contact: Reynald Christen, Telefon +41(0)61 267 93 16 Projektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt Roberto Bader, Telefon +41(0)61 317 33 35 Abteilungsleiter, Abteilung Umwelt, Ver- und Entsorgung, Gemeinde Birsfelden

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden -- Am Birsköpfli beginnen am Montag, 4. Juli 2011, die Bauarbeiten für den neuen Steg über die Birs. Die Projektverantwortlichen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden, um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Die neue Brücke wird 4,50 Meter breit und soll bereits im November 2011 provisorisch in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

title_de: Neuer Birskopfsteg beim Birsköpfli: Baubeginn bereits am 4. Juli 2011

content_de:
Der nun zur Ausführung gelangende neue Birskopfsteg war das Siegerprojekt aus einem Gesamtleistungswettbewerb mit insgesamt neun Beteiligten. Das Siegerprojekt ist eine ele-gante, «schwebende» Stahlbaubrücke mit dem Titel «Schwebender Asphalt» des Teams Huber Straub AG, Basel, Schneider Stahlbau AG, Jona, ZPF Ingenieure AG + Bänziger Partner AG, Basel, und des bekannten Basler Architekturbüros Christ und Gantenbein.

 Um diese wichtige Langsamverkehrsachse entlang des Rheins für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende trotzdem offen halten zu können, war nach dem Riss ei-nes Hängeseils der alten, nur 2,70 Meter breiten Brücke vom 22. Juni 2007 und der darauffolgenden notwendigen Brücken-Sperrung ein provisorischer Steg erstellt worden. Dieses Provisorium, eine rund drei Meter breite Holzbrücke, steht seit Frühjahr 2008 in Betrieb.

 Die Projektverantwortlichen der Gemeinde Birsfelden sowie der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich, unter Abwägung aller Aspekte, für die Erstellung eines Brü-cken-Neubaus mit einer nutzbaren Breite von 4,50 Metern entschieden. Damit wird der heutigen intensiven Nutzung durch Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende Rechnung getragen. Räumlich bedingte Konflikte zwischen diesen beiden Nutzergruppen können mit der breiteren Brücke vermieden werden.

 Nachdem die politischen Instanzen im Jahre 2010 das Projekt mit dem entsprechenden Kredit bewilligt hatten, wurde das Ausführungsprojekt zügig vorangetrieben. Nach erfolgter Auf-lage des neuen Birskopfstegs vom 14. April bis 13. Mai 2011 kann nun mit dem Bau begonnen werden. Es gab eine Einsprache, die nach einem Gespräch aber zurückgezogen wurde.

 Der Baubeginn ist auf den 4. Juli 2011 terminiert. Nach erfolgtem Einbau der Baupisten werden die restlichen Bauteile der alten Brücke - der Pylon mit dem letzten Brückenelement und die beiden Widerlager - abgebrochen, um Platz für die neue Brücke zu schaffen.

  Der neue Birskopfsteg kostet CHF 2,4 Mio. Von diesen Kosten werden rund 40 Prozent vom Agglomerationsprogramm des Bundes übernommen, den Rest teilen sich die Kantone Basel-Stadt (30 Prozent), Basel-Landschaft (20 Prozent) sowie die Gemeinde Birsfelden (10 Prozent).

 Die Bauarbeiten erfolgen möglichst schonungsvoll für die Umgebung – für die Anwohnerschaft, die Erholungssuchenden am Birsköpfli und die Natur. Die Baufachleute sind bestrebt, die Beeinträchtigungen auf ein Minimum zu beschränken.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat einen Ratschlag und Entwurf zu einem Gesetz über die Basler Herbstmesse unterbreitet. Im Gesetzesentwurf ist unter anderem festgelegt, dass die Basler Herbstmesse als Kulturgut erhalten und gestärkt werden soll und dass sie jedes Jahr durchgeführt wird. Explizit aufgeführt sind auch die Orte, an denen die Herbstmesse stattfindet: Petersplatz, Bernoullistrasse, Spalengraben, Petersgraben, Barfüsserplatz, Münsterplatz, Messeplatz, Rosentalanlage und Kasernenareal. Der Regierungsrat ist aber berechtigt, «einzelne der genannten Orte durch andere, für die Basler Herbstmesse gleich geeignete Orte zu ersetzen oder die Basler Herbstmesse von einzelnen der genannten Orte auf dafür zur Verfügung gestellte private Flächen wie etwa gedeckte Hallen zu verlegen, wenn es das öffentliche Interesse erfordert.» Die unformulierte Initiative «zum Schutz der Basler Herbstmesse» war im Mai 2007 mit 3'488 gültigen Unterschriften zustande gekommen und der Grosse Rat hatte am 4. Juni 2008 den Regierungsrat mit der Ausarbeitung einer Vorlage zu einem Gesetz über die Basler Herbstmesse beauftragt. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «langfristige Ermöglichung eines Citybeaches auf dem Dach des Messeparkings» als erledigt abzuschreiben. Der Citybeach findet dieses Jahr zum letzten Mal auf dem Parkingdach der Messe statt. Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing steht derzeit in Kontakt mit den Veranstaltern, um sie bei der Suche nach einem geeigneten Alternativstandort zu unterstützen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Frauenhaus beider Basel zum Schutz misshandelter Frauen und Kinder einen Subventionsbeitrag für die Jahre 2011 bis 2014 in der Höhe von jährlich 440'000 Franken zu bewilligen. Die Liegenschaft, wo das Frauenhaus seit 2008 untergebracht ist, entspricht nun den Standards für stationäre Einrichtungen für Menschen in Krisensituationen, insbesondere Mütter mit Kindern. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Doris Zimmerli, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 35)

dem Grossen Rat beantragt, den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung des Universitäts-Kinderspitals beider Basel für das Betriebsjahr 2010 zu genehmigen. Bericht des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Konrad Widmer, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

die Nutzungspläne/ Linien- und Erschliessungspläne Nr. 5678, 5679 und 5680 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Bau- und Strassenlinien, den Bau der Signalstrasse und die Umgestaltung der Erlenstrasse, Abschnitt Erlenmattstrasse bis Schwarzwaldallee, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Die Massnahmen stehen im Zusammenhang mit der Erschliessung der östlichen Baufelder der Erlenmatt. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

die Verordnung betreffend Verwaltung und Verwendung des Schulfonds der Primarschule Kleinbasel angepasst. Die Verwaltung des Schulfonds wird neu von der Volksschulleitung übernommen. (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Verordnung betreffend die Lotterien zu gemeinnützigen oder wohltätigen Zwecken und betreffend die Bewilligung zum gewerbsmässigen Prämienloshandel insofern angepasst, als die Zuständigkeit für die Erteilung von entsprechenden Durchführungsbewilligungen vom Justiz- und Sicherheitsdepartement zum Präsidialdepartement gewechselt hat. (Auskunft: Davide Donati, Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

in der Vernehmlassung die Vorlage des Bundes zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) grundsätzlich begrüsst. Allerdings erwartet er, dass im Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP), einem Bestandteil von FABI, die künftige Entwicklung im internationalen Personen- und Güterverkehr und dessen besondere Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit im Knoten Basel und auf den juraquerenden Strecken stärker berücksichtigt werden. Deshalb gehört ein neuer Juradurchstich in die erste Dringlichkeitsstufe von STEP (statt in die zweite, wie vom Bund vorgeschlagen). In den Ausbauschritt 2025 sind neben Ausbauten für die Regio-S-Bahn in Basel Ost auch das Herzstück sowie der Schienenanschluss EuroAirport und Containerterminal Basel Nord aufzunehmen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Abteilung Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

in der Anhörung zuhanden des Bundesamtes für Energie die vorgesehene Revision der Energieverordnung grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch vorgeschlagen, strengere Grenzwerte als in der EU zu definieren, welche sich an der besten verfügbaren Technik orientieren. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Abstimmung über die Initiative «JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!» auf das Wochenende vom 27. November 2011 angesetzt.

content_format: html


contact: Dr. Claus Wepler Tel. +41 (0)61 267 8517 Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt Christian Boppart Tel. +41 (0)61 552 6616 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben an ihren heutigen Sitzungen die Mitglieder der Fluglärmkommission für die Amtsperiode 2011 bis 2015 gewählt. Die Bevölkerungsvertretung wurde gestärkt, indem neu drei Ersatzmitglieder gewählt wurden. Ansonsten bleibt die Besetzung der Kommission fast unverändert.

title_de: Wahl der Fluglärmkommission für die Amtsperiode 2011 bis 2015

content_de:
Als Bevölkerungsvertreter BL wurde neu Hanspeter Frey, Allschwil, gewählt, anstelle des zurückgetretenen Robert Vogt. Neuer Bevölkerungsvertreter BS ist Dr. Christoph Wydler, Neutraler Quartierverein Neubad, der den zum Ersatzmitglied gewählten Dr. Mathias Joppen ersetzt. Als weitere Ersatzmitglieder wurden Hans-Ulrich Zumbühl, Gemeinderat Reinach, und Jacques-Paul Fink, Adjoint au Maire de Hégenheim, gewählt. Die Ersatzmitglieder haben die gleichen Rechte und Pflichten wie die anderen Mitglieder der FLK. Sie erhalten insbesondere Einblick in alle Unterlagen der Kommission und können an der Sitzung teilnehmen, wenn ein anderes Mitglied der jeweiligen Bevölkerungsvertretung verhindert ist. Diese Neuerung ist ein Beitrag, um die möglichst optimale Präsenz der Bevölkerungsvertreterinnen und -vertretern an den Kommissionssitzungen sicherzustellen. Die Vereinbarung zwischen BS und BL über die Fluglärmkommission wurde entsprechend angepasst. Unverändert wurden zum Präsidenten der FLK Peter Bachmann (Basel) und zum Vizepräsidenten Dr. Michael Bammatter (Basel, Generalsekretär der Finanz- und Kirchendirektion, Kanton BL) gewählt.

 Die bikantonale Fluglärmkommission (FLK) besteht seit zehn Jahren. Zuvor war sie alleine für den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt tätig. Hauptaufgabe der Kommission ist die Beratung der beiden Regierungen. Sie berichtet zudem regelmässig über die Bemühungen zur Reduzierung des Fluglärms.

 Die beiden Regierungen haben folgende Personen als Mitglieder der FLK für die Amtsperiode vom 1. Juli 2011 bis zum 30. Juni 2015 bestätigt bzw. neu gewählt:

als Präsident: Peter Bachmann, Basel

als Vizepräsident: Michael Bammatter, Basel

als Vertreterin und Vertreter der Bevölkerung des Kantons Basel-Landschaft: Agathe Schuler, Gemeinderätin Binningen, Hanspeter Frey, alt Landrat, Allschwil (neu), als Ersatzvertreter: Hans-Ulrich Zumbühl, Gemeinderat Reinach (neu)

als Vertreterin und Vertreter der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt: Angela Bryner, Basel (NQV Bruderholz), Christoph Wydler, Grossrat, Basel (NQV Neubad); als Ersatzvertreter: Matthias Joppen, Binningen (NQV Neubad);

als Vertreter der Bevölkerung des Elsass: Jean-Paul Meyer, Maire de Blotzheim, Christèle Willer, Maire de Buschwiller, Gaston Latscha, Adjoint au Maire de Hésingue, als Ersatzvertreter: Jacques-Paul Fink, Adjoint au Maire de Hégenheim;

als Vertreter von Unternehmungen, die auf dem Flughafen Basel-Mülhausen tätig sind: Jean-Bernard Urech, Binningen, General Aviation, Paul Kurrus, Arlesheim, SWISS AG;

als Vertreterin des Bundesamtes für Zivilluftfahrt: Urs Ziegler, Bern;

den Direktor des Flughafens Basel-Mülhausen: Jürg Rämi, Eglisau;

den Commandant des Flughafens Basel-Mülhausen als Vertreter der französischen Zivilluftfahrtbehörde: Claude Faesch, St. Louis;

den Leiter der Fachstelle Umwelt des Flughafens Basel-Mülhausen: Thomas Mahrer, Basel;

als Vertreter der zuständigen Direktion des Kantons Basel-Landschaft: Christian Boppart, Basel (Sekretär der Kommission);

als Vertreter des zuständigen Departements des Kantons Basel-Stadt: Claus Wepler, Witterswil;

als Vertreter der kantonalen Lärmschutzfachstelle: Peter Inäbnit, Arlesheim (BUD BL), Peter Mohler, Füllinsdorf (AUE BS).


contact: Dominik Walliser, Telefon +41 61 316 72 04 Leiter Bereich Rettung JSD Klaus Mannhart, Telefon +41 61 267 71 41 Leiter Kommunikation JSD

lead_de: Die Feuerwehrpflicht bleibt im Kanton Basel-Stadt erhalten. Der Entwurf zu einem totalrevidierten Feuerwehrgesetz, das der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rates verabschiedet hat, sieht zudem einen Systemwechsel bei der Feuerwehrersatzgabe vor. Diese wird neu auf der Grundlage des steuerbaren Einkommens erhoben. Die Feuerwehrpflicht soll mit 20 Jahren beginnen und endet mit 45 Jahren; die Dienstzeit wird von heute 8 auf 12 Jahre verlängert.

title_de: Totalrevision des Feuerwehrgesetzes

content_de:
Das geltende Feuerwehrgesetz datiert aus dem Jahre 1980. Vorrangiges Ziel der Revision war es, das über 30 Jahre alte Gesetz inhaltlich auf den neusten Stand zu bringen. Der vorliegende Entwurf, den der Regierungsrat zuhanden des Grossen Rats verabschiedet hat,  umschreibt die Aufgaben der einzelnen Feuerwehren des Kantons und ordnet die Kompetenz der in diesem Bereich tätigen staatlichen Organe. Daneben regelt er die Feuerwehrpflicht entweder durch die persönliche Dienstleistung oder durch die Bezahlung einer Ersatzabgabe.

 An der Feuerwehrpflicht will der Regierungsrat vorab aus Sicherheits- und finanziellen Aspekten festhalten. Die Milizfeuerwehr in der heutigen Form mit einem Sollbestand von 150 Personen ist ein wichtiger Baustein in der Sicherheitsstruktur des Feuerwehrwesens im Kanton. Mit ihr verfügt die Berufsfeuerwehr über ein Kontingent an gut ausgebildeten zusätzlichen Kräften, welche jederzeit für Notfälle zur Verfügung stehen und die innerhalb der Berufsfeuerwehr nur mit unverhältnismässig hohen Kosten kompensiert werden könnten. Zudem würde der Betrieb einer Feuerwehr auf freiwilliger Basis zusätzliche finanzielle Mittel zur Anreizsteigerung benötigen. Gleichzeitig würden die Einnahmen aus der Ersatzabgabe von rund 4,5 Millionen Franken ersatzlos wegfallen, weshalb aus Sicht des Regierungsrates die Abschaffung der Feuerwehrpflicht nicht vertretbar ist.

 Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass die Feuerwehrersatzabgabe nicht mehr wie bisher auf dem Erwerbseinkommen, sondern auf der Grundlage des steuerbaren Einkommens erhoben wird. Vorgeschlagen wird ein Abgabesatz von 0,35 Prozent mit einem Abgabemaximum von 350 Franken. Mit Mehreinnahmen von lediglich 300 000 Franken ist diese Lösung beinahe aufkommensneutral. Für abgabepflichtige Personen der unteren und mittleren Einkommenskategorien ist die neue Regelung günstiger als die bisherige. Der Regierungsrat schlägt zudem vor, dass alle Personen der Feuerwehrdienst-  bzw. der Ersatzabgabepflicht unterstellt sind.

 Die Feuerwehrpflicht beginnt heute mit 24 und endet mit 40 Jahren. Neu soll sie mit 20 Jahren beginnen und mit 45 Jahren beendet sein. Die Dienstpflicht beträgt künftig 12 Jahre. Jungen Leuten soll so der Beitritt zur Milizfeuerwehr ermöglicht werden, bevor sie beruflich oder familiär zu fest gebunden sind. Zudem ist die Ausbildung eines Feuerwehrangehörigen anspruchsvoll und erstreckt sich je nach Grad und Funktion über mehrere Jahre. Die Verlängerung der Dienstpflicht stellt sicher, dass im Ernstfall auf erfahrene Sicherheitskräfte zurückgegriffen werden kann. Im interkantonalen Vergleich ist eine Dienstdauer von 12 Jahren immer noch sehr bescheiden.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Anita Joss, Tel. 0041 (0)78 815 96 19 Präsidentin der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2011 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 575’000 Franken.

title_de: Erste Tranche 2011 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2011 unterstützt werden. Die 19 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 575’000 Franken.

 Unterstützt werden unter anderem ein Wasserpumpenwerk in Sri Lanka, ein Roma-Strassenkinder-Projekt in Bosnien-Herzegowina oder die Berufsbildung benachteiligter Jugendlicher in Tansania.

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 1,075 Millionen Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2011 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Zu den Bauprojekten: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel. 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Zur Entwicklungsstrategie: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. 061 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement

lead_de: Am 28. Juni 2011 hat der Regierungsrat einen Ratschlag für ein Kreditbegehren zur Öffnung des Kasernenareals und Aufwertung des Klingentalwegleins zu Handen des Grossen Rats verabschiedet. Mit den beantragten Krediten soll der Gebäudeteil zwischen Kasernenhauptbau und Klingentalkirche abgebrochen werden; gleichzeitig soll das Klingentalweglein umgestaltet und aufgewertet werden.

title_de: Öffnung des Kasernenareals

content_de:
Eine entscheidende Wegmarke für die Entwicklung des Kasernenareals ist die im Zusammenhang mit dem Auszug der Hochschule für Gestaltung und Kunst anstehende mögliche neue Nutzung des Kasernenhauptbaus ab 2015. Eine vom Regieungsrat eingesetzte interdepartementale Arbeitsgruppe bereitet diesen Entwicklungsschritt konsequent vor.

 Als erster Schritt und wichtiger Impuls für die Gesamtentwicklung soll eine seitliche Öffnung die gewünschte funktionelle und räumliche Verbindung von Kaserne und Rhein ermöglichen. Ein Rückbau des nachträglich zwischen Klingentalkirche und Kasernenhauptbau errichteten Zwischengebäudes ist bereits ab 2013 realisierbar und schafft eine deutliche Verbesserung für die Quartierbevölkerung und die Nutzer des Kasernenareals. Ein zentraler Durchgang durch den rheinseitigen Kopfbau wurde ebenfalls geprüft, stellte sich jedoch aktuell sowohl funktional als auch wirtschaftlich als nicht realisierbar heraus.

 Der vor 150 Jahren erstellte Zwischen- und Verbindungsbau zwischen dem Kasernenhauptbau und der Klingentalkirche dient heute als viergeschossige WC-Anlage für beide Gebäude. Die Installationen und die Kanalisation sind veraltet und sanierungsbedürftig. Anstelle einer Sanierung der WC-Anlagen sollen diese im Hauptbau nach zeitgemässen Standards ersetzt werden. Dadurch wird der Rückbau des Zwischengebäudes und damit die gewünschte seitliche Öffnung möglich.

 Zeitgleich mit der Öffnung des Kasernenareals soll das Klingentalweglein umgestaltet und aufgewertet werden. Damit wird eine attraktive, schwellenlose Verknüpfung der Rheinpromenade mit den Freiräumen im Klingental geschaffen.

 Für die Steigerung der Attraktivität und zur weiteren Belebung des Ortes soll in den Räumlichkeiten der ehemaligen Abwartwohnung ein Gastrobetrieb eingebaut werden. Mit dem möglichen Ganzjahresbetrieb an optimaler Lage kann damit eine ideale Ergänzung zu den beliebten Buvetten am Rhein angeboten werden.

 Im Untergeschoss des Kasernenhauptbaus ist zudem der Einbau einer ganzjährig betriebenen öffentlichen Toilettenanlage als Ersatz für die während der Sommermonate installierten temporären Anlagen geplant.

 Für den Abbruch des Zwischenbaus, den Einbau der Gastronomie sowie der öffentlichen Toilette beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Kredit von CHF 3'775'000. Die Kosten für die Aufwertung des Klingentalwegleins betragen CHF 1'485'000. Die Arbeiten sollen etappiert von 2012 bis 2014 geplant und realisiert werden.

 Die Strategie des Regierungsrats sieht vor, in einem nächsten Schritt die Nachnutzung des Kasernenhauptbaus zu entwickeln. Weiter werden im Rahmen der Grün- und Freiraumplanung die Öffnung des Areals hin zur Kasernenstrasse geprüft und die Freiraumentwicklung im Kontext des gesamten Kleinbasel analysiert.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Roger Reinauer, Telefon +41(0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt Thomas Weber, Telefon +41 (0)62 745 75 01\ ASTRA, Leiter Infrastruktur-Filiale Zofingen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesamt für Strassen ASTRA und des Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt -- Eine Tieflage der baselstädtischen Nationalstrasse Osttangente ist rein technisch machbar. Aber die Auswirkungen einer solchen Linienführung sind komplex und müssen vertieft untersucht werden. Bis Ende dieses Jahres sollen die Resultate dieser Untersuchung vorliegen, so dass daraufhin die politische Diskussion über die zukünftige Linienführung geführt werden kann. Dies der Zwischenstand, wie er vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) am 22. Juni 2011 bei einem Treffen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement vorgestellt wurde.

title_de: Strukturverbesserung Osttangente: Vertiefte Variantenstudien bis Ende Jahr

content_de:
Die Nationalstrasse Osttangente läuft aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens heute an ihrer Kapazitätsgrenze. Der Lastwagenunfall vom Dienstag, 21. Juni 2011 hat ein weiteres Mal gezeigt, dass das System bereits heute über keinerlei Reserven mehr verfügt und ein einziger Unfall praktisch zum Verkehrsinfarkt auf der Nationalstrasse führt, verbunden auch mit starken Auswirkungen auf das städtische Strassennetz.

 Aufgrund der in den nächsten Jahren zu erwartenden weiteren Verkehrszunahme soll die Osttangente einen Kapazitätsausbau erfahren, so wie dies die Botschaft des Bundesrates zum Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz und zur Freigabe von Mitteln vom 11. November 2009 vorsieht. In diesem Zusammenhang wurde ein Projekt zur Erweiterung der bestehenden oberirdischen Linienführung erarbeitet, welches auch Einhausungen bzw. Überdeckungen in Teilabschnitten vorsieht. Nebst der Variante einer oberirdischen Linienführung werden seit dem vergangenen Herbst vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) auch Varianten untersucht, welche teilweise bis vollständig tiefliegende Linienführungen im Bereich zwischen der Schwarzwaldtunnel und Gellertdreieck vorsehen. Dies als Alternativen zum oberirdischen Ausbau der Stammlinie.

 Ein Zwischenstand dieser Planung konnte am 22. Juni 2011 durch die Vertreter der Abteilung Strasseninfrastruktur des ASTRA unter Leitung von Vizedirektor Jürg Röthlisberger dem Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, präsentiert werden. Grundsätzlich hat sich gezeigt, dass die ursprünglich vorgeschlagene oberirdische Variante unter Beibehaltung der zahlreichen Ein- und Ausfahrten im Stadtgebiet die verkehrliche Problemstellung lösen kann. Erforderlich sind diese aufgrund des hohen Ziel-, Quell- und Binnenverkehrsaufkommens, das die Stadt Basel aufweist. Diese Lösung bedingt aber tiefgreifende Interventionen in den Stadtgrundriss und entsprechende städtebauliche Reparaturmassnahmen und Investitionen.

 Vom ASTRA konnte bezüglich Varianten in Tieflage gezeigt werden, dass solche wohl technisch machbar sind. Allerdings werden diese bei den Anschlusspunkten (Ein- und Ausfahrtsbauwerke) ebenfalls in den Stadtraum eingreifen. Für die vertiefte Beurteilung sind nun weitere Abklärungen seitens des Kantons und des ASTRA nötig, damit sämtliche Auswirkungen der Tieferlegungsvarianten und die damit verbundenen Eingriffe, insbesondere verkehrstechnischer, städtebaulicher und finanzieller Natur, aufgezeigt werden können.

 Auf dieser Basis wird anschliessend ein Vergleich mit der bisherigen Variante stattfinden. Die Resultate der Untersuchung sind bis Ende Jahr 2011 zu erwarten, so dass anschliessend auch die politische Diskussion darüber geführt werden kann.


contact: Dr. Alexander Hofmann, Gesamtprojektleiter Bildungsraum Nordwestschweiz Telefon 062 835 20 25 (am 28. Juni bis 11 Uhr erreichbar)

lead_de: Fachtagung des Bildungsraums Nordwestschweiz; gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Unter dem Titel Orientierungspunkte für den Kindergarten diskutierten rund 120 Kindergartenlehrpersonen aus den vier Bildungsraumkantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn Ziele und kindergartengerechte Methoden eines Umgangs mit Sprache, Zahlen und Formen. Anhand praktischer Beispiele wurde aufgezeigt, wie an der Erreichung dieser Kompetenzen gearbeitet werden kann.

title_de: Sprache und Zahlen im Kindergarten: spielerischer Umgang

content_de:
In den Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz erfolgt der Einstieg in die Primarschule in der Regel nach einem zweijährigen obligatorischen Kindergarten. An der von den vier Bildungsdepartementen und der Pädagogischen Hochschule FHNW gemeinsam durchgeführten Fachtagung diskutierten Kindergartenlehrpersonen über die bestehenden Lehrpläne in den Bereichen Sprache und Mathematik und über neue Förderinstrumente dazu. Ziel ist ein spielerischer Umgang mit Sprache, Zahlen und Formen, der spezifisch der Kindergartenstufe entspricht und einen guten Übergang in die Primarschule gewährleistet.

 Orientierungspunkte für den Kindergarten
 Ausgehend von den bestehenden Kindergartenlehrplänen hat die PH FHNW im Auftrag der vier Kantone Orientierungspunkte für die Themen Sprache und Mathematik entwickelt. Diese Orientierungspunkte sollen es Kindergartenlehrpersonen erlauben, die Kinder im Umgang mit Sprache und Mathematik zu fördern. Dazu erarbeitete Beispiele aus der Praxis zeigen, wie dies altersgerecht und spielerisch erfolgen kann. Beispielsweise geht es im Thema Sprache darum, dass ein Kind grundlegende Gesprächsregeln einhält, die Sprache spielerisch in Fantasiewörtern und Versen anwendet oder Objekte nach bestimmten Kriterien einordnet. Im Thema Mathematik geht es zum Beispiel um die Gruppierung von Objekten nach bestimmten Mustern oder Formen.

 Rückmeldungen der Praxis
 An der Tagung vom 22. Juni wurde den anwesenden Kindergartenlehrpersonen die Entwurfsfassung der Orientierungspunkte für den Kindergarten vorgestellt. Den Teilnehmenden wurde insbesondere auch aufgezeigt, wie mit verschiedenen Spiel- und Lernumgebungen auf diese Orientierungspunkte hingearbeitet werden kann. Die Rückmeldungen der Kindergartenlehrpersonen ergaben wertvolle Hinweise, auf deren Grundlage nun die Förderinstrumente überarbeitet werden. Anschliessend soll eine zweijährige Erprobungsphase mit begleitender Evaluation erfolgen, bevor die Arbeitsinstrumente voraussichtlich auf das Schuljahr 2014/2015 hin allen Kindergartenlehrpersonen im Bildungsraum zur Verfügung gestellt werden.

Hinweise

Weitere Informationen sind erhältlich unter
 www.bildungsraum-nw.ch/medien
 und www.bildungsraum-nw.ch/medien/dokumente-pdf.


contact: Jeannine Borer, Kommunikation Sportamt, Tel. 061 267 57 32

lead_de: Das Gartenbad Eglisee feiert in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag. Aus diesem Anlass findet am 2./3. Juli 2011 ein grosses Jubiläumsfest statt. Während dieser zwei Tage lädt das Erziehungsdepartement ein, in eine Welt wie vor 100 Jahren einzutauchen. Zum Programm gehören Workshops, Tanzkurse und Sportangebote sowie Referate zur Geschichte des Badesports, Lesungen und Führungen durch die technischen Anlagen. Der Eintritt ist frei.

title_de: «100 Jahre Gartenbad Eglisee» - das grosse Jubiläumsfest

content_de:
«Baden wie vor 100 Jahren»! So lautet das Motto der zweitägigen Feierlichkeiten. Neben attraktiven zeitgenössischen Sport- und Bewegungsangeboten wie Aqua Zumba, Morgenfitness, Slackline und diversen Schnupperkursen (Tanz, Pétanque, Beach Tennis, Unterwasserrugby und Tauchen) ist auch ein Angebot vorgesehen, das an die Zeit um 1911 erinnert. Weitere Programmhighlights sind ein Referat über die Geschichte des Schwimmsports, eine Modeschau mit Bademode aus dem letzten Jahrhundert und Tanzkurse in Walzer, Ländler, Schottisch, Fox und Polka.

 Neben zahlreichen Informationsständen gibt es auch für unsere kleinen Gäste ein breites Angebot: «Papierschifflirennen», Spielturniere, Plauschstafetten und Lesungen. Höhepunkt für Kinder und Jugendliche ist die grosse, aufblasbare Titanic-Rutschbahn.

 Auch für das kulinarische Wohl der Gäste wird gesorgt: Passend zum Namen des Gartenbads, wird unter anderem Eglifilet angeboten. Auf den Ausschank alkoholischer Getränke wird während des Festes aus Sicherheitsgründen verzichtet.

 Das Jubiläumsfest findet bei jeder Witterung statt. Die Türen werden an beiden Tagen um 9.00 Uhr geöffnet. Am Samstag dauert das Fest bis 22.00 Uhr, am Sonntag bis 20.00 Uhr. Während des ganzen Wochenendes ist das Frauenbad auch für Männer zugänglich. Der Eintritt sowie die Angebote sind kostenlos.  Detaillierte Informationen über das Programm finden Sie unter www.sport.bs.ch.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon 061 268 90 94

lead_de: Das Büro des Einwohnerrates und der Gemeindepräsident von Binningen haben vor wenigen Tagen das Büro des Grossen Rates im Rathaus Basel besucht.

title_de: Binninger Fahne flatterte am Rathaus

content_de:
Der Präsident des Einwohnerrates der Gemeinde Binningen, Alex Achermann (ab November erster Landschreiber des Kantons Basel-Landschaft), besuchte mit dem Büro seines Gemeindeparlamentes und in Begleitung von Gemeindepräsident Charles Simon das Büro des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt, welcher faktisch auch als Einwohnerrat der Stadt Basel amtiert.

 Die beiden Delegationen führten einen informellen Gedankenaustausch über gemeinsam interessierende Themen wie die Öffentliche Sicherheit, das Littering, das Flugregime am Euroairport, die Stilllegung des Atomkraftwerkes Fessenheim und das Projekt Gundelitunnel.

 Verhandlungspartner für den Kanton Basel-Stadt mit benachbarten Gemeinden im Inland und Ausland, anderen Kantonen oder Regionen ist immer der Regierungsrat. Deshalb wurden beim Treffen der beiden Parlamente auch keine verbindlichen Beschlüsse gefasst. Der Grosse Rat hat aber in seiner Funktion als Volksvertretung der baselstädtischen Bevölkerung die Aufgabe, politische Anliegen aufzunehmen. Die mit den Gästen aus Binningen besprochenen Themen gehören zu den regionalen Anliegen, die nicht auf das Gebiet des Stadtkantons begrenzt sind.

Hinweise

Bild: www.grosserrat.bs.ch/dok/Binningen


contact: Alexis Stückelberger, Tel. 061 267 57 26 Abteilung Sport / Jugend, Familie und Sport E-Mail alexis.stueckelberger@bs.ch

lead_de: Das Sportamt des Erziehungsdepartements führt immer dienstags ein begleitetes Rheinschwimmen durch. Am Dienstag, 28. Juni 2011, findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt.

title_de: Begleitetes Rheinschwimmen

content_de:
Das Angebot «Begleitetes Rheinschwimmen» des Sportamts Basel-Stadt richtet sich an sichere Schwimmerinnen und Schwimmer jeden Alters und ist kostenlos. Besammlung ist immer dienstags bis 18.00 Uhr im Solitudepark unterhalb des Museums Tinguely. Der Ausstieg aus dem Rhein erfolgt vor der Wettsteinbrücke. Bei Teilnahme ist eine telefonische Anmeldung am Durchführungstag zwischen 9.30 und 15.00 Uhr unter 061 267 57 26 erforderlich.

 Es wird empfohlen, solide Wasserschuhe (Surfschuhe, Trekking-Sandalen oder leichte Turnschuhe) anzuziehen. Kleider können am Einstiegsort deponiert werden.  Bei unsicherer Witterung sind Informationen zur Durchführung am Veranstaltungstag ab 9.30 Uhr auf der Website www.sport.bs.ch unter dem Eintrag «Begleitetes Rheinschwimmen» zu finden.


contact: Bettina Bannwart, Tel. 061/267 66 81 lic. iur. Advokatin, Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement Basel-Stadt bettina.bannwart@bs.ch Judith Wissmann Lukesch, Tel. 044/341 53 45 lic.iur.Rechtsanwältin in Zürich, judith.wissmann@bluewin.ch

lead_de: Vor 15 Jahren, am 1. Juli 1996, trat das Gleichstellungsgesetz in Kraft – ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Das Gesetz ermöglicht, gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz zu klagen. Seit 10 Jahren veröffentlicht die Datenbank www.gleichstellungsgesetz.ch Entscheide nach Gleichstellungsgesetz. Von den rund 500 Fällen sind 41 aus Basel-Stadt.

title_de: 15 Jahre Gleichstellungsgesetz 10 Jahre Datenbank www.gleichstellungsgesetz.ch

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Wie können sich Arbeitnehmer/innen gegen Diskriminierungen im Erwerbsleben wehren? Antwort gibt die Datenbank www.gleichstellungsgesetz.ch. Sie dokumentiert heute rund 500 Entscheide nach Gleichstellungsgesetz aus den Deutschschweizer Kantonen, davon 41 Entscheide aus dem Kanton Basel-Stadt. Die Fälle der Schlichtungsstellen und Gerichte betreffen Diskriminierungen beim Lohn, bei Anstellung und Beförderung, wegen Schwangerschaft, Kündigung oder sexueller Belästigung.

 Gleichstellung zu erkämpfen ist trotz Verfassungsrecht und Gesetz alles andere als einfach. Dennoch klagen jedes Jahr rund 50 Betroffene und auch ganze Berufsgruppen. Zum Bei-spiel eine Ingenieurin aus Bern: Als sie merkte, dass Kollegen mehr verdienten, erreichte sie betriebsintern eine Lohnerhöhung von 26 Prozent, gegenüber ihrem Anstellungslohn verdiente sie schliesslich 41 Prozent mehr. Doch ein Jahr später wurde ihr ohne stichhaltigen Grund gekündigt. Vor dem Arbeitsgericht willigte das Unternehmen in einen Vergleich ein und bezahlte der Klägerin eine Entschädigung von 35'000 Franken. Bei einem Drittel der rund 500 Klagen geht es um ungerechtfertigte Kündigung. 54 Frauen klagten, weil sie wegen Schwangerschaft diskriminiert wurden.

 Das Ausmass der Lohndiskriminierung lassen Urteile erahnen, die ganze Berufsgruppen betreffen. 280 Millionen Franken musste z.B. der Kanton Zürich für verschiedene Pflegeberufe nachzahlen, weil der «Frauenberuf» zu tief entlöhnt war; 23 Millionen Franken Lohnnachzahlungen erhielten Kindergarten- und Hauswirtschaftslehrkräfte in Basel.

 Auch nach 30 Jahren Verfassungsrecht ist die Gleichstellung am Arbeitsplatz nicht erreicht. Die gesammelten Klagen in der Datenbank www.gleichstellungsgesetz.ch sollen Angestellte ermutigen, sich gegen Diskriminierung zu wehren. Den Betrieben können sie Hinweise darauf geben, wie Klagen verhindert werden können. Fachleute und Interessierte finden zudem nützliche Informationen wie eine Wegleitung durch die Gerichtsinstanzen für jeden Kanton und Links zu den Fach- und Beratungsstellen. Finanziert wird die Datenbank über die Gleichstellungsfachstellen der Kantone und des Bundes sowie über Zuwendungen. (2’845 Zeichen)

Hinweise

www.gleichstellung.bs.ch


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt Regierungsrat Peter Zwick, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Neuer Kinderspitalrat für das Universitätskinderspital beider Basel (UKBB)

title_de: Neuwahl des Kinderspitalrates UKBB

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Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Kinderspitalrat für das Universitätskinderspital beider Basel (UKBB) für die neue Amtsperiode bis Ende 2014 bestellt. Als neuer Präsident wurde dabei Manfred Manser (Jahrgang 1950) gewählt. Manfred Manser, ausgebildeter Kaufmann und Krankenversicherungsexperte mit Eidgenössischem Diplom, war zuletzt Vorsitzender der Konzernleitung der Helsana-Gruppe. Zuvor hatte er verschiedene Funktionen im Gesundheitswesen inne, vor allem in der Krankenversicherungsbranche. Unter anderem war er bis 2010 Vizepräsident des Verwaltungsrates des Krankenkassenverbandes Santésuisse.

 Manfred Manser tritt damit die Nachfolge von Rita Kohlermann an, die auf diesen Zeitpunkt als Präsidentin des Kinderspitalrats zurücktritt. Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft danken Rita Kohlermann für die für das UKBB geleisteten Dienste. Am 14. Januar 2011 durfte sie als Präsidentin des Kinderspitalrats das modernste Kinderspital der Schweiz an der Spitalstrasse in Basel eröffnen.

 Gemäss Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über das UKBB (Kinderspitalvertrag) wählen die Regierungen der Trägerkantone zudem je zwei Mitglieder für den Kinderspitalrat. Für den Kanton Basel-Stadt nehmen in diesem Gremium die bisherigen Mitglieder Dr. iur. Caroline Cron und Prof. Dr. med. André Perruchoud Einsitz; für den Kanton Basel-Landschaft neu Alexander Biner, dipl. Wirtschaftsprüfer aus Münchenstein, und Judith van der Merwe aus Binningen, noch bis Ende Juni 2011 Landrätin. Sie ersetzen die bisherigen Mitglieder Dr. med. Dominique Müller und Mike G. Wahli. Auch ihnen sprechen die Regierungen den Dank für die geleisteten Dienste aus.

 Von Amtes wegen gehören dem Kinderspitalrat die Regierungsräte Carlo Conti, Vorsteher des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt, sowie Peter Zwick, Vorsteher der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, an.


contact: Dominique König-Lüdin Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 312 94 34

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates bescheinigt der Arbeit von Regierung und Verwaltung für das vergangene Jahr im Allgemeinen eine hohe Qualität. Insbesondere sieht sie Verbesserungen bei der baselstädtischen Integrationsarbeit und bei der Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz. Im Gegenzug muss sie die Zusammenarbeit von Verwaltung und Gerichten sowie ein weiteres Mal fehlende Strafvollzugsplätze kritisieren. Im Fokus der GPK standen auch die beratenden Kommissionen von Regierungsrat und Departementen; die GPK hält diese Kommissionenlandschaft weiterhin für sehr unübersichtlich.

title_de: Basler Verwaltung leistet gute Arbeit – GPK stellt keine gravierenden Missstände fest, jedoch sind in diversen Bereichen Verbesserungen angezeigt

content_de:
Die GPK hat zur Beurteilung der Arbeit der Staatsverwaltung neben der Prüfung des Verwaltungsberichts diverse Hearings und Visitationen durchgeführt. In ihrem Jahresbericht 2010 formuliert sie zu rund 35 Themenbereichen Empfehlungen zuhanden der Regierung.

 Lob von der GPK erhalten beispielsweise die Stadtgärtnerei für ihr vorausschauendes Handeln bei der Einrichtung des muslimischen Grabfelds sowie das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) für die Neuregelung der Betreuung von jugendlichen Ausschaffungshäftlingen. Positiv bewertet die GPK auch die angekündigten Massnahmen zur Abwendung eines künftigen Personalnotstands im Pflegebereich. Weiter überzeuge der Regierungsrat etwa durch sein entschlossenes Auftreten in Fragen der Zentralen Informatikdienste.

 Integration in Basel

 Nach der letztjährigen Kritik an der Integrationsarbeit des Kantons Basel-Stadt hat die GPK das Thema mit Hearings in allen drei beteiligten Departementen vertieft. Die jüngst reorganisierte Fachstelle «Integration Basel» aus dem Präsidialdepartement gewann dabei deutlich an Kontur und zeigte sich selbstkritisch. Die GPK unterstützt die Bemühungen, die Erkenntnisse und Empfehlungen aus der wegleitenden Studie der Universität Neuenburg über «Migration und Integration in Basel-Stadt; ein Pionierkanton unter Lupe» in das Basler Integrationsleitbild aufzunehmen. Die Fachstelle Erwachsenenbildung aus dem Erziehungsdepartement, für die Sprachförderung zuständig und in enger Anbindung an Integration Basel tätig, hinterliess ebenfalls einen guten Eindruck, wobei der grosse Verwaltungsaufwand sowie Art und Weise der Kontrolltätigkeit auffällig waren. Die GPK wünschte sich, dass die Erfolgsmessungen vermehrt qualitative Ergebnisse abbilden würden und regt an, da die Fachstelle keine pädagogische Aufgabe wahrnimmt, eine Zusammenlegung mit Integration Basel zu prüfen. Das Migrationsamt des JSD schliesslich ist im Gegensatz zu den anderen beiden Fachstellen für das Fordern zuständig. Die GPK nahm die Systematik der Integrationsvereinbarungen unter die Lupe und stellt fest: Bis anhin wird kein umfassendes Screening nach potentiellen Zielgruppen durchgeführt, weiter gehen beim Migrationsamt nur wenige Meldungen aus anderen Verwaltungsstellen über Personen mit Integrationsdefiziten ein. Die GPK möchte darauf aufmerksam machen, dass der Hinweis auf ein solches Defizit sowie der Abschluss einer Integrationsvereinbarung nicht als Denunziation zu verstehen sind, sondern als Hilfestellung sowohl für die betroffenen Personen wie auch für Gesellschaft und Staatswesen.

 Regierungsrätliche und departementale Kommissionen

 Auch dieses Jahr setzte sich die GPK mit der Wirksamkeit und Effizienz der insgesamt 76 regierungsrätlichen und departementalen Kommissionen auseinander. Leider konnten Regierungsrat und GPK noch keine Einigung in Sachen Berichterstattung und Überprüfung von Notwendigkeit und Wirksamkeit dieser Kommissionen erzielen. Im Sinne von § 34 des Organisationsgesetzes, welcher für die Einsetzung einer Kommission das zwingende Bedürfnis vorsieht, Sachverständige oder Vertreter bestimmter Bevölkerungsgruppen an der Wahrnehmung einzelner Aufgaben der Öffentlichen Dienste zu beteiligen und auch die Neubestellung einer Kommission nicht auf gesetzliche Vorgaben, sondern auf den tatsächlichen Bedarf zurückführt, fordert die GPK den Regierungsrat auf, die Legitimation und Arbeitsweise der einzelnen Kommissionen grundlegend zu prüfen.

 Kantonales Staatsschutz-Kontrollorgan

 Die GPK wertet die Installierung eines eigenen Aufsichtsgremiums über den kantonalen Staatsschutz auch als Erfolg ihrer eigenen Arbeit. Seit der Fichenaffäre in den 90er Jahren befasste sich die GPK wiederholt mit der Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz und im Bericht für das Jahr 2007 konnte die Datenbearbeitung von Mitgliedern des Grossen Rates aufgedeckt werden. Sie zeigt sich erfreut, dass Basel-Stadt nun eine Vorreiterrolle einnimmt und die Behörden bundesweit auf die Belange des kantonalen Staatsschutzes sensibilisiert wurden. Im Rahmen ihrer eigentlichen Aufgabe, die Aufsicht über den kantonalen Staatsschutz sicherzustellen, wird die GPK die Arbeit des Aufsichtgremiums mit Interesse verfolgen und auf politischer Ebene unterstützen.

 Zusammenarbeit von Gerichten und Verwaltung

 Die Kompetenzstreitigkeiten im Budgetprozess zwischen Regierungsrat und Gerichten führten im vergangenen Jahr zu einer Intervention der GPK. Im Hintergrund steht die Frage der Unabhängigkeit der Justizverwaltung, zu welcher die beiden Parteien nun eine Expertise in Auftrag gegeben haben. Diskutiert werden müsste dabei nach Ansicht der GPK auch die Kompetenz zur Schaffung sowie zur Einreihung von Stellen an den Gerichten.

 Bereits zum zweiten Mal in Folge verweist das Appellationsgericht in seinem Bericht über die Justizverwaltung auf die ungenügende Anzahl von Straf- und Massnahmenvollzugsplätzen, welche in der Verantwortung des JSD stehen. Tatsächlich sei es schon vorgekommen, dass rechtskräftig verurteilte Straftäter vor dem verzögerten Antritt der Strafverbüssung wiederum straffällig wurden. Diese Situation erachtet die GPK als unhaltbar. Sie weiss, dass es sich nicht um ein rein innerkantonales Problem handelt und eine Lösung über das Strafvollzugskonkordat der Nordwest- und Innerschweiz erreicht werden müsste. Dennoch fordert sie den Regierungsrat auf, dringend Abhilfe zu schaffen.

Hinweise

Der GPK-Bericht für das Jahr 2010 ist unter www.grosserrat.bs.ch im Internet abrufbar.


contact: Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Nicole von Jacobs wird Leiterin der neuen Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung. Die 55-jährige Personalleiterin und Trainingsmanagerin hat sich in ihrer 18-jährigen Tätigkeit bei internationalen Firmen intensiv mit den Themen Diversität und Integration auseinandergesetzt und entsprechende Projekte geleitet. Frau von Jacobs engagiert sich in der Sozialkonferenz der CMS und ist seit 2009 Mitglied des Komitees «Integration von Expats in Basel». Sie tritt ihre neue Stelle per sofort an.

title_de: Neue Leiterin für die Fachstelle Diversität und Integration

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Das Präsidialdepartement hat  Nicole von Jacobs zur Leiterin der neuen Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung gewählt. Diese Fachstelle wurde im Rahmen einer Reorganisation der Abteilung Gleichstellung und Integration auf den 1. Juni gebildet.  Nicole von Jacobs war viele Jahre  Personalleiterin und Trainingsmanagerin bei Novartis Pharma. Während dieser Zeit beschäftigte sie sich mit Mitarbeitenden aus 80 Nationen mit unterschiedlichsten Alters-, Gesundheits- und Lebensstrukturen und hat sich mit dem Thema Diversität und Integration intensiv auseinandergesetzt und entsprechende Projekte geleitet.

 Frau von Jacobs entstammt einer Flüchtlingsfamilie mit tschechisch-russischen Vorfahren und ist deutsche Staatsbürgerin. Ihre Schulzeit durchlief Nicole von Jacobs in Deutschland, wo sie einen Hochschulabschluss in Biologie und Chemie  absolvierte und mit dem Abschluss des zweiten Staatsexamens als Gymnasiallehrerin ergänzte. Zwischen 1984 und 1991 war Frau von Jacobs Schulungsleiterin in deutschen und italienischen Unternehmen.
 Seit 2002 lebt Nicole von Jacobs  in Basel und engagiert sich bei der CMS-Sozialkonferenz zu  den Themen: «Gemeinsam gegen Armut» und «Gemeinsam für soziale Integration». Seit zwei Jahren unterstützt sie das Projekt WELCOME des Präsidialdepartements, wo sie jeweils bei der Begrüssung von Neuzuzügern im Rathaus über das Leben in Basel informiert hat und von ihren eigenen Erfahrungen als Neuzugezogene berichtete.  Bereichernde Erfahrungen im Umgang mit Menschen aus Ost- und Südeuropäischen Ländern macht Frau von Jacobs in ihrer Tätigkeit als Vorstandsmitglied der Schweizerischen Helsinki Vereinigung. Ihre Aktivität konzentriert sich auf die Unterstützung des Aufbaus lokaler demokratischer Institutionen und funktionierender Gemeindeverwaltungen. Der Einbezug von Jugendlichen spielt dabei eine zentrale Rolle, da sie die Zukunft dieser Länder aktiv mitgestalten.

  Aufgrund ihrer breit gefächerten Fachkenntnisse und Berufserfahrung sowie ihrem ausgezeichneten Beziehungsnetz ist Nicole von Jacobs die ideale Person für die neue Leitungsfunktion der Fachstelle Diversität und Integration.


contact: Manuel Eggenberger, Telefon +41(0)061 267 93 31 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen der laufenden Bauarbeiten in der Neubadstrasse, Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz, muss ein Teil des Neuweilerplatzes ab kommenden Montag, 27. Juni 2011, bis voraussichtlich Freitag, 15. Juli 2011, für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden. Dies wegen des Gleis- und Strassenbaus im Kreiselbereich. Der Trambetrieb der Linie 8 wird aber während der gesamten Bauzeit aufrecht erhalten. Die BVB-Buslinie 36 wird in diesem Zeitraum in Fahrtrichtung Schifflände über den Laupenring umgeleitet.

title_de: Bauarbeiten Neubadstrasse: Teilsperrung des Neuweilerplatzes für den Fahrverkehr

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Die Gleisbauarbeiten in der Neubadstrasse, im Abschnitt Laupenring bis Neuweilerplatz, sind seit Anfang Mai 2011 im Gang und kommen wie geplant voran. Ab kommenden Montag, 27. Juni 2011, werden die beiden Gleisstücke im Kreiselbereich des Neuweilerplatzes ersetzt. Die Gleis- und Strassenbauarbeiten im Kreiselbereich dauern bis voraussichtlich Freitag, 15. Juli 2011. Dies hat zur Folge, dass ein Teil des Neuweilerplatzes in dieser Zeit für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden muss. Die Teilsperrung erfolgt am kommenden Montag ab 07.00 Uhr.

 Von der Sperrung nicht betroffen ist der Trambetrieb der Linie 8. Dieser bleibt während der gesamten Bauzei aufrecht erhalten. Die BVB-Buslinie 36 hingegen wird in diesem Zeitraum in Fahrtrichtung Schifflände über den Laupenring umgeleitet. Als Ersatz für die Bushaltestelle «Neubad» am Neuweilerplatz wird an der Kreuzung Neubadstrasse/ Laupenring eine provisorische Haltestelle eingerichtet. Die Haltestelle «Holee» in Fahrtrichtung Schifflände wird vorübergehend in den Laupenring verschoben.

 Von Mitte Juli bis ungefähr Mitte September 2011 werden dann auf der Südseite der Neubadstrasse (ungerade Hausnummern) die Gleis- und Strassenbauarbeiten vorgenommen. Dafür muss die Fahrspur in Fahrtrichtung Laupenring für den gesamten Fahrverkehr gesperrt werden. Die Verkehrsführung vom Neuweilerplatz in Fahrtrichtung City wird über die Holee- oder die Reiterstrasse sichergestellt. Die Seitenstrassen Im Holeeletten und Im Heimgarten werden provisorisch als Sackgassen ausgestaltet, wobei die Zu- und Wegfahrten über die Holeestrasse erfolgen. Die Verkehrsführung vom Laupenring in Fahrtrichtung Neuweilerplatz bleibt in dieser Zeit gewährleistet. Zusätzlich ist in dieser Zeitspanne auch der Einbau des Deckbelags im Laupenring zwischen der Hofstetterstrasse und der Neubadstrasse in Fahrtrichtung Morgartenring vorgesehen.

 Ungefähr Mitte September 2011 wird mit den Strassenbauarbeiten auf der Nordseite der Neubadstrasse begonnen. Sie dauern rund vier Wochen. Hierfür braucht es nochmals eine Sperrung für den gesamten Fahrverkehr in Fahrtrichtung Neuweilerplatz. Die Zufahrt zum Neuweilerplatz erfolgt auch in dieser Bauphase über die Holee- oder die Reiterstrasse. Die Verkehrsführung vom Neuweilerplatz in Fahrtrichtung City bleibt sichergestellt.

 Im Anschluss an die Gleis- und Strassenbauarbeiten werden ab ungefähr Mitte Oktober 2011 bis voraussichtlich Mai 2012 die Elektrizitätsleitungen in den beiden Trottoirs erneuert.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Philipp Waibel, Telefon +41 (0)61 267 95 12 Bereichsleiter Gesundheitsdienste

lead_de: Die vier Abteilungen des Bereichs Gesundheitsdienste werden neu in den drei Abteilungen „Medizinisch-Pharmazeutische Dienste“, „Prävention“ sowie „Sucht“ zusammengefasst. Die Abteilungen werden von Dr. med. Anja Oswald, Dr. med. Thomas Steffen sowie von Eveline Bohnenblust geleitet. Neuer Kantonsarzt wird Dr. med. Thomas Steffen, neue Kantonsapothekerin wird Brigitte Thomi Matthes.

title_de: Neustrukturierung des Bereichs Gesundheitsdienste und Neubesetzungen von Kantonsarzt und Kantonsapothekerin

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Im Bereich Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements gibt es heute die vier Abteilungen «Sucht», «Gesundheitsförderung und Prävention», «Heilmittelwesen» sowie «Kantonsärztlicher Dienst». Kürzlich erfolgte personelle Veränderungen werden nun zum Anlass genommen, Strukturen und Prozesse des Bereichs Gesundheitsdienste und der beiden Abteilungen «Kantonsärztlicher Dienst» und «Heilmittelwesen» dienstleistungsorientiert und bedarfsgerecht den bevorstehenden Herausforderungen im Gesundheitswesen anzupassen. Die Anpassungen führen in den Abteilungsstrukturen «Kantonsärztlicher Dienst» und «Heilmittelwesen» und in den Aufgabenportfolios des Kantonsarztes beziehungsweise der Kantonsapothekerin zu einer Entflechtung von hoheitlicher Funktion und Fach- und Führungsverantwortung.

 Neu werden die vier Abteilungen in drei Abteilungen zusammengefasst, und zwar in die Abteilungen «Medizinisch-Pharmazeutische Dienste», «Prävention» sowie «Sucht». Die Abteilungen werden von Dr. med. Anja Oswald, Dr. med. Thomas Steffen sowie von Eveline Bohnenblust geleitet. Im Zuge der Neustrukturierung werden auch die Inhaber der hoheitlichen Funktionen neu ernannt: Neuer Kantonsarzt wird Dr. med. Thomas Steffen, neue Kantonsapothekerin Brigitte Thomi Matthes, bisher Apothekerin in der Abteilung Heilmittelwesen. Bereichsleitung und Bereichssekretariat bleiben unverändert.
 Die Implementierung der neuen Organisation des Bereichs Gesundheitsdienste erfolgt per 1. Juli 2011.


contact: Lic. iur. Philipp Waibel Bereichsleiter Gesundheitsdienste Basel Stadt Email: philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 12 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt ist der Betrieb der Kontakt- und Anlaufstellen (K+A, ehemals Gassenzimmer) seit zwanzig Jahren eine wichtige Stütze im ambulanten Suchthilfebereich. Zwei der bisher drei K+A sollen nun mittelfristig aufgrund der städtebaulichen Planung im Bereich Nachtigallenwäldeli, aber auch wegen der unmittelbaren Nähe zu Schulen und dem neu erstellten Universitätskinderspitals UKBB sowie den seit jeher engen Verhältnissen in den Betriebsräumen geschlossen werden. Dies betrifft die beiden Standorte Heuwaage und Spitalstrasse. Der geplante neue Standort auf dem Ex-Frigosuisse-Areal befindet sich an idealer Lage, da kein unmittelbares Wohngebiet oder Schulen angrenzen und er für die Benutzerinnen und Benutzer sehr gut mit verschiedenen Linien des öffentlichen Verkehrs erreichbar ist. Ein entsprechender Planungsauftrag für ein Vorprojekt an diesem Standort wurde vom Regierungsrat in Auftrag gegeben.

title_de: Planungsauftrag für den Ersatz der Kontakt- und Anlaufstellen Spitalstrasse und Heuwaage erteilt

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Der Kanton ist im Bereich des Ex-Frigosuisse-Areals am Dreispitz im Besitz eines Grundstücks, das für Drittnutzungen zur Verfügung steht. Hier besteht die Möglichkeit zur Realisierung eines neuen Standortes als Ersatz für die Kontakt- und Anlaufstellen an der Spitalstrasse und Heuwaage. Der Standort erfüllt die Anforderungen, die an einen solchen Betrieb gestellt werden und berücksichtigt die Bedürfnisse der Besucherinnen und Besucher: Die Räumlichkeiten sind grosszügig und mit dem öffentlichen Verkehr leicht erreichbar. In unmittelbarer Nachbarschaft befinden sich keine Wohnliegenschaften, Schulen oder Kindergärten. Die K+A beim Wiesenkreisel bleibt weiterhin in Betrieb.

 Der Betrieb der K+A soll demnach künftig nur noch an zwei Standorten geführt werden, die jedoch genügend grosse Platzkapazitäten aufweisen, um das bisherige Angebot zu sichern. Dies ermöglicht weiterhin eine Entlastung des öffentlichen Raums von den Auswirkungen der Drogenproblematik. Weitere Massnahmen wie das Sprütze-Wäspi und eine Umfeldbetreuung zur Beruhigung des öffentlichen Raums sind im Rahmen der K+A Betriebe bereits seit Jahren installiert und werden fortgeführt.

 Das Finanzdepartement, das Gesundheitsdepartement und das Bau- und Verkehrsdepartement wurden von der Regierung beauftragt, ein Vorprojekt auf dem Ex-Frigosuisse-Areal auszuarbeiten. Besondere Bedeutung kommt dabei auch der Sicherheit im Umfeld des Betriebes zu. Mit den unmittelbaren Nachbarbetrieben werden deshalb geeignete Massnahmen im Bezug auf die Sicherheitsaspekte besprochen.

 Die Nutzung des Ex-Frigosuisse-Areals für den Bau einer neuen K+A ist im Interesse der suchmittelabhängigen Menschen und der Öffentlichkeit. Am heutigen 23. Juni feiern die K+A in Basel-Stadt bereits das 20-jährige Bestehen. Nach mittlerweile zwanzig Jahren hat dieses Angebot  zu Recht einen festen Platz in der professionellen Suchtarbeit und ebenso in den drogenpolitischen Konzepten gefunden. Unter der Trägerschaft der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) stellen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft seither suchtkranken Menschen aus der Region Basel die Kontakt und Anlaufstellen zur Verfügung. Die K+A sollen auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil des sozialen Systems der Gesundheitsversorgung bleiben.
   Mit der Planung des Vorprojektes wird in diesem Jahr begonnen, die Umsetzung des konkreten Standortes wird voraussichtlich ab dem kommenden Jahr erfolgen.


contact: Michael MartigTelefon +41 (0)61 267 84 78 Amt für Sozialbeiträge, Abteilung Behindertenhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Kanton Basel-Stadt Franziska GengenbachTelefon +41 (0)61 552 17 97 Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt planen ein gemeinsames Tageszentrum für Menschen mit einer Hirnverletzung. Für die Umsetzung suchen sie eine Trägerschaft. Das Tageszentrum soll im Jahr 2013 eröffnet werden.

content_de:
Das Angebot des Tageszentrums richtet sich an Erwachsene, die mit einer Hirnverletzung in Folge von Unfall oder Krankheit leben und keiner Arbeit nachgehen können. Zum einen bietet das Tageszentrum erwerbsunfähigen Menschen eine Tagesgestaltung, die Sinn stiftet und bisherige Rehabilitationserfolge stabilisieren und ausbauen kann. Zum anderen kann das Tageszentrum eine Brücke von der Rehabilitation zum Wiedereinstieg in eine Berufstätigkeit sein.

 Das Tageszentrum soll die Lebensqualität von Menschen mit einer Hirnverletzung deutlich verbessern. Es kann Angehörige entlasten, eine Alternative zum Heimaufenthalt sein und so letztlich auch Folgekosten verhindern.

 Schon 2008 ergab die Bedarfsanalyse für die Leistungen der Behindertenhilfe, dass für Menschen mit einer Hirnverletzung nach der Rehabilitationsphase kein spezialisiertes Angebot besteht. Betroffene brauchen ausserhalb des stationären Bereichs Möglichkeiten, um an ihre Rehabilitationserfolge anknüpfen und ihre Fähigkeiten weiter verbessern zu können. Die Komplexität einer Hirnverletzung erfordert nach der Rehabilitation eine Phase der Restrukturierung und Zeit für eine schrittweise Entwicklung und Anpassung von Perspektiven. Diese Aufgaben soll ein regionales Tageszentrum für Menschen mit einer Hirnverletzung übernehmen.

 Nach einer Planungsphase mit diversen Abklärungen und einer Absicherung des Bedarfs wird das Projekt nun zur Umsetzung freigegeben. Die Kantone suchen bis im Herbst 2011 eine geeignete Trägerschaft, welche das Angebot vorbereitet und betreibt.

 Angestrebt wird eine Eröffnung des Tageszentrums im Jahr 2013. Es soll in Basel-Stadt oder im unteren bis mittleren Kantonsteil in Basel-Landschaft geschaffen werden. Der Standort muss ideale Möglichkeiten zur Integration bieten und mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar sein. Geplant werden in einem ersten Schritt zwölf Plätze.


contact: Regierungsrat Peter Zwick Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Tel. 061 925 56 03 Regierungsrat Christoph Brutschin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Tel. 061 267 85 40 Regierungsrat Carlo Conti Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 95 21 Samuel Hess Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt, Tel. 061 267 85 38 Simon Schmid Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, Tel. 061 552 56 93 Michael Plüss Präsident Life Sciences Kommission der Handelskammer beider Basel, Tel. 079 596 14 34

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Handelskammer beider Basel -- Die neue, von der Handelskammer beider Basel in Zusammenarbeit mit den Kantonen BS und BL erarbeitete Strategie für eine starke Klinische Forschung und Wachstum im Bereich Life Sciences der Region Basel, wurde an der gemeinsamen Regierungsratssitzung vom 21. Juni verabschiedet und erhält damit einen verbindlichen Charakter. Das Strategiepapier führt die seit 2007 gültige gemeinsame Life-Sciences-Strategie weiter und beinhaltet mit Verantwortlichkeiten und Fristen definierte Massnahmenpakete sowie klare Forderungen an Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

title_de: Neue gemeinsame Life-Sciences-Strategie verabschiedet

content_de:
Die Life-Sciences-Industrie am Standort Basel weist eine überdurchschnittlich hohe Leistungsfähigkeit auf und gehört im weltweiten Vergleich zu einem der führenden Life Sciences Clusters. Wesentlich zu dieser hervorragenden Platzierung beigetragen hat die Umsetzung der von den beiden Basler Kantonen und der Handelskammer beider Basel jeweils gemeinsam getragenen Life-Sciences-Strategien aus den Jahren 2004 und 2007. Praktisch alle festgelegten Massnahmen konnten in den vergangen Jahren erfolgreich umgesetzt werden. Die bisher erzielten Erfolge und Forstschritte dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Life Sciences-spezifischen Rahmenbedingungen laufend optimiert werden müssen.

 Die neue gemeinsame Life-Sciences-Strategie greift den bestehenden Handlungsbedarf auf und setzt die aus dem vergangenen Strategiepapier «Innovation und Wachstum» ambitiöse Zielsetzung fort. Es gilt als Region Basel
 1. einen Spitzenplatz als Life-Sciences-Region in Europa zu behaupten und weltweit mit den besten Regionen vergleichbar zu sein sowie
 2. bei der Entstehung junger Life-Sciences-Firmen und der Entwicklung von Life-Sciences-KMU an Dynamik zu gewinnen, d.h. innerhalb der Schweiz die Spitzen-position zu erreichen und innerhalb Europas zur Spitzengruppe der bedeutendsten Standorte vorzustossen.

 Klinische Forschung im Fokus
 Unter dem Titel «für eine starke Klinische Forschung und Wachstum im Bereich Life Sciences in der Region Basel» beinhaltet das Strategiepapier neun Hauptforderungen (siehe Kasten), mit denen die Zielsetzungen erreicht werden sollen. Neu soll mit dem Strategiepapier insbesondere eine Stärkung der Klinischen Forschung am Platz Basel sowie eine Optimierung der Patientenversorgung mittels verstärkter Zusammenarbeit und Aufgabenteilung unter den Spitälern der Nordwestschweiz angestrebt werden. Insbesondere für die in der Region ansässigen Life-Sciences-KMU ist es wichtig, in der Nordwestschweiz exzellente Partner für die Klinische Forschung vorzufinden, da diese ihre Studien nicht ohne weiteres international platzieren können.

 Hauptforderungen und Massnahmen:
 Aufbau eines Zentrums für Klinische Forschung am Universitätsspital Basel
 Die Wirtschaft unterstützt den geplanten Aufbau eines «Clinical Research Centers» am Universitätsspital Basel. Es soll ein starkes Klinisches Forschungszentrum entstehen, das nicht nur Infrastrukturen und Services anbietet, sondern auch klare Qualitätsstandards vorgibt, Kompetenzen bündelt und die Ausschöpfung von Synergieeffekten erlaubt.

 Netzwerk für Klinische Forschung in der Nordwestschweiz
 1. Aufbau eines regionalen Netzwerks für Klinische Forschung mit den Universitätsspitälern Basel sowie dem Kantonsspital Baselland und anderen Spitälern der Nordwestschweiz.

 Stärkung der lokalen und nationalen Rahmenbedingungen für Klinische Forschung
 2. Evaluation des Prinzips «Dual Leadership» im Universitätsspital Basel und im Universitätskinderspital beider Basel sowie in der Universitären Psychiatrischen Klinik Basel und Förderung des Forschungsnachwuchses.
 3. Gewährleistung nationaler Rahmenbedingungen für eine kompetitive Klinische Forschung in der Schweiz.

 Bildung komplementärer Schwerpunkte der regionalen Spitäler in der Nordwestschweiz
 4. Bildung komplementärer Schwerpunkte zwischen den Universitätsspitälern Basel und dem Kantonsspital Baselland sowie anderen Spitälern der NWCH.
 5. Aufbau eines regionalen Kompetenzzentrums für Geriatrie und regenerative Medizin

 Wissens- und Technologietransfer sowie Stimulierung von Unternehmensgründungen
 6. Effizienzsteigerung des Wissens- und Technologietransfers und Erhöhung der Zahl und Qualität von Start-up-Projekten

 Stärkung der regionalen Hochschulen im Bereich Life Sciences
 7. Sicherstellung der Finanzierung der nationalen Forschungsinitiative SystemsX.ch für die Periode 2013-2016
 8. Fristgerechte Realisierung des Life Sciences Campus in Muttenz gemäss ursprünglichem Projekt

 Verbesserung der regionalen, nationalen und internationalen Position der Life-Sciences-Region Basel
 9. Starke Positionierung der NWCH im Konzept des nationalen Innovationsparks


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Besetzung zweier Wohnungen an der Wasserstrasse wurde heute Morgen durch die Polizei beendet. Immobilien Basel-Stadt hatte zuvor Strafantrag eingereicht.

title_de: Beendigung der Besetzung an der Wasserstrasse

content_de:
An der Wasserstrasse 31 hielten Unbekannte seit dem 7. Juni 2011 zwei Wohnungen besetzt. Immobilien Basel-Stadt hat gegenüber den Besetzern von Anfang an klar kommuniziert, dass sie die Besetzung nicht akzeptiert und ein Ultimatum für den Auszug gesetzt. Nach Ablauf des Ultimatums am Sonntagabend ohne Auszug der Besetzer wurden die Wohnungen heute Morgen polizeilich geräumt.

 Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Die Mieterinnen und Mieter wurden frühzeitig über die Pläne des Kantons informiert, weshalb nun schrittweise Wohnungen frei werden. Die freien Wohnungen schreibt Immobilien Basel-Stadt nicht mehr im freien Wohnungsmarkt aus, sondern vermietet sie als Zwischennutzung an die Sozialhilfe. Diese ist zur Erfüllung ihres Auftrags auf kurzfristig und flexibel verfügbaren Wohnraum dringend angewiesen. Die Sozialhilfe hat die besetzte Wohnung bereits seit Anfang Juni gemietet und wird sie nach der Instandstellung am 27. Juni 2011 beziehen.

 Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Die Ergebnisse werden im Herbst vorliegen.


contact: Alfred Sommer, Bereich Recht und Volksrechte der Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 63 00 oder per E-Mail: alfred.sommer@bs.ch Wolfgang Meier, Stellvertretender Generalsekretär der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 57 60 oder per E-Mail: wolfgang.meier@bl.ch

lead_de: Die Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die aus dem Jahre 1977 stammende Behördenvereinbarung zwischen den beiden Kantonen überarbeitet.

title_de: Behördenvereinbarung zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft überarbeitet

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft haben dem Entwurf einer neuen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Behörden zugestimmt. Diese wird am 1. Januar 2012 die geltende Behördenvereinbarung aus dem Jahre 1977 ersetzen. Verlangt worden ist diese Überarbeitung in gleichlautenden Motionen in beiden Parlamenten.

 Die geltende Behördenvereinbarung enthält Regeln über die Zusammenarbeit der Regierungsräte sowie über die Zusammenarbeit des Landrates und des Grossen Rates bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte. Diese Vereinbarung hat sich grundsätzlich bewährt. In den letzten Jahren haben sich bei der zunehmenden Zahl von partnerschaftlichen Geschäften jedoch zusätzliche Mechanismen im Verkehr der Parlamentsorgane der beiden Kantone eingespielt. Betroffen sind vor allem die Verfahren für die Bereinigung von abweichenden Parlamentsbeschlüssen, die Aufhebung der Partnerschaftlichkeit eines Geschäfts sowie die Regelung der parlamentarischen Aufsicht über interkantonale Institutionen.

 Auch im Verkehr zwischen den beiden Regierungsräten sind in letzter Zeit neue Grundsätze über den Lastenausgleich und die Zusammenlegung von Dienststellen entwickelt worden, die bei der Behandlung partnerschaftlicher Geschäfte zu beachten sind. Neu verpflichten sich nun die Regierungsräte beider Kantone ihr Parlament nach Festlegung des Verhandlungsmandats zu informieren, damit diese in die Ausgestaltung von wichtigen Staatsverträgen einbezogen werden können.

 In der Vernehmlassung in beiden Kantonen wurde die Totalrevision der Vereinbarung begrüsst. Die Parlamente haben die abgeschlossene Behördenvereinbarung zu genehmigen.


contact: Niklaus Hofmann, Telefon +41 61 267 93 50 Tiefbauamt, Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement Martin Studer, Telefon +41 61 267 93 92 Hochbauamt, Projekt Manager Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Erlkönig auf dem Erlenmatt-Areal soll instand gesetzt werden und so weiterhin für eine soziokulturelle und gastronomische Nutzung zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet.

title_de: Baukredit für die Instandsetzung des Erlkönigs (Erlenmatt)

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Der Regierungsrat plant, das bestehende Gebäude des heutigen Erlkönig im sich stark verändernden Umfeld der Erlenmatt zu erhalten. Der Standort soll während der bis ca. 2025 laufenden Arealentwicklung den bewährten quartierbezogenen soziokulturellen Nutzungen zur Verfügung stehen und als Ankerpunkt für das soziale und kulturelle Leben auf der Erlenmatt dienen. Nach Ablauf einer weiteren Nutzungsphase kann eine Folgeinvestition erfolgen, welche auf die dann aktuellen Rahmenbedingungen des Areals abgestimmt ist.

 Mit einem gastronomischen und kulturellen Angebot erhält der Erlkönig in den kommenden Jahren zusätzlich eine wichtige Scharnierfunktion für das Zusammenwachsen des neuen Quartiers mit seinem Umfeld. So kann die Erlenmatt nicht zuletzt auch in der langen Periode reger Bautätigkeit ein attraktiver Ort für verschiedene Nutzergruppen bleiben. Das Betreiberauswahlverfahren wird im Sommer/Herbst 2011 durchgeführt. Diese Ausschreibung hat den Zweck, einen Betreiber für den Erlkönig zu finden, der in den nächsten rund zehn Jahren gewillt ist, den Erlkönig im sich verändernden Umfeld der Erlenmatt weiter zu entwickeln und den situativen Bedürfnissen anzupassen. Die Ausschreibung wird nur das Untergeschoss und das Erdgeschoss (Gastroräumlichkeiten) des Erlkönigs betreffen.

 Zu den zentralen Auswahlkriterien wird das Vorweisen eines Betriebskonzepts gehören, in welchem unter anderem aufgezeigt werden soll, wie zur Belebung und Entwicklung der Erlenmatt beigetragen und auf die Motivationen und Bedürfnisse unterschiedlicher Zielgruppen eingegangen werden kann. Die Identifikation mit der Erlenmatt soll unterstützt und die Aufenthaltsqualität der Parkanlage gefördert werden.

 Für die Instandsetzung des Erlkönigs beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 1 Mio. Franken. Der Baubeginn ist im Winter 2011 vorgesehen.

 Der Erlkönig wurde 1908 als Wirtschaftsgebäude für den Badischen Bahnhof realisiert. Ursprünglich im Gleisfeld des ehemaligen Güterbahnhofs der Deutschen Bahn gelegen, wurde er im Rahmen der Quartierentwicklung «Erlenmatt» in die neue Parkanlage integriert.


contact: Ueli MeierTelefon +41 (0)61 552 56 51 Kantonsforstingenieur, Amt für Wald beider Basel

lead_de: Dank der kürzlichen Niederschläge kann das feuerentfachungsverbot wieder aufgehoben werden.

title_de: Aufhebung des Feuerentfachungsverbots im Wald

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Die Regenfälle der letzten Tage führten zu einer Verringerung der Waldbrandgefahr. Das am 26. Mai 2011 verfügte Feuerentfachungsverbot kann deshalb per sofort aufgehoben werden.

 Die Trockenheit ist indessen noch nicht ganz vorbei. Nur die obersten Zentimeter des Bodens profitierten von den Niederschlägen. Im Wald ist teilweise nur wenig Feuchtigkeit bis auf den Boden oder in den Boden gelangt. Das Amt für Wald beider Basel bittet deshalb weiterhin um die Beachtung folgender Vorsichtsmassnahmen:

Bei starken und böigen Winden soll kein Feuer entfacht werden.

Feuer weiterhin nur an fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten zu entfachen.

Vor dem Verlassen der Feuerstelle sind das Feuer und die Glut vollständig auszulöschen.

Brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer sollen nicht weggeworfen werden.

 Das Amt für Wald dankt der Bevölkerung für den bisherig vorsichtigen und verantwortungsbewussten Umgang mit Feuer im Freien zur Verhinderung von Waldbränden.


contact: Marc Flückiger, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Jugend, Familie und Sport

lead_de: Karin Haeberli Leugger übernimmt anfangs September 2011 in der Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements die Aufgabe als Familienbeauftragte des Kantons Basel-Stadt. Sie tritt die Nachfolge von Dr. Claudia Ermert an, welche vor einiger Zeit an die Fachhochschule Nordwestschweiz berufen worden ist.

title_de: Karin Haeberli neue Beauftragte für Familienfragen des Kantons Basel-Stadt

content_de: Karin Haeberli ist seit Februar 2000 Co-Leiterin von Halt-Gewalt Basel, neun Jahre war sie Mitglied im Frauenrat, fünfeinhalb Jahre gehörte sie dem Grossen Rat an. Sie freut sich auf die neue Herausforderung: «Die Rahmenbedingungen für Familien im Dreiland sind sehr heterogen, wie eine aktuelle Analyse des Erziehungsdepartements zeigt. In diesem Umfeld Akzente setzen, Themen lancieren und zur Verbesserung der Situation von Familien in Basel-Stadt beizutragen, ist eine interessante und vielseitige Aufgabe.»


contact: Michelle Bachmann, Telefon +41 (0)61 267 91 31, schappo@bs.ch Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Rosmarie Mayer-Hirt, Telefon +41 (0)61 641 42 10, rosmarie.mayer@clumsy.ch Seniorentheater Riehen-Basel

lead_de: Zum 25. Mal wird der schappo verliehen -- Mit einem schappo werden die Vorstandsmitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel von Regierungspräsident Dr. Guy Morin ausgezeichnet. Damit wird das unermüdliche freiwillige Engagement von Senioren für Senioren ausgezeichnet.

title_de: Jubiläums-schappo geht an Seniorentheater Riehen-Basel

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Die vierköpfige Kommission des Förderpreises schappo wählte die Vorstandsmitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel für den 25. schappo aus. Das Seniorentheater Riehen-Basel tritt zwischen Januar und März zweimal wöchentlich in Alters- und Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt und in der Region auf. Dabei bringt es Abwechslung in den Alltag der älteren Personen und fördert zugleich die Vielfalt des kulturellen Lebens in Basel und Umgebung.

 Das Seniorentheater wurde 1982 gegründet und wird heute von einem fünfköpfigen Vorstand ehrenamtlich und mit grossem Einsatz geleitet. Die 20 Aktivmitglieder des Vereins studieren das jährlich wechselnde Stück in wöchentlichen Proben ein. Sie sind aber nicht nur als Schauspieler/-innen tätig, sondern organisieren auch den Transport des Bühnenmaterials und sind für den Auf- und Abbau der Kulissen zuständig. Im Seniorentheater Riehen-Basel engagieren sich Personen im Alter zwischen 50 und 86 Jahren. Mit ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bringt das Seniorentheater den Alters- und Pflegeheimbewohner/-innen Freude und Unterhaltung. Sie setzen sich aber nicht nur freiwillig für das Gemeinwohl der älteren Generation ein, sondern bleiben selbst auch vital, indem sie ihr Gedächtnis und ihre Sprachfertigkeiten trainieren und zugleich körperlich mobil bleiben.

 «Die Mitglieder des Seniorentheaters Riehen-Basel haben eine Vorbildfunktion und zeigen, wie sich die ältere Generation aktiv für die Bevölkerung einsetzen kann», stellt Regierungspräsident Guy Morin fest. Er ist beeindruckt vom vielseitigen Engagement, welches das Seniorentheater das ganze Jahr hindurch leistet.

 Der 25. Prix schappo wird dem Seniorentheater Riehen-Basel vom Basler Regierungspräsidenten Dr. Guy Morin im Rahmen einer öffentlichen Feier im Bürgersaal der Gemeindeverwaltung Riehen am Mittwoch, den 22. Juni 2011, um 18.15 Uhr überreicht.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.bs.ch


contact: Basel: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. +41 (0)61 267 40 87 Mobil: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Miami Beach, Fl: Veronika Pozmentier Miami Beach Sister City International Goodwill Ambassador City Liaison for Basel Switzerland Phone: +1 786 499-3591 E-Mail: vkapoz@gmail.com

lead_de: Die seit Jahren bestehende Zusammenarbeit zwischen Basel und Miami Beach wird heute Mittwoch, den 15. Juni 2011, offiziell besiegelt: Bürgermeisterin Matti Herrera Bower und Regierungspräsident Guy Morin unterzeichnen im Basler Rathaus ein Memorandum of Understanding. Der eigentliche Städtepartnerschaftsvertrag wird Ende November als Auftakt zur Art Basel Miami Beach in Florida geschlossen.

title_de: Basel und Miami Beach: Eine neue Städtepartnerschaft

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Die Städte Basel und Miami Beach pflegen bereits seit einigen Jahren eine solide Beziehung, welche heute Mittwoch, den 15. Juni 2011, auf offizieller Ebene als Städtepartnerschaft besiegelt wird. Im Rahmen des inzwischen zur Tradition gewordenen Empfangs einer offiziellen Delegation aus der Inselstadt in Florida (USA) soll ein Memorandum of Understanding unterzeichnet werden. Die Zeremonie findet im Basler Rathaus in Anwesenheit der Bürgermeisterin Matti Herrera Bower aus Miami Beach sowie des Basler Regierungspräsidenten und weiterer politischer Vertreter statt.

 Dass es sich bei diesem Datum um den Eröffnungstag der weltweit wichtigsten Kunstmesse Art 42 Basel handelt, ist kein Zufall, da der regelmässige Austausch zwischen den beiden Kulturmetropolen auf die erste Durchführung der Art Basel Miami Beach im Jahr 2002 zurückgeht. Beim sogenannten Memorandum of Understanding handelt es sich denn auch um einen Vorvertrag für die Städtepartnerschaft, welche am 28. November dieses Jahres zum zehnjährigen Jubiläum der Art Miami Beach endgültig offizialisiert wird.

 Im Zentrum dieser Verbindung stehen zum einen die bisher bereits ausführlich gepflegten gemeinsamen Interessen im Bereich der Kultur. Des Weiteren sollen auch Kooperationen im Bereich der Wirtschaft und des Handels sowie der Bildung und Forschung gefördert werden. Das Partnerschaftsmodell bietet eine Plattform für einen lebhaften Austausch zwischen allen interessierten Akteuren.

 Erweiterung des globalen Netzwerks

 Basel pflegt bereits eine Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat Massachusetts und der chinesischen Metropole Shanghai. Städtepartnerschaften stellen einen integrierten Bestandteil der Aktivitäten des Präsidialdepartements dar und haben einen direkten oder indirekten Einfluss auf eine positive Standortentwicklung. Sie bauen immer auf den gegenseitigen Stärken der Bündnispartner auf. Wie Basel, so ist auch die Stadt im Süden der USA Stätte zahlreicher kultureller Veranstaltungen, von Ausstellungen klassischer Sammlungen und moderner Kunst über Ballet und Konzerte.

 Die Art Basel Miami Beach zählt zu den wichtigsten Kunstevents der Vereinigten Staaten. Mit ihren zusätzlichen starken Clustern im Bereich des Tourismus, der Wirtschaftsförderung und der Bildung bietet sich Miami Beach als inspirierende Partnerstadt für den Standort Basel an und vermag dessen internationales Netzwerk zu erweitern. Miami Beach hat mit der neuen Partnerschaft bereits über zehn solche Bündnisse, wobei Basel die einzige Schwesternstadt im zentraleuropäischen Raum ist.

Hinweise

http://www.basel.ch/en/index.htm
 http://www.miamibeachfl.gov/

Bilder von der Unterzeichnung: Bilder-Datenbank


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss betreffend Erneuerung Elisabethenstrasse in zwei Etappen (inkl. Umgestaltung Klosterberg und Aufwertung um die Elisabethenkirche); Verbesserung der Verkehrssituation für den öffentlichen Verkehr und den Fussverkehr auf der Achse Bahnhof SBB–Innenstadt angenommen. Gleichzeitig haben die Stimmberechtigten im zweiten Wahlgang Beat Schönenberger zu einem Präsidenten des Zivilgerichts (50%) gewählt

title_de: Schlussresultat der kantonalen Abstimmung und der Wahl vom 19. Juni 2011

content_de:
Das Schlussresultat im Detail:

 Grossratsbeschluss betreffend «Erneuerung Elisabethenstrasse»:
 JA-Stimmen	24'548 	(62.48%)
 NEIN-Stimmen	14'740  	(37.52%)

 Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 36.96%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 98.05%.

 Neuwahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Zivilgerichts (50%), zweiter Wahlgang Gewählt ist:
 Beat Schönenberger mit 14'413 Stimmen

 Weitere Stimmen erhielten:
 Poonsap Stähelin 14'008 Stimmen
  Vereinzelte 72 Stimmen

 Die Wahlbeteiligung betrug 27.47%, der Anteil brieflich Wählender 97.42%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter
 www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm abrufbar.


contact: Yvonne Aellen, Telefon +41 (0)61 267 67 31 Leiterin Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel und Verantwortliche des Tages Brigitte Vogel, Telefon +41 (0)61 267 44 17 Beauftragte für Kommunikation der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums öffnet die Stadtgärtnerei am 18. Juni Türen und Tore. Ausstellungen, Führungen, Präsentationen und Fachvorträge an vier Standorten verdeutlichen ihr grosses Wirkungsfeld.

title_de: 150 Jahre-Jubiläum der Stadtgärtnerei Basel: Spezialprogramm an vier Standorten

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Das Programm ist vielfältig und bunt, die Austragungsorte Kannenfeldpark, Barfüsserplatz, Horburgpark und Wolfgottesacker unterscheiden sich thematisch. Während Interessierte im Kannenfeldpark und auf dem Wolfgottesacker viel Wissenswertes zu Gärtnerthemen erfahren, informieren sich Jugendliche über die »grünen» Berufe im Horburgpark. Auf dem Barfüsserplatz sorgt ein Unterhaltungsprogramm für gemütliches Beisammensein.

 Eine Programmübersicht:

 Der Wolfgottesacker aus gärtnerischer, kultureller und ökologischer Sicht Der Wolfgottesacker wird für einmal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet. Zum Thema «Der Friedhof aus gärtnerischer, kultureller und ökologischer Sicht» gibt es Führungen und Referate. Die Stadtgärtnerei bietet zudem den Besucher und Besucherinnen an, Schadbilder an kranken Pflanzen aus dem eigenen Garten mitzubringen und von einer Fachperson bestimmen zu lassen. Weiter lädt sie zu Besichtigungen des angrenzenden Familiengartenareals sowie eines typischen Stadtgärtnereimagazins ein.

 Der Baum im Mittelpunkt im Kannenfeldpark Der Kannenfeldpark mit seinem alten Baumbestand und etlichen Jungbäumen eignet sich besonders, den Baum als solchen zu thematisieren. Von einer Hebebühne oder vom Kirchturm der Antoniuskirche aus können die Bäume von oben bestaunt werden. Gleichzeitig Beobachtungen fachlich kommentiert. Eine Demonstration des Baumkatasters, in dem alle auf öffentlichem Grund stehenden Bäume aufgelistet sind, eine Jungbaumparade, eine historische Parkführung, Informationen über den Baumschutz und eine Ausstellung zur Wildtierforschung runden das Thema ab.

 Berufs- und Kompostschau im Horburgpark Im Horburgpark geben Lernende der Stadtgärtnerei Auskunft über ihre Ausbildung und demonstrieren Erlerntes. Das zweite grosse Thema an diesem Standort widmet sich dem Kompostieren. Nebst zahlreichen Infos und Tipps erfahren junge Gäste, spielerisch, was mit Kompost alles «angestellt» werden kann.

 Festlichkeiten auf dem Barfüsserplatz In einem Festzelt auf dem Barfüsserplatz sorgen verschiedene Bands für Musik. Für kleine Gäste gibt es unter anderem eine Hüpfburg und Bastelmöglichkeiten.

 An allen vier Standorten gibt es ausserdem ein Kinderprogramm sowie Verpflegungsmöglickeiten.


contact: Ruedi Bossert, Telefon +41 (0)61 267 93 41 Gesamtprojektleiter, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Einweihung des instandgesetzten und neugestalteten Kleinbasler Rheinufers -- Im Rahmen eines Einweihungsapéros wurde heute zusammen mit der Anwohnerschaft der Gesamtabschluss der Bauarbeiten für die Instandsetzung und die Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke gefeiert. Die Bauarbeiten dauerten von Januar 2008 bis Ende Mai dieses Jahres – mit mehrmonatigen Unterbrüchen während der Euro 08 und in den Sommermonaten der Jahre 2009 und 2010. Der Hochwasserschutz ist wieder gewährleistet. Zum Flanieren und Verweilen steht nun viel mehr Platz zur Verfügung. Vermittelt wird ein mediterranes Lebensgefühl.

title_de: Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke:

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Die Bauarbeiten hatten vor rund dreieinhalb Jahren, am 21. Januar 2008, gleich oberhalb der Dreirosenbrücke, begonnen. Dies mit der Erneuerung der Uferböschung. Die Instandsetzung und Umgestaltung der Kleinbasler Rheinuferböschung erfolgte – in vier Etappen - bis Ende Mai 2011. Dies mit Unterbrüchen während der Euro 08 – unvergesslich unter anderem das Fussballfest der Holländer – und während der Sommermonate 2009 und 2010, aus Rücksicht auf die Bevölkerung.

 Technisch bedingt, ist auch in der letzten Etappe der Gesamt-Instandsetzung und Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers der neue  Böschungsfuss, also der unterste neue Böschungsteil, vor die bestehende Böschung unter dem Rheinspiegel eingebaut worden. Dies hat wie in den übrigen Abschnitten zu einem etwas breiteren und damit für die Bevölkerung attraktiveren Bermenweg  - Weg direkt oberhalb des Wassers - geführt.

 Durch die Verbreiterung des Bermenwegs konnte die verfügbare Fläche für das Flanieren entlang dem Rhein um rund die Hälfte vergrössert werden. Aufgrund der Erweiterung der Sitzstufen vom Bermenweg zum Rhein wurde die Aufenthaltsfläche zum Verweilen am Wasser gar um das Vierfache erweitert. Das neugestaltete Rheinufer erfreut sich bekannterweise grösster Beliebtheit und vermittelt ein gewisses mediterranes Lebensgefühl.

 Nebst der einladenderen Gestaltung des Rheinufers wurden verschiedenste infrastrukturelle Verbesserungen für alle Nutzerinnen und Nutzer vorgenommen. Dazu zählen Verbesserungen bei den Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten für Schwimmende, ökologische Aufwertungen wie Kiesschüttungen und weitere Massnahmen wie ein WC mit Dusche für Rheinschwimmer bei der Leuengasse, eine Dusche bei der Buvette Dreirosen und zusätzliche Sitzbänke und Abfallkübel auf der ganzen Rheinufer-Strecke.

 Aus der Erfahrung bezüglich Erschütterungen beim zweitletzten Abschnitt haben die Bauverantwortlichen die Konsequenzen gezogen: Im letzten Abschnitt zwischen Unterem Rheinweg 22 und der Mittleren Rheinbrücke wurden vor den eigentlichen notwendigen Rammarbeiten Bohrungen vorgenommen, um den Untergrund aufzulockern und damit das Rammen zu erleichtern beziehungsweise weniger Erschütterungen zu erzeugen. Diese Vorgehensweise hat sich gelohnt, es gab deutlich weniger Erschütterungen. Als Reaktion auf geäusserte Kritik an den Spundwänden im Abschnitt Rampe Leuengasse bis Ueli-Fähre hatte die Stadtbildkommisson entschieden, die Spundwände nach den Plänen des Zürcher Landschaftsarchitekten Hager verkleiden zu lassen. Hierfür ausgewählt wurden mehrheitlich vorgehängte Betonelemente, welche sich nun unauffällig in die Kleinbasler Rheinuferlandschaft eingliedern. Die Kosten für die Verkleidung der Spundwände über eine Länge von rund 340 Meter belaufen sich auf rund CHF 300'000.

 Ausgangspunkt für die notwendige Instandsetzung und Umgestaltung des Kleinbasler Rheinufers im Abschnitt Dreirosenbrücke bis Mittlere Rheinbrücke war der Hochwasserschutz. Aufgrund der im Laufe der Jahrzehnte erfolgten Ausspülungen und teilweisen Einbrüchen durch das Wasser im untersten Böschungsbereich war dieser nicht mehr gewährleistet. Der Zustand des unteren Böschungsteils war desolat und gefährdete  auch die oberen, noch akzeptablen Uferböschungen inklusive Treppen, Sitzstufen und Stützmauern. Vor diesem Hintergrund bewilligte der Regierungsrat für die Gesamtsanierung des unteren Uferbereichs einen Gesamtbetrag über CHF 9 Mio. Dies auf Preisbasis April 2005. Die effektiven Kosten inklusive Teuerung belaufen sich auf CHF 9,8 Mio. Da es sich bei der Instandsetzung der Rheinuferböschung um Hochwasserschutzmassnahmen handelt, übernimmt der Bund einen Drittel der effektiven Kosten.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels wies am heutigen Einweihungsapéro vor der Anwohnerschaft darauf hin, dass das Rheinufer einerseits eine bevorzugte Wohnadresse bleiben muss und anderseits die Aufenthaltsqualität am Rheinufer hoch sein soll. Dieser Spagat zwischen den Interessen müsse möglich sein – notfalls mit Hilfe von weiteren zu beschliessenden Massnahmen. Auf die Platzierung von «staatlichen» Elektrogrills soll vorläufig verzichtet werden. Denn solche würden, wie die in Zürich gesammelten Erfahrungen zeigten, die Zahl der privaten Grills kaum reduzieren, sondern nur noch mehr Grillierende anziehen. Dies sei nicht im Sinne der Sache und der Anwohnerschaft. In Gebieten ohne direkte Anwohnerschaft wären laut Regierungsrat Wessels Elektrogrills denkbar – zum Beispiel bei einer Verlängerung der Flaniermeile bis zum Dreiländereck.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Die Bündelitag-Sitzung steht wie immer primär im Zeichen der Staatsrechnung für das vergangene Jahr. Weiter beschliesst das Parlament unter anderem über den Baukredit für die neue Rheinuferpromenade nach Huningue.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 29. und 30. Juni 2011

content_de:
Den Finanzen des Kantons geht es gut, dies anerkennt auch die Finanzkommission. Die  Staatsrechnung 2010 verzeichnet einen Überschuss von 277 Mio. Franken, die Nettoschulden reduzieren sich um einen Viertel oder 672 Mio. auf noch 1,8 Mia. Franken. Die Finanzkommission empfiehlt die Staatsrechnung zur Genehmigung, hinterfragt aber u.a. die Genauigkeit der regierungsrätlichen Budgetierung. Die Rechnung schloss einmal mehr weit über dem Budget ab (s. auch Communiqué der Kommission vom 10. Juni).

 Für die IWB beantragt der Regierungsrat die Genehmigung eines neuen Leistungsauftrags sowie Gesamtinvestitionen von 815 Mio. Franken bis 2014. Der neue Leistungsauftrag fokussiert stärker auf Investitionen und Beteiligungen in Wind- und Solarenergie als bisher.

 Weiter liegt dem Parlament die Vorlage für die Rheinuferpromenade vor, die im Rahmen des Projekts «Neunutzung Hafen St. Johann – Campus Plus» bis nach Huningue entstehen soll. Der erforderliche Baukredit für den Fussgänger- und Veloweg vom St. Johanns-Park bis zur Landesgrenze beläuft sich auf knapp 28 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission unterstützt die Vorlage, auch dann, falls die Fortsetzung des Wegs auf französischer Seite nicht zustande kommen sollte. Die französischen Behörden hatten das Projekt wegen Risiken, die von der am Weg gelegenen Chemiefabrik BASF ausgehen könnten, letztes Jahr zurückgewiesen. Unterdessen zeichnet sich eine Lösung ab.

   Für die Umnutzung der im Zentrum für Lehre und Forschung der Universität Basel angesiedelten Medizinischen Bibliothek zu Forschungslabors beantragt der Regierungsrat knapp 11 Mio. Franken. Das Basler Orchester soll von 2011/12 bis 2014/15 pro Spielzeit mit knapp 8 Mio. Franken subventioniert werden.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Regierungsrat Klaus Fischer, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, 032 627 29 01 Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, 062 835 20 00 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, 061 552 50 60 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 84 41 Dr. h.c. Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrates, 061 279 17 01 (14.00 – 16.00)

lead_de: Bildungsraum Nordwestschweiz - Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn -- Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 17. Juni 2011 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben den Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) zuhanden der Parlamente verabschiedet. Der Leistungsauftrag legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele, ihre Entwicklungsschwerpunkte sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone für die Jahre 2012 - 2014 fest.

title_de: Leistungsauftrag für die Fachhochschule Nordwestschweiz

content_de:
Der Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) sieht vor, dass die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn der gemeinsam getragenen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag erteilen. Der Leistungsauftrag 2012 – 2014 bildet damit den strategischen und finanziellen Rahmen für die dritte Leistungsauftragsperiode der FHNW. In dieser setzt die FHNW einerseits auf den Erhalt und die Weiterentwicklung des Erreichten, andererseits auf einen punktuellen, gezielten Ausbau ihres Angebots insbesondere in der Pädagogischen Hochschule sowie - hochschulspezifisch - in der Forschung.

 Das Kerngeschäft der FHNW – die Bereitstellung von qualitativ sehr guten und bedarfsorientierten Ausbildungsangeboten und Forschungsleistungen – bleibt damit im Zentrum der strategischen Weiterentwicklung. Der Angebotsausbau bei der Pädagogischen Hochschule umfasst das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Quereinsteigende) sowie einen Masterstudiengang Sekundarstufe I neu auch am Standort Solothurn. Gesamtstrategisch wird die FHNW vor allem ihr spezifisches Profil einer Mehrspartenhochschule im Rahmen von hochschulübergreifenden Lehr- und Forschungsprojekten fördern. Der Bezug der Campus-Neubauten in Olten, Brugg-Windisch und Basel und das Bauprojekt in Muttenz werden die dritte Leistungsauftragsperiode zudem in besonderer Weise auszeichnen.

 Für die Erfüllung des Leistungsauftrages 2012 – 2014 sehen die Regierungen einen Globalbeitrag von insgesamt rund 675 Millionen Franken vor; der wiederum für drei Jahre bestimmte Trägerbeitrag an die FHNW wird also gegenüber der Vorperiode um 80 Millionen Franken erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln kann die FHNW der Nachfrage nach zusätzlichen Studienplätzen moderat begegnen, Angebot und Forschungsleistungen punktuell erweitern und insbesondere den Mehraufwand im Infrastrukturbereich infolge der Neubaubezüge finanzieren. An den Globalbeitrag steuern der Kanton Aargau rund 259 Millionen, der Kanton Basel-Landschaft rund 187 Millionen, der Kanton Basel-Stadt rund 126 Millionen und der Kanton Solothurn rund 103 Millionen Franken bei. Der Kanton Aargau trägt gemäss dem im Staatsvertrag über die FHNW definierten Verteilschlüssel also 38.42 %, der Kanton Basel-Landschaft 27.66 %, der Kanton Basel-Stadt 18.69 % und der Kanton Solothurn 15.23 % der Kosten.

 Als Fachhochschule mit rund 7'280 Bachelor- und Masterstudierenden und einer gut etablierten Forschungs- und Entwicklungsstruktur konnte sich die FHNW in ihren beiden ersten Leistungsauftragsperioden erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etablieren. Nach der Fachhochschule der französischsprachigen Schweiz (HES-SO) und der Zürcher Fachhochschule (ZFH) ist sie die drittgrösste Fachhochschule in der Schweiz. Von den dreizehn an schweizerischen Fachhochschulen angebotenen Bereichen bietet die FHNW neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschulen für Angewandte Psychologie, Architektur, Bau und Geomatik, Gestaltung und Kunst, Life Sciences, Soziale Arbeit, Technik und Wirtschaft sowie die Musikhochschule und die Pädagogische Hochschule.

Hinweise

Ratschlag Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt


contact: Samuel Hess, Telefon +41 (0)61 267 85 38 Leiter Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Empfang in der Barfüsserkirche aus Anlass des Internationalen Jahres der Chemie -- Die chemische Industrie hat in der Region Basel Zukunft und leistet bedeutende Beiträge zur Bewältigung ungelöster Fragen der Menschheit. Diese Botschaft überbrachte der Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Regierungsrat Christoph Brutschin, anlässlich eines Empfangs in der Barfüsserkirche gestern Mittwochabend. Der Einladung des Regierungsrates folgten rund 150 Vertreterinnen und Vertreter der Unternehmen BASF und Huntsman sowie aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und der lokalen Politik.

title_de: Regierungsrat würdigt Bedeutung der chemischen Industrie für Basel - Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Die chemische Industrie hat in Basel-Stadt zwar relativ zu den Life Sciences an Bedeutung verloren, sie ist aber mit rund 2’700 Beschäftigten im Stadtkanton immer noch ein wichtiger Arbeitgeber. Vor allem aber verfügt die Branche am Standort Basel über ein grosses Innovationspotenzial, das sie befähigt, einen wichtigen Beitrag zur Lösung drängender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Probleme zu leisten. Dazu gehören der Klimaschutz, die sichere Versorgung mit Trinkwasser oder die Erzeugung, der Transport und die Speicherung von erneuerbarer Energie. Aus diesen Gründen ist die chemische Industrie auch eine der fünf baselstädtischen Zielbranchen. Mit attraktiven Rahmenbedingungen, einer aktiven Bestandespflege sowie dem Innovationsförderprogramm «i-net innovation networks» versucht der Regierungsrat, einen Beitrag zu mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen dieser Industrie in Basel zu leisten.

 Nach einer Würdigung der chemischen Industrie durch Regierungsrat Christoph Brutschin erläuterte der Geschäftsführer der BASF Schweiz AG, Andreas Dür, die Bedeutung der Chemie als Innovationsmotor bei entscheidenden Zukunftsthemen wie Klimawandel und Energieversorgung. Martin Schneiter, Leiter Nachhaltigkeit von Huntsman zeigte unter anderem anhand eines neuartigen Konzept-Fahrzeuges aus Verbundwerkstoffen auf, welche Chancen sich für nachhaltige Mobilität im urbanen Raum ergeben aus der konsequenten Verwendung von leichtgewichtigen, hochstabilen Kunststoffen, die massgeschneidert sind auf ihren spezifischen Einsatzbereich.

 Anlass für den Empfang bildete das Internationale Jahr der Chemie, das am kommenden Wochenende an der Universität Basel mit dem «Fest der Moleküle» gemeinsam mit allen grossen Unternehmen der Life Sciences Wirtschaft und der chemischen Industrie öffentlich gefeiert wird.

 Einen aktuellen Videobeitrag zum Empfang des Regierungsrates in der Barfüsserkirche finden Sie auf www.bs.ch/bs-tv.

Hinweise

Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv