contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54, Projektleiter Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Umgestaltungsarbeiten im Schwarzpark sind abgeschlossen. Der Park wird sanft geöffnet und ist neu für die Quartiere Lehenmatt und Gellert durch drei zusätzliche Eingänge – zwei davon mit Fussgängerbrücken über den St. Alban-Teich – zugänglich. Heute, 2. Juli 2014, weiht Regierungsrat Hans-Peter Wessels den Park offiziell ein und übergibt ihn der Basler Bevölkerung. Die Anwohnerinnen und Anwohner der angrenzenden Quartiere sind ebenfalls zur Parkeröffnung eingeladen.

title_de: Der Schwarzpark wurde «sanft geöffnet» und ist neu zugänglich für alle

content_de:
Die Stadtgärtnerei hat das Projekt «Sanfte Öffnung Schwarzpark» abgeschlossen. Sie übergibt am Mittwochabend, 2. Juli, den Park im Rahmen einer kleinen Einweihungsfeier offiziell der Basler Bevölkerung.

 Die Umgestaltungsarbeiten beanspruchten rund fünf Monate. Anfang Jahr begann die Stadtgärtnerei zusammen mit externen Baumpflegern mit einer umfangreichen Pflege des alten Baumbestandes: Sie schnitt die Kronen zurück und befreite sie von abgestorbenen Ästen. Vor allem richtete sie ihr Augenmerk auf tragende Baumteile und auf bereits durch Fäulnis oder Schäden früherer Jahre geschwächte Stellen. Bei Gefahr, dass grosse Äste bei einem nächsten Sturm abbrechen könnten, beseitigte sie diese vorsichtshalber. Weiter entfernte sie einige alte Bäume, die sich am Ende ihres Lebenszykluses befanden. In den kommenden Jahren wird die Stadtgärtnerei an gleicher Stelle Jungbäume pflanzen.

 Damit der Schwarzpark für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lehenmattquartiers und des Gellertquartiers leichter zugänglich ist, entstanden drei zusätzliche Öffnungen: Neu führen Wege ab total vier Eingängen durch den Park, zwei davon schliessen an Fussgängerstege über den St. Alban-Teich an und verbinden so den Schwarzpark mit dem Lehenmatt-Quartier. Mit diesen neuen Zugängen erfolgte eine Öffnung, die jedoch den ursprünglichen Charakter des Parks nicht verändert. Der Park wird nur tagsüber zugänglich sein, die Nächte bleiben weiterhin ruhig. Weiter erneuerte die Stadtgärtnerei das Gehege der Damhirsche und errichtete für die eher scheuen Tiere einen neuen Unterstand mit Futterstelle.

 Die 3 Millionen Franken veranschlagten Gesamtkosten gehen zu Lasten des Mehrwertabgabefonds. Sie wurden für das Anlegen der neuen Eingänge und Wege sowie für die Sanierung des Baumbestandes eingesetzt. Für den Kinderspielbereich, der im Spätherbst dieses Jahres realisiert wird, ist ebenfalls ein Teil davon reserviert. Ein Entwicklungsbeitrag für die ersten fünf Jahre von 400'000 Franken stellt das gute Gedeihen des Schwarzparks sicher.

 Mit der «Sanften Öffnung Schwarzpark» verfolgt die Stadtgärtnerei mehrere Ziele: Einerseits verbindet sie die beiden Quartiere Lehenmatt und Gellert und schafft so für Fussgänger – vor allem für die Schüler der umliegenden Schulhäuser – einen direkten Durchgang. Andererseits entsteht für die umliegende Quartierbevölkerung ein zusätzlicher Ort zum Verweilen, denn der Schwarzpark bietet in seiner neuen Form und dank seiner Naturflächen eine äusserst hohe Aufenthaltsqualität. Ein zusätzliches Naturerlebnis sind die Damhirsche, die weiterhin den Park beleben. Die auflagenkonforme Wildtierhaltung stellt weiterhin der Verein Lange-Erlen sicher.

Hinweise

Bilder von der Eröffnung: Bilddatenbank


contact: Dr. Madeleine Imhof, Telefon +41 (0)61 267 87 27 Leiterin Statistisches Amt Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Die aktuelle Wanderungsanalyse des Statistischen Amtes zeigt, dass im Zeitraum von 2004 bis 2013 insgesamt 10 959 Personen mehr in den Kanton Basel-Stadt gezogen als von da weggezogen sind. Die Dynamik der Zu- und Wegzüge hat im gleichen Zeitraum zugenommen. Zurückzuführen ist der ausgewiesene Wanderungsgewinn auf den Zuzug von Ausländern aus dem Ausland. Die aktuelle Analyse enthält erstmals auch ein Kapitel zu den Asylsuchenden und den vorläufig Aufgenommenen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Wanderungsanalyse 2014

content_de:
Zwischen 2004 und 2013 zogen 10 959 Personen mehr nach Basel-Stadt zu als aus Basel-Stadt weg. Dieser Wanderungsgewinn kam dank Zuzügen von Ausländern aus dem Ausland zustande. Deutschland bleibt der wichtigste ausländische Herkunftsort. Zwar ist die Zuwanderung aus Deutschland in den Jahren 2009 bis 2012 leicht zurückgegangen, für 2013 ergibt sich jedoch wieder eine Zunahme. Trotz des zwischenzeitlichen Rückgangs lag die Zahl der Zuzüger aus dem nördlichen Nachbarland 2013 deutlich über derjenigen des Jahres 2004. Im Jahr 2013 waren die Vereinigten Staaten nach Deutschland der zweitwichtigste ausländische Herkunftsort, gefolgt von Spanien, dem Vereinigten Königreich und Indien.

 Bei den Schweizern weisen nur die Fünfjahresklassen der 15- bis 19-Jährigen und der 20- bis 24-Jährigen Wanderungsgewinne auf. Bei den Ausländern ergeben sich für alle Fünfjahresklassen zwischen 0 und 54 Jahren positive Bilanzen. Die Wanderungsdefizite sind bei den Schweizern in der Gruppe der 30- bis 34-Jährigen am grössten, bei den Ausländern in derjenigen der 60- bis 64-Jährigen.

 Die wichtigsten Zuzugsviertel sind Gundeldingen, St. Johann und Matthäus. Je nach Herkunft gibt es Unterschiede in der Wahl der Zuzugsgemeinde und des Zuzugsviertels. Im Jahr 2004 bevorzugten Neuzuzüger aus der Schweiz die Wohnviertel Breite, Gundeldingen, Bachletten und Iselin. 2013 waren diese Gebiete bei Zuzügern aus der Schweiz immer noch gefragt, neu erfreuten sich zusätzlich das Bruderholzviertel und Riehen grosser Beliebtheit. Bei Zuwanderern aus dem Vereinigten Königreich, Nordamerika und Australien standen 2004 die Wohnviertel St. Alban, Wettstein und Hirzbrunnen hoch im Kurs. 2013 waren die beiden Erstgenannten für diese Personengruppe weiterhin attraktiv, nicht mehr besonders gefragt war das Hirzbrunnenviertel. Dafür zogen Personen aus dem englischen Sprachraum vermehrt in die Vorstädte und ins Rosentalviertel.

 Am Jahresende 2013 lebten im Kanton Basel-Stadt insgesamt 790 Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene. Die weitaus grösste Gruppe dieser in Basel-Stadt gemeldeten Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen stammt aus Eritrea. Das zweitwichtigste Herkunftsland ist Syrien, den dritten Platz teilen sich Sri Lanka und Afghanistan.

 Dies sind die wichtigsten Ergebnisse der zum dritten Mal vorliegenden Wanderungsanalyse des Statistischen Amtes. Der Bericht wird jährlich aktualisiert und veröffentlicht. Die aktuelle Analyse berücksichtigt die räumlichen Wanderungsbewegungen der Jahre 2004 bis 2013 und enthält erstmals auch ein Kapitel zu den Asylsuchenden und den vorläufig Aufgenommenen. Die Wanderungsanalyse ist auf der Website des Statistischen Amtes (www.statistik.bs.ch) abrufbar.

 Interpretation der Daten aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung

 Der in neun von zehn aufeinanderfolgenden Jahren erfolgte moderate Wanderungsgewinn zeigt, dass Basel attraktiv ist für Neuzuziehende. Damit der Kanton dies auch weiterhin sein kann, ist es wichtig, dass nun mehr zusätzlicher Wohnraum entsteht. Gleichzeitig sind die Quartiere wie bisher bedürfnisgerecht zu entwickeln, um die Lebensqualität weiterhin auf  hohem Niveau zu halten.

 Zwischen 2004 und 2013 zogen jährlich zwischen rund 11 000 und 15 000 Personen in den Kanton Basel-Stadt  und zwischen rund 10 000 und 13 000 aus dem Kanton weg. Daraus resultiert eine moderate Bevölkerungszunahme. Diese Fluktuation – ersichtlich aus der Höhe der jeweiligen Anzahl Zu- und Wegzüge – ist typisch für die Dynamik einer Grossstadt. Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung ist diese aber deutlich niedriger als beispielsweise in der Stadt Zürich.

 Unsere Quartiere erfüllen die Bedürfnisse der verschiedenen Anspruchsgruppen gut. Dies lässt sich mit Blick auf die Verteilung verschiedener Alterskohorten auf die unterschiedlichen Quartiere feststellen; die Quartiere können offenbar den jeweils Zuziehenden das Umfeld und den Wohnraum bieten, den sie aufgrund der Veränderung ihrer Lebenssituation, die für den Umzug massgeblich war, gesucht haben. Die bedürfnisgerechte Entwicklung der Quartiere, namentlich die Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnumfeldes, zeigt hier Erfolge.

 Die Preisentwicklung auf dem Basler Wohnungsmarkt kann trotz des Bevölkerungswachstums im Vergleich zu anderen Wohnungsmarktregionen – und auch zum gesamtschweizer Durchschnitt –  als moderat beurteilt werden. Dies zeigen marktbeobachtende Untersuchungen der letzten Jahre immer wieder. Dennoch ist es wichtig, dass angesichts einer Leerwohnungsquote von 0,3% im Kanton (2013) nun zusätzlicher Wohnraum geschaffen wird. Die zur Abstimmung stehende Zonenplanrevision, inklusive der Stadtrandentwicklungen Ost und Süd schaffen die notwendigen Voraussetzungen dafür. Alleine die Stadtrandentwicklungen Ost und Süd würden Platz für 3 400 Einwohnerinnen und Einwohner schaffen.

 Es zeigt sich auch aus historischer Perspektive, dass Basel die Voraussetzungen für eine Fortsetzung des moderaten Wachstums hat: Die Stadt fasste 1970 noch rund 40 000 Einwohnerinnen und Einwohner mehr als heute – obwohl damals rund 15 000 Wohnungen weniger zur Verfügung standen. Was in den letzten Jahrzehnten vor allem zugenommen hat, ist also der Verbrauch von Wohnfläche pro Kopf.

content_format: html


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel: +41 (0)61 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes begrüsst die Empfehlungen der GPK zu den BVB. Insbesondere soll das Organisationsgesetz der BVB revidiert und den PCG-Richtlinien des Regierungsrates angepasst werden. Damit werden die Aufsicht und Oberaufsicht über die BVB verbessert und die Kompetenzen zwischen dem Regierungsrat und dem Grossen Rat in Bezug auf die Eignervertretung geklärt.

title_de: Regierungsrat Hans-Peter Wessels begrüsst die Empfehlungen der GPK

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) hat heute insgesamt 16 Empfehlungen zu den Basler Verkehrsbetrieben (BVB) publiziert. Zentral ist die Empfehlung, das Organisationsgesetz der BVB zu revidieren und den PCG-Richtlinien («Public Corporate Governance») des Regierungsrates anzupassen. Eine entsprechende Gesetzesrevision hat der Vorsteher des BVD bereits Ende letzten Jahres angekündigt. Damit sollen die Aufsicht und die Oberaufsicht über die BVB verbessert und die Kompetenzen zwischen dem Regierungsrat und dem Grossen Rat in Bezug auf die Eignervertretung geklärt werden. Die entsprechenden Arbeiten sind verwaltungsintern bereits fortgeschritten; der Regierungsrat wird die Vorlage voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte dem Grossen Rat unterbreiten.

 Zu den sieben Empfehlungen der GPK an den Regierungsrat wird der Regierungsrat im Rahmen der Behandlung des GPK-Berichts im Grossen Rat detailliert Stellung nehmen.

 Wie die GPK erachtet auch der Vorsteher des BVD die vom neuen Verwaltungsratspräsidenten und dem neu zusammengesetzten Verwaltungsrat seit anfangs Jahr ergriffenen organisatorischen, personellen, personalrechtlichen und strukturellen Massnahmen als richtig und wichtig. Weitere Massnahmen, wie die gestern kommunizierten Entscheide des BVB-Verwaltungsrates im Submissionsbereich, bleiben aber notwendig, um eine Fortsetzung der positiven Entwicklung der letzten Monate bei den BVB sicherzustellen. Dazu gehört auch der vorgesehene Erlass einer Eignerstrategie für die BVB durch den Regierungsrat.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Werner Schmid, Telefon +41 (0)79 433 29 38 Präsident Krebsliga beider Basel

lead_de: Die Bedeutung von Brustkrebs-Vorsorgeuntersuchungen nimmt zu und zeitigt für die Betroffenen einen hohen Nutzen. Weil viele Frauen schon heute eine solche Vorsorgeuntersuchung durchführen lassen, wird nun im Kanton Basel-Stadt ein systematisches Mammografie-Screening-Programm zur Brustkrebsvorsorge eingerichtet. Künftig sollen alle in Basel-Stadt wohnhaften Frauen im Alter von 50–69 Jahren alle zwei Jahre freiwillig eine Mammografie zu Lasten der Krankenkasse durchführen können. Ende Juli gelangt nun ein erster Einladungsversand an die Einwohnerinnen von Basel-Stadt. An den Programmkosten beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt mit einem Betrag von jährlich 500‘000 Franken. Der Grosse Rat hat dem entsprechenden Ausgabenbericht am 16. Januar 2013 zugestimmt. Mit der Durchführung des Programms ist die Krebsliga beider Basel betraut, die das Projekt in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt realisiert hat.

title_de: Start zum Mammografie-Screening-Programm im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Jahr 2002 hat eine von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) einberufene Arbeitsgruppe mit 24 Experten aus elf Ländern festgehalten, dass der Nutzen eines Mammografie-Screenings bei Frauen zwischen 50 und 69 Jahren hinreichend nachgewiesen ist. Mit Ausnahme von Österreich und Griechenland haben heute alle EU-Staaten standardisierte Mammografie-Screening-Programme. In der Schweiz sind rund in der Hälfte aller Kantone solche Programme eingeführt oder beschlossen. Die Krebsliga Schweiz und die WHO empfehlen mit Nachdruck die flächendeckende Einführung der systematischen Brustkrebs-Früherfassung durch Mammografie.

 Die Tatsache, dass sich im Kanton Basel-Stadt bereits heute viele Frauen einem Screening unterziehen, zeigt, dass die Basler Frauen eine Vorsorgeuntersuchung wollen und auch durchführen lassen. So wurden im Jahr 2010 in Basel-Stadt schätzungsweise 16'000 individuelle Mammografien durchgeführt. Das individuelle Screening ist aber, im Gegensatz zum systematischen Screening, nicht qualitätskontrolliert, kostenintensiver und vor allem nicht allen Frauen aus allen sozialen Schichten zugänglich. Aufgrund dieser Faktenlage wird nun, gemäss Beschluss des Regierungsrates im Kanton Basel-Stadt (25. September 2012) sowie des Grossen Rates zur Finanzierung (16. Januar 2013), ein systematisches Mammografie-Screening-Programm zur Brustkrebsvorsorge eingeführt. An den Programmkosten beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt mit einem Betrag von jährlich 500‘000 Franken. Die Kosten für die Untersuchungen werden von der Krankenkasse übernommen, sofern im Kanton ein den Mindestanforderungen der Qualitätssicherung entsprechendes Mammografie-Screening-Programm besteht.

 Ende Juli steht nun nach dem Aufbau des Programms der Start des Basler Brustkrebs-Früherkennungsprogrammes durch die Krebsliga beider Basel mit dem ersten Einladungsversand bevor. Bei einem Intervall von zwei Jahren und einer hundertprozentigen Beteiligung aller im Kanton Basel-Stadt wohnhaften Frauen im Alter von 50-69 Jahren, werden demnach jährlich rund 11’750 Frauen zu einer freiwilligen Vorsorgeuntersuchung aufgeboten werden.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 243‘367 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Theater Fauteuil Basel, Eigenproduktion «Ein seltsames Paar», 90'000 Franken

 Der Förnbacher Theater Company, Produktion Goethes «Faust 1», 70'000 Franken

 Cinerent Open Air AG Zürich, Open Air Volkskino auf dem Münsterplatz 2014, 50'000 Franken

 FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration, Opfer von Frauenhandel als Langzeitklientinnen, 18‘367 Franken

 Atelier-Genossenschaft Basel, Jubiläumsausstellung «50 Jahre Kunstschaffende der Atelier-Genossenschaft Basel», 15'000 Franken


contact: Tobit Schäfer Präsident Geschäftsprüfungskommission Mobiltelefon: 078 682 63 32

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates (GPK) hat eine Untersuchung zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) durchgeführt und dabei systematische Verstösse festgestellt. Sie empfiehlt in ihrem Bericht eine Revision des Organisationsgesetzes für die Basler Verkehrs-Betriebe und fordert die strikte Einhaltung der Compliance gemäss Vorgaben für die öffentlich-rechtlichen Anstalten im Kanton Basel-Stadt.

title_de: GPK-Bericht: Aufsicht über die Basler Verkehrs-Betriebe hat auf allen Ebenen versagt

content_de:
Nachdem sich die GPK bereits grundsätzlich mit Fragen der Aufsicht und Oberaufsicht über die ausgelagerten Betriebe befasst hatte, führte das Bekanntwerden verschiedener Vorfälle bei den BVB ab Sommer 2013 zu einer breit angelegten Untersuchung. Die GPK stützte sich dabei auf Erkenntnisse von Finanzkontrolle und Ombudsstelle sowie auf die Befragung von Vertretern der politischen, strategischen und operativen Führungsgremien. Die GPK konzentriert sich bei ihrer Berichterstattung auf die Frage der politischen Verantwortung und muss dabei folgende Feststellungen machen:

 Compliance, ein Fremdwort

 Die Führungskultur bei den BVB entsprach in keiner Weise dem Charakter einer selbständig öffentlich-rechtlichen Anstalt. Es wurden Kompetenzüberschreitungen auf der strategischen und der operativen Führungsebene, mehrfache Verstösse gegen das Personalgesetz sowie vielfache Verstösse gegen das Beschaffungsgesetz festgestellt. Die GPK anerkennt die Bemühungen der heutigen BVB-Verantwortlichen zur Aufarbeitung der Vergangenheit. Sie kann aber aufgrund ihrer Kenntnisse nicht ausschliessen, dass noch weitere Massnahmen notwendig sind, und empfiehlt, diese mit Nachdruck voran zu treiben.

 Regierungsrat vernachlässigt Aufsicht

 Auch wenn die Eignervertretung de iure nicht abschliessend geklärt ist und sowohl der Regierungsrat wie auch der Grosse Rat in der Pflicht stehen, liegt die Eignervertretung de facto beim Regierungsrat und dem Bau- und Verkehrsdepartement als zuständigem Fachdepartement. Die bisherige Eignervertretung gegenüber der BVB orientierte sich dabei weder an den Vorgaben der Public-Corporate-Governance-Richtlinien des Regierungsrats noch an einem internen Bericht zur Corporate Governance bei den BVB, sodass von einer groben Vernachlässigung der Aufsicht gesprochen werden muss. Des Weiteren existiert bis heute keine Eignerstrategie für die BVB und für die GPK bleibt offen, wie der Regierungsrat seine Strategie gegenüber den BVB bis anhin definiert und verfolgt hat.

 Unkritischer Verwaltungsrat

 Versagt hat in weiten Teilen auch die Aufsicht des BVB-Verwaltungsrats über die Geschäftsleitung. Die GPK ist erstaunt, dass die gravierenden Vorkommnisse erst im Sommer 2013 evident und durch den Verwaltungsrat thematisiert wurden. Anstatt für die korrekte Befolgung der Gesetze, Statuten, Reglemente und Weisungen zu sorgen, vernachlässigte der Verwaltungsrat seine Sorgfaltspflicht und folgte unkritisch dem ehemaligen Verwaltungsrats-Präsidenten und dem ehemaligen Direktor. Die GPK empfiehlt deshalb zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organhaftung nach Art. 754 OR gegeben sind.

 Wichtige Whistleblower

 Grosser Anteil an der Aufdeckung der Vorkommnisse bei den BVB kommt den verschiedenen Whistleblowern zu. Das neue Verfahren des Kantons zum Umgang mit Whistleblowern kam bei den BVB zum ersten Mal zur Anwendung (Inkrafttreten der zugehörigen Verordnung im Herbst 2013). Für die GPK ist das Verfahren noch deutlich zu optimieren, um den Schutz der Whistleblower vollständig zu gewährleisten.

 Empfehlungen

 Die zentrale Empfehlung der GPK richtet sich gleichzeitig an den Regierungsrat und an den Grossen Rat und verlangt eine Revision des Organisationsgesetzes der Basler Verkehrs-Betriebe nach den Vorgaben der Public-Corporate-Governance-Richtlinien des Regierungsrates. Weiter ist für die GPK eine strikte Einhaltung der Compliance zwingend. Sie erwartet von allen Beteiligten, wobei sie sich selber nicht ausnimmt, eine selbstkritische Aufarbeitung der eigenen Verantwortlichkeiten.

Hinweise

Der GPK-Bericht zu den BVB ist ab sofort unter www.grosserrat.bs.ch/?doknr=14.5347.01 abrufbar


contact: Katrin Grögel, 061 267 40 22 Beauftragte für Kulturprojekte, Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 10. und 11. Juni 2014 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss beschlossen, folgende 12 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 217‘000 zu unterstützen:

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
Projektentwicklungs- und Drehbuchbeiträge an Langfilme

 CHF 12‘000 an Jeshua Dreyfus für den Spielfilm «Im Namen des Vaters» (TILT Production)

 CHF 15‘000 an Matthias Affolter und Olivier Joliat für den Dokumentarfilm «Talking about my generation» (Filmformat)

 CHF 15‘000 an Hercli Bundi für den Dokumentarfilm «Eisenberger» (Mira Film)

 CHF 18‘000 an Frank Matter für den Dokumentarfilm «Parallel Lives» (soap factory)

 Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

 CHF 10‘000 an Mira Film für den Dokumentarfilm «The Beekeepers Family» von Diedie Weng und Vadim Jendreyko (Postproduktion)

 CHF 20‘000 an FAMA Film für den Kurzspielfilm «Harmony» von Felix André Schaffert

 CHF 20‘000 an Heidi Köpfer für den Kurz/Tanzfilm «Mara»

 CHF 20‘000 an filmgerberei für den Kurzspielfilm «Doug & Walter» von Samuel Morris

 CHF 40‘000 an Simon Aeby Film für den Spielfilm «Nightfall» von Simon Aeby

 Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

 CHF   9‘000 an Clare Kenny für das Fotoprojekt «Pfützen»

 CHF 18‘000 an Christoph Oertli für das Videoprojekt «Ethiopian Run»

 CHF 20‘000 an Silvia Bergmann für das Videoprojekt «Roy & the Devil’s Motorcycle»

  Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 500'000 sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektentwicklungsbeiträge für Langfilme, Produktionsbeiträge für Kurz- und Langfilme) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Multimediaprojekte.  Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind.  Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Reto Bühler, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Lena Maria Thüring, Bernadette Hauert (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Katrin Grögel (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

 Nächster Eingabetermin ist der 15. Oktober 2014. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»).


contact: Fritz Schumacher, Kantonsbaumeister Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 93 91 E-Mail: fritz.schumacher@bs.ch Christoph Tschumi, Verwaltungsdirektor der Universität Basel, Tel. +41 61 267 30 01 E-Mail: christoph.tschumi@unibas.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement und der Universität Basel -- Das Architekturbüro Birchmeier Uhlmann + Rabinovich Architekten AG aus Zürich hat den Wettbewerb um einen Neubau für das geplante «Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel» und für die Umweltwissenschaften der Universität Basel gewonnen. Als Kern des neuen Campus Rosental entwirft das Siegerprojekt eine moderne Infrastruktur für die universitäre Forschung und Lehre sowie die zahnmedizinische Patientenversorgung.

title_de: Neubau für Zahnmedizin und Umweltwissenschaften der Universität Basel

content_de:
Der Wettbewerb um einen Neubau für das «Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel» (UZB) und die Umweltwissenschaften der Universität Basel im Kleinbasler Rosental-Quartier ist entschieden. Das Preisgericht hat einstimmig das Projekt «DIASTEMA» der Zürcher Architekten Birchmeier Uhlmann + Rabinovich ausgewählt und zur Weiterbearbeitung empfohlen. Für die Universität Basel stellt der Wettbewerbsentscheid einen wichtigen Schritt in der Entwicklung des Campus Rosental dar.

 Das Siegerprojekt überzeugte die Jury unter dem Vorsitz des Basler Kantonsbaumeisters Fritz Schumacher durch seine klare städtebauliche Setzung, die Massstäblichkeit zu den benachbarten Gebäuden sowie die grosszügige Eingangssituation, die einen spannenden Auftakt zum Campus Rosental bildet. Im Weiteren wurde auch die gute interne Organisation des Gebäudes gelobt, welche die verschiedenen Ansprüche der Nutzer auf ideale Weise erfüllt.

 Raum für universitäre und öffentliche Zahnkliniken Das Projekt entwirft eine architektonische Lösung, die auch die räumliche und betriebliche Vereinigung der öffentlichen und universitären Zahnkliniken, die heute an drei Standorten in der Stadt verteilt sind, in idealer Weise erlaubt.

 Den Gesetzesvorschlag zur organisatorische Zusammenführung von Schulzahnklinik, Volkszahnklinik sowie den Universitätskliniken für Zahnmedizin zum «Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel» (UZB) hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt dem Grossen Rat vorgelegt. Von der Schaffung des UZB erhofft man sich Synergien im klinischen, administrativen und technischen Bereich. Gleichzeitig soll der Zusammenschluss auch den Wissenstransfer aus der Forschung in die Praxis sowie in die Weiter- und Fortbildung von Zahnmedizinerinnen und -medizinern begünstigen.

 Falls die politischen Entscheidungsträger der organisatorischen Zusammenführung nicht zustimmen sollten, weist das Bauprojekt genügend Flexibilität aus, um die Räumlichkeiten für andere universitäre Zwecke zu verwenden oder allenfalls an Dritte zu vermieten.

 Campus Rosental: Neue Infrastruktur für die Umweltwissenschaften Neben der Zahnmedizin möchte die Universität Basel auf dem Campus Rosental in den kommenden Jahren das heute auf verschiedene Standorte verteilte Departement Umweltwissenschaften konzentrieren, und zwar vor allem durch die Umnutzung bestehender Gebäude. Das favorisierte Neubauprojekt schafft dafür einen Ausgangspunkt, da es auch Seminarräume, einen Hörsaal, eine Standortbibliothek und eine Cafeteria umfasst, welche Umweltwissenschaften und Zahnmedizin gemeinsam nutzen können.

 Fertigstellung bis 2019 Das zwischen Maulbeerstrasse und Mattenstrasse gelegene Gebäude mit fünf oberirdischen Geschossen soll bis 2019 gebaut werden. Es bietet Platz für 200 bis 300 Mitarbeitende und 100 Studierende der Zahnmedizin sowie für Studierende der Umweltwissenschaften, die auf 7‘500 Quadratmetern lernen, arbeiten und forschen werden. Bis im Frühling 2015 soll das Vorprojekt abgeschlossen sein, und bis Ende 2015 sollen das Bauprojekt sowie die Baueingabe folgen. Für die Realisierung wird mit rund drei Jahren gerechnet, sodass das Gebäude im Winter 2018/19 fertiggestellt und bezugsbereit sein wird. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 100 Mio. Franken.

 Hohe Qualität der Wettbewerbsbeiträge Durchgeführt wurde der Architekturwettbewerb durch das Hochbauamt Basel-Stadt im Auftrag der Universität Basel. Von 36 Bewerbern aus dem In- und Ausland hat das Preisgericht 18 zum Wettbewerb zugelassen; 16 Teams haben schliesslich ein Projekt abgegeben. Die Jury hielt fest, dass es sich angesichts des komplexen Raumprogramms um eine sehr anspruchsvolle Aufgabe handelte, und lobte die hohe Qualität der eingereichten Arbeiten.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 3. bis 18. Juli 2014 öffentlich ausgestellt an der Maiengasse 7–11 (Hinterhof). Zugang jeweils werktags Mo-Fr von 11.00 – 14.00 Uhr und 17.00 – 20.00 Uhr und Sa 10.00 – 16.00 Uhr. Der Jurybericht und die Visualisierungen des Siegerprojekts sind ab Mittwoch, 2. Juli abrufbar unter www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe


contact: Sandra Soland, Tel. +41 61 267 57 32 Kommunikation, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Das Gartenbad Eglisee schliesst infolge anstehender Sanierungsarbeiten auf der Kunsteisbahn Eglisee bereits am 31. August. Die Gartenbäder Bachgraben und St. Jakob beenden am 14. September 2014 die Saison. Das Sportbad St. Jakob bleibt bis am 5. Oktober geöffnet.

title_de: Das Hallenbad Rialto öffnet am Montag, 25. August 2014, verkürzte Saison im Gartenbad Eglisee

content_de:
Nach der Sommerpause nimmt das Hallenbad Rialto am 25. August 2014 seinen Betrieb wieder auf. Das Hallenbad Rialto bietet ein 25-Meter-Schwimmbecken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna. Am Mittwoch und Freitag ist die Sauna für Frauen reserviert.

 Die Öffnungszeiten und Eintrittspreise des Hallenbads Rialto bleiben unverändert. Das Bad ist von Montag bis Sonntag ab 9.00 Uhr geöffnet. Betriebsschluss unter der Woche ist jeweils am Montag um 16.30 Uhr bzw. von Dienstag bis Freitag um 21.30 Uhr und am Wochenende um 18.00 Uhr. An den Feiertagen ist das Bad jeweils von 9.00 Uhr bis 17 Uhr geöffnet. Während der Swiss Indoors (6. Oktober bis 2. November 2014) ist im Hallenbad Rialto mit erhöhten Besucherzahlen und betrieblichen Einschränkungen zu rechnen, da das Schwimmbecken in der St. Jakobshalle während des Auf- und Abbaus sowie des gesamten Tennisturniers belegt ist.

 Ab 6. Oktober 2014 – nach der Schliessung des Sportbads St. Jakob – kann im Hallenbad Rialto montags bis freitags bereits ab 6.00 Uhr geschwommen werden.

 Der Einzeleintritt kostet wie bisher CHF 6 für Erwachsene und CHF 3 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Abonnemente können nach Belieben für einen bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à CHF 54 für Erwachsene und CHF 27 für Kinder.

 Verkürzte Saison Gartenbad Eglisee

 Die Badesaison im Gartenbad Eglisee (Familienbad und Frauenbad) endet in diesem Jahr bereits am Sonntag, 31. August 2014. Ein technischer Umbau im Rahmen der anstehenden Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Eglisee erfordert diese ausserordentliche Massnahme. Die Gartenbäder St. Jakob (Familienbad) und Bachgraben haben bis Sonntag, 14. September 2014, regulär geöffnet. Die Saison im Sportbad St. Jakob dauert bis Sonntag, 5. Oktober 2014.

 Die Saisonbilanz Gartenbäder 2014 wird im Verlauf des Oktobers in einer separaten Mitteilung veröffentlicht.

 Weitere Informationen über die öffentlichen Bäder im Kanton Basel-Stadt sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann Telefon +41 (0)61 267 84 41 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli Telefon +41 (0)61 925 50 51

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die vom Universitätsrat der Universität Basel beschlossenen Aufnahmekapazitäten in den Bereichen Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2015/2016 genehmigt. Die Kapazitätsfestsetzung ist in Absprache mit den anderen Schweizer Universitäten mit einer Medizinischen Fakultät erfolgt. Aufgrund des national diagnostizierten Ärztemangels sind in Basel die Studienkapazitäten schon im Herbst 2014 um 30 %, d.h. 40 Studienplätze im ersten Studienjahr, erhöht worden. Der Ausbau wird nun sukzessive weitergeführt, so dass nach sechs Jahren gesamthaft 240 neue Studienplätze zur Verfügung stehen werden. Die Regierungen fordern, dass der Bund sich im Rahmen der Förderungsperiode 2017–2020 für die Bildung, Forschung und Innovation (BFI) an den zusätzlichen Kosten beteiligt. Mit der Vergrösserung der Medizinischen Fakultät geht auch eine Stärkung des Medizinalstandortes einher.

title_de: Die Regierungen beschliessen Numerus Clausus Medizin bei höheren Aufnahmekapazitäten

content_de:
Kapazitäten 2015/2016
 Gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel hat der Regierungsrat die vom Universitätsrat festgesetzten Aufnahmekapazitäten im Bereich der Medizinischen Fakultät an der Universität Basel für das Studienjahr 2015/2016 demnach wie folgt genehmigt:

 Humanmedizin:
 1. Bachelorjahr: 170 Studienanfängerinnen/Studienanfänger
 2. Bachelorjahr: 173 Studienanfängerinnen/Studienanfänger
 Master: 140 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

 Zahnmedizin:
 Bachelor: 32 Studienanfängerinnen/Studienanfänger
 Master: 26 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

 Pflegewissenschaften:
 30 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

 Sportwissenschaften:
 100 Studienanfängerinnen/Studienanfänger

 Bereits im Herbst 2014 wird die Kapazität erstmals um 40 Plätze erhöht worden. Die Erhöhung der Ausbildungskapazität führt dazu, dass nach sechs Jahren in Basel gesamthaft 240 Studienplätze mehr zur Verfügung stehen werden (1‘020 Plätze statt 780). Die damit einhergehende Vergrösserung der Medizinischen Fakultät dient auch dem Medizinalstandort und der Life Sciences-Region. Trotz der deutlichen Kapazitätserhöhung, die auch an anderen Universitäten erfolgt oder bereits erfolgt ist, bleibt es notwendig, den Numerus Clausus aufrechtzuerhalten, um die Qualität der Ausbildung und  genügend Praxisplätze zu sichern. Auch auf diesem höheren Niveau übersteigt die Nachfrage das Angebot deutlich.

 Zur Erhöhung der Anzahl Ärztinnen und Ärzte ist zudem neben dem Angebot an Studienplätzen vor allem auch die Abschlussquote relevant. Der Eignungstest zum Studium der Humanmedizin belegt auch die Studierfähigkeit der Anwärterinnen und Anwärter. Dies führt zu deutlich tieferen «Drop-out-Quoten» und damit zu einer höheren Erfolgsquote der jeweiligen Kohorte.

 Mit der Erhöhung der Studienkapazität wird auch regionalen politischen Vorstössen Rechnung getragen (Postulate von Regina Vogt und Caroline Mall im Landrat des Kantons Basel-Landschaft sowie Anzug Rolf von Aarburg und Konsorten im Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt).

 Kosten
 Studienplätze der Medizin sind sehr teuer. Die Kapazitätserhöhung musste deshalb zuerst von den beiden Regierungen in Vorbereitung der Leistungsperiode 2014–2017 beschlossen und in den Globalbeitrag der Universität integriert werden. Für die Kapazitätserhöhung steigt das Budget der Medizinischen Fakultät um 700‘000 Franken p.a. im Jahr 2014 auf 2,8 Mio. Franken p.a. im Jahr 2017. Die Erhöhungen müssen in der nächsten Leistungsperiode 2018–2021 fortgeführt werden.

 Die Bildungsdirektoren der beiden Basel haben deshalb früh gefordert, dass diese Zentrumsleistung für die ganze Schweiz auch vom Bund mitfinanziert werden sollte. Denn die Erhöhung der Ausbildungskapazität ist sowohl vom Bundesrat Berset im Rahmen seines «Masterplan Gesundheit» wie von Bundesrat Schneider-Ammann gefordert worden. Für die Periode 2013 – 2016 wurde die Bundesbeteiligung an der Erhöhung der Studienkapazität verweigert. Den Universitätskantonen ist jedoch in Aussicht gestellt worden, dass dieses Anliegen im Rahmen der Botschaft über die Förderung der Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Botschaft) 2017–2020 berücksichtigt würde. Die Bildungsdirektoren gehen davon aus, dass die Berücksichtigung der zusätzlichen Kosten für die Medizin nicht zulasten anderer BFI-Positionen erfolgen wird. Die jetzt bereits laufenden Investitionen der Kantone sind als Vorausleistungen zu taxieren.

 Ausbau der Medizinischen Fakultät
 Die Aufbauarbeit an der Medizinischen Fakultät ist in vollem Gange. Neben dem Aufbau der Lehrkapazität gilt es, die entsprechenden Praktikumsplätze zu sichern. Die Medizinische Fakultät tut dies im Rahmen ihrer Kooperationsabsprachen mit den regionalen Spitälern. Neben den Spitälern der beiden Trägerkantone kommen dabei auch jene im grenznahen Ausland und den umliegenden Kantonen zum Zug. Mit über 1‘000 Studienplätzen gewinnt die Medizinische Fakultät zusätzliches Gewicht. Die Universität trägt damit unmittelbar zur Versorgung der regionalen Spitäler mit medizinischem Nachwuchs bei. Mit steigender Grösse und Forschungskapazität stärkt die Medizinische Fakultät zudem den regionalen Life Science-Cluster.


contact: Antje Hammer, Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsführerin Pendlerfonds, Amt für Mobilität Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch

lead_de: Bereits zum zweiten Mal hat der Kanton Basel-Stadt über die Vergabe von Fördergeldern aus dem Pendlerfonds entschieden: Neben der Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis werden zwei Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Anlagen in Therwil und in Hausen im Wiesental unterstützt. Der Pendlerfonds ist ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Region über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

title_de: Pendlerfonds – mit Einnahmen aus Pendler- und Besucherparkkarten werden drei weitere Projekte für den umweltfreundlichen Pendlerverkehr in der Agglomeration Basel mitfinanziert

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat auf Grundlage des Vorschlags des Pendlerfondsrats, der sich aus Vertretern der Region und externen Experten zusammensetzt, zwei kleinere und ein grosses Projekt mit insgesamt 2,04 Mio. CHF gefördert.

 Die Tramlinie 3 soll von der heutigen Wendeschlaufe via Zoll Burgfelden, Sportzentrum Pfaffenholz, Gymnasium Mermoz, Polyklinik und künftigem Siedlungsgebiet Lys bis zur Westseite des Bahnhof Saint-Louis verlängert werden. Der Bahnhof Saint-Louis wird zum Umsteigeknoten auf den schnellen Regionalverkehr der TER200-Züge nach Mulhouse und Strasbourg, auf die Regio S-Bahn sowie zum Busverkehr umgebaut. Für das Projekt Tram 3 werden der Communauté des Trois Frontières aus dem Pendlerfonds 2 Mio. CHF zur Verfügung gestellt. Der Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2014 dem Projekt Tram 3 insgesamt zugestimmt.

 Am Bahnhof Hausen-Raitbach im Wiesental, das die Regio-S-Bahn-Linie S6 direkt mit dem Bahnhof Basel SBB verbindet, wird noch im Sommer dieses Jahres die Park-and-Ride-Anlage mit zusätzlichen Pendlerparkplätzen ausgebaut und bedarfsgerechter umgestaltet. Diese direkt an der Bundesstrasse gelegene Park-and-Ride-Anlage wird nicht nur von Pendlern aus Hausen und Schopfheim genutzt, sondern dient auch den nördlich gelegenen Gemeinden wie Zell und dem kleinen Wiesental. Der Pendlerfonds Basel-Stadt leistet einen Beitrag von 30’000 CHF an dieses Projekt.

 Die Tramstation in Therwil bekommt im Zuge der Umgestaltung des Dorfzentrums 55 gedeckte Veloabstellplätze, die mit Ständern ausgerüstet sind. Diese Abstellplätze dienen auch Pendlern nach Basel. Die Veloabstellplätze sollen bereits bis Juli realisiert sein. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt dieses Projekt mit einem Beitrag von 10'000 CHF aus dem Pendlerfonds.

  Beim Pendlerfonds Basel-Stadt können Finanzierungsbeiträge für Projekte zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs beantragt werden. Grundlage für die Bewertung der Projekte ist ihr Beitrag dazu, den Autoverkehr und den Parkierdruck im öffentlichen Strassenraum im Kanton Basel-Stadt zu reduzieren. Interessierte öffentliche und private Projektträger können halbjährlich Gesuche zur Mitfinanzierung einreichen. Der nächste Stichtag hierfür ist der 30. September 2014. Unter www.pendlerfonds.ch sind alle für ein Beitragsgesuch notwendigen Informationen zu finden.

 Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den in der Stadt Basel neu eingeführten Pendler- und Besucherparkkarten. Wenn die Parkraumbewirtschaftung Ende 2016 komplett umgesetzt ist, werden die Fondseinnahmen gemäss Schätzung rund 2 bis 3 Mio. CHF jährlich betragen.

 Der Pendlerfonds Kanton Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein exemplarisches Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.


contact: Dr. Rolf Borner, Tel. +41 61 267 99 68 Leiter Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt David Weber, Tel. +41 79 545 18 38 Leiter Kommunikation und PR Gewerbeverband Basel-Stadt

lead_de: Die erste Phase der Ausschreibung für das Gewerbeareal Neudorfstrasse hat gezeigt, dass im Kanton Basel-Stadt ein Bedarf an Gewerbeflächen besteht, aber der erforderliche Zusammenschluss der Gewerbetreibenden für eine gemeinsame Investition nicht zustande kam. In der zweiten Phase werden nun Projektentwickler zur Realisierung des geplanten „Gewerbehauses“ angesprochen

title_de: Die Ausschreibung für das Gewerbeareal Neudorfstrasse geht in die zweite Phase

content_de:
Im Juni 2013 hatte der Regierungsrat entschieden, das Gewerbeareal an der Neudorfstrasse zur Abgabe im Baurecht auszuschreiben. Auf dem Areal Neudorfstrasse soll im Sinne der Verdichtung und des haushälterischen Umgangs mit dem Boden ein mehrgeschossiges Gebäude als Gewerbepark erstellt werden. Das Ziel war, in Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt die zukünftige Nutzung des Areals auf die Bedürfnisse der Gewerbeunternehmen abzustimmen und den Gewerbetreibenden die Möglichkeit zu geben, die Planung und Realisierung des Gebäudes selbst zu bestimmen. Gewerbetreibende sollten sich zusammenschliessen und als Investoren für ein «Gewerbehaus» auftreten. Dieses Vorhaben, dass mehrere Unternehmen das Projekt gemeinsam verwirklichen, erwies sich nach Ablauf der Eingabefrist als nicht realisierbar.

 Der Ausschreibungsprozess geht nun in die zweite Phase. Der Kanton lädt ausgewählte Projektentwickler zur Abgabe einer Offerte für das Gewerbehaus ein. Während der ersten Phase haben die Gewebetreibenden das Bedürfnis nach Gewerbeflächen klar zum Ausdruck gebracht, auch diverse Mietinteressenten haben ihr Interesse gemeldet. Ein Projektentwickler oder Investor kann nun die verschiedenen Angebote zusammenführen und das Projekt realisieren. Der Gewerbeverband Basel-Stadt unterstützt dieses Vorgehen und nimmt in dieser zweiten Ausschreibungsphase selbst Einsitz im Beurteilungsgremium.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die umfassende Neugestaltung des Schaffhauserrheinwegs wird aufgrund anderer Prioritäten bei den Investitionen verschoben und soll erst umgesetzt werden, wenn die Werkleitungen zu sanieren sind. Verbesserungen für den Fuss- und Veloverkehr lassen sich aber auch kurzfristig ohne bauliche Massnahmen realisieren.

title_de: Neugestaltung Schaffhauserrheinweg wird auf späteren Zeitpunkt verschoben

content_de:
Mit Regierungsratsbeschluss vom 13. Juli 1999 wurde das damalige Baudepartement mit Bezug zum damaligen «Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel» beauftragt, für die Dauerparkplätze am Schaffhauserrheinweg mittels Quartierparking einen adäquaten Ersatz zu schaffen und den Schaffhauserrheinweg mit geeigneten Massnahmen als attraktive Promenade aufzuwerten. Ein Quartierparking ist im Rahmen der neuen Wohngebäude auf dem ehemaligen Kinderspitalareal im Bau. Nach Durchführung eines Wettbewerbes liegt ein Projekt vor, welches die anderen Zielsetzungen des Auftrags aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung zur Aufwertung des Schaffhauserrheinwegs erfüllt. Für eine Umsetzung wären neue Ausgaben in der Höhe von 15,43 Mio. Franken zu tätigen.

 Angesichts der finanzpolitisch notwendigen Priorisierung der Investitionen des Kantons sowie angesichts der Tatsache, dass die im Schaffhauserrheinweg liegenden Werkleitungen erst in den Jahren 2030 bis 2035 zu sanieren sind, hat der Regierungsrat beschlossen, die Ausführung des Projekts auf diesen Zeitraum hin zu verlegen. Um aber unabhängig von umfangreichen baulichen und kostenintensiven Massnahmen eine Verbesserung vornehmlich für den Veloverkehr am Schaffhauserrheinweg zu erreichen, bedarf es im Wesentlichen einer Änderung der heutigen Verkehrsführung.

 Aufgrund dieser Sachlage wird dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Engeler-Ohnemus (SP) betreffend Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs»  abzuschreiben.


contact: Andreas Kressler, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Kaufvertrag für eine Parzelle an der Hüningerstrasse und einen Baurechtsvertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Stiftung Habitat genehmigt. Der Kanton verfolgt eine aktive Bodenpolitik und gibt vermehrt Land im Baurecht ab.

title_de: Der Kanton kauft Land und gibt es im Baurecht an die Stiftung Habitat

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt kauft von der Stiftung Habitat eine Parzelle an der Hüningerstrasse 31/33. Da er bereits Eigentümer der Nachbarparzelle an der Hüningerstrasse 25 ist, bietet dieser Kauf die ausgezeichnete Möglichkeit zur Arrondierung des eigenen Grundstücks. Beide Parzellen sind nun im Eigentum des Kantons und werden zu einer Parzelle vereint. Durch diesen Kauf kann der Kanton einen zusammenhängenden und strategisch wichtigen Teil der Hüningerstrasse in sein Eigentum überführen. Der Kanton verfolgt eine aktive Bodenpolitik und kauft vermehrt Land, um es im Baurecht abzugeben.

 Die Stiftung Habitat – die zuvor Eigentümerin des grösseren Arealteils war – übernimmt nun die neue Parzelle im Baurecht. Dadurch kann die Entwicklung des gesamten Areals aus einer Hand erfolgen. Die Stiftung Habitat plant unter anderem den Bau von erschwinglichen Grosswohnungen für kinderreiche Familien.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat für die Erweiterung und Anpassung der Tagesschule Bachgraben Ausgaben in der Höhe von 3,876 Millionen Franken beantragt. Der Standort hat sich trotz enger Raumverhältnisse als Schulstandort für Spezialangebote der Primarstufe sehr bewährt. Er entspricht im Grundsatz den pädagogischen Bedürfnissen der Schule, muss jedoch an die neuen Vorgaben von HarmoS angepasst werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Gysin, Abteilungsleiter Schulen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 49)

dem Grossen Rat beantragt, für die Beteiligung von Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und der Europäischen territorialen Zusammenarbeit (INTERREG V) für die Jahre 2014 bis 2020 eine Rahmenausgabenbewilligung von insgesamt 1,75 Millionen Franken zu bewilligen. Die seit 1990 bestehende Gemeinschaftsinitiative INTERREG war in den letzten gut 20 Jahren ein wichtiger Antrieb für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Kerstin Wenk (SP) betreffend «Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe als rechtlich unzulässig zu erklären und sie als Anzug zu überweisen. Die bisherigen Fremdsprachenklassen und Einführungsklassen genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 18. März 2014 und die Medienmitteilung vom 10. Dezember 2013. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

eine Neuausrichtung der Kulturpreis-Konzeption beschlossen und die Verordnung für die Verleihung des Kulturpreises entsprechend angepasst. Einerseits sollen das originäre Kunstschaffen und die aussergewöhnliche Kreativität wieder stärker in den Fokus genommen werden. Andererseits sollen künftig bei der Preisvergabe wichtige Impulse bezüglich der Rolle von Kultur und Kunst in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen und Generationen berücksichtigt werden. Formal wird die Zusammensetzung der Kulturpreisjury per 2014 turnusgemäss erneuert. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

eine Verordnung über die auswärtigen Schulanlässe erlassen. Diese neue Verordnung enthält Mindestbestimmungen für alle auswärtigen Schulanlässe (Ausflüge, Lager, Abschlussreisen etc.). Innerhalb dieses Rahmens legen die Schulen in ihren Schulprogrammen fest, welche auswärtigen Anlässe wie organisiert werden. (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

beschlossen, am Abstimmungssonntag vom 28. September 2014 folgende kantonalen Vorlagen den Stimmberechtigten zu unterbreiten:

Den Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtrandentwicklung Ost

Den Grossratsbeschluss vom 15. Januar 2014 betreffend Stadtraumentwicklung Süd

Den Grossratsbeschluss vom 25. Juni 2014 betreffend Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt (Gegenvorschlag zur kantonalen Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft)

die Erhöhung des maximalen Leistungskontingents für die Gesellschaft für Arbeit und Wohnen Basel (gaw) ab 1. Juli 2014 genehmigt. Die Bedarfsplanung 2014 bis 2016 hat im Bereich der arbeitsmarktnahen geschützten Arbeitsplätze für Personen mit Behinderungen Angebotslücken festgestellt. Aufgrund positiver Umsatzentwicklungen bei Glacé Gasparini und in der Migros-Filiale Wasgenring kann die gaw ihr Angebot in diesem Leistungsbereich erfreulicherweise um vier Plätze erhöhen. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

die Teilrevision der Verfassung der Römisch-Katholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt genehmigt. Bei den materiellen Anpassungen geht es unter anderem um die Zusammensetzung und Befugnisse der Synode bzw. des Kirchenrates, die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission, die kantonalkirchliche Rekurskommission und um die Spezialpfarrgemeinden. (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorschläge des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI) bezüglich Überprüfung des Zonenkonzepts in der Umgebung von Atomkraftwerken kritisch beurteilt. Den Vorschlag des ENSI, das bisherige Zonenkonzept beizubehalten, lehnt der Regierungsrat ab. Es soll auf die Referenzszenarien mit den grösseren und längeren Radioaktivitätsfreisetzungen ausgerichtet werden. Die bisherige Zone 2 soll im Minimum auf einen Radius von 50 Kilometern ausgeweitet werden. Das wäre auch insofern konsequent, weil die beschlossene Vorverteilung der Jodtabletten ebenfalls auf 50 Kilometer erweitert wurde. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des neuen Bundesgesetzes über den Schutz vor Gefährdungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall grundsätzlich gutgeheissen. Angeregt wurde dazu noch die Aufnahme eines Solariumverbots für Minderjährige. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Korrektur der Krankenkassenprämien gemäss KVG grundsätzlich gutgeheissen. Die Diskussion um die zu viel bzw. zu wenig bezahlten Prämien in einem Kanton ist durch den Nachweis der kalkulatorischen Reserven der Krankenversicherer je Kanton entstanden und reicht mehr als zehn Jahre zurück. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Zusatzbotschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung grundsätzlich gutgeheissen. Eher skeptisch beurteilt wird allerdings die vorgeschlagene Kürzung der lebenslänglichen Invalidenrenten der Unfallversicherung bei Erreichen des ordentlichen Rentenalters. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

6 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

als Arbeitgeber-Vertreter für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 31. Mai 2017 in den Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt bestätigt:

Mario Da Rugna

Benedikt Jungo-Ueberschär

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

content_de:
Jens van der Meer (CVP) als Richter des Zivilgerichts sowie Christina Wüst-Schaffner (CVP) und Derya Sahin (SP) als Richterinnen des Strafgerichts für gewählt erklärt. Die Voraussetzungen für eine stille Wahl waren erfüllt. Damit kann der angesetzte Wahlgang vom 28. September 2014 widerrufen werden. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt liberalisiert und damit die parlamentarischen Anpassungen am «Neuen Verkehrskonzept Innenstadt» nachvollzogen. Neu erhalten Unternehmen zum regelmässigen Bringen und Abholen von rasch verderblichen Waren eine kostenpflichtige Dauerbewilligung. Für Unternehmen, die in der Kernzone der Innenstadt geschäftsansässig sind, entfällt die Bewilligungsgebühr. Zudem können sich Personen und Unternehmen mit einem regelmässigen Bedarf an Zufahrten in die Kernzone neu kostenpflichtig registrieren lassen und über ein Kundenkonto preislich stark reduzierte Kurzbewilligungen beziehen. Schliesslich tritt auch eine neue Notfallregelung in Kraft. (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

im Zusammenhang mit den neuen Gewerbeparkkarten in Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist die Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung revidiert worden. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben zugunsten des regional tätigen Gewerbes in beiden Kantonen Gewerbeparkkarten mit identischen Erwerbskriterien und Berechtigungen sowie ein bikantonales Gewerbeparkkarten-Paket zu einem vergünstigten Preis geschaffen. Die derzeit laufende Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel sowie die von der Gemeinde Riehen eingeführte eigene Parkraumbewirtschaftungsordnung, haben zudem den Bedarf für Präzisierungen in der Parkraumbewirtschaftungsverordnung aufgezeigt, die ebenfalls in dieser Revision eingearbeitet sind. Dazu gehört auch die Einführung der Anwohnerparkkarte für Motorräder in den zwei neuen Parkkarten-Zonen «Grossbasel» und «Kleinbasel». (Auskunft: Martin Weibel, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

festgestellt, dass hinsichtlich der Einkommenssteuer der natürlichen Personen für die Steuerperiode 2015 kein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist. Die Teuerung ist im dafür massgebenden Zeitraum nicht angestiegen. (Auskunft: Stephan Stauber, Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 30)

dem Grossen Rat beantragt, das Gemeindegesetz dahingehend zu ändern, dass die für die Gemeinderäte der Einwohner- und Bürgergemeinden des Kantons Basel-Stadt gesetzlich vorgeschriebene Mindestmitgliederzahl von aktuell fünf auf drei Personen reduziert wird. Seit die öffentliche Sozialhilfe Aufgabe der Einwohnergemeinden ist, hat sich der Verwaltungsaufwand der Bürgergemeinden reduziert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Thomas Gander, SP, betreffend «Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten» als Anzug zu überweisen. Bereits heute können Vereine verschiedene Anlagen ausserhalb der Schulzeiten nutzen, einige sind zur Nutzung frei zugänglich. Für optimale Nutzungsmöglichkeiten der Anlagen ausserhalb der Schulzeiten ist das Sportamt verantwortlich. Dieses verfügt mit dem Sportgesetz über ausreichend rechtliche Grundlagen zur Bewirtschaftung der Sportanlagen und Schulsportanlagen. Im Zusammenhang mit der angepassten Zulagenverordnung wird in den nächsten Jahren das Angebot für eine Nutzung der Schulsportanlagen ausserhalb der Schulzeiten weiter verbessert werden können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sabine Suter, SP) betreffend «anonymisierte Bewerbungsverfahren» als erledigt abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt ist insbesondere bezüglich Massnahmen zur Förderung der Chancengleichheit von Männern und Frauen bereits gut aufgestellt. Weiter sind gewisse Stellen und Funktionen in der kantonalen Verwaltung für anonymisierte Bewerbungsverfahren ungeeignet. Zudem wäre der Mehrwert gegenüber dem Aufwand für die Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren zu gering. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Maurer, DSP) betreffend «einem Masterplan für den Badischen Bahnhof» als erledigt abzuschreiben. Am 25. Februar 2014 hat der Regierungsrat das Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof zur behördenverbindlichen Grundlage erklärt, siehe die entsprechende Medienmitteilung. Es hat damit den Stellenwert eines kommunalen Richtplans und bildet die planerische Grundlage dafür, dass der Badische Bahnhof in seiner Zentrumsfunktion als Drehscheibe und das Gebiet rund um den Badischen Bahnhof als Schwerpunkt der Stadtentwicklung gestärkt werden können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Silvan Aemisegger, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 30)

neben dem Leistungsauftrag der beiden Trägerkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zwei zusätzliche Leistungsverträge mit der Universität abgeschlossen, die separat abgegolten werden. Sie betreffen einerseits kantonsbibliothekarische Leistungen der Universitätsbibliothek und andererseits die Führung der Studienberatung des Kantons Basel-Stadt durch die Universität. Bewilligt wurden jeweils für die Leistungsperiode 2014 bis 2017 jährlich 1‘256‘300 Franken für die kantonsbibliothekarische Leistungen und 497‘800 Franken für die Studienberatung. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die vom IWB-Verwaltungsrat beschlossene Änderung der IWB-Stromtarife für das nächste Jahr genehmigt. Höhere Abgaben an den Bund auf Schweizer Strom machen einen Anstieg der Stromtarife unvermeidlich. Die IWB setzen Rückstellungen ein, um diesen  Anstieg auf durchschnittlich 5 Prozent zu beschränken. Für einen durchschnittlichen Privatkundenhaushalt bedeutet dies Mehrkosten von monatlich 2 bis 5 Franken. Damit gehören Basels Stromtarife auch 2015 zu den günstigen in der ganzen Schweiz. Mit einem neuen, steuerbaren Tarif schaffen die IWB zudem starke Anreize für den Einsatz von umweltfreundlichen Wärmepumpen im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Lars Knuchel, Leiter Unternehmenskommunikation IWB, Tel. 061 275 51 50; vgl. auch die separate Medienmitteilung der IWB zu den neuen Stromtarifen unter www.iwb.ch).

Ausgaben in der Höhe von 210‘000 Franken aus der Rahmenausgabenbewilligung zur Förderung des Langsamverkehrs genehmigt. Unter anderem werden in der Riehenstrasse im Abschnitt Riehenring-Schwarzwaldallee Velomassnahmen realisiert. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung für den Zeitraum November 2014 bis Oktober 2015 einen Beitrag von 120‘000 Franken an die Zwischennutzung der Räume an der Oslo-Strasse 10 im Freilager Dreispitz und einen Beitrag von 70‘000 Franken an das Projekt Nutzungspotenziale von Hinterhöfen im  Gundeldinger Quartier genehmigt. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

die Jahresrechnung 2013 und die Bilanz per 31. Januar 2013 des Swisslos-Sportfonds genehmigt.

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgesetzes über Meteorologie und Klimatologie begrüsst. Das neu kostenfreie Dienstleistungsangebot ermöglicht eine verstärkte Nachfrage der Daten und Dienstleistungen der MeteoSchweiz. Damit können auch die Dienstleistungen der kantonalen Behörden verbessert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufhygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Entwurf des Bundesgesetzes über Geldspiele grundsätzlich zugestimmt. Abgelehnt wird allerdings die generell für alle Kleinspiele vorgesehene Bewilligungspflicht, welche in die Kompetenzen der Kantone eingreifen würde. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Doris Zimmerli, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 35)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die parlamentarische Initiative zum Ausschluss der Lebensmittel vom «Cassis-de-Dijon-Prinzip» abgelehnt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass es auch bei Lebensmitteln weiterhin ein Ziel der Politik sein muss, auf Preissenkungen hinzuwirken. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 85 38)

in einer Anhörung zu den Grundlagen für die Berechnungen der Ressourcen- und Lastenindices und den Ausgleichszahlungen 2015 sich mit den vorliegenden provisorischen Berechnungen des Bundes für den Finanzausgleich einverstanden erklärt. Die Einzahlung von Basel-Stadt in den Ressourcenausgleich reduziert sich um rund 9,7 Millionen Franken. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

94 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des verstorbenen Prof. Dr. Paul Meyer-Seleucide für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Schulkommission des Wirtschaftsgymnasium gewählt:

Christiane Graf-Schuler

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen André Weissen als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Andrea Knellwolf, Liste 7 (CVP) des Wahlkreises Grossbasel-West


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Entgegen der Medienmitteilung von heute Freitagmorgen kann das Tram Nr. 11 im Abschnitt Voltaplatz bis Grenze St. Louis nicht wie geplant ab 1. September 2014 verkehren. Bei der heutigen Prüfung der Betonplatten im Haltestellenbereich hat sich gezeigt, dass die notwendige Festigkeit noch nicht vorhanden ist. Deshalb wurde bei der heutigen betriebstechnischen Abnahme durch die BVB entschieden, den Trambetrieb noch nicht aufzunehmen. Aufgrund der Witterungsverhältnisse benötigt die Austrocknungszeit für die Betonplatten mindestens 14 Tage. Dies hat zur Folge, dass der Trambetrieb erst am Montag, 22. September 2014, wieder aufgenommen werden kann.

title_de: Elsässerstrasse: Kein Trambetrieb vom Voltaplatz bis zur Landesgrenze (Korrigenda)

content_de:
Das Verkehrsregime bleibt wie bis anhin bestehen. Die Tramzüge der Linie 11 verkehren weiterhin zum Bahnhof St. Johann. Zwischen dem Bahnhof St. Johann und der Haltestelle «St. Louis-Landesgrenze» wird die Verbindung mit einem Busersatz gewährleistet. Die Haltestelle «Hüningerstrasse» wird in dieser Zeit nicht bedient. Trampassagiere werden gebeten, die nahegelegene Haltestelle «Voltaplatz» zu benützen.

 Die Elsässerstrasse im Abschnitt Hüningerstrasse bis Kohlenstrasse in Fahrtrichtung Grenze wird weiterhin für den Individualverkehr gesperrt. Die Umleitung erfolgt ab Voltaplatz via Lothringerplatz, Luzernerring, Flughafenstrasse und Schlachthofstrasse.

 Der französische Distribus in Fahrtrichtung St. Louis wird weiterhin über die Lysbüchelstrasse umgeleitet. Die Haltestelle «Hüningerstrasse» wird in dieser Zeit nicht bedient. Buspassagiere werden gebeten, die nahegelegene Haltestelle «Voltaplatz» zu benützen. An der Schlachthofstrasse ist eine provisorische Haltestelle eingerichtet.


lead_de: Die Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt schreitet voran. Die Markierungs- und Signalisationsarbeiten sind zurzeit im Gang. Aus Rücksicht auf das Weihnachtsgeschäft treten die neuen Anlieferungszeiten in der Kernzone der Innenstadt erst am 5. Januar 2015 in Kraft.

title_de: Verkehrskonzept Innenstadt – neue Anlieferungszeiten in die Kernzone der Basler Innenstadt treten am 5. Januar 2015 in Kraft

content_de:
Die Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt schreitet plangemäss voran. Zurzeit werden in der Klein- und Grossbasler Innenstadt die nötigen Markierungs- und Signalisationsarbeiten durchgeführt. Diese werden – abhängig von der Witterung – bis Ende Jahr abgeschlossen.

 Während die Tempobeschränkungen gelten, sobald die Markierungen und Signalisationen angebracht sind, werden die neuen Anlieferungszeiten in der Kernzone der Innenstadt erst am Stichtag 5. Januar 2015 in Kraft treten. Bis zu diesem Stichtag werden die Anlieferungszeiten auf den neu gestellten Signalen abgedeckt.

 Der Stichtag am 5. Januar 2015 wurde aus Rücksicht auf das Weihnachtsgeschäft festgelegt. Die konzertierte Einführung der Anlieferungszeiten in die Kernzone der Basler Innenstadt vereinfacht zudem sowohl die Verständlichkeit für die Nutzer wie auch die Arbeit der Kontrollorgane.

 Mit dem Verkehrskonzept entsteht eine attraktive Fussgängerzone in der Basler Innenstadt. In der Juni-Sitzung des Grossen Rates wurden noch letzte Einzelheiten zu den Zufahrtsberechtigungen im Zusammenhang mit entsprechenden parlamentarischen Vorstössen geklärt. Im Anschluss daran konnte die Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt zügig vorangetrieben werden.


contact: Christian Egeler Grossratspräsident Tel. +41 61 335 79 12

lead_de: Nach der Sommerpause steht im September eine reich befrachtete Grossratssitzung an. Der Grosse Rat nimmt zu zwei Berichten der Geschäftsprüfungskommission Stellung; der eine beurteilt die Arbeit der Verwaltung im vergangenen Jahr, der zweite die Vorkommnisse bei den BVB. In der Vorberatung umstritten waren die Integrationsinitiative und der regierungsrätliche Gegenvorschlag dazu sowie die Gründung eines Zentrums für Zahnmedizin Basel und die damit einhergehende Auslagerung der Öffentlichen Zahnkliniken. Der Vorprojektkredit für das Herzstück Regio-S-Bahn in der Höhe von knapp 20 Mio. Franken fand grossmehrheitliche Zustimmung.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 10. und 17. September 2014

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In der ersten Grossratssitzung nach den Sommerferien steht zunächst die Arbeit von Regierung und Verwaltung sowie den Basler Verkehrsbetrieben im Zentrum. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) moniert in ihrem Jahresbericht zur Verwaltungstätigkeit im Jahr 2013 insbesondere, dass für viele selbständige öffentlich-rechtliche Betriebe Eignerstrategien fehlen. Die GPK hat ausserdem seit August 2013 verschiedene Vorkommnisse bei den BVB untersucht. Sie stellt vielfache Verstösse, unter anderem gegen das Personal- und das Beschaffungsgesetz fest (mehr s. Medienmitteilungen der GPK vom 30.6. und 2.7.2014).

 Die Integrationsinitiative verlangt, dass der Kanton mit Ausländerinnen und Ausländern bei jeder Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung eine Integrationsvereinbarung abschliesst; Ausnahmen sollen nur für als problemlos integrierbar eingestufte Personen und befristete Aufenthalter gelten. Eine solche Rückkehr von der Willkommenskultur zum Defizitansatz lehnt der Regierungsrat ab. Er stellt der Volksinitiative einen Gegenvorschlag gegenüber, der Begrüssungs- und Integrationsgespräche gesetzlich verankern will. Zugezogene sollen eine Erstinformation erhalten und nach 6-12-monatiger Eingewöhnungsphase mit den Behörden ein Integrationsgespräch führen, in dessen Zuge Integrationsmassnahmen bzw. eine Integrationsvereinbarung beschlossen werden können. Eine Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) stimmt dem Gegenvorschlag zu und lehnt die Initiative ab. Sie möchte den Gegenvorschlag aber dahingehend verschärfen, dass bei wesentlichen Integrationsdefiziten eine Integrationsvereinbarung abgeschlossen werden muss, ausser es wären andere migrationsrechtliche Massnahmen angezeigt. Weiter spricht sich die JSSK mit knapper Mehrheit dafür aus, Migrantinnen und Migranten während ihres ersten Aufenthaltsjahres einen kostenlosen Sprachkurs anzubieten – was eine schweizweite Premiere wäre. Die Minderheit stört sich daran, dass die Kurse kostenlos sein sollen.

 In der Vorberatung ebenfalls umstritten war die Zusammenführung der Volkszahnklinik, der Schulzahnklinik und den Universitätskliniken für Zahnmedizin zu einem Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB). Die heute an drei Standorten verteilten Kliniken sollen räumlich bis 2018 in einem noch zu erstellenden Neubau zusammengelegt werden; als Standort vorgesehen ist der Campus Rosental. Bereits per Januar 2015 soll das UZB neu als öffentlich-rechtliche Anstalt organisiert sein. Eine knappe Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission stimmt dem entsprechenden Gesetzesentwurf zu und sieht im UZB die Chance, ein schweizweit einmaliges Zentrum für Zahnmedizin zu schaffen. Die Minderheit lehnt die Auslagerung der Öffentlichen Zahnkliniken aus der Verwaltung ab, weil sie die soziale Zahnmedizin gefährdet sieht. (Mehr s. Medienmitteilung der GSK vom 4.7.2014)

 Für die Ausarbeitung eines Vorprojekts zum Herzstück Regio-S-Bahn Basel beantragt der Regierungsrat 19,5 Mio. Franken. Mit dem Herzstück sollen die Regionalverkehrslinien in der Nordwestschweiz, in Südbaden und im Elsass zusammenwachsen und zu einem echten S-Bahnnetz mit Durchmesserlinien werden. Das Vorprojekt soll neben der direkten Tunnelverbindung «Variante Mitte» zwischen Bahnhof SBB und Badischem Bahnhof auch den «Ypsilon-Ast», den Abzweiger aus der Innenstadt zum Bahnhof St. Johann umfassen, wobei eine etappierte Umsetzung gewährleistet bliebe. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) stimmt dem Kredit mit 11:2 Stimmen zu. Das Vorprojekt wird von den beiden Basel gemeinsam getragen, wobei der vorgesehene Beteiligungsschlüssel für Basel-Stadt 2/3, für Basel-Landschaft 1/3 beträgt. (s. auch gemeinsame Medienmitteilung der UVEK und der BPK des Landrates vom 28.08.2014)

 Für ein neues Fussgängerorientierungssystem, welches die Gäste beim selbständigen Entdecken der Stadt und des Kantons unterstützt, beantragt der Regierungsrat gut 2,9 Mio. Franken. Das neue Leitsystem soll bis 2016 das bestehende von 1980 ablösen. Es verknüpft den öffentlichen Verkehr mit dem Fussverkehr, trägt neuen technischen Möglichkeiten (Internet, Smartphones) Rechnung und entlastet den öffentlichen Raum, indem die Stelen- und Richtungsweiser stark reduziert werden. Die UVEK ist einverstanden. Sie stimmt ausserdem einer Ausgabe von 1,45 Mio. Franken für die Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Fussgängerstreifen zu.

 Schliesslich soll der Grosse Rat für die Regio Basiliensis und die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz für die Jahre 2015-2018 Staatsbeiträge von total 1,8 Mio. Franken bewilligen. Für die kantonale Beteiligung am Interreg V-Programm der EU, dem die Region eine Vielzahl wichtiger grenzüberschreitender Projekte verdankt, beantragt der Regierungsrat insgesamt 1,75 Mio. Franken (2014-2020). Die Regiokommission unterstützt beide Vorlagen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

 www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Guy Morin, Tel. +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident Nicole von Jacobs, Tel. +41 (0)61 267 44 54 LeiterinFachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute startet die Kampagne «Basel zeigt Haltung: Für Offenheit und Fairness, gegen Fremdenfeindlichkeit.» Ziel der Kampagne ist es, die sich zuspitzende Intoleranz gegenüber einzelner Bevölkerungsgruppen und Religionsgemeinschaften offen zu legen und dagegen ein klares Zeichen zu setzen. Getragen wird die Kampagne von über 20 Allianz-partnerorganisationen aus Wirtschaft, Religionsgemeinschaften und NGOs. Initiiert wurde die Kampagne von der Kantons- und Stadtentwicklung.

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Die Auswirkungen der innen- und globalpolitischen Situation macht eine klare Stellungnahme zu Fremdenfeindlichkeit notwendig. Denn derzeit wird Vieles in fremdenfeindlicher oder gar hetzerischer Art vermischt und aufgeladen. So werden Schuldzuweisungen bezüglich Wachstums- und Umweltproblemen im Inland an einzelne Bevölkerungsgruppen adressiert. Aufgrund der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten wird hierzulande Polemik gegen Religionsgemeinschaften betrieben. Wegen kriegerischer Ereignisse Hetze gegen seit Jahren gut integrierte hiesige Juden und Muslime zu betreiben, schürt Angst und fördert das Misstrauen. Basel-Stadt ist bekannt für seine Offenheit und Humanität und setzt deshalb als erster Schweizer Kanton mit der Kampagne «Basel zeigt Haltung: Für Offenheit und Fairness, gegen Fremdenfeindlichkeit» ein deutliches Zeichen gegen jegliche Art von Diskriminierung.

  «Wir wollen Haltung einnehmen für die Offenheit, für die Basel so bekannt ist. Haltung einnehmen für durchlässige Grenzen und gegen die Abschottung und Haltung einnehmen für das Wohl und die Fürsorge von Menschen, die in grösster Not aus kriegsversehrten Ländern hierher zu uns kommen.»
 Guy Morin, Regierungspräsident Basel-Stadt

 An der Medienkonferenz vom Donnerstag 28. August sprechen neben Regierungspräsident Guy Morin, auch Ständerätin Anita Fetz, Bürgerrat Patrick Hafner, Cem Lüfti Karatekin von der Basler Muslimkommission, Guy Rueff von der Israelitischen Gemeinde Basel und Michel Molinari vom SVIT beider Basel .

 «Wer trägt die Schuld an der Austrocknung des Wohnungsmarktes? Wer behauptet, es seien die Expats, welche die Mietpreise anheizen, oder die Flüchtlinge, welche den Schweizern den günstigen Wohnraum wegnehmen, ist auf dem Holzweg. Nebst dem Bevölkerungswachstum sind es in erster Linie der gestiegene Wohnflächenverbrauch pro Kopf und die sinkende Belegungszahl pro Wohnung, die den stetig ansteigenden Wohnraumbedarf erklären. Darum: Bitte um Offenheit und Fairness bei der Einschätzung der Entwicklungen am Wohnungsmarkt!»
 Michel Molinari, SVIT beider Basel

 Unterstützt wird die Kampagne aber von über 20  Allianzpartnerorganisationen aus Wirtschaft, Religionsgemeinschaften und NGOs, die allesamt mit Ihrem Logo auf dem Plakat zur Kampagne vertreten sind.  Zwei Statements von Partnerorganisationen stehen hier stellvertretend für die breite Unterstützung der Kampagne:

 »Der Arbeitgeberverband Basel erachtet deshalb die gesellschaftliche Offenheit der Region Basel gegenüber Ausländern und speziell ausländischen Arbeitnehmenden als einen wichtigen Standortvorteil, welchen wir zum Wohl aller nicht auf Spiel setzen dürfen. Aus diesem Grund unterstützt der Verband die Kampagne gegen Fremdenfeindlichkeit.«
 Barbara Gutzwiller, Direktorin Arbeitgeberverband Basel

 »Die Christkatholische Kirche ist von den Freiheitsbewegungen der Moderne und von einer liberalen Gesellschaftsauffassung geprägt. Diese verteidigen wir gegen alle Versuche, mit Hilfe religiöser Ressentiments Menschen zu verunglimpfen, sie zu stigmatisieren oder zu bedrohen.« Rosmarie Wälty, Kirchgemeindepräsidentin der CKK BS
 Franz Osswald, Kirchgemeindepräsident der CKK B
 Michael Bangert, Pfarrer

Hinweise

Ab dem 28. August 2014 startet eine Plakataktion im öffentlichen Raum in Basel bis Ende September 2014. Während der nächsten Monate wird das Thema durch die verschiedenen Allianzpartner über die jeweiligen Institutionen weitergetragen und bei Veranstaltungen der Kantons- und Stadtentwicklung immer wieder neu beleuchtet.  www.entwicklung.bs.ch


contact: Marcus DiaconTel. +41 61 639 23 61 Leiter Stromspar-Fonds Basel Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am 23. September findet der Kollegiumstag der Lehrerinnen und Lehrer statt. Die Schülerinnen und Schüler der Volksschule haben schulfrei. Deshalb werden die Energiedetektive aktiv: Sie laden Kinder zwischen 5 und 15 Jahren zu einem Energie-Erlebnisparcours in die Turnhalle der Primarschule Wasgenring ein.

title_de: Energie-Erlebnisparcours am schulfreien 23. September

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Auf dem Energievelo Wasser zum Kochen bringen, auf einen Eiswürfel wetten, superschnell Abfälle sortieren, knifflige Energierätsel lösen und lebende Pyramiden bauen – dies und mehr steht für die Schülerinnen und Schüler am 23. September 2014 von 8 bis 12.30 Uhr auf dem energiegeladenen Programm. Sie werden von J+S- sowie Pfadi-Leiterinnen und -Leitern betreut. Die Migros spendet ein gesundes Znüni.

 Anmeldungen sind ab sofort bis und mit Freitag, 12. September 2014, möglich, am besten per E-Mail an: aktionen@energiedetektive.ch. Bitte Name, Adresse und Alter angeben. Der Anlass ist kostenlos. Die Platzzahl ist beschränkt.

 «Die Energiedetektive» sind eine Kampagne des Amts für Umwelt und Energie im Rahmen des Stromspar-Fonds Basel. Energiedetektive sind Mädchen und Jungen zwischen 6 und 15 Jahren, die sich für das Thema Energie interessieren. Mitglieder erhalten fünfmal jährlich den Newsletter «Blitz» und sie werden zu verschiedenen Veranstaltungen eingeladen. Die Mitgliedschaft sowie alle Aktionen sind kostenlos.

Hinweise

Anmeldekarte für den Energie-Erlebnisparcours am 23. September 2014:  www.energiedetektive.ch/cms/agenda.html

Informationen zu den Energiedetektiven: www.energiedetektive.ch


contact: Rodolfo Lardi, Telefon +41(0)61 267 93 11 Stv. Kantonsingenieur, Gesamtprojektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Bodensanierung und der Rückbau des Hafens St. Johann kommen plangemäss voran. Über 97 Prozent des bisher angefallenen, belasteten Aushub- und Abbruchmaterials sind mit der Bahn und mit Lastschiffen transportiert und entsorgt worden. Die hohen Erwartungen an das Transportkonzept der Unternehmen haben sich damit erfüllt.

title_de: Umweltverträglicher Rückbau des Hafens St. Johann

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Über 56'000 Tonnen belastetes Material sind bis Ende April 2011 aus dem Hafen St. Johann weggeführt worden. 64 Prozent davon wurden mit der Bahn transportiert; dies entspricht 35 Zügen mit je 18 Bahnwagen. Die Gleise der bestehenden Hafenbahn wurden dafür eigens in Stand gestellt. 33,6 Prozent des Materials wurden mit zwölf Schiffen über den Wasserweg befördert. Für die Beladung der Schiffe kommt auch der letzte noch vorhandene Hafenkran zum Einsatz. Für den Transport der restlichen 2,4 Prozent des Materials waren 51 Lastwagen-Fuhren nötig. Sie führten die Materialien in nahegelegene Verwertungsbetriebe, die nicht über einen Bahn- beziehungsweise Schiffsanschluss verfügen. Das gesamte belastete Material aus dem Aushub und dem Abbruch wird auf rund 220'000 Tonnen geschätzt.

 Das Material wird vor Ort nach Art der Belastung unter Aufsicht der Fachbauleitung triagiert und gesetzeskonform entsorgt. Besonders wichtig ist, dass sauberer Kies, der später wieder für Aufschüttungen verwendet werden kann, nicht mit verschmutztem Material in Kontakt kommt. Unbelasteter Beton aus dem Rückbau wird noch im Hafen St. Johann gebrochen und kann später für die Produktion von neuem Baumaterial verwendet werden.

 Das belastete Material wird auf einem versiegelten Triageplatz zwischengelagert und von der Fachbauleitung analysiert. Leicht belastetes Material wird darauf per Zug in die Inertstoffdeponie nach Weiach gebracht, die für solche Stoffe zugelassen ist. Stärker belastete Materialien werden je nach Belastungsgrad und Materialeigenschaften entweder in eine thermische Anlage in Holland transportiert oder in der Bodenwaschanlage in Rümlang aufbereitet. Die dabei entstehenden Fraktionen werden erneut analysiert und können wieder als Baustoffe eingesetzt werden. Die Bodenwaschanlage erreicht dank ihrem hohen techni¬schen Stand einen Wiederaufbereitungsgrad von rund 90 Prozent.

 Die Arbeiten werden von der Arbeitsgemeinschaft ARGE Hafen St. Johann ausgeführt, bestehend aus den Unternehmungen Eberhard Bau AG, Eberhard Recycling AG, Ziegler AG und Walo Bertschinger AG. Für die Kontrollen des belasteten Materials ist das Büro Geo¬technisches Institut AG Basel zuständig.

 Dass die Transporte fast ausschliesslich per Bahn und Schiff ausgeführt werden, war Gegenstand eines Rechtsstreits im Anschluss an die Submission. Ein Konsortium aus unterlegenen Unternehmen hatte sich gegen die Vergabe gewehrt. Der Rekurs, der den

 Beginn der Sanierungsarbeiten um ein halbes Jahr verzögert hatte, war Ende Mai 2010 vom Verwaltungsgericht abgewiesen worden.


contact: Bauliches: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Betriebliches BVB: Dagmar Jenny, Tel. +41 (0)61 685 12 52 Mediensprecherin BVB

lead_de: Die Tramlinien 1 und 2 der BVB verkehren ab Montag, 1. September 2014, wieder durch die Elisabethenstrasse. Die Haltestelle „Kirschgarten“ kann jedoch aus baulichen Gründen vorerst nicht bedient werden. Die Zufahrt zum Klosterberg ab der Elisabethenstrasse ist ab Dienstag, 2. September, wieder möglich.

title_de: Elisabethenstrasse: Ab Montag Trambetrieb und Öffnung Durchfahrt Klosterberg

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Nachdem in den letzten acht Wochen die Gleisanlagen der BVB erneuert wurden, ist die Elisabethenstrasse ab kommenden Montag, 1. September 2014, wieder für den Tramverkehr geöffnet. Die Tramlinien 1 und 2 verkehren somit ab diesem Zeitpunkt wieder auf ihrer üblichen Route. Die Tramzüge in Richtung Wettsteinbrücke/Kleinbasel halten am Bahnhof SBB wieder beim Gleis 3 und am Bankverein am gewohnten Haltepunkt in der Elisabethenstrasse.

 Die BVB-Haltestelle «Kirschgarten» kann hingegen vorerst noch nicht bedient werden. Die im Vergleich zur Planung tatsächlich angetroffenen Verhältnisse bei den Arbeiten an den Werkleitungen waren deutlich schwieriger und erforderten mehr Zeit. Dies sowie das sehr schlechte Wetter der vergangenen Wochen führten zu einigen Umstellungen im Bauablauf, sodass in der Elisabethenstrasse beidseitig noch Werkleitungsarbeiten im Trottoirbereich ausgeführt werden müssen. Wegen der Werkleitungsgräben fehlen derzeit geeignete Haltepunkte, bei welchen ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich ist und Warteräume angeboten werden können. Die Haltestelle «Kirschgarten» wird bedient, sobald der Baufortschritt dies zulässt.

 Die Durchfahrt für den Individualverkehr vom Bankverein zur Heuwaage via Elisabethenstrasse und Klosterberg ist ab Dienstag, 2. September 2014, wieder offen, nach Abbau der Infrastruktur des Klosterbergfestes. Wegen der übrigen, noch gesperrten Fahrbeziehungen ist weiterhin die Umleitungsroute via Aeschengraben und Dufourstrasse zu benutzen.


contact: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt philippe.bischof@bs.ch, +41 (0)61 267 84 06 Chrigel Fisch, Kommunikation RFV Basel chrigel@rfv.ch, +41 (0)61 201 09 76

lead_de: Zwei starke Schweizer Popstädte geben sich die Hand -- Die Stadt Basel ist vom 19. bis 21. September 2014 offizieller Ehrengast am Lausanner Musikfestival Label Suisse. Das Gratis-Festival findet alle zwei Jahre statt und hat 2012 rund 100'000 Besuchende in die Innenstadt und die Clubs der Westschweizer Musikmetropole gelockt. Vier Bands aus der Region Basel treten dieses Jahr live bei Label Suisse auf.

title_de: Pop über den Röstigraben: Basel ist offizieller Gast beim Lausanner Musikfestival Label Suisse

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Lausanne und Basel gelten als wichtige Popstädte der Schweiz, deren Musikszene immer wieder bekannte Bands hervorbringen (aus Lausanne etwa Favez, Stress, Sens Unik, Chewy). Der Gastauftritt der Stadt Basel beim Lausanner Festival Label Suisse wird ein Wochenende lang den Röstigraben mit starker und eigenwilliger Basler Pop- und Rockmusik auffüllen.

 Mit Anna Aaron, Ira May und Navel treten drei bekannte Bands aus der Region Basel in Lausanne unter dem Gastwappen der Stadt Basel auf. Zudem wird im Rahmen des ersten Schweizer Grand Prix Musik auch das Ensemble Phoenix aus Basel am Label Suisse Festival auftreten. Der RFV Basel hat das Festival bei der Auswahl der Live-Bands beraten.

 Die Abteilung Kultur Basel-Stadt und der RFV Basel freuen sich über die Einladung aus Lausanne und die popmusikalische Kooperation mit dem Festival Label Suisse.

 Zitat Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt: «Die Einladung aus Lausanne ist eine grosse Ehre für die Stadt Basel und eine einmalige Gelegenheit für die Bands, das welsche Publikum zu begeistern. Die Einladung ist zudem eine grosse Bestätigung für die hervorragende Arbeit, die der RFV Basel im Auftrag der Kantone BS und BL seit Jahren leistet. Vor allem aber freut mich, dass der aufregenden Basler Musikszene auf diese Art grosser Respekt gezollt wird.»

 Zitat Label Suisse: «Le Festival croit aussi au rapprochement et à la réunion de la belle diversité de la Suisse musicale sous une même bannière. Dans cette perspective, Label Suisse offre un coup de projecteur à la scène de Bâle-Ville, invité d’honneur de cette 6e édition.»

 «100 % Schweizer Musik, 100 % gratis für das Publikum»
 Label Suisse findet seit 2004 alle zwei Jahre statt. 2014 bietet Label Suisse rund 85 Gratiskonzerte von Pop, Folk, Electro, Chanson und Rock bis Klassik und Chor an. Als Headliner hat Label Suisse unter anderem die Auftritte von Stress, Bastian Baker, dem Kammerorchester Lausanne feat. Erik Truffaz und Franz Treichler, Kadebostany, The Young Gods, Coroner, Corin Curschellas angekündigt. Auch die sechste Ausgabe des Festivals setzt auf «100 % Schweizer Musik, 100 % gratis für das Publikum».

 Basler Bands und Lausanne
 Lausanne ist für die Basler Musikerin Anna Aaron fast schon eine zweite Heimat: Seit bald vier Jahren ist sie beim Lausanner Plattenlabel und Management Two Gentlemen unter Vertrag und hat in dieser Zeit auch den Basler Pop-Preis des RFV Basel gewonnen.  Ira May hat im Februar mit ihrem Debutalbum «The Spell» die Schweizer Album-Charts erobert und ist seither pausenlos auf Tournee in der Schweiz und in Deutschland. In Lausanne wird die Sängerin aber zum ersten Mal auftreten. Die Alternative Rock Band Navel kennt Lausanne von zahlreichen Konzerten und TV-Auftritten. Songs aus ihrem neuen Album «Songs Of Woe» werden die vier Navelmusiker in Lausanne als Premiere vorstellen. Navel hatte 2009 den ersten Basler Pop-Preis gewonnen.

 Verleihung Grand Prix Musik in Lausanne
 Im Rahmen des Label Suisse Festivals wird der erste Schweizer Grand Prix Musik von Bundesrat Alain Berset verliehen werden. Ausgezeichnet wird «herausragendes und innovatives schweizerisches Musikschaffen»; der vom Bundesamt für Kultur ins Leben gerufene Preis ist mit 100 000 CHF dotiert. Die Preisverleihung findet am 19. September 2014 in Lausanne statt. Aus der Region Basel ist das Ensemble Phoenix nominiert.

Hinweise

Label Suisse, französisch gesprochen: la belle Suisse

 Festival Label Suisse: http://www.labelsuisse.ch
 Anna Aaron: http://annaaaron.com
  Ira May: http://ira-may.com
 Navel: http://navelband.com
 Ensemble Phoenix: http://www.ensemble-phoenix.ch
 RFV Basel : http://www.rfv.ch


contact: Urs Schaub, +41 (0)79 469 22 04 Projektleiter Leseförderung Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt www.ed.bs.ch

lead_de: Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 31. August 2014 von 10 bis 18 Uhr wieder das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: Vorlesefest «Geschichten im Park»

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Auch dieses Jahr lädt das Erziehungsdepartement wieder zum Vorlesefest in den Kannenfeldpark ein: Die Veranstaltung findet am Sonntag, 31. August 2014, von 10 bis 18 Uhr statt und wird bereits zum fünften Mal durchgeführt. Regelmässiges Vorlesen und Geschichtenerzählen fördert die Sprach- und Lesekompetenzen von Kindern.

 Vorgelesen wird von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autorinnen, Kulturschaffende und Mitglieder des Clubs der Vorlesenden. Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Nach dem Besuch von drei Lesungen erhalten die Kinder eine Glace, mit der vollen Karte können sie an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Bachletten Buchhandlung und der Thalia Bücher AG zur Verfügung gestellt werden.

 Das Vorlesefest beginnt um 10 Uhr und dauert bis 18 Uhr. Gelesen wird von 11 bis 13 und von 14 bis 17 Uhr in acht grossen mongolischen Jurten. Pro Stunde finden in jeder Jurte zwei Lesungen à 20 Minuten statt. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln. Beim Rondell an der Gartenbar «Zum lesenden Drachen» können sich Kinder und Familien zu günstigen Preisen verpflegen.

 Zum Vorlesefest werden mehrere Hundert Kinder in Begleitung ihrer Eltern erwartet. Im vergangenen Jahr haben 700 Personen die Veranstaltung besucht.

 Wie bereits in den letzten Jahren wird das Vorlesefest in Zusammenarbeit mit folgenden Partnern organsiert: GGG Stadtbibliothek, JUKIBU Interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden, Literaturhaus Basel sowie neu Pro Juventute beider Basel.

 Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


contact: Zum Ersatzneubau: Lars Maier-Bronowski, Tel. +41 61 267 94 15 Projektleiter, Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Zum Bestattungswesen allgemein: Emanuel Trueb, Tel. +41 61 267 67 38 Leiter, Stadtgärtnerei Basel, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Baukredit für ein neues Krematorium. Das bestehende Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli ist seit fast 30 Jahren ohne Unterbruch in Betrieb. Seit geraumer Zeit häufen sich technische Probleme, die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung werden teilweise überschritten.

title_de: Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli: Baukredit für Ersatzneubau beantragt

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Das Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli ist seit 1984 in Betrieb. Mit vier gasbefeuerten Öfen werden pro Jahr rund 4’300 Särge eingeäschert sowie rund 15 Tonnen entnommene Organe und Körperteile aus den umliegenden Spitälern der Nordwestschweiz kremiert.

 Die heutige Anlage hat das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreicht und ist störungsanfällig geworden. Immer öfter kommt es zu Unterbrüchen, die einen wirtschaftlichen Betrieb erschweren. Teilweise können die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung nicht mehr eingehalten werden. Gleichzeitig nimmt die Zahl der Kremationen stetig zu. Einen Totalausfall der Anlage gilt es unter allen Umständen zu vermeiden.

 Aufgrund neuer technischer Entwicklungen, strengen Umweltvorgaben und sich wandelnden Bestattungsbedürfnissen drängt sich ein Ersatzneubau auf. Nebst den zunehmenden technischen Problemen zeichnen sich Kapazitätsengpässe ab. Zudem entsprechen die aktuellen räumlichen Verhältnisse nicht mehr den betrieblichen Anforderungen und den Erwartungen der Angehörigen an einen Ort des Abschieds.

 Darum beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat finanzielle Mittel in Höhe von rund 17 Millionen Franken für einen Ersatzneubau. Die zukünftige Anlage wird das 1984 in Betrieb genommene Krematorium ablösen, das in einem unterirdischen Bau nordöstlich der Kapelle 1 untergebracht ist. Auf der Basis eines Projektwettbewerbs wurde ein Neubauprojekt erarbeitet, das die Themen Sterben, Tod und Trauer architektonisch aufnimmt. Mit einem langgestreckten und unterirdisch angeschlossenen Baukörper an die bereits bestehenden Räumlichkeiten wird der Rahmen für einen pietätvollen Abschied geschaffen. Das neue Krematorium auf dem Friedhof am Hörnli soll bis 2017 realisiert werden.


contact: Pierre Felder, Tel. +41 (0)61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Barbara Alder, Tel. +41 (0)61 691 77 70 Präsidentin des Vereins «Scuola Rumantscha Basilea»

lead_de: Ab diesem Schuljahr können Schülerinnen und Schüler romanischsprachiger Eltern in Basel-Stadt einen Freiwahlfachkurs für rätoromanische Sprache und Kultur besuchen.

title_de: Neuer Freiwahlfachkurs Rätoromanisch

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«Instrucziun rumantscha» heisst ein Freiwahlfachkurs für Schülerinnen und Schüler der Primarstufe. Jeweils am Samstagmorgen von 10 bis 12 Uhr können Kinder romanischsprachiger Eltern aus Basel, Bettingen und Riehen ab Ende August 2014 im Wasgenring-Schulhaus das neue Angebot besuchen. So erhalten sie die Möglichkeit, auch ausserhalb ihres familiären Umfelds rätoromanischer Sprache und Kultur zu begegnen. Die Sprachkenntnisse der Schülerinnen und Schüler werden spielerisch und im Austausch mit Gleichaltrigen erweitert und vertieft. Der Unterricht nimmt auf die Idiome Rücksicht, als Schriftsprache wird in der Regel Rumansch Grischun verwendet.

 Der Freiwahlfachkurs Rätoromanisch findet im Schuljahr 2014/15 als vorerst befristetes Pilotprojekt statt. Der Kurs wird vom Verein «Scuola Rumantscha Basilea» und vom Erziehungsdepartement Basel-Stadt gemeinsam getragen und finanziert. Unterrichtet wird der Kurs von Simon Lombris. Der 32-jährige Primarlehrer ist in Sagogn in der Surselva aufgewachsen, hat seine Lehrerausbildung im Kanton Graubünden absolviert und unterrichtet an der Realschule Möhlin. Für das neue Angebot haben sich bisher rund zehn Kinder angemeldet; ein späterer Einstieg ist bis zu den Herbstferien möglich.

Hinweise

www.volksschulen.bs.ch (> Romanisch)