contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 51 Leiter Amt für Wald beider Basel

lead_de: Die anhaltende Trockenheit führt auch in den beiden Basel zu einem markanten Anstieg der Waldbrandgefahr. Die Waldbrandgefahrenstufe wird deshalb auf Stufe 4 (gross) erhöht. Der Kanton Basel-Stadt erlässt aus diesem Grund ein Feuerverbot im Wald und in Waldnähe bis zu 200 Metern Entfernung. Dort ist das Entfachen von Feuer verboten, ebenso dürfen keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weggeworfen werden. Auch das Abbrennen von Feuerwerk im Wald und in Waldnähe ist verboten. Nicht betroffen sind Feuerwerke im Siedlungsgebiet anlässlich der Bundesfeiern am 31. Juli und am 1. August.

title_de: Feuerverbot im Wald und in Waldnähe

content_de:
Die anhaltende Trockenheit und die hohen Temperaturen der letzten Wochen führen zu einer grossen Waldbrandgefahr. Die Wettersituation wird sich auch in den nächsten Tagen nicht wesentlich ändern. Zentrale Gefahrenquelle für Brände bilden derzeit Grill- und Picknickfeuer im Wald und am Waldrand sowie weggeworfene Raucherwaren. Die Streu- und Humusschicht des Waldbodens ist in hohem Masse brandgefährdet.

Der Kanton Basel-Stadt erlässt aus diesem Grund ein Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldnähe. Die wichtigsten Regeln lauten:

Es ist verboten, im Wald und in Waldnähe bis zu 200 Metern Abstand Feuer zu entfachen.

Dieses Verbot gilt auch für eingerichtete Feuerstellen sowie für Grills aller Art.

Es ist verboten, Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern anlässlich der Bundesfeier muss zwingend ein Abstand von mindestens 200 Metern zum Wald eingehalten werden.

Das Steigenlassen von Heissluftballonen oder Himmelslaternen (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetriebenen werden, ist generell verboten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt lässt analog zum Vorgehen im Sommer 2015 sowie in Absprache mit den Fachspezialisten und den umliegenden Kantonen grundsätzlich zu, dass während der Bundesfeiern am 31. Juli und 1. August Feuerwerk mit einem Mindestabstand von 200 Metern zum Wald und sichtbaren Waldrändern gezündet wird. Feuerwerke sollen nur auf festen, nicht brennbaren Flächen (z.B. Kiesplatz, geteerte Parkplätze, Mergelplätze) gezündet werden. Das bewilligte Höhenfeuer der offiziellen Bundesfeier auf dem Bruderholz wird mit den entsprechenden Sicherheitsauflagen durchgeführt. Das geplante Höhenfeuer in Bettingen kann aufgrund der geringen Distanz zum Wald nicht stattfinden.

Das Feuerverbot gilt bis auf Weiteres. Die Entwicklung der Situation wird beobachtet und gegebenenfalls neu beurteilt.

Hinweise

Gemeinsame Medienmitteilung des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt mit Amt für Wald beider Basel, des Justiz- und Sicherheitsdepartements, der Stadtgärtnerei Basel, der Gemeinden Riehen und Bettingen und der Feuerpolizei Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Département du Haut-Rhin und der Kanton Basel-Stadt sanieren von Dienstag, 31. Juli um 17 Uhr bis Donnerstag, 2. August um 5 Uhr den Kreisel an der Kohlenstrasse bei der Grenze zu Frankreich. Für die Arbeiten wird der vielbefahrenen Kreisel gesperrt und der Verkehr über die Elässerstrasse umgeleitet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wegen Sanierung ist Kreisel Kohlenstrasse am 1. August gesperrt

content_de:
Der Strassenbelag des vielbefahrenen Kreisels an der Kohlenstrasse muss dringend saniert werden. Um die Auswirkungen auf den Pendlerverkehr möglichst gering zu halten, wird der Kreisel rund um den Schweizer Nationalfeiertag an einem Tag und in zwei Nächten erneuert. Der Kreisel wird dafür von Dienstag, 31. Juli um 17 Uhr bis Donnerstag, 2. August 5 Uhr für den Verkehr gesperrt. Der Grenzübergang Kohlenstrasse ist von der Sperrung ebenfalls betroffen. Der grenzüberschreitende Verkehr wird über die Elsässerstrasse und den Grenzübergang Lysbüchel umgeleitet.

Die Sanierung erfolgt im Auftrag des Départements du Haut-Rhin in Koordination mit dem Tiefbauamt Basel-Stadt. Der Kreisel befindet sich grösstenteils in Frankreich.

content_format: html


contact: Susanne Winkler Telefon +41 (0)61 267 67 61 Fachstellenleiterin Gartendenkmalpflege, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Basel ist reich an stadtbildprägenden Bau- und Gartendenkmälern. Aufgrund ihrer kunst- und kulturgeschichtlichen Bedeutung sind sie ein wichtiger Bestandteil des Stadtbildes und als solche schützenswert. Deshalb betreibt die Stadtgärtnerei Basel seit zwei Jahren eine Fachstelle für Gartendenkmalpflege. Die rege Nachfrage nach dem richtigen Umgang mit historischen Gärten bei Planungs- und Bauprozessen oder auch bei Baugesuchen zeigt deutlich den Bedarf einer kompetenten Anlaufstelle, die zwischen Gartenkunst, Baukultur, Stadtentwicklung und Zeitgeschichte vermittelt.

title_de: Lebendige Denkmäler – so erhält und pflegt die Stadtgärtnerei historische Gartenanlagen

content_de:
Basel verfügt über etliche historische Gärten und Parks. Der Anspruch, historische Strukturen und heutige Bedürfnisse aufeinander abzustimmen, ist hoch. Darum richtete die Stadtgärtnerei vor zwei Jahren eine Fachstelle ein. In der Schweiz ist dies – neben Zürich und Bern – nun die dritte offizielle Fachstelle, entsprechend gross ist der Bedarf nach Gartenkultur-Fachwissen. Die Fachstelle Gartendenkmalpflege erfasst historische Anlagen, nimmt ihren gartenkünstlerischen Wert auf und dokumentiert ihn – in der Fachsprache heisst dies Inventarisation. Wird ein Park saniert oder erneuert, begleitet die Fachstelle die Planung und achtet darauf, Schützenswertes zu erhalten und Erneuerungen nach denkmalpflegerischen Grundsätzen zu integrieren. Die häufigsten Nachfragen betreffen den richtigen Umgang mit Gärten in den Planungs- und Bauprozessen oder auch bei Baugesuchen.

Weil es sich bei Gärten – anders als bei Bauten – um Objekte handelt, die wachsen und sich somit ständig wandeln, besteht ein Grossteil der Arbeit der Fachstelle im Erarbeiten und Weiterentwickeln von ortsbezogenen Parkpflegewerken. Ein Parkpflegewerk analysiert, dokumentiert und bewertet den Bestand und die Geschichte des Ortes. Es beinhaltet – einer Gebrauchsanweisung gleich – Vorgaben zur denkmalgerechten Pflege und Erhaltung, aber auch zur Weiterentwicklung historisch bedeutsamer Parks und Grünanlagen. Erarbeitung und Umsetzung dieser Werke erfolgen in Rücksprache mit dem Grünflächenunterhalt, dem kantonalen Naturschutz sowie der Kantonalen Denkmalpflege. Es beugt Fehlentwicklungen und Verlusten vor und wird auch dann erstellt respektive aktualisiert, wenn keine aktuellen Eingriffe in die historische Substanz anstehen. So bestehen für etliche Gärten und Parkanlagen in Basel Parkpflegewerke, beispielsweise für den Schützenmattpark, die St. Albantor-Anlage und den Petersplatz sowie für den Friedhof am Hörnli und den Wolfgottesacker.

Ein wichtiger Partner der Fachstelle Gartendenkmalpflege ist die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt. Nach dem Vorbild des bereits bestehenden Inventars der schützenswerten Bauten, welches von der Kantonalen Denkmalpflege nachgeführt wird, erstellt und führt die Fachstelle Gartendenkmalpflege ein Inventar der schützenswerten Gartenanlagen. Saniert die Stadtgärtnerei eine Grünanlage oder gestaltet sie neu, berücksichtigt sie allfällig historisch bedeutsame Bauten wie alte Villen, Wirtschaftsgebäude oder auch kleine Kunstbauten und -objekte. Ein gutes Beispiel für eine solche Zusammenarbeit ist der Schützenmattpark: Im Volkspark von 1899, dessen ursprüngliche Anlage fast unverändert erhalten ist, wurden bestehende Kleinbauten im ursprünglichen Erscheinungsbild belassen und ihnen teilweise neue Funktionen zugewiesen. Die Stadtgärtnerei koordiniert dabei, auch mit weiteren externen Fachexperten, die Planung und ist für den Unterhalt der Grün- und Wegeflächen besorgt. Sie bestimmt die Bepflanzung und die Ausstattung wie Sitzgelegenheiten und das Kinderspielangebot. Bei Sanierungsbedarf oder im Falle einer Umnutzung von Bauten im Park stimmt sie sich mit der Denkmalpflege ab. Oftmals steht die Geschichte der Gebäude in Parkanlagen in unmittelbarem Zusammenhang mit ihrer Umgebung, was in der zukünftigen Entwicklung von Bauten und Garten ablesbar bleiben soll.

Vor dem Hintergrund des herrschenden Siedlungsdrucks und einer bisher mangelhaften Kenntnis für die Erforschung, den Schutz und die Pflege von wertvollen Gartenanlagen sucht die Fachstelle aktiv den Dialog sowohl mit der Basler Bevölkerung, innerhalb der kantonalen Verwaltung als auch in Fachkreisen im In- und Ausland. So bringt sie ihr Wissen auch auf nationaler Ebene ein und hat Einsitz in der Arbeitsgruppe Gartendenkmalpflege der ICOMOS Schweiz, einer Landesgruppe des ICOMOS International Council on Monuments and Sites. Mit der schweizweiten Erarbeitung der Liste historischer Gärten und Anlagen will die ICOMOS Städte und Gemeinden beim Schutz und der Pflege historisch bedeutsamer Anlagen unterstützen. Die Fachstelle für Gartendenkmalpflege der Stadtgärtnerei will auch die Basler Öffentlichkeit für das hiesige Gartenkulturgut sensibilisieren. Sie bietet Führungen durch historische Basler Gärten an, wie beispielsweise am Tag des Friedhofs am 15. September sowie am Tag des Europäischen Denkmals am 22. September 2018.

Hinweise

Auszug Parkpflegewerk Schützenmattpark

Leistungsbeschreibung Parkpflegewerk, Bund Schweizer Landschaftsarchitekten und Landschaftsarchitektinnen

Historischer Plan Schützenmattpark von 1899, Quelle: Stadtgärtnerei Basel

Orthobild Schützenmattpark heute, Quelle: Grundbuch- und Vermessungsamt

www.stadtgaertnerei.bs.ch/stadtgruen/paerke-gruenanlagen/schuetzenmattpark.html

www.denkmalpflege.bs.ch/forschung-dokumentation/inventar-bauten.html

www.bsla.ch/media/de/extranet/leistungsbeschrieb_parkpflegewerk.pdf


lead_de: Durch die anhaltende Hitze und Trockenheit stehen Bäume unter besonderem Stress. Aufgrund der aktuellen Lage warnt die Stadtgärtnerei vor dem Aufenthalt unter grossen Bäumen mit ausladenden Ästen, da das Risiko für plötzliche Astabbrüche auch bei gesunden Bäumen gross ist.

title_de: Stadtgärtnerei warnt vor Astabbrüchen in Parkanlagen

content_de:
Die Stadtgärtnerei bewässert Jungbäume in Grünanlagen und in Strassenalleen regelmässig. Hingegen ist es schwierig, älteren Bäumen durch Bewässern zu helfen. Sie haben ein tief- und weitreichendes Wurzelwerk und gelangen mit ihren Saugwurzeln im Idealfall bis zum Grundwasser. Wo sie dies aufgrund der Trockenheit nicht mehr erreichen können, bringt auch ein Bewässern von oben wenig. Deshalb stehen in der aktuellen Situation gerade die älteren Bäume unter grossem Stress.

Bäume reagieren auf Trockenheit oft mit Laubabwurf und dürren Ästen, um die Verdunstung durch die Blätter zu vermindern. Die jetzt anhaltende Trockenheit kann jedoch auch dazu führen, dass es zu einem ungenügenden Wasserfluss im Baum kommt. Mit der Folge, dass selbst bei völlig gesunden Bäumen ganze Äste oder Kronenteile abbrechen können. Man nennt dies Trocken- oder Sommerbrüche. Darum ruft die Stadtgärtnerei jetzt Parkbesuchende auf, sich nicht unter grossen Baumkronen mit ausladenden Ästen aufzuhalten. Warnschilder in den Grünanlagen weisen auf das Risiko von herunterfallenden Ästen hin. Zudem sah sich die Stadtgärtnerei gezwungen, die Spielplätze Klosterfiechten und Hechtliacker vorübergehend ganz und auf dem Rehhag-Spielplatz einen Teilbereich abzusperren.

Das Grillieren in Parkanlagen ist weiterhin erlaubt. Aufgrund der Brandgefahr ist jedoch besondere Vorsicht geboten. Die Stadtgärtnerei bittet Parkbesucher, den Grill nur auf bewässerten, grünen Rasenflächen oder befestigten Flächen zu platzieren und weist noch eindringlicher auf die Grillregeln hin: Um Verbrennungen an Rasen und Boden zu vermeiden, muss die Grillschale einen Abstand von mindestens 30 cm Abstand zum Boden aufweisen. Der Abstand zu Bäumen, Sträuchern und trockenen Vegetationsflächen muss mindestens 2 Meter  betragen. Die Asche muss, bevor sie in einem Abfallkübel entsorgt wird, ausgekühlt sein oder mit Wasser abgelöscht werden. Sind Grillascher vorhanden, muss die Asche darin entsorgt werden.


contact: Fragen betreffend Feuer im Freien und Feuerwerk im Kanton Basel-Stadt: Medienreferat Justiz- und Sicherheitsdepartement Telefon: +41 61 267 49 49 E-Mail: medien@jsd.bs.ch Fragen betreffend Wald und Waldrand: Brigitte Meyer Tel. 061 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die weiterhin anhaltende Trockenheit führt auch in den beiden Basel zu einem markanten Anstieg der Waldbrandgefahr. Der Kanton Basel-Landschaft hat die Waldbrandgefahrenstufe auf Stufe 5 (sehr gross) erhöht, in Basel-Stadt bleibt sie bei Stufe 4 (gross). Das Feuerverbot im Wald und in Waldnähe bis zu 200 Metern Entfernung bleibt weiterhin in Kraft. Dort ist das Entfachen von Feuer verboten, ebenso dürfen keine Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer weggeworfen werden. Auch das Abbrennen von Feuerwerk im Wald und in Waldnähe ist verboten. Auf ein generelles Verbot von Feuerwerk und Feuer wird in Basel-Stadt verzichtet, wegen der städtischen Verhältnisse. Neu hinzu kommt der Aufruf an die Bevölkerung, auf das Baden an bestimmten Abschnitten in Wiese und Birs zum Schutz der Fische zu verzichten.

title_de: Feuerverbot im Wald und in Waldnähe bleibt aufrecht

content_de:
Die anhaltende Trockenheit und die hohen Temperaturen der letzten Wochen führen zu einer weiterhin grossen Waldbrandgefahr. Die Wettersituation wird sich auch in den nächsten Tagen nicht wesentlich ändern. Zentrale Gefahrenquelle für Brände bilden derzeit Grill- und Picknickfeuer im Wald und am Waldrand sowie weggeworfene Raucherwaren. Die Streu- und Humusschicht des Waldbodens ist in hohem Masse brandgefährdet.

Der Kanton Basel-Stadt hat vergangene Woche ein Feuerentfachungsverbot im Wald und in Waldnähe. Dieses gilt weiterhin. Die wichtigsten Regeln lauten:

Es ist verboten, im Wald und in Waldnähe bis zu 200 Metern Abstand Feuer zu entfachen.

Dieses Verbot gilt auch für eingerichtete Feuerstellen sowie für Grills aller Art.

Es ist verboten, Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern anlässlich der Bundesfeier muss zwingend ein Abstand von mindestens 200 Metern zum Wald eingehalten werden.

Das Steigenlassen von Heissluftballonen oder Himmelslaternen (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetriebenen werden, ist generell verboten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt lässt analog zum Vorgehen im Sommer 2015 sowie in Absprache mit den Fachspezialisten und den umliegenden Kantonen grundsätzlich zu, dass während den Bundesfeiern am 31. Juli und 1. August Feuerwerk mit einem Mindestabstand von 200 Metern zum Wald und Waldrändern gezündet wird. Feuerwerke sollen aber nur auf festen nicht brennbaren Flächen (z.B. Kiesplatz, geteerte Parkplätze, Mergelplätze) gezündet werden. Das geplante Höhenfeuer in Bettingen wird aufgrund der geringen Distanz zum Wald nicht stattfinden. Ebenfalls hat das OK der Offiziellen Bundesfeier auf dem Bruderholz bekanntgegeben, dass das abschliessende Feuerwerk, das Höhenfeuer und die privaten Feuerplätze abgesagt sind. Auf Grund der lokalen Gegebenheiten im Sarasinpark kann die Bundesfeier in Riehen mit kurzfristig nochmals verstärkten Sicherheitsvorkehrungen wie geplant inklusive Feuerwerk durchgeführt werden.

Das Feuerverbot gilt bis auf Weiteres. Die Entwicklung der Situation wird beobachtet und gegebenenfalls neu beurteilt.

Die Bevölkerung wird zudem gebeten, auf das Baden in Wiese und Birs zu verzichten:

Birs, von der Zürcherstrasse bis Redingbrücke

Wiese, von der Freiburgerstrasse bis Wehr Schliesse

Dies gilt vor allem, um den Stress auf die Fischfauna zu minimieren und gefährdete sowie vom Aussterben bedrohte Arten zu schützen. Die Stellen werden noch sichtbar abgesperrt. Ausdrücklich erlaubt ist das Baden im Rhein sowie ausserhalb oben erwähnter Bereiche von Birs und Wiese.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juli 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘201 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 14 Personen weniger als im Juni 2018 (-0.4%). Die Arbeitslosenquote blieb mit 3.2% unverändert. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juli 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 313 (-8.9%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2018

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 373 Personen, 52 Personen mehr als im Vormonat (+16.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 131, bei den 20- bis 24-Jährigen 242 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Die Zunahme der Jugendarbeitslosenquote ist saisonal bedingt (Schul-, Lehrabschlüsse). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Erhöhung um 28 Personen (8.1%).

Stellensuchende im Juli 2018

Insgesamt wurden 4‘978 stellensuchende Personen registriert, 102 weniger als im Vormonat (-2.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 323 Personen (-6.1%).

Gemeldete offene Stellen im Juli 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 384 auf 713 Stellen (+116.7%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 574 Stellen mehr gemeldet (+412.9%). Die starke Zunahme der offenen Stellen ist auf die Einführung der Stellenmeldepflicht am 1. Juli 2018 zurückzuführen. Seither sind Arbeitgeber verpflichtet, offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens 8 Prozent Arbeitslosigkeit der öffentlichen Arbeitsvermittlung zu melden.

Aussteuerungen im Juli 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2018 ausgeschöpft hatten, auf 145 (Stand 03.08.2018). Im Vormonat betraf es 91 Personen.


contact: Matthias Nabholz Leiter Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 639 22 26

lead_de: Am Freitagnachmittag, den 27. Juli 2018, geriet auf dem Areal der Firma Rhenus im Hafen Kleinhüningen ein Lager mit alten Bahnschwellen in Brand. Die internationale Rheinüberwachungsstation (RÜS) in Weil am Rhein stellt in den seither genommenen Rheinwasserproben nur sehr geringfügige Verunreinigungen fest. Für Fauna und Flora besteht keine Gefahr.

title_de: Brand im Hafen – Keine Folgen für den Rhein

content_de:
Über die Polizei-Einsatzzentrale von Basel-Stadt wurde am Freitagnachmittag auch der Gewässerschutz-Pikettdienst des Amts für Umwelt und Energie zum Brandort aufgeboten. Da zum Zeitpunkt des Brandes eine Verunreinigung des Rheins nicht ausgeschlossen werden konnte, setzte der Pikettdienst über den internationalen Warn- und Alarmplan Rhein (WAP) der Internationalen Kommission zum Schutze des Rheins (IKSR) die Rheinunterlieger über den Brandfall in Kenntnis. Auch die nachfolgend kommentierten Analysenresultate wurden den Unterliegern zugestellt.

Die in Brand geratenen alten Bahnschwellen waren mit Teeröl imprägniert. Teeröle werden als Destillationsrückstände der Petro-Industrie gewonnen und beinhalten grosse Mengen Polyaromatischer Kohlenwasserstoffe (PAK). Der Einsatz als Holzschutzmittel ist inzwischen untersagt, weshalb alte Bahnschwellen fachgerecht entsorgt werden müssen. Im Basler Rheinhafen werden die Bahnschwellen zwischengelagert und von dort zur Verbrennungsanlage transportiert.

In der RÜS in Weil am Rhein (Höhe Palmrainbrücke, Rhein-Kilometer 171.4) werden permanent über das gesamte Rhein-Profil Wasserproben gezogen und in automatischen Probesammlern für die Analytik gekühlt aufbewahrt. Die rückgestellten Tagesproben von Freitag auf Samstag, Samstag auf Sonntag und Sonntag auf Montag (27., 28., 29. und 30. Juli, jeweils 08:00 Uhr bis 08:00 Uhr) wurden mit besonderem Augenmerk auf den Brand untersucht. Zusätzlich wurden im Einflussbereich der Löschwasserfahne am deutschen Rheinufer (Einzelstrang S1) von Freitag auf Samstag Proben entnommen und analysiert.

Ergebnisse der Analysen

In den LHKW-Analysen (Flüchtige Organische Lösungsmittel) der drei Tagesproben wurden keine auffälligen Befunde festgestellt.

Im GC-MS-Screening wurden in der Probe von Samstag auf Sonntag Spuren von 2,5-Hexandion (ca. 1 µg/L bezogen auf 13C-Coffein) und 3-Methyl-2-cyclopentenon – Bestandteile in Raucharomen – (ca. 0.2 µg/L bezogen auf 13C-Coffein) gefunden. Beide Werte liegen deutlich unterhalb dem für die internationale Benachrichtigung geltende WAP-Orientierungswert, welcher 3 µg/L beträgt.

In der Orbitrap-Target-Analytik wurden weder im Positiv- noch im Negativmodus aussergewöhnliche Substanzen oder erhöhte Konzentrationen gefunden.

Auch im LC-MS-Screening wurden keine positiven Befunde festgestellt.

In der Tagessammelprobe des Rheins von Freitag auf Samstag und im Einzelstrang S1 lagen die PAK-Konzentrationswerte unterhalb der Bestimmungsgrenze. Das heisst, die Summe der PAK ist kleiner 0.15 µg/L und Einzelstoff-PAK sind kleiner 0.05 µg/L.

Die Analyseergebnisse zeigen, dass keine negativen Auswirkungen auf den Rhein festgestellt werden konnten. Um abzuklären, ob das Sediment im Hafen mit Brandrückständen belastet ist, werden zurzeit zusätzlich Proben aus dem Hafenbecken I (Sediment-Beprobung) entnommen und unter anderem auf PAK untersucht.

Hinweise

Rheinüberwachungsstation Weil am Rhein (RÜS)

http://www.aue.bs.ch/umweltanalytik/rheinueberwachungsstation-weil-am-rhein.html

Gewässerschutz-Pikettdienst

http://www.aue.bs.ch/wasser/gewaesserverschmutzung/gewaesserschutz-pikettdienst.html


contact: Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt Matthias Nabholz, Amtsleiter Tel.: +41 61 639 22 26 Amt für Wald beider Basel Ueli Meier, Kantonsforstingenieur Tel.: +41 61 552 56 51

lead_de: Die Waldbrandgefahr im Kanton Basel-Stadt ist unverändert gross. Das bestehende Feuerentfachungsverbot im Wald und im Waldrandbereich vom 26. Juli 2018 bleibt unverändert bis auf Widerruf in Kraft. Aufgrund der hohen Wassertemperaturen wird in Absprache mit der zuständigen Behörde im Kanton Basel-Landschaft ein Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier auf bestimmten Abschnitten im Unterlauf der Birs erlassen. Beide Verbote gelten bis auf Widerruf.

title_de: Trockenheit: Waldbrandgefahr unverändert – Gefährdung der Fischbestände

content_de:
Die hohen Temperaturen und die geringen Niederschläge machen der Natur zusehends zu schaffen. Die Folgen sind ausgetrocknete Böden und ein bereits jetzt einsetzender Blattfall in den Wäldern sowie tiefe Wasserstände und hohe Wassertemperaturen in den Bächen und Flüssen. Daran werden die prognostizierte leichte Abkühlung und Kleinstmengen an Regen in den kommenden Tagen wenig ändern. Die innerhalb des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt für die Fischerei bzw. den Wald zuständigen Fachstellen haben darum in Absprache mit den zuständigen Stellen in Basel-Landschaft beschlossen, das bestehende Feuerentfachungsverbot beizubehalten und ein Badeverbot an der Birs zu erlassen.

Schutz gefährdeter Fischbestände

Der tiefe Wasserstand in Verbindung mit den hohen Wassertemperaturen in den Flüssen und Bächen führt bei der Fischfauna zum Hitzestress. Die Fische suchen darum kühlere und sauerstoffhaltigere Gewässerbereiche auf. Aus diesem Grund sind in den letzten Tagen Hunderte von «Nasen», eine in der Schweiz vom Aussterben bedrohte Fischart, aus dem warmen Rhein in die kühlere Birs bis zur Redingbrücke aufgestiegen. Das gleiche gilt auch für die Kühle liebende Aesche, die bei Wassertemperaturen über 25 Grad Celsius vom Hitzetod bedroht ist.

Um das Überleben dieser gefährdeten Fische zu ermöglichen, beschliesst die Fischereibehörde des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt - in Abstimmung mit der zuständigen Stelle in Basel-Landschaft, ein sofortiges Bade- und Betretungsverbot für die Birs an den signalisierten Stellen zwischen der Zürcher- / Hauptstrassenbrücke und der Redingbrücke. Das Betretungsverbot gilt für Menschen und Haustiere bis auf Widerruf. Das Verbot ist auch die Folge davon, dass der letzte Woche erfolgte Appell der Fischereibehörden, freiwillig auf das Baden in der Birs zu verzichten, kaum Wirkung erzielte.

Das bereits angeordnete Badeverbot für die Wiese (von der Freiburgerstrasse bis zum Wehr Schliesse) bleibt bis auf Weiteres bestehen. Ausdrücklich erlaubt ist das Baden im Rhein.

Weiterhin kein Feuer im Wald und in Waldesnähe – Dank an die Bevölkerung

Die weiterhin geringen Niederschlagsmengen und der aktuell zu beobachtende, vorzeitige Laubfall vieler Waldbäume sorgen dafür, dass das Risiko für Waldbrände nicht kleiner wird, auch wenn die Tageshöchstemperatur in den kommenden Tagen deutlich sinkt. Das geltende Feuerverbot im Wald und in Waldnähe bis zu 200 Metern Entfernung vom 26. Juli 2018 bleibt unverändert bis auf Widerruf in Kraft.

Dieser vorzeitige Blattfall ist eine natürliche und effiziente Reaktion der Bäume, den Wasserbedarf gegen Null sinken zu lassen. Vorausgesetzt Herbst und Winter bringen die erforderlichen Niederschläge, werden die meisten Bäume im Frühjahr wieder austreiben. Zudem kann bei vielen Buchen eine überdurchschnittliche Samenbildung (Mast) beobachtet werden, was ebenfalls zu einer (unbedenklichen) Braunfärbung der Krone führt. In Verbindung mit den Spätfolgen des Sturms Burglind im Januar dieses Jahres ist aufgrund der Trockenheitsschäden mit einer Zunahme von Zwangsnutzungen zu rechnen.

Das Amt für Wald beider Basel dankt der Bevölkerung für das bisher vorbildliche Einhalten des bestehenden Feuerverbots. Die Einwohnerinnen und Einwohner tragen damit massgeblich zur Verhinderung von Wald- und Flurbränden bei. Gleichzeitig erinnert das Amt auch daran, bei Waldbesuchen erhöhte Aufmerksamkeit walten zu lassen und Absperrungen strikte zu beachten. Es ist weiterhin mit spontanen Astabbrüchen und umstürzenden Bäumen zu rechnen.

Hinweise

Medienmitteilung vom 26. Juli 2018: Feuerverbot im Wald und in Waldnähe


lead_de: In Folge des Grossbrandes auf dem Areal der Firma Rhenus Logistic im Hafen Kleinhüningen am 27. Juli 2018 wurde Löschwasser direkt in das Hafenbecken 1 eingeleitet. Zur Abschätzung möglicher langfristiger Belastungen der Sedimente hat das Amt für Umwelt und Energie eine Untersuchung der Sedimente im Hafenbecken durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen keine zusätzliche Belastung mit PAK.

title_de: Sedimente im Hafenbecken zeigen keine Erhöhung der PAK- Belastung

content_de:
Nach dem Brandereignis vom 27. Juli 2018 im Hafen Kleinhüningen konnten keine polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) im Rhein nachgewiesen werden (siehe Medienmitteilung vom 7.8.2018). Da diese aber typischerweise bei einem Brand entstehen, hat das Amt für Umwelt und Energie (AUE) weitere Untersuchungen im Hafenbecken 1 vorgenommen, um abzuklären, ob eine gegenüber dem Hintergrund erhöhte PAK-Belastung der Hafensedimente feststellbar ist.

Der Beprobungsplan umfasste sechs Stellen. Fünf Proben wurden entlang der vermuteten Hauptfliessrichtung des Löschwassers entnommen und eine Probe im hintersten Teil des Hafenbeckens 1, wo wenig Durchmischung mit dem Löschwasser erwartet wird. Ein Taucher zog zehn Tage nach dem Brandereignis die Proben am Grund des Hafenbeckens in ca. fünf Metern Tiefe. Zusätzlich wurden an jedem der sechs Stellen Wasserproben entnommen. Die Mehrheit der Sedimentproben bestand aus feinem Schlamm, teils vermischt mit Kies und organischem Material. In den Proben nahe dem Einleitort waren auch verkohlte Holzstücke sichtbar.

Die Sedimentproben wurden getrocknet, extrahiert und mittels GC-MS Analytik untersucht. Aus den sechs Wasserproben wurde eine Mischprobe angefertigt und der PAK-Gehalt mit HPLC-Messtechnik bestimmt.

Ergebnisse der Analysen

Die Wassermischprobe enthielt keine nachweisbaren Konzentrationen an PAK.

In den Sedimentproben bewegte sich die Konzentration der Summe aller PAK - bis auf die Probe aus der Hafeneinfahrt - zwischen 2.8 mg und 8.3 mg pro kg Hafenschlamm.

Die Probe von der Einfahrt ins Hafenbecken 1, welche hauptsächlich aus Kies und Sand bestand, hatte eine bedeutend tiefere PAK-Konzentration von 0.1 mg pro kg Sediment. Dies ist plausibel, da PAK an Sand und Kies bedeutend schlechter adsorbieren als an feinem Schlamm mit einem Anteil an organischem Material. Ein PAK-Konzentrationsabfall mit zunehmender Entfernung vom Löschwassereinleitort bis zum Ausgang des Hafenbeckens war nicht feststellbar.

Historischer Vergleich zeigt keine zusätzliche Belastung

Die aktuell gemessenen PAK-Konzentrationen sind mit früheren Messwerten im Hafenbecken 1 vergleichbar. So wurden in einer Messkampagne im August 2014 Konzentrationen von 3.6 bis 11 mg als Summe PAK pro kg Sediment nachgewiesen. Das heisst, dass die PAK-Belastung im Hafenbecken durch den Eintrag des Löschwassers am 27. Juli 2018 nicht erhöht wurde.

Hinweise

Medienmitteilung vom 7. August 2018


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: 2‘460‘000‘000 Kilogramm – das ist die Menge an Lebensmitteln, die in der Schweiz pro Jahr weggeworfen wird. Dies entspricht ungefähr einem Drittel der jährlichen Lebensmittelproduktion unseres Landes. Zwischen 14. und 25. August 2018 gibt es bei der Mittleren Brücke und auf dem Tellplatz praktische Tipps, wie jede und jeder dazu beitragen kann, die Lebensmittelverschwendung auf ein Minimum zu reduzieren.

title_de: Lebensmittel wegwerfen? Geht gar nicht!

content_de:
Private Haushalte führen die Spitze der Lebensmittelverschwendung (auch Food Waste genannt) an: In der Schweiz wird insgesamt ein Drittel der jährlich produzierten Lebensmittel weggeworfen, etwa die Hälfte von diesem Drittel fällt bei den Haushalten an. Dass die Basler Haushalte dabei keine Ausnahme darstellen, zeigen Stichproben: Im Durchschnitt sind 15 Prozent eines Bebbi-Sack-Inhalts noch essbare Lebensmittel.

Damit die privaten Haushalte nicht mehr Spitzenplätze im Food-Waste-Drama belegen, setzt das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt eine im Jahr 2015 begonnene Informationskampagne in diesem Jahr fort. Passantinnen und Passanten können sich beim Food-Waste-Informationsstand an der Mittleren Brücke (Kleinbasler Seite) und auf dem Tellplatz von Fachpersonen Tipps und Tricks geben lassen. Mit gesundem Menschenverstand beurteilt, kann zum Beispiel ein Produkt, dessen aufgedrucktes Ablaufdatum erreicht ist, noch verzehrt werden. Riechen, Anschauen und Schmecken lautet die Devise. So spart man Geld und reduziert Verschwendung – dazu kann jede und jeder beitragen.

Die Standaktion des AUE zum Thema Food Waste ist gleichzeitig eine Plattform für private Initiativen. Die Organisation Food Sharing, die Lebensmittel vor dem Wegwerfen bewahrt, stellt einen sogenannten Fair-Teiler neben dem Infostand auf. In diesem werden Lebensmittel zum kostenlosen Mitnehmen angeboten. Das Geschäft Backwaren Outlet, das Konditorei- und Bäckereiprodukte vom Vortag verkauft, bietet seine Produkte ebenfalls zur Degustation an.

Hinweise

Öffnungszeiten des Informationsstands

Brückenkopf Mittlere Brücke (Kleinbasler Seite)

Dienstag bis Freitag, 14.- 17. August 2018, 12.00 bis 18.00 Uhr

Samstag, 18. August 2018, 10.00 bis 16.00 Uhr

Tellplatz

Dienstag bis Freitag, 21.- 24. August 2018, 12.00 bis 18.00 Uhr

Samstag 25. August 2018, 10.00 bis 16.00 Uhr

Weitere Hinweise

https://foodsharing.de

www.foodwaste.ch

http://backwarenoutlet.ch/


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Mit dem Pilotprojekt «Optio» des Justiz- und Sicherheitsdepartements sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettung Basel-Stadt hinsichtlich einer zukünftigen Lebensphase Optionen für alternative berufliche Tätigkeiten erhalten. Damit reagiert der Arbeitgeber auf die Herausforderungen des steigenden Rentenalters. Erkenntnisse aus diesem Projekt, das versuchsweise startet, lassen sich allenfalls auch für andere Berufsgruppen des Kantons anwenden.

title_de: Steigendes Rentenalter: Neues Pilotprojekt der Rettung Basel-Stadt unterstützt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für spätere Lebensphasen

content_de:
Im Rahmen des Projekts «Optio» wurde ein Prozess definiert, der den spezialisierten Mitarbeitenden von Berufsfeuerwehr und Sanität der Rettung Basel-Stadt Optionen für eine neue berufliche Tätigkeit in einer späteren Lebensphase schafft. Dieser Prozess erfasst die bisher erworbenen Fähigkeiten, die Stärken und Schwächen sowie die Interessen der Mitarbeitenden und stellt eine für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gewinnbringende Förderung sicher. Da die Tätigkeiten der Fachspezialistinnen und -spezialisten bei der Berufsfeuerwehr und der Sanität unter anderem eine hohe physische Belastbarkeit voraussetzen, steigt mit zunehmendem Alter die Wahrscheinlichkeit, dass die erforderliche Einsatzfähigkeit nicht mehr gegeben ist. Falls jemand ab einem bestimmten Alter nur noch teileinsatz- bzw. nicht mehr einsatzfähig ist, sollen mit den frühzeitig und individuell erarbeiteten Optionen alternative Möglichkeiten offen stehen.

Die Sensibilisierung für diese Thematik wird als die zentrale Herausforderung angesehen, gilt es doch, die Mitarbeitenden für das konkrete Angehen einer anderen beruflichen Zukunft zu einem Zeitpunkt zu motivieren, in dem sie ihren Beruf in voller Leistungsstärke ausüben. Unter Beizug von Coaches, Laufbahnberatern und Linienverantwortlichen sollen mögliche berufliche Optionen evaluiert werden. Die Laufbahndefinition ist abgeschlossen, wenn eine unterzeichnete Vereinbarung vorliegt. Darin sind sämtliche relevanten Belange wie Ausbildungsweg, Verpflichtungsdauer oder Kostentragung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu regeln – analog zu anderen Weiterbildungsvereinbarungen. Nach Beginn der vereinbarten Weiterbildung werden regelmässig Standortbestimmungen durchgeführt. Die Teilnahme am Programm ist für den Arbeitnehmer freiwillig.

Bis zum 31. Dezember 2019 sollen erste Erfahrungen mit diesem Pilotprojekt gesammelt und danach über das weitere Vorgehen entschieden werden.


contact: Wolfgang Fleischer Tel. +41 61 267 85 55 Projektleiter Mobilitätsplanung, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat passt die Zufahrtsverordnung Innenstadt an: Somit können Sightseeing-Busse künftig auch den Marktplatz anfahren, der sich in der verkehrsberuhigten Innenstadt befindet. Der Regierungsrat folgt damit dem Willen des Grossen Rates. Die angepasste Verordnung tritt per 1. Oktober 2018 in Kraft.

title_de: Touristische Stadtrundfahrten künftig auch via Marktplatz möglich

content_de:
Bisher durften Busse für touristische Stadtrundfahrten nicht durch die verkehrsberuhigte Innenstadt fahren. Nun passt der Regierungsrat die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt vom 13. August 2013 an: Neu kann eine Dauerbewilligung für regelmässige touristische Stadtrundfahrten mit Cars auf der Strecke Spiegelgasse (ab Fischmarktbrunnen) – Stadthausgasse – Marktplatz – Eisengasse – Schifflände – Blumenrain beantragt werden. Das Anhalten zum Ein- und Aussteigen oder zum Fotografieren ist auf dieser Strecke allerdings nicht erlaubt – dies mit Blick auf die Verkehrssicherheit und aus betrieblichen Gründen in Zusammenhang mit dem Öffentlichen Verkehr insbesondere in der Eisengasse und an der Schifflände. Andere Routen durch die verkehrsfreie Innenstadt wie beispielsweise jene über den Münsterplatz sind auch künftig nicht für touristische Fahrten zugänglich. Mit dieser Verordnungsanpassung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den Anzug René Häfliger (LDP) betreffend «touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen» abzuschreiben.

Der Regierungsrat hat zudem weitere kleinere Anpassungen an der Zufahrtsverordnung beschlossen. Neu ist die Zufahrt mit Fahrzeugen, die aufgrund einer Bewilligung in der Innenstadt aufgestellt werden dürfen, bewilligungsfrei erlaubt (etwa für Food Trucks/Café-Mobile), was eine Vereinfachung für Veranstalter darstellt. Auch können für Fahrzeuge, die ein zentraler Bestandteil eines Umzuges mit sportlichem oder kulturellem Charakter sind, neu explizit Kurzbewilligungen erteilt werden, sofern am Umzug ein öffentliches Interesse besteht (beispielsweise FCB-Corso an Meisterfeiern oder die Tattoo-Parade). Schliesslich entfällt die bisherige Gebühr für die Eröffnung eines Kundenkontos für Kurzbewilligungen, da im Rahmen des Impulsprogramms E-Government das kostenlose kantonale Kundenkonto eingeführt wurde.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission betreffend «Jüdische Sicherheit Basel» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat möchte die Motion materiell zum grössten Teil erfüllen, beantragt aber aus formellen Gründen eine Überweisung als Anzug. Ein Gesamtkonzept für eine nachhaltige Lösung der hohen Sicherheitskosten der Jüdischen Gemeinden und Institutionen ist mit nachhaltigen Mehrkosten für den Kanton verbunden. Der Regierungsrat wird im Herbst dem Grossen Rat einen Ausgabenbericht vorlegen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Beatrice Messerli (GB) betreffend «Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule» als Anzug zu überweisen und den Anzug Katja Christ betreffend «standardisierte Leistungschecks bis Dezember 2020 stehen zu lassen. Bei einer Abschaffung der Checks müsste zwingend eine Alternative gesucht werden. Dies wäre allerdings schwierig, da der Vergleich mit anderen Leistungstests zeigt, dass die Checks in Kombination mit der Aufgabensammlung «Mindsteps» in Bezug auf Kosten und Nutzen konkurrenzlos sind auf dem Schweizerischen Markt. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal» als erledigt abzuschreiben. Die im Vorstoss angeregte Umnutzung von Büroflächen auf dem Roche-Areal hat nach Meinung des Regierungsrates wenig Chancen, da angesichts der Arbeitsplatzentwicklung und trotz der Verdichtung kein Überangebot besteht. Hingegen trägt die F. Hoffmann-La Roche AG mit dem Verkauf des Areals am Eisenbahnweg selbst zur Wohnraumentwicklung bei. Generell fördert der Kanton den Wohnungsbau unter anderem durch Umzonungen im Rahmen der Zonenplanrevision und durch gezielte Arealentwicklungen. (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 43)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitte Hollinger, SP) betreffend «Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat entschieden, 20 besonders vulnerable Personen aus libyschen Lagern aufzunehmen. Sie sind Teil einer Gruppe von Resettlement-Flüchtlingen, welche im Rahmen einer humanitären Sofortmassnahme des Bundes im ersten halben Jahr 2018 auf Anfrage des UNHCR in die Schweiz einreisen konnten. In den Lagern, zu denen UNHCR Zugang hatte, werden vor allem Menschen aus afrikanischen Staaten festgehalten. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martin Lüchinger, SP) betreffend «Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)» als erledigt abzuschreiben. Mit verschiedenen Massnahmen haben die kantonale Verwaltung und die F. Hofmann-La Roche AG die Parkiersituation im Wettsteinquartier zugunsten der Anwohnerschaft optimiert. Mit weiteren Massnahmen wie Anpassungen der Parkraumbewirtschaftung, der Errichtung eines Quartierparkings Landhof und von Parkplätzen auf dem Roche-Areal sowie der Realisierung einer S-Bahn-Haltestelle Solitude soll die Situation im Quartier weiter verbessert werden. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Otto Schmid, SP) betreffend «Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge» als erledigt abzuschreiben. Im Kanton Basel-Stadt besteht bereits jetzt der Handlungsspielraum, um Migrantinnen und Migranten auch individuell zu fördern. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat für den Ausbau und die Konvergenz der Informatikinfrastrukturen (IT) an den Mittelschulen die dafür erforderlichen Mittel in der Höhe von 3,95 Millionen Franken beantragt. Die Schülerinnnen und Schüler sowie die Lehrpersonen sollen mit persönlichen IT-Endgeräten (Laptops, Tablets, Smartphones etc.) auf ein leistungsfähiges und sicheres Netzwerk zugreifen und standardisierte Lern- und Kollaborationsplattformen nutzen können. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, dem Zentrum Selbsthilfe (ZSH) für die Jahre 2019 bis 2022 Ausgaben in der Höhe von jährlich 321‘400 Franken (insgesamt 1,2856 Mio. Franken) zu bewilligen. Das ZSH ist ein breit anerkannter und etablierter Teil der sozial-psychiatrischen Versorgungsstruktur im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

dem Grossen Rat beantragt, für den Verein «Gsünder Basel» für die Jahre 2019 bis Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich 150‘000 Franken (insgesamt 600‘000 Franken) 2022 zu bewilligen. Der Verein stellt der breiten Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt seit Jahren ein qualitativ hochwertiges, einfach zugängliches, kostengünstiges und bedarfsgerechtes Gesundheitsförderungsangebot in den Bereichen Bewegung, Entspannung und Ernährung zur Verfügung. Dieses erfreut sich grosser Beliebtheit und wird stark nachgefragt. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

einen Beitrag von 150‘000 Franken für die Teilfinanzierung des Projekts ClickFair zu Lasten des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bewilligt. ClickFair bietet älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine niederschwellige Chance zur Integration in den Arbeitsmarkt. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

die Verordnung über Fachpersonen und Betriebe im Gesundheitswesen angepasst. Neu aufgenommen wurde eine Bestimmung, welche es Apothekerinnen und Apothekern unter bestimmten Bedingungen sowie für eine begrenzte Zeit erlaubt, in ihrer Apotheke die Stellvertretung auch an Apothekerinnen und Apotheker ohne Weiterbildungstitel zu übertragen. Diese Anpassung soll die Rekrutierung von qualifiziertem Personal, welches sich noch in Weiterbildung befindet, erleichtern und personellen Engpässen entgegenwirken. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

die vom Grossen Rat am 20. September 2017 beschlossene Änderung des Umweltschutzgesetzes, wonach Zweiräder auf Allmend kostenlos parkieren dürfen, per sofort in Kraft gesetzt. Die Referendumsfrist ist unbenutzt abgelaufen. (Auskunft: Dr. Ariane Zemp, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 41)

das Gesundheitsdepartement ermächtigt, das Programm für ein grenzüberschreitendes Leistungsangebot im süddeutschen Raum zu unterzeichnen und die Genehmigung beim Bundesamt für Gesundheit zu beantragen. Bereits seit 2007 führen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam mit dem Landkreis Lörrach ein Pilotprojekt, das Patientinnen und Patienten ermöglichte, sich in beteiligten Kliniken im grenznahmen Ausland behandeln zu lassen. Mit der Anpassung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung besteht nun die Möglichkeit, das Pilotprojekt in einen Regelbetrieb zu überführen. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

die Übertragung der Käfersammlung Georg Frey an das Naturhistorische Museum Basel genehmigt. Die Stiftung «Dr. Georg Frey – Käfer für Basel» wird aufgelöst. Die für die Wissenschaft bedeutende Sammlung kam 1997 als Leihgabe in das Naturhistorische Museum. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 69)

den jährlichen Leistungsbericht des Schweizerischen Tropen und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Kenntnis genommen. Dabei hat die Regierung festgestellt, dass den Anforderungen des kantonalen Leistungsauftrags und der Leistungsvereinbarung des Swiss TPH mit dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation Genüge getan worden ist. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den im Verordnungspaket Umwelt Frühling 2019 vorgelegten Änderungen grundsätzlich zugestimmt. Gleichzeitig wurden einige Anpassungen vorgeschlagen. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Änderungen der Postverordnung grundsätzlich begrüsst. Insbesondere die neuen Erreichbarkeitsvorgaben führen zu einer Verbesserung gegenüber den heutigen Regelungen. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

55 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Marianne Schneider und Dominique Tellenbach für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Claudia Strehl, des. Vorsitzende der Schulleitung der Handelsschule KV Basel AG

Lars Hering, Leiter Fachstelle Berufsberatung Basel-Stadt

für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für Ausbildungsbeiträge gewählt:

Ursula Gysin, Direktorin Schule für Gestaltung

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 580‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival «Culturescapes 2019 – Polen», das im Oktober und November 2019 in Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 270'000 Franken bewilligt. An dem von der Stiftung Culturescapes organisierten Festival präsentieren zahlreiche polnische Künstlerinnen und Künstler aller Sparten ihre Arbeiten in Zusammenarbeit mit hiesigen Kulturinstitutionen. Culturescapes initiiert zudem Austauschprojekte und Kooperationen zwischen Schweizer Kulturschaffenden und jenen aus dem Gastland.

Weiter hat der Regierungsrat hat für die Projekte Gefängniskonzert und musikalische Bildung, die während der Baloise Session (19. Oktober bis 6. November 2018) stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 110'000 Franken bewilligt. Das von der Baloise Session AG Basel organisierte Gefängniskonzert findet in der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel statt. Zudem wird eine Musikerin oder ein Musiker aus dem Festivalprogramm Primarschülerinnen und -schülern und Gymnasiasten am eigenen Beispiel das «Songwriting mit Gitarre» näher bringen.

Für die Theaterproduktion «Maria Stuart», die im September 2018 im Theatersaal des Badischen Bahnhofs Premiere hat und die Saison eröffnet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Die Inszenierung des klassischen Dramas der Weltliteratur von Friedrich Schiller ist eine von sechs neuen Produktionen, die die Förnbacher Theater Company in der Spielzeit 2018/19 herausbringt.

Für die Konzerte «Schwebende Trübung» und «Feines Hören», die im Februar und im Mai 2019 im Gare du Nord und im H95 stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die Internationale Gesellschaft für Neue Musik IGNM stellt ein breites Spektrum des zeitgenössischen Musikschaffens vor. «Schwebende Trübung» bewegt sich zwischen intimen, leisen Statements und raumgreifendem Pathos, während die zweitägige Veranstaltung «Feines Hören» zum Thema Mikrotonalität die Grenze des Hörens auslotet. Komponist/innen unter 35 Jahren erhalten hier eine professionelle Plattform.

Für die Aufführung des Oratoriums «Paulus», das der deutsche Organist und Pianist Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847) komponiert hat, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 22'000 Franken bewilligt. Der Basler Bach Chor tritt hierfür im November 2018 in der Martinskirche zusammen mit dem Barockorchester Capriccio und den Solistinnen und Solisten Sophie Klussmann (Sopran), Carmen Seibel (Alt), Cameron Becker (Tenor), Tobias Schabel (Bass) auf.

Für das Big Basel Festival, das im Januar 2019 auf dem Jazzcampus stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der von der Firma Esteam Music organisierte zweitägige Anlass ist europaweit der erste, der den Fokus ausschliesslich auf grossformatige Ensembles, sogenannte «Large Ensembles» legt. Damit erhalten Jazzmusiker/innen und -komponist/innen, die ihre musikalischen Visionen mit grossen Formationen verwirklichen, eine Plattform.

Für die Jubiläumspublikation «Zuhause auf Zeit», die anlässlich der 350 Jahre des Bestehens des Bürgerlichen Waisenhauses Basel im Januar 2019 erscheint, hat der Regierungsrat einen Druckkostenbeitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Das Bürgerliche Waisenhaus Basel nimmt das Jubiläum als Anlass, um mit einer umfassenden Publikation einen Einblick in die Arbeit des Waisenhauses zu gewähren, sich mit der jüngeren Geschichte auseinanderzusetzen und mit Porträts von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen (ehemaliger Heimbewohnenden und Mitarbeitenden) Lebens- und Alltagsgeschichten aufzurollen.

Für das Konzert «Magnificat – Bachfest mit Pauken und Trompeten», das Ende Oktober 2018 in der Martinskirche zweimal aufgeführt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 14'000 Franken bewilligt. Der Konzertchor Cantate Basel tritt hierfür zusammen mit dem Barockorchester Capriccio sowie mit Solistinnen und Solisten auf. Cantate Basel widmet sich mit dem Konzertprogramm der Spiegelung von Bachs Stil und Kompositionstechnik in Werken von Zeitgenossen und der unmittelbaren Nachwelt wie Vivaldi oder Händel.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «Soprano brillante», September 2018 in der Martinskirche, Verein Capriccio, 10'000 Franken

Architekturtage 2018: «Der Aspekt des Gemeinsamen», Oktober 2018 in Basel, Muttenz und Arlesheim, Stiftung Architektur Dialoge Basel, 7'500 Franken

Konzert am Festival «Stimmen 2018» mit Indra Rios-Moore, August 2018, Reithalle im Wenkenpark Riehen, 5'000 Franken

Freiluft-Screening «The Nightlight Screening» im August 2018, Verein White Frame, 4'000 Franken

Projekt «When the play is done», Oktober 2018 im Ackermannshof, Ensemble Zarin Moll, 3'000 Franken

Vorstellungen «Quasi perfekt», Oktober 2018, Station Circus am Dreispitz, Jugend-Zirkus Robiano, 3'000 Franken

Konzert «Eine Reise um die Welt», November 2018 in der Voltahalle, Verein ASK Basel, 2'000 Franken


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat erlässt dem FC Concordia die Kosten für die Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Cup-Spiel gegen den FC Zürich vom 18. August im St. Jakob-Park.

title_de: Keine Dienstleistungskosten für den FC Concordia beim Cupspiel gegen den FC Zürich

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, dem FC Concordia Basel die Kosten für Dienstleistungen im Bereich Sicherheit und ÖV anlässlich des Schweizer Cup-Spiels gegen den FC Zürich vom kommenden Samstag, 18. August, zu erlassen. Das Spiel findet in Absprache mit den Behörden im St. Jakob-Park statt.

Cup-Spiele von unterklassigen Mannschaften gegen Teams aus der Super League haben heute ein gewisses Gefahrenpotential. Das bedingt seitens der Kantonspolizei ein entsprechendes polizeiliches Aufgebot, das hohe Kosten verursacht und von unterklassigen Mannschaften kaum finanziert werden kann. Gemäss Polizeiverordnung muss der Veranstalter – nach Abzug der Basisdienstleistung von 250 Einsatzstunden – 50 Prozent der effektiv anfallenden Kosten übernehmen. Dazu kommen noch die Kosten der BVB. Diese Kosten wurden nun dem FC Concordia als Veranstalter erlassen.


lead_de: Die Verkehrspolizei hat in der Nacht vom Dienstag auf den Mittwoch einen übermüdeten Fahrer angehalten, der als Falschfahrer auf der Autobahn A3 unterwegs war. Kurz nach 1 Uhr hielt sie den 69-jährigen Serben an, der ohne zu schlafen von Serbien nach Frankreich fahren wollte. Ihm wurde der französische Führerausweis aberkannt.

title_de: Übermüdeter Falschfahrer angehalten – Ausweis aberkannt

content_de: Der Lenker gelangte via Autobahnausfahrt des Lastwagenzolls Frankreich auf die falsche Fahrbahn der Autobahn A3 und fuhr durch den St. Johann-Tunnel in Richtung Autobahn A2. Im Schwarzwaldtunnel hielt ihn die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt an. Der Lenker gab an, dass er von Serbien her nach Frankreich fahren wollte und seit etwa 22 Stunden ohne zu schlafen unterwegs war. Er wurde zum Stützpunkt der Autobahnpolizei gebracht, wo ihm sein französischer Führerausweis für die Schweiz aberkannt wurde. Zudem musste er eine Kaution in der Höhe von 2000 Franken deponieren. Die Verkehrspolizei hat gegen den Lenker ein Vorverfahren eröffnet.


contact: Christina Karpf, Leiterin Abteilung Prävention Gesundheitsdepartement BS Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Am 24. August 2018 lanciert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt mit Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz den interaktiven Vortrag „Gut, gesund und günstig essen“. Die Veranstaltung für ältere Menschen wird in Kooperation mit Pro Senectute beider Basel angeboten.

title_de: Alle reden von gesunder Ernährung, doch kann sich das auch jeder leisten?

content_de:
Es ist bekannt, dass mehr Personen als je zuvor ein hohes Alter erreichen. Mit der steigenden Lebenserwartung ist der Wunsch verbunden, die Gesundheit und damit auch die Lebensqualität möglichst lange auf einem hohen Niveau zu erhalten. Dabei ist auch im Alter neben regelmässiger Bewegung eine vollwertige und ausgewogene Ernährung ein sehr wichtiger Baustein. Ältere Menschen haben jedoch häufiger ein geringeres Budget zur Verfügung als ihre noch berufstätigen Mitmenschen. Es stellt sich also die Frage, ob sich jeder eine gesunde Ernährung leisten kann? «Gut, gesund und günstig essen» setzt an diesem Punkt an und unterstützt ältere Menschen bei einer gesunden Ernährung, insbesondere bei kleinem Budget.

Erfahrungen austauschen

Im interaktiven Workshop haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihr Wissen und ihre Erfahrungen auszutauschen. Sie lernen die Besonderheiten der gesunden Ernährung im Alter kennen und erfahren, wie man günstig und gesund einkaufen kann.

Zudem werden Fragen beantwortet wie: Wie erkenne ich die Qualität eines Produktes? Ist teuer gleich besser? Welche Werbefallen gibt es und worauf sollte man bei Verpackungen und deren Beschriftungen achten?

Die Veranstaltung ist kostenlos und findet an sechs Terminen statt. Sie wird unterstützt von Gesundheitsförderung Schweiz und dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt.

Datum:    24. August, 07. + 25. September, 23. Oktober, 06. + 20. November

Uhrzeit:   14.00 bis 17.00 Uhr

Ort:         Kursraum, Akzent Forum, Rheinfelderstrasse 29, 4058 Basel

Anmeldung bitte bis 14 Tage vor dem Vortragstermin an info@akzent-forum.ch oder Telefon-Nr. 061 206 44 66

Hinweise


lead_de: Am frühen Freitagnachmittag verlor ein Lastwagen in einer Kurve beim Spalentor ein rund 3.2 Tonnen schweres Betonelement. Niemand wurde dabei verletzt. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt barg das Betonelement mit einem Kranwagen.

title_de: Berufsfeuerwehr birgt Betonelement

content_de:
Der Lastwagen bog kurz nach 13 Uhr vom Schützengraben her kommend in die Missionsstrasse ein. In dieser Linkskurve fiel das Betonelement, welches für eine Baustelle bestimmt war, von der Ladefläche auf die Strasse. Die Ursache für den Unfall ist Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt. Es entstand Sachschaden am Betonelement sowie auf der Strasse.

Aufgrund von oberirdisch geführten Leitungen auf der Kreuzung beim Spalentor und der deshalb begrenzten Platzverhältnisse gestaltete sich die Bergung mit dem Kranwagen schwierig. Während der Unfallaufnahme und der Bergungsarbeiten kam es zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt regelte während rund zwei Stunden den Verkehr.

Bildnachweis: Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt


contact: Rainer Volman Tel. +41 61 26742 33 Projektleiter im Planungsamt

lead_de: Vom 22. August bis 20. September findet die öffentliche Auflage des Bebauungsplans zweiter Stufe für das ehemalige Felix Platter-Areal statt, welches neu offiziell unter dem Namen „Westfeld“ geführt wird. Auf Grundlage des 2017 durchgeführten städtebaulichen Studienauftrags definiert der Bebauungsplan unter anderem Vorgaben für die Bauvolumina sowie für neue öffentliche Plätze und Wegverbindungen. Die Überbauung mit Raum für über 1‘000 Bewohnerinnen und Bewohner wird ein Meilenstein für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Basel.

title_de: Die Wohnbauentwicklung „Westfeld“ beim Felix Platter Spital kommt einen weiteren Schritt vorwärts.

content_de:
2016 hat der Grosse Rat mit dem Bebauungsplan erster Stufe die groben Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Spitalareals beschlossen. Mit zwei Wettbewerbsverfahren wurden inzwischen viel versprechende Ansätze für die Umnutzung des bestehenden Spitalbaus und die Neubebauung des übrigen Areals gefunden. Mit dem Bebauungsplan zweiter Stufe soll nun die rechtliche Grundlage für die Realisierung dieser Projekte gelegt werden.

Wesentliche Elemente dieses Bebauungsplans sind: ein neuer sechs- bis siebengeschossiger Wohnhof im Südosten des Areals; der Erhalt des alten Spitalbaus mit Wohnungen und flexiblen Räumlichkeiten für öffentliche Nutzungen sowie eine offene Freifläche im Inneren des Areals, die mit kleineren nutzungsoffenen Gebäuden gegliedert wird. Der Bebauungsplan schafft zudem Spielräume, um einen grossen Teil der Erdgeschosse für gewerbliche, öffentliche oder gemeinschaftliche Zwecke zu nutzen. Damit werden auch quartierdienliche Nutzungen ermöglicht und das Westfeld kann so dem gesamten Stadtteil zu Gute kommen. Nicht zuletzt wird mit dem Bebauungsplan erstmals die baumbestandene Promenade an der Ensisheimerstrasse am Rand des Areals als grünes vernetzendes Band zwischen Bachgrabengebiet und Kannenfeldpark dauerhaft geschützt.

Sofern sich im Zuge der öffentlichen Planauflage kein grösserer Änderungsbedarf ergibt, kann der Bebauungsplan noch in diesem Jahr vom Regierungsrat beschlossen werden. Die Realisierung der Projekte liegt dann in Händen der Baugenossenschaft wohnen&mehr. Sie hat das Areal im Baurecht übernommen und beabsichtigt, ab 2022 mit der Vermietung erster Wohnungen zu beginnen.

Nachdem die Potenziale des Erlenmatt-Areals bald zum grössten Teil ausgeschöpft sind, ist das Areal Westfeld ein wichtiger weiterer Meilenstein im Kampf gegen die Wohnungsknappheit in Basel, bis weiterer Wohnraum über nachfolgende Projekte wie Volta-Nord, Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen, das Areal Wolf oder die Aufzonungen der Zonenplanrevision geschaffen werden kann.

Hinweise

Als Auftakt zur öffentlichen Planauflage findet am Dienstag, 21. August 2018, von 18:30 bis ca. 19:30 Uhr, im Grossen Saal des Felix Platter-Spitals (Burgfelderstrasse 101, 4055 Basel) eine Informationsveranstaltung mit Vertreten des Planungsamtes und der Genossenschaft wohnen&mehr statt .


content_de:
in der Beantwortung der Petition «rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26» unter anderem auf das Angebot hingewiesen, dass die Mieterinnen und Mieter nach einer Sanierung zu denselben Konditionen in die Liegenschaft zurückkehren können, wie wenn die Sanierung bewohnt durchgeführt worden wäre. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation und Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend elektrische Energie und Nutzung des Netzes für elektrische Energie genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Kalkulationen unter Berücksichtigung der übergeordnet national festgelegten Netzkostenelemente wird für 2019 keine Erhöhung der Stromtarife vorgesehen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der Vernehmlassung gemeinsam mit Baselland den Entwurf des französischen Lärmvorsorgeplans für den EuroAirport für die Jahre 2018 bis 2022 zur Kenntnis genommen. Die beiden Regierungen unterstützen die vorgesehenen Massnahmen und begrüssen es, wenn die betroffene Anwohnerschaft in den Schweizer Gebieten im Einzugsbereich des Flughafens an der von Frankreich organisierten Konsultation partizipieren kann. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung abgelehnt. Gemäss der Vorlage sollten sich die Kantone an den Kosten für stationäre als auch ambulante Leistungen mit jeweils 25,5 Prozent beteiligen. Der Regierungsrat lehnt das vorgeschlagene Modell ab, da es die kantonalen Interessen zu wenig berücksichtigt.  (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

123 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

18 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Urs Schaub, Projektleiter Vorlesefest, 079 469 22 04

lead_de: Unter dem Titel „Geschichten im Park“ veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 26. August 2018 zum neunten Mal das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: „Geschichten im Park“ zum neunten Mal!

content_de:
Nach dem grossen Erfolg der letzten Jahre findet am Sonntag, den 26. August 2018, zum mittlerweile neunten Mal das Vorlesefest statt. Das Erziehungsdepartement will mit dieser Veranstaltung einmal mehr auf die Dringlichkeit des regelmässigen Vorlesens und Geschichtenerzählens für Kinder aufmerksam machen. Wie bereits in den letzten Jahren wird das Fest in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern organisiert: GGG Stadtbibliothek, JUKIBU Interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden und das Literaturhaus Basel.

Vorgelesen wird in acht verschieden grossen mongolischen Jurten von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Kulturschaffende und Mitglieder des Clubs der Vorlesenden. Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé. Mit der vollen Karte kann es an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Buchhandlung Orell Füssli Basel zur Verfügung gestellt werden.

Das Vorlesefest beginnt um 10 Uhr und endet um 18 Uhr. Gelesen wird zwischen 11 bis 17 Uhr, mit einer Pause von 13 bis 14 Uhr. Pro Stunde finden in sieben Jurten zwei Lesungen à 20 Minuten statt und zwei Pausen à 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln. In der achten Jurte können die Kinder unter kundiger Leitung basteln. Beim Rondell an der Gartenbar «Zum lesenden Drachen» können sich Kinder und Familien verpflegen. Gipfeli gibt es ab 10 Uhr. Der Grill ist ab 12 Uhr in Betrieb. Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


lead_de: Die Stadtgärtnerei hat die Oekolampadmatte an der Allschwilerstrasse umgestaltet und erweitert. Zusammen mit der verkehrsfreien Oekolampadstrasse entstand eine weitläufige Anlage fürs Quartier. Die Oekolampad-Anlage wurde am 29. August zusammen mit den Anwohnerinnen und Anwohnern eingeweiht.

title_de: Die erweiterte Oekolampad-Anlage bietet viel Platz für Spiel und Erholung

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Nach rund zehn Monaten Bauzeit übergab die Stadtgärtnerei am Mittwoch, 29. August 2018, die Oekolampad-Anlage offiziell dem Quartier. Neu bildet die 7’370 Quadratmeter grosse Oekolampadmatte und die angrenzende Oekolampadstrasse eine Einheit. Die Wiese steht wieder in ihrer ursprünglichen Grösse zur Verfügung. Daneben laden ein Spielplatz mit Geräten für unterschiedliche Altersgruppen sowie ein neues Infrastrukturgebäude mit «Kindertankstelle» die Kinder des Quartiers zum Spielen ein. Eine Mauer mit Zaun sowie Stauden schirmen die Grünanlage vom Verkehr ab.

Nach den Plänen der beiden Landschaftsachitektinnen Salome Gohl und Anne-Kristin Läng hat die  Stadtgärtnerei die bestehende Rasenfläche bis zum umlaufenden Rundweg erweitert und in ihre ursprüngliche Form zurückgeführt. Die einen Halbkreis bildenden Kastanienbäume umschliessen nun einen neuen Spielbereich, der die frühere Nutzung der Oekolampadmatte thematisch aufnimmt. In Anlehnung an eine längt zugeschüttete Kiesgrube sind etliche Spielelemente aus Steinen, Sand und Kies. Die bis zu drei Meter hohen Steine weisen unterschiedlich grosse Löcher auf, durch die gekrochen und gerutscht werden kann. Sie stammen aus dem bündnerischen Bondo, wo sich im August 2017 ein tragischer Felssturz ereignete, der die riesigen Steine ins Tal beförderte. Es freut sowohl die Stadtgärtnerei als auch insbesondere die Gemeinde Bondo, dass die Steine nun einem positiven Nutzen zugeführt werden konnten. Weiter ermöglichen Seile und Verbindungshölzer Klettern mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden. Eine Wasserzapfstelle und ein stilisierter Lorenwagen runden das Angebot ab. Kukuk Schweiz GmbH hat den Spielbereich zusammen mit der Stiftung «Denk an mich» konzipiert, so dass die Spielgeräte wenn immer möglich auch von Kindern mit einer Behinderung benutzt werden können.

Das neue Infrastrukturgebäude des Basler Architekten Caesar Zumthor beherbergt eine «Kindertankstelle» der Robi-Spiel-Aktionen und eine öffentliche WC-Anlage. Die Kindertankstelle sowie eine Spielgeräteausgabe sind an mehreren Nachmittagen geöffnet.

Die budgetierten Gesamtkosten wurden eingehalten. 2.85 Millionen Franken für die Umgestaltung der Parkanlage inklusive des Spielplatzes stammen aus dem Mehrwertabgabefonds. Die Investitionskosten von 662'000 Franken für das neue Infrastrukturgebäude werden im Verwaltungsvermögen des Kantons aktiviert.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Die Erläuterungen des Regierungsrates zu den kantonalen Abstimmungsvorlagen erscheinen ab der Abstimmung vom 25. November 2018 im neuen Look. Das Abstimmungsbüchlein präsentiert sich kürzer, einfacher und bildhafter. Dank der digitalen Vernetzung im Internet und in den Sozialen Medien können die Zielgruppen besser adressiert werden. Mit dem neuen Konzept werden die Anliegen von drei diesbezüglichen Vorstössen des Grossen Rats aufgenommen.

title_de: Kürzer, einfacher, bildhafter – das neue Abstimmungsbüchlein des Kantons Basel-Stadt

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Im Rahmen der Neukonzeption der Abstimmungskommunikation hat der Regierungsrat das neue Abstimmungsbüchlein verabschiedet. Die Gestaltung nimmt die veränderten Lesegewohnheiten auf und zeichnet sich durch eine verbesserte Leserführung aus: Das Büchlein präsentiert sich kürzer, verständlicher und klarer strukturiert. Neu erscheint es vierfarbig und wird durch bildhafte Elemente ergänzt: Ein Piktogramm zu jeder Abstimmungsvorlage signalisiert den Abstimmungsgegenstand und erzeugt einen Wiedererkennungseffekt. Vermehrt zum Einsatz kommen auch Grafiken, Pläne und Visualisierungen.

Die neue Gliederung erlaubt den Stimmberechtigten, sich unter «In Kürze» einen raschen Überblick über die Abstimmungsvorlagen zu verschaffen. Das Kapitel «Im Detail» legt den Hintergrund und Inhalt dar und enthält die Argumente für und gegen die Vorlage. Den Initiativ- und Referendumskomitees wird für ihre Stellungnahme weiterhin gleich viel Platz wie den Argumenten des Regierungsrates eingeräumt. Neu werden die Grossratsbeschlüsse und Initiativtexte nicht mehr gemeinsam am Schluss des Büchleins aufgeführt, sondern direkt im Anschluss an die jeweilige Vorlage. Das neue Abstimmungsbüchlein erscheint erstmals für die Abstimmung vom 25. November 2018.

Digitale Vernetzung
 Der Kanton Basel-Stadt nimmt die Herausforderungen des digitalen Zeitalters und der Veränderungen des Mediennutzungsverhaltens an, nutzt aber auch die damit verbundenen Chancen. In Ergänzung zu den gedruckten Erläuterungen werden deshalb künftig Online-Kanäle verstärkt genutzt. Im Internet werden die Abstimmungserläuterungen vollständig zur Verfügung gestellt und adressatengerecht aufbereitet. Weiterführende Informationen – etwa zur Debatte im Grossen Rat – werden direkt verlinkt. Social Media werden für Hinweise auf und die Verbreitung von Informationen genutzt. Dabei dienen die Piktogramme als Teaser und Wiedererkennungsmerkmale.

Mit dem neuen Abstimmungsbüchlein und der digitalen Vernetzung können die Zielgruppen besser adressiert und mehr Informationen verfügbar gemacht werden. Damit werden auch die Anliegen von drei parlamentarischen Vorstössen im Zusammenhang mit den Abstimmungserläuterungen so weit wie möglich berücksichtigt. Gleichzeitig mit der Verabschiedung der neuen Abstimmungskommunikation hat der Regierungsrat deshalb den Anzug Franziska Roth-Bräm (SP) betreffend «einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte – easyvote», den Anzug Sarah Wyss (SP) betreffend Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer und den Anzug Salome Hofer (SP) betreffend Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren beantwortet.

Hinweise

Gestaltungskonzept_Titelblatt

Gestaltungskonzept_Inhalt

Gestaltungskonzept_In Kürze

Gestaltungskonzept_Im Detail

Die Texte im Gestaltungsentwurf des Abstimmungsbüchleins sind lediglich Platzhalter.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Jacques Chapatte, Chef de service Service de l'information et de la communication Telefon +41 32 420 5052 E-Mail: jacques.chapatte@jura.ch

lead_de: Basel-Stadt und Jura treten am Sonntag, 28. Juli 2019, an einem gemeinsamen Kantonstag am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey auf. Der Gastauftritt steht unter dem Motto «Bâle-Ville et Jura – Plus que le Carnaval!». Für das grosse Spektakel in der Arena können ab dem 17. September Tickets reserviert werden.

title_de: Basel-Stadt und Jura zu Gast an der Fête des Vignerons 2019

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Die Fête des Vignerons ist ein grosses Winzerfest in Vevey, welches nur vier Mal pro Jahrhundert stattfindet (letztmals 1999). Die 12. Fête des Vignerons dauert vom 18. Juli bis 11. August 2019 und wird von der Confrérie des Vignerons (Winzerbruderschaft) aus Vevey veranstaltet. Erwartet werden rund eine Million Besucherinnen und Besucher.

Die UNESCO hat das Winzerfest 2016 – ein Jahr vor der Basler Fasnacht – in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen. Dadurch besteht ein direkter Bezug der Fête des Vignerons zur Region Basel. Die jurassische Fasnacht figuriert ihrerseits auf der «Liste der lebendigen Traditionen der Schweiz» des Bundes.

2019 werden an der Fête des Vignerons erstmals Kantonstage durchgeführt, welche die gesamtschweizerische Bedeutung des Festes hervorheben und den kulturellen Austausch sowie die Verständigung fördern sollen. Am 28. Juli 2019 findet ein gemeinsamer Kantonstag von Basel-Stadt und Jura unter dem Motto «Bâle-Ville et Jura – Plus que le Carnaval!» statt. Das Programm umfasst eine Parade, künstlerische Darbietungen, die Degustation und den Verkauf von regionalen Spezialitäten sowie verschiedene Interaktionen für Familien und Kinder. Gleichentags ist zudem ein gemeinsamer Programmpunkt mit dem Kanton Basel-Landschaft geplant. Nähere Informationen zum Gastauftritt an der Fête des Vignerons folgen Anfang 2019.

Ticket-Vorverkauf für die Arena

Herzstück der Fête des Vignerons ist das Schauspiel in der bis zu 20‘000 Zuschauerinnen und Zuschauer fassenden Arena, welche von den Veranstaltern ohne Beizug der Gastkantone realisiert wird. Im Zentrum des rund zweieinhalbstündigen Spektakels stehen die Traditionen und die Arbeit in den Rebbergen. Ab dem 17. September 2018 können unter dem folgenden Link Tickets für den Kantonstag am 28. Juli 2019 im Sektor H der Gastkantone Basel-Stadt und Jura reserviert werden (der Link funktioniert ab dem 17.9.2018):
 https://www.starticket.ch/de/tickets/show-10-20190728-1100-arene-vevey?PromoID=975
 Die Tickets sind erfahrungsgemäss schnell ausverkauft.

Hinweise

www.fetedesvignerons.ch


contact: Thema Wald - Feuerverbot Andreas Etter Tel. 061 552 56 54 Amt für Wald beider Basel Thema Badeverbot in Birs und Wiese Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie Thema Pärke Yvonne Aellen Tel. 061 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei

lead_de: Die wenigen Niederschläge in den vergangenen Tagen haben zu einer leichten Entspannung ausserhalb des Waldes geführt. Das geltende Feuerverbot im Wald und am Waldrand bis 200 Meter Mindestabstand bleibt bis auf Widerruf in Kraft. Vom Feuerverbot ausgenommen ist mit den nötigen Vorsichtsmassnahmen das Siedlungsgebiet. Ebenfalls in Kraft bleiben bis auf Widerruf das Badeverbot in der Birs in Birsfelden (Abschnitt Zürcherstrasse bis Redingstrasse) sowie in der Wiese (Abschnitt Freiburgerstrasse bis zum Wehr Schliesse). Die Verlängerung der Verbote erfolgt in Absprache mit den Behörden im Kanton Basel-Landschaft.

title_de: Feuerverbot im Wald und an Waldrändern weiterhin in Kraft – Badeverbot in Abschnitten von Birs und Wiese bleibt bestehen

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Weiterhin hohe Waldbrandgefahr

Die Regenmenge in den vergangenen Tagen hat in weiten Teilen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zu einer leichten Entspannung ausserhalb des Waldes geführt. Innerhalb des Waldes ist das Waldbrandrisiko unverändert gross. Die Prognosen für die nächsten Tage zeigen keine langanhaltenden und flächendeckenden Niederschläge, welche die Situation im Wald ändern würden.

Das im Wald und in Waldesnähe bis zu 200 Metern Entfernung geltende absolute Feuerverbot bleibt daher in Kraft. Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Dies gilt auch für eingerichtete Feuerstellen sowie für Grills aller Art. Mit den nötigen Vorsichtsmassnahmen darf man im Siedlungsgebiet grillieren. Es ist verboten, Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen. Das Verbot beinhaltet auch das Steigenlassen von Heissluft-Ballons und Himmelslaternen (gekauft oder selbstgebastelt), welche durch offenes Feuer angetrieben werden.

Vorsicht im Wald

Aufgrund der anhaltenden Trockenheit muss im Wald weiterhin mit spontanen Astabbrüchen und umstürzenden Bäumen gerechnet werden. Deshalb ist bei Waldbesuchen erhöhte Aufmerksamkeit geboten. Allfällige Absperrungen sind zwingend einzuhalten.

Badeverbot bleibt bestehen

Das Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier in der Birs in Birsfelden (Abschnitt Zürcherstrasse bis Redingstrasse) sowie in der Wiese (Abschnitt Freiburgerstrasse bis zum Wehr Schliesse) bleibt zum Schutz der Fische bis auf Widerruf weiterhin in Kraft.

Seit mehreren Wochen leidet die Fischfauna wegen des tiefen Wasserstands und erhöhter Wassertemperaturen unter Hitzestress. Mit einer raschen Entspannung der Situation ist in den nächsten Tagen, trotz der vorhergesagten Abkühlung und den zu erwartenden geringen Niederschlägen, nicht zu rechnen. Die Fische suchen vermehrt kühlere und sauerstoffhaltigere Gewässerbereiche auf. Aus diesem Grund sind Hunderte von Nasen, einer in der Schweiz vom Aussterben bedrohten Fischart, aus dem warmen Rhein in die kühlere Birs bis zur Redingbrücke aufgestiegen. Das gleiche gilt auch für die Kaltwasser liebende Aesche. Ausdrücklich erlaubt ist das Baden im Rhein.

Weiterhin Vorsicht in Parkanlagen

Die Hitze und Trockenheit setzt auch den Bäumen in Parkanlagen zu. Das Risiko für plötzliche Astabbrüche ist auch bei gesunden Bäumen gross. Parkbesucher sollen sich nicht unter grossen Baumkronen mit ausladenden Ästen aufhalten. Das Grillieren in Parkanlagen ist erlaubt. Die Stadtgärtnerei bittet Parkbesucher, den Grill nur auf bewässerten, grünen Rasenflächen oder befestigten Flächen zu platzieren. Der Abstand zu Bäumen, Sträuchern und trockenen Vegetationsflächen muss mindestens zwei Meter betragen.

Hinweise

Medienmitteilung Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt vom 17. August 2018: Feuerverbot im Wald und an Waldrändern bleibt in Kraft – Badeverbot in Abschnitten von Birs und Wiese gilt weiterhin


contact: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt sonja.kuhn@bs.ch, 061 267 68 89 Dr. Barbara Neidhart, Leitern Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, barbara.neidhart@bs.ch, 061 267 46 27 Franziskus Theurillat, Orchesterdirektor Sinfonieorchester Basel, 061 205 00 98

lead_de: Das Kirchengebäude von Otto Rudolf Salvisberg am Picassoplatz wird zum Orchesterprobehaus umgebaut und ab Frühjahr 2020 von Immobilien Basel-Stadt an das Sinfonieorchester Basel vermietet. Der Baubeginn ist für das erste Quartal 2019 vorgesehen. Die Probemöglichkeiten für die Basler Orchester werden durch das Orchesterprobehaus deutlich verbessert.

title_de: Neues Orchesterprobehaus am Picassoplatz: Vermietung und Umbau

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Der Kanton erwarb das Kirchengebäude Erster Kirche Christi, Wissenschafter, Basel, am Picassoplatz 2 mit dem Ziel, die Liegenschaft als Orchesterprobehaus umzunutzen. Nach gemeinsamer Projektierung von Immobilen Basel-Stadt, dem Hochbauamt, der Abteilung Kultur und dem Sinfonieorchester Basel SOB und mit der Fertigstellung des Umbaus wird das Orchesterprobehaus per Frühjahr 2020 an das SOB vermietet.

Neben dem akustisch hochwertigen Proberaum im ehemaligen Kirchensaal bietet das neue Haus Möglichkeiten für Workshops und Vermittlungsprogramme. Für Konzertaufführungen sind die Räumlichkeiten nicht vorgesehen. Darüber hinaus befinden sich künftig auch die Büros der Geschäftsstelle des SOB im selben Gebäude. Das neue Probehaus kann, neben dem SOB, von weiteren Klangkörpern genutzt werden. Für die Weitervermietung und die Raumbewirtschaftung ist künftig das SOB verantwortlich.

Die bestehenden Probemöglichkeiten stellen die Basler Orchester derzeit vor grosse Herausforderungen. Es gibt nur wenige geeignete Räumlichkeiten, die die benötigte Grösse und die akustischen Bedingungen für die Proben erfüllen. Mit der Vermietung des neuen Probehauses an das Sinfonieorchester Basel werden die Probemöglichkeiten für die Basler Orchester deutlich verbessert. Ebenfalls können dem Sinfonieorchester Basel im Sinne der gesellschaftlichen Nachhaltigkeit bedürfnisgerecht Räume zur Verfügung gestellt werden. Dazu kann ein Baudenkmal mit massvollen Eingriffen für eine neue angemessene Nutzung hergerichtet und erhalten werden.

Das denkmalgeschützte Kirchengebäude von Otto Rudolf Salvisberg am Picassoplatz 2 ist von herausragender architektonischer Qualität. Es entstand im Jahr 1936 fast zeitgleich mit dem bekannten Direktionsgebäude von Salvisberg für die Hoffmann-La Roche AG. Die Umnutzung wurde im engen Austausch mit der Denkmalpflege und mit etablierten Akustikexperten erarbeitet. Neben der sorgfältigen Gestaltung der Innenräume kann künftig der Lärmschutz für die Nachbarschaft und eine hochwertige Raumakustik für die Orchesterproben gewährleistet werden.

Die Fertigstellung des Umbaus ist per Ende 2019 vorgesehen. Damit kann das Sinfonieorchester Basel seinen Probebetrieb in den neuen Räumlichkeiten gemeinsam mit der Geschäftsstelle im Frühjahr 2020 aufnehmen.


contact: Remo Gallacchi Grossratspräsident Telefon +41 76 581 19 68

lead_de: Der Grosse Rat berät in der Septembersitzung zwei der gewichtigsten Geschäfte der Legislatur: die Staatsverträge für eine Gesundheitsregion beider Basel und die Umsetzung der Steuervorlage 17. In der Vorberatung war der Staatsvertrag zur neuen Spitalgruppe umstritten. Der «Basler Kompromiss» zur Steuervorlage 17, der namhafte Steuersenkungen für Unternehmen und die Bevölkerung vorsieht, wird unterstützt. Dem Parlament liegt ferner der GPK-Bericht zur Regierungs- und Verwaltungsarbeit 2017 vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 12. und 19. September 2018

content_de:
Zunächst berät der Grosse Rat die von den Regierungen beider Basel ausgearbeiteten Staatsverträge zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung und zur gemeinsamen Spitalgruppe «Universitätsspital Nordwest». In der Vorberatung war ersterer Staatsvertrag, in dessen Zentrum die gemeinsame Planung im stationären und ambulanten Bereich steht, unbestritten. Gespalten ist die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) beim Staatsvertrag zur Fusion des Universitätsspitals Basel mit dem Kantonsspital Baselland; eine 8:5 Mehrheit empfiehlt ihn zur Annahme. Die Mehrheit sieht in der Spitalgruppe die einzige Möglichkeit, die Hochschulmedizin in der Region zu gewährleisten, und sie unterstützt auch die gewählte Rechtsform einer AG mit gemeinnützigem Zweck, um der Spitalgruppe genügend betriebswirtschaftliche Flexibilität zu ermöglichen. Die Minderheit befürchtet durch die privatrechtliche Organisation einen Verlust der demokratischen Kontrolle und schlechtere Anstellungsbedingungen. Weitere Kritikpunkte in der GSK waren die ungleiche Beteiligung der beiden Kantone an der AG und das vorgesehene Orthopädiezentrum auf dem Bruderholz. Es handelt sich um partnerschaftliche Vorlagen; beide Kantone müssen zustimmen. (mehr s. Medienmitteilung GSK vom 2.7.18)

Die Umsetzung der Steuervorlage 17, die derzeit auf Bundesebene behandelt wird, ist für den zweiten Sitzungstag traktandiert. Basel-Stadt ist von der Aufhebung der international nicht mehr akzeptierten Statusgesellschaften stark betroffen, da diese im Stadtkanton volkswirtschaftlich sehr grosse Bedeutung haben. Der Regierungsrat und acht Parteien handelten deshalb im Mai den «Basler Kompromiss» aus. Er sieht steuerliche Anpassungen vor, welche die Unternehmen insgesamt um 100 Mio. Franken pro Jahr entlasten. In Höhe von jährlich 150 Mio. Franken profitiert aber auch die Bevölkerung: Das Reformpaket sieht eine Senkung der Einkommenssteuern, höhere Prämienverbilligungen und – als Beitrag der Wirtschaft – höhere Kinder- und Ausbildungszulagen vor. Der Kantonshaushalt verzichtet unter dem Strich auf 150 Mio. Franken. Die Wirtschafts- und Abgabekommission stimmt dem Kompromiss einstimmig zu. (mehr s. Medienmitteilung WAK vom 17.8.18)

Jeweils nach den Sommerferien behandelt der Grosse Rat ausserdem den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Arbeit von Regierung, Verwaltung und Gerichten im Vorjahr. Die GPK machte Mängel bei der Koordination der Bauaktivitäten des Kantons aus. Weiter kritisiert sie unter anderem die markante Zunahme unerledigter Fälle bei der Staatsanwaltschaft. (mehr s. Medienmitteilung GPK vom 28.6.18)

Dem Parlament liegt sodann der Fluglärmbericht 2016 zur Genehmigung vor. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) kritisiert die Berichterstattung der Fluglärmkommission als zu wenig umfassend.

Für die Sanierung und Umgestaltung der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse beantragt der Regierungsrat 3,1 Mio. Franken. Es geht um Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten. Die UVEK stimmt der Vorlage mit 8:2 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Umstritten ist insbesondere der Verzicht auf Trottoirs.

Die weiteren Vorlagen waren in der Vorberatung unbestritten. Für die Erweiterung und Sanierung der Kläranlage ARA Basel werden dem Grossen Rat 235 Mio. Franken beantragt, wobei noch Bundesbeiträge in Abzug kommen. Die Investition wird über Abwasserreinigungsgebühren refinanziert.

Unter den parlamentarischen Vorstössen könnte der Grosse Rat entgegen dem Willen des Regierungsrats definitiv jene Motion überweisen, die die Leistungschecks an der Basler Volksschule ganz streichen will. Der Motion betreffend Unterstützung der jüdischen Gemeinden bei Schutzmassnahmen will der Regierungsrat mit erhöhter Polizeipräsenz entgegenkommen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt, Mobile: +41 79 623 30 14 Martin Weber, Leiter Aussenbeziehungen, Kanton Basel-Landschaft, Telefon +41 79 686 47 17

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen heute Nachmittag in den Schweizerischen Rheinhäfen einen Netzwerkanlass für Kadermitarbeitende der Bundesverwaltung durch. Ziel des Anlasses ist es, Bundesbern aus erster Hand über die Bedeutung und Entwicklung der Schweizerischen Rheinhäfen zu informieren.

title_de: Bundes-Kader informieren sich über Entwicklung der Schweizerischen Rheinhäfen

content_de:
Der jährlich stattfindende Netzwerkanlass für Bundes-Kaderangestellte wird bereits zum fünften Mal von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt. Auf Einladung  der Regierungspräsidentinnen der beiden Basel, Elisabeth Ackermann (BS) und Monica Gschwind (BL), informieren sich rund 30 Kadermitarbeitende aus allen Departementen der Bundesverwaltung über die Bedeutung und Ausbauprojekte der Schweizerischen Rheinhäfen.

Neben den Referaten der Regierungsvertretungen aus Basel-Stadt und Basel-Landschaft geben der Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen sowie eine Vertretung von SBB Cargo einen Einblick und Ausblick der erwarteten Hafenentwicklung.


contact: Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Als erster Kanton der Deutschschweiz hat der Kanton Basel-Stadt erfolgreich einen Green Bond emittiert, um ökologisch nachhaltige Bauprojekte zu finanzieren. Er leistet damit einen Beitrag zur Entwicklung nachhaltiger Anlagelösungen und ermöglicht den Kapitalgebern eine nachhaltige Kapitalanlage.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt hat als erster Kanton der Deutschschweiz einen Green Bond emittiert

content_de:
Nachhaltige Entwicklung ist im Kanton Basel-Stadt in der neuen Verfassung seit 2005 als eine Leitlinie des staatlichen Handels verankert. Klima- und Umweltschutz sind dabei ein wichtiger Pfeiler. Der Kanton Basel-Stadt hat mit Erfolg einen Green Bond (grüne Anleihe) in Höhe von 231 Millionen Franken mit einer Laufzeit von 7 Jahren platziert. Er finanziert damit nachhaltige Projekte und leistet einen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel.

Ein Green Bond für nachhaltiges Investieren

Green Bonds sind Anleihen zur Finanzierung von Projekten, welche einen Beitrag zur ökologischen Nachhaltigkeit leisten. Durch die Zweckbindung der Anleihe weiss der Kapitalgeber, dass er in grüne Projekte investiert. Abgesehen davon funktionieren sie wie konventionelle Anleihen. Der Kanton Basel-Stadt orientiert sich an den international anerkannten «Green Bond Principles». Eine unabhängige Prüfgesellschaft überwacht dabei die Einhaltung der Rahmenbedingungen.

Die Emission ist ein Beitrag an das in der Schweiz noch überschaubare Angebot an grünen Finanzanlagen. Sie ermöglicht unter anderem Pensionskassen und Spezialitätenfonds, nachhaltig zu investieren. Der Kanton Basel-Stadt hat bei der Emission von seinem starken Rating «AA+ mit positivem Ausblick» profitieren können. Begleitet hat die Emission die Basler Kantonalbank.

Finanzierung von ökologisch nachhaltigen Bauprojekten

Der Kanton Basel-Stadt setzt sich für  eine klimaneutrale Verwaltung ein und nimmt seine Vorbildfunktion im nachhaltigen Bauen wahr. Mit dem Green Bond finanziert er den Neubau an der Maiengasse 7/11, den Umbau des Gewerbe- und Kulturhauses Elsässerstrasse (Volta Nord), die Quartierergänzung Volta Ost, den Neubau für die Hochschule für Wirtschaft FHNW auf dem Dreispitz-Areal und den Neubau des Amtes für Umwelt und Energie an der Spiegelgasse. Diese Projekte zeichnen sich durch eine hohe Energieeffizienz, eine ökologische Bauweise und eine gemischte Nutzerstruktur aus. Sie berücksichtigen den ökologischen, den ökonomischen und den gesellschaftlichen Aspekt der Nachhaltigkeit.


contact: Petra Huser Tel.: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss Tel.: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 04. September 2018, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Grossratspräsident Remo Gallacchi die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Sonja Kuhn, CO-Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich - rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiffträgt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion der Bau- und Raumplanungskommission betreffend «Vereinfachung des Baubewilligungswesens» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat legt grössten Wert auf ein korrektes und möglichst rasches Baubewilligungsverfahren. Unter Berücksichtigung der von der Bau- und Raumplanungskommissionexplizit genannten Aspekte sollen dazu verschiedene Möglichkeiten zur Beschleunigung des Verfahrens geprüft werden. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pascal Pfister, SP) betreffend «Teilzeitlehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Überzeugung, dass die nationale und kantonale Gesetzgebung genügend Spielraum offen lassen, um die zeitliche Belastung einer beruflichen Grundausbildung den individuellen Bedürfnissen im Einzelfall anzupassen. Er hält am Grundsatz fest, dass es Sache des einzelnen Ausbildungsanbieters ist zu entscheiden, wie und mit wem er eine Lehrstelle besetzen will. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Georg Mattmüller, SP) betreffend «integrativer Berufsbildung» als erledigt abzuschreiben. Bei Ausbildungen im Rahmen des nationalen Berufsbildungsgesetzes ist immer die Anschlussfähigkeit im Arbeitsmarkt und der beruflichen Weiterbildung das Ziel. Bei Ausbildungen innerhalb der Systematik der IV-unterstützten Massnahmen liegt der Schwerpunkt darauf, das individuelle Entwicklungspotential zu fördern und auszuschöpfen. Hierzu können weitergehende rechtliche Bestimmungen erst geprüft werden, wenn die geplante Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung abgeschlossen ist. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2019/2020 genehmigt. In diesem Studienjahr wird somit der 2014 begonnene Ausbau der Ausbildungskapazität der Medizinischen Fakultät um 30% abgeschlossen sein. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

den Baurechtsvertrag für den neuen Standort der Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz an der Reinacherstrasse 111 mit der Christoph Merian Stiftung genehmigt. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 31. Oktober 2017. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

den Bericht zum Leistungsauftrag und zu den Gesamtinvestitionen der IWB für die Periode 2019 bis 2022 zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet. Mit dem Ziel, dass die IWB im zunehmenden Wettbewerb ein auf die künftige Versorgerlandschaft ausgerichtetes Angebot auf Basis der Energie- und Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Quellen bereitstellen kann, wird für die neue Leistungsperiode in den vier Sparten Strom, Wärme, Wasser und Telekom ein Investitionsvolumen von insgesamt 650 Millionen Franken geplant. Gleichzeitig bestätigt der Regierungsrat die Zielsetzungen in seiner Eigentümerstrategie für die IWB. Diese wird ebenfalls bis 2022 festgelegt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats die vorgeschlagene Grundkonzeption einer Haftung des Gemeinwesens für Straftaten von Wiederholungstätern im Anschluss an Vollzugslockerungen oder eine bedingte Entlassung abgelehnt. Die Vorlage gefährdet aus Sicht des Regierungsrates das erfolgreiche System der stufenweisen Reintegration von Straftätern in die Gesellschaft, ist für die Sicherheit und die Opfer kontraproduktiv und belastet die Kantone finanziell. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Bankenverordnung und der Verordnung zum Konsumkreditgesetz begrüsst. Aus Sicht des Regierungsrates ist es sinnvoll, die bereits im letzten Jahr vorgenommene Revision des Bankengesetzes auch auf die Crowdlending-Plattformen auszuweiten. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

32 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.