contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation

lead_de: In den vergangenen Monaten haben die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und das Tiefbauamt die Tramgleise und Tramhaltestellen in der Wolfsschlucht und der Bruderholzstrasse erneuert. Ab Montag, 29. November 2021 verkehren die Tramlinien 15 und 16 wieder über das Bruderholz. Die Tramhaltestelle Wolfschlucht wird ab dem 12. Dezember 2021 wieder vollumfänglich bedient.

title_de: Die Trams kehren zurück aufs Bruderholz

content_de:
Das Tiefbauamt und die BVB erneuern seit Ende Mai 2021 die Tramgleise und Tramhaltestellen in der Wolfsschlucht und der Bruderholzstrasse, während IWB unterirdische Leitungen saniert. Die neuen Gleise sind verlegt, die alten Fahrleitungen ersetzt und Trams können ab kommenden Montag wieder plangemäss durch die Wolfschlucht fahren. Aufgrund der weltweiten Materialengpässe kam es jedoch zu einer leichten Verzögerung der Bauarbeiten, so dass die BVB die Tramhaltestelle Wolfschlucht voraussichtlich erst ab dem 12. Dezember 2021 wieder vollumfänglich bedienen kann. Für die Tramhaltestelle Bruderholzstrasse in Fahrtrichtung Tellplatz steht ein Provisorium zur Verfügung. Die definitive Haltestelle, die Fahrgästen das stufenlose Ein- und Aussteigen erlaubt, wird nächstes Jahr in Betrieb genommen. Die Fertigstellung der Tramhaltestellen sowie der Bushaltestelle Bruderholzstrasse wird noch bis im Mitte 2022 andauern.

Die restlichen Arbeiten sind mit den weiteren Baustellen im Gundeli koordiniert – insbesondere mit der Baustelle Gundeli-Viertelkreis. Durch die Gundeldingerstrasse können vom 10. Januar bis 17. Juni 2022 keine Trams fahren. Auf der Tramlinie 16 werden in diesem Zeitraum Busse verkehren. Die Tramlinie 15 wird davon nicht betroffen sein: Sie fährt weiterhin auf das Bruderholz und bedient alle Haltestellen bis zum Jakobsberg.

Erneuerung Tramstrecke Bruderholz zweiter Teil?
 Wann die zweite Etappe mit den Tramhaltestellen Lerchenstrasse, Studio Basel, Bruderholz, Hauensteinerstrasse und Hechtliacker realisiert werden kann, ist noch offen. Nach wie vor sind Einsprachen hängig, die beim Bundesamt für Verkehr bearbeitet werden. BVB und Tiefbauamt gehen heute davon aus, dass die Bauarbeiten im Jahr 2024 ausgeführt werden können. Ursprünglich planten der Kanton und die BVB, die ganze Tramstrecke über das Bruderholz in den vergangenen Monaten zu sanieren. Der Grosse Rat hat diese Erneuerung 2018 beschlossen. Die ohnehin notwendige Gleissanierung bietet die Gelegenheit, mit der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetztes komfortablere Tramhaltestellen zu schaffen. Doch Einsprachen verzögerten die Baubewilligung, sodass eine Zweiteilung der Bauarbeiten notwendig wurde.


contact: Steve Beutler, Geschäftsführer Swisslos-Sportfonds +41 (0)61 267 57 39 steve.beutler@bs.ch

lead_de: Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an seiner letzten Sitzung Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 199‘944.50 Franken gesprochen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

content_de:
An  der Sitzung vom 24. November 2021 hat die Swisslos-Sportfonds-Kommission folgende Gesuche behandelt und die unten stehenden Unterstützungsbeiträge bewilligt:

Basler Stadtlauf 2021 (Laufsport), 20./21. November 2021, Basel-Stadt, OK Basler Stadtlauf, 22‘000 Franken

Dreiländer-Lauf 2022 (Laufsport), 22. Mai 2022, Basel-Stadt, Verein Dreiländer-Lauf, 10‘000 Franken

Playoff-Finalspiel der Männer Handball-Nationalmannschaft (Handball), 13./14. oder 16./17. April 2022, St. Jakobshalle, Schweizer Handball-Verband, 10‘000 Franken

Qualifikationsgruppen-Spiel der Frauen Handball-Nationalmannschaft (Handball), 20. April 2022, St. Jakobshalle, Schweizer Handball-Verband, 10‘000 Franken

Einzel-Projekt, Eislaufschule Basel, 7‘000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Handball Regionalverband Nordwestschweiz, 30‘000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Unihockey Basel Regio, 20‘000 Franken

Team-Projekt, Unihockey Basel Regio, 15‘000 Franken

Bau eines Padel-Courts auf dem Dreispitz-Areal, Padel Basel, 19‘136.00 Franken

Bau von zwei Padel-Courts, einem Beachvolleyballfeld und zwei Boulebahnen auf dem Lysbüchel-Areal, Verein Padelys, 50‘000 Franken

Anschaffung von neuen Judomatten und Schutzverkleidungen für die Säulen, Judo Schule Nippon Basel, 6‘808.50 Franken

content_format: html


contact: Yves Parrat Leiter Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit Kantonales Laboratorium Basel-Stadt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes Medienanfragen bitte per Mail an gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt hat Kontrollen in 31 Quartierläden durchgeführt und geprüft, ob diese Lachgas zur Inhalation durch Menschen abgeben. Dieser Verwendungszweck ist verboten, der entsprechende Verkauf illegal. Ein Quartierladen wurde beanstandet und erhielt ein sofortiges Verkaufsverbot. Vier Läden gaben zu, Lachgas im Verkaufssortiment geführt zu haben. In 26 weiteren Quartierläden fand das Kantonale Laboratorium keine Hinweise auf die illegale Abgabe von Lachgas.

title_de: Kontrollgänge zeigen: Quartierläden verzichten eigenständig auf die Abgabe von Lachgas

content_de:
Im Rahmen der flächendeckenden Bekämpfung der illegalen Abgabe von Lachgas im Kanton Basel-Stadt hat das Kantonale Laboratorium des Gesundheitsdepartementes am Mittwoch und Donnerstag, 24. und 25. November 2021, 31 Quartierläden kontrolliert. Das Kantonale Laboratorium erhielt im Rahmen seiner bisherigen Vollzugstätigkeiten verschiedene Hinweise, dass Lachgas zwecks Inhalation durch Menschen auch über solche Verkaufskanäle gewerblich abgegeben wird. Bei den betroffenen Lachgasverpackungen handelt es sich meistens um Druckgasflaschen mit dem Warenzeichen «Exotic Whip», deren Inhalt für die Abfüllung von rund 40 Ballonen genügt.

Im Rahmen dieser Kontrollaktion wurde die illegale Abgabe von Lachgas in einem einzigen Quartierladen beanstandet und per Verfügung ab sofort verboten. Vier weitere Quartierläden gaben zu, Lachgas bis vor kurzem im Verkaufssortiment geführt zu haben. Aufgrund der Medieninformationen vom letzten Wochenende haben sie jedoch eigenständig – und vor unserer Kontrolle – die Ware aus dem Verkaufssortiment genommen. Sie wurden aufgefordert, allfällige Restbestände zu entsorgen. In 26 weiteren Quartierläden konnte das Kantonale Laboratorium keine Hinweise auf die illegale Abgabe von Lachgas finden.

Die betroffenen Quartierläden gaben an, aktiv von Lieferanten angegangen zu werden, um Lachgas ins Verkaufssortiment aufzunehmen. Sie hätten somit nicht auf Eigeninitiative gehandelt. Das Kantonale Laboratorium wird daher weitere Ermittlungen durchführen, um Lieferanten zu identifizieren und rechtlich zu verfolgen.

Hinweise

Im Rahmen der flächendeckenden Bekämpfung der illegalen Abgabe von Lachgas im Kanton Basel-Stadt hat das Kantonale Laboratorium des Gesundheitsdepartementes am Mittwoch und Donnerstag, 24. und 25. November 2021, 31 Quartierläden kontrolliert. Das Kantonale Laboratorium erhielt im Rahmen seiner bisherigen Vollzugstätigkeiten verschiedene Hinweise, dass Lachgas zwecks Inhalation durch Menschen auch über solche Verkaufskanäle gewerblich abgegeben wird. Bei den betroffenen Lachgasverpackungen handelt es sich meistens um Druckgasflaschen mit dem Warenzeichen «Exotic Whip», deren Inhalt für die Abfüllung von rund 40 Ballonen genügt.

Im Rahmen dieser Kontrollaktion wurde die illegale Abgabe von Lachgas in einem einzigen Quartierladen beanstandet und per Verfügung ab sofort verboten. Vier weitere Quartierläden gaben zu, Lachgas bis vor kurzem im Verkaufssortiment geführt zu haben. Aufgrund der Medieninformationen vom letzten Wochenende haben sie jedoch eigenständig – und vor unserer Kontrolle – die Ware aus dem Verkaufssortiment genommen. Sie wurden aufgefordert, allfällige Restbestände zu entsorgen. In 26 weiteren Quartierläden konnte das Kantonale Laboratorium keine Hinweise auf die illegale Abgabe von Lachgas finden.

Die betroffenen Quartierläden gaben an, aktiv von Lieferanten angegangen zu werden, um Lachgas ins Verkaufssortiment aufzunehmen. Sie hätten somit nicht auf Eigeninitiative gehandelt. Das Kantonale Laboratorium wird daher weitere Ermittlungen durchführen, um Lieferanten zu identifizieren und rechtlich zu verfolgen.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 26. November 2021, 10.50 Uhr, total 19’439 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1’318 aktive Fälle in Isolation und 547 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 571 (CH: 395), die 14-Tage-Inzidenz bei 973 (CH: 775). In Basel-Stadt wurden bisher 305‘031 Impfungen verabreicht. 139‘592 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Bislang erhielten 1’892 Personen in 24 Pflegeinstitutionen oder Einrichtungen der Behindertenhilfe eine Auffrischimpfung. Im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel haben 11’774 ihre Auffrischimpfung erhalten. Weitere 11’557 Personen haben sich mit Stand heute Mittag für eine Auffrischimpfung im Impfzentrum angemeldet.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1’318 aktiven Fällen befinden sich 56 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 29 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 85 Hospitalisierten benötigten zehn Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 19’439 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 17’897 genesenen Personen, 224 Todesfällen und 1318 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 23. November 2021, haben sich 646 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 25. November 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 305‘031 Impfungen verabreicht. 139‘592 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass es weiterhin niederschwellige Möglichkeiten für Impfungen gibt: Walk-in-Termine für Erstimpfungen im Coronaimpfzentrum Basel sowie in diversen Arztpraxen und Apotheken.

Zum Stand der Auffrischimpfungen in Basel-Stadt

Seit dem Start der Auffrischimpfungen in Pflegeinstitutionen und Einrichtungen der Behindertenhilfe am 4. November 2021 in Basel-Stadt wurde bisher in 24 Institutionen und Einrichtungen geimpft. 1’892 Personen erhielten eine Auffrischimpfung: 1557 Bewohnende und 335 Mitarbeitende.

Im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel erhielten bis gestern Donnerstag 11’774 Personen die Boosterimpfung. Weitere 11’557 Personen haben sich im Impfzentrum für eine Auffrischimpfung angemeldet.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 29. Oktober bis 15. November 2021) wurden 2877 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 56 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (40 Prozent), in der obligatorischen Schule (21 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) oder bei einem Familientreffen (7 Prozent) oder angesteckt.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

452 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,5 Prozent.

49 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,6 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

82 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,9 Prozent.

8 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

59 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

4 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,8 Prozent.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement macht an dieser Stelle auf den Unterschied zwischen Drittimpfung und Auffrischimpfung aufmerksam. Die Drittimpfung ist eine zusätzliche Impfung für Personen mit ungenügendem Impfschutz nach zwei Impfungen. Sie erfolgt deshalb im Rahmen der Grundimmunisierung. Zugelassen ist eine Drittimpfung für Personen mit Immunschwäche. Für eine Drittimpfung benötigt es eine Überweisung mit ärztlichem Zeugnis der behandelnden Ärztin oder Arzt mit Angabe des Anwendungsgrundes. Die Auffrischimpfung (Booster-Impfung) ist eine Impfung, die nach abgeschlossener Grundimmunisierung erfolgt. Sie wird von der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) aktuell allen Personen ab 65 Jahren und besonders gefährdeten Personen empfohlen, damit sie weiterhin möglichst gut gegen einen schweren Verlauf der Covid-19 Erkrankung geschützt bleiben. Die Auffrischimpfung erfolgt frühestens sechs Monate nach Verabreichen der Zweitimpfung. Die Anmeldung zu den Impfungen erfolgt über das Coronaimpfzentrum Basel.

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten: <a class="external" href="https://data.bs.ch/explore/dataset/100152/analyze/?disjunctive.pers_alter&sort=test_datum&dataChart=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%3D%3D" link-style="external">Coronavirus (Covid-19): Positiv getestete Minderjährige in 3-Jahresklassen — Datenportal BS (wird täglich aktualisiert).


contact: Adrienne Hungerbühler Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin Öffentlicher Verkehr, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement Sonja Körkel Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe

lead_de: Heute Morgen haben die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) und das Bau- und Verkehrsdepartement an der Haltestelle Bruderholzstrasse das erste velofreundliche Gleis der Stadt in Betrieb genommen. Velofahrende können damit einfacher und sicherer durch Kaphaltestellen fahren. Der Versuch wird zeigen, ob das velofreundliche Gleis den Anforderungen des normalen Trambetriebs gewachsen ist und künftig auch bei weiteren Tramhaltestellen zum Einsatz kommen soll. Nach einem Jahr werden die BVB und das Bau- und Verkehrsdepartement die ersten Ergebnisse auswerten.

title_de: Das erste velofreundliche Gleis geht in Betrieb

content_de:
Seit Betriebsbeginn heute Morgen rollen wieder Trams durch die Bruderholzstrasse und die Wolfschlucht. In den vergangenen sechs Monaten haben das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB Tramgleise und Tramhaltestellen auf dem Streckenabschnitt erneuert. Bis Mitte 2022 werden die Tramhaltestellen Wolfschlucht und Bruderholzstrasse in Fahrtrichtung Tellplatz sowie die Bushaltestelle Bruderholzstrasse fertig gestellt.

Im Zuge der Bauarbeiten erhielt die Haltestelle Bruderholzstrasse in Fahrtrichtung Bruderholz das erste velofreundliche Gleis der Stadt. Nach verschiedenen Probeläufen auf einer Teststrecke in Füllinsdorf startet nun der Praxistest unter realen Bedingungen. Beim velofreundlichen Gleissystem handelt es sich um eine Neukonstruktion des Schienenoberbaus. Die Schiene wird dazu mit einem Metallkasten ergänzt, in welchem ein Gummiprofil befestigt wird. Dieser Gummi verschliesst die Rille des Tramgleises und bildet eine weitgehend ebene Fläche im Strassenbelag. Ein Velo kann so über die Schienenrille fahren, ohne einzusinken. Bei der Überfahrt der deutlich schwereren Trams wird der Gummi hingegen nach unten gedrückt.

Die technische Betriebserprobung ist mindestens über die Dauer von zwei Jahren vorgesehen. Das Bau- und Verkehrsdepartement und die BVB werden aber bis Ende 2022 die ersten Erfahrungen mit dem velofreundlichen Gleis sammeln und auswerten. Im Fokus des Testes stehen die Belastbarkeit und die Abnutzung des Gummis im täglichen Betrieb. Jeden Tag rollen 150 Mal Trams durch die Haltestelle Bruderholzstrasse. Zudem wird erprobt, wie den Herausforderungen, die das velofreundliche Gleis für den Betrieb und den Unterhalt des Gleisnetzes mit sich bringt, begegnet werden kann. Beispielsweise dürfen aktuell die Fahrgast-Anhänger der Cornichon-Trams oder Oldtimer-Trams aus Sicherheitsgründen nicht über das velofreundliche Gleis fahren. Sie sind zu leicht. Die Auswertung soll helfen, die effektiven Zusatzkosten des velofreundlichen Gleises genauer zu beziffern, damit der Regierungsrat und später der Grosse Rat entscheiden können, ob es an den restlichen 73 Kaphaltestellen im Kanton zum Einsatz kommen soll.

Von Kaphaltestellen spricht man dann, wenn sich bei einer Haltestelle mehrere Verkehrsmittel jene Spur teilen, auf der auch das Tram unterwegs ist. Hier müssen Velofahrende bei hindernisfreien Haltestellen dem höheren Trottoirrand entlangfahren, was oft als gefährlich empfunden wird. Mit Hilfe des velofreundlichen Gleises soll diese Fahrt einfacher und sicherer werden. Velofahrende konnten das Gleissystem auf der Teststrecke auf einem Areal in Füllinsdorf bereits zwei Mal prüfen. Die Velofahrenden fühlten sich mit dem Gummiprofil sicherer – unabhängig von dessen Abnützungsgrad. Auch bei Nässe und mit Laub auf der Fahrbahn wurde das velofreundliche Gleis als gut befahrbar eingeschätzt.

Hinweise

Schema-velofreundliches-Gleis


contact: Esther Ammann, Kantonsapothekerin, Leiterin kantonales Impfprojekt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes Medienanfragen bitte per Mail an gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Ab heute Montag, 29. November 2021, ist die Anmeldung für die Auffrischimpfungen zum Schutz gegen das Coronavirus im Kanton Basel-Stadt nun auch für Personen unter 65 Jahren möglich. Die Anmeldemöglichkeit ist für sie freigeschaltet. Im Einzelfall ist die Auffrischimpfung frühestens sechs Monate nach der Zweitimpfung möglich.

title_de: Coronavirus: Auffrischimpfungen für die breite Bevölkerung

content_de:
Die Auffrischimpfungen zum Schutz gegen das Coronavirus sind im Kanton Basel-Stadt seit Anfang November 2021 im Gange. Ab heute Montag, 29. November 2021, ist die Anmeldung für die Auffrischimpfungen im kantonalen Impfzentrum bei der Messe Basel zusätzlich auch für Personen unter 65 Jahren möglich. Die Anmeldemöglichkeit ist für sie freigeschaltet. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) haben die Auffrischimpfungen für die breite Bevölkerung am vergangenen Freitag, 26. November 2021, empfohlen, nachdem das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic am 23. November 2021 den Impfstoff von Pfizer (ab 16 Jahren) und am 26. November 2021 den Impfstoff von Moderna (ab 18 Jahren) für die Booster-Impfungen für die breite Bevölkerung zugelassen hatte.

Im Kanton Basel-Stadt können sich nun somit alle Personen ab 16 Jahren für eine Auffrischimpfung gegen das Coronavirus registrieren. Personen, welche sich für eine Auffrischimpfung interessieren, müssen beachten, dass die Impfung im Einzelfall frühestens sechs Monate nach der Zweitimpfung respektive Grundimmunisierung durchgeführt werden kann. Wer sich registriert und im Einzelfall aufgrund der sechsmonatigen Frist die Auffrischimpfung noch nicht erhalten kann, kann bei der Registrierung wählen, einen Termin zugeteilt zu erhalten, eine SMS zum Zeitpunkt der Berechtigung zu erhalten oder den Termin zu wählen.

Impfstoff ist genügend vorhanden, Kapazitäten im kantonalen Impfzentrum bei der Messe Basel ebenso. Bei der Terminvergabe haben Personen über 65 Jahre und chronisch kranke Personen auch nach der Erweiterung des Angebots auf die breite Bevölkerung weiterhin den Vorrang.

Die Auffrischimpfungen werden, wie die Erst- und Zweitimpfungen, im zentral gelegenen kantonalen Impfzentrum bei der Messe Basel sowie auch in verschiedenen Apotheken und Arztpraxen angeboten. Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte und einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen. Die Impfung gegen das Coronavirus ist weiterhin freiwillig und kostenlos.

Das Gesundheitsdepartement lädt hiermit alle Personen ab 16 Jahren ein, sich die Auffrischimpfung verabreichen zu lassen und sich anzumelden.

Personen, die in einem Alters- und Pflegeheim im Kanton Basel-Stadt wohnen, erhalten die Auffrischimpfungen seit dem 4. November 2021 via mobile Equipen. Für Personen ab 65 Jahren sowie chronisch Kranke haben die Auffrischimpfungen am 15. November 2021 begonnen. Seit dem 22. November 2021 bietet das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Auffrischimpfungen auch für das baselstädtische Gesundheitspersonal an.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamts verteilt ab heute den Abfuhrplan für das kommende Jahr an alle Basler Haushalte. In diesem Zusammenhang macht der Kanton darauf aufmerksam, dass der Remondis Recyclingpark in Kleinhüningen ab dem 1. Januar 2022 nicht mehr in Betrieb ist. Die Dräggwägg App erinnert Baslerinnen und Basler weiterhin daran, wann und wie sie ihren Abfall bereitstellen können.

title_de: Ab 2022 nur noch ein Recyclingpark für Basel

content_de:
Die Abfuhrpläne der acht Basler Abfuhrzonen informieren über die Abfallabfuhrdaten und die weiteren Entsorgungsmöglichkeiten im Kanton. Die Stadtreinigung des Tiefbauamts verteilt ab heute den Abfuhrplan 2022 an alle Basler Haushalte. Die Abfuhrpläne enthalten auch den Standort des verbleibenden Basler Recyclingparks: dem Lottner Recyclingpark an der Schlachthofstrasse. Wer grössere Mengen Abfälle und Wertstoffe fachgerecht entsorgen möchte, kann dies weiterhin dort tun. Recyclingparks nehmen zum Beispiel Bauschutt, Haushaltsgeräte, Grüngut, Holz, Kunststoffe, Pneus, Sperrgut und weitere Abfälle entgegen. Der Remondis Recyclingpark in Kleinhüningen hingegen ist ab dem 1. Januar 2022 nicht mehr in Betrieb. Von den beiden Recyclingparks im Norden Basels wurde er in den vergangenen Jahren deutlich weniger genutzt. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie das Bau- und Verkehrsdepartement treiben Projekte für einen weiteren Recyclingpark im Süden Basels voran.

Wie üblich begleiten zwei Gratisvignetten für Kleinsperrgut oder Unbrennbares den Abfuhrplan. Der Abfuhrplan wirbt zudem für die Dräggwägg App und dafür Lebensmittel wertzuschätzen anstatt sie wegzuwerfen. Landen noch geniessbare Lebensmittel im Abfall, werden knappe Ressourcen wie Wasser, Böden und fossile Energieträger unnötig belastet. Solcher Food Waste lässt sich vermindern, indem Lebensmittel korrekt gelagert, Reste eingepackt oder bewusst jene Lebensmittel eingekauft werden, die sonst weggeworfen werden. In der Schweiz wird insgesamt ein Drittel der jährlich produzierten Lebensmittel weggeworfen, etwa die Hälfte von diesem Drittel fällt bei den Haushalten an. Basel bildet hier keine Ausnahme.

Dräggwägg App – die papierlose Alternative zum Abfuhrplan
 Die Dräggwägg App für das Smartphone erinnert mit einer Push-Meldung nach individuellem Bedarf an die nächste Müll-, Papier- oder Metallabfuhr. Sie hilft beim Finden von Recyclingstationen und beim richtigen Entsorgen jeglicher Abfälle. Die Abholung von Grüngut, Grobsperrgut, Unbrennbarem und Häckselgut kann bequem angemeldet werden. Die App ist sowohl für Android und iOS (iPhone) kostenlos erhältlich, siehe auch www.tiefbauamt.bs.ch/draeggwaegg. Sie steht in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Die verschiedenen Dienstleistungen können auch online auf der Webseite des Tiefbauamts unter www.tiefbauamt.bs.ch/abfall eingesehen werden. Dort stehen ebenfalls die aktuellen Abfuhrpläne zum Herunterladen als PDF zur Verfügung.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Abstimmung über folgende kantonale Vorlage auf das Abstimmungswochenende vom 13. Februar 2022 festgelegt:
 	Kantonale Volksinitiative «Grundrechte für Primaten». (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, dem Antrag Erich Bucher (FDP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben – datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln» gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft zuzustimmen. Die Schweiz hat in Bezug auf die Digitalisierung im Gesundheitswesen im internationalen Vergleich einen gewissen Aufholbedarf. Insbesondere fehlen einheitliche Rahmenbedingungen für Sammlung und Nutzung von anonymisierten Gesundheitsdaten. Der Bund soll diese Rahmenbedingungen schaffen und damit den Aufbau eines Gesundheitsdatenökosystems ermöglichen. Dies ist von besonderer Bedeutung für die Nordwestschweiz mit ihren Universitätsspitälern, der Universität Basel und der ansässigen Pharmabranche. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Johannes Sieber (GLP) betreffend «einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst das Anliegen der Motion, eine kantonale Gleichstellungsstrategie 2030 mit nachvollziehbaren Zielen und überprüfbaren Massnahmen zu erarbeiten und umzusetzen. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Thommen (GAB) betreffend «politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat will Menschen mit einer Behinderung in möglichst alle Lebensbereiche integrieren und anerkennt den Handlungsbedarf. Aktuell sind Menschen, die wegen dauernder Urteilsunfähigkeit unter umfassender Beistandschaft stehen oder durch eine vorsorgebeauftragte Person vertreten werden, vom Stimm- und Wahlrecht ausgeschlossen. Die vorliegende Motion will dies ändern und beinhaltet damit ein wichtiges und aktuelles Anliegen. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger (GAB) betreffend «einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat sucht seit Anfang 2020 eine geeignete Immobilie für ein Angebot für wohnungslose Menschen im Kanton Basel-Stadt, konnte bisher aber keine finden. Er erachtet ein solches Angebot jedoch nur dann als zielführend, wenn ein nachhaltiges Konzept ausgearbeitet und die Zielgruppe definiert wird. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger (GAB) betreffend «Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden» abzuschreiben. In Umsetzung des parlamentarischen Vorstosses können abgewiesene Asylsuchende, die sich während mindestens sechs Monaten regelmässig persönlich bei den Behörden gemeldet und dabei Nothilfe bezogen haben, ab 1. Januar 2022 neu einen Unterbringungsplatz in einer Wohnstruktur der Sozialhilfe beziehen. Ebenso können Privatpersonen mit Wohnsitz in Basel-Stadt, die rechtskräftig abgewiesene Asylsuchende mit Nothilfeunterstützung bei sich beherbergen, ab 1. Januar 2022 das Gastverhältnis mit einer Meldung an die Sozialhilfe offizialisieren. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Eduard Rutschmann, SVP) betreffend «Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes» abzuschreiben. Weil die Baubewilligungspflicht vom Bundesrecht abschliessend geregelt wird, besteht kein Spielraum, sie für Strassencafés auf kantonaler Ebene zu vereinfachen. Aber der Regierungsrat unterstützt die basel-städtische Gastronomiebranche während der Coronavirus-Pandemie nach wie vor nach seinen Möglichkeiten. Aus diesem Grund verlängert er unter bestimmten Voraussetzungen und Auflagen die Ausdehnung bestehender, bewilligter Boulevard- und Buvettenflächen auf öffentlichem Grund. Die Verlängerung ist bis zum Widerruf des geltenden Schutzkonzeptes für das Gastgewerbe unter COVID-19 gültig (Auskunft: Für Baubewilligungspflicht:  Tina Hurni, Stv. Leiterin Recht und Beschaffungen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 86, für Verlängerung der Ausdehnung: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest-Rudin, GLP) betreffend «einer finanziellen Belastung des CO2-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe» abzuschreiben. Im Rahmen des allgemeinen Gebührenrechts ist die Einführung streckenabhängiger Gebühren am EuroAirport, um Anreize für eine Verringerung des Flugverkehrs und damit der erzeugten CO2-Emissionen zu schaffen, nicht zulässig. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Raphael Fuhrer (GAB) betreffend «Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen» abzuschreiben. Die im Anzug geforderte Förderung eines Eisenbahnkompetenzzentrums aus Flughafengebühren des EuroAirport ist rechtlich und materiell grundsätzlich nicht umsetzbar. Der Regierungsrat hält zudem fest, dass das Angebot an Eisenbahnfernverbindungen ab Basel bereits sukzessive ausgebaut wird und sich der Kanton schon heute auf diversen Wegen für weitere Verbesserungen engagiert. Besonders relevant ist der Ausbau der Bahninfrastruktur im Knoten Basel, der die Rahmenbedingungen für den Fernverkehr verbessert. Der Regierungsrat begleitet die Planungen eng und setzt sich dafür ein, dass die entsprechenden Massnahmen zügig finanziert und umgesetzt werden.Da der Eisenbahnfernverkehr in der Schweiz wie auch in den anderen Ländern in Europa grundsätzlich Sache der Eisenbahnunternehmen ist und über den Markt gestaltet wird, bestehen für den Kanton kaum Möglichkeiten direkt auf das Angebot Einfluss zu nehmen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See» abzuschreiben. Eine Unterzeichnung der «Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See» durch europäische Städte scheint aktuell nicht beabsichtigt. Vielmehr strebt die Organisation «Human Rights at Sea» Unterstützung auf nationalstaatlicher Ebene an. Von der Unterzeichnung soll deshalb abgesehen werden. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich auf verschiedenen Ebenen und mit Nachdruck dafür ein, dass der Bund zusätzliche Flüchtlinge in Notlagen aufnimmt und er erklärt regelmässig seine Bereitschaft, nebst regulär zugewiesenen Flüchtlingen zusätzlich Schutzbedürftige aufzunehmen. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Jörg Vitelli (SP) betreffend «Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz» abzuschreiben und den Anzug von Jörg Vitelli betreffend «ÖV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen» stehen zu lassen. Die geplanten Angebotsverbesserungen gemäss ÖV-Programm 2022–2025 werden die Erschliessung des Gebiets Dreispitz mit dem öffentlichen Verkehr bereits kurzfristig massgebend verbessern. Die Verlängerung der Buslinie 37 bis Gartenstadt bzw. Dornach erfüllt die Forderung nach einer Erschliessung des südlichen und westlichen Dreispitz-Gebietes. Eine bessere Verbindung zwischen dem Gundeldinger-Quartier und dem Dreispitz Nord ist Gegenstand laufender Planungen. (Auskunft: Julia Harms, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, eine gesonderte Ausgabe in Höhe von 3,25 Mio. Franken zur Finanzierung einer Denkmalsubvention an die im kantonalen Denkmalverzeichnis eingetragene Liegenschaft Hegenheimerstrasse 200 (ehemaliges Spitalgebäude) ausserhalb der laufenden Rahmenausgabenbewilligung für Denkmalsubventionen 2018-2021 zu bewilligen. Die Baugenossenschaft wohnen&mehr realisiert auf dem Areal des Felix Platter-Areals 500 bis 550 Wohnungen. Das bestehende, unter Denkmalschutz stehende Spitalgebäude bleibt als markanter Orientierungspunkt für das Hegenheimerquartier und das Stadtbild erhalten. Das Bauvorhaben sieht eine denkmalpflegerisch verträgliche Umnutzung des ehemaligen Krankenhauses zugunsten von rund 130 Wohnungen vor. Dafür sollen die 3,25 Mio. Franken gesprochen werden. (Auskunft: Dirk Schmid, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 44)

für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge unter der Leitung des SRK Basel-Stadt für die Jahre 2022 und 2023 einen Staatsbeitrag von jährlich Fr. 65‘666 (insgesamt Fr. 131‘332) bewilligt. Mit dem Angebot trägt der Kanton Basel-Stadt der Forderung des Bundes nach Tandem-Programmen mit Freiwilligen im Rahmen der Integrationsagenda Schweiz für Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommene Rechnung. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Stv. Leiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 02 93

die Eintragung der Liegenschaft am Hang 11 in Riehen in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres hohen architekturhistorischen, geschichtlichen und baukünstlerischen Zeugniswerts ein Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

die Steuerverordnung per 1. Januar 2022 aktualisiert. Unter anderem werden neu mehrmalige Fristerstreckungen für die Einreichung der Steuererklärung bis zum 30. September gebührenfrei sein. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung gefordert, dass die Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung auf einen späteren Zeitpunkt vorschoben und der Verordnungsentwurf grundlegend überarbeitet wird. In Anbetracht der Ungewissheit über den Ausgang des Referendums zum «Massnahmenpaket zugunsten der Medien» sind die Folgen der vorgeschlagenen Revision der Radio- und Fernsehverordnung nicht abschätzbar. Grundsätzlich steht der Regierungsrat einer Medienförderung, insbesondere vor dem Hintergrund der rückläufigen Werbeeinnahmen und zur Sicherung der Service public-Leistung, positiv gegenüber. Jedoch sollte sichergestellt sein, dass Massnahmen zur Unterstützung des Service public nicht auf Kosten jener Marktteilnehmer umgesetzt werden, die bereits bisher einen Beitrag dazu leisten. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates zu den drei Vorlagen zur Änderung des Obligationenrechts (Mietrecht) Stellung genommen. Die Verschärfung der Untermiete und Unterpacht befürwortet der Regierungsrat grundsätzlich. Einzig bezüglich die Ausweitung der Verweigerungsgründe auf bislang gesetzlich nicht bestimmte Gründe lehnt der Regierungsrat ab, da dies zu einer zusätzlichen Rechtsunsicherheit führen würde. Die Anpassungen der Formvorschriften bei der Mitteilung von Mietzinserhöhungen und einseitigen Vertragsänderungen wird als zeitgemäss begrüsst. Die Anpassungen im Bereich des Eigenbedarfs lehnt der Regierungsrat mangels Eignung der Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens bei Eigenbedarfskündigungen sowie der zusätzlich resultierenden Rechtsunsicherheit ab. (Auskunft: Julian Herzog, kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 32 77)

für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2025 die bisherigen Mitglieder des Verwaltungsrats der IWB Industrielle Werke Basel unter dem Präsidium von Urs Steiner wiedergewählt.

anstelle des zurückgetretenen Dr. Simone Wyss für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel gewählt:
 	Baschi Dürr

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt teilt mit, dass heute Abend ein positiver Fall des Omikron-Virus im Kanton bestätigt wurde. Die Person ist in Isolation. Das Contact Tracing-Team ist daran, die nötigen Massnahmen forciert aufzubauen und die weiteren Quarantänemassnahmen vorzubereiten.

title_de: Coronavirus: Omikron-Fall in Basel-Stadt bestätigt

content_de:
Weitere Informationen folgen morgen.

Wir können heute Abend keine weiteren Auskünfte erteilen und bitten dafür um Verständnis.


lead_de: Kulturvermittlung ermöglicht aktive Partizipation am professionellen Kulturschaffen in Basel-Stadt: für Menschen jeden Alters im Freizeit- und Schulbereich. Die Jury Kulturvermittlung hat in der zweiten Jahressitzung sechs Projekte von freien Kulturschaffenden zur Förderung empfohlen. Es wurde eine Fördersumme von 119‘000 Franken gesprochen.

title_de: Unterstützung für sechs Kulturvermittlungsprojekte

content_de:
Insgesamt sind acht Gesuche bei der Abteilung Kultur zur fachlichen Beurteilung durch die Fachjury eingegangen. Folgende sechs Beiträge wurden gesprochen:

CHF 7’000    an das Projekt «Im Fluss» des Vereins Theater Niemandsland

Im Theaterprojekt schaffen die Beteiligten Raum für die Bedürfnisse einer inklusiven Gesellschaft und erarbeiten ein Theaterstück, das interkulturelle Erfahrungen für ein grösseres Publikum zugänglich macht.

CHF 12’000   an das «Vermittlungsprogramm» des Vereins Druckstelle

In Veranstaltungen und Workshops für Kinder wird ein niederschwelliges Freizeitangebot im Bereich Schreiben, Drucken und Buchbinden in der Aktienmühle geschaffen.

CHF 20’000   an das Projekt «print it» des Vereins Druckwerk

Jugendliche und junge Erwachsene aus integrativen Klassen und Gruppen mit besonderen Bedürfnissen kreieren zu einem selbst gewählten Thema je ein Buch.

CHF 20‘000   an das Projekt «Fritzi» von Livia Kern

Laien-Tänzerinnen und Tänzer thematisieren gemeinsam mit der Profitänzerin Anliegen von Gleichberechtigung im gemeinsamen künstlerischen Prozess und setzen das Thema im öffentlichen Raum um.

CHF 30‘000   an das Projekt «Solo – Alone – in Solitude» des Vereins Artlink

(in Kooperation mit der Kaserne Basel)

Menschen aus unterschiedlichen Lebenszusammenhängen setzen sich gemeinsam mit einer interdisziplinären Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern mit dem Thema «Einsamkeit» auseinander.

CHF 30‘000   an das Projekt «Blickwechsel» des Vereins Volksbühne Basel

Kunstschaffende und Geschichtengebende diverser Vor- und Hintergründe erarbeiten anhand von eigenen Biografien, gemeinsamem Stadtraum, historischen Narrativen, tagesaktuellem Geschehen audio-performative Stadtspaziergänge.

Die Ausschreibung zur Förderung von Kulturvermittlungsprojekten durch die Abteilung Kultur erfolgt in der Regel zweimal jährlich. Eingereichte Gesuche werden von einer Fachjury beurteilt, der Expertinnen und Experten aus der Kulturvermittlung verschiedener Sparten und zwei Vertreterinnen der Abteilung Kultur von Amtes wegen angehören. In der zweiten Jurierung 2021 sind dies: Gunhild Hamer (Aarau), Anja Christina Loosli (Thun), Christian Rohner (Basel/Bern), Sara Smidt (Jenaz), Isabel Zürcher (Basel) sowie Dominika Hens und Sandra Hughes (Vertreterinnen Abteilung Kultur).

Kriterien zur Beurteilung sind u.a. ein adäquater Vermittlungsansatz, die inhaltliche und gesellschaftliche Relevanz sowie die Realisierbarkeit des Projekts und seiner Wirkungsziele.

Informationen zur Ausschreibung und eine Übersicht der bisherigen geförderten Projekte sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/vermittlung. Für weitergehende Fragen können sich Interessierte an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur wenden.


contact: Für epidemiologische Fragen: Thomas Steffen, Kantonsarzt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Für schulische Fragen: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung erreichbar via Simon Thiriet, Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Tel. +41 61 267 42 49, simon.thiriet@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt weitere Informationen zum gestern Abend bestätigten Omikron-Fall bekannt. Es handelt sich dabei um einen der beiden vom Bundesamt für Gesundheit genannten Fälle. Betroffen ist ein 19-jähriger Gymnasiast. Die Ansteckungsquelle ist unbekannt, es bestand keine Reisetätigkeit im Vorfeld. Entdeckt wurde der Fall mit dem regelmässigen Massentesten in Schulen. Der anschliessende Einzeltest wurde sequenziert und das Omikron-Virus bestätigt.

title_de: Coronavirus: Weitere Informationen zum ersten Omikron-Fall in Basel-Stadt

content_de:
Bei einem Schüler des Gymnasiums Kirschgarten in Basel wurde eine Ansteckung mit der Omikronvariante nachgewiesen. Der (vollständig geimpfte) Gymnasiast hat leichte Symptome. Es bestand im Vorfeld keine Reisetätigkeit, in kein aktuell bezeichnetes Risikogebiet oder sonstige Reisetätigkeiten. Die Ansteckungsquelle ist unbekannt.

Entdeckt wurde das Omikron-Virus im Rahmen des regelmässigen Testens in Schulen, welches in Basel-Stadt zur Anwendung kommt: Der Pool, in dem die Probe des Schülers war, fiel positiv aus. Im direkten Depooling im Labor mit anschliessender Sequenzierung fiel der Einzelnachweis des Schülers positiv aus. Aktuell werden viele Proben sequenziert, so dass das Omikron-Virus im Universitätsspital Basel identifziert werden konnte.

Im ansteckungsrelevanten Zeitraum hatte der Schüler Kontakt mit seiner Klasse sowie mit dem Chor und dem Orchester, mit denen er in der letzten Woche eine Aufführung hatte. Das Contact Tracing Team hat gestern Abend die entsprechenden Massnahmen forciert und Schulleitung, Eltern und weitere private Kontaktpersonen des Schülers identifiziert. Rund 100 Personen müssen für zehn Tage in Quarantäne.

Zum jetzigen Zeitpunkt besteht für alle anderen Klassen und Personen, die keinen direkten Kontakt hatten, keine Notwendigkeit für zusätzliche Vorsichtsmassnahmen. Täglich fallen derzeit Klassenpools positiv aus, jedoch fanden sich bis anhin keine Hinweise auf das Omikron-Virus.

Es ist nun wichtig, in dieser Situation Ruhe zu bewahren. Das Gesundheitsdepartement wird informieren, wenn zusätzliche Massnahmen notwendig werden. Das Gesundheitsdepartement und das Erziehungsdepartement bitten weiterhin alle, Vorsicht walten zu lassen und die geltenden Schutzmassnahmen zu befolgen. Ebenso werden alle aufgefordert, sich bei Symptomen umgehend testen zu lassen.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) gab gestern in einem Tweet an, dass ein weiterer Fall mit dem vorliegenden in Verbindung stehe. Die weiteren Abklärungen haben dies nicht bestätigt: Es gibt keinen Hinweis auf einen Zusammenhang zwischen den beiden Fällen, wie das Gesundheitsdepartement heute dem BAG mitgeteilt hat.


lead_de: Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage und der damit verbundenen Unsicherheiten wird die Museumsnacht am 21. Januar abgesagt und voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben. Die Verschiebung des beliebten Grossanlasses in die wärmere Jahreszeit bietet den Museen Gelegenheit, Aktivitäten in ihre attraktiven Aussenräume zu verlagern. Dies ist auch aus epidemiologischer Sicht sinnvoll.

title_de: Verschiebung der Museumsnacht Basel voraussichtlich in den Frühsommer 2022

content_de:
Die Museumsnacht geniesst eine hohe Akzeptanz in breiten Bevölkerungsschichten. Sie lockt jeweils Zehntausende ins Museum. Angesichts der Unsicherheiten, die durch die jüngsten Entwicklungen rund um die Virus-Mutationen zunimmt, hat sich die Abteilung Kultur in Absprache mit einer Vielzahl der Museen und dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt entschieden, auf eine Durchführung am 21. Januar 2022 zu verzichten. Der beliebte Grossanlass wird voraussichtlich auf den Freitag, 20. Mai 2022 verschoben. Dies ermöglicht es den Museen auch, ihre attraktiven Aussenräume als zusätzliche Flächen für Programmangebote zu nutzen, was aus epidemiologischer Sicht sinnvoll ist.

Gesundheit der Bevölkerung nicht gefährden

Beat Jans, Regierungspräsident und Vorsteher des Präsidialdepartements: «Die Museumsnacht lebt für und durch ihr Publikum. Deshalb bedauern wir die Absage sehr. Doch sie wurde notwendig, um die Gesundheit der Bevölkerung nicht zu gefährden. Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass sich die epidemiologische Lage bald soweit stabilisiert, dass beliebte Events wie die Museumsnacht mit den notwendigen Schutzmassnahmen wieder möglich werden.»

Sponsoren

Die Museumsnacht Basel wird grosszügig von Novartis, Basler Kantonalbank, Helvetia Versicherungen und Manor unterstützt.

Hinweise

Die Museumsnacht Basel ist eine Veranstaltung der Abteilung Kultur Basel-Stadt.

www.museumsnacht.ch


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 3. Dezember 2021, 11.10 Uhr, total 21024 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1517 aktive Fälle in Isolation und 887 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 782 (CH: 602), die 14-Tage-Inzidenz bei 1395 (CH: 1149). Nach dem Auftreten des ersten Omikron-Falles in einer Schule ist es ab Montag, 6. Dezember 2021, nicht mehr möglich, dass sich Genesene und Geimpfte von der Maskentragpflicht in Schulen befreien können. Der Regierungsrat hat die Covid-19-Verordnung entsprechend angepasst.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – keine Befreiung von Maskentragpflicht in Schulen mehr möglich

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1517 aktiven Fällen befinden sich 63 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 47 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 110 Hospitalisierten benötigten 17 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 21024 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 19274 genesenen Personen, 233 Todesfällen und 1517 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 23. November 2021, haben sich 832 Personen neu infiziert. Es sind sechs weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Basler Schulen: Befreiung von Maskentragpflicht nicht mehr möglich

An einem Basler Gymnasium ist diese Woche ein erster Fall der neuen Virus-Variante Omikron entdeckt worden. Über Omikron ist erst wenig bekannt. Deshalb ist es notwendig, an den Schulen und Tagesstrukturen die Massnahmen zu verschärfen. Weiterhin gilt eine allgemeine Maskentragpflicht für alle Lehrpersonen sowie für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Klasse der Primarschule. Neu ist es ab Montag, 6. Dezember 2021, nicht mehr möglich, dass sich Genesene und Geimpfte von dieser Maskentragpflicht befreien können. Mit dieser kurzfristigen Anpassung der Massnahmen sollen Unsicherheiten möglichst vermieden werden. Dazu hat der Regierungsrat die Covid-Verordnung angepasst. Weiterhin wichtig bleibt, dass alle die geltenden Hygienemassnahmen beachten und die Schutzkonzepte einhalten. Und: Alle Personen, die das können, sollen sich impfen lassen.

Im Moment sind keine weiteren Erkenntnisse zum Omikron-Fall bekannt. Die Sequenzierung der Einzeltests läuft und wird priorisiert durchgeführt. Dies dauert noch an.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 2. Dezember 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 317537 Impfungen verabreicht. 140457 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Seit dem Start der Auffrischimpfungen in Pflegeheimen in Basel-Stadt am 4. November 2021 wurde bisher in 45 in Pflegeinstitutionen und Einrichtungen der Behindertenhilfe geimpft. 3195 Personen erhielten eine Auffrischimpfung: 2436 Bewohnende und 759 Mitarbeitende.

Im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel erhielten bis gestern Donnerstag 19’253 Personen die Auffrischimpfung. Bisher haben sich im Impfzentrum rund 43'700 für eine Auffrischimpfung angemeldet.

Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass es weiterhin niederschwellige Möglichkeiten für Impfungen gibt: Walk-in-Termine für Erstimpfungen im Coronaimpfzentrum Basel sowie in diversen Arztpraxen und Apotheken.

Weitere Walk-In-Zeitfenster bis 23. Dezember 2021

Ab kommenden Montag sind folgende Walk-In-Zeitfenster im Coronaimpfzentrum möglich:

6. Dezember bis 23. Dezember 2021: Jeweils Montag bis Freitag von 9 bis 12 und von 14 bis 17 Uhr. Zudem ist das Impfzentrum am Samstag, 11. Dezember 2021, von 10 bis 14 Uhr für spontane Erstimpfungen geöffnet.

Welcher Impfstoff an den jeweiligen Tagen verwendet wird, ist auf der Webseite des Impfzentrums ersichtlich.

Die Walk-In-Zeitfenster nach dem 23. Dezember 2021 werden rechtzeitig vor Weihnachten bekannt gegeben.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 5. November bis 2. Dezember 2021) wurden 4156 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 46 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (42 Prozent), in der obligatorischen Schule (22 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) oder bei einem Familientreffen (7 Prozent) angesteckt.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

498 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 3,9 Prozent.

81 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,2 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

106 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,4 Prozent.

11 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,7 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

180 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,4 Prozent.

38 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 3,3 Prozent.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement und das Statistische Amt haben die Impfdaten neu aufgestellt. Neben dem bisher bekannten und im Bulletin verwendeten Datensatz mit den im Kanton Basel-Stadt verabreichten Impfungen sind die Daten neu auch nur für Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt erhältlich. Die in dieser neu ausgewiesenen Statistik geimpften Personen wohnen im Kanton Basel-Stadt, sind jedoch nicht zwingend auch im Kanton Basel-Stadt geimpft worden. Aus diesem Grund unterscheiden sich die neu visualisierten Zahlen von den verabreichten Impfungen.

Weitere Statistiken:

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten


lead_de: Am Montagabend hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Rahmen einer Grosskontrolle 119 Fahrzeuglenker auf ihre Fahrfähigkeit überprüft. Positiv für die Verkehrssicherheit: Autofahrer unter Alkohol- oder Drogeneinfluss konnten dabei keine festgestellt werden.

title_de: Grosskontrolle auf Dreirosenbrücke – niemand betrunken

content_de:
Während rund zwei Stunden kontrollierten verschiedene Einheiten der Verkehrs- und Sicherheitspolizei Lenkerinnen und Lenker, die auf der Autobahn A3 die Dreirosenbrücke in Fahrtrichtung Schweiz oder Frankreich überquerten. Die Kontrolle fand im Rahmen des «European Roads Policing Network» (ROADPOL) statt und hatte zum Ziel, die Verkehrsteilnehmenden auf ihre Fahrtüchtigkeit sowie auf die Sicherheit ihres Fahrzeugs hin zu überprüfen.

In 6 Verdachtsfällen führte die Kantonspolizei Basel-Stadt Urinproben durch, die jedoch allesamt negativ ausfielen. Eine wegen einer nichtbezahlten Busse zur Verhaftung ausgeschriebene Person konnte nach Bezahlung der Busse die Fahrt wieder fortsetzen. Neben zwei ausgesprochenen Ordnungsbussen erfolgten auch zwei Verzeigungen an die Staatsanwaltschaft: Ein Lenker war trotz Eintrag im Führerausweis ohne Brille unterwegs, bei einem Lenker war der Versicherungsschutz abgelaufen, was dazu führte, dass die Polizei das Fahrzeug sichergestellt hat. Der fehlbare Lenker muss mit einer empfindlichen Geldstrafe und einem Eintrag im Strafregister rechnen. Nach Abschluss einer Versicherung kann der Lenker ein neues Kontrollschild beziehen und das Fahrzeug wieder abholen.


contact: Dr. Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Medienanfragen bitte per Mail an die Medienstelle gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt gilt in Restaurants, Bars, Clubs und Diskotheken weiterhin die am vergangenen Mittwoch, 1. Dezember 2021, vom Regierungsrat in Kraft gesetzte Regelung: Zusätzlich zur Zertifikatspflicht (2G oder 3G) wird nach wie vor das Tragen von Masken verlangt. Die vom Bundesrat am Freitag, 3. Dezember 2021, in diesem Bereich erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus und werden nicht übernommen. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

title_de: Coronavirus: Konsequentere Massnahmen sind notwendig

content_de:
Am Freitag, 3. Dezember 2021, hat der Bundesrat entschieden, dass die Zertifikatsplicht neu in Innenräumen für alle öffentlichen Veranstaltungen sowie für alle sportlichen und kulturellen Aktivitäten von Laien gilt. Eine Maskenpflicht gilt drinnen neu überall dort, wo eine Zertifikatspflicht gilt. Abweichend von der kantonalen Regelung sieht der Bund vor, dass alle öffentlichen Einrichtungen mit Zertifikatspflicht sowie alle Veranstaltungen innen und aussen die Möglichkeit haben, den Zutritt auf geimpfte und genesene Personen (2G) zu beschränken und auf eine Maskenpflicht zu verzichten.

Die neue Bundesregelung schafft eine Differenz zu den aktuell gültigen Massnahmen in Basel-Stadt (Zertifikatspflicht mit Maskenpflicht und Sitzpflicht bei der Konsumation). Der Regierungsrat Basel-Stadt ist zum Schluss gekommen, die geltende kantonale Regelung unverändert zu belassen und die Bundesregelung in diesem abweichenden Bereich nicht zu übernehmen.

Die epidemiologische Lage ist ernst. Die Belastung in den Spitälern ist sehr hoch, ebenso im Contact Tracing, im Testing und bei den Laborkapazitäten. Die Ansteckungszahlen steigen weiterhin stark an. Die Belastung ist derart hoch, dass der Regierungsrat der Ansicht ist, dass die Schutzmassnahmen auch nach dem bundesrätlichen Entscheid nicht gelockert werden können. Es ist absehbar, dass in Kürze weitere schweizweite Verschärfungen folgen müssen. Die Aufhebung der Maskenpflicht müsste widerrufen werden.

Neues Unterstützungsprogramm für Betriebe wird erarbeitet

Die vom Regierungsrat beschlossene Massnahme, wonach im Innenbereich eine Sitzpflicht für die Konsumation gelten soll, ist vor allem für Bars und Nachtklubs einschneidend, weil nicht alle Betriebe ausreichend Sitzplätze anbieten können. Der Kanton wird die besonders betroffenen Unternehmen finanziell unterstützen. Bei den Veranstaltern mit Live-Acts kann die Unterstützung durch das Kulturprogramm dank des aktuellen Beschlusses im Bundesparlament weitergeführt werden. Für die anderen Betriebe, die nicht im Kulturprogramm sind, wird der Kanton ein neues Unterstützungsprogramm erarbeiten. Wichtig ist hier die Abstimmung mit den Massnahmen des Bundes.

Nächstes bundesweites Massnahmenpaket braucht 2G-Pflicht inkl. Maskenpflicht

Die vom Bundesrat erlassenen milderen Massnahmen reichen vor dem Hintergrund einer bedenklichen epidemiologischen Entwicklung nicht aus. Es ist absehbar, dass der Bundesratsentscheid nur einen Zwischenschritt zu konsequenteren Massnahmen darstellen wird. Um den gegenwärtig rapiden Anstieg der Corona-Fallzahlen zu brechen, braucht es eine hohe Impfquote in Kombination mit einer konsequenten Maskentragpflicht. Das Tragen der Masken hat sich bewährt und kann den durch die Impfung hergestellten Schutz nochmals erhöhen. Der Regierungsrat spricht sich deshalb dafür aus, im nächsten bundesweiten Massnahmenpaket in gewissen Bereichen eine 2G-Pflicht inklusive Maskentragpflicht einzuführen.

Grenznähe erfordert abgestimmte Massnahmen

Auch im Hinblick auf die Situation in den angrenzenden Baden-Württemberg und Elsass erscheint es dem Regierungsrat richtig, die geltende kantonale Regelung beizubehalten. Bei niedrigeren Inzidenzen gelten dort strengere Massnahmen. Basel soll aber nicht Ausweichdestination für Einkäufe und Freizeitaktivitäten von Menschen aus Frankreich und Deutschland werden. Nicht zuletzt soll vermieden werden, dass eine zu hohe Diskrepanz der jeweiligen Regelungen und Fallzahlen die Grenzgängerinnen- und Grenzgängerthematik wieder in den Fokus rückt.

Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bittet an dieser Stelle nochmals alle, die noch nicht geimpft sind und dies tun könnten, sich impfen zu lassen. Ebenso bittet er die Bevölkerung, das Angebot der Booster-Impfung wahrzunehmen. In Basel-Stadt besteht nach wie vor ein grosses Angebot an niederschwelligen Impfmöglichkeiten im Impfzentrum sowie in Arztpraxen und Apotheken.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 44 22 Regierungspräsident

lead_de: Der Regierungsrat hat heute entschieden, dass die vom Grossen Rat beschlossene Revision des Wohnraumfördergesetzes und die damit zusammenhängende Wohnraumschutzverordnung nicht per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Grund ist die von der Stimmbevölkerung angenommene Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz».

title_de: Keine Änderung des Wohnraumfördergesetzes bis «JA zum ECHTEN Wohnschutz» in Kraft tritt

content_de:
Mit Beschluss vom 29. Juni 2021 legte der Regierungsrat fest, die neue Verordnung über den Schutz von Wohnraum zusammen mit der Änderung des Gesetzes über die Wohnraumförderung per 1. Januar 2022 in Kraft zu setzen. Nun hat die Bevölkerung am 28. November die Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz» vom Mieterverband angenommen, was eine erneute Änderung des Wohnraumfördergesetzes zur Folge hat. Gemäss dem Initiativtext müssen die Änderungen sechs Monate nach Annahme durch das Volk in Kraft treten.

Würde der Regierungsrat am Beschluss vom 29. Juni 2021 festhalten, hätte dies zur Folge, dass die vom Grossen Rat beschlossene Revision des Wohnraumfördergesetzes und die damit zusammenhängende Wohnraumschutzverordnung nur zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 28. Mai 2022 gelten würden. Anschliessend würden sie durch den Initiativtext und eine entsprechende neue Ausführungsverordnung abgelöst.

Für Bewilligungen und Auflagen, die zwischen dem 1. Januar und dem 28. Mai 2022 erteilt werden, müssten dann Übergangslösungen geschaffen werden. Andernfalls wäre mit erheblichen Vollzugsschwierigkeiten und über Jahre hinweg bestehenden Doppelspurigkeiten zu rechnen. Gleichzeitig hätte die Inkraftsetzung für die Dauer von lediglich fünf Monaten eine enorme Rechtsunsicherheit für Mieterinnen und Mieter wie auch Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer zur Folge.

Der Regierungsrat hält es deshalb für angezeigt, dass bis zum 28. Mai 2022 die bisherige Gesetzeslage gilt. Die zuständigen Stellen arbeiten unter Hochdruck darauf hin, dass der Initiativtext und die entsprechende Ausführungsverordnung auf Ende Mai 2022 hin umgesetzt werden kann.


contact: Für die Freizeitgartenstrategie: Susanne Brinkforth Tel. +41 61 267 67 26 Leiterin Freiraumplanung Stadtgärtnerei Dr. Karin Kook Tel. +41 61 605 21 70 Leiterin Abteilung Freizeitgärten Stadtgärtnerei Zum Projekt Milchsuppe: Thomas Gerspach Tel. +41 61 267 69 45 Leiter Fachbereich Planung Projektierung, Bau Stadtgärtnerei

lead_de: Die Ansprüche an Freizeitgärten ändern sich: Das Interesse der jüngeren Bevölkerung an Themen rund ums Gärtnern ist vielfältig, die Nachfrage nach Freizeitgärten übersteigt das Angebot bei Weitem. Die Strategie zur Weiterentwicklung der Freizeitgartenareale, die der Regierungsrat heute verabschiedet hat, berücksichtigt diesen gesellschaftlichen Trend. Das Freizeitgartenareal Milchsuppe ist das erste Projekt, bei dem diese neue Ausrichtung umgesetzt wird.

title_de: Der Regierungsrat beschliesst die Freizeitgartenstrategie und beantragt die finanziellen Mittel für das erste Projekt

content_de:
Die Strategie zur Weiterentwicklung der Freizeitgartenareale – kurz Freizeitgartenstrategie genannt – gibt die Stossrichtung für die weitere Entwicklung der Gartenareale vor. Sie berücksichtigt die Vorgaben des im Jahr 2013 verabschiedeten Gesetzes über Freizeitgärten, künftige Veränderungen durch Siedlungsentwicklungen und gesellschaftliche Trends. Sie dient der Stadtgärtnerei als Basis und Arbeitsinstrument für kommende Projekte. Neue Gartenformen wie Gemeinschaftsgärten und unterschiedliche Gartengrössen sind angedacht. Zudem sieht die Freizeitgartenstrategie eine qualitative Aufwertung dank Spielplätzen, Aufenthaltsbereichen und öffentlichen Wegen durch die Gartenareale vor.

Jedes Freizeitgartenareal und sein Umfeld sind anders. Die Stadtgärtnerei berücksichtigt die individuellen Rahmenbedingungen und erarbeitet darauf basierend ein Projekt. Das Freizeitgartenareal Milchsuppe ist das erste Projekt nach neuer Ausrichtung.

Gartenlandschaft Milchsuppe

Im Freizeitgartenareal Milchsuppe an der Burgfelderstrasse wurden vor rund vier Jahren Gärten für die mittlerweile bezogene Überbauung der zwei Wohnbaugenossenschaften «Neue Wohnbaugenossenschaft Basel NWG» und «Wohngenossenschaft Bündnerstrasse» aufgehoben. Zwischen dem Areal und dem Aussenraum der neuen Überbauung soll jetzt eine öffentliche Grünanlage mit Durchgangswegen, Wiesenflächen und Obstbäumen sowie Flächen für Gemeinschaftsgärten entstehen. Die Gemeinschaftsgärten sollen über eine Grundausstattung mit Wasseranschluss und Werkzeugkiste verfügen. Das Freizeitgartenareal «Milchsuppe» soll in Zukunft dank neuen Wegen für alle passier- und erlebbar sein, ein öffentlicher Spielplatz soll den Kindern des Quartiers sichere Aufenthaltsmöglichkeiten fernab des Stadtverkehrs bieten.

Für das Projekt «Gartenlandschaft Milchsuppe» beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Ausgaben in Höhe von insgesamt 2,827 Mio. Franken. 2,78 Mio. Franken davon werden aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Zudem beteiligt sich der Bund mit maximal rund 258‘000 Franken an den Kosten zur Aufwertung der Biodiversität.

Weitere Umgestaltungen von Freizeitgartenarealen sind vorerst nicht geplant. Die jetzt verabschiedete Strategie gibt die allgemeine Ausrichtung für die Entwicklung der Freizeitgartenareale vor.

Hinweise

Weitere Informationen zur Freizeitgartenstrategie inklusive Link zum Projekt Milchsuppe finden Sie unter Stadtgärtnerei des Kantons Basel-Stadt - Freizeitgartenstrategie (bs.ch).


contact: Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Regierungsrätin Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) weist für das dritte Quartal 2020 und das erste Quartal 2021 infolge der Pandemie eine Rezession aus. Damit ist eine der gesetzlich festgelegten Bedingungen nicht erfüllt, um den dritten Senkungsschritt der Einkommensteuern im nächsten Jahr umzusetzen. Dieser erfolgt frühestens ab der Steuerperiode 2023.

title_de: Steuervorlage 17: Dritter Steuersenkungsschritt verschiebt sich um ein Jahr

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Der Grosse Rat beschloss 2018 eine Änderung des Steuergesetzes Basel-Stadt. Diese beinhaltete eine Senkung des unteren Einkommenssteuersatz von 22.25 auf 21.50 Prozent und eine Erhöhung des Versicherungsabzugs von 2000 auf 3200 Franken pro Person. Diese Steuersenkungen für natürliche Personen waren Teil des sogenannten «Basler Kompromisses» im Rahmen der Steuervorlage 17.

Zwei Bedingungen für den Vollzug der Senkungsschritte
 Der erste Schritt der Steuersenkung wurde mit der Inkraftsetzung der Gesetzesänderung 2019 vollzogen. Für die Umsetzung der beiden weiteren Senkungsschritte müssen zwei Bedingungen erfüllt sein:

Die Nettoschuldenquote von Basel-Stadt muss unter 4 Promille liegen.

Das Wachstum des realen Bruttoinlandprodukts der Schweiz darf gemäss der vom SECO veröffentlichten Quartalsschätzungen nicht in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen negativ sein.

Aktuelle Schätzung des SECO verschiebt dritten Senkungsschritt erneut
 Der zweite Senkungsschritt trat per 1. Januar 2020 in Kraft. Nach den kürzlich veröffentlichten Quartalsschätzungen des SECO ist klar, dass der dritte Steuersenkungsschritt um ein weiteres Jahr verschoben werden muss. Im dritten Quartal 2020 und im ersten Quartal 2021 lag infolge der Pandemie erneut eine Rezession vor. Der dritte Senkungsschritt kann deshalb frühestens mit der Steuerperiode 2023 umgesetzt werden, sofern die beiden festgelegten Bedingungen erfüllt sind. Der vom Grosse Rat beschlossene Gesetzestext lässt diesbezüglich keinen Handlungsspielraum zu. Somit bleibt 2022 der untere Einkommensteuersatz bei 21.75 Prozent und der Versicherungsabzug bei 2800 Franken pro Person.

Hinweise

Bruttoinlandprodukt (admin.ch)


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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Initiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» zur Berichterstattung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Initiative, mehr Flächen des Strassenraums für Grünflächen und Bäume zur Verfügung zu stellen. Die konkrete Forderung nach Umwandlung von fünf Prozent des Strassenraumes innert zehn Jahren hält er aber für technisch, finanziell und planungsrechtlich kaum umsetzbar. Der Regierungsrat möchte die Initiative deshalb im Detail prüfen und nach Möglichkeit einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Mit diesem Vorgehen können die Anliegen der Gute-Luft-Initiative auch mit den verwandten Anliegen der zeitgleich eingereichten Initiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)» koordiniert werden. (Auskunft: Susanne Fischer, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 57)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Initiative «für eine zukunftsfähige Mobilität» (Zukunfts-Initiative) zur Berichterstattung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Initiative für mehr Flächen für den Fussverkehr, den Veloverkehr sowie den öffentlichen Verkehr. Die konkrete Forderung nach Umwandlung von fünf Prozent des Strassenraumes innert zehn Jahren hält er aber für technisch, finanziell und planungsrechtlich kaum umsetzbar. Der Regierungsrat möchte die Initiative deshalb im Detail prüfen und nach Möglichkeit einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Mit diesem Vorgehen können die Anliegen der Zukunfts-Initiative auch mit den verwandten Anliegen der zeitgleich eingereichten Initiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» koordiniert werden. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

in Erfüllung der Motion Jürg Stöcklin (GAB) betreffend «die Vermeidung von nicht amortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)» dem Grossen Rat eine Vorlage zur Änderung des IWB-Gesetzes gemäss Motion aber mit deutlich verkürzten Fristvorgaben unterbreitet. Die erdgasbasierte Wärmeversorgung in soll Basel-Stadt bereits im Jahr 2040 (statt wie gefordert 2050), im ausserkantonalen Versorgungsgebiet möglichst bis zum Jahr 2050 (statt wie gefordert 2060) beendet werden. Diese kürzeren Fristen sind aus Sicht des Regierungsrats betriebswirtschaftlich und klimapolitisch sinnvoller. Eine noch frühere Beendigung der Erdgasversorgung zur Wärmeerzeugung auf 2035 hin, lehnt der Regierungsrat ab. Solches wäre mit wenig ökologischem Mehrnutzen, aber potentiell hohen Zusatzkosten verbunden. Die vollständige Dekarbonisierung der Wärmeversorgung soll nach der Fertigstellung des Fernwärme-Ausbaus erfolgen. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher WSU, Tel. 061 267 85 40)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Beatrice Messerli, (GAB) betreffend «Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler» nicht zu überweisen. Die Schweizer Banken, darunter auch die BKB oder Bank Cler, sind aufsichtsrechtlich verpflichtet, Rechts- und Reputationsrisiken zu erfassen, zu begrenzen und zu überwachen. Diese Risikoabwägung liegt in der Autonomie des Bankrates der BKB oder Verwaltungsrates der Bank Cler. Der Regierungsrat erachtet es nicht als sinnvoll, die BKB oder die Bank Cler mit Gesetzesänderungen zu potentiell risikobehafteten Aktivitäten zu verpflichten. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Claudio Miozzari, SP) betreffend «mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen» abzuschreiben. Das Aufbrechen stereotyper Rollenbilder erfordert ein grundlegendes Umdenken. Die Gesellschaft ist als Ganzes gefragt, sich mit der Thematik zu befassen. Der Regierungsrat erachtet es aber nicht für sinnvoll, einen Richtwert für die Geschlechterverteilung bei Mitarbeitenden in Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen festzulegen. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oliver Bolliger, GAB) betreffend «schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit» abzuschreiben. Der momentane Wissensstand und die aktuelle Datenlage rechtfertigen einen flächendeckenden Einsatz von Methylphenidat zur Behandlung einer Kokainabhängigkeit nicht. Da die Risiken einer Abgabe von Kokain einen möglichen Gewinn für die Gesundheit der Konsumierenden deutlich überwiegen, ist eine kontrollierte Kokainabgabe nicht zielführend. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen» abzuschreiben. Das kantonale Förderprogramm der Praxisassistenzstellen ermöglicht eine qualitativ hohe Ausbildung zur Hausarztmedizin und trägt zu einer günstigen Kostenentwicklung im Gesundheitssystem bei. Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Situation in der medizinischen Grundversorgung trotz der erwarteten Ehöhung des Altersquotienten aufgrund der getroffenen Massnahmen stabil bleiben wird und daher kein Bedarf besteht, die Finanzierung des Programms aufzustocken. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lisa Mathys, SP) betreffend «Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen» abzuschreiben. Zur Speicherung von Wärme aus Asphaltkollektoren eignen sich Gebiete mit stehendem Grundwasservorkommen, was in Basel nicht der Fall ist. Der Einsatz der Asphaltkollektoren beschränkt sich somit auf die Regeneration von Erdsonden. Ob dies funktioniert, wird zurzeit im Kanton Zürich in einem Pilotprojekt untersucht. Ein zusätzliches Pilotprojekt in Basel ist deshalb nicht sinnvoll. Wegen des gut ausgebauten Fernwärmenetzes im Kanton Basel-Stadt ist das mögliche Eisatzgebiet von Asphaltkollektoren zusätzlich eingeschränkt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

das aktualisierte Kantonale Statistikprogramm 2022 genehmigt. Es dient dem Regierungsrat seit Inkrafttreten des Statistikgesetzes und den dazugehörigen Verordnungen als Steuerungsinstrument für die kantonale öffentliche Statistik und trägt zur Transparenz bei. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

die per 2021 eingeführten Normkostenwerte in der Behindertenhilfe für das Jahr 2022 bestätigt sowie unter Berücksichtigung der prognostizierten Teuerung auch als Zielwerte für 2023 festgelegt. Mit Inkrafttreten des Behindertenhilfegesetzes am 1. Januar 2017 wechselte die Behindertenhilfe zur bedarfsbasierten, normkostendeckenden Leistungsfinanzierung. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

das Gesundheitsdepartement ermächtigt, den Pflegeheim-Rahmenvertrag für die Jahre 2022 bis 2025 zwischen dem Kanton Basel-Stadt und CURAVIVA Basel-Stadt zu unterzeichnen. Der Vertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und den Trägerschaften der basel-städtischen Pflegeheime. Die Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt wurde entsprechend angepasst. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

Betriebsbeiträge an die Sehbehindertenhilfe Basel AG für die Jahre 2022 und 2023 in der Höhe von jährlich 75ʹ000 Fr. (insgesamt 150ʹ000 Fr.) genehmigt. Damit wird gewährleistet, dass Beratungs- und Rehabilitationsleistungen für sehbehinderte Menschen im AHV-Alter auch künftig in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehen. (Auskunft: Amélie Pilgram, Leiterin Geschäftsstelle Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 46 86)

beschlossen, dass auch vor der Fasnacht 2022 sieben Wochen und damit vom 15. Januar bis 4. März 2022 bewilligungsfrei fasnächtliche Marschübungen in Teilen der Lange Erlen durchgeführt werden dürfen. Da die Cliquen und Guggen-Musiken mit Blick auf die erhöhte Ansteckungsgefahr nicht in engen Kellern üben sollten, besteht ein grosser Bedarf nach zusätzlichen Marschübungen im Freien. Die Verordnung zum Waldgesetz Basel-Stadt wurde entsprechend temporär angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das Anliegen, eine neue Interkantonale Spitalschulvereinbarung zu formulieren, unterstützt. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen neuen EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache Stellung genommen. Der Regierungsrat erachtet die Kontrolle der Aussengrenzen des Schengen-Raums und gegebenenfalls auch Rückführungen als richtig, erwartet vom Bund aber, dass er sich weiterhin für die ausnahmslose Einhaltung der Grundrechte bei allen Einsätzen von Frontex einsetzt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

47 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

4 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

die vorgeschlagenen Kandidierenden als Richterin oder Richter am Arbeitsgericht als gewählt erklärt. Bis auf eine einzige fehlende Kandidatur lagen gleich viele Wahlvorschläge vor als Stellen zu besetzen waren. Die noch offene Stelle wird nach Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt. Die aktuelle Amtsperiode der vom Regierungsrat gewählten Richterinnen und Richter des Arbeitsgerichts endet am 31. Dezember 2021.

als Delegierte für das Immobiliengremium der Universität Basel wiedergewählt:
 	Beat Aeberhard, Kantonsbaumeister
 	Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt: Dr. Katrin Grögel 061 267 40 22 Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 406’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die TV-Krimiserie des Regisseurs Michael Steiner, die in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Turnus Film (Zürich) und dem Schweizer Fernsehen (SRF) realisiert wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 196’000 Franken bewilligt. Bei der TV-Serie handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der Film- und Medienkunstförderung, die Region BS/BL als Produktionsstandort zu stärken; es wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert. Die Zusprechung erfolgt unter der Bedingung, dass der Regionaleffekt in Höhe von 120 % vollumfänglich im film- und kreativwirtschaftlichen Bereich realisiert wird.

Hauptprotagonist der TV-Serie ist Leo Brand. Der ehemalige Polizeiermittler kann sich als Privatdetektiv schlecht über Wasser halten. Aus der Not heraus gründet er im Basler Hafenareal eine Detektivschule für zahlungskräftige Schülerinnen und Schüler. Da sich diese nicht mit trockener Theorie abspeisen lassen, beschliesst Leo Brand, seine Schülerinnen und Schüler ins kalte Wasser zu werfen und ihnen echte Fälle zum Lösen zu geben.

Weiter hat der Regierungsrat für das Jazzfestival Basel, das im Frühjahr 2022 während vier Wochen in unterschiedlichen Basler Konzertlokalitäten und im öffentlichen Raum stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH sieht für das Festival eine Mischung aus Jazzgrössen, Entdeckungen und aufstrebenden Talenten vor und verfolgt verschiedene thematische und stilistische Linien, u.a. Orient meets Jazz, World Music, New Piano-Sounds, Women as Leaders, Klassik & Jazz und Jazz in Church.

Für die Orchesterkonzerte «Liebesglück» und «Neujahrszauber» im September 2021 bzw. Januar 2022 hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 75'000 Franken bewilligt. An diesen Konzerten des Neuen Orchesters Basel stehen unter dem Motto «Wunsch Glück» u.a. Werke von Pjotr IljitschTschaikowski, Max Bruch, Richard Strauss, Edward Elgar und Edvard Grieg auf dem Programm. Dabei fördert das Neue Orchester Basel junge Orchestermusikerinnen und -musiker aus den eigenen Reihen als Solisten und verbindet künstlerisches und soziales Engagement.

Für die Konzerte mit den Ensembles «Hespèrion» und «Les Arts Florissants», die im Mai und Juni 2022 in der Peterskirche und in der Martinskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Freunde Alter Musik Basel organisierten Konzerten führt das Ensemble «Hespèrion» unter der Leitung des Gambisten Jordi Savall Werke aus dem Goldenen Zeitalter des Gambenconsorts auf, während das französische Ensemble «Les Arts Florissants» unter der Leitung von Paul Agnew zum Saisonabschluss Madrigale von Heinrich Schütz präsentiert.

Für die Theateraufführung «Horváth – Der jüngste Tag», die im Oktober 2022 im Theater Bau3, im Tabourettli und im Theater Arlecchino zu sehen sein wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Der Verein Projekt Bühne Basel inszeniert Horváths Schauspiel aus dem Jahr 1936 zwischen Tragik und Groteske und mit grosser Nähe zum Werk und zu seinem Autor. Das junge Schauspielensemble führt mit seiner Arbeit in die Welt eines grossen Bühnenautors und Zeitkritikers ein.


contact: Peter Portmann, Leiter Gartenbäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, Abteilung Sport / Sportamt Tel. 061 267 56 86

lead_de: Aufgrund der pandemiebedingt angespannten Situation wird die für am Samstag, 11. Dezember 2021, auf der Kunsteisbahn Margarethen geplante Eis-Disco abgesagt.

title_de: Absage der Eis-Disco vom 11. Dezember

content_de:
Die Eis-Discos auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee sind beliebte Highlights der Eislaufsaison. Da aktuell die Zahlen der Erkrankungen am Coronavirus wieder ansteigen und Schutzmassnahmen verschärft werden müssen, sollen auch grössere Ansammlungen von Menschen reduziert werden. Das Sportamt hat deshalb entschieden, die Durchführung der Eis-Disco auf der Kunsteisbahn Margarethen vom kommenden Samstag, 11. Dezember 2021, abzusagen.

Der Normalbetrieb der beiden Kunsteisbahnen wird weiterhin aufrechterhalten. Um Gäste und Mitarbeitende zu schützen, gilt in den Innenräumen eine Maskenpflicht für Personen ab 12 Jahren. Für die Konsumation im Innenbereich der Gastronomiebetriebe gilt zusätzlich eine Zertifikatspflicht ab 16 Jahren. Das gesamte Schutzkonzept ist auf der Webseite unter www.jfs.bs.ch/corona-sport publiziert.


lead_de: Zum 100. Jubiläum stellt das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt alle Ausgaben des Statistischen Jahrbuchs von 1921 bis 2021 online zur Verfügung. Die digitalisierten Jahrbücher zeichnen ein präzises und vielfältiges Bild der heutigen und früheren Verhältnisse im Stadtkanton. Die Daten eröffnen spannende Zeitreisen in die Vergangenheit und sind Grundlage für zukunftsgerichtete Anwendungen.

title_de: Zeitreise in Zahlen

content_de:
Das Statistische Amt ist als Abteilung des Präsidialdepartements das Kompetenzzentrum für Daten und Datenbewirtschaftung im Kanton Basel-Stadt. Mit seinen beiden Bereichen Öffentliche Statistik und seit 2019 der Fachstelle für offene Behördendaten (OGD) versorgt es Politik und Öffentlichkeit seit Jahrzehnten zuverlässig mit Daten – eine unverzichtbare Dienstleistung, wie der aktuelle und zunehmend höhere Informations- und Datenbedarf in der Pandemie verdeutlicht. Der einfache und rasche Zugriff auf frei verfügbare, verlässliche und aktuelle Daten ist dabei entscheidend.

Um historische Entwicklungen rückblickend einzuordnen und um Grundlagen für die Entwicklung von zukunftsgerichteten statistischen Modellen zu haben, sind qualitativ hochstehende Zeitreihen unverzichtbar. Sie sind umso wertvoller, je länger sie sind. Eine hervorragende Grundlage dazu bietet das Statistische Jahrbuch, welches nun in seiner 100. Ausgabe vorliegt.

Die 100 Jahrbuch-Ausgaben stellen zusammen eine Chronik durch zehn Jahrzehnte «Basler Daten-Geschichte» dar. Sie ermöglichen es, sich aus heutiger Sicht ein umfassendes Bild über frühere Gegebenheiten zu machen.

Zum Jubiläum werden alle Ausgaben dieses Standardwerks der Basler Statistik auf der Internetseite des Statistischen Amtes veröffentlicht. Die digitalisierten Bücher sind als PDF-Dateien einsehbar. Eine eigens vom Statistischen Amt entwickelte Applikation unterstützt die Nutzenden zudem bei der gezielten Suche nach Jahrbuch-Inhalten. Dies ermöglicht allen Interessierten einen leichten Zugang zu den Daten.

Hinweise

Digitale Jahrbuch-Ausgaben auf www.statistik.bs.ch/jahrbuch

Gedrucktes Jahrbuch (39 Franken zzgl. Versandkosten) online bestellen oder schriftlich: Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt, Binningerstrasse 6, Postfach, 4001 Basel oder per E-Mail an: stata@bs.ch


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin Philipp Hübner, Leiter Kantonslabor (zu den Abwasserproben) erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 10. Dezember 2021, 11.40 Uhr, total 22’514 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1540 aktive Fälle in Isolation und 840 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 748 (CH: 684), die 14-Tage-Inzidenz bei 1538 (CH: 1346). In Basel-Stadt haben die mobilen Equipen des Impfzentrums alle 42 Pflegeheime besucht und Auffrischimpfungen verabreicht. Und: Die Omikron-Variante konnte im Rahmen der regelmässigen Abwasseruntersuchung in einer Probe vom 24. November 2021 erstmals in leichter Form nachgewiesen werden.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Booster-Impfungen in allen Pflegeheimen verabreicht

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1540 aktiven Fällen befinden sich 64 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 34 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 98 Hospitalisierten benötigten 17 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 22’514 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 20’735 genesenen Personen, 239 Todesfällen und 1540 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 7. Dezember 2021, haben sich 707 Personen neu infiziert. Es sind vier weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Das Gesundheitsdepartement meldet vier weitere bestätigte Omikron-Fälle in Basel-Stadt: Alle vier neuen Fälle waren bereits Omikron-Verdachtsfälle und stehen mit dem am 1. Dezember 2021 bekannt gegebenen ersten Fall in Verbindung. Deshalb sind die Kontaktpersonen der neu bestätigten Fälle bereits seit mehreren Tagen in Quarantäne. Das Gesundheitsdepartement zählt bislang sieben bestätigte Fälle mit der neuen Omikron-Variante.

Abwasserproben weisen Omikron-Variante nach

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt untersucht seit Juli 2021 Abwasserproben der ProRheno AG auf Coronaviren. Die gemessenen Werte korrelieren mit der Anzahl Fälle im Einzugsgebiet der Abwasserreinigungsanlagen ProRheno, welches rund 250'000 Einwohner umfasst. Mittels Sequenzierung konnten in der Probe vom 24. November 2021 neben der dominierenden Delta-Variante geringe Anteile der Omikron-Variante nachgewiesen werden.

Die Abwasserepidemiologie bietet ein von der Patiententestung unabhängiges Mittel, den Pandemieverlauf beurteilen und neue Virenvarianten identifizieren zu können und kann als Frühwarnsystem dienen. Das Gesundheitsdepartement wird die Messungen im Zulauf der Basler Kläranlage fortsetzen.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 9. Dezember 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 330’165 Impfungen verabreicht. 141’312 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Im Coronaimpfzentrum bei der Messe Basel erhielten bis gestern Donnerstag 30’944 Personen die Auffrischimpfung. Bisher haben sich im Impfzentrum rund 53'600 Personen für eine Auffrischimpfung angemeldet.

Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass es weiterhin niederschwellige Möglichkeiten für Impfungen gibt: Walk-in-Termine für Erstimpfungen im Coronaimpfzentrum Basel sowie in diversen Arztpraxen und Apotheken.

Auffrischimpfungen in allen Heimen verabreicht

Diese Woche wurde ein wichtiger Meilenstein bei den Auffrischimpfungen erreicht: Seit dem Start der Booster-Impfungen am 4. November 2021 konnten alle 42 Pflegeheime in Basel-Stadt mit der mobilen Equipe besucht werden. Zusätzlich wurden auch Alterssiedlungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe bedient, womit in Basel-Stadt bisher in 62 Pflege- und Betreuungsinstitutionen geimpft wurde. Insgesamt erhielten 4068 Personen eine Auffrischimpfung: 3035 Bewohnende und 1033 Mitarbeitende.

Die mobilen Equipen werden weiterhin fortlaufend für Auffrischungsimpfungen für Bewohnende in Pflegeinstitutionen gehen, welche beim ersten Termin noch nicht geboostert werden konnten.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 12. November bis 9. Dezember 2021) wurden 5138 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 38 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (44 Prozent), in der obligatorischen Schule (21 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) oder bei einem Familientreffen (8 Prozent) angesteckt.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

571 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4,5 Prozent.

77 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 4 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

113 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,6 Prozent.

15 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,3 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1’170 Lehrpersonen)

89 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,2 Prozent.

19 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,6 Prozent.

Die Ansteckungszahlen an den Schulen sind weiterhin hoch. Das Erziehungsdepartement hat darum beschlossen, bis zu den Fasnachtsferien keine Skilager oder andere Veranstaltungen mit Übernachtung durchzuführen. Das Einhalten der Maskentragpflicht ist in der Lagersituation kaum möglich und enge Kontakte lassen sich nicht vermeiden. Ein sicheres Durchführen solcher Anlässe können wir im Moment nicht verantworten. Zu gegebener Zeit werden wir die Situation neu beurteilen. Je nach Entwicklung der Pandemie entscheiden wir dann, ob ausserschulische Anlässe ab Mitte März wieder stattfinden können.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen

Angaben zu positiv getesteten Minderjährigen in Drei-Jahresschritten


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Trotz des durchzogenen Wetters sind die Veranstalter mit dem bisherigen Verlauf des Basler Weihnachtsmarkts überwiegend zufrieden. Insbesondere am vergangenen Wochenende mit dem ersten verkaufsoffenen Sonntag konnte der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz ein grosses Publikumsaufkommen verzeichnen. Die Covid-Zertifikatspflicht stösst dabei auf breite Akzeptanz. Der «beste Weihnachtsmarkt Europas 2021» dauert noch bis am 23. Dezember.

title_de: Überwiegend positive Zwischenbilanz für den Basler Weihnachtsmarkt

content_de:
Nach dem mehrheitlich verregneten Start zeichnete sich zu Beginn der dritten Woche des Basler Weihnachtsmarkts eine Wetterbesserung ab, welche sich auch positiv auf die Besucherzahlen auswirkte. «Wir sind mit dem bisherigen Verlauf zufrieden, auch wenn es sich aufgrund der pandemischen Situation sicher nicht um ein Spitzenjahr handelt», resümiert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Das Besucheraufkommen sei zwar etwas geringer als in den Vorjahren. An den Wochenenden sei der Weihnachtsmarkt bisher aber gut besucht gewesen, so Horvath. Auch am vergangenen Wochenende, an welchem der erste verkaufsoffene Sonntag stattfand, kamen viele Besucherinnen und Besucher auf den Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz. Hinzu kommt, dass der Weihnachtsmarkt unter freiem Himmel in der aktuellen Pandemiezeit von vielen Personen als Alternative zum Einkaufen in Innenbereichen geschätzt wird.

Zertifikatskontrollen geniessen hohe Akzeptanz

Wegen der aktuell angespannten pandemischen Situation wird der Weihnachtsmarkt mit Covid-Zertifikatskontrolle durchgeführt. Diese Schutzmassnahme stösst beim Publikum auf eine hohe Akzeptanz, auch wenn an einzelnen Eingängen einige Minuten Wartezeiten damit verbunden sind. Die Veranstalter weisen darauf hin, dass am Barfüsserplatz die Zugänge bei der Konzertgasse und Theaterpassage in der Regel ohne Wartezeiten möglich sind.

Noch bis 23. Dezember offen

Der Basler Weihnachtsmarkt wurde im vergangenen Dezember im Online-Voting der Reisewebsite «European Best Destinations» zum «besten Weihnachtsmarkt Europas 2021» gekürt. Noch bis am 23. Dezember 2021 laden insgesamt rund 130 Markt- und Verpflegungsstände täglich von 11 bis 20.30 Uhr zum Weihnachtsbummel auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz ein (am 23. Dezember auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr und auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr). Am Donnerstagabend, den 16. Dezember 2021, verwandelt die «Adväntsbox uff em Märtplatz» den Marktplatz von 17 bis 20 Uhr wieder in eine gemütliche Weihnachtslounge mit Live-Musik und kulinarischen Köstlichkeiten. Und am 19. Dezember 2021 lädt der zweite verkaufsoffene Sonntag zum Weihnachtseinkauf in stimmungsvoller Atmosphäre ein.

Hinweise

www.basel.ch/weihnachtsmarkt

www.baslerweihnacht.ch


contact: Monika Hungerbühler Tel. 061 272 03 54 (direkt), 079 550 12 12 monika.hungerbuehler@oke-bs.ch Offene Kirche Elisabethen Anette Graupe Tel. 061 267 08 03 anette.graupe@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Der Höhepunkt der Geschenk-Tausch-Aktion, der grosse Geschenk-Tausch-Nachmittag, muss coronabedingt ins neue Jahr verschoben werden. Statt am 15. Dezember 2021 findet er am 22. Juni 2022 statt.

content_de:
Das neue Datum, an dem die Kinder ihren Bon gegen ein Spielzeug einlösen können, steht schon fest:

Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 bis 16 Uhr
 Offene Kirche Elisabethen

Die Bons sind weiterhin gültig und sollen aufbewahrt werden. Bis dahin warten Teddybär, Barbie und Co. in der Offenen Kirche Elisabethen und wünschen allen Kindern noch etwas Geduld.

Die Geschenk-Tausch-Aktion wird vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert.

Hinweise

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons):

Mittwoch, 22. Juni 2022, 14 - 16 Uhr

Offene Kirche Elisabethen

Hinweise:

www.geschenktauschaktion-bs.ch

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www.aue.bs.ch


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lead_de: Für die Erweiterung und Sanierung des Rheinbads Breite beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat zusätzliche 1,37 Millionen Franken. Gründe für die Mehrkosten sind die pandemiebedingte Materialverteuerung, zusätzliche Massnahmen zur Baustellensicherung bei einem allfälligen Hochwasser, die Erstellung neuer Fundamente im Rhein, eine höherwertige Dachbegrünung und eine optimierte Lösung für den barrierefreien Zugang.

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Das Rheinbad Breite soll saniert und wieder auf seine ursprüngliche Grösse – 1994 wurde es aufgrund sinkender Besucherzahlen um fast die Hälft verkleinert – erweitert werden (siehe Medienmitteilung vom 17.12.2019). Der Grosse Rat hat dafür im Juni 2020 einen Betrag von 2,46 Mio. bewilligt. Im Laufe der Projektierung hat sich gezeigt, dass die Rahmenbedingungen, auf welchen das Ratschlagsprojekt beruht, nicht den effektiven Gegebenheiten vor Ort entsprechen. Bei der Kreditbeantragung wurde davon ausgegangen, dass die Erweiterung des Rheinbads auf den zurückgebauten Fundamenten des ursprünglichen Rheinbades aufgebaut werden kann. Es hat sich aber gezeigt, dass die im Rhein stehenden Fundamente nicht tragfähig genug sind und daher neu erstellt werden müssen, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Ebenso führen eine höherwertige Dachbegrünung und eine optimierte Lösung für den barrierefreien Zugang zu Zusatzkosten, bringen gleichzeitig aber auch einen grossen Mehrwert.

Aufgrund der Pandemie sind die Preise für gewisse Bauprodukte, so etwa Holz und Stahl, exponentiell gestiegen. Da die Erweiterung des Rheinbads Breite hauptsächlich aus Stahl und Holz besteht, ist das Projekt sehr stark von dieser Kostensteigerung betroffen. Auch war zwar von Anfang an bekannt, dass die Lage am Rheinufer besondere Anforderungen an die Baustelle und deren Logistik stellen würde. Das Hochwasser im Sommer 2021 hat allerdings gezeigt, dass die ursprünglich vorgesehenen Massnahmen zur Sicherung der Baustelle vor Hochwasser zu wenig weitreichend sind. Bei drohendem Hochwasser müssten die Baustelleneinrichtungen (Baupiste, Gerüste, Bohrgeräte etc.) teilweise abgebaut und verstellt und nach dem Hochwasser wieder neu aufgebaut werden. Diese beiden Massnahmen würden im Falle eines Hochwassers zu Mehrkosten führen.

Die Gesamtkosten für die Sanierung und Erweiterung des Rheinbads werden neu mit rund 4,92 Mio. Franken veranschlagt. 2,46 Millionen wurden bereits vom Grossen Rat bewilligt, 1,37 Millionen werden nun zusätzlich beantragt. Die restlichen 1,09 Millionen werden vom Verein Rheinbad Breite übernommen, der seine Beteiligung von ursprünglich 840'000 Franken um 250'000 Franken auf 1,09 Millionen erhöht. Die Kostensteigerung und die damit verbundene Ausgabenerhöhung führen dazu, dass der Baustart – vorbehältlich der Genehmigung der Ausgabenerhöhung durch den Grossen Rat – frühestens im Herbst 2022 und damit eine Wiedereröffnung zur Sommersaison 2023 erfolgen kann.