contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 144’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Musiktheater «Arian|Naira – Looking for Caterina», das im Februar 2024 im Gare du Nord stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 47'000 Franken bewilligt. Das Stück bedient sich historischer Quellen und portraitiert mithilfe dieser die Figur der jung verstorbenen Sängerin Caterina Martinelli, mit historischer Musik von Claudio Monteverdi und einer neuen Komposition von Lukas Huber.

Weiter hat der Regierungsrat für «Märliwald, Weihnachtsmarkt Münsterplatz 2023» vom 23. November bis zum 22. Dezember 2023 einen Beitrag in Höhe von 17'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie von 25'000 Franken bewilligt. Im Märliwald können Kinder Kerzen ziehen, in der Holzwerkstatt basteln, Lebkuchen verzieren, schmieden, Schlangenbrot backen und mit der Kindereisenbahn fahren. Somit können sie in diesem Zeitraum jeden Tag Geschenke selber anfertigen und sich ins kreative Gestalten vertiefen. Im Vorfeld wird die Kindereisenbahn repariert und das grosse Zeltdach erneuert.

Weiter hat der Regierungsrat für die Veranstaltung «Open House Basel 2024», die am 27./28. April 2024 in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Der Verein Open House Basel lädt dazu ein, an einem Wochenende rund 100 historische und zeitgenössische Gebäude zu besichtigen bzw. sich durch die Bauten führen zu lassen. Der Besuch und die Teilnahme an Führungen sind kostenlos.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung der Orient Express Filmtage und Kulturwochen 2023, die vom 8. bis 12. November 2023 im Neuen Kino, in der Kaserne und im Kinderclub G58 stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Hoffnung» werden Spiel-, Dokumentar- und Kurzfilme vorgeführt mit dem Fokus auf Premierenfilme. Die Filme zeigen die Komplexität und Widersprüchlichkeit des Zusammenlebens von Menschen mit unterschiedlichen Religionen, Sprachen, Ethnien und Weltanschauungen und konzentrieren sich auf die «Hoffnungstriebe», die aus diesen Komplexitäten und Widersprüchen erwachsen. Ein Rahmenprogramm mit Konzerten, Workshops und Podiumsdiskussionen ergänzt die Filmvorführungen.


contact: Alexander Wachter Telefon: +41 61 267 69 53 Bauleitung Grünplanung Stadtgärtnerei

lead_de: Um schneller und direkter den Landschaftspark Parc des Carrières zu Fuss oder auf dem Velo erreichen zu können, wird ein Verbindungsweg vom Bachgrabenparkplatz bis zum Parc des Carrieres gebaut. Der Parc des Carrieres ist ein attraktiver Landschaftspark mit hoher Biodiversität und einem grossen Naturerlebnis. Das Projekt wurde 2011 im Rahmen des Projektaufrufs der IBA Basel (Internationale Bauausstellung Basel) initiiert. Der neue Fuss- und Veloweg führt vom Bachgrabenquartier bis zur Landesgrenze und ermöglicht dadurch eine bessere Erreichbarkeit des Landschaftsparkes. Die Bauarbeiten für die neue Verbindung starten im November 2023 und dauern bis Anfang März 2024 an.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Neue Fuss- und Veloverbindung vom Bachgrabenparkplatz Richtung Parc des Carrières

content_de:
Das Projekt Parc des Carrières wurde im Rahmen des Projektaufrufs der IBA Basel im Jahr 2011 initiiert und umfasst insgesamt drei Bauetappen, wovon die erste Etappe bereits abgeschlossen ist. Die Neugestaltung von diesen Teilen des Landschaftsparks begann Anfang 2021 auf ehemaligen landwirtschaftlichen Flächen und wird nach und nach auf den aufgefüllten Flächen der Kiesgrube fortgesetzt. Das für die Region einzigartige Gesamtprojekt mit hoher Biodiversität und grossem Naturerlebnis bietet einen bedeutsamen Mehrwert für die Bevölkerung im Dreiland und zeigt, wie eine enge Zusammenarbeit Grenzen überwinden und die Bürgerinnen und Bürger zusammenbringen kann.

Um zukünftig den attraktiven Landschaftspark aus dem Bachgrabenquartier besser und schneller erreichen zu können, entsteht eine neue Fuss- und Veloverbindung durch das kleine, auf Schweizer Boden liegende Freizeitgartenareal Basel-West Neuhof vom Bachgrabenparkplatz, bis zur Rue de Bâle. Hierzu wird ein bestehender Weg von aktuell 1.50 m auf neu 3.80 m verbreitert. Die neue Verbindung bietet mehr Sicherheit für Fussgängerinnen und Velofahrende. Die Freizeitgärten entlang des Weges erhalten neue Zäune und Tore. Für die Materialisierung des Weges wird ein wasserdurchlässiger Mergelbelag verwendet, der regional aus dem Laufental bezogen wird.

Der neue Fuss- und Veloweg, der vorläufig an der Rue des Bâle respektive der Landesgrenze endet, wird auf französischem Boden voraussichtlich anfangs 2024 weitergeführt, sobald die hierfür notwendigen Bewilligungen vorliegen.

Die Bauarbeiten dauern von November 2023 bis voraussichtlich Anfang März 2024.

Hinweise

Situationsplan ohne Massstab

Bild Freizeitgartenareal

content_format: html


lead_de: Am Mittwoch, 8. November 2023 ereignete sich in der Unterführung Brüglingerstrasse zu einer Frontalkollision. Beide Lenker waren alleine in ihren Fahrzeugen unterwegs und mussten durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Spital gebracht werden.

title_de: Frontalkollision fordert Verletzte

content_de:
Um ca. 13.20 Uhr fuhr ein 48-jähriger Autolenker von der Autobahn herkommend durch die Unterführung Brüglingerstrasse in Richtung Dreispitz. Aus noch ungeklärten Gründen geriet er auf die Gegenfahrbahn und kollidierte frontal mit einem korrekt entgegenkommenden Auto. Beide Fahrzeuglenker wurden bei dem Unfall verletzt und mussten durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur weiteren Behandlung ins Kantonsspital Bruderholz transportiert werden. Eine Alkoholprobe, der bei beiden Fahrer wurde durchgeführt und ergab jeweils einen Wert von 0.0 mg/l.

Da die Gefahr bestand, dass durch die Kollision die Fahrzeuge in Brand geraten könnten, wurde die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt beigezogen. Diese konnte die Fahrzeuge noch vor einem grossen Brandausbruch unter Kontrolle bringen.

Für die Dauer der Sachverhaltsaufnahme musste die Unterführung gesperrt werden. Der Verkehr wurde während der Unfallaufnahme und der Bergungsarbeiten über die Verzweigung St. Jakobsstrasse umgeleitet.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Medienstelle des Bau- und Verkehrsdepartements Tel. +41 61 267 91 52, E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Die öffentliche Beteiligung zur Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen geht weiter: Basierend auf den bisherigen Planungen und den bereits bekannten Anliegen der Bevölkerung ist in den letzten Monaten ein Zukunftsbild für die Quartiere Klybeck und Kleinhüningen entstanden. Die Bevölkerung ist eingeladen, sich zum Entwurf dieses Zukunftsbilds einzubringen. Bis Ende Jahr finden dazu verschiedene Beteiligungsformate statt.

title_de: Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen: Beteiligung geht in die nächste Runde

content_de:
In den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen ist vieles in Bewegung. Der Hafen wird modernisiert und Industrieflächen werden nicht mehr als solche genutzt. Für die Stadtentwicklung wie auch für die Bevölkerung ergeben sich dadurch grosse Chancen für die nächsten Jahrzehnte. Um die verschiedenen Planungen aufeinander abzustimmen, erstellt der Kanton Basel-Stadt einen Stadtteilrichtplan. Dieser Plan zeigt, wie die Zukunft der Gebiete aussehen soll und wie der Weg dorthin ist und formuliert klare Handlungsanweisungen für die Behörden.

 Rückmeldungen zum Zukunftsbild: Online und in Gesprächen im Quartier
 Als Grundlage für den Stadtteilrichtplan entstand in den letzten Monaten ein Entwurf eines Zukunftsbilds, welches die Fachthemen Mobilität, Freiraum und Naturschutz sowie Nutzungen abbildet und bereits vorhandene Rückmeldungen der Bevölkerung aufgenommen hat. Das Zukunftsbild gibt einen Einblick, wie die Quartiere Klybeck und Kleinhüningen im Jahr 2050 aussehen könnten. Der Entwurf dieses Zukunftsbildes wird nun mit der Bevölkerung im Rahmen verschiedener Beteiligungsformate diskutiert. Zum einen kann die Bevölkerung ihre Meinung in einem Online-Fragebogen abgeben, der ab sofort ausgefüllt werden kann. Zum anderen sind Vertreterinnen und Vertreter des Kantons im November in den Quartieren unterwegs, um vor Ort das Zukunftsbild mit der Bevölkerung zu diskutieren und ihre Meinung abzuholen, und zwar am:

15. November, 10-12 Uhr, Coop Wiesenplatz

16. November, 9-11 Uhr, Tramhaltestelle Kleinhüningen

22. November, 11-14 Uhr, Stücki

23. November, 16-18 Uhr, Apotheke zur Waage (Inselstrasse)

Die Termine finden bei trockener Witterung statt. Kurzfristige Änderungen werden auf der Projektwebseite mitgeteilt. Während des ganzen Monats November hängen im Quartiertreffpunkt KLŸCK zudem Informationsplakate und es gibt eine Beteiligungsmöglichkeit.

Weitere Beteiligungsformate
 Auch die Sicht der Kinder und Jugendlichen wird eingeholt: Gemeinsam mit der «drumrum Raumschule» werden Workshops mit Schülerinnen und Schülern der verschiedenen Schulen in den Quartieren durchgeführt. Die Ergebnisse der Workshops werden in einer Ausstellung präsentiert. Im Rahmen der Ausstellung sind alle Kinder und Jugendlichen aus den Quartieren sowie ihre Familien eingeladen, weitere Ideen einzubringen. Die Ausstellung findet vom 28. November bis 1. Dezember 2023 im Tanzsaal des Restaurants Drei Könige an der Kleinhüningeranlage 39 statt und ist jeweils von 12-17 Uhr geöffnet. Die Präsentation durch die Beteiligten findet am 30. November um 17 Uhr statt.

Vom Zukunftsbild zum Entwurf des Stadtteilrichtplans
 Die Rückmeldungen dieser Beteiligungsrunde werden ausgewertet und Anfang 2024 in einem Mitwirkungsbericht veröffentlicht. Die Resultate werden ebenfalls fachlich weiterverarbeitet und darauf basierend ein Entwurf des Stadtteilrichtplans Klybeck-Kleinhüningen erstellt. Der Entwurf dieses Plans wird im Rahmen einer weiteren Mitwirkungsrunde (ca. Mitte 2024) vorgestellt und diskutiert und anhand der Rückmeldungen angepasst. Der Stadtteilrichtplan wird voraussichtlich Ende 2025 durch den Regierungsrat behördenverbindlich festgesetzt. Für die neu entstehenden Stadtquartiere am Klybeckquai und Westquai sowie in klybeckplus werden weitere politische und planerische Entscheidungen notwendig sein. Die Planungen sind noch nicht abgeschlossen.

Hinweise

Weitere Informationen zum Zukunftsbild und den Beteiligungsformaten:

www.klybeck-kleinhueningen.ch

Online-Fragebogen

Mitwirkungsbericht vom 17. April 2023

Jugendmitwirkung


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)61 267 70 43 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Die Basler Herbstmesse ist eine Traditionsveranstaltung. Viele Betreiberinnen und Betreiber der rund 460 Bahnen, Buden und Stände nehmen bereits seit vielen Jahren an der Basler Herbstmesse teil. Dieses Jahr können die Organisatoren der Basler Herbstmesse gleich drei Jubilare würdigen. Zusätzlich feiern einige Herbstmesse-Teilnehmende dieses Jahr ihr Bahnen- oder Firmenjubiläum. Die Basler Herbstmesse lebt aber auch vom Nachwuchs: Neun junge Schaustellerinnen und Schausteller sind dieses Jahr zum ersten Mal dabei.

title_de: Drei Jubilare und neun Newcomer an der Basler Herbstmesse 2023

content_de:
Jubilare an der Basler Herbstmesse

Antiquitätenstand «Brocante»
 	Es ist ein bemerkenswertes Jubiläum für Peter Felix: Bereits zum 50. Mal ist er mit seinem Stand «Brocante» an der Basler Herbstmesse vertreten. Auf dem Petersplatz bietet er originelle, exklusive und aussergewöhnliche Antiquitäten an, unter anderem Porzellanwaren, Bilder und Uhren. Bevor er sich als Antiquitätenhändler selbstständig machte, arbeitete Peter Felix als Bankangestellter. Inzwischen 79 Jahre alt und pensioniert, betreibt er den Stand «Brocante» zusammen mit seiner Frau Marianne hobbymässig weiter.

Confiserie Romé
 	Auch die Confiserie Romé ist in diesem Jahr bereits zum 50. Mal an der Basler Herbstmesse vertreten. Im Laufe der Jahrzehnte wurde die Confiserie von verschiedenen Betreibern geführt. Heute ist Peter Hutter für die hausgemachten Süssigkeiten verantwortlich. Das Sortiment umfasst zahlreiche Leckereien wie «Rahmtäfeli», frisch gebrannte Mandeln, türkischen Honig und «Mässmogge». Der Stand der Confiserie Romé befindet sich am Münsterplatz.

Brezelbäckerei
 	Henri Piccand von der Brezelbäckerei ist seit einem Vierteljahrhundert ein vertrauter Anblick an der Basler Herbstmesse. An seinem Stand, der dieses Jahr zum 25. Mal mit dabei ist, werden frische Brezeln, Knoblauchbrot und erfrischende Getränke angeboten. Henri Piccand wird dieses Jahr 68 Jahre alt und will den Betrieb nun allmählich an seinen Sohn übergeben, der dieses Jahr ebenfalls an der Herbstmesse teilnimmt.

Bahnen- und Firmenjubiläen
 Viele Schaustellungen und Firmen, die an der Basler Herbstmesse teilnehmen, gibt es schon seit langer Zeit. Dieses Jahr ist das 100-jährige Firmenjubiläum der Zanolla Vergnügungsanlage AG: Ihre «Niagara»-Rutschbahn, die «Insider»-Bahn oder auch ihr Scooter sind immer wieder an der Herbstmesse vertreten. Alois Steiner feiert «60 Jahre Original Mack Calypso». Die «Härzlibahn» – wie sie auch genannt wird – ist ein Herbstmesse-Klassiker. Bei den Süsswaren gibt es ebenfalls ein Jubiläum: 1898 wurde die Confiserie Jonasch gegründet. Zum 125-Jahre-Jubiläum liessen sich Franz und Gian Jonasch etwas Besonderes einfallen: Beim Kauf eines 400g-Magenbrot-Säckli kann man während der Herbstmesse 2023 jeweils täglich an allen ihren drei Ständen auf dem Petersplatz Gold gewinnen.

Die Basler Herbstmesse im Zeichen der langjährigen Treue
 Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt ist für die Durchführung der Basler Herbstmesse verantwortlich. Sie würdigt seit 2018 Schaustellerinnen und Markthändler, welche zum 25. Mal oder seit einem Vielfachen davon an der Basler Herbstmesse vertreten sind, mit der Überreichung einer Urkunde.

Jungschaustellerinnen und -schausteller
 Folgende junge Schaustellerinnen und Schausteller nehmen dieses Jahr zum ersten Mal an der Basler Herbstmesse teil:

René Joel Bourquin stammt aus der Schaustellerfamilie Bourquin, die unter anderem auch das Riesenrad «Swisswheel» sowie einen Autoscooter haben. Dieses Jahr ist Sohn René mit der Bahn «Hip Hop» auf dem Kasernenareal.

Alexandra Buchser hat die Himalayabahn «Snow-Dream» von ihrem Vater Werner Buchser übernommen und ist damit dieses Jahr auf dem Münsterplatz.

Ramon Buser ist Schausteller in der dritten Generation: Seiner Grossmutter gehört die «Enterprise», die 2023 auf der Rosentalanlage steht. Und sein Vater Ernst Buser verkauft im «Zum Holzschopf» auf dem Messeplatz den «Alpfleck» – eine Art Flammkuchen. Sohn Ramon sorgt dieses Jahr mit dem «Crazy Hotel» auf dem Kasernenareal für einen Mega-Spass für die ganze Familie.

Die Eltern von Ronny Büttiger sind ebenfalls schon seit Jahrzehnten auf der Basler Herbstmesse, früher mit der «Rock’n’Roll»-Bahn. Ronny Büttiker ist 2023 mit dem Schiessstand «Golden Nugget» und seinem Boxer auf der Rosentalanlage.

Andrea Flammer hat das Kinderkarussell «Bienenflug» von ihrer Mutter übernommen. Das Karussell, bei dem Bienen und Bären um den Bienenstock fliegen, steht dieses Jahr auf dem Petersplatz und bringt dort Kinderaugen zum Leuchten: Die Auf- und Abwärts-Bewegungen können die Kinder nämlich selbst steuern.

Lydia Hersberger stammt aus der Marktfahrerfamilie Serieys und führt dieses Jahr bereits zum vierten Mal die «Crêperie Hersberger» an der Herbstmesse. In der Verpflegungsmeile auf dem Messeplatz lockt sie mit einer grossen Auswahl an süssen und salzigen Crêpes und Waffeln.

Auch Géraldine Jolliet stammt aus einer Schaustellerfamilie mit mehreren grossen Geschäften. Ihre «Pegasus»-Bahn verzaubert dieses Jahr auf dem Messeplatz die Besucherinnen und Besucher.

Natascha Stey und Michelle Howald – Tochter von Peter Howald, Präsident des Schausteller-Verband-Schweiz – führen zusammen den Stand «Schokofrüchte Stey und Howald» auf dem Münsterplatz.

Hinweise

www.herbstmesse.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 (0)61 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Heute endet die Basler Herbstmesse 2023 auf fünf von insgesamt sechs Messeplätzen in der Innenstadt. Die Messeverantwortlichen sind mit dem Verlauf und dem Publikumsaufkommen trotz häufiger Regenschauer sehr zufrieden. Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt laden noch bis Dienstag 272 Angebote zum Einkaufen, Bummeln und Geniessen ein.

title_de: Die Herbstmesse 2023 sorgt für grosse Zufriedenheit

content_de:
«Im Mehrjahresvergleich haben wir eine sehr gute Herbstmesse erlebt, aber aufgrund der häufigen Regenschauer können wir nicht von einem Spitzenjahr sprechen», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Diese Einschätzung teilen die Organisatoren mit vielen Vertreterinnen und Vertretern der Schaustellerbranche und Marktfahrenden. Vor allem an den Wochenenden konnte ein sehr hohes Publikumsaufkommen verzeichnet werden.

Sehr gut angekommen beim Messepublikum seien insbesondere die 22 neuen Angebote, resümiert Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte Basel-Stadt. Eine positive Bilanz ziehen die Messeverantwortlichen auch zur Hallenmesse in der Halle 1, welche bis am 5. November dauerte: «Wir sind mit dem Publikumsaufkommen sehr zufrieden», erklärt Staub.

Petersplatz bis Dienstag geöffnet

Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt hat die Basler Herbstmesse noch bis Dienstag, 14. November 2023, von 11 bis 20 Uhr geöffnet. Insgesamt laden hier 212 Handelsstände, 25 Süsswarenstände und 28 Verpflegungsangebote zum Bummeln, Einkaufen und Geniessen ein. Für Kinder gibt es zwei Karussells, eine Formel 1-Bahn, ein Trampolin, eine Familienachterbahn, ein Kasperlitheater sowie ein Entenrennen.

Eine Besonderheit auf dem Petersplatz ist das «Handwerkerdörfli», wo sechs Standbetreiberinnen und -betreiber ihr handwerkliches Geschick bei Glasbearbeitung, Salbenherstellung und alten Druckverfahren vorführen und die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen einladen. Die Vorführungen finden täglich zwischen 13 und 18.30 Uhr jede halbe Stunde statt. Auf dem Hääfelimäärt in der Bernoullistrasse können zudem allerlei Geschirr, Keramik und Töpferware gekauft und Einzelstücke zur Vervollständigung des Tafelservices gefunden werden.

Hinweise

www.herbstmesse.ch


lead_de: Mit der diesjährigen gemeinsamen Wehrmännerentlassung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist für 424 Angehörige der Armee (AdA) die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Regierungsrätin Stephanie Eymann und Kreiskommandant Dieter Aebersold entliessen im Beisein ihrer Amtskolleginnen aus dem Kanton Basel-Landschaft, Regierungsrätin Kathrin Schweizer und Kreiskommandantin Nicole Hofer, die AdA und drückten ihnen ihre Wertschätzung aus.

title_de: Wehrmännerentlassung beider Basel 2023: Gemeinsam zum letzten Abtreten

content_de:
Die Vorsteherinnen und Kreiskommandos durften an diesem Freitagabend auch zahlreiche geladene Gäste begrüssen, unter ihnen den Grossratspräsidenten und den Landratspräsidenten. Im Rahmen der Feier mit rund 130 anwesenden Personen in der Offenen Kirche Elisabethen wandten sich Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht und Regierungsrätin Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt, mit Ansprachen und Dank an die zu verabschiedenden AdA. Diese wurden nach symbolischer Fahnenabgabe und Spiel der Nationalhymne durch Kreiskommandant Dieter Aebersold offiziell aus der Wehrpflicht entlassen. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete die Feier musikalisch.

Dem offiziellen folgte der gesellige Teil des Abends: Das Entlassungsbataillon begab sich zum Nachtessen in die Innenstadt. Hier wandte sich auch Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, an die AdA und sprach ihren Dank für den geleisteten Dienst aus.

Die militärische Entlassungsfeier wird seit 2018 von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt und findet jeweils im einen oder anderen Kanton statt. Von den 424 entlassenen Angehörigen der Armee in diesem Jahr kommen 132 aus dem Kanton Basel-Stadt und 292 aus dem Kanton Basel-Landschaft.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt bilanziert mit der morgen zu Ende gehenden Messe auf dem Petersplatz eine mit den Vorjahren vergleichbare Herbstmesse. Ausnahme war eine schwere Körperverletzung in der Messehalle 1.

title_de: Schwere Gewalttat überschattet Herbstmesse-Bilanz

content_de:
Am Freitag, 3. November 2023, hatten Unbekannte einen 17-jährigen Jugendliche in der Messehalle 1 lebensgefährlich verletzt; die mutmasslichen Täter konnten zwischenzeitlich festgenommen werden (vgl. Medienmitteilungen der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vom 4. November und vom 9. November 2023). Insgesamt musste die Polizei sieben Mal wegen Schlägereien oder Tätlichkeiten ausrücken. Mehrfach konnten die Einsatzkräfte durch frühzeitiges Einschreiten sich anbahnende Auseinandersetzungen unterbinden und so weitere Gewalttaten verhindern. Zweimal musste ein befristeter Platzverweis ausgesprochen werden.

Ansonsten bildeten das Messegelände und die nur in der ersten Woche geöffnete Messehalle 1 aufgrund des hohen Besucheraufkommens den Schwerpunkt der polizeilichen Tätigkeit. Neben uniformierten Einheiten patrouillierte auch die Jugend- und Präventionspolizei an jenen Hotspots, die aufgrund der Mischung aus jugendlichem Übermut und dem Konsum diverser Substanzen die Präsenz der Ordnungshüter erforderten. Positiv zu vermerken ist, dass die Polizei bei insgesamt 61 Personenkontrollen (davon 47 Jugendliche) während der Herbstmesse lediglich ein mitgeführtes Messer feststellen konnte.

Auch bei kleineren Problemen konnten die Einsatzkräfte der Kantonspolizei Basel-Stadt behilflich sein: So wurden insgesamt 32 Fundgegenstände unter anderem im Polizeicontainer auf dem Messeplatz abgegeben. Zudem konnten die Polizistinnen und Polizisten sieben Kinder, die sich im Gedränge verirrt hatten, wieder mit ihren Eltern vereinen. Der wetterbedingt geringere Publikumsaufmarsch (vgl. Medienmitteilung des Präsidialdepartements vom 12. November 2023) trug zu einer Herbstmesse bei, die sich aus polizeilicher Sicht im Rahmen des Vorjahres bewegte.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, zur Erfüllung der Motion Beat Leuthardt (GAB) betreffend «Besserer Bahnhofsplatz für uns alle. Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofsgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz» eine Fristerstreckung um sechs Monate zu gewähren. Der Bau eines Verbindungsgleises auf der Nordseite des Centralbahnplatzes, das sogenannte Eulergleis, ist abgeschlossen. Seither entfallen die Querfahrten der Linie 8 direkt vor dem Bahnhofsgebäude. Der Regierungsrat stellt fest, dass die Sicherheit auf dem Bahnhofsvorplatz spürbar gestiegen ist und gleichzeitig der Verkehrsablauf insgesamt so stabil funktioniert wie zuvor. Der Centralbahnplatz wird unter Berücksichtigung des vom Bund geplanten Ausbaus des Bahnhof Basel SBB, der Weiterentwicklung des Bus- und Tramnetzes und des städtebaulichen Umfelds voraussichtlich in etwa 10 Jahren umfassend erneuert. Der Regierungsrat wird im ersten Quartal 2024 ausführlich über die entsprechenden Planungen der Arbeiten im Zusammenhang mit dem Herzstück und dem Bahnkoten berichten und dem Grossen Rat hierzu einen zweiten Ratschlag unterbreiten. (Auskunft: Samuel Diethelm, Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 99)

dem Grossen Rat beantragt, Basel Tourismus in den Jahren 2024 bis 2027 mit einem ordentlichen Staatsbeitrag von insgesamt 7.7 Mio. Franken zu unterstützen. Der Kanton Basel-Stadt hat ein grosses Interesse daran, dass die Tourismusförderung weiterhin von Basel Tourismus in ihrer Professionalität wahrgenommen wird. Die Tourismuszahlen haben sich seit 2022 nach der Covid-19-Pandemie schneller erholt als erwartet und liegen im Jahr 2023 wieder auf der Höhe des Rekordjahrs 2019. Aber auch in normalen touristischen Zeiten gilt, dass nur mit einer Mitfinanzierung durch die öffentliche Hand Serviceleistungen für Gäste sowie eine angemessene touristische Werbung gewährleistet werden kann. Der Regierungsrat unterstützt einen Leistungsausbau in den Bereichen Nachhaltigkeit und Willkommenskultur. Zudem besteht ein Anpassungsbedarf aufgrund der Teuerung. Diese Mehrkosten von jährlich 150'000 Franken können mit den Reserven von Basel Tourismus selbst finanziert werden, welche dank der vom Kanton für die Nach-Pandemiephase für 2022 und 2023 erhöhten Staatsbeiträge gestiegen sind. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in Übereinstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft den Leistungsauftrag an die BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel (BSABB) für den Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027 beschlossen. Als Präsident wurde Dr. Adrian Schaub wiedergewählt; Dr. Diana Imbach Haumüller und Jürg Studer wurden als Mitglieder des Verwaltungsrates wiedergewählt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Integration der bestehenden Verordnung über das Rechnungswesen der konzessionierten Unternehmen in die neue Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs grundsätzlich begrüsst. Dies führt zu einer besseren Übersichtlichkeit der Regelungen im regionalen Personenverkehr. Speziell gutgeheissen wird die Einführung eines nationalen Benchmarksystems, welches einen Kostenvergleich der Transportunternehmen erlaubt. Dass dieses zunächst nur für Bahn- und Dieselbuslinien eingeführt werden soll ist jedoch äusserst unbefriedigend. Der Regierungsrat fordert deshalb, dass auch Tram- und Elektrobuslinien schnellstmöglich darin aufgenommen werden. (Auskunft: Oliver Biedert, Projektleiter Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 78 89)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgesehene Ausführungsrecht betreffend Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege und die abschliessende Inkraftsetzung des Gesundheitsberufegesetzes grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurde jedoch in einzelnen Teilbereichen auf Unklarheiten und Präzisierungsbedarf hingewiesen. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung Stellung genommen zum Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats zur Parlamentarischen Initiative «Unternehmerinnen und Unternehmer, welche Beiträge an die Arbeitslosenversicherung bezahlen, sollen auch gegen Arbeitslosigkeit versichert sein». Der Regierungsrat lehnt die Variante ab, welche diese Arbeitnehmenden in arbeitgeberähnlicher Stellung ganz von der Beitragspflicht an die Arbeitslosenversicherung und damit von den Leistungen ausnehmen will. Die andere Variante, die für diese Personen unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung einräumt, heisst er grundsätzlich gut. Sie muss aber nach Meinung des Regierungsrates in einigen Punkten verbessert werden. (Auskunft: Dieter Wirth, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 582’000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Weihnachtsaktivitäten 2023 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 260'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen im Perimeter Innenstadt, beispielsweise auf dem Marktplatz, in der Freien Strasse, am Spalenberg. Neu will der Verein auch das Käppelijoch auf der Mittleren Brücke weihnachtlich inszenieren.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung der «tunBasel» im März 2024 auf dem Messeplatz Basel einen Beitrag in Höhe von 124'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An der von der Handelskammer beider Basel ausgerichteten Erlebniswerkstatt stehen Kinder ab sieben Jahren, Jugendliche, Lehrpersonen und Eltern im Zentrum. Die Nachwuchsförderung erfolgt während der Erlebniswerkstatt in erster Linie in den MINT-Berufen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik). 2022 beteiligten sich über 10'500 Kinder und Jugendliche.

Weiter hat der Regierungsrat für das Festival «Groove Now Blues Weeks Basel» im Mai und Juni 2024 im Atlantis Basel einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Das Programm besteht aus US-amerikanischen Gruppen wie z.B. Duke Robillard & Friends, Sugar Ray Norcia & The Bluetones, Dylan Triplett with The Blue Dreamers und Gina Sicilia & John Németh. Neben grossen Namen des Blues Music Awards der USA treten auch aufstrebende jüngere Bands auf.

Weiter hat der Regierungsrat für das Programm «Von Newcomern und Koryphäen», das zwischen September 2023 und Mai 2024 im Theater im Teufelhof stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. In der Saison 2023/24 erhalten insgesamt 24 Einzelkünstlerinnen und Einzelkünstler sowie Formationen Gastrecht im Theater und bieten in 55 Vorstellungen einem breiten Publikum reichhaltiges und vielfältiges zeitgenössisches Kabarett.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

20. Internationales Lyrikfestival Basel 2024, 25. bis 28. Januar 2024, Literaturhaus Basel, Fondation Beyeler und Schauspielhaus Basel, Verein Internationales Lyrikfestival Basel, einmalig anlässlich des 20-Jahre-Jubiläums Fr. 14'000.

Hörspielprojekt «Von Heldinnen, Detektiven und Popstars», zwischen Januar 2024 und September 2026, Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Verein Radioschule klipp+klang, Fr. 12'500.

Konzert «Winter mit snoWWhite», 10. Dezember 2023, Don Bosco, Orchesterverein Camerata Basilea, Fr. 11'000.

Projekt «MetamorpHouse: Ein neues Leben für Ihr Einfamilienhaus/Empowerment für die sanfte Innenentwicklung», Herbst 2023 bis Ende 2025, online, Verein MetamorpHouse, Fr. 10'000.

Konzerte Schubertiade «Quatuor Mosaïques» und Schubertiade mit Mauro Peter und Jan Schultsz, November 2023 und April 2024, Dorfkirche Riehen, Verein Schubertiade Riehen, Fr. 9'000.

Konzerte «Swiss Market Place» mit Neuer Schweizer Volksmusik, 21. Januar bis 6. Juni 2024, Markthalle Basel, Matthias Gubler, Fr. 8'000.

Inklusive barrierefreie Städtetour Basel, Januar 2024 bis Juni 2026, Basel, Stiftung Claire & George, Fr. 7'500.

Ausstellung «Life during Wartime», Dezember 2023 und Januar 2024, Markthalle Basel, Verein Visarte Region Basel, Fr. 7'000.

Konzert «Fagotto con fuoco», 24. Februar 2024, Theodorskirche, Verein Capriccio, Fr. 7'000.

Sensibilisierungs-Projekt «Spiegelbilder», Sommer 2024 bis Frühling 2025, Verein Familien- und Frauengesundheit, Fr. 5'000.

Tanzaufführung «Zwischen Stuhl und Tanz», 26. April 2024, Theater Scala, Verein Swiss Offspring Ballet, Fr. 5'000.

Publikation «unsichtbar unverzichtbar. Familien- und Berufsleben von Nurses aus Kerala in der Schweiz aus einer postmigrantischen Perspektive», 2024, Seismo Verlag, Philomina Bloch-Chakkalakkal, Fr. 4'000.

Öffentlicher Info- und Vernetzungsanlass - Leben mit Autismus, 2. Dezember 2023, Launch-labs Basel, Verein Leben mit Autismus Basel, einmalig anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums Fr. 3'000.


contact: Dr. Markus König, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton nutzt die Vorteile der Digitalisierung auch bei der Finanzbeschaffung. Er lanciert mit Unterstützung der Basler Kantonalbank eine digitale Anleihe im Umfang von 105 Millionen Franken. Diese wird auf der Blockchain-basierten Plattform SDX emittiert und kann mit digitalem Schweizer Franken erworben werden, der von der Schweizerischen Nationalbank herausgegeben wird.

title_de: Basel-Stadt lanciert erste digitale Anleihe

content_de:
Digitale Anleihen sind neue, innovative Finanzierungsinstrumente. Im Gegensatz zu herkömmlichen Anleihen erfolgt die Emission, die Verwaltung und der Handel rein digital. Der Kanton Basel-Stadt übernimmt eine Vorreiterrolle und hat erstmals eine digitale Anleihe in der Höhe von 105 Millionen Franken und einer Laufzeit von 4 Jahren herausgegeben.

Basel-Stadt emittiert die digitale Anleihe im Rahmen des Projekts «Helvetia III» der Schweizerischen Nationalbank (SNB). In diesem Pilotprojekt mit digitalem Zentralbankgeld für Finanzinstitute arbeitet die SNB mit sechs Geschäftsbanken sowie der SIX Digital Exchange (SDX) zusammen. SDX ist eine vollständig regulierte, auf der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) basierende Infrastruktur für digitale Vermögenswerte. Die digitale Anleihe des Kantons Basel-Stadt wurde über die Basler Kantonalbank auf SDX emittiert und kann mit digitalem Franken der SNB erworben werden. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt mit diesem Pilotprojekt die digitale Weiterentwicklung des Schweizer Finanzplatzes.

Mit der ersten digitalen Anleihe erweitert der Kanton Basel-Stadt sein Anleihen-Spektrum erneut. Seit 2018 emittiert der Kanton «Green Bonds» und 2022 lancierte er den ersten «Social Bond» der Schweiz.

Hinweise

Digitaler Schweizer Franken: Im Rahmen von «Helvetia III» lanciert die Schweizerische Nationalbank (SNB) einen Pilotbetrieb mit digitalem Zentralbankgeld für Finanzinstitute (sog. wholesale Central Bank Digital Currency, wCBDC). Dabei gibt die SNB erstmals echtes wCBDC in Schweizer Franken auf der Finanzmarktinfrastruktur der SDX aus.

SIX Digital Exchange (SDX): SDX ist eine vollständig regulierte Finanzmarktinfrastruktur, die auf der Distributed-Ledger-Technologie (DLT) basiert. Sie ermöglicht Investoren, in eine digitale Anleihe zu investieren, ohne selbst über die Blockchain-Infrastruktur zu verfügen.


lead_de: Die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat auf Antrag der Nomenklaturkommission insgesamt zehn Benennungen von Örtlichkeiten beschlossen. Eine Grünanlage an der Roggenburgstrasse wird Trudi Gerster-Anlage benannt, eine Freizeitanlage bei der Hochstrasse heisst künftig Sigi von Koeding-Anlage.

title_de: Zwei Basler Anlagen nach Sigi von Koeding und Trudi Gerster benannt

content_de:
Die bei Familien beliebte Grünanlage im Iselin-Quartier wird nach der Schauspielerin Trudi Gerster (1919-2013) benannt, die vor allem als Märchenerzählerin Bekanntheit erlangte. Die urbane Freizeitanlage in Gundeldingen wird nach dem Graffiti-Künstler Sigi von Koeding (1968-2010) benannt, der unter dem Pseudonym Dare tätig war.

Der Name der Grünanlage gegenüber vom israelitischen Friedhof wird an die vorbeiführende Theodor Herzl-Strasse angeglichen. Das Dreieck wird ebenfalls nach Theodor Herzl (1860-1904), dem Begründer des politischen Zionismus, benannt. Damit folgt die Nomenklaturkommission der eigenen Vorgabe, bei Neubenennungen auch den bisherigen Sprachgebrauch der Bevölkerung zu berücksichtigen. Bei mehreren Örtlichkeiten wird im Zuge der Neubenennungen die bisherige umgangssprachliche Bezeichnung in einen offiziellen Namen überführt, darunter das Münsterfähribödeli unterhalb der Pfalz, die Batterie auf dem Bruderholz, die Oekolampadmatte, der Theaterplatz und die St. Albantor-Anlage. Neu benannt wird ferner ein Fussweg an der Hangkante zwischen der Wohnüberbauung Burgfelderstrasse und den Familiengärten Milchsuppe, der künftig Eiszeitenweg heissen wird, und die Grünanlage um den Wasserturm auf dem Bruderholz, die Bruderholzhöhe benannt worden ist.

Alle neu benannten Örtlichkeiten hatten bisher keinen offiziellen Namen. Die Entscheide über Strassenbenennungen werden im Kantonsblatt publiziert.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Bau- und Verkehrsdepartement und IWB räumen und sicheren bis morgen Abend die Freie Strasse für den Stadtlauf und den Weihnachtsverkauf. Bis nach den Festtagen bleibt die Baustelle der Freien Strasse und angrenzende Gassen weitgehend abgeräumt. Die Erneuerung der Clarastrasse pausiert in der Weihnachtszeit vollständig. Die Unterbrüche sind so eingeplant, dass in der Regel keine Gräben mehrmals geöffnet werden müssen.

title_de: Freie Strasse und Clarastrasse frei für Basler Weihnacht

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Die Bauarbeiten in der Freie Strasse kommen planmässig voran. 2023 konnte IWB in der gesamten Freie Strasse die Strom- und Wasserleitungen ersetzen. Die Barfüsser- und die Kaufhausgasse sind fertig – ebenso der Grossteil der neuen Fernwärmeleitungen in der Freie Strasse.

Alle Laufbegeisterten können sich auf den Stadtlauf durch die stimmungsvoll beleuchtete Innenstadt am Samstag, 18. November 2023 freuen. Um einen reibungslosen Lauf durch die Freie Strasse zu ermöglichen, werden das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB die Baustelle der Erneuerung der Freie Strasse bis morgen Abend abräumen und sichern. Für den möglichst unbeschwerten Weihnachtseinkauf pausieren die Bauarbeiten anschliessend weitgehend. Um spätere Verzögerungen im Bauablauf zu vermeiden, wird IWB zwischen Streitgasse und Rüdengasse noch bis Weihnachten an drei Stellen Leitungsarbeiten abschliessen. An den beiden verkaufsoffenen Sonntagen am 10. und 17.12.2023 werden diese Stellen jeweils möglichst abgeräumt. Von Januar bis Ende 2024 wird nach aktuellem Planungsstand IWB die Leitungsarbeiten abschliessen und das Tiefbauamt die gesamte Freie Strasse mit Alpnacher Quarz-Sandstein-Platten versehen. Diese Arbeiten erfolgen in Etappen von der Streitgasse bis zum Marktplatz.

In der Clarastrasse pausieren die laufenden Bauarbeiten von Ende November 2023 bis Januar 2024 ebenfalls. Das Tiefbauamt wird die Trottoirs provisorisch asphaltieren.

Kein mehrmaliges Öffnen von Gräben
 Aus Rücksicht auf das Stadtleben und das Gewerbe pausieren die Erneuerungen Freie Strasse und Clarastrasse pro Jahr während mehrerer Wochen – obwohl die Bauarbeiten ohne diese Unterbrüche schneller fertig wären. Geschlossenen Gräben sollen in aller Regel später nicht mehr geöffnet werden. Die Bauabläufe sind  so geplant, dass die Arbeiten in den jeweiligen Gräben zu dieser Zeit möglichst fertig sind. So kann beispielsweise nach der Weihnachtspause nur eine geringe Anzahl Gräben geöffnet werden, da sie nach wenigen Wochen für die Fasnacht gleich wieder aufgefüllt werden müssten.

Unterirdischen Leitungen liegen häufig an verschiedenen Orten unter der ganzen Strasse verteilt, was verschiedene Gräben erforderlich macht, damit eine Strasse trotzt der Bauarbeiten für die Zufahrt, für Fussgängerinnen und Fussgänger oder für die Baustellenlogistik zur Verfügung steht.


contact: Jakob Gubler, Tel. +41 61 267 85 31 Stv. Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: In der vergangenen Woche wurde die kantonale Verwaltung über einen Hackerangriff auf die Softwarefirma Concevis AG informiert, deren Softwareanwendungen auch vom Kanton Basel-Stadt genutzt werden.

title_de: Hackerangriff auf Concevis

content_de:
Nach aktuellem Kenntnisstand wurde bei der Ransomware-Attacke das gesamte Netzwerk der Firma Concevis AG verschlüsselt. Die folgenden Dienststellen der kantonalen Verwaltung haben von der Concevis AG Dienstleistungen bezogen: Das Amt für Umwelt und Energie (WSU), das Tiefbauamt sowie das Bau- Gastgewerbeinspektorat (BVD). Die Staatsanwaltschaft hatte bis im Jahr 2013 eine MS Access-Software der Firma Concevis AG im Einsatz und ist vom aktuellen Angriff nicht betroffen.

Als Sofortmassnahme wurden sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Concevis analysiert und sämtliche Dienstleistungen umgehend gesperrt. Die Überprüfung, ob Daten aus den betroffenen Departementen über den Lieferanten Concevis AG abgeflossen sind, wird derzeit von der Concevis AG in Zusammenarbeit mit einem Team von externen Sicherheitsexperten analysiert. Sobald gesicherte Erkenntnisse vorliegen, werden wir weiter informieren.

Die Staatsanwaltschaft führt ein Ermittlungsverfahren.


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die F. Hoffmann-La Roche AG hat in den letzten 15 Jahren das Stammareal an der Grenzacherstrasse umfassend entwickelt und an die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Nach Abschluss der Arbeiten am Forschungszentrum und am Bau 2 auf dem Nordareal sollen nun die Forschungs- und Bürogebäude auf dem Südareal zurückgebaut werden, um Platz für einen grosszügigen Park und ein Gebäude für Besuchende und Mitarbeitende zu schaffen. Das heute bestehende Baupotential wird für zukünftige Bedürfnisse erhalten. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Bebauungsplan für das Südareal der Roche zuhanden des Grossen Rats verabschiedet. Er beantragt zudem, die gegen die Pläne eingegangenen 45 Einsprachen abzuweisen.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Bebauungsplan Roche Südareal

content_de:
Die F. Hoffmann-La Roche AG hat in den letzten zwei Jahrzehnten ihren Standort an der Grenzacherstrasse in Basel weiterentwickelt. Die baulichen Rahmenbedingungen dafür wurden mit mehreren Bebauungsplänen geschaffen. In den letzten Jahren haben sich Roche und der Kanton im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens intensiv mit der Zukunft des Südareals auseinandergesetzt.

Dabei hat sich gezeigt, dass ein grosszügiger Grün- und Freiraum, ein zentrales Gebäude für Besuchende und Mitarbeitende im Park und ein mögliches drittes Hochhaus – Bau 3 – den Bedürfnissen am besten entspricht. Um den nötigen Platz für den Grün- und Freiraum zu schaffen, sollen in einem ersten Schritt die Forschungsgebäude im Südareal zurückgebaut werden, damit dann ein grosszügiger Park erstellt werden kann. Das heute bestehende Baupotential wird für zukünftige Bedürfnisse erhalten. Bei Bedarf kann dieses in einem dritten Hochhaus (Bau 3) wieder realisiert werden.

Zur Sicherung der Entwicklung des Südareals ist eine Zonenänderung und ein Bebauungsplan notwendig. Mit dem Bebauungsplan wird das heute schon bestehende Nutzungsmass so umverteilt, dass der grosszügige Grün- und Freiraum entstehen kann, ohne dass Roche auf die bestehenden Nutzflächen langfristig verzichten muss.

Gegen die Planauflage sind 45 Einsprachen und eine Anregung eingegangen. Die Einsprechenden kritisieren die weitere Verdichtung auf dem Areal sowie die damit zusammenhängende Vernichtung von Bausubstanz. Der Heimatschutz Basel kritisiert den Verlust zweier schutzwürdiger Bauten auf dem Areal. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, alle Einsprachen abzuweisen. Die Verdichtung hat bereits auf dem Nordareal stattgefunden. Auf dem Südareal wird nur noch die dort bereits bestehende Nutzung in die Höhe verlagert. Dadurch nimmt die überbaute Fläche deutlich ab. Dies ist die Voraussetzung für die Verbesserung des Stadtklimas auf dem heute praktisch vollständig versiegelten Südareal. Mit dem Bebauungsplan kann der Grünanteil mindestens verdoppelt werden. Bezüglich der schutzwürdigen Bauten fällt die Interessenabwägung zu Gunsten der Entwicklung des Areals und gegen den Erhalt der beiden Bauten aus.


lead_de: Zum 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, rufen verschiedene regionale Anlaufstellen, Schutzunterkünfte und die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam – unter dem Namen «Beide Basel gegen Gewalt an Frauen⚧» – gegen Gewalt an Frauen auf. Mit verschiedenen Aktionen macht die Gruppe auf das Thema aufmerksam.

title_de: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Aktionen in beiden Basel

content_de:
Mit vier Standaktionen werden Fachpersonen der verschiedenen Institutionen am Samstag, 25. November 2023, in Liestal und Basel-Stadt präsent sein und für Fragen von Passantinnen und Interessierten bereitstehen, ausgerüstet mit diversen Informationsmaterialien und heissem Punsch: vormittags 8 bis 13 Uhr in Liestal am Gnussmärt, nachmittags 13.30 bis 16.30 Uhr in Basel-Stadt in der Greifengasse, bei der Kaserne (Keck Kiosk) und beim Bistro Pulpo. Auch werden wieder die beliebten Velosattelüberzüge an parkierten Fahrrädern in der Region verteilt. Nachts werden der Spiegelhof und das Theater Basel orange beleuchtet, der Farbe der Aktion.

Über 80 regionale Unternehmen wie Apotheken, Kultur- und Gastronomiebetriebe tragen dieses Jahr den Aufruf mit, indem sie am 25. November ihre Einkaufstaschen oder Kaffeebecher mit Aufklebern «Gegen Gewalt an Frauen⚧» versehen. Aktiv unterstützt wird die Aktion auch von 65 Gemeinden in Basel-Landschaft, welche die orangen Plakate in Amtsanzeigen veröffentlichen und in den Räumlichkeiten der Gemeindeverwaltungen anbringen. In beiden Kantonen werden Plakate an zentralen öffentlichen Standorten die verschiedenen Aktionen umrahmen.

16 Tage gegen Gewalt an Frauen
 Der 25. November ist zugleich der Starttag der schweizweiten Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen⚧», die am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, endet. Diesjähriges Thema ist die psychische Gewalt. Über 40% der Frauen in Europa sind betroffen von psychischen Gewalterfahrungen wie Erniedrigungen, Drohungen oder kontrollierendes Verhalten in (ex-)partnerschaftlichen Beziehungen. 20% der Frauen haben mindestens ein Mal in ihrem Leben Stalking erlebt. Diese Formen von Gewalt sind von aussen oft kaum sichtbar, können für Betroffene aber schwerwiegende Folgen haben.

Unterstützung & Infos
 Es gibt Anlaufstellen und Schutzunterkünfte, die Gewaltbetroffenen und deren Umfeld Unterstützung bieten. Die Aktionen sollen den Zugang zur Hilfe erleichtern: Der QR-Code, der auf Plakaten, Aufklebern und Velosattelüberzügen zu finden ist, führt zur Webseite www.beidebaselgegengewaltanfrauen.ch mit allen wichtigen Informationen.

Anlaufstellen in den beiden Basel:

Frauenhaus beider Basel

Gewaltschutz und Opferhilfe BS

Gleichstellung BL

Gleichstellung BS

Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt BL

Opferhilfe beider Basel

Projekt «Halt Gewalt» BS

Sexuelle Gesundheit Baselland

Wohnen für Frauen und Kinder


contact: Patrick Fassbind Tel. +41 61 267 80 90 Präsident und Amtsleiter Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Basel-Stadt Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Das Anfang 2013 in Kraft getretene Erwachsenenschutzrecht verfolgt zwei Hauptanliegen: Die Selbstbestimmung der angesprochenen Personen soll gestärkt und ihre Abhängigkeit von staatlicher Betreuung möglichst verhindert werden. Trotz grosser Anstrengungen der Kindes- und Erwachsenschutzbehörde gelingt es bisher nicht, den Zuwachs an Beistandschaften in Basel-Stadt substanziell einzudämmen. Mit dem Ratschlag für ein neues Angebot der freiwilligen Begleitung und Befähigung legt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine schweizweit einzigartige und innovative Lösung vor. Mit dieser soll eine Eindämmung der Beistandschaften erreicht werden. Das Angebot ist vorerst für die Dauer von 2024 bis 2028 angelegt.

title_de: Neues Angebot zur freiwilligen Begleitung und Befähigung in Basel-Stadt

content_de:
Der Vorschlag für ein neues Angebot der freiwilligen Begleitung und Befähigung löst eine Massnahme ein, die der Regierungsrat in seinem Legislaturprogramm 2021-2025 aufgenommen hatte. Er beseitigt ein Versorgungsdefizit im Bereich der freiwilligen Unterstützungsangebote im Kanton Basel-Stadt. Angesprochen sind vulnerable urteilsfähige Personen, die heute durch die Maschen des bestehenden Systems fallen, vor allem weil sie kein privates Umfeld haben, welches ihnen bei finanziellen Fragen verlässlich helfen können. Diese Personen wären an sich bereit, sich helfen zu lassen. Sie können sich aber ein treuhänderisches Angebot nicht leisten, und es gibt für sie kein kostenloses nichtstaatliches Unterstützungsangebot. Dazu gehören einerseits junge Erwachsene wie Careleaver, volljährige ehemalige unbegleitete minderjährige Asylbewerbende (UMA) und psychisch angeschlagene junge Erwachsene sowie andererseits IV-Rentnerinnen und Rentner, von der Sozialhilfe abgelöste Erwachsene sowie bis zu 60-jährige Working-Poors, mit oder ohne Migrationshintergrund und mit ganz unterschiedlichem Hintergrund.

Zwar gibt es in Basel-Stadt zahlreiche Organisationen, die ihre Klientinnen und Klienten spezifisch beraten und unterstützen. Sie können jedoch keine freiwilligen Renten- und Einkommensverwaltungen anbieten oder die Klientinnen und Klienten im finanziellen und administrativen Bereich vertreten und sie auch Schritt für Schritt in die Selbstständigkeit begleiten. Hier gibt es eine grosse Nachfrage. Diesen Personen kann heute zur Aufrechterhaltung ihres geordneten Alltags vor allem in finanziellen und administrativen Fragen nur mit einer staatlichen Beistandschaft geholfen werden. Dabei wäre gerade bei diesen Betroffenen eine niederschwellige Unterstützung wirksamer, nachhaltiger, sinnvoller und weniger stigmatisierend als staatliche Massnahmen.

Der Vorschlag des Regierungsrates geht dahin, dass mit dem neuen Angebot die angesprochenen Personen für ein Jahr intensiv (und freiwillig) begleitet und befähigt werden, künftig ihre Angelegenheiten allein an die Hand zu nehmen. Das Angebot steht ausserhalb der kantonalen Verwaltung. Der Anbieter wird mit einer öffentlichen Beschaffung gesucht und ausgewählt werden. Die Personen werden von der Kindes- und Erwachsenenbehörde zugewiesen, denn sie hat diese während der Abklärungsarbeiten kennengelernt. Nach einer ersten Aufbauphase rechnet der Regierungsrat mit jährlich 65 Personen, die mit der freiwilligen Begleitung und Befähigung in ihre finanziell-administrative Selbstständigkeit entlassen werden können, ohne dass eine Beistandschaft errichtet werden musste. Der Ratschlag deckt die Jahre von 2024 bis 2028 ab.


contact: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 100’000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat bewilligt Gelder für folgende Impulsprojekte:

Impulsprojekt «Lautschreiberei», Ensemble Phoenix Basel GmbH, März/April 2024, Fr. 30'000

Impulsprojekt «L’Invitation», Verein Gare du Nord, Mai/Juni 2024, Fr. 30'000

Impulsprojekt «Wenn ich mir was wünschen dürfte», Stiftung Kammerorchester Basel, März bis Mai 2024, Fr. 30'000

Impulsprojekt «Cinemini», Verein Le Bon Film, Stadtkino Basel, Januar 2024 bis Dezember 2025, Fr. 10'000

Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen für «Impulsprojekte»: Sie sind inhaltlich und methodisch fundiert angelegt, erproben neue Wirkungsfelder und Kooperationen mit entsprechend erweitertem Wirkungskreis, sprechen ein neues Publikum an und beziehen es aktiv mit ein. Sie erweitern das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag hinaus, schaffen neue Netzwerke und generieren Erfahrungen und Erkenntnisse, die wiederum positiv auf die Institution zurückwirken können.


contact: Reto Baumgartner, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: +41 (0)61 227 50 10 E-Mail: r.baumgartner@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 (0)61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch Christoph Bosshardt, Vizedirektor Basel Tourismus Telefon: +41 (0)61 268 68 48 Email: christoph.bosshardt@basel.com

lead_de: Basel entfaltet in der Adventszeit einen ganz besonderen Charme. Der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsser- und dem Münsterplatz zählt mit über 150 stimmungsvoll dekorierten Verpflegungs- und Verkaufsständen zu den schönsten und grössten der Schweiz. Zur zauberhaften Stadtbeleuchtung und zahlreichen vorweihnächtlichen Veranstaltungen gesellen sich dieses Jahr spezielle Hingucker: 18 Basler Innenhöfe verwandeln sich in winterliche «Zauberhöfe», das Käppelijoch trägt neu eine Weihnachtsmütze und erstmals sind alle vier Fähren weihnächtlich beleuchtet.

title_de: Basler Weihnacht 2023 präsentiert neue Highlights

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Ab Donnerstag, 23. November 2023, bis am 7. Januar 2024 werden in der Basler Innenstadt wieder täglich von 15 bis 22.30 Uhr die Weihnachtsbeleuchtungen eingeschaltet. Herzstück der Basler Weihnacht ist der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz, der mit insgesamt über 150 stimmungsvoll dekorierten Verpflegungs- und Handelsständen zu den schönsten und grössten der Schweiz zählt. Geöffnet ist der Weihnachtsmarkt vom 23. November bis am 23. Dezember 2023 täglich von 11.00 bis 20.30 Uhr.

Auf dem Barfüsserplatz sowie rund um die Barfüsserkirche stehen 100 Handels- und Verpflegungsstände. Vor der Barfüsserkirche lädt eine grosse Weihnachtspyramide zu einem wärmenden Glühwein ein und das Kerzenziehen sowie ein Kinderriesenrad begeistern die Kleinen. Vier Handelsstände sind 2023 zum ersten Mal auf dem Barfüsserplatz: «SIKORA Weihnachtswelt» mit Weihnachtsschmuck aus dem Erzgebirge, «Bim Leibi» mit Produkten aus Holz, «GL Spirit Company» mit Gin, Likören und Rum und «Tionivision» mit Holzdesign.

Im Baumhain auf dem Münsterplatz präsentieren sich unter einer zauberhaften Schneekugelbeleuchtung rund 50 Stände. Neu dabei sind das «Öpfelhüsli» mit diversen aus Äpfeln hergestellten Leckereien sowie «Puralpina» mit Naturprodukten aus den Schweizer Bergen. Zudem dreht neu ein Weihnachtskarussell vor dem Münster seine Runden. Ein spezielles Highlight für Kinder und Familien ist auch der «Märchenwald» auf dem Münsterplatz, wo täglich bis am 22. Dezember 2023 jeweils bis 19 Uhr Weihnachtsgeschenke gebastelt werden können.

Zauberhöfe und dekoriertes Käppelijoch
 Erstmals verwandeln sich dieses Jahr 18 Innenhöfe in der Basler Innenstadt in «Zauberhöfe». Es handelt sich dabei um Weihnachtsoasen, in denen die Besucherinnen und Besucher dem hektischen Adventsalltag entfliehen können. Hierzu zählt unter anderen der vom berühmten Weihnachtsdekorateur Johann Wanner geschmückte Spalenhof. Im Schmiedehof bei der GGG-Bibliothek gibt es nebst magischen Momenten ein kulinarisches Angebot. Und im Innenhof des Basler Rathauses steht ein grosser Weihnachtsbaum, am Abend erweckt eine Lichtprojektion die Figuren an der Wand zum Leben und die Besucherinnen und Besucher können ihre Wünsche in einem grossen Buch niederschreiben.

Blicke zieht dieses Jahr auch das Käppelijoch auf sich: Mit einer Weihnachtsmütze geschmückt wird das Basler Wahrzeichen auf der Mittleren Brücke zu einem einzigartigen Fotomotiv. Zudem sind dieses Jahr erstmals alle vier Fähren sowie die Tramstation beim Barfüsserplatz weihnächtlich dekoriert.

Adventsveranstaltungen und Weihnachtsshopping
 Die Basler Weihnacht 2023 präsentiert wieder zahlreiche vorweihnächtliche Veranstaltungen. Vom 24. November bis 23. Dezember 2023 putzt sich die Kleinbasler Rheingasse zur «Adväntsgass» heraus und bietet allerlei kulinarische Köstlichkeiten bei geselligem Beisammensein.

Der Marktplatz verwandelt sich an drei Donnerstagabenden in eine gemütliche Weihnachtslounge: Die «Adväntsbox uff em Märtplatz» sorgt am 30. November sowie am 7. und 14. Dezember jeweils von 17 bis 20 Uhr mit Live-Musik und Kulinarik für Stimmung. Beim «Harley Niggi-Näggi» am 9. Dezember fahren zudem Nikoläuse auf ihren Harleys durch die Basler Innenstadt.

Am Design-Weihnachtsmarkt «Schöne Bescherung» präsentiert die Designmesse Blickfang vom 9. bis 10. Dezember in der Halle 1 der Messe Basel rund 100 kleine Designlabels und Manufakturen mit Schmuck, Kulinarik sowie Wohn- und Modeaccessoires. Auch die verkaufsoffenen Sonntage bieten sich für Weihnachtsshopping in stimmungsvoller Atmosphäre an, dieses Jahr am 10. und 17. Dezember 2023 von 13 bis 18 Uhr. Beim Bummel durch die Altstadt lohnt sich ein Rundgang entlang des Krippenwegs zwischen Spalentor und Schifflände. Wer lieber gefahren wird, statt zu laufen, dem seien das «Wiehnachts-Drämmli», die vier Weihnachts-Fähren oder eine Abendfahrt auf dem Winterschiff durch das winterliche Basel empfohlen.

Das Theater Basel präsentiert in seinem Adventskalender jeden Tag um 17 Uhr einen neuen Bühnenbeitrag und auch das Basler Marionetten Theater hat spezielle Weihnachtsvorstellungen für Erwachsene und Kinder auf dem Spielplan. Im Stadtcasino Basel werden Weihnachtskonzerte aufgeführt und auch in den Basler Museen hält Weihnachten Einzug: So thematisiert das Spielzeug Welten Museum Basel in der Sonderausstellung «I’m dreaming of a white Christmas» die Sehnsucht nach weissen Weihnachten. Das Museum der Kulturen Basel zeigt in der Ausstellung «Stille Nacht?» Weihnachtskrippen mit vielen Figuren und lädt zum Singen von Weihnachtsliedern ein. Auch das weihnächtlich geschmückte Haus zum Kirschgarten des Historischen Museum Basel stimmt mit diversen Veranstaltungen auf Weihnachten ein.

Weiter zählen das Weihnachtsvarieté Palazzo Colombino und der Basler Weihnachtszirkus Cirque Noël de Bâle auf der Rosentalanlage zu den vielen Highlights der Basler Weihnacht. Schliesslich veranstalten auch die Basler Kirchen zahlreiche Adventsveranstaltungen: Die Gospelnacht im Basler Münster beispielsweise ist aus dem Kalender der Basler Weihnacht nicht mehr wegzudenken.

Medieneinladung Besichtigung Zauberhof by Johann Wanner
 Die Medienschaffenden sind am 23. November 2023 von 17 bis 18 Uhr dazu eingeladen, den Zauberhof by Johann Wanner im Spalenhof (Spalenberg 12) zu besichtigen. Letizia Elia, Direktorin von Basel Tourismus, freut sich, Sie persönlich zu begrüssen und steht für Fragen gerne zur Verfügung.

Verein Basler Weihnacht
 Der ehrenamtlich arbeitende Verein Basler Weihnacht ist für die Organisation und Kommunikation/Marketingaktivitäten der Basler Weihnacht verantwortlich. Wirtschaft, Verbände und Behörden engagieren sich für die jährlich stattfindende Basler Weihnacht, zum Wohle der Stadt Basel. Im Vorstand vertreten sind Basel Tourismus, StadtKonzeptBasel, der Gewerbeverband Basel-Stadt, die Industriellen Werke Basel sowie die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Der Verein wird mit einem namhaften Beitrag des Swisslosfonds Basel-Stadt unterstützt. Zu den Hauptsponsoren zählt auch die Bürgergemeinde der Stadt Basel.

Hinweise

Fotos: Basler Weihnacht

www.baslerweihnacht.ch

www.basel.com/zauberhoefe

www.facebook.com/baseltourism

www.instagram.com/baselswitzerland

#xmasinbasel


contact: Reto Baumgartner, président de l'association Noël à Bâle Téléphone : +41 (0)61 227 50 10 E-Mail : r.baumgartner@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, responsable Relations extérieures et promotion de Bâle-Ville Téléphone : +41 (0)79 623 30 14 E-mail : sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, responsable du service foires et marchés Téléphone : +41 (0)61 267 70 37 E-Mail : manuel.staub@bs.ch Christoph Bosshardt, vice-directeur de Bâle Tourisme Téléphone : +41 (0)61 268 68 48 E-mail : christoph.bosshardt@basel.com

lead_de: Pendant la période de l’Avent, Bâle déploie un charme tout particulier. Avec plus de 150 stands de restauration et de vente ornés de décors chaleureux, le marché de Noël de la Barfüsserplatz et de la Münsterplatz compte parmi les plus beaux et les plus grands de Suisse. Cette année, des attractions spéciales s'ajoutent aux illuminations magiques de la ville et aux nombreux évènement organisées avant Noël : 18 cours intérieures se transforment en « cours magiques » hivernales, la petite chapelle « Käppelijoch » sur le Mittlere Brücke porte désormais un bonnet de Noël et, pour la première fois, les quatre bacs sur le Rhin sont festivement illuminés.

title_de: Noël à Bâle 2023 présente de nouveaux points forts

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À partir du jeudi 23 novembre 2023 et jusqu'au 7 janvier 2024, les illuminations de Noël seront à nouveau allumées tous les jours de 15h à 22h30 dans le centre-ville de Bâle. Le cœur du Noël à Bâle est le marché de Noël de la Barfüsserplatz et de la Münsterplatz, qui compte au total plus de 150 stands de restauration et de commerce décorés dans une ambiance chaleureuse, ce qui en fait l'un des plus beaux et des plus grands de Suisse. Le marché de Noël est ouvert tous les jours du 23 novembre au 23 décembre 2023, de 11h00 à 20h30.

Une centaine de stands commerciaux et de restauration seront installés sur la Barfüsserplatz ainsi qu'autour de la Barfüsserkirche. Devant la Barfüsserkirche, une grande pyramide de Noël invite à se réchauffer avec un vin chaud, et la fabrication de bougies ainsi qu'une roue géante pour enfants enthousiasment les petits. Quatre stands commerciaux seront présents pour la première fois sur la Barfüsserplatz en 2023 : « SIKORA Weihnachtswelt » avec des décorations de Noël des Monts Métallifères, « Bim Leibi » avec des produits en bois, « GL Spirit Company » avec du gin, des liqueurs et du rhum et « Tionivision » avec ses conceptions en bois.

Dans le bosquet de la Münsterplatz, une cinquantaine de stands se présentent sous un éclairage magique en forme de boule de neige. Parmi les nouveautés, citons la « Öpfelhüsli », qui propose diverses friandises à base de pommes, et « Puralpina », qui propose des produits naturels des montagnes suisses. De plus, un carrousel de Noël tourne désormais devant la cathédrale. La « Forêt enchantée » sur la Münsterplatz, où l'on peut confectionner des cadeaux de Noël tous les jours jusqu'au 22 décembre 2023 jusqu'à 19 heures, est également un temps fort spécial pour les enfants et les familles.

Cours magiques et Käppelijoch décoré
 Pour la première fois cette année, 18 cours intérieures du centre-ville de Bâle se transforment en « cours magiques ». Il s'agit d'oasis de Noël dans lesquelles les visiteurs peuvent échapper à l'agitation du quotidien de l'Avent. Le Spalenhof, décoré par le célèbre décorateur de Noël Johann Wanner, en fait notamment partie. Dans la Schmiedehof, près de la bibliothèque GGG, une offre culinaire complétera les moments magiques. Et dans la cour intérieure de la Mairie de Bâle trône un grand sapin de Noël; le soir, une projection lumineuse anime des personnages sur le mur et les visiteurs peuvent rédiger leurs vœux dans un grand livre.

Cette année, le Käppelijoch est également mis en valeur : décoré d'un bonnet de Noël, l'emblème de Bâle sur le Mittlere Brücke se transforme en motif photographique unique. De plus, pour la première fois cette année, les quatre bacs bâlois ainsi que la station de tram près de la Barfüsserplatz seront décorés pour Noël.

Manifestations de l'Avent et shopping de Noël
 L’édition 2023 de Noël à Bâle présente à nouveau de nombreuses manifestations avant Noël. Du 24 novembre au 23 décembre 2023, la Rheingasse du Petit-Bâle se pare de ses plus beaux atours pour devenir une « Adväntsgass » (rue de l'Avent) et proposer toutes sortes de délices culinaires dans une ambiance conviviale.

Trois jeudis soirs durant, la place du marché se mue en un agréable salon de Noël : l'« Adväntsbox uff em Märtplatz » mettra de l'ambiance le 30 novembre ainsi que le 7 et 14 décembre, de 17 à 20 heures, avec de la musique live et une offre gastronomique. De plus, lors de l'évènement « Harley Niggi-Näggi » du 9 décembre, des Pères Noël sillonneront le centre-ville de Bâle sur leur Harleys.

Lors du marché de Noël du design « Schöne Bescherung », le salon du design « Blickfang » présentera du 9 au 10 décembre dans la halle 1 de la Foire de Bâle une centaine de petits labels de design et de manufactures proposant des bijoux, des produits culinaires ainsi que des accessoires d'intérieur et de mode. Les dimanches d'ouverture des magasins sont également propices au shopping de Noël dans une ambiance chaleureuse, cette année le 10 et 17 décembre 2023 de 13 à 18 heures. En flânant dans la vieille ville, il vaut la peine de faire un tour le long du chemin des crèches entre Spalentor et la Schifflände. Pour ceux qui préfèrent être conduits plutôt que de marcher, nous recommandons le tramway de Noël « Wiehnachts-Drämmli », les quatre bacs de Noël ou une croisière nocturne en bateau à travers la ville de Bâle en hiver.

Dans son calendrier de l'Avent, le Théâtre de Bâle offre chaque jour à 17 heures une nouvelle représentation et le Théâtre de marionnettes de Bâle a également inscrit à son programme des représentations de Noël spéciales pour adultes et enfants. Des concerts de Noël sont donnés au Stadtcasino de Bâle et Noël fait également son entrée dans les musées bâlois : ainsi, le « Spielzeug Welten Museum Basel » thématise la nostalgie d'un Noël blanc dans son exposition temporaire « I'm dreaming of a white Christmas ». Dans le cadre de l'exposition « Stille Nacht? », le « Museum der Kulturen Basel » présente des crèches de Noël avec de nombreuses figurines et invite à entonner des chants de Noël. La maison « Zum Kirschgarten » du Musée Historique de Bâle, décorée aux couleurs de Noël, se prépare elle aussi à l'arrivée de Noël en proposant diverses manifestations.

La variété de Noël Palazzo Colombino et le Cirque Noël de Bâle, sur la Rosentalanlage, font également partie des nombreux temps forts du Noël à Bâle. Enfin, les églises bâloises organisent également de nombreuses manifestations de l'Avent : La Nuit du Gospel à la cathédrale de Bâle, par exemple, est devenue un évènement incontournable du calendrier du Noël bâlois.

Invitation aux médias : visite du Zauberhof by Johann Wanner
 Les journalistes sont invités le 23 novembre 2023 de 17 à 18 heures à visiter le Zauberhof de Johann Wanner au Spalenhof (Spalenberg 12). Letizia Elia, directrice de Basel Tourismus, se réjouit de vous accueillir personnellement et se tient à votre disposition pour répondre à vos questions.

L’association Noël à Bâle
 Animée par des bénévoles, l’association Noël à Bâle est responsable de l’organisation, de la communication et des actions de marketing de Noël à Bâle. Les entreprises, les associations et les autorités s’engagent en faveur de la manifestation Noël à Bâle qui se déroule chaque année pour le bien de la ville et de ses habitants. Sont représentés au sein du comité directeur : Basel Tourismus, StadtKonzeptBasel, Gewerbeverband Basel-Stadt, Industriellen Werke Basel ainsi que la division relations extérieures et promotion service des relations extérieures et du marketing de site du département présidentiel Bâle-Ville. L’association est soutenue par une contribution substantielle du fonds Swisslos de Bâle-Ville. La commune de Bâle-Ville compte également parmi les principaux sponsors.

Hinweise

Photos: Marché de Noel

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contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: Die Fassade im Innenhof des Rathauses wird in der Adventszeit wieder zum Leben erweckt. Ein weihnächtliches Lichterspiel animiert die historischen Gemälde und verbreitet eine besinnliche Stimmung. Eine diesjährige Besonderheit ist, dass ein Teil des benötigten Stroms von den Besucherinnen und Besuchern selbst generiert werden kann – mit spannenden Effekten auf die Projektion.

title_de: Weihnächtliches Lichterspiel im Innenhof des Rathauses

content_de:
Das Rathaus ist eines der bekanntesten Wahrzeichen Basels. Hunderte von Touristinnen und Touristen bewundern jeden Tag die historischen Gemälde an seiner Aussenfassade und im Innenhof. Zur Adventszeit erhellt auch in diesem Jahr ein Lichterspiel mit Einsetzen der Dunkelheit die Innenhoffassade bis zum Schliessen der Rathaustore um 22 Uhr. Mittels speziell für diesen Anlass aufgestellten Velos, kann ein Teil des benötigten Stroms von den Besucherinnen und Besuchern selbst geniert werden – mit spannenden Effekten auf die Projektion. Das Thema Energie wird erlebbar.

Kreiert hat das diesjährige Lichterspiel im Rathaus die Agentur «Kollektiv Packungsbeilage» aus Basel.

Die Lichtinstallation wird am Donnerstag, 23. November, um 18.30 Uhr angestellt und bis Samstag, 23. Dezember, jeweils von 17 bis 22 Uhr in Betrieb sein.


lead_de: Mit der Grossaktion «Noël» trägt die Kantonspolizei Basel-Stadt dazu bei, die Zahl der Taschen- und Trickdiebstähle möglichst tief zu halten. Denn in der Vorweihnachtszeit sind erfahrungsgemäss vermehrt Diebe in der Stadt unterwegs. Sie profitieren davon, dass in dieser Zeit die Portemonnaies meist prall gefüllt und die Menschen sorgloser sind. Die Mithilfe der Bevölkerung ist wichtig. Diebstähle und verdächtige Beobachtungen sollten sofort über die Notrufnummer 117 gemeldet werden.

title_de: Aktion «Noël» gegen Taschen- und Trickdiebe

content_de:
Auch Taschen- und Trickdiebe beiderlei Geschlechts haben ihren bevorzugten Arbeitsplatz. Je grösser das Gedränge, desto bessere Bedingungen finden sie vor. Besonders beliebt sind die «Druggedde» beim Einsteigen ins Tram, in Kaufhäusern und anderen Geschäften, in überfüllten Restaurants oder auch auf dem Weihnachtsmarkt. Oft ist für einen erfolgreichen Diebstahl nicht einmal viel Fingerfertigkeit erforderlich. Sorglos werden Geldbörsen leicht zugänglich in Handtaschen, Einkaufskörben oder in den Aussentaschen von Rucksäcken verstaut und sind so leichte Beute.

Mit der Aktion «Noël» will die Kantonspolizei Basel-Stadt die Zahl der Taschendiebstähle in der Vorweihnachtszeit erneut möglichst tief halten. Über die ganze Innenstadt verteilt werden Polizeifahrzeuge als Stützpunkte und Anlaufstellen stationiert. Zudem wird die Präsenz von uniformierten Polizistinnen und Polizisten erhöht, was auf potenzielle Täter abschreckend wirkt. Neben diesen sichtbaren Massnahmen ist auch die «unsichtbare» Polizei im Einsatz: Zivile Fahnderinnen und Fahnder achten auf verdächtige Personen und Gruppen und versuchen, Taschendiebe auf frischer Tat zu ertappen. Die Aktion «Noël» war in den vergangenen Jahren ein äusserst wirksames Mittel im Kampf gegen Taschen- und Trickdiebe. Fast täglich gingen der Polizei Ganoven aller Art ins Netz und die Zahl der Diebstähle konnte mit zunehmender Dauer der Aktion jeweils massiv reduziert werden.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomi Jourdan Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Olivier Kungler) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft legen neue Gesetzesgrundlagen in der ambulanten Zulassungssteuerung vor. Dies, nachdem ein Urteil des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft Mitte Januar 2023 die Zulassungsverordnung im Kanton Basel-Landschaft aufgehoben hatte. Die Vorlagen gehen nun an die beiden kantonalen Parlamente. Zudem haben die Regierungen gleichlautende Spitallisten in der psychiatrischen Versorgung genehmigt. Diese treten in beiden Kantonen auf den 1. Januar 2024 in Kraft.

title_de: Neue Planungsentscheide für die gemeinsame Gesundheitsregion

content_de:
An ihrer ersten gemeinsamen Medienkonferenz haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomi Jourdan (BL) über den Stand der Arbeiten in der «Gemeinsamen Gesundheitsregion» informiert und Regierungsentscheide in zwei wichtigen Planungsthemen vorgestellt: der ambulanten Zulassungssteuerung und den gleichlautenden Spitallisten in der Psychiatrie.

Neue Gesetzesgrundlagen zur Umsetzung der ambulanten Zulassungssteuerung

In der ambulanten Zulassungssteuerung für Ärztinnen und Ärzte haben die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft neue Gesetzesgrundlagen zuhanden der beiden Kantonsparlamente verabschiedet. Diese durchliefen diesen Sommer eine Vernehmlassung bei Fachverbänden und Spitälern, Parteien und Gemeinden beider Kantone (siehe gemeinsame Medienmitteilung vom 21. Juni 2023), nachdem das Kantonsgericht Basel-Landschaft die Zulassungsverordnung auf Beschwerde hin im Januar 2023 im Kanton Basel-Landschaft aufgehoben hatte.

Mit den nun vorliegenden Teilrevisionen der Gesundheitsgesetze wird in beiden Kantonen eine möglichst gleichlautende formell-gesetzliche Grundlage geschaffen. Damit wird dem Urteil des Kantonsgerichtes Basel-Landschaft Rechnung getragen, dass die bereits ausgearbeitete Zulassungsverordnung eine formell-gesetzliche Grundlage benötige.

Die Aufgabe beziehungsweise Pflicht der Kantone gemäss Bundesgesetz, das Versorgungsangebot an Ärztinnen und Ärzten nach ihrem Bedarf zu regulieren, bleibt unverändert. Inhaltlich ist vorgesehen, in beiden Kantonen vorübergehend die im März 2022 vorgestellten Zulassungsbeschränkungen in den acht Fachgebieten Anästhesiologie, Kardiologie, Neurologie, Ophthalmologie, orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Oto-Rhino-Laryngologie, Radiologie und Urologie (siehe gemeinsame Medienmitteilung vom 23. März 2022) beizubehalten respektive im Kanton Basel-Landschaft wieder einzusetzen, bevor ab Mitte 2025 die entsprechenden bundesrechtlichen Bestimmungen umgesetzt werden müssen. Die Regierungen halten damit am gemeinsam erarbeiteten Konzept der Zulassungssteuerung fest.

Gleichlautende Spitallisten Psychiatrie ab 1. Januar 2024

Nach gleichlautenden Spitallisten in der Akutsomatik sind die beiden Kantone mit der Psychiatrie das nächste grosse Fachgebiet angegangen. Vor fast einem Jahr haben sie dazu den bikantonal erarbeiteten Versorgungsplanungsbericht Psychiatrie 2022 vorgestellt (im Anhang zu dieser Medienmitteilung zu finden). Dieser diente als Grundlage der Überlegungen und des zwischenzeitlich durchgeführten Bewerbungsverfahrens.

Insgesamt haben sich zehn Spitäler und Kliniken für Leistungsaufträge auf den gleichlautenden Spitallisten Psychiatrie 2024 beworben: sieben Kliniken mit Standort in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie drei Kliniken im Kanton Aargau respektive Bern, welche jeweils Spezialbedürfnisse abdecken. Die gleichlautenden Spitallisten sind im Anhang zu dieser Medienmitteilung zu finden.

Die Spitäler und Kliniken haben die Leistungsaufträge gemäss ihren Bewerbungen erhalten. Diese decken die bereits heute angebotenen Leistungen ab. Im Bereich «Kinder- und Jugendliche» wird das Angebot auf der Spitalliste erweitert. In diesem Bereich hatte der Versorgungsplanungsbericht eine Unterversorgung aufgezeigt. Die «Mutter-Kind-Behandlungen» schliesslich werden mit den nun eingeführten gleichlautenden Spitallisten Psychiatrie besser abgebildet.

Entwicklung zu mehr intermediären Angeboten angestrebt

Die Kantone bestätigen, dass ein umfassendes Angebot in der Psychiatrie benötigt wird. Gleichzeitig wird erwartet, dass mittels eines verbindlichen Dialogs mit den Leistungserbringern eine Verlagerung der Erwachsenen- und Alterspsychiatrie im Umfang von 15 Prozent in intermediäre Angebote* stattfindet. Dies geschieht über Zielvereinbarungen mit den Spitälern. Die Kantone werden auch in Zukunft innovative Behandlungskonzepte finanziell unterstützen.

Hinweise

*Was sind intermediäre Angebote?

Tageskliniken: Intensive Behandlung und Betreuung an Werktagen durch interdisziplinäre Teams zur Stabilisierung von Patientinnen und Patienten

Aufsuchende Angebote: Behandlung und Unterstützung im eigenen Wohnumfeld durch ein interprofessionelles Team (z. B. Home Treatment, Multisystemische Therapie)

Digitale Angebote: Verknüpfung von therapeutischen Angeboten vor Ort und digitalen Angeboten im Wohnumfeld


contact: Regierungsrat Isaac Reber, Vorsteher Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft, erreichbar via Medienstelle BUD, Tel. 061 552 20 02, medien.bud@bl.ch Regierungsrätin Esther Keller, Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, erreichbar via Medienstelle BVD, Tel: 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates möchte, dass die Planung für die Entflechtung Pratteln im Rahmen des Ausbauschritts 2025 fortgesetzt und die S-Bahnhaltestelle Morgartenring im Ausbauschritt 2035 realisiert wird. Hierfür beantragt sie insgesamt 40 Millionen Franken. Der Baselbieter Verkehrsdirektor Isaac Reber und die Baselstädtische Verkehrsdirektorin Esther Keller nehmen dieses wichtige Signal für den Bahnausbau in der Region mit Freude zur Kenntnis und vertrauen darauf, dass der Ständerat den Anträgen seiner Kommission folgen und auch der Nationalrat die Anliegen unterstützen wird.

title_de: Ständeratskommission unterstützt die Entflechtung Pratteln und spricht sich für die S-Bahnhaltestelle Morgartenring aus

content_de:
An ihrer heutigen Sitzung hat die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) über die Botschaft des Bundesrates zu Änderungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur beraten. Diese hatte der Bundesrat im vergangenen August verabschiedet. Damals hat der Bundesrat unter anderem zwei Entscheide gefällt, die in der Region für Enttäuschung sorgten: Zum einen ersetzte er die eigentlich bereits beschlossene Entflechtung Pratteln durch einfache Anpassungen an der Signalisierung. Zum anderen verzichtete er darauf, Geld für die Planung und Realisierung der S-Bahn-Haltestelle Morgartenring bereitzustellen.

Der Baselbieter Verkehrsdirektor Isaac Reber und die Baselstädter Verkehrsdirektorin Esther Keller nehmen erfreut zur Kenntnis, dass die zuständige Ständeratskommission diese Entscheide nun revidieren möchte. Konkret beantragt die Kommission dem Ständerat, in Pratteln wie ursprünglich vorgesehen eine Entflechtung zu planen und für erste Projektierungsarbeiten den entsprechenden Kredit des Ausbauschrittes 2025 um 25 Millionen Franken zu erhöhen. Die Entflechtung Pratteln ist für ein zukunftsfähiges Bahnangebot zentral. Sie ermöglicht beispielsweise eine bessere Anbindung des Fricktals. Heute verkehrt die S-Bahn zwischen Basel und Frick lediglich im Halbstundentakt, zudem ist sie schon heute regelmässig überfüllt. Auf einzelnen Streckenabschnitten kann sie gar nur im Stundentakt verkehren.

Weiter sprach sich die ständerätliche Verkehrskommission heute für die Realisierung der S-Bahnhaltestelle Morgartenring im Rahmen des Ausbauschritts 2035 aus und beantragt dem Ständerat hierfür eine Krediterhöhung von 15 Millionen Franken. Diese neue S-Bahnhaltestelle wird die Erschliessung der Gemeinde Allschwil und von Grossbasel-West mit der Bahn massiv verbessern. Im Rahmen des Ausbauschritts 2035 wird die Bahnstrecke, an welcher die Haltestelle zu liegen kommt, vollumfänglich ausgebaut. Um die möglichst zeitgleiche Inbetriebnahme der Haltestelle zu sichern, haben die Regierungen beider Basel im Juni 2022 Gelder für das Vor- und Bauprojekt gesprochen, um die Finanzierungslücke seitens Bund zu überbrücken und das Projekt voran zu treiben.

Auch wenn noch keine Entscheide gefallen sind, so ist die Haltung der ständerätlichen Kommission ein starkes Zeichen zu Gunsten des Bahnausbaus in der trinationalen Agglomeration Basel. Die beiden Verkehrsdirektoren Isaac Reber und Esther Keller danken allen, die sich für die beiden Projekte und für den Ausbau des Bahnknotens Basel insgesamt stark gemacht haben und weiter stark machen. Und sie vertrauen darauf, dass der Ständerat den Anträgen seiner Kommission folgen und anschliessend auch der Nationalrat die Anliegen unterstützen wird.


contact: Joël Thüring, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 79 344 53 09, Mail joel.thuering@aspero.ch Michela Seggiani, lic. phil., Vizepräsidentin Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 76 374 84 92, Mail michela@seggiani.ch

lead_de: Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2024 geht von einem Überschuss von gut 52 Mio. Franken aus. Obschon die Herausforderungen für den Kanton aufgrund der geopolitischen Spannungen gross bleiben, erachtet die Finanzkommission die finanzpolitische Lage des Kantons Basel-Stadt wie der Regierungsrat als stabil. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig, das Budget 2024 zu genehmigen.

title_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2024 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Investitionen bleiben hoch

Der Regierungsrat budgetiert für das kommende Jahr, bei einem Aufwand von 4.7 Mrd. Franken und einem Ertrag von 4.8 Mrd. Franken, einen Überschuss von 52.2 Mio. Franken. Dass die Nettoschulden trotz positivem Gesamtergebnis steigen, geht auf das hohe Investitionsvolumen von 427 Mio. Franken zurück (+ 7 Mio. gegenüber Vorjahresbudget). Die gute Finanzlage des Kantons erlaubt Investitionen in dieser Grössenordnung, ohne dass es zu einem allzu starken Anstieg der Neuverschuldung kommt. Der Kanton kann die Investitionen zu 69% selbst finanzieren. Die Nettoschuldenquote verbleibt mit 0.1‰ deutlich unter der Vorgabe der Schuldenbremse von 6.5‰. Der Finanzierungssaldo beträgt -130.7 Mio. Franken.

Steuerpaket wirkt sich nicht negativ aus

Die gute Finanzlage des Kantons hat in den letzten Jahren zu hohen Überschüssen geführt, währenddem gleichzeitig Schulden abgebaut werden konnten. 2023 beschloss der Grosse Rat deshalb ein Steuerpaket, das von der Stimmbevölkerung bestätigt wurde. Dieses Steuerpaket wird nun erstmals budgetwirksam. Es werden Mindereinnahmen von knapp 120 Mio. Franken erwartet. Die Entlastungsmassnahmen werden aber durch die Mehrerträge bei den Steuereinnahmen aufgrund des Wirtschafts- und Bevölkerungswachstums voraussichtlich fast kompensiert. Diese Prognose unterstreicht die positive Finanzentwicklung des Kantons, welche die vom Parlament geforderten Entlastungsmassnahmen und -pakete rechtfertigt.

Kostentreiber Teuerung, ÖV und Spitäler

Die für das Budget 2024 erwartete Teuerung wird voraussichtlich zu Mehrkosten von 45 Mio. Franken für die Anpassung der Löhne und Staatsbeiträge führen. Der prognostizierte Anstieg im Globalbudget des Öffentlichen Verkehrs beträgt 21 Mio. Franken, u.a. aufgrund der Energiepreisentwicklung und der Umstellung auf Elektrobusse. Er belastet das Budget ebenfalls stark.

Offensichtlich über dem Wachstumspfad bewegen sich die Gesundheitskosten in der stationären Spitalversorgung. So steigen die Kosten im Vergleich zum Vorjahresbudget um 3.9% auf 320 Mio. Franken. Das Budget reflektiert den Trend der anwachsenden Gesundheitskosten in der stationären Spitalversorgung wohl nur ungenügend. Insgesamt stellt dieser Bereich der aktuell grösste Kostentreiber im Gesundheitsbereich dar.

Gute Finanzlage führt zu höheren NFA-Abgaben

Die solide Finanzlage unseres Kantons führt dazu, dass Basel-Stadt als «Geberkanton» stetig mehr in den Nationalen Finanzausgleich (NFA) einbezahlen muss. 2024 fallen 16 Mio. Franken mehr für den Ausgleich zwischen den ressourcenstarken und ressourcenschwachen Kantonen an, der Beitrag beläuft sich somit auf 198 Mio. Franken.

Zinsentwicklung bereitet Sorge

Etwas Sorgen bereitet der Finanzkommission die aktuelle Zinsentwicklung. Im Budgetjahr 2024 wird mit einer Belastung in Höhe von 23 Mio. Franken gerechnet – nachdem diese im Rechnungsjahr 2022 noch bei 4 Mio. Franken lag. Der Zinsaufwand wird in den kommenden Jahren voraussichtlich weiter ansteigen, hat negative Effekte auf die Bewertungen und belastet das Budget entsprechend. Zudem wird mit steigendem Zinsaufwand für die Schulden gerechnet und die Refinanzierung der auslaufenden Anleihen wird zu höheren Zinssätzen erfolgen. Zur bestmöglichen Vermeidung dieser negativen Effekte ist der Weg einer zurückhaltenden Ausgaben-, Steuer- und Schuldenpolitik deshalb beizubehalten.

Kaserne: Ungenügende Mieterträge

Ebenfalls Sorgen bereitet der Finanzkommission die Situation bei der Kaserne. Die Flächen, welche durch das Präsidialdepartement (PD) bewirtschaftet werden, wurden nach einer öffentlichen Ausschreibung an die kHaus AG als Betreiberin vergeben. Diese erwirtschaftet bisher ein negatives Ergebnis. Die Finanzkommission wird die vom PD in Aussicht gestellten Massnahmen kritisch verfolgen.

Learnings aus grossen Bauprojekten

Aufgrund gehäufter Mehrkosten und Fehlplanungen an Grossbauprojekten hat sich die Finanzkommission am Beispiel des Kunstmuseums die Learnings innerhalb des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) und mit Blick auf das Drei-Rollen-Modell vorstellen lassen. So hat das BVD im Projektmanagement den Bedarf für eine grundlegende Überprüfung erkannt. Die Finanzkommission begrüsst, dass Massnahmen zur Verbesserung der Situation ergriffen wurden und erwartet die weitere Berichterstattung.

Sanierung Spiegelhof und neue Einsatzzentrale: weitere Verzögerung

Der Neubau der Einsatzzentrale beim Spiegelhof wird laut Regierungsbericht erst im Herbst 2024 abgeschlossen sein und damit eine weitere Verzögerung von fast einem Jahr erfahren. Begründet wird die Verzögerung mit einem Verfahrensabbruch der Ausschreibung aufgrund unwirtschaftlicher Unternehmerangebote und aufwändigen statischen Ertüchtigungsmassnahmen. Die Sanierung der Bestandsbauten soll bis ca. Frühjahr 2026 dauern. Die Finanzkommission stellt fest, dass die Erneuerung des Spiegelhofs inklusive der Einsatzzentrale am Ende wohl gegen 100 Mio. Franken kosten wird – dies ist eine Verdoppelung der ursprünglich bewilligten Investitionen.

Parallel zum Standort Spiegelhof prüft das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) eine Zentralisierung der Polizeistandorte. Die Finanzkommission erwartet, dass bei der zukünftigen Standortstrategie die Investitionen bei der Kantonspolizei am Standort Spiegelhof finanziell mitberücksichtigt werden. Die getätigten Investitionen sollen bei zukünftigen Standortentscheiden nicht, auch nicht nur teilweise, obsolet werden.

Handlungsbedarf bei IT-Sicherheit

Die Finanzkommission setzte sich auch mit der IT des Erziehungsdepartements (ED) auseinander, nachdem es dort zu einem gravierenden Sicherheitsvorfall mit Datendiebstahl gekommen war. Unabhängig von diesem Vorfall befasst sich die IT des ED zurzeit mit mehreren Projekten zur Datensicherheit. Zu den aktuell 57.7 Stellen werden zusätzliche vier Stellen budgetiert. Die Finanzkommission erwartet, dass alle notwendigen Massnahmen getroffen werden, um den Schutz sensibler Daten rasch zu gewährleisten, sowie wichtige vulnerable Informatiksysteme und -applikationen zeitnahe geeignet zu schützen. Diese Erwartungshaltung sieht die Finanzkommission als departementsübergreifende Anforderung.

Hohe Fallbelastung im Kindes- und Erwachsenenschutz

Steigende Gefährdungsmeldungen und Fallzahlen stellen hohe Anforderungen an den Kindes- und Erwachsenenschutz. Die Finanzkommission liess sich vom Departement für Wirtschaft, Soziales, Umwelt (WSU) über eine bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB), dem Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) und dem im ED angesiedelten Kinder- und Jugenddienst durchgeführten externen Evaluation informieren. Diese hielt verschiedene Handlungsfelder fest, benannte Optimierungspotenzial und Ressourcenbedarf. Beim ABES wurden bspw. 7.6 zusätzliche Vollzeitstellen für das Budgetjahr 2024 eingeplant und weitere 5.1 Vollzeitstellen für 2025 empfohlen. Die Finanzkommission wird die weitere Umsetzung der vorgesehenen Massnahmen mit Blick auf die Budgetrelevanz des Kantons im Auge behalten.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen


contact: Matthias Nabholz, Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Bei Bauarbeiten auf dem Industrieareal Rosental Mitte wurden verschiedene Schadstoffe im Boden gefunden, u.a. auch in geringen Mengen Benzidin. Die Entfernung des belasteten Materials erfolgt unter strengen Schutzmassnahmen. Eine Gefährdung von Mensch und Umwelt bestand zu keiner Zeit.

title_de: Bauarbeiten Rosental Mitte: Schadstoffe bei Aushubarbeiten nachgewiesen

content_de:
Das Areal Rosental Mitte wurde mehr als 150 Jahre lang als Produktions- und Forschungsstandort für Chemikalien, Farbstoffe, Pflanzenschutzmittel und Medikamente genutzt. Aufgrund dieser Geschichte befinden sich im Untergrund des Areals noch heute gesundheitsschädliche Stoffe. Das Areal ist im kantonalen Kataster der belasteten Standorte eingetragen. Entsprechend wurden für die laufenden Aushubarbeiten von den zuständigen Behörden umfassende Schutzmassnahmen verfügt, zum Schutz von Mensch und Umwelt.

Gemäss den behördlichen Vorgaben muss der Aushub, der bei den Bauarbeiten anfällt, auf gesundheitsschädliche Stoffe untersucht werden. Im Rahmen dieser Untersuchung wurden neben Arsen, Cadmium, Blei, Chrom VI, PFAS und einzelnen Anilinen auch geringe Mengen Benzidin, knapp über der Bestimmungsgrenze, im Aushubmaterial nachgewiesen. Die gefundenen Konzentrationen führen dazu, dass das ausgehobene Material einer Spezialentsorgung zugeführt werden muss. Das Material wird entsprechend den Belastungen fachgerecht entsorgt.

Die Umsetzung der Schutzmassnahmen wird vom zuständigen Amt für Umwelt und Energie und dem Lufthygieneamt beider Basel (LHA) kontrolliert und bei Bedarf angepasst. Die aktuellen Bauarbeiten finden innerhalb einer Einhausung statt, welche permanent im Unterdruck steht. Die Abluft wird kontrolliert über ein Abluftreinigungssystem geführt, welches dafür sorgt, dass während der Aushubarbeiten keine Schadstoffe in die Umgebungsluft gelangen können. Die Luftbelastung rund um die Einhausung wird ebenfalls überwacht. Ausserhalb der Einhausung der Bauarbeiten konnten in der Luft keine Schadstoffe nachgewiesen werden. Die Resultate werden laufend auf der Open Government Data-Plattform BS veröffentlicht.

Hinweise

Informationen zum Areal Rosental Mitte finden sich auf der Website des Amtes für Umwelt und Energie https://www.aue.bs.ch/altlasten/rosental-mitte.html


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt startet die Sensibilisierungskampagne «Toxic Love», die auf die Früherkennung von Häuslicher Gewalt abzielt und am 25. November mit den Aktionstagen gegen Häusliche Gewalt beginnt.

title_de: Start der interkantonalen Sensibilisierungskampagne «Toxic Love» gegen psychische Häusliche Gewalt

content_de:
Häusliche Gewalt beginnt nicht erst mit offensichtlichen Verletzungen. Psychische Gewalt, gekennzeichnet durch Kontrolle, Erniedrigung und Bedrohung, kann ebenso schwerwiegende Folgen mit sich ziehen und steht im Zentrum der diesjährigen Aktionstage gegen Häusliche Gewalt in Basel-Stadt. Mit dem Starttag am 25. November zielt die Kampagne «Toxic Love» darauf ab, die Öffentlichkeit für die subtilen Anzeichen psychischer Gewalt zu sensibilisieren.

Die interkantonale Initiative wird auf Plakaten, in sozialen Medien, Kinos und auf der Webseite www.toxiclove.ch präsentiert. Sie möchte die Früherkennung von Häuslicher Gewalt fördern und durch Darstellungen von auf den ersten Blick harmlosen Situationen, welche jedoch rasch ins Problematische kippen können, auf die Thematik aufmerksam machen. Ziel ist es, nicht nur Betroffene und Beteiligte, sondern auch unbeteiligte Dritte zu unterstützen, Warnsignale zu erkennen und frühzeitig Hilfe zu suchen.

«Toxic Love» ist ein gemeinsames Engagement der Kantone Basel-Stadt, Glarus, Graubünden, Luzern, Obwalden, Schaffhausen, Solothurn und St. Gallen. Die Kampagne wird vom Eidgenössischen Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann EBG finanziell unterstützt und von der Filmproduktion «schau» realisiert.

Weitere Informationen und Unterstützung: www.toxiclove.ch


contact: Doreen Heinzmann Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsstelle Mobilitätsfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Das De-Bary-Areal an der Albanteich Promenade in Basel wurde in den letzten Jahren umfassend umgebaut und es entstanden zahlreiche neue Wohnungen. Die Arealeigentümer bauen nun die überdachten Veloabstellflächen für die Bewohnerinnen und Bewohner aus. Ziel ist es, dass noch mehr von ihnen auf Autofahrten verzichten und stattdessen mit dem Velo unterwegs sind. Ein Teil der Abstellflächen sind für Sharing-Fahrzeuge, Spezialfahrzeuge und Lastenvelos vorgesehen. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt das Projekt mit einem Beitrag aus dem Mobilitätsfonds in Höhe von 90‘000 Franken.

title_de: Beitrag des Mobilitätsfonds an neue Veloabstellplätze an der Albanteich Promenade

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinationalen Mobilitätsfondsrates und unterstützt die Assetimmo Immobilien-Anlagestiftung, die De Bary & Co AG und die Allianz Suisse Lebensversicherungsgesellschaft beim Ausbau ihrer Veloabstellflächen an der Albanteich Promenade mit 90'000 Franken. Künftig stehen den Bewohnerinnen und Bewohnern der Überbauung im Gellert-Quartier in sechs Zonen insgesamt 210 Veloabstellplätze, 30 Plätze für Spezialfahrzeuge und Lastenvelos sowie eine öffentlich zugängliche Zone für 20 Sharing-Fahrzeuge zur Verfügung. Die Veloabstellflächen sind überdacht und mit Veloständern ausgestattet. Sie verbessern dank Dachbegrünungen das Stadtklima und tragen zur besseren Biodiversität im Quartier bei. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich ab Frühling 2024. Ziel der Eigentümerschaft ist es, die Velonutzung der Anwohnenden stärker zu fördern und dafür eine attraktive Infrastruktur auf ihrem Areal bereitzustellen. Das Projekt trägt aus Sicht des Kantons entsprechend dazu bei, die Zahl der Autofahrten zu reduzieren.

Die Einnahmen des Mobilitätsfonds stammen aus den Gebühren der Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betragen jährlich etwa 3.4 Mio. Franken. Der Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig, da mit den Fondsmitteln umweltfreundliche Verkehrsprojekte innerhalb und auch ausserhalb des Kantons mitfinanziert werden können. Der Fonds ist damit ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds: Mobilitätsfonds