contact: Susanne Gretener Jegge Tel. 061 267 99 58 Zentraler Personaldienst Lehrlingskoordinatorin Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat ein Konzept zur Umsetzung der gesamtschweizerischen Reform der kaufmännischen Grundausbildung in der Kantonalen Verwaltung zur Kenntnis genommen und die Departemente mit der Umsetzung beauftragt. Mit dem Konzept wird nicht nur eine qualitative Verbesserung der kaufmännischen Lehre in der Verwaltung angestrebt. Inhaltlich erhält die Lehre eine neue Ausrichtung indem neu die Branchenausbildung «Öffentliche Verwaltung» angeboten wird.

title_de: Umsetzung der Reform der kaufmännischen Grundausbildung

content_de:
Die kaufmännische Grundausbildung in der Kantonalen Verwaltung soll einer Reform unterzogen und damit qualitativ verbessert werden. Anstelle der branchenneutralen kaufmännischen Lehre tritt zudem die Branchenausbildung «Öffentliche Verwaltung». Der Regierungsrat hat das entsprechende Konzept zur Kenntnis genommen.

 Das Konzept für die verwaltungsinterne Umsetzung dieser Reform ist von Praxisausbildenden sowie Lehrmeisterinnen und Lehrmeistern der Kantonalen Verwaltung erarbeitet worden. Dessen Umsetzung verursacht Mehraufwendungen für die neu vorgeschriebene überbetriebliche Ausbildung der Lehrlinge, die innerbetriebliche Ausbildung der Lehrlinge und die Ausbildung der Ausbildenden. Zudem wird ein Netzwerk für die Lehrlingsausbildung geschaffen: In jedem Departement bzw. Betrieb sind künftig speziell bezeichnete Mitarbeitende für die Betreuung und Ausbildung der kaufmännischen Lehrlinge zuständig. Im Zentralen Personaldienst wird analog dazu die Funktion eines Lehrlingskoordinators bzw. einer Lehrlingskoordinatorin zur Unterstützung der Departemente und Betriebe geschaffen.

 Die gesamtschweizerische Reform der kaufmännischen Grundausbildung tritt aller Voraussicht nach per August 2003 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgen in der Kantonalen Verwaltung wesentliche Anpassungen in der Organisation der Lehrlingsausbildung und in der Ausbildungsplanung für die kaufmännischen Lehrlinge. Mit der Umsetzung der Konzeptes wird per August 2003 auch die Anzahl der kaufmännischen Lehrstellen innerhalb der Kantonalen Verwaltung leicht erhöht.


contact: Martin Lüchinger, Amt für Umwelt und Energie, Tel.: 061 639 23 21 Kathrin Schweizer, IG Velo beider Basel, Tel. 061 363 35 35

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie AUE -- Das Amt für Umwelt und Energie erhält Auszeichnung für «Velofreundlicher Betrieb 2002» der IG Velo Schweiz

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Velo-Preis für das Amt für Umwelt und Energie

content_de:
Die IG Velo Schweiz hat kürzlich drei Betriebe für ihre vorbildliche Veloförderung ausgezeichnet. Neben dem Kantonsspital Schaffhausen und der Velohandelsfirma «Veloplus» erhält auch das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt einen Anerkennungspreis.

 Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) setzt sich seit Jahren für eine konsequente Veloförderung bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein. Dazu gehören der jährlich Velo-Check im Haus, der Veloausflug im Sommer, die Abgabe der Velovignette und weitere Aktionen rund ums Velo. Die Infrastruktur für die Velofahrerinnen und Velofahrer entspricht den heutigen Bedürfnissen. Es wurden Veloabstellplätze direkt vor dem Amt und in der Tiefgarage eingerichtet. Das AUE verfügt zudem über zwei Elektro-Bikes und vier Velos für Dienstfahrten sowie Regenpelerinen und Werkzeug für Kleinreparaturen.

 Das Amt für Umwelt und Energie und die Firma «Veloplus», mit einer Filiale in Basel vertreten, setzen die lange Tradition der auszeichneten Betriebe in Basel fort. Bisher waren es: Novartis, Spitex, Pax-Versicherung, Bank Sarasin und das Felix Platter Spital.

 Die Auszeichnung der beiden Preisträger aus Basel findet am 25. Juni 2002 im Rahmen des e'mobile-Hilton-Apéros im Hotel Hilton Basel um 18.30 Uhr statt. Dieser öffentliche Informationsabend wird vom Schweizerischen Verband für elektrische und effiziente Strassenfahrzeuge, e'mobile, in Zusammenarbeit mit den beiden Gemeinden Muttenz und Riehen sowie dem Hotel Hilton Basel organisiert. Am Anlass wird ebenfalls über die Unterstützung des Kantons Basel-Stadt der Elektro-Bikes und insbesondere über die Beteiligung am Förderprogramm NewRide informiert. Dieses hat die Beschleunigung der Markteinführung von Elektro-Bikes und Elektro-Scootern als energieeffiziente Fahrzeuge zum Ziel. (ca. 1'700 Zeichen)

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den 44-jährigen Christian Schwarz zum neuen Kommandanten der Feuerwehr Basel gewählt. Der Brandschutz- und Brandbekämpfungsexperte wird seine neue Tätigkeit am 1. Oktober 2002 aufnehmen. Christian Schwarz ersetzt den bisherigen Kommandanten René Strasser der in den Ruhestand tritt.

title_de: Der neue Basler Feuerwehrkommandant heisst Christian Schwarz

content_de:
Der in Frick aufgewachsene 44-jährige Christian Schwarz leitete nach seiner Ausbildung zum Maschinenzeichner die Feuerwehrabteilung der Firma Primus AG in Binningen. Die Aufgaben im Bereich Brandschutzschulung und Projektierung von stationären Löschanlagen bildeten die Grundlagen für seine Laufbahn im Bereich des Bevölkerungsschutzes. Diese brachte ihn zurück auf die Gemeindeverwaltung Frick, wo er als Sicherheitsbeamter auch die Aufgaben der Gemeindepolizei übernahm. Als Offizier einer Milizfeuerwehr wurde Christian Schwarz 1991 zum Stabschef der Berufsfeuerwehr + Sanität des Flughafens Zürich gewählt. Von 1995 bis zur Privatisierung des Flughafens kommandierte er während fast fünf Jahren die Berufsfeuerwehr. In dieser Zeit liess er sich auch zum Fachmann für den vorbeugenden Brandschutz ausbilden.

 Als Feuerwehrinstruktor, unter anderen auch für das Bundesamt für Zivilluftfahrt, war er für die Planung, Durchführung und Auswertung von diversen Notfallübungen und Inspektionen mitverantwortlich. Ein besonderes Schwergewicht legte er auf die praktische Brandbekämpfungsausbildung der Flughafen- und Werkfeuerwehren in einem Ausbildungszentrum in England. Heute instruiert er im Bereich Instruktorenweiterbildung und in Führungskursen zum Thema Stress- und Konfliktbewältigung auf Stufe Uof und Of der kantonalen Feuerwehr Zürich.

 Seine vielfältigen Ausbildungs-, Stabs-, Führungs- und Einsatzerfahrungen setzt Christian Schwarz zur Zeit als Leiter der Sicherheitsabteilung Wallisellen um. Er ist verantwortlich für die Stützpunkt-Feuerwehr, den Zivilschutz, die Gemeindepolizei, die Einwohnerkontrolle sowie für das Wehrsekretariat.

 Christian Schwarz wird das Kommando der Feuerwehr Basel am 1. Oktober 2002 übernehmen.


contact: Pierre Felder, Tel. 061 267 62 92 Stv. Stabschef Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Rolf Häring Bündnis) -- Seit dem 1. September 2001 gilt für das Ressort Schulen eine neue Organisation. Die bis jetzt gesammelten Erfahrungen sind positiv die Neuorganisation hat sich bewährt.

title_de: Reorganisation des Ressorts Schulen hat sich bewährt

content_de:
Die neue Organisation im Ressort Schulen, die seit dem 1. September 2001 gilt, hat sich bewährt. Sie zeichnet sich durch eine flache Hierarchie aus, die auf zusätzliche Leitungsebenen verzichtet. Die Atmosphäre und Kooperation innerhalb des Teams, aber auch zwischen den Schulleitungen und der Zentrale haben sich wesentlich verbessert. Die Schulpolitik ist kohärenter und kontinuierlicher geworden.

 Die neu geschaffene Stabsleitung ist die vorgesetzte Behörde aller zentralen Bereiche im Ressort Schulen. Die ebenfalls neu geschaffene Steuerungsgruppe ist das interne Fachberatungsgremium des Vorstehers in Schulfragen. Sie formuliert die Ziele und die Prioritäten im gesamten Schulbereich, begleitet die Umsetzung und definiert die Rahmenbedingungen und Ressourcen. Sie ist breit abgestützt durch Vertretungen der Schulleitungen, der zentralen Bereiche des Ressorts und der Schulsynode.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
einen Bericht des Baudepartementes über die Abfallbewirtschaftung im Kanton Basel-Stadt zur Kenntnis genommen sowie einen Kreditantrag zu Impulsprojekten zur Abfallvermeidung und Resourcenschonung zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Hierzu findet am 11. Juli 2002 eine Medienorientierung statt, zu der Sie separat eingeladen werden.

die Änderung der Lärmschutz-Verordnung (LSV) des Bundes in der Vernehmlassung grundsätzlich gutgeheissen. Der Kanton Basel-Stadt hat die Lärmsanierung der Nationalstrassen frühzeitig - noch vor dem Inkrafttreten der LSV - in Angriff genommen. Der stetig steigende Verkehr auf den Transitachsen führt jedoch früher als erwartet zu aufwändigen Nachsanierungen. Der Regierungsrat hält deshalb die vom Bundesrat vorgeschlagene Fristerstreckung für die Lärmsanierung der Nationalstrassen um 5 Jahre für ungenügend. Er schlägt vor, die Frist für Nationalstrassen um 10 Jahre zu erstrecken. Eine Fristverlängerung um 10 Jahre für die Sanierung der übrigen Strassen begrüsst der Regierungsrat, weil die geplanten Strassensanierungsprogramme in Basel auf gutem Wege sind und in diesem Zeitraum realisiert werden können. Wie das Beispiel der Nationalstrassen zeigt, führen die permanenten Verkehrszunahmen immer wieder zu erneutem Sanierungsbedarf. Der Regierungsrat bemängelt deshalb, dass die LSV-Revision das Verfahren der Nachsanierung nicht regelt. Er erwartet vom Bundesrat ausserdem, dass auch nach Ablauf der Sanierungsfrist (für die Erstsanierungen) Bundesbeiträge für Nachsanierungen geleistet werden. (Auskunft: Peter Mohler, Leiter Lärmschutzfachstelle im Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 22 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Markus Ritter, Grüne) als erledigt abzuschreiben. Die staatlichen Liegenschaften im Finanzvermögen werden marktkonform bewirtschaftet und werfen einen marktüblichen Ertrag ab. Der Verkauf einer solchen Liegenschaft bewirkt lediglich eine Veränderung der Bilanzstruktur, strukturelle Verbesserungen des Staatshaushalts werden damit hingegen nicht erreicht. Die Politik für die Liegenschaften im Finanzvermögen wird immer wieder den Gegebenheiten angepasst. So bietet sie heute auch mehr Spielraum für eine grosszügigere Handhabung von Veräusserungen staatlicher Liegenschaften. Allerdings besteht kein Anspruch auf den Erwerb einer Staatsliegenschaft. Dies schreibt der Regierungsrat in der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses, in dem unter anderem 147 Liegenschaften des Finanzvermögens genannt wurden, die sich für einen finanzpolitisch motivierten Verkauf anbieten würden. (Auskunft: Dr. Werner Strösslin, Vorsteher Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Peter Aebersold, SP) betreffend Qualitätssicherung bei den Gerichten als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat beurteilt eine Befragung der Kundinnen und Kunden zur Qualität der gerichtlichen Dienstleistungen je nach Situation als sinnvoll für eine Standortbestimmung sowie zur Evaluation von Verbesserungsmöglichkeiten. Als weitere Folge wäre auch eine Stärkung des Vertrauens in die Justiz zu erwarten. Falls die Gerichte New Public Management (NPM) einführen, so wird auch die Kundenzufriedenheit einer der wichtigen Diskussionspunkte sein. Der Regierungsrat möchte aber der NPM-Entwicklung der Gerichte nicht vorgreifen, geschweige denn ihnen eine Umfrage vorschreiben. Die Gerichte haben zudem auch andere Möglichkeiten, Feedback von ihren Kundinnen und Kunden zu erhalten (z.B. im direkten Gespräch mit Parteien und Anwältinnen/Anwälten. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 35)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Glück, Bündnis) betreffend detaillierte funktionale Gliederung der Staatsrechnung und des Staatsbudgets als erledigt abzuschreiben. Dieses erste Postulat im parlamentarischen Vorstoss ist bereits erfüllt. Der zweite Punkt, zu dem eine Stellungnahme erbeten wurde, betraf die Auswertung von funktional gegliedertem Budget und Rechnung mittels Analysemethode des Büros für arbeits- und sozialpolitische Studien (BASS) auf frauen- bzw. männerspezifische Wirkungen hin. In seiner Antwort schreibt der Regierungsrat, dass die vom Statistischen Amt, dem Gleichstellungsbüro und weiteren Fachpersonen entwickelte Analysemethode der geschlechterdifferenzierten Budgetanalyse sowie die ersten provisorischen Ergebnisse eine interessante Datengrundlage bieten. Die Verteilung staatlicher Einnahmen und Ausgaben auf Frauen und Männer, ältere und jüngere Menschen sowie schweizerische und ausländische Bevölkerung könne so gut abgebildet werden. Zur Zeit wird geprüft, wie die Erkenntnisse über Methoden und Resultate der Budgetanalyse auch künftig genutzt werden können. (Auskunft: Leila Straumann, Gleichstellungsbüro, Justizdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Ordnung betreffend das Nachdiplomstudium in Betrieblichem Management der Höheren Fachschulen an der Allgemeinen Gewerbeschule Basel erlassen. Dieses Nachdiplomstudium wird seit dem 1. Januar 2001 angeboten. Es vermittelt Unternehmerinnen und Unternehmern sowie Kader- und Nachwuchskräften aus Klein- und Mittelbetrieben die Kenntnisse und Fähigkeiten, die ihnen bei der Übernahme von Leitungsfunktionen behilflich sind. (Auskunft: Felix Dreier, Allgemeine Gewerbeschule, Erziehungsdepartement, Tel. 061 695 62 46)

den Vorentwurf zu einem Bundesgesetz über die Voraussetzungen und Verfahren bei Sterilisationen und über die Entschädigung der Opfer von Zwangssterilisationen und Zwangskastrationen in seiner Stossrichtung begrüsst. Die Zwangssterilisationen im letzten Jahrhundert sind aus heutiger Sicht ein «Sündenfall» in der Schweizer Rechtsgeschichte. Es ist daher auch geboten, die Opfer angemessen zu entschädigen. Da bei Sterilisationen ein grosses Missbrauchspotential besteht, liegt es nahe, die Zulässigkeit von Sterilisationen einer restriktiven gesetzlichen Regelung zu unterwerfen. Der vorliegende Gesetzesentwurf ist allerdings teilweise unklar und missverständlich. Hier besteht für die weitere Behandlung noch Handlungsbedarf. (Auskunft: Prof. Dr. Felix Hafner, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 19)

Mobiliarersatz im Kollegienhaus der Universität (400'000 Franken).

Planung der Gesamtsanierung beim Institut für Astronomie (50'000 Franken).

Planung der Rheinufermauer-Sanierung beim Institut für Mathematik (220'000 Franken).

Raumsanierung und -anpassung für «Nanoscience» (350'000 Franken).

Bauliche Anpassungen im Biozentrum (1,75 Millionen Franken).
 (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

für EDV-Einrichtungen im Kantonsspital gebundene Ausgaben in der Höhe von 460'000 Franken zum Vollzug freigegeben. 400'000 Franken davon werden für die erste Tranche EDV-Infrastruktur im sanierten Gebäude K1 West, welches im Frühjahr 2003 bezogen wird, benötigt (Gesamtkosten: 800'000 Franken). 60'000 Franken sind für die Planung des neuen OP-Managementsystems vorgesehen, welches in den Jahren 2004/2005 schrittweise eingeführt wird. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Rechnungswesen und Controlling, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

dem Grossen Rat beantragt, für die Erstellung von gebäudespezifischen Einsatzplänen für die Feuerwehr einen Nachtragskredit in der Höhe von 300'000 Franken, je hälftig verteilt auf die Jahre 2002 und 2003, zu bewilligen. Im Kanton Basel-Stadt gibt es noch rund 1'000 Gebäude, für die noch spezifische Einsatzpläne erstellt werden müssen. Diese Pläne sind ein unerlässliches Instrument, damit sich die Einsatzkräfte rasch und gezielt ein Bild über das betreffende Objekt machen und einsatzrelevante Informationen ableiten können. (Auskunft: Hauptmann Roland Bopp, Berufsfeuerwehr Basel-Stadt, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 268 16 06)

den Bericht über das Geschäftsjahr 2001 der ÖKK Basel zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet. Die ÖKK konnte auch im Jahr 2001 den Versichertenbestand erhöhen, die Kantonsmittel wurden gemäss Budget beantragt. Mit 34,4 Millionen Franken lag der Betriebsbeitrag um 0,6 Millionen Franken unter dem Betriebsbeitrag des Vorjahres. (Auskunft: Dr. Beat Ochsner, Direktor ÖKK Basel, Tel. 061 268 42 62)

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 2. Juni 2002 validiert und dem Grossen Rat beantragt, das Ergebnis der Ersatzwahl ans Strafgericht vom 2. Juni 2002 zu validieren.

Ursula Holzer-Kegel

Hinweise

Ende der Medienmitteilungen


contact: Dr. Urs W. Kamber, Tel. 061 267 80 60 Rechtsabteilung Justizdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Benjamin Degen GP/Basta) -- Verschiedene wichtige Wahlen sollen künftig von einer einzigen neuen Wahlvorbereitungskommission des Grossen Rates vorbereitet werden. Dazu gehört auch die Wahl des Ombudsman.

title_de: Aenderung des Ombudsman-Gesetzes

content_de:
Der Regierungsrat teilt die in einem parlamentarischen Vorstoss geäusserte Meinung, dass die für die Ombudsman-Wahl nötigen Abklärungen auch von der ständigen Wahlkommission des Grossen Rates für den Strafbefehlsrichter und für die Staatsanwaltschaft vorgenommen werden können. Der Regierungsrat schlägt daher dem Grossen Rat eine Zusammenlegung dieser Kommission mit der Spezialkommission zur Wahlvorbereitung des Ombudsman vor. Die ständige grossrätliche Kommission soll neu «Wahlvorbereitungskommission» heissen. Dem Grossen Rat werden entsprechende Änderungen des Ombudsman-Gesetzes, des Geschäftsordnungsgesetzes des Grossen Rates und des Gerichtsorganisationsgesetzes beantragt.

 Im weiteren soll das Dienstverhältnis des Ombudsman demjenigen eines Präsidenten oder einer Präsidentin des Zivilgerichts gleichgestellt werden (bisher analog Präsidentin/Präsident Appellationsgericht). Für den jetzigen Stelleninhaber ist eine Übergangsbestimmung vorgesehen. Zudem soll es künftig auch möglich sein, zwei Personen in das 100 Stellenprozent umfassende Amt des Ombudsman zu wählen.


contact: André Frauchiger, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Tel.: 061 267 93 20 Weitere Informationen unter www.euroville.ch oder www.veloparking.ch

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Das neue das Veloparking unter dem Centralbahnplatz ist seit dem 22. Juni 2002 in Betrieb. Die provisorischen Velo-Abstellplätze werden ab 1. Juli abgeräumt. Velos die dann noch auf den genannten Abstellplätzen stehen werden durch die Polizei in Verwahrung genommen.

title_de: Räumung der provisorischen Velo-Abstellplätze am Centralbahnplatz

content_de:
Die Zeit der provisorischen Veloabstellplätze am Centralbahnplatz ist nunmehr vorbei. Das Baudepartement und die Polizei heben deshalb, wie seit mehreren Wochen vorangekündigt, die provisorischen Abstellplätze De Wette-Strasse und Centralbahnstrasse Ost (Velobühne) auf.

 Es wird eine Übergangsfrist von einer Woche gewährt, um die Velos von den provisorischen Abstellplätzen ins neue Veloparking zu verlegen. Das unterirdische Veloparking bietet für rund 1'100 Velos sichere, witterungsgeschütze Abstellmöglichkeiten. Es ist über die drei Rampen Aeschengraben, Bachmann und Victoria bequem zu erreichen. Das Veloparking bietet zudem verschiedene Dienstleistungen wie Veloservice, Pumpsation, Schliessfächer an.

 Velos, die am 1. Juli 2002 noch auf den genannten Abstellplätzen stehen, werden durch die Polizei abgeräumt und in Verwahrung genommen.

 Mofas können nicht im Veloparking abgestellt werden. Mofa-Abstellplätze finden sich in der Heumattstrasse und in der Gartenstrasse.

 (ca. 1'400 Zeichen)


lead_de: Mit einer Postkartenaktion an die Regierung und Petitionen setzen sich derzeit viele Baslerinnen und Basler für den Verbleib der sich hier illegal aufhaltenden Familie Estrada aus Ecuador ein in der Überzeugung diese würde die Kriterien für die Erteilung einer Härtefallbewilligung erfüllen. Da in diesem Zusammenhang mit falschen Zahlen und Angaben operiert wird sehen sich die Einwohnerdienste zu einer Klarstellung und einer Darlegung der Umstände veranlasst wieso das Gesuch um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung auf Grund eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls nicht ans Bundesamt für Ausländer in Bern weitergeleitet wurde.

title_de: Klarstellung zum Fall Estrada

content_de:
Die Bestimmungen des Ausländer- und Asylrechts sehen vor, dass rechtswidrig anwesende Ausländerinnen und Ausländer die Schweiz verlassen müssen, wenn die Wegweisung möglich, zulässig und zumutbar ist. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind gemäss Praxis der zuständigen Bundesbehörden nur möglich, wenn ein schwerwiegender persönlicher Härtefall vorliegt. Zu den Kriterien, ob ein Härtefall vorliegt, gehört beispielsweise die Aufenthaltsdauer. Bei einem Aufenthalt von weniger als vier Jahren geht das Bundesamt für Ausländer davon aus, dass kein Härtefall besteht, sofern keine besonderen Umstände, wie zum Beispiel eine schwere Krankheit, vorliegen. Rechtswidrige Aufenthalte in der Schweiz werden nach den bisherigen Bundesgerichtsentscheiden bei der Härtefallprüfung grundsätzlich nicht berücksichtigt.

 Der illegale Aufenthalt der Familie Estrada in der Schweiz wurde bereits im Juni 2000 festgestellt (Details siehe untenstehende Chronologie). Herr Estrada hielt sich zum damaligen Zeitpunkt seit zwei Jahren illegal in der Schweiz auf, seine Gattin seit anderthalb Jahren und die Kinder seit rund einem Jahr. Die Familie erfüllt also die geforderte Mindestaufenthaltsdauer von vier Jahren bei weitem nicht.

 Seit dem Juni 2000 wurde Herr Estrada mindestens acht Mal darüber informiert, dass nach der geltenden Bundesgesetzgebung für ihn und seine Familie keine Möglichkeit der Regelung des Aufenthaltes in der Schweiz bestehe. Mindestens drei Mal kamen die Einwohnerdienste dem Wunsch nach einer Verlängerung der Ausreisefrist nach. Dies jedesmal unter der Voraussetzung, dass auch Herr Estrada sich kooperationsbereit zeige, was er jeweils zusicherte. Mindestens zwei Termine zwischen Herrn Estrada und den Einwohnerdiensten platzten, da dieser sich im Ausland aufhielt. Im April 2001 erklärte Herr Estrada, er würde mit grösster Wahrscheinlichkeit eine Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung in Spanien erhalten und könnte mit seiner Familie ausreisen. Am Vorabend der auf den 24. August 2001 festgelegten Ausreise mit den durch die Einwohnerdienste organisierten Flugtickets erklärte Herr Erstrada, er wolle nun doch nicht freiwillig ausreisen.

 Seit über zwei Jahren verzögert Herr Estrada das laufende Verfahren mit stets neuen Erklärungen, wieso die Ausreise seiner Familie noch nicht erfolgen könne. Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hielt dazu bereits im Dezember 2001 fest, dass dieses Verhalten in Verbindung mit dem Aufenthaltsgesuch «geradezu rechtsmissbräuchlich» sei.

 Trotzdem wurde im Rahmen der «Aktion Sans-Papiers» auch das Dossiers der Familie Estrada nochmals nach Möglichkeiten einer Aufenthaltsregelung in der Schweiz auch durch das Härtefallgremium überprüft - mit negativem Ergebnis.

 Chronologie

 Am 8. Juni 2000 wurde eine damals 10-jährige Tochter der Familie Estrada von der Kantonspolizei Basel-Stadt angehalten und festgestellt, dass das Kind nicht angemeldet war. Als sich die Polizei mit dem Vater in Verbindung setzte, erklärte dieser, sich mit seiner Familie seit zwei Jahren hier aufzuhalten und zu arbeiten. Es kam zu einer Abnahme der Reisepässe zu Handen der Einwohnerdienste und zu einer Vorladung der Einwohnerdienste auf den 21. Juni 2000 zu einem ersten Gespräch zur Klärung des Aufenthalts.

 Herr Estrada bestätigte anlässlich dieser Einvernahme, dass er sich seit zwei Jahren in der Schweiz aufhalten würde. Vor Einführung der Visumspflicht sei er während der erlaubten drei Monate oft in der Schweiz gewesen und habe seinen Lebensunterhalt als Strassenmusikant verdient und dabei zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz gependelt. Weiter gab Herr Estrada an, seit drei Jahren auf verschiedenen Baustellen in Frankreich zu arbeiten. Seine Ehefrau sei im Februar 1999 in die Schweiz gereist und die Kinder seien im Juni 1999 nach Basel nachgekommen. Diese gingen nun zur Schule beziehungsweise in den Kindergarten. Herr Estrada gab weiter an, er sei sich über die Widerrechtlichkeit seines Tuns im Klaren. Formell wurde ihm an dieser Einvernahme eröffnet, dass er und seine Familie sich rechtswidrig in der Schweiz aufhalten und folglich auch keiner Erwerbstätigkeit nachgehen dürfen. Gleichzeitig wurden eine Verzeigung sowie fremdenpolizeiliche Massnahmen in Aussicht gestellt.

 Über einen Rechtsvertreter stellte Herr Estrada mit Schreiben vom 8. Juni 2000 (eingegangen am 17. Juli 2000) einen Antrag auf eine Aufenthaltsbewilligung unter dem Titel der humanitären Bewilligung oder eventualiter unter dem Titel «Facharbeitsbewilligung im Rahmen des Kontingentes». In dem Schreiben wurde angegeben, die Familie sei schon seit mehreren Jahren in der Schweiz. Einem beigelegten Blatt ohne Unterschrift war zu entnehmen, Herr Estrada weise an der linken Hand und an beiden Füssen eine Behinderung auf. Bezüglich der Ehefrau und im Widerspruch zur Aussage vom 21. Juni 2000 wurde festgehalten, sie sei erstmals 1995 in die Schweiz gereist und habe als Putzfrau in privaten Haushalten gearbeitet. Der Ehemann sei damals bei den Kindern in Ecuador geblieben. 1996 habe man die Rollen getauscht, Herr Estrada habe zuerst als Strassenmusikant, später in der Baubranche gearbeitet. 1999 sei die Familie nachgekommen.

 Das Gesuch wurde eingehend geprüft. Abklärungen des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) ergaben, dass keine Möglichkeit bestehe, ein Jahreskontingent freizustellen ohne die Zustimmung des Bundesamtes für Ausländer, das in ähnlichen Fällen eine ablehnende Praxis pflegt. Dies wurde Herrn Estrada in einem persönlichen Gespräch am 9. November 2000 mitgeteilt, an dem nebst den Vertretern der EWD auch sein Rechtsvertreter, der Lehrer einer Tochter und eine weitere Person teilnahmen. Ebenfalls wurde erläutert, wieso keine Aussicht auf eine Aufenthaltsbewilligung bestehe. Die Einwohnerdienste erklärten sich aber bereit, eine verlängerte Ausreisefrist zwischen drei und sechs Monaten anzusetzen unter der Bedingung der Kooperationsbereitschaft und dass die Rückreise durch die EWD organisiert werde.

 Am 25. Januar 2001 kam es zu einem weiteren Gespräch. Entgegen seinen Angaben vom 21. Juni erklärte Herr Estrada, nicht gewusst zu haben, dass er im Rahmen eines Touristenaufenthaltes nicht arbeiten dürfe. Herr Estrada erklärte wiederum, seine Frau habe 1995 in der Schweiz gearbeitet, danach nach Ecuador zurückgekehrt und erst 1999 wieder eingereist.

 Ein weiteres Gespräch zur Vorbereitung der Ausreise konnte nicht stattfinden, da Herr Estrada in Spanien weilte. Seinem Rechtsvertreter wurde aber mitgeteilt, die Familie müsse die Schweiz verlassen.

 Am 19. April 2001 fand ein weiteres Gespräch statt. Herr Estrada erklärte, er habe in Spanien die Möglichkeit für einen legalen Aufenthalt geprüft, da er mit einem negativen Bescheid der schweizerischen Behörden gerechnet habe. Er habe in Spanien eine Arbeits- und Aufenthaltsbewilligung eingereicht und habe auch die Zusicherung einer Arbeit. Es sei ihm mitgeteilt worden, die erwähnten Bewilligungen werde er erhalten, und er könnte danach die Familie nach Spanien nehmen. Herr Estrada bat an diesem Gespräch um eine Verlängerung der Ausreisefrist von ursprünglich April 2001 bis Ende Juni 2001, damit die Kinder das Schuljahr beenden könnten. Für den Fall, dass bis zu diesem Zeitpunkt die Bewilligungen aus Spanien noch nicht eingetroffen seien, würde der Entscheid in einem anderen Staat abgewartet. Da Herr Estrada versicherte, sich an die Anordnungen der EWD zu halten, wurde eine Verlängerung der Ausreisefrist auf den 30. Juni 2001 akzeptiert und ein neuer Termin auf den 12. Juni 2001 vereinbart. An diesem Termin erschien Herr Estrada nicht*.

 Im Mai 2001 wandten sich die Lehrer der Estrada-Kinder an den Departementsvorsteher des PMD und baten um die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung für die Familie. In seiner Antwort vom 23. Juli zeigte der Vorsteher des PMD Verständnis für die Situation und hielt unmissverständlich fest, dass selbst unter Berücksichtigung aller menschlichen Aspekte ein rund anderthalbjähriger illegaler Aufenthalt keine Grundlage für eine dauerhafte Aufenthaltsregelung bilde und ein derartiges Gesuch die benötigte Zustimmung des Bundesamtes für Ausländer nicht erhalte.

 Am 28. Mai 2001 legte Herr Estrada in einem Schreiben an den Vorsteher des PMD erneut die Gründe dar, weshalb in seinem Falle eine Aufenthaltsregelung aus humanitären Gründen angezeigt sei. In der entsprechende Antwort vom 24. Juli 2001 wurde Herr Estrada darauf hingewiesen, dass der Ausreiseentscheid bestehen bleibe und endgültig sei.

 Gegen dieses Antwortschreiben des Vorstehers PMD meldete Herr Estrada am 2. August 2001 beim Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt durch seinen Rechtsvertreter Rekurs an. Die Rekursbegründung erfolgte innerhalb der zweimal erstreckten Frist am 10. Okober 2001. Am 8. November 2001 überwies das Justizdepartement den Rekurs an das Appellationsgericht als Verwaltungsgericht, das nicht auf den Rekurs eintrat und mit Urteil vom 11. Dezember 2001 unmissverständlich festhielt: («....) dass überdies das Vorgehen der Rekurrenten als geradezu rechtsmissbräuchlich anzusehen ist, nachdem sie zunächst klar ausgesagt hatten, die Schweiz verlassen zu wollen und nun über das geschilderte Vorgehen doch noch zu einer Bewilligung gelangen wollten,(...)».

 ********

 *Nachdem Herr Estrada am 12. Juni 2001 nicht zum vereinbarten Termin erschienen war, wurde er nach mehrmaligen Versuchen, telefonisch Kontakt aufzunehmen, schriftlich aufgefordert sich zu melden. Am 26. Juli 2001 teilte Herr Estrada mit, er befände sich auf Menorca und könne einen neuen Termin nicht wahrnehmen. Der Rückflug sei auf den 10. August geplant. In Spanien sei nun alles in die Wege geleitet und einer Einreise der Familie stehe nun nichts mehr im Wege. Auch anlässlich dieses Gesprächs wurde Herrn Estrada zum wiederholten Male mitgeteilt, dass die Ausreise noch im August 2001 stattfinden müsse. Als Ausreisedatum wurde der 24. August 2001 festgelegt und die Tickets nach Menorca durch die EWD entsprechend gebucht.

 Am 23. August 2001 teilte Herr Estrada mit, dass er mit seiner Familie nun doch nicht mit den von den EWD zur Verfügung gestellten Tickets freiwillig nach Menorca ausreisen und den oben erwähnten endgültigen Rekursentscheid abwarten wolle. Herrn Estrada wurde daraufhin erklärt, dass er im Falle eines Nichteintretens der Rekursinstanz die Schweiz zusammen mit der Familie unverzüglich zu verlassen hätte und die Ausreise in diesem Falle nach Ecuador erfolgen müsse.

 Am 11. März 2002 reichte Herr Estrada im Rahmen der «Aktion Sans-Papiers» ein formelles Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung eines schwerwiegenden persönlichen Härtefalls gemäss Art. 13 lit. F BVO für sich und seine Familie ein. Das Gesuch wurde mit Datum vom 5. Juni 2002 abgelehnt und eine neue Ausreisefrist bis 6. September 2002 verfügt.

 Gegen diese Verfügung hat der Rechtsvertreter der Familie Estrada Rekurs eingelegt.


contact: André Frauchiger, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt, Tel. 061/ 267 93 20 Pius Marrer, Pressechef, Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) Tel. 061/ 685 12 52

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Neugestaltung des Messeplatzes schreitet voran: Am kommenden Montag und Dienstag 24./25. Juni 2002 werden vier von fünf neuen Stahlmasten montiert. Diese dienen der Platzbeleuchtung der Platzbeflaggung sowie der Befestigung der BVB-Fahrleitungen. Im Anschluss an die Mastmontage wird im Zeitraum vom 25. Juni bis 12. Juli 2002 während diversen Nachteinsätzen die bestehende Fahrleitung an die neuen Stahlmasten umgehängt. Am 1. Juli 2002 wird mit dem Abbruch der alten Tramwartehallen und am 8. Juli 2002 mit der ersten Etappe der BVB-Gleiserneuerung - jetzige Haltestelle bis zum Schutztunnel vor dem Messeturm - begonnen. Diese erste Etappe der Gleiserneuerung wird am Wochenende vom 9. bis 12. August 2002 mit einem dreischichtigen Baubetrieb rund um die Uhr abgeschlossen.

title_de: Neugestaltung Messeplatz: Bauphase 3

content_de:
Die vier neuen Stahlmasten, die am kommenden Montag und Dienstag, 24./25. Juni, montiert werden, sind 32 Meter hoch, elf Tonnen schwer und multifunktional ausgerüstet. Sie dienen sowohl zur Abspannung der BVB-Fahrleitung als auch zur Platzbeleuchtung und Beflaggung.

 Ab 1. Juli werden die bisherigen Tramwartehallen der Tramhaltestelle «Messeplatz» abgebrochen und ersetzt. Die entsprechenden Bauarbeiten dauern bis etwa am 20. September 2002. In dieser Zeit wird die Tramhaltestelle der Linie 6 in Fahrtrichtung Riehen provisorisch in die Clarastrasse, Höhe Hotel Plaza, verlegt. In der Gegenrichtung ist die Haltestelle der Linie 6 in der Zeit vom 1. Juli bis 9. August ebenfalls in der Clarastrasse zu finden, und zwar auf Höhe des Restaurants «Altes Warteck». Die provisorische Haltestelle der Tramlinie 2 als Ersatz für den Messeplatz befindet sich in dieser Zeit im Riehenring, vor der Halle 3 der Messe Schweiz.

 Die erste Gleisbauetappe auf dem Messeplatz beginnt am 8. Juli mit den Vorbereitungsarbeiten, parallel zum Abbruch der alten Tramwartehallen. Die Neuerstellung der Anlagen dauert bis am 9. August 2002. Am Wochenende vom 9. bis 12. August wird im Dreischichtbetrieb die Gleiserneuerung ab Haltestelle Messeplatz bis zum bestehenden Schutztunnel vor dem neuen Messeturm vorgenommen.

 Das Tiefbauamt Basel-Stadt und die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) danken für das Verständnis für diese Bauarbeiten zugunsten einer verbesserten Messeinfrastruktur.

 (ca. 2'500 Zeichen)


contact: Markus Melzl, Kriminalkommissär Chef Medien und Information Tel. 061 267 77 32

lead_de: Eine 21-jährige Frau hat ihren Gatten in der gemeinsamen Wohnung an der Haltingerstrasse niedergeschossen

title_de: Frau schoss ihren Gatten nieder

content_de:
Am heutigen Freitag, 21. Juni 2002, kurz nach 1930 Uhr, meldeten Anwohner der Polizei, dass in einer Wohnung an der Haltingerstrasse geschossen wurde. Zur gleichen Zeit telefonierte eine Frau auf die Einsatzzentrale der Polizei und sagte, dass sie soeben ihren Gatten niedergeschossen hätte. Die Polizei traf unmittelbar nach Eingang dieser Meldungen am Tatort ein und fand in der betreffenden Wohnung einen schwerverletzten Mann, seine Gattin und ein Kleinkind vor. Die sofort alarmierte Basler Berufssanität und ein Notarzt leisteten Erste Hilfe und der Angeschossene wurde in die Notfallstation des Kantonsspitals eingeliefert.

 Gemäss den ersten Abklärungen ist davon auszugehen, dass die 21-jährige Frau mit einer Faustfeuerwaffe auf ihren 22 Jahre alten Gatten geschossen haben dürfte und ihn dabei schwer verletzte. Das Opfer und die Tatverdächtige, welche noch am Tatort festgenommen wurde, stammen aus dem Kosovo. Die genauen Tatumstände und deren Hintergründe sind noch unklar. Die weiteren Ermittlungen des Kriminalkommissariates und die Spurensicherung durch die kriminaltechnische Abteilung wurden noch am Abend aufgenommen. Das 1-jährige Kleinkind wurde durch den Sozialdienst der Kantonspolizei in Obhut genommen.

Hinweise

Siehe auch Website der Staatsanwaltschaft ( www.stawa-bs.ch )


contact: Sekretariat Frauenrat, Tel. 061 / 267 66 81 oder www.frauenrat-bs.ch>

lead_de: Medienmitteilung des Frauenrates Basel-Stadt

title_de: Frauenpower

content_de: Anlässlich seiner letzten Plenarversammlung hat der Frauenrat Basel-Stadt ein neues Co-Präsidium gewählt. Die bisherige Präsidentin Pia Elia ist zurückgetreten und neu werden Karoline Sutter und Violetta Erbacher Mauch das Amt des Präsidiums gemeinsam übernehmen. Sie sehen ihre Aufgabe in erster Linie darin, die laufenden Projekte und Arbeiten der einzelnen Fachgruppen des Frauenrates optimal zu koordinieren und politische Aktualitäten darin einfliessen zu lassen. Zudem sollen die Tätigkeiten des Frauenrates vermehrt an die Öffentlichkeit getragen werden. Durch ihren unterschiedlichen fachlichen Hintergrund sind diese Ziele erreichbar. Violetta Erbacher Mauch ist als Kommunikationsfachfrau tätig, hauptsächlich für politische, soziale und Bildungsinstitutionen als auch für die Verwaltung. Ebenfalls besitzt sie Erfahrung aus verschiedenen Bereichen der Wirtschaft. Karoline Sutter ist Frauenrätin der ersten Stunde. Sie schliesst diesen Juli ihr Studium mit den Fächern Philosophie, Volkswirtschaft, Recht sowie dem Zusatzstudium Mensch-Gesellschaft-Umwelt ab.


contact: Axel Fischer, Leiter Abfallentsorgung, Tiefbauamt Tel.: 061 385 14 02

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes vergab heute Mittwoch 19. Juni 2002 den saubersten Baslerinnen und Baslern die Preise des Wettbewerbs «Basel wird suuber!». Die Gewinner setzten und setzen sich mit eindrücklichen Projekten für mehr Sauberkeit ein. Zu den Gewinnern zählt auch ein Kindergarten.

title_de: «Basel wird suuber»: Vergabe der Wettbewerbspreise

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verlieh den Gewinnern des Wettbewerbs «Basel wird suuber!» heute Mittwoch, 19. Juni 2002, die verdienten Preise. Die saubersten Baslerinnen und Basler setzten und setzen sich mit grossem Engagement für mehr Sauberkeit ein.

 In der Kategorie «Sauberste Basler/innen» als Gruppe gewann der Kindergarten Ryffstrasse. Wenn Carmen Aliprandi mit den Kindern jeweils im Sommer in den nahegelegenen Park geht, wird vor dem Spielen die Spielfläche aufgeräumt. Eine freiwillige Kinderputzequipe geht in Begleitung der Kindergärtnerin mit Zangen auf «Abfalltour». Der pädagogische Effekt dieser Aktionen ist sehr gross. Die Kinder lernen, auf ihre Umgebung und die Sauberkeit ihres Quartiers zu achten.

 In der Kategorie «Sauberster Basler» als Einzelperson war die gewinnende Wettbewerbseingabe ein Tipp von Christian Vontobel. Es handelt sich dabei um eine Beobachtung, wie ein Mann die grossflächigen Glasfenster eines Bürogebäudes reinigte. Die Stadtreinigung konnte diesen Mann ausfindig machen - und verlieh Heinz Gschwind den Preis stellvertretend für alle Hauswarte und Fensterreiniger in Basel.

 In der Kategorie «Originellste Eigeninitiative» gewann Benoît Spieser. Er will aus Abfall und Pflanzen in Pflanzenrabatten Kunstwerke schaffen. Damit verfolgt er das Ziel, den Leuten aufzuzeigen, wieviel Abfall in den Pflanzenrabatten vorhanden ist. Wenn statt Abfall mehr Pflanzen zu sehen wären, wäre unsere Stadt viel schöner. Auf einer Informationstafel soll verglichen werden, wieviel mehr Blumen gepflanzt werden könnten, wenn die Abfallbeseitigung wegfallen würde.

 Die Stadtreinigung ist stolz auf die tollen Gewinner-Projekte. Es zeigt sich, dass auch mit wenig Aufwand für die Sauberkeit sehr viel getan werden kann. Wünschenswert ist, dass solche Projekte vermehrt realisiert werden.

 (ca. 2'300 Zeichen)


contact: Dr. Ralph Lewin Tel 061 267 85 41 Regierungsrat Basel-Stadt Alain Groff Tel. 061 267 85 57 Ressort Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Fachleute und Interessierte aus Bund Kantonen und Städten die sich mit dem Öffentlichen Verkehr beschäftigen zu einem Informations- und Erfahrungsaustausch nach Bern eingeladen. Der Anlass zum Thema Agglomerationsverkehr löste ein sehr positives Echo aus.

title_de: Agglomerationsverkehr – Basel-Stadt im Gespräch mit dem Bund

content_de:
Im Rahmen der in diesem Jahr initiierten Bundesgespräche fand gestern Abend auf Einladung des baselstädtischen Regierungsrates der erste themenbezogene Gedankenaustausch in Bern statt. Thema war der Agglomerationsverkehr.

 An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter der involvierten Dienststellen der Bundesverwaltung und des Kantons Basel-Stadt, direkt Betroffene in den grossen Agglomerationen sowie Mitglieder der Eidgenössischen Räte teil. Seitens des Regierungsrates waren Regierungspräsident Carlo Conti und die beiden Regierungsratsmitglieder Ralph Lewin und Barbara Schneider in Bern.

 Der Bund greift heute auf verschiedenen Wegen in die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs ein: Die Agglomerationen kommen dabei nur wenig in den Genuss von Bundesmitteln, denn der Ortsverkehr (Tram und Bus in den Städten) ist von der Subventionierung ausgeschlossen. Dabei bildet der Ortsverkehr das Rückgrat und den grössten Kostenblock des öffentlichen Agglomerationsverkehrs.

 Auf Ebene des Bundes befassen sich derzeit verschiedene Bundesämter mit der Erarbeitung der Grundlagen für eine Agglomerationspolitik und insbesondere für ein Engagement des Bundes im Agglomerationsverkehr. Die Basis hierfür bilden die Empfehlungen der von Bundesrat Leuenberger eingesetzen Expertengruppe (Arbeitsgruppe Bieri). Christoph Stucki, Direktor der Verkehrsbetriebe Genf und Vertreter des Verbands öffentlicher Verkehr in dieser Expertengruppe stellte diese Empfehlungen gestern vor und beleuchtete das Thema aus Genfer Sicht. Dr. Fritz Wegelin, Stv. Direktor des Bundesamtes für Raumentwicklung präsentierte die aktuellen Überlegungen des Bundes zur Agglomerationspolitik. Abschliessend legte Regierungsrat Ralph Lewin die Basler Sicht der Dinge dar. Er betonte insbesondere die Bedeutung einer funktionierenden Mobilität in den Agglomerationen für den Wirtschaftsstandort Schweiz. Denn diese sind die wichtigsten Träger der schweizerischen Entwicklung. Für Basel steht dies ähnlich wie für Genf stets in einem grenzüberschreitenden Zusammenhang. Gerade hier ist eine Unterstützung durch den Bund notwendig. An die Referate schloss sich ein angeregter Meinungsaustausch zwischen den Teilnehmenden an.

 Am 13. März 2002 fand zum ersten Mal ein «Stelldichein» mit baselstädtischen Vertreterinnen und Vertretern in den Eidgenössischen Räten, der Kantonalen Verwaltung und der Bundesverwaltung statt (Vergl. Medienmitteilung vom 14. März 2002, www.unibas.ch/rr-bs/medmit/rrbs/2002/03/rrbs-20020314-001.html) .


contact: Marc Keller, Informationsbeauftragter Baudepartement Tel. 061 267 42 51 / 079 352 15 17 André Frauchiger, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt Tel. 061 267 93 20

lead_de: Die Arbeiten am Centralbahnplatz und im darunter liegenden Veloparking sind abgeschlossen: Im Rahmen einer Medienorientierung im Veloparking ist das vollendete Werk vorgestellt worden. Das Veloparking enthält rund 1100 Abstellplätze ist jeden Tag geöffnet und bahnhofseitig im gebührenpflichtigen Teil rund um die Uhr benützbar. Die offizielle Einweihung des Centralbahnplatzes und die gleichzeitige Inbetriebnahme des Veloparkings findet im Rahmen eines Volksfestes am kommenden Freitag 21. Juni 2002 statt.

title_de: Einweihung Centralbahnplatz und Inbetriebnahme des Veloparkings - grosses Volksfest am 21. Juni 2002

content_de:
Der Eröffnung des neugestalteten Centralbahnplatzes und des darunter liegenden Veloparkings geht eine rund zwanzigjährige Planungszeit voraus. Bereits im Jahre 1983 beschloss der Grosse Rat einen Kredit für die Planung und Projektierung im Gebiet des Bahnhofs SBB. Vor sieben Jahren, 1995, genehmigte der Grosse Rat das Vorhaben EuroVille über eine neue Tramstrecke (Einführung der Linien10 und 11), die Neugestaltung des Centralbahnplatzes, Zweiradverbindung und Abstellplätze für Velos, das Areal Bahnhof Süd (Gundeli) mit Erschliessungsstrasse Bahnhofvorfahrt (Meret Oppenheim-Strasse), die Anbindung der SBB-Gundeli-Passerelle und die dazugehörigen flankierenden Massnahmen im Gundeldingerquartier.

 Regierungsrätin Barbara Schneider konnte heute vor den Medien Bilanz ziehen: Die Vorgaben an die Neueinrichtung des Centralbahnplatzes seien erfüllt. Es sind dies im Wesentlichen die Einführung der BLT-Vorortslinien 10 und 11 sowie der neuen Buslinie 30 über den Platz; die oberirdische Fussgänger-Führung; die Beseitigung des Velo-Chaos; der Unterbruch der Durchgangsstrasse vor dem Bahnhofgebäude. Heute ist der Centralbahnplatz gemäss dieser und vieler anderer Vorgaben eine Verkehrsdrehscheibe, auf welcher die Fussgängerinnen und Fussgänger sowie die Öffentlichen Verkehrsmittel dominieren.

 Alle Referierenden, darunter auch Kantonsbaumeister Fritz Schumacher und Kantonsingenieur Marco Piatti, wiesen darauf hin, dass der Centralbahnplatz noch gewöhnungsbedürftig ist. Denn es sei nicht alltäglich, dass den zu Fuss Gehenden eine offene, leere Fläche zur Verfügung steht. Aber auch andere Plätze wie der Barfüsserplatz und der Claraplatz seien für Aussenstehende gewöhnungsbedürftig. Unterstrichen wurde auch, dass es der politische Wille war, aus dem Centralbahnplatz einen «Trambahnhof» zu machen, mit insgesamt fünf Tram- und zwei Bus-Linien. Dieses Ziel sei erreicht worden. Unterstrichen wurden auch die positiven Aspekte des neuen Platzes, der als «offener Platz für eine weltoffene Stadt» charakterisiert wurde.

 Das neue, rund 1100 Abstellplätze aufweisende neue Veloparking unter dem Centralbahnplatz setzt neue Masstäbe bezüglich Qualität, Sicherheit und Sauberkeit. Es wird mit Hilfe von Videokameras überwacht. Im gebührenpflichtigen Teil beim Bahnhofgebäude ist auch eine personelle Überwachung gewährleistet. Das Veloparking ist täglich geöffnet, im gebührenpflichtigen Bahnhof-Teil rund um die Uhr. Betreiber-Firmen sind die Sevis AG und die Rent a Bike AG – beides erfahrene Unternehmen auf diesem Gebiet. Pro Tag kostet das Veloeinstellen im gebührenpflichtigen Teil einen Franken, zwölf Franken im Monats-Abo. Das Jahres-Abo ist für 120 Franken erhältlich. Es können auch Veloboxen gemietet werden. Zudem werden zahlreiche Servicedienstleistungen rund ums Velo angeboten. Der Teil des Veloparkings bei der Nauenstrasse/Elisabethenanlage ist kostenlos zu benützen.

 Die Bauarbeiten auf dem Centralbahnplatz sind termingerecht und im Rahmen des vom Grossen Rat bewilligten Kreditrahmens abgeschlossen worden, wie Kantonsingenieur Marco Piatti ausführte. Der Kanton übernimmt 36 Mio. Franken der Kosten der Neugestaltung des Centralbahnplatzes und 11 Mio. Franken beim Veloparking.

 Der Abschluss der Arbeiten gilt nicht für das Bahnhofsinnere und für das Gebiet Bahnhof Süd (Gundeldingen). Die SBB sehen vor, ihre im Bau befindliche Passerelle im August 2003 zu eröffnen. Gleichzeitig soll die eigens hierfür vom Kanton Basel-Stadt zu erstellende Erschliessungsstrasse für die Passerelle, die Meret Oppenheim-Strasse, in Betrieb genommen werden. Sie führt von der Margarethen- bis zur Solothurnerstrasse.

 Kantonsbaumeister Fritz Schumacher führte unter anderem aus, dass der Centralbahnplatz ein Mosaikstein unter anderen sei, wenn es um die Gesamtbetrachtung eines erweiterten Bahnhof-Perimeters geht: Ohne dass man es sich vielleicht wirklich bewusst ist, entsteht rund um den Bahnhof dank zahlreicher Projekte, vom Elsässertor bis zum Jacob-Burckhardt-Haus, ein eigentlicher neuer städtischer Schwerpunkt.

 Am kommenden Freitag, 21. Juni 2002, steigt für die Einweihung des Centralbahnplatzes und die Inbetriebnahme des Veloparkings ab 16.15 Uhr ein grosses Fest - mit offiziellem Eröffnungsakt, rund zehn Festbeizen, «S het solangs het»-Gratis-Aktion und viel auch prominenter Musik. Die musikalische Palette reicht von der JSBO Big Band über Schwyzerörgeli bis zur Lazy Poker Blues Band. Zum Teil spielen die Bands auf einem offenen Trämli, das auf dem Centralbahnplatz verkehrt. Besondere Attraktionen gibt es auch im Veloparking: eine Pianobar mit Entertainer Dale Powers und ab 22.30 Uhr eine Disco – erstmals weltweit in einem Veloparking, mit dem berühmten DJ Michael Flume.

Hinweise

Veloparking: www.veloparking
 Euroville: www.euroville.ch
 Passerelle: www.passerelle-basel.ch


contact: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Kommunikation, Telefon 061 267 43 54

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Auch der heutige Nachmittag vom 19. Juni 2002 ist in den Schulen von Basel-Stadt hitzefrei. Die Temperatur erreichte an der Messstation um 9.00 Uhr 231 Grad Celsius der Dampfdruck betrug 155 mmHg. Der Entscheid gilt nicht für Tagesschulen und Kindergärten. Die Maturitätsprüfungen finden planmässig statt. Die Berufsschulen entscheiden selbst ob sie hitzefrei geben.

title_de: Hitzefreier Nachmittag an den Schulen von Basel-Stadt

content_de: Aufgrund extremer Temperaturen fällt heute Nachmittag an den Schulen des Kantons Basel-Stadt der Unterricht aus. Die Schülerinnen und Schüler erhalten hitzefrei. Voraussetzung für hitze- und schulfreie Nachmittage sind meteorologische Werte. Für alle Schulstufen, mit Ausnahme der Tagesschulen und der Kindergärten, gilt: Klettert morgens um 8.30 Uhr bei der meteorologischen Station auf dem Bruderholz das Thermometer auf über 21 Grad Celsius und beträgt der Dampfdruck mehr als 13,0 mmHg (was ungefähr 70% relativer Luftfeuchtigkeit entspricht), so informiert der Schulärztliche Dienst den Vorsteher des Erziehungsdepartementes. Dieser entscheidet in der Folge über den Erlass einer Weisung an die Rektorate, der betreffende Nachmittag sei grundsätzlich schulfrei zu gestalten. In Ausnahmesituationen (wichtige Prüfungen, unaufschiebbare Arbeiten usw.) dürfen die Rektorinnen und Rektoren gleichwohl den Regelunterricht anordnen. Der Unterricht im Kindergarten findet in jedem Fall statt. Es wird davon ausgegangen, dass der organisatorische Aufwand bei kurzfristig anberaumtem Unterrichtsausfall zu hoch und für die Eltern nicht zumutbar wäre. Zudem sind die Kindergärtnerinnen und Kindergärtner unterrichtstechnisch am ehesten in der Lage, besonderen klimatischen Umständen mit entsprechend gestalteten Unterrichtseinheiten Rechnung zu tragen. Die Berufsschulen und die Brückenangebote entscheiden selbst, ob sie hitzefrei geben: In der Arbeitswelt gibt es keine Hitzeferien. Herrschen am frühen Vormittag 21 Grad Celsius, so sind es am Nachmittag in der Regel 30 Grad Celsius und mehr. Hohe Temperaturen bei hoher Luftfeuchtigkeit erschweren die Wärmeabgabe des Körpers, was im Extremfall zu Hitzestaus führen kann. In jedem Fall sind das Wohlbefinden und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen im Klassenzimmer massiv herabgesetzt. Die Lehrkräfte sind gemäss Regierungsratsbeschluss vom 9.7.91 gehalten, den unterrichtsfreien Nachmittag für die Vorbereitungs- und Nachbereitungsaufgaben zu benützen.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich mit Vertretern der Konzernleitung der F. Hoffmann-La Roche AG zu Gesprächen über aktuelle Themen getroffen. Die Roche-Delegation wurde angeführt durch den Präsidenten des Verwaltungsrates und Vorsitzenden der Konzernleitung Franz B. Humer.

title_de: Regierungsrat trifft sich mit Spitze der Roche

content_de:
Im Anschluss an seine gestrige Sitzung traf sich der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche mit Spitzenvertretern der F. Hoffmann-La Roche AG zu Gesprächen über aktuelle Themen . Der Roche-Delegation gehörten Franz B. Humer, Vorsitzender der Konzernleitung, die Konzernleitungsmitglieder Markus Altwegg und Daniel Villiger sowie Pierre Jaccoud, Sekretär der Konzernleitung, an.

 Im Mittelpunkt der Aussprache stand der Standort Basel. Die Roche-Delegation unterstrich die Bedeutung des Standortes Basel gerade auch im Bereich der Forschung. Die Rahmenbedingungen seien nach wie vor ausgezeichnet und Roche halte weiterhin am Standort Basel fest. Es bedürfe allerdings anhaltender Anstrengungen zur Erhaltung der Attraktivität. Mit Besorgnis verfolgt die Roche-Konzernleitung in diesem Zusammenhang die Diskussionen um den Patentschutz sowie zur Gen-Lex. Mit Genugtuung konnte der Regierungsrat zur Kenntnis nehmen, dass Roche die mittel- und langfristige wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens positiv einschätzt. Mit der Fokussierung auf die Bereiche Pharma und Diagnostika verfüge Roche über die Voraussetzungen für ein weiteres Wachstum aus eigener Kraft. Der Regierungsrat liess sich auch über die gegenwärtig verfolgten Optionen für die Loslösung der Division Vitamine und Feinchemikalien informieren.

 Ausführlich wurde auch über das Bildungswesen als einem zentralen Element der Standortqualität diskutiert. Dabei war man sich einig, dass im Hochschulbereich weitere Investitionen in die Zukunft getätigt werden müssten, welche letztlich nur über eine breitere Abstützung der Trägerschaft finanziert werden könnten.

 Die Gespräche am Konzernsitz der Roche in Basel waren für den Regierungsrat sehr aufschlussreich. Abgerundet wurde das Treffen durch ein Mittagessen bei der Roche.


lead_de: Medienmitteiung des Sozialversicherungsgericht -- Im Beisein von Spitzen der Basler Politik und Justiz wurde heute das Sozialversicherungsgericht feierlich eröffnet.

title_de: Feierliche Eröffnung des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt

content_de:
Der baselstädtische Regierungsrat beantragte dem Grossen Rat im Februar 2001, ein Sozialversicherungsgericht zu schaffen und ein entsprechendes Gesetz als Rechtsgrundlage dafür zu erlassen (Ratschlag vom 20. Februar 2001 betreffend das Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und über das Schiedsgericht in Sozialversicherungssachen, SVGG). Das SVGG datiert vom 9. Mai 2001 und ist per 1. April 2002 in Kraft getreten. Mit Inkrafttreten des SVGG hat das Sozialversicherungsgericht seine Arbeit aufgenommen.

 Am 19. Juni 2002 begeht des Sozialversicherungsgericht im Kreise eingeladener Vertreterinnen und Vertreter aus den Spitzen der Basler Politik und Justiz feierlich seine offizielle Eröffnung.

 Durch die Schaffung des Sozialversicherungsgerichts wird die Ausübung der Sozialversicherungsgerichtsbarkeit bei einem einzigen Gericht zusammengefasst. Die Neuordnung soll auch die Überlastung einzelner kantonaler Gerichtsinstanzen mildern. Dem Gericht stehen als Präsidien Dr. Andreas Freivogel, lic. iur. Katrin Zehnder und Dr. Gregor Thomi vor, die sich ein Pensum von 250 % teilen. Das Gerichtspersonal setzt sich aus vier Gerichtsschreiberinnen und Gerichtsschreibern sowie vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kanzlei sowie einem Weibel zusammen.

 Das Domizil des neu geschaffenen Sozialversicherungsgerichtes befindet sich seit wenigen Wochen im Rialto-Bau an der Birsigstrasse45/Viaduktstrasse 60, einem architektonisch und städtebaulich dominanten Gebäude mit dem gleichnamigen Hallenschwimmbad.


lead_de: Medienmttelung des Amts für Umwelt und Energie -- Diese Woche wird zum vierten Mal seit seiner Einführung der Stromsparbonus ausbezahlt. Im Rahmen einer Vereinfachung der Abläufe werden neu alle Mitglieder eines Haushalts gleich behandelt: Jede Person die Ende letzten Jahres bei den Einwohnerdiensten gemeldet war erhält dieses Jahr einen Bonus aus dem Stromspar-Fonds in der Höhe von 55 Franken.

title_de: Auszahlung des Stromsparbonus 2002 an die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel

content_de:
Gesamthaft werden rund 9,3 Millionen Franken an etwa 108'000 Haushalte ausbezahlt. Das Geld stammt aus dem Stromsparfonds Basel, der von der Lenkungsabgabe auf Elektrizität gespeist wird. Gleichzeitig mit der Auszahlung wird nun vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Energie auf die «energieEtikette» verwiesen. Diese ist seit Anfang dieses Jahres obligatorisch und zeichnet die Energieeffizienz von Elektrogeräten aus. Sie ermöglicht dem Konsumenten und der Konsumentin schon beim Kauf eines Haushaltgeräts, Massnahmen zum Stromsparen zu ergreifen.

 Energieeffiziente Geräte sind in der Anschaffung etwas teurer, dafür im langfristigen Gebrauch wesentlich günstiger. Das AUE rät, den Bonus zu nutzen, um die Preisdifferenz zu einem schlechteren und billigeren Gerät auszugleichen. So ergibt sich durch das System Lenkungsabgabe / Bonus ein mehrfacher Nutzen: Erstens kann mit dem Bonus der Mehrpreis für ein effizientes Gerät ausgeglichen werden. Zweitens spart man durch die effizienteren Geräte Stromkosten und Lenkungsabgaben. Und schliesslich hat man an einem solchen Gerät auch länger Freude, weil es aus besseren und langlebigeren Komponenten gebaut ist.

 Weitere Auskünfte:

Hinweise

Siehe auch:
 www.bonusbasel.ch
 www.energieetikette.ch


contact: Rolf Schürmann, Tel. 061 267 69 04 Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit mit dem In- und Ausland den ersten Teil jener Projekte ausgewählt die im Jahr 2002 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 30 Projekte beläuft sich auf 787’000 Franken.

title_de: 787'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt stellt jährlich 1,5 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im In- und Ausland zur Verfügung. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2002 unterstützt werden. Die 30 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 787’000 Franken.

 Im Inland gehen 70'000 Franken an die Renovation eines Schulhauses in Röthenbach, Kanton Bern. Der Bau eines polyvalenten Sportplatzes in der jurassischen Gemeinde Miécourt wird mit 20'000 Franken unterstützt. 9000 Franken werden für die Sanierung einer Alp im Gebiet der Walliser Gemeinde Reckingen aufgebracht und eine Tagung im Oekozentrum Langenbruck über erneuerbare Energie in der Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der Sun 21 in Basel wird mit 8000 Franken unterstützt.

 Im Ausland werden 26 Projekte mit Beiträgen zwischen 5'000 und 50'000 Franken unterstützt. Die grössten Tranchen (je 50'000 Franken) sind bestimmt für ein Gemeindeentwicklungszentrum für die fünf ärmsten Dörfer der vietnamesischen Gemeinde An Phu und für die Umstellung von Bananenfeldern auf biologischen Anbau im kolumbianischen Sta Marta.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. 061 267 95 62 Akademischer Adjunkt Finanzdepartement

lead_de: (Motionsbeantwortung Silvia Schenker SP) -- Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat ihm die Motion Silvia Schenker betreffend eine Änderung des Subventionsgesetzes in Form eines Anzuges zu überweisen. Die Motion verlangt dass jener Teil der Subventionen der für Löhne gesprochen wird automatisch in gleichem Umfang wie die Löhne des Staatspersonals angepasst wird.

title_de: Keine Änderung des Subventionsgesetzes vorgesehen

content_de:
Zur Zeit beschäftigt sich der Regierungsrat mit der Frage, wie sich die zunehmende Ausbreitung von New Public Management (NPM) auf die subventionierten Institutionen auswirkt. Hier steht nicht eine Änderung des Subventionsgesetzes im Vordergrund. Vielmehr wird die heute geltende Subventionsweisung einer kritischen Prüfung unterzogen mit dem Ziel, eine für beide Seiten befriedigende neue Fassung auszuarbeiten. In jedem Fall wird es im Einzelfall ein gemeinsames Abwägen beider Parteien zwischen dem Wünschbaren und dem Finanzierbaren sein und bleiben.

 Im Rahmen von NPM wird das System der Leistungsabgeltung mehr und mehr modifiziert. Auch bei subventionierten Institutionen sollen vermehrt Leistungsvereinbarungen und Globalbeiträge zur Anwendung gelangen. Auch hierbei wird von Automatismen möglichst Abstand genommen. Hingegen werden nach Möglichkeit Leistungsanreize und damit verbundene Möglichkeiten zu finanziellen Freiräumen in die Verträge eingebaut. Dies erlaubt es den Institutionen, den marktkonformen Einsatz ihrer Mittel weitgehend selbst zu bestimmen.

 Bereits bisher wurde bei der Aushandlung neuer Subventionsverträge versucht, dem Einzelfall gerecht zu werden und institutionsspezifische Faktoren zu berücksichtigen. In Ausnahmefällen hat der Regierungsrat dabei auch einem ausgewiesenen Nachholbedarf bei der Lohnentwicklung Rechnung getragen. Wenn es einer Institution trotz unternehmerischer Anstrengungen und Bewirtschaftung nachweislich nicht gelingt, ihrem Personal marktkonforme Anstellungsbedingungen zu erhalten, ist der Regierungsrat grundsätzlich bereit, eine Überprüfung vorzunehmen. Dieses Vorgehen entspricht dem erklärten Ziel, auf Automatismen zu verzichten. Der Regierungsrat ist von der Richtigkeit dieses zielgerichteten Vorgehens nach wie vor überzeugt.

 Laut einem parlamentarischen Vorstoss (Motion Silvia Schenker) betreffend Änderung des Subventionsgesetzes sind die kantonalen Subventionen häufig knapp bemessen; die Beträge seien das Ergebnis teilweise harter Verhandlungen zwischen dem Kanton und den subventionierten Institutionen. Für die subventionierten Institutionen sei es deshalb oft schwierig, mit ihren Anstellungsbedingungen auf dem «Markt» zu konkurrenzieren. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, ihm diese Motion in Form eines Anzuges zu überweisen.


contact: Valérie Rhein, Ressort Schulen, Kommunikation 061 267 43 54

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Der heutige Nachmittag vom 18. Juni 2002 ist in den Schulen von Basel-Stadt hitzefrei. Die Temperatur erreichte an der Messstation um 9.00 Uhr 243 Grad Celsius der Dampfdruck betrug 155 mmHg. Der Entscheid gilt nicht für Tagesschulen und Kindergärten. Die Maturitätsprüfungen finden planmässig statt. Die Berufsschulen entscheiden selbst ob sie hitzefrei geben.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

content_de:
in der Vernehmlassung die von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) favorisierte Konzeption für eine Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung abgelehnt. Die WAK-S schlägt gegenüber dem Entwurf des Bundesrates und dem Beschluss des Nationalrates in entscheidenden Punkten eine wesentlich veränderte Konzeption zur Reform der Ehepaar- und Familienbesteuerung vor. Sie nimmt Verletzungen des Grundsatzes der rechtsgleichen Behandlung in Kauf und lässt wesentliche Aspekte der Steuersystematik und der –harmonisierung ausser Acht. Der Regierungsrat erachtet die Konzeption der WAK-S als grundsätzlich verfehlt. Der Zweitverdiener- und Rentenabzug wird entschieden abgelehnt. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der Vernehmlassung betreffend Auslagerung der direkten Bundesaufsicht in der beruflichen Vorsorge an die Kantone eine «Kantonalisierung» der direkten Aufsicht grundsätzlich begrüssst. Die Nähe zur beaufsichtigten Kundschaft sowie die vertiefte Kenntnis der regionalen Wirtschaft und der regionalen Wirtschaftslage sowie die praktische Erfahrung ermöglichen der kantonalen Aufsichtsbehörde eine effiziente Aufsichtsführung. Soweit die Unterstellung zusätzlicher Vorsorgeeinrichtungen unter die kantonale Aufsichtsbehörde trotz höheren Gebühreneinnahmen zu einem allfälligen Mehraufwand führt, wird verlangt, dass dieser vom Bund gedeckt wird. (Auskunft: Dr. Christina Ruggli, Rechtdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 58)

die Lernbeurteilungsverordnung der Orientierungsschule geändert. Der Entscheid der Lehrperson über die Niveauzuweisung für das 3. OS-Jahr in den Fächern Deutsch, Französisch und Mathematik ist damit verbindlich. Diese Massnahme ist kompatibel mit der geplanten Strukturänderung an der WBS. (Auskunft: Verena Labhardt, Rektorin Orientierungsschule, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 54 60)

für die Sicherung und Sanierung der Uferböschung des Westquais im Hafenbecken I gebundene Ausgaben in der Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (2,5 Millionen im Jahr 2002, 2 Millionen Franken - unter dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat - im Jahr 2003). (Auskunft: Peter Eichenberger, Leiter Finanzen und Controlling, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 65 91)

für die Innensanierung inklusive des Einbaus eines behinderten-gerechten Lifts im Pestalozzi-Schulhaus gebundene Ausgaben in der Höhe von 2,931 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Hievon entfallen 1 Million Franken auf das Budget 2003; sie unterliegen deshalb dem Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat. (Auskunft: Ernest Voyame, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 15)

für Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten in Universitätsinstituten gebundene Ausgaben in der Höhe von 478'000 Franken und beim Kantonslabor solche im Umfang von 51'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Im Einzelnen müssen folgende Arbeiten vorgenommen werden:
 Für Sanierungsarbeiten in diversen Universitätsinstituten 478'000 Franken: Sanierung der Wärmemessung und Warmwassererzeugung im WWZ Rosshof (70'000 Franken). Ersatz von Klimaanlagen in Gewächshäusern des Botanischen Instituts (190'000 Franken). Ersatz einer Hochdruckkompressorenanlage im Institut für Physik (80'000 Franken). Ersatz von diversen Haustechnikanlagen im Biozentrum (65'000 Franken). Verstärkung der elektronischen Hauptzuleitung im Vesalianum-Institut (73'000 Franken). Beim kantonalen Laboratorium kostet die Anpassung der Gasmeldeanlage (51'000 Franken). (Auskunft: Michael Yasikoff, Projektleiter Instandstellung, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 12)

beschlossen, den Samariterverband beider Basel in den Jahren 2003 - 2007 weiterhin mit einen Grundbeitrag in der Höhe von 3000 Franken und mit einem Beitrag pro baselstädtisches Aktivmitglied von 3 Franken pro Jahr zu unterstützen. Diese Mittel in der Höhe von jährlich rund 4000 Franken sind für die Kosten der Ausbildungsförderung von Samariterinnen und Samaritern im Kanton Basel-Stadt und für den gemeinsamen Einsatz mit der baselstädtischen Sanität bestimmt. Die Samaritervereine des Kantons Baselland werden von den Gemeinden direkt unterstützt. (Auskunft: Remigius Dürrenberger, Tarifwesen und Betriebswirtschaft, Sanitätsdepartement, Tel. 061 267 95 19)

von der Rechnung 2001 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne von Paragraf 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2001 weist bei Einnahmen von 560'023 Franken und Ausgaben von 562'538 Franken einen Ausgabenüberschuss von 2'515 Franken (Vorjahr 2'130 Franken) aus.

Dr. Hermann Amstad, Liste 5 (SP) des Wahlreises Grossbasel-West

Claudia Knöpfel

Hinweise

Ende der Medienmitteilungen


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Germaine Laschinger wurde vom Regierungsrat zu einer Rektorin der Weiterbildungsschule Basel-Stadt gewählt. Sie ergänzt das Schulleitungsteam mit Rektor Christian Griss ab 1. August 2002.

title_de: Germaine Laschinger wird Rektorin der Weiterbildungsschule

content_de:
Der Regierungsrat hat Germaine Laschinger zur neuen Rektorin der Weiterbildungsschule Basel-Stadt (WBS) gewählt. Germaine Laschinger ist seit Beginn des Schuljahres 2001/ 2002 Konrektorin ad interim der WBS. Sie tritt ihre Stelle als Rektorin der WBS am 1. August 2002 an.

 Der bisherige Rektor Christian Griss und die neue Rektorin Germaine Laschinger bilden eine Teamleitung mit 200 Stellenprozenten. Gemeinsam nehmen sie die Leitungsaufgaben der Weiterbildungsschule Basel-Stadt wahr, an welcher rund 270 Lehrerinnen und Lehrer tätig sind.

 Germaine Laschinger hat in Basel die Schulen besucht, an der Universität Latein, Deutsch und Geschichte studiert und sich am damaligen Lehrerseminar zur Mittellehrerin ausbilden lassen. Im Rahmen der Vorbereitung auf die WBS absolvierte sie eine Ausbildung für die Fächer Schulmusik und Laufbahnberatung. Im Weiteren durchlief sie an der Akademie für Erwachsenenbildung in Luzern eine Schulleitungsausbildung.

 Die 52-jährige neue Rektorin der WBS verfügt über eine langjährige Unterrichtserfahrung. Während 25 Jahren war sie als Mittellehrerin am Gymnasium Bäumlihof tätig. In den ersten vier Jahren der WBS, 1997 bis 2001, hat sie am Standort Bäumlihof unterrichtet und sich dort darüber hinaus als Schulhausleiterin engagiert.

 Bereits in der Planungsphase hat Germaine Laschinger den Aufbau der Weiterbildungsschule aktiv mitgestaltet. Seit Beginn des Schuljahres 2001/2002 arbeitet sie als Konrektorin ad interim im Schulleitungsteam der WBS. Die Wahl von Germaine Laschinger zur Rektorin gewährleistet eine Kontinuität in Bezug auf die Aufgaben und die Weiterentwicklung der WBS.


contact: Benno Jurt, Hochbau- und Planungsamt, Abteilung Transport und Verkehr Tel.: 061 267 92 22

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Der Regierungsrat hat den verwaltungsverbindlichen Verkehrsplan Basel im Dezember 2001 genehmigt. In der Zwischenzeit wurde der Bericht grafisch aufgearbeitet und liegt nun als Broschüre vor. Die wichtigsten Ziele des Verkehrsplans sind die Förderung der stadtgerechten Mobilität zur Verbesserung der Wohnqualität und der Erhaltung einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft die Attraktivitätssteigerung für den öffentlichen Verkehr die Verbesserungen für den Fussgänger- und Veloverkehr sowie die Kanalisation des Motorfahrzeugverkehrs auf die Hochleistungsstrassen.

title_de: Verkehrsplan Basel 2001

content_de:
Mit dem Verkehrsplan Basel 2001 werden die Vorgaben für die zukünftige Verkehrsplanung, für die Finanzplanung der notwendigen Infrastruktur, für die Stadtplanung und für die Stadtgestaltung beschrieben. Mit der nunmehr verwaltungsverbindlichen, allgemeinen Handlungsanweisung in der Verkehrsplanung wird dargelegt, in welche Richtung sich die Verkehrsinfrastruktur unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten entwickeln kann. Insbesondere sind grössere Vorhaben für den öffentlichen Verkehr und den Motorfahrzeugverkehr erst nach dem Bau der Nordtangente finanzierbar. Sämtliche aufgezeigten Vorhaben sind in einem späteren Schritt auf ihre Machbarkeit, Kosten und ihre verkehrliche Wirkung zu prüfen.

 Der Verkehrsplan Basel 2001 dient zudem als Grundlage für einen Agglomerationsverkehrsplan. Dieser Arbeitsschritt muss in Zusammenarbeit mit den Gemeinden der Trinationalen Agglomeration Basel durchgeführt werden. Mit dem Verkehrsplan Basel 2001 kann der Kanton Basel-Stadt seine Position im Agglomerationsverkehr darlegen. Im Verlaufe der Erarbeitung des Agglomerationsverkehrsplans sind Anpassungen beim Verkehrsplan Basel im Sinne der rollenden Planung möglich.

 Die Broschüre «Verkehrsplan Basel 2001» kann beim Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Planung (Tel. 061 267 92 25) gegen eine Schutzgebühr von Fr. 10.- bezogen werden.

 (ca. 16004700 Zeichen)


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Vorsteher des Departements Bildung, Kultur und Sport des Kan-tons Aargau, Tel. 062/ 835 20 12 (Rückruf); Regierungsrat Peter Schmid, Vorsteher des Erziehungs- und Kulturdepartements des Kan-tons Basel-Landschaft, Tel. 061/ 925 50 51; Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt, Tel. 061/267 84 41 erreichbar zwischen 8.00 und 12 Uhr); Regierungsrätin Ruth Gisi, Vorsteherin des Departements Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032/627 29 04.

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Erziehungs- und Kulturdirektionen der Kantone AG BS/BL und SO -- Positive Stellungnahme der Bildungsdepartemente AG BL/BS und SO zum Evaluationsbericht der Eidg. Fachhochschulkommission\\ Die Eidgenössische Fachhochschulkommission hat die sieben Schweizer Fachhochschulen evaluiert. Die FH Nordwestschweiz schneidet bezüglich fachlicher Qualität gut ab wird aber nach Ansicht der EFHK noch zu wenig als Einheit wahrgenommen. Der laufende Strategiebildungsprozess will dies ändern und die FH Nordwestschweiz zu einer wirkungsvollen und selbstbewussten Einheit machen.

title_de: Fachhochschule Nordwestschweiz: Evaluation des Bundes bestätigt Strategie

content_de:
Die Eidgenössische Fachhochschulkommission hat die Qualität der sieben vom Bund vorläufig anerkannten Fachhochschulen geprüft. Eine dieser sieben Fachhochschulen ist die FH Nordwestschweiz, die aus den Teilschulen FH Aargau, FH beider Basel und FH Solothurn besteht.

 Für die Qualität von Lehre und Forschung erhält die FH Nordwestschweiz gute Noten. Hingegen sei sie als Einheit und als Marke noch kaum verankert. Die Eidg. Fachhochschulkommission empfiehlt daher eine Verbesserung des Führungsmodells. Die Fachhochschule Nordwestschweiz soll als Einheit wahrnehmbar werden. Positiv vermerkt die Kommission, dass in kurzer Zeit die Kooperation innerhalb der FH Nordwestschweiz bereits stark intensiviert worden und ein umfassender Strategiebildungsprozess angelaufen ist.

 Die Bildungsdirektorin des Kantons Solothurn, Ruth Gisi, und die Bildungsdirektoren der Kantone Aargau, Basel-Landschaft und Basel-Stadt, Rainer Huber, Peter Schmid und Dr. Christoph Eymann, sehen sich durch dieses Evaluationsresultat in ihrem Vorgehen bestätigt: Mit dem seit letztem Jahr laufenden umfassenden Strategiebildungsprozess sollen nämlich die FH Nordwestschweiz und die Hochschulregion Nordwestschweiz insgesamt entscheidend gestärkt werden. Die vier Regierungsmitglieder und die Spitzen der drei Teilschulen haben dazu Leitsätze beschlossen. Danach soll die FH Nordwestschweiz künftig als selbstbewusste Einheit auftreten und Wegbereiterin einer werdenden Region Nordwestschweiz sein. Sie soll in allen vier Kantonen verankert und markant präsent sein.

 Im Rahmen ihrer Strategiebildung ist die FH Nordwestschweiz zudem dabei, mit der Universität Basel und dem Paul Scherrer Institut PSI in Zukunftsgebieten gemeinsame Kompetenzschwerpunkte aufzubauen. Ziel ist die Bildung eines umfassenden Hochschul-raums in der Nordwestschweiz, der neben den genannten universitären Hochschulen alle FH-Sparten - Wirtschaft, Technik, Gestaltung und Kunst, Musik, Soziale Arbeit und Pädagogik - umfasst.


contact: Alain Groff, Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt, 061 267 85 57 (erreichbar: Dienstag 9.00-14.00 Uhr und Mittwoch ab 13.00 Uhr) Ruedi Estermann, Kommunikation SBB, 0512 273 811

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Kantone AG BS BL SO und JU -- Die Regio-S-Bahn Basel soll ab Ende 2004 weiterentwickelt werden. Neue attraktive und dreilandtaugliche Regionalfahrzeuge sollen die heutigen Triebzüge nach und nach ablösen. Neue Haltepunkte (Basel Dreispitz Pratteln Längi Rheinfelden Augarten) und die Aufwertung der bestehenden Stationen werden den Zugang zur Regio-S-Bahn erleichtern. Ein optimiertes Fahrplanangebot und ein gemeinsames Marketing- und Kommunikationskonzept runden das Massnahmenpaket ab. Dies haben die nordwestschweizerischen Direktoren des öffentlichen Verkehrs am Freitag morgen in Liestal beschlossen.

title_de: Regio-S-Bahn Basel 2005: Kantone und SBB bleiben im Takt

content_de:
Zentrales Element der Regio-S-Bahn 2005 ist die Inbetriebnahme neuer Regionalfahrzeuge (NRF) als Ersatz für die bestehenden Triebzüge des Typs NPZ. Die SBB werden einheitliche Triebzüge im Rahmen ihrer nationalen Flottenpolitik beschaffen. Die NRF für die Regio-S-Bahn Basel sollen dreilandtauglich ausgerüstet werden. Sie werden also nicht nur für das Netz der SBB, sondern auch für die benachbarten Strecken auf deutscher und französischer Seite ausgelegt. Diese Fahrzeuge werden verbindlich bestellt, sobald sich Kantone und SBB über Kosten, Menge und Qualität der Verkehrsleistungen einig geworden sind. Die entsprechende Vereinbarung soll bis im September 2002 unterzeichnet werden, unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen kantonalen Organe. Den Zugang zur Regio-S-Bahn erleichtern sollen die geplanten neuen Haltestellen in Basel Dreispitz, Rheinfelden Augarten und Pratteln Längi. Die bestehenden Stationen sollen aufgewertet und in ihrem Erscheinungsbild vereinheitlicht werden. Geplant ist eine einheitliche Perronhöhe von 55 cm, die das bequeme und behindertenfreundliche Eintreten in die NRF erlaubt. Die SBB wollen die Vorprojekte für diese Infrastrukturmassnahmen bis Ende 2002 ausarbeiten. Sie erwarten seitens der Kantone eine massgebliche Beteiligung an den Planungs- und Investitionskosten. Diese belaufen sich insgesamt für SBB und Kantone nach heutiger Schätzung auf rund 70 Mio. CHF. Auch diesbezüglich sollen die beteiligten Partner bis im kommenden September eine Vereinbarung abschliessen. Die entsprechenden Kredite für die Baumassnahmen werden je nach Investitionshöhe wiederum die jeweiligen Parlamente fällen.

 Die Planung der Regio-S-Bahn Basel 2005 fällt zeitlich zusammen mit der Inbetriebnahme der Bahn 2000, erste Etappe, im Dezember 2004. Der Fahrplan der Regio-S-Bahn wird dann auf das neue Angebot im Fernverkehr ausgerichtet. Insbesondere soll auf dem schweizerischen Abschnitt der Grünen Linie (S1 Frick/Laufenburg – Basel) der Halbstundentakt den heute unregelmässigen Takt ablösen. In welchem Takt sie bis Mulhouse durchfahren kann, hängt noch von Entscheidungen der Région Alsace ab. Auch die Blaue Linie (S3 Olten – Basel – Laufen) soll dann alle Halte im integralen Halbstundentakt bedienen und stündlich bis Delémont – Porrentruy verlängert werden.

 Unter Leitung ihres neuen Präsidenten, des baselstädtischen Regierungsrats Dr. Ralph Lewin, legte die nordwestschweizerische KöV (Konferenz der Direktoren des öffentlichen Verkehrs der Kantone BS, BL, AG, JU, SO und BE) am Freitag morgen in Liestal mit den Delegierten der SBB das weitere Vorgehen und die Eckpunkte der Zusammenarbeit fest. Insgesamt zogen die Teilnehmenden eine positive Bilanz ihrer gemeinsamen Planungsarbeit, die sich in den vergangenen Monaten sehr intensiviert hat.

 Für die Öffentlichkeit zunehmend wahrnehmbar sind auch die gemeinsamen Marketing- und Kommunikationskonzepte der Kantone und der SBB. Bereits online, wenn auch noch in der Startphase, ist der neue Internet-Auftritt unter www.regio-s-bahn.ch .


contact: Ruedi Estermann, SBB, Mediensprecher Tel. 0512 27 38 11 André Frauchiger, Tiefbauamt, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit 061 267 93 20

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung BD - SBB -- In einer gemeinsamen Ausstellung im Stadtladen zeigen die SBB und das Tiefbauamt Basel-Stadt alles Wissenswerte über die Umgestaltung des Bahnhofgebietes zu einem zeitgemäss gestalteten Verkehrsknotenpunkt. Insbesondere werden der am 21. Juni zu eröffnende Centralbahnplatz das darunter liegende Veloparking der Bau der SBB-Passerelle und die weiteren Teilprojekte wie der Bau der Meret Oppenheim-Strasse als Erschliessungsstrasse für die Passerelle im Gundeldingerquartier vorgestellt.

title_de: Centralbahnplatz mit Veloparking: Ausstellung im Stadtladen

content_de:
Der Bahnhof Basel SBB ist die regionale Verkehrsdrehscheibe und das Tor zur Schweiz. Der neugestaltete Centralbahnplatz, das moderne, darunterliegende Veloparking mit seinen rund 1100 Abstellplätzen, die leuchtende Fassade des Bahnhofgebäudes, die im Bau befindliche moderne SBB-Passerelle über die Gleise - alle vier sind sie verbindende Elemente, aufeinander angewiesen. Der Bahnhof innen und aussen stellt für die Passanten und Reisenden eine Einheit dar. Dies wird in der vom Tiefbauamt des Baudepartementes Basel-Stadt und den SBB gemeinsam gestalteten Ausstellung im Stadtladen an der Unteren Rebgasse 31 augenfällig.

 An Stellwänden und im Modell wird die neue Basler SBB-Passerelle als 30 Meter breite Brückenkonstruktion über die Gleise illustrativ dargestellt. Den Betrachtenden fällt schnell auf, dass das Verbindende der verschiedenen Elemente um den Bahnhof dank der Passerelle weitergeführt wird, hin zum Gundeldingerquartier.

 Der neugestaltete Centralbahnplatz wird am kommenden Freitag, 21. Juni 2002, ab 16 Uhr mit einem Volksfest eingeweiht. Gleichzeitig wird das Veloparking unter dem Platz in Betrieb genommen. Damit sind die Arbeiten des Kantons im Bahnhofgebiet aber noch längst nicht abgeschlossen. Erwähnt sei in diesem Zusammenhang die Meret Oppenheim-Strasse als neue Erschliessungsstrasse für die neue SBB-Passerelle. Sie soll zeitgleich mit der Passerelle im August 2003 eingeweiht werden und wird von der Margarethen- bis zur Solothurnerstrasse führen.

 Die neue Verbindung mit der Passerelle zum Gundeli wird dieses Quartier zweifellos verändern. Das Gundeldingerquartier erhält mit dem Kopfbau Süd gewissermassen einen eigenen Bahnhof. Später kommt der «Südpark» als weitere moderne Überbauung hinzu, für die gegenwärtig die Planung läuft.

 In der Ausstellung wird alles Wissenswerte über den Bahnhof SBB und die Umgebungsgestaltung, darunter den neugestalteten Centralbahnplatz und das Veloparking, aufgelistet und werden die Zusammenhänge erläutert. Gezeigt wird in der Ausstellung auch der am 22. April 2002 ausgestrahlte Schweiz aktuell-Fernsehbeitrag von SF DRS zum Betonplatten-Vorschub für die Passerelle. Der Stadtladen ist geöffnet vom Dienstag bis Freitag von 10.00 bis 18.30 Uhr und am Samstag von 10.00 bis 16.00 Uhr.

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contact: Barbara Auer, Projektleiterin, Hochbau- und Planungsamt Tel: 061 267 40 39

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes -- Das Baudepartement hat den Velostadtplan von 1995 überarbeitet. Das Veloroutennetz wurde gemäss heutigem Stand eingetragen. Mit einer zusätzlichen Farbe ist die Unterscheidung von Veloroutennetz und weiteren Inhalten einfacher geworden. Der Plan enthält auch das neue Veloparking beim Bahnhof SBB an dessen Eröffnung vom 21. Juni 2002 der neue Velostadtplan erstmals verkauft wird. Danach soll er neu auch an den Schulen verteilt werden.

title_de: Neuauflage Velostadtplan Basel

content_de:
Das Hochbau- und Planungsamt des Baudepartements hat den Velostadtplan von 1995 mit Unterstützung eines externen Ingenieurbüros und der IG Velo auf den aktuellen Stand gebracht. Die Neuauflage konnte dank der finanziellen Unterstützung der Sponsoren - Genossenschaft Migros Basel, Basler Versicherungen sowie UBS - realisiert werden. Der Velostadtplan dient als Hilfsmittel zur optimalen Nutzung des attraktiven Veloroutennetzes.

 Gegenüber der alten Auflage wurden einige Verbesserungen eingebracht. Mit einer zusätzlichen Farbe sind die Angaben zum Veloroutennetz sowie weitere Inhalte, insbesondere gefährliche Strecken und Einbahnstrassen ohne Velogegenverkehr, besser unterscheidbar.

 In den Plan wurde auch das neue Veloparking beim Bahnhof SBB aufgenommen, das im Rahmen eines Volksfestes am 21. Juni 2002 eröffnet wird. Der Verkauf der Neuauflage wird anlässlich der Eröffnung des Veloparkings lanciert. Der Velostadtplan wird neu an den Schulen im Rahmen des Verkehrsunterrichts abgegeben.

 Der Verkaufspreis von Fr. 2.- des neuen Velostadtplans wird beibehalten. Der Plan ist ab Freitag, 21. Juni, im neuen Veloparking unter dem Centralbahnplatz und ab darauffolgender Woche bei Basel Tourismus, im Buchhandel, bei der IG Velo, bei der Migros Freizeit Dreispitz sowie bei diversen Velofachgeschäften im Kanton Basel-Stadt erhältlich.

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contact: Marie-Thérèse Kuhn, Tel. 061 267 87 78 Leiterin KIGA Bruno Varni, Tel. 061 267 70 44 Leiter EWD

lead_de: An einer gemeinsamen Medienorientierung haben heute das Wirtschafts- und Sozialdepartement sowie das Polizei- und Militärdepartement über die Bekämpfung der Schwarzarbeit im Kanton Basel-Stadt informiert. Nachdem das Kantonale Amt für Industrie- Gewerbe- und Arbeit (KIGA) zusammen mit den ebenfalls durch zwei Spezialisten für die Missbrauchsbekämpfung verstärkten Einwohnerdiensten (EWD) vermehrt gegen die Schwarzarbeit vorgeht konnte erstmals eine Bilanz gezogen werden.

title_de: Intensivierter Kampf gegen die Schwarzarbeit

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Bekämpfung der Schwarzarbeit bereits 1998 als einer der ersten Kantone aktiv an die Hand genommen. Dies aus der Überzeugung heraus, dass es sich bei der Schwarzarbeit um ein Delikt handelt, das sich nicht nur volkswirtschaftlich negativ auswirkt, sondern ebenfalls aus ethischen Gründen bekämpft werden muss. Durch Schwarzarbeit werden Steuern hinterzogen und Beiträge an die Sozialversicherungen. Ebenso werden Gesamtarbeitsverträge unterlaufen, die Sozialpartnerschaft wird geschädigt und korrekte Betriebe geraten in einen ungerechtfertigten Konkurrenznachteil. Da für Schwarzarbeitende auch kein Versicherungsschutz besteht, können diese etwa bei einem Unfall in eine verheerende Notsituation geraten.

 Auch auf Bundesebene wird dem Kampf gegen die Schwarzarbeit vermehrt Aufmerksamkeit geschenkt. Der Bundesrat hat zwei Gesetzesentwürfe in Auftrag gegeben, welche die Kantone zu einem einheitlichen Vorgehen bewegen und die Sanktionsmöglichkeiten verstärken sollen. Die Gesetze werden zur Zeit in den vorberatenenden Kommissionen der eidgenössischen Parlamente behandelt. Das Volumen und der durch Schwarzarbeit angerichtete Schaden lässt sich nur ansatzweise schätzen. Im Vergleich mit anderen Ländern mit höheren Sozialabgaben und Steuern wird die Bedeutung der Schattenwirtschaft in der Schweiz als relativ gering geschätzt. Wissenschaftliche Studien gehen aber davon aus, dass auch die schweizerische Schattenwirtschaft in den letzten Jahren gewachsen ist.

 Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit hat der Regierungsrat vor etwas über zwei Jahren je zwei Stellen beim KIGA und bei den Einwohnerdiensten geschaffen. Seit gut einem Jahr gehen diese spezialisierten Mitarbeiter den Hinweisen von anderen Amtsstellen und aus der Bevölkerung nach, um Arbeitgebende und Arbeitnehmende zur Rechenschaft zu ziehen. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit ist das KIGA dabei eher im Bereich der Arbeitgeber und der Personen mit Anwesenheitsberechtigung tätig; die Inspektoren der Einwohnerdienste arbeiten schwerpunktmässig im Bereich der Arbeitnehmer, der illegal Tätigen und der illegalen Aufenthalter. Die Kantonspolizei leistet dabei Amtshilfe, sichert bei Kontrollen und kommt Fahndungsersuchen nach.

 Die Einwohnerdienste haben in der Zeit vom 1. Mai 2001 bis Ende April 2002 insgesamt 158 Schwarzarbeitkontrollen vorgenommen. Dabei kam es in 128 Fällen zu Massnahmen. So wurden 44 Personen in Ausschaffungshaft genommen und nach durchschnittlich etwas mehr als 10 Tagen in Haft ausgeschafft. Das Strafgericht verhängte zudem Bussen in der Höhe von zusammen 43 600 Franken für Arbeitgeber und 46 850 Franken für Arbeitnehmer. Ausserdem sprach das Strafgericht bedingte Haftstrafen in der Höhe von zusammen 997 Tagen aus.

 Im selben Zeitraum führte das KIGA bei 413 Personen Abklärungen durch. Davon waren 85 aus dem Gastgewerbe, 77 aus dem Bauhaupt- und Baunebengewerbe, 74 aus dem Bereich Personalvermittlung und 110 aus verschiedenen anderen Branchen. In 103 Fällen wurden Ermahnungen ausgesprochen, in 97 Fällen Verwarnungen, in 21 Fällen Verzeigungen. Daneben wurde in 42 Fällen ein Missbrauch der Sozialversicherungen festgestellt.


contact: Dr. Margrit Studer, Schulärztin a.i., Tel. 061/272 38 38

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen und des Schulärztlichen Dienstes des Kantons Basel-Stadt -- Aufgrund extremer Temperaturen fällt heute Nachmittag an den Schulen des Kantons Basel-Stadt der Unterricht aus. Die Schülerinnen und Schüler erhalten hitzefrei.

title_de: Hitzefreie Nachmittage an den Schulen

content_de: Voraussetzung für hitze- und schulfreie Nachmittage sind meteorologische Werte. Für alle Schulstufen, mit Ausnahme der Tagesschulen und der Kindergärten, gilt: Klettert morgens um 8.30 Uhr bei der meteorologischen Station auf dem Bruderholz das Thermometer auf über 21 Grad Celsius und beträgt die Luftfeuchtigkeit mehr als 13,0 mmHg (was ungefähr 70% relativer Luftfeuchtigkeit entspricht), so informiert der Schulärztliche Dienst den Vorsteher des Erziehungsdepartementes. Dieser entscheidet in der Folge über den Erlass einer Weisung an die Rektorate, der betreffende Nachmittag sei grundsätzlich schulfrei zu gestalten. In Ausnahmesituationen (wichtige Prüfungen, unaufschiebbare Arbeiten usw.) dürfen die Rektorinnen und Rektoren gleichwohl den Regelunterricht anordnen. Der Unterricht im Kindergarten findet in jedem Fall statt. Es wird davon ausgegangen, dass der organisatorische Aufwand bei kurzfristig anberaumtem Unterrichtsausfall zu hoch und für die Eltern nicht zumutbar wäre. Zudem sind die Kindergärtnerinnen und Kindergärtner unterrichtstechnisch am ehesten in der Lage, besonderen klimatischen Umständen mit entsprechend gestalteten Unterrichtseinheiten Rechnung zu tragen. Die Berufsschulen und die Brückenangebote entscheiden selbst, ob sie hitzefrei geben: In der Arbeitswelt gibt es keine Hitzeferien. Herrschen am frühen Vormittag 21 Grad Celsius, so sind es am Nachmittag in der Regel 30 Grad Celsius und mehr. Hohe Temperaturen bei hoher Luftfeuchtigkeit erschweren die Wärmeabgabe des Körpers, was im Extremfall zu Hitzestaus führen kann. In jedem Fall sind das Wohlbefinden und die Konzentrationsfähigkeit der Kinder und Jugendlichen im Klassenzimmer massiv herabgesetzt. Die Lehrkräfte sind gemäss Regierungsratsbeschluss vom 9.7.91 gehalten, den unterrichtsfreien Nachmittag für die Vorbereitungs- und Nachbereitungsaufgaben zu benützen.


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP, 061 267 80 68

lead_de: In der kommenden Woche erhalten alle Haushalte in Basel Riehen und Bettingen vom Justizdepartement ein Informationsblatt zum Thema Cannabis. Diese Massnahme erfolgt im Rahmen der Gesamtstrategie der Regierungsrätlichen Delegation Sucht wonach die Prävention gegen den steigenden Cannabiskonsum ausgebaut werden soll. Parallel zu den verschiedenen Präventionsmassnahmen wird auch die Repression zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärkt.

title_de: Flächendeckende Information zu Cannabis

content_de:
Das Justizdepartement (Abteilung Jugend, Familie und Prävention) wird in der kommenden Woche ein Informationsblatt zum Thema Cannabis an alle Haushalte verteilen. Dies stellt eine von über 15 Massnahmen dar, welche die Regierungsrätliche Delegation Sucht im April 2002 gutgeheissen hat. Sie soll zur Information der Bevölkerung über die derzeitige Hanfsituation dienen.
 Hierzu wurde ein Flyer der schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA) auf die Basler Situation angepasst. Dieser hauptsächlich für Jugendliche konzipierte Flyer beinhaltet in einer sachlichen Form alle wichtigen Informationen zu diesem Thema, die gleichermassen für Erwachsene immer wichtiger werden.
 Präventionsfachleute beobachten zunehmend, dass viele Jugendliche nicht ausreichende oder falsche Informationen über Cannabis haben und gleichzeitig deren Eltern und weitere Bezugspersonen häufig nur unzureichend informiert sind. Auch bei Erwachsenen soll das Interesse am Thema geweckt werden, damit diese ihrer erzieherischen Verantwortung noch besser gerecht werden können. Letztlich geht es jedoch wie bei vielen Suchtpräventionsinterventionen darum, Heranwachsende «stark zu machen», um einem gewohnheitsmässigen Suchtmittelkonsum entgegen zu wirken. Eltern und Pädagogen können Jugendlichen dabei helfen, indem sie ihnen Reibungs- und damit Auseinandersetzungsflächen bieten und sich gut informiert der Diskussion mit Jugendlichen stellen.
 Die verstärkten Präventionsanstrengungen erfolgen im Rahmen eines umfassenden Massnahmenpakets der Regierungsrätlichen Delegation Sucht gegen den steigenden Cannabiskonsum. Namentlich wird auch die Repression zur Durchsetzung des Jugendschutzes verstärkt. So wird u.a. in Analogie zum Alkoholbereich die Abgabe von Cannabis an Jugendliche unter 18 Jahren strikter geahndet. Auf diese Weise soll der derzeit unhaltbaren Situation im Bereich der Hanfläden nachhaltig entgegengetreten werden.
 Der Inhalt des Flyers und weitere Informationen sind auch unter der Homepage der AJFP, www.ajfp.bs.ch ; abrufbar. Das Justizdepartement wird laufend über weitere Präventionsmassnahmen im Bereich Cannabis informieren.


contact: Für das Baudepartement Basel-Stadt: Kantonsbaumeister Fritz Schumacher, Leiter Hochbau- und Planungsamt Tel: +41 61 267 92 45 Für die Grundeigentümer: Philipp Junker, Kommunikationsbeauftragter der Grundeigentümer Tel: + 41 61 267 88 82 Wilhelm Brandt, Unternehmenskommunikation Vivico Real Estate Tel: +49 69 606 27 110 www.vivico.de Bildmaterial kann unter www.db-areal.ch («Download / Pressebilder») heruntergeladen werden. Die beiden überarbeiteten Projekte werden ab Montag, 8. Juli, im Lichthof des Baudepartementes (Münsterplatz 11) ausgestellt (jeweils werktags von 07.00 bis 18.00 Uhr zugänglich).

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamtes sowie der Grundeigentümer DB Areal -- Das Siegerprojekt des Wettbewerbs zur Neunutzung des DB - Güterbahnhofareals in Basel steht nun fest.

title_de: Siegerprojekt Wettbewerb DB Areal steht fest

content_de:
Der Gewinner des zweiten städtebaulichen Wettbewerbs zur Neunutzung des DB - Güterbahnhofareals in Basel ist das Planungsteam Ernst Niklaus Fausch Architekten, Aarau, mit den Verkehrsplanern Birchler + Wicki, Zürich, und den Freiraumplanern Vues SA, Zürich.

 Die Jury hatte den Wettbewerb bereits Ende April abgeschlossen und empfohlen, die beiden erstrangierten Projekte weiterbearbeiten zu lassen. Mit dieser Überarbeitung konnten die hohen Qualitäten der beiden Entwürfe noch deutlicher herausgearbeitet werden. Insbesondere die Vorzüge des nun feststehenden Siegerprojekts sind klarer hervorgetreten. Sie liegen in den flexibel nutzbaren Baukörpern und in den für das Quartier optimal situierten Grün- und Freiflächen. Vor allem in den Bereichen «Zugänglichkeit» (Naherholungsgebiet Lange Erlen) und «Etappierbarkeit der Realisierung» liegt das Siegerprojekt deutlich vorne. Es eröffnet insbesondere die Chance, dass die Grün- und Freiflächen bereits mit einer ersten Realisierungsetappe die Wohnqualität auch der angrenzenden Quartiere verbessern.

 Nach der auf hohem Niveau erfolgten Weiterbearbeitung liegt nun die Grundlage für die Erarbeitung der Einzonung des Geländes vor. Das weitere Vorgehen sieht vor, dass anhand des Siegerprojektes eine Wirtschaftlichkeitsprüfung vorgenommen wird. Parallel dazu muss das Areal formell von der bisherigen Bahnnutzung befreit und aus dem Geltungsbereich des seit 150 Jahren bestehenden Staatsvertrages mit Deutschland herausgelöst werden. Danach werden unter Einbezug einer bereits bestehenden Begleitgruppe aus Kreisen der Bevölkerung und der Wirtschaft die Rahmenbedingungen für die beabsichtigte Einzonung des Areals erarbeitet. Der Entscheid über die Einzonung wird vom Grossen Rat gefällt werden. Der dazu nötige Ratschlag wird voraussichtlich im Jahre 2003 vom Regierungsrat an das Parlament zur Beschlussfassung überwiesen werden.

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contact: Michael Nick, wiss. Assistent Münzkabinett Historisches Museum Basel Tel. 061 205 86 34 michael.nick@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Historischen Museums Basel -- Das Historische Museum Basel erweitert die Dauerausstellung des Münzkabinetts im Hinblick auf die Münzenfunde der beiden keltischen Siedlungen auf Basler Boden.

title_de: Kelten: Historisches Museum erweitert Münzenausstellung

content_de:
Keltenausstellungen erfreuen sich zur Zeit grosser Beliebtheit. Nachdem alle Augen auf die seit März laufende Sonderausstellung «Stadt der Kelten» im Historischen Museum Basel gerichtet waren, gilt jetzt die Aufmerksamkeit der erst kürzlich eröffneten Präsentation des Keltenfürsten vom Glauberg in der Kunsthalle Schirn in Frankfurt am Main.

 Basel legt nun nach. Der grosse Erfolg von «Stadt der Kelten» veranlasste auch die Erweiterung der Dauerausstellung des Münzkabinetts im Hinblick auf die Münzfunde der beiden keltischen Siedlungen auf Basler Boden (Gasfabrik und Münsterhügel). Ein Schaubild sowie Markierungen in der Vitrine veranschaulichen nun den Stellenwert der Basler Funde im Gesamtbild der keltischen Münzprägung Europas und zeigen die Unterschiede sowie die Gemeinsamkeiten der beiden Siedlungen. Diese bilden eine wichtige Grundlage für die Datierung einer ganzen Zeitstufe in Mitteleuropa, nämlich der Spätlatènezeit.Fazit: Basel bleibt im Blickfeld.


contact: Andreas Faller lic. iur., Tel. 061 267 95 12 Departementssekretär Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Konferenz der Sanitätsdirektoren der Nordwestschweiz bereinigte an ihrer Sitzung in Basel eine Vereinbarung für die Regionale Fachstelle für Heilmittelkontrolle zu Handen der jeweiligen Kantonsregierungen. Neu soll die Kontrollstelle zur Überwachung von Produktionsbetrieben im Pharmabereich «Heilmittelinspektorat Nordwestschweiz» heissen.

title_de: Nordwestschweizer Sanitätsdirektoren tagten in Basel

content_de:
Derzeit präsidiert der Vorsteher des Sanitätsdepartementes Basel-Stadt, Regierungspräsident Carlo Conti, die Konferenz der Nordwestschweizer Sanitätsdirektoren, in der die Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Solothurn, Bern, Aargau und Luzern (neu) vertreten sind. Entsprechend fand die heutige Sitzung in Basel statt.

 Im Verlauf dieser Sitzung wurde unter anderem eine neue Vereinbarung betreffend die Regionale Fachstelle für Heilmittelkontrolle (neu Heilmittelinspektorat Nordwestschweiz) bereinigt. Diese gemeinsame Dienststelle der Nordwestschweizer Kantone befasst sich insbesondere mit der Kontrolle und Überwachung von Produktionsbetrieben im Pharmabereich. Neu wird das Inspektorat als selbständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit grösserer Autonomie ausgestattet. Das Heilmittelinspektorat soll demnach weitergehendere Aufgaben als bisher übernehmen können. Damit können die Kantone vermehrt in ihrem direkten Zuständigkeitsbereich liegende Aufgaben an dieses Institut delegieren. Zudem sollen die strukturellen Änderungen eine verwaltungs-unabhängigere Positionierung gegenüber der Pharmaindustrie ermöglichen.

 Schliesslich hat das Inspektorat neu die Möglichkeit, als unabhängige Kontrollinstanz Aufträge von dritter Seite zu bearbeiten und so den Grad der Selbstfinanzierung zu erhöhen. Zahlreiche Änderungen in der Vereinbarung waren auch durch das Inkrafttreten des neuen Heilmittelgesetzes auf Bundesebene notwendig geworden.

 Im weiteren befasste sich die Konferenz der Sanitätsdirektoren der Nordwestschweiz mit aktuellen Problemen im Gesundheitswesen auf kantonaler Ebene. Dabei wurde unter anderem ein Projekt zur Einführung von Spitalfachärzten und eine Erweiterung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich der Spitalplanung erörtert. Ferner nahmen die Sanitätsdirektoren im Zuge der Einführung des neuen Heilmittelgesetzes mit Besorgnis von der geplanten Abschaffung der Massenrabatte im Pharmabereich gegenüber staatlichen Spitälern Kenntnis. In diesem Zusammenhang wurde der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass eine derartige Massnahme, welche zu weiteren Kostenerhöhungen im Gesundheitsbereich führen würde, doch noch auf dem Verhandlungsweg vermieden werden kann.


contact: Peter Litwan, Konrektor Gymnasium Leonhard, Telefon 061 267 55 27

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Jakob Meyer wird per 1. August 2002 Konrektor am Gymnasium Leonhard. Er löst Peter Litwan ab der Rektor der Schule wird.

title_de: Jakob Meyer wird Konrektor am Gymnasium Leonhard

content_de:
Seit vier Jahren unterrichtet Jakob Meyer am Gymnasium Leonhard die Fächer Deutsch, Geschichte sowie Wirtschaft und Recht. Zurzeit ist er Mitglied des Lehrkräfte-Konferenzvorstandes und Vertreter des Gymnasiums Leonhard in der Staatlichen Schulsynode.

 Zwischen 1980 und 1998 hatte Jakob Meyer am Gymnasium Bäumlihof unterrichtet. Während vielen Jahren war er als Praxislehrer tätig. Der 47-Jährige verfügt darüber hinaus über berufliche Erfahrungen in den Bereichen Journalismus und Werbung.