contact: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Tel.: 061 267 67 38 Toni Schürmann, Christoph Merian Tel.: 061 226 33 36

lead_de: Nach knapp neunmonatiger Bauzeit konnten die Bauarbeiten termingerecht abgeschlossen werden. Die neu gestaltete Claramatte wird am Wochenende vom 23. bis 25. Juni 2006 mit einem grossen Fest eingeweiht. Die Umgestaltung ist ein Musterbei-spiel für Public Private Partnership der Zusammenarbeit zwischen einer Stiftung ei-ner privaten Bauherrschaft zwei Departementen dem Gewerbe und der Anwohnerschaft.

title_de: Eröffnung der neu gestalteten Parkanlage «Claramatte» am 23. Juni 2006

content_de:
Mit den im Mai 2005 begonnenen Bauarbeiten in der Klingental- und Drahtzugstrasse wurden die Voraussetzungen geschaffen, um im Herbst 2005 mit der Parkerweiterung und Neu-estaltung der Claramatte beginnen zu können: Die Parkplätze rund um den Park wurden aufgehoben, nachdem zuvor das neu errichtete unterirdische Parkhaus fertig gestellt worden war. Die freiwerdende Fläche ist mittels Zonenänderung der Grünzone zugeordnet worden, so dass die Claramatte rund 1'600 Quadratmeter an Fläche gewonnen hat und nun rund 1,2 Hektaren gross ist. Nach neunmonatiger Bauzeit konnten die Bauarbeiten termingerecht ab-geschlossen werden. Die neue Claramatte ist so angelegt, dass sie ein Ort der Begegnung für unterschiedliche Nutzergruppen ist und als freundlicher und sicherer Aufenthaltsort im Herzen Kleinbasels einen wichtigen Beitrag leistet.

 Die neu gestaltete Claramatte ist ein Musterbeispiel für die Zusammenarbeit von Christoph Merian Stiftung, einer privaten Bauherrschaft, zwei kantonalen Departementen, dem Gewerbe und der Anwohnerschaft: Die Christoph Merian Stiftung finanzierte den Park unter der Voraussetzung, dass er in seiner ursprünglichen Grösse wiederhergestellt wird; daher mussten die Parkplätze weichen; dies war nur möglich, weil ein privater Investor ein Quartierpar-king baute. Sinnvoll war dies wiederum nur im Zusammenhang mit dem Wohnungsbau an der Ecke Hammerstrasse / Klingentalstrasse. Der private Hausbau war umso lohnender, weil nun in unmittelbarer Nähe des Neubaus ein vergrösserter Park entstand. Grosses Engage-ment beim Projekt zeigte der Verein Claramatte.

 Heute präsentiert sich die Anlage mit einem grosszügigen Eingang an der Hammerstrasse, der den Blick zum Pavillon und zur Platzmitte hin öffnet. Weitere Eingänge befinden sich an der Klingental- und an der Drahtzugstrasse. Das Zentrum der Claramatte bildet ein grosszügiger, chaussierter Platz, auf dem stattliche Platanen stehen. Ein Rundweg umschliesst die-sen zentralen Platz. Nach aussen wird der Park von Hecken und Kastanien abgeschlossen. Damit verweist das Projekt der Landschaftsarchitekten Raderschall, Meilen, wieder auf die ursprüngliche Gestaltung der Claramatte.

 Den Kindern als Nutzern der Claramatte wird besonderes Augenmerk geschenkt. Verschiedene Zonen, eingefasst von niedrigen Hecken, bieten unterschiedliche Spielmöglichkeiten. An heissen Sommertagen lädt im Mittelbereich der Claramatte ein neues Wasserbecken zum Planschen ein. Auf Sitzbänken und mobilen Stühlen können auch Erwachsene bzw. ältere Personen die Claramatte geniessen. Ein Kinderkiosk und eine verbesserte Beleuchtung tragen ebenfalls zur Attraktivitätssteigerung der Claramatte bei.

 Die Projektierungs- und Baukosten für die Neugestaltung und Aufwertung der Claramatte betragen rund dreieinhalb Millionen Franken und werden durch die Christoph Merian Stiftung aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde finanziert.

Hinweise

Bildmaterial erhältlich unter:
 • Toni Schürmann, Christoph Merian Stiftung, Tel.: 061 226 33 36
 • Isabelle Rihm, Baudepartement Basel-Stadt, Tel.: 061 267 44 19


contact: René Vogel, Telefon +41 (0)61 685 22 00 Ausgleichskasse Basel-Stadt Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Die Kinder- und Ausbildungszulagen sollen per 1. Januar 2007 auf 200 bzw. 220 Franken angehoben werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat eine entsprechende Gesetzesänderung.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Höhere Kinder- und Ausbildungszulagen

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, durch eine Änderung des Gesetzes über Kinderzulagen für Arbeitnehmende die Kinder- und Ausbildungszulagen per 1. Januar 2007 auf monatlich 200 bzw. 220 Franken anzuheben. Die Zulagen werden damit wieder den Ansätzen im Kanton Basel-Landschaft angeglichen. Die Harmonisierung der Beitragshöhe zwischen den beiden Kantonen hat eine lange Tradition und wird auch dem eng verflochtenen Wirtschafts- und Lebensraum gerecht. Der Regierungsrat will von weitergehenden Anpassungen heute absehen, um die Entwicklung auf Bundesebene abzuwarten. Das inzwischen von der Bundesversammlung verabschiedete Bundesgesetz über Familienzulagen wird wichtige Leitplanken für die kantonalen Regelungen setzen, jedoch wurde das Referendum angekündigt. Um nicht zu lange zu warten zu müssen, zieht der Regierungsrat jetzt die Anpassung der Beitragshöhe vor. (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 31. Januar 2006 )

 Die Totalrevision des Kinderzulagen-Gesetzes soll erst nach Vorliegen des eidgenössischen Gesetzes, gegen dessen Änderung das Referendum angekündigt wurde, erfolgen. Für den Kanton Basel-Stadt resultieren aus dieser Anpassung Mehrkosten von ca. 4 Millionen Franken pro Jahr.

content_format: html


contact: Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements des Kantons Basel-Stadt Erich Straumann Telefon +41 (0)61 925 56 03 Vorsteher der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Vorlage zur Zusammenlegung der kantonalen Rheinhäfen genehmigt und an die Parlamente weitergeleitet. Mit dem neuen Staatsvertrag werden die Rheinhäfen zu einer öffentlich-rechtlichen Anstalt fusioniert. Der grössere Handlungsspielraum ermöglicht eine wirtschaftlichere und effizientere Nutzung der Hafenareale.

title_de: Beide Regierungen genehmigen die Vorlage zur Zusammenlegung der Rheinhäfen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt

content_de:
Die Rheinhäfen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden aus den kantonalen Verwaltungen ausgegliedert und bilden die Schweizerischen Rheinhäfen SRH. Die neue öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit hat den juristischen Sitz in Birsfelden und die Direktion in Basel. Für die oberste Führung wird ein fünfköpfiger Verwaltungsrat bestellt, in welchen die Kantone je ein Mitglied direkt entsenden und die drei weiteren Mitglieder durch übereinstimmende Beschlüsse wählen.

 Die beiden Kantone partizipieren am Jahresgewinn im Verhältnis von 60% für Basel-Landschaft und 40% für Basel-Stadt. Für die Ermittlung dieses Verteilschlüssels wurden der Substanzwert (per 2005) und der Ertragswert der Häfen herangezogen. Der Hafen St. Johann, welcher ab 2009 ausgegliedert werden soll, ist in der Berechnung nicht mehr berücksichtigt.

 Die Hafenareale bleiben im Eigentum der Kantone. Die SRH werden neben der Arealbewirtschaftung auch die hoheitlichen Aufgaben erfüllen (Schifffahrts- und Hafenpolizei, Patente, Vollzug der Gesetzgebung für die Grossschifffahrt, Verkehrsregelung der Grossschifffahrt auf dem Rhein). Die Anstellungsbedingungen der Mitarbeitenden richten sich nach dem basellandschaftlichen Personalrecht.

 Für die Schweiz und die Wirtschaftsregion Nordwestschweiz sind die Rheinhäfen von hoher volkswirtschaftlicher Bedeutung. Sie sollen auch in Zukunft ihre Rolle als effiziente und nachhaltige Güterversorgungs- und Logistikdrehscheibe behalten. Um auf die Marktbedürfnisse einerseits und auf berechtigte gesellschaftliche Anliegen anderseits besser reagieren zu können, muss für die Häfen insgesamt ein grösserer Handlungsspielraum für die Arealentwicklung und für die optimale Nutzung geschaffen werden. Dieser grössere Handlungsspielraum wird mit der Zusammenlegung der Häfen und damit der Areale und mit der Schaffung der öffentlich-rechtlichen Anstalt geschaffen. Gleichzeitig bildet die Zusammenlegung eine wichtige Voraussetzung für die Kooperation mit den nördlichen Nachbarhäfen und ermöglicht durch den gestärkten Auftritt eine wirksamere Interessenvertretung auf nationaler Ebene.

 Die Zusammenlegung der kantonalen Häfen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist schon seit längerem ein Ziel der beiden Kantone. In beiden Parlamenten waren Vorstösse eingereicht worden, welche die Prüfung der Zusammenlegung forderten. Im August 2002 fällten die beiden Regierungen gestützt auf Studien der Prognos AG und von Booz Allen Hamilton AG den Grundsatzentscheid für das Projekt.

 Im Herbst 2004 war eine erste Fassung des Staatsvertrags in beiden Kantonen in die Vernehmlassung gegangen. Aufgrund der zwischenzeitlichen Entwicklung wurde der Hafen St. Johann ausgegliedert. Überarbeitet und aktualisiert wurden sodann namentlich die Eignerziele, die Finanzplanung sowie die Einfluss- und Kontrollmöglichkeiten der Vertragskantone, womit auch einigen kritischen Rückmeldungen aus der Vernehmlassung Rechnung getragen werden konnte.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
zur Kenntnis genommen, dass eine auf Veranlassung des Grossen Rates erfolgte Überprüfung der möglichen Ersatzstandorte für den Hafen St. Johann ergeben hat, dass die Hafenaktivitäten aus technisch-betrieblicher Sicht ausser an den Klybeckquai auch ins Hafenbecken II oder in den Auhafen verlegt werden könnten. Die letzteren Standorte haben zwar städtebauliche Vorzüge, hingegen könnten hier deutlich höhere Kosten resultieren. Ob die vom Grossen Rat mit dem Vorbehalt einer zusätzlichen Standortprüfung grundsätzlich gutgeheissene Variante Klybeck aufgegeben werden soll, bedarf deshalb noch weiterer intensiver Abklärungen und Verhandlungen. Diese hat der Regierungsrat bereits in Angriff genommen. (Auskünfte: Hans-Peter Hadorn, Telefon +41 (0)61 631 45 45, Direktor Rheinschifffahrtsdirektion, ab ca. 15:30 Uhr)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Lukas Engelberger für eine erleichterte kantonale Einbürgerung in einen Anzug umzuwandeln. In Übereinstimmung mit den Motionärinnen und Motionären ist auch der Regierungsrat der Meinung, dass das heute geltende kantonale Bürgerrechtsgesetz aus dem Jahre 1992, das im Jahre 2001 gewisse Änderungen erfahren hat, aktualisiert werden muss. Der Reduktion der Wohnsitzfristen ist dabei auch dem Regierungsrat ein vordringliches Anliegen. Die Motion greift jedoch in die verfassungsmässig garantierte Gemeindeautonomie ein und lässt Stellungnahmen nur im gesetzten Rahmen der Motion zu. Die Gesetzesrevision soll ohne diese Einschränkungen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden an die Hand genommen werden, weshalb die Umwandlung in einen Anzug beantragt wird. (Auskunft: Dr. Denise Mangold, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 55)

Ersatz eines Operationsmikroskops für die Neurochirurgie, 500'000 Fr.

Ersatz des Durchleuchtungsgeräts «Röntgen 13» für Untersuchungen am Verdauungstrakt am Institut für Radiologie, 700'000 Fr.

Beschaffung eines automatischen Screeningsystems am Institut für Pathologie, 412'000 Fr.
 (Auskunft: Guido Speck, Leiter Gesundheitsversorgung, Tel. 061 267 95 46)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5620 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Baselstrasse in Riehen im Abschnitt Schmiedgasse bis Tramwendeschlaufe, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und den Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Die Baselstrasse soll aufgrund des baulich schlechten Zustandes der Fahrbahn und der Tramgeleise saniert werden. Zugleich soll in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Riehen durch eine Umgestaltung dieser Kantonsstrasse das Dorfzentrum aufgewertet werden. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5624 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Rehhagstrasse, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und den Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Das Projekt sieht vor, im Abschnitt Gundeldingerrain bis Bruderholzstrasse das Trottoir auf Seite der ungeraden Hausnummern von einem auf zwei Meter zu verbreitern. Bei dieser Gelegenheit sollen die Trottoirflächen bei den Einmündungen behindertengerecht abgesenkt werden. Die Parkplatzbilanz bleibt unverändert. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 91 69)

in der Vernehmlassung die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit grundsätzlich begrüsst, auch wenn gegenüber dem ursprünglichen Entwurf Abstriche gemacht wurden. Das Vergeben von Schwarzarbeit soll kein Kavaliersdelikt mehr sein, eine Haltung, die der Regierungsrat sehr unterstützt. Es wird jedoch dringend darum ersucht, das Bundesgesetz und die Verordnung mindestens teilweise erst per 1. Januar 2008 in Kraft zu setzen. Dies, damit genügend Zeit besteht, um die kantonale Gesetzgebung anzupassen. Überdies werden die festgesetzten Gebühren als zu niedrig, d.h. nicht kostendeckend erachtet und bemängelt, dass unterschiedliche Abrechnungssysteme für die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Umsetzung der flankierenden Massnahmen installiert werden. Kritisiert wird auch die Beschneidung der kantonalen Kompetenz, die Fristen für die Datenvernichtung festzusetzen. (Auskunft: Marie-Thérèse Kuhn, GL-Vorsitzende Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 78)

in der Vernehmlassung die Druckgeräteverwendungsverordnung begrüsst. Dabei wurde insbesondere die darin vorgesehene Vereinfachung des Verfahren zwischen der SUVA und dem jeweiligen Betrieb durch Einführung einer Meldepflicht anstelle des bisherigen, aufwändigen Bewilligungsverfahrens hervorgehoben. (Auskunft: Andreas Faller, Departementssekretär, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

Dr. med. Maria Hofecker Fallahpour, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie

Eveline Rommerskirchen

Patrizia Uehlinger

Thomas Marti, Riehen


contact: Felix Drechsler Tel. +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Am heutigen Tag der Eröffnung der ersten Session des Rats der Menschenrechte der UNO ist am Basler Rathaus und bei den Gemeindeverwaltungen der beiden Basler Gemeinden Riehen und Bettingen die Fahne zur Eröffnung der Session der Menschenrechte gehisst worden.

title_de: Basel-Stadt zeigt Flagge für Menschenrechte

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt ist am Rathaus, beim Strassburger Denkmal und bei den beiden Verwaltungsgebäuden der Landgemeinden zum Eröffnungstag der ersten Session des Rats der Menschenrechte die eigens hiefür vom Bund geschaffene Fahne gehisst worden. Dieser Rat löst die sechzigjährige Menschenrechtskommission ab. Er setzt das institutionelle Zeichen für die Erneuerung und das neue Engagement der UNO zur Förderung der Menschenrechte. Die Schweiz hat sich massgeblich an diesem Erneuerungsprozess beteiligt.
 Sitz des Rates ist Genf. Ihm gehören 47 Mitglieder an. Deren Mandat dauert drei Jahre; es kann einmal verlängert werden. Die Schweiz wurde im Mai 2006 in den Rat gewählt. Der Generalsekretär der UNO, Kofi Anan, wird bei der feierlichen Eröffnung der ersten Session in Genf anwesend sein.

Hinweise

Am Montag, den 19. Juni 2006 wurde der mexikanische UNO-Botschafter Luis Alfonso de Alba einstimmig zum Präsidenten des UNO-Menschenrechtsrates gewählt. Die Schweiz erhielt einen von vier Vize-Präsidentenposten.

UNO-Botschafter Blaise Godet wird während eines Jahres die Gruppe der westlichen Länder im Ratsbüro vertreten.


contact: Franziska Rudolf, Telefon +41 (0)61 267 86 43 akademische Mitarbeiterin Staatskanzlei/Information und Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Seit heute gibt es einen übersichtlichen Prospekt über das Basler Rathaus der Besucherinnen und Besuchern die wichtigsten Informationen zum Basler Rathaus vermittelt. Der Faltprospekt liegt im Rathaus und im Stadtladen auf und ist gratis.

title_de: Übersichtlicher Prospekt mit Informationen zum Basler Rathaus

content_de:
In der Beantwortung einer Kleinen Anfrage von Ernst Jost (SP) betreffend Informationsbroschüre über das Rathaus stellte der Regierungsrat einen entsprechenden Flyer in Aussicht. Dieser ist nun realisiert und kann seit heute im Rathaushof aus öffentlich zugänglichen Dispensern (unter den Arkaden, Eingang links) und im Stadtladen gratis bezogen werden.

 Der Rathausprospekt liegt in deutsch und englisch vor und informiert über Baugeschichte, Skulpturen, Gemälde sowie die heutige Nutzung des Rathauses. Der Prospekt kann auch vom Internet www.bs.ch/rathaus heruntergeladen werden.

Hinweise

Deutsch: www.bs.ch/rathaus-dt.pdf (pdf-File; 0,5 MB)
 Englisch: www.bs.ch/rathaus-en.pdf (pdf-File; 0,5 MB)


contact: Andreas Burckhardt Grossratspräsident Tel. 061 270 60 71 od. 079 446 89 89

lead_de: Den Rat beschäftigen die Staatsrechnung und eine neue Geschäftsordnung -- Der Grosse Rat behandelt an der «Bündelitags-Sitzung» traditionsgemäss die Staatsrechnung 2005. Als Folge der neuen Kantonsverfassung die am 13. Juli 2006 in Kraft tritt wird sich das Parlament zudem eine totalrevidierte Geschäftsordnung geben.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 28. und 29. Juni

content_de:
An seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien behandelt der Grosse Rat wie üblich die Staatsrechnung 2005. Die Finanzkommission beantragt dem Plenum, die nahezu ausgeglichene Rechnung zu genehmigen. Ebenfalls traditionelle Geschäfte der «Bündelitags-Sitzung», an welcher keine neuen Vorstösse entgegengenommen werden, sind die Genehmigung der Rechnungen 2005 der fünf kantonalen Museen und der IWB.

 Bezüglich zweier Initiativen, die eine Reduktion der Steuerbelastung anstreben, beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, diese für rechtlich zulässig zu erklären. Die eine Initiative möchte die Einkommenssteuern für natürliche Personen im Kanton Basel-Stadt in zwei Schritten um je 5 Prozent senken, die andere fordert den Abzug von Krankenkassen-beiträgen am steuerbaren Einkommen. Über die materielle Behandlung der Initiativen entscheidet der Rat erst im September.

 Dem Parlament liegt sodann ein Entwurf für ein neues Standortförderungsgesetz vor. Das Gesetz gibt der Förderung des Standorts eine gesetzliche Grundlage. Zudem wird mit dem Gesetz ein spezifischer Fonds für standortrelevante Massnahmen geschaffen.

 Verschiedene Bestimmungen der neuen Kantonsverfassung, die am 13. Juli 2006 in Kraft treten wird, betreffen die Organisation des Grossen Rates. Der Rat hatte deshalb eine Spezialkommission eingesetzt mit dem Auftrag, die Geschäftsordnung (GO) des Grossen Rates und die dazugehörenden Ausführungsbestimmungen einer Totalrevision zu unterziehen. Die Arbeit dieser Kommission liegt dem Parlament nun vor. Die wichtigsten Anpassungen und Nachführungen, die nach den Sommerferien in Kraft treten sollen, betreffen das Dringlichkeitsrecht, die Antragsberechtigung, das Mitwirkungsrecht bei Staatsverträgen und das Petitionsrecht. Die Oberaufsichtskommissionen sollen auch in Zukunft aus 11 Mitgliedern zusammengesetzt sein, die Sachkommissionen sollen von 15 auf 11 Mitglieder reduziert werden. Diese Änderung im Zuge der Verkleinerung des Grossen Rates würde erst auf die neue Legislatur, also den 1. Februar 2009 hin, wirksam. Zu reden geben dürfte die unveränderte Mindestgrösse von fünf Ratsmitgliedern für das Bilden einer Fraktion und die in Zukunft vorgeschriebene Verhandlungssprache Schriftdeutsch.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Leila Straumann, Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 81 Sabine Kubli Fürst, Leiterin der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Baselland Telefon +41 (0)61 926 82 84

lead_de: Das Gleichstellungsbüro Basel-Stadt die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Baselland der Frauenrat Basel-Stadt sowie die basellandschaftliche «gruppe 14. Juni» feiern gleich mehrere gleichstellungsrelevante Jubiläen: 10 Jahre Gleichstellungsgesetz 15 Jahre Frauenstreik 25 Jahre Gleichstellungsartikel in der Bundesverfassung und 35 Jahre allgemeines Stimm- und Wahlrecht. Mit einer Plakat- und Postkartenkampagne in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Region werben die Initiantinnen für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern im Beruf.

title_de: Interkantonale Gleichstellungskampagne mit einem Jubiläumsapéro gestartet

content_de:
Mit einer breit angelegten Plakat- und Postkartenkampagne in Trams und Bussen der Region werben Gleichstellungsbüro und Frauenrat des Kantons Basel-Stadt, die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Baselland sowie die basellandschaftliche «gruppe 14. Juni» für das Ziel, Mädchen und Knaben die gleichen Möglichkeiten im Erwerbsleben zu geben. Das Motto «Wenn sie gross sind, haben beide die gleichen Chancen im Beruf» steht stellvertretend für die zahlreichen Anstrengungen, die für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsalltag noch unternommen werden müssen.

 10 Jahre Gleichstellungsgesetz

 Obschon das Gleichstellungsgesetz von 1996 die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern im Erwerbsleben verlangt, kommt dieses Gesetz im Vergleich zur bestehenden Ungleichstellung zu wenig zur Anwendung. Das Gleichstellungsgesetz ist bei Arbeitgebenden und Beschäftigten zu wenig bekannt. Zudem wagen sich betroffene Frauen meist erst zu wehren, wenn sie ihre Stelle bereits verloren haben. Die landesweite Evaluation der rund 500 Schlichtungs- und Gerichtsfälle nach Gleichstellungsgesetz hat ergeben, dass am häufigsten wegen Lohndiskriminierung, gefolgt von sexueller Belästigung und diskriminierender Kündigung geklagt wurde. Fortschritte sind vor allem bei den Löhnen von Angehörigen typischer Frauenberufe wie etwa bei den Kindergärtnerinnen in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft erzielt worden. Den grossen Durchbruch hat das Gesetz indes nicht geschafft. Noch immer bestehen Diskriminierungen im Berufsalltag ungestraft fort. So verdienen Frauen im Schnitt 20 Prozent weniger als Männer, obwohl der Grundsatz «Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit» bereits seit 25 Jahren in der Verfassung verankert ist. Ein Faltblatt mit den wichtigsten Informationen zum Gleichstellungsgesetz und Beratungsangeboten sowie die Plakataktion wollen die Bevölkerung für die Thematik sensibilisieren und sie ermutigen, ihre Rechte einzufordern.

 Nebst der Plakataktion haben die beiden Gleichstellungsbüros die Broschüre «Zahlen? Bitte.» anlässlich des Gesetzesjubiläums auf den neusten Stand gebracht. Sie führt die wichtigsten Zahlen und Fakten zum Stand der Gleichstellung von Frauen und Männern in unserer Region in den Bereichen Bildung, Erwerbs-, Haus- und Familienarbeit sowie politische Beteiligung auf.

 Regierungsrat Guy Morin, Leila Straumann, Leiterin des Gleichstellungsbüros des Kantons Basel-Stadt, Sabine Kubli Fürst, Leiterin der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Basel-Landschaft, Elisabeth Freivogel, Anwältin und Mitautorin der Evaluation zum Gleichstellungsgesetz sowie Alexandra Hänggi, Co-Leiterin von professionnELLE äusserten sich am Jubiläumsapéro zur Wirkung des Gleichstellungsgesetzes, zur neuen Plakatkampagne und zur Neuauflage des Gender Reports «Zahlen? Bitte.». Dabei machten sich alle stark für eine erhöhte Durchsetzungskraft des Gleichstellungsgesetzes auf kantonaler und nationaler Ebene.


contact: Susanne Brinkforth, Telefon +41 (0) 61 267 67 26, erreichbar ab 14 Uhr Leiterin Grünplanung, Stadtgärtnerei

lead_de: Im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel (APS) können weitere Projekte umgesetzt werden. Der Lenkungsausschuss APS hat die Neugestaltung von vier Spielplätzen zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung genehmigt. Ausserdem hat er das Baudepartement beauftragt eine Studie zur Neugestaltung der Oekolampad-Anlage durchzuführen. Der Regierungsrat hat von den entsprechenden Beschlüssen Kenntnis genommen.

title_de: Weitere Aufwertungsmassnahmen im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel genehmigt

content_de:
Weiterer Spielplatz an der Rheinpromende
 Der neue Spielplatz in der Theodorsgraben-Anlage schliesst die Lücke im mehr oder weniger geschlossenen Band von Spielplätzen entlang der Kleinbasler Rheinpromenade. Das Projekt für den neuen Spielplatz steht in engem Zusammenhang mit der Umgestaltung der Theodorsgraben-Anlage bzw. des Wettsteinplatzes: Der bestehende Spielplatz muss entfernt werden, weshalb sich der künftige Spielbereich im unteren Bereich der Anlage, in unmittelbarer Nähe zur Rheinpromenade, befinden wird. Damit wird das Kleinbasler Rheinufer für Kinder und Promenierende noch attraktiver. Die Anlage mit dem neu gestalteten Spielbereich steht der Bevölkerung voraussichtlich im Frühjahr 2008 zur Verfügung.

 Neuer Spielplatz an der Hochstrasse
 Früher stand zwischen der Hochstrasse Nr. 99 und der Hochstrasse 111 eine Villa. Heute erinnert nur noch eine kleine Ruine daran. Diese ist seit der Grün 80 Bestandteil des Spielplatzes, welcher gut besucht, aber in schlechtem Zustand ist. Die veralteten Spielgeräte müssen dringend ersetzt werden. In Zusammenarbeit mit den Kindern aus dem Quartier und dem Kinderbüro Basel plant die Stadtgärtnerei einen neuen Spielplatz. Dabei wird auch die Ruine stärker in den Spielplatz integriert und zu einem Kletterhaus ausgebaut. Alle Spielgeräte werden den aktuellen Sicherheitsstandards angepasst. Das Baudepartement realisiert das Projekt im Sommer 2006.

 Neuer Spielplatz im Margarethenpark
 Im westlichen Teil des Parks liegt ein Spielplatz, der vor über 60 Jahren angelegt wurde. Auch diese Spielgeräte erfüllen nicht mehr die gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsstandards, so dass verschiedene Spielgeräte entfernt werden mussten. Ergebnisse einer Umfrage im Quartier belegen den Handlungsbedarf für die Aufwertung des Spielbereichs. Die Stadtgärtnerei wird den Spielplatz in Zusammenarbeit mit der Elterngruppe umgestalten und zusätzlich die Rutschbahn, die Beläge und die Stützmauern auf dem bestehenden Spielplatz erneuern. Im Sommer 2006 wird das Bauprojekt ausgearbeitet, im Herbst 2006 wird es voraussichtlich realisiert.

 Sanden, Klettern, Schaukeln, Rutschen, Planschen im Kannenfeldpark
 Der Kannenfeldpark bietet viel Platz für Spiel, Freizeit und Erholung. Attraktiv sind insbesondere die vielfältigen Spielmöglichkeiten für Kinder. Die meisten Geräte sind aus den 50-er Jahren. Sie entsprechen nicht mehr den heutigen Sicherheitsvorschriften. Zudem haben verschiedene Quartierorganisationen wie zum Beispiel das «Komitee Wohnliches St. Johann» oder die IG Kannenfeldpark den Wunsch vorgebracht, die Spielbereiche aufzuwerten. Entlang der einen Verbindungsachse durch den Park wird es neu sechs kreisförmige Spielinseln geben. Jeder der ca. 400m2 grossen Spielinseln ist einem Thema gewidmet: Sanden, Klettern, Schaukeln, Rutschen, Matschen, Planschen. Das Projekt wird voraussichtlich ab 2007 realisiert. Diese Spielinseln ergänzen das bestehende Angebot mit dem Spielplatz im nördlichen Teil des Parks und dem Kletterwald.

 Neugestaltung der Oekolampad-Anlage und Oekolampadstrasse
 Die Anlage ist intensiv genutzt und sehr beliebt bei den Quartierbewohnern des Iselin und Gotthelf. Charakteristisch für die Anlage aus den 1930-er Jahren sind die schönen, alten Kastanienbäume. Eine Studie soll nun aufzeigen, wie eine Neugestaltung die Mängel der Anlage beseitigen kann. Dabei wird auf die heutigen und zukünftigen Bedürfnissen geachtet werden. Denn die umgestaltete Anlage soll wesentlich zur Aufwertung des Wohnumfelds und der anliegenden Quartiere beitragen. Dabei wird der heutige Baumbestand nach Möglichkeit erhalten bleiben und die Spielmöglichkeiten erneuert werden. Das Ergebnis der Studie wird dem regierungsrätlichen Lenkungsausschuss APS vorgelegt werden. Dieser wird auf dieser Grundlage über die Realisierung des Projekts entscheiden. Die Realisierung ist auf 2008 vorgesehen.


contact: Samuel Hess, Telefon +41 (0)61 267 85 38 Leiter Wirtschaftsdienste Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rathaus die Geschäftsleitung der Lonza Group AG empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem Standortfragen.

title_de: Geschäftsleitung der Lonza beim Regierungsrat

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche die Geschäftsleitung der Lonza Group AG empfangen. Der Lonza-Delegation gehörten an: Stefan Borgas (CEO), Toralf Haag (CFO), Beat In-Albon (Leiter Geschäftsbereich Organic Fine Chemicals), Stephan Kutzer (Leiter Geschäftsbereich Biopharmaceuticals), Jeanne Thoma (Leiterin Global Human Resources) sowie Margot Connor (Leiterin Corporate Communications and Investor Relations).

 Hauptthemen waren die Standortqualität sowie die aktuellen und künftigen Geschäftsaktivitäten von Lonza in Basel. Die Gespräche im Rathaus und beim anschliessenden Mittagessen im Restaurant Schuhmachernzunft fanden in guter und offener Atmosphäre statt.


contact: Rolf Schürmann Telefon +41 (0)61 267 85 51 Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den ersten Teil jener Projekte bewilligt die im Jahr 2006 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 29 Projekte beläuft sich auf 801'000 Franken.

title_de: 801'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt stellt jährlich 1,65 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland zur Verfügung. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bewilligt, die im Jahr 2006 unterstützt werden. Die 29 bewilligten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 801’000 Franken.

 Projekt in der Schweiz:
 Für Infrastrukturmassnahmen in der Gemeinde Les Enfers (Kanton Jura) wurden 50'000 Franken bewilligt.

 Projekte im Ausland:
 Im Ausland werden 28 Projekte mit Beiträgen zwischen 15’000 und 50'000 Franken unterstützt. Die grössten Tranchen sind bestimmt für ein Landwirtschaftsprojekt im Kosovo, für den weiteren Aufbau eines Forums für die Zivilgesellschaft in Tschetschenien und für die Weiterentwicklung von Ausbildungszentren in Vietnam (je 50'000 Franken).


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Thomas Mall, LDP) «betreffend Unfallversicherung des Staatspersonals» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund der jüngeren Entwicklung ist davon auszugehen, dass den öffentlichen Verwaltungen das Wahlrecht des Unfallversicherers künftig zugebilligt wird. Es könnte sich aber nur auf jene Bereiche der öffentlichen Verwaltungen beziehen, die nicht gemäss Unfallversicherungsgesetz bei der SUVA versichert sind. Das Thema wird in den eidgenössischen Räten demnächst zur Sprache kommen. Alle übrigen Fragen des Vorstosses wurden bereits früher beantwortet. (Auskunft: François Hänggi, Leiter Rechtsdienst, Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 43, ab Mittwoch erreichbar)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Peter Bochsler, DSP) «betreffend Massnahmen gegen den sich abzeichnenden Hausärztemangel» als erledigt abzuschreiben. Die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beobachten die Entwicklung im Bereich der ärztlichen Grundversorgung mit Sorge und betrachten eine Aufwertung der Hausarztmedizin in der Schweiz sowohl aus medizinischen wie auch aus ökonomischen Gründen als notwendig und dringend. Offensichtliche Fehlentwicklungen und Hindernisse, welche die Hausarztmedizin systematisch benachteiligen, sollen behoben werden, entsprechende Massnahmen werden gegenwärtig erarbeitet. Im Kanton Basel-Stadt sind analoge Aktivitäten bereits in Gang gesetzt worden. (Auskunft: Philipp Waibel, Departementssekretär, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 22)

das Baudepartement ermächtigt, den Schenkungsvertrag zwischen der Stiftung «Bau & Kultur» und dem Kanton Basel-Stadt zu unterzeichnen. Die Stiftung leistet einen Beitrag in der Höhe von 3 Millionen Franken an die mit der Gleiserneuerung im Bereich Steinenberg/Theaterstrasse verbundene elastische Gleislagerung ( vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 14. Dezember 2006 ). Mit der zweckgebundenen Schenkung sind einige Auflagen betreffend Einbau des schweren Masse-Federsystems und betreffend die Erreichung von akustischen Verbesserungen verbunden. Aufgrund der Resultate vergleichbarer Projekte sind die Fachinstanzen überzeugt, diese Vorgaben erfüllen zu können. (Auskunft: Dr. Rodolfo Lardi, Stv. Leiter Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 11)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5630 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Weidengasse, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und den Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Im Zusammenhang mit der neuen Zufahrt zur Einstellhalle der Wohnüberbauung Rheinresidenz St. Alban (ehemals Plus-Areal) soll die Erschliessungssituation sowie die Umgebungsgestaltung in der Weidengasse baulich angepasst werden. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Franz Bonetti, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 43 82)

die Tagestaxe des Frauenwohnheims der Heilsarmee per 1. Juli 2006 von 79 auf 95 Franken pro Tag angehoben. Dies ist weiterhin ein sehr günstiger Betrag für die vollumfängliche Betreuung von sozial marginalisierten Personen. Mit dieser moderaten Erhöhung kann ein kostengünstiges, niederschwelliges Heim erhalten und zudem auf diesem Gebiet eine weitere Zusammenarbeit mit der Heilsarmee garantiert werden. Dies liegt sehr im Interesse des Kantons. (Auskunft Sarah Thönen, Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 69 04)

in der Vernehmlassung die Strategie der räumlichen Entwicklung Binningens grundsätzlich begrüsst. Sie zeichne sich durch einen methodischen und systematischen Ansatz aus. Vermisst wird, dass im Entwurf die übergeordnete Planung der Trinationalen Agglomeration Basel nicht explizit erwähnt wird. Im weiteren hat der Regierungsrat zu verschiedenen einzelnen Bereichen Stellung genommen, Anregungen gemacht und Anträge gestellt.

die Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts, die Ersatzwahl einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts und die Ersatzwahl einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichtes auf den 24. September 2006 angesetzt. Ein allfälliger 2. Wahlgang findet am Wochenende vom 29. Oktober 2006 statt. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

die Jahresrechnung und den Verwaltungsbericht 2005 der Einwohnergemeinde Bettingen zur Kenntnis genommen. Die Verwaltungsrechnung schliesst bei Aufwendungen von rund 4,455 Millionen Franken und Erträgen von rund 4,596 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von rund 141'000 Franken ab.

den Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements ermächtigt, «die Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland - Bundeseisenbahnvermögen und dem Kanton Basel-Stadt über die Errichtung der Stationsanlagen im Bahnhof Riehen und dafür nötige Zusammenhangsarbeiten» zu unterzeichnen. Die Vereinbarung erfolgte im Zusammenhang mit der Regio-S-Bahnhaltestelle Riehen Dorf und entspricht derjenigen für die Haltestelle Niederholz. (Auskunft: Alain Groff, Leiter Öffentlicher Verkehr, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 57)

der Ratifizierung der Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren zum Projekt und Betrieb der Polizeilichen Kriminalstatistik genehmigt. Bisher führt jeder Kanton eine eigene, mehr oder weniger detaillierte Kriminalstatistik ohne einheitliche Standards. Es lassen sich deshalb keine wirklich verbindlichen Aussagen über die Kriminalitätsentwicklung in der Schweiz machen. Mit dem Projekt der Polizeilichen Kriminalstatistik wird nun der Versuch unternommen, die Daten aus allen Kantonen auf dieselbe Grundlage zu stellen. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

anstelle der zurückgetretenen Jörg Schild, Rainer Zimmermann und Prof. Dr. Schumacher für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Paritätische Betriebskommission der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel gewählt:
 -- Regierungsrat Hanspeter Gass
 -- Bernhard Frey Jäggi
 -- Urs Schweizer


contact: Baschi Dürr, Präsident Finanzkommission des Grossen Rates +41 (0)79 407 95 69 (Telefon), baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Trotz Stabilisierung der Staatsfinanzen wenig Spielraum für neue Belastungen der Laufenden Rechnung. -- Die Finanzkommission ist erfreut über die Staatsrechnung des Kantons Basel-Stadt der 2005 seine Schulden um CHF 300 Mio. reduzieren konnte. Sie weist gleichzeitig darauf hin dass die Nachhaltigkeit dieses Abschlusses zum Teil nicht gegeben ist auch wenn die aktuellen Finanzen die nun reduzierte kantonale Schuldenquote derzeit zu stabilisieren vermögen. Die Finanzkommission beantragt dem Grossen Rat die Staatsrechnung 2005 zu genehmigen.

content_de:
Die Finanzkommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt hat heute Vormittag ihren Bericht zur Staatsrechnung 2005 vorgestellt. Der Saldo der Laufenden Rechnung ist bei einem Ertrag von CHF 4214,7 Mio. und einem Aufwand von CHF 4217,4 Mio. nahezu ausgeglichen. Der Fehlbetrag von CHF 2,7 Mio. liegt deutlich unter dem budgetierten Wert von CHF 127,7 Mio. und ist auch besser als der Fehlbetrag von knapp CHF 35 Mio. im Vorjahr. Der Finanzierungssaldo ist von CHF 72,1 Mio. im Vorjahr auf CHF 297,3 Mio. gestiegen. Folglich konnte der Kanton seine Schulden um fast CHF 300 Mio. abbauen; die Schuldenquote gemäss Schuldenbremse lag Ende 2005 damit bei knapp 6 Promille – deutlich unter der zulässigen Quote von 7,5 Promille.

 Die Rechnung 2005 wird durch verschiedene Sonderfaktoren beeinflusst: Erstens hat der Kanton aus dem Erlös der Goldverkäufe der Schweizerischen Nationalbank einmalig CHF 236,6 Mio. erhalten. Zweitens hat der Regierungsrat die mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) an den Bund zu übertragenden Nationalstrassen im Wert von CHF 175,8 Mio. vollständig abgeschrieben. Drittens hat er Rückstellungen in der Höhe von CHF 88,7 Mio. zur Ausfinanzierung der Deckungslücke bei der Pensionskasse der Versicherten der Universität Basel und der Basler Verkehrs-Betriebe gebildet. Klammert man diese Sonderfaktoren aus, schliesst die Laufende Rechnung 2005 mit einem Saldo von CHF 25,1 Mio., der Finanzierungssaldo mit CHF 149,3 Mio.

 Die Finanzkommission zeigt sich erfreut, dass die Staatsrechnung 2005 im Vergleich mit dem Budget und dem Vorjahresergebnis besser abschliesst. Der Finanzierungssaldo wäre selbst unter Einschluss nur der belastenden Sonderfaktoren positiv ausgefallen – der Kanton hätte also auch ohne den Erlös aus den Goldverkäufen Schulden zurückzahlen können. Allerdings ist die Nachhaltigkeit dieses Abschlusses, was die Veränderungsraten im Vergleich mit dem Vorjahr anbelangt, aus Sicht der Finanzkommission nicht gegeben. Der auch ohne Sonderfaktoren hohe Finanzierungssaldo ist vorab auf den deutlich und auf Rekordniveau gestiegenen Steuerertrag von juristischen Personen und auf die unter dem Budget liegenden Investitionen zurückzuführen. Während nicht getätigte Investitionen in der Regel zu einem späteren Zeitpunkt anfallen, sind die Gewinn- und Kapitalsteuern stark konjunkturabhängig. Auch muss längerfristig trotz der gesunkenen Schulden die Zinssituation im Auge behalten werden.

 Der Regierungsrat plant, die mit dem Abschluss 2005 erreichte Schuldenquote in den nächsten Jahren zu stabilisieren, die Ausgaben also auf das Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) der Schweiz zu beschränken. Die Finanzkommission begrüsst dieses Ziel. Die Ausgaben dürfen allerdings nur dann mit dem BIP wachsen, wenn die Erträge insofern Schritt halten, als sie das Schuldenwachstum auf den BIP-Zuwachs begrenzen. Wären 2005 die Gewinn- und Kapitalsteuern nur mit dem Schweizer BIP gewachsen, hätte die Investitionsrechnung wie budgetiert abgeschlossen und liesse man die Sonderfaktoren ausser Acht, wären die Nettoschulden zwar gestiegen. Da das Wachstum des BIP aber höher gewesen ist, hätte sich die Schuldenquote dennoch leicht gesenkt. Dies kann als Hinweis dafür gewertet werden, dass die aktuellen Finanzen des Kantons dessen heutige Schuldenquote zu stabilisieren vermögen.

 Gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, dass im Bereich der Besteuerung der natürlichen Personen zwei Volksinitiativen sowie verschiedene parlamentarische Vorstösse eingereicht worden sind, die eine weitere Senkung dieser Steuern zum Ziel haben. Selbst wenn die Ertragsseite stabil gehalten wird, bietet die Aufwandseite kaum Spielraum für Belastungen der Laufenden Rechnung mit zusätzlichen Aufgaben. Vor allem ist die Sanierung der Pensionskasse nach wie vor nicht umgesetzt, und die Sozialkosten scheinen nach neusten Erkenntnissen den Plafonds noch nicht erreicht zu haben. Auch weist die Finanzkommission in ihrem Bericht zur Staatsrechnung auf verschiedene weitere kleinere und grössere finanzielle Baustellen in den Departementen hin.

 Im Weiteren thematisiert die Finanzkommission in ihrem Bericht den erneut gestiegenen Personalaufwand – Pensionskasse, Stufenanstieg und Aktivierung von Zeitguthaben – und geht auf den Stand beziehungsweise den Abschluss verschiedener finanzrelevanter Projekte ein. In einem Sonderkapitel gibt sie schliesslich einen Überblick über die verschiedenen Arten von Spezialfinanzierungen und Sonderrechnungen.

 Wie die Finanzkontrolle auch, empfiehlt die Finanzkommission dem Grossen Rat, die Staatsrechnung 2005 des Kantons Basel-Stadt zu genehmigen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2005:
 www.grosserrat.bs.ch


contact: Axel Fischer Telefon +41 (0)61 385 14 02 Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert auch dieses Jahr wieder den Gratismärt – den Basler Bring- und Holtag. Am kommenden Wochenende vom 9./10. Juni 2006 kann die Basler Bevölkerung brauchbare intakte Gegenstände kostenlos bringen und solche Gegenstände gratis abholen. Der Gratismärt findet auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hagenaustrasse 40 statt.

title_de: Gratismärt der Stadtreinigung am kommenden Wochenende

content_de:
Auch dieses Jahr findet wieder der beliebte Basler Gratismärt statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert diesen Bring- und Holtag am kommenden Wochenende vom 9./10. Juni 2006 auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hagenaustrasse 40. Wer brauchbare intakte Gegenstände aus Haushalt und Büro hat oder solche Gegenstände kostenlos haben möchte, kann an den Gratismärt kommen. Die Basler Bevölkerung kann gratis brauchbare intakte Gegenstände wie Bücher, CD’s, Sportartikel, Kleider, Koffer, Spielwaren, Kinderartikel, Haushaltgeräte, Geschirr, Pfannen, Lampen, Teppiche, Campingartikel und zusammengesetzte Möbel bringen. Die Stadtreinigung überprüft das Material. Sie weist defekte Gegenstände, Sperrgut, zerlegte Möbel, Sonderabfall und Motorfahrzeuge mit Zubehör zurück. Wer kostenlos noch brauchbare Gegenstände haben möchte, ist herzlich eingeladen, durch den Gratismärt zu bummeln und mitzunehmen, was gefällt. Ein Gratis-Pendelbus bringt Besuchende am Samstag ab 8.15 Uhr vom Kannenfeldplatz zum Gratismärt und wieder zurück.

 Bringen: Freitag, 9.6.06 16.00 – 19.00 Uhr und Samstag, 10.6.06, 8.30 – 11.00 Uhr Holen: Samstag, 10.6.06, 8.30 – 14.00 Uhr

 Die Stadtreinigung bietet ausserdem allen Interessierten die Gelegenheit, die Kehrichtverwertungsanlage zu besichtigen und alles rund um Abfall zu erfahren. Treffpunkt für die kostenlosen Führungen ist 10.00 Uhr oder 12.30 Uhr beim Beizli am Gratismärt.

 Was eine Person nicht mehr haben will, ist nicht automatisch Abfall. Häufig werden brauchbare, intakte Gegenstände weggeworfen, obwohl sie eine andere Person schön fände und brauchen könnte. Deshalb gibt es den Gratismärt der Stadtreinigung. Denn Verschenken und Tauschen verlängert die Lebensdauer der Gegenstände und ist somit ein Beitrag zur Ressourcenschonung für eine bessere Umwelt. (ca. 2’250 Zeichen)

Hinweise

Attraktive Bilder Am Samstag, 10. Juni 2006 um 8.30 Uhr startet der Gratismärt mit dem Abholen von Gegenständen.


contact: Herr Andrea Müller, EURO 2008 Delegierter Basel, Tel. +41 (0)61 606 95 88

lead_de: Eine Medienmitteilung der Projektleitung EURO 2008 Basel -- Ein Besuch in Basel während der EURO 2008 lohnt sich auch ohne Matchticket. Auf einem 3.2 km langen Fan-Boulevard quer durch die Innenstadt sollen die auswärtigen Besucher und Fans gemeinsam mit der Bevölkerung ein Fussballfest feiern. Auf mehreren Plätzen sowie am Rheinufer können über 30'000 Fans die Spiele auf Grossleinwänden mitverfolgen. Für die Realisierung des Rahmenprogramms im Baselbiet wird der Verein «Baselland Promotion Euro 2008» gegründet.

title_de: Ein Fan-Boulevard für die EURO 2008

content_de:
Die «Host City Basel» hat für die EURO 2008 Grosses vor. Geplant ist ein Fan-Boulevard, der sich über 3.2 km vom Bahnhof SBB quer durch die Innenstadt zum Badischen Bahnhof erstreckt, auf dem die auswärtigen Besucherinnen und Besucher wie auch die einheimische Bevölkerung flanieren und die EURO 2008 in einer einzigartigen Atmosphäre geniessen. Der Boulevard soll künstlerisch auf einem hohen Niveau ausgestaltet sein und auch für Nicht- Fussballbegeisterte vielfältige Orte zum Verweilen bieten. Die auswärtigen Gäste werden an den Bahnhöfen willkommen geheissen und auf dem Boulevard durch die Stadt und zu den attraktiven Schauplätzen geführt. Auf diese Weise profitieren auch der Detailhandel und die Gastronomie jenseits und zwischen den abgegrenzten Fanzonen von den Besucherinnen und Besuchern der EURO 2008.

 «Public Viewing» am Rhein

 Im Zentrum des Boulevards stehen die Orte, an denen die Spiele öffentlich auf Grossleinwänden mitverfolgt werden können («Public Viewing»). Die Erkenntnisse aus dem Testlauf auf dem Marktplatz und die Erfahrungen der Austragungsstädte der Fussball- Weltmeisterschaft in Deutschland zeigen, dass eine grosszügige Planung erforderlich ist. Die Projektleitung rechnet je nach Spielpaarung und Gastmannschaften mit 30'000 bis 50'000 Personen ohne Eintrittskarten, welche sich in der Stadt aufhalten werden und die Spiele auf Grossbildschirmen mitverfolgen. In Basel besteht aber kein einzelner Platz mit solch grossen Kapazitäten. Die geplante Lösung sieht deshalb mehrere Plätze für «Public Viewing» vor, im Kleinbasel auf dem Kasernenareal, am Rheinbord und nach Möglichkeit auf dem Messeplatz, wo mehrere LED-Grossbildschirme aufgestellt werden. Am Rhein entsteht rund um die Mittlere Brücke eine «Riviera» mit Zuschauertribünen am Ufer und mehreren Flossen und Bühnen im Wasser. Um in dieser einzigartigen Atmosphäre auch die Spiele verfolgen zu können, werden an der Mittleren Brücke beidseitig zwei Grossbildschirme befestigt.

 Noch viel Vorbereitung nötig

 Bis es soweit ist, muss noch eine Menge Vorbereitungsarbeit geleistet werden. Noch sind die Verhandlungen mit der UEFA bezüglich der kommerziellen Rechte nicht abgeschlossen. Auch muss die Realisierbarkeit der einzelnen Projekte nun unter Einbezug aller Betroffenen und Beteiligten im Detail geprüft werden, wobei es nicht nur um technische, sondern ebenso um politische, sicherheitsrelevante und finanzielle Erwägungen geht. In erster Linie muss in der Bevölkerung, beim Gewerbe und in der Anwohnerschaft für die nötige Akzeptanz und Unterstützung für dieses einmalige Projekt geworben werden. Eine erste Informationsveranstaltung, zu der die Gastronomie, der Detailhandel, die Hotellerie, Eventagenturen und weitere interessierte Kreise eingeladen werden, findet am 6. November 2006 statt. Je nach Ausgestaltung und Umsetzung des Fan-Boulevards wird mit Kosten inder Höhe von CHF 5 – 10 Mio. gerechnet, welche grösstenteils aus Drittmitteln finanziert werden müssen.

 Verein «Baselland Promotion Euro 2008»

 Auch im Baselbiet schreiten die Vorbereitungen voran. Nebst der Stadt Basel fungieren bekanntlich Liestal und Reinach, aber auch Allschwil und das Laufental als offizielle Plattformen für Rahmenprogramme und als mögliche Standorte für Fanunterkünfte. Für die Realisierung und das Management der offiziellen Plattformen im Kanton Basel-Landschaft wird als Schnittstelle zum Stadtmarketing der speziell gegründete, im Handelsregister eingetragene Verein «Baselland Promotion Euro 2008» eingesetzt. Der Verein tritt im Rahmen des Standortmarketings als Ansprech- und Vertragspartner für Gemeinden, Sponsoren und gegebenenfalls weitere Partner auf. Die Geschäftführung übernimmt im Auftrag des Regierungsrates Basel-Landschaft Christoph Buser, Mitarbeiter der Wirtschaftskammer Baselland. Damit ist nach dem Rücktritt von Alt-Regierungsrat Peter Schmid als Leiter des Fachbereichs Standortmarketing die Integration des Landkantons in sämtliche Standortmarketingaktivitäten weiterhin gewährleistet. Die Rahmenveranstaltungen werden von den Kantonen in gegenseitiger Abstimmung autonom umgesetzt.

 Sicherheitsaspekte wichtig

 Bei der Planung der Rahmenveranstaltungen kommt dem Aspekt der Sicherheit eine wichtige Bedeutung zu. Die grosse Dimension der Fanzonen stellet neue Anforderungen an die Gewährleistung der Sicherheit. Zwar fällt auch hier das Fazit aus Deutschland sehr positiv aus, wenngleich die Gewährleistung der Sicherheit an den «Public Viewing»- Schauplätzen dort sehr aufwändig war. Zusammen mit dem Bund werden derzeit die Konzepte für die Schweiz entsprechend überarbeitet. Der Boulevard bringt auch in dieser Hinsicht Vorteile. Die Besucher bleiben in Bewegung, das breite Angebot reduziert die Gefahr von massiven Menschenansammlungen, und mit klar abgegrenzten «Public Viewing»- Zonen können kontrollierte Bedingungen für eine friedliches Fussballfest geschaffen werden. Die Zusammenarbeit zwischen den Polizeiorganisationen in Basel-Landschaft und Basel- Stadt funktioniert ausgesprochen gut. Sämtliche Planungen werden gemeinsam vorgenommen, der Einsatz während der EURO 2008 wird unter einer gemeinsamen Leitung stehen.

 Budgetvorlagen bis Ende Jahr

 Die Parlamentsvorlagen werden dem Grossen Rat und dem Landrat wie vorgesehen bis Ende Jahr unterbreitet werden. Die Beratung in den beiden Kantonsparlamenten wird voraussichtlich im Januar erfolgen. Basel befindet sich damit im Gleichschritt mit Bern und Genf.


contact: Martin Kamber, Projektkoordinator, Tel. 061 606 95 98

lead_de: Seit Beginn dieser Woche fahren rund 1’600 Angestellte der kantonalen Verwaltung und kantonsnaher Betriebe im Rahmen von «Bike to Work» mit dem Velo zur Arbeit. Die von der IG Velo organisierte Aktion an der sich mehr als 400 Betriebe in der ganzen Schweiz beteiligen läuft vom 5. Juni bis 2. Juli.

title_de: Das Basler Staatspersonal macht mobil

content_de: 396 4er-Teams aus allen Bereichen der Basler Verwaltung und der Universität haben sich zur Aktion «Bike to Work» angemeldet. Bis zum 2. Juli gilt es, an mindestens der Hälfte aller Arbeitstage das Velo zu gebrauchen, um so einen positiven Impuls für Gesundheit und Umwelt zu geben. Der Arbeitsweg eignet sich hervorragend, um gesundheitsfördernde Bewegung in den eigenen Alltag zu bringen, zumal das ausgedehnte Velowegnetz ein unkompliziertes Fortkommen durch die städtischen Quartiere ermöglicht. Die im letzten Jahr als Schweizer Pilotprojekt bei der Migros gestartete Mitmach-Aktion setzt auf die gegenseitige Motivation durch Arbeitskolleginnen und -kollegen. Mit schweizweit über 20'000 Teilnehmenden ist die Aktion, die unter dem Patronat von Alt-Bundesrat Adolf Ogi durchgeführt wird, bereits im ersten Jahr ein Erfolg. Für die Organisation innerhalb der kantonalen Verwaltung zeichnet das interdepartementale Netzwerk Bewegung verantwortlich. Auch die Verwaltung des Kantons Basel-Landschaft sowie weitere 30 städtische Betriebe sind an der Aktion beteiligt, darunter Ciba SC, Bâloise, National, Mifa AG, Bank Sarasin oder IBM.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Tel. 061 267 45 20 Leiter Gesundheitsförderung und Prävention Fax 061 272 36 88 thomas.steffen@bs.ch Gesundheitsdienste Basel-Stadt St. Alban-Vorstadt 19 4052 Basel

lead_de: Der Tabakkonsum in der Schweiz geht zurück. Neue kantonale Daten bestätigen diesen Trend und deuten darüber hinaus auf einen ähnlichen Trend beim Cannabis- und Alkoholkonsum hin. Mit einer Präventionskampagne zum Thema Alkohol- und Tabakkonsum will das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt den positiven Trend verstärken.

title_de: Suchtprävention weiter verstärkt – Start der Präventionskampagne «Let’s Play»

content_de:
Eine aktuelle Umfrage des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes bei rund 1100 15- bis 16-jährigen Schülerinnen und Schülern im Kanton Basel-Stadt zeigt, dass Suchtmittelkonsum bei Jugendlichen weiterhin ein wichtiges Thema ist. In der Befragung gaben je 21 Prozent der Schülerinnen und Schüler an, dass sie rauchen. 21 Prozent der Schülerinnen und 29 Prozent der Schüler waren schon einmal betrunken. Besonders beliebt sind Bier und Alkopops. 15 Prozent der Schülerinnen und 26 Prozent der Schüler gaben an, schon mindestens ein Mal Cannabis konsumiert zu haben.

 Der von den Jugendlichen angegebene Suchtmittelkonsum liegt damit heute im Vergleich zu den vor rund drei Jahren schweizweit durchgeführten Untersuchungen tiefer. Diesen Positiv-Trend gilt es nun gezielt weiter zu verstärken.

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet deshalb die Präventionskampagne «Let’s Play» für Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 14 Jahren zum Thema Alkohol und Cannabis. In den Basler Gartenbädern werden Kinder und Jugendliche im Rahmen von 45 Veranstaltungen die Möglichkeit haben, sich in spielerischer Form mit den Themen Alkohol und Cannabis auseinander zu setzen. Sie erhalten wertvolle Informationen zu Suchtmitteln und werden für die gesundheitlichen Gefahren sensibilisiert. In die Präventionskampagne eingebaut sind viele spielerische Übungen, damit die Kinder und Jugendlichen sich auch genügend dabei bewegen können. Der Veranstaltungskalender von «Let’s Play» kann beim Gesundheitsdepartement, Bereich Gesundheitsdienste unter www. gesundheitsdienste.bs.ch /news heruntergeladen oder per E-Mail (g-p@bs.ch) oder telefonisch (061 267 45 20) bestellt werden.


contact: Franz Bonetti Telefon +41 (0)61 267 43 82 Projektleiter, Tiefbauamt (Realisierung) Gaetano Castiello Telefon +41 (0)61 267 42 09 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt (Projektierung) Christoph Benkler Telefon +41 (0)61 267 67 33 Projektleiter Stadtgärtnerei (Projektierung und Realisierung) Bruno Henggi Telefon +41 (0)61 267 81 58 Verkehrsabteilung Kantonspolizei, Sicherheitsdepartement (Verkehrsumleitungen)

lead_de: Grössere Verkehrssicherheit für Velofahrer und Fussgänger -- Der Wettsteinplatz befindet sich heute in einem schlechten baulichen Zustand. Der Ersatz der Tramgleise der Werkleitungen des gesamten Strassenunterbaus und der Fahrbahn ist dringend. Diese notwendige Sanierung wird zum Anlass genommen den Wettsteinplatz auch umzugestalten und ihn verkehrstechnisch städtebaulich und gestalterisch zu verbessern. Neu gestaltet wird zudem die Theodorsgrabenanlage. Die Werkleitungsarbeiten beginnen bereits im kommenden Juli und nach den Sommerferien werden die Gleise erneuert. Der eigentliche Strassenbau und die Neugestaltung der Theodorsgrabenanlage erfolgen im nächsten Jahr. Ziel ist insbesondere eine grössere Verkehrssicherheit für Fussgänger und Velofahrende.

title_de: Umgestaltung Wettsteinplatz und Theodorsgrabenanlage:

content_de:
Ausgangspunkt für die gesamten vorgesehenen Bauarbeiten auf dem Wettsteinplatz ist die Tatsache, dass die Gleise der BVB dringend ersetzt sowie die Werkleitungen, der Strassenunterbau und der Fahrbahnbelag erneuert werden müssen. Der Gleisersatz ist vor dem Hintergrund der Diskussionen um eine neue Linienführung durch den Claragraben über Jahre verzögert worden. Um wiederkehrende und kostenintensive Reparaturarbeiten zu vermeiden, stellen auch aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht die vorgesehenen Sanierungs- und Umgestaltungsmassnahmen auf dem Wettsteinplatz eine Notwendigkeit dar. Mit dem notwendigen Gleis- und Werkleitungsersatz sowie der Erneuerung des Strassenbaus wird nun auch die Chance einer Umgestaltung des Wettsteinplatzes und einer Neugestaltung der Theodorsgrabenanlage wahrgenommen. Denn der Wettsteinplatz ist in seiner heutigen Form sowohl gestalterisch als auch verkehrstechnisch sehr unbefriedigend.

 Die Rahmenbedingungen für den Wettsteinplatz sind gegeben: Die Lage der Tram- und Bushaltestelle auf dem Platz und der bestehenden Verkehrsbeziehungen in den Claragraben und in die Grenzacherstrasse bleiben unverändert. Auch in Zukunft muss das heutige Verkehrsvolumen auf dem Platz bewältigt werden können. Es wird ein Kreisverkehrsregime eingeführt, um die heute unklare und gefährliche Verkehrsführung zu Gunsten aller Verkehrsteilnehmenden zu verbessern. Dies auch für viele Schülerinnen und Schüler, die den Platz überqueren müssen. Auch die Fussgängerbeziehungen zu den Haltestellen von Tram und Bus sollen sicherer gemacht werden. Dazu gehören auch gut ausgeleuchtete Wege und Fussgängerbereiche mit hoher Aufenthaltsqualität. Die BVB-Fahrmasten werden derart platziert, dass die Beleuchtungskörper für den Platz auf dieselben Masten montiert werden können. Die historische Grosszügigkeit des Platzes kann wieder hergestellt werden.

 In Anlehnung an die historische Platzgestalt wird der Wettsteinplatz mit einem umlaufenden Baumkreis mit verbesserten Standortbedingungen für die neuen Bäume versehen. Um dies zu erreichen, werden im Spätherbst 2006 insgesamt 42 Bäume, davon 29 gesetzlich geschützte, entfernt und voraussichtlich im Frühjahr 2008 durch 31 Neupflanzungen ersetzt. Der künftig aus 19 Bäumen bestehende Baumring wird mit Amberbäumen bepflanzt. Geplant ist auf der Fussgängerinsel in der Platzmitte neu die Platzierung zweier neuer Tramwartehäuschen bei der Tramhaltestelle in Fahrtrichtung Grossbasel/Kunstmuseum sowie bei der Bushaltestelle. Das bestehende Kiosk-Gebäude bleibt erhalten. Vorgesehen ist auch ein grossflächiger Blumenschmuck auf der Platzmitte. In der Kirchgasse wird die bestehende Wertstoffsammelstelle durch eine unterirdische, wesentlich leisere Unterflurkonstruktion ersetzt.

 Ein weiteres Ziel ist auch, die Theodorsgrabenanlage vermehrt ins Quartier einzubinden, mit einem attraktiven Übergang vom Wettsteinplatz in die Anlage und einer grünen Verbindung vom Wettsteinplatz zum Rhein. Im Kopfbereich der Anlage gibt es eine breite Sitzstufe, um den Höhenunterschied vom Platz zur niedrigeren Anlage zu überwinden. Die längsseitigen Ballfangzäune sollen weiterhin vielseitige Bewegungsspiele zulassen. Im unteren Bereich, in Richtung Schaffhauserrheinweg, gibt es neben Ruhe- und Aufenthaltsorten einen neuen Kinderspielbereich. Der alte Baumbestand in der Anlage wird erhalten.

 Auf diese Weise berücksichtigt die vorgesehene Umgestaltung des Wettsteinplatzes und der Theodorsgrabenanlage die Anliegen des motorisierten wie auch des nichtmotori¬sierten Individualverkehrs, des öffentlichen Verkehrs und der Fussgängerinnen und Fussgänger – und zwar aus verkehrstechnischer als auch aus städtebaulicher und gestalterischer Sicht.

 Im Juli 2006 beginnen die anspruchsvollen Leitungsarbeiten auf dem Wettsteinplatz. Der Ersatz der Gleise erfolgt unmittelbar nach den Sommerferien, ab 14. August. Der Trambetrieb über den Wettsteinplatz wird während der gesamten Bauarbeiten aufrecht erhalten. Dies bedingt aber, dass hierfür rund zwanzig Nachtarbeitseinsätze erfolgen. Die Gleisbauarbeiten werden in drei Bauetappen ausgeführt. Gleichzeitig mit den neuen Gleisen wird bei der Bushaltestelle auch eine Betonplatte eingebaut. Die eigentliche Platzumgestaltung beginnt Ende 2006, die Umgestaltung der Theodorsgra¬benanlage wird Anfang 2007 in Angriff genommen. Der intensive Strassenbau mit Belagsarbeiten wird im Sommer 2007, vor allem in den Sommerferien, erfolgen. Dabei wird es auch Wochenend- und Nachtarbeiten geben. Rechtzeitig vor der Euro 08 werden die Bauarbeiten Ende Mai 2008 abgeschlossen sein.

 Die Hammerstrasse muss in der Zeit vom 15. August bis 22. Dezember 2006 im Abschnitt Wettsteinplatz bis Riehenstrasse in Fahrtrichtung Clarastrasse und vom 10. Oktober bis 22. Dezember 2006 im gleichen Abschnitt auch in der Gegenfahrtrichtung gesperrt werden; es kommt somit ab 10. Oktober 2006 zu einer Vollsperrung. Die Verkehrsabteilung der Polizei sieht eine grossräumige, gut signalisierte Umleitung vor. Zu Beginn des neuen Schuljahres werden temporäre Verkehrswachen speziell für die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler besorgt sein.

 Sämtliche Bau- und Verkehrsphasen wurden mit allen Beteiligten abgesprochen. Über das Bauvorhaben und die während des Baus notwendigen Verkehrsumleitungen wurden auch die IG Velo und die Pro Infirmis informiert. (ca. 6’000 Zeichen)


contact: Dr. Peter Wiehl Direktor Öffentliche Zahnkliniken Telefon +41 (0)61 686 52 37 Gesundheitsdepartement Basel-Stadt peter.wiehl@bs.ch Schulzahnklinik Telefon 061 284 84 84 St. Alban-Vorstadt 12 4001 Basel Volkszahnklinik Telefon 061 686 52 52 Claragraben 95 4005 Basel

lead_de: Vor 85 Jahren wurde die staatliche Schulzahnklinik in Basel eröffnet drei Jahre später folgte die Gründung der Basler Volkszahnklinik. Vor mehr als zehn Jahren fusionierten die beiden Kliniken zum modernen Unternehmen Öffentliche Zahnkliniken Basel-Stadt. Am 10. Juni 2006 von 10-16 Uhr werden sie am Tag der offenen Türen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

title_de: Den Zahnkliniken auf den Zahn gefühlt

content_de:
Die staatliche Schulzahnklinik wurde 1921 gegründet und sah fünf Behandlungsplätze vor, heute werden rund 15’000 Kinder in den Untersuchungswagen im Schulhof untersucht. Neben der regelmässigen Untersuchung der Basler Kindergarten- und Schulkinder durch den Schulzahnarzt oder die Schulzahnärztin, besteht die Aufgabe der Schulzahnklinik in der Beratung, Prophylaxe und Behandlung von Kindern, die in Basel-Stadt wohnen. Wer Anspruch auf eine Reduktion der Krankenkassenprämie hat, erhält auch Ermässigungen bei der Zahnbehandlung.
 Auffällig ist heute, dass sich besonders bei Kleinkindern die Karies stark ausbreitet. Da sich die Schulzahnklinik bereits seit längerem bei der Zahnprophylaxe im Kleinkind- und Vorkindergartenalter einsetzt, hat sie mittlerweile ein Netzwerk von Betreuungspersonen geschaffen - Väter-Mütterberatung, Pro Juventute, Kinderärztinnen und Kinderärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte der Region - mit dem Ziel, die Karies im Milchgebiss zu verhindern. Dadurch soll die optimale Grundlage für den Durchbruch der bleibenden Zähne ab dem 6. Altersjahr geschaffen werden. Die Schulzahnklinik ist so zu einem eigentlichen Kompetenzzentrum für Zahnprophylaxe und Kariesbehandlung auch im Kleinkindalter geworden.

 Die Volkszahnklinik, die allen erwachsenen Kantonseinwohnerinnen und Kantonseinwohnern offen steht, verfolgt mehrere Ziele. So werden einfache, wirksame und zweckmässige und somit kostengünstige Behandlungen in guter Qualität angeboten, die sich an die Vorgaben der im Krankenversicherungsgesetz (KVG) aufgeführten Richtlinien halten.
 Auch ausserkantonale Patientinnen und Patienten werden behandelt, wobei für sie spezielle Bedingungen betreffend Tarife und Zahlungsbedingungen gelten. Gleichzeitig ist die Volkszahnklinik aber auch Ausbildungsstätte für max. 16 angehende Dental-Assistentinnen und max. 15 Assistenz-Zahnärztinnen und Assistenz-Zahnärzte. Die Behandlungen werden ausschliesslich durch ausgebildete Zahnärztinnen und Zahnärzte ausgeführt.
 Die Volkszahnklinik kann durch ihren Auftrag, vor allem im Bereich der sozialen Zahnmedizin tätig zu sein, nicht das ganze Spektrum der zahnmedizinischen Leistungen anbieten. So sind z.B. Implantate nur für den zahnlosen Unterkiefer vorgesehen, wenn die konventionelle totalprothetische Versorgung nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat. Behandlungen aus rein kosmetischen Gründen etwa werden nicht durchgeführt.

 Am Tag der offenen Türen vom 10. Juni 2006 wird in der Schulzahnklinik Einblick in die spezielle Situation der Behandlung von Kindern gewährt. Besondere Schwerpunkte bilden die Prophylaxe bei kieferorthopädischen Behandlungen, das Verhalten bei Zahnunfällen, sowie die Kleinkinderkaries. Informiert wird weiter über die Möglichkeiten der Angstreduktion, über das Zähneputzen, über die Schleckereien, die erlaubt oder nicht erlaubt sind, und vieles mehr. Auch Fragen zu den Rechnungen der Schulzahnklinik werden beantwortet. Dazu gehören Informationen zur möglichen Zahlungserleichterung oder zum Erhalt der gesetzlichen Reduktionen für Zahnbehandlungen. Neben den Fachthemen hat es am Tag der offenen Tür auch Platz für Unterhaltsames: Am Glücksrad und bei Wettbewerben winken attraktive Preise, ein Flohmarkt für Spielzeug und Kinderbücher lädt zum Stöbern ein. An einem Modell-Zahn kann gar selber gebohrt werden.

 In der Volkszahnklinik informiert das Fachpersonal über Möglichkeiten bei Zahnlücken, über Schnarcherschiene, Wege aus dem Schmerz und vieles mehr. Auch hier wird mit attraktiven Wettbewerben und Verpflegungsangebot für Unterhaltung gesorgt.

 Am 10. Juni 2006 wird die neue Homepage www.zahnkliniken.bs.ch aufgeschaltet, die weitreichende Infos und Links enthält.


lead_de: Der Regierungsrat hat

content_de:
für die von einem verheerenden Erdbeben unermesslich hart getroffene Zivil-Bevölkerung von Indonesien eine finanzielle Soforthilfe in der Höhe von 50'000 Franken beschlossen. Die Mittel stammen aus dem Lotteriefonds und werden dem HEKS überwiesen. (Auskunft: Felix Drechsler, Informationsbeauftragter des Regierungsrates, Tel. 061 267 86 36)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5623 des Tiefbauamts betreffend Umgestaltung der Marktgasse, inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und den Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Im Rahmen von Gleiserneuerungen sowie der Sanierung des Birsigtunnels im Bereich Marktgasse/Fischmarkt soll in der Marktgasse, Abschnitt Fischmarkt bis Stadthausgasse auf der Seite der geraden Hausnummern, das Trottoir verbreitert werden. Dies bedingt kleinere Anpassungen im nördlichen Bereich des Marktplatzes. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Andreas Flück, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 43 23)

in der Vernehmlassung die geplante Änderung des Bundesgesetzes über die Sicherheit von technischen Einrichtungen und Geräten begrüsst. Der Regierungsrat erhofft sich, dass mit der Revision eine gewisse Senkung der Handelshemmnisse erreicht werden kann. (Auskunft: Marie-Thérèse Kuhn, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 78, ab 14 Uhr)

Volksinitiative «Nationalbankgewinne für die AHV»

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

Änderung des Asylgesetzes

Grossratsbeschluss betreffend Areal «Stückfärberei» Hochberger-, Baden- und Neuhausstrasse angesetzt.
 (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 47)

Erika Paneth, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

dem Grossen Rat beantragt, die Wahl (21. Mai 2006) von Caroline Cron als Richterin an das Appellationsgericht zu validieren.

27 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Christian Boppart Telefon +41 (0)61 925 66 16 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft Dr. Claus Wepler Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementsekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt und der Finanz- und Kirchendirektion Basel-Landschaft -- Der französische Transportminister hat den Erlass zur Einführung des ILS 34 am EuroAirport veröffentlicht. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hat über das weitere Verfahren informiert: Gegen den Erlass kann nach französischem Recht Beschwerde erhoben werden.

title_de: Projekt ILS 34 am EuroAirport: Information über das weitere Verfahren

content_de:
Der Transportminister Frankreichs hat die französische Zivilluftfahrtbehörde mit Erlass («Arrêté Ministeriel») vom 25. April 2006 beauftragt, ein Instrumentenlandesystem auf die Piste 34 (ILS 34) zu installieren. Heute werden Landungen aus Richtung Süden nach dem Sichtanflugverfahren abgewickelt. Die französischen Behörden sehen vor, das bisherige Verfahren wegen erhöhter Sicherheitsanforderungen durch ein Präzisionsanflugverfahren mit Hilfe eines ILS zu ersetzen. Das Projektdossier zum ILS 34 wurde im April 2005 öffentlich vorgestellt. Bevölkerung, Gemeinden und Kantone in den betroffenen Gebieten in der Schweiz hatten bis zum Frühsommer 2005 Gelegenheit, dazu gegenüber den französischen Behörden Stellung zu nehmen. Den Rahmen für den Betrieb des ILS 34 bildet das französisch-schweizerische Abkommen vom 10. Februar 2006 über die Pistennutzungsbedingungen und die Kontrolle der Massnahmen zur Minderung der Umwelt-Auswirkungen des Betriebs eines ILS auf Piste 34 des Flughafens Basel-Mulhouse.

Hinweise

Der Erlass des französischen Transportministers («Arrêté Ministeriel») und die dazugehörige Mitteilung («Avis») können auf den Webseiten der Kantone unter www.bs.ch/ils und www.bl.ch (Bereich Finanz- und Kirchendirektion, Medienmitteilungen) eingesehen und heruntergeladen werden. Ebenso ist das französisch-schweizerische Abkommen vom 10. Februar 2006 zu den Nutzungsbedingungen des ILS 34 erhältlich.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Natel 079 619 11 04 Regierungsrat Urs Wüthrich - Pelloli 079 252 94 00 Christian Kern, CEO Basel United 061 375 12 00 / 079 424 27 32 Dr. Bernhard Heusler, Vorstand FCB 061 27970 00

lead_de: Griffige von FC Basel und Stadionbetreiberin Basel United bereits initiierte Sofortmassnahmen zur Verbesserung der Sicherheit aller Besucherinnen und Besucher von Fussballspielen im Basler St. Jakob-Park schon beim nächsten Heimspiel des FC Basel und Auftragserteilung an Fachleute zur Ausarbeitung von Konzept-Vorschlägen in den Bereichen Sicherheit und Fanarbeit sind die Ergebnisse der ersten Zusammenkunft am «Runden Tisch» vom 2. Juni 2006.

title_de: Runder Tisch: Sofortmassnahmen für mehr Sicherheit im Fussballstadion St. Jakob-Park

content_de:
Die Teilnehmer am Runden Tisch FC Basel, Stadionbetreiberin Basel United und Delegationen der Bildungs- und Sicherheitsdirektionen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind sich über das Ziel der Arbeiten einig: Der Beweis muss erbracht werden, dass in Basel im Hinblick auf die EURO 08 Fussballspiele in sicherem und würdigem Rahmen durchgeführt werden können. Familien mit Kindern müssen Fussballspiele besuchen können, ohne Bedenken haben zu müssen.

 Vom FC Basel und von Basel United sind seit den Ereignissen des 13. Mai bereits wichtige Vorarbeiten geleistet worden, deren Umsetzung die Sicherheit erhöhen wird. Zwei Arbeitsgruppen sind vom Runden Tisch eingesetzt worden, welche mittel- und langfristig umzusetzende weitere Massnahmen im Bereich der Sicherheit und der Fanarbeit ausarbeiten sollen. Neben Erlass von Vorschriften und strikter Umsetzung sowie allfälliger baulicher Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit soll damit auch der Verstärkung der Prävention grösseres Gewicht zukommen. Dazu sollen auch Vertretungen der Fan-Clubs und des Fanprojekts sowie die Swiss Football - League beigezogen werden.

 Die Ergebnisse der Abklärungen beider Arbeitsgruppen werden den Teilnehmenden am Runden Tisch in kurzer Zeit präsentiert werden, damit die entscheidungsbefugten Instanzen bald in der Lage sein werden, weitere Massnahmen umzusetzen.


contact: Jakob Gubler, Telefon +41 (0)61 267 85 31 Stv. Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Aus Anlass des ersten Basel Tattoo auf dem Kasernenareal hat der Regierungsrat Organisatoren Sponsoren Vertretende der Aktiven und Freunde des Basel Tattoo sowie Mitglieder der Behörden zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen.

title_de: Tattoo-Empfang im Rathaus

content_de:
Vom 26. - 29. Juli 2006 findet das erste Basel Tattoo auf dem Kasernenareal statt. In diesem Zusammenhang hat der Regierungsrat Organisatoren, Sponsoren, Vertretende der Aktiven und Freunde des Basel Tattoo sowie Mitglieder der Behörden zu einem Empfang ins Rathaus eingeladen.

 Begrüsst und willkommen geheissen in der «Trommelstadt Basel» wurden die Gäste aus Dänemark, Norwegen, Deutschland, England, den Niederlanden, Russland, Schottland und der Schweiz durch Regierungsrat Carlo Conti. Das Tattoo sei eine grossartige Bereicherung für den Basler Kultursommer, sagte der Vorsteher des Gesundheitsdepartements.

 Abgerundet wurde der Empfang im Rathaus durch einen Apéro.


contact: Marcel Meier, Tel. 061 - 267 42 27; Natel 079 - 659 23 94 Stadtmarketing

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli im Rahmen eines grossen Stadtfestes statt. Als eindrucksvoller Höhepunkt steht erneut ein imposantes Feuerwerk auf dem Programm. Weitere Glanzpunkte des siebenstündigen Programms sind eine spektakuläre Motorrad-Hochseilshow über dem Rhein zahlreiche Live-Konzerte eine Fallschirmsprung-Darbietung und ein stimmungsvolles Sternenleuchten über Basel.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2006

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli statt. Das Festgelände erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 80 Beizen und Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und Darbietungen sorgen an den beiden Rheinufern bis um 01 Uhr für ein grosses Stadtfest.

 Bundesfeier mit siebenstündigem Fest- und Showprogramm
 Die Bundesfeier beginnt um 18 Uhr mit einem Schlauchbootrennen auf dem Rhein. Zahlreiche musikalische Darbietungen stehen im Zentrum der diesjährigen Feier. So startet das Kulturfloss «im Fluss» auch dieses Jahr an der Bundesfeier sein diesjähriges Musikfestival. Daneben spielen auf den beiden Musikbühnen an der Schifflände und auf dem Marktplatz sowie an verschiedenen Orten auf dem Festgelände zahlreiche Musikformationen auf.

 Motorrad-Show über dem Rhein und Akrobatik-Darbietung auf einem Hochmast
 Das Organisationskomitee unter der Leitung des Stadtmarketing stellte für die Bundesfeier 2006 ein mit vielen Attraktionen bestücktes Festprogramm zusammen. Für die sportliche Attraktion des Abends konnte die Fallschirmspringer-Gruppe «Skydive Grenchen» für eine eindrückliche Sprung-Darbietung verpflichtet werden. Als Hauptattraktion des Abends zeigen der international bekannte deutsche Artist Falko Traber und sein Team eine einzigartige Hochseilshow über dem Rhein. Dazu wird zwischen dem Gross- und Kleinbasel ein Stahlseil gespannt, auf dem Falko Traber in zwei längeren Programmblöcken seine spektakuläre Motorrad-Hochseil-Show präsentieren wird. Neben der Motorrad-Show wird auf einem über 50 Meter hohen schwankenden Stahlmast, der an der Schifflände aufgebaut wird, ein einzigartiges Akrobatik-Programm gezeigt. Falko Traber stammt aus einer der traditionsreichsten seit 1512 bestehenden Artistenfamilien in Deutschland ( www.sky-walker.de ).

 Sternenleuchten über Basel
 Auf vielseitigen Wunsch hin wird die Leprahilfe Emmaus Schweiz ihre Aktion «Sterne leuchten für eine Welt ohne Lepra» wiederholen. Sterne zu 10 Franken können auf dem Festgelände gekauft werden. Die Sterne werden ab 23.00 Uhr über Basel aufsteigen und den Himmel mit einem stimmungsvollen Sternenleuchten verzaubern.

 Imposantes Feuerwerk als eindrucksvoller Höhepunkt
 Als eindrucksvoller Höhepunkt steht auch dieses Jahr ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem Programm. Das Feuerwerk beginnt um 23.15 Uhr und wird von einem Schiff aus abgefeuert, das zwischen Klingentalfähre und Mittlerer Brücke vor Anker liegen wird. Das rund 25-minütige Feuerwerk wird mit Mitteln aus dem Lotteriefonds Basel-Stadt finanziert.

 Bundesfeier am Rhein mit Mehrwegbechersystem
 Nach den letztjährigen erfolgreichen Probeläufen im Grossbasel wird das Mehrwegbechersystem in diesem Jahr nun auf das ganze Festgelände der Bundesfeier ausgedehnt. Der Mehrwegbecher mit einem Depot von zwei Franken wird somit erstmalig an allen Getränkeständen im Gross- und Kleinbasel zum Einsatz kommen.

 Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise
 Ab 17 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Verkehr gesperrt, ebenso der Blumenrain, die Spiegelgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgasse. Ab 21 Uhr werden auch Wettstein- und Johanniterbrücke gesperrt. Wer nach 22 Uhr in die Stadt kommt, sollte die Mittlere Brücke umgehen. Auch von anderen Standorten aus wird das Feuerwerk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 17 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfinden. Für Eltern mit Kleinkindern empfiehlt es sich, nicht im Gedränge zu stehen. Es wird gebeten, keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen.


contact: Dejan Despotovic Telefon +41 (0)61 267 93 36 Tiefbauamt, Leiter Grossprojekte

lead_de: In der Nacht auf Dienstag konnte programmgemäss mit den Gleisarbeiten auf der Betonplatte begonnen werden. Die nächtlichen Beeinträchtigungen werden sich erheblich reduzieren da für den Gleisbau nur noch sporadisch in der Nacht gearbeitet werden muss.

title_de: Baustelle Steinenberg: Das Gröbste ist vorbei der 3-Schicht-Betrieb ist beendet

content_de:
Dank der umsichtigen Planung von Ingenieuren und Bauunternehmungen sowie dem Grosseinsatz der Arbeiter auf der Baustelle konnten Ende letzte Woche die letzten Betonteile des Masse-Federsystems fertig gestellt werden. Wie vorgesehen, wurde die ganze, rund 3'000 Tonnen schwere Platte, auf der die Tramgeleise montiert werden, über das vergangene Wochenende um 5 cm angehoben und steht nun vollends auf den 750 Federn.

 Nach heutigem Kenntnisstand wird der Trambetrieb nach entsprechenden Testfahrten Ende Schulferien am 14. August 2006 wie vorgesehen wieder aufgenommen werden können. Danach kommen die Fertigstellungsarbeiten rund um das Masse-Federsystem, welche im unmittelbaren Trambereich aus Sicherheitsgründen während der Nacht erfolgen müssen.

 Die mit intensiven Emissionen verbundenen Bautätigkeiten sind nun aber abgeschlossen. Die noch verbleibenden Arbeiten werden überwiegend im 2-Schicht-Betrieb erledigt werden können. Alle Projektbeteiligten und insbesondere das federführende Tiefbauamt des Baudepartmentes bedanken sich bei den Anwohnerinnen und Anwohnern für das entgegengebrachte Verständnis.

 Die Hotline bleibt bis zur Wiederaufnahme des Trambetriebes in Betrieb: Hotline: 078 / 756 98 89

 (ca. 1’400 Zeichen)


contact: Ueli Meier 061 925 56 51 Kantonsforstingenieur, Forstamt beider Basel Ruedi Stählin 061 926 71 11 stv. Chef des Kantonalen Koordinationsstabes (KKS) Barbara Umiker 061 925 61 65 Chefin Dienst Information des KKS

lead_de: Die lange Trockenperiode und die andauernde Hitze führen dazu dass weiterhin eine markante Waldbrandgefahr besteht. Noch erreicht die aktuelle Situation nicht das Ausmass Sommertrockenheit 2003 dennoch ist im Umgang mit Feuer und Rauchwaren im und am Wald Vorsicht geboten. Im Hinblick auf die zu erwartenden 1. August-Feierlichkeiten haben die involvierten kantonalen Fachstellen ein koordiniertes Vorgehen vereinbart.

title_de: Anhaltende Waldbrandgefahr - Lagebeurteilung und Empfehlung im Hinblick auf den 1. August

content_de: Anders als die Gebirgskantone Graubünden und Wallis, für die bereits ein Feuer- und Feuerwerksverbot besteht, profitiert die Region Basel von einem hohen Laubholzanteil in den Wäldern und von eher geringen thermischen Winden. Die zuständigen kantonalen Fachstellen (Amt für Militär- und Bevölkerungsschutz, Landwirtschaftliches Zentrum, Feuerwehrinspektorat, Forstamt beider Basel) verzichten deshalb vorläufig auf eine Empfehlung an die basellandschaftlichen Gemeinden, ein allgemeines Feuerentfachungsverbot zu erlassen und das Abbrennen von Feuerwerk zu verbieten. Entsprechend verzichtet auch das Wirtschafts- und Sozialdepartement bis auf weiteres auf Verbote für die Wälder im Stadtkanton. Für eine weitere Lagebeurteilung wird sich der Kantonale Koordinationsstab (KKS) am Freitagmorgen zu einem Rapport treffen und über mögliche Empfehlungen entscheiden. Im Anschluss daran wird eine weitere Medienmitteilung erfolgen.


contact: Dr. Caroline Barthe, Präsidentin der Schlichtungsstelle für Diskriminierungsfragen Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 91 60 Sibylle Hellstern, lic. iur., Leiterin der Schlichtungsstelle für Diskriminierungsstreitigkeiten Basel-Landschaft Telefon +41 (0)61 925 56 05

lead_de: Seit 1. Juli 1996 ist das Bundesgesetz über Gleichstellung von Frau und Mann in Kraft. Es schreibt vor dass die Kantone Schlichtungsstellen einrichten müssen welche die Parteien im Falle von geschlechtsbezogenen Diskriminierungsstreitigkeiten beraten und versuchen eine Einigung herbeizuführen. Damit soll nach Möglichkeit ein Gerichtsverfahren vermieden werden.

title_de: 10 Jahre Schlichtungsstellen nach Gleichstellungsgesetz in Basel-Landschaft und Basel-Stadt - ein Grund zum Feiern?

content_de:
Noch im selben Jahr wurden in Basel-Landschaft und Basel-Stadt die Schlichtungsstellen nach Gleichstellungsgesetz ins Leben gerufen. Die Schlichtungsstellen sind paritätisch (mit Vertreter/innen von Arbeitnehmenden und Arbeitgebenden) zusammengesetzt. Sie tagen in Dreierbesetzung unter dem Vorsitz der Präsidentin.

 Im Hinblick auf das 10-Jahr-Jubiläum des Gleichstellungsgesetzes gab der Bund eine Untersuchung über die Wirkung des Gleichstellungsgesetzes in Auftrag. Die Auswertung der bisher in der Schweiz durchgeführten Schlichtungsverfahren ergab, dass die Schlichtungsstellen massgeblich zur Lösung von Konflikten in Gleichstellungsfragen (z.B. bei sexueller Belästigung, diskriminierender Kündigung, diskriminierenden Arbeitsbedingungen) beitragen und die Gerichte durch hohe Einigungsquoten entlastet werden. Die Einigungsquote ist je nach Kanton unterschiedlich hoch. Im Kanton Basel-Stadt liegt sie bei vergleichsweise guten 60 Prozent; im Kanton Basel-Landschaft lässt sich die Bilanz mit 47 Prozent immer noch sehen.

 Trotz guter Chancen auf eine aussergerichtliche Einigung und damit einen schnellen Abschluss des Verfahrens werden die Schlichtungsstellen von den Betroffenen nur relativ selten angerufen, wohl häufig aus Angst vor Stellenverlust oder späteren Repressionen am Arbeitsplatz. Es ist zu hoffen, dass mit zunehmendem Bekanntheitsgrad des Gleichstellungsgesetzes und seiner positiven Wirkungen in den nächsten 10 Jahren durchdringen wird, dass den Betroffenen ein wirksames Verfahren zur Streitbeilegung zur Verfügung steht und die Schlichtungsstellen deshalb auch vermehrt angerufen werden.


contact: Kurt Waldner Telefon +41 (0)61 267 93 08 Oberbauleiter, Geschäftsbereich Nationalstrassen, Tiefbauamt Peter Schütz Telefon +41 (0)61 267 81 50 Ressortchef Verkehrsregelung, Verkehrsabteilung, Kantonspolizei

lead_de: Mit Unterstützung der Schweizerischen Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) sind diese Woche am Knoten Flughafenstrasse/Luzernerring verschiedene Verbesserungen vorgenommen worden die der vermehrten Sicherheit der Fussgänger und Velofahrenden dienen. Insbesondere wurden die rund einen Meter hohen Bauabschrankungen um den Knoten durch rund 60 Zentimeter hohe sogenannte Miniguards ersetzt. Die bfu hat grundsätzlich festgestellt dass die vorhandene Verkehrsführung Signalisation und Markierung beim Kno¬ten Flughafenstrasse/Luzernerring in Ordnung ist.

title_de: Knoten Flughafenstrasse/Luzernerring: bfu-Empfehlungen umgesetzt

content_de:
Der Knoten Flughafenstrasse/Luzernerring ist eine Art flexibler Kreisel, der im Zusammenhang mit dem Bau des Anschlusses Luzernerring der Nordtangente je nach Bauphase immer wieder verschoben werden muss. Erschwerend kommt hinzu, dass dieser Knoten Teil einer Fahrroute ist, die auch vom Schwerverkehr aus den Richtungen St. Johann, Flughafenstrasse und Luzernerring benützt wird. Die Gefährlichkeit dieses Knotens und der Zufahrtswege für die schwächeren Verkehrsteilnehmenden zeigte sich vor mehreren Monaten, als es zu einem Fahrradunfall mit Todesfolge kam. Eine Fahrradfahrerin war in den sogenannten «toten Winkel» eines grossen Lastwagens geraten. Als «toter Winkel» wird die Situation bezeichnet, in welcher ein Lastwagen in einer Kurve oder in einem Kreisel abdreht und der Chauffeur wegen des entsprechenden ungünstigen Winkels nicht mehr via Aussenspiegel den Überblick über die gesamte Länge seines Fahrzeugs hat.

 Als Folge dieses tragischen Unfalls haben das Tiefbauamt und die Verkehrsabteilung der Kantonspolizei eine Kampagne mit Handzetteln und Hinweistafeln lanciert, die auf die Gefahren für Velofahrende im Kreisel aufmerksam macht. Zudem wurde die Schweizerische Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) um eine neutrale Prüfung des Knotens und um eine Stellungnahme gebeten.

 Das Gutachten der bfu liegt nun vor. Darin kommt die bfu zum Schluss, dass grundsätzlich die vorhandene Verkehrsführung, Signalisation und Markierung unter Berücksichtigung der Komplexität dieser Baustelle in Ordnung ist. Im Wesentlichen hat die bfu eine gewisse Übersignalisation festgestellt, und dass einzelne Signale von anderen Signalen verdeckt werden. Ziel der bfu ist es, mit der Reduktion «farbiger Verkehrseinrichtungen», welche die Wirkung der Signale herabsetzen, eine optische Beruhigung in der Verkehrsführung zu erreichen. Zudem wurden laut bfu bisher die Sichtverhältnisse bei den Querungsstellen und Einmündungsbereichen zum Teil durch Abschrankungen (Baken, Mauern) sowie Plakaten beeinträchtigt. Bei der Wahl der entsprechenden Absperrelemente und deren Standorte sei insbesondere die Höhe der Elemente im Auge zu behalten. Dies gelte, so die bfu, speziell auch für die Absperrelemente am Kreiselrand.

 Die bfu weist darauf hin, dass es wohl für die zu Fuss Gehenden, nicht aber für die Velofahrenden am Kreiselrand unbedingt Absperrelemente geben muss. Als Kompromisslösung sollten die Abschrankungen nur etwa halb so hoch wie die rund einen Meter hohe Abschrankung mit Baulatten sein. Damit bleibt laut bfu die Sicherheit für die zu Fuss Gehenden bestehen und die Velofahrenden können im Notfall die Abschrankungen überwinden und ausweichen.

 Das Tiefbauamt und die Verkehrsabteilung der Kantonspolizei haben diese und letzte Woche die geschilderten Empfehlungen der bfu umgesetzt. Die Signalisationen wurden reduziert und im Interesse einer grösseren Überschaubarkeit zum Teil neu gestellt. Die Tafel «Kein Vortritt» bei den Kreiszufahrten steht, um ein Beispiel zu erwähnen, nur noch auf der rechten und nicht mehr auf beiden Seiten der Fahrbahn. Dafür wurden Fussgängertafeln plaziert. Die grossen Tafeln mit der Kampagnen-Warnung vor dem «toten Winkel» wurden aus dem direkten Kreiseleinfahrtsbereich nach aussen versetzt. Schliesslich wurden die rund einen Meter hohen äusseren Baulatten-Abschrankungen des Knotens durch rund sechzig Zentimeter hohe sogenannte Miniguards, wie sie auch auf der Autobahn zum Einsatz kommen, ersetzt.

 Tiefbauamt und Verkehrsabteilung sind froh über die Unterstützung der bfu und planen, die Kampagne für mehr Sicherheit für Fussgänger und Velofahrende nach den Sommerferien in geeigneter Form weiterzuführen.

 (ca. 4’600 Zeichen)


contact: Antonios Haniotis Telefon +41 (0)76 535 44 66 Leiter Amt für Sozialbeiträge

lead_de: Aufgrund von technischen Problemen verzögert sich die Auszahlung der Beiträge an die monatlichen Umweltabonnemente von 2005 welche die Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen vom Kanton überwiesen erhalten. Die involvierten Stellen arbeiten an der Lösung. Die Auszahlung erfolgt in zwei Schritten und wird Mitte August abgeschlossen sein.

title_de: Verzögerung bei der Auszahlung der U-Abo-Beiträge an EL-Bezüger

content_de:
Jeweils im März oder April erhalten die Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen die Kosten für das Umweltabonnement vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) anteilig zurückerstattet. Dies geschieht durch einen elektronischen Abgleich zwischen den Daten der EL-Bezügerinnen und -Bezüger mit den Daten der Abonnementsbezüge bei der BVB. Dabei werden jeweils die Jahresabonnemente des laufenden sowie die Monatsabonnemente des Vorjahres verarbeitet. Aufgrund von technischen Schwierigkeiten konnte der Datenabgleich in diesem Jahr nicht rechtzeitig durchgeführt werden.

 In der Zwischenzeit wurden die Rückerstattungen für die Jahresabonnemente 2006 sowie für die Monatsabonnemente von Januar bis Oktober 2005 abgewickelt. Das Geld wird in den kommenden Tagen auf den Konten der EL-Bezügerinnen und -Bezüger sein. Zurzeit läuft der Datenabgleich für die verbleibenden Monatsabonnemente von November und Dezember 2005. Die entsprechenden Beträge werden den Berechtigten in den nächsten Wochen ebenfalls ausbezahlt.

 Trotz der Verzögerung bleibt der Anspruch auf den Beitrag von Fr. 6.- an jedes Monatsabonnement 2005 für EL-Bezügerinnen und Bezüger uneingeschränkt bestehen. Das Geld wird vom ASB den betroffenen Personen auf jeden Fall überwiesen werden.

 Das ASB bedauert, dass bei den Rückerstattungen für die U-Abos Verzögerungen eingetreten sind. Es wird Vorbereitungen treffen, damit im Jahr 2007 die U-Abo-Beiträge rechtzeitig und in einem Durchlauf verarbeitet werden können.


contact: Stephanie von SamsonAkademische Mitarbeiterin Öffentlicher Verkehr

lead_de: Ab 1. August 2006 können die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons zwei zusätzliche vergünstigte Tageskarten für den öffentlichen Verkehr beziehen. Zur Verfügung stehen jetzt insgesamt sieben vordatierte Karten für jeden beliebigen Tag im Jahr 2006. Für 35 Franken berechtigt die Tageskarte an einem Kalendertag zur freien Fahrt in der 2. Klasse im Gültigkeitsbereich des General-Abonnements (GA). Es bleibt beim Motto: ´S het solang ´s het.

title_de: Basel-Stadt erweitert das Angebot der kostengünstigen «Tageskarten Gemeinde» um zwei weitere Tageskarten

content_de:
Mit der Tageskarte Gemeinde lässt sich zum Preis von 35 Franken am aufgedruckten Gültigkeitstag nahezu das gesamte öV-Netz der Schweiz nutzen. Sie ist gültig in der 2. Klasse auf einem Netz von über 18'000 Kilometer. Dies entspricht dem Gültigkeitsbereich des General-Abonnements (GA) und umfasst die Strecken der SBB, der meisten Privatbahnen, Postautos, Schifffahrtsgesellschaften, Tram- und Busbetrieben. Die einzelne Tageskarte ist unpersönlich und somit übertragbar.

  Die Tageskarten werden im Stadtladen verkauft, welcher sich im Basler Rathaus befindet. Sie können mehrere Tage im voraus für einen oder mehrere Reisetage bezogen werden. Die Karten müssen persönlich abgeholt und gleich bar oder mit EC/Postcard bezahlt werden. Eine Zustellung per Post, eine Reservierung im Voraus oder eine Rückerstattung bei Nichtbenutzung ist nicht möglich. Für jeden Kalendertag im Jahr 2006 stehen nun insgesamt sieben Karten zur Verfügung: ´S het solang ´s het.

  Seit Januar 2006 stellt der Kanton den Einwohnerinnen und Einwohnern fünf kostengünstige «Tageskarten Gemeinde» zur Verfügung. Die Tageskarten erfreuen sich grosser Beliebtheit: Die Auslastung der fünf Karten steigt von Monat zu Monat. Im Juni betrug sie 97%. Zeit also, das Angebot um zwei weitere Karten zu erhöhen.

  Der Stadtladen befindet sich im Rathaus am Basler Marktplatz und ist geöffnet: Dienstag-Freitag: 10.00-18.30 Uhr, Samstag: 10.00-16.00 Uhr, Montag geschlossen!

Hinweise

Die Tageskarten können im Kundenzentrum gekauft werden (keine Reservierung).


contact: Linda Setz Tel. 061 377 89 85 Betriebsleiterin Gärtnerei, Stadtgärtnerei

lead_de: Seit zwei Jahren integriert die Stadtgärtnerei jeweils vier bis fünf Menschen mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung in ihre Produktionsabläufe. Damit leistet sie einen Beitrag zur Bewältigung der überproportional steigenden Zahl der IV-Beziehenden im Kanton Basel-Stadt und nimmt neben ihrer Aufgabe der Verschönerung und Pflege des grünen Stadtbildes auch ihre soziale Verantwortung wahr.

title_de: Die Stadtgärtnerei arbeitet seit zwei Jahren mit behinderten Menschen – eine erste Bilanz

content_de:
Seit 1997 hat die Anzahl der IV-Renten im Kanton Basel-Stadt um 55% zugenommen. Dies sind rund 20% mehr als im gesamtschweizerischen Durchschnitt (35% Zunahme). Der Kanton Basel-Stadt hat hier ein ernst zu nehmendes Problem. Vermehrt sind auch junge Er-wachsene betroffen.

 Um einen kleinen, aber wirkungsvollen Beitrag zur Reintegration ins Arbeitsleben zu leisten, arbeitet die Stadtgärtnerei in ihrer Produktionsgärtnerei in Brüglingen seit zwei Jahren mit jeweils vier bis fünf Menschen mit einer meist psychischen Beeinträchtigung. Die von der IV-Stelle Basel-Stadt vermittelten Personen gliedern sich gemäss ihren Fähigkeiten in einen wirtschaftlich orientierten Gärtnereibetrieb mit sehr anspruchsvollen Kunden ein.

 Bei einem solchen Arbeitseinsatz kann geprüft werden, ob eine Person den wirtschaftlichen Anforderungen (Quantität und Qualität) und dem nicht immer nur schonungsvollen sozialen Umgang unter Handwerkern standhält. Solche Einsätze dauern zwischen ein paar Wochen und sechs Monaten. Bei anderen Personen muss, ergänzend zu ärztlichen Gutachten, erst abgeklärt werden, ob und zu wie viel Prozent sie arbeitsfähig und wirtschaftlich produktiv sind. Jeweils zwei unserer IV-Mitarbeitenden absolvieren eine ein- bis dreijährige Ausbildung.

 Ziel dieser Einsätze ist das (wieder) Einüben der Regeln der Arbeitswelt, so dass bei Bewerbungen in der freien Wirtschaft eine gewisse Arbeitsroutine vorgewiesen werden kann und bessere Jobchancen bestehen. So kann vielleicht die eine oder andere IV-Rente vermieden werden.

 Die Stadtgärtnerei versteht sich als Bindeglied zwischen den geschützten Arbeitsplätzen in den Sozialinstitutionen und dem rauhen Wind der freien Wirtschaft. Solche Integrationsangebote gibt es noch kaum, entsprechen aber den Forderungen der 5. IV-Revision, die ab 2007 in Kraft tritt.

 Das fortschrittliche Projekt der Stadtgärtnerei geniesst die volle Unterstützung des baselstädtischen Regierungsrats. Dank ihres vielseitigen Aufgabenspektrums – Kultur von saisonalen Topfpflanzen, Schnittblumen und Zimmerpflanzen, Pflanzendekorationsservice, Floristik und nicht zuletzt eine intensive überregionale Lehrlingsausbildung – eignet sich die Gärtnerei hervorragend zur Beschäftigung von Personen mit unterschiedlichen Fähigkeiten. In der gesamten Gärtnerei gibt es keine Treppen und Schwellen und das 2004 ersetzte Gewächshaus wurde so geplant, dass die Gänge zwischen den Produktionstischen rollstuhlgängig sind.

 Nun läuft das Projekt «IV-Arbeitsplätze bei der Stadtgärtnerei» seit zwei Jahren und ist je länger je besser ausgelastet. Nach 550 Betreuungstagen im Jahr 2005 wurden bereits im ersten Halbjahr 2006 445 effektive Betreuungstage (ohne Krankheitstage und Ferien) geleistet. Der nächste Schritt ist nun die Weiterbildung der sozialen Kompetenzen der betreuenden, begleitenden und leitenden Angestellten. (Anzahl Zeichen: 3'300)