contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Stadtgärtnerei Telefon: +41 61 267 67 38

lead_de: Aufgrund jüngster Japankäferfunde innerhalb des Stadtgebiets erlässt die Stadtgärtnerei in enger Absprache mit den Bundesbehörden und dem Kanton Basel-Landschaft weitere Massnahmen zur Bekämpfung des Japankäfers. Die Zone Befallsherd wird um die neuen Fundorte ausgeweitet. In Grossbasel Ost sowie Teilen des Kleinbasels und Riehen ist es somit bis Ende September verboten, Rasen zu bewässern. Grünmaterial, Kompost und Erde darf das Gebiet nur unter bestimmten Bedingungen verlassen. Die Grüngutabfuhr in der Stadt Basel, aber auch in den Landgemeinden, erfolgt weiterhin.

title_de: Weitergehende Bekämpfung des Japankäfers im Kanton Basel-Stadt notwendig

content_de:
Seit letzter Woche wurden in enger Absprache mit den Bundesbehörden weitere Käferfallen innerhalb des Stadt- und Kantonsgebiet aufgestellt. In einigen dieser Fallen wurden zwischenzeitlich weitere Japankäfer gefunden. Um den Japankäfer tilgen zu können, hat die Stadtgärtnerei mit dem Bundesamt für Landwirtschaft die bestehende Zone Befallsherd um die neuen Fundorte herum ausgeweitet. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wird die Stadtgärtnerei kommenden Samstag im Kantonsblatt publizieren. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 13. Juli 2024. Die angepasste Zone Befallsherd umfasst weite Teil der Gemeinde Birsfelden sowie die Basler Quartiere Gundeldingen, Bruderholz, Dreispitz, St. Alban, Breite, Wettstein und Hirzbrunnen sowie Teile der Gemeinde Riehen.

Die bereits am 13. Juli 2024 verfügten Massnahmen für die Zonen Befallsherd und Pufferzone bleiben bestehen. In der Zone Befallsherd ist es somit weiterhin bis Ende September verboten, Grünmaterial, Kompost und Erde aus der Zone in die Pufferzone oder in nicht befallene Gebiete zu transportieren. Unter bestimmten Bedingungen sind Ausnahmen möglich. Fahrzeuge und Geräte, die zur Bodenbearbeitung oder für Arbeiten mit Erde eingesetzt werden, dürfen die Zone Befallsherd nur verlassen, wenn sie intensiv gereinigt worden sind. Zudem gilt in dieser Zone auch ein Bewässerungsverbot für Rasen und mit Gras bewachsene Grünflächen bis Ende September. Das Bewässerungsverbot hilft, den Boden unattraktiv für die Eiablage zu machen. Denn Japankäferweibchen bevorzugen dafür feuchte grasbewachsene Flächen. Das Giessen von Pflanzen im Garten und auf Balkonen bleibt erlaubt, wenn in den Töpfen und den Beeten keine Gräser wachsen.
 In der Pufferzone ist es bis Ende September verboten, Pflanzenmaterial der Grünpflege aus der Pufferzone in nicht befallene Gebiete zu transportieren. Ausnahmen sind möglich, wenn das Material während der Lagerung und dem Transport beispielsweise mit einem engmaschigen Netz insektensicher abgedeckt ist und auf eine Grösse von 5 cm gehäckselt wurde. Der Transport und der Handel von Pflanzen mit Wurzeln in der Erde oder in Kultursubstrat ist nur unter bestimmten Auflagen erlaubt. Die Erde der bepflanzten Töpfe muss beispielsweise mit einer insektensicheren Schicht aus Kokosfaser geschützt sein.
 Die Grüngutabfuhr in der Stadt Basel, aber auch in den Landgemeinden, bleibt weiterhin bestehen.

Japankäfer erkennen und melden
 Die Stadtgärtnerei bittet weiterhin um die Mithilfe der Bevölkerung. Wer einen verdächtigen Käfer findet, soll den Fund inkl. dem genauen Fundort der Japankäfer-Hotline unter der Tel. 061 267 64 00 melden. Der Käfer sollte in ein fest verschlossenes Glas oder eine Lebensmitteldose gesteckt und über Nacht ins Gefrierfach gelegt werden, auch wenn er bereits tot scheint. Der Japankäfer ist kleiner als ein Fünfräppler und etwas grösser als eine Kaffeebohne. Er ist am Kopf metallisch grün und die Deckflügel sind kupfrig braun. Die Japankäfer hat – im Gegensatz zum hiesigen Gartenlaubkäfer – auf beiden Körperseiten fünf weisse Haarbüschel und am Hinterleib nochmals zwei weitere weisse Haarbüschel, die sich von blossem Auge gut erkennen lassen.

Hinweise

Weitere aktuelle Informationen sind auf der Website der Stadtgärtnerei Basel unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/japankaefer verfügbar.


contact: Christoph Bosshardt Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 40 87 E-Mail: christoph.bosshardt@bs.ch

lead_de: Den Kanton Basel-Stadt und die ivorische Millionenmetropole Abidjan/Yopougon verbindet seit Mai 2021 ein soziales Engagement. Ziel der Zusammenarbeit ist es, vor Ort einen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung zu leisten. Als grösstes gemeinsames Projekt des auf vier Jahre befristeten Engagements wurde am Freitag, 19. Juli 2024, ein neues Gesundheitszentrum eröffnet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Neues Gesundheitszentrum für Abidjan dank Basler Unterstützung

content_de:
Mit der feierlichen Einweihung des neuen Gesundheitszentrums in Abidjan/Yopougon wurde das Hauptprojekt des sozialen Engagements von Basel-Stadt an der Côte d’Ivoire erfolgreich abgeschlossen. Das Gesundheitszentrum schliesst eine Lücke in der öffentlichen Gesundheitsversorgung und trägt zur besseren Prävention und gezielten Behandlung der lokalen Bevölkerung bei. Das Zentrum umfasst die Dienste Allgemeinmedizin, Geburtshilfe, Pädiatrie sowie Zahnmedizin und beinhaltet eine Apotheke und ein Labor. Es ist eine schrittweise Aufnahme des Betriebes vorgesehen.

Nebst der medizinischen Erstversorgung der lokalen Bevölkerung bietet das Gesundheitszentrum dem Centre Suisse de Recherches Scientifiques en Côte d’Ivoire (CSRS), der ivorischen Partnerinstitution des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH), ideale Bedingungen für Forschungstätigkeiten im urbanen Raum. Das Swiss TPH sieht hierfür ein grosses Potential: «In enger Zusammenarbeit mit der Novartis werden das CSRS und das Swiss TPH das neue Gesundheitszentrum für ein erstes grosses Forschungsprojekt mit Fokus auf die Erkennung und die Behandlung der Sichelzellenkrankheit bei Kindern nutzen und somit einen konkreten Public Health Beitrag leisten», sagt Jürg Utzinger, Direktor des Swiss TPH.

Der Kanton Basel-Stadt beteiligte sich mit 260’000 Franken und die Stadt Abidjan/Yopougon mit umgerechnet rund 405'000 Franken am Bau und der Inbetriebnahme des Gesundheitszentrums. Für die Projektleitung wurde das CSRS mandatiert. Der längerfristige Betrieb wird durch die nationalen Gesundheitsbehörden der Côte d’Ivoire, die Stadt Abidjan/Yopougon sowie durch Einnahmen des Gesundheitszentrums sichergestellt. Dies entspricht dem gängigen Finanzierungsmodell der Gesundheitszentren an der Côte d’Ivoire.

Nebst dem Bau des Zentrums unterstützt der Kanton Basel-Stadt auch die Entwicklung und Umsetzung eines Qualitätsmanagementsystems für das Gesundheitszentrum durch das CSRS. Mit diesem System soll die Leistungsfähigkeit des Gesundheitszentrums in Bezug auf die angebotenen Dienstleistungen und die Pflege gewährleistet werden. Das ivorische Gesundheitsministerium möchte dieses System am neuen Zentrum testen und danach für alle öffentlichen Gesundheitszentren in der Côte d’Ivoire übernehmen.

Nebst dem Gesundheitszentrum wurden weitere gemeinsame Projekte umgesetzt: der Bau einer Schule und Kantine im Quartier Adiopodoumé, Aufführungen des «Yopougon-Rings» des Theater Basel in Yopougon und Basel sowie Workshops der Friedensstiftung swisspeace zur Stärkung der verantwortungsvollen Unternehmensführung in Abidjan.

Basel-Stadt pflegt mit Abidjan/Yopougon seit Mai 2021 eine Partnerschaft im Sinne eines sozialen Engagements. Mit Abidjan/Yopougon bestehen seit der Gründung des CSRS 1951 Verbindungen über das Swiss TPH. Für dieses bis Ende 2024 befristete Engagement hat der Kanton Mittel in der Höhe von insgesamt 700'000 Franken gesprochen. Das übergeordnete Ziel der Zusammenarbeit mit Abidjan/Yopougon ist es, einen nachhaltigen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung zu leisten.

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lead_de: Am Montag, 22. Juli 2024, kurz vor 11 Uhr ereignete sich auf der Binningerstrasse ein Verkehrsunfall. Eine 21-jährige Autofahrerin wollte nach rechts in den Zoo-Parkplatz abbiegen. Dabei übersah sie ein aus der gleichen Richtung kommendes Tram.

title_de: Personenwagen beim Abbiegen von Tram erfasst

content_de:
Nach den bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr eine 21-jährige Autofahrerin auf der Binningerstrasse von Basel herkommend und wollte nach rechts in den Zoo-Parkplatz abbiegen. Dabei übersah sie ein in gleicher Richtung fahrendes Tram, worauf es zur Kollision kam. Die Lenkerin wurde beim Unfall nicht verletzt.

Die Unfallaufnahme ist noch im Gang. Die Bergung der Unfallfahrzeuge ist aufwändig, weshalb mit Einschränkungen im Tramverkehr bis nach Mittag zu rechnen ist.


contact: Marcel Meier, Vize-Präsident des Vereins «Bundesfeier am Rhein» Tel. +41 79 649 53 31 Christian Egeler, Co-Präsident Bundesfeier auf dem Bruderholz Tel. +41 76 370 05 18

lead_de: Der Schweizer Nationalfeiertag wird in der Stadt Basel gleich doppelt gefeiert: Am Mittwoch, 31. Juli, am grossen Stadtfest der Bundesfeier am Rhein und am Donnerstag, 1. August, mit traditionellem Höhenfeuer auf dem Bruderholz. Höhepunkte der Bundesfeier am Rhein sind das Feuerwerk um 23 Uhr sowie die mit Licht und Musik inszenierte Show des Feuerlöschboots um 21.25 Uhr.

title_de: Die Bundesfeier: Ein Fest für die ganze Stadt

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein beginnt am Mittwoch, 31. Juli 2024, um 17 Uhr und dauert bis spät in die Nacht. Im Unterschied zu anderen 1.-August-Feiern sucht man an der Bundesfeier am Rhein vergeblich das «Buurezmorge», Festreden oder Höhenfeuer. Das Stadtfest mitten in Basel überzeugt mit Feuerwerk, vielfältigen Verpflegungsständen, Musik und Shows entlang des Rheins und auf dem Marktplatz.

Funkelnde Höhepunkte: Feuerlöschboot und Feuerwerk
 Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt präsentiert ihr Feuerlöschboot dieses Jahr erst beim Eindunkeln um 21.25 Uhr und um 21.40 Uhr. Mit gutem Grund: Neu wird der Wasserstrahl mit Licht- und Musikeffekten in Szene gesetzt. Das grosse Stadtfest gipfelt um 23 Uhr in zwei grossen Feuerwerken über dem Rhein, die vom Rheinufer, von den Brücken oder auch weither von fast jeder Dachterrasse in der Region aus gut zu sehen sind. Auch in diesem Jahr wird das Feuerwerk musikalisch begleitet: Die Musik kann unter www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier aufs Mobiltelefon heruntergeladen und um 23.00 Uhr über Kopfhörer angehört werden.

Eine kulinarische Weltreise aus der Region
 Zahlreiche regionale Vereine und Gastro-Unternehmen betreiben an der Bundesfeier am Rhein insgesamt rund 100 Verpflegungsstände und Bars. Asiatisch, Griechisch, Argentinisch, Indisch: Aus der ganzen Welt gibt es hier Leckeres. Speziell sind Gerichte wie Corn Dogs, Korean UFO Burger oder Empanadas. Auch die Schweizer Küche kommt nicht zu kurz mit Gerichten wie Raclette, Käseschnitten, Hörnli und Ghaggts und dergleichen. Auch für Nachtisch ist gesorgt: Softeis, Apfelküchlein, Donuts, Churros, Crêpes, Kaiserschmarren – so bleibt beim geselligen Beisammensein auf den Festbänken niemand hungrig und die Zeit bis zum Feuerwerk vergeht schnell.

Unterhaltung auf dem gesamten Festgelände
 Das Festgelände erstreckt sich wiederum am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und zum Marktplatz. Auf dem Marktplatz sorgen der Festbetrieb mit der Country-Band «Route 65» sowie ein Kinderkarussell, ein «Hau den Lukas», Büchsenwerfen und Ballonverkauf für Begeisterung.

Schon ab 16 Uhr ist die mit Schweizer und Basler Fahnen beflaggte Mittlere Brücke frei für den Fussverkehr. Auf der Brücke und entlang des Rheins haben die Besucherinnen und Besucher beste Sicht auf die Show des Wasserski-Clubs. Beim Plausch-Schlagruderwettkampf des Fischer Club Basel messen sich um 19 Uhr Teams von jeweils vier Ruderinnen oder Ruderern auf einer rund siebenminütigen Fahrstrecke. Wer nicht nur zuschauen will, kann sich bis 18 Uhr vor Ort einschreiben und selber mitrudern!

Anfahrt vorzugsweise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln
 Wer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anreist, profitiert von längeren Fahrzeiten der Basler Verkehrsbetriebe: Die Trams fahren wie an einem Freitag, inklusive dem Nachtfahrplan. Zu beachten sind die Umleitungen aufgrund der Umfahrung der Innenstadt. Die Informationen hierzu können auf der Website sowie in der Fahrplan-App der BVB abgerufen werden.

Bundesfeier auf dem Bruderholz unter neuer Leitung
 Am 1. August, der schweizweit ein arbeitsfreier Tag ist, folgen die ebenso stimmungsvollen Bundesfeiern auf dem Bruderholz, in Riehen und in Bettingen. Das Fest auf dem Bruderholz, auf der Wiese beim Wasserturm, beginnt um 18 Uhr mit einem traditionellen Schwyzerörgeli und dem vielfältigen kulinarischen Angebot. Im weiteren Verlauf begeistern musikalische Darbietungen, von virtuosen Gitarrenriffs bis hin zu warmen Soulstimmen, sowie akrobatische Höchstleistungen des «Quartiercircus Bruederholz» die Besucherinnen und Besucher. Nach seiner Ansprache um 21 Uhr wird Grossratspräsident Claudio Miozzari den feierlichen Lampionumzug von hunderten von Kindern anführen und das Höhenfeuer entzünden. Der Höhepunkt des Abends wird durch eine faszinierende Licht- und Feuershow gekrönt, die den Himmel über dem Bruderholz in ein funkelndes Spektakel verwandelt. Für eine bequeme Rückkehr in die Stadt sorgen die Shuttle-Busse der BVB.

Die Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz wird in ehrenamtlicher Arbeit eines Komitees organisiert, dessen Vorsitz alle vier Jahre zwischen den Präsidien der Neutralen Quartiervereine Bruderholz und Gundeldingen abwechselt. Ab diesem Jahr übernimmt für vier Jahre der Neutrale Quartierverein Bruderholz die Leitung.

Hinweise

Wir würden uns freuen, wenn Sie den QR-Code oder den Download-Link für die musikalische Begleitung des Feuerwerks vom 31. Juli abdrucken würden: www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier

Bundesfeier am Rhein: www.marketing.bs.ch/bundesfeier

Anmeldung Schlagruderrennen Fischerclub Basel: schlagruder.fischer-club.ch

Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz: www.bundesfeierbasel.ch

Bundesfeier in Riehen: www.riehen.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Vom Montag, 29. Juli 2024 bis Donnerstag, 1. August 2024 ist die Verbindung von der Brüglingerstrasse in die Münchensteinerstrasse gesperrt. Grund dafür sind Belagsarbeiten der laufenden Erneuerung des Dreispitzknotens. Umleitungen sind vor Ort signalisiert. Verkehrsteilnehmende müssen mit Verkehrsbehinderungen rechnen.

title_de: Während drei Tagen weitere Verkehrseinschränkungen am Dreispitzknoten

content_de:
An der Kreuzung von Brüglingerstrasse und Münchensteinerstrasse baut das Bau- und Verkehrsdepartement vom Montag, 29. Juli 2024 6 Uhr bis Donnerstag, 1. August 2024 7 Uhr den neuen Strassenbelag ein und passt Wartungsschächte an. Die Verbindung von der Brüglingerstrasse in die Münchensteinerstrasse ist in dieser Zeit gesperrt. Der Verkehr in Richtung St. Jakob wird über den Walkeweg und den Duggingerhof in die Brüglingerstrasse umgeleitet. Der Verkehr in die umgekehrte Richtung wird direkt ab St. Jakob über den Walkeweg geführt. Bei Regenwetter müssen die Arbeiten allenfalls verschoben werden. Die Zufahrt zum Eigenossenweg und «Auf dem Wolf» ist über Umwege möglich. Der Walkeweg wird zwischen «Auf dem Wolf» und «Duggingerhof» vorübergehend zur Einbahnstrasse in Fahrtrichtung Dreispitz. Tram und Bus verkehren wie gewohnt. Die Bushaltestelle Dreispitz der Linien 36, 37 und 47 befinden sich unverändert im Walkeweg.

Bis Mitte August 2024 stellt das Tiefbauamt zwischen Lyon- und Wien-Strasse die Fahrbahn der Münchensteinerstrasse fertig. Die Münchensteinerstrasse ist in diesem Abschnitt deshalb bereits seit 1. Juli 2024 für Autofahrende nur in Fahrtrichtung Basel offen. Velofahrenden stehen beide Fahrrichtungen offen. In Richtung Münchenstein ist für sie eine Velospur eingerichtet.

Seit Februar 2023 und noch bis Ende 2024 sanieren Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB am Dreispitzknoten zwischen Dornacherstrasse und Wien-Strasse Tramgleise, Strassenbelag sowie Energie- und Wasserleitungen. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen sowie die Bedingungen für die Stadtbäume zu verbessern. Velofahrende können die Kreuzung künftig auf durchgehenden Velostreifen sicher befahren. Acht zusätzliche Bäume werden gepflanzt und 200 Quadratmeter Boden entsiegelt.


lead_de: Auch dieses Jahr wird am kommenden Mittwoch die Bundesfeier am Rhein stattfinden. An den Feierlichkeiten werden Tausende Besucherinnen und Besucher erwartet, was polizeiliche Verkehrsmassnahmen unumgänglich macht. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet auswärtige Besucherinnen und Besucher dringend, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Zudem hat die Kantonspolizei ihre Dispositive zu möglichen Gefährdungen überprüft und ist am 31. Juli im Festperimeter der Bundesfeier am Rhein präsent.

title_de: Bundesfeier am Rhein

content_de:
Ab 16.00 Uhr wird die Mittlere Brücke für den privaten Verkehr (inkl. Fahrradfahrende) und ab 17.00 Uhr für den öffentlichen Verkehr (ÖV) gesperrt. Informationen der BVB zu den Umleitungen finden sie hier. Ebenfalls um 16.00 Uhr erfolgt die Sperrung der Marktgasse sowie der Eisengasse und auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Greifengasse/Rheingasse. Ab 21 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt (kurzfristige Änderungen vorbehalten). Situativ kann es auch zu weiteren örtlichen Einschränkungen kommen. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Dauermieter von Einstellhallenplätzen werden jeweils zufahren können.

Erfahrungsgemäss wird das Gedränge auf der Mittleren Brücke bereits ab 22 Uhr sehr gross sein; Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen sollten ab dann diesen Ort meiden. Fahrräder haben im Festperimeter nichts zu suchen, sie stellen bei Panik, welche hoffentlich nicht eintreten wird, eine sehr grosse Gefahr dar. Am Totentanz und im Klingental werden spezielle Event Fahrrad-Parkplätze für die Dauer der Feierlichkeiten eingerichtet. Neu sind auch die Zufahrtswege ausgeschildert.

Auch auf dem Rhein kommt es zu zeitweiligen Sperrungen oder Einschränkungen für die Gross- und Kleinschifffahrt. So gilt für die Kleinschifffahrt auf der Rheinstrecke zwischen der Wettstein- und der Johanniterbrücke von 17.00 Uhr bis Mitternacht eine Höchstgeschwindigkeit von fünf Kilometern pro Stunde, also «Schritttempo». Vor und während des Feuerwerks ist die Durchfahrt zwischen Wettstein- und Johanniterbrücke untersagt – voraussichtlich ab 22.00 Uhr. Erst eine halbe Stunde nach Beendigung den Darbietungen beziehungsweise nach Freigabe durch die Polizei ist die Berg- und Talfahrt für die Kleinschifffahrt wieder möglich. Weitere Informationen betreffend Schifffahrt finden Sie auf dem Infoblatt der Schweizerischen Rheinhäfen.

Auf das Schwimmen soll aus Sicherheitsgründen zur obengenannten Zeit ganz verzichtet werden. In jedem Fall gilt: Die Weisungen der Polizei sind zu befolgen.

Privates Feuerwerk nur erlaubt von 18.00 – 01.00 Uhr

Die Kantonspolizei erinnert an die Sorgfaltspflicht im Umgang mit Feuerwerk: Auf das Abbrennen von Feuerwerk in einem Abstand von weniger als 200 Metern zum Wald sollte verzichtet werden. Damit schützen Sie Wildtiere und ihre Jungen und riskieren nicht, einen trockenen Baum oder Busch in Brand zu setzen. Wie im letzten Jahr ist das Abbrennen von privatem Feuerwerk am 31. Juli und 1. August nur zwischen 18.00 – 01.00 Uhr erlaubt. Die neuen Regeln zielen darauf ab, sowohl das Feiervergnügen der Bevölkerung als auch die Sicherheit von Menschen, Tieren und Sachen zu gewährleisten. Im vergangenen Jahr wurden die Regeln grösstenteils eingehalten. Die Kantonspolizei appelliert an die Bevölkerung, diese Regeln auch in diesem Jahr zu respektieren und Rücksicht auf die Sicherheit und das Wohlbefinden aller zu nehmen.

Detaillierte Informationen zu den Feuerwerksregeln finden Sie unter www.polizei.bs.ch/feuerwerk. Sie sind gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Und schliesslich: Feierlichkeiten mit vielen Besucherinnen und Besuchern und somit grossem Gedränge locken fast immer auch geschickte Taschendiebe an. Um sich zu schützen, sollten Portemonnaies und Wertgegenstände direkt am Körper getragen werden, auf das Mitführen einer Handtasche sollte am besten verzichtet werden. Den wertvollen Schmuck lässt man auf jeden Fall zu Hause.


contact: Dominik Egli Telefon 061 267 10 07 Leiter Stadtreinigung

lead_de: Wie an Feiertagen üblich, findet am kommenden Donnerstag, 1. August, in Basel keine Müllabfuhr statt. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bebbi-Säcke in den betroffenen Quartieren erst am kommenden Montag wieder abgeholt werden.

title_de: Keine Müllabfuhr am Nationalfeiertag

content_de: Am kommenden Donnerstag feiert die Schweiz Geburtstag. Wie an Feiertagen üblich, findet auch am 1. August keine Müllabfuhr statt. Davon betroffen sind die Abfuhr-Zonen B (Matthäus, Klybeck, Kleinhüningen), C (Rosental, Hirzbrunnen), F (Gundeldingen, Bruderholz) und G (Bachletten). Da dies auf dem Abfuhrkalender, den alle Haushalte erhalten, nicht vermerkt ist, weist die Stadtreinigung darauf hin, dass die Bebbi-Säcke in den betroffenen Quartieren erst am kommenden Montag, 5. August, wieder abgeholt werden. Der Hauskehricht darf somit erst am Sonntagabend ab 19 Uhr wieder am Strassenrand bereitgestellt werden.


lead_de: Am Montag, 29. Juli 2024, kurz vor 15.00 Uhr kollidierte ein Tram der BLT, das vom Bankverein in Richtung Barfüsserplatz fuhr, mit einem Tram der BVB. Eine Person wurde leicht verletzt.

title_de: Kollision zweier Trams am Steinenberg/Theaterstrasse

content_de:
Nach den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Stadt kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision zwischen einem Tram der BLT, das vom Bankverein in Richtung Barfüsserplatz fuhr, und einem Tram der BVB, das von der Theaterstrasse in den Steinenberg in Richtung Barfüsserplatz abbiegen wollte. Eine Wagenführerin wurde bei der Kollision leicht verletzt. Sie konnte durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt vor Ort betreut und vor Ort entlassen werden.

Eine Atemalkoholprobe verlief bei beiden Tramlenkenden negativ. Die Bergung der beiden Trams durch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der BVB und der BLT ist noch im Gange.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder per E-Mail an kapovrk.vlz@jsd.bs.ch in Verbindung zu setzen.


lead_de: Der offizielle Teil der Bundesfeier am Rhein ist aus Sicht der Blaulichtorganisationen ohne grosse Probleme abgelaufen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt sowie der Sanität und Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hatten einige Einsätze zu leisten. Trotz grossem Publikumsaufmarsch von rund 90'000 Personen kann aus Sicht der Rettungskräfte von einem eher ruhigen Jahr gesprochen werden.

title_de: Bundesfeier am Rhein: Offizieller Teil trotz kurzem Gewitter ohne grössere Probleme

content_de:
Wie bereits in den Vorjahren war die Kantonspolizei an allen Veranstaltungsorten sichtbar präsent und sicherte den Festperimeter mit mobilen Elementen. Leider hielten sich nicht alle Besucherinnen und Besucher an die Regeln der Polizeivorschriften- so mussten die Patrouillen mehrmals ausrücken, weil Feuerwerkskörper in der Menge gezündet wurden.

Mehrmals wurde die Polizei zu Schlägereien gerufen, die sich beim Eintreffen oft schon wieder aufgelöst hatten. Die Kantonspolizei schlichtete eine Auseinandersetzung, wobei ein Polizist von einer Kontrahentin tätlich angegriffen und bespuckt wurde. Sie wurde im Auftrag der Staatsanwaltschaft wegen Gewalt gegen Beamte festgenommen.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste einmal zu einer Hilfeleistung ausrücken, nach Mitternacht musste noch ein brennender Container gelöscht werden.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt leistete insgesamt sieben Einsätze rund um die Bundesfeier. Sie musste mehrmals wegen übermässigem Konsum von Alkohol und anderen bewusstseinsverändernden Substanzen ausrücken. Die mobilen und stationären Samariterposten mussten insgesamt zwölf Patienten mit kleineren Verletzungen versorgen.


lead_de: Am Freitag, 2. August 2024, kurz nach 13.00 Uhr, ging bei der Einsatzzentrale der Kan-tonspolizei Basel-Stadt die Meldung ein, dass eine Person im Rhein um Hilfe rufen würde. Sofort wurde eine Rheinrettung ausgelöst. Kurz vor 15.00 Uhr konnte schliesslich ein lebloser Mann aus dem Rhein geborgen werden.

title_de: Lebloser Mann aus Rhein geborgen

content_de:
Am Freitag, 2. August 2024, kurz nach 13.00 Uhr ging die Meldung ein, dass ein Mann beim Tinguely Museum während dem Einsteigen in den Rhein gestürzt, ins Wasser gefallen und nicht mehr aufgetaucht sei. Sofort wurde eine Rheinrettung ausgelöst. Unter der Leitung der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt rückten neben der Berufsfeuerwehr auch Boote der Kantonspolizei, des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit sowie der Schifffahrtspolizei aus.

Kurz vor 15.00 Uhr konnte am Kleinbasler Rheinufer auf Höhe des Solitudeparks eine leblose, männliche Person aus dem Rhein geborgen werden. Aktuell laufen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, um zu klären, ob es sich dabei um die vermisste Person handelt.

Hinweis:

Die Kantonspolizei Basel-Stadt weist darauf hin, dass das Schwimmen im Rhein bei Hochwasser oder trübem Wasser erhebliche Gefahren birgt. Starke, unvorhersehbare Strömungen und Treibgut unter der Wasseroberfläche können schnell zu lebensbedrohlichen Situationen führen.

Grundsätzlich ist das Baden im Rhein auch bei normalem Wasserstand nur guten und geübten Schwimmern zu empfehlen. Weitere Informationen und Sicherheitstipps zum Schwimmen und Baden im Rhein finden Sie auf der Website der Kantonspolizei Basel-Stadt.


contact: Jan Zbinden kantonaler eHealth-Beauftragter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 205 32 66 jan.zbinden@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat für die Bevölkerung das EPD-Postauto nach Basel eingeladen: Im Rahmen einer Aktion zur Förderung des digitalen Gesundheitswesens macht das EPD-Postauto der Post Sanela Health AG am 12. und 13. August 2024 Halt auf dem Barfüsserplatz in Basel. Interessierte erhalten im EPD-Postauto von 10 bis 16 Uhr Informationen über das elektronische Patientendossier (EPD) und können vor Ort kostenlos ein EPD eröffnen.

title_de: Das EPD-Postauto macht Halt auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt fördert zusammen mit der Post Sanela Health AG die Ausbreitung und Nutzung des elektronischen Patientendossiers (EPD). Das EPD ermöglicht es Patientinnen und Patienten, die eigenen Gesundheitsdaten sicher und effizient zu verwalten. Es trägt wesentlich zur Verbesserung der Behandlungsqualität und zur Optimierung der Kommunikation zwischen den Gesundheitsdienstleistern bei. Durch vereinfachte und schnellere Zugriffe auf medizinische Daten können die Behandelnden (Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal, Therapeutinnen und Therapeuten etc.) effizienter arbeiten. Das EPD hat darüber hinaus einen positiven Einfluss auf die Patientensicherheit – im Interesse der Patientinnen und Patienten sowie der diversen Leistungserbringer und ihrer Mitarbeitenden.

Mobile Informations- und Eröffnungsstelle

Das EPD-Postauto auf dem Barfüsserplatz in Basel dient am 12. und 13. August als mobile Informations- und Eröffnungsstelle. Besuchende werden umfassend informiert und bei der Eröffnung eines EPD unterstützt. Für Fragen und für die Unterstützung stehen Mitarbeitende der Post Sanela Health AG zur Verfügung. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lädt die Bevölkerung herzlich ein, diese Gelegenheit zu nutzen.

Was mitzubringen ist

Interessierte Personen haben Wohnsitz in der Schweiz. Für die EPD-Eröffnung im Postauto werden folgende Voraussetzungen benötigt:

Das eigene Smartphone mitbringen (mindestens iPhone 7 mit iOS 15 und TouchID/FaceID oder Android-Gerät mit Betriebssystem 10 (Oreo), 4GB RAM, 4 Prozessorkerne und eine Kamera mit 16MP, Fingerabdruck und NFC-Funktion)

Zugang zum eigenen E-Mail-Konto haben

Den biometrischen Reisepass oder die Identitätskarte dabeihaben (Schweiz oder EU/EWR; ohne deutsche Identitätskarte)

Das Login für das eigene SwissID-Konto kennen und die SwissID-App installiert haben (ebenfalls möglich: ein SwissID-Konto vor Ort eröffnen)

20 bis 30 Minuten Zeit mitbringen (etwas länger, wenn noch kein SwissID-Konto besteht oder dieses vervollständigt werden muss).

Eröffnungen weiterhin jederzeit von zuhause aus möglich

Interessierte können das EPD auch weiterhin online von zuhause aus über www.post-sanela.ch eröffnen.

Weitere Informationen zum EPD finden sich unter www.post-sanela.ch, www.patientendossier.ch oder bei eHealth Suisse, der Kompetenz- und Koordinationsstelle von Bund und Kantonen (www.e-health-suisse.ch).

EPD-Postauto, Montag, 12. August 2024, und Dienstag,13. August 2024, jeweils 10.00 bis 16.00 Uhr auf dem Barfüsserplatz in Basel

Hinweise

Medienschaffende können das EPD-Postauto am Montag, 12. August 2024, zwischen 10 und 11 Uhr besuchen. Bei Interesse melden Sie sich bitte bis Freitag, 9. August 2024, mittags, bei gd-kommunikation@bs.ch an.

Spätere oder unangemeldete Besuche sind aus Daten- und Persönlichkeitsschutzgründen nicht möglich.


lead_de: Die grossen Schulferien sind vorbei: Ab Montag, 12. August 2024, heisst es für Kinder und Jugendliche in Basel wieder die Schulbank zu drücken. Für einige von ihnen beginnt mit dem Eintritt in die Schule oder den Kindergarten ein neuer Lebensabschnitt. Damit der Schulweg für die Kinder sicher ist, bittet die Kantonspolizei Basel-Stadt die erwachsenen Verkehrsteilnehmenden um besondere Vorsicht. Die aktuelle Schulwegkampagne rät darum: «Stoppen für SchuLkinder».

title_de: «Stoppen für SchuLkinder»

content_de:
Seit Anfang August machen Plakate im ganzen Kantonsgebiet auf den Schulanfang aufmerksam. Sie sind Teil der Schulwegkampagne der Beratungsstelle für Unfallverhütung «Sicherer Schulweg - so kommen Kinder unfallfrei an». Unterstützt wird sie vom Fonds für Verkehrssicherheit, dem Bundesamt für Polizei fedpol und den Schweizer Polizeikorps - darunter die Kantonspolizei Basel-Stadt. Die Kampagne erinnert Fahrzeuglenkerinnen und -lenker insbesondere daran, dass sich Kinder im Strassenverkehr oft unberechenbar verhalten.

Der Schulweg ist für Kinder ein besonderes Erlebnis. Sie spielen, toben und erzählen sich die neusten Geschichten. Dass dabei auch Gefahren am Strassenrand lauern, wird schnell vergessen. Trotzdem sollten Kinder die Möglichkeit haben, den Schulweg zu Fuss zurückzulegen und nur in Ausnahmefällen das Elterntaxi benützen. An den polizeilich gemeldeten Unfällen in Basel-Stadt waren im Jahr 2023 fünf Kinder im Alter bis 14 Jahre beteiligt. Die Kinder gefährden sich nicht absichtlich, es liegt auch nicht an mangelnder Erziehung. Die Unfälle passieren, weil sie eben Kinder sind. Aufgrund ihrer Körpergrösse haben sie zum Beispiel ein eingeschränktes Sichtfeld und können nicht über Hindernisse schauen. Für Kinder unter zehn Jahren ist es auch eine grosse Herausforderung, die Geschwindigkeit eines Autos einzuschätzen. Autofahrerinnen und Autofahrer müssen also doppelt aufpassen: auf sich selbst und auf das Kind.

Die Kantonspolizei sensibilisiert nicht nur mit Plakaten für das Thema. Radio- und Kinospots, ein Elternbrief sowie Fensterfolienaktionen auf Bussen der Basler Verkehrs-Betriebe ergänzen die Kampagne. Nebst dem präventiven Engagement wird die Kantonspolizei Basel-Stadt zu Schulbeginn im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern auch kontrollierend tätig sein.


lead_de: Am Donnerstag, 8. August 2024, kurz nach 14.15 Uhr, geriet eine Schwimmerin im Rhein in Not. Sie hatte sich mit ihrem Schwimmsack an einer Boje verfangen. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte die Frau retten.

title_de: Erfolgreiche Rheinrettung der Berufsfeuerwehr

content_de:
Fast zeitgleich gingen bei den Einsatzzentralen der Rettung Basel-Stadt und der Kantonspolizei Basel-Stadt Meldungen ein, dass eine Person im Rhein an einer Boje hänge und um Hilfe rufe.

Die Boote der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie der Kantonspolizei Basel-Stadt traffen rasch bei der Frau ein, die sich zwischen der Wettsteinbrücke und der Mittleren Brücke befand.

Sie hatte sich mit ihrem Schwimmsack an einer Boje verfangen und konnte sich aus eigener Kraft nicht mehr befreien. Ein Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt musste vom Rettungsboot ins Wasser springen, um die Frau mit Hilfe eines weiteren Schwimmers von der Boje zu befreien.

Anschliessend wurde sie von der Berufsfeuerwehr ins Boot gehoben und an Land gebracht. Dort wurde sie durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ambulant behandelt und unverletzt entlassen.

In der Zwischenzeit konnte auch ihr Schwimmsack durch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt geborgen und ihr mit trockenem Inhalt übergeben werden.

Hinweise

Es wird grundsätzlich davon abgeraten, den Schwimmsack am Körper zu befestigen. Weitere Informationen und Sicherheitstipps zum Schwimmen und Baden im Rhein finden Sie auf der Website der Kantonspolizei Basel-Stadt.


lead_de: Am Freitag, 09. August 2024, gegen 16.15 Uhr ist eine Velofahrerin auf der Wettsteinbrücke seitlich mit einem Tram kollidiert. Zeugen gesucht.

title_de: Velofahrerin bei Kollision mit Tram verletzt

content_de:
Nach den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Stadt kam die Velofahrerin auf dem Weg vom Grossbasel ins Kleinbasel aus noch ungeklärten Gründen vom Veloweg ab, verlor die Kontrolle und kollidierte seitlich mit einem in gleicher Richtung fahrenden Tram.

Die Wettsteinbrücke musste in Fahrtrichtung Kleinbasel für rund 20 Minuten gesperrt werden.

Die verletzte Velofahrerin wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Universitätsspital gebracht.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder per E-Mail an kapovrk.vlz@jsd.bs.ch in Verbindung zu setzen.


contact: Sandra Eichenberger, Leiterin Kommunikation

lead_de: In Basel-Stadt starten heute mehr als 27'800 Schülerinnen und Schüler in das Schuljahr 2024/25. 10'200 von ihnen besuchen die Primarschule – so viel wie noch nie.

title_de: Erster Primarschul-Tag für 1'720 Buben und Mädchen

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Für 1'720 Kinder in Basel-Stadt ist heute ein grosser Tag: Sie beginnen als Erstklässlerinnen und Erstklässler die sechsjährige Primarschule. Auch für Mustafa Atici ist der heutige Tag eine Premiere: Zum ersten Mal begrüsste er als Vorsteher des Erziehungsdepartements Schülerinnen und Schüler zum Schuljahresbeginn. Er war an der Primarstufe Volta zu Besuch und hiess dort gemeinsam mit der Schulleitung, den Lehr- und Fachpersonen und den älteren Kindern die Erstklässlerinnen und Erstklässler willkommen.

Die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Schulen von Basel-Stadt ist erneut gestiegen: An den Volksschulen gehen im heute beginnenden Schuljahr insgesamt 18'520 Schülerinnen und Schüler zur Schule (+310), an den nachobligatorischen Mittelschulen und Berufsfachschulen 9'305 (+205). Eine Ausnahme bildet lediglich die Fachmaturitätsschule (920 Schülerinnen und Schüler; –70). Im Schuljahr 2024/25 besuchen 477 ukrainische Flüchtlinge die hiesigen Schulen, fast zwei Drittel von ihnen die obligatorische Volksschule (+18).

Weitere Zahlen und Fakten im Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24»
 Zum Schuljahresbeginn ist die aktuelle Ausgabe des Basler «Zahlenspiegels Bildung» erschienen. Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» vermittelt der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den wichtigsten statistischen Werten im Basler Schulsystem. Er ist online verfügbar.

Indikatoren aus dem Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24» sind zum Beispiel:

Insgesamt 776 Kinder besuchten im Schuljahr 2023/24 ein obligatorisches Angebot der frühen Deutschförderung vor dem Kindergarten. Das entspricht rund 40% aller dreijährigen Kinder im Kanton. In Schuljahr 2022/23 waren es 811 Kinder.

Die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf in integrativen Angeboten war erstmals rückläufig: Im Schuljahr 2023/24 waren es 716 Kinder, im Schuljahr 2022/23 819. In separativen Angeboten hingegen hat sich die Zahl erhöht (530 gegenüber 474 im Jahr zuvor).

Und ausserdem: Die häufigsten Nachnamen von Schülerinnen und Schülern der Volksschulen sind Müller (69x): Schmid (41x), Keller (39x) und Gashi (36x). Bei den Lehrpersonen an Volksschulen und weiterführenden Schulen ist ebenfalls Müller an erster Stelle (28x), gefolgt von Meyer (13x), Brunner und Schneider (je 12x).

Hinweise

Entwicklung Schülerinnen- und Schülerzahlen 2020 bis 2024 (provisorische Zahlen, Stand 12. August 2024; PDF)

Basler «Zahlenspiegel Bildung 2023/24» (PDF)


lead_de: Am 11. August 2024 führte die Kantonspolizei Basel-Stadt zusammen mit dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit und weiteren Sicherheitsbehörden beim Autobahnzollamt Weil am Rhein eine Grosskontrolle durch. Im Fokus standen die Fahrfähigkeit der Lenkerinnen und Lenker sowie das Mitführen von verbotenen Gegenständen.

title_de: Grosskontrolle beim Autobahnzollamt

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte zusammen mit dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit am 11. August.2024 von 10.00 bis 15.00 Uhr beim Autobahnzollamt Weil am Rhein eine gemeinsame Grosskontrolle durch.

Neben den eigenen Kräften wurde die Kontrolle durch Mitarbeitende der Polizei Basel-Landschaft, der Landespolizei Baden-Württemberg, der Bundespolizei Deutschland sowie des Instituts für Rechtsmedizin Basel-Stadt unterstützt.

Anlässlich der gestrigen Streetparade lag das Hauptaugenmerk auf der Fahrfähigkeit der Fahrzeuglenkenden und dem Mitführen von verbotenen Gegenständen.

Insgesamt wurden 85 Fahrzeuge und deren Insassen kontrolliert. Aufgrund auffälligen Verhaltens wurden 16 Drogenvortests durchgeführt, wovon 5 positiv verliefen. Die angeordneten Blutentnahmen wurden vor Ort durch Mitarbeitende des Instituts für Rechtsmedizin durchgeführt. Gegen die betroffenen Lenkerinnen und Lenker wurde ein Verfahren eingeleitet und der Führerausweis für die Schweiz vorläufig abgenommen bzw. entzogen.

Zudem wurden 5 Ordnungsbussen wegen verschiedener geringfügiger Übertretungen ausgestellt. Weitere Feststellungen betrafen eine Widerhandlung gegen ein Einreiseverbot, Fahren ohne Versicherungsschutz sowie einen Mängelrapport wegen einer defekten Frontscheibe.


contact: Simon Fuchs Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste Guido Vogel Leiter Tierschutzfachstelle Kantonales Veterinäramt Kontakte via gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ruft die Hitze-Tipps in Erinnerung. Dies aufgrund der aktuellen Hitze-Warnung von Meteo Schweiz. Für Seniorinnen und Senioren bietet wie in den letzten Jahren die Hitze-Hotline von Pro Senectute beider Basel telefonische Unterstützung an unter der Telefonnummer 061 206 44 42. Und nicht vergessen: Kinder und Hunde nie im Auto zurücklassen, auch nicht für kurze Zeit.

title_de: Es ist heiss in Basel: Hitze-Tipps zur Erinnerung

content_de:
Meteo Schweiz hat für Basel und die Region eine markante Hitzewelle der Stufe 3 publiziert. Dies bedeutet erhebliche Gefahr und kann Kreislaufbeschwerden und körperliches Unwohlsein mit sich bringen. Die Warnung für Basel und Region ist voraussichtlich noch bis morgen Dienstagabend, 13. August 2024, gültig.

Die allgemein gültigen Verhaltenstipps bei Hitze

Für gesunde Menschen besteht bei richtigem Verhalten an heissen Sommertagen normalerweise keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, hohe Ozonwerte und eine hohe Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere Menschen und immobile oder chronisch kranke Personen. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen die Beschwerden auf ein Minimum zu reduzieren:

Regelmässig und genug trinken (mindestens 1.5 Liter pro Tag), auf alkoholhaltige oder stark gezuckerte Getränke verzichten

Kühle, erfrischende und salzhaltige Speisen zu sich nehmen

Körperliche Anstrengungen während der heissesten Tageszeit vermeiden; schattige Orte bevorzugen

Hitze von Wohnung und Haus fernhalten: tagsüber Fenster und -läden schliessen, nachts lüften

Körper kühlen (duschen, kalte Tücher auf Stirn und Nacken)

Leichte Kleidung tragen

Bei Anzeichen von Symptomen wie erhöhtem Puls, Schwäche, Kopfschmerzen, Verwirrtheit, Schwindel, Übelkeit oder Durchfall sollte umgehend gehandelt werden: Betroffene Person hinlegen und den Körper abkühlen. Falls sie bei Bewusstsein ist, frisches Wasser zu trinken geben. Wenn diese Massnahmen keine Besserung bringen, muss medizinische Hilfe angefordert werden.

Hitze-Hotline 061 206 44 42

Nebst den allgemeinen Verhaltenstipps, welche das Gesundheitsdepartement in Erinnerung ruft, ist auch dieses Jahr wieder die Hitze-Hotline für Seniorinnen und Senioren in Betrieb. Denn für ältere Menschen sind Hitzewellen eine besondere gesundheitliche Herausforderung, da der Körper weniger anpassungsfähig ist. Die Basler Hitze-Hotline 061 206 44 42 bietet Seniorinnen und Senioren im Kanton Basel-Stadt Information, Beratung und aufsuchende Unterstützung für heisse Sommertage an. Pro Senectute beider Basel betreibt die Hotline montags bis freitags jeweils von 8-12 und 14-17 Uhr. Die Hitze-Hotline ist voraussichtlich bis Ende August in Betrieb.

Auch Tiere leiden unter Hitze

Nicht nur Menschen leiden unter der Hitze, auch für Tiere können die heissen Temperaturen eine Belastung sein. Besonders Hunde, die ihre Körpertemperatur nicht durch Schwitzen regulieren, müssen sich abkühlen und ausreichend Wasser trinken können. In Basel gibt es zwei ausgeschilderte Hundebadeplätze: am St. Alban-Rheinweg auf Höhe Floss (Grossbasel) und an der Solitude auf Höhe Tinguely-Museum (Kleinbasel). Bei längeren Aufenthalten in der Stadt oder Spaziergängen in der Natur nimmt man idealerweise einen Napf und Trinkwasser mit.

Kinder und Hunde nie im Auto zurücklassen

Auch ist daran zu denken, dass Kinder und Tiere bei warmen und besonders heissen Temperaturen nie unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen oder Autos zurückgelassen werden, auch nicht für kurze Zeit. Denn bereits nach wenigen Minuten heizt sich der Innenraum eines Fahrzeugs auf und kann rasch zu einer ernsthaften Gefahr für Mensch und Tier werden.


lead_de: Am Sonntag, 11. August 2024, kurz vor Mittag gingen bei den Einsatzzentralen der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt mehrere Notrufe ein, wonach sich eine Frau in einer Boje verfangen habe. Sie konnte von einem Wasserfahrer und einem Schwimmer befreit werden.

title_de: Erneut ist eine Schwimmerin an einer Boje in Not geraten

content_de:
Am Sonntag, 11. August 2024 kam es erneut zu einem Wasserrettungseinsatz. Bei den Einsatzzentralen der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt gingen mehrere Notrufe ein, wonach sich eine Frau in einer Boje verfangen habe. Sofort wurde unter der Leitung der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt eine Rheinrettung ausgelöst. Die Berufsfeuerwehr fuhr mit drei Booten auf den Rhein, die Kantonspolizei Basel-Stadt rückte sofort mit einem weiteren Boot aus. Zudem waren mehrere Patrouillen der Kantonspolizei an Land im Einsatz. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt begab sich ebenfalls sofort zum Rhein, um eine zeitnahe Hilfe zu gewährleisten.

Die in Not geratene 53-jährige Schwimmerin hatte sich mit dem umgebundenen Schwimmsack an einer Boje verfangen und konnte sich nicht mehr selbst befreien. Sie wurde von ihrer Tochter begleitet, die ebenfalls einen Notruf absetzen konnte. Unmittelbar nach Eingang der Notrufe konnte die Frau von einem Wasserfahrer, der mit seinem Weidling unterwegs war, und einem Schwimmer befreit und den mit einem Rettungsboot heranfahrenden Feuerwehrmänner übergeben werden. Die Frau hatte Glück und zog sich nur leichte Schürfwunden zu.

Ein weiterer Schwimmer, der die Rettung unterstützte, vergass sein Messer, mit dem der Schwimmsack losgeschnitten wurde. Dieser konnte am Einsatzort nicht mehr angetroffen werden. Mitarbeiter der Kantonspolizei haben das Messer mitgenommen und dem Fundbüro übergeben. Die Rettungskräfte bedanken sich an dieser Stelle bei den Männern, die durch ihr beherztes Eingreifen die Frau gerettet haben.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt weist erneut auf die Empfehlungen für das Schwimmen im Rhein hin, insbesondere darauf, dass Schwimmerinnen und Schwimmer nie einen Schwimmsack am Körper festbinden sollen.


lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement sucht erstmals Betreiberinnen und Betreiber für die Gastronomie im Rheinbad Breite. Der aktuelle Mietvertrag endet mit der Sommersaison 2025. Interessierte haben bis Mitte Oktober 2024 Zeit, ihre Bewerbungen einzureichen. Der Restaurantbetrieb im Bad soll tagsüber mit einem Badekiosk und abends mit saisonaler Küche Badegäste und die lokale Bevölkerung zum Verweilen am Rhein einladen.

title_de: Wirtin oder Wirt für Rheinbad Breite ab Sommer 2026 gesucht

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Das Rheinbad Breite gehört dem Kanton Basel-Stadt. Es wird vom gemeinnützigen Verein Rheinbad Breite betrieben, der das Bad als Ort für Erholung, Genuss und Begegnung pflegt. Der Restaurantbetrieb im Bad wird jeweils zur Sommersaison durch eine Gastro-Organisation geführt. Vermieterin der Aussengastronomie mit Kiosk ist der Verein Rheinbad Breite. Per Sommersaison 2026 wird die Gastronomie im Rheinbad Breite erstmals ausgeschrieben. Mit der Sommersaison 2025 – zwei Jahre nach dem Ende der Sanierung und Erweiterung des Rheinbads – läuft das bisherige Mietverhältnis aus.

Der Gastronomiebetrieb soll seine Gäste mit hochstehender saisonaler Küche aus regionalen Produkten verwöhnen und während des Badebetriebes einen Badekiosk mit einem Verpflegungsangebot betreiben. Mittags werden kleine Mahlzeiten angeboten, abends steht die gehobene Küche im Vordergrund. Das Angebot richtet sich an Badegäste sowie die Quartierbevölkerung. Die Gastronomie soll das Rheinbad ergänzen und bereichern.

Allen Interessenten steht es offen, sich bis zum 16. Oktober 2024 beim Tiefbauamt für die Gastronomie im Rheinbad Breite zu bewerben. Auch die bisherigen Betreiberinnen und Betreiber können sich wieder bewerben. Systemgastronomie, ein reiner Imbiss, ein Ketten- oder Clubbetrieb sind nicht zugelassen. Bis im Frühling 2025 wählt eine Auswahlkommission aus Mitarbeitenden der Verwaltung, des Vereins Rheinbad Breite und des Neutralen Quartiervereins Breite die Mieterinnen bzw. die Mieter aus, so dass diese ab der Sommersaison 2026 Gäste bedienen können. Die Gastronomie im Rheinbad Breite kann während fünf Saisons betrieben werden. Eine Verlängerung des Mietvertrags um bis zu fünf weitere Saisons ist möglich. Danach folgt die nächste Ausschreibung.

Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben der Organisation und dem Konzept für das Restaurant (Gastroangebot, Preis-Leistungs-Verhältnis, Fokus auf Nachhaltigkeit usw.) auch der wirtschaftliche Betrieb. Details zur Ausschreibung sind ab Mittwoch, 14. August 2024, unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar.


contact: Dr. Judith Hindermann Stv. Leiterin Mittelschulen und Berufsbildung/Projektleiterin WEGM Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 42 98 judith.hindermann@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt setzt die nationalen Vorgaben zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM) um. Ziel ist es, die Schülerinnen und Schüler noch besser auf die Zukunft vorzubereiten und die hohe Qualität der gymnasialen Maturität zu sichern. Heute beginnt dazu eine Konsultation.

title_de: Die gymnasiale Maturität wird weiterentwickelt

content_de:
Nach 30 Jahren wird in der Schweiz die gymnasiale Maturität modernisiert. Bund und Kantone haben 2023 die entsprechenden Rechtsgrundlagen verabschiedet. Für die Umsetzung sind die Kantone zuständig.

In Basel-Stadt sind folgende Anpassungen ab Schuljahr 2027/28 geplant:

Neue Grundlagenfächer: Informatik sowie Wirtschaft & Recht erhalten mehr Gewicht und werden zu Grundlagenfächern, die beim Abschluss zählen.

Stärkung von Italienisch als zweite Landessprache: Schülerinnen und Schüler können bei den Grundlagenfächern zwischen Französisch und Italienisch wählen.

Neue Schwerpunktfächer: Die bestehenden Schwerpunkfächer werden um neue Fächer erweitert.

In Basel-Stadt hat eine Projektgruppe unter der Leitung des Erziehungsdepartements die Umsetzungsvorschläge erarbeitet. In einer Echogruppe waren seit Anfang 2024 Lehrpersonen, Rektorate, der Kantonalverband der Mittelschullehrpersonen und die Kantonale Schulkonferenz Basel-Stadt partizipativ miteinbezogen. Die Umsetzungsvorschläge sind vom 14. August bis am 27. September 2024 in einer Konsultation.

Hinweise

Konsultationsunterlagen


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Der Regierungsrat möchte den Ausbau des Fernwärmenetzes nutzen, um möglichst viele Strassen zugunsten eines besseren Stadtklimas und des umweltfreundlichen Verkehrs umzugestalten. Um die Baustellenbelastung zu reduzieren, werden Kanton, BVB und IWB anstehende Bau- und Sanierungsarbeiten möglichst konzentrieren. Für den höheren Aufwand bei der Projektkoordination, der gemeinsamen Planung und Realisierung der Projekte sowie für die Optimierung des Verkehrsflusses angesichts der hohen Anzahl Baustellen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat bis 2037 jährliche Ausgaben von rund 4,1 Millionen Franken – insgesamt 51 Millionen Franken.

title_de: Kanton will Fernwärme-Ausbau für Begrünung nutzen

content_de:
Im April 2022 überwies der Grosse Rat dem Regierungsrat die Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission betreffend «der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau» zur Ausarbeitung einer Vorlage bis April 2026. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Ratschlag heute vorgelegt.

In Basel-Stadt baut IWB die klimafreundliche Fernwärme bis 2037 stark aus. Die Umsetzung innert weniger Jahre ist nur mit intensiver Bautätigkeit möglich. Ein Teil des Ausbaus können Kanton, BVB und IWB in die ohnehin notwendigen Sanierungsarbeiten integrieren. Dennoch sind jedes Jahr rund drei Strassenkilometer zusätzliche Baustellen notwendig. Um diese Baustellen so erträglich wie möglich zu halten, müssen der Fernwärme-Ausbau mit den anstehenden Sanierungen von Strassen, Leitungen und Tramgleisen sowie notwendigen Umgestaltungen bestmöglich abgestimmt werden. Die Bauarbeiten zur Fernwärme bieten darüber hinaus die Chance, den öffentlichen Raum stärker zu begrünen und Flächen zu entsiegeln.

Umgestaltungen für ein besseres Stadtklima und umweltfreundlichen Verkehr
Der Kanton prüft in Übereinstimmung mit dem Stadtklimakonzept im Rahmen jeder anstehenden Strassen- und Platzsanierung sowohl Baumneupflanzungen wie auch die Entsiegelung von Boden. Das Konzept hält auch fest, dass Baumpflanzungen wenn immer möglich Priorität haben. Das ist insbesondere in der Güterabwägung wichtig, weil im öffentlichen Raum sehr viele verschiedene Ansprüche aufeinandertreffen. Da der Verkehr einen wesentlichen Beitrag zum Netto-Null Ziel des Kantons Basel-Stadt leisten muss, prüft der Kanton zudem jeweils wie er den Fuss- und Veloverkehr sowie den ÖV mit jedem Projekt noch stärker fördern kann. Die Umsetzung verfolgt kein fixes Flächenziel. Der Kanton wird jeweils konkreten Projekte auf der Basis der lokalen Gegebenheiten erarbeiten.

Wenn beim Fernwärmeausbau in einer Strasse keine weitere Umgestaltung ansteht, werden die Leitungen so verlegt, dass spätere Umgestaltungen nicht verunmöglicht werden. Zudem prüft der Kanton in diesen Fällen, ob Begrünungen und Entsieglungen ohne weitere Umgestaltungen möglich sind, zum Beispiel mit Rasenfugensteinen für Strassenparkplätze.

Verkehrsfluss im Umfeld von Baustellen beurteilen
Die Zunahme der Baustellen beeinträchtigt den Verkehrsfluss in einzelnen Quartieren stark, was auch den ÖV beeinträchtigt. Eine neue Stelle bei der Kantonspolizei soll deshalb den Verkehrsfluss im Umfeld von Baustellen beurteilen. Ziel ist, die Erreichbarkeit von Wohnungen, Büros, Ladengeschäften usw. möglichst sicherzustellen und die Bauarbeiten räumlich und zeitlich zu koordinieren. Zu diesem Zweck soll auch ein Simulationstool beschafft werden.

Für die Reduktion der Baustellenbelastung sowie die Umgestaltung des Stadtraums anlässlich des Fernwärmeausbaus von 2025 bis 2037 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat jährliche Ausgaben in Höhe von rund 4,1 Millionen Franken beziehungsweise insgesamt 51 Millionen Franken über 13 Jahre. Die Kosten umfassen unter anderem jährliche Strassenbaukosten von einer Million Franken, welche aufgrund des erhöhten Bauvolumens anfallen. Dazu kommen Personalkosten beim Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) und dem Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) für die Planung, Koordination und Realisierung des Fernwärmeausbaus und den begleitenden Umgestaltungen.


contact: Andreas Schiermeyer, Leiter Kommunikation, Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, +41 61 552 66 15 Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 71 72

lead_de: Die Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel erhöht ihre Gebühren um durchschnittlich 17 Prozent. Damit sollen die Einnahmen an die gestiegenen Ausgaben angepasst werden.

title_de: Gebührenanpassung bei der Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel

content_de:
Mit der Revision der Vereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel sollen die nötigen Mehreinnahmen erzielt werden, um die Kostendeckung für die nächsten Jahre wiederherzustellen. Die Revision wurde dem Preisüberwacher vorgelegt, der jedoch auf eine Stellungnahme verzichtet hat.

Derzeit reichen die Einnahmen der Motorfahrzeug-Prüfstation beider Basel nicht zur Deckung der laufenden Ausgaben. Damit die Einnahmen und Ausgaben in ein Gleichgewicht kommen, müssen die Hauptgebühren, also die Gebühren für die Fahrzeugprüfungen, die Theorieprüfungen und die praktischen Führerprüfungen, um durchschnittlich 17 Prozent angehoben werden. Für den Zeitraum ab 2027 soll dann eine neue Lagebeurteilung vorgenommen werden.

Auf der Einnahmenseite wurden die Gebühren für die Fahrzeugprüfungen seit 1993 – abgesehen von einer minimalen Anhebung im Zusammenhang mit der Übernahme der Dispositionsaufgaben von den Kantonen – nicht mehr erhöht. Die Gebührenansätze für die Führerprüfungen sind seit 2004 unverändert. Infolge der Covid-Massnahmen musste der Betrieb der Motorfahrzeug-Prüfstation im Jahre 2020 während mehrerer Wochen deutlich heruntergefahren werden, was zu markanten Mindereinnahmen führte. Auf der Ausgabenseite wiederum sind die Löhne, die einen grossen Anteil der Ausgaben darstellen, teuerungsbedingt angestiegen. Ebenso stehen diverse Sanierungs- und Bauprojekte an, um die in die Jahre gekommenen Gebäude und Prüfanlagen energetisch und technisch wieder auf den aktuellen Stand zu bringen.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) Motion Joël Thüring, SVP, betreffend «ungültige Stimmen vermeiden – Wahlunterlagen anpassen» als Anzug zu überweisen. Aufgrund der kontinuierlichen Reduktion der ungültigen Stimmabgaben bei der Wahl des Regierungspräsidiums über die letzten Jahre sowie in Anbetracht der zuletzt vergleichsweise niedrigen Werte im Vergleich zu den Städten Bern und Zürich bei der Wahl ihrer Stadtpräsidien besteht kein Anlass, die Wahlunterlagen im Sinne der in der Motion genannten Möglichkeiten grundsätzlich zu verändern. Es ist nicht zu erwarten, dass eine derartige Umstellung zu einer deutlichen Reduktion der ungültigen Stimmabgaben führen würde. Sollten sich die ungültigen Stimmabgaben entgegen dem festgestellten Trend doch wieder massgeblich erhöhen, würde der Regierungsrat eine andere Konzeption der Unterlagen bzw. eine Gesetzesanpassung prüfen. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP) «betreffend Aufwertung für Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz» abzuschreiben. Aufgrund des verschiedentlich geäusserten Wunsches nach einem temporären Taxistandplatz beim Markplatz wurde nach Rücksprache mit dem Behindertenforum einer der beiden bestehenden Behindertenparkplätze in der Stadthausgasse vorübergehend zu einem Taxistandplatz umgewidmet. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lisa Mathys, SP) betreffend «finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes» abzuschreiben. Die IWB setzt konsequent die Dekarbonisierung in der Wärmeversorgung um. Damit einher geht ein Rückgang des Erdgasabsatzes sowie eine schritt- und teilweise Stilllegung des Gasverteilnetzes, dies sowohl im Versorgungsgebiet in Basel-Stadt als auch ausserhalb des Kantons. Investitionen erfolgen noch in den Ersatz und die Erhaltung bestehender Leitungen und Anlagen zur Gewährleistung eines sicheren und gesetzeskonformen Betriebs. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat Ausgaben in Höhe von rund 1,468 Mio. Franken zur Weiterführung der beiden Modellprojekte «Home Treatment High Utilizer» und «Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung» der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) im Jahr 2025 beantragt. Die seit 2019 finanzierten Modellprojekte sind darauf ausgerichtet, entstigmatisierend zu wirken und den Patientinnen und Patienten nach dem stationären Aufenthalt in den UPK eine passgenaue Behandlung in ihrem gewohnten Lebensumfeld zu ermöglichen. Durch die einjährige Übergangsfinanzierung und die geplante Überführung des «Home Treatments» in die gemeinwirtschaftlichen Leistungen ab 2026 trägt der Kanton Basel-Stadt zu einer dauerhaften integrierten psychiatrischen Versorgung bei. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Abteilung Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

dem Grossen Rat mit Zustimmung des Initiativkomitees eine erneute Verlängerung der Abstimmungsfrist zur kantonalen Volksinitiative «50 Meter Hallenbad für Basel! –JETZT!» um 18 Monate beantragt. Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, etwaige Konflikte in Bezug auf die Forderung betreffend Musical Theater Basel soweit möglich zu reduzieren. Aus diesem Grund erachtet er es als sinnvoll, wenn die Basler Stimmbevölkerung zuerst über die Initiative «Erhalt des Musical Theater Basel» entscheidet, bevor die Abstimmung über ein neues Hallenbad mit einem 50-Meter-Becken erfolgt. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in einem Schreiben an die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) dargelegt, dass er zum aktuellen Zeitpunkt von einer weiteren Öffnung der Schulareale im Sinne einer Hitzeschutzmassnahme im Rahmen des Ratschlags Stadtklimakonzept absehen möchte. Wie bereits in der Antwort auf die Schriftlichen Anfrage von Brigitte Gysin zu diesem Thema ausgeführt, ist anzunehmen, dass die Probleme in Sachen Littering, Sachbeschädigungen, Lärmbelästigungen, Drogen- und Alkoholkonsum mit zusätzlichen Schularealöffnungen weiter zunehmen und den ordentlichen Schulbetrieb gefährden würden. (Auskunft: Marc-Oliver Möller, Leiter Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 38)

die Grippeimpfaktion beim Arbeitgeber Basel-Stadt für die Jahre 2024 – 2027 beschlossen. Das Gesundheitsdepartement bietet jeweils ab November während mehrerer Wochen allen Mitarbeitenden des Arbeitgebers Basel-Stadt Impftermine an, für die sie sich selbstständig online oder telefonisch anmelden können. Die Termine werden bedarfsgerecht angesetzt und auch an Randzeiten angeboten. Für die Teilnahme an vorgegebenen Grippeimpfterminen, welche in die ordentliche Arbeitszeit der Mitarbeitenden fallen, wird pro Impftermin maximal eine Stunde als bezahlte Arbeitszeit zur Verfügung gestellt. (Auskunft: Dr. Simon Fuchs, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

die Verordnung über die Fachpersonen und Betriebe im Gesundheitswesen einer Teilrevision unterzogen. Die maximale Vertretungsdauer für die eingeschränkte Stellvertretung in Apotheken wurde von vier auf sechs Wochen ausgeweitet. Sie trägt damit den Bedürfnissen der Apotheken Rechnung, welche aufgrund des Fachkräftemangels zunehmend Probleme haben, geeignete Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu rekrutieren. (Auskunft: Stephan Kaufmann, Leiter Bewilligung und Support, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

für die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt wiederkehrende Mehrausgaben in der Höhe von jährlich 630'000 Fr. bewilligt. Erste Erfahrungen nach der notfallmässigen Übernahme der ärztlichen Dienstleistungen ausserhalb der Bürozeiten durch die Amtsärzteschaft nach dem unerwarteten Konkurs der «Mobilen Ärzte AG» im November 2023 sind durchwegs positiv. Es bestehen jedoch nach wie vor Lücken in der medizinischen Abdeckung zu Randzeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen, welche zu schliessen sind. Die ausgearbeiteten Massnahmen sollen langfristig und nachhaltig eine von externen Dienstleistern unabhängige und qualitativ hochstehende Betreuung und Behandlung von Inhaftierten in den kantonalen Gefängnissen ermöglichen. Damit kann dem gesetzlichen Fürsorgeauftrag im Kanton Basel-Stadt noch besser Folge geleistet werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Eintragung der Liegenschaft Martinsrain 10 in Riehen in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1913/14 vom Architekturbüro Burckhardt, Wenk & Cie. errichtete Haus Bieder-Iselin gehört zu einer Gruppe repräsentativer Wohnhäuser, die im Zeichen von Heimatstil und Reformarchitektur in den bevorzugten Lagen in Riehen vor dem Ersten Weltkrieg gebaut wurden. Charakteristisch für die Reformansätze in der Baukunst jener Jahre und damit für das Haus Bieder-Iselin sind die auf eine malerische Gesamtwirkung angelegten architektonischen und dekorativen Gestaltungselemente. (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

den Kauf der Liegenschaft an der Reiterstrasse 1 in Basel ins Finanzvermögen der Einwohnergemeinde Basel-Stadt genehmigt. Die Liegenschaft wird nach dem Erwerb der Sozialhilfe zur Verfügung gestellt. Es ist vorgesehen, dass die Liegenschaft in einer ersten Phase für die Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Asylsuchenden (UMA) genutzt wird. Die Liegenschaft eignet sich alternativ auch zur Nutzung als Wohnheim oder für die Vermietung von Kleinstwohnungen an Armutsbetroffene. (Auskunft: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für das Studium der Humanmedizin und der Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium von Sport, Bewegung und Gesundheit und das Masterstudium in Pflegewissenschaft für das Studienjahr 2025/2026 genehmigt. Die Anzahl Anmeldungen für diese Studiengänge übersteigen weiterhin das Angebot an Ausbildungsplätzen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

den Lagebericht und die Jahresrechnung 2023 der Gebäudeversicherung Basel-Stadt genehmigt. (Auskunft: Veronika Röthlisberger, Leiterin Gebäudeversicherung BS, Tel. 061 205 30 74)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Transplantationsverordnung, welche die Einführung der erweiterten Widerspruchsregelung vorsieht, grundsätzlich begrüsst. Er erachtet es aber als wesentlich, gewisse unbestimmte Rechtsbegriffe im Sinne der Rechtssicherheit näher zu präzisieren. (Auskunft: Dr. Simon Fuchs, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes die Anpassung der Wartefrist beim Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen von drei auf zwei Jahre begrüsst. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung wird die geltende Rechtsprechung nachvollzogen und damit Rechtssicherheit geschaffen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf einer Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Strombezugs durch zentrale Abwasserreinigungsanlagen (ARA) für kommunales Abwasser begrüsst Grundsätzlich sollen auch zentrale ARA als Stromgrossverbraucher zur Bewältigung einer allfälligen Mangellage durch eine Begrenzung ihres Stromverbrauchs beitragen. Nötig ist die Güterabwägung mit dem Gewässer- und Gesundheitsschutz. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

52 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

19 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Stefanie Bollag für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Berufsfachschule Basel gewählt:

Alice Rufer Hohl

anstelle des zurückgetretenen Marcel Allemann für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vertreter des Arbeitgebers in die Begutachtungskommission gewählt:

Martin Gabi

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Fachausschuss Musik BS/BL spricht sich für 23 für Kompositionsaufträge, Konzerte, Gastspiele und Tourneen sowie Beiträge an Uraufführungen aus. Eingegangen waren 38 Gesuche.

title_de: 23 Konzerte, Gastspiele, Tourneen und Kompositionen unterstützt

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Der Fachausschuss Musik Basel-Stadt und Basel-Landschaft empfiehlt 23 Unterstützungsbeiträge an zeitgenössische Musikprojekte, darunter Kompositionsaufträge, Konzerte, Gastspiele und Tourneen. Insgesamt wurden 38 Gesuche eingereicht. Die geförderten Projekte werden 2024 und 2025 zu hören und zu sehen sein. Total wird ein Betrag von 115‘031 Franken vergeben.

Kompositionen und Uraufführungen

CHF 8'050 an die Komposition und die Uraufführung von «IKO – Infinite Zonkey» von Leonardo Idrobo

CHF 8’000 an die Komposition von Lukas Huber für das KlangLab Ensemble

CHF 7’000 an die Komposition von Francesca Gaza für das pourChoeur Vokalensemble

CHF 5'400 an die Komposition von Lars Werdenberg für Friedemann Treiber

CHF 5'000 an die Komposition von Roberto Maqueda, Jules Hildebrand, Masha Ten und Marie Delprat (FOG Quartett) für den Verein FOG Festival

CHF 4'700 an die Komposition und die Uraufführung von Mike Svoboda für Vicente Moronta

CHF 4’000 an die Komposition von Eleni Ralli für die Southeast Asia New Music and Art Foundation

 Konzerte

CHF 15'000 an eine Auswahl von Konzerten der Konzertsaison 2024/25 «Zitronen und Jasmin» des Ensemble ö!

CHF 10'000 an das 1. und 3. Konzert der Saison 2024/25 des Ensembles soyuz21

CHF 6'000 an das Konzert «Quellmund» des Mondrian Ensembles

CHF 5'000 an eine Auswahl von Konzerten der Konzertreihe «DuoPlus – 3. Staffel» von Sylwia Zytynska

CHF 5'000 ans Konzert «Be a fine girl» des Ensembles neuverBand

CHF 5'000 ans Konzert «The Stone Alphabet» des Fördervereins für Steinklang-Musik

CHF 4'500 ans Konzert «Dualitäten: Prins – Zea» des Vereins Nikel

CHF 4'000 ans Konzert «Adolescência» von Francesco Palmieri

CHF 4'000 ans Konzert «Cards and Bards» des Ensembles Inverspace

CHF 3’140 ans Konzert «Tiptoe through…» des Ensembles du Bout du Monde

CHF 3'075 ans Konzert «Dark Melodica» des Trios Saeitenwind

CHF 3'000 ans Konzert «Col/Lab» von Lis Marti

Gastspiele und Tourneen

CHF 2'600 an die Australientournee 2024 von Friz Hauser

CHF 1‘000 ans Gastspiel von Cornelia Lenzin, Kellsey Maiorano und Gunta Ābele in Riga

CHF 915 ans Gastspiel des Verein reConvert am Festival Sanatorium of Sound in Sokołowsko in Polen

CHF 651 ans Gastspiel des Vereins CONTAINER in Barcelona

Der Fachausschuss Musik BS/BL hat den Status einer beratenden Kommission. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, die mit dem zeitgenössischen Musikschaffen verbunden sind. Es sind dies: Julie Beauvais, Performerin, Regisseurin, Kuratorin und Vermittlerin; Lilian Beidler, freischaffende Musikerin, Dozentin Hochschule der Künste Bern; Martina Mutzner, freischaffende Sängerin und Gesangslehrerin; Vera Schnider, freischaffende Musikerin; Fredy Bünter, Vertreter der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft; Sophie Villafranca, Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Die Geschäftsführung des Fachausschusses Musik BS/BL erfolgt durch die Abteilung Kultur Basel-Stadt.

Hinweise

Förderkriterien und Informationen für Gesuchstellende


contact: Dr. Conradin Cramer Tel. +41 61 267 44 22 Regierungspräsident

lead_de: Regierungspräsident Conradin Cramer hat am Donnerstag im Rahmen einer Medienkonferenz eine Rückschau auf seine ersten 100 Tage im Amt gehalten. Im Fokus stand der Wohnschutz. Der Regierungsrat hat eine erste Auslegeordnung zu den neuen Wohnraumschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen. Gemäss ersten Erkenntnissen reduzieren die neuen Bestimmungen Mietzinserhöhungen. Gleichzeitig zeigt sich eine Abnahme der Sanierungstätigkeit. Im Bereich der energetischen Sanierungen besteht ein Zielkonflikt zwischen Wohnraumschutz und Klimaschutz (Netto-Null-Ziel 2037). Der Regierungsrat möchte deshalb in einem ersten Schritt rasche Verbesserungen mit Verordnungsänderungen herbeiführen.

title_de: Regierungspräsident Conradin Cramer blickt auf die ersten 100 Tage im Amt zurück

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Im Mai 2022 traten in Basel-Stadt die neuen Wohnraumschutzbestimmungen in Kraft. Sie sollen in Zeiten von Wohnungsnot insbesondere langjährige und ältere Mietparteien vor Mietzinserhöhungen und Verdrängungen durch Kündigungen schützen. Die externe Analyse der Wohnraumschutzbestimmungen untersuchte, ob die neuen Regeln diese Ziele erreichen. Die Auslegeordnung basiert auf einer Dokumenten- und Fallanalyse und Befragungen von Fachpersonen.

Die neuen Bestimmungen verringern Mietzinserhöhungen bei Sanierungen direkt. Neu müssen bei Sanierungen und Abbruch/Ersatzneubau die zulässigen Neumieten durch die Wohnschutzkommission bewilligt werden. Diese wendet dabei insbesondere einen reduzierten Überwälzungssatz an, wie die entsprechende Verordnung vorgibt. Dies führt zu einer Reduktion von Mietzinserhöhungen in den Fällen, die von der Wohnschutzkommission bewilligt werden.

Weiter nimmt gemäss Auskunft der befragten Personen auch die Anzahl Totalsanierungen ab. Dies führt zu einem Rückgang von «Leerkündigungen», weil Totalsanierungen in der Regel in unbewohntem Zustand durchgeführt werden.

Neben diesen beiden direkten Wirkungen zeigt die Auslegeordnung auch Nebenwirkungen auf. Demzufolge zeigt sich etwa eine generelle Abnahme der Sanierungstätigkeit. Dieser Rückgang scheint alle Wohnungen zu erfassen, nicht nur «Renditesanierungen». Weiter geht eine Mehrheit der befragten Personen von einem Rückgang der energetischen Sanierungen aus. Dies ist eine Folge des Rückgangs bei den Totalsanierungen: Energetische Sanierungen erfolgen meist im Rahmen von Totalsanierungen. Dadurch besteht ein Zielkonflikt zwischen den Verfassungsbestimmungen des Wohnraumschutzes und des Klimaschutzes (Netto-Null-Ziel 2037).

Der Rückgang bei der Sanierungstätigkeit ist noch nicht quantifizierbar. Nicht messbar ist auch, wie stark sich – neben den neuen Regeln zum Wohnraumschutz – weitere Einflussfaktoren wie die Bauteuerung und die Zinssituation auf die Sanierungstätigkeit auswirken.

Der Grosse Rat hat dem Regierungsrat im Juni 2024 vier Motionen zur Anpassung der Wohnraumschutzbestimmungen überwiesen. Diese Gesetzesanpassungen benötigen Zeit. Gleichzeitig ist auf allen Seiten eine Unzufriedenheit mit den Wohnraumschutzbestimmungen feststellbar. Der Regierungsrat möchte deshalb in einem ersten Schritt rasche Verbesserungen mit Verordnungsänderungen herbeiführen. Im Fokus steht dabei der Überwälzungssatz. Eine Erhöhung des Überwälzungssatzes soll Sanierungen wieder etwas attraktiver machen. Ausserdem wird geprüft, welche Anreize geschaffen werden können, damit energetische Sanierungen wieder attraktiver werden. Das soll zur Reduktion des Zielkonflikts zwischen Wohnraumschutz und Klimaschutz beitragen. Weiter soll auch der Vollzug vereinfacht werden.

Im Rahmen seiner 100-Tage-Medienkonferenz hat Regierungspräsident Conradin Cramer am Donnerstag auch eine kulturpolitische Ausschau gehalten. So wurde die Erarbeitung eines neuen Kulturleitbildes gestartet. Grundlage dafür bilden erstmals eine Bevölkerungsbefragung zum Kulturangebot und ein Wirkungsbericht zur vorangehenden Periode. Das aktuelle Kulturleitbild läuft Ende 2025 aus, der Entwurf zum neuen soll im kommenden Jahr in eine öffentliche Vernehmlassung gehen.

Im Bereich Klima steht das Netto-Null-Ziel 2037 des Kantons im Vordergrund. Die Fachstelle Klima des Präsidialdepartements wird nächstens den mit den anderen Departementen erarbeiteten Aktionsplan fertigstellen. Der Aktionsplan zeigt die Massnahmen auf, mit denen das Netto-Null-Ziel bis 2037 erreicht werden soll. Zur Überprüfung der vor zwei Jahren neu geschaffenen Organisation im Bereich der Klimapolitik im Kanton, hat Regierungspräsident Conradin Cramer eine externe Evaluation in Auftrag gegeben.

Hinweise

Die Auslegeordnung finden Sie hier: Kantons- und Stadtentwicklung des Kantons Basel-Stadt - Auslegeordnung zum Wohnschutz (bs.ch)


contact: Toprak Yerguz Tel. +41 61 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat stellt Thomas Würgler als Polizeikommandant ad interim an. Der ehemalige Kommandant der Kantonspolizei Zürich führt die Kantonspolizei Basel-Stadt, bis ein neuer Polizeikommandanten bestimmt worden ist.

title_de: Thomas Würgler wird Polizeikommandant ad interim

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Thomas Würgler nimmt die Arbeit am 9. September 2024 auf. Dank seiner Erfahrungen als Staatsanwalt, Rechtsanwalt und als Polizei- und Militäroffizier bringt der 69-jährige Jurist beste Voraussetzungen, um nach den Veränderungen infolge des «Berichts Schefer» rasch in die Funktion des Kommandanten zu finden. Von 2009 bis 2020 war er Kommandant der Kantonspolizei Zürich. Als Kommandant a.i. der Kantonspolizei Basel-Stadt lautet sein Auftrag, das Korps zu stabilisieren und den Transformationsprozess einzuleiten.

Die Ausschreibung für einen neuen Kommandanten der Kantonspolizei Basel-Stadt erfolgt erst, wenn sich der Kommandant a.i. einen persönlichen Überblick über die Organisation verschafft hat und mit der Departementsvorsteherin mögliche Modelle für die Führungsstruktur der Kantonspolizei definieren konnte.


contact: Felix Tschumi Projektleiter Grünplanung Stadtgärtnerei Basel Telefon: +41 (0)61 267 67 33

lead_de: Der Rosenfeldpark, eine historische Parkanlage mit prachtvollem Baumbestand, wird heute durch Regierungsrätin Esther Keller wiedereröffnet und mit der Bevölkerung mit einem Sommerfest gefeiert. Letztes Jahr im März starteten die umfangreichen Gartenbauarbeiten, welche eine temporäre Schliessung der Anlage erforderten. Dabei galt es das Gartendenkmal mit dem eindrücklichen Baumbestand und die Parkanlage als Naturoase zu erhalten, aber gleichzeitig die Infrastrukturen zu erneuern und den Park für die Zukunft zu sichern. Der Rosenfeldpark hat nun einen attraktiven Spielplatz und eine neue WC-Anlage. Mit einer öffentlichen Feier ab 16.30 Uhr bedankt sich die Stadtgärtnerei bei der Quartierbevölkerung für die Geduld und das Verständnis,

title_de: Wiedereröffnung der historischen Parkanlage Rosenfeldpark

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Die historische Gartenanlage mit einem eindrücklichen Baumbestand, einer grossen Spielwiese und einem Spazierweg soll für kommende Generationen gesichert werden. Die intensive Nutzung der letzten Jahre hat ihre Spuren hinterlassen, deshalb war eine umfangreiche Sanierung der Anlage nötig. In regelmässigem Austausch wurde die Quartierbevölkerung miteinbezogen, welche sich zur «Anwohnergruppe Rosenfeld» formiert hat. Die Anliegen wurden bei der Planung bestmöglich realisiert, trotzdem gab es Einsprachen. Die Bauarbeiten verzögerten sich aber auch aus Witterungsgründen, da der Boden für die Ansaaten zu lange feucht war. Während zwei Jahren wurde deshalb der Aufenthalt in der Grünanlage in den Sommermonaten etwas eingeschränkt. Der vom Grossen Rat bewilligte Kredit beläuft sich auf 3'950'000.00 Franken. Aufgrund von Projektanpassungen wurden die zu erwartenden Kosten nicht ausgeschöpft.

Neuer vielseitiger Spielplatz
 Für kleine und grosse Kinder ist nun der neue Spielplatz fertig gestellt, der im Gegensatz zum alten ein Vielfaches an Spielmöglichkeiten bietet: Klettern, Schaukeln, Balancieren, von oben aufs Geschehen schauen oder im Sandkasten spielen. Kinder aus dem Quartier konnten sich in einem Vorprojekt in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro einbringen. Die daraus resultierenden Erkenntnisse flossen in die Wettbewerbsausschreibung des Spielplatzes ein. In der Jury waren das Kinderbüro sowie der Verein Sicht:Bar vertreten.

Nebst den sichtbaren Bauten bleibt eine Neuerung im Verborgenen. Das Wasser des ebenfalls neu erstellten Planschbeckens fliesst nicht mehr in die Kanalisation, sondern in einen 50m3 grossen Grauwassertank. So wird das «gebrauchte» Wasser für die neue Bewässerungsanlage der Rasenflächen wiederverwendet. Das versickerte Wasser sorgt für Kühlung und für einen strapazierfähigeren Rasen. Ausserdem kann dadurch die Kanalisation entlastet werden.

Toiletten-Anlage aus nachhaltigem Baumaterial
 Die neue öffentliche Toilette ist ein Pilotprojekt in Sachen nachhaltiges Bauen. Um den CO2-Ausstoss möglichst gering zu halten, wurde auf das Bindemittel Zement bei der Erstellung der Aussenmauern verzichtet und stattdessen Trasskalk verwendet. Dieses Verfahren beruht auf altem Materialwissen und gilt als besonders umweltfreundliche Alternative zum herkömmlichen Beton, bzw. zur Verwendung von Zement. Das Gebäude wurde hindernisfrei gebaut und entspricht den neuesten Standards.

Naturförderung und kühlende Oase im Sommer
 Der Rosenfeldpark bietet im Sommer mit dem prachtvollen Baumbestand Kühlung für Menschen und Tiere. Zusätzlich gepflanzte Jungbäume und weitere Pflanzungen mit Sträuchern und Kräutern sollen diese Naturoase ökologisch über die nächsten Jahre weiterentwickeln. Im Fokus stehen vor allem Kleintiere, die einen vielseitigeren Lebensraum bekommen sollen. Die geplanten nächsten Etappen erfordern aber keine weiteren Schliessungen der Parkanlage.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt lanciert am 19. August 2024 erneut die Sensibilisierungskampagne «Toxic Love» zur Früherkennung von Häuslicher Gewalt. Basel-Stadt präsentiert die Kampagne vor allem über die sozialen Medien, aber auch mit Flyern und digitalen Screens.

title_de: Neuauflage der Kampagne gegen Häusliche Gewalt

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Durch das Aufzeigen von auf den ersten Blick harmlosen Situationen, die ins Problematische kippen können, sollen die Betrachterinnen und Betrachter für die Anfänge von Häuslicher Gewalt, die oft in Form psychischer Gewalt zeigt, sensibilisiert werden.

Betroffene, Beteiligte und Unbeteiligte sollen die Warnsignale von Häuslicher Gewalt erkennen und wissen, wo sie Hilfe erhalten. Die Kampagne soll dazu beitragen, Häusliche Gewalt in Paarbeziehungen langfristig zu reduzieren und die Bevölkerung zu sensibilisieren. Ausgespielt werden die Sujets ab 19. August via Social Media und mittels Auflage von Flyern bei Institutionen wie beispielsweise der Opferhilfe. Von Mitte November bis Mitte Dezember machen ausserdem Animationen auf digitalen Werbescreens in der ganzen Stadt auf die Thematik aufmerksam.

«Toxic Love» ist ein gemeinsames Engagement der Kantone Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn und St. Gallen. Die Kampagne wird vom Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG finanziell unterstützt und von der Filmproduktion «schau» realisiert.

Weitere Informationen und Unterstützung: www.toxiclove.ch


lead_de: Am Freitag, 16. August 2024, gegen 12.00 Uhr, kollidierte ein Autolenker auf der Zürcherstrasse seitlich mit dem Geländer der Tramhaltestelle Breite. Zeugen gesucht.

title_de: Autolenker kommt von Fahrbahn ab und kollidiert mit Geländer

content_de:
Nach den bisherigen Ermittlungen der Kantonspolizei Basel-Stadt fuhr der Autolenker von Birsfelden kommend auf der Zürcherstrasse stadteinwärts. Aus noch ungeklärten Gründen kam er von der Fahrbahn ab und kollidierte seitlich mit dem Geländer der Tramhaltestelle. Das Geländer wurde dabei stark beschädigt.

Der Lenker wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur Kontrolle ins Universitätsspital gebracht. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt wurde ebenfalls aufgeboten, um die aus dem Auto auslaufenden Flüssigkeiten zu sichern.

Das Unfallfahrzeug wurde abgeschleppt.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder per E-Mail an kapovrk.vlz@jsd.bs.ch in Verbindung zu setzen.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Tel. +41 79 435 87 13

lead_de: Bei der Wahl von einem zusätzlichen Präsidium des Strafgerichts wurde Simone Lustenberger gewählt. Die gemeinsame Kandidatin von «Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS), LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, FDP.Die Liberalen Basel-Stadt, Die Mitte Basel-Stadt, Evangelische Volkspartei Kanton Basel-Stadt EVP, Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP) erreichte das absolute Mehr im ersten Wahlgang.

content_de:
Neuwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Strafgerichts (80%)

Gewählt ist:

Simone Lustenberger:                       14'310 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Daniel Bäumlin:                                 12'357 Stimmen

Vereinzelte:                                           146 Stimmen

Das absolute Mehr lag bei 13'744 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 26.5%.

Hinweise

Das detaillierte Wahlresultat finden Sie im Internet unter www.abstimmungen.bs.ch.


contact: Anybody

lead_de: Tests

title_de: Tests

content_de:
Liebe Jeannine
 So funktioniert das


title_de: Tabellen-Test

content_de: Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test Tabellen-Test


content_de:
Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative «Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt» für rechtlich zulässig zu erklären und ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Die Initiative will erreichen, dass nach der Schliessung aller Taubenschläge im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020 und damit verbunden nach der Beendigung des Basler Taubenkonzepts nun ein neues, zeitgemässes Stadttaubenkonzept erarbeitet wird, mit welchem die Stadttaubenproblematik nachhaltig angeht. (Auskunft: Holger Stockhaus, Amt für Wald und Wild, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 59 95)

dem Grossen Rat beantragt, ihm die Motion Christian C. Moesch und Konsorten betreffend Rückvergütungen von kantonalen Überschüssen an die steuerzahlenden Privatpersonen als Anzug zu überweisen. Die Rückvergütung von Überschüssen stellt einen vielversprechenden Ansatz dar, um mit wiederkehrenden Haushaltsüberschüssen umzugehen. Es bietet eine Balance zwischen fiskalischer Vorsicht und direkt spürbarer Bürgerbeteiligung an positiven Finanzergebnissen. Um den administrativen Aufwand zu minimieren und mögliche negative Auswirkungen auf die Finanzplanung des Kantons zu vermeiden, müssen der Vorschlag und die Umsetzung sorgfältig geprüft und geplant werden. Um Fragen wie beispielsweise den Rückvergütungsmodus, die Anspruchskriterien oder die weiteren Bedingungen gründlich zu erörtern und eine ausgewogene Lösung zu erarbeiten, empfiehlt der Regierungsrat, den Vorschlag als Anzug zu behandeln. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Generalsekretär, Finanzdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 95 62).

in der Beantwortung der Petition «gegen Parkplatz-Abbau Peter-Rot-Strasse / Wettsteinallee» geschrieben, dass auch mit einer ausgewogenen und umsichtigen Planung es nicht immer möglich ist, alle Interessen gleichermassen zu berücksichtigen. Die kantonale Verkehrsstrategie gibt vor, klimafreundlichen Verkehr zu fördern – also auch den Veloverkehr. Der bestehende Velostreifen in der Wettsteinallee erfüllte die Sicherheitsanforderungen nicht und wird deshalb verbreitert, wofür 32 Parkplätze aufgehoben werden. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat die Weiterführung der bewährten Angebote der Stiftung Rheinleben zugunsten von psychisch beeinträchtigten Personen beantragt. Der Antrag für die Jahre 2025 bis 2028 umfasst Finanzhilfen in der Höhe von jährlich 1’462'300 Franken für Leistungen der Betreuten Tagesgestaltung für psychisch beeinträchtige Personen ohne IV-Rente mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie jährlich 359'060 Franken für niederschwellige, sozialpsychiatrische Kontakt- und Beziehungsangebote für Personen mit psychischer Behinderung und Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Frühinterventionen, wie sie Rheinleben anbietet, lohnen sich, wenn Betroffene bei der raschen Wiedererlangung einer selbstständigen und selbstverantwortlichen Alltagsbewältigung unterstützt werden und dem Bezug von wesentlich teureren ambulanten oder stationären Leistungen des Sozial- und Gesundheitswesens vorgebeugt werden kann. Gegenüber der vorangehenden Periode von 2021 bis 2024 erhöhen sich die jetzt beantragten Finanzhilfen wegen der gestiegenen und weiter steigenden Nutzung real um über 38 Prozent. (Auskunft: Christoph Fenner, Leiter Abt. Behindertenhilfe, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für den Verein «Theaterplatz-Quartier» eine Finanzhilfe von insgesamt 215’000 Franken für das gleichnamige Projekt und für die Dauer von 2024–2026 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das Projekt «Theaterplatz-Quartier» ist geeignet, die unterschiedlichsten Plätze und Räume rund um das Theater Basel miteinander zu verbinden. Es wird Vielfältigkeit angestrebt, damit Besuchende der Innenstadt sich gerne länger auf dem Theaterplatz und im umliegenden Quartier aufhalten. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für den Verein «Basel Film Music Festival» eine Finanzhilfe von 50’000 Franken sowie eine allfällige Defizitgarantie von 30'000 Fr. für die Durchführung des «Basel Film Music Festival (BFM) 2025 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das BFMF fand im Mai 2022 erstmals mit Oscar-Gewinner Alexandre Desplat statt und erfreute sich nationaler und internationaler Beachtung. Für die zweite Auflage streben die Veranstaltenden eine thematische und organisatorische Weiterentwicklung und Öffnung des Festivals an. Es sollen weitere Kultur- und Gastronomiebetriebe einbezogen werden. Zudem sollen verschiedene breit zugängliche Anlässe im öffentlichen Raum stattfinden, darunter Platzkonzerte, Talks mit Komponistinnen und Komponisten, Schauspielerinnen und Schauspielern, Musikerinnen und Musikern etc. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

das unverbindliche Interesse von Basel-Stadt an der Durchführung der SwissSkills 2029 bekundet. Basel-Stadt verfügt über optimale Voraussetzungen, um eine internationale Berufsmeisterschaft mit rund 85’000 Besuchenden an fünf Wettbewerbstagen durchzuführen. (Auskunft: Anja Grönvold, Abteilungsleiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

die Gebührentarife der IWB Industrielle Werke Basel für den Anschluss und die Nutzung des Netzes für elektrische Energie sowie für die elektrische Energie genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Plankalkulationen der IWB unter Berücksichtigung der erwarteten externen Kosten wird für das Jahr 2025 keine Tariferhöhung bezogen auf den Gesamttarif (Netz, Energie und Abgaben) vorgenommen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Eintragung der Liegenschaft Lichtstrasse 7 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1902/03 erbaute Mehrfamilienwohnhaus gehört zur Erstbebauung der Lichtstrasse und ist Teil des im ISOS mit höchstem Erhaltungsziel erfassten Blockrandgevierts Elsässer-, Licht-, Kraft- und Hüningerstrasse, das als einziges seiner Art noch von der Entstehung des Industrie- und Arbeiterquartiers zeugt. Es ist als gut erhaltenes Beispiel des für Basel wichtigen Architekten Conrad Dinser von architekturhistorischer Bedeutung. Als Wohnhaus für Arbeiter, die in unmittelbarer Nähe zur Gas- und Chemiefabrik hochwertigen Wohnraum fanden, kommt dem Bau ein städtebaulicher, architekturhistorischer und kultureller Zeugniswert zu. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Meike Wolfschlag, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 39)

die Eintragung der Liegenschaft Horburgstrasse 105 (Pförtnerhaus) in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1955 vom Architekturbüro Burckhardt Architekten erbaute Pförtnerhaus Horburgstrasse 105 markiert den Eingang des bis heute quartierprägenden Industrieareals der Thomi + Franck AG und ist zugleich ein wichtiges Bauzeugnis der Firmengeschichte. Der Kleinbau veranschaulicht den hohen gestalterischen Anspruch der Verwaltungsarchitektur der Nachkriegsmoderne und stellt aufgrund seines gut erhaltenen Zustands eine bautypologische Seltenheit dar. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Neuausrichtung des Pandemieplans als digitale Plattform grundsätzlich begrüsst. Er ermöglicht ein modernes Informationsmanagement mit breiter Verfügbarkeit. Zudem können die Informationen in dieser Form einfacher aktualisiert werden. Aus Sicht des Regierungsrats sollte dieser Pandemieplan jedoch in einigen Punkten noch überarbeitet werden. (Auskunft: Eva Würfel, stv. Kantonsärztin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23)

anstelle der zurückgetretenen Yves Parrat und Peter Blumer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die der Kommission für Risikobeurteilung RISKO gewählt:
Marzio Giamboni
Sarah Zussy

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf der Seite mit den Regierungsratsbeschlüssen im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145'000 Franken (inklusive einer Defizitgarantie) bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Für die Eigenproduktion «Der Räuber Hotzenplotz» des Theater Fauteuil hat der Regierungsrat eine Defizitgarantie aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Das Stück ist eine der drei jährlichen Eigenproduktionen des Theater Fauteuil, deren Besuch für viele Familien zur jährlichen Tradition geworden ist.

Der Regierungsrat hat für die Aufführungen des Puppentheaters «Langfinger & Co.» (Arbeitstitel), während der Herbstmesse auf dem Petersplatz einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Im Stück des Vereins Theater Hände Hoch wird mit viel Kreativität und Spielwitz das Handwerk des Puppenspiels für ein junges Publikum zelebriert.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Theater-Werk Gelder in der Höhe von 15'000 Franken für die Aufführungen des Kindertheaters «Viecher» vom 10. bis 12. Mai 2025 im Marionettentheater Basel zugesprochen. Das Stück handelt von Tieren, die so sprechen, «wie ihnen der Schnabel gewachsen ist».


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Die Website des Kantons Basel-Stadt www.bs.ch präsentiert sich ab heute komplett neu gestaltet und überarbeitet. Informationen sind noch einfacher zu finden. Die am häufigsten gesuchten Dienstleistungen sind neu im Bereich «Themen» vereint. Neu beantwortet der Chatbot Alva Fragen der Nutzerinnen und Nutzer.

title_de: Eine nutzerfreundlichere Website für den Kanton Basel-Stadt – neu mit Chatbot Alva

content_de:
Mit fünf Millionen Besuchenden im vergangenen Jahr ist www.bs.ch ein wichtiger Kontaktpunkt für die Bevölkerung mit dem Kanton. Der neue Webauftritt legt den Fokus folgerichtig auf Verständlichkeit und Benutzerfreundlichkeit. Eine gut durchdachte Struktur der Inhalte ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern, schnell auf die gewünschten Informationen zuzugreifen. Die am häufigsten gesuchten Dienstleistungen sind organisationsübergreifend im Bereich «Themen» vereint. Auf diese Weise braucht es kein besonderes Wissen darüber, welches Amt für welche Dienstleistungen zuständig ist. Informationen zur Verwaltung sind im sogenannten Organisationsbereich der Webseite untergebracht.

Alva, der KI-unterstützte Chatbot, versetzt die Nutzerinnen und Nutzer in die Lage, auf einfache Weise mit der Website zu kommunizieren. Wird eine Frage eingegeben, fasst Alva Informationen der Website zu einer Antwort zusammen und verweist im Anschluss auf die jeweiligen Fundstellen.

Der neue Internetauftritt ist weitgehend barrierefrei und berücksichtigt so die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen. Exemplarisch wurden kurze Informationsvideos in Gebärdensprache zur politischen Mitsprache und zu medizinischen Notfällen aufgeschaltet. Im Rahmen des regierungsrätlichen Aktionsplans «barrierefreie Kommunikation» werden künftig weitere Inhalte in alternativen Kommunikationsformen für die neue Website aufbereitet.

Der Webauftritt wurde zusammen mit der Firma Liip als Umsetzungspartner von Grund auf neu entwickelt, dabei wurde auf eine Datenübertragung von der alten auf die neue Website verzichtet, um auf «grüner Wiese» eine nutzerzentrierte Plattform zu schaffen. Zusätzlich zur visuellen und inhaltlichen Überarbeitung wurde die technische Basis der Webplattform komplett erneuert, um den heutigen Anforderungen an eine Onlinepräsenz gerecht zu werden.


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Auf der neuen Website der Kantonspolizei Basel-Stadt kann ein Diebstahl oder eine Sachbeschädigung jetzt noch einfacher online angezeigt werden. Damit erspart man sich den Weg zum Polizeiposten und allfällige Wartezeiten.

title_de: Online Anzeige erstatten – ganz einfach

content_de:
Mit dem Relaunch der Website der Kantonsverwaltung (vgl. Medienmitteilung vom 21. August 2024) bietet die Kantonspolizei Basel-Stadt eine neue Dienstleistung an: Unter www.bs.ch/epolice können rund um die Uhr Diebstähle und Sachbeschädigungen zur Anzeige gebracht werden. Auch der Verlust von Kontrollschildern oder der Erwerb beziehungsweise die Weitergabe von Waffen kann gemeldet werden.

Dank eines neuen Online-Formulars der Kantonspolizei kann neu auch der Diebstahl mehrerer gestohlener Gegenstände gemeldet werden. Wurde bisher beispielsweise eine Tasche mit mehreren Wertgegenständen gestohlen, war eine Online-Anzeige nicht möglich, da nur einzelne Gegenstände wie beispielsweise eine Uhr oder ein Velo als gestohlen gemeldet werden konnten. Lediglich der Verlust einer ID oder eines Reisepasses muss aus Sicherheitsgründen immer persönlich bei der Polizei angezeigt werden.

Sämtliche Informationen zu Online-Anzeigen sind unter www.bs.ch/epolice aufgeführt.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Mittwoch, 21. August 2024 führte die Verkehrspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft, der Kantonspolizei Aargau sowie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bei der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn eine Verkehrskontrolle durch. Elf Fahrzeuge beziehungsweise deren Lenkerinnen und Lenker mussten beanstandet werden. Vier Fahrzeugen wurde die Einreise in die Schweiz verweigert.

title_de: Verkehrskontrolle an der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn

content_de:
Im Rahmen der interkantonalen Zusammenarbeit im Bereich Schwerverkehr des Polizeikonkordates Nordwestschweiz (PKNW) kontrollierten Spezialistinnen und Spezialisten der Verkehrspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Polizei Basel-Landschaft, der Kantonspolizei Aargau sowie dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) am Mittwoch, 21. August 2024, den grenzüberschreitenden, einreisenden Schwerverkehr an der Gemeinschaftszollanlage Basel / St. Louis-Autobahn. Dabei konnte die Infrastruktur des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit genutzt werden.

Anlässlich der Verkehrskontrolle wurden elf Lastwagen einer genaueren Prüfung unterzogen. Dabei wurden diverse Mängel an den Fahrzeugen festgestellt. So mussten Fahrzeuge beanstandet werden, die zu viel Ware geladen hatten und damit das zulässige Betriebsgewicht überschritten, andere Fahrzeuge mussten aufgrund der Betriebssicherheit beanstandet werden, wie zum Beispiel Ölverlust, mangelhafte Bereifung oder gefährlich hervorstehende Teile. Auch wurde festgestellt, dass nicht alle Fahrerinnen und Fahrer die vorgeschriebenen Arbeits- und Ruhezeiten eingehalten hatten. Die festgestellten Mängel mussten an Ort behoben werden. Vier Fahrzeugen wurde die Einreise in die Schweiz verweigert, da die festgestellten Mängel nicht vor Ort behoben werden konnten.