lead_de: 2008 haben im Vergleich zu den Vorjahren mehr Absolventinnen und Absolventen der Weiterbildungsschule (WBS) sowie der WBS-Kleinklassen eine Lehrstelle oder einen Platz in einer weiterführenden Schule gefunden. In der Schule für Brückenangebote (SBA) ist die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger die einen Lehrvertrag abschliessen konnten leicht gestiegen.

title_de: Übergang Schule–Berufsbildung in Basel-Stadt 2008

content_de:
Medienmitteilung siehe beiliegendes PDF-Dokument

09-25-2008__mm_schulabgaenger_2008


contact: Thomas Blanckarts, Telefon +41 (0)61 267 91 72 Leiter Hochbau

lead_de: Die Reduktion des Grossen Rates auf 100 Mitglieder machen Anpassungen im Gross¬ratssaal nötig. Sechs Architekten resp. Innenarchitekten aus der ganzen Schweiz waren eingeladen Projekte für den teilweisen Ersatz der Einbauten im Saal des Grossen Rates zu entwickeln. Gesucht waren Lösungen welche nebst der Reduktion von heute 130 Parlamentsarbeitsplätze auf neu 100 Plätze auch folgende Verbesse¬rungen ausweisen sollten: Bessere Zugänglichkeit zu den einzelnen Sitzplätzen und zeitgemässe Ausstattung der Arbeitsflächen. Gewonnen hat diesen Projektwett¬bewerb ein Basler Architekturbüro.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wettbewerb zum Umbau des Grossratssaales

content_de:
Im Vorfeld dieses Wettbewerbes wurden diverse Umbau-Varianten ausgearbeitet. Es zeigte sich, dass keine Lösung – auch bei respektvollem Umgang mit der bestehenden Innenein¬richtung – der hohen Qualität des historischen Saales gerecht wurde. Die zum Projektwett¬bewerb eingeladenen Büros hatten daher die Aufgabe, den neuen Anforderungen mit einer Neumöblierung gerecht zu werden. Einerseits muss der Saal für den Parlamentsbetrieb zeit¬gemässe Bedingungen erfüllen, anderseits soll dieser repräsentative Raum auch für andere Veranstaltungen genutzt werden können.

  Die fünf eingereichten Lösungsvorschläge unterscheiden sich sehr. So wurden erneut halb¬runde Anordnungen der Sitzplätze vorgeschlagen, es gibt auch einen Entwurf mit einer dreiteiligen, rechtwinkligen Platzierung. Ein Verfasser unterteilt die Sitzordnung des basel¬städtischen Parlaments in zwei Hälften und richtet diese frontal gegeneinander aus.

  Die Jury wurde von Kantonsbaumeister Fritz Schumacher geleitet. Sie bestand aus Vertre¬tern des Finanzdepartementes, des Büros des Grossen Rats und der Staatskanzlei, des Hochbau- und Planungsamtes und eines externen Architekten. Die gesamte Projektent¬wicklung wurde in enger Zusammenarbeit mit der Basler Denkmalpflege gestaltet. Anlässlich der Jurierung wurde zusätzlich der Denkmalpfleger des Kantons Luzern als Experte beige¬zogen. Die Beurteilung der fünf Arbeiten führte zu einem einstimmigen Beschluss: Sieger ist das Büro Anarchitekton von Andreas Wenger aus Basel.

  Das siegreiche Projekt ermöglicht die gewünschten Verbesserungen und Anpassungen in einer sehr klaren Haltung und mit grosser gestalterischer und funktionaler Qualität. Die vor¬geschlagenen, neuen Teile der Inneneinrichtungen fügen sich auch dank ihrer Zurückhal¬tung in überzeugender Weise in den Grossratssaal. Deshalb konnten sowohl alle Jury-Mitglieder wie auch die Experten der Denkmalpflege einstimmig empfehlen, das Ergebnis des Wettbewerbs den im Vorfeld erarbeiteten Umbauvarianten vorzuziehen.

  Im Rahmen der nun folgenden Projektierungsarbeiten wird das Siegerprojekt «Die ersten 100» präzisiert und weiterentwickelt. Es ist vorgesehen, die Vorlage für die baulichen Anpas¬sungen des Grossratssaales noch in dieser Legislatur der Regierung und dem Parlament vorzulegen.

Hinweise

Die beurteilten Wettbewerbsarbeiten werden vom 15. bis zum 29. Oktober 2008 im Rats¬haus ausgestellt werden. Diese Ausstellung im Erdgeschoss des Rathauses (vor dem Sitzungszimmer Binningerstübli) ist öffentlich. Geöffnet werktags, jeweils 07.00 - 12.00 und 13.30 bis 18.00 Uhr.

content_format: html


contact: Marc Février Telefon +41 (0)61 267 42 32 Projektleiter, Hochbau- und Planungsamt

lead_de: Diese Woche geht der neue Zonenplan „Nachtigallenwäldeli / Heuwaage“ in die öffentliche Planauflage. Mit diesem Zonenplan sollen unter anderem die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden für den Neubau der Kuppel und für die Neugestaltung des Nachtigallenwäldeli.

title_de: Planauflage Zonenänderungen Nachtigallenwäldeli / Heuwaage

content_de:
Der Bereich vom Zoologischen Garten bis zur Heuwaage soll aufgewertet werden. Nach verschiedenen zum Teil länger dauernden Abklärungen geht morgen Mittwoch der entsprechende Zonenplan in die öffentliche Planauflage. Damit sollen verschiedene Neuerungen ermöglicht werden, von der Aufwertung und Neugestaltung des Nachtigallenwäldeli über den Neubau der Kuppel bis zur Umgestaltung eines Teils der Heuwaage. Die geplante Erweiterung des Zolli bis zum Viadukt trägt ebenfalls massgeblich zur Aufwertung dieses Bereiches bei. Sie ist aber nicht Gegenstand der vorliegenden Planauflage.

  An der Heuwaage sollen der Birsigparkplatz aufgehoben und der Birsig wieder geöffnet werden. Durch verkehrliche und gestalterische Massnahmen, insbesondere den Rechtsabbieger vom Auberg in die Binningerstrasse soll der vom Verkehr dominierte Platz an Aufenthaltsqualität gewinnen. Die Heuwaage ist aus städtebaulicher Sicht ein geeigneter Ort für eine öffentliche Nutzung. Nach der Ablehnung des Multiplex-Kinos in der Volksabstimmung vom November 2003 ist diese Nutzung noch offen. Bis zum Vorliegen eines konkreten Projekts, das zu einem späteren Zeitpunkt mit einem vom Grossen Rat zu beschliessenden Bebauungsplan konkretisiert wird, soll der Platz durch einfache gestalterische Massnahmen an Aufenthaltsqualität gewinnen.

  Für den Neubau des Kulturlokals Kuppel ist eine Zonenänderung von der Grünzone zur Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse vorgesehen. Zusätzlich werden mit einem Bebauungsplan die zulässige Nutzungsart und weitere Regelungen für den Kuppelneubau, aber auch für den Restaurationsbetrieb Acqua sowie das Annex-Gebäude festgelegt.

  Gleichzeitig mit der Umzonung für den Kuppelneubau ist auch für das ehemalige Gas- und Wasserwerk an der Binningerstrasse 4 und 6 eine Umzonung von der Zone 5 in die Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse vorgesehen. Damit wird die Zone dem Bestand ange¬passt. Im Hauptgebäude an der Binningerstrasse 6 befinden sich nur Verwaltungsnutzungen. Eine massive Neubebauung, wie sie in der Zone 5 möglich gewesen wäre, ist nicht sinnvoll und nicht beabsichtigt.

  Die Kontakt- und Anlaufstelle (Gassenzimmer) wird bis auf weiteres am bestehenden Standort im Anbau Binningerstrasse 4 verbleiben. Dieser Standort ist nicht ideal, es wird aber eine Alternative gesucht.

  Die Erweiterung des zoologischen Gartens setzt die Aufhebung des bestehenden Parkplatzes voraus. Als alternativer Standort ist ein neues unterirdisches Parking unter dem Erdbeergraben vorgesehen. Dieses Vorhaben bedingt keine Zonenänderung, wird aber Gegenstand des Ratschlages sein, der alle oben genannten Massnahmen sowie die nötigen Ausführungskredite für die Park- und Platzgestaltungen enthält. Der Ratschlag soll noch in dieser Legislatur dem Regierungsrat vorgelegt werden.

Hinweise

Der Zonenplan «Nachtigallenwäldeli / Heuwaage» sowie die Erläuterungen dazu sind abrufbar unter: http://www.bd.bs.ch/aktuelles.htm

Der Zonenplan ist auch im Hochbau- und Planungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, einsehbar. Während der üblichen Bürozeiten stehen Auskunftspersonen zur Verfügung.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Ebner, CVP) betreffend «attraktivem Spring-Brunnen auf dem Messeplatz» als erledigt abzuschreiben. Das Baudepartement, die IWB und die Messe Schweiz AG haben mit dem Planer Meinrad Morger und dem Ingenieurbüro Aqua Transform ein Wasserspiel für den Messeplatzbrunnen entwickelt. Finanziert wird dieses durch eine grosszügige Privatspende und den im 2000 bewilligten Mittel zur Neugestaltung des Messeplatzes. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Raffael Poller, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 92 38)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christophe Haller, FDP) betreffend Evaluation des Stromsparfonds stehen zu lassen. Der Stromsparfonds hat sich in den ersten Jahren seines Bestehens bewährt. Der Vollzug verläuft problemlos und der Stromverbrauch steigt in Basel weniger stark als in der restlichen Schweiz. Im Zusammenhang mit den Tarifanpassungen hat der Regierungsrat aber das Baudepartement damit beauftragt, eine Abfederung über die Lenkungs-, Förder- und Gewinnabgabe zu prüfen. Nach Vorliegen des entsprechenden Ergebnisses wird der Regierungsrat darüber entscheiden, ob und in welcher konkreten Ausgestaltung der Stromspar-Fonds in Zukunft weiter bestehen soll. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Marcus Diacon, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 225 97 34)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jan Goepfert, SP) betreffend «Radstreifen am Aeschengraben» als erledigt abzuschreiben. Ein Radstreifen am Aeschengraben (Abschnitt Parkweg bis Aeschenplatz) ist derzeit aus Platz- und Kapazitätsgründen nicht möglich. Erst bei einer allfälligen Umgestaltung des Aeschenplatzes und den damit verbundenen baulichen Veränderungen könnte dem Anliegen des Vorstosses Rechnung getragen werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Markus Sommerhalder, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 76)

	dem Grossen Rat für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2009 - 2013 einen jährlichen Kredit in der Höhe von 1,65 Millionen Franken beantragt. Im Vergleich zur letzten Periode wird neu auf die Finanzierung von Projekten im Inland (bisher durchschnittlich 4 Prozent des Gesamtbetrages) verzichtet. Dies unter anderem auch deshalb, weil gegenüber der Unterstützung von inländischen Projekten jeder in einem Entwicklungsland eingesetzte Franken ein Vielfaches an Wirkung erzielt. (Auskunft: Rolf Schürmann, Präsident Kommission für Entwicklungszusammenarbeit, Tel. 061 267 85 51)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Verein «Gsünder Basel» für die Jahre 2009 - 2011 einen jährlichen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von 115'000 Franken zu bewilligen. Das Präventionsangebot für die breite Bevölkerung umfasst die Bereiche Ernährung, Bewegung und Entspannung. Der Verein «Gsünder Basel» ist ein wichtiger Bestandteil in der attraktiven Gesundheitsförderung des Kantons Basel-Stadt. Die bedarfsgerechten Angebote entsprechen einem grossen Bedürfnis und konnten in den letzten Jahren kontinuierlich ausgebaut und weiter entwickelt werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

	dem Grossen Rat beantragt, dem Verein für Suchtprävention für die Jahre 2009 - 2011 einen jährlichen Betriebskostenbeitrag in der Höhe von 240'000 Franken zu bewilligen. Der Verein befasst sich schwergewichtig mit den legalen Suchtmitteln und unterstützt die Schulen des Kantons Basel-Stadt durch geeignete Präventionsangebote. Der nach wie vor grosse Anteil regelmässig rauchender Schülerinnen und Schüler sowie der hohe Alkoholkonsum bei Jugendlichen zeigen, dass gezielte Suchtprävention gerade im Schulalter von hoher Bedeutung ist. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

	dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung für Sucht - und Jugendprobleme für den Betrieb des Tageshauses für Obdachlose an der Wallstrasse für die Jahre 2009 - 2011 einen jährlichen Subventionsbeitrag in der Höhe von 395'000 Franken zu bewilligen. Das Tageshaus bietet ein niederschwelliges Angebot für Menschen mit Sucht- und/oder weiteren Problemen an und unterstützt sie in prekären Lebenslagen. Damit soll ein Beitrag zur Stabilisierung und zur Verbesserung der Lebenssituation dieser Menschen geleistet werden. Die Subventionserhöhung von bisher 250'000 auf 395'000 Franken pro Jahr ist nötig, weil die Öffnungszeiten von bisher 35 auf neu 49 Stunden pro Woche (verteilt auf sieben Wochentage) ausgedehnt wurde. Das Tageshaus soll an mindestens 337 Tagen pro Jahr geöffnet sein. Im weiteren beinhalten die Subventionen eine Einlage von 15'000 Franken pro Jahr an den Erneuerungsfonds der Liegenschaft. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 26. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 265 89 80)

	zu Lasten des Rahmenkredits zur Förderung des Fussverkehrs 80'000 Franken für Verbesserungsmassnahmen im Kreuzungsbereich Sperrstrasse/Claragraben zum Vollzug freigegeben. Konkret sollen die Trottoirs vorgezogen und zwei neue Fussgängerübergänge markiert werden. (Auskunft: Urs Brunold, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 21)

	für das Kalenderjahr 2009 bei den natürlichen und den juristischen Personen den Gutschriftszins auf Steuervorauszahlungen auf 2 Prozent und den Belastungszins für Steuerausstände auf 4,5 Prozent festgelegt.

	die Pauschalgebühr für die Benutzung des Schlachthofes für das Jahr 2008 rückwirkend auf 228'167 Franken pro Monat festgesetzt.

	Kenntnis genommen von Beiträgen in der Höhe von insgesamt 112'000 Franken, welche die Christoph Merian Stiftung im Jahr 2007 aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung beschlossen hat. Im einzelnen wurden folgende Beizträge gesprochen:
 30'000 Franken für die Verleihung des Preises für Integration für die Jahre 2007 und 2008
 30'000 Franken für die Projektierungskosten des Pavillons St. Johanns-Park
 25'000 Franken an den Förderverein Montessorischulen (für Kindergärten)
 9'000 Franken an das Kunstprojekt «Expansion Sonore». Dieses sieht die Bespielung des urbanen Raums Basel mit Soundpieces vor.
 18'000 Franken an die «Regionale» für die Jahre 2008 - 2010. An der Regionale präsentieren jeweils im November und Dezember zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler aus der Region Basel ihre Werke einem breiten Publikum.  (Auskunft: Susanne Rodewald, Departementssekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

	In der Vernehmlassung den Entwurf des totalrevidierten Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport grundsätzlich begrüsst. Gemäss dem Regierungsrat handelt es sich um eine gute Gesetzesvorlage mit sinnvollen Wirkungszielen, ausgewogener Schwerpunktsetzung und gezielten Ergänzungen zum bestehenden Gesetz. Der vorliegende Gesetzesentwurf beschränkt sich im Sinne der modernen Gesetzgebung auf das Wesentliche. Dies lässt Raum für künftige Entwicklungen und Anpassungen in der Sportförderung. Zu einzelnen Artikeln des Gesetzesentwurfs hat der Regierungsrat Änderungen und Präzisierungen angeregt. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Tel. 061 606 95 88)

	in der Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Luftfahrtgesetzes grundsätzlich begrüsst. Durch die in den letzten Jahren immer engere Einbindung der Schweiz in die europäischen Luftfahrtstrukturen und -systeme und die generellen internationalen Entwicklungen ist heute rechtlicher und politischer Anpassungsbedarf entstanden. Die Aufteilung der Revision in drei Teilpakete ist aufgrund der unterschiedlichen Tragweite einzelner Themen sinnvoll. Für Basel-Stadt ist insbesondere die geplante dritte Teilrevision des Luftfahrtgesetzes von Interesse, wenn es um die Frage des Bundeseinflusses auf die Landesflughäfen und künftige Modelle der Flughafenträgerschaft geht. Die im Rahmen des vorliegenden ersten Revisionspakets vorgesehenen Anpassungen sind weitgehend technisch und können grundsätzlich unterstützt werden. Allerdings weist der Regierungsrat darauf hin, dass verschiedene Punkte den grundlegenden luftfahrtpolitischen Zielsetzungen nicht oder nur bedingt entsprechen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Departementssekretär, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 17)

	in der Vernehmlassung zur vorgesehenen Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz verlangt, dass mit der vorgesehenen Netzerweiterung auf keinen Fall die Prioritäten anders gesetzt werden. Aus Sicht des Kantons Basel-Stadt sind die Engpassbeseitigungen im bestehenden Nationalstrassennetz und die Netzvollendung mit sämtlichen zugehörigen Teilaspekten (z.B. gesetzeskonformer Lärmschutz) von weit grösserer Bedeutung als die Netzerweiterung. Die Anpassung des Bundesbeschlusses hat den Grundsätzen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zu folgen. Dies bedeutet, dass die Finanzierung der an den Bund abgegebenen Kantonsstrassen nicht wie vorgeschlagen geschehen kann. Die Verpflichtung der Kantone zur Finanzierung von Bundesaufgaben wird abgelehnt. (Auskunft: Peter Altherr, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 04)

	in der Anhörung die vorgesehene Teilrevision über Wasser- und Zugvogelreservate von nationaler und internationaler Bedeutung grundsätzlich begrüsst. Dabei hat er darauf hingewiesen, dass die neu vorgesehene Regulierung von Beständen geschützter Wasservögel dann berechtigt sein kann, wenn der Nachwuchs seltener und bedrohter Fischarten auf dem Spiel steht. Der Regierungsrat regt eine restriktive Anwendung dieses Artikels an. (Auskunft: Michael Zemp, Stadtgärtnerei, Baudepartement, Tel. 061 267 67 29)

	die Änderung der Steuerordnung der Einwohnergemeinde Riehen gemäss Beschluss des Einwohnerrates vom 27. August 2008 genehmigt.

	anstelle der zurückgetretenen Antonina Stoll für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Taxifachkommission gewählt:

Nathalie Trepte
 Als zweite Vertreterin der Bewilligungsbehörde wurde Astrid Fritz gewählt.

	anstelle der zurückgetretenen Krystina Niggli auf Vorschlag der SVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Kindergartenkommission gewählt:

Ramin Kalbassi

	anstelle des zurückgetretenen Roland Ruf auf Vorschlag der SVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Mitglied der Inspektion der Schulen von Riehen und Bettingen gewählt:

Matthias Stalder

	Prof. Dr. Markus Wolf als Mitglied der Stipendienkommission für Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 gewählt. Der Sitz als Vertreter der FHNW war seit dem Rücktritt von Prof. Dr. Thomas Heim vakant.

	51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Klaus Mannhart, Telefon +41 (0)61 267 71 41 Leiter Kommunikation

lead_de: © 2026 Basel-Stadt

title_de: Keine weiteren Wahlvorschläge

content_de:
Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die auf den 19.Oktober 2008 angesetzte Wahl eines Mitgliedes des Regierungsrates ist heute Mittwoch, 17. September 2008, 12.00 Uhr, abgelaufen.

  Beim Büro für Wahlen und Abstimmungen sind bis zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen worden als Stellen zu besetzen sind. Die Voraussetzungen für eine stille Wahl von Regierungsrat Hanspeter Gass gemäss Paragraf 32 des Wahlgesetzes sind somit erfüllt und der angesetzte Wahlgang kann widerrufen werden.


contact: Claudius Gelzer, Telefon +41 (0)61 267 94 38 Rechtsabteilung Baudepartement

lead_de: Das Umweltschutzgesetz soll mit zwei Bestimmungen für die Überwachung von Sendeanlagen ergänzt werden. Diese Bestimmungen können als Ausführungsbestimmungen zur bundesrechtlichen Verordnung über den Schutz nichtionisierender Strahlung verstanden werden.

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine Vorlage zur Schaffung einer kantonalen Rechtsgrundlage für die Überwachung von Sendeanlagen weitergeleitet. Gleichzeitig wird dem Grossen Rat beantragt, die Motion Edwin Mundwiler betreffend «Mobilfunk: Verbesserung der Kontrolle und der Transparenz» als erledigt abzuschreiben.

  Konkret geht es bei der Ergänzung des Umweltschutzgesetzes um einen neuen Abschnitt zum Thema nichtionisierende Strahlung. In den entsprechenden zwei Bestimmungen soll einerseits eine klare gesetzliche Grundlage für unangemeldete Stichprobenkontrollen der Grenzwerteinhaltung von Mobilfunkanlagen inklusive Kostenregelung geschaffen werden. Zudem soll der Auftrag zur Immissionsüberwachung und zur entsprechenden Information der Öffentlichkeit verbindlich festgelegt werden.

  Diese Bestimmungen können als Ausführungsbestimmungen zur bundesrechtlichen Verordnung über den Schutz nichtionisierender Strahlung verstanden werden.


contact: Regierungsrätin Barbara Schneider, Telefon +41 (0)61 267 91 58 Vorsteherin Baudepartement Regierungsrat Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Die IWB sollen im liberalisierten Strommarkt bessere Marktchancen haben. Mit der Änderung des IWB-Gesetzes möchte der Regierungsrat auch sicherstellen dass die erfolgreiche Basler Energiepolitik unter den geänderten Rahmenbedingungen des Stromversorgungsgesetzes fortgesetzt werden kann. Dazu sollen die IWB im geöffneten Markt ihre gute Positionierung halten und insbesondere im Bereich erneuerbare Energien eine führende Rolle einnehmen können. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat einen Ratschlag für die Änderung des IWB-Gesetzes unterbreitet.

title_de: Verselbstständigung der Industriellen Werke Basel

content_de:
Der Regierungsrat möchte die IWB mit der Rechtsform einer öffentlich-rechtlichen Anstalt verselbstständigen und die Steuerung neu gestalten. So kann sichergestellt werden, dass die IWB den erforderlichen Handlungsspielraum erhalten, um sich im liberalisierten Strommarkt als führender Anbieter von umweltschonend produzierter Energie durchzusetzen, ohne dass damit die Kontrolle des Unternehmens durch den Kanton verloren geht. Das Unternehmen IWB und dessen Anlagen verbleiben vollumfänglich im Eigentum des Kantons.

  Die grundsätzliche Eigentümerstrategie, welche der Kanton mit den IWB verfolgt, wird auf Gesetzesstufe festgelegt. In dieser Strategie wird stärker als in der heutigen Gesetzeslage verdeutlicht, dass die Elektrizitätsversorgung des Kantons Basel-Stadt soweit möglich ohne Kernenergie erfolgen soll. Die IWB sollen nicht nur keine Beteiligungen an Kernkraftwerken halten, sondern ebenso wenig Beteiligungen an Erdgas- und Kohlegrosskraftwerken eingehen.

  Die neue Organisationsform der IWB als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt bedeutet keine fundamentale Änderung der Organisationsstruktur. Mit der Neubezeichnung der Werkkommission als Verwaltungsrat geht eine Definitionsklärung im Sinne des Gesellschaftsrechtes einher. Auf einem liberalisierten Strommarkt sollen die IWB von einem fachkompetenten Verwaltungsrat geführt werden. Im Übrigen lehnt sich die vorgeschlagene Organisationsstruktur an die erfolgreichen Strukturen der Basler Kantonalbank sowie der Basler Verkehrsbetriebe an. Die Organisation und die Funktion der Geschäftsleitung gemäss dem vorliegenden Gesetzesentwurf unterscheiden sich nicht grundsätzlich vom bisherigen Geschäftsmodell. In Zukunft soll aber die Geschäftsleitung einen grösseren Entscheidungsspielraum des Unternehmens IWB nutzen können, um die vorgegebene Eigentümerstrategie in einem sich rasch wandelnden Umfeld effektiv umsetzen zu können.

  Das gesamte Personal der IWB soll weiterhin nach den Bestimmungen des Personalgesetzes und des Lohngesetzes angestellt bleiben. Zudem sollen sich die IWB zur Gewährleistung der beruflichen Vorsorge ihrer Mitarbeitenden der Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt anschliessen, wobei dieselben Konditionen wie für das Staatspersonal zu vereinbaren sind.

  Die IWB waren bisher in der Lage, den Betrieb kostendeckend zu betreiben und dem Kanton jedes Jahr einen beträchtlichen Gewinnanteil auszuschütten. Dies soll auch in Zukunft so bleiben. Gleichzeitig brauchen die IWB aber die Möglichkeit, die in einigen Jahren resp. Jahrzehnten ablaufenden Beteiligungen an Wasserkraftkonzessionen erneuern zu können. Daher sollen die IWB künftig nicht nur auf den Kanton als Dotationskapitalgeber und allenfalls Darlehensgeber zurückgreifen müssen, sondern die erforderlichen Mittel auf dem freien Markt aufnehmen können. Damit die Tätigkeit der IWB nicht durch eine all zu grosse Fremdkapitalquote negativ beeinflusst werden kann, wird aber eine Eigenkapitalquote von mind. 40 Prozent der Bilanzsumme vorgeschrieben.

  Auch nach der Verselbstständigung bleiben die IWB ein kantonales Unternehmen, das die ihm vom Kanton vorgegeben Ziele erreichen soll. Die Aufgaben und die grundsätzliche Ausrichtung der IWB werden vom Grossen Rat resp. dem Volk in Gesetzesform festgelegt. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat eine Leistungsvereinbarung für die IWB zur Genehmigung vorlegen. Damit wird sichergestellt, dass der Grosse Rat regelmässig über die strategische Ausrichtung der IWB befinden können. Eine weitere Kontrollfunktion kann der Grosse Rat zudem über die von ihm gewählten Mitglieder des Verwaltungsrats wahrnehmen.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Eveline Bohnenblust-Werner Leiterin Abteilung Sucht Tel. 061 265 89 80 eveline.bohnenblust@bs.ch

lead_de: Die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste zieht per 29. September 2008 von der Schanzenstrasse 13 an die Clarastrasse 12 . Dort kann sie ihre gewohnten Dienstleistungen neu in kundenfreundlichen und behindertengerechten Räumlichkeiten anbieten.

title_de: Umzug der Abteilung Sucht per Ende September 2008 in neue Räumlichkeiten

content_de:
Die Abteilung Sucht (vormals Basler Beratungsstelle für Alkohol- und Drogenprobleme) ist seit dem Jahre 1975 dem Gesundheitsdepartement unterstellt und befindet sich seit 1981  an der Schanzenstrasse 13.  Durch den Reorganisationsprozess im Jahre 2005 wurden die Dienstleistungen der Alkohol- und Suchtberatung und der Fachstelle Sucht mit den Mittlern im öffentlichen Raum an der Schanzenstrasse zur heutigen Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste zusammengeführt.
 Damit wurden die Räumlichkeiten an der Schanzenstrasse für alle Mitarbeitenden zu eng. Weiter waren die Räume an der Schanzenstrasse nicht behindertengerecht eingerichtet und somit konnten bisher Personen mit einer körperlichen Behinderung nicht in die Suchtberatung aufgenommen werden. Dem wurde nun Rechnung getragen:

  Ab dem 29. September 2008 ist die Abteilung Sucht unter folgender Adresse erreichbar:

  Gesundheitsdienste, Abteilung Sucht, Clarastrasse 12, Postfach ,4005 Basel
 Tel. 061 267 89 00, Fax: 061 267 89 01
 Öffnungszeiten: 8-12 Uhr / 13.30 – 17 Uhr


contact: Monika Roduner, Sport in der Schule, Tel. 061 606 95 69, E-Mail monika.roduner@bs.ch

lead_de: Auch in diesem Jahr findet am letzten Mittwoch vor den Herbstferien (24. September 2008) der Waldlauf Lange Erlen statt. Bereits zum 25. Mal organisiert Sport in der Schule (das ehemalige Inspektorat für Sport) diese Sportveranstaltung an der über Tausend Schülerinnen und Schüler des 5. bis 10. Schuljahres laufen werden.

title_de: Jubiläumslauf durch die Lange Erlen

content_de:
Der jährliche Waldlauf Lange Erlen ist ein Fest der Bewegung und begeistert die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Dies zeigen jeweils die freudigen Gesichter und vor allem die spontanen verbalen Äusserungen der Jugendlichen: Sie zeugen von Freude und Stolz, hier dabeisein zu können und das vorgenommene Ziel mit Anstrengung und Leistung erreicht oder gar übertroffen zu haben. Schülerinnen und Schüler der Orientierungsschule, der Weiterbildungsschule, der Schule für Brückenangebote und der Gymnasien laufen - je nach Lust und Durchstehvermögen - mehrmals eine Strecke von rund fünf Kilometern, wobei diese als zählende Runde gilt, wenn sie innerhalb der vorgegebenen 35 Minuten absolviert wird. Ab vier bzw. sechs gezählten Runden je nach Startkategorie bekommen die Läuferinnen und Läufer als Auszeichnung ein bedrucktes farbiges Erlenlauf-T-Shirt; für weniger gelaufene Kilometer werden Mützen und Stoffabzeichen abgegeben. Im Mittelpunkt soll aber nicht der Gewinn, sondern die Freude am gemeinsamen Lauferlebnis stehen.

  Attraktiver Laufsport
 Das Grundprinzip des Waldlaufs Lange Erlen ist einfach: Ausdauerndes Laufen führt dazu, dass Körper und Geist jung und die Sportlerinnen und Sportler glücklich und gesund bleiben. Laufen boomt: Heute erreichen Marathonläuferinnen und -läufer Kultstatus. Sie werden sogar zu Nationalhelden wie zum Beispiel Viktor Rötlin. Das Angebot von Laufgruppen, Lauftreffs und Laufveranstaltungen ist sehr umfangreich. Der Hobbyläufer gilt als viel bewunderter und dynamischer Freizeitindividualist.
 Viele Sportlehrpersonen benutzen die Zeit zwischen den Sommer- und den Herbstferien, um mit Lauftraining und Ausdauersport die Schülerinnen und Schüler auf den bevorstehenden Anlass vorzubereiten. Wie schon an den letzten zwei Austragungen startet wiederum eine geführte Nordic-Walking-Gruppe.

 Waldlauf Lange Erlen Mittwoch, 24. September 2008
 Start und Ziel: Schorenmatte Basel
 Erster Start: 14 Uhr
 Start der Walking-Gruppe: 14.15 Uhr


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat vom Entwurf zu einem Gesundheitsgesetz Kenntnis genommen und das Gesundheitsdepartement ermächtigt diesen Entwurf in Vernehmlassung zu geben. Das vorgelegte Gesetz ist das erste umfassende Gesundheitsgesetz für den Kanton Basel-Stadt. Neu wird unter anderem im Sinne einer gesundheitspolizeilichen Generalklausel das zuständige Departement ermächtigt notwendige Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen falls keine gesetzlichen Vorschriften bestehen und Gefahr droht. Ebenfalls neu gibt es beispielsweise nur noch eine Kategorie von Spitälern (Anpassung an Änderungen des KVG die Anfang 2009 in Kraft treten) sowie Vorschriften über Tattoos Piercing und Solarien.

title_de: Erstes umfassendes Gesundheitsgesetz für den Kanton Basel-Stadt

content_de:
Das erste umfassende Gesundheitsgesetz für den Kanton Basel-Stadt liegt im Entwurf vor. Nach der Kenntnisnahme durch den Regierungsrat geht der Entwurf nun in die Vernehmlassung. Das neue Gesetz soll die heute bestehenden nur rudimentären Grundlagen des Gesundheitsrechts ersetzen: So das «Gesetz über das Gesundheitswesen und die Gesundheitspolizei» von 1864, das «Gesetz betreffend die Ausübung der Berufe der Medizinalpersonen und der Komplementärmedizin» von 1879 sowie sieben weitere Einzelgesetze wie das Spitalgesetz (1981), das Gesetz betreffend die Reproduktionsmedizin beim Menschen (1990) oder das Spitex-Gesetz (1991), die das Gesundheitswesen im Kanton Basel-Stadt bisher regelten.

  Das Gesetzeswerk regelt als Rahmengesetz Sachgebiete, die bisher nicht oder nur rudimentär geregelt waren. Dabei wird dem Regierungsrat die Oberaufsicht über das Gesundheitswesen zugewiesen. Das für die Umsetzung beziehungsweise den Vollzug zuständige Departement übt schliesslich die konkrete Aufsicht über das Gesundheitswesen und die Ausübung der Berufe des Gesundheitswesens aus.

  Die neue Gesetzgebung beinhaltet eine Reihe von Neuerungen und Änderungen in den neun Kapiteln: Allgemeine Bestimmungen, Organisation und Zuständigkeiten; Gesundheitsförderung und Prävention; Gesundheitspolizeiliche Massnahmen; Rechte, Obliegenheiten und Pflichten der Patientinnen und Patienten; Ausübung der Berufe des Gesundheitswesens; Institutionen der Gesundheitspflege; Heilmittel, Lebensmittel, Gifte, Substanzen und Stoffe; Besondere medizinische Massnahmen; Schlussbestimmungen.

  Neuerungen und/oder Änderungen im Vergleich zu den heute geltenden Gesetzen sind unter anderem:

  - Als eine der bedeutenden Neuerungen werden die Rechte der Patientinnen und Patienten und ihre Pflichten nicht nur für den stationären Bereich (Spitäler), sondern auch für die ambulante Versorgung geregelt.

Alle Berufsausübenden des Gesundheitswesens haben im Übrigen die Würde und die Persönlichkeitsrechte der Patientinnen und Patienten zu wahren (die Vorschrift ist in dieser Form neu). Sie unterstehen weiterhin einer beruflichen Schweigepflicht und haben Patientendokumentationen zu führen, aus welchen ersichtlich ist, wer was eingetragen hat. Die Patientin und der Patient haben das Recht, Kopien der Krankengeschichte zu verlangen.

Geregelt werden gemäss Gesetzesentwurf künftig der Anspruch von Sterbenden auf eine angemessene und ihrem Zustand angepasste Betreuung, Pflege und Begleitung sowie auf grösstmögliche Linderung ihrer Leiden und Schmerzen. Dies nach den Grundsätzen der Palliativmedizin.

Neu auf Gesetzesstufe werden als gesundheitspolizeiliche Funktionsträger bezeichnet: Kantonsärztin/-arzt, Kantonszahnärztin/-zahnarzt, Kantonsapotheker/-apotheker, Kantonstierärztin/-tierarzt und Kantonschemikerin/-chemiker. Den Titel Kantonszahnärztin/-zahnarzt gab es bis anhin nicht.

Im Sinne einer gesundheitspolizeilichen Generalklausel werden neu das zuständige Departement beziehungsweise die gesundheitspolizeilichen Funktionsträger ermächtigt, notwendige Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung zu ergreifen, falls keine gesetzlichen Vorschriften bestehen und Gefahr droht.

Gesetzlich geregelt werden sollen auch Vorschriften zum Thema kosmetische und andere Tätigkeiten, die sich unmittelbar auf die Gesundheit auswirken können. Namentlich sind dies unter anderem  Vorschriften über Tattoos, Piercing, Solarien, sowie die allgemeine Hygiene.

Neu wird es nur noch eine Kategorie Spitäler geben. In Anpassung an Änderungen des KVG, die am 1.1.2009 in Kraft treten, werden die Bewilligungsvoraussetzungen der Spitäler sowie der Pflegeheime neu geregelt. Staatliche und private Spitäler werden demnach gleich behandelt. Alle in der Spitalliste aufgeführten Spitäler sollen etwa verpflichtet werden, im Rahmen  ihres Leistungsauftrages alle Personen mit Wohnsitz im Kanton aufzunehmen, die einer Spitalbehandlung bedürfen.

Schliesslich enthält das Gesetz neu Bestimmungen über die Sterilisation, die Obduktion und Organentnahme, die Transplantation und die medizinisch unterstützte Forschung.

Hinweise

Vernehmlassungsunterlagen: www.bs.ch/vernehmlassungen


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der CARITAS Schweiz wird für die Opfer der Flutkatastrophe in Burma ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Dem Schweizerischen Roten Kreuz wird für die Opfer des Wirbelsturms «Hanna» in Haiti ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Dem HEKS wird für die Opfer der Hungersnot in Äthiopien ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.


contact: Urs Brunold, Telefon +41 (0)61 267 93 21 Projektleiter und Leiter Abteilung Projekte, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die bisher vor Fussballspielen rund um das Stadion St. Jakob prekäre Verkehrssitua¬tion soll verbessert werden: Am Montag 22. September 2008 wird mit dem Bau der geplanten Plattform unter den Bahn- und Autobahnbrücken an der Birsstrasse in der Nähe des Stadions St. Jakob-Park begonnen. Dabei sollen über 500 neue Veloabstellplätze eingerichtet werden.

title_de: Stadion St. Jakob-Park: Über 500 neue Veloabstellplätze

content_de:
Die Verkehrssituation rund um das Stadion St. Jakob-Park vor und nach Fussballspielen ist regelmässig als ziemlich chaotisch zu bezeichnen. Die Verkehrs- und Parkplatzsituation ist mit der Erweiterung des Stadions noch verschärft worden. Die Basler Polizei ruft vor diesem Hintergrund seit Jahren dazu auf, die öffentlichen Verkehrsmittel oder das Velo für die Hin- und Rückfahrt zu benützen. Die heutige Veloabstellplatz-Situation genügt jedoch nicht der Nachfrage und den Bedürfnissen nach Diebstahl- und Umfallschutz.

  Zur Verbesserung der unbefriedigenden Veloabstell-Situation bei Grossanlässen rund um das Stadion sind deshalb weitere, wenn möglich ausserhalb des absolut engsten Stadionpe¬rimeters gelegene Veloabstellplätze notwendig. Der Regierungsrat hatte bereits in seiner Sitzung vom 29. August 2006 den Bau einer neuen Plattform bei der Birsstrasse, unter den Bahn- und Autobahnbrücken zur Birs hin, beschlos¬sen. Der Grosse Rat bewilligte den Kredit von CHF 670'000 am 14. Mai 2008. Mit dem Bau dieser Plattform soll nun am Montag, 22. September 2008 begonnen wer¬den. Die relativ lange Zeit zwischen Beschlussfassung des Regierungsrates und Ausführung ist mit dem Hochwasserereignis im August 2007 zu erklären.

  Vorgesehen ist die Schaffung von über 500 bedürfnisgerechten Veloparkplätzen mit guter Zufahrtsmöglichkeit. Dabei wurden bewährte Veloständer ausgewählt, welche die Kriterien bezüglich Ordnung, Unfall- und Diebstahlschutz erfüllen. Die Veloplattform liegt in der Böschung im Vorlandbereich der Birs. Grösstenteils wird Areal der SBB, teilweise aber auch die Allmend beansprucht. Die SBB stellen das Areal kostenlos zur Verfügung.


contact: Stephan Kohler, Telefon 061 606 95 89

lead_de: Der Sommer 2008 hat sonnenhungrige Badegäste nicht wirklich zu verwöhnen gewusst. Umso mehr hofft das Sportamt auf einen erneut goldenen Herbst. Die Gartenbäder haben ihre Türen geschlossen das Sportbad St. Jakob ist jedoch weiterhin bis am 31. Oktober offen.

title_de: Hoffnung auf goldenen Herbst im Sportbad St. Jakob

content_de:
Nach dem durchzogenen Badesommer besteht verständlicherweise die Hoffnung auf einen warmen, sonnenreichen Herbst. Das Sportamt Basel-Stadt bietet deshalb auch in diesem Jahr eine Nachsaison im Sportbad St. Jakob an: Bis am 31. Oktober können dort auf dem berühmten «Affenfelsen», der grossen Betontribüne, die letzten warmen Sonnenstrahlen und das Baden im angenehm beheizten Schwimmbecken genossen werden. Es kommen also alle, nicht nur die hartgesottenen Badegäste auf ihre Kosten.

Wer im Frühjahr ein «Saisonabo plus» (mit Verlängerung) gekauft hat, bekommt weiterhin freien Zugang zum Sportbad. Alle anderen können entweder Einzeleintritte oder ein Nachsaison-Abo lösen. Die Preise für letztgenanntes betragen CHF 30.- für Erwachsene, CHF 16.- für Lehrlinge und Studenten/Studentinnen (bis 25 Jahre) sowie CHF 12.- für Kinder (6-16 Jahre).

  Das Sportbad St. Jakob ist zu folgenden Zeiten geöffnet:
 - Montag – Freitag: 	07:00 – 18:00 Uhr
 - Samstag/Sonntag:	09:00 – 20:00 Uhr


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem . . .

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, das Lohngesetz der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Justizreform des Bundes anzupassen. Konkret geht es darum, dass so genannte ad personam Einreihungen von der Rechtsweggarantie ausgeschlossen werden. Es ist nicht sinnvoll, wenn die entsprechenden Entscheide des Regierungsrates, die ganz wesentlich von personalpolitischen Überlegungen abhängen, an das Verwaltungsgericht weitergezogen werden können. (Auskunft: Lukas Ott, Rechtsdienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 42)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michael Martig, SP) betreffend «Sozialhilfe bei Familien mit minderjährigen Lehrlingen» als erledigt abzuschreiben. Die Forderung, wonach Lehrlingslöhne von Minderjährigen ganz oder mindestens teilweise der Familie zugute kommen, ist bereits seit 2002 erfüllt. Basel hatte diesbezüglich eine Vorreiterrolle und hat so einen massgeblichen Einfluss auf die Ausgestaltung der praktisch schweizweit anerkannten SKOS-Richtlinien ausgeübt. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 19. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Rolf Schürmann, Amt für Sozialbeiträge, Leiter Abteilung Existenzsicherung, Tel. 061 267 85 51)

der Vereinsgemeinschaft St. Johann für die Quartierkoordination St. Johann für die Jahre 2009 und 2010 einen Subventionsbeitrag in der Höhe von jährlich 30'000 Franken bewilligt. Mit dem neuen Subventionsvertrag übernimmt die Quartierkoordination St. Johann offiziell die Funktion einer Ansprechstelle für die Quartierbevölkerung bei Anliegen zur Quartiermitwirkung. Generell nimmt sie die Schnittstellenfunktion zwischen Quartier und Verwaltung wahr. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 60)

die Petition «gegen übermässigen Flugverkehr über Basel» zur Kenntnis genommen und das Wirtschafts- und Sozialdepartement mit der Weiterbearbeitung beauftragt.

die Jahresrechnung 2007 des TSM Schulzentrums für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in Münchenstein genehmigt.

den Baurechtsvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Aichele Medico AG betreffend einer Baurechtsparzelle im Gewerbegebiet Aesch-Nord genehmigt. Momentan beschäftigt das Unternehmen in Aesch 18 Angestellte in gemieteten Räumlichkeiten. Aichele Medico möchte nun ein eigenes Unternehmensgebäude erstellen, welches mehr Lagerraum bietet. (Auskunft: Andreas Kressler, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 28)

in der Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über Ausweise für Schweizer Staatsangehörige Stellung genommen. Dabei hat er sich unter anderem bei Pässen für Erwachsene ab 18 Jahren für eine 10-jährige Gültigkeitsdauer ausgesprochen. Deutlich verworfen wird vom Regierungsrat die Unterscheidung zwischen biometrischen Identitätskarten und Identitätskarten ohne Chip. Letztere sollen definitiv abgeschafft werden, da sie als Reisedokument nicht mehr benutzt werden können. (Auskunft: Fritz Schütz, Kundenzentrum, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 61)

in der Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Artikeln wurden Verbesserungen beantragt. (Auskunft: Dr. Alexandra Schwank, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 84)

Hinweise

Hinweis an die Medien: Bitte beachten Sie, dass seit ein paar Tagen eine neue Medienseite auf www.medien.bs.ch aufgeschaltet ist. Auf der Medienseite finden Sie aktuelle Mitteilungen und Hinweise aus der Kantonsverwaltung: Medienmitteilungen des Regierungsrates und aller Departemente und Ämter, Hinweise auf Medienorientierungen, eine Agenda der aktuellen Veranstaltungen usw.


contact: Dr. Carlo Conti , Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Guido Speck, Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Der Regierungsrat hat mit Spitex Basel einen Subventionsvertrag für die Jahre 2009 bis 2011 abgeschlossen. Angesichts der steigenden Nachfrage nach Pflegeleistungen werden die Kantonsbeiträge für das Jahr 2009 um drei Millionen Franken erhöht. Damit wird Spitex Basel auch die laufende Teuerung ausgleichen und dem Pflegepersonal eine Reallohnerhöhung gewähren können. Für die Jahre 2009 bis 2011 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Rahmenkredit für Spitex-Leistungen von insgesamt 57.56 Millionen Franken.

title_de: Subventionsvertrag mit Spitex Basel für die Jahre 2009 - 2011

content_de:
Gemäss Spitex-Gesetz ist der Kanton Basel-Stadt verpflichtet, die Versorgung der Bevölkerung mit Spitex-Dienstleistungen zu gewährleisten. Diese Aufgabe nimmt der Kanton nicht selbst wahr, sondern hat diese in Form eines umfassenden Leistungsauftrages an «Spitex Basel. Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause» übertragen. Der bisherige Subventionsvertrag mit Spitex Basel läuft Ende 2008 aus. Aufgrund der insbesondere im ersten Quartal 2008 stark angestiegenen Nachfrage nach Pflegeleistungen und dem ausgetrockneten Markt für Pflegekräfte ist es bei Spitex Basel zu anhaltenden Engpässen und Wartezeiten gekommen.

  Mit der für die kommenden drei Jahre abgeschlossenen Regelung soll die Versorgung mit Spitex Leistungen wieder vollumfänglich gewährleistet werden. Die Kantonsbeiträge werden inskünftig vollständig in Form von Deckungsbeiträgen pro erbrachte Leistung ausgerichtet. Die bisherige pauschale Abgeltung einiger zentral wahrgenommener Funktionen entfällt. Insgesamt steigen die kantonalen Beiträge im Jahre 2009 um voraussichtlich drei Millionen auf 17.92 Millionen Franken. Dieser Summe liegt die Annahme zu Grunde, dass die Nachfrage nach Pflegeleistungen weiterhin um 3% pro Jahr ansteigt. Hingegen sind die von Spitex Basel erbrachten hauswirtschaftlichen Leistungen seit Jahren rückläufig (Annahme – 3%). Um die Finanzierung der Spitex-Leistungen in den nächsten drei Jahren sicherzustellen, beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Rahmenkredit 2009 – 2011 für Spitex-Leistungen in Höhe von insgesamt 57.56 Millionen Franken. Damit sollen die weiterhin erwarteten Nachfragesteigerungen abgedeckt und auch die für die Finanzierung stärkerer Nachfrageschwankungen notwendige Flexibilität gewährleistet werden.

  Für das Jahr 2009 wird ein Gesamtvolumen von rund 250'000 Stunden an Pflegeleistungen und insgesamt rund 183'000 Stunden an hauswirtschaftlichen Leistungen erwartet. Spitex Basel erbringt diese Leistungen im Rahmen von über 600'000 Einsätzen pro Jahr zugunsten von rund 5'900 Kundinnen und Kunden. Darin eingeschlossen sind auch Spezialangebote wie Onko-Spitex (für Krebspatienten), Kinder-Spitex und Spitexpress (Notfalldienst in der Nacht und am Wochenende).

  Um der zunehmenden Nachfrage nach Pflegeleistungen vollumfänglich gerecht zu werden und auch das dafür notwendige Personal rekrutieren zu können, werden die Kantonsbeiträge 2009 so ausgestaltet, dass die erwartete Teuerung ausgeglichen und darüber hinaus auch eine Reallohnerhöhung für das Pflegepersonal finanziert werden kann. Dies ist auch vor dem Hintergrund zu verstehen, dass Spitex Basel in den vergangenen Jahren nie in der Lage war, die Teuerung vollständig auszugleichen und damit gegenüber konkurrierenden Arbeitgebern an Wettbewerbsfähigkeit eingebüsst hat.

  Die Laufzeit des Subventionsvertrages mit Spitex Basel ist auf drei Jahre beschränkt. Innert dieser Frist werden auch die vom Bundesparlament im Juni 2008 beschlossenen Änderungen der Pflegefinanzierung umzusetzen sein. Die entsprechenden Verordnungsänderungen und Übergangsregelungen werden derzeit von der Bundesverwaltung ausgearbeitet.

  Nebst den finanziellen Regelungen sieht der Subventionsvertrag auch einige qualitative Neuerungen vor. Insbesondere wird Spitex Basel ab 2009 eine Anmeldestelle mit einer einzigen Telefon-Nummer für das gesamte Stadtgebiet einrichten. Mit Spitex Basel ist ausserdem neu ein formelles Qualitätsmonitoring vereinbart, wie es auch mit anderen vom Gesundheitsdepartement mitfinanzierten Leistungserbringern, namentlich mit den Spitälern und den Pflegeheimen geplant oder bereits umgesetzt ist. Schliesslich hat sich Spitex Basel auch vertraglich zum Engagement in der Ausbildung von Pflegenden, insbesondere von Fachangestellten Gesundheit (FAGE) verpflichtet.


contact: Zum Anlass: Christina Karpf, Akademische Mitarbeiterin Gesundheitsförderung Basel-Stadt Telefon 061 267 45 36 oder christina.karpf@bs.ch www.gesundheitsfoerderung.bs.ch Gabriele Marty, Dipl.-Psychologin, Bereiche Frühe Kindheit und Alter, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Kanton Basel-Landschaft, Gesundheitsförderung Telefon 061 552 59 56 oder gabriele.marty@bl.ch www.gesundheitsfoerderung.bl.ch Fachinformationen zum Stillen: Monika Messner Stillberaterin IBCLC und Stillberaterin La Leche League Telefon 061 322 75 00 oder 079 279 10 23

lead_de: Zum Auftakt der Weltstillwoche findet am 22. September 2008 auf dem Barfüsserplatz in Basel eine attraktive und von verschiedenen Organisationen abgestützte Informationsveranstaltung statt. Mütter und Väter erhalten ein persönliche Beratung zum Thema Stillen und gesunde Ernährung für die Kinder steht eine orginelle Hüpfburg bereit.

title_de: Zur Weltstillwoche: Aktion und Information auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Für das Baby ist Muttermilch die ideale Ernährung, welche gleichzeitig vor späteren häufigen Gesundheitsproblemen wie Infektionskrankheiten, Übergewicht, Allergien und Diabetes schützt. Das Stillen fördert aber auch die Gesundheit der Mutter. So erkranken Frauen, welche gestillt haben, seltener an Brustkrebs und Osteoporose. Darüber hinaus ist das Stillen auch sehr wertvoll für die Bindung zwischen Mutter und Kind.

  In der Schweiz hat in den letzten zwanzig Jahren das Stillen wieder erheblich an Bedeutung gewonnen. Gemäss einer Studie von 2003 erhalten heute 94% der Kinder Muttermilch. Trotz der grossen Fortschritte bleibt aber noch viel zu tun. So werden in der Schweiz nur 14% der Kinder im 6. Monat, wie von der Weltgesundheitsorganisation empfohlen, ausschliesslich gestillt.

  Während der Weltstillwoche finden in verschiedenen Städten der Schweiz Aktionstage statt. Die Veranstaltung in Basel hat das Ziel, die Bevölkerung über die Thematik des Stillens aufzuklären und stillende Mütter mit praktischen Tipps zu unterstützen. Während sich die Kinder auf der Hüpfburg vergnügen können, werden im Infozelt auf dem Barfüsserplatz verschiedene Beratungen rund um Stillen, Rechte von stillenden Müttern und Empfehlungen zur gesunde Ernährung kostenlos angeboten. Still- und Laktationsberaterinnen, Mütterberaterinnen, Hebammen und Ernährungsberaterinnen beantworten gerne Fragen.

  Der Basler Stilltag ist fachlich breit abgestützt. Die Gesundheitsförderungen Baselland und Basel-Stadt organisieren den Aktionstag gemeinsam mit Gesundheitsförderung Schweiz und der Schweizerischen Stiftung zur Förderung des Stillens, in Zusammenarbeit mit dem Berufsverband der Schweizerischen Still- und Laktationsberaterinnen IBCLC, dem Schweizerischen Hebammenverband, dem Schweizerischen Verband der Mütterberaterinnen, La Leche League Schweiz, dem Forum für Praxispädiatrie und der Schweizerischen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe. Unterstützt wird die Weltstillwoche von Helsana Versicherungen AG, Medela AG und Weleda AG. Stillfreundliche Spitäler und Geburtshäuser beteiligen sich ebenfalls an der Weltstillwoche.

   Der Stilltag in Basel findet am Montag, 22. September 2009 von 10.00 bis 16.00 Uhr auf dem Barfüsserplatz statt.


title_de: Bettagsmandat 2008

content_de:
«Gott ist vielleicht Poesie». Dieses Zitat von Endo Anaconda, dem Sänger der Mundartband Stiller Has, ist bestechend, denn es drückt eine tiefe Wahrheit aus: Das griechische Wort Poesie bedeutet einerseits «Schöpfung». Andererseits umschreibt es das Berührende eines Momentes und die Wirkung eines Augenblicks oder eines Wortes. Die Poesie vermag etwas, das einem besonders berührt, in Worte zu fassen. Zart ist die poetische Sprache, fein und still. Was man beschreiben will, ist kaum wahrnehmbar, was man aussagen will,  kaum fassbar. Beide Bedeutungen von Poesie gelten für die Bibel. Und vielleicht auch für Gott?

  Der Regierungsrat freut sich, dass die christlichen Kirchen von Basel-Stadt die biblischen Geschichten unserer Bevölkerung näher bringen. Das Gleichnis vom Sämann, bei dem das Wort Gottes im Bild des gesäten Samens teilweise auf unfruchtbarem Boden fällt, die Fusssalbung Jesu durch die Sünderin Maria Magdalena oder die Geschichten des Alten Testaments wie die des Josef, der von seinen Brüdern in den Ziehbrunnen geworfen und später nach Ägypten verkauft wird: Sie alle bilden die Grundlage unseres Glaubens und drücken voller Poesie Lebensweisheiten aus. Unsere Kultur, unsere Wertvorstellungen, die Schöpfungen der Kunst und Literatur basieren auf der Bibel. Das Buch der Bücher wirft archetypische Fragen des Menschen und des Zusammenlebens von Mensch und Natur auf.

  Wer zusammen lebt, kommt nicht ohne Wertvorstellungen und Regeln aus. Auch die Politik muss die gesellschaftlichen Werte immer wieder überprüfen und hinterfragen. Hier haben die Kirchen eine unverzichtbare Aufgabe: Sie gestalten im innerkirchlichen und interreligiösen Dialog die Werte und Moralvorstellungen unseres Gemeinwesens mit.

  Karl Barth, dessen 40. Todestag wir am 10. Dezember gedenken, ermahnte einst:«Hätten wir doch früher uns zur Bibel bekehrt, damit wir jetzt festen Grund unter den Füssen hätten!»  Die Bibel und deren Geschichten geben uns festen Boden unter den Füssen. Keinen Triebsand, sondern einen stabilen Grund, auf dem wir sicher stehen und uns für unsere Werte einsetzen können. Halt und Zuversicht: Dies wünscht der Regierungsrat am diesjährigen Dank-, Buss- und Bettag der ganzen Bevölkerung unseres Kantons.

  Überall ist Poesie. Auch der für die bildende Kunst, die Kultur und die Gesellschaft sehr verdiente Mitbürger unseres Kantons, Ernst Beyeler, hat poetische Worte gefunden, um unser Verhältnis zur Religion auszudrücken: «Die Religion ist in jedem von uns, und von Zeit zu Zeit kommt sie zum Vorschein, mehr in Form von Sehnsucht als von Erleuchtung.»

  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt


contact: Samuel Hess Telefon +41 (0)61 267 85 38 Leiter Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat von der geplanten Übernahme von Ciba durch die deutsche BASF Kenntnis genommen. Er bedauert es wenn damit eine lange und bedeutende Basler Tradition zu Ende geht. Gleichzeitig hat der Regierungsrat angesichts der in den letzten Jahren manifesten Schwierigkeiten bei Ciba Verständnis dafür dass es im Unternehmen zu weiteren Veränderungen kommt. Die mögliche Übernahme bietet nach Ansicht des Regierungsrates auch Chancen.

title_de: Übernahme von Ciba durch die BASF: Der Regierungsrat bedauert das Ende einer Tradition sieht aber auch Chancen

content_de:
Die Ciba ist bis heute in Basel-Stadt und in der Region ein wichtiger Arbeitgeber. Der  Regierungsrat würde es ausserordentlich bedauern, wenn es im Zuge der Übernahme durch die BASF bei Ciba zu einem grösseren Abbau von Arbeitsplätzen kommen würde. Der Regierungsrat wird sich im Rahmen seiner Möglichkeiten bei BASF dafür einsetzen, dass möglichst viele Arbeitsplätze und Wertschöpfung in der Region Basel erhalten werden. Ein allfälliger Abbau müsste möglichst sozialverträglich durchgeführt werden. Vom wahrscheinlichen neuen Eigentümer erwartet der Regierungsrat entsprechend grosszügige Massnahmen zu Gunsten des Personals. Er wird Gelegenheit haben, sich aus erster Hand informieren zu lassen und seine Vorstellungen gegenüber Ciba und BASF zu kommunizieren.

  Angesichts der Innovationskraft in der Ciba und der attraktiven Standortbedingungen in Basel-Stadt ist der Regierungsrat zuversichtlich, dass auch unter einer neuen Eigentümerschaft Wertschöpfung und Arbeitsplätze in den heute von Ciba bearbeiteten Geschäftsfeldern erhalten und auch wieder ausgebaut werden können. Zusätzlich bietet sich Basel-Stadt als Standort weiterer Funktionen von BASF an. Der Regierungsrat begrüsst entsprechende erste Ankündigungen des Unternehmens.


contact: Robert Heuss Tel. 061 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2009 bis 2013 sind gewählt.

title_de: Resultat der Grossratswahlen 2008 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2009–2013 sieht wie folgt aus:

  Freisinnig-Demokratische Partei Basel-Stadt, FDP	11 Sitze

 Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, LDP	  9 Sitze

 Evangelische Volkspartei Basel-Stadt, EVP	  4 Sitze

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt, SP	32 Sitze

 Christlichdemokratische Volkspartei Basel-Stadt und Junge CVP, CVP	  8 Sitze

 Grünes Bündnis (Grüne und BastA!), Grünes Bündnis	13 Sitze

 Schweizer Demokraten, SD, Partei für Ausländerstopp! und	 Eidgenössisch-Demokratische Union, EDU	  0 Sitze

 Grünliberale Partei Basel-Stadt, GLP	  5 Sitze

 Demokratisch-Soziale Partei, DSP	  3 Sitze

 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt, SVP	14 Sitze

 Homosexuelle Liste Basel, HLB	  0 Sitze

 Aktives Bettingen, Aktives Bettingen	    1 Sitz

  Für die Wahlkreise Grossbasel-Ost, Grossbasel-West, Kleinbasel und Riehen betragen die Parteistärken insgesamt:

  Freisinnig-Demokratische Partei Basel-Stadt, FDP	 9.9 %

 Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt, LDP	 8.4 %

 Evangelische Volkspartei Basel-Stadt, EVP	 4.4 %

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt, SP	29.7%

 Christlichdemokratische Volkspartei Basel-Stadt und Junge CVP, CVP	  9.3%

 Grünes Bündnis (Grüne und BastA!), Grünes Bündnis	13.8%

 Schweizer Demokraten, SD, Partei für Ausländerstopp! und	 Eidgenössisch-Demokratische Union, EDU	  2.4%

 Grünliberale Partei Basel-Stadt, GLP	  5.1%

 Demokratisch-Soziale Partei, DSP	  3.1%

 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt, SVP	13.7%

 Homosexuelle Liste Basel, HLB	  0.2%

  Die Wahlbeteiligung betrug 38.9%.

  Die detaillierten Resultate der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.bs.ch/wahlen-2008.


contact: Thomas Grieder, Telefon +41 (0)61 267 40 44 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt Andreas Lang, Telefon +41 (0)61 685 13 09 Betriebsexperte, Basler Verkehrs-Betriebe

lead_de: Die Strassenbau- Werkleitungs- und Gleisbauarbeiten der BVB im Bereich Voltaplatz und Elsässerstrasse Abschnitt Lichtstrasse bis Murbacherstrasse werden zügig an die Hand genommen. Dies hat zur Folge dass die Tramlinie 11 vom 22. Sep¬tember bis 26. Oktober 2008 ausser Betrieb genommen werden wird. Ab Schifflände bis zum Voltaplatz und zur Dreirosenbrücke und retour wird in dieser Zeit ein Busbe¬trieb unterhalten der Bus verkehrt auch über die Dreirosenbrücke. Die Tramlinie 1 verkehrt ab Bahnhof SBB via Kannenfeldplatz und Gasstrasse bis zur Wendeschlaufe St. Louis und zurück. Auch ab 27. Oktober 2008 gibt es in Basel-Nord Änderungen auf den Liniennetzen von BLT und BVB.

title_de: Voltaplatz und Elsässerstrasse: Bauarbeiten bedingen teilweise Bus- statt Trambetrieb auf den Linien 11 und 1

content_de:
In diesem und im nächsten Jahr werden bekanntlich die Bauarbeiten für die Neugestaltung des Voltaplatzes ausgeführt. Die ersten Phasen der Bauarbeiten sind so weit fortgeschritten, dass nun die weiteren Phasen mit dem Strassenbau, den Werkleitungs- und den Gleisbau¬arbeiten der BVB in Angriff genommen werden können.

  Die Elsässerstrasse im Abschnitt Hüningerstrasse bis Voltaplatz und im Abschnitt Voltaplatz bis Murbacherstrasse ist bereits seit dem 19. Mai 2008 für den stadteinwärts fahrenden Indi¬vidu¬alverkehr gesperrt. Die Umleitung für den Abschnitt Hüningerstrasse bis Voltaplatz erfolgt über die Hüningerstrasse, den Lothringerplatz und die Voltastrasse zum Voltaplatz. Die Hüningerstrasse ist dementsprechend signalisiert.  Diese Sperrung wird in Absprache mit der Verkehrsabteilung des Sicherheitsdepartements bis Ende Dezember 2008 verlän¬gert.

  Auf dem Voltaplatz muss nun mit dem Abbruch des BVB-Gleises sowie der Betonhilfsbrücke begonnen werden. Dabei handelt es sich um grössere und lärmintensive Arbeiten. Zudem sind hierfür verschiedene Verkehrsumstellungen notwendig. Die erste Verkehrsumstellung erfolgte bereits am 14./15. August 2008. Derzeit ist der Gleisabbruch beziehungsweise die Gleisneuverlegung im Bereich Murbacherstrasse bis Voltaplatz in Arbeit. Diese Arbeiten werden innerhalb der normalen Tagesarbeitszeiten ausgeführt.

  Ab 22. September 2008 wird im Raum Voltaplatz zum Teil in zwei und drei Schichten gear¬beitet, also auch nachts. Dies ist notwendig, um die Dauer der Tramsperrung für das Aus¬wechseln auch der Geleise so kurz wie möglich zu halten. Dabei werden nur modernste, möglichst geräuscharme Geräte und Maschinen zum Einsatz kommen.

   Wegen der Bauarbeiten muss die BLT-Tramlinie 11 ab 22. September ab Schifflände Rich¬tung französische Grenze ausser Betrieb genommen werden. Ab Schifflände bis zum Volta¬platz und zur Dreirosenbrücke und retour wird in dieser Zeit ein Busbetrieb unterhalten.

  Die Tramlinie 1 verkehrt ab 22. September vom Bahnhof SBB über den Kannenfeld¬platz und Voltaplatz bis zur Wendeschlaufe St. Louis Grenze und wendet dort. Die Fahrt über die Dreirosenbrücke ins Kleinbasel wird durch den Autobus Linie 11 abgedeckt. Die Linie 14 fährt nur noch via Messeplatz an die Dreirosenbrücke und von dort bis Wiesenplatz. Damit sind die Tramlinien 1 und 14 nicht mehr zusammenhängend.

  Ab 27. Oktober 2008 fährt die BLT-Tramlinie 11 wieder, jedoch ab Schiff¬lände via Voltaplatz, Dreirosenbrücke, Messeplatz, Claraplatz zur Schifflände und weiter nach Aesch. Die Gegenrichtung wird mit der Tramlinie 14 abgedeckt. Diese verkehrt ab Schifflände via Claraplatz, Messeplatz, Dreirosenbrücke und Voltaplatz zur Schifflände und weiter nach Pratteln. Die Tramlinie 1 fährt weiterhin ab Bahnhof SBB via Kannenfeldplatz und Gasstrasse bis zur Wendeschlaufe St. Louis-Grenze und retour.

  Die Änderungen auf dem Netz der Öffentlichen Verkehrsmittel werden mittels Plakaten und Flyern bekannt gemacht.


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Stab Schulen, Erziehungsdepartement www.edubs.ch/die_schulen/schuleimdialog

lead_de: Reihe «Schule im Dialog» am 16. September im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30 -- Weshalb wählen junge Frauen häufig Tätigkeiten im Bereich Pflege oder Bertreuung? Und warum entscheiden sich junge Männer eher für Berufe in den Bereichen Wirtschaft Elektronik oder Mechanik? Die nächste Veranstaltung in der Reihe «Schule im Dialog» des Ressorts Schulen greift solche Fragen auf. «Gipserin und Kosmetiker: Wie wählen junge Frauen und Männer ihren Beruf?» lautet der Titel der Publikumsdiskussion die am Dienstag 16. September 2008 im Unternehmen Mitte stattfindet.

content_de:
Viele junge Frauen entscheiden sich nach der Schule für einen Beruf, für dessen Ausübung es ein hohes Mass an Mitgefühl braucht: Tätigkeiten in den Bereichen Pflege und Betreuung zum Beispiel. Junge Männer hingegen sind in diesen Berufen weitaus seltener vertreten. Sie wählen eher Berufe in den Bereichen Wirtschaft, Elektronik oder Mechanik – Tätigkeiten, die wiederum kaum von jungen Frauen gewählt werden. Weshalb ist das so? Sind Frauen für die Berufsarbeit im Pflege- oder Sozialsektor geeigneter als Männer? Und sind Männer für die Bereiche Elektronik oder Mechanik talentierter als Frauen?

  Bei solchen Fragen setzt das Schulprojekt «choose-it!» der Orientierungsschule (OS) Basel und des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt an: Es konfrontiert Schülerinnen und Schüler der 3. OS mit alternativen Lebensentwürfen und sensibilisiert sie für die Möglichkeit, als Frau einen traditionellen Männerberuf und als Mann einen traditionellen Frauenberuf zu ergreifen. Dieses Jahr findet «choose-it!» zum vierten Mal statt (24. bis 26. September 2008).

  Gaby Jenö, Rektorin der Orientierungsschule Basel, berichtet im Rahmen von «Schule im Dialog» in ihrem Eingangsvotum über die Ziele des Schulprojekts «choose it!» und über bisherige Erfahrungen damit. Schülerinnen und Schüler der Klasse A1 der Schule für Brücken-angebote vermitteln Einblicke in ihre Überlegungen zur Berufswahl. Geleitet wird die Publikumsdiskussion von Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen.

  «Schule im Dialog» will einer interessierten Öffentlichkeit zweimal jährlich Gelegenheit geben, sich über schulische Themen zu informieren und auszutauschen. Die Veranstaltung vom Dienstag, 16. September, beginnt um 18.15 Uhr im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30. Der Eintritt ist frei.

Hinweise

Die nächsten Veranstaltungen in der Reihe «Schule im Dialog» finden statt am Dienstag, 17. März 2009, und am Dienstag, 8. September 2009.


contact: Robert Heuss Tel. 078 720 47 33 Staatsschreiber

lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie die bisherigen Regierungsräte Guy Morin Carlo Conti Christoph Eymann gewählt. Auch Christoph Brutschin und Hans-Peter Wessels schafften die Hürde des absoluten Mehrs bereits im ersten Wahlgang. Der bisherige Regierungsrat Hanspeter Gass verfehlte das absulute Mehr von 20'528 Stimmen um 1'673 Stimmen.

title_de: Sechs Regierungskandidaten im ersten Wahlgang in die Regierung gewählt

content_de:
Die Gewählten erreichten folgende Stimmzahlen:

  1. Herzog Eva				26'676 Stimmen
 2. Morin Guy				24'078 Stimmen
3. Conti Carlo				23'058 Stimmen
4. Eymann Christoph			23'012 Stimmen
 5. Brutschin Christoph		21'838 Stimmen
 6. Wessels Hans-Peter		21'502 Stimmen

   Weitere Stimmen erhielten:

  1. Gass Hanspeter			18'855 Stimmen
2. Hafner Patrick			  8'434 Stimmen
3. Maurer Stephan			  6'488 Stimmen
4. Ueberwasser Heinrich		  6'383 Stimmen
5. Cattin Patrik			  2'721 Stimmen

  Das absolute Mehr lag bei 20'528 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 38.7%, der Anteil Brieflich Stimmender 94.4%. Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter www.bs.ch/wahlen-2008

  Der zweite Wahlgang findet am 19. Oktober 2008 statt.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Telefon +41 (0)61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Peter Schwendener, Telefon +41 (0)61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2009 mit einem Überschuss von 131 Mio. Franken in der Laufenden Rechnung. Dass ein solch positives Ergebnis erreicht wird obwohl sich ab 2009 die Steuersenkungen auswirken ist vor allem der anhaltend guten Konjunktur im laufenden Jahr zu verdanken. Auf der Ausgabenseite kann die festgelegte Wachstumsgrenze eingehalten werden. Der hohe Saldo der Investitionsrechnung von 336 Mio. Franken kann voraussichtlich vollständig aus eigenen Mitteln finanziert und die Nettoschulden können um weitere 25 Mio. Franken reduziert werden.

title_de: Budget 2009: Überschuss von 131 Mio. Franken

content_de:
Trotz Steuersenkung stabiler Ertrag
 Das Budget 2009 liegt mit einem Überschuss von 131 Mio. Franken zwar deutlich unter dem Vorjahreswert von 207 Mio. Franken. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich die ab dem Steuerjahr 2008 geltenden Steuersenkungen ab 2009 in der Rechnung niederschlagen. Der Gesamteffekt der Steuersenkungen wird sich über zwei Jahre verteilen, der grössere Teil davon wird sich auf die Einnahmen 2009 auswirken. Der für 2009 geschätzte Steuerausfall beträgt rund 126 Mio. Franken. Trotz dieses Steuerausfalls wird auf der Ertragsseite insgesamt mit einem ähnlich hohen Ergebnis wie im Budget 2008 gerechnet. Dies ist auf die im laufenden Jahr noch sehr erfreuliche Wirtschaftsentwicklung zurückzuführen.

  Das Budget 2009 des Kantons Basel-Stadt geht davon aus, dass die wirtschaftliche Entwicklung deutlich an Dynamik verlieren wird, dass die Schweiz aber im kommenden Jahr nicht in eine Rezessionsphase gerät. Sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite bestimmt die Entwicklung des Jahres 2008 einen grossen Teil der Dynamik in der Kantonsrechnung 2009. So sind die Steuereinnahmen 2009 grösstenteils durch die voraussichtlich gute wirtschaftliche Entwicklung dieses Jahres bestimmt. Basel-Stadt ist zwar von den Auswirkungen der Finanzmarktkrise ebenfalls betroffen, die entsprechenden Mindereinnahmen werden allerdings durch die gute Entwicklung in den anderen Branchen, namentlich der Pharmaindustrie, kompensiert. Auf der Ausgabenseite werden die stark konjunkturabhängigen Sozialhilfeleistungen aufgrund der nach wie vor guten Lage am Arbeitmarkt auch bei einem pessimistischen Szenario frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2009 wieder deutlich ansteigen.

  Ein grösserer Unsicherheitsfaktor bildet zurzeit die Preisentwicklung. Im Budget 2009 wird von einer für den Teuerungsausgleich auf den Löhnen relevanten Novemberteuerung 2008 von 2.0% ausgegangen. Wegen der stark schwankenden Energiepreise ist aber letztlich eine Teuerung zwischen 1.5% und 2.5% möglich. Eine allfällig erforderliche Korrektur der Höhe des Personalaufwands aufgrund der definitiven Teuerungsrate wird die Finanzkommission anlässlich der Budgetdebatte vornehmen.

  Bereinigt um Sonderfaktoren (EURO08, NOKE, NFA, etc.) hat der Regierungsrat ein Ausgabenwachstum im Ordentlichen Nettoaufwand von 3.5% zugelassen. Dies entspricht einem mittelfristig zu erwartenden Realwachstum von 1.5% plus 2.0% erwartete Teuerung 2008. Dabei hat der Regierungsrat in den Bereichen Bildung, Öffentlicher Verkehr und Förderung von Kindern im Vorschulalter Schwerpunkte gesetzt und Ausgabenerhöhungen beschlossen. Im Personalbereich führen der Teuerungsausgleich und die neue Ferienregelung zu Mehrausgaben.

  Deutlich höhere Investitionen ab 2009
 Der Saldo der Investitionsrechnung beträgt 336,4 Mio. Franken. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von 91,8 Mio. Franken. Mit Ausgaben von 334,6 Mio. Franken und Einnahmen von 32,5 Mio. Franken liegen die Nettoinvestitionen mit ca. 302 Mio. gut 30% über dem Vorjahresbudget. Für das Jahr 2009 sind zudem Darlehen aus dem Verwaltungsvermögen in der Höhe von 34.3 Mio. Franken an die Messe Schweiz AG für das Projekt «Messenzentrum Basel 2012» und die BVB für die Erstellung des Tramdepots Wiesenplatz geplant.

  Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 107.3% können die Investitionen vollständig aus eigenen Mitteln finanziert werden, für den Schuldenabbau verbleiben darüber hinaus noch knapp 25 Mio. Franken.

  Ausblick: Schwächeres Wirtschaftswachstum führt ab 2011 zu Defiziten
 Der Regierungsrat rechnet in seinem Basisszenario mit einer weiterhin stabilen wirtschaftlichen Entwicklung, wobei sich die Wachstumsdynamik der Wirtschaft abschwächen wird. Entsprechend wird auf der Einnahmenseite für die nächsten Jahre mit einem schwächeren Wachstum auf hohem Niveau gerechnet. Kombiniert mit den vollen Auswirkungen des Steuerpakets und einer moderaten Ausgabenentwicklung würde dies im 2010 zu einem nur noch knapp ausgeglichenen Ergebnis und ab 2011 zu deutlichen Defiziten führen. Aufgrund der zu erwartenden hohen Investitionstätigkeit in den kommenden Jahren dürfte der Selbst-Finanzierungsgrad schon ab 2010 unter 100% sinken, so dass sich die Nettoschulden des Kantons wieder erhöhen würden.

  Ein Alternativszenario mit einer deutlichen Rezession in den Jahren 2009/2010 würde schon ab 2010 zu deutlichen Defiziten und einem stärkeren Anstieg der Nettoschulden führen. Die Berechnungen zeigen jedoch, dass die vom Regierungsrat verfolgte stetige und moderate Ausgabenpolitik auch bei einer vorübergehenden wirtschaftlichen Abkühlung bestehen kann. Die Nettoschuldenquote würde von heute knapp 5‰ auf knapp 6‰ ansteigen und läge damit immer noch deutlich unter der maximal zulässigen Quote von 7,5‰.

Hinweise

Download und Bestellung des Budgets: www.bs.ch/budget


lead_de: Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 352'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem Verein Polizei-Musik Basel wird für die Anschaffung von neuen historischen Uniformen und für die Neu- und Ersatzinstrumentierung der Polizei-Musik Basel ein Beitrag von 320'000 Franken bewilligt.

  Dem OK Kantonalschützenfest beider Basel wird für das 25. Kantonalschützenfest beider Basel 2009 auf der Sichtern für die Medaillen und Kranzabzeichen ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein MUN Regio Basel wird für die 2. UNO Generalversammlung in der Messe Basel mit Schülerinnen, Schülern und Studierenden aus der Nordwestschweiz ein einmaliger Beitrag von 7'000 Franken bewilligt.


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 12 (ruft zurück) Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 925 50 51 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 04 (ruft zurück) Anne-Marie Nyffeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 062 835 20 47 Esther Kilchmann, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 906 93 81 Pierre Felder, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 62 92 Yolanda Klaus, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 30

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Dreiviertel der Eltern von Kindern im Volksschulalter haben Nachfrage nach familienergänzenden Tagesstrukturen. Eine im Auftrag der Bildungsdepartemente der Kantone AG BL BS und SO von INFRAS/MecoP/Tassinari Beratungen durchgeführte Umfrage bei 905 Haushalten in den vier Kantonen ergab dass in der Nordwestschweiz weit mehr Eltern als heute familienergänzende Tagesstrukturen nutzen würden wenn eine entsprechende Mittags- und Nachmittagsbetreuung an der Schule oder in Schulnähe angeboten würde.

title_de: Hoher Bedarf an Tagesstrukturen im Bildungsraum Nordwestschweiz

content_de:
Tagesstrukturen, die nach Bedarf genutzt werden können, ermöglichen den Eltern, Familie und Erwerbstätigkeit zu vereinbaren und verbessern die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler. Die Arbeitswelt ist zunehmend auf Tagesstrukturen angewiesen, für Gemeinden bieten sie einen wesentlichen Standortvorteil. Die vier Kantone des Bildungsraumes Nordwestschweiz haben ein Instrument erarbeiten lassen, das den Gemeinden hilft, die Nachfrage abzuschätzen und das Angebot bedarfsgerecht zu planen.

  Die Nachfrage nach bedarfsgerechten Tagesstrukturen ist hoch Die im Auftrag der vier Kantone von der Arbeitsgemeinschaft INFRAS/MecoP/Tassinari Beratungen durchgeführte Befragung ergab, dass nur etwa die Hälfte aller Eltern (53%) ohne familienergänzende Betreuung auskommt. Befragt wurden 905 Nordwestschweizer Haushalte mit Kindern im Alter zwischen 4 und 16 Jahren. Fast die Hälfte der Befragten (47%) nimmt Betreuung durch Drittpersonen - insbesondere Verwandte und Bekannte   in Anspruch. Institutionelle Betreuungsformen wie Tagesheim, Hort, Tagesschule, Tageseltern oder Mittagstisch kommen noch eher selten zum Zug, weil in vielen Gemeinden keine oder zu wenig Angebote verfügbar sind. Nur ein Viertel der Eltern von Kindern im Schulalter hat keinen Bedarf nach familienergänzenden Tagesstrukturen. Von den 75 % der befragten Haushalte, die mindestens einmal pro Woche für ihre Kinder ein Angebot in Anspruch nehmen möchten, bewegt sich bei der Mehrheit der Bedarf im Rahmen von bis zu drei Tagen pro Woche.

  Simulationsmodell zur Schätzung des Nachfragepotenzials Die Befragung der 905 Haushalte ist die wichtigste empirische Grundlage eines Simulationsmodells, das die Bildungsdepartemente für das Projekt Bildungsraum Nordwestschweiz zur Schätzung der Nachfragepotenziale für Tagesstrukturen haben entwickeln lassen. Dank dem nun zur Verfügung stehenden Simulationsmodell können die Kantone und die Gemeinden die bei ihnen bestehende Nachfrage konkret abschätzen und das Angebot planen. Die Nachfrageschätzung basiert auf Daten zur Bevölkerungs- und Sozialstruktur der Gemeinden. Die Nachfrage wird u.a. vom Haushaltseinkommen, vom Beschäftigungsgrad der Mütter, von der Nationalität und von der Anzahl Kinder in der Familie beeinflusst.

  Regionale Unterschiede Die Ergebnisse zeigen, dass sich die Nachfrage nach Tagesstrukturen regional unterscheidet. In der Tendenz sind die Nachfragepotenziale in sozial belasteten Gemeinden und Quartieren höher als in sozial wenig belasteten. Ebenso werden in städtischen Gebieten Tagesstrukturen deutlich häufiger nachgefragt als in ländlichen. Am höchsten sind die Nachfragepotenziale im Kanton Basel-Stadt, am tiefsten im Kanton Solothurn. Für die Schätzung der Nachfragepotenziale wurde von einem nach Einkommen abgestuften Tarifsystem ausgegangen. Weil es verschiedene hemmende Faktoren gibt, die im Simulationsmodell nicht abgebildet werden können, dürfte die tatsächliche Nachfrage tiefer liegen als in der Studie geschätzt. Da zudem Eltern ihre bestehende Betreuungslösung nicht sofort umstellen, ist davon auszugehen, dass das Nachfragepotenzial nicht von heute auf morgen ausgeschöpft werden kann. Aus diesem Grund empfiehlt sich in den meisten Gemeinden ein schrittweiser Ausbau des Angebots.

  Wichtiger Punkt im Programm Bildungsraum Die Ergebnisse der Nachfragestudie bestätigen, dass eine erhebliche Nachfrage nach Tagesstrukturen besteht. Das Programm des Bildungsraums Nordwestschweiz sieht daher als wichtigen Punkt die bedarfsgerechte Einführung in allen vier Kantonen vor.

  Das Programm Bildungsraum soll zusammen mit dem zugehörigen Staatsvertrag und den kantonalen Umsetzungsplanungen Ende dieses Jahres in die Vernehmlassung geschickt werden.

  Der Bericht findet sich im Internet www.bildungsraum-nw.ch unter «Dokumente».


lead_de: Präventionsprojekt der Basler Polizei entspricht einem grossen Bedürfnis -- In den vergangenen Monaten hat die Kantonspolizei Basel-Stadt im Rahmen einer flächendeckenden Prävention gegen Mediengewalt rund 1600 Kinder der 2. OS-Klassen einschliesslich deren Eltern und Lehrpersonen über Nutzen und Tücken der neuen Medien aufgeklärt. Die Kampagne mit dem Titel „Internet Handy & Co: Genial und brutal“ hatte das Ziel die Kinder bei einem straffreien Umgang mit den neuen Medien zu unterstützen die Konsequenzen von strafbarem Verhalten aufzuzeigen und sie für die Gefahren von Chat und Internet zu sensibilisieren. Dazu wurden auch spezielle Elternabende durchgeführt. Aufgrund der positiven Rückmeldungen ist geplant das Projekt auch im laufenden Schuljahr in den 2. Klassen durchzuführen.

title_de: “InternetHandy & Co: Genial und brutal“ soll weitergeführt werden

content_de:
Der Umgang mit Internet und Handy will gelernt sein. Das Handy ist mittlerweile ein auch von Kindern tagtäglich gebrauchtes Medium und fast schon unverzichtbar geworden. Das Handy ist nützlich, es kann aber zur Schuldenfalle werden. Auf dem Handy tauchen immer öfter auch Pornos und Gewalt auf. Auch im Internet lauern Gefahren für die Kinder. Was ist Realität und was Fiktion; versteckt sich hinter dem Nickname «maria94» beim chatten ein pädophiler Erwachsener oder ein neugieriger Teenie? Welche Filme darf man runterladen und welche nicht? Wie steht es mit dem Suchtpotential von Computerspielen und wie ist denn das mit dem durch diese Spiele ausgelösten Gewaltpotential?

  Diese und weitere Fragen im Zusammenhang mit der Unsicherheit von Kindern, Jugendlichen und Eltern im Umgang mit Internet und Handy hatten vergangenes Jahr zur Lancierung des Projektes «Internet, Handy und Co: Genial und brutal» geführt. Daran beteiligt sind nebst der Polizei die Schulen und diverse Fachstellen unter der Leitung des Ressorts Besondere Prävention der Kantonspolizei Basel-Stadt. Deren Fachleute besuchten seit Dezember 2007 die zweiten Klassen der Orientierungsschule. Sie lehrten in einem speziellen Unterrichtsmodul die im Durchschnitt Elfjährigen den richtigen Umgang mit den neuen Medien und die Regeln, die es eben auch im Netz gibt. Bis Ende Schuljahr wussten alle 1600 Schülerinnen und Schüler der über 70 zweiten Klasse der OS, was man darf, was verboten ist, wo Misstrauen angebracht ist und wo Vorsicht.

  Nicht nur die Schülerinnen und Schüler wurden angesprochen. Parallel zum Unterricht in der Schulstube informierten die Präventionsspezialisten an speziellen Elternabenden ebenfalls die Eltern dieser Jugendlichen über die möglichen Gefahren bei einem sorglosen Umgang mit Internet und Handy.

  Sowohl Elternabende wie auch der Unterricht stiessen auf grosses Interesse bei Eltern, Schülern und Lehrerschaft. Die Spezialisten des Ressorts Besondere Prävention der Polizei erlebten aber auch, dass Eltern oft erstaunt, manchmal hilflos sind oder mit den neuen Medien überfordert. Manchmal sind sie geschockt wenn sie erfahren, welchen potentiellen Risiken sich ihre Kinder aussetzen.

   Voll dabei in diesem speziellen Unterricht waren die Kinder. Sie interessierten sich, waren aktiv und kaum in die Pause zu bringen, weil sie immer wieder neue Fragen hatten. Erstaunt sind die Präventionsberater darüber nicht, da eben Themen behandelt werden, die bei den Heranwachsenden beliebt sind, und über welche sie vielleicht das erste Mal fundierte Informationen erhalten. Dabei kam es oft zu eigentlichen Aha-Erlebnissen, wenn den Kindern bewusst  wurde, was sie alles von sich preis geben und welchen Gefahren sie ausgesetzt sind, wenn sie Fotos ins Netz stellen, wenn sie im Nicknamen ihren Vornamen und ihr Alter verpackt haben, also «Sara11» oder «selim95». Dies gilt für Mädchen und Buben gleichermassen, wobei sich eine Tendenz zeigt, dass die Jungs eher mit Pornografie und Gewaltvideos konfrontiert sind und Mädchen eher Erfahrungen mit sexuellen Übergriffen im Chat machen.

  Die vielen positiven Rückmeldungen haben gezeigt, dass das Präventionsprojekt  «Internet, Handy und Co» einem Bedürfnis entspricht. Es ist deshalb vorgesehen, diese wichtige Aufklärung im Schuljahr 2008/2009 mit allen Zweitklässlern der Orientierungsstufe weiterzuführen.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Verkauf des Restaurants Schifferhaus in Kleinhüningen genehmigt. Nach der Renovation wird eine „Quartierbeiz“ den Betrieb weiterführen sowie eine Kinderkrippe einziehen.

content_de:
Das historisch wertvolle Schifferhaus liegt im Herzen von Kleinhüningen und ist ein wichtiger Bestandteil des Quartiers. Nun wurde mit Adrian Zoller ein neuer Eigentümer mit einem nachhaltigen Nutzungsprojekt für das Schifferhaus gefunden. Im Erdgeschoss soll eine «Quartierbeiz» den Betrieb weiterführen und in den oberen Geschossen eine Kinderkrippe für die Familien in Kleinhüningen einziehen. Im ersten und zweiten Obergeschoss sind Gruppenzimmer, Aufenthalts- sowie Schlaf- und Rückzugräume vorgesehen. Das Dachgeschoss wird zum grossen Spielraum ausgebaut. Mit dieser Nutzung werden Teile des Gebäudes und auch der Garten der Öffentlichkeit zur Nutzung erhalten bleiben.

  Der Kanton Basel-Stadt ist seit 1990 Eigentümer des Schifferhauses, das durch den Heimfall eines Baurechts in sein Eigentum kam und einen bedeutenden Renovationsrückstand aufwies. Heute besteht dringender Handlungsbedarf, die Liegenschaft zu renovieren. Der Kanton hat diese Situation zum Anlass genommen, nebst Fragen der Renovation und einer neuen Nutzung diejenige seiner Rolle als Eigentümer zu analysieren und beschlossen, die Liegenschaft zu verkaufen. Der Regierungsrat war sich der Verantwortung gegenüber Gebäude und Bevölkerung bewusst und hat sorgfältig und unter Einbezug von verschiedenen Quartiervertretern einen neuen Eigentümer für das Schifferhaus ausgewählt. Die «Kontaktgruppe Schifferhaus», mit Vertretern verschiedener Vereine und Institutionen aus dem Quartier, hat den Prozess der Findung eines neuen Eigentümers intensiv begleitet. Im Zentrum standen die beiden Anliegen, das Schifferhaus dem Quartier als Begegnungsort zu erhalten und die Renovation und einen Umbau mit Rücksicht auf die wertvolle historische Bausubstanz zu planen. Beide werden vom neuen Eigentümer und seinem Projekt berücksichtigt.


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: Regine Smit lic. iur. wird am 1. Dezember 2008 II. Ratssekretärin des Grossen Rates und Leiterin des Bereichs Kommissionen beim Parlamentsdienst. Sie löst Barbara Schüpbach-Guggenbühl ab die ab 1. Januar 2009 als neue Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt amten wird.

title_de: Neue Ratssekretärin des Grossen Rates

content_de:
Das Büro des Grossen Rates hat Regine Smit als Nachfolgerin von Barbara Schüpbach-Guggenbühl gewählt. Regine Smit ist 35 Jahre alt und in Basel wohnhaft. Nach einer Ausbildung als Direktionsassistentin absolvierte sie ihr Studium der Rechtswissenschaften in Basel.

  Seit 2005 ist Regine Smit bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt tätig, seit Januar 2007 als ausserordentliche Staatsanwältin. Im Parlamentsdienst wird sie neben der Leitung des Bereichs Kommissionen und der Tätigkeit als II. Ratssekretärin auch den Rechtsdienst des Parlamentes betreuen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	für den Betrieb des Jugendinfoprojektes Connect Café für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 31. Dezember 2009 einen Betriebskostenbeitrag von insgesamt 240'000 Franken bewilligt. Am 24. April 2008 hatte der Regierungsrat die Beiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit um jährlich 500'000 Franken erhöht. 150'000 Franken pro Jahr wurden danach für ein Jugendinformationsprojekt vorgesehen. Da es sich dabei um ein neues Projekt handelt, mussten nun zuerst mit der Trägerschaft ein Subventionsvertrag und eine Leistungsvereinbarung ausgehandelt werden. Das Connect Café soll die Funktion einer Plattform und Drehscheibe übernehmen. Als Standort ist das Kuratorium im Unternehmen Mitte vorgesehen. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lukas Engelberger, CVP) betreffend «Förderung der Freiwilligenarbeit» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt die grosse Bedeutung der Freiwilligenarbeit für die Gemeinschaft, verschiedene Massnahmen zur Förderung der Freiwilligenarbeit wurden deshalb bereits umgesetzt. So wurde bereits im 2001 im Justizdepartement eine Ansprechstelle Freiwilligenarbeit eingerichtet. Mit der Implementierung des Anerkennungs- und Förderungspreises «schappo» verfügt der Kanton zudem über ein effizientes Werkzeug, Freiwilligenarbeit zu honorieren und einschlägige Projekte zu fördern.  Weitere Schritte zur Förderung der Freiwilligenarbeit werden ab 2009 im Präsidialdepartement geprüft. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 12. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

	im Zusammenhang mit dem neuen Bundesgesetz über das Bundesgericht dem Grossen Rat die Anpassung des Gerichtsorganisations-, des Steuergesetzes und weiterer Erlasse beantragt. In kantonalen Steuersachen können beim Bundesgericht praktisch sämtliche letztinstanzliche Entscheide mit der Einheitsbeschwerde angefochten werden. Bisher war das bundesgerichtliche Rechtsmittelverfahren zweigeteilt. Vorgeschlagen wird ausserdem die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Erteilung von Steuerauskünften durch die Steuerverwaltung an die verwaltungs- und Gerichtsbehörden anderer Kantone. (Auskunft: Stephan Stauber, Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 30)

	dem Grossen Rat eine Vorlage zur Anpassung verschiedener Gesetze im Zusammenhang mit der neuen Regierungs- und Verwaltungsorganisation (vgl. www.bs.ch/rv09-detailplanung.pdf) unterbreitet. Für die Umsetzung der neuen Kantonsverfassung muss primär das Organisationsgesetz angepasst werden. Ausser dem Organisationsgesetz müssen einige Gesetze aufgrund der Vielzahl an Departementswechseln von Verwaltungseinheiten oder der Umbenennung der Departemente angepasst werden. Bereits geändert wurde das Wahlgesetz, das die Modalitäten für die Wahl der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten festlegt. (vgl. dazu Medienmitteilung vom 6. März 2007) Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 12. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Leiterin Rechtsdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

	dem Grossen Rat den Bericht betreffend Genehmigung des Voranschlages der IWB für das Jahr 2009 weitergeleitet. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 12. September 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Adrian Widmer, IWB, Tel. 061 275 53 11)

	die Verordnung über das Gefängniswesen und die Verordnung über das Ausschaffungsgefängnis im Zusammenhang mit organisatorischen Änderungen im Sicherheitsdepartement und der Änderung von Erlassen auf Bundesebene angepasst. Dazu gibt es auch kleinere inhaltliche Änderungen betreffend medizinischer Untersuchungen, Taschengeld und Disziplinarmassnahmen. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 77 46)

	in der Anhörung die Verordnung über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat und die Verordnung über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit begrüsst. Sehr positiv wird die Beibehaltung eines Fachgremiums in der Form der neu geschaffenen Eidgenössischen Kommission für nukleare Sicherheit beurteilt. (Auskunft: André Metz, Bereich Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 71)

	in der Anhörung zum Bericht zur Schweizer Schifffahrtspolitik begrüsst, dass der Bund eine erstmalige Übersicht über die Schifffahrtsaktivitäten erstellen will. Hingegen verlangt der Regierungsrat, dass sich der Bund in seinem Bericht nicht nur mit der Weiterführung des Status quo zufrieden gibt, sondern dass er zur Verwirklichung gleich langer Spiesse für die verschiedenen Transportträger die Akzente durchaus für die Rheinschifffahrt setzen soll. In diesem Punkt muss der Bericht die Absichten des Bundes konkreter ausführen.(Auskunft: Hanspeter Hadorn, Direktor Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 638 95 91)

	11 Aufnahmen und eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

	1 Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

	61 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Dr. phil. Thomas Briellmann, Institut für Rechtsmedizin, Tel 061 267 38 95 Dr. phil. André Scholer, Chemielabor Universitätsspital, Tel 061 265 42 36

lead_de: Vergangene Woche fand in Basel der diesjährige Workshop der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie (GTFCH) im Biozentrum/Pharmazentrum statt. Organisiert wurde diese Tagung durch die Abteilung Forensische Chemie und Toxikologie des Instituts für Rechtsmedizin gemeinsam mit dem Chemielabor des Universitätsspitals Basel.

title_de: Workshop der Toxikologischen und Forensischen Chemie GTFCh brachte renommierte Fachleute nach Basel

content_de:
An diesem jährlich an wechselnden Orten durchgeführten Workshop, der nach 20 Jahren erstmals wieder in Basel stattfand, nahmen rund 90 Fachleute aus Deutschland, Österreich, Luxemburg, Polen und der Schweiz, die in forensischen und klinischen Laboratorien tätig sind, teil. Es handelte sich dabei vor allem um Vertreterinnen und Vertreter aus rechtsmedizinischen Instituten, aus Landeskriminalämtern und Polizeilaboratorien sowie aus Spital- und medizinischen Privatlaboratorien.

  Während des Workshops durchliefen die Teilnehmer verschiedene interdisziplinäre Stationen, die von namhaften Experten geleitet wurden. Themen waren dabei die technische Untersuchung von Materialproben, die Messung von radioaktiv verstrahlten Proben, das Vorgehen bei Partydrogentests, Grundlagen zur Thematik der psychotropen Substanzen und Schuldfähigkeit sowie die Interpretation von forensischen und klinischen Ergebnissen. Eine Industrieausstellung gab den Teilnehmenden die Möglichkeit, neue Technologien und Entwicklungen auf dem Gerätemarkt kennen zu lernen und zu diskutieren.

  Bei der GTFCh handelt es sich um eine internationale wissenschaftliche Gesellschaft im deutschen Sprachraum. Mit ihren jährlichen Workshops bietet sie ihren Mitgliedern eine Weiterbildungsmöglichkeit im technischen wie auch wissenschaftlichen Bereich an und fördert den Erfahrungsaustausch zwischen den Fachleuten aus den verschiedenen Arbeitsgebieten.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Auf Einladung der europäischen Tibeterinnen und Tibeter weilt Seine Heiligkeit der Dalai Lama vom 9. bis 13 Oktober 2008 in Basel. Er wird dabei auch vom Regierungsrat zu einem Mittagessen eingeladen.

title_de: Dalai Lama in Basel

content_de:
Seine Heiligkeit der Dalai Lama kommt am 9. Oktober 2008 nach Basel. Dies auf Einladung der europäischen Tibeterinnen und Tibeter. Das Programm umfasst unter anderem buddhistische Unterweisungen, einen Tenshug und einen öffentlichen Vortrag (vgl. dazu auch www.dalailama2008.ch).

  Im Rahmen des Aufenthaltes in Basel wird der Dalai Lama am 12. Oktober vom Regierungsrat zu einem Mittagessen ins Hotel Les Trois Rois eingeladen.


contact: Bauer Jürg, Telefon 061 205 75 00 Schulleiter MfB/Passerelle, Konrektor Gymnasium Kirschgarten

lead_de: Mit der Berufsmaturität an die Universität -- Nach einjährigem Studium an der Maturitätsschule für Berufstätige (MfB) konnten am Mittwoch 3. September 2008 30 Damen und Herren ihre Passerellen-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern einer Berufsmaturität den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: Passerellen-Ausweise 2008 übergeben

content_de:
Folgende Studierende haben am 3. September 2008 den Passerellen-Ausweis erhalten: Berweger Martin, D'Amato Sandro, Discianni Paolo, Esch Simon, Gerber Michel, Glanzmann Christoph, Goossens Christian, Kägi Adrian, Kamber Stefanie, Kessler Patrick, Koch Kathrin, König Tobias, Lei Nadja, Leuppi Ivo, Lochiger Pascal, Lustenberger Claudia, Lutz Florian, Maass Simon, Pfirter Lukas, Richli Benjamin, Rohrer Marc, Rotundo Orlando, Rudin Marco, Schär Philipp, Spirig Pascal, Stofer Marcel, Theiner Nicolas, Wyss Daniel, Zimmermann Mirjam, Zindel Thomas.

Hinweise

Weitere Informationen zur Passerelle sind erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schulen_bs/passerelle/index.pt.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 220'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Trägerschaft wildwuchs wird für die Durchführung von wildwuchs 09, das Kulturfestival für Solche und Andere, ein Beitrag von 90'000 Franken bewilligt.

  Der Stiftung Jazzfestival wird für das Jazzfestival 2009 ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

  Der Institution Christlicher Verein Junger Männer und Frauen - CVJM/CVJF - Regionalverband Basel wird für die Brandschutzmassnahmen im Ferienlagerhaus «Seewil», Vinelz ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

  Dem Waldwirtschaftsverband beider Basel wird für die Imagekampagne Waldnutzung - für die Anfertigung von Informationswürfeln - ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Peter Laube, Telefon +41 (0)61 267 87 49 Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Johann Christoffel, Telefon +41 (0)61 552 56 32 Statistisches Amt des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Mit Stichtag 30. September 2008 führt das Bundesamt für Statistik bei allen Betrieben des Industrie- und Dienstleistungssektors in der Schweiz eine obligatorische Erhebung die sogenannte Betriebszählung durch. Diese findet alle drei bis vier Jahre statt. Bei der letzten Betriebszählung im Jahr 2005 wurden knapp 37 Millionen Beschäftigte in rund 373'000 Arbeitsstätten erfasst.

title_de: Betriebszählung 2008

content_de:
Die erste Betriebszählung fand 1905 statt, 1985 wurden die Fragebogen zum ersten Mal per Post versandt. Seit 2005 gibt es zudem die Möglichkeit, die Fragen auf einer passwortgeschützten Internetseite zu beantworten.

  Die Betriebszählung 2008 beschränkt sich auf die wesentlichen Merkmale. Das Bundesamt für Statistik schätzt den Zeitbedarf für das Ausfüllen der insgesamt fünf Fragen auf unter fünf Minuten. Vereinfachend kommt hinzu, dass die gleichzeitig bei einem Teil der Betriebe durchgeführte Beschäftigtenstatistik in den Fragebogen der Betriebszählung integriert wurde.

  Die Betriebszählung spielt als einzige Vollerhebung bei Unternehmen eine zentrale Rolle im statistischen System der Schweiz. Die Daten werden benötigt, um das Wirtschaftsleben aktuell abbilden zu können. Strukturveränderungen und Beschäftigungsentwicklung können nach Branchen und Regionen analysiert werden. Sowohl die Entwicklung in den beiden Basel als auch der Vergleich mit dem gesamtschweizerischen Kontext sind dabei von grossem Interesse. Als Stichwort sei die Bedeutung der Betriebszählung als Entscheidungsgrundlage für Planungsprozesse in Wirtschaft und Politik angeführt. Ferner sind die Resultate Stichprobengrundlage für weitere Befragungen u.a. in den Bereichen Wertschöpfung, Löhne und Beschäftigung und dienen der Aktualisierung des Schweizerischen Betriebs- und Unternehmensregisters (BUR).

  Die Erhebungsunterlagen werden in diesen Tagen durch das Bundesamt für Statistik zugestellt. Neben den Auskunftsstellen des Bundes unterhalten auch die Statistischen Ämter der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft während der Zählung je einen Auskunftsdienst. Die entsprechenden Telefonnummern sind dem Fragebogen zu entnehmen.

  Die Teilnahme an der Betriebszählung, die auch durch den Schweizerischen Gewerbeverband und economiesuisse unterstützt wird, ist gemäss der Verordnung über die Durchführung von Statistischen Erhebungen des Bundes vom 30. Juni 1993 obligatorisch. Die definitiven Resultate der Betriebszählung 2008 werden voraussichtlich Ende September 2009 vorliegen.

  Der Datenschutz wird durch das Bundesstatistikgesetz und die Verordnung über die Durchführung von Statistischen Erhebungen des Bundes sowie das Datenschutzgesetz geregelt. Ergebnisse der Betriebszählung 2008 werden nur in aggregierter Form publiziert, so dass nicht auf einzelne Arbeitsstätten geschlossen werden kann.

   Nähere Information zur Betriebszählung 2008 auf Bundesebene: www.bz.bfs.admin.ch

   Regionale Daten sind zugänglich unter: www.statistik.bs.ch und www.statistik.bl.ch