplätze der Medizin wird die Universität Basel auch im Studienjahr 2016/17 im Verbund mit anderen Deutschschweizer Universitäten die Ausbildungskapazitäten für das Studium der Humanmedizin beschränken. Aufgrund der auf nationaler und kantonaler Ebene formulierten Notwendigkeit, die Ausbildungskapazitäten für Ärztinnen und Ärzte um 30 Prozent zu erhöhen, gilt seit Herbst 2014 die höhere Eingangskapazität im ersten Bachelor-Jahr von 170 Studienplätzen. Beschränkungen gibt es auch bei der Zahnmedizin (32 Studienanfängerinnen und -anfänger beim Bachelor, 26 beim Master), bei der Pflegewissenschaft (30 Studienanfängerinnen und -anfänger) und bei den Sportwissenschaften (100 Studienanfängerinnen und -anfänger). (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die Schullaufbahnverordnung angepasst. Neu ist unter anderem, dass auf Primarstufe die Beurteilung der Kompetenzbereiche Deutsch und Mathematik vom Zeugnis in den Lernbericht verschoben wird. Angepasst wurde auch die Übertrittregelung in die weiterführenden Schulen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend Entgegennahme von Abfällen zur Verbrennung in der Kehrichtverwertungsanlage (KVA) genehmigt. Aufgrund des gültigen Tarifmodells für die Verbrennung, der aktuellen Kostenüberdeckung und des Marktumfelds der KVA, kann eine Senkung der KVA-Tarife vorgenommen werden. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Kenntnis genommen von den neuen, zeitgemässen Organisationsstrukturen der Milizfeuerwehr. Diese gliedert sich per 1. Januar 2016 nicht mehr in drei, sondern neu in die zwei Kompanien Riehen-Bettingen und Stadt. Durch die neuen Stabsbereiche Administration, Ausbildung/Rekrutierung sowie Technik/Unterhalt werden die Kompetenzen und die Autonomie der Milizfeuerwehr gestärkt. Dies erhöht die Attraktivität der Milizfeuerwehr und entlastet die Berufsfeuerwehr. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

der Überführung des Vorsorgewerks der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel in das Vorsorgewerk Bereich Staat der Pensionskasse Basel-Stadt zugestimmt. Die Mitarbeitenden der Strafanstalt sind nach baselstädtischem Personalrecht angestellt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Verordnung über die Gewährung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik (Schreiben des Regierungsrates)  und die Revision der Verordnung der Anwendungsgebiete für Steuererleichterungen (Schreiben des Regierungsrates) grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf «Nationale Strategie Sucht 2017 bis 2024» grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er aber auch zum Ausdruck gebracht, dass die formulierten Ziele nicht allein durch eine Optimierung des Bestehenden und durch Nutzung der vorhandenen Mittel auf kantonaler Ebene erreicht werden können. Zusätzlich würde der Regierungsrat auch eine Beteiligung des Bundes wünschen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung verschiedene Verbesserungsvorschläge eingereicht. Aus Sicht der Kantone sind vor allem die Regelungen betreffend die Prämiengenehmigung durch die Aufsichtsbehörde von zentraler Bedeutung für die zukünftige Sicherstellung von angemessenen Prämien. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Energieverordnung und der Stromversorgungsverordnung grundsätzlich begrüsst. Die neu geschaffene Transparenz bei den geplanten, gebauten und von swissgrid geförderten Photovoltaikanlagen im Kanton erleichtert die Arbeit des Energieversorgers und der Behörden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit grundsätzlich begrüsst. Vermisst werden im Entwurf allerdings eine klare Definition von Schwarzarbeit und eine notwendige Kompetenzerweiterung für die Schwarzarbeitsinspektoren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat Basel-Landschaft die Mitglieder der gemeinsamen Fluglärmkommission der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Amtsperiode vom 1. Juli 2015 bis 30. Juni 2019 gewählt. Anstelle des zurückgetretenen Präsidenten Peter Bachmann wurde Brigitte Heilbronner gewählt.

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contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Josef Zindel, Herausgeber, zweibändige Jubiläumspublikation 125 Jahre FC Basel 1893, Druckkostenbeitrag, 25'000 Franken

 Verein Frauenrechte beider Basel, 100-Jahr-Jubiläum, Veranstaltungen und Festschrift im 2016, 20'000 Franken


contact: Robert Stern, Tel. +41 61 267 67 44 Stv. Abteilungsleiter Abteilung Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Planungsamt

lead_de: Syngenta modernisiert ihren Hauptsitz mittel- bis langfristig in mehreren Schritten, um diesen den Anforderungen an die Konzernzentrale eines global agierenden Unternehmens anzupassen. Der nun vom Regierungsrat beschlossene Bebauungsplan soll Syngenta eine nachhaltige Entwicklung am Standort Basel ermöglichen.

title_de: Regierungsrat beschliesst Bebauungsplan für Syngenta-Areal

content_de:
Der Kanton und Syngenta haben im Mai 2014 eine Koordinationsvereinbarung abgeschlossen und die übergeordneten Grundsätze für die Bau- und Nutzungsstruktur festgelegt. Der Regierungsrat hat nun einen Bebauungsplan beschlossen. Dieser weist weniger als 4‘000 m2 Arealfläche auf und beinhaltet den Teilbereich des Syngenta-Areals, welcher insbesondere die Wirkung auf den Badischen Bahnhof, das Anschliessen an die bestehende Quartierstruktur und die Verkehrserschliessung regelt. Im Rahmen der öffentlichen Planauflage (November bis Dezember 2014) sind keine Einsprachen eingegangen.

 Die Syngenta plant in einer ersten zeitnahen Etappe ein neues Empfangsgebäude, welches das bestehende 52 Meter hohe «Geigy-Hochhaus», Baujahr 1952, ersetzt. Ausserdem werden die planerischen Voraussetzungen geschaffen, um zu einem späteren Zeitpunkt ein neues Bürogebäude dem Areal angliedern zu können Zwischenzeitlich wird der vorgesehene Platz für dieses Gebäude mit einer Baumgruppe ausgestaltet. Vorgesehen ist zudem eine grosszügig nutzbare Fläche vor dem neuen Empfangsgebäude, welche mit dem öffentlichen Raum optimal abgestimmt ist.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 (0)61 267 80 47 guy.morin@bs.ch Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt Philippe Bischof, Tel. +41 (0)61 267 84 23 philippe.bischof@bs.ch Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Schweizer Dr. Josef Helfenstein, heutiger Direktor der Menil Collection and Foundation in Houston, tritt per 1. September 2016 seine neue Stelle als Direktor des Kunstmuseums Basel an. Der Nachfolger von Bernhard Mendes Bürgi verfügt über einen exzellenten Leistungsausweis als Museumsdirektor, Ausstellungsmacher und Kunstwissenschaftler. Das Präsidialdepartement Basel-Stadt sowie die Kommission des Kunstmuseums Basel freuen sich ausserordentlich über die einstimmige Wahl des international renommierten und hervorragend vernetzten Museumsdirektors.

title_de: Josef Helfenstein wird neuer Direktor des Kunstmuseums Basel

content_de:
Der Kunsthistoriker und gebürtige Luzerner Dr. Josef Helfenstein (1957) ist seit über dreissig Jahren im Museumsbereich tätig. Seit 2004 leitet er als Direktor äusserst erfolgreich die Menil Collection and Foundation in Houston,Texas, eine der weltweit bedeutendsten Sammlungen moderner Kunst. Dort verantwortet er neben der künstlerischen Ausrichtung des Hauses vor allem den Ausbau der Sammlung sowie die architektonisch bedeutende Erweiterung des Museumsgeländes, das mehrere Gebäude umfasst: Menil Collection, Rothko Chapel, Cy Twombly Gallery, Dan Flavin Installation, die vor kurzem umfunktionierte Byzantine Fresco Chapel, und als jüngstes Projekt das geplante Menil Drawing Institute. Josef Helfensteins kunsthistorische Kenntnisse, seine kuratorischen Fähigkeiten und seine Offenheit für wichtige kulturelle Fragen der Gegenwart machen den ausgewiesenen Wissenschaftler zu einem ausgezeichneten Kunstvermittler, der mit seinen Ausstellungen und Vermittlungsprojekten in den Dialog mit einer breiten Öffentlichkeit und der Fachwelt zu treten vermag.

 Als Direktor wird Josef Helfenstein für die zeitgemässe Fortführung der im Kunstmuseum verankerten Basler Tradition, die auf künstlerischer Exzellenz, wissenschaftlicher Forschung und internationaler Ausrichtung beruht, verantwortlich sein. Die wissenschaftliche Erschliessung der Sammlung und die Präsentation ihrer herausragenden Bestände für ein breites Publikum werden künftig einem überaus erfahrenen Museumsmann anvertraut, der seine profunden kunsthistorischen Kenntnisse auf ebenso ernsthafte wie leidenschaftliche Weise zu vermitteln versteht.

 Josef Helfenstein wird seine Funktion als neuer Direktor des Kunstmuseums Basel ab 1. September 2016 ausüben. Der bisherige Direktor, Dr. Bernhard Mendes Bürgi, wird per Ende August 2016 in den Ruhestand treten. Josef Helfenstein obliegt in seiner Nachfolge die Leitung des Museums mit Hauptbau, Erweiterungsbau (Eröffnung im April 2016) und Museum für Gegenwartskunst. Ein besonderes Augenmerk gilt neben der Nutzung der neuen räumlichen Kapazitäten, die mit dem Erweiterungsbau zur Verfügung stehen werden, insbesondere dem Zusammenspiel der drei Ausstellungshäuser. Dem Kunstmuseum bietet sich damit die Gelegenheit, mit einer qualitativ hochstehenden Programmation und einer öffentlichkeitswirksamen Präsentation, Vermittlung und Fortentwicklung dieser Sammlung von Weltbedeutung seinen ausgezeichneten Ruf in der internationalen Kunstwelt weiter auszubauen.

 Das Kunstmuseum als Ort der öffentlichen Diskussion
 Mit Josef Helfenstein erhält das Kunstmuseum einen Direktor, der das Museum als eine Institution mit gesellschaftspolitischer Verantwortung versteht, wozu öffentliche Debatten über gegenwärtige kulturelle Fragen angeregt werden sollen. Das Kunstmuseum soll seiner Vorstellung nach zu einem Ort für eine breite an Kunst und Gesellschaft interessierte Öffentlichkeit werden.

 Josef Helfenstein: «Ich bin davon überzeugt, dass Kunst für die Allgemeinheit und das Allgemeinwohl der Gesellschaft da ist. Museen wahren das Erbe für unsere Gesellschaft – nicht nur für einen Teil, sondern für die gesamte Gesellschaft in all ihrer Vielfalt. Menschen jeglicher sozioökonomischer Herkunft sollten Zugang zu Kunst haben, so wie sie es auch zur Bildung haben sollten. In unserer zunehmend kommerzialisierten und privatisierten Gesellschaft sind Museen massgebende kulturelle Schätze, Erinnerungsplattformen, Orte der Bildung und der öffentlichen Diskussion.  Am wichtigsten aber: Museen sind Orte des Staunens und der Schönheit. Ich denke, dass das Kunstmuseum Basel weit mehr ist als ein Museum im konventionellen Sinn. Dank seiner perfekten Lage mitten in der Stadt, Basels Geschichte als Ort des Humanismus und der Forschung, und natürlich dank seiner hochkarätigen Sammlung hat das Kunstmuseum ein grossartiges Profil in einem einzigartigen Kontext.»

 Die Findungskommission
 Das Präsidialdepartement Basel-Stadt und die Kommission des Kunstmuseums Basel sind überzeugt, dass Josef Helfenstein die ausgesprochen anspruchsvolle Aufgabe der Direktion des Kunstmuseums Basel äusserst kompetent und engagiert ausüben sowie einen vertrauensvollen Umgang mit den verschiedenen Anspruchsgruppen pflegen wird. Josef Helfenstein überzeugt durch sein Eintreten für hohe künstlerische Qualität bei gleichzeitiger Offenheit für kulturelle und gesellschaftliche Entwicklungen.
 Die Findungskommission wurde präsidiert von Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, als Delegierter des Präsidialdepartements. Sie setzte sich überdies zusammen aus Dr. Peter Mosimann, Dr. Maja Oeri, Prof. Dr. Ralph Ubl als Vertretungen der Kommission des Kunstmuseums Basel sowie Alfred Pacquement, ehemaliger Direktor Centre Pompidou Paris, Kathy Halbreich, Vizedirektorin MoMA New York und Peter Fischli, Künstler aus Zürich als externe Fachexperten von internationaler Reputation.

 Ausgewiesene Museumserfahrung
 Josef Helfenstein  promovierte 1991 an der Universität Bern und war 1988 bis 2000 im Kunstmuseum Bern tätig; als Chefkurator der Grafischen Sammlung und der Paul Klee-Stiftung und zuletzt in der Position als Vizedirektor. Von 2000 bis 2004 leitete er das Krannert Art Museum an der University of Illinois, damit verbunden hatte er eine Professur an dieser Universität inne. Als Direktor der Menil Collection and Foundation ist er umfassend verantwortlich für die Leitungsaufgaben des zeitgenössischen Museumsbetriebs, von der Fortentwicklung der Sammlung über das Fundraising und die Führung der Mitarbeitenden bis zur architektonischen Erweiterung und nicht zuletzt der Gestaltung eines international herausragenden und wissenschaftlich fundierten Ausstellungs- und Vermittlungsprogramms. Josef Helfensteins Arbeit als Museumsdirektor beruht auf diesen langjährigen Erfahrungen einer ebenso fruchtbaren wie weit verzweigten Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern, Wissenschaftlern und Kulturschaffenden sowie Sammlerinnen und Sammlern.

Hinweise

www.menil.org


contact: Peter Indra Tel. +41 61 206 32 40 Bereichsleitung Gesundheitsversorgung

lead_de: Die Leitung der Abteilung Langzeitpflege des Gesundheitsdepartements wird per 1. Juli 2015 neu mit Liselotte Schug besetzt.

title_de: Neue Leitung der Abteilung Langzeitpflege

content_de:
Frau Schug leitete nach ihrem Geschichts- und Pädagogikstudium verschiedene Projekte im Sozial- und Gesundheitsbereich. Parallel dazu absolvierte sie das interuniversitäre Nachdiplomstudium «Master of Public Health». Im Kanton Zug war Liselotte Schug von 2006 bis 2008 als Fachverantwortliche und anschliessend als Abteilungsleiterin «Behindertenwesen und Heime» tätig. Seit 2009 war sie als Leiterin der Fachstelle Gesundheit in der Stadt Winterthur angestellt.

 Die Abteilung Langzeitpflege plant, koordiniert und beaufsichtigt die Anbieter von Pflege- und Spitexangeboten im Kanton Basel-Stadt und ist für die Pflegebedarfsabklärung und Vermittlung von Pflegeplätzen im Kanton Basel-Stadt zuständig.


contact: Jasmin Fürstenberger, Tel. 061 267 44 19 stv. Leiterin Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Daniel Kurmann, Tel. 077 440 09 16 Bürgerforum Rosies Sprösslinge Mitpetent «Petition für den Erhalt von Roswitha» Martin Elsener, Tel. 061 631 22 28 Petent «Petition für den Erhalt von Roswitha» Theres Wernli, Tel. 061 681 84 44 Stadtteilsekretariat Kleinbasel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Stadtteilsekretariat Kleibasel und den Petenten für den Erhalt von Roswitha -- Das im Rahmen eines Mitwirkungsverfahrens vor fünf Jahren entwickelte Projekt zur Schaffung eines Quartierplatzes am Wiesenplatz wird geringfügig angepasst. Damit kann die Rosskastanie «Roswitha» erhalten bleiben.

title_de: Rosskastanie am Wiesenplatz bleibt erhalten

content_de:
Im Rahmen der bereits laufenden Umgestaltung des Wiesenplatzes in Kleinhüningen wurde kürzlich vom Quartier der Erhalt einer Rosskastanie gefordert. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat sich mit den Petenten, Vertretern aus dem Quartier und dem Stadtteilsekretariat Kleinbasel getroffen. Dabei wurde aufgezeigt, wie das Teilprojekt angepasst werden kann, um den betreffenden Baum zu erhalten. Die Quartiervertreter zeigten sich mit der Lösung zufrieden.

 Im Anschluss daran hat das BVD beschlossen, das ursprüngliche Projekt mit kleinen Anpassungen umzusetzen. Diese erlauben es, dass auch die Rosskastanie «Roswitha» stehen bleibt. Den Baum zu erhalten, liegt ganz auf der Linie des Departements: Es werden jedes Jahr gegen 100 zusätzliche Bäume im öffentlichen Raum gepflanzt, was Basel von Jahr zu Jahr etwas grüner macht.

 Auf dem Wiesenplatz werden zudem, wie ursprünglich vorgesehen, Sitzbänke aufgestellt und Aufenthaltsflächen zum Verweilen geschaffen. Allerdings bedingt der Erhalt des Baumes, dass auf den neuen Brunnen verzichtet wird. Der bereits bestehende Basiliskenbrunnen bleibt auf dem Wiesenplatz. Durch die Anpassungen wird die Umgestaltung des Wiesenplatzes geringfügig günstiger.

 Das Projekt wird nun entsprechend überarbeitet und kann idealerweise wie vorgesehen 2016 umgesetzt werden.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Leiter Kommunikation, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Vom 6. Juli bis 14. August 2015 wird die Fahrbahn der Hegenheimer- und der Belforterstrasse instandgestellt – dies jeweils ab der Felsplattenstrasse. In dieser Zeit wird die Hegenheimerstrasse halbseitig gesperrt. Der Verkehr kann stadtauswärts wie gewohnt passieren. Stadteinwärts werden Motorfahrzeuge und die Busse der BVB über die Felsplattenstrasse umgeleitet. Der Schwerverkehr wird stadteinwärts über Allschwil geführt. Die Bushaltstelle „Belforterstrasse“ wird in dieser Zeit nicht bedient. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Trottoirs wie gewohnt benutzen. Velofahrenden wird die Route über das Badweglein und die Bachgraben-Promenade empfohlen.

title_de: Umgestaltung und Sanierung der Hegenheimer- und Belforterstrasse

content_de:
Die Arbeiten an den Werkleitungen in der Hegenheimer- und in der Belforterstrasse (jeweils ab Felsplattenstrasse) sind praktisch abgeschlossen. Ein Grossteil der Randsteine  ist versetzt, die Entwässerung erstellt und ein Teil der Trottoirflächen bis auf den Deckbelag instandgestellt. Noch ausstehend ist derzeit die Instandstellung der Fahrbahn.

 Die Instandstellungsarbeiten beginnen am Montag, den 6. Juli und dauern voraussichtlich bis zum 14. August 2015. Dabei werden die Hegenheimerstrasse und die Belforterstrasse jeweils ab der Felsplattenstrasse halbseitig gesperrt. Der Verkehr stadtauswärts kann wie gewohnt fahren. Stadteinwärts wird der motorisierte und öffentliche Verkehr (exkl. Schwerverkehr) über die Felsplattenstrasse umgeleitet. Fussgänger können wie gewohnt das Trottoir benutzen. Die Bushaltestelle «Belforterstrasse» wird in diesem Zeitraum nicht bedient. Der Schwerverkehr wird stadteinwärts über Allschwil umgeleitet. Velofahrenden wird aufgrund der engen Platzverhältnisse empfohlen, die Baustelle über das Badweglein und die Bachgraben-Promenade zu umfahren.

 Aufgrund der halbseitigen Sperrung der Hegenheimerstrasse werden die Markircherstrasse, die Oltingerstrasse und die Theodor-Herzl-Strasse ab ungefähr Ende Juli für rund drei Wochen zu Sackgassen.

 Am Wochenende vom 15./16. August 2015 wird die Hegenheimerstrasse ab dem Kreisel Luzernerring / Wasgenring bis zur Grenze zu Frankreich und die Belforterstrasse ab der Kreuzung Hegenheimerstrasse / Theodor-Herzl-Strasse bis zur Felsplattenstrasse für den Deckbelagseinbau vollständig gesperrt. Die vorgesehenen Belagsarbeiten sind witterungsabhängig, weshalb eine Verschiebung der Termine nicht ausgeschlossen werden kann.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) forcieren, unterstützt von den beiden Regierungen, vertiefte Kooperation in der Gesundheitsversorgung. Das Kantonsspital Baselland (KSBL) und Universitätsspital Basel (USB) sollen in einer gemeinsamen Spitalgruppe zusammengeschlossen werden. Auf dem Bruderholz soll eine „Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe“, kurz TOP, gebaut werden, das stationäre Angebot wird mittel- bis langfristig in Liestal und Basel konzentriert. In Laufen soll ein bedarfsorientiertes Gesundheitsnetzwerk entstehen. Die Verwaltungsräte des KSBL und des USB unterstützen die Spitalstrategie der beiden Regierungen ausdrücklich.

title_de: Die beiden Basel prüfen Gründung einer gemeinsamen Spitalgruppe

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt hatten am 10. März 2015 an einer gemeinsamen Sitzung die Absicht bekräftigt, in der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Sptalwesen über die Kantonsgrenzen hinweg enger zusammenzuarbeiten. Dies aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Region Nordwestschweiz (BL, BS, SO, AG nördlich des Jurakamms) um einen weitgehend geschlossenen Versorgungsraum handelt. Dieser Initiative vorangegangen waren Gespräche der beiden Gesundheitsdirektoren mit Vertretern des USB und des KSBL, die ihrerseits eine engere Zusammenarbeit angeregt hatten, eine Absicht, die von den beiden Gesundheitsdirektoren ausdrücklich begrüsst wurde.

 Die übergeordneten Ziele dieser Offensive sind: Eine optimierte Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone, eine deutliche Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich sowie eine langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region.   Jetzt, gut drei Monate später, legen die beiden Regierungsräte, Thomas Weber, Basel-Landschaft, und Lukas Engelberger, Basel-Stadt, ein ausführliches Strategiepapier vor, das die seinerzeitige Absichtserklärung konkretisiert. Als Resultat der Analysearbeit der letzten Wochen haben die beiden Gesundheitsdirektoren als Leitplanke für den unvermeidbaren Veränderungsprozess folgenden Grundsatz formuliert:

 «Die Region wird als ein integraler Gesundheitsraum definiert, in dem die Bevölkerung auf eine bezahlbare, qualitativ hochstehende und gut erreichbare Gesundheitsverorgung zählen kann.»

 Um diesen Anspruch zu erfüllen, sollen die anstehenden Investitionen koordiniert, stationäre Überkapazitäten abgebaut und damit Leistungen auf ambulante Angebote verlagert werden. Kernkompetenzen sollen abgestimmt und Schwerpunkte gebildet werden. Synergien müssen ausgeschöpft und Skaleneffekte realisiert werden. Zudem sollen neue Betriebsmodelle und innovative Ansätze zur Leistungserbringung ermöglicht werden. Auf nationaler Ebene werden die beiden Basel gemeinsam Position beziehen, um die Regionalisierung der Versorgungsplanung zu ermöglichen. Dies betrifft die einheitliche Finanzierung von spitalstationären und spitalambulanten Leistungen, eine effektive Steuerung des ambulanten Bereichs durch die Kantone sowie die Stärkung der Information und Eigenverantwortung der Patienten.

 Wie die beiden Regierungsräte an der heutigen Medienkonferenz bekanntgegeben haben, sollen als nächstes folgende Prüfaufträge der beiden Regierungen konkretisiert werden:

USB und KSBL sollen zu einer gemeinsamen Spitalgruppe zusammengeschlossen werden, die offen ist für eine spätere Beteiligung weiterer Partner in der Region.

Auf dem Bruderholz soll eine «Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe», kurz TOP, gebaut werden.

 Erst mit der Bildung einer gemeinsamen Spitalgruppe werde die gewünschte Verbindlichkeit erreicht und die geforderte Dämpfung des Kostenwachstums durch stärkere Koordination und entsprechende Vermeidung von Doppelspurigkeiten ermöglicht, unterstrichen die beiden Gesundheitsdirektoren. Damit soll auch die universitäre Ausstrahlung der öffentlichen Basler Spitäler gestärkt werden.

 Wie Regierungsrat Thomas Weber bekanntgab, wird mit dem vorgesehenen Neubau für das TOP das heutige Bettenhaus zurückgebaut. Auf dem Areal, das dem Kanton gehört, werden weniger Flächen als heute beansprucht, weshalb an bester Lage neuer Wohnraum entstehen könne. Regierungsrat Weber: «Eine weitere Chance, die es zu packen gilt.»

 Die beiden Verwaltungsratspräsidenten des Universitätsspitals Basel, Michel Plüss, respektive des Kantonsspitals Baselland, Werner Widmer, tragen das vorliegende Strategiepapier vollumfänglich mit und erkennen das Potenzial, welches sich damit für die Patientinnen und Patienten der Region ergibt. «Durch den Zusammenschluss ergeben sich Möglichkeiten, die Behandlungspfade für unsere Patientinnen und Patienten zu optimieren, die Qualität über alle Standorte zu verbessern und auch die Vor- und Nachversorgung in einem grösseren Netzwerk koordinierter zu organisieren», sind sie sich einig.

 Neben anderen Synergiepotentialen, werden insbesondere die regionale Abstimmung der angebotenen Dienstleistungen sowie die Zusammenführung der spezialisierten und hochspezialisierten Medizin an einzelnen Standorten zur Dämpfung des Kostenwachstums beitragen. Die Spitalgruppe trägt zur langfristigen Sicherung attraktiver Arbeitsplätze in beiden Spitälern bei.

 Wie Regierungsrat Lukas Engelberger ausführte, wurden die Verwaltungsräte des USB und des KSBL beauftragt, bis Ende drittes Quartal 2016 Vorschläge für die Gestaltung einer gemeinsamen Spitalgruppe sowie ein Konzept mit einem Business-Plan für eine gemeinsame Tagesklinik für operative und interventionelle Eingriffe auf dem Bruderholz auszuarbeiten.

 «Wir haben als Ziel eine gemeinsame Leistungserbringung der öffentlichen Spitäler vereinbart, um Investitionen zu bündeln und Überkapazitäten abzubauen», sagte Regierungsrat Engelberger.

 Regierungsrat Thomas Weber: «Die Regierungen der beiden Basel sind zutiefst davon überzeugt, dass dieser Weg für beide Kantone besser ist als der Status Quo und dass die Bevölkerung in der ganzen Nordwestschweiz davon profitieren wird, qualitativ und finanziell.»

 Die beiden Gesundheitsdirektoren betonten vor den Medien, diese politisch-strategischen Vorgaben bildeten den Auftakt für einen längeren und intensiven sowohl politischen als auch planerischen Prozess. Es stünden auf der einen Seite noch viele Detailabklärungen und Analysen bevor, um die Zielsetzungen der beiden Regierungen zu erreichen.

 Es gelte nun in einem intensiven Austausch die politische Verantwortung, sowohl gegenüber den Parlamenten und Parteien der beiden Kantone als auch gegenüber der Bevölkerung wahrzunehmen. Der Wille, die anstehenden Herausforderungen zum Wohle der Bevölkerung gemeinsam an die Hand zu nehmen, sei jedoch unumstösslich, die Chance gemeinsam die übergeordneten Ziele zu erreichen, ist so gut wie nie zuvor.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die neue Buvette am St. Johanns-Rheinweg/ Rheinschanze wird in den nächsten fünf Jahren von der Kaffeebar Saint Louis an der Elsässerstrasse 29 betrieben. Dies hat die zuständige Beurteilungskommission entschieden. Das zukünftige Betreiberteam Christoph Nyfeler, Michael Hänggi und Pascal Salathe hat ein innovatives Konzept für die neue Buvette vorgelegt, mit neuen Ideen aus und für das Quartier St. Johann. Es folgt nun die öffentliche Publikation im Kantonsblatt. Wenn alles rund läuft, ist vorgesehen, die Buvette im Frühjahr 2016 zu eröffnen.

title_de: Kaffeebar Saint Louis betreibt neue Buvette St. Johanns-Rheinweg/Rheinschanze

content_de:
Die zuständige Beurteilungskommission, bestehend aus Vertretungen der Allmendverwaltung, der Stadtgärtnerei, der Kantonalen Denkmalpflege, der Abteilung für Aussenbeziehungen und Standortmarketing, der Abteilung Kultur sowie des Stadtteilsekretariats Basel-West, hat aus einem Kreis von sechs Projekten für den Betrieb der neuen Buvette am St. Johanns-Rheinweg/ Rheinschanze dasjenige des Betreiberteams der Kaffeebar Saint Louis an der Elsässerstrasse 29 - Christoph Nyfeler, Michael Hänggi und Pascal Salathe - ausgesucht. Den Zuschlag erhielt der Betreiber der Kaffeebar im St. Johann wegen seines innovativen Konzeptes unter dem Motto «Vom Quartier – fürs Quartier». Die Buvette soll sich gut integrieren – nicht nur am beabsichtigten Standort, sondern auch im gesamten Quartier. Eine ansprechende Architektur und ein Gastrokonzept mit Fisch als Schwerpunkt haben mit zum Entscheid für dieses Projekt beigetragen.

 Für den Bereich östlich des St. Johann-Tors auf der Befestigungsanlage bis hin zum Rhein besteht ein öffentliches Interesse an einer weitergehenden Bespielung in den Sommermonaten. Die Rheinschanze befindet sich in der Stadtbild-Schutzzone und der denkmalpflegerisch wertvolle Teil der Anlage liegt in der Grünzone. Eine kommerzielle Nutzung soll auf den St. Johanns-Rheinweg unterhalb des Thomasturms konzentriert werden, unter Berücksichtigung der gesamten bestehenden Architektur und des dortigen Ruhebereichs mit dem angrenzen St. Johanns-Park.

 Ziel ist, mit Hilfe auch der neuen Buvette eine angenehme Aufenthaltsqualität zu schaffen und gleichzeitig die einmalige historische Kulisse voll zur Geltung zu bringen. Der Zinnenbereich des Thomasturms kann für den Gastrobetrieb genutzt werden. Der chaussierte Bereich zwischen Thomasturm und St. Johanns-Tor hingegen soll der ruhigen Erholungsnutzung vorbehalten sein. Der Gastrobetrieb wird sich in erster Linie auf den St. Johanns-Rheinweg konzentrieren. Der gesamte Bereich muss aber durchgehend für die Öffentlichkeit zugänglich bleiben.

 Die Nutzung der neuen Buvette wird - entsprechend dem Konzept des ausgewählten Betreibers - nach Eingang des Nutzungsgesuches des Betreiberteams im Kantonsblatt publiziert. Sofern keine Einsprachen eingehen, erhält der zukünftige Betreiber nach Ablauf der üblichen Frist von 30 Tagen ein gebührenpflichtiges Nutzungsrecht für die nächsten fünf Jahre. Dies mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre. Wenn alles rund läuft, ist vorgesehen, die Buvette im Frühjahr 2016 zu eröffnen.


contact: Friedhofverwaltung Friedhof am Hörnli +41 (0)61 605 21 00

lead_de: Am kommenden Montag und Dienstag, 29. und 30. Juni, gastiert das Zürcher Experi Theater auf dem Friedhof am Hörnli. Sein experimentelles Theaterstück handelt von Gesichtern und ihren Geschichten und von Leben und Tod - und wie das eine das andere beeinflusst.

title_de: Das Experi Theater gastiert mit dem Stück «Gesichter» auf dem Hörnli

content_de:
Das Zürcher Experi Theater macht auf seiner Tournee durch die Schweiz auch in Basel Halt. Es spielt am 29. und 30. Juni im Aufbahrungsgebäude auf dem Friedhof am Hörnli. Der Veranstaltungsort sowie das für die beiden Vorstellungen durch die Theatergruppe mitgebrachte Bühnenbild widerspiegeln das Thema des Stücks: «Gesichter» handelt von Leben und Tod, erzählt Geschichten und ihrer Bedeutung in unserer Gesellschaft und auf das Leben selbst. Die von acht Schauspielern vorgetragenen Texte haben mehrere Interpretationsmöglichkeiten und regen zum Nachdenken an. Jeder Abend verläuft anders, das Ende ist jeweils offen.

 Experi Theater steht für experimentelle Theaterstücke an bereits existierenden öffentlichen Orten mit professionellen und semi-professionellen Schauspielerinnen und Schauspielern. Das unter anderem vom Migros Kulturprozent und den Städten Zürich und Winterthur geförderte Programm soll laut Ausschreibung anregen, über Fragen nachzudenken wie «Wer bin ich?» und «Wie könnte ich meine Identität erklären, wenn ich sie definieren müsste?».

 Wie in Aarau und in Winterthur stellt auch die Stadtgärtnerei Basel der Theatergruppe zum Stück passende Örtlichkeiten zur Verfügung. In der Halle 6 im Aufbahrungsgebäude auf dem Friedhof am Hörnli finden 50 Zuschauer Platz. Besucher und Besucherinnen der beiden Vorführungen – Beginn ist jeweils um 20 Uhr – sind gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Abends fährt der Friedhofbus nicht mehr, die Eingangstore an der Hörnliallee 70 in Riehen sind aber bis 30 Minuten nach Vorstellungsende geöffnet.

Hinweise

www.experitheater.ch


contact: Peter Howald, 079 334 35 48 Leiter Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Das Sportamt Basel-Stadt lanciert in Zusammenarbeit mit der Firma UrbaFit GmbH auf dem Sportplatz Pruntrutermatte einen Outdoor-Fitnesspark, der für die Bevölkerung per sofort frei zugänglich ist. Die sechs Fitnessgeräte sind für die Durchführung von Muskelaufbau-, Herz-Kreislauf- und Entspannungstrainings vorgesehen.

title_de: Neuer Outdoor-Fitnesspark auf der Pruntrutermatte

content_de:
Um das wachsende Interesse an sportlichen Aktivitäten und die Gesundheitsförderung zu unterstützen, ist es dem Sportamt Basel-Stadt ein grosses Anliegen, der Bevölkerung ein zusätzliches und möglichst niederschwelliges sportliches Angebot zur Verfügung zu stellen. Die sechs neuen Outdoor-Fitnessgeräte auf der Pruntrutermatte, welche in unmittelbarer Nähe zur Finnenbahn stationiert sind, können per sofort für ein Kraft- oder Fitnesstraining benutzt werden.

 Die sechs Fitnessgeräte mit jeweils zwei Funktionen decken die drei Bereiche Krafttraining, Herz-Kreislauf und Entspannung ab. Neben spezifischen Laufgeräten wie beispielsweise den «Airwalker» gibt es unter anderem ein Doppelgerät mit Handrädern und einem Karussell zur Entspannung und Dehnung der Muskulatur. Die Benutzung und richtige Anwendung der Geräte ist mittels direkt am Fitnessgerät angebrachten Schildern detailliert erklärt. Der Gebrauch der Geräte ist ab einer Körpergrösse von 1.40 Meter empfohlen und richtet sich somit an Jugendliche und Erwachsene jeden Alters.

 Das Sportamt hat für die Realisierung des Outdoor-Fitnessparks eng mit der Firma UrbaFit GmbH zusammen gearbeitet. Die UrbaFit GmbH entwickelt seit 2009 entsprechende Fitnessgeräte und stellt diese in diversen Park- und Sportanlagen in der ganzen Schweiz der Bevölkerung zur Verfügung. Der Outdoor-Fitnesspark auf der Pruntrutermatte wurde durch ein einmaliges Sponsoring  der Krankenkasse Groupe Mutuel ermöglicht.


contact: Regierungsrat Hans Peter Wessels, Tel. +41 61 267 91 80 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Basel wächst: die Wirtschaft, das Freizeitangebot und die Bevölkerung. Um die damit verbundene Verkehrszunahme zu bewältigen, hat der Regierungsrat ein Verkehrspolitisches Leitbild verabschiedet. Das Leitbild basiert auf der bewährten baselstädtischen Verkehrspolitik der letzten Jahre und legt die Ziele und Schwerpunkte für die nächsten Jahre fest. Der Massnahmenplan zeigt auf, mit welchen Projekten eine bedarfsgerechte, sichere und effiziente Mobilität gewährleistet und damit die Lebensqualität für alle erhöht werden kann. Verkehrszählungen zeigen, dass der Autoverkehr auf den städtischen Strassen in Basel in den letzten Jahren leicht abgenommen hat. Im Gegensatz dazu haben der öffentliche Verkehr leicht und der Veloverkehr deutlich zugenommen.

title_de: Gemeinsam vorwärtskommen: Regierungsrat verabschiedet Verkehrspolitisches Leitbild

content_de:
Eine nachhaltige städtische Verkehrspolitik basiert auf einer dichten Siedlungsstruktur mit einer guten Durchmischung von Wohnen, Arbeiten und Einkaufen, auf flächensparenden Verkehrsmitteln und auf einer effizienten Nutzung der bestehenden Verkehrsinfrastrukturen. Nur so ist es möglich, den wachsenden Mobilitätsbedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht zu werden und die Lebens- und Wohnqualität weiter zu erhöhen. Die Basler Verkehrspolitik verfolgt diesen Weg seit Längerem mit Erfolg. Sie fördert insbesondere den Veloverkehr und den öffentlichen Verkehr und trägt so dazu bei, dass Basels Strassen im schweizweiten Vergleich relativ wenig von Staus betroffen sind.

 Diese positive Entwicklung bestätigen auch die neusten Verkehrszahlen. Während in den vergangenen Jahren in Basel die Zahl der Arbeitsplätze stark anstieg und die Wohnbevölkerung leicht zunahm, ist der Autoverkehr praktisch konstant: Zwischen 2013 und 2014 nahm der motorisierte Individualverkehr auf den Basler Stadtstrassen um 0.3% leicht ab. Das ergab das jährliche Monitoring mittels zahlreicher Zählstellen. Insgesamt resultiert damit seit 2010 eine Abnahme um 1.8%. Im Gegensatz dazu nahm der Autoverkehr auf den Schweizer Strassen von 2010 bis 2013 um 5.4% zu. In den vergangenen vier Jahren haben der öffentliche Verkehr in Basel um knapp 6% und der Veloverkehr um rund 14% zugenommen.

 Das Verkehrspolitische Leitbild definiert, welche Projekte in den nächsten Jahren zu einer stadt- und bedarfsgerechten Mobilität beitragen sollen: Geplant sind rund 30 Massnahmen. Diese sind aufeinander abgestimmt und bilden ein Gesamtpaket. Sie tragen den vielfältigen Mobilitätsbedürfnissen Rechnung und bringen diese Bedürfnisse mit urbaner Lebensqualität und wirtschaftlicher Standortattraktivität in Einklang.

 Konkret heisst dies unter anderem, dass der Kanton Basel-Stadt namentlich die konsequente Verkehrsberuhigung in Wohnquartieren weiterführt und dabei gleichzeitig die Leistungsfähigkeit der Hauptverkehrsachsen für Autos sicherstellt. Zudem investiert der Regierungsrat weiter in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, insbesondere in grenzüberschreitende Tram- und S-Bahn-Linien, sowie in weitere velofreundliche Massnahmen.

 Das Verkehrspolitische Leitbild des Regierungsrates baut also auf der erfolgreichen Basler Verkehrspolitik auf und konkretisiert die Ziele für die nächsten Jahre. Es enthält alle relevanten Massnahmen für die nächsten 10 bis 15 Jahre und ersetzt somit den Verkehrsplan 2001.

 Der Regierungsrat hat den Entwurf des Verkehrspolitischen Leitbildes im letzten Jahr in eine öffentliche Vernehmlassung gegeben. Die Rückmeldungen haben insbesondere auch gezeigt, wie wichtig die geplanten Grossprojekte wie der Rheintunnel und die Projekte zum Bahn- und Tramausbau sind. Insgesamt sieht sich der Regierungsrat in seiner Haltung bestätigt, dass das Leitbild ein ausgewogenes Massnahmenpaket enthält, um die Lebens- und Standortqualität für alle Baslerinnen und Basler weiter zu erhöhen.

Hinweise

Beilagen
 Verkehrspolitisches Leitbild des Kantons Basel-Stadt
 Broschüre «Gemeinsam vorwärtskommen – das verkehrspolitische Leitbild für den Kanton Basel-Stadt»
 Bericht zur öffentlichen Vernehmlassung zum Entwurf des Verkehrspolitischen Leitbildes


lead_de: Wegen Deckbelagsarbeiten ist die Elisabethenstrasse am kommenden Wochenende von Samstag, 27. Juni, 07.00 Uhr, bis Montag, 29. Juni 2015, 05.00 Uhr, zwischen Klosterberg und Markthallenbrücke gesperrt. Zudem muss der Klosterberg für die derzeit laufenden Umgestaltungsarbeiten vom 29. Juni bis zum 7. August 2015 für den Verkehr gesperrt werden.

title_de: Elisabethenstrasse: Sperrung am kommenden Wochenende Klosterberg: Sperrung 29. Juni bis 7. August

content_de:
Am kommenden Wochenende vom 27./28. Juni 2015 wird in der Elisabethenstrasse zwischen Klosterberg und der Kreuzung zur Markthallenbrücke sowie in den beiden Einmündungsbereichen der Wallstrasse der Deckbelag im Fahrbahnbereich eingebaut. Hierfür ist es notwendig, die Elisabethenstrasse zwischen Klosterberg und Markthallenbrücke von Samstag, 27. Juni, 07.00 Uhr, bis Montag, 29. Juni 2015, 05.00 Uhr, für den Verkehr zu sperren. Die Umleitung für den Verkehr führt in beide Richtungen über die Route Nauenstrasse, Aeschengraben, Aeschenplatz und Dufourstrasse (und umgekehrt).

 Die Tramhaltestelle «Kirschgarten» kann an diesen beiden Tagen tagsüber zwischen ca. 09.00 und 18.00 Uhr nicht bedient werden. Die Trams werden in beide Richtungen über den Aeschenplatz umgeleitet.

 Von Montag, 29. Juni, bis Freitag, 7. August 2015 ist der Klosterberg für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung ist notwendig, weil im Rahmen der derzeit laufenden Umgestaltung Strassen- und Werkleitungsarbeiten im Fahrbahnbereich und im Einmündungsbereich zur Elisabethenstrasse ausgeführt werden. Die Umfahrung in Richtung Heuwaage erfolgt während der Sperrung über die Dufourstrasse, den Aeschenplatz, den Aeschengraben und die Nauenstrasse. Velofahrende können die Baustelle passieren, aufgrund der Platzverhältnisse jedoch teilweise  nur auf einer Schiebestrecke im Trottoirbereich.


contact: Dr. Madeleine Imhof, Telefon +41 (0)61 267 87 27 Leiterin Statistisches Amt Roland Frank, Telefon +41 (0)61 267 84 60 Stv. Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Die aktuelle Wanderungsanalyse des Statistischen Amtes zeigt, dass im Zeitraum von 2005 bis 2014 insgesamt 10 968 Personen mehr nach Basel-Stadt zu- als aus dem Stadtkanton weggezogen sind. Zurückzuführen ist dieser Wanderungsgewinn auf den Zuzug von Ausländern aus dem Ausland. Die aktuelle Analyse enthält erstmals ein Kapitel zu den Steuererträgen der Zu- und Weggezogenen. 2012 resultierte ein Plus von 13,2 Mio. Franken.

title_de: Wanderungsanalyse 2015

content_de:
Zwischen 2005 und 2014 zogen 10 968 Personen mehr nach Basel-Stadt zu als aus Basel-Stadt weg. Dieser Wanderungsgewinn kam dank Zuzügen von Ausländern aus dem Ausland zustande. Deutschland bleibt der bedeutendste ausländische Herkunftsort, auch wenn die Zuwanderung aus dem nördlichen Nachbarland im vergangenen Jahr zurückgegangen ist. 2014 war Italien nach Deutschland der zweitwichtigste ausländische Herkunftsort, gefolgt von den Vereinigten Staaten, Frankreich und Spanien. Zwei Drittel der aus dem Ausland Zugezogenen stammen aus dem EU-/EFTA-Raum.

 Die wichtigsten Zuzugsviertel bleiben nach wie vor Gundeldingen, St. Johann und Matthäus. Dennoch haben sich bei der Wahl der Zuzugsgemeinde und des Zuzugsviertels seit 2005 auch einige Verschiebungen ergeben. Neu werden bei Zuziehenden aus den umliegenden deutschsprachigen Ländern neben den Innenstadtvierteln und Riehen auch Bettingen und das Wohnviertel Wettstein häufig gewählt. Personen, die aus der Schweiz zuziehen, haben ihren Radius gegenüber 2005 noch erweitert und lassen sich nun auch gerne in den Vierteln Bruderholz und St. Alban sowie in der Gemeinde Riehen nieder.

 Am Jahresende 2014 lebten im Kanton Basel-Stadt insgesamt 831 Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene. Die weitaus grösste Gruppe dieser in Basel-Stadt gemeldeten Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen stammt aus Syrien. Das zweitwichtigste Herkunftsland ist Eritrea, die Plätze drei und vier belegen Afghanistan und Somalia.

 Seit dem Jahr 2009 ist der Saldo des Ertrags von Einkommens- und Vermögenssteuer von zu- und weggezogenen Personen für den Kanton Basel-Stadt positiv. In den Jahren davor fiel er noch negativ aus. Durch Wanderungen kam 2012 ein Plus von 13,2 Mio. Franken zustande. Die meisten Wanderungen finden in den tieferen Einkommens- und Vermögensklassen statt.

 Der Bericht zur Wanderungsanalyse wird jährlich aktualisiert. Die vorliegende Analyse berücksichtigt die räumlichen Wanderungsbewegungen der Jahre 2005 bis 2014. Neu werden, ergänzend zur Wanderungsanalyse, die Wanderungsströme sowie die Wohnungswechsel innerhalb des Kantons in interaktiven Grafiken dargestellt.

 Interpretation der Daten aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung

 Basel wächst weiterhin moderat dank Zuwanderung aus dem Ausland. Dies zeigt dass der Kanton nach wie vor attraktiv ist für Neuzuziehende.  Die Zuwanderung ist etwas zurückgegangen, 2014 liessen sich rund 13 500 Personen neu im Kanton Basel-Stadt nieder. Dies sind weniger als ein Jahr zuvor, als der höchste Wert der letzten zehn Jahre erreicht wurde.  Aus Deutschland kamen weniger Zuwanderer, dafür mehr aus dem asiatischen Raum sowie aus Italien und Spanien. Die leichte Verschiebung der Herkunftsgruppen zeigt auch die internationale wirtschaftliche Dynamik in einer Zeit sich rasch wandelnder Verhältnisse, die sich schnell in solchen Veränderungen niederschlagen kann. Der Kanton Basel-Stadt ist mit Angeboten wie kostenlosen Deutschkursen und der sprachlichen Frühförderung für Herausforderungen gut gerüstet.

 Der Wohnungsleerstand ist mit 0,2% tief. Damit der Kanton seine hohe Lebensqualität als Wohn- und Lebensstandort bewahren kann, braucht es nach wie vor zusätzlichen Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse. Das grösste Potenzial liegt bei den Arealentwicklungen. Deshalb zielt der Regierungsrat bei der Entwicklung heutiger Gewerbe- und Industrieareale auf eine teilweise Wohnnutzung ab. In den kommenden Jahren werden einige Wohnbauprojekte in baureife Phase kommen so sind  auf der Erlenmatt und auf dem Schorenareal insgesamt 1‘200 neue Wohnungen vorgesehen. Matthäus, St. Johann und Gundeldingen (zurzeit unser kantonaler Schwerpunkt mit «Gundeli Plus») sind für viele Neuzuzüger nach wie vor die erste Wahl. Die Quartiere können offenbar den jeweils Zuziehenden das Umfeld und den Wohnraum bieten, den sie aufgrund der Veränderung ihrer Lebenssituation gesucht haben. Neu weist das St. Johanns-Quartier einen Umzugsgewinn auf, der auf einen Einzugsüberschuss der Schweizer Bevölkerung zurückzuführen ist. Dies zeigt dass das Quartier weiter an Lebensqualität gewonnen hat, und bestätigt damit auch die Ergebnisse, welche die 2012 durchgeführte Befragung zur Zufriedenheit der Bevölkerung im Voltagebiet aufgezeigt hat. Die bedürfnisgerechte Entwicklung der Quartiere und die Verbesserungen im Wohnumfeld zeigen Erfolge.  Der Kanton erfüllt demnach das Ziel aus dem Legislaturplan des Regierungsrates, ein «gefragter Lebensmittelpunkt für Menschen mit vielfältigen Lebensentwürfen aus dem In- und Ausland» zu sein.

Hinweise

 Den Bericht und die Darstellungen finden sie auf der Website des Statistischen Amtes www.statistik.bs.ch.


contact: Dr. med. Peter Indra, Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Ursula Fringer Schai, Telefon +41 (0)61 326 41 00 Direktorin Felix Platter-Spital

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Felix Platter-Spital -- In Folge der Verkürzung der Warteliste für einen Pflegeheimaufenthalt sowie den Bedürfnissen von alten Menschen nach besser angepassten Angeboten in den Pflegeheimen von Basel-Stadt kann das Angebot der sogenannten Passerelle A (Allgemeine Pflegeheimplätze) des Felix Platter-Spitals sukzessive verkleinert werden. Nach der Wiedereröffnung des Pflegeheims Weiherweg mit seiner spezialisierten Abteilung für Menschen mit einer schweren psychogeriatrischen Diagnose, kann auch auf die Passerelle B (Psychogeriatrie) verzichtet werden. Die Passerelle A und B im Felix Platter-Spital sollen daher bis Ende Jahr geschlossen werden, ohne dass für die heute im Spital Wartenden ein Verlust an medizinischer Versorgung entsteht. Für das Personal werden Lösungen im Felix Platter-Spital selber oder in neu geschaffenen Angeboten gesucht.

title_de: Schliessung der Passerelle im Felix Platter-Spital auf Ende 2015

content_de:
Im Rahmen der Angebotserweiterung bei den Pflegheimplätzen haben  im Jahr 2014 verschiedene Pflegeheimbauten in der Stadt Basel beziehungsweise in Riehen ihren  Betrieb aufgenommen. Dank diesen Eröffnungen respektive Erweiterungen konnten im Kanton Basel-Stadt 300 neue Pflegeheimplätze geschaffen werden. In der Folge hat sich die Warteliste für einen Pflegeheimplatz markant verkürzt. Insbesondere die Wartezeit in Spitälern auf einen Pflegeheimplatz reduzierte sich stark.  Weiter werden in den Pflegeheimen spezialisierte Angebote geschaffen, um betagte Personen im Anschluss an einen Spitalaufenthalt zu pflegen. Die rekonvaleszenten Personen werden solange in diesem professionellen und auf ihre Bedürfnisse angepassten Umfeld betreut, bis auf Grund des stabilisierten Gesundheitszustandes entschieden werden kann, ob ein Heimeintritt oder eine andere Wohnform möglich ist.

 Im Laufe dieses Jahres wird das  vom Bürgerspital betriebene Alterszentrum Weiherweg wiedereröffnet. Hier erweitert sich das Angebot mit zusätzlichen  Plätzen im Bereich der Pflege und Betreuung von Menschen mit einer psychogeriatrischen Diagnose.  Gerade in diesem Bereich sind die Wartezeiten auf eine geeignete Unterbringung momentan noch am längsten. Durch die Ausweitung des Angebots im allgemeinen Pflegeheimbereich und der Eröffnung der neuen spezialisierten Pflegeheimplätze ist sichergestellt, dass Pflegheimeintritte zeitnah sichergestellt und eine optimale Betreuung in der Übergangsphase gewährleistet ist.

 In der Folge der Verkürzung der Warteliste sowie den Bedürfnissen von alten Menschen nach besser angepassten Angeboten nach einem Spitalaufenthalt im Pflegeheimrahmen, kann das Angebot der Passerelle A (43 allgemeine Pflegeheimplätze) und B (16 Psycho-Geriatrieplätze) des Felix Platter-Spitals sukzessive verkleinert und aus dem Spital- ins Pflegeheimumfeld verlagert werden. Bis Ende des Jahres soll die Passerelle dann ganz geschlossen werden. Damit werden einerseits im Spital Kapazitäten für das eigentliche Kerngeschäft, Akutgeriatrie und Rehabilitation frei, andererseits finden die betroffenen pflegebedürftigen Menschen rascher eine ihnen besser entsprechende Wohnform in einem Pflegeheim.

 Im Zuge der Schliessung der Passerelle werden den Mitarbeitenden des Felix Platter-Spitals angemessene Perspektiven und individuelle Unterstützung angeboten. Entweder  im Felix Platter-Spital selber oder in den neu geschaffenen Angeboten der externen Pflegeheime.


contact: Weitere Auskünfte und Informationen Bernadette Hauert, Tel. 061 552 50 69 / e-mail: bernadette.hauert@bl.ch

lead_de: Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung im Jahre 2015 am 20./22. Mai 2015 33 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträgen war es erstmals möglich, so genannte Entwicklungsbeiträge zu beantragen. Entwicklungsbeiträge sind ein Förderinstrument, das sich in besonderem Masse für ausgedehnte Recherchen und szenische Experimente eignet, und richten sich sowohl an Nachwuchstalente als auch an erfahrene Tanz- und Theaterensembles.

title_de: Unterstützungsbeiträge für Tanz- und Theaterproduktionen der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

 Entwicklungsbeiträge:

 CHF	12‘000 Entwicklungsbeitrag an «Insel der Seligen – erste Schritte in Europa», Firma für Zwischenbereiche, Ute Sengebusch, Basel

 CHF	15‘000 Entwicklungsbeitrag an «Der ozeanische Körper», Stefanie Grubenmann, Basel

 CHF	15‘000 Entwicklungsbeitrag an «Skrjabina», Verein Kurzer Prozess, Tumasch Clalüna, Basel

  Produktionsbeiträge:

 CHF	16‘000 an die Tanzproduktion «Hope Instruction», Rebecca Weingartner, Basel

 CHF	26'000 an die Figurentheaterproduktion «Joggeli wott nid...», Figurentheater Michael Huber, Liestal

 CHF	30‘000 an die Theaterproduktion «Islam für Christen – Ein Crashkurs», Antje Schupp, Basel

 CHF	40‘000 an die Theaterproduktion «GRRRRRL»; Henrike Iglesias, Anna Fries, Reinach

 CHF	50'000 an die Theaterproduktion «Bruno Manser – Kunst der Bedürfnislosigkeit», Verein Statt-Theater, Kaspar Geiger, Oberwil

 CHF	60'000 an die Theaterproduktion «homo digitalis», les artistes dépressifs, Zino Wey, Basel

 CHF	65‘000 an die Theaterproduktion «Glück präsentiert: Das Autokino», Glück, Victor Moser, Basel

 CHF	75'000 an die Tanzproduktion «Mysterion», Verein Antibodies, Kiriakos Hadjiioannou, Basel

  Koproduktionsbeiträge:

 CHF 7‘000 an die Theater-Koproduktion «Ein Kind für Alle», Anna Papst und Mats Staub, Saskia Keel, Watt

 CHF 8'000 an die Theater-Koproduktion «LUISE 37», Die Rabtaldirndln, Gudrun Maier, Graz

 CHF	10‘000 an die Theater-Koproduktion «FUX GEWINNT – Glück in Arbeit», Gruppe FUX, München

 Wiederaufnahmen und Gastspiele:

 CHF 5‘000 an die Tournee und Wiederaufnahme «Struwwelväter», IMBOS Basel, Monika Manger, Zürich

  Auf Empfehlung des Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL vergeben die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt und die Abteilung kulturelles.bl der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Kanton Basel-Landschaft jährlich CHF 1'165'000 in unterschiedlichen Förderkategorien.    Das Gremium besteht aus sieben Fachpersonen, welche mit den Sparten Tanz und Theater verbunden sind. Diese sind: Heike Dürscheid, Catja Loepfe, Brigitte Kasslatter, Nicolette Kretz, Noemi Savoldelli sowie Boris Brüderlin (als Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Bernadette Hauert (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft ad interim). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.

 Weitere Informationen zum Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL www.baselland.ch/Tanz-Theater.273249.0.html


contact: Christian Roeder, Tel. +41 61 267 69 49 Projektleiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Nachdem der Grosse Rat dem Baukredit zur Neugestaltung der Liestaleranlage vor zweieinhalb Jahren zugestimmt hat, legt die Stadtgärtnerei nun die Detailpläne zur Bewilligung auf. Ab 27. Juni 2015 sind die Projektpläne im Rahmen des Auflageverfahrens während 30 Tagen zugänglich.

title_de: Liestaleranlage: Öffentliche Planauflage zur Neugestaltung

content_de:
Die Liestaleranlage verbindet die Quartiere Lehenmatt und Breite und dient den Anwohnern als Treffpunkt und Begegnungsort. Allerdings ist die Grünanlage veraltet und bedarf einer Neugestaltung. Um die Wünsche des Quartiers zu berücksichtigen, erhob die Stadtgärtnerei im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung zusammen mit den zukünftigen Benutzern die Bedürfnisse an den neuen Ort. Darauf basieren die Pläne, die Ende 2012 der Grosse Rat bewilligte.

 Nach einer intensiven Planungsphase der Detailgestaltung legt die Stadtgärtnerei im Rahmen des Bewilligungsverfahrens die Pläne vom 27. Juni bis 26. Juli 2015 im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 auf. Online stehen die Pläne bereits einen Tag früher zur Verfügung.

 Geplant ist, die Liestaleranlage in zwei eigenständige Zonen zu unterteilen. Die 4'425 m2 grosse Anlage besteht zukünftig aus einem zur Zürcherstrasse orientierten offenen Platz und einer hofartigen, vor allem für Kindern und Anwohnerschaft konzipierten Grünanlage. Als prägnantes und gleichzeitig raumteilendes Element wird zwischen diesen beiden Teilen ein offener Unterstand zu stehen kommen, wo die vom Quartier gewünschte Infrastruktur wie ein Kiosk oder eine Buvette mit öffentlichen WC’s untergebracht wird.

 Der Quartiersplatz Der Platz zwischen den Hochhäusern wird stark vergrössert. Hier entsteht zwischen den Einkaufsorten genug Raum für Märkte und Quartieranlässe. Auch eine Aussenbestuhlung des geplanten Kiosks ist möglich.

 Der im Vergleich zum heutigen Kiosk zurückversetzte Unterstand begrenzt den Platz optisch und bildet mit den seitlichen Hochhäusern eine Einfassung. Damit öffnet und bezieht sich der Raum auch zum gegenüberliegenden Quartierzentrum Breite. Um diesen Bezug zu verstärken, werden die Container der bestehenden Recyclingsammelstelle in den Boden verlegt und mit einer niedrigen Hecke eingefasst. Ein grosser Solitärbaum, als Endpunkt der Baumreihe gegenüber der Cecil-Ines-Loos-Anlage, eine kleine Baumgruppe und der bestehende, etwas versetzte Brunnen prägen diesen neuen urbanen Raum.

 Der grüne Bereich Der «grüne Bereich» der Liestaleranlage wird grundlegend neu geordnet. Im nördlichen Bereich entstehen direkt im Anschluss an das Gebäude zwei neue Kinderspielbereiche. Beide Bereiche verfügen über vielseitige und abwechslungsreiche Spielmöglichkeiten. Dazwischen lädt eine «Spielwiese» zum individuellen Spielen und zum Austoben ein. Der südliche Teil wird eher ruhig, ideal zum Ausruhen im Schatten des grossen Baumbestandes. Sitzgelegenheiten in der gesamten Anlage laden zum Verweilen ein.

 Unterstand mit Kiosk und öffentlicher WC-Anlage Mit der Umgestaltung der Grünanlage realisiert das Hochbauamt als Folgeprojekt des 2003 veranstalteten Wettbewerbs das Bauprojekt «Kiosk mit integrierter öffentlicher Toilettenanlage».

 Der Kiosk mit seinem klassischen Sortiment wird ab Sommer 2016 auch einen kleinen Buvette-Betrieb beherbergen. Dieser orientiert sich einerseits zur Zürcherstrasse hin und bedient die Pendler und Passanten, anderseits öffnet er sich auch Richtung Park und bietet Parkbenutzern eine Verpflegungsmöglichkeit. Der Kiosk steht als einfacher Körper unter einer grosszügigen Dachstruktur am Übergang zwischen Grünanlage und Quartiersplatz. Der gedeckte Bereich unter dem Dach stärkt die Liestaleranlage als Aufenthaltsort im Quartier und bietet Schutz bei Regen. Es besteht die Möglichkeit einer Bestuhlung durch den Kiosk.

 Der Baustart ist für September dieses Jahres vorgesehen, die Arbeiten werden voraussichtlich zehn Monate beanspruchen.

Hinweise

Die Projektpläne zur Öffentlichen Planauflage der Liestaleranlage liegen vom 27. Juni bis 26. Juli 2015 im Kundenzentrum des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 auf. Das Kundenzentrum ist montags bis donnerstags von 8.00-12.00 und 13.30-17.00 Uhr und freitags von 8.00-12.00 und 13.30-16.00 Uhr geöffnet (Telefon 061 267 48 48). Zudem sind die Pläne im Internet unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen abrufbar.


lead_de: Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner zweiten Sitzung vom 11. Juni 2015 18 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Musiktheaterproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2015 oder 2016 zur Aufführung gelangen sollen.

title_de: Unterstützungsbeiträge für das zeitgenössische Musikschaffen in der Region Basel

content_de:
Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

 CHF	3‘000 an den Kompositionsauftrag an Fabien Lévy, Festival Neue Musik in Rümlingen, Tumasch Clalüna, Basel

 CHF	4‘000 an den Kompositionsauftrag an Isabel Klaus, Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik, Basel

 CHF	4'000 an den Kompositionsauftrag an Vera Kappeler und Peter Conradin Zumthor, Mondrian Ensemble, Magali Perret, Basel

 CHF	5‘000 an den Kompositionsauftrag an Hansjürgen Wäldele, Kammerorchester Basel, Marcel Falk, Basel

 CHF	5‘000 an das Konzert «In den Hallen der Gehirnstadt», Studer-Frey-Produktionen, Michelle Ziegler, Zürich

 CHF	5‘000 an das Musiktheatertanzprojekt «Macula Matris», Musik & Wort, Peter Bitterli, Luzern

 CHF	7‘000 an das Konzert «Gesichter», Ensemble ö, Jens Bracher, Basel

 CHF	8‘000 an den Kompositionsauftrag an Alfred Zimmerlin, Gesellschaft für Kammermusik Basel, Rolf Surbeck, Basel

 CHF 15‘000 an die Musikproduktion «La Pazza», Ensemble Il Profondo, Johannes Keller, Basel

 CHF	18‘000 an die Musiktheaterproduktion «Moby_D. Eine Männermelancholie», Wolfgang Heiniger, Basel/Berlin

 CHF	25'000an die Musiktheaterproduktion «no passion», Isabel Klaus, Basel

  Auf Empfehlung des Fachausschuss Musik BS/BL vergeben die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt und die Abteilung kulturelles.bl der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Kanton Basel-Landschaftjährlich CHF 350‘000 in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachpersonen, welche mit dem zeitgenössischen Musikschaffen verbunden sind. Diese sind: Robert Koller, Roland Moser, Jens Schubbe, Mareike Wormsbächer, Sylwia Zytynska sowie Caroline Specht (als Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Bernadette Hauert (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.

  Weitere Informationen zum Fachausschuss Musik BS/BL www.baselland.ch/Musik.273247.0.html


contact: Ulrich Maier Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 56 30

lead_de: Dr. Christian Döbeli wird seine neue Stelle am 1. August 2016 antreten. Er übernimmt damit die Leitung des Gymnasiums Leonhard von Roger Morger, der auf diesen Zeitpunkt pensioniert wird.

title_de: Christian Döbeli wird neuer Rektor des Gymnasiums Leonhard

content_de:
Der 48-jährige Christian Döbeli ist seit 2007 Konrektor am Gymnasium Kirschgarten. Vorher war er bereits als Geografie- und Biologielehrer am Gymnasium Kirschgarten tätig. Christian Döbeli ist ein ausgewiesener Kenner der gymnasialen Ausbildung und der basel-städtischen Schulen und konnte in seiner Funktion als Konrektor umfassende Führungserfahrung sammeln.

 In seiner Freizeit engagiert sich der Vater dreier Kinder als Pfeifer in einer Fasnachtsclique und findet Ausgleich in der Familie und seinen Hobbys Musik und Sport.

 Statement Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Mit Herrn Döbeli haben wir einen Nachfolger für Roger Morger gefunden, der mit der Situation der Basler Gymnasien in der anspruchsvollen Umstellungsphase auf das vierjährige Gymnasium bestens vertraut ist.»

 Statement Christian Döbeli
 «Ich freue mich auf diese neue Herausforderung und bin überzeugt, dass ich mein grosses Wissen im Bildungswesen, meine langjährige Erfahrung mit den Anforderungen der gymnasialen Ausbildung einbringen kann. Das Gymnasium Leonhard mit seiner Kombination aus sprachlichen und musischen Profilen liegt mir persönlich am Herzen.»

Hinweise

Ein Portraitfoto ist dieser Medienmitteilung angehängt


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon +41 (0)61 552 50 60 Vorsteher der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Prof. Dr. Marcel Tanner, Telefon +41 (0)61 284 82 83 Direktor des Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt streben eine gemeinsame Trägerschaft des Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut (Swiss TPH) an. Der Entwurf des Staatsvertrags sieht vor, dass die bikantonalen Betriebsbeiträge von beiden Kantonen zu 50 % finanziert werden. Für die neue Leistungsauftragsperiode ab 2017 sind bikantonale Betriebsbeiträge von 7.2 Mio. Franken pro Jahr, also 3.6 Mio. Franken pro Kanton, vorgesehen. Als Standort für den geplanten Neubau ist das Bachgraben-Areal in Allschwil vorgesehen. Für den Staatsvertrag wird nun am 1. Juli 2015 das Vernehmlassungsverfahren eröffnet.

title_de: Gemeinsame Trägerschaft der beiden Basel für das Swiss TPH

content_de:
Im Verlauf der letzten zehn Jahre haben die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt die gemeinsame Trägerschaft im Hochschulbereich nach paritätischen Grundsätzen eingerichtet und vorangetrieben. Als letzten Baustein eines starken und die Wirtschaft fördernden Hochschulstandorts werden die beiden Regierungen den Kantonsparlamenten nun auch gemeinsame Betriebsbeiträge für das Swiss TPH beantragen. Dazu wurde ein bikantonaler Staatsvertrag zwischen den beiden Kantonen ausgehandelt, der sich in seinen Prinzipien an den Universitätsvertrag anlehnt. Mit der neuen gesetzlichen Grundlage soll die Zukunft des Swiss TPH gesichert werden, indem mit den Betriebsbeiträgen der beiden Kantone eine Kernfinanzierungsquote der Öffentlichen Hand von rund 25 % sichergestellt wird. Mit ihrem Engagement erreichen die beiden Kantone somit eine entsprechende Unterstützung durch den Bund. In der neuen Leistungsauftragsperiode ab 2017 sind bikantonale Betriebsbeiträge von 7.2 Mio. Franken pro Jahr vorgesehen. Diese sollen entsprechend dem neuen Staatsvertrag zu 50 % von jedem Kanton finanziert werden, d.h. 3.6 Mio. Franken pro Jahr pro Kanton. Mit einem künftigen Selbstfinanzierungsgrad von 75 % (aktuell: 80 %) wird  auch weiterhin von einer überdurchschnittlichen Ertragskraft des Swiss TPH ausgegangen. Die Vernehmlassung für den Staatsvertrag beginnt am 1. Juli 2015 und dauert bis Ende September.

 1943 unter dem Namen «Schweizerisches Tropeninstitut» als öffentlich-rechtliche Institution gegründet, wurde das Swiss TPH bisher auf der Grundlage eines Beschlusses des Grossen Rates vom Kanton Basel-Stadt finanziert. Als schweizerische Forschungseinrichtung bezieht das Swiss TPH auch Bundessubventionen gemäss Forschungs- und Innovationsförderungsgesetz. Seit den 1990er-Jahren hat sich das Swiss TPH von einem auf Basel und Afrika (insbesondere Tansania) orientierten Institut zu einer dynamischen, global agierenden und international ausgesprochen anerkannten Institution entwickelt. Im Rahmen der Partnerschaftsverhandlungen sind die beiden Regierungen übereingekommen, mit dem Swiss TPH eine hoch renommierte und mit der Universität Basel assoziierte Lehr- und Forschungsinstitution auf Baselbieter Territorium anzusiedeln. Das Swiss TPH soll ein neues Gebäude erhalten, das den Entwicklungen der letzten zehn Jahre und der neuen Grösse des Swiss TPH entspricht. Als Standort für den Neubau ist das Bachgraben-Areal in Allschwil vorgesehen. Das Swiss TPH wird dabei die Rolle einer Ankerinstitution für den dort entstehenden Forschungs-, Innovations- und Wirtschaftscluster einnehmen.

 Das Swiss TPH ist lokal, national und international tätig und betreibt mit einem interdisziplinären Ansatz Lehre, Forschung und Dienstleistung auf den Gebieten der Tropenmedizin und Public Health. Neben seinem Beitrag zu Lehre und Forschung an der Universität Basel unterhält das Swiss TPH auch leitende Funktionen im schweizerischen Public Health Weiterbildungsprogramm und auf dem Gebiet der globalen Gesundheit. Bekannt ist das Swiss TPH insbesondere als Kompetenzzentrum für Krankheiten der Armut (Malaria, HIV/AIDS, Tuberkulose) und vernachlässigte Tropenkrankheiten («neglected tropical diseases»; Schlafkrankheit, Bilharziose) und weitere in den Entwicklungs- und Schwellenländern verbreitete Krankheiten. Das Swiss TPH beschäftigt rund 700 Mitarbeitende, wovon etwa 490 in der Region ansässig sind. Mit seinem Portfolio ist das Swiss TPH eine tragende Säule des Life Science Standorts (Medikamenten-, Impfstoffentwicklung und klinische Forschung), aber auch bei der sozialwissenschaftlichen Erforschung von Gesundheitssystemen.


contact: Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Telefon +41 61 552 55 81 Vorsteherin Bau- und Umweltdirektion Basel-Landschaft Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel + 41 61 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft und der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt haben sich im Bereich Hochleistungsstrassen auf eine Priorisierung des überregional wichtigen und für alle weiteren Projekte unabdingbaren Rheintunnels verständigt. Auch die weiteren Planungen, insbesondere für den Zubringer Allschwil, werden in gemeinsamen Projektorganisationen vorangetrieben.

title_de: Hochleistungsstrassen: Gemeinsames Vorgehen der Regierungen BL und BS

content_de:
Die beiden Regierungen Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben sich heute an ihrer regulären gemeinsamen Sitzung darauf verständigt, dass die rasche Realisierung des Projekts Rheintunnel durch den Bund für beide Kantone oberste Priorität geniesst, da alle anderen Projekte auf eine hinreichende Kapazität der Stammlinie angewiesen sind. Desgleichen drängen beide Kantone beim Bund darauf, dass auch die Engpassbeseitigung auf der A2 zwischen der Hagnau und Augst (8-Spur-Ausbau) so zeitnah wie möglich ausgeführt wird, da die Verkehrsprobleme für den gesamten Abschnitt der A2 im Raum Basel nur so nachhaltig gelöst werden können.

 Auch beim Zubringer Allschwil und bei der Verkehrsplanung im Rahmen der Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil (ELBA) wollen die beiden Kantone auf politischer und fachtechnischer Ebene eng zusammenarbeiten und die Vorhaben möglichst rasch konkretisieren, oberste Priorität hat dabei der Zubringer Allschwil zur Nordtangente. In den jeweiligen Projektorganisationen werden die Fachleute und die zuständigen Regierungsvertreter beider Kantone vertreten sein. Für die weitere Planung des Zubringers Allschwil werden auch die Gemeinde Allschwil sowie die benachbarten französischen Gebietskörperschaften zugezogen.

 Da gegen den Landratsbeschluss über die ELBA-Variante Ausbau das Referendum ergriffen wurde, kann das weitere planerische Vorgehen betreffend der Stadtnahen Tangente erst bestimmt werden, wenn der Volksentscheid über ELBA gefällt ist. Weitergeführt werden die Planungsarbeiten für den Zubringer Allschwil, da er vom Referendum nicht betroffen ist.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 194‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Trinationaler Regattaverein Basel, Austragung internationale Achterregatta «BaselHead», November 2015, 80'000 Franken

 Alltag Agentur GmbH, Projekt «Point de Suisse – Basel 2015», Herbst 2015, 60'000 Franken

 Verein «Freunde von Rémy Zaugg», zehnbändige Schriften Rémy Zaugg, Druckkostenbeitrag, 25'000 Franken

 Verein Baobab Books, Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2015», 10'000 Franken

 Agrico Genossenschaft, Birsmattehof, Druckkostenbeitrag an die Jubiläumsfestschrift «35 Jahre Agrico», 6'000 Franken

 Basler Società Dante Alighieri, Lesemarathon zum 750. Geburtstag von Dante Alighieri, September 2015, 5'000 Franken

 Verein Surprise, Chorprojekt 2015 des Surprise Strassenchors, 5'000 Franken

 Michael Bahnert, Publikation zu Marieli Colombe, Druckkostenbeitrag, 3'000 Franken


contact: Für den Kanton Basel-Stadt: Dr. Antonios Haniotis, Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge Für den Kanton Basel-Landschaft: Stefan Hütten, Tel. +41 061 552 17 96 Co-Leiter Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebote

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kanton Basel-Landschaft -- Mit einem neuen gleichlautenden Behindertenhilfegesetz werden sich die Leistungen der Behindertenhilfe in den beiden Basel am individuellen Bedarf der Personen mit Behinderung orientieren. Hauptziel ist, dass Personen mit Behinderung wählen können, ob sie in einer Institution oder ambulant betreut sein wollen. Weil inskünftig für die Leistungen Normkosten eingeführt werden, erhalten die Kantone auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den gleichlautenden Gesetzesentwurf zuhanden ihrer Parlamente genehmigt.

title_de: Gemeinsames Behindertenhilfegesetz für die beiden Basel

content_de:
Das neue Behindertenhilfegesetz sieht vor, dass der individuelle Bedarf einer Person mit Behinderung die Basis für den Bezug von Leistungen der Behindertenhilfe bilden soll. Es richtet sich an Personen mit kognitiven, psychischen, körperlichen, Sinnes- und mehrfachen Behinderungen, die eine IV-Rente beziehen und einen behinderungsbedingten Betreuungsbedarf in den Bereichen Wohnen und Tagesstruktur haben.

 Aktuell werden dafür in beiden Kantonen zusammen jährlich 270 Mio. Franken aufgewendet. Diese Mittel sollen auf Grundlage des neuen Gesetzes bedarfsgerechter eingesetzt werden. Der Zugang zu Leistungen für die Personen mit Behinderung erfolgt durch eine Bedarfsabklärung. Während die Bedarfsabklärung in den Institutionen in der Regel durch diese erfolgt, wird eine Abklärungsstelle die Bedarfsermittlung bei ambulantem Leistungsbezug und bei neu in die Behindertenhilfe eintretenden Personen durchführen. Die Verfahren sind so angelegt, dass der ambulante Leistungsbezug gefördert wird. Die Kosten der Leistungen werden nach dem behinderungsbedingten Bedarf abgestuft.

 Mit dem Behindertenhilfegesetz erhalten beide Basel auch eine wirksame Möglichkeit, das System der Behindertenhilfe finanziell zu steuern. So legt der Regierungsrat neu Normkosten für die ambulanten und institutionellen Leistungen fest. Die heute unterschiedlichen Kosten der Institutionen werden damit vergleichbar und sollen schrittweise aneinander angeglichen werden. Für die Normkostenbildung und Angleichung von unterschiedlichen Kosten der Institutionen spielt das Benchmarking zwischen beiden Basel und den Kantonen der Ostschweiz und Zürich eine wichtige Rolle. Die Ostschweizer Kantone und Zürich haben für die Tarifierung ein gleiches System bereits eingeführt.

 Dem heutigen Beschluss der Regierungen ging ein Vernehmlassungsverfahren voraus, an dem sich Gemeinden, Kirchen, Parteien, Verbände und Interessengemeinschaften beteiligten. Mit dem jetzigen Gesetzesentwurf wurden wesentliche Forderungen aus der Vernehmlassung berücksichtigt. So wurde die Mitwirkungspflicht der Person mit Behinderung im Rahmen des Bedarfsabklärungsverfahrens durch ein Mitwirkungsrecht ersetzt. Das Abklärungsverfahren wurde vereinfacht und reduziert. Die Unterstützung für die Person mit Behinderung im Abklärungsverfahren wurde verstärkt.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Sinfonieorchester Basel für Spielzeiten 2015/16 bis 2018/19 Beiträge in der Höhe von insgesamt 30‘420‘460 Franken zu bewilligen. Ein allfälliger Teuerungsausgleich kann vom Regierungsrat jährlich beschlossen werden. Der Regierungsrat würdigt die Leistung, Entwicklung und Ausstrahlung des Sinfonieorchesters Basel positiv. Er setzt sich deshalb dafür ein, dass das Orchester auch weiterhin auf eine substanzielle und gesicherte Grundfinanzierung in Form von mehrjährigen Staatsbeiträgen zählen kann. Bereits in der Staatsbeitragsverhandlungsrunde 2014 wurde beschlossen, die Erhöhung der Staatsbeiträge von verschiedenen Musikinstitutionen 2014 bis 2015 mit einer Reduktion von 300‘000 Franken beim Sinfonieorchesters zu kompensieren. Neu hinzu kommt nun eine zusätzliche, gestaffelte Reduktion als Beitrag an die Umsetzung des geplanten Orchesterkonzepts ab 2016 in der Höhe von insgesamt 500‘000 Franken. Da die neue Orchesterförderung mit dem gleichen Finanzvolumen wie bisher arbeiten muss, wird ein Teil der bisherigen Staatsbeiträge durch eine ausgewogene Umschichtung in die Programm- und Strukturförderung fliessen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für den Ausbau und die Weiterentwicklung des Archivinformationssystems des Staatsarchivs 1,61 Millionen Franken zu bewilligen. Damit kann die Zugänglichkeit von digitalem und digitalisiertem Archivgut sowie die langfristige Bestandes- und Substanzerhaltung unter Sicherung der Authentizität von digitalem Archivgut sichergestellt werden. Zugleich wird ein zeitgemässer und attraktiver Zugang zu digitalem und digitalisiertem Archivgut für Verwaltungsexterne und –interne Nutzerinnen und Nutzer realisiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

den Bericht zur Mittelverwendung aus den Rahmenausgaben Schulharmonisierung und Ausbau Tagesstrukturen genehmigt und zur Kenntnis an den Grossen Rat weitergeleitet. Die grosse logistische Herausforderung konnte bisher zur Zufriedenheit aller Beteiligten innerhalb der vorgegebenen Kosten-, Termin- und Qualitätsrahmen geleistet werden. Der Regierungsrat geht davon aus, dass die verbleibenden Mittel ausreichen, um auch die weiteren Schulstandorte für die Schulreform und die Tagesstruktur baulich anzupassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Gysin, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement; Tel. 061 267 94 49)

den Zeitpunkt der Wirksamkeit des revidierten Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung auf den 1. Juli 2015 festgelegt. Neu ist es dann möglich, an Sonntagen zwischen 10 und 18 Uhr In- und Outdoorflohmärkte durchzuführen. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

folgende Abstimmungen auf den 15. November 2015 angesetzt:

Die Abstimmung über den Grossratsbeschluss vom 3. Juni betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 (Revision der Gerichtsorganisation)

Die Abstimmung über die Volksinitiative «Strassen teilen – Ja zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr» (Strasseninitiative) sowie den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 21. Mai 2015

Die Ersatzwahl einer Richterin bzw. eines Richters des Zivilgerichts wurde ebenfalls auf den 15. November 2015 angesetzt. Ein allfälliger 2. Wahlgang ist auf den 13. Dezember 2015 terminiert.

Unter dem Vorbehalt, dass das Referendum gegen folgende Grossratsbeschlüsse zustande kommt, wird ebenfalls am 15. November abgestimmt:

Über den Grossratsbeschluss vom 3. Juni betreffend Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz) und

Über den Grossratsbeschluss vom 3. Juni 2015 betreffend Totalrevision des Gesetzes betreffend das Erbringen von Taxidienstleistungen (Taxigesetz)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die Staatspolitische Kommission des Nationalrates deren Vorlage zur Gleichstellung von eingetragenen Partnerschaften und Ehen im Einbürgerungsverfahren begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vorkonsultation die vom Bund vorgeschlagenen Massnahmen zur Erreichung der strategischen Ziele des Aktionsplans Strategie Biodiversität Schweiz grundsätzlich gutgeheissen. Aus finanziellen Gründen ist aber laut dem Regierungsrat eine Fokussierung auf bestimmte Massnahmen unabdingbar. Der Bund müsse sich mit höheren Bundesmitteln beteiligen und sich somit verstärkt für die Biodiversität einsetzen, heisst es in der Stellungnahme weiter. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

34 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Stefan Ryser für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied des Schulrats der Sekundarschule De Wette gewählt:

Fahriye Usta-Kotevoglu

für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schulrat der Sekundarschule Theobald Baerwart gewählt:

Dr. Martin Schmid

Vojin Rakic


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute, Dienstag 23. Juni 2015, seine neuzuziehenden Bewoh-nerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus sowie mit einem Informationsanlass auf dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von der Grossratspräsidentin Elisabeth Ackermann um 19.00h im Grossratssaal auf Deutsch willkommen geheissen. Im An-schluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20.00h eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Ein Willkommensgruss für Neubasler!

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19 Uhr begrüsst Grossratspräsidentin Elisabeth Ackermann die Neuzugezogenen. Nachfolgend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Stefan Kaister, Präsident des Bürgerrates vom Leben in Basel.

 Die Schifffahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle.

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt.
 www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

  Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


lead_de: Von Sonntag, 21. Juni, 02.00 Uhr, bis Montag, 22. Juni 2015, 05.00 Uhr, sind wegen Deckbelagsarbeiten im Kreuzungsbereich Elsässerstrasse/ Kohlenstrasse / Schlachthofstrasse diese Kreuzung sowie die Ein- und Ausfahrt in die Schweiz von Huningue aus gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird über die Luzernerringbrücke und die Flughafenstrasse umgeleitet.

title_de: Elsässerstrasse: Teilsperrung am Wochenende wegen Belagsarbeiten

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Wegen Deckbelagsarbeiten im Kreuzungsbereich Elsässerstrasse Kohlenstrasse / Schlachthofstrasse ist von kommenden Sonntag, 21. Juni, 02.00 Uhr, bis Montag 22. Juni 2015, 05.00 Uhr, die Ein- und Ausfahrt von Huningue in die Schweiz gesperrt. Zudem ist die Ein- und Ausfahrt in die Schweiz vom Zoll Saint-Louis Lysbüchel nur eingeschränkt über die Schlachthofstrasse möglich. Der Kreuzungsbereich Elsässerstrasse/ Schlachthofstrasse/ Kohlenstrasse ist während dieser Zeit gesperrt. Die Elsässerstrasse wird zudem aus Richtung Stadt ab Hüningerstrasse als Sackgasse signalisiert. Der Durchgangsverkehr wird über die Luzernerringbrücke und die Flughafenstrasse umgeleitet.

 Am übernächsten Sonntag, 28. Juni 2015, erfolgt dann der letzte Deckbelagseinbau beim  Projekt «Umbau Elsässerstrasse Nord» in der Schlachthofstrasse und in der Sackgasse Kohlenstrasse. Die Schlachthofstrasse ist deswegen zwischen der Lysbüchelstrasse und der Elsässerstrasse von Sonntag, 28. Juni 2015, 02.00 Uhr, bis Montag, 29. Juni 2015, 05.00 Uhr, gesperrt. Dabei wird die Schlachthofstrasse von der Flughafenstrasse her ab Lysbüchelstrasse als Sackgasse signalisiert. Der Durchgangsverkehr wird über die Flughafenstrasse und die Luzernerringbrücke umgeleitet.

 Fussgängerinnen und Fussgänger können den Baustellenbereich jederzeit passieren, Velofahrende müssen Ihr Velo entlang der Baustelle auf dem Trottoir schieben. Die Deckbelagsarbeiten können nur bei guter und trockener Witterung ausgeführt werden; ein allfälliges Ausweichdatum wird zu gegebener Zeit bekanntgegeben.


contact: Michael Koechlin, Präsident Subkommission Tel. Mobil: 079 650 42 42 Tobit Schäfer, Präsident Geschäftsprüfungskommission Tel. Mobil: 078 682 63 32

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates hat mehrere Vorkommnisse untersucht, mit denen die Basler Kantonalbank (BKB) in den vergangenen Jahren in die Kritik geraten ist. Die GPK hat sich dabei auf die politischen Verantwortlichkeiten konzentriert. Sie zeigt Schwachstellen innerhalb des BKB-Konzerns sowie einen mangelhaften Informationsaustausch zwischen der Bank und den kantonalen Aufsichtsorganen auf.

title_de: GPK-Bericht: Gewinnoptimierung trübte das Risikobewusstsein bei der Basler Kantonalbank

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In ihrem einstimmig verabschiedeten Bericht geht die GPK auf vier Vorkommnisse bei der Basler Kantonalbank und der Bank Coop seit 2009 ein: das betrügerische Vorgehen der ASE Investment AG, mit welcher die Zürcher Zweigstelle der BKB zusammengearbeitet hat, das USA-Geschäft der BKB, der Handel mit eigenen Partizipationsscheinen sowie der Fehlversand von Kontoauszügen durch die Bank Coop.

 In Abgrenzung zu den Untersuchungen der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA und den Untersuchungen der Staatsanwaltschaften Basel-Stadt und Aargau haben sich die GPK und ihre Subkommission in erster Linie mit den politischen Verantwortlichkeiten befasst. Dies betrifft die Rollen des Regierungsrates als Eignervertreter, des Bankrats als oberstes Führungsorgan des BKB-Konzerns sowie der parlamentarischen Oberaufsicht.

 Erheblicher Schaden für die BKB

 Der BKB – und indirekt auch dem Kanton als Eigner – ist durch die Vorkommnisse erheblicher Schaden entstanden. Nach heutigem Kenntnisstand der GPK wurde aber in keinem Fall ein nach Schweizer Strafrecht relevantes, auf persönliche Bereicherung ausgerichtetes Verhalten von Mitarbeitenden der BKB oder der Bank Coop ersichtlich. Anders liegt der Fall bei den Verantwortlichen der ASE Investment AG, dort liegen betrügerische, strafrechtlich relevante Tatbestände vor, welche von der Staatsanwaltschaft Aargau verfolgt werden.

 Was sich allerdings die Verantwortlichen der BKB, der Bank Coop sowie auch die zuständigen Aufsichts- und Oberaufsichtsorgane vorwerfen müssen, ist ein verschiedentlich zu geringes oder zu spät entwickeltes Risikobewusstsein, Fehleinschätzungen problematischer Geschäftspraktiken und deren Folgen und ein verschiedentlich mangelhafter Informationsaustausch. Der Bericht der GPK zeigt an Hand der vier untersuchten Vorkommnisse die konkreten Schwachstellen auf und formuliert Empfehlungen zu deren Behebung. Dazu gehören die Professionalisierung des Bankrates und die klare Regelung der kantonalen Aufsichtsstrukturen.

 Totalrevision des BKB-Gesetzes muss Klärung bringen

 Die BKB hat bereits zahlreiche Lehren und Konsequenzen aus den teilweise sehr teuren Fehlern gezogen und sowohl strukturelle wie auch personelle Massnahmen umgesetzt. Die GPK erwartet zudem, dass die erkannten Probleme und strukturellen Ursachen, welche die untersuchten Vorkommnisse ermöglicht oder zumindest begünstigt haben, in der anstehenden Totalrevision des BKB-Gesetzes durch den Grossen Rat beseitigt werden.

Hinweise

Vollständiger Bericht der GPK zu den Vorkommnissen bei der Basler Kantonalbank und der Bank Coop: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=15.5247.01


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tiziana Conti, Tel. +41 79 756 24 35 Co-Präsidentin Initiativkomitee «Zweiradinitiative» Christian Kaiser, Tel. +41 79 772 01 86 Initiativkomitee «Zweiradinitiative»

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Komitee Zweiradinitiative -- Der Grosse Rat hat 2011 entschieden, am Rand der Innenstadt und beim Bahnhof SBB kostenpflichtige Parkplätze für Motorräder zu erstellen. Die im Januar 2015 lancierte «Zweiradinitiative» verlangt hingegen, dass Motorräder weiterhin kostenlos abgestellt werden dürfen. Um unnötige Umtriebe zu vermeiden, haben das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) und das Initiativkomitee nun vereinbart, dass die Initianten die benötigten Unterschriften so rasch wie möglich einreichen, sodass die Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Frage möglichst bald entscheiden können. Im Gegenzug wartet das BVD die Volksabstimmung ab, bevor der Grossratsbeschluss – bei einer Ablehnung der Initiative – umgesetzt wird.

title_de: Rascher Volksentscheid zu kostenpflichtigen Parkplätzen für Motorräder

content_de:
Der Grosse Rat ist im September 2011 dem Antrag einer Mehrheit der Kommission für Umwelt-, Energie- und Verkehr gefolgt und hat entschieden, dass Parkplätze auf Allmend am Rand der Innenstadt und am Bahnhof SBB für Motorräder kostenpflichtig werden sollen. Das Bau- und Verkehrsdepartement ist für die Umsetzung dieser vom Grossen Rat gewünschten kostenpflichtigen Motorradparkplätze zuständig. Die nötigen Projektierungsarbeiten sind abgeschlossen und die Realisierung wurde 2014 eingeleitet. Seit Januar 2015 sammelt das Initiativkomitee «Zweiradinitiative» Unterschriften, um diese zu verhindern.

 Um unnötige Umtriebe zu vermeiden, haben das Bau- und Verkehrsdepartement und das Initiativkomitee Folgendes vereinbart: Das Initiativkomitee wird die erforderlichen Unterschriften so rasch als möglich einreichen, sodass die Basler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger möglichst bald über die Einführung von kostenpflichtigen Parkplätzen für Motorräder am Rand der Innenstadt und am Bahnhof SBB abstimmen können. Das Komitee erwartet, dass die Initiative ohne Gegenvorschlag direkt und möglichst rasch dem Volk zum Entscheid vorgelegt wird. Das Bau- und Verkehrsdepartement unterstützt dieses Vorgehen und wartet im Gegenzug die Volksabstimmung ab, bevor der Grossratsbeschluss – bei einer Ablehnung der Initiative – umgesetzt wird.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement wie auch das Initiativkomitee begrüssen eine möglichst rasche Klärung der Frage durch einen Volksentscheid.