contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Mobile: +41 79 623 30 14 Dr.med. Peter Indra, MPH, Leiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Kanton Basel-Stadt +41 (0)61 205 32 40

lead_de: In Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai empfängt Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger heute eine hochrangige chinesische Delegation der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung. Im Zentrum des Treffens stehen ein Austausch zur Gesundheitsversorgung und die Besichtigung des Universitätsspitals.

title_de: Hochrangige Gesundheitsdelegation aus China zu Besuch in Basel

content_de:
Heute weilt eine hochrangige Delegation der Staatlichen Kommission für Gesundheitswesen und Familienplanung der Volksrepublik China für Gespräche und einen Austausch in Basel. Die Delegation wird im Universitätsspital Basel vom Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, sowie dem Direktor des Universitätsspitals, Dr. med. Werner Kübler, empfangen. Nebst dem stellvertretenden Direktor, Wang Pei’an, sind fünf weitere Führungspersonen der Kommission zu Gast. Inhaltlich stehen ein Austausch zur Organisation der Gesundheitsversorgung sowie die Besichtigung des Universitätsspitals im Zentrum. Im Rahmen der bereits zehnjährigen Städtepartnerschaft Basel-Shanghai bestehen im Bereich der Spitzenmedizin vielfältige Kooperationen zwischen dem Universitätsspital Basel und exzellenten Partnerinstitutionen und Spitälern in Shanghai. Durch den heute stattfindenden Austausch auf höchster politischer Ebene wird die Bedeutung dieser Kooperationen nochmals hervorgehoben und die bestehenden Beziehungen werden gefestigt.

Hinweise

www.shanghai.basel.ch

www.facebook.com/ChinaWorldBasel


contact: Tobit Schäfer Präsident Geschäftsprüfungskommission Mobiltelefon: 078 682 63 32

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates hat den Jahresbericht 2016 des Kantons Basel-Stadt geprüft und neben verschiedenen positiven Feststellungen auch 38 konkrete Empfehlungen und Erwartungen formuliert. Grundsätzlich kritisch beurteilt sie nach wie vor die Qualität des Jahresberichts, mit dem Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden Rechenschaft ablegen. Dringenden Handlungsbedarf ortet die GPK bei den Basler Verkehrs-Betrieben, zu welchen sie erneut einen Spezialbericht verfasst hat: Sie erwartet vom Gesamtregierungsrat, Verantwortung zu übernehmen und sicherzustellen, dass der Vorsteher des BVD künftig seine Pflichten als Eignervertreter rechtmässig, sachgerecht und rationell wahrnimmt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: GPK-Jahresbericht und Spezialbericht zu den Basler Verkehrs-Betrieben: Weitgehend gute Arbeit von Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden im vergangenen Jahr, dringlicher Handlungsbedarf bei den BVB

content_de:
Im vergangenen Jahr haben Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden wieder grundsätzlich gute Arbeit für den Kanton geleistet, wofür ihnen die GPK ausdrücklich dankt. Sie stellt aber auch mehrfach Handlungsbedarf fest.

Jahresbericht entspricht nicht üblichen Massstäben

Nach wie vor kritisch beurteilt die GPK Form, Inhalt und Qualität des Jahresberichts: Obwohl der Regierungsrat versichert hatte, er strebe laufend eine Optimierung  an, hat er im Jahresbericht 2016 keinerlei Verbesserungen vorgenommen. Erst für den Jahresbericht 2018 hat er eine Überarbeitung der Berichterstattung beschlossen, nachdem ein von ihm mit einer Analyse beauftragter Experte die Kritik der GPK bestärkt hatte. Der Jahresbericht sei zu komplex und zu unübersichtlich und entspreche nicht den Anforderungen, wie sie Politik und Mediengesellschaft heute von einem Rechenschaftsbericht erwarten dürfen. Die GPK erwartet, dass der Regierungsrat ihre Empfehlungen bei der versprochenen Überarbeitung der Berichterstattung berücksichtigt.

Anteil der Frauen im Kader auf 37 % gestiegen

Gemäss Geschäftsordnung des Grossen Rates gehört zu den Aufgaben der GPK auch die Gleichstellung von Frau und Mann. Deshalb prüfte die GPK die Erfüllung des Regierungsratsbeschlusses zum Chancengleichheitscontrolling 2015–2017, in welchem der Regierungsrat u. a. das Ziel definiert hatte, dass Frauen und Männer gesamtstaatlich über alle Kaderstufen hinweg mit mindestens je 35 % vertreten sein müssen. Dieses Ziel wurde mit einem Frauenanteil im Kader von 37 % im Schnitt über alle Departemente zwar erreicht, das FD mit 31 %, das BVD mit 30 % und das JSD mit 20 % liegen jedoch noch darunter. Die GPK begrüsst die insgesamt positive Entwicklung und empfiehlt, Massnahmen, die sich in einzelnen Departementen als erfolgreich erwiesen haben, in allen Departementen zu prüfen.

Keine weiteren Beschlüsse ohne Museumsstrategie

Nachdem die GPK in ihrem letzten Bericht aufgrund verschiedener Vorkommnisse beim Historischen Museum Basel und beim Museum der Kulturen Basel die eklatanten Mängel bei Führung, Steuerung und Kontrolle der staatlichen Museen kritisiert hatte, befasste sie sich nun mit der Museumsstrategie, welche der Grosse Rat seit über sieben Jahren fordert. Gemäss Auskunft des PD hat dieses im vergangenen Jahr zwar endlich einen Entwurf einer Museumsstrategie erarbeitet und darauf basierend dem Regierungsrat ein Grundsatzpapier vorgelegt sowie strategische Stossrichtungen unterbreitet. Der Regierungsrat habe diese «allerdings in dieser Form nicht beschlossen». Bis spätestens Ende 2017 will das PD nun eine Museumsstrategie veröffentlichen. Die GPK empfiehlt dem Grossen Rat, bis dahin keine weiteren Beschlüsse zu den staatlichen Museen zu fassen.

Meldungen zu Missständen: Vertrauen in die Polizei leidet

Aufgrund des Verdachts, ein Sicherheitsassistent habe polizeiliche Datenbanken missbräuchlich verwendet, und der Tatsache, dass sich Meldungen zu anderen Missständen bei der Kantonspolizei häuften, prüfte die GPK deren Betriebs-, Führungs- und Kommunikationskultur. Der GPK ist klar, dass auch bei der Polizei Fehler passieren. Dennoch darf nicht der Eindruck entstehen, dass just die Regeln, welche die Polizei gegenüber den Bevölkerung durchzusetzen hat, für sie selber nicht vollständig gelten. Dies schadet dem Vertrauen in die Polizei und hat negative Auswirkungen auf ihre Reputation. Als problematisch erachtet die GPK insbesondere die führungskulturellen Differenzen, die sich in der Polizeileitung und im obersten Kader akzentuierten. Auf dieser Ebene ist offenbar schon länger eine atmosphärische Anspannung vorhanden. Weil ein Personal- und Organisationsentwicklungsprozess nicht innert nützlicher Frist die gewünschten Ergebnisse brachte, ist mit dem Rücktritt des Polizeikommandanten eine erste Personalmassnahme erfolgt. Die GPK ermutigt den JSD-Vorsteher, falls notwendig, weitere personelle oder personalrechtliche Massnahmen zu ergreifen.

BVB: Regierungsrat muss Verantwortung übernehmen

Einmal mehr musste sich die GPK mit den Basler Verkehrs-Betrieben auseinandersetzen. Dies unter anderem auf Kritik der Finanzkontrolle Basel-Stadt hin, wonach die BVB der Communauté d’Agglomération des Trois Frontières ohne rechtliche Grundlage und ohne Gegenleistung einen Beitrag von 1 Mio. Euro versprochen hat für den französischen Abschnitt der Tramlinienverlängerung 3 nach Saint-Louis. Die GPK untersuchte deshalb, wie dieses Versprechen zustande kam. Bis zum Schluss wurde aufgrund fehlender Verschriftlichung und widersprüchlichen Angaben jedoch nicht klar, ob Ende 2011/Anfang 2012 der damalige Verwaltungsratspräsident der BVB oder der Vorsteher des BVD die fragwürdige mündliche Vereinbarung mit den französischen Partnern getroffen hat. Weiter stellte die GPK fest, dass rund um das Zahlungsversprechen an die CA3F mehrfach Kompetenzen klar überschritten wurden und die politische Aufsicht wie auch die strategische Führung versagt haben. Sie erwartet deshalb vom Gesamtregierungsrat, Verantwortung zu übernehmen und sicherzustellen, dass der Vorsteher des BVD künftig seine Pflichten als Eignervertreter rechtmässig, sachgerecht und rationell wahrnimmt.

Die GPK erwartet weiter, dass der Regierungsrat sicherstellt, dass der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung der BVB wieder Ruhe in das Unternehmen bringen und dem guten Betriebsklima auf allen Stufen den gleichen Wert beimessen wie der Compliance und der Effizienz. Für die Amtsperiode 2018–2021 muss der Regierungsrat einen Verwaltungsrat mit qualifizierten Personen wählen, welche die Aktivitäten der BVB eigenständig beurteilen können und Verständnis für den Leistungsauftrag und die öffentliche Aufgabe der BVB aufweisen.

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lead_de: Die Jugendfeuerwehr Basel-Stadt spricht interessierte Jugendliche beider Geschlechter im Alter von 12 bis 18 Jahren an. Am Donnerstag, 10. August, und am Mittwoch, 23. August, können diese hautnah erste Eindrücke sammeln: Im Feuerwehrmagazin der Milizfeuerwehr Kompanie Stadt (Zug Kleinbasel) an der Wiesenstrasse 21 finden ab 19 Uhr zwei Informationsabende anlässlich der Gründung der Jugendfeuerwehr statt.

title_de: Informationsanlässe anlässlich der Gründung einer Jugendfeuerwehr Basel-Stadt

content_de:
Die Jugendfeuerwehr soll eine attraktive Feuerwehrausbildung bieten und die Persönlichkeitsbildung fördern. Die Jugendliche erlernen auf spielerische Weise das Feuerwehrhandwerk. Als Aktivitäten sind acht bis zehn Übungen pro Jahr geplant, die je rund drei Stunden dauern sollen. Mit feuerwehrtechnischen Übungen erhalten die Jugendlichen Kenntnisse in allen Bereichen der Feuerwehrgrundausbildung. Nicht feuerwehrtechnische Übungen umfassen unter anderem interessante Ausflüge und Besichtigungen von Infrastrukturanlagen (Wasser- und Elektrizitätswerke, Hafen und Flughafen etc.), an welchen das Wissen erweitert  und die Kameradschaft gepflegt wird.

Mit der Rekrutierung des Nachwuchses soll das Milizsystem nachhaltig gestärkt und das allgemeine Ausbildungsniveau der Milizfeuerwehr gehoben werden. Die Jugendfeuerwehr wird organisatorisch Teil der Milizfeuerwehr Basel-Stadt sein.

Weitere Informationen für Eltern und interessierte Jugendliche können unter milizfeuerwehr-bs@jsd.bs.ch erfragt werden.


contact: Stefan Pozner Tel. +41 61 385 14 65 Stv. Leiter Stadtreinigung Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Während der Sommerzeit stehen am Rheinbord blaue Abfallcontainer bereit, um den anfallenden Abfall aufzufangen. Was bisher fehlt, ist ein Angebot, welches die Trennung des Abfalls vor Ort erlaubt. Die Stadtreinigung lanciert nun ein Pilotprojekt zur Wertstofftrennung am Kleinbasler Rheinufer. Ab dem 1. Juli 2017 stehen neu an acht Standorten Wertstofftrennsysteme zur Verfügung. Der Test läuft bis Ende September 2017.

title_de: Pilotprojekt „Wertstofftrennung am Kleinbasler Rheinufer“

content_de:
Bis anhin können die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Raumes am Unteren und am Oberen Rheinweg ihren Abfall lediglich in den blauen Containern und den Abfalleimern entsorgen. Dabei fallen jährlich rund 2‘000 Tonnen Abfall an, welcher in der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) verwertet wird.

 Die Stadtreinigung bietet nun im Rahmen eines Pilotprojektes eine zusätzliche Dienstleistung an: Die sortenreine Trennung von Wertstoffen im öffentlichen Raum. Ab dem 1. Juli 2017 werden zwischen der Dreirosen- und der Wettsteinbrücke auf Kleinbasler Seite acht Trennsysteme stehen, welche es der Bevölkerung ermöglichen, ihren Wertstoffabfall – PET-Flaschen, Aludosen und Glasflaschen – getrennt zu entsorgen. Die Entsorgung von Takeaway- und Wegwerfpackungen muss wegen des grösseren Fassungsvermögens weiterhin in den bekannten blauen Containern erfolgen. Neben den acht neuen Trennsystemen wird jeweils in unmittelbarer Nähe ein solcher blauer Container platziert.

 Ende September 2017 werden die Ergebnisse des Pilotprojektes mit den acht Trennsystemen ausgewertet. Dann wird es sich zeigen, ob die Erwartungen der sortenreinen Trennung erfüllt worden sind. Möglicherweise können dann auch Rückschlüsse auf das Litteringverhalten am Rheinbord gezogen werden.

 Beim Wertstoffbehälter handelt es sich um ein Schweizer Fabrikat aus Aluminium und Edelstahl, wobei Altaluminium verwendet wird. Der Behälter beinhaltet drei Abteilen mit je einem Volumen von 110 Litern. Die Stadtreinigung wird die Behälter, abhängig von der Nutzungsintensität, bis zu dreimal täglich leeren und reinigen. Die Gesamtkosten für das Pilotprojekt mit den acht Trennsystemen beläuft sich auf maximal 65‘000 Franken.

 Das zusätzliche Angebot kann Haushalte und Gewerbe dazu verleiten, Wertstoffe nicht mehr über die Wertstoffsammelstellen respektive den Detailhandel, sondern am Rhein in den Trennbehältern zu entsorgen. Die Stadtreinigung appelliert deshalb an das Gewerbe und die Bevölkerung, dies nicht zu tun; vielmehr sollen die Trennbehälter am Rhein den Nutzerinnen und Nutzern des Rheinbordes zur Verfügung stehen.


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0) 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Für den Neubau des Krematoriums im Friedhof am Hörnli schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt zusammen mit dem Hochbauamt im Bau- und Verkehrsdepartement im Jahr 2013 einen Kunst-und-Bau-Wettbewerb aus. Jetzt wurde das Siegerprojekt «Vier Himmelsrichtungen und der goldene Horizont» von Monika Dillier fertiggestellt. Es geht mit Subtilität und Poesie auf den besonderen Ort und auf Bedürfnisse der Besucher und Besucherinnen ein.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Kunst und Bau von Monika Dillier für das Krematorium im Friedhof am Hörnli

content_de:
Das alte Krematorium im Friedhof am Hörnli wird den heutigen technischen Anforderungen nicht mehr gerecht. 2012 wurde deshalb ein Architekturwettbewerb für einen Ersatzneubau mit drei neuen Kremationsöfen ausgeschrieben. Als Sieger ging das Projekt «Passaggio» von Bernhard Maurer Architekten und Frederic Garrigues-Cortina hervor. In der Folge initiierte der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Hochbauamt im Jahr 2013 einen offenen Kunst-und-Bau-Wettbewerb. Aus 45 Einsendungen wählte die Jury in einem zweistufigen Verfahren das Projekt «Vier Himmelsrichtungen und der goldene Horizont» von Monika Dillier aus und empfahl es zur Ausführung.

Der bereits in der Wettbewerbsausschreibung festgelegte Ort des Kunstwerks befindet sich im Patio, dem offenen Innenhof im Eingangsbereich des neuen Gebäudes, der zum Ofenraum führt. Hier wählte Dillier den Boden und die Klinkermauer der Westwand für ihren zweiteiligen Eingriff. Das Kunstwerk nimmt auf seine Weise die zurückhaltende Baustruktur und -ästhetik auf. Während die Ostwand durch Perforationen Aussenbezüge schafft, scheint Dilliers Band aus goldenen Glasbausteinen, das auf Augenhöhe ins gegenüberliegende Mauerwerk eingebettet wurde, aus der Tiefe zu schimmern. Hinter das Glas gelegte Spiegelschichten reflektieren das einfallende Sonnenlicht und trennen die Wand in eine obere und untere Zone. Assoziiert man damit eine Horizontlinie, so verschränken sich darin Elemente des Sonnenaufgangs und des Sonnenuntergangs.
 Auf dem hellen Kalksteinboden im Innenhof fügen sich elf unterschiedlich farbige Glasstreifen in die geometrische Ordnung aus Steinplatten. In ihrer blauen, rosafarbenen, grünen und orangen Transparenz bilden sie einen Kontrast zum leichten, sandigen Charakter des Muschelkalks. Sie wirken mit ihren Reflektionen wie Streckenmarkierungen auf dem dramatischen Weg des Abschieds. In ihrer Konzentration und Reduktion, dem präzisem Einsatz von Materialien und Symbolen schafft Monika Dillier einen Ort der Intimität, der einlädt, darüber nachzudenken, was die Zeit überdauern wird, wenn diese stillzustehen scheint.

Monika Dillier (geb. 1947 in Sarnen, lebt und arbeitet in Basel und Griechenland) studierte 1971–1974 an der Schule für Gestaltung Luzern und von 1974–1977 an der Hochschule für bildende Künste Berlin. Sie ist Mitinitiantin zahlreicher feministischer Projekte, Aktionen und Manifeste. 1986 erhielt sie das Eidgenössische Kunststipendium. 2012 erschien anlässlich einer Einzelausstellung im Kunstmuseum Olten die umfassende Monographie «Knabenmorgenblüthenträume» (hrsg. von Isabel Zürcher, Vexner Verlag). Monika Dilliers Zeichnungen und Malereien sind geprägt von ihrer Auseinandersetzung mit Körperlichkeit und ihrem feministischen Engagement. Ihre Werke befinden sich in zahlreichen öffentlichen Sammlungen.

Hinweise

Da es sich beim Krematorium um einen Ort der Stille und des Abschieds handelt, wird keine öffentliche Einweihung des Kunstwerks stattfinden.

Weitere Fotos und der Jurybericht können bei rhea.kyvelos@bs.ch angefragt werden.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben vergangenen Dienstag an einer gemeinsamen Sitzung die Vernehmlassung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung der gemeinsamen Gesundheitsregion beider Basel freigegeben. Politische Parteien, Organisationen im Gesundheitswesen, Verbände, Gemeinden und Nachbarkantone sind eingeladen, sich vom 3. Juli bis 3. Oktober 2017 zu den rechtlichen Grundlagen des Projekts der gemeinsamen Gesundheitsregion zu äussern. Im Zentrum der Vernehmlassung stehen die Staatsverträge der beiden Teilprojekte „Gemeinsame Gesundheitsversorgung“ und „Gemeinsame Spitalgruppe“ zwischen dem Universitätsspital Basel (USB) und dem Kantonsspital Baselland (KSBL). Die beiden Gesundheitsdirektoren haben die Vernehmlassungsunterlagen heute an einer gemeinsamen Medienkonferenz vorgestellt.

title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel: Start der Vernehmlassung

content_de:
Das Wichtigste in Kürze

Der Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur Gesundheitsversorgung definiert die Rahmenbedingungen für die anvisierte gemeinsame Planung in den beiden Basel. Er führt die dafür nötigen Planungsinstrumente ein und schafft die Grundlagen, um die Kostenentwicklung in der Region dämpfen zu können.

Wichtige Planungsinstrumente sind das Festlegen von gemeinsamen Versorgungszielen und transparente, identische Massnahmen zum Erreichen dieser Ziele. Im Zentrum stehen insbesondere gleichlautende Spitallisten in beiden Kantonen, die erstmals per 1. Januar 2020 in Kraft treten sollen.

Der Staatsvertrag zur Spitalgruppe regelt deren Gründung sowie weitere Grundsätze, insbesondere die Beteiligungsstruktur und die Aktionärsrechte der beiden Kantone.

Die neue Spitalgruppe soll in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck ausgestaltet werden.

Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft halten zu Beginn gemeinsam das gesamte Aktienkapital zu 100 Prozent. Eine Erweiterung des Aktionariats für öffentlich-rechtliche Körperschaften und gemeinnützige Dritte soll zu einem späteren Zeitpunkt bis zu einem Anteil von maximal 30 Prozent möglich sein. Die beiden öffentlich-rechtlichen Eigner halten gemeinsam immer mindestens 70 Prozent des gesamten Kapitals und der Stimmen.

Die Arbeitsverhältnisse für das Personal der neuen Spitalgruppe sollen harmonisiert werden, indem ein neuer Gesamtarbeitsvertrag basierend auf den in den beiden Spitälern bereits bestehenden Regelungen angestrebt wird.

Für die Pensionskasse ist ein Anschluss bei der Pensionskasse Basel-Stadt im System der Teilkapitalisierung vorgesehen. Die Lösung der Teilkapitalisierung gilt bereits heute für die Mitarbeitenden des USB. Der bestehende Anschluss für das USB wird in denjenigen für die neue Spitalgruppe umgewandelt und der Mitarbeitendenbestand des KSBL in diesen integriert.

Es ist geplant, dass die gemeinsame Spitalgruppe ihre operative Tätigkeit am 1. Januar 2020 aufnehmen kann. Der Name und das Grobkonzept für den Auftritt werden bis Ende 2017 entwickelt.

Die übergeordneten Ziele Optimierung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung der beiden Kantone, deutliche Dämpfung des Kostenwachstums im Spitalbereich und langfristige Sicherung der Hochschulmedizin in der Region, gelten auch in der Vernehmlassungsphase uneingeschränkt. Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter folgenden Links zu finden:

http://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

https://www.baselland.ch/vernehmlassung

Zum Staatsvertrag über die gemeinsame Gesundheitsversorgung

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind gewillt, künftig gemeinsam die Gesundheitsversorgung für die beiden Kantonsbevölkerungen zu planen und durchzuführen. Die gemeinsame Gesundheitsversorgung bietet sowohl aus planerischer, medizinischer als auch aus betriebswirtschaftlicher Perspektive grosse Vorteile und ist daher die richtige Antwort auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen.

Die neue gemeinsame Gesundheitsversorgung umfasst im Wesentlichen die gemeinsame Planung (heute vorwiegend im stationären Bereich, zukünftig je nach Entwicklung auch verstärkt im ambulanten Bereich), gemeinsame Projekte wie beispielsweise das Qualitätsmonitoring, das Versorgungsmonitoring oder eHealth (elektronisches Patientendossier), die Koordination und Konzentration von medizinischen Leistungen im Versorgungsraum, das Etablieren einheitlicher Kriterien für die Aufnahme auf die Spitalliste und die Vergabe von Leistungsaufträgen unter Gleichbehandlung von privaten und öffentlichen Leistungserbringern, gegenseitige Konsultation bei Tariffestsetzungen, Koordination der sogenannten Gemeinwirtschaftlichen Leistungen und den Informationsaustausch untereinander.

Derzeit wichtigstes Planungsinstrument: Gleichlautende Spitallisten

Im Zentrum der Gesundheitsversorgung stehen die geplanten gleichlautenden Spitallisten. Seit dem
 1. Januar 2014 gilt für die baselstädtische und die basellandschaftliche Bevölkerung die volle Freizügigkeit für Spitalbehandlungen in Spitälern der beiden Kantonsgebiete. Mit dem in der Vernehmlassung vorgelegten Staatsvertrag gehen die beiden Kantone nun einen Schritt weiter: Mit dem Staatsvertrag verpflichten sich die Kantone, beim Erlass der Spitallisten eine sehr weitgehende Kooperation einzugehen. Die gleich lautenden Spitallisten sollen per 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Aus Sicht der beiden Kantone bildet die gemeinsame künftige Planung, Regulation und Aufsicht die erforderliche verbindliche Grundlage. Die beiden Gesundheitsdirektoren sehen die heute vorgelegten Vernehmlassungsdokumente als ersten Schritt für eine gemeinsame Gesundheitsregion Nordwestschweiz. Sie sind offen, das vorgelegte Planungskonzept zusammen mit den zuständigen Regierungen der Kantone Aargau und Solothurn auf die gesamte Versorgungsregion Nordwestschweiz, also auch auf die Bezirke Dorneck und Thierstein (SO) sowie die Bezirke Laufenburg und Rheinfelden (AG), auszudehnen.

Die gemeinsame Versorgungsplanung ist auch eine zentrale Voraussetzung für das Gelingen der neuen Spitalgruppe. Sollte der Staatsvertrag über die gemeinsame Versorgungsplanung nicht in Kraft treten, würde dies auch die gemeinsame Spitalgruppe tangieren.

Zum Staatsvertrag über die gemeinsame Spitalgruppe

Seit dem Vorstellen des Grobkonzeptes der gemeinsamen Spitalgruppe im September 2016 haben die beiden Departemente die notwendigen Verfassungs- und Gesetzesanpassungen ausgearbeitet und das Spitalgruppenkonzept konkretisiert. Einzelne Punkte wurden leicht angepasst oder präzisiert. Es handelt sich dabei primär um die Rechtsform (neu: eine Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck) sowie die Ausgestaltung des Paritätsmodells.

Das im September 2016 vorgestellte Angebots- und Standortkonzept «Ein System – vier Standorte» wird bekräftigt und ist gleichzeitig als «Startkonzept» zu verstehen. Der Verwaltungsrat der neuen Spitalgruppe wird das Profil über die Jahre den Entwicklungen anpassen und weiterentwickeln müssen.

Rechtsform: Aktiengesellschaft mit öffentlichem Zweck

Aus Sicht der beiden Spitäler und der beiden Trägerkantone ist eine flexible und zukunftsgerichtete Rechtsform nötig, welche gleichzeitig den Service Public sicherstellt und die Arbeitgeberverantwortung einer öffentlichen Spitalunternehmung ermöglicht. Die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und wirtschaftlich tragbaren medizinischen Versorgung ist eine öffentliche Aufgabe und in beiden Kantonsverfassungen verankert.

Die Spitalgruppe soll aus diesen genannten Gründen die Rechtsform einer Aktiengesellschaft (AG) mit öffentlichem Zweck erhalten. Damit wird unterstrichen, dass das Motiv für die Wahl der Rechtsform nicht in der Erzielung einer Rendite für das investierte Kapital liegt. Die Spitäler stehen auch in der Rechtsform der AG im Dienste der Bevölkerung, und die AG wird sich zu mindestens 70 Prozent im Eigentum der öffentlichen Hand befinden.

Beteiligungsverhältnisse

Zum Zeitpunkt der Gründung werden sich 100 Prozent der Aktien im Eigentum der beiden Kantone befinden. Das definitive kapitalmässige Beteiligungsverhältnis wird vor dem Zusammenschluss aufgrund der effektiven Unternehmenswerte festgelegt. Zum heutigen Zeitpunkt beträgt das Beteiligungsverhältnis aufgrund der Substanzwerte Stand 2015 und 2016 71.5 Prozent Basel-Stadt und 28.5 Prozent Basel-Landschaft. Für wichtige Beschlüsse – wie die Wahl des Präsidiums und der Mitglieder des Verwaltungsrats oder eine Änderung des Gesellschaftszwecks – ist ein Mindestquorum von 75 Prozent der vertretenen Stimmen vorgesehen. Diese Quorumsregelung sichert die paritätische Mitbestimmung des Minderheitsaktionärs BL.

Die öffentlich-rechtlichen Eigner Basel-Stadt und Basel-Landschaft sollen gemäss Staatsvertrag immer mindestens 70 Prozent des Kapitals und der Stimmen halten. Die übrigen 30 Prozent können von weiteren öffentlich-rechtlichen Körperschaften, von ihnen beherrschten Dritten oder Dritten mit gemeinnütziger Ausrichtung erworben werden.

Tragfähige Lösung für die Arbeitsverhältnisse

Heute bestehen im Universitätsspital Basel und im Kantonsspital Baselland bereits Gesamtarbeitsverträge (GAV), deren Ausgestaltung und Verhandlung zeitlich parallel mit den fast identischen Personalverbänden erfolgte. Es ist vorgesehen, zusammen mit den Sozialpartnern einen neuen GAV auszuhandeln. Darin wird eine Harmonisierung der Anstellungsverhältnisse für das Personal der neuen Spitalgruppe angestrebt, wobei es heute in vielen Punkten nur geringe Unterschiede gibt. Die Anstellungsbedingungen sollen attraktiv und konkurrenzfähig sein.

Ebenso bestehen heute zwei unterschiedliche Vorsorgelösungen (Pensionskasse), welche sich im Leistungsplan und Kapitalisierungssystem unterscheiden. Es ist vorgesehen und notwendig, dass die neue Spitalgruppe für ihre Mitarbeitenden gemeinsam mit den Arbeitnehmervertretern in der Vorsorgekommission einen harmonisierten neuen Vorsorgeplan erarbeitet, der sich nach branchenüblichen Werten richtet. Als eine finanziell tragfähige Lösung bezüglich Vorsorgeträger und Kapitalisierung ist für die Pensionskasse ein Anschluss bei der Pensionskasse Basel-Stadt im System der Teilkapitalisierung und mit einer Staatsgarantie des Kantons Basel-Stadt vorgesehen. Das System der Teilkapitalisierung gilt bereits heute für die Mitarbeitenden des Universitätsspitals Basel. Der Kanton Basel-Landschaft würde den Partnerkanton im Garantiefall anteilsmässig entschädigen. Der Garantiefall würde nur im unwahrscheinlichen und zudem von der Generalversammlung zu genehmigenden Fall einer Teilliquidation eintreten.

Der Zusammenschluss wird personalverträglich umgesetzt. Es wird keine fusionsbedingten Entlassungen geben. Veränderungen in der persönlichen Arbeitssituation sind jedoch möglich.

Zustimmung beider Parlamente nötig

Bei den beiden Staatsverträgen handelt es sich um partnerschaftliche Geschäfte. Es sind gemeinsame Vorlagen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Sie brauchen die Zustimmung sowohl des Grossen Rates als auch des Landrates. Ziel ist, den beiden Parlamenten im Dezember 2017, nach Auswertung der Vernehmlassung, eine Vorlage für eine gemeinsame Gesundheitsversorgung und eine Vorlage zur Errichtung einer gemeinsamen Spitalgruppe zu unterbreiten. Den beiden Parlamenten wird dannzumal beantragt, die beiden Staatsverträge zu genehmigen. Der Beschluss der Parlamente gilt jeweils unter dem Vorbehalt eines gleichlautenden Beschlusses des anderen Kantons. Parallel dazu werden die jeweils erforderlichen kantonalen Gesetzesanpassungen vorgelegt.

Umsetzungsfahrplan

Die Akzeptanz in der Vernehmlassung vorausgesetzt, können die Regierungen den beiden Parlamenten die Vorlagen bis Ende Jahr unterbreiten. Im besten Fall können die Rechtsgrundlagen für die neue gemeinsame Spitalgruppe und die gemeinsame Gesundheitsversorgung am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Unter diesen Rahmenbedingungen könnte die gemeinsame Spitalgruppe per 1. Januar 2020 operativ tätig werden und die gleichlautenden Spitallisten Anwendung finden.

Zum Verfahren der Wettbewerbskommission

Vorbehalten bleibt die Genehmigung der Beurteilung der Spitalfusion durch die Wettbewerbskommission (WEKO). Nach der Abstimmung über die Bruderholz-Initiative haben die beiden Spitäler USB und KSBL die Meldung des Zusammenschlusses bei der WEKO formell eingereicht. Die WEKO wird in einem ersten Schritt prüfen, ob aufgrund der zu erwartenden Marktverhältnisse eine vertiefte Prüfung durchzuführen ist oder nicht. Wenn keine Prüfung durch die WEKO durchgeführt wird, kann die Fusion plangemäss umgesetzt werden. Wenn eine vertiefte Prüfung angeordnet wird, so wird die WEKO detailliert beurteilen, ob die neue Spitalgruppe eine marktbeherrschende Stellung erlangen wird. Die nach Kartellgesetz möglichen Szenarien sind dann folgende: Die WEKO kann die Fusion ohne Vorbehalt genehmigen, untersagen oder sie mit Bedingungen und Auflagen zulassen.

Hinweise

Folgende Dokumente sind öffentlich und unter www.medien.bs.ch resp. www.baselland.ch sowie auf www.chance-gesundheit.ch abrufbar. Sie sind Bestandteil der Vernehmlassung:

Entwurf Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht der Gesundheitsversorgung

Entwurf Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die [Spitalgruppe AG]

Erklärungen zu den beiden Staatsverträgen:

Gemeinsamer Bericht für die Vernehmlassung zur „Gemeinsamen Gesundheitsversorgung“

Gemeinsamer Bericht zur „Errichtung einer gemeinsamen Spitalgruppe“

Die folgenden Dokumententwürfe, die ebenfalls öffentlich sind, dienen dem Gesamtbild. Sie sind nicht offizieller Bestandteil der Vernehmlassung:

Statuten der neuen Spitalgruppe

Eigentümerstrategie

Grundlagenbericht der beiden Spitäler von August 2016 (bereits im September 2016 veröffentlicht)


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Bau- und Verkehrsdepartement SBB Medienstelle +41 51 220 41 11 Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt Stephan Hug Tel. +41 61 267 64 44 Leiter Abteilung Raum und Anlagen, Erziehungsdepartement Dr. Fabian Streiff Tel. +41 61 267 65 05 Leitung Standortförderung Kanton Basel-Stadt, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Klaus Hubmann Tel. +41 61 327 10 60 Stiftungsrat und Geschäftsführer, Stiftung Habitat

lead_de: Auf dem Gewerbe- und Industrieareal VoltaNord (auch als Lysbüchel-Areal bekannt) sollen rund 2‘000 bis 3’000 Arbeitsplätze sowie Wohnraum für 1’300 bis 1’900 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Die Planung ermöglicht eine Verdichtung und Vergrösserung der heutigen Arbeitsgeschossflächen sowie eine Erweiterung des bestehenden Wohnquartiers im Süden. Eine dringend benötigte neue Primarschule sowie attraktive Freiräume runden das Profil der Arealentwicklung ab. Den dazu nötigen Bebauungsplan hat der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

title_de: Bebauungsplan VoltaNord: Mehr Arbeitsplätze und neuer Wohnraum

content_de:
Das Wohnungsangebot in Basel kann mit der markanten Zunahme der Arbeitsplätze nicht Schritt halten, was zu steigenden Mieten und mehr Pendlerverkehr führt. Gleichzeitig reduziert sich aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung das Angebot an leerstehenden Industrie- und Geschäftsflächen, was die Ansiedlung neuer und die Expansion bestehender Unternehmen erheblich erschwert. Die Regierung reagiert auf die Immobilienengpässe durch die gezielte Verdichtung unternutzter Areale - so auch in VoltaNord. Das 11.6 ha grosse Areal zwischen Elsässerstrasse, Schlachthofstrasse und Bahnlinie wird heute lediglich extensiv genutzt. Der Wegzug des Coop-Verteilzentrums im Sommer 2017 sowie die auslaufenden Baurechts- und Mietverträge auf der Parzelle der SBB bieten die einmalige Chance, durch eine Verdichtung des Areals Platz für zusätzliche Arbeitsplätze und neuen Wohnraum zu schaffen.

Der vom Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedete Bebauungsplan ermöglicht eine Erhöhung der Bruttogeschossfläche (BGF) von heute rund 85‘000 m2 auf ca. 206‘000 m2. Davon sind mindestens je 40 Prozent für Arbeits- und Wohnnutzungen reserviert. Die vorgesehene Primarschule soll im südlichen, von Wohnnutzung geprägten Teil des Areals realisiert werden. Der Bedarf eines neuen Primarschulhauses ist unabhängig von der Wohnraumentwicklung auf dem Lysbüchel gegeben und wird mangels Alternativstandorte bis auf weiteres vom Schulprovisorium auf der Voltamatte gedeckt. Mit der Eröffnung des neuen Schulhauses Lysbüchel, die für den Sommer 2020 vorgesehen ist, kann die Voltamatte der Bevölkerung zurückgegeben werden.

Gegen die nutzungsplanerischen Änderungen sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage im Sommer 2016 dreizehn Einsprachen von Gewerbetreibenden sowie je eine Anregung des Gewerbeverbands Basel-Stadt und der Handelskammer beider Basel eingegangen. Fünf Einsprachen wurden aufgrund von Gesprächen mit der SBB bzw. dem Kanton zurückgezogen. Sieben Einsprachen von Mietern und Baurechtsnehmern auf der SBB-Parzelle sind nicht legitimiert, da deren Verträge vor Realisierung der Planungsmassnahmen auslaufen. Die nicht legitimierten Einsprachen werden jedoch als Anregungen behandelt.

Die Einsprechenden fordern den vollumfänglichen Erhalt der Industrie- und Gewerbezone. Sie machen geltend, dass sich sonst die Rahmenbedingungen für industrielle und gewerbliche Nutzungen verschlechtern würden.  Der Regierungsrat weist darauf hin, dass die Planung VoltaNord im Interesse des Gewerbes eine massive Erhöhung der Anzahl Arbeitsplätze von heute lediglich rund 500 auf inskünftig rund 2‘000 bis 3‘000 Arbeitsplätze vorsieht. Lärmintensive und lärmempfindliche Nutzungen werden dabei klar voneinander getrennt. Durch erhöhte Lärmschutzanforderungen für Neubauten auf dem Areal werden die Entwicklungsbedürfnisse der angrenzenden Betriebe berücksichtigt. Von den fünf grossen Firmen in der direkten Umgebung (Novartis, Bell, Brenntag, IWB, Lottner) hat denn auch nur die Brenntag Schweizerhall AG Einsprache gegen die Planung erhoben. Diese Einsprache wurde inzwischen zurückgezogen.

Die Einsprechenden streben eine flächendeckende Verdichtung des Areals mit ausschliesslich gewerblichen und industriellen Nutzungen an. Es ist jedoch zu befürchten, dass ein derart grosses Angebot die Nachfrage nach gewerblichen Flächen bei weitem übersteigen würde. Im Vergleich zu den heute für Industrie und Gewerbe zur Verfügung stehenden 25‘000 m2 Bruttogeschossfläche (auf Flächen der SBB) sieht der Bebauungsplan hingegen rund 65‘000 m2 Bruttogeschossfläche als realistischen Anteil für solche Nutzungen vor. Diese sollen unter anderem in einem neuen Gewerbehaus im Norden des Areals platziert werden. Es sind auch kostengünstige Gewerbeflächen in der bestehenden Liegenschaft Elsässerstrasse 215 (Baufeld 3) auf der Parzelle der Einwohnergemeinde vorgesehen. Mit dem geplanten Gewerbehaus WERKARENA (25‘000 m2 Bruttogeschossfläche) auf einem Grundstück der Einwohnergemeinde an der Neudorfstrasse besteht zudem ein weiteres Angebot für Gewerbebetriebe im Kanton. Damit entsteht ein äusserst umfangreiches Angebot an Gewerbeflächen.

Der neue Bebauungsplan bietet somit die Chance, das Areal VoltaNord neu marktgerecht auszurichten, so dass es sowohl den Interessen des Gewerbes als auch der Wohnbevölkerung gerecht werden kann. Der Bebauungsplan wird nun als nächster Schritt nach den Sommerferien im Grossen Rat beraten. Die Ausgabenbewilligung für den Bau des Primar-Schulhauses Lysbüchel wird dem Grossen Rat voraussichtlich im Herbst 2017 in einem separaten Ratschlag unterbreitet.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Regierungssprecher und Vizestaatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Bericht der GPK zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) zur Kenntnis genommen. Er wird ihn sehr sorgfältig prüfen und nach den Sommerferien anlässlich der Grossratsdebatte eingehend dazu Stellung nehmen. Als Sofortmassnahme hat der Regierungsrat interimistisch bis zum Ablauf der aktuellen Amtsperiode Kurt Altermatt zum Verwaltungsratspräsidenten gewählt. Dadurch wird die durch den Rücktritt der Verwaltungsratsspitze der BVB entstandene Vakanz neu besetzt. Der Regierungsrat hat heute ausserdem die Vereinbarung über die Finanzierung, den Bau, den Betrieb und Unterhalt sowie die Tarifierung einer Tramlinie zwischen Burgfelden Grenze und Gare de Saint-Louis genehmigt. Die Genehmigung erfolgte vorbehältlich des Artikels 3bis, der die rechtliche Grundlage für den Investitionsbeitrag der Basler Verkehrs-Betriebe an das französische Teilprojekt bildet. Der Investitionsbeitrag ist Gegenstand der Beanstandungen der GPK. Der Regierungsrat wird in diesem Zusammenhang die rechtlichen Grundlagen und das Verfahren nochmals einer eingehenden Prüfung unterziehen und dem Grossen Rat nach den Sommerferien dazu berichten.

title_de: Erste Stellungnahme des Regierungsrates zum GPK-Bericht über die BVB

content_de:
Der Regierungsrat hat heute den Bericht der GPK zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) zur Kenntnis genommen. Er wird ihn sehr sorgfältig prüfen und nach den Sommerferien anlässlich der Grossratsdebatte eingehend dazu Stellung nehmen.

Um nach den Rücktritten von Verwaltungsratspräsident Paul Blumenthal und Vizepräsident Paul Rüst einen führungslosen Zustand bei den BVB zu vermeiden, hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung den amtierenden Verwaltungsrat Kurt Altermatt zum interimistischen Präsidenten des BVB-Verwaltungsrates gewählt. Er steht dem Gremium für den Rest der Amtsperiode vor, die Ende 2017 endet. Kurt Altermatt gehört dem Verwaltungsrat der BVB seit vier Jahren an. Er ist ein ausgewiesener Finanzfachmann und weist grosse Erfahrungen in der strategischen Führung von Unternehmen auf. Der Regierungsrat hat zudem davon Kenntnis genommen, dass der BVB-Verwaltungsrat Mirjam Ballmer als Vizepräsidentin gewählt hat.

Der Regierungsrat hat heute ausserdem die Vereinbarung zwischen dem Kanton, den BVB und der Saint-Louis Agglomération über die Finanzierung, den Bau, den Betrieb und Unterhalt sowie die Tarifierung einer Tramlinie zwischen Burgfelden Grenze und Gare de Saint-Louis genehmigt. Die Genehmigung erfolgte vorbehältlich des Artikels 3bis, der die rechtliche Grundlage für den Investitionsbeitrag der Basler Verkehrs-Betriebe an das französische Teilprojekt bildet. Bezüglich dieses Beitrags nimmt der Regierungsrat die Empfehlung der grossrätlichen Geschäftsprüfungskommission zur Kenntnis. Er wird in diesem Zusammenhang die rechtlichen Grundlagen und das Verfahren nochmals einer eingehenden Prüfung unterziehen und dem Grossen Rat nach den Sommerferien dazu berichten. Gleichzeitig hat der Regierungsrat den Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements zur Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung betreffend grenzüberschreitende Tramlinie 3 und Buslinien zwischen Saint-Louis und Basel ermächtigt. Dies ist notwendig, damit im Sommer mit Testfahrten begonnen werden kann.


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat will die Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen (KÜPS) vom 12. November 2010 kündigen und hat dem Grossen Rat einen entsprechenden Ratschlag überwiesen. Wie auch die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren festgestellt hat, sind das KÜPS und damit die Bemühungen für eine schweizweite Vereinheitlichung der Regulierungen in der privaten Sicherheitsbranche als gescheitert zu betrachten. Rechtlich kann das KÜPS aber nicht aufgelöst werden, sondern nur dahinfallen, wenn die Mitgliederzahl auf weniger als fünf Kantone sinkt. Basel-Stadt wird nun als erster Kanton seine Mitgliedschaft unter Einhaltung der zwölfmonatigen Kündigungsfrist per 31. Dezember 2018 kündigen.

title_de: Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen - Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat den Austritt

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, der Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im KÜPS zuzustimmen und den Regierungsrat zu ermächtigen, diese gegenüber der  Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) auf den 31. Dezember 2018 auszusprechen.

Dem KÜPS sind bis heute nur zehn Kantone beigetreten; im Westschweizer Pendant sind es sechs Kantone. Damit ist es der KKJPD nicht gelungen, die privaten Sicherheitsdienstleistungen in der Schweiz durch zwei Konkordate mit vergleichbaren Mindestanforderungen zu regeln. Auch hat ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO) vom 5. Dezember 2016 ergeben, dass Konkordatskantone die Aufwendungen im Zusammenhang mit den mit Bewilligungsanträgen von Firmen und Sicherheitsangestellten aus ausserkonkordatlichen Kantonen nicht in Rechnung stellen dürfen. Damit lässt sich das Konzept, den Aufwand der Bewilligungsgebühren vollständig über Gebühren zu decken, wie dies auch der Regierungsrat Basel-Stadt im entsprechenden Ratschlag vom 24. Januar 2012 dem Grossen Rat gegenüber erklärt hat, nicht mehr umsetzen. Auch würde dies zu einer Schlechterstellung der in Basel-Stadt ansässigen Unternehmen und Sicherheitsangestellten führen.

Im Gegensatz zu anderen Konkordatskantonen verfügt der Kanton Basel-Stadt mit seinen Bestimmungen im Polizeigesetz (§§ 62 ff.) bereits über Regeln zur Zulassung von Dienstleistungserbringern im Sicherheits- und Verkehrsbereich. Diese gelten bisher – das KÜPS ist nach der Sistierung durch die KKJPD nach wie vor nicht in Kraft  – und nach dem Austritt aus dem KÜPS auch künftig.


contact: Dr. Daniel Kipfer Tel. +41 58 480 68 06 Präsident Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft

lead_de: Die Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft hat ihren Jahresbericht 2016/2017 vorgelegt – den ersten seit Einberufung der neuen Kommission. Der Regierungsrat hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

title_de: Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft - Regierungsrat nimmt Kenntnis vom ersten Jahresbericht

content_de:
Wie im totalrevidierten Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (GOG) vom 3. Juni 2015 vorgesehen, nimmt die Kommission für den Regierungsrat die Aufsicht über die Staatsanwaltschaft wahr. Sie berichtet dem Regierungsrat einmal jährlich über ihre Tätigkeiten und Feststellungen. Ihren ersten Jahresbericht hat sie nun eingereicht. Nach Einschätzung der Aufsichtskommission haben die Visitationen insgesamt ein positives Bild der Staatsanwaltschaft ergeben. Die Aufsichtskommission gelangte zur Überzeugung, dass die befragten Verantwortlichen der Staatsanwaltschaft über das für die Leitung der Gesamtbehörde und der Abteilungen nötige Problembewusstsein verfügen und grundsätzlich in der Lage sind, negative Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen.

Die Aufsichtskommission überwacht insbesondere die Einhaltung des Beschleunigungsgebots bzw. die Zeiträume, innerhalb deren Vorverfahren gegen bekannte Täterschaft zum Abschluss gebracht werden. Neben dem Präsidenten Daniel Kipfer, Präsident des Bundesstrafgerichtes, sind Christoph Bürgin, alt Gerichtspräsident Jugendgericht, Sabine Gless, Ordinaria für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Basel, Thomas Schweizer, ehemaliger Verwaltungschef und Erster Gerichtsschreiber am Strafgericht Basel-Stadt, sowie Heiner Wohlfart, Advokat und ehemaliger Appellationsgerichtspräsident, Mitglieder der Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft.


contact: Markus König Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank festgelegt. Sie beträgt für die Jahre 2017 bis 2020 jährlich 8,8 Millionen Franken.

title_de: Abgeltung der BKB-Staatsgarantie festgelegt

content_de:
Gemäss dem Gesetz über die Basler Kantonalbank (BKB) gewährt der Kanton Basel-Stadt der BKB eine Staatsgarantie und haftet somit subsidiär für die Verbindlichkeiten der Bank. Die BKB kann sich aufgrund der Staatsgarantie günstiger am Kapitalmarkt finanzieren, wobei sich dieser Kostenvorteil der BKB geschätzt auf 8,8 Millionen Franken beläuft. Um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden, hat die BKB dem Kanton die Staatsgarantie abzugelten. Für die Festlegung der Höhe wird das sogenannte Kostenvorteilsmodell herangezogen. Der Regierungsrat hat die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank für die Jahre 2017 bis 2020 auf jährlich 8,8 Millionen Franken festgelegt.

Im Weiteren hat der Regierungsrat den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2016 der BKB genehmigt und zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet.

Hinweise

Bei der Festlegung der Abgeltung der Staatsgarantie handelt es sich um eine potenziell kursrelevante Meldung. Sie untersteht von Seiten BKB der börsenrechtlichen Ad hoc-Publizität. Der Versand der Medienmitteilung hat daher nach Börsenschluss zu erfolgen.


lead_de: Der Brand eines Personenwagens auf der A2 in Fahrtrichtung Schweiz hat am Freitagnachmittag zu Verkehrsbehinderungen geführt.

title_de: Personenwagen gerät auf der A2 in Brand

content_de:
Kurz nach 13.30 Uhr geriet der Personenwagen aus noch zu klärenden Gründen auf der Schwarzwaldbrücke in Brand. Die Verkehrspolizei musste die Autobahn für die Löscharbeiten durch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in beide Fahrtrichtungen sperren. Nach der Brandbekämpfung konnte der Verkehr in Richtung Deutschland schnell wieder freigegeben werden. Aufgrund der Bergungs- und Reinigungsarbeiten musste die Fahrbahn in Richtung Schweiz länger gesperrt bleiben. Die Verkehrsbehinderungen dauerten mehr als zwei Stunden an. Beim Brand wurden keine Personen verletzt.

Im Bereich der Brandstelle sind die Automobilisten gebeten, ihre Fahrweise der veränderten Signalisation anzupassen, bis sich die Verhältnisse normalisiert haben. Während des Einsatzes musste festgestellt werden, dass sich zahlreiche Verkehrsteilnehmer nicht an die Signalisation hielten. Das Fahren auf gesperrten Fahrstreifen oder in gesperrten Tunnels gefährdet die eingesetzten Rettungskräfte wie auch die eigene Sicherheit.

Automobilisten, die anstatt zügig vorbeizufahren an der Gefahrenstelle verlangsamten, um mit dem Mobiltelefon Bilder zu machen, wurden an das Strafgericht verzeigt.


contact: Beat Grossglauser Projektmanager, Hochbauamt Tel. +41 61 267 43 33

lead_de: Nach Abschluss der Eventphase 2016/17 mit Swiss Indoors, CSI, Fitnessmesse, diversen Generalversammlungen und weitern Anlässen, startete die Bauphase 5 pünktlich im April 2017. Diese Bauphase ist die intensivste des ganzen Umbauprojektes.

title_de: Umbau St. Jakobshalle Basel schreitet planmässig voran

content_de:
Sommerprogramm 2017

Ein wesentliches Ziel der Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an der St. Jakobshalle Basel lautete, dass die Veranstaltungen uneingeschränkt stattfinden können. Dies konnte bis jetzt vollumfänglich gewährleistet werden.

 In der im April pünktlich gestarteten Bauphase 5 (Frühling 2017 – Herbst 2017) erfolgen auf der Nordseite der Fassadenbau und der Ausbau im Innern mit Bodenplatten, Elektro, Sanitär Lüftung etc. Auch die provisorisch verlegten Bus- und Tramhaltestellen befinden sich dann wieder am gewohnten Ort. Voraussichtlich Ende September 2017 ist der nördliche Teil der St. Jakobshalle komplett fertiggestellt und wird dann als neuer Zugang genutzt werden können.

 Im gleichen Zeitraum werden auf der Südseite, ähnlich wie bereits auf der Nordseite, die intensiven Rohbauarbeiten durchgeführt. Dies dürfte von den Anwohnern und Besuchern weniger wahrgenommen werden, da diese Bauarbeiten auf der Rückseite der St. Jakobshalle stattfinden.

 Wie gewohnt, werden im Winterhalbjahr (Herbst 2017 – Frühling 2018) die bekannten Events durchgeführt. In diese Zeit sind Bauarbeiten nur eingeschränkt möglich.

Der Abschluss der umfangreichen Arbeiten an der St. Jakobshalle schreiten somit planmässig voran. Sie werden voraussichtlich im Herbst 2018 abgeschlossen werden können. Dann steht den Nutzerinnen und Nutzern eine topmoderne Sport- und Eventhalle mit einer Kapazität von rund 12‘000 Zuschauern zur Verfügung (bisher 9‘000). Im Vergleich mit anderen Eventstätten zählt die St. Jakobshalle dann zu den besten.

 Die Baukosten betragen insgesamt CHF 107.8 Mio. Die Kosten- und Termineinhaltung ist ein sehr wichtiger Bestandteil des Projektmanagements, zurzeit sind Kosten und Termine «auf Kurs». Die Übergabe an den Nutzer ist auf Herbst 2018 geplant. Damit kann das Projekt nach über acht Jahren Planung und Realisation abgeschlossen werden.

Hinweise

Webcam: webcams.bd-bs.ch/index.cfm?cam=7


lead_de: Eine Velofahrerin ist am Freitagvormittag in der Grosspeterstrasse bei einem Unfall verletzt worden. Gemäss ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei kam es um 10.30 Uhr aus noch zu klärenden Gründen zu einer seitlichen Kollision zwischen ihrem Velo und einem Sattelschlepper mit Schweizer Kennzeichen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt musste die 19-jährige Velofahrerin ins Spital bringen.

title_de: Velofahrerin bei Unfall mit Sattelschlepper verletzt

content_de:
Der Unfall ereignete sich auf der Grosspeterstrasse zwischen Jacob Burckhardt-Strasse und Münchensteinerstrasse in Fahrtrichtung Stadt. Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei und die Kriminaltechnische Abteilung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt leitete der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt den Verkehr um. Im Einsatz standen zudem die Sanität der Rettung Basel-Stadt und der Notarzt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Für Fragen zur Wirkungskontrolle: Thomas Graf Tel. +41 61 267 85 34 Projektleiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität Für allgemeine Fragen zu den Begegnungszonen: Katrin Unger Tel. +41 61 267 92 26 Projektleiterin Ressort Verkehr, Planungsamt

lead_de: In den Basler Wohnquartieren sind in den vergangenen 15 Jahren mehr als 80 Begegnungszonen entstanden. Die Ergebnisse der ersten Wirkungskontrolle fallen positiv aus: Die Basler Quartierbevölkerung schätzt die Begegnungszonen und nutzt sie als Begegnungsorte und sicheren Spielraum. Bei mehreren Begegnungszonen besteht allerdings noch Verbesserungspotenzial, zum Beispiel in Bezug auf die individuelle Gestaltung oder die Menge des Autoverkehrs.

title_de: Wer begegnet sich in den Begegnungszonen?

content_de:
Sommerprogramm 2017
 Die Ergebnisse der ersten Wirkungskontrolle zu den Basler Begegnungszonen liegen vor

Wer begegnet sich in den Basler Begegnungszonen? Was funktioniert gut? Wo gibt es noch Handlungsbedarf? Diesen Fragen ging die erste Wirkungskontrolle zu den Begegnungszonen in Wohnquartieren nach, die das Amt für Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Planungsamt und dem Präsidialdepartement in Auftrag gegeben hat. Die Ergebnisse zeigen, dass die Begegnungszonen bei den Anwohnenden generell breit akzeptiert sind und von der Quartierbevölkerung als Bereicherung empfunden werden. Die Anwohnenden nehmen den Strassenraum als angenehmen und sicheren Aufenthaltsort wahr und nutzen ihn häufig als Begegnungsort mit Nachbarn. Besonders Familien mit Kindern schätzen die Möglichkeiten von Begegnungszonen: Die Kinder können den Strassenraum nicht nur als Spielort nutzen und einfacher Bekanntschaft mit anderen Kindern aus dem Quartier machen, sondern auch ihr Verkehrsverhalten leichter einüben.

 Als weiterer positiver Aspekt der Begegnungszone wird die gegenseitige Rücksichtnahme wahrgenommen. Erhebungen zeigten denn auch, dass die Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h in der Regel eingehalten wird und es in Begegnungszonen zu weniger Unfällen kommt als andernorts. Der Unterhalts- und Betriebsaufwand ist in Begegnungszonen nicht höher als in anderen Strassen. Auch sonst ergeben sich durch sie keine nennenswerten negativen Auswirkungen.

 Die Wirkungskontrolle zeigt aber auch, dass es noch Verbesserungspotenzial gibt. So ist die Zahl der durchfahrenden Autos in mehreren Begegnungszonen zu hoch. Hier kann eine sinnvolle Anordnung von Möblierungselementen und Parkfeldern Abhilfe schaffen. Das trägt auch dazu bei, dass die Höchstgeschwindigkeit noch konsequenter überall eingehalten wird. Es zeigte sich auch, dass der Begriff der Begegnungszone mit den damit verbundenen Rechten und Pflichten noch nicht ausreichend bekannt ist. Zudem empfinden viele Anwohnende den Zeitraum zwischen dem Beschluss zu Gunsten einer Begegnungszone und deren Umsetzung als zu lange. Weiter wäre eine individuelle Gestaltung der Begegnungszonen wünschenswert. Zu diesem Zweck wurde die Spielfibel mit Ideen ergänzt, wie die Quartierbevölkerung «ihre Begegnungszone» mitgestalten kann: «Uuse uff d’Strooss! Die Basler Fibel für (vergessene) Strassenspiele» ist soeben in der zweiten Auflage erschienen und enthält nebst 35 Strassenspielen auch weitere Tipps und Informationen rund um die Begegnungszonen.

 Die Untersuchung für die Wirkungskontrolle stützt sich auf verschiedene Methoden und Daten. Unter anderem haben alle Haushalte in Begegnungszonen einen Online-Fragebogen erhalten und es fanden Interviews mit involvierten Abteilungen aus der kantonalen Verwaltung und Anwohnenden in fünf ausgewählten Begegnungszonen statt. Weiter sind die Unfalldaten der Basler Kantonspolizei für die Jahre 2011 bis 2016 in die Erhebung eingeflossen.

 Die Begegnungszone ist seit 2002 im schweizerischen Strassenverkehrsgesetz verankert. In der Stadt Basel wurden seither mehr als 80 Begegnungszonen in Wohnquartieren umgesetzt. Diese gehen jeweils auf den Wunsch der Anwohnerschaft zurück, die eine Begegnungszone beantragen muss. Die Verwaltung arbeitet einen Umsetzungsvorschlag aus, zu dem die Anwohnerschaft Wünsche anbringen und Bedenken äussern kann, die dann wo möglich in die Planung einfliessen. Der finale Vorschlag wird allen Anwohnenden zur Abstimmung vorgelegt: Stimmen zwei Drittel dem Vorhaben zu, wird die Begegnungszone umgesetzt. 2017 wurden bisher sechs Begegnungszonen beantragt, drei stehen kurz vor der Umsetzung.

Hinweise

Den Bericht zur Wirkungskontrolle der Begegnungszonen finden Sie hier:

www.mobilitaet.bs.ch/ueber-uns/erhebungen-modelle/wirkungskontrollen/begegnungszonen.html


lead_de: Ein Velofahrer und ein E-Bike-Fahrer sind am Freitagmittag in der Hiltalingerstrasse bei einem Unfall verletzt worden. Gemäss ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei kamen um 12.15 Uhr ein 68-jähriger Velofahrer und ein 35-jähriger E-Bike-Fahrer nach einer kurzen Auseinandersetzung während der Fahrt zu Fall. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt musste den Velofahrer ins Spital bringen, während der E-Bike-Fahrer leichte Verletzungen erlitt.

title_de: Zwei Zweiradfahrer bei Unfall verletzt

content_de:
Vor dem Unfall kam es unter den beiden Verkehrsteilnehmern wegen eines Überholmanövers zur verbalen Auseinandersetzung. In der Folge fuhren beide Zweiradfahrer, die in Richtung Landesgrenze unterwegs waren, bald wieder auf derselben Höhe. Dabei kam es zu einem Kontakt, worauf beide Fahrer zu Fall kamen. Der Velofahrer traf beim Sturz ein vorbeifahrendes Auto.

Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei kam es zu leichten Verkehrsbehinderungen. Im Einsatz standen die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Sanität der Rettung Basel-Stadt und der Notarzt.


contact: Clemens Huber Tel. +41 61 267 81 78 Leiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: 1950 gingen bei der Schifflände und auf dem Claraplatz die beiden ersten Basler Ampeln in Betrieb. Unterdessen gibt es in der Stadt 128 Lichtsignalanlagen, die dafür sorgen, dass Fussgänger, Velofahrerinnen, Autofahrende und der öffentliche Verkehr gut aneinander vorbei kommen. Hinter den Ampeln, die wir manchmal schätzen und manchmal verteufeln, steckt ein ausgeklügeltes System – zwischen der Idee, eine Kreuzung mit Lichtsignalanlagen zu regeln, und der Inbetriebnahme der Ampeln können im Extremfall Jahre vergehen. Zudem verlangt die Mobilität der Zukunft auch den Ampeln einiges ab.

title_de: Rot, Gelb, Grün – so bleibt der Verkehr im Fluss

content_de:
Sommerprogramm 2017:
 Hinter den Ampeln in der Stadt steckt ein ausgeklügeltes System

 Der Einsatz der weltweit ersten Ampel in London war von kurzer Dauer: Nur ein knappes Jahr nach ihrer Inbetriebnahme im Jahr 1868 explodierte die mit Gas betriebene Ampel – London wagte ein halbes Jahrhundert lang keinen weiteren Versuch mehr. Basel machte seine ersten Erfahrungen mit Ampeln im Jahr 1950: Bei der Schifflände und bei der Rebgasse am Claraplatz nahmen am 3. Januar die beiden ersten Lichtsignalanlagen der Stadt ihren Betrieb auf und ersetzten erstmals die Verkehrspolizisten, die bis dahin den Verkehr an Kreuzungen geregelt hatten. Heute gibt es in Basel insgesamt 128 Lichtsignalanlagen, die als Systeme funktionieren, zu denen jeweils mehrere Ampeln gehören.

 Eine der komplexesten Lichtsignalanlagen von Basel steht beim Schützenhaus: Zu ihr gehören 73 Ampeln mit insgesamt 159 Lampen, die mit Hilfe eines ausgeklügelten Systems alle sinnvoll aufeinander abgestimmt geschaltet werden müssen. Das Steuergerät – das «Gehirn» der Anlage – verarbeitet die Signale von insgesamt 144 sogenannten Informationspunkten: Dazu gehören beispielsweise 54 Detektoren sowie die Meldungen von Trams und Bussen, die durch fahren möchten. Die Vielzahl an eingehenden Informationen zeigt, wie anspruchsvoll das Regeln des Verkehrs auf einer Kreuzung ist. Ohne die Lichtsignalanlagen würden Fussgänger, Velo- und Autofahrende sowie der öffentliche Verkehr nicht aneinander vorbei kommen, der Verkehr käme zum Erliegen.

 Grundsätzlich kann der Verkehrsfluss an einer Kreuzung auf vier Arten geregelt werden: über den Rechtsvortritt, mit Hilfe von Vortrittssignalen, durch einen Kreisel oder mit einer Lichtsignalanlage – kurz LSA. Die Wahl fällt jeweils dann auf eine LSA, wenn die Sicherheit nicht anders zu gewährleisten ist oder sie wegen finanzieller Überlegungen die effizienteste Lösung darstellt. Die Realisierung einer LSA dauert aufgrund der geschilderten Komplexität rund sechs Monate. Um alles korrekt programmieren zu können, müssen die Verkehrsexperten den gesamten Verkehrsablauf auf der Kreuzung und rund um die Kreuzung mit Hilfe von Computerprogrammen simulieren und die Funktionstüchtigkeit nachweisen. Hinzu kommt vorgängig ein längerer Prozess, der die Finanzierung, die Planung oder die Koordination mit anderen Projekten umfasst. Alles in allem können zwischen der Idee und der Inbetriebnahme einer LSA im Extremfall Jahre vergehen. Auch nach der Inbetriebnahme sind Korrekturen und Optimierungen nötig, bevor die LSA in den ordentlichen Betrieb übergehen kann. Die Steuergeräte der LSA sind an den zentralen Verkehrsrechner angeschlossen, der die Lichtsignalanlagen miteinander vernetzt.

 Die Welt der LSA befindet sich ständig im Wandel: In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Ampeln mit energiesparenden LED-Leuchtmitteln ausgestattet, zu den gewöhnlichen Ampeln kamen kleinere Veloampeln hinzu und an einigen Standorten kommen Wärmebildkameras zum Einsatz. Sehbehinderte können sich mit eigenem Taster anmelden und erhalten ihr fühl- und hörbares Signal. Einige weitere Herausforderungen werden nicht lange auf sich warten lassen. So werden künftig zum Beispiel selbstfahrende Autos Informationen an die Lichtsignalanlagen senden, was zu einem ständigen Datenaustausch führt. Zudem dürften vermehrt Kameras zum Einsatz kommen, die unter anderem das Fussgängeraufkommen ermitteln und ihre Daten an die LSA senden, die zur passenden Grün-Schaltung zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger führen. Schliesslich könnten Lichtbänder im Strassenbelag die hochhängenden Ampeln dereinst ergänzen.

Hinweise

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contact: Jonas Lüscher Tel. +41 61 267 67 54 Projektleiter Garten Alte Universität, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Basler Gärtnermeister Karl Schlecht hat mit seinem Nachlass die Instandstellung des Gartens der Alten Universität am Rheinsprung ermöglicht. Der historische Terrassengarten an einmaliger Lage wird ab Montag, 21. August 2017 tagsüber für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Heute Nachmittag wird der Garten im Beisein von Regierungsrat Conradin Cramer und den Vertretern der Erbengemeinschaft feierlich eröffnet.

title_de: Der historische Garten der Alten Universität am Rheinsprung wurde saniert und ist tagsüber öffentlich zugängig.

content_de:
Der historische Terrassengarten gehört 1589 zu den ersten botanischen Gärten nördlich der Alpen. Über die Jahrhunderte erfährt er durch verschiedene Nutzer viele Umgestaltungen. Zuletzt ist er eine versteckte, verwilderte Brache. Als 2005 bekannt wird, dass der ehemalige Gärtnermeister Karl Schlecht einen Teil seines Vermögens der Stadt vermacht hat, mit der Auflage es für ein «grünes Basel» einzusetzen, entscheiden sich Stadtgärtnerei und Erbengemeinschaft, mit dem Nachlass den Garten der Alten Universität wiederzubeleben.

 In einem ersten Schritt erstellte der Fachmann für Gartendenkmalpflege, Dr. Johannes Stoffler, Zürich, ein gartendenkmalpflegerisches Gutachten zur Gartensubstanz und zur historischen Faktenlage. Auf dieser Basis entstand das Planungskonzept der Landschaftsarchitekten Stauffer Rösch, Basel, das 2016/2017 unter der Projektleitung der Stadtgärtnerei umgesetzt wurde. Der Entwurf und die Ausführungsbegleitung des neuen Pavillons kommt vom Architekturbüro Florian Rauch, Basel.

 Aufgrund seiner Geschichtsträchtigkeit, seiner einmaligen Lage und der Ausgestaltung mit alten Mauern und Fassaden erfüllt der Terrassengarten den im Testament festgehaltenen Verwendungszweck. Er wird tagsüber öffentlich zugänglich sein und soll sich sowohl für die Basler Bevölkerung als auch für auswärtige Besucherinnen und Besucher zu einem beliebten Aufenthaltsort entwickeln.

Vom Hortus medicus zum neuen Lustgarten
 Die bewegte Geschichte des Gartens der Alten Universität beginnt mit Caspar Bauhin, Professor für Anatomie und Botanik und Schüler von Felix Platter. 1589 richtet Bauhin hier den ersten Botanischen Garten der Schweiz ein, der den Medizinstudenten als Hortus Medicus zum Pflanzenstudium und zur Herstellung von Heilmitteln dient.

Später erwirbt der Bandfabrikant Hans Franz Sarasin das Grundstück und lässt es in einen Lustgarten mit Pavillon und Springbrunnen umgestalten. Ende des 18. Jahrhunderts übernimmt erneut die Universität den Garten und nutzt seine Terrassen für Ställe, Kleintiergehege, Volièren und Fischbecken des Zoologischen Instituts.

Nach dem Wegzug des Zoologischen Instituts verwildert der Garten und gerät in Vergessenheit. Mit der Sanierung 2016/2017 wird der wertvolle Bestand instand gestellt und der historische Entwurfsgedanke zeitgenössisch interpretiert. Die Bepflanzung orientiert sich am ursprünglichen Hortus Medicus.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Wegen des schlechten Strassenzustands, erneuert das Tiefbauamt vom Mittwoch, 2. August bis Ende Oktober 2017 die Kreuzung Grosspeter- und St. Jakob-Strasse. Während der ganzen Bauzeit können Fahrzeuge nicht mehr von der Jacob Burkhardt-Strasse nach rechts in die St. Jakob-Strasse einbiegen. Im Rahmen der Erneuerung erhalten von der St. Jakob-Strasse kommende Velofahrende eine direkte Verbindung zum Bahnhof SBB. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Grosspeter- und die St. Jakob-Strasse künftig sicher überqueren.

title_de: Erneuerung Kreuzung Grosspeter-, St. Jakob-Strasse schafft Komfort und Sicherheit

content_de:
Die Kreuzung bei der Autobahnausfahrt Grosspeterstrasse wird täglich stark belastet, ist sanierungsbedürftig und muss erneuert werden. Bei dieser Gelegenheit verbessert das Tiefbauamt die Sicherheit und den Komfort für Fussgänger, Fussgängerinnen und Velofahrende. Velofahrende können künftig von der St. Jakob-Strasse über die Kreuzung abbiegen. Von dort fahren sie über ein neues Stück Veloweg entlang den Bahngleisen auf kürzestem Wege zum Bahnhof SBB. Neu wird es sowohl in der Grosspeter-, als auch in der St. Jakob-Strasse Fussgängerstreifen mit Ampeln und Mittelinseln geben. Die gesamte Lichtsignalanlage wird angepasst.

 Die Erneuerung beginnt am 2. August und dauert voraussichtlich bis Ende Oktober 2017. Um Platz für den Verkehr rund um die Baustellen zu schaffen, können Fahrzeuge während der ganzen Bauzeit nicht von der Jacob Burkhardt-Strasse nach rechts in die St. Jakob-Strasse einbiegen. Ab Ende August ist während circa einer Woche die Ausfahrt vom St. Alban-Ring über die Kreuzung gesperrt. In dieser Woche wird aus dem St. Alban-Ring eine Sackgasse. Voraussichtlich im September gelangen von der Autobahn kommende Fahrzeuge während vier Wochen nicht mehr direkt auf die Grosspeterstrasse. Als Ersatz stehen in der St. Jakob-Strasse zwei Fahrspuren in Richtung Aeschenplatz zur Verfügung. Der Strassenbelag unmittelbar bei der Autobahnausfahrt wird an zwei Wochenenden im September über Nacht fertiggestellt, um die Auswirkungen auf den Verkehr gering zu halten.


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Das gute Wetter und das attraktive Programm lockten gestern rund 110‘000 Besucherinnen und Besucher an die Bundesfeier am Rhein. Den Höhepunkt bildete das traditionelle Feuerwerk, das um 23 Uhr gezündet wurde.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2017 – ein Publikumserfolg

content_de:
Rund 110‘000 Besucherinnen und Besucher versammelten sich gestern bei schönem Wetter am Basler Rheinbord und nahmen an den Festlichkeiten der Bundesfeier am Rhein teil. Ein vielfältiges Programm, zehn Livekonzerte und über 90 Beizen und Verkaufsstände sorgten von 17 bis 1 Uhr an den beiden Rheinufern für einen stimmungsvollen Auftakt zum heutigen Nationalfeiertag. Höhepunkt war das traditionelle Feuerwerk, das um 23 Uhr gezündet wurde. Von zwei Schiffen aus abgefeuert, begeisterte das Spektakel mit rund 20'000 Effekten Jung und Alt.

In Zusammenarbeit mit dem Wasserfahrverein «Fischer-Club Basel» wurde in diesem Jahr das beliebte Plausch-Langschiffrennen neu lanciert und ins Programm der Bundesfeier am Rhein integriert. Mit einer neuen Streckenführung und einer erhöhten Anzahl an Teilnehmenden entpuppte sich das Langschiffrennen als besonderer Höhepunkt. «Es freut uns sehr, dass wir dank der guten Zusammenarbeit mit dem Fischer-Club Basel das Plausch-Langschiffrennen in unser Programm integrieren konnten. Das Rennen war ein tolles Ereignis und die Teilnehmenden hatten grossen Spass», freut sich Daniel Arni, Leiter der Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein. Insgesamt ruderten 10 Teams um die Wette. Als Sieger ging das Team «Cussegl Federal aka Rhine-Pussies» hervor, welches bereits im Vorjahr das Schlauchbootrennen gewonnen hatte.

Auch die restlichen Programmpunkte boten gute Unterhaltung. «Mit Ritschi konnte ein national bekannter Act auf dem Floss präsentiert werden und auch die anderen Konzerte sorgten für eine ausgelassene Stimmung. Wir freuen uns bereits aufs nächste Jahr.»

Heute Abend wird die offizielle Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz gefeiert. Sie beginnt mit dem Glockengeläut der Tituskirche um 19.50 Uhr.

Weitere Infos unter: www.bundesfeierbasel.ch

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: www.bs.ch/bilddatenbank


contact: Andrea von Känel Tel. 061 552 56 19 Leiter Lufthygieneamt beider Basel Liestal

lead_de: So prachtvoll das 1. August-Feuerwerk über dem Rhein ist, so führt es doch zu einer deutlichen Mehrbelastung an Feinstaub. In diesem Jahr erhöhten sich die stündlichen Spitzenwerte um mehr als das Zwanzigfache auf nahezu 400 Mikrogramm pro Kubikmeter. Im Tagesmittel blieb der Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter dabei knapp unterschritten.

title_de: Feuerwerk zum 1. August

content_de:
Auch in diesem Jahr hat das offizielle Feuerwerk in der Nacht vom 31. Juli 2017 ein prachtvolles Schauspiel geboten und Massen von Schaulustigen angezogen. Die negative Seite des Feuerwerks ist aber die deutlich erhöhte Luftbelastung durch Feinstaub. Gerade in diesem Jahr sind die Partikel und Abgase des Feuerwerks mit den vorherrschenden Ost-Südostwinden geradewegs auf die Luftmessstation am St.Johanns-Platz gesteuert worden und konnten unverkennbar nachgewiesen werden.

Die maximalen Halbstundenwerte erreichten um Mitternacht vom 31. Juli 2017 gegen 400 Mikrogramm pro Kubikmeter. Dies ist ein deutlicher Hinweis, dass das offizielle Feuerwerk die Hauptquelle ist. Die grossflächigen privaten Feuerwerke in der folgenden Nacht vom 1. August 2017 führten zwar auch zu einem Anstieg der Feinstaubbelastung. Mit weniger als 100 Mikrogramm pro Kubikmeter fiel der Anstieg allerdings weit geringer aus. Erst mit den heftigen Niederschlägen am 2. August 2017 um 1 Uhr wurden die Rückstände des Feuerwerks aus der Atmosphäre gewaschen.

Zur Beurteilung der Luftbelastung durch Feinstaub gibt die Luftreinhalte-Verordnung einen Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter vor. Mit Tagesmittelwerten bis 44 Mikrogramm pro Kubikmeter blieb er unterschritten. In den vergangenen Jahren wurde er nur noch an wenigen Tagen pro Jahr während Feinstaubepisoden im Winter überschritten.

Hinweise

Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) hat 2014 einen umfassenden Bericht zu den Umweltauswirkungen der Feuerwerkskörper herausgegeben:

https://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home/themen/chemikalien/publikationen-studien/publikationen/feuerwerkskoerper.html


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die diesjährige Ausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt findet vom 27. August bis 10. September 2017 in der Kunsthalle Basel statt. Sie wird von Julia Moritz und Stefan Burger kuratiert. Präsentiert werden Werke der 2016 von der Kunstkreditkommission mit Werkbeiträgen ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler.

title_de: Ausstellung Kunstkredit Basel-Stadt: Eröffnung am 27.8.2017

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Die Ausstellung des Kunstkredits Basel-Stadt zeigt Werke von fünf im vergangenen Jahr von der Kunstkreditkommission geförderten Künstlerinnen und Künstlern sowie von zwei kollektiv arbeitenden Teams: Louise Guerra, Judith Kakon, Garrett Nelson, Gina Folly, Dorota Gawęda und Eglė Kulbokaitė, Marian Mayland, Johannes Willi.

Ausschlaggebend für die Würdigung und Unterstützung mit einem Werkbeitrag sind die künstlerische Qualität sowie die Relevanz der Förderung in der Entwicklung vonKunstschaffenden.

Die Ausstellung in der Kunsthalle Basel gibt einen Einblick in das aktuelle Kunstschaffen im Kanton Basel-Stadt. Die von Moritz und Stefan Burger kuratierte Ausstellung zeigt das Spektrum der zeitgenössischer Kunst: von installativen und performativen Arbeiten über Malerei bis hin zu Videokunst und Fotografie. Begleitet wird die Ausstellung von einer Publikation mit Texten von Julia Moritz und mit Annoncen der an der Ausstellung beteiligten Künstlerinnen und Künstler.

Jahresrückblick des Kunstkredits Basel-Stadt.
 Zur Vernissage erscheint der Jahresrückblick 2016/2017 des Kunstkredits Basel-Stadt. Die bebilderte Broschüre belegt die Förderentscheide der Kunstkreditkommission 2016 und zeigt Abbildungen aller Neuankäufe für die Kunstkreditsammlung. Zudem dokumentiert sie die mit Unterstützung des Kunstkredits und in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt im Laufe des vergangenen Jahres realisierten Kunstprojekte an öffentlichen Bauten und im Stadtraum. Ein Beitrag von Irene Müller zeichnet eine Diskussion nach, die Katrin Grögel (Leitung Kunstkredit), Isabel Fluri (Kuratorium Kunstkredit) und Andreas Karcher, Leiter der Fachstelle Kunst von Helvetia Versicherungen) über ihre Sammlungen, deren Profile und Ausrichtungen, die Ankaufspolitik, die Sichtbarkeit und Vermittlung führten.

Hinweise

Die Vernissage findet am So 27.8.2017 um 11 Uhr in der Kunsthalle Basel statt.

Preview für die Medien: So 27.8.2017, 10 Uhr, Kunsthalle Basel

Ausstellungsdauer und Öffnungszeiten

So 27.8 bis So 10.9.2017

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr, Sa/So 11–17 Uhr

Eintritt frei

Finissage

So 10.9.2017, 17–19 Uhr: Ausstellungs-Stadt-Führung und Garrett Nelsons Joni Mitchell Disco Cage

Im Rahmen der Ausstellung findet ausserdem am Samstag, 8.9.2017, 18 Uhr, die Preisverleihung des Prix Visarte 2017statt.

www.kultur.bs.ch


lead_de: In der unteren Elisabethenstrasse und im Aeschengraben erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB Strasse, Trottoirs, Tramgleise und unterirdische Leitungen. Beide Projekte erhalten die städtische Infrastruktur und schaffen eine attraktivere Fussgängerverbindung zwischen dem Bahnhof SBB und der Innenstadt. Da die beiden Strassen nahe beieinanderliegende Verkehrsachsen sind, sind die baustellenbedingten Einschränkungen aufeinander abgestimmt. So bleibt der Verkehr um den Aeschenplatz trotz der Bauarbeiten möglichst flüssig.

title_de: Möglichst verkehrsverträgliche Baustellen erfordern eine Vielzahl Massnahmen

content_de:
Sommerprogramm 2017

Die laufende zweite Etappe der Umgestaltung Elisabethenstrasse und die Erneuerung des Aeschengrabens sind so aufeinander abgestimmt, dass Verkehrseinschränkungen in eine Fahrtrichtung möglichst nicht gleichzeitig erfolgen. In der Elisabethenstrasse konzentrieren sich die Arbeiten zurzeit auf die Strassenseite mit den geraden Hausnummern zwischen Bankverein und Elisabethenkirche. Damit IWB dort unterirdische Leitungen bauen und erneuern kann, wird dort das Tramgleis in Fahrtrichtung Bahnhof teilweise abgebrochen. Wegen dieser Arbeiten ist die Elisabethenstrasse seit Montag, 7. August bis Ende September zwischen dem Bankverein und der Henric Petri-Strasse nur in Fahrtrichtung Wettsteinbrücke befahrbar. Der motorisierte Verkehr wird in Richtung Bahnhof und Heuwaage über die Dufourstrasse, den Aeschenplatz, den Aeschengraben und die Nauenstrasse umgeleitet. Ab Ende September wird die Elisabethenstrasse für den Gleis- und Strassenbau zwischen Bankverein und Klosterberg für den Verkehr komplett gesperrt. Die Trams verkehren bis 22. Oktober in beide Richtungen über den Aeschenplatz. Auto- und Velofahrende werden bis Ende November umgeleitet.

Rund um die Erneuerung des Aeschengrabens ist seit Montag, 7. August 2017 um circa 4 Uhr die Sperrung in Richtung Aeschenplatz aufgehoben. Am letzten Wochenende wurde dort die oberste Strassenbelagsschicht eingebaut. Der Autoverkehr wurde in dieser Zeit weiträumig umgeleitet. Nachdem unterirdische Leitungen und Tramgleise im Aeschengraben wie geplant erneuert wurden, hat das Tiefbauamt in den letzten Wochen hauptsächlich Strassenbauarbeiten ausgeführt. Als nächstes werden die neuen Verkehrsinseln beim Aeschenplatz angepasst und das Trottoir auf der vom Bahnhof SBB kommend rechte Seite des Aeschengrabens zu einem fussgängerfreundlichen, begrünten Boulevard ausgebaut. Velofahrende erhalten auf derselben Seite neu einen eigenen Velostreifen. Anfang September und vor der Sperrung der Elisabethenstrasse in beide Richtungen, stehen den Autofahrenden in Richtung Aeschenplatz wieder beide Fahrspuren zur Verfügung. Voraussichtlich im Dezember 2017 ist die Erneuerung des Aeschengrabens abgeschlossen.

 Stadtweite Koordination von Bauprojekten
 Bauarbeiten im öffentlichen Raum benötigen Platz, der dann auf den Trottoirs, der Fahrbahn und den Parkplätzen fehlt. Das Tiefbauamt wägt die Dauer der Baustelle gegen die Einschränkungen für Anspruchsgruppen wie Anwohnerinnen und Anwohner oder Pendlerinnen und Pendler ab. Zentrale Verkehrsachsen werden in der Regel möglichst wenig für Autos gesperrt, nur wenn geeignete Umleitungen möglich sind oder kurz, wenn weniger Autos unterwegs sind. Verkehrssicherheit spielt dabei eine wichtige Rolle. Die Umleitungen sind jeweils gemäss Absprache mit dem Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei signalisiert.

Damit auf wichtigen Verkehrsachsen der Verkehr nicht parallel eingeschränkt wird, bündelt die Koordinationskommission Erhalt die anstehenden Erhaltungsprojekte in einem gemeinsamen Erhaltungsplan. In der Koordinationskommission sind Tiefbauamt, BVB und IWB vertreten. Die Kommission entscheidet über die Erhaltungsplanung aus technischer und betriebswirtschaftlicher Sicht und hat zum Ziel, dass die Infrastruktur rechtzeitig saniert wird und Strassen nicht in kurzen Zeitabständen mehrmals unnötig aufgerissen werden. Steht nicht nur eine reine Sanierung an, sondern soll die Infrastruktur auch merklich verbessert werden, kann der Grosse Rat eine Umgestaltung beschliessen. Für Grossprojekte an zentralen Verkehrsachsen prüft das Tiefbauamt bereits vor den Debatten im Grossen Rat mögliche Bautermine in Abstimmung mit den weiteren Bauprojekten im Umkreis. Die kleinräumige Koordination von Baustellen ist dann Sache der ausführenden Gesamtprojektleiterin bzw. des Gesamtprojektleiters. Diese berücksichtigen nicht nur Nachbarbaustellen im öffentlichen Raum sondern auch Bauprojekte auf privaten Parzellen wie zum Beispiel den Baloise Park beim Projekt Aeschengraben.


lead_de: An den über 30 Schulstandorten im Kanton Basel-Stadt besuchen heute rund 1500 Kinder zum ersten Mal den Kindergarten, rund 1600 Kinder zum ersten Mal die Primarschule. In den fünf Gymnasien treten zum letzten Mal keine neuen Jugendlichen ein. Dies, weil die Einführung der neuen Sekundarschule erst im nächsten Jahr abgeschlossen sein wird.

title_de: Erster Schultag für hunderte von Schülerinnen und Schülern im Kanton Basel-Stadt

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Der erste Schultag ist für jedes Kind (und übrigens auch für die Lehrpersonen) ein unvergessliches Erlebnis. Und so standen auch heute wieder viele hundert Primarschülerinnen und Primarschüler etwas nervös auf den Pausenplätzen und warteten darauf, dass sie den jeweiligen Klassen zugeteilt wurden.

 Zum ersten Mal besuchen in diesem Jahr Schülerinnen und Schüler eine dritte Klasse der neuen Sekundarschule. Wie schon in den beiden ersten Jahren liegt der Fokus im Unterricht besonders stark auf der Vorbereitung auf den Übertritt in die berufliche Grundausbildung. So werden in diesem Herbst zum ersten Mal gemeinsam mit den nachobligatorischen Mittelschulen Informationsabende für Eltern und Jugendliche durchgeführt. Im nächsten Sommer ist die Umstellung auf das neue Schulsystem mit der dreijährigen Sekundarschule und dem vierjährigen Gymnasium dann abgeschlossen.

 Die verschiedenen Bauprojekte, die gegenwärtig an den Schulen laufen, sind auf Kurs: In einem Provisorium auf der Voltamatte nimmt die Primarstufe Lysbüchel ihren Betrieb auf. Die Primarschule Erlenmatt startet im neu gebauten Schulhaus ebenfalls mit fünf Primarklassen. Im Gymnasium Bäumlihof läuft die zweite grosse Bauetappe. Und die Fachmaturitätsschule befindet sich wegen der Sanierung ihres Schulhauses planmässig in den temporären Schulbauten auf der Luftmatt.

Hinweise

Beiliegend zu dieser Medienmitteilung finden Sie im Anhang die provisorischen Schülerzahlen für Basel-Stadt.


contact: Elisabeth Ackermann Regierungspräsidentin Vorsteherin des Präsidialdepartements Telefon +41 61 267 80 47

lead_de: Mit Lukas Ott konnte der Kanton Basel-Stadt für die wichtige Stelle des Kantons- und Stadtentwicklers eine Persönlichkeit gewinnen, die hochqualifiziert, erfahren und gut vernetzt ist. Lukas Ott wird seine neue Stelle in der Basler Verwaltung per 1. Dezember 2017 antreten. Auf diesen Zeitpunkt hin wird er sein Mandat als Stadtpräsident von Liestal niederlegen.

title_de: Lukas Ott wird der neue Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

content_de:
Seit Februar 2017 ist die Stelle des Leiters der Kantons- und Stadtentwicklung vakant – im Dezember kann sie jetzt mit dem Soziologen Lukas Ott wieder besetzt werden. Der Regierungsrat hat ihn gestern in diese Funktion gewählt. Herr Ott bringt breite Erfahrung als selbständig tätiger Politikforscher und Konsulent, als Publizist sowie als erfolgreicher Politiker in der Region Basel und als Exekutivmitglied der Stadt Liestal mit – ideale Voraussetzungen für die herausforderungsreiche Stelle des Kantons- und Stadtentwicklers.

Mit seinem Stellenantritt in Basel wird Lukas Ott von sämtlichen politischen Ämtern zurücktreten und seine selbständige Erwerbstätigkeit aufgeben. Er ist seit 2012 Stadtpräsident von Liestal und steht dem Departement Finanzen/Einwohnerdienste vor. In dieser Funktion gehört er dem Vorstand des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) an, den er 2017–2019 präsidiert. Zudem ist er Mitglied in Stiftungsräten verschiedener Institutionen im Kanton Basel-Landschaft und präsidiert mehrere Trägervereine.

Lukas Ott ist 1966 in Allschwil geboren und wohnt in Liestal. Er ist Vater von zwei erwachsenen Kindern. Ein zusammengefasster Lebenslauf liegt bei.

Lukas Ott wird die Abteilung in der bisherigen Organisationsstruktur übernehmen. Dem Team der Abteilung und dem interimistischen Leiter, Herrn Roland Frank, dankt die Regierungspräsidentin herzlich für die gute Arbeit, die in der Phase der Vakanz in der Abteilungsleitung geleistet wurde.

Der Kanton Basel-Stadt, insbesondere die Stadt Basel, erfährt seit einigen Jahren wieder ein erfreuliches Bevölkerungswachstum. Dieses Wachstum gilt es, ganzheitlich abgestimmt, zu begleiten und zu gestalten, so dass die hohe Lebensqualität in der Stadt und im Kanton gewahrt und gesteigert werden können. Die Kantons- und Stadtentwicklung ist zusammen mit dem Präsidialdepartement 2009 im Rahmen der Reorganisation der basel-städtischen Verwaltung im Nachgang zur neuen Verfassung geschaffen worden. Die Abteilung ist zuständig für eine abgestimmte Planung innerhalb der Verwaltung des Kantons und unterstützt den Regierungsrat beim Erarbeiten und Steuern seiner Legislaturplanung. Sie liefert wichtige Grundlagen für Entscheide im Rahmen der Entwicklungsplanung und von Fragestellungen im Kontext gesellschaftlicher Veränderungsprozesse. Dabei deckt die Abteilung insbesondere die Themenfelder Nachhaltigkeit, Lebensqualität, Wohnen, Integration und Diversität sowie spezifische Entwicklungen in den einzelnen Stadtteilen und Quartieren Basels ab.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Montag, Dienstag und Mittwoch drei Verkehrskontrollen am Grenzacherweg in Riehen durchgeführt und dabei gesamthaft 86 Fahrzeuglenker gebüsst. 80 Lenker erhielten eine Ordnungsbusse wegen Missachtens eines Fahrverbots. Vier weitere Ordnungsbussen wurden wegen Fahrens ohne Licht tagsüber ausgestellt und zwei Ordnungsbussen wegen Nichttragens des Sicherheitsgurts.

title_de: Drei Verkehrskontrollen am Grenzacherweg in Riehen: 86 Bussen

content_de: Die jeweils einstündigen Kontrollen fanden morgens zwischen 6 und 9 Uhr statt. Aufgrund der aktuellen Verkehrsumleitung ist während dieser Zeit am Grenzacherweg in Fahrtrichtung Kohlistieg nur der Zubringerdienst gestattet. Die Kontrollen werden in den kommenden Wochen wiederholt.


lead_de: Heftiges Unwetter hat am Freitagabend zu diversen Einsätzen von Berufsfeuerwehr Basel und Milizfeuerwehr Basel-Stadt geführt. In Riehen blieb zwischen Wasserstelzen und Haltestelle Niederholz ein Zug der S-Bahn stehen, nachdem ein herunterfallender Ast die Fahrleitungen beschädigt hatte. Rund 200 Personen wurden nach rund dreieinhalb Stunden evakuiert.

title_de: Unwetter: Evakuation eines stehengebliebenen Zugs in Riehen

content_de:
Die Milizfeuerwehr Basel-Stadt war kurz nach Eingang des Notrufs mit Einsatzkräften in Riehen, unterstützt von der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt. Mit der Evakuierung des Zugs musste jedoch abgewartet werden, bis die technischen Voraussetzungen für eine gefahrlose Bergung geschaffen waren. Die Feuerwehr sorgte in dieser Zeit für Getränke und Frischluftzufuhr der sich im Zug befindenden Passagiere. Im Einsatz standen des Weiteren die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Sanität der Rettung Basel-Stadt und Spezialisten der Deutschen Bahn sowie der SBB.

Ein Verletzter durch herunterfallenden Ast

Das Unwetter brachte überdies im Kanton diverse Bauabschrankungen, mobile Toiletten und Zweiräder zum Umkippen und riss Äste von den Bäumen. An der Lothringerstrasse wurde ein 68-jähriger Mann von einem herunterfallenden Ast verletzt und musste mit der Sanität ins Spital gebracht werden. Auf den Einsatzzentralen der Berufsfeuerwehr Basel und der Kantonspolizei Basel-Stadt gingen zwischen 18 Uhr und 20 Uhr gesamthaft rund hundert Notrufe ein, die in Zusammenhang mit dem Unwetter standen.


lead_de: Am 27. Juni 2017 ist beim Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt eine Petition zum Thema «Sans-Papiers» eingegangenen. Namentlich fordern die Petitionärinnen und Petitionäre in ihrem Schreiben, jene Strafanzeigen gegen Personen, die sich im Härtefallverfahren identifizierbar gemacht haben, zu «stoppen».

title_de: Petition zum Thema «Sans-Papiers»: Antwort des Justiz- und Sicherheitsdepartements

content_de: In seinem Antwortschreiben vom 18. August 2017 an die Petitionärinnen und Petitionäre erläutert Regierungsrat Baschi Dürr als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes das Vorgehen bei Härtefällen von «Sans-Papiers», die Vorgaben des Bundesrechts sowie die liberale Basler Praxis. Ferner skizziert das Justiz- und Sicherheitsdepartement einen Vorschlag für eine mögliche Änderung des Ausländergesetzes.


contact: Franziska Baumgartner, Amt für Wald beider Basel Franziska.baumgartner@bl.ch 061 552 56 57

lead_de: Wie verändert sich der Basler Wald? Ohne vergleichende Zahlen lässt sich diese Frage natürlich nicht beantworten. Zur Zeit sind deshalb Fachpersonen in den Basler Wäldern unterwegs, die Bäume vermessen und Verjüngung aufnehmen.

title_de: Der Basler Wald wird neu vermessen

content_de:
Nach 15 Jahren wird der Basler Wald wieder inventarisiert. Im öffentlichen und privaten Wald der Gemeinden Basel, Bettingen und Riehen werden dazu mehr als 400 Stichprobenflächen vermessen. Die Flächen sind in einem Abstand von 100 mal 100 Metern auf das gesamte Waldgebiet des Kantons verteilt. Bei jeder Stichprobe erfassen Fachpersonen im Auftrag des Amts für Wald beider Basel die vorhandenen Bäume und nehmen verschiedene Kriterien auf. Das sind beispielsweise die Baumart, der Durchmesser und neu gewachsene Bäumchen, sowie aktuell relevante Parameter wie das Eschentriebsterben. Damit die richtige Fläche in 15 Jahren wieder aufgefunden wird, werden zwei bis drei Bäume am Stammfuss blau markiert.

Mit der nun zweiten Waldinventur werden Aussagen zur Entwicklung des Basler Waldes gemacht. Dabei kann zum Beispiel aufgezeigt werden, wie sich die Baumartenzusammensetzung verändert. Auch das gesamte Holzvolumen oder die zuwachsende Holzmenge können berechnet werden. Die Zahlen sind beispielsweise für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung notwendig. So fliessen die Inventur-Ergebnisse unter anderem in die Planung der Waldbewirtschaftung mit ein.

Die Aufnahmen werden voraussichtlich Ende Oktober 2017 abgeschlossen. Über die neuen Resultate und die Veränderungen des Basler Waldes der vergangenen 15 Jahre berichtet das Amt für Wald im Frühjahr 2018.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, für das Jahr 2017 das Budget des Präsidialdepartements um 450‘000 Franken zu erhöhen. Der Grosse Rat hat am 15. März 2017 entgegen dem Antrag des Regierungsrates beschlossen, für das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG Ausgaben von 5‘800‘000 Franken (jährlich 1‘450‘000 Franken) für die Jahre 2017–2020 zu bewilligen. Damit entstand eine Differenz von 450‘000, die nun im Budget mittels Nachtragskredit ausgeglichen werden muss. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

die Verordnung betreffend die Kantonspolizei Basel-Stadt angepasst. Die Rückerstattungssumme für die Ausbildungskosten bei Übertritt in andere Polizei- oder Sicherheitsdienste innerhalb von drei Jahren nach Abschluss der Grundausbildung in Basel-Stadt wurde von 20‘000 auf 30‘000 Franken erhöht. In den vergangenen Jahren ist die Ausbildung komplexer und dadurch auch teurer geworden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2018 bis 2021 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag von 60‘000 Franken (insgesamt 240‘000 Franken) bewilligt. Seit der Gründung 1994 hat sich dessen Jazz-Lokal «the bird’s eye jazz club» beim Publikum und bei den Musikschaffenden einen ausgezeichneten Ruf erworben. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

hinsichtlich Einkommenssteuer der natürlichen Personen festgestellt, dass für die Steuerperiode 2018 kein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist. Dies, weil die Teuerung im dafür massgebenden Zeitraum nicht gestiegen ist. (Auskunft: Dr. Felician Rosenthaler, Rechtsdienst Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 48)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB betreffend elektrische Energie und Nutzung des Netzes für elektrische Energie genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Kalkulationen wird für 2018 eine durchschnittliche Erhöhung der Stromtarife um 4,2 Prozent vorgesehen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der vom Bundesrat vorgesehenen Umsetzung der Stellenmeldepflicht im Zusammenhang mit der vorgeschlagenen Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und den dazugehörigen Verordnungsänderungen grundsätzlich zugestimmt. Bei der Ansetzung des Schwellenwerts, ab welchem für die Unternehmen eine Stellenmeldungspflicht an die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren gilt, spricht sich der Regierungsrat jedoch für einen Start bei 8 Prozent aus. Dieser Wert kann später gesenkt werden (z.B. auf 6.5 Prozent), wenn das System vollzugstechnisch erfolgreich implementiert ist. Der Kanton Basel-Stadt wird sich zur gleichen Thematik auch zur geplanten gemeinsamen Stellungnahme der Konferenz der Kantonsregierungen äussern. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

117 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für das Artistenprogramm des Weihnachts-Varieté «Palazzo Colombino», das von Ende November 2017 bis Mitte Januar 2018 auf der Rosentalanlage stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem von der Act Entertainment AG Basel zusammengestellten Programm treten Künstlerinnen und Artisten aus aller Welt auf, beispielsweise die Hula-Hoop-Akrobatin Alena Ershova, das Handartistenduo Inna & Juri aus der Ukraine und das Akrobatentrio Funky Monkeys aus Berlin.


contact: Regierungspräsident Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 80 45

lead_de: Vom 2. bis zum 13. April 2012 ist im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 eine Ausstellung über das Schienenanschluss-Projekt zum EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg zu sehen.

title_de: Ausstellung zum Schienenanschluss des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg

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Das Präsidialdepartement lädt die Bevölkerung zur Besichtigung der Ausstellung über das Projekt eines Bahnanschlusses zum EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg ein. Die Ausstellung wurde gemeinsam mit dem «Förderverein für den Bahnanschluss am EuroAirport» organisiert. Sie ist werktags von 8.00 bis 18.00 Uhr im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements öffentlich zugänglich. Über die Osterfeiertage bleibt die Ausstellung vom Donnerstag, 5.4.12, 12.00 Uhr bis und mit Montag 9.4.12 geschlossen. Der Ausstellungsslogan «Erfahren Sie mehr über den Schienenanschluss des EuroAirport … und teilen Sie uns Ihre Meinung mit!» verweist darauf, dass die Besucher nicht nur mittels neun grosser Infotafeln informiert werden sollen, sondern auch eingeladen sind, ihre Gedanken zum Projekt im Gästebuch mitzuteilen.

 Die Wanderausstellung war zuvor in Lörrach und Freiburg sowie in einer französischen Version in Mulhouse, Colmar und Strasbourg zu sehen und soll nach Basel in weiteren Schweizer Städten und Gemeinden der Region Nordwestschweiz gezeigt werden. Als Dauerausstellung steht sie seit Dezember 2011 auch im An- und Abflugsgebäude des EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg.

 Mit dem Schienenanschluss des EuroAirports soll die Erreichbarkeit des Flughafens weiter verbessert werden. Damit könnte auch die wirtschaftliche und touristische Entwicklung der Region gestärkt werden. Die Idee besteht schon seit über 30 Jahren. Anfang 2010 hat der französische Staat dieses Projekt offiziell wieder ins Leben gerufen. Einige Voruntersuchungen wurden bereits gemacht. In den Jahren 2012 und 2013 sollen technische Machbarkeitsstudien das Projekt konkretisieren. Im selben Zeitraum soll auch ein Finanzierungsplan verabschiedet werden. Die Bauarbeiten würden demnach 2014 beginnen und die ersten Züge könnten 2017/2018 fahren.