contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Ein gut funktionierendes Gehirn ist wichtig für das selbständige Leben und eine hohe Lebensqualität im Alter. Mit der heute erschienenen zweiten Ausgabe der Zeitschrift «Bâlance» nimmt das Gesundheitsdepartment Basel-Stadt das wichtige Thema der Hirnleistungsfähigkeit im Alter auf. Die neue Informationskampagne ist ein integrierter Teil der laufenden kantonalen Gesundheitsförderungs- und Präventionsbemühungen für Seniorinnen und Senioren im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Ein gesundes Gehirn bis ins hohe Alter – das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt nimmt ein wichtiges Präventionsthema auf

content_de:
Was passiert mit dem Gehirn im Alter? Wie lernen wir? Worauf müssen wir achten? Geht es nur noch bergab? Und können wir unser Gehirn überhaupt trainieren, wie es uns viele Produkte weismachen wollen? Reicht es, einmal am Tag ein Sudoku zu lösen? Diese Fragen sucht die zweite Ausgabe der Zeitschrift Bâlance zu beantworten (Beilage).

 Die Statistik zeigt es: In der Schweiz leiden zurzeit 110 000 Menschen an einer Demenz, jedes Jahr kommen 25 000 Neuerkrankungen hinzu. Auch im Bereich der Gehirngesundheit ist Prävention möglich, so ist neben einem aktiven Lebensstil der Kontakt mit anderen Menschen sehr wichtig, um die Hirnleistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Im Alter verlangsamen sich manche Prozesse im Gehirn, trotzdem bleibt es formbar. Das Gehirn kann sich an neue Reize anpassen. Diese Erkenntnis ist im Hinblick auf Demenzerkrankungen wichtig. Denn auch bei bereits erkrankten Personen kann eine Verbesserung erzielt werden.

 Daneben bietet die Früherkennung von Demenzerkrankungen und Hirnleistungsstörungen den Betroffenen die Möglichkeit, länger selbständig zu leben. Die Memory Clinic der Akutgeriatrie des Universitätsspitals Basel informiert darüber in der Zeitschrift ausführlich.

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt möchte den Seniorinnen und Senioren im Kanton Basel-Stadt aber auch gerne persönlich Antworten auf ihre Fragen geben. Dies geht ganz einfach am diesjährigen Muba-Stand «Fitter Körper – klarer Kopf», wo die Besucherinnen und Besucher viele nützliche Anregungen und Tipps zur Fitness der grauen Zellen erhalten können. Der Stand ist Bestandteil der Sonderpräsentation «älter werden – aktiv bleiben» und wurde in Zusammenarbeit mit dem Seniorenforum Basel-Stadt realisiert.

 Weiter führt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt seit dem Frühling 2010 Jaques Dalcroze Rhythmik Kurse in den Quartiertreffpunkten: Hirzbrunnen, Lola und Kleinhünigen sowie im Quartierzentrum Bachletten und im Freizeitzentrum Landauer durch. Studien haben gezeigt, dass diese Art von Rhythmik das Sturzrisiko senkt und die Hirnleistung erhöht. Die  Ausgabe von Bâlance berichtet über  das Projekt.

 Die Zeitschrift «Bâlance» wird in Zusammenarbeit mit dem Baselstädtischen Apothekerverband kostenlos in den Apotheken ab dem 10. Februar abgegeben. Sie kann auch unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen oder per E-Mail g-p@bs.ch oder telefonisch 061 / 267'45'20 kostenlos bestellt werden.


contact: Kathrin Schweizer, Tel 061 267 93 80 Projektleiterin Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die durchgehende Veloverbindung vom Bahnhof SBB nach St. Jakob ist ein altes Anliegen der Velofahrenden. Mit einer Rampe vom Hexenweglein auf die St. Jakob-Strasse kann diese bedeutsame Lücke im Veloroutennetz in Fahrtrichtung St. Jakob/Muttenz jetzt geschlossen werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Bequem mit dem Velo an den FCB-Match – Videobeitrag zur Velostadt Basel auf www.bs.ch

content_de:
Mit der Eröffnung des Velowegs durch das Peter Merian- und das Jacob Burckhardt-Haus 2009 blieb nur noch die Lücke beim Hexenweglein für eine durchgängige Verbindung vom Bahnhof SBB zum Stadion St. Jakob /nach Muttenz. Jetzt konnte mit einer Rampe diese Lücke in Fahrtrichtung Muttenz geschlossen werden.

 Die Rampe verbindet das Hexenweglein direkt mit der St. Jakobs-Strasse. Die Velofahrenden in Richtung Joggeli können auf dem Trottoir der St. Jakobs-Strasse sicher bis zum Knoten Singerstrasse gelangen.

 Zwischen Bahnhof SBB und St. Jakob verbleibt noch ein kurzes Stück ohne Velomassnahmen: Im Bereich des Güterbahnhofs (Singerstrasse bis Citygate) sollen bis 2012 Verbesserungen für den Veloverkehr ergriffen werden.

 Die Befahrbarkeit der Gegenrichtung vom St. Jakob zum Bahnhof wird voraussichtlich 2011/12 ermöglicht werden.

 Mit der Befahrbarkeit in beide Richtungen macht die Stadt Basel einen weiteren Schritt Richtung velo- und fussgängerfreundlichste Stadt der Schweiz.

Hinweise

Video-Beitrag: www.bs.ch/bs-tv

content_format: html


contact: Walter Oswald, Telefon +41(0)61 267 92 77 Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Entwurf eines kantonalen Geoinformationsgesetzes geht in die externe Vernehmlassung. Der neue Erlass soll zusammen mit dem am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Bundesgesetz über Geoinformation den Bereich der Geoinformation nach einheitlichen Gesichtspunkten umfassend regeln. Geoinformationen sind raumbezogene Informationen, die durch die Verknüpfung von Geodaten gewonnen werden. Im letzten Jahr gab es rund fünf Millionen Zugriffe auf die kantonalen Geodienste.

title_de: Kantonales Geoinformationsgesetz geht in die Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat das Bau- und Verkehrsdepartement zur Durchführung der Vernehmlassung für den Entwurf des kantonalen Geoinformationsgesetzes ermächtigt. Nach Auswertung der Vernehmlassungsergebnisse und der Bereinigung des Entwurfs wird der Grosse Rat über das neue Geoinformationsgesetz zu befinden haben. Es würde das bisherige Gesetz betreffend Grundbuchverwaltung und Vermessungswesen ablösen.

 Das neue kantonale Geoinformationsgesetz soll eine umfassende gesetzliche Regelung schaffen für den Vollzug des Geoinformationsrechts des Bundes und für die Erhebung und Verwendung von Geodaten des Kantons und der Gemeinden. Damit kann das Potenzial der Geodaten für Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik besser erschlossen, aber insbesondere auch die technische Vereinheitlichung der Daten und deren Verfügbarkeit verbessert werden.

 Basel-Stadt hat in den letzten Jahren eine leistungsfähige Geodateninfrastruktur aufgebaut. Das GeoPortal registrierte im vergangenen Jahr insgesamt rund 5 Millionen Zugriffe auf die kantonalen Geodienste. Die Geodienste ermöglichen zum Beispiel Kartenansichten, Eigentumsauskünfte, Druckaufbereitungen und Datendownloads. Zurzeit werden 155 verschiedene Geodatenebenen – beispielsweise Parzellenplan, Zonenplan, Baumkataster, Kataster der belasteten Standorte, historische Katasterpläne – über die zentrale Geodatenbank verfügbar gemacht. Die Geodienste sind für zahlreiche Fachbereiche, aber auch für Einzelpersonen zu einem unverzichtbaren Arbeitsinstrument geworden.

 Das Geoinformationsgesetz des Bundes (GeoIG) ist am 1. Juli 2008 in Kraft getreten. Es hat für den Bereich Geoinformation weitreichenden Einfluss, indem es die Zuständigkeiten auf Stufe Bund und Kanton regelt und die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgibt. Das GeoIG verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Stufe. Zudem muss für die Bearbeitung und Nutzung jener Geodaten, welche sich auf kantonales und kommunales Recht stützen und damit vom GeoIG nicht erfasst sind, eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden.

Hinweise

Vernehmlassungsunterlagen: www.bs.ch/vernehmlassungen


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 230'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Genossenschaft Studentenheim Basel an der Mittleren Strasse wird für die Sanierung von zwei Gemeinschaftsküchen ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

 Imagine / terre des hommes Schweiz wird für die Durchführung von «Imagine 2011 – das Jugendfestival gegen Rassismus» – ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Dem OK «Em Bebbi sy Jazz» wird für die 28. Durchführung des Anlasses im August 2011 ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

 Der «Basel Tattoo Productions GmbH» wird für die Durchführung der Basel Tattoo Parade 2011 durch die Innenstadt ein Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt.

 Urfer’s Märli-Theater Basel wird für die Sommerproduktion 2011 «Kasperli im Märli-Land» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Renato Salvi, Basel, wird für die Märchenproduktion Drosselbart im Scala Basel im November/Dezember 2012 eine Defizitgarantie von maximal 15'000 Franken gewährt.


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 51 50 Leiter des Amtes für Wirtschaft und Arbeit Präsident der Tripartiten Kommission Basel-Stadt Antonina StollTelefon +41 (0)61 267 87 78 Amt für Wirtschaft und Arbeit Leiterin Bereich Arbeitsbedingungen

lead_de: Die Entsendungen sind im Jahr 2010 wie bereits im 2009 rückläufig. Der Anteil der entsandten Arbeitskräfte liegt weiterhin deutlich unter einem Prozent der Vollzeitäquivalente. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hat 2010 im Auftrag der Tripartiten Kommission die Lohndaten von 498 Firmen bzw. 1'468 Personen erhoben. Systematisches Lohndumping hat die Tripartite Kommission nicht festgestellt.

title_de: Tripartite Kommission Arbeitsbedingungen - Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr

content_de:
Im Jahr 2010 haben ausländische Firmen 4'421 (2009: 4'519) Personen in den Kanton Basel-Stadt entsendet. Die Zahl der kurzfristigen Arbeitseinsätze bei Schweizer Arbeitgebenden  betrug 4'861 (2009: 4'289), davon entfielen 964 (2009: 892) Meldungen auf Temporärfirmen. Insgesamt und zu Vollzeitäquivalenten gerechnet betrug der Anteil der Meldepflichtigen 0,91 Prozent (2009: 0,85 Prozent) aller Beschäftigten. Weitere Informationen zur Arbeitsmarktbeobachtung

 Die Tripartite Kommission hat zur Aufgabe, den Arbeitsmarkt generell zu beobachten. Im Rahmen dieser Aufgabe kann sie nähere Abklärungen (v.a. Lohnerhebungen) in Branchen durchführen, die nicht von einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag erfasst werden. Der Kanton Basel-Stadt hat sich in der Vereinbarung 2010 gegenüber dem Bund verpflichtet, pro Jahr 530 Kontrollen in denjenigen Branchen durchzuführen, die nicht von einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag erfasst sind. Gemäss der Zählweise des Bundes wird die Kontrolle von zwei Arbeitnehmenden als eine Kontrolle gezählt, wobei pro Betrieb maximal fünf Kontrollen angerechnet werden können. Die Kontrolle eines Arbeitnehmenden gilt als eine halbe Kontrolle, die Kontrolle eines Selbstständigen als eine Kontrolle.

 Die Tripartite Kommission führte 2010 im Rahmen der Arbeitsmarktbeobachtung Lohnerhebungen bei 1'468 (2009 1'761) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bzw. Firmen 498 (2009: 566) durch. 163 Kontrollen (2009 203 Kontrollen) entfielen auf ausländische Firmen, 278 (2009 331) auf Schweizer Betriebe. Ferner wurden 57 (2009: 75) Selbstständigerwerbende kontrolliert. Gemäss der Zählweise des Bundes entspricht dies 547.5 Kontrollen (Vorgabe Bund für 2010: 530 Kontrollen). Hauptschwerpunkte der Kontrolltätigkeit im Jahr 2010 waren die Pflege (Altersheime und Spitexbetriebe), der Buchhandel, die Marktfahrenden, das kleine Reinigungsgewerbe bis fünf Mitarbeitende sowie der Personalverleih. Die Lohnerhebungen betreffend die Marktfahrenden konnten im Berichtsjahr noch nicht abgeschlossen werden. Wie bereits im letzten Jahr ist festzuhalten, dass die orts- und branchenüblichen Löhne nur in Einzelfällen unterboten wurden. Systematisches und wiederholtes Lohndumping wurde nicht festgestellt. Firmen mit Lohnunterschreitungen wurden auf die orts- und branchenüblichen Löhne hingewiesen und aufgefordert, diese künftig einzuhalten. Die Reaktionen der Firmen zeigen, dass diesen Aufforderungen in der Regel nachgekommen wird. Viele ausländische, vor allem deutsche Unternehmen, sind wiederholt in der Schweiz tätig und mit den hiesigen Verhältnissen vertraut und halten sich an die orts- und branchenüblichen Arbeits- und Lohnbedingungen.

 Die Paritätischen Kommissionen sind gemäss dem Entsendegesetz zuständig für die Kontrolle der einem allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag unterstehenden Branchen, insbesondere der Baubranche. Wie die  Baustellenkontrolle Basel auf Anfrage mitgeteilt hat, führte sie im Auftrage der Paritätischen Kommissionen 2010 701 (2009: 405) Kontrollen auf Baustellen bei in- und ausländischen Firmen durch. Davon wiesen 311 (2009: 214) Unregelmässigkeiten auf. Bei 145 (2009: 84) ausländischen Firmen wurde eine vertiefte Lohnbuchkontrolle durchgeführt. Die paritätische Kommission meldete dem Amt für Wirtschaft und Arbeit 81 Firmen (2008: 45) wegen Verstössen gegen die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen. Das Amt für Wirtschaft sprach gegenüber 31 Firmen (2009: 18) eine Busse und gegenüber 4 Unternehmungen (2009: 9) eine Verwarnung aus. Ferner wurden 20 (2009: 10) Sperren verhängt, hauptsächlich wegen Auskunftsverweigerungen. In 7 Fällen (2009: 18) wurden keine Verstösse festgestellt.

 Per 1. Mai 2011 haben auch die Länder Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn (EU-8 Staaten) freien Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt. Die Zuwanderung aus den Ländern Bulgarien und Rumänien bleibt weiterhin kontingentiert. Überschreitet die Zuwanderung aus den EU-8 Staaten ein gewisses Ausmass, kann die Schweiz gestützt auf die Ventilklausel bis 31. Mai 2014 wieder Kontingente einführen. Welche Auswirkungen die Öffnung des Schweizer Marktes für Arbeitskräfte aus den EU-8 Staaten haben wird ist ungewiss. Um einem allfälligen Lohn- und Sozialdumping entgegen zu wirken, werden die Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen auch im Jahr 2011 im gleichen Umfang weitergeführt.


contact: Susanne Brinkforth, Telefon +41 (0)61 267 67 26 Projektleiterin

lead_de: Im Callwey Verlag erschien ein weiterer Band der Edition „Begleiter zu neuer Landschaftsarchitektur“. Darin werden zahlreiche aktuelle Werke der Grün- und Freiraumgestaltung der letzten zehn Jahre in der Stadt Basel und Umgebung vorgestellt. Der Führer erscheint pünktlich zum Auftakt des Jubiläumsjahres der Stadtgärtnerei Basel.

title_de: Neuer Führer zur Basler Landschaftsarchitektur

content_de:
Als zweite Stadt – nach Zürich im Jahr 2006 – veröffentlich der Callwey-Verlag einen Führer zur Basler Landschaftsarchitektur. Das Ausgabejahr wurde bewusst gewählt: Der Führer erscheint zum 150-jährigen Bestehen der Stadtgärtnerei Basel und gibt einen Überblick über die aktuellen Projekte der letzten zehn Jahre. Basel will mit einer ganzheitlichen Stadtentwicklungsstrategie auch künftig seine Vorzüge erhalten und stärken. So sind darin auch Grünflächen enthalten, die sich in Planung oder Bau befinden und in den kommenden Jahren fertig gestellt werden.

 Vorgestellt werden rund dreissig Parkanlagen und Freiräume oder «funktionale» Orte wie beispielsweise Kreisel mit Tram- und Busstation. Sie alle zeichnen sich durch Landschaftsarchitektur aus. Die Spannweite reicht von den preisgekrönten Parkanlagen Claramatte und Dreirosenanlage über die Revitalisierung eines Abschnitts der Birs, die zentrale Stadtentwicklung Basel Nord bis zum Erlenmattpark. Ebenfalls vorgestellt wird der Wettsteinplatz, der als Verkehrsknotenpunkt die «Auszeichnung Guter Bauten» der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft erhalten hat.

 Der Führer umfasst 80 Seiten, auf je zwei Seiten wird eine Grünanlage mit Bildern und Situationsplan präsentiert. Die Autoren Friederike Meinhardt und Robert Zeller sind zwei junge Landschaftsarchitekten, die das Buch initiiert haben und heute beide in Basel arbeiten und mit den Basler Örtlichkeiten vertraut sind.

 Heute, 30. März, findet die Buchvernissage in der UBS Hauptgeschäftsstelle statt. Die UBS ist Hauptsponsor der Jubiläumsjahr-Aktivitäten der Stadtgärtnerei. So ist es auch der Hausherr Samuel Holzach, Regionaldirektor der UBS Basel, der die anwesenden Gäste begrüsst. Diese setzen sich zusammen aus Landschaftsarchitekten, deren Projekte im Führer vorgestellt sind, sowie Politikern, Mitarbeitenden des Callwey-Verlags, des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt und der dazugehörenden Stadtgärtnerei. Anschliessend folgen Worte und Dank von Regierungsrat Hans-Peter Wessels sowie Emanuel Trueb, Leiter der Stadtgärtnerei Basel. Robert Schäfer, Chefredakteur der Fachzeitschrift Garten- und Landschaft, sowie die Autoren Friederike Meinhardt und Robert Zeller stellen das Buch im Detail vor und erläutern ihre Arbeit.

Hinweise

Ein Begleiter zu neuer Landschaftsarchitektur, erschienen im Callwey-Verlag, München.  Autoren: Friederike Meinhardt und Robert Zeller: Basel. Umfang 80 Seiten, Fr. 30.50.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen, dass sich der Kanton Basel-Stadt für die Austragung der Davis Cup-Partie zwischen der Schweiz und Portugal vom 8. bis 9. Juli 2011 bewerben wird. Das Angebot aus Basel enthält einen finanziellen Beitrag an den Grossanlass im Umfang von 250'000 Franken.

title_de: Basel bewirbt sich um Austragung des Davis Cup

content_de:
Die Austragung der Davis Cup Partie zwischen der Schweiz und Portugal hat durch die Teilnahme von Roger Federer eine grosse Ausstrahlungskraft. Mit dem Wunsch seitens Swiss Tennis, diese Begegnung unter freiem Himmel und nicht in einer Halle austragen zu wollen, kam das Kasernenareal als möglicher Austragungsort ins Gespräch. Die Davis Cup-Partie würde unmittelbar vor dem Basel Tattoo ausgetragen, womit beim Bau der Besuchertribüne Synergien möglich wären.

 Nachdem in den vergangenen Tagen die technische Machbarkeit abgeklärt wurde, beschloss heute der Basler Regierungsrat eine Austragung der Davis Cup-Partie in Basel mit einem finanziellen Beitrag von 250'000 Franken zu unterschützen. Zusätzlich zu diesem finanziellen Engagement würde der Kanton dem Veranstalter Swiss Tennis einen Kosten- und Gebührenerlass für das Turnier gewähren. Diese Offerte des Kantons Basel-Stadt ist gemäss Beschluss des Regierungsrat abschliessend und nicht weiter verhandelbar. Das Bewerbungsdossier wird Ende dieser Woche eingereicht, ein Entscheid seitens Swiss Tennis wird innert Wochenfrist erwartet.

 Der Regierungsrat würde sich freuen, wenn diese Davis Cup-Partie mit Roger Federer in Basel ausgetragen würde und beim Standortentscheid von Swiss Tennis die Vorzüge Basels als Veranstaltungsort und die Sportbegeisterung der Bevölkerung angemessen gewürdigt würden.


contact: Thomas Blanckarts, Tel 061 267 91 72 Leiter Hochbauamt

lead_de: In einigen Räumlichkeiten des Bau- und Verkehrsdepartementes am Münsterplatz wurden bei früheren Sanierungen asbesthaltige Deckenplatten verwendet. Der Asbestgehalt der Platten ist gering und in der Luft konnte kein Asbest nachgewiesen werden. Die betroffenen Räume werden im Laufe eines Jahres saniert.

title_de: Kleinere Asbestsanierung im Bau- und Verkehrsdepartement

content_de:
Im Laufe routinemässiger Instandhaltungsarbeiten stellte das Hochbauamt vor einigen Wochen fest, dass in früheren Jahren in ein paar Räumen am Münsterplatz offenbar asbesthaltige Isolierplatten zur Deckenverkleidung verwendet worden sind. Eine umgehend durchgeführte umfassende Erhebung hat ergeben, dass davon drei Büros und zwei Korridore verschiedener Abteilungen in den Gebäuden des Departements am Münsterplatz 10 bis 12 und Rittergasse 2 betroffen sind.

 Eine unmittelbar darauf in Auftrag gegebene Luftmessung in diesen Räumlichkeiten hat ergeben, dass kein Asbest freigesetzt worden ist und kein Asbest in der Luft nachgewiesen werden kann. Eine gesundheitliche Gefährdung der Mitarbeitenden kann daher mit Sicherheit ausgeschlossen werden.

 Die entsprechenden Räume werden nun im Laufe eines Jahres saniert. Die Entfernung und Entsorgung der Platten erfolgt nach dem neusten Stand der Technik.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den am 19. August 2003 vom Gemeinderat Riehen erlassenen kommunalen Richtplan Riehen genehmigt. Grundsätzlich gibt der kommunale Richtplan Riehen als strategisches Planungsinstrument des Gemeinderates auch nach bald acht Jahren die für die Gemeinde wesentlichen raumwirksamen Ziele, Absichten und Vorhaben richtig wieder. Zwischen dem Kanton und der Gemeinde Riehen konnten wesentliche Differenzen betreffend die räumliche Entwicklung ausgeräumt werden; die strategische räumliche Planung der Gemeinde ist nun gut auf die kantonale Planung abgestimmt.. Riehen wird nun innert zwei Jahren eine Aktualisierung des Richtplans in die Wege leiten, da einzelne Teile nicht mehr aktuell sind. Behördenverbindliche Inhaltsteile, zu denen die kantonalen Instanzen und ihre Partnerorganisationen anlässlich der Vernehmlassung durch das Bau- und Verkehrsdepartement einen Änderungsbedarf angemeldet haben, werden nach ihrer Bereinigung verbindlich für die kantonalen Behörden. (Auskunft: Franz L. Schmidli, Stv. Abteilungsleiter Raumentwicklung, S&A-P, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustafa Atici, SP) betreffend «Massnahmen gegen das Falschparkieren und für mehr Verkehrssicherheit und Attraktivität auf dem Boulevard Güterstrasse» als erledigt abzuschreiben. Nach einer verstärkten Missachtung des Parkierverbots in der Güterstrasse haben im Sommer 2010 die involvierten Amtsstellen des Bau- und Verkehrsdepartements und der Kantonspolizei zusammen mit der Nutzungsgruppe Güterstrasse und der Interessengemeinschaft Gundeldinger- und Bruderholzgeschäfte ein Projekt zur Verbesserung der Situation für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für die Abwicklung des Güterverkehrs ausgearbeitet. Unter anderem besteht auf beiden Trottoirs grundsätzlich ein Halteverbot, wobei der Güterumschlag weiterhin erlaubt ist. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Romeo di Nucci, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatriz Greuter, SP) betreffend «der Einführung des Testsystems Stellwerk im Kanton Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Die Durchführung von Leistungstests wurde mit Änderung des Schulgesetzes im Mai 2010 festgelegt. Mit der Schulharmonisierung erfolgt nun die konkrete Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgabe. Ab 2013/14 werden in den Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz flächendeckend und obligatorisch die vierkantonalen Checks in den Schuljahren 4,8,10 und 11 eingeführt. Die Tests erfolgen in den Fächern Deutsch, Mathematik, Französisch, Englisch und Naturwissenschaften. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Verordnung über Solarstrom insofern geändert, als der Förderbeitrag an die gesunkenen Investitionskosten für eine Photovoltaik-Anlage angepasst wurde. Neu wird für eine Anlage mit einer Leistung kleiner als 10 kWp ein Beitrag von 2'500 Franken pro kWp gewährt. (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

für einen Lifteinbau beim Gottfried Keller Schulhaus und beim Inselschulhaus Ausgaben in der Höhe von 500'000 bzw. 620'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Die Mittel werden dem vom Grossen Rat bewilligten Rahmenkredit für die Umsetzung der notwendigen Massnahmen zur Begeh- und Nutzbarmachung der öffentlichen Gebäude mit Publikumsverkehr für Menschen mit einer Behinderung belastet. (Auskunft: Urs Rudin, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 19)

zu Lasten des vom Grossen Rat bewilligten Rahmenkredits zur Förderung des Langsamverkehrs für verschiedene Massnahmen Ausgaben in der Höhe von 560'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Details dazu (und zu anderen Themen) gibt es an einer Medienorientierung, die voraussichtlich am 11. April stattfinden wird. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19,)

in der Vernehmlassung zuhanden des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen zum Entwurf des Steueramtshilfegesetzes die mit dem neuen Erlass bewirkte Rechtssicherheit und Akzeptanz begrüsst. Gleichzeitig hat der Regierungsrat aber auch verschiedene Verbesserungen und Ergänzungen angeregt. Nachdrücklich abgelehnt werden die unnötigen Einschränkungen hinsichtlich der Verwendung von Bankinformationen durch die Schweizerischen Steuerbehörden. Dies betrifft zum einen die Frage der Nichtverwertbarkeit von ans Ausland übermittelten Bankinformationen für inländische Steuerzwecke und zum andern den Ausschluss schweizerischer Amtshilfeersuchen von der Beschaffung von Bankinformationen aus dem Ausland. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der Vernehmlassung zur Überarbeitung der Energieetikette für Personenwagen: Revision der Energieverordnung und Verordnung des UVEK über die Angaben auf der Energieetikette von neuen Personenwagen verschiedene Verbesserungen und Ergänzungen gefordert. So bemängelt der Regierungsrat, dass im jetzigen Entwurf eine übergeordnete Bewertung der Umweltwirkung, insbesondere wie stark der Betrieb des Fahrzeuges die Umwelt bezüglich Lärm und Luftschadstoffe tatsächlich belastet, fehlt. Damit der Einfluss des Fahrzeuggewichts bei der Festlegung der Energieeffizienz-Kategorie nicht zu gross ist, wird beantragt, dass der Anteil der relativen Energieeffizienz von 35 auf 30 Prozent gesenkt wird. Mit dieser Anpassung kann bewirkt werden, dass keine verbrauchsstarken und schweren Fahrzeuge wegen der hohen Energieeffizienz im Verhältnis zum Gewicht in die beste Kategorie gelangen. In die Energieeffizienz-Kategorie A sollen nur die Personenwagen eingeteilt werden, welche bezüglich der CO2-Emission auch zu den besten gehören. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Andrea von Känel, stv. Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit zur vorgesehenen Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung und der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung die KVG-Revision sozialpolitisch und vollzugstechnisch sehr begrüsst. Gleichzeitig wurden einige Präzisierungen und Richtigstellungen beantragt. Der Regierungsrat bittet den Bundesrat, die Verordnungsänderungen und die Inkraftsetzung per 1. Januar 2012 möglichst bald zu verabschieden. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der Vernehmlassung zuhanden des Departements für auswärtige Angelegenheiten den vorgesehenen Beitritt der Schweiz zur UNO-Behindertenkonvention gutgeheissen. Dies sei ein notwendiger Schritt zur Unterstreichung der traditionell aktiven Menschenrechtspolitik unseres Landes, schreibt der Regierungsrat. Der Kanton Basel-Stadt hat als erster und bisher einziger Kanton der Schweiz vor siebeneinhalb Jahren die Stelle eines Beauftragten für die Gleichstellung und Integration von Menschen mit einer Behinderung geschaffen. Antwort des Regierungsrates  (Auskunft: Martin Haug, Beauftragter für Gleichstellung und Integration von Menschen mit einer Behinderung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 61)

der Caritas Schweiz für die Erdbeben- und Tsunami-Opfer in Japan und dem Schweizerischen Roten Kreuz für die Flüchtlinge aus Libyen je einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds genehmigt.


contact: Sebastian Olloz, Telefon: +41 61 267 43 74 Kantons- und Stadtentwicklung Brigitte Löwenthal, Telefon +41 61 267 67 16 Stadtgärtnerei

lead_de: Mit dem Projekt „7m3“ wurden - temporär und kompakt - in vier Mulden à sieben Kubikmeter Orte geschaffen, wo man sich verweilen, treffen und bewegen kann. Die Intervention „7m3“ testete im letzten Herbst, welche Nutzungsangebote in den beiden Grünanlagen Giessliweg und Ackermätteli umgesetzt und realisiert werden könnten. Die Ergebnisse werden von der Kantons- und Stadtentwicklung und der Stadtgärtnerei vom 29. März bis zum 5. April 2011 an der Tramhaltestelle Inselstrasse in einer umfunktionierten „7m3“-Testmulde präsentiert. Die Projektleiter sind am 29. März von 13.00 bis 14.00 Uhr vor Ort anwesend und beantworten Fragen.

title_de: Ergebnisse des Projektes „7m3“ werden der Quartierbevölkerung vorgestellt

content_de:
Die Intervention «7m3» testete im letzten Herbst, welche Nutzungsangebote in den beiden Grünanlagen Giessliweg und Ackermätteli umgesetzt und realisiert werden könnten. Die Be-völkerung probierte die neuen Angebote - beispielsweise Liegestühle, Töggelikasten, Fitnessgeräte und einen Strandkorb - in den Mulden aus und äusserte dazu ihre Meinung. Während vier Monaten wurden die Nutzer der Mulden durch die Kantons- und Stadtentwicklung befragt und die Aneignung der Mulden festgehalten. Eine zweite Befragung mittels Fragebogen fand nach Abschluss der Intervention statt. Die involvierten Verwaltungsstellen, die Kantons- und Stadtentwicklung (Präsidialdepartement), die Stadtgärtnerei (Bau- und Ver-kehrsdepartement) sowie die Abteilung Sport (Erziehungsdepartement), konnten auf diese Weise die Bedürfnisse der Anwohnerinnen und Anwohner erfassen. Mit dem Projekt «7m3» wurde auf eine unkonventionelle Art die künftige Nutzung ausprobiert. Das Quartier nahm diese neue Art von Mitwirkung als inspirierend wahr.

 Die Analyse von  «7m3» zeigt, dass hauptsächlich Kinder und Jugendliche die Projektmulden in Anspruch nahmen. Die Befragten wünschen vor allem ein Angebot für Kleinkinder. Zudem besteht eine starke Nachfrage nach Spiel, Sport und Bewegung auf den Grünflächen. Die Mulden auf dem Ackermätteli (Lounge- und Aktivmulde) wurde am intensivsten genutzt. Die für die Jugendlichen vorgesehene Lounge-Mulde wird hauptsächlich von Erwachsenen und Kindern genutzt. Auch die Strandkörbe und Liegestühle im Giessliweg sowie die Lounge-Mulde waren bei Erwachsenen beliebt. Es wurde festgestellt, dass sich alle Nutzer mit den Mulden identifizierten. Dies belegen die wenigen Sachbeschädigungen und das geringe Littering im Umfeld der Mulden.

 Auch dieses Jahr werden an verschiedenen Orten der Stadt die Projektmulden mit neuen Inhalten temporär wieder aufgestellt. Als Standorte vorgesehen sind die Breitematte, die Erlenmatt und das Basler Rheinufer.

 Für die anstehende Umgestaltung von Giessliweg und Ackermätteli erarbeitet aktuell eine Begleitgruppe konkrete Umgestaltungsvorschläge. Sie besteht aus ansässigen Institutionen (Quartiertreffpunkt Kleinhüningen, mobile Jugendarbeit, Robi-Spiel-Aktionen, Stadtteilsekre-tariat Kleinbasel, Kinderbüro Basel), Verwaltungsstellen und Anwohnende. Der früheste mögliche Beginn der Umgestaltung Ackermätteli ist im 4. Quartal 2011, im Giessliweg im 1. Quartal 2012 vorgesehen. Die Erkenntnisse aus dem Projekt «7m3» dienen dabei als wichtige Grundlage für die Arbeit der Begleitgruppe und des Umgestaltungsprojekts.

Hinweise

www.entwicklung.bs.ch


contact: Rita Wirz Leiterin Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)79 359 74 35

lead_de: Rund sieben Monate dauerte die Neugestaltung der Abteilung 9 auf dem Friedhof am Hörnli. Entstanden ist eine Gemeinschaftsgrabanlage, die ein erweitertes Spektrum an Bestattungsmöglichkeiten zulässt.

title_de: Einweihung der Abteilung 9, Gemeinschaftsgrabanlage, auf dem Hörnli

content_de:
Der Friedhof am Hörnli wurde 1932 als Zentralfriedhof der Stadt Basel eröffnet. Dem damaligen Bestattungsmodus entsprechend liegen die Schwerpunkte der Grabfeldnutzungen auf Erd- und Urnenbestattungen im traditionellen Sinne. Seit 1941, mit der Eröffnung des «Grab der Einsamen» stieg die Nachfrage nach einer Beisetzung im Gemeinschaftsgrabfeld stetig an. Heute beträgt der Anteil an Beisetzungen im Gemeinschaftsgrab rund 40%. Oft gewünscht wird die Möglichkeit, in einem Gemeinschaftsgrab beerdigt zu werden, jedoch begleitet von einer Abdankungsfeier, mit oder ohne Namensnennung auf dem Grabstein. Um der steigenden Nachfrage dieser Bestattungsform nachzukommen, wurde die Abteilung 9 umgestaltet. Die nun fertig gestellte Gemeinschaftsanlage lässt vielfältige Wahlmöglichkeiten und neue Bestattungsformen zu.

 Die Stadtgärtnerei Basel führte im Jahre 2004 einen Projektwettbewerb mit eingeladenen Teilnehmenden durch. Die Jury entschied sich damals für das Projekt des Planerteams Ryffel und Ryffel Landschaftsarchitekten aus Uster und der Plastikerin Anna-Maria Bauer aus Zürich, die mit einer ruhigen, kontemplativen Gestaltung der Anlage überzeugten. Es folgten eine Periode der Detailplanung und ein Kreditantrag an den Grossen Rat. Der Grosse Rat stimmte im März 2009 einem Kredit in der Höhe von 3 Mio. Franken zu.

 Die Bauarbeiten starteten im Mai 2010 und dauerten rund sieben Monate. In der Abteilung 9 befinden sich nun, auf vier Felder verteilt, das anonyme Gemeinschaftsgrab sowie neu Einzelgräber mit Namensnennung. Im Zentrum der Anlage liegt eine grosse Gedenktafel. Bei jeder Urnenbeisetzung mit Namensnennung kann neu in die Gedenktafel ein Erinnerungsstück eingelassen werden. Die Erinnerungsstücke in Form von Messingplättchen können ausführlich beschriftet oder nur mit einem Symbol bezeichnet werden. So entsteht über die Jahre ein Mosaik in rhythmischer Anordnung, welches – einmal fertig gestellt – einen Schildkrötenpanzer darstellen wird. Beim anonymen Gemeinschaftsgrab müssen sich die Hinterbliebenen nicht um die Bepflanzung der Grabstätte kümmern. Sie haben aber dennoch eine Stelle zur stillen Andacht an die Verstorbenen. Mitgebrachte Blumen und Kerzen können seitlich der Grabfelder auf einem speziellen «Vasentisch» arrangiert werden.

 Am 28. März 2011 wird die Abteilung 9 offiziell eingeweiht. Emanuel Trueb, Leiter der Stadtgärtnerei Basel, und Rita Wirz, Leiterin des Bestattungswesens, begrüssen die Anwesenden. Erläuterungen zum Projekt erteilt Thomas Ryffel von Ryffel und Ryffel  Landschaftsarchitekten, Anna-Maria Bauer stellt die künstlerische Umsetzung vor. Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, spricht allen Beteiligten seinen Dank aus. Er zeigt sich sehr zufrieden darüber, dass mit dieser Anlage dem Bedürfnis nach individuell gestaltbaren Bestattungen entsprochen werden kann.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Nach dem Baselbieter Nein zu höheren Beiträgen ans Theater Basel muss der Grosse Rat in der Aprilsitzung über die Sicherung der Spielzeit 2011/12 des Theaters beschliessen. Der Regierungsrat möchte mit zusätzlichen 1,5 Mio. Franken einspringen. Bei der Umgestaltung der Elsässer-, Hüninger- und Grenzacherstrasse beantragt die UVEK Anpassungen zugunsten des Veloverkehrs.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 6. und 13. April 2011

content_de:
Im letzten Juni hatte der Grosse Rat Staatsbeiträgen von knapp 190 Mio. Franken an das Theater Basel für die nächsten vier Jahre zugestimmt unter der Voraussetzung, dass der Kanton Basel-Landschaft seine Staatsbeiträge im vereinbarten Umfang erhöht. Nach dem Nein des Baselbieter Stimmvolkes vom 13. Februar muss der Subventionsvertrag neu verhandelt werden. Zur Sicherung des laufenden Theaterbetriebs beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für die Spielzeit 2011/12 eine (gegenüber dem letztjährigen Beschluss unveränderte) Grundsubvention von rund 30 Mio. Franken, weitere Leistungen von 14,5 Mio. sowie einen zusätzlichen Strukturbeitrag von 1,5 Mio. Franken.

 Für die Sanierung und Umgestaltung von Teilabschnitten der Elsässer- und Hüningerstrasse beantragt der Regierungsrat 9,4 Mio., für die Grenzacherstrasse im letzten Abschnitt vor der Grenze knapp 1,5 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission stimmt den Vorlagen zu, möchte aber den Veloverkehr noch sicherer gestalten. Im Fall der Grenzacherstrasse beantragt sie in Richtung Grenze zwischen Landauerstrasse und Bushaltestelle Hörnli Grenze anstelle eines Velostreifens einen abgetrennten Veloweg, in der Gegenrichtung einen breiteren Velostreifen. Die Mehrkosten von 380‘000 Franken möchte sie dem Velorahmen-kredit belasten.

 Für die GGG Ausländerberatung beantragt die Regierung bis 2014 Staatsbeiträge von jährlich 300'000 Franken. Weiter liegt dem Grossen Rat eine Ergänzung des Umweltschutzgesetzes vor, mit der die Verwendung der kantonalen Anteile an der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (jährlich gut 7 Mio. Franken) präzisiert wird. Diese sollen für Projekte des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs zweckgebunden werden. Die Forderung geht auf eine vom Grossen Rat überwiesene Motion zurück. Schliesslich soll mit weiteren von der Regierung beantragten Gesetzesanpassungen das Bewilligungswesen entschlackt werden, so für Sammlungen in der Öffentlichkeit, Spielsalons und das Bestattungswesen.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich fast ein Dutzend Motionen und Anzüge zum Themenbereich Integration und Einbürgerung.

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Roland Wiedmer, Telefon +41 (0)61 267 42 31 Projektleiter Stadtgärtnerei

lead_de: Im Kannenfeldpark wird in diesem Frühling der Baumbestand um 66 neue Bäume erweitert. Zudem werden die Abfallkübel durch 16 neue Unterflurabfallbehälter ersetzt.

title_de: Neue Bäume und weniger Abfall im Kannenfeldpark

content_de:
Die Stadtgärtnerei wertet den Kannenfeldpark, die grösste und bedeutendste Grünanlage der Stadt Basel, weiter auf. Nach der Einweihung der neuen Kinderspielbereiche im Sommer 2010 und der Aufhebung des Grüngutlagerplatzes pflanzt sie in den nächsten Wochen 66 neue Bäume. Die Neupflanzungen sollen einerseits die Baumalleen wieder vervollständigen und andererseits zu einer Aufwertung des Baumbestandes beitragen. Bei der Wahl der Bäume berücksichtig die Stadtgärtnerei verschiedene Arten: Entlang der Spielachse kommen rotblühende Kastanien zu stehen, weiter werden Sumpfzypressen, Lärchen, Maulbeerbäume, Flügelnüsse und diverse Eschen-, Eichen- und Ahornarten als Einzelbäume oder in Gruppen gepflanzt. Um die Arena wird die Bepflanzung zudem ergänzt durch eine Heckenlandschaft bestehend aus 270 unterschiedlich hoch geschnittenen Eiben.

 Ebenfalls in diesem Frühling werden im Kannenfeldpark sämtliche Abfalleimer durch 16 Unterflur-Abfallsammelbehälter ersetzt. Die unterirdischen Abfallbehälter fassen 1000 Liter und werden im Park verteilt platziert. Die Stadtgärtnerei sammelte bereits im Schützenmattpark Erfahrungen mit dieser Art der Abfallsammlung. Die Vorteile sind der geringere Reinigungsaufwand, weil die Sammelbehälter mit einem Saugwagen geleert werden, sowie ein schönes Gesamtbild des Parks, weil überquellende Abfalleimer wegfallen.

 Bis Ende Jahr plant die Stadtgärtnerei, die Parkausstattung mit zusätzlichen Sitzelementen und Wasserbrunnen zu ergänzen. Weiter sollen ein ehemaliger Querweg wieder hergestellt und die zum Teil in die Jahre gekommenen Mergelbeläge saniert werden.

Hinweise

Am 18. Juni 2011 findet im Kannenfeldpark, sowie in drei weiteren Parkanlagen, der Tag der offenen Tür zum 150-jährigen Bestehen der Stadtgärtnerei statt. An diesem Anlass soll die Vielfältigkeit der Aufgaben der Stadtgärtnerei aufgezeigt und die Parkbesucher mit einem informativen und attraktiven Programm unterhalten und begeistert werden. Details zum Programm unter www.stadtgaertnerei.bs.ch


contact: Thomas FischTel. 061 639 23 52Leiter Abteilung Energie Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt Felix JehleTel. 061 552 55 18Leiter Fachstelle EnergieAmt für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Das Förderprogramm «Das Gebäudeprogramm» des Bundes und der Kantone senkt den Beitragssatz für Fenster und erhöht gleichzeitig die Schwelle für Beiträge. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen die bisherigen Förderbedingungen mit kantonalen Mitteln fort.

title_de: Änderungen am Gebäudeprogramm: Information der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

content_de:
Heute findet eine Medienkonferenz des Steuerungsausschusses vom Gebäudeprogramm von Bund und Kantonen im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern statt.  An dieser Konferenz kündigt die Leitung des Gebäudeprogramms zwei Programmanpassungen auf den 1. April 2011 an:

Die Minimalfördersumme pro Gesuch wird von 1'000 auf 3'000 Franken erhöht.

Der Förderbeitrag für den Fensterersatz wird von 70 auf 40 Franken gesenkt.

 Die Medienmitteilung dazu findet sich auf der Homepage des Gebäudeprogramms.

 Wie Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft Jörg Krähenbühl an der Medienkonferenz zum Rückblick auf ein Jahr Baselbieter Energiepaket am 17. März 2011 bereits orientierte, wird der Kanton Basel-Landschaft diese Programmänderungen mit Mitteln aus dem kantonalen Verpflichtungskredit für die Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz auffangen, um die Kontinuität beim Förderprogramm für die Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer im Kanton Basel-Landschaft zu wahren.

 Auch der Kanton Basel-Stadt sorgt mit kantonalen Mitteln für die gleiche Kontinuität, s. Medienmitteilung vom 18. März 2011.

 Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt fangen also die Programmänderungen des Gebäudeprogramms von Bund und Kantonen mit kantonalen Mitteln auf. Für die energetischen Gebäudesanierungen in den beiden Kantonen gelten die gleichen Förderbedingungen wie bis anhin: Die Mindestfördersumme bleibt bei 1'000 Franken in Basel-Landschaft und bei 200 Franken in Basel-Stadt, bei Fenstern gilt weiterhin der Beitragssatz von 70 Franken pro Quadratmeter.

 Diese Massnahmen unterstreichen den Willen der beiden Basel, bei den erfolgreich angelaufenen Förderprogrammen für Energieeffizienz und Klimaschutz bei den bestehenden Gebäuden Kontinuität zu wahren.


contact: Anette GraupeTelefon +41 (0)61 639 23 25 akad. Mitarbeiterin Amt für Umwelt und Energie Monika HungerbühlerTelefon +41 (0)61 272 03 54 Offene Kirche Elisabethen

lead_de: Am Sonntag 27. März führen das Amt für Umwelt und Energie, die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt und die Offene Kirche Elisabethen wieder die beliebte Kleidertausch-Aktion durch. Von 11.00 bis 13.00 Uhr können Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse einen neuen Weg zu ihrem Outfit ausprobieren.

title_de: Frauenkleider-Tauschbörse am 27. März: Einen neuen Konsumstil ausprobieren

content_de:
Im stimmungsvollen Ambiente der Offenen Kirche Elisabethen haben Frauen wieder Gelegenheit, sich mit Gleichgesinnten zum Kleidertauschen zu treffen. Die öffentliche Stoffwechselparty mit Musik ist eine ungewöhnliche Veranstaltung, die zunehmend in Mode kommt und immer wieder neue begeisterte Anhängerinnen findet. Ganz ohne Geldflüsse und Bindung an den letzten Schrei kann frau hier einen neuen Konsumstil ausprobieren, der zur Verlängerung der Tragfähigkeit im Kleinen wie im Grossen beiträgt und dem Portemonnaie gut tut. Fernab vom Diktat der Modeindustrie stehen beim grossen Tauschen wieder eine Änderungsschneiderin und eine Stilberaterin mit Rat und Tat bei. Am Schluss werden die besten Stücke bei einer originellen Modeschau vorgeführt.

 In den Tauschpool werden saubere und gut erhaltene, extravagante oder ganz normale Frühlings- und Sommerkleidung, Schuhe, Hüte, Schals, Taschen, Accessoires aufgenommen. Die Rest-Kleider gelangen ins Second-Hand-Sortiment des Vereins SAHARA in Basel oder können wieder mitgenommen werden. Frauen jeden Alters und jeder Kleidergrösse können mitmachen. Der Eintritt ist frei, eine Spende für die Clean Clothes Campaign (CCC) für mehr Faireness in der globalen Kleiderindustrie jedoch erwünscht. Die Erklärung von Bern EVB ist mit einem Infostand zu Labels, Rohstoffanbau, Shopping Guide etc. anwesend.

 Mit der Frauenkleider-Tauschbörse setzen sich die Frauenstelle der Römisch-Katholischen Kirche Basel-Stadt, die Offene Kirche Elisabethen und das Amt für Umwelt und Energie für einen gleichermassen sozialverträglichen wie ressourcenleichten, also nachhaltigen Lebensstil ein.

Hinweise

Ort: Offene Kirche Elisabethen
Elisabethenstrasse 10, Tramstation Bankenplatz

Datum: Sonntag, 27. März, 11.00 bis 13.00 Uhr

Weitere Infos und Flyer


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 40 87 Mobil +41 (0)79 623 30 14 E-Mail sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Zur Eröffnung der Marktsaison führt die Abteilung Aussenbe-ziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt am 26. März 2011 zusammen mit den Basler Stadt- und Quartiersmärkten erstmals den «Tag der Basler Märkte» durch. Von 8 bis 16 Uhr gibt's auf dem Marktplatz, dem Barfüsserplatz und dem Petersplatz sowie auf den Quartiersmärkten ein einzigartiges Einkaufserlebnis und Attraktionen für die ganze Familie.

title_de: Die Marktsaison ist eröffnet: Mit dem «Tag der Basler Märkte» am Samstag, 26. März 2011

content_de:
Um die Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote der Basler Märkte zu informieren und die Marktsaison offiziell zu eröffnen, führt die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing am Samstag, den 26. März 2011, erstmals den «Tag der Basler Märkte» durch. Von 8 bis 16 Uhr gibt's Attraktionen für die ganze Familie, während die Händlerinnen und Händler der Stadt- und Quartiersmärkte ihr vielfältiges Angebot an Spezialitäten, Saisonware, Köstlichkeiten und Raritäten präsentieren. Beteiligt am «Tag der Basler Märkte» sind der Stadtmarkt auf dem Marktplatz, der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, die Flohmärkte auf dem Peters- und Barfüsserplatz sowie die Quartiersmärkte Matthäusmarkt (Matthäusplatz), St. Johannsmarkt (Vogesenplatz) und «Unsere Gundeli Märt» (Tellplatz).

 Für ein nachhaltiges Standortmarketing

 «Die Märkte beleben die Quartiere und die Innenstadt, fördern Kontakte und Begegnungen, ziehen auswärtige Gäste und Touristen an und regen das ansässige Gewerbe an, indem sie Laufkundschaft für die Geschäfte bringen und zu Konsum und Konsumation anregen», betonte Regierungs-
präsident Dr. Guy Morin, als er am 21. März die Akteure der Basler Märkte im Rathaus empfing. Das seien alles Wirkungen, welche die Attraktivität und Lebensfreude in Basel steigern helfen und somit ganz im Interesse eines nachhaltigen Standortmarketings liegen würden, führte Morin aus.

 Der neue «Tag der Basler Märkte» wolle das reiche Angebot der hiesigen Märkte, ihre unüberbietbare Kundennähe und ihr stimmungsvolles Einkaufserlebnis in Erinnerung rufen und die Verwurzelung der Märkte im jeweiligen Quartier und in der Bevölkerung unterstreichen, erklärte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standort-
marketing Basel-Stadt. Mittelfristig soll der «Tag der Basler Märkte» Qualität und Erscheinungsbild der Märkte steigern helfen, indem bei Bedarf jeweils auf die Marktsaison hin qualitative Verbesserungen vorgenommen werden.

 Einheitlicher Kommunikationsauftritt

 Als ersten Schritt hat die Abteilung Aussenbeziehungen und Standort-marketing einen einheitlichen visuellen Auftritt der Basler Märkte, der die Eigenart jedes Marktes wahrt, erarbeiten lassen. Das Sujet zeigt einen Markthändler in gelber Schürze mit dem Aufdruck «Basler Märkte» und Buttons mit den Logos der einzelnen Märkte.

 Ein attraktiver Flyer, der alle Märkte von Basel kurz vorstellt, bringt die wichtigsten Informationen unter die Leute. Die Markthändlerinnen und -händler werden am «Tag der Basler Märkte» mit Buttons mit dem Logo ihres Marktes ausgestattet. Zudem können die Markthändlerinnen und -händler an diesem Tag erstmals bunt-fröhliche Papiertragtaschen an ihre Kundschaft abgeben, auf deren Rückseite Informationen zu den Basler Märkten aufgedruckt sind.

 Ein unterhaltsames Programm

 Ein attraktives Rahmenprogramm sorgt am «Tag der Basler Märkte» für Unterhaltung für Gross und Klein:

Ein Wettbewerb für die Bevölkerung in Form einer Schnitzeljagd auf dem Marktplatz, Barfüsserplatz und Petersplatz verspricht den Gewinnerinnen und Gewinnern prall gefüllte Marktkörbe. An den Wettbewerbsständen, die mit grossen Ballonen markiert sind, werden zudem Gratis-Ballone verteilt.

Auf dem Marktplatz winkt eine Tombola mit attraktiven Preisen. Gratis-Lose sind bei einem Kauf an den Ständen des Neuwarenmarkts und des Stadtmarkts erhältlich.

Für gute Stimmung sorgt die «Castle Groove Festival Brass Band», die von Platz zu Platz zieht.

Kinder können sich an den Robi-Spielaktionen auf dem Peterplatz vergnügen.

 Ausserdem werden sich die Händlerinnen und Händler am «Tag der Basler Märkte» noch attraktiver als sonst präsentieren: Viele werden sich bei den Besucherinnen und Besuchern mit Sonderangeboten und kleinen Aufmerksamkeiten für den Einkauf an «ihrem» Tag bedanken.

 Hallenflohmarkt in der Aktienmühle

 Ebenfalls am Samstag, 26. März 2011, jedoch erst von 13 bis 18 Uhr, findet der zweimal jährlich abgehaltene, private Hallenflohmarkt in der Aktienmühle statt.

 Weitere Informationen

 www.basel.ch
 www.messen-maerkte.bs.ch

 Information an die Medien

 Rundgang für Medienschaffende am Tag der Basler Märkte
 Samstag, 26. März 2011, von 11 bis 12 Uhr
 Treffpunkt: Stadtmarkt am Marktplatz, am Wettbewerbsstand (grosser Ballon)


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Mobil: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt präsentiert sich im September in Moskau als innovativer, prosperierender Wirtschafts-, Bildungs- und Forschungsstandort sowie als attraktive Kulturmetropole und Tourismusdestination. Mit dem Besuch von Basler Repräsentanten unter anderem aus Wirtschaft und Politik werden thematische Kooperationen angestrebt.

title_de: Basel wirbt in Moskau für Kooperationspartner

content_de:
Basel präsentiert sich vom 7. bis 11. September 2011 in Moskau einem interessierten Fachpublikum als attraktiver Standort. Der Auftritt findet in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Akteuren unter Federführung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements statt. Offiziell vertreten wird der Kanton von Regierungsprä-sident Dr. Guy Morin, Vize-Regierungspräsident Dr. Carlo Conti, Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Grossratspräsident Markus Lehmann und Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl.

 Ziel der Basler Präsenz in Moskau ist es, Basel bei ausgewählten Partnern bekannt zu machen – als prosperierenden, innovativen Wirtschaftsstandort und führenden Standort im Bereich der Spitzenmedizin sowie als international bedeutsamen Bildungs- und Forschungsstandort und als attraktive Tourismusdestination und Kulturmetropole. In den einzelnen Bereichen werden Kooperationen und ein Wissensaustausch angestrebt.

 Beteiligung zahlreicher Basler Akteure

 Zahlreiche Basler Akteure realisieren zielgruppenspezifische Plattformen und Anlässe, welche eine gezielte Beziehungspflege mit russischen Partnern ermöglichen. Am Auftritt beteiligt sind unter anderen Basel Tourismus, BaselArea, das Universitätsspital und die Universität Basel, der Basler Hotelierverein, die MCH Group AG,  das Hotel Les Trois Rois sowie verschiedene Basler Kulturinstitutionen. Der Auftritt erfolgt zudem in Zusammenarbeit mit dem Top Secret Drum Corps, welches im Vorfeld der Marketingoffensive am Kremlin Military Tattoo Moskau auftreten wird.

 Die Basler Präsenz erfolgt auf Einladung der Schweizer Botschaft in Moskau und soll bis 2012 dauern. Das detaillierte Programm der Basler Präsenz in Moskau wird an einer Me-dienorientierung Ende August in Basel vorgestellt.


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Der Spalenberg gerät aus mehrfacher Sicht in Bewegung: Zusammen mit dem Beginn der Sanierungsarbeiten am Spalenberg findet die Lancierung einer speziellen Initiative rund um den Spalenberg statt. Die Zeit von März 2011 bis Juni 2012 soll am Spalenberg nicht nur für die Bauarbeiten an den Werkleitungen genutzt werden; es soll auch ein neues, lebendiges Image des Gebietes rund um den Spalenberg entstehen. Privatwirtschaft, Anwohner und die Verwaltung werden in der kommenden Zeit durch unterschiedliche Aktivitäten - abseits der baulichen Tätigkeiten – dieses Ziel verfolgen. - Zum Auftakt dieser Aktivitäten organisieren die Ladengeschäfte vor Ort einen Event für alle Besucherinnen und Besucher: Am kommenden Samstag, 19. März, werden drei Torbögen, die das Gebiet des Spalenberg markieren, eingeweiht. Mit einem Schaufenster-Wettbewerb machen die Ladengeschäfte auf das vielfältige und bunte Angebot „am Berg“ auf sich aufmerksam.

title_de: Der Spalenberg bewegt sich

content_de:
Am Samstag vor Beginn der Sanierungsarbeiten am Spalenberg (siehe dazu separates Communiqué) werden die drei Torbögen (Banner mit speziellem Schriftzug) bei der Lyss, beim Hotel Basel und in der Schnabelgasse eingeweiht. 48 Ladengeschäfte führen gemeinsam einen Schaufenster-Wettbewerb durch, um Besucherinnen und Besucher auf die Vielfalt des Angebots am Spalenberg hinzuweisen.

 Im Rahmen dieses Wettbewerbs sind Passantinnen und Passanten eingeladen, zwischen 12.00 und 15.30 Uhr in den Schaufenstern Artikel zu entdecken, die offensichtlich nicht ins Sortiment des jeweiligen Ladens passen! Von 16.30 bis 17.30 werden die Torbögen eingeweiht und vor dem Restaurant Schnabel die Gewinner des Wettbewerbs ausgelost. Der Hauptgewinn ist ein Warengutschein im Wert von CHF 2'000.-. Ein kleines Rahmenprogramm, rundet den Anlass ab. Die Auslosung wird von Radio Basilisk moderiert und von Regierungsrat Hans-Peter Wessels vollzogen.

Hinweise

Ab 19.März ist die neue Website www.spalenberg.com aufgeschaltet. Diese informiert über Neuigkeiten aus den Ladengeschäften am Spalenberg.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt erzielt im Jahr 2010 einen Überschuss von 277.5 Millionen Franken. Im Vorjahr lag der Saldo der Laufenden Rechnung bei 226 Millionen Franken. Das Budget, das noch mitten in der Wirtschaftskrise erstellt wurde, ging von einem Defizit von knapp 70 Millionen Franken aus. Die damaligen Prognosen haben sich als zu pessimistisch erwiesen, der wirtschaftliche Einbruch fand nicht im vorhergesagten Ausmass statt. Dies führt in Basel-Stadt, wie auch beim Bund und den meisten anderen Kantonen zu einem wesentlich besseren Abschluss als budgetiert. Verantwortlich dafür sind insbesondere die ordentlichen Steuereinnahmen, die rund 300 Millionen Franken höher ausgefallen sind als budgetiert und rund 200 Millionen höher als im Vorjahr. Tiefere Finanzierungkosten und tiefere Ordentliche Nettoausgaben als budgetiert tragen ebenfalls zum guten Ergebnis bei. Diese Entwicklung führt neben einigen Sonderfaktoren dazu, dass die Schulden erneut deutlich abgebaut werden können, die Nettoschuldenquote sinkt auf 3.3‰. Für die kommenden Jahre rechnet der Regierungsrat mit knapp positiven Resultaten in der Laufenden Rechnung. Aufgrund der hohen geplanten Investitionsausgaben ist hingegen wieder mit einer Neuverschuldung zu rechnen.

title_de: Rechnung 2010: Ausbleiben eines starken wirtschaftlichen Einbruchs bringt besseres Ergebnis als erwartet

content_de:
Konjunkturell deutlich besseres Umfeld führt zu höheren Steuererträgen
 Die Steuererträge liegen insgesamt 324 Mio. Franken höher als im Vorjahr. Davon fallen 70 Mio. Franken bei den juristischen Personen an, was belegt, wie gut die Basler Firmen die Wirtschaftskrise gemeistert haben. Die Steuerträge der natürlichen Personen erhöhen sich um 240 Mio. Franken, wobei 111 Mio. Franken auf die Aufarbeitung von Rückständen bei der Quellensteuer aus den beiden Vorjahren zurückzuführen sind. Bei einer approximativen Zuordnung dieses Ertrags zu den richtigen Jahren beträgt der Anstieg gegenüber Vorjahr bei den natürlichen Personen insgesamt noch ca. 75 Mio. Franken. Davon entfallen 34 Mio. auf höhere Einkommenssteuern, 23 Mio. auf höhere Vermögenssteuern und 18 Mio. Franken auf höhere Nach- und Strafsteuern.
 Gegenüber Budget liegen die effektiven Steuererträge 417 Mio. Franken höher. Abgesehen von den oben erwähnten Sonderfaktoren kommt hinzu, dass zum Zeitpunkt der Budgetierung von einem deutlich schlechteren konjunkturellen Umfeld ausgegangen wurde. Wie in anderen Kantonen und beim Bund wurden die Steuererträge dementsprechend vorsichtig budgetiert.

 Moderates  Ausgabenwachstum und tiefere Finanzierungskosten als budgetiert
 Als Folge der konjunkturellen Erholung im 2010 sind auch die Ordentlichen Nettoausgaben weniger stark angestiegen, als erwartet. Die Sozialausgaben verzeichnen zwar gegenüber Vorjahr wieder einen Anstieg von 23 Mio., diese liegen aber um 33 Mio. Franken unter dem budgetierten Wert. Die meisten Departemente konnten zudem ihr Budget zum Teil deutlich unterschreiten, so dass das Budget für den Ordentlichen Nettoaufwand schliesslich abgesehen von Sonderfaktoren um 56 Mio. Franken unterschritten wurde. Dies führte zu einem um die Sonderfaktoren bereinigten ONA-Wachstum im Vergleich zum Vorjahr von  2.6%.
 Aufgrund der guten Einnahmensituation mussten zudem weniger Mittel als erwartet am Kapitalmarkt aufgenommen werden, was gegenüber Budget zu einer Unterschreitung von 29 Mio. Franken bei den Finanzierungskosten führt.

 Sonderfaktoren wegen Pensionskasse und Ausgliederung IWB
 Gegenüber Vorjahr und gegenüber Budget fallen eine Reihe von Sonderfaktoren ins Gewicht. Zum einen konnte der nicht benötigte Teil der Rückstellung für die Sanierung der Pensionskasse  von 164.8 Mio. Franken erfolgswirksam aufgelöst werden. Zum anderen hat der Regierungsrat in Abstimmung mit der Finanzkontrolle beschlossen, die Arbeitgeberverpflichtungen aus der Pensionskassen-Ausfinanzierung von 2008 auf einen Schlag zu begleichen, so dass die für die kommenden Jahren geplanten Beiträge entfallen. Dies führt zu einer Einmaleinlage von 354.0 Mio. Franken, was die Rechnung entsprechend belastet.
 Aus der Verselbständigung der IWB resultiert ein Aufwertungsgewinn von 200 Mio. Franken, der in Form eines Darlehens an die IWB dem Kanton gutgeschrieben wurde. Da die Destinatäre der IWB ihren Beitrag zur Ausfinanzierung und Sanierung nun zu Gunsten der IWB leisten, wurde der beim Kanton aktivierte Anteil IWB des Vorschusses zur Ausfinanzierung und Sanierung der PK in Höhe von 72.3 Mio. Franken an die IWB abgetreten. Netto resultiert damit aus der Ausgliederung ein einmaliger Ertrag von 123.7 Mio. Franken. Ebenfalls als Folge der Verselbständigung der IWB fällt die Gewinnausschüttung analog zur BKB erst im Folgejahr an, was einmalig zu einem entsprechenden Ausfall von gut 20 Mio. Franken führt.
 Mit den oben beschriebenen Sonderfaktoren, der Aufarbeitung der Quellensteuern und weiteren, kleineren Effekten resultiert insgesamt für die Rechnung 2010 eine Belastung von 93 Mio. Franken durch Sonderfaktoren. Der Saldo der Laufenden Rechnung würde ohne diese Sonderfaktoren bei 370 Mio. Franken liegen.

 Steigende Investitionen und weiterer Abbau der Schulden
 Die Investitionsausgaben des Kantons sind im Vergleich zum Vorjahr um 52 Mio. Franken gestiegen. Mit Ausnahme der Nettoinvestitionen im Bereich Stadtentwicklung und Infrastruktur konnte der Plafond in keinem Investitionsbereich vollständig ausgeschöpft werden. Insgesamt wurde ein Ausschöpfungsgrad von 83% erreicht.
 Die Investitionen konnten wie schon in den beiden Jahren zuvor aus eigenen Mitteln finanziert werden. Die Nettoschulden konnten dank eines positiven Finanzierungssaldos in Höhe von 673 Mio. Franken entsprechend abgebaut werden. Die Nettoschuldenquote sinkt damit von 4.6‰ im Vorjahr auf 3.3‰.

 Für die nächsten Jahre optimistischer Ausblick für die Laufende Rechnung …
 Aufgrund des deutlich besseren Konjunkturverlaufs rechnet der Regierungsrat damit, dass die Saldi der Laufenden Rechnung bis ins Jahr 2015 positiv bleiben werden. Diesem optimistischen Ausblick bei den Steuern stehen allerdings beträchtliche Risiken und Unbekannte gegenüber:

So kann zum heutigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden, wie sich die steuerfreien Agio-Auszahlungen aufgrund der Unternehmenssteuerreform II auswirken werden. Die Verluste bei der Verrechnungssteuer des Bundes wirken sich bei den Kantonen als Mindereinnahmen bei den Anteilen an der Verrechungssteuer aus. Zusätzlich werden die von den Firmen anstelle von Dividenden ausgeschütteten Agio-Reserven bei den direkten Bundessteuern als auch bei den kantonalen Einkommenssteuern zu Steuerausfällen führen. Wie stark unser Kanton insgesamt betroffen sein wird, lässt sich zurzeit nicht abschätzen.

Bei der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank rechnet der Regierungsrat für 2012 mit keiner Ausschüttung (-41 Mio. Franken) und in den Folgejahren mit einem deutlich reduzierten Betrag.

Noch sehr unklar sind ausserdem auf der Ausgabenseite die Auswirkungen der neuen Spitalfinanzierung, da unter anderem entscheidende Parameter von den Tarifpartnern noch nicht vereinbart wurden.

 Nicht zuletzt aufgrund der vielen Unsicherheiten erscheint es dem Regierungsrat angezeigt, seine restriktive Ausgabenpolitik der vergangenen Jahre fortzusetzen und bei den um exogene Faktoren bereinigten Ordentlichen Nettoausgaben weiterhin höchstens ein reales Wachstum von 1.5% zuzulassen und diese Zielvorgabe spätestens für 2013 auch wieder im Budget einzuhalten.

 … aber trotzdem Neuverschuldung aufgrund hoher Investitionsausgaben
 Die hohen Investitionsausgaben aufgrund der vielen Projekte, die gemäss Investitionsplanung in den nächsten Jahren auf den Kanton zukommen, können in den nächsten Jahren nicht mehr aus eigener Kraft finanziert werden. Sie werden deshalb nur mittels Neuverschuldung realisiert werden können. Da die geplanten Investitionen unseren Standort nachhaltig stärken und durch den kontinuierlichen Schuldenabbau der letzten Jahre auch ein genügend grosser Handlungsspielraum erarbeitet werden konnte (Nettoschuldenquote Ende 2010 bei 3.3‰), erachtet der Regierungsrat dies als vertretbar.

 Damoklesschwert Steuerstreit mit der EU
 Völlig in den Schatten gestellt werden die oben genannten Unsicherheiten allerdings von den möglichen Szenarien, die im Zusammenhang mit der Lösung des EU-Steuerstreits am Horizont auftauchen. Sollte die Lösung darin liegen, dass die Steuerstatus der heute privilegiert besteuerten Holding-, gemischten und Domizilgesellschaften gänzlich aufgehoben würden und darauf mit einer massiven Senkung der Gewinnsteuern für alle Unternehmen reagiert würde, hätte dies in den nächsten 5 – 10 Jahren Auswirkungen auf den interkantonalen Steuerwettbewerb in noch nie dagewesenem Ausmass. Einmal mehr würden die Tiefsteuerkantone der Innerschweiz profitieren, aber diesmal zulasten von Steuerausfällen in den grossen Wirtschaftszentren der Schweiz (ZH, GE und BS) in Milliardenhöhe. Es wird eine der wichtigsten Aufgaben der Wirtschaftsmotoren der Schweiz sein, diesen Sachverhalt in den nächsten Jahren aufzuzeigen und eine auch für sie tragbare Lösung des Steuerstreits zu entwickeln.

Hinweise

Bilder von der Präsentation: Bilder-Datenbank


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, für das Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt in den Jahren 2011 bis 2016 im Rahmen des internationalen Hallentennisturniers Swiss Indoors Basel einen Kredit in der Höhe von 1,944 Millionen Franken zu bewilligen. Mit ihrer international starken Beachtung bilden die Swiss Indoors Basel eine ideale Plattform, um sich als leistungsfähige und attraktive Wirtschaftsmetropole, als beliebter Wohnort und Kulturmetropole weltweit präsentieren zu können. Der Kanton Basel-Stadt hat das Tennisturnier im Jahre 2006 erstmals als Werbeplattform genutzt. Aufgrund der verschiedenen Auswertungen darf das Marketing-Engagement mit den diversen Begleitmassnahmen als äusserst erfolgreich bezeichnet werden. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Marcel Meier, Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 27)

dem Grossen Rat beantragt, den Bericht zu einem neuen Leistungsauftrag an die IWB Industrielle Werke Basel zusammen mit den nachfolgenden Gesamtinvestitionen der IWB für die Periode 2011 bis 2014 zu genehmigen.

Sparte Strom: 489,2 Millionen Franken (bisher: 374,1 Millionen)

Sparte Fernwärme inkl. KVA: 107 Millionen Franken (bisher: 66,6 Millionen)

Sparte Gas: 40,2 Millionen Franken (bisher: 66,9 Millionen)

Sparte Wasser: 74,2 Millionen Franken (bisher: 48,9 Millionen)

	Sparte Telekom: 66,5 Millionen Franken (bisher: 101,4 Millionen)

Sparte Energiedienstleistungen: 38 Millionen Franken (bisher in Sparte «Strom» enthalten)

 Seit der vollzogenen Verselbständigung der IWB hat sich der Verwaltungsrat intensiv mit der strategischen Ausrichtung des Unternehmens auseinandergesetzt und neue Eckpfeiler für die Ausgestaltung der Politik und der Aktivitäten der IWB definiert. Insbesondere hat der Verwaltungsrat der IWB Investitionen und Beteiligungen in sogenannt erneuerbare Energien (Wind- und Solarenergie) deutlich höher priorisiert, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist. Ebenso hat er eine Neufokussierung der Aktivitäten im Erdgas- und Fernwärmebereich beschlossen. Die neue Unternehmensstrategie führt zu einer geänderten Unternehmens- und insbesondere Investitionsplanung. Der Verwaltungsrat hat deshalb den Antrag gestellt, den aktuellen Leistungsauftrag 2010 bis 2013 bereits jetzt durch einen entsprechend angepassten Leistungsauftrag zu ersetzen. Der Regierungsrat betrachtet die strategische Neuausrichtung der IWB grundsätzlich als sinnvoll. Sie entspricht nach seiner Auffassung den energiepolitischen Zielen des Kantons sowie den Interessen des Kantons als Eigentümer der IWB. Bericht des Regierungsrates (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dominique König-Lüdin, SP) betreffend «Verbesserung J. Burckhardt-Strasse Buslinie 37» als erledigt abzuschreiben. Nachdem der Regierungsrat eine lokale Anpassung der Strassenlinie beschlossen hat, kann nun die Wertstoffsammelstelle unterirdisch angeordnet und die Bushaltestelle Jacob Burckhardt-Strasse verschoben werden. Damit wird es in Zukunft auch möglich sein, dass der Bus an der Trottoirkante anhält und so die Fahrgäste einfacher ein- und aussteigen können. Nicht möglich ist es hingegen gemäss den geltenden Kriterien, die Haltestelle mit einem Wartehäuschen zusätzlich aufzuwerten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

die Steuerverordnung den verschiedenen Änderungen des Steuergesetzes in den letzten zwei Jahren sowie der sich fortentwickelnden Steuerpraxis angepasst. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

für die zweijährige Pilotphase der Tagesstätte 65+ für pflege- und betreuungsbedürftige, psychisch beeinträchtigte Menschen über 65 Jahren einen Betriebssubventionsbeitrag in der Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Bisher fehlt im Kanton Basel-Stadt ein solches Angebot, weshalb ein Teil der psychisch beeinträchtigten Menschen über 65 Jahren heute in bestehenden Tagespflegeheimen für Betagte betreut wird. Trägerschaft der neuen Tagesstätte ist die Stiftung Melchior, die sich seit 30 Jahren in der Betreuung von psychisch beeinträchtigten Menschen engagiert. (Auskunft: Felix Bader, Leiter Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

in der Vernehmlassung zuhanden des Eidgenössischen Finanzdepartements die vorgesehene Änderung des Bankengesetzes (too big to fail) begrüsst. Der Regierungsrat unterstützt die vorgeschlagenen Kernmassnahmen, die strengere Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften, bessere Risikoverteilung und organisatorische Massnahmen vorsehen. Das Massnahmenpaket stärkt die Stabilität des Schweizer Finanzplatzes als Ganzes, trägt zu einer grösseren Krisenresistenz bei und mindert die implizite Staatsgarantie für systemrelevante Banken. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass eine bessere Regulierung von Banken sich letztlich als wettbewerblicher Standortvorteil herausstellen wird. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Tel. 061 267 96 01)

vom Bericht über die Anhörung zu den minimalen Geodatenmodellen des Bundes für den Bereich Nutzungsplanung zustimmend Kenntnis genommen. Der Kanton Basel-Stadt ist im Rahmen des eidgenössischen Geoinformationsgesetzes und seiner Ausführungsverordnungen verpflichtet, dem Bund ungefähr siebzig Geobasisdatensätze in standartisierter Form zu liefern. Ziel des Bundes ist es, schweizweit harmonisierte Geobasisdaten anzubieten. Die vorliegende Anhörung betrifft die Harmonisierung vier solcher Geobasisdatensätze. Es handelt sich um die Geodaten des Zonenplans, des Lärmempfindlichkeitsstufenplans, der Waldgrenzen (in Bauzonen) und der Waldabstandslinien. Die entsprechenden Geodaten seien mit vertretbarem Aufwand in die vom Bundesamt für Raumentwicklung verlangte Form überführbar, hält der Regierungsrat fest. Im Kanton führt die Fachstelle für Geoinformation des Grundbuch- und Vermessungsamtes die Geodatensätze zusammen und verteilt sie über das GeoPortal an Interessierte. (Auskunft: Walter Oswald, Grundbuch- und Vermessungsamt, BVD, Tel. 061 267 92 77)

beschlossen, Bewerbungen zu prüfen, für die Kulturhauptstadt Europas und für die Aufnahme des Basler Münsterhügels und der Rheinufersituation im Bereich der mittelalterlichen Altstadt in die UNESCO-Liste der Welterbe. Spätestens bis Ende 2011 soll dem Regierungsrat eine Entscheidgrundlage vorliegen. Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat den Anzug Christine Heuss (FDP) betreffend Bewerbung Basels als Kulturhauptstadt Europas stehenzulassen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

22 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt Allenfalls: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Jörg Krähenbühl, Telefon +41 (0)61 552 54 03 Vorsteher Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Allenfalls: Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Telefon +41 (0)61 552 66 15 Vorsteherin Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt verlangen von den französischen Behörden und von Electricité de France die Abschaltung und sofortige vorübergehende Stilllegung des AKW Fessenheim bis eine intensive Kontrolle unter Einbezug der Ergebnisse aus den Ereignissen in Japan durchgeführt wurde. Die Anlage ist veraltet und dürfte gemäss Experten einem starken Erdbeben nicht standhalten. Nach Meinung der beiden Regierungsräte stellt das AKW Fessenheim eine ernsthafte Bedrohung für die regionale Bevölkerung dar.

title_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern eine sofortige vorübergehende Stilllegung des AKW Fessenheim

content_de:
Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft verlangen von den französischen Behörden und von Electricité de France die Abschaltung und sofortige vorübergehende Stilllegung des 35 Kilometer nördlich von Basel entfernten AKW Fessenheim. Die entsprechende Forderung soll von Regierungspräsident Guy Morin am 1. April anlässlich eines Geschäftstreffens beim Präsidenten des Conseil Régional Alsace deponiert werden. Mit einem gemeinsamen Brief an den Bundesrat möchten die beiden Regierungsräte zudem sicherstellen, dass beim geplanten Treffen von Bundesrätin Doris Leuthard mit der französischen Umweltministerin auch die Risiken des AKW Fessenheim besprochen werden und die Forderungen der Regierungsräte nach einer Abschaltung des AKW Fessenheim den französischen Behörden überbracht werden.

 Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich in den letzten Jahren mit den Risiken des AKW Fessenheim mehrfach befasst. Der gegenwärtige, schwere nukleare Unfall in Japan bestärkt sie in ihrer Meinung, dass das AKW Fessenheim eine ernsthafte Bedrohung für die regionale Bevölkerung darstellt. Dies umso mehr, als Fessenheim ein Atomkraftwerk der ersten Generation ist und auf einem nachweislich erhöht erdbebengefährdeten Graben liegt.

 Gemäss einer Inspektionsnotiz der französischen Atomaufsichtsbehörde aus dem Jahre 2001 sind im Falle eines schweren Erdbebens einige Schutzfunktionen zur Sicherstellung der Reaktorkühlung in Fessenheim nicht sicher gewährleistet. Eine Expertise der Kantone Basel-Stadt und Jura aus dem Jahre 2007 kommt zum Schluss, dass die in Frankreich angewandte Richtlinie zur Ermittlung der Erdbebengefährdung für Kernanlagen nicht dem Stand der gegenwärtigen Kenntnisse und Praxis entspricht und dass dabei die auftretenden Kräfte eines starken Erdbebens signifikant unterschätzt werden.

 Im Hinblick auf die dritte Zehnjahresinspektion des AKW Fessenheim, die voraussichtlich bis 2012 dauern wird, hat das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt bereits einen Fragekatalog zu den technischen Schwachstellen in Fessenheim herstellen lassen und den zuständigen französischen Behörden übergeben. Gemäss einer unabhängigen Expertengruppe ist die Ereignisrate in Fessenheim 1 mit 240 Ereignissen in den letzten 10 Jahren deutlich höher als der nationale Durchschnitt. Fessenheim ist mit Baujahr 1977/78 das älteste Kernkraftwerk Frankreichs, das noch in Betrieb ist. Der südliche Oberrheingraben, zu dem auch die Gemeinde Fessenheim zählt, gehört zu den seismisch aktivsten Gebieten in Mitteleuropa.


contact: Daniel Schneller, Tel.: 061/267 66 29, Leiter Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Die Kantonale Denkmalpflege bietet vom April bis Oktober 2011 drei neue Führungszyklen an: Mittagsführungen zum Thema „Energieeffizienz am Baudenkmal“, Abendführungen unter dem Titel „Unübersehbar! Mehr als Blickfänge – Städtebauliche Akzente in Basel vom 19. und 20. Jahrhundert“ sowie Führungen im Kleinen Klingental.

title_de: Öffentliche Führungen der Kantonalen Denkmalpflege

content_de:
Die Mittagsführungen zum Thema «Energieeffizienz am Baudenkmal» werden gemeinsam mit dem Amt für Umwelt und Energie durchgeführt. An sechs gelungenen Beispielen wird aufgezeigt, wie eine Optimierung des Energieverbrauchs mit einer sorgfältigen denkmalpflegerischen Restaurierung Hand in Hand gehen kann. Die Beispiele reichen vom Bettinger Bauernhaus über Bauten der Nachkriegsmoderne mit erneuerten Fassaden bis hin zu einem Alstadthaus, das nach Minergiestandard saniert worden ist. Diese Führungen richten sich in erster Linie an Besitzende von Baudenkmälern, die ihre Häuser energetisch optimieren möchten. Ein Einführungsreferat am 13. April im Kleinen Klingental gibt ausserdem Einblick in neuste Forschungsergebnisse von Schweizer Hochschulen zur Energieeffizienz bei historischen Bauten und Baustrukturen.

 Die Abendführungen unter dem Titel «Unübersehbar! Mehr als Blickfänge – Städtebauliche Akzente in Basel vom 19. und 20. Jahrhundert» widmen sich Basler Baudenkmälern, die das Gesicht der Stadt wesentlich prägen. Die Kantonale Denkmalpflege nimmt dabei die aktuelle Diskussion um die Zukunft der Kaserne zum Anlass und Aufhänger des Führungszyklus. Es soll bewusst gemacht werden, dass Johann Jakob Stehlin mit dem Bau der Kaserne 1860 einen wichtigen Akzent am Kleinbasler Rheinufer setzte. Neben der Kaserne werden der Lohnhof von Amadeus Merian, das Kulturzentrum am Steinenberg von Johann Jakob Stehlin, das Kollegiengebäude am Petersplatz von Roland Rohn und die Rundfhofhalle der Messe Basel von Hans Hofmann als prägende Baudenkmäler der Stadt Basel mit ihren kulturgeschichtlichen Hintergründen und städtebaulichen Konzepten päsentiert.

 Die Führungen im Kleinen Klingental, wo die Denkmalpflege seit 1929 untergebracht ist, stellen die Sammlung der originalen Münsterskulpturen und das historische Klostergebäude der Dominikanerinnen ins Zentrum. Der reformatorische Bildersturm, die Heilpflanzen eines mittelalterlichen Klostergartens oder etwa die Baugeschichte des Klosters Klingental sind im Zentrum dieser Führungen.

 Diese drei Führungszyklen werden in zwei attraktiv gestalteten Programmbroschüren mit Hintergrundinformationen vorgestellt. Die Broschüren können bezogen werden bei der Kantonalen Denkmalpflege, Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel (061 267 66 42 / denkmalpflege@bs.ch). Ausserdem können sie auf der Webseite www.denkmalpflege.bs.ch eingesehen werden.


contact: Thomas FischTelefon +41 061 639 23 52 Leiter Abteilung Energie Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Das Förderprogramm «Das Gebäudeprogramm» des Bundes und der Kantone senkt den Beitragssatz für Fenster und erhöht gleichzeitig die Schwelle für Beiträge. Der Kanton Basel-Stadt belässt in beiden Fällen die bestehenden Ansätze und begleicht die Differenz aus dem kantonalen Förderfonds. Für Liegenschaftseigentümer in Basel-Stadt bleibt also alles beim Alten.

title_de: Rückschritt beim schweizweiten «Gebäudeprogramm» – aber nicht im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2010 wurden in der ganzen Schweiz rund 204 Millionen Franken an Fördergeldern aus dem «Gebäudeprogramm» zugesagt, also rund 80 Millionen Franken mehr, als in diesem Jahr zur Verfügung standen. Weil eine Abnahme der Gesuche nicht absehbar ist, hat der Programmausschuss des Gebäudeprogramms per 1. April 2011 folgende Anpassungen des Förderprogramms beschlossen:

Der Beitragssatz für Fenster wird von 70 Franken pro m2 auf 40 Franken pro m2 gesenkt.

Die unterste Schwelle, die für einen Beitrag erreicht werden muss, wird von heute 1'000 auf neu 3'000 Franken angehoben. Das heisst: Beiträge unter 3'000 Franken werden nicht mehr ausbezahlt.

 Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) findet es höchst bedauerlich, dass das erfolgreiche Gebäudeprogramm bereits nach einem Jahr eine wesentliche Einschränkung der Ansätze und eine höhere «Einstiegshürde» erfährt. Aus seiner Sicht wäre es durchaus möglich gewesen, jetzt etwas mehr Geld auszugeben und die Differenz später mit den vom Ständerat bereits beschlossenen höheren Mitteln aus der CO2-Abgabe auszugleichen. Im Kanton Basel-Stadt sind die Beiträge in der 2010 in Kraft getretenen neuen Energie-Verordnung festgehalten. Das WSU hatte bei Kenntnisnahme der geplanten Änderungen beim Gebäudeprogramm bereits vorsorglich beschlossen, die bisherige Beitragshöhe beibehalten zu wollen. Nachdem sich die Änderungen nun zu konkretisieren scheinen, ist eine Information der Öffentlichkeit angezeigt.

 Förderbeitrag für Fenster
 Der Kanton Basel-Stadt hält es für gerechtfertigt, den Beitragssatz für Fenster bei 70 Franken pro m2 zu belassen und die Differenz von 30 Franken pro m2 aus dem kantonalen Förderfonds beizusteuern. Da die Beiträge des Gebäudeprogramms in Basel-Stadt ohnehin vom Kanton ausbezahlt und aus dem Bundesprogramm rückvergütet werden, ist dies ohne zusätzliche administrative Aufwendungen möglich.

 Limite für Förderbeiträge
 In der kantonalen Energieverordnung ist für Förderbeiträge eine Bagatell-Limite von 200 Franken definiert. Diese untere Limite soll bestehen bleiben. Der kantonale Förderfonds übernimmt zusätzlich die Beiträge zwischen 1'000 und 3'000 Franken.

 Das AUE schätzt die Mehrkosten für den Kanton Basel-Stadt bzw. für den kantonalen Förderfonds auf ungefähr 1.2 Millionen Franken ein. Diese Mehrausgaben aus der Förderabgabe sind vertretbar, weil die Sanierung der Gebäudehüllen in Basel-Stadt stets als prioritäre Aufgabe des Förderfonds betrachtet wurde.

 Energieförderung – in Basel ein Erfolgsmodell seit Jahren
 In Basel-Stadt gibt es seit 1984 eine Energie-Förderabgabe, aus deren Ertrag insbesondere Beiträge für Massnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz und für erneuerbare Energien ausbezahlt werden. Im Jahr 2010 sind für insgesamt 1960 Gesuche nicht weniger als 18,3 Millionen Franken ausbezahlt worden. Damit konnten geschätzte 42'000 MWh pro Jahr eingespart werden. Für Gebäudesanierungen wurden letztes Jahr insgesamt 7,5 Millionen Franken ausbezahlt; weitere Zusagen wurden für 4,2 Millionen Franken gemacht.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Mobile: 079 623 30 14 Virginie Todeschini, Vertreterin der Stadt Genf im Projektausschuss Mobile: 079 616 04 09 Brigit Wehrli-Schindler, Direktorin Stadtentwicklung Zürich, Stadt Zürich Tel. 044 412 36 62, Mobile 079 643 26 71

lead_de: Nachdem sich Basel, Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai einem Millionen-Publikum präsentiert haben, wurde nun das Projekt abgeschlossen und der Trägerverein aufgelöst. Die Bilanz der Zusammenarbeit fällt durchwegs positiv aus und die budgetierten Aufwendungen der drei Städte konnten leicht unterschritten werden.

title_de: World Expo 2010 Projekt von Basel, Genf und Zürich erfolgreich abgeschlossen

content_de:
Unter dem Thema «Better Water – Best Urban Life» zeigte der Pavillon der drei grössten Schweizer Städte in der «Urban Best Practices Area» von Anfang Mai bis Ende Oktober 2010 auf, welchen Beitrag Investitionen in ein nachhaltiges Wassermanagement für eine ausserordentlich hohe urbane Lebensqualität leisten. Bis zum Ende der World Expo haben insgesamt über zwei Millionen Besucherinnen und Besucher den Schweizer Städtepavillon besucht. Auch bei den Schweizer und den chinesischen Medien ist der Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo auf eine beachtliche Resonanz gestossen.

 Die drei Städte zeigen sich mit ihrem gemeinsamen Auftritt an der World Expo 2010 Shanghai, welche am 31. Oktober 2010 ihre Tore schloss, ausgesprochenen  zufrieden. Äusserst positiv beurteilen Basel, Genf und Zürich auch ihre individuellen Städtewochen während der World Expo, welche ihnen Gelegenheit boten, sich in ihrer ganzen Vielfalt zu präsentieren und ihre Netzwerke mit chinesischen Repräsentanten zu pflegen und auszubauen.

 Trägerverein aufgelöst, weitere Kooperationen denkbar

 Nach erfolgtem Projekt- und Rechnungsabschluss konnte der eigens für den Auftritt an der World Expo in Shanghai gegründete Verein anlässlich der gestrigen Generalversammlung im Beisein der Regierungsvertreter aus Basel, Genf und Zürich in Bern aufgelöst werden. Zukünftige Kooperationen der drei Städte bei internationalen Auftritten sind weiterhin denkbar, konkrete Pläne liegen zurzeit jedoch nicht vor.

 Budgetierte Aufwendungen der Städte unterschritten

 Das zur Verfügung stehende Budget von insgesamt 4.6 Millionen Franken konnte eingehalten werden, wobei der seitens Basel, Genf und Zürich garantierte Projektbeitrag von je maximal einer Million Franken nicht ganz ausgeschöpft werden musste. Dieses erfolgreiche Abschneiden konnte nur Dank der Mitwirkung von namhaften privaten und institutionellen Partnern wie Novartis, MCH Group SA, Titoni und Swiss Re sowie des Kantons Zürich und weiterer Partner sowie einem konsequenten Kostenmanagement der Projektverantwortlichen realisiert werden, weshalb sich die Regierungsvertreter anlässlich des Projektabschlusses nochmals bei den Partnern für deren Mitwirken am Städtepavillon bedankten.

Hinweise

Weitere Informationen zum gemeinsamen Auftritt von Basel, Genf und Zürich an der World Expo 2010 Shanghai finden Sie unter www.basel-geneva-zurich.org.


contact: Alexander Isenburg, Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

title_de: Grosseinsatz der Stadtreinigung für eine reibungslose Fasnacht

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der gesamten Fasnacht 2011 rund 315 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Während dieser Zeit war die ganze Stadtreinigung im Sondereinsatz, um die grossen Mengen Räppli und sonstige Fasnachtsresten zu entsorgen. Die Stadtreiniger waren am Fasnachtsmontag und –Mittwoch, während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr für einen reibungslosen Ablauf der Fasnacht auf Reinigungstour. Heute Donnerstagmorgen pünktlich ab 4 Uhr bewältigten 222 Mitarbeitende mit 68 Fahrzeugen und rund 155 Besen die Fasnachtsendreinigung.

Hinweise

Siehe auch Communiqué von gestern, 16.3.2011


contact: Ueli Keller, Telefon +41 (0)61 267 62 93 Erziehungsdepartement, Stab Schulen, Projektleitung Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler

lead_de: Zu Beginn des Schuljahrs 2008/2009 öffnet mit dem Standort St. Johann eine weitere Schule mit Tagesstrukturen für Schülerinnen und Schüler der Primarschule ihre Tore. Am 19. und 21. Februar 2008 laden die Schulen mit Tagesstrukturen zu einem Tag der offenen Tür ein.

title_de: Schule mit Tagesstrukturen auch im St. Johann

content_de:
Basel-Stadt befindet sich mit dem derzeitigen Aufbau von Schulen mit Tagesstrukturen in einer bis 2011 dauernden Pilotphase. Diese stellt einen wichtigen Schritt zur Verwirklichung der Vision Ganztagesschulen dar. Per Schuljahr 2008/2009 gibt es gleich mehrere zusätzliche Angebote. So können am Standort Thierstein neben Schülerinnen und Schülern der Primarschule neu auch Kindergartenkinder aufgenommen werden. Für die Primarschülerinnen und Primarschüler des Schulhauses St. Johann wird ein zusätzlicher Standort eröffnet: Diese werden die Tagesstrukturen gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der sich auf dem selben Areal befindenden Orientierungsschule Vogesen nutzen. Der OS-Standort Hebel in Riehen schliesslich wird neu nach dem Modell der Schulen mit Tagesstrukturen auf den Stufen Kindergarten und Primarschule geführt: Die OS-Schülerinnen und -Schüler können das Betreuungsangebot dort flexibler an einzelnen Tagen – statt wie bisher als Ganzwochenpaket – nutzen.

 16 Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und 49 Primarschulkinder besuchen zurzeit die Schulen mit Tagesstrukturen an den Standorten Wasgenring, Niederholz, Thierstein und Kleinhüningen. Schulen mit Tagesstrukturen beinhalten Unterricht und Betreuung an bis zu fünf Tagen pro Woche während bis zu elf Stunden pro Tag. Das Betreuungsangebot setzt sich aus Zeiteinheiten à zwei Stunden zusammen (Frühhort: eine Stunde) und kann von Montag bis Freitag zwischen 7 und 18 Uhr während der unterrichtsfreien Zeit auf dem Schulhausareal genutzt werden. Je nach Jahreseinkommen und Vermögen bezahlen die Eltern einen Beitrag, der zwischen CHF 1.90 und CHF 10.50 pro Stunde liegt.

 Mit einem Tag der offenen Tür stellen sich die fünf Standorte am 19. und 21. Februar 2008 Erziehungsberechtigten vor, die ihre Kinder für das Tagesstrukturangebot auf Stufe Kindergarten und Primarschule anmelden möchten (am 19. Februar an den Standorten Thierstein, Wasgenring und St. Johann; am 21. Februar an den Standorten Niederholz und Kleinhüningen; jeweils 12 bis 18.30 Uhr).

 In diesen Tagen ist die aktuelle Ausgabe der Broschüre «Tagesbetreuungsangebote für Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der Primarschule» erschienen. Darin werden die Schulen mit Tagesstrukturen sowie verschiedene von privaten Institutionen geführte Tagesbetreuungsangebote vorgestellt. Zudem enthält die Broschüre Informationen in acht Fremdsprachen (Französisch, Italienisch, Englisch, Spanisch, Albanisch, Serbokroatisch, Tamilisch, Türkisch). Die Publikation ist als PDF-Datei auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS unter www.edubs.ch (> Tagesstrukturen bzw. www.edubs.ch/die_schulen/schulen_bs/tagesstrukturen) erhältlich


contact: Marc Keller, Tel.: 061 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Kurz nach der Fasnacht werden am 21. März 2011 die Bauarbeiten am Spalenberg wieder aufgenommen. Sie beginnen gleich an vier Orten direkt am Spalenberg. Der Spalenberg wird von der Höhe Einmündung Gemsberg bis Heuberg gesperrt. Die Umleitung erfolgt über den Heuberg und den Gemsberg. Die Anlieferung zu den Ladengeschäften im Spalenberg wird sichergestellt. Der Zugang zu den Liegenschaften und Geschäften ist ebenfalls gewährleistet. Alle Ladengeschäfte bleiben vollumfänglich geöffnet.

title_de: Nach der Fasnacht: Spalenberg infolge Werkleitungsbau für Durchfahrt gesperrt

content_de:
Am Montag, 21. März 2011, beginnen die Hauptarbeiten für die Erneuerung der Werkleitungen am Spalenberg. Dies gleichzeitig an vier Standorten: auf der Höhe der Liegenschaften Nr. 38, 49, 53 und 65. Gearbeitet wird in der Regel in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr im Zweischichtbetrieb. Samstags- und Sonntagseinsätze sind nicht vorgesehen – ausser in zwingenden Fällen. Lärmintensive Arbeiten werden zwischen 08.00 und 12.00 Uhr sowie zwischen 14.00 und 19.00 Uhr ausgeführt.

 Ab Montag, 21. März 2011, ist die Durchfahrt am Spalenberg nicht mehr möglich. Der Spalenberg bleibt ab Einmündung Gemsberg bis hinauf zum Heuberg gesperrt (Liegenschaften Spalenberg 23 bis 49). Die Umleitung erfolgt über den Heuberg und den Gemsberg. Auf der Höhe Spalenberg 26 und Nadelberg 24 wird eine Sackgassenregelung eingerichtet.

 Der Zugang zu sämtlichen Liegenschaften und Geschäften ist jederzeit gewährleistet. Dies wird mit Fussgängerbrücken und Bauprovisorien sichergestellt. Alle Ladengeschäfte bleiben vollumfänglich geöffnet.

 Weitere Informationen sind erhältlich über das Infotelefon 0800 0022 35 (Bürozeiten), im Baubüro «Bergzentrum» am Spalenberg 35 (jeweils am Mittwoch von 16.00 bis 18.00 Uhr).

Hinweise

Beachten Sie bitte auch das separate Communiqué zum Aktionstag vom Samstag, 19.März.


lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis jetzt in Sondereinsätzen rund 100 Tonnen Fasnachts-Abfälle weg. Die orange gekleideten Männer und Frauen waren am Fasnachtsmontag während und nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen, ab 4 Uhr auf Reinigungstour. Dasselbe Programm findet auch am Mittwochnachmittag und am Donnerstagmorgen statt.

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze. Dieses Jahr entsorgt die Stadtreinigung voraussichtlich rund 300-400 Tonnen Material, das während der Fasnacht auf den Strassen, Gassen und Plätzen anfällt.

 Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr nach dem Ändstreich, startet die Stadtreinigung zur Fasnachtsendreinigung. Mit 222 Mitarbeitenden - davon rund ein Drittel von Drittfirmen - und 68 Fahrzeugen wird sie die Resten der Fasnacht beseitigen. Bis um 6 Uhr müssen die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein. Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen der Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Das gröbere Material wird direkt in die drei Kehrichtwagen eingeladen, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 155 Wischer werden mit Besen die Räppli in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein. Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverbrennungs-Anlage der Entsorgung gefahren werden.

 Wenn es die Temperaturen zulassen, werden nach dieser Grobreinigung die Schwemmwagen zum Einsatz kommen, welche die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. In den folgenden Tagen werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen mit Kehrichtwagen oder Pressmulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montagabend wie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr führte sie Spezialreinigungstouren durch. Eine solche Tour wird auch heute Mittwochabend stattfinden. Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um den reibungslosen Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für die Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Attraktive Bildmotive finden Sie um
 - 04.00 Uhr: Reinigungsbeginn Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz
 - 06.00 Uhr: Grossdepot auf dem Messeplatz
 - 08.00 Uhr: Gesamter Fahrzeugbestand der Fasnachtsreinigung auf dem Kasernenareal
 - 08.00 Uhr: Das «Fasnachts-Ändrainigungs-Mähli» findet dieses Jahr im Volkshaus statt.

Die genaue Menge an weggeräumtem Abfall geben wir morgen bekannt.


contact: Dr. Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Tripartiten Agglomerationskonferenz (TAK) Tel. 061 267 80 45 E-Mail: guy.morin@bs.ch Dr. Hans-Peter Wessels, Regierungsrat, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 91 58 E-Mail: hans-peter.wessels@bs.ch Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich Tel. 044 412 31 20 E-Mail: corine.mauch@zuerich.ch Christoph Neuhaus, Regierungsrat, Vorsteher Justiz-, Gemeinde und Kirchendirektion des Kantons Bern Tel. 031 633 76 01 E-Mail: christoph.neuhaus@jgk.be.ch Sandrine Salerno, Maire de Genève Tel. 022 418 22 50 E-Mail: sandrine.salerno@ville-ge.ch

lead_de: Die Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und die Hauptstadtregion haben sich heute an einer Veranstaltung im Berner Kulturcasino erstmals gemeinsam zum Raumkonzept Schweiz geäussert und dabei ihre Rolle als Zugpferde einer polyzentrischen Raumentwicklung betont. Der gemeinsame Auftritt bringt eine zunehmende Einflussnahme der Metropolitanräume zu Gunsten einer kantonsübergreifenden Raumpolitik zum Ausdruck und betont das Bewusstsein der Beteiligten, sich für die Interessen der Schweiz einzusetzen.

title_de: Metropolitanräume und Hauptstadtregion beziehen Position zum Raumkonzept Schweiz

content_de:
Bis Ende Juni 2011 können der Bundesrat, die Kantonsregierungen, die Exekutiven von Städten und Gemeinden sowie Parteien, Verbände und weitere Interessenvertreter in der Schweiz und im benachbarten Ausland Stellung zum Raumkonzept Schweiz beziehen. Heute haben sich erstmals die Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und die Hauptstadtregion gemeinsam zum Konzept geäussert – dies im Rahmen einer Veranstaltung im Berner Kulturcasino, zu welcher die Ständerätinnen und -räte sowie die Nationalrätinnen und -räte eingeladen waren.

 Das Raumkonzept Schweiz enthält Strategien zur zukünftigen räumlichen Entwicklung der Schweiz und soll die politische Grundlage für eine besser koordinierte, nachhaltige Raumentwicklung bilden. Kernziel des Raumkonzepts Schweiz sei es, künftigen Generationen intakte und gut funktionierende Lebens- und Wirtschaftsräume zu hinterlassen, erläuterte der basel-städtische Regierungspräsident Guy Morin. Das Raumkonzept sei dabei in einem bisher einzigartigen Rahmen gemeinsam von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden erarbeitet worden.

 Die Metropolitanräume und die Hauptstadtregion als Zugpferde

 Die anwesenden Regierungsvertreter der Metropolitanräume Basel, Zürich, Bassin Lémanique und der Hauptstadtregion begrüssten die Bestimmung von funktionalen Handlungsräumen, welche sich nicht mehr über historisch gewachsene politische und administrative Strukturen wie Kantons- und Gemeindegrenzen definieren lassen. Identifizieren können sie sich auch mit der ihnen im Raumkonzept Schweiz zugeschriebenen Rolle als Zugpferde einer polyzentrischen Raumentwicklung. Die Metropolitanräume und die Hauptstadtregion seien die «Motoren der Entwicklung» und «Tore der Schweiz in die Welt», erklärte die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch.

 Begrüsst wurde auch das strategische Ziel, die internationale Attraktivität der Metropolitanräume und der Hauptstadtregion zu erhöhen. Dabei soll den spezifischen Eigenheiten und Stärken der einzelnen Räume Rechnung getragen werden, erläuterte Christoph Neuhaus, Vorsteher der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern. So soll etwa die Hauptstadtregion als Kompetenzzentrum für Politik und Verwaltung auch im internationalen Standortwettbewerb profiliert werden. Und die Hauptstadtfunktion soll – im Interesse der gesamten Schweiz – gestärkt werden.

 Intensivierung der Zusammenarbeit wird angestrebt

 Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements des Kantons Basel-Stadt, betonte die gemeinsamen Interessen und zeigte sich darüber erfreut, dass die vier grossstädtisch geprägten Räume eine gemeinsame Positionierung zum Raumkonzept Schweiz gefunden haben. In Zukunft solle die Kooperation noch intensiviert werden. Auch innerhalb der einzelnen Metropolitanräume sei die Zusammenarbeit von grosser Bedeutung, erklärte Wessels.

 Die Einbettung in den europäischen Raum ist auch für die Genfer Stadtpräsidentin Sandrine Salerno von grosser Bedeutung. Voraussetzung hierfür seien gut ausgebaute, funktionierende Verkehrsnetze, so Salerno. Sowohl Verbindungen der Schweiz zu europäischen Magistralen auf Schiene und Strasse als auch funktionierende und ausreichend dimensionierte Verkehrsinfrastrukturen zwischen den Zentren des Schweizer Städtenetzes haben deshalb für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Landes eine hohe Wichtigkeit.