contact: René Bänziger, Jury-Chef Telefon: +41 61 271 12 28 E-Mail: r.b@inevent.ch

lead_de: Heute Donnerstag wurden in der Barfüsserkirche die schönsten Stände des 40. Basler Weihnachtsmarktes gekürt. Im Bereich «Non-Food» wurden die schönsten drei und in der Kategorie «Food» der schönste Stand prämiert. Den glücklichen Gewinnern wurden eine Urkunde sowie ein Preisgeld in Form von Pro Innerstadt-Gutscheinen überreicht. Die Prämierung fand erstmals unter dem Patronat des Vereins Basler Weihnacht statt.

title_de: Verein Basler Weihnacht prämiert die schönsten Weihnachtsmarkt-Stände 2017

content_de:
Der 40. Basler Weihnachtsmarkt ist seit einer Woche in vollem Gang. Insgesamt 181 Stände, die von den Standbetreibern mit viel Engagement stimmungsvoll dekoriert wurden, verzaubern auch dieses Jahr die rund 900‘000 erwarteten Besucherinnen und Besucher.

Heute Donnerstag, 30. November 2017, fand um 10 Uhr in der Barfüsserkirche die Preisverleihung der schönsten Weihnachtsmarktstände statt. Im Bereich «Non-Food» wurden die schönsten drei und in der Kategorie «Food» der schönste Stand von einer Fachjury gekürt. Folgenden glücklichen Gewinnern wurden eine Urkunde sowie ein Preisgeld in Form von Pro Innerstadt-Gutscheinen überreicht:

«Non-Food» 1. Platz:
 Das «Änis-Paradies» (Stand Nr. 34) begrüsst die Besucherinnen und Besucher auf dem Münsterplatz mit einem sehr traditionellen Weihnachtsprodukt: Die vielen unterschiedlichen Formen mit Motiven – auch Mödeli genannt – sind seit dem 14. Jahrhundert bekannt und dienen zur Verzierung von feinstem Weihnachtsgebäck – dem Änisbrötli.

«Non-Food» 2. Platz:
 In der Barfüssergasse trifft man auf einen Stand, der an ein riesiges Geschenkpaket erinnert: «Kulpa Weihnachtskugeln» –  prächtige, handbemalte Weihnachtskugeln so weit das Auge reicht, erhältlich in zahlreichen Motiven, Grössen und Formen. Das Dach des Standes zieren vier gemalte Kugeln mit typischen Basler-Motiven: der Roche-Turm, das Spalentor, das Rathaus und ein BVB-Drämmli (Stand Nr. 145).

«Non-Food» 3. Platz:
 Auf dem Barfüsserplatz zu finden ist «The Pretty Sixty Store» (Stand Nr. 35). Der Stand sticht durch seine liebevolle Dekoration heraus: Witzig, flauschig in Weiss ausgekleidet, ausgestattet mit roten Nikoläusen, Mützen, Pilzen und weiteren Accessoires aus den Sixties. Im Innern werden die Verkaufswaren üppig aber stilgerecht präsentiert.

«Food» 1. Platz:
 Der Stand von Hans-Rudolf Liechti (Feuerzangenbowle, Stand Nr. 128) in der Barfüssergasse erinnert an eine Hütte im Schwarzwald und ist bereits von weitem sichtbar. Die auserlesenen Zutaten für die Feuerzangenbowle – Rum und ein Zuckerstock – werden in einem Kupferkessel zubereitet. Der gedeckte Stubenanbau lädt ein, sich vor Ort verköstigen zu lassen.

Prämierung erstmals unter Patronat des Vereins Basler Weihnacht
 Die Prämierung der schönsten Weihnachtsmarkt-Stände fand in diesem Jahr bereits zum achten Mal statt. Erstmals stand diese aber unter dem Patronat des Vereins Basler Weihnacht. Gemäss Jury-Chef René Bänziger wurde besonders auf den weihnachtlichen Gesamt-Auftritt in Bezug auf die Standdekoration, die präsentierten Verkaufswaren und die Erscheinung des Standpersonals geachtet.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaslerWeihnacht

#xmasinbasel


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Die Büros von Grossem Rat und Bürgergemeinderat, quasi dem grossen und dem kleinen Parlament in Basel, haben sich am Mittwochabend zu einem Austausch getroffen. Im Vordergrund standen die Zusammenarbeit generell, eine bessere Abstimmung der Sitzungskalender, die Einbindung des Bürgergemeinderates in Bildungsangebote des Grossen Rates für Schulen und die Rolle der Bürgergemeinde als eigenständiges Gemeinwesen in Basel.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Spitze der baselstädtischen Einwohner trifft Spitze der Basler Bürger

content_de:
Grossratspräsident Joël Thüring, selbst auch Mitglied des 40-köpfigen Bürgergemeinderats, nutzte den erstmalig durchgeführten Austausch, um diverse Punkte anzusprechen, welche die Zusammenarbeit zwischen dem Bürgergemeinderat und dem Grossen Rat noch verbessern können. So wurde eine stärkere Koordination des Sitzungskalenders der parlamentarischen Kommissionen und die Einbindung des Bürgergemeinderates in das Bildungsangebot des Grossen Rates «Staatskunde live!» für Schulklassen besprochen. Zudem wurden die Rolle und die Aufgaben der Bürgergemeinde innerhalb des Kantons besprochen und die verschiedenen Tätigkeitsgebiete der Bürgergemeinde diskutiert.

Joël Thüring hat sich für sein Amtsjahr den engen Austausch mit politischen Gremien von Basel-Stadt und der Nachbarschaft vorgenommen. Der gestrige Besuch des Basler Bürgergemeinderats hat den Gesprächsreigen geschlossen; zuvor hat das Ratsbüro in diesem Jahr u.a. die Spitzen des Einwohnerrates von Riehen und der fünf kommunalen Baselbieter Parlamente sowie den Gemeinderat von Bettingen getroffen. Die Gespräche führten neben dem besseren Kennenlernen und der verstärkten Vernetzung der einzelnen Institutionen und Amtsträger auch zu einem besseren Verständnis der verschiedenen Gemeinwesen untereinander. Bei allen Gesprächspartnern besteht der Wunsch, diese nun angestossene enge Zusammenarbeit im Interesse der Region Basel weiterzuführen.

Teilnehmende am Gedankenaustausch im Rathaus mit anschliessendem Nachtessen waren von Seiten des Bürgergemeinderats Statthalterin Marina Schai, Markus Grolimund, Brigitte Gysin, Jürg Stöcklin (auch Grossrat), Christine Wirz und Bürgergemeinderatsschreiber Daniel Müller. Das Ratsbüro war neben Grossratspräsident Joël Thüring mit Statthalter Remo Gallacchi, Salome Hofer, David Jenny, Danielle Kaufmann, Michelle Lachenmeier, Heiner Vischer und Ratssekretär Thomas Dähler vertreten.

Hinweise

Beilage:

Foto Teilnehmende (JPG, 2,3 mb)

content_format: html


contact: Dr. Katrin Grögel Abteilung Kultur Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit +41 (0) 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Für den erweiterten, sanierten und modernisierten Operationstrakt Ost im Universitätsspital Basel schrieb der Kunstkredit Basel-Stadt gemeinsam mit dem Hochbauamt im Bau- und Verkehrsdepartement im Jahr 2012 einen Kunst-und-Bau-Wettbewerb aus. Jetzt wurde das Siegerprojekt «Berlin 27022017» von Beat Brogle fertiggestellt.

title_de: Kunstkredit Basel-Stadt: Kunst und Bau von Beat Brogle im Neubau Operationstrakt Ost des Universitätsspital Basel

content_de:
Der Operationstrakt Ost des Universitätsspital Basel wurde in den letzten Jahren saniert und erweitert. In einem offen ausgeschriebenen Kunst-und-Bau-Wettbewerb, der nach einer künstlerischen Intervention oder einem Konzept für die sanierten Bereiche suche, setzte sich der Künstler Beat Brogle mit seinem Vorschlag «Berlin 27022017» durch.

Beat Brogle ist bekannt für Arbeiten in unterschiedlichen Medien wie Rauminstallation, Film, interaktive Installation und Webprojekte. Einen Schwerpunkt seiner schöpferischen Arbeit bildet das Zeichnen. Seit 1995 zeichnet Beat Brogle auf grossen Papieren und macht in feinsten Liniennetzen Verwandlungen sichtbar. Die Arbeit an einer Zeichnung kann bis zu einem Jahr dauern. Die filigranen Gebilde entstehen ohne technische Hilfsmittel und bauen auf zahlreichen Lagen von gegensätzlichen linearen Strukturen auf.

Wie geschafften ist der Entwurf für die gläsernen Trennwände im Durchgangsbereich zwischen den Arbeits- und Besprechungsräumen und dem Korridor der Operationsabteilung. Die transparenten Bildträger bringen die feinen Zeichnungen bestens zu Geltung und emöglichen ein Spiel zwischen Innen und Aussen. Auf diese Weise wird die architektonische Umgebung Teil der Installation. Auf dreissig Metern Länge hat der Künstler vierzig raumhohe Glastrennwände mit unterschiedlichen Kompositionen bespielt. Der konzeptuell zu verstehende Titel «Berlin 27022017» bezieht sich auf Zeit und Ort der Entstehung. Beat Brogle, der zwischen Basel und Berlin pendelt, hat die Vorlagen in Berlin 2017 gezeichnet und in Basel drucken lassen. Aus einem zusammenhängenden Bild bereitete die Druckerei fünf einzelne Folien vor. Jeweils zwei pro Einheit übertrug sie mit Siebdruck auf die Innenseite der Doppelverglasung. Aus Drehung, Verschiebung und Überlagerung der Folien sind vierzig unterschiedliche Motive hervorgegangen. Sie funktionieren autonom oder im Zusammenhang, sind abstrakte Bilder, lassen sich beim Betrachten mit gegenständlichen Assoziationen anreichern. Unterschiedlich stark gestaltete Bereiche erlauben oder verwehren den Durchblick. Das Auge zoomt zwischen verdichteten Bereichen und leeren Zonen hin und her. Das visuelle Erleben gleicht einer «Achterbahnfahrt» und der damit verbundene dynamische Perspektivenwechsel bringt eine filmische Seherfahrung mit sich.

Im ortsspezifischen Zusammenhang des Klinikums lassen sich Beat Brogles Bilder als künstlerische Organismen, bestehend aus sich durchdringenden biologischen Strukturen und Geweben lesen. Der Ausdruck von Vitalität und Bewegung ist ihnen eigen und wird zum Motiv der Betrachtung. Im Durchgangsbereich von Krankheit, Operation und Genesung mutieren die Glaswände zu einer Membran, die Lebendiges hervorbringt.

Beat Brogle (*1964 in Basel, lebt und arbeitet in Berlin, Bremen und Basel) studierte 1982–88 an der Schule für Gestaltung in Basel. Er arbeitet mit unterschiedlichen Medien, wie Zeichnungen, Rauminstallation, Film/Video, interaktive Installationen und Webprojekte. Er erhielt 2004 einen Werkbeitrag des Kunstkredit Basel-Stadt und 2005 einen Werkbeitrag des Aargauer Kuratoriums. Für das vom Kunstkredit geförderte Webprojekt «onewordmovie» erhielt er 2005 den The «netarts.org 2005» Grand Prize des Machinda City Museum of Grafic Arts, Tokio. Seine Werke sind in zahlreichen Ausstellungen im In- und Ausland zu sehen. Seit 2015 ist er Professor für bewegtes Bild an der Hochschule für Künste Bremen. www.onewordmovie.ch

Das Werk befindet sich im Operationstrakt des Klinikum 1, der nicht öffentlich zugänglich ist. Am Tag der offenen Tür am Samstag, 2. Dezember 2017, 12 bis 17 Uhr, gewährt das Universitätsspital Basel einen Einblick in das neue Gebäude.

Hinweise

Jurybericht und weitere Informationen


lead_de: Bei einer einstündigen Verkehrskontrolle an der Schifflände hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Freitagmittag 14 Velofahrerinnen und Velofahrer wegen Überholens eines an der Haltestelle stehenden Trams angehalten. Diesen droht nun eine Überweisung mit Antrag (Verzeigung) an die Strafbefehlsabteilung der Staatsanwaltschaft.

title_de: Stehendes Tram überholt: 14 Velofahrern droht eine Überweisung mit Antrag

content_de: Zwölf der 14 Personen, welche die Kantonspolizei während der Kontrolle am Freitag ab 12.45 Uhr anhielt, hatten ein stehendes Tram rechts überholt, als dessen Türen noch geöffnet oder aktiv waren. Die zwei weiteren Lenker hatten ein stehendes Tram links auf der Gegenfahrbahn überholt. Eine fünfzehnte Person, bei welcher das Inverkehrsetzen eines Velos in vorschriftswidrigem Zustand festgestellt wurde, muss ebenfalls mit der Überweisung mit Antrag rechnen.


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Durch die Neuorganisation des Einwohner- und Zivilstandswesens in Basel-Stadt werden die bisherigen Amtsstrukturen vereinfacht und die Dienstleistungen effizienter erbracht. Dies spiegelt sich auch in der totalrevidierten kantonalen Zivilstandsverordnung, die der Regierungsrat verabschiedet hat. Der Erlass ist klarer strukturiert und deutlich schlanker.

title_de: Einwohner- und Zivilstandswesen mit neuer Organisation: Regierungsrat genehmigt totalrevidierte kantonale Zivilstandsverordnung

content_de:
Die neu per 1. Januar 2018 in «Bevölkerungsamt» umbenannte Dienststelle besteht aus den Abteilungen «Einwohneramt» und «Passamt» am Standort Spiegelgasse 6 sowie der Abteilung «Zivilstandsamt» an der Rittergasse 11. Als Folge einer Gesamtaufgabenüberprüfung sind Hierarchien abgebaut und die Organisation insgesamt verschlankt worden. Indem eine für alle Abteilungen tätige Stabsstelle eingerichtet wurde, können einerseits Synergien geschaffen und anderseits die Abteilungen im Tagesgeschäft entlastet werden. Die bisherige im Zivilstandswesen zwischen dem Bevölkerungsamt und dem Zivilstandsamt bestehende Aufteilung der Aufsicht fällt dahin. Die Aufsichtsfunktionen werden künftig allein durch das Bevölkerungsamt wahrgenommen.

Änderungen in der Bundesgesetzgebung, die Umstrukturierungen beim neuen Bevölkerungsamt sowie die erwähnte Verschiebung der Aufsichtsfunktionen im Zivilstandswesen machten eine Totalrevision der kantonalen Zivilstandsverordnung notwendig. Der ab 1. Januar 2018 gültige Erlass gliedert sich neu systematisch in drei Kapitel (Organisation, Behördliche Informations- und Mitwirkungspflicht, Rechtsweg), überflüssig gewordene oder bereits auf Bundesebene festgehaltene Bestimmungen wurden gestrichen. Die neue Verordnung sieht zudem vor, dass die Zuständigkeit für Namensänderungsgesuche vom Justiz- und Sicherheitsdepartement an das Bevölkerungsamt delegiert wird.

Im Nachvollzug der eidgenössischen Zivilstandsverordnung verzichtet künftig auch der Kanton Basel-Stadt darauf, Geburten und Todesfälle im Kantonsblatt zu veröffentlichen. Basel-Stadt war einer der wenigen Kantone, der dies noch praktiziert hatte. Der Bund begründet die Streichung vorab mit den Vorgaben des Datenschutzes. Die Information über Todesfälle bleibt im Kanton indes weiterhin gewährleistet. Das Bestattungswesen der Stadtgärtnerei veröffentlicht – sofern die Angehörigen zustimmen – sämtliche im Kanton Basel-Stadt gemeldeten Todesfälle.


contact: Eva Keller Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Am Freitag, 19. Januar 2018 findet die 18. Museumsnacht Basel statt. 36 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, im grenznahen St. Louis und in Weil am Rhein sind von 18 bis 2 Uhr geöffnet. Das anregende und vielfältige Programmangebot kann bereits jetzt auf der neuen Website eingesehen werden; spezielle Funktionen erleichtern die Planung des individuellen Besuchs. Heute beginnt zudem der Vorverkauf: Damit wird das Museumsnacht-Ticket zum idealen Weihnachtsgeschenk.

title_de: Museumsnacht Basel 2018: Start des Vorverkaufs und ideales Weihnachtsgeschenk

content_de:
Zum 18. Mal brennen bis spätnachts die Lichter in 36 Museen und Kulturinstitutionen. An keinem anderen Anlass im Jahr kann mit nur einem Ticket die einzigartige Museumslandschaft des Dreiländerecks erlebt werden. Rund 200 verschiedene Programmangebote laden Besucherinnen und Besucher zu Entdeckungsreisen rund um historische, kulturelle und gesellschaftliche Themen ein, bieten einmalige Blicke hinter die Kulissen oder die Möglichkeit zu Begegnungen mit Museumsfachleuten. Mitten im Trubel der Museumsnacht lassen sich aber auch zahlreiche Momente der Ruhe oder des Verweilens finden: bei Werkbetrachtungen, in musikalischen Darbietungen, an stillen Rückzugsorten zum Beispiel in einem Studienraum oder einer Bücherlounge.

Mit den Funktionen der mobilen Website wird der Besuch im Vorfeld und während der Nacht vereinfacht, so kann unter anderem nach den eigenen Vorlieben eine persönliche Tour zusammengestellt und mit Freunden geteilt werden. Heute beginnt der Vorverkauf und das Museumsnacht-Ticket wird damit zum idealen Weihnachtsgeschenk.

Mit Helvetia Versicherungen hat die Museumsnacht eine neue kulturaffine Partnerin erhalten, die hervorragend zu den langjährigen und zuverlässigen Sponsoren Novartis und Basler Kantonalbank passt. Helvetia Versicherungen wird das Museumsnachtpublikum in ihrem Kunstraum, dem Helvetia Art Foyer am Steinengraben 25, begrüssen.

Programmheft und Tickets
 Ab Donnerstag, 7. Dezember 2017 in den beteiligten Museen, an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

Vollpreis: CHF 24.- / EUR 22.50.-

U26: gratis (unter 26 Jahren, mit Ausweis)

KulturLegi: CHF 12.-

Museums-PASS-Musées: CHF 19.- / EUR 17.50.-

Kombiticket mit DB-Nachtzug: CHF 30.- / EUR 27.50 (ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell im Wiesental)

Wechselkursabhängige Anpassungen der Europreise bleiben vorbehalten.

NEU: Vollpreis- und DB-Kombitickets können bei Pro Innerstadt Basel im Online-Verkauf erworben werden.

Öffentliches Verkehrsnetz
 Am 19. Januar 2018 wird das Museumsnacht-Ticket auch zur Fahrkarte, und zwar in folgenden Verkehrsmitteln:

Ab 17 Uhr bis Betriebsschluss:
 Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

Ab 18 Uhr bis 2 Uhr:
 BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Museen und Institutionen
 Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
 Rollstuhlgerechte Fahrzeuge ab Münsterplatz (auf telefonische Bestellung)

Ab 1.30 Uhr:
 Sonder-Nachtzüge ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental) nur im DB- und U26-Ticket inbegriffen

Sponsoren
 Novartis und Basler Kantonalbank unterstützen die Museumsnacht Basel zum 11. Mal, Helvetia Versicherungen ist  2018 neue Partnerin. Das Engagement der drei Sponsoren ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen unter 26 Jahren.

Hinweise

www.museumsnacht.ch

Facebook und Twitter: @museenbasel

Instagram: @museumsnachtbasel

#mnbasel

Save-the-Date

Das Medienfrühstück findet am Donnerstag, 11. Januar 2018, um 10.30 Uhr im Naturhistorischen Museum Basel statt. Die Einladung erfolgt Anfang Januar 2018.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Mittwochvormittag eine Hausbesetzung an der Gärtnerstrasse rasch beendet. Zwei Personen, die sich zum Zeitpunkt der Besetzung im Haus befanden, wurden vorläufig festgenommen. Die Räumung der besetzten Liegenschaft verlief friedlich.

title_de: Kantonspolizei beendet Hausbesetzung an der Gärtnerstrasse

content_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt erhielt um 9.20 Uhr die Meldung von der Hausbesetzung. Der Hauseigentümer hat nach Kenntnisnahme der Besetzung bei der Kantonspolizei einen Strafantrag gestellt. Um 10.50 Uhr war die Liegenschaft geräumt und wurde daraufhin polizeilich gesichert, bis der Hauseigentümer diese selbst wieder sichern konnte. Allfällige polizeiliche Weiterungen sind in Abklärung.


contact: Ruedi Illes Tel. +41 61 685 16 07 Leiter Sozialhilfe Basel

lead_de: Auf 1. Januar 2018 werden die kantonalen Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe (URL) vom Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt angepasst.

title_de: Änderungen der Unterstützungsrichtlinien der Sozialhilfe

content_de:
Die kantonalen Unterstützungsrichtlinien des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (URL) sind die Grundlage für die Leistungserbringung der Sozialhilfe in Basel, Riehen und Bettingen. Gemäss gesetzlicher Vorgabe orientiert sich der Kanton dabei weitgehend an den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS).

Die Sozialhilfe muss innerhalb der gleichen Unterstützungseinheit (d.h. im gleichen Haushalt), zunehmend mit unterschiedlichen Ansätzen rechnen, also mit Ansätzen nach SKOS, nach Asylfürsorge oder nach Nothilfe. In die URL wird neu eine Grundlage aufgenommen, wie die Leistungen zu berechnen sind.

Weiter schreibt das Asylgesetz des Bundes vor, dass die Ansätze für vorläufig aufgenommene Ausländerinnen und Ausländer unter den Ansätzen der einheimischen Bevölkerung liegen müssen. In den neuen URL werden für vorläufig aufgenommene Ausländer deshalb rund 20% tiefere Ansätze für den Grundbedarf festgelegt.

Der Anspruch auf höhere Wohnkosten für Alleinerziehende wird mit den neuen URL bis zur Volljährigkeit des Kindes gewährt. Bisher wurden höhere Wohnkosten bis zum 16. Altersjahr bezahlt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Ausbildung der Kinder häufig mit 16 Jahren noch nicht abgeschlossen ist.

Die revidierten Unterstützungsrichtlinien für die Sozialhilfe (URL) liegen per 1. Januar 2018 im Eingangsbereich der Sozialhilfe Basel bereit. Sie können auch beim Rechtsdienst WSU eingesehen und im Internet abgerufen werden.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Steuervorlage 17 behandelt und die Vernehmlassungsantwort zuhanden des Bundes verabschiedet. Gleichzeitig legt er die Eckwerte für die kantonale Umsetzung in Basel-Stadt vor. Der Regierungsrat will die gute finanzielle Ausgangslage des Kantons nutzen: Die Steuern für die Bevölkerung und für die Unternehmen sollen sinken. Der Regierungsrat stärkt die Investitionssicherheit sowohl für grosse internationale Unternehmen wie auch für KMU und schafft einen sozialen Ausgleich.

title_de: Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Steuervorlage 17 (SV17) – Kantone sollen sie bereits auf 2019 umsetzen können

content_de:
Die Steuervorlage 17 ist für den Kanton Basel-Stadt von grösster finanzieller und volkswirtschaftlicher Bedeutung. Die von der Reform betroffenen Gesellschaften tragen heute jährlich 493 Mio. Franken zum Kantonshaushalt bei. Die betreffenden Branchen bieten allein in Basel-Stadt 32‘000 Vollzeitstellen an und leisten hier eine Wertschöpfung von 17.4 Mia. Franken pro Jahr (Anteil: 48%).

Zustimmung zur Stossrichtung - Inkraftsetzung per 2019 soll ermöglicht werden
 Der Bundesrat hat im September 2017 die Vernehmlassung zur Steuervorlage 17 eröffnet. Der Regierungsrat stimmt der Stossrichtung des Bundesrates aus folgenden Gründen zu:

Die SV17 ist von der Stossrichtung nahe an jenen Unternehmenssteuerreformen, wie sie im Kanton Waadt bereits angenommen und auch in Basel-Stadt geplant sind.

Die SV17 schafft die Voraussetzungen für den Erhalt der Attraktivität des Standorts, einen Ausgleich mit Städten, Gemeinden und Bevölkerung sowie für eine nachhaltige kantonale Um-setzung. Für den Innovationsstandort Schweiz ist von grosser Bedeutung, dass die Reform eine obligatorische Patentbox beinhaltet.

Die SV17 ist im Vergleich zur Unternehmenssteuerreform III (USR III) weniger riskant, kostet die öffentliche Hand weniger und beinhaltet einen expliziten sozialen Ausgleich.

In zwei Punkten verlangt der Regierungsrat Änderungen:

Die Kantone sollen die Möglichkeit erhalten, bereits 2019 die nicht mehr akzeptierten Steuerstatus aufzuheben und gleichzeitig die neuen, international akzeptierten Steuermodelle anzuwenden. Im Ausland sind solche Steuermodelle bereits in Kraft. In über einem Dutzend Staaten werden Patentboxen zur Förderung von Forschung und Entwicklung eingesetzt. Es ist wichtig, dass die Kantone so rasch wie möglich darauf reagieren können, sofern sie dies für notwendig erachten.

Der Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer soll auf 21.2 Prozent statt auf 20.5 Prozent erhöht werden. Der Bund profitiert von den Reformen der Kantone, weil die Abzüge der Unternehmen beim Bund geringer werden. Die Kantone schätzen die Mehreinnahmen bei der direkten Bundessteuer auf mindestens 200 Mio. Franken pro Jahr. Der Bund soll diese Mehreinnahmen den Kantonen zurückgeben und dies ebenfalls bereits per 2019.

Der Regierungsrat unterstützt darüber hinaus einen Vorschlag des Kantons Zürich zur Einführung eines fakultativen Abzugs für Eigenfinanzierung auf Kantonsebene. Mit diesem Entgegenkommen wird die Reform für diejenigen Kantone verbessert, in welchen die Finanzierungsgesellschaften von grosser Bedeutung sind. Zudem wird damit gerechnet, dass der Bund aus dieser Massnahme Mehreinnahmen erzielen kann.

Kantonale Eckwerte für Basler Steuerpaket festgelegt
 Der Regierungsrat hatte bereits im Herbst 2016 publiziert, wie er die Steuerreform kantonal umzusetzen gedenkt und dazu eine Vernehmlassung durchgeführt. Die neue Vorlage des Bundesrates ist näher an der kantonalen Umsetzung, die der Regierungsrat für Basel-Stadt schon 2016 vorgeschlagen hatte.

Für die kantonale Umsetzung startet der Kanton Basel-Stadt aus einer guten Ausgangslage: Der im Finanzplan des Kantons bestehende strukturelle Überschuss beträgt rund 150 Mio. Franken. Der Regierungsrat will diese Ausgangslage nutzen und ein Basler Steuerpaket mit folgenden Eckwerten umsetzen:

1. Investitionssicherheit für den Standort
 Die Steuervorlage 17 kann der Kanton Basel-Stadt nur dann nachhaltig umsetzen, wenn er das Steuersubstrat der für Basel-Stadt sehr bedeutenden internationalen Unternehmen halten kann. Der Schlüssel dafür ist die Schaffung von Investitionssicherheit: Deshalb will der Regierungsrat alle international nicht mehr akzeptierten Steuerprivilegien für Unternehmen aufheben.

Als Ersatz ist erstens eine Patentbox vorgesehen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungsstandorts zu sichern. Der Regierungsrat verzichtet hingegen auf die vom Bundesrat vorgeschlagene Inputförderung.

Zweitens sollen der ordentliche Gewinnsteuersatz auf 13 Prozent und der Kapitalsteuersatz auf 1 Promille festgelegt werden. Dies sichert die Attraktivität des Standorts auch für jene Unternehmen, die nicht von der Patentbox abgedeckt sind.

Über 80 Prozent der Gewinne von in Basel-Stadt ansässigen Unternehmen werden heute privilegiert besteuert, d.h. als Statusgesellschaften (effektive Steuerlast: 8-11 Prozent). Weniger als 20 Prozent der Gewinne werden heute ordentlich besteuert (effektive Steuerlast: 15-22 Prozent, da Basel-Stadt über einen progressiven Gewinnsteuersatz verfügt.) Berechnet man den effektiven Durchschnittssteuersatz im Kanton, beträgt dieser heute schon nur 12.6 Prozent.

Für jene international ausgerichteten Unternehmen, die von einer Patentbox profitieren können, bleibt mit den vorgeschlagenen Massnahmen die faktische Steuerbelastung ungefähr gleich. Für international ausgerichtete Unternehmen, die nicht von einer Patentbox profitieren können, sollte die Mehrbelastung akzeptabel sein. Und für heute ordentlich besteuerte Unternehmen, darunter viele KMU, führt die Satzsenkung zu einer spürbaren Entlastung.

Um die Mindereinnahmen des Kantons teilweise auszugleichen, will der Regierungsrat die Teilbesteuerung der Dividenden von heute 50 Prozent auf 80 Prozent erhöhen.

2. Sinkende Einkommenssteuern für die Bevölkerung
 Der Regierungsrat schlägt vor, die Einkommenssteuern für die Bevölkerung um jährlich 30 Mio. Franken pro Jahr zu senken. Zu diesem Zweck sollen die Freibeträge um 2‘000 Franken (Paare und Familien) respektive 1‘000 Franken (Einzelpersonen) erhöht werden. Dies entspricht für Paare und Familien einer Entlastung um 445 Franken pro Jahr.

3. Sozialer Ausgleich KMU-verträglicher gestaltet
 Ein zentrales Element, das bereits im Kanton Waadt zu einer hohen Akzeptanz der dort bereits beschlossenen Steuerreform geführt hat, ist der soziale Ausgleich zwischen Unternehmen und Arbeitnehmenden: Zu diesem Zweck, will der Regierungsrat die Familienzulagen um 75 Franken pro Monat und Kind erhöhen, entsprechend einem Volumen von 70 Mio. Franken pro Jahr. Mit der Erhöhung wird ein Teil der Steuersenkung von den Unternehmen an die Arbeitnehmenden weitergegeben.

Die Erhöhung der Familienzulagen führte in der Vernehmlassung zu Kritik von Seiten des Gewerbes. Aus diesem Grund wird ein Risikoausgleich unter den Familienausgleichskassen eingeführt. Dieser entlastet Branchen mit tendenziell tiefen Durchschnittslöhnen, insbesondere das Gewerbe und viele KMU.

Schliesslich will der Regierungsrat auch die Prämienverbilligung um 10 Mio. Franken pro Jahr erhöhen, was insbesondere den unteren Mittelstand entlastet.

Bevölkerung entlasten, Investitionssicherheit stärken, Tragbarkeit für KMU sichern
 Das Basler Steuerpaket bringt insgesamt Verbesserungen für die Bevölkerung, für den Standort sowie für grosse und kleine Unternehmen:

Die Steuersenkung und die sozialen Ausgleichsmassnahmen entlasten die gesamte Bevölkerung um insgesamt 110 Mio. Franken pro Jahr.

Die Neugestaltung der Unternehmenssteuern bringt Investitionssicherheit für den Standort und für die vielen Arbeitsplätze der in der Region verankerten internationalen Unternehmen.

Die Unternehmen werden per Saldo aller Massnahmen um 100 Mio. Franken pro Jahr entlastet.

Der neue Risikoausgleich bei den Familienzulagen verhindert eine Mehrbelastung des Gewerbes.

Die Mindereinnahmen für den Kantonshaushalt werden auf 120 Mio. Franken pro Jahr geschätzt. Sie sind für den Kanton im Rahmen des Finanzplans tragbar.


contact: Elisabeth Ackermann Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt +41 (0)61 267 80 45 E-Mail: elisabeth.ackermann@bs.ch Christoph Bürgin Obmann des Fasnachts-Comités Telefon +41 (0)78 806 56 36 E-Mail: christoph.buergin@fasnachts-comite.ch

lead_de: Die UNESCO hat am 7. Dezember 2017 entschieden, die Basler Fasnacht in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufzunehmen. Die Basler Fasnacht ist somit das zweite Schweizer Kulturerbe, welches mit dem UNESCO-Label ausgezeichnet wurde. Für Basel bringt dies eine grosse internationale Aufmerksamkeit. Der Kanton Basel-Stadt und das Fasnachts-Comité – vertreten durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Obmann Christoph Bürgin – bedanken sich mit einem Empfang bei den vielen Akteuren, welche die Auszeichnung ermöglicht haben. Eingeladen vom Regierungsrat, wird zudem Bundesrat Alain Berset seine Gratulationen überbringen.

title_de: Dankesanlass für die Unterstützer der UNESCO-Auszeichnung der Basler Fasnacht

content_de:
Das Zwischenstaatliche Komitee für die Bewahrung des immateriellen Kulturerbes hat am Donnerstag, den 7. Dezember 2017, an seiner 12. Sitzung auf der Insel Jeju (Südkorea) entschieden, die Basler Fasnacht in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufzunehmen. Die UNESCO würdigt mit dem Entscheid die reiche Tradition und die Einzigartigkeit der Basler Fasnacht. Diese Auszeichnung bringt Basel eine grosse internationale Aufmerksamkeit.

Dankesanlass und Wanderausstellung

Der Kanton Basel-Stadt und das Fasnachts-Comité – vertreten durch Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und Obmann Christoph Bürgin – bedanken sich heute Freitagabend mit einem Empfang bei 550 Unterstützerinnen und Unterstützern, welche die Aufnahme der Basler Fasnacht in die UNESCO-Liste ermöglicht haben. Bundesrat Alain Berset wird die Bedeutung dieses Entscheids für die Schweiz und für Basel würdigen sowie allen gratulieren, welche die Basler Fasnacht jedes Jahr ermöglichen.

Anlässlich des Entscheids der UNESCO realisiert zudem das Fasnachts-Comité mit finanzieller Unterstützung durch den Swisslos-Fonds Basel-Stadt eine Wanderausstellung sowie einen Flyer zur Basler Fasnacht. Die Fasnachtsausstellung wird erstmals anlässlich der Plaketten-Vernissage am 28. Dezember 2017 im Basler Volkshaus präsentiert. Zudem wird die Ausstellung während des Basler Gastauftritts am Zürcher Sechseläuten 2018 gezeigt.

Ein langes Bewerbungsverfahren

Im Oktober 2014 hat der Bund entschieden, die Basler Fasnacht im März 2016 für die Aufnahme in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit vorzuschlagen. Der Kandidatur ging eine intensive Vorbereitung voraus, welche durch das Basler Fasnachts-Comité in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kultur (BAK), dem Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt, dem Museum der Kulturen Basel, zahlreichen Fasnächtlerinnen und Fasnächtlern und anderen Akteuren weitestgehend in ehrenamtlicher Arbeit geleistet wurde.

Die Basler Fasnacht ist nach dem Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey das zweite Schweizer Kulturerbe, welches in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen wurde. Die UNESCO-Liste umfasst kulturelle Ausdrucksformen wie Tanz, Theater und Musik sowie mündliche Überlieferungen, Bräuche und Handwerkskünste.

Hinweise

www.basel.ch/fasnacht

http://www.fasnachts-comite.ch

https://ich.unesco.org/en/lists


contact: SBB AG Kommunikation Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 Direkt +41 51 220 41 11 press@sbb.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt, die Schweizerischen Rheinhäfen und die SBB haben ihre gemeinsame Haltung zur Modernisierung der Umschlagsanlagen in Basel Nord mit der Unterzeichnung eines Letters of Intent untermauert. Die Logistikanlagen im Norden Basels sind im nationalen Interesse der Schweiz: Für die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene entsteht das trimodale Containerterminal Gateway Basel Nord. Dieses Projekt ist Teil der «Gesamtperspektive Basel», deren Entwicklung ebenfalls auf der Agenda des Spitzentreffens stand.

title_de: «Gesamtperspektive Basel» - Gemeinsame Haltung für den Ausbau der Logistik in Basel Nord bekräftigt.

content_de:
um diesjährigen Spitzentreffen zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, den Schweizerischen Rheinhäfen und der SBB trafen sich die Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro (BUD BL), der Regierungsrat Hans-Peter Wessels (BVD BS), der Direktor der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH), Hans-Peter Hadorn, SBB CEO Andreas Meyer, der Leiter von SBB Infrastruktur, Philippe Gauderon, der Leiter von SBB Immobilien, Jürg Stöckli, der stellvertretende Leiter von SBB Cargo, Daniel Bürgy sowie der SBB Regionalkoordinator Michel Berchtold. Ziel war der Austausch über die laufenden Projekte der «Gesamtperspektive Basel». Im Vordergrund stand die Unterzeichnung des Letters of Intent über die Infrastrukturentwicklung auf dem Areal des ehemaligen badischen Rangierbahnhofs. Damit untermauern die beteiligten Akteure ihre feste Absicht, das Logistik-Tor zur Schweiz gemeinsam auszubauen.

Gateway Basel Nord – das Logistik-Tor zur Schweiz.

Basel Nord ist die Güterverkehrsdrehscheibe der Schweiz. Hier liegen Schiene, Strasse und der Rhein unmittelbar beieinander. Der containerbasierte Export- und Importverkehr weist aufgrund der Entwicklung der Nordseehäfen hohe Wachstumsraten auf, mit den geplanten Ausbauten werden die künftig benötigten Kapazitäten für die Schweiz bereitgestellt: Auf dem Areal des ehemaligen badischen Rangierbahnhofs wird bis 2023 ein Containerterminal entstehen, das die Rheinschifffahrt mit Schiene und Strasse verknüpft. Das Projekt beinhaltet in einer ersten Etappe den Bau einer Umschlaganlage für Strasse und Schiene und in der zweiten Etappe den Bau eines dritten Hafenbeckens. Mit der Realisierung des Projekts werden die Stärken der jeweiligen Verkehrsträger optimal kombiniert sowie Synergien von bestehenden Infrastrukturanlagen genutzt. So wird dank der Konzentration der kombinierten Verkehre in der Schweizer Feinverteilung ein Modal-Split von mindestens 50% Schienenanteil erreicht, wesentlich höher als heute. Das Gateway Basel Nord leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Verlagerung der Verkehre auf die Schiene, alimentiert gleichzeitig die NEAT (Neue Eisenbahn-Alpentransversale) für die alpenquerenden Verkehre und strebt eine möglichst breite Trägerschaft an. Der Containerterminal wird in Abstimmung mit dem Ausbau der Rheintalstrecke Karlsruhe – Basel der Deutschen Bahn gebaut, welcher ebenfalls der Kapazitätserhöhung für die Zufahrt zur Eisenbahn-Alpentransversale dient. Mit dem Projekt Gateway Basel Nord verbunden ist die Weiterentwicklung des Hafenbahnhofs. Sie ermöglicht eine mit der Hafenentwicklung abgestimmte Siedlungsentwicklung der Stadt nach innen.

«Gesamtperspektive Basel» – die Bahnzukunft im Raum Basel.

Im Rahmen der «Gesamtperspektive Basel» sind die verkehrlichen Entwicklungen rund um die künftigen Ausbauschritte der Bahninfrastruktur und die Siedlungsentwicklung Schritt für Schritt aufeinander abgestimmt. Die einzelnen Projekte schreiten gut voran: Die SBB Infrastruktur setzt im Rahmen des Bahnausbauschrittes 2025 Grossprojekte im Umfang von rund 900 Millionen Franken um, wie beispielsweise die Entflechtung in Muttenz, die Leistungssteigerung der östlichen Einfahrt des Bahnhofs Basel SBB sowie das Wendegleis in Liestal, das einen 1/4-Stunden-Takt zwischen Liestal und Basel ermöglicht. In der Organisation «Bahnknoten Basel» koordinieren die beiden Kantone mit der SBB und dem Bundesamt für Verkehr bereits Arbeiten für die folgenden Ausbauschritte. Dazu gehören weitere Kapazitätsausbauten im Bahnhof Basel SBB mit zusätzlichen Perronzugängen für die Bahnkundinnen und -kunden sowie ein verkehrsträgerübergreifendes Konzept, das nebst dem Regionalverkehr (Herzstück) auch den nationalen und internationalen Fernverkehr sowie den öffentlichen Nahverkehr (Trams und Busse) miteinbezieht.

In den kommenden Jahren werden von SBB Immobilien rund 600 Millionen Franken in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft investiert, u.a. für das Meret-Oppenheim-Hochhaus am Bahnhof Basel und die Sanierung des Westflügels des Bahnhofs Basel SBB. Aktuell wird eine städtebauliche Studie für das Areal des Güterbahnhofs Wolf durchgeführt, bis 2018 wird ein städtebauliches Konzept erstellt. Darin werden auch die Ansätze einer SmartCity berücksichtigt werden. Bereits in der grossrätlichen Beratung befindet sich zurzeit der Bebauungsplan für die Entwicklung des Areals VoltaNord (Lysbüchel). Das stark unternutzte Areal im Besitz der SBB soll so entwickelt werden, dass im Interesse der Stadt nicht nur das umliegende Wohnquartier wachsen kann, sondern dass auch ein Mehrfaches an Arbeitsplätzen auf dem Areal angesiedelt werden kann.

Im Kanton Basel-Landschaft wurde der Quartierplan für das Bahnhofsgebiet Liestal am 26. November 2017 vom Liestaler Stimmvolk deutlich angenommen. Somit kann die Entwicklung des Bahnhofs mit dem Neubau des Bahnhofsgebäudes und dem Bau eines Hochhauses vorangetrieben werden. Sowohl die Kantone als auch die SBB zeigten sich über dieses klare Abstimmungsergebnis hoch erfreut. Zudem wurde festgehalten, dass die Kantone und die SBB alle Anstrengungen unterstützen, um das System des öffentlichen Verkehrs besser auszulasten. Hierfür stehen SBB und Kanton im Kontakt mit Schulen und Hochschulen, öffentlichen Verwaltungen und Firmen, damit diese dank angepassten Unterrichtszeiten und flexiblen Arbeitszeitmodellen die Hauptverkehrszeiten entlasten können.

Hinweise

Fotos vom Spitzentreffen finden Sie hier: www.sbb.ch/mediacorner


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt Benjamin Schmid, Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Erik Rummer Tel. +41 61 275 96 58, E-Mail: medien@iwb.ch Mediensprecher IWB

lead_de: Basels Infrastruktur altert. Auch 2018 müssen Tiefbauamt, BVB und IWB deshalb Strassen, Gleise und Leitungen erneuern. Die Sanierung des Tramgleisnetzes schreitet voran. Verglichen mit dem Vorjahr werden die Auswirkungen auf den Tramverkehr 2018 geringer ausfallen. Tramsperrungen mit Busersatz stehen in der Rosental- und in der Zürcherstrasse an. IWB startet im kommenden Jahr ein umfassendes Sanierungsprogramm für Wasser-Hausanschlussleitungen. Bis zu einem Drittel der 27‘000 Trinkwasser-Hausanschlüsse im Kanton Basel-Stadt und in der Gemeinde Binningen soll in den nächsten Jahren ersetzt werden. Der Ersatz findet grösstenteils im Rahmen von ohnehin geplanten und koordinierten Bauprojekten statt und erfordert somit nur wenige zusätzliche Baustellen.

title_de: Tiefbauamt, BVB und IWB rechnen 2018 mit geringeren Einschränkungen durch Baustellen

content_de:
Ein Gleis der BVB hält je nach Belastung der jeweiligen Strecke zwischen sieben und 30 Jahre. Gasleitungen werden 40 bis 60 Jahre alt und die Kanalisation kann bis zur notwendigen Sanierung auch hundert Jahre auf dem Buckel haben. Damit Basels Bevölkerung weiterhin gut und sicher unterwegs ist und zuverlässig mit Strom, Gas und Wasser versorgt werden kann, müssen Tiefbauamt, BVB und IWB jedes Jahr einen Teil der städtischen Infrastruktur erneuern. Die Arbeiten bieten häufig die Gelegenheit, Verbesserungen für den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr, die Verkehrssicherheit und die Attraktivität der Stadt umzusetzen.

Im Vergleich zu diesem Jahr müssen Tiefbauamt, BVB und IWB den Verkehr 2018 weniger stark einschränken, um die Infrastruktur der Stadt zu erneuern. Viele Baustellen, wie zum Beispiel die Pflästerung der Rheingasse mit Alpnacher Quarzsandstein, kommen zum Abschluss. Tramsperrungen mit Busersatz sind nur in der Rosental- und in der Zürcherstrasse vorgesehen.

Nach wie vor erhöhter Erhaltungsbedarf bei der BVB
 Im langjährigen Durchschnitt müssten im Kanton Basel-Stadt 3,5 Kilometer Tramgleis pro Jahr ersetzt werden. Um den noch anhaltenden Erhaltungsstau bei den Tramgleisen abzubauen, musste die BVB 2017 aber 8,7 Kilometer Tramgleis ersetzen. Die BVB konnten so einen wichtigen Schritt bei der Sanierung des Schienennetzes machen. Der Erneuerungsbedarf bei den Gleisen bleibt aber erhöht. Ab 2021 ist ein Übergang in den leicht erhöhten Nachholbedarf und ab 2029 der Übergang in den normalen Unterhalt vorgesehen. Überschreitet die Lebensdauer einer Infrastrukturanlage eine gewisse Schwelle, erhöht sich der Unterhaltsaufwand exponentiell. Tiefbauamt, BVB und IWB suchen deshalb gemeinsam den optimalen Zeitpunkt für den Ersatz ihrer Systeme. So stellen sie sicher, dass möglichst wenig Restwert vernichtet wird, aber gleichzeitig die Instandhaltung für die alten Systeme nicht zu teuer wird. Die BVB optimiert die Bauabläufe ständig und setzt wo möglich neue Systeme ein. Das im Kanton erstmals 2017 verwendete Infundo Gleistrog-System erlaubt künftig beispielsweise einen schnelleren Ersatz von Gleisen bei Beton-Fahrbahnen.

Umfassende Massnahmen zur Trinkwasser-Versorgungssicherheit

Seit 2013 musste das Basler Energieversorgungsunternehmen IWB einen starken Anstieg der Schäden an Hausanschlussleitungen der Wasserversorgung feststellen. IWB hat unverzüglich die für die Reparatur solcher Schäden notwendigen Ressourcen gesteigert, um die Leitungen so rasch wie möglich zu reparieren. In den Folgejahren zeigte sich jedoch, dass die betroffenen Leitungen so geschädigt sind, dass nur eine umfassende Sanierung zuverlässig vor weiteren Leckagen schützen kann. Die Schäden sind auf eine für IWB unerwartete Alterung von Stahlrohren bestimmter Baujahre und bestimmter Grösse zurückzuführen.

IWB hat darum ein Sanierungsprogramm mit drei Schwerpunkten gestartet, um bis zu 10‘000 betroffene Hausanschlussleitungen möglichst rasch zu ersetzen, die Schadensrate wieder auf das normale Mass zu reduzieren und die gewohnt hohe Versorgungssicherheit wieder herzustellen: Bereits seit dem Jahr 2016 repariert IWB nicht mehr nur die undichte Stelle, sondern ersetzt beim Auftreten einer Leckage sofort die komplette Anschlussleitung bis ins Haus. Befindet sich eine vergleichbare Anschlussleitung in der unmittelbaren Nähe der Schadensstelle, setzt IWB die vor Ort befindlichen Arbeiter und Maschinen ein, um auch diese prophylaktisch zu ersetzen.

Zwei weitere Schwerpunkte erfordern zusätzliche Investitionen in der Sparte Trinkwasser, die der Grosse Rat des Kantons Basel Stadt Anfang November im Rahmen eines Nachtrags zum Leistungsauftrag bewilligt hat:

Der zweite Schwerpunkt besteht in der Ausweitung der ohnehin geplanten, ordentlichen Netzerneuerung: Beim periodischen Ersatz von Versorgungsleitungen werden alle möglicherweise betroffenen Hausanschlüsse seit einigen Monaten prophylaktisch ersetzt. Damit saniert IWB bei jährlich rund 100 geplanten und mit weiteren Bauherren koordinierten Bauprojekten eine grosse Anzahl an Anschlussleitungen ohne zusätzliche Belastung der Anwohnenden.

Der dritte Schwerpunkt ist der einzige, der zu zusätzlichen Baustellen führen wird: Im gesamten Versorgungsgebiet eruiert IWB diejenigen Strassenzüge, in denen in den nächsten Jahren keine weiteren Leitungs- oder Oberflächenarbeiten anstehen. Dort wird IWB dann gezielt die Anschlussleitungen sanieren. Diese zusätzlichen Projekte sind auf den Anschlussleitungsbau konzentriert und können darum jeweils in wenigen Wochen abgeschlossen werden.

Hinweise

Factsheet: grosse Bauprojekte 2018

Bild: Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2018


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 79 321 68 56 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: In der Nacht vom 7. auf den 8. Dezember 2017 fielen an der Lörracherstrasse in Riehen 14 frisch gepflanzte Mädchenhaarbäume einem Vandalen-Akt zum Opfer. Unbekannte sägten die noch jungen Bäume auf einer Höhe von einem Meter ab oder schnitten sie so tief ein, dass sämtliche Bäume entfernt werden müssen. Der Schaden beläuft sich gemäss momentaner Schätzung auf rund 60‘000 Franken.

title_de: 14 Jungbäume an der Lörracherstrasse mutwillig zerstört

content_de:
Seit wenigen Wochen säumten 14 junge Mädchenhaarbäume (Ginkgos biloba «Blagon») die Lörracherstrasse in Riehen. In der Nacht vom 7. auf den 8. Dezember 2017 wurden alle 14 Jungbäume entweder auf einem Meter Höhe gekappt oder derart beschädigt, dass die Stadtgärtnerei Basel alle Bäume ersetzen muss. Das Wegschaffen der verbliebenen Baumstumpfe, der Wurzelballen und der darum gelegten unterirdischen Bewässerung wird einige Tage in Anspruch nehmen. Diese Arbeiten wird die Stadtgärtnerei voraussichtlich ab 11. Dezember angehen und bis Ende nächster Woche abschliessen.

Die Stadtgärtnerei verurteilt diese mutwillige Zerstörung aufs Schärfste. Sie erstattete eine Strafanzeige gegen Unbekannt. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 60‘000 Franken. Wann die Ersatzpflanzungen erfolgen werden, ist noch offen, da diese besondere Baumart in der erforderlichen Grösse und Qualität schwierig erhältlich ist.

Weil es sich bei der Lörracherstrasse in Riehen um eine Kantonsstrasse handelt, ist  die Stadtgärtnerei für den baulichen Unterhalt des dortigen Strassenbegleitgrüns zuständig. Sie entschied sich für Mädchenhaarbäume, weil sich diese im Stadtklima als besonders robust erweisen und weniger empfindlich auf Streusalz reagieren als andere Baumarten. Die Bäume waren zum Zeitpunkt der Pflanzung rund zehn Jahre alt.


lead_de: Das Migrationsamt Basel-Stadt hat am Montag gemeinsam mit dem Amt für Wirtschaft und Arbeit eine koordinierte Kontrolle am Grenzübergang Lysbüchel durchgeführt. Dabei wurden acht Meldeverstösse nach Entsendegesetz festgestellt und zwei Personen konnten keine Arbeitsbewilligung vorweisen. Bei neunzehn weiteren kontrollierten Personen werden vertiefte Abklärungen vorgenommen, ob Verstösse gegen die Melde- und Bewilligungspflicht des Sozial- und Quellensteuerrechts gemäss Bundesgesetz über die Bekämpfung der Schwarzarbeit (BGSA) vorliegen.

title_de: Schwarzarbeitskontrolle an der Schweizer Grenze

content_de: Unterstützt vom Grenzwachtkorps haben die Inspektorinnen und Inspektoren des Migrationsamtes und des Amtes für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel-Stadt den Einreiseverkehr von Frankreich von 6 bis 9 Uhr kontrolliert. Im Fokus der Kontrolle stand die Überprüfung der Einhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten gemäss Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrecht. Dabei wurden insgesamt 49 Personen einer Kontrolle unterzogen.


lead_de: Die Fasnacht erhält im Herzen der Stadt Basel ihre eigene Gasse: Die Fusswegverbindung zwischen Barfüsserplatz und Barfüssergasse, entlang der Barfüsserkirche und dem Stadtcasino, um den rückwärtigen Teil der Barfüsserkirche herum, wird künftig Fasnachtsgasse heissen. Der neue Durchgang beim Stadtcasino ist damit nicht Bestandteil der Fasnachtsgasse.

title_de: Die Fasnachtsgasse: Neubenennung des Fusswegs entlang der Barfüsserkirche

content_de:
Nach der Ankündigung am Freitagabend ist es in den Folgetagen zu variierenden Medienberichten über den genauen Standort gekommen. Der durch den Umbau des Stadtcasinos entstandene Durchgang zwischen Steinenberg und Barfüsserplatz wird nicht Teil der Fasnachtsgasse sein. Dieser Durchgang erhält zu einem späteren Zeitpunkt einen eigenen Namen.

Der auf Antrag der Nomenklaturkommission erfolgte Entscheid des Vorstehers des Justiz- und Sicherheitsdepartements sowie der genaue Verlauf der Fasnachtsgasse werden – wie üblich bei Strassenbenennungen – im Kantonsblatt publiziert (Ausgabe vom 13. Dezember 2017).


contact: Marc Lüthi, Tel. +41 61 605 21 15 Leiter Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel bietet auf dem Friedhof am Hörnli eine weitere Bestattungsform an: In der Abteilung 12 finden ab Anfang März Verstorbene unter einem Gemeinschaftsbaum ihre letzte Ruhe.

title_de: Neue Bestattungsform auf dem Friedhof am Hörnli: Beisetzung unter Gemeinschaftsbaum

content_de:
In Basel erfolgt nur noch bei rund der Hälfte der Todesfälle eine Beerdigung nach traditioneller «Friedhofkultur». Immer häufiger werden alternative Bestattungsformen nachgefragt. Diesem Bedürfnis kommt nun die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei mit einer Beisetzung unter einem Gemeinschaftsbaum nach. In der Abteilung 12 auf dem Friedhof am Hörnli können ab Anfang März Verstorbene unter einer riesigen Buche beigesetzt werden.

 Der Gemeinschaftsbaum symbolisiert den Kreislauf des Lebens und ersetzt den traditionellen Grabstein. Seine Umgebung im obersten Teil des Friedhofs ist idyllisch und eignet sich gut für einen Abschied inmitten der Natur. Zwar wird der Name der verstorbenen Person nirgends aufgeführt, aber der genaue Bestattungsort wird vorab auf einem Plan festgelegt und ist somit den Hinterbliebenen bekannt.

 Das «Grabfeld» befindet sich vor dem Gemeinschaftsbaum und ist mit der Baumkrone ungefähr deckungsgleich. Die Urnen werden in sorgfältig ausgehobene Öffnungen im Beisein der Trauernden beigesetzt. Eine vorab festgelegte Anordnung stellt sicher, dass bei einer nächsten Beerdigung die bereits bestehenden Grabplätze nicht betreten werden. Die Stadtgärtnerei schätzt, dass rund 270 Urnen platziert werden können. Die Gärtner und Gärtnerinnen der Stadtgärtnerei sorgen dafür, dass beim Ausheben und Schliessen eines neuen Grabes die Wurzel unversehrt bleibt. Die Art der Urne ist vorgegeben: Um den Boden zu schonen, werden nur Urnen aus unbehandeltem Holz verwendet, die mit der Zeit zerfallen und ebenfalls zu Erde werden. Die Kosten für die Beisetzung belaufen sich einmalig auf 550 Franken. Es fallen keine weiteren Kosten oder Arbeit für die Grabpflege an.

 Der Friedhof am Hörnli in Riehen ist der grösste Friedhof der Schweiz. Hier werden jährlich rund 1'700 Verstorbene beigesetzt. Seit der Eröffnung im Jahre 1932 sind auf der Fläche von rund 54 Hektaren über 160'000 Menschen bestattet worden. Insgesamt arbeiten 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bestattungsbetrieb sowie im Unterhalt der Parkanlage.


lead_de: Der Kanton Basel-Stadt löst das eigene Feuerwehr-Inspektorat auf und kauft ab dem 1. Januar 2018 dessen Leistungen im neu geschaffenen Feuerwehrinspektorat beider Basel ein. Damit wird die bereits heute sehr enge Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen mit dem Kanton Basel-Landschaft weiter gestärkt.

title_de: Neues Feuerwehrinspektorat beider Basel: Festigung der bikantonalen Zusammenarbeit ab 1. Januar 2018

content_de:
Zur Schaffung des Feuerwehr-Inspektorates beider Basel hat der Regierungsrat die baselstädtische Feuerwehrverordnung geändert. Auf Basis dessen schliessen die Rettung Basel-Stadt und die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung (BGV), die Träger der Aufgaben des Feuerwehrinspektorats in den beiden Basel, eine Vereinbarung. Diese sieht vor, dass ab 1. Januar 2018 das bei der BGV neu geschaffene «Feuerwehrinspektorat beider Basel» die Tätigkeiten des Feuerwehrinspektorats auch im Kanton Basel-Stadt – nach der basel-städtischen Gesetzgebung – wahrnimmt. Der Leistungskatalog umfasst unter anderem die Verantwortung für die kantonale Feuerwehrausbildung sowie die Koordination der kantonalen und schweizerischen Feuerwehrkurse. Der Einkauf dieser Dienstleistung kostet die Rettung Basel-Stadt jährlich rund 100ʹ000 Franken. Demgegenüber entfallen Kosten in fast gleicher Höhe. Beim Kanton Basel-Stadt verbleiben weiterhin die formell hoheitlichen Aufgaben wie der Erlass von Verfügungen.

Bereits bisher haben die beiden Basel beim Feuerwehr-Inspektorat eng zusammengearbeitet. So vertraten sich die beiden Feuerwehrinspektoren des Kantons Basel-Stadt und Basel-Landschaft gegenseitig, und der Arbeitsort des Feuerwehrinspektors des Kantons Basel-Stadt befand sich bereits in den Räumlichkeiten der BGV in Liestal. Des Weiteren bestehen bereits gemeinsame Kommando-Akten (Weisungen im Bereich des Feuerwehrwesens) sowie eine gemeinsame Feuerwehr-Ausbildung mit einem gemeinsamen Instruktorenkorps.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 385‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat anlässlich des 30-jährigen Bestehens der TheaterFalle für die Jubiläums-produktion «Der Prozess», die im August und September 2018 aufgeführt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 230'000 Franken bewilligt. Die Zuschauenden erleben das Theaterstück zu Fuss, per Bus und per Schiff. Es verhandelt den Sündenfall der Menschheit, beginnt im Strafgericht und endet nach verschiedenen Stationen auf der Kraftwerkinsel Birsfelden. Das Publikum bildet die Geschworenen, die über Schuld und Unschuld urteilen.

Weiter hat der Regierungsrat dem Top Secret Drum Corps letztmals für die Teilnahme am Royal Edinburgh Military Tattoo, die für August 2018 geplant ist, einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die Basler Formation geniesst mit ihren regelmässigen Auftritten im Dreijahres-Rhythmus am Tattoo-Festival in Edinburgh eine hohe internationale Aufmerksamkeit.

Anlässlich des 60-Jahre-Jubiläums des Behindertentransportdienstes der IVB hat der Regierungsrat für die Anschaffung eines variablen, rollstuhlgängigen Fahrzeugs, das als Ersatz im Jahr 2018 benötigt wird, einen Beitrag in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. Dieses Fahrzeug ist Teil einer Flotte mit rund 80 Fahrzeugen und dient dem Transport von mobilitätseingeschränkten Menschen in der Region Basel.

Einmalig anlässlich seines 10-jährigen Bestehens hat der Regierungsrat für das Projekt «Göttibatze» einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Mit diesem Projekt unterstützt die Pro Juventute beider Basel Kinder aus finanziell benachteiligten Familien und fördert deren gesellschaftliche Teilhabe und Integration. Kinder zwischen fünf und 18 Jahren können mit dem Göttibatzen in ihrer Freizeit an selbstgewählten Musik- und Sportangeboten teilnehmen, Schulreisen und Lageraufenthalte wahrnehmen, Schwimmbäder besuchen und Instrumente mieten.

Für die Veranstaltung «Open House Basel – Architektur für alle», die am 5. und 6. Mai 2018 in der Region Basel stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Der Verein Open House Basel bringt der Bevölkerung Gestaltung und Architektur der Stadt näher, indem Interessierte an einem Wochenende rund 60 historische und zeitgenössische Gebäude besichtigen bzw. sich durch die Bauten führen lassen können. Der Besuch und die Teilnahme an Führungen sind kostenlos.


lead_de: Die Haushalte des Kantons Basel-Stadt erhalten diese Woche einen Flyer des Ressorts Kriminalprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt. In diesem sind die wichtigsten Verhaltensregeln zum Thema Spoofing aufgeführt.

title_de: «Spoofing»: Informationskampagne der Kantonspolizei Basel-Stadt

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Die Flyer-Kampagne soll die Sensibilität in der Bevölkerung für diese Form des Betrugs erhöhen. Ein Merkblatt zum Thema Spoofing mit den wichtigsten Warnungen und Verhaltensregeln wird nicht nur über elektronische Kanäle verteilt, sondern auch in gedruckter Form in die Haushalte des Kantons Basel-Stadt. Das Ressort Kriminalprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt erweitert damit das bestehende Informationsangebot.

Beim sogenannten Spoofing handelt es sich um den «Diebstahl» einer fremden Telefonnummer. Dabei sendet der Anrufer nebst dem Telefonsignal auch noch die falsche Telefonnummer mit. Dadurch wird die wahre Identität des Anrufers beim Angerufenen verschleiert. Diese Betrugsmasche ist eine Variante des sogenannten Enkeltricks. Nur versuchen die Betrüger durch das Vortäuschen einer offiziellen Stelle (zum Beispiel Polizei oder Gericht) Geld zu erlangen und sensible Daten abzufragen. Seit mehreren Wochen erhalten Personen in der Region Basel Telefonanrufe von angeblichen Polizisten (siehe auch Medienmitteilungen der Staatsanwaltschaft vom 1., 12. und 18. Dezember 2017).

Die wichtigsten Empfehlungen:

- Seien Sie misstrauisch gegenüber unbekannten Anrufern.

- Geben Sie keinerlei Auskünfte über ihre Vermögenssituation bzw. über vorhandenes Geld, Schmuck und Wertsachen.

- Geben Sie keine Auskünfte über ihr Alter, Zivilstand, Beruf etc. und weitere Mitbewohner.

- Leisten Sie der Aufforderung, Geld abzuheben, keine Folge.

- Händigen Sie unbekannten Personen kein Geld aus bzw. deponieren Sie kein Geld zuhanden Dritter.

- Gewähren Sie keinen fremden Personen Zutritt zu Ihrer Wohnung.

- Geben Sie keine Kreditkartennummern, PIN-Code, Passwörter und Bankkartennummern bekannt.

- Informieren Sie unverzüglich die Polizei über die Notrufnummer 117.


contact: Dr. Emanuel Barth Agglo Basel (trireno) Tel.: +41 61 926 90 55, Emanuel.Barth@agglobasel.org

lead_de: Die Région Grand Est und die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt sowie Solothurn haben entschieden, nach der Fertigstellung des Bahnanschlusses an den EuroAirport ein gemeinsames Angebot der trinationalen S-Bahn Basel zu bestellen. Dies haben sie in einer gemeinsamen Absichtserklärung festgehalten. Zwischen Basel SBB und EuroAirport wird mit einem 10-Minuten-Takt eine attraktive und schnelle Bahnverbindung geschaffen.

title_de: Zukünftiges Bahnangebot zum EuroAirport steht fest

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Der EuroAirport Basel-Mulhouse-Freiburg ist als einziger binationaler Flughafen der Welt eine Erfolgsgeschichte.

Innerhalb der letzten 10 Jahre haben sich die Passagierzahlen mehr als verdoppelt. Als dritter Landesflughafen der Schweiz ist er jedoch der einzige, der nicht auf dem Schienenweg erreichbar ist. Die heutige öffentliche Verkehrserschliessung mittels Bussen stösst an ihre Grenzen. Eine Eisenbahn-Neubaustrecke zwischen den Bahnhöfen St-Louis und Bartenheim mit neuem Bahnhof EuroAirport soll künftig die Erreichbarkeit deutlich verbessern, die Fahrzeit verkürzen, die Fahrplanstabilität erhöhen und Kapazitätsengpässe beheben. Seit 2016 wird durch SNCF Réseau und den EuroAirport ein entsprechendes Vorprojekt erarbeitet. Aufgrund des hohen Nutzens für die Schweiz hat der schweizerische Bundesrat in seinem Ende September 2017 veröffentlichten Vorschlag zum Ausbauschritt der Bahninfrastruktur FABI/STEP 2030/35 auch bereits einen Kostenbeitrag für die neue Infrastruktur vorgesehen.

Die für das Angebot des Regionalverkehrs zuständigen Behörden aus der Schweiz und Frankreich haben nun das Angebot festgelegt, welches ab Inbetriebnahme der Eisenbahn-Neubaustrecke Mitte der 2020er Jahre auf dieser Achse gefahren werden soll.

Eine entsprechende Absichtserklärung wurde unterzeichnet für die Région Grand Est durch den Präsidenten des Conseil Régional Jean Rottner, für den Kanton Basel-Landschaft durch Regierungspräsidentin Sabine Pegoraro, für den Kanton Basel-Stadt durch Regierungsrat Hans-Peter Wessels und für den Kanton Solothurn durch Regierungsrat Roland Fürst.

Das abgestimmte Angebot besteht aus drei Linien, welche den EuroAirport je im Halbstundentakt bedienen sollen (siehe Abbildung):

–Liestal – Mulhouse (S2)
 –Laufen – EuroAirport (S4)
 –Basel SBB – Mulhouse – Strasbourg (TER 200)

Mit der Überlagerung der Linien ergibt sich zwischen Basel SBB und EuroAirport ein 10-Minuten Takt. Die neuen Durchmesserlinien stellen nicht nur eine hohe Frequenz sicher, sondern sie binden die ganze Agglomeration besser an den Flughafen an. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des 2014 verabschiedeten Angebotskonzepts der trinationalen S-Bahn Basel für den Horizont 2030 (siehe Kasten). Vom neuen Angebot sollen nicht nur die Passagiere und die rund 6‘000 Mitarbeitenden des EuroAirports profitieren; die neuen Durchbindungen erhöhen auch die Erreichbarkeit aller anderen betroffenen Bahnhöfe und entlasten den heutigen Endpunkt der S-Bahnen am Bahnhof Basel SBB.

Hinweise

Im November 2014 wurde zwischen den deutschen, französischen und schweizerischen Bestellbehörden der trinationalen S-Bahn Basel (Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura, Solothurn, die Région Grand Est (damals Région Alsace) und das Land Baden-Württemberg) ein Angebots-Zielkonzept für den Horizont 2030 fachlich erarbeitet und politisch trinational abgestimmt. Das Angebotskonzept sieht vor, bis 2030 einen Viertelstundentakt in den inneren Korridoren des S-Bahn-Netzes anzubieten und einen durchgehenden Halbstundentakt auf den äusseren Ästen zu sichern. Zudem sollen zahlreiche neue Durchmesserlinien geschaffen werden, um die Korridore der S-Bahn untereinander sowie mit der Kernstadt zu verbinden. Dafür müssen verschiedene Investitionen in den Ausbau der Bahninfrastruktur getätigt werden. Neben dem Bahnanschluss des EuroAiports sind auch die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke sowie eine neue Bahnverbindung zwischen Basel SBB, Basel Badischer Bahnhof und Basel St. Johann („Herzstück Basel") geplant, welche weitere Angebotsverbesserungen der trinationalen S-Bahn Basel ermöglichen werden.


lead_de: Ab 1. Januar 2018 ändert sich im Kanton Basel-Stadt die Bemessungsgrundlage zur Besteuerung von Personenwagen. Neu stützt sich die Berechnung auf das Leergewicht und die CO2-Emmissionen pro gefahrenen Kilometer. Nicht betroffen von dieser Änderung sind alle übrigen Fahrzeugarten.

title_de: Änderung der Bemessungsgrundlage für die Motorfahrzeugsteuer von Personenwagen

content_de:
Neu wird das Leergewicht mit 1,25 Franken pro zehn Kilogramm und die CO2-Emissionen mit 1,60 Franken pro Gramm besteuert. Bis anhin wurde nach Hubraum besteuert. Die bisherig ausgesprochenen Boni und Mali für Personenwagen entfallen. Bei reinen Elektrofahrzeugen bemisst sich neu die Jahressteuer nur anhand des Leergewichts. Sie erhalten zusätzlich in der Besteuerung einen Rabatt von 50 Prozent auf die Motorfahrzeugsteuer. Diese Rabatt-Regelung gilt für maximal zehn Jahre und nur solange weniger als fünf Prozent der in Basel-Stadt immatrikulierten Personenwagen Elektrofahrzeuge sind. Massgebend ist jeweils der Stand der immatrikulierten Fahrzeuge am 30. Juni des Vorjahrs.

Für Personenwagen mit dem Fahrzeugausweis-Eintrag «Veteranenfahrzeug» beträgt die Jahressteuer wie bisher pauschal 180 Franken. Die Besteuerungskriterien für alle übrigen Fahrzeugkategorien (Motorräder, Lieferwagen, Lastwagen etc.) ändern sich nicht. Die dort angewendeten Rabatte und Zuschläge werden beibehalten. Für die Berechnung der Motorfahrzeugsteuer bietet die Motorfahrzeugkontrolle des Kantons Basel-Stadt einen Online-Steuerrechner an.

Die Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge geht auf einen Vorstoss aus dem Grossen Rat zurück. Dieser hat das Gesetz am 11. Januar 2017 beschlossen.


contact: Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Vorsteher Erziehungsdepartement Tel. +41 (0)61 267 84 41

lead_de: Der Regierungsrat fordert eine bessere Abgeltung für die Ausbildungsleistung, die die Universität Basel für Studierende anderer Kantone erbringt. Die Leistungen der Universitäten werden immer anspruchsvoller und teurer, besonders in den naturwissenschaftlichen Disziplinen. Die Trägerkantone sehen sich deshalb laufend mit steigenden Ausgaben konfrontiert. Es ist notwendig, dass die anderen Kantone sich stärker an diesen Kosten beteiligen, wenn die Universität ihre Position im internationalen Wettbewerb halten soll.

title_de: Die interkantonale Abgeltung für die Ausbildungsleistung der Universität Basel muss steigen

content_de:
Kantone, die eine Universität führen, erhalten von Kantonen, die Studierende an die Universität schicken, Abgeltungen. Diese Abgeltungen werden im Rahmen der interkantonalen Universitätsvereinbarung (IUV) geregelt. Nach 20 Jahren soll nun die IUV revidiert und auf eine neue Grundlage gestellt werden.

Die Schweizerische Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) hat einen Entwurf in die Vernehmlassung geschickt. Die Revision sieht richtige und notwendige Erneuerungen vor. Insbesondere sollen die Tarife künftig nicht mehr pauschal nach politischen Kriterien festgesetzt werden, sondern von den «effektiven» Kosten abgeleitet werden. Die Berechnung der Kosten erfolgt jedoch nach Standards, die den realen Kosten der Ausbildungsstätten in keiner Weise gerecht werden. Insbesondere war es eine Auflage der Revision, dass gesamthaft die Kosten für die Zahlerkantone nicht steigen dürfen. Diese Ausgangslage führt dazu, dass das System verbessert wird, jedoch die Universitätskantone dennoch auf ihren Kosten sitzen bleiben.

Die Rahmenbedingungen der Revision der IUV erklären sich daraus, dass in den entscheidenden Gremien, insbesondere der EDK, die Zahlerkantone in der Mehrheit sind. Es geht auf Dauer jedoch nicht an, dass die Universitätskantone real mit steigenden Kosten konfrontiert sind, der Ausgleich dieser Kosten durch die anderen Kantone jedoch stagniert. Vor diesem Hintergrund bekennt sich zwar der Regierungsrat zum nationalen Hochschulsystem und der Weiterführung der IUV, fordert aber, dass diese in Richtung besserer Kostenwahrheit weiterentwickelt wird.


contact: Thomas Riedtmann Bereichsleiter Zentrale Dienste Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 56 38

lead_de: Bedingt durch die Schulreform werden im Primarschulhaus Bruderholz neu zwölf statt acht Klassen unterrichtet, weshalb die dortige Turnhalle überbelegt ist. Weil die Rudolf Steiner Schule Basel gleichzeitig einen Ausbau ihrer Schule am Jakobsberg plant, soll ein gemeinsames Turnhallenprojekt realisiert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Baukosten der neuen Turnhalle ein zinsloses Darlehen über 5,7 Mio. Franken. Dafür dürfen die Primarschülerinnen und -schüler aus dem Bruderholzschulhaus jeden Morgen in der neuen Turnhalle turnen.

title_de: Regierungsrat beantragt zinsloses Darlehen für gemeinsame Turnhalle mit der Rudolf Steiner Schule Basel

content_de:
Beim gemeinsamen Turnhallenprojekt mit der Rudolf Steiner Schule Basel handelt es sich um eine einmalige Gelegenheit, bei der zwei Schulinstitutionen ihren Mangel an Turnhallenkapazitäten mit einem Kooperationsprojekt in idealer Weise beheben können. Im Vergleich zu einem eigenen Neubau ist die angestrebte Kooperation für den Kanton aus finanzieller Sicht auch langfristig attraktiv. Zudem können die Landressourcen auf dem Areal des Primarschulhauses geschont werden. Ein gemeinsames Vorgehen schafft also eine win-win-Situation für beide Projektpartner, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 23. Februar 2016, http://www.bs.ch/nm/2016-02-23-rrbs-002.html

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, der Rudolf Steiner Schule Basel ein rückzahlbares, zinsloses Darlehen in Höhe von 5,7 Mio. Franken mit einer Amortisationsdauer von 50 Jahren für die Baukosten der neuen Turnhalle zu gewähren. Im Gegenzug räumt die Rudolf Steiner Schule Basel dem Kanton das Recht zur mietfreien Nutzung der Turnhalle während der Morgenstunden bis zum Ablauf der Amortisationsdauer ein. Die Zusage des Darlehens erfolgt unter dem Vorbehalt des Finanzierungsnachweises für die gesamten Projektkosten.

Der Turnhallenneubau ist Teil des grösseren Bauvorhabens »Verdichtung und Erweiterung» der Rudolf Steiner Schule Basel, dessen Gesamtkosten sich auf total 20,8 Mio. Franken belaufen. Bisher liegen der Rudolf Steiner Schule Basel – neben dem kantonalen Darlehen – finanzielle Zusagen (Eigenmittel, Schenkungen und Spenden) über weitere 9 Mio. Franken vor, so dass total 14,7 Mio. gesichert sind. Die verbleibenden 6,1 Mio. Franken wird die Rudolf Steiner Schule Basel also noch beschaffen müssen. Die Rudolf Steiner Schule Basel ist überzeugt, die noch fehlenden Gelder über Fundraising und Sponsoring beschaffen zu können.

Bei einem optimalen Projektverlauf könnte die Turnhalle auf Beginn des Schuljahres 2022/2023 in Betrieb genommen werden. Damit wird das Kooperationsprojekt schneller realisiert sein als ein eigenes Neubauprojekt auf dem Schulareal Bruderholz.


contact: Thomas von Allmen Telefon +41 61 205 32 44 Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat per 1. Januar 2018 eine neue Spitalliste für die Bereiche Akutmedizin, Rehabilitation und Psychiatrie für den Kanton Basel-Stadt erlassen. Mehrere Leistungsaufträge wurden mit den basel-städtischen Spitälern aufgrund von Änderungen ihres Leistungsangebots oder aufgrund des Nichterreichens von Mindestfallzahlen bereinigt. Damit konnte die vom Regierungsrat gewünschte Konzentration von medizinischen Leistungen und Kompetenzen weiter vorangetrieben werden.

title_de: Neue Spitalliste für Kanton Basel-Stadt per 1. Januar 2018

content_de:
Die Spitalliste des Kantons Basel-Stadt wurde im Hinblick auf den nahenden Ablauf der Leistungsperiode 2015 – 2017 auf den 1. Januar 2018 neu erstellt. Die Spitalliste ab 2018 berücksichtigt zum einen Anpassungen und inhaltliche Änderungen in der zugrunde liegenden Nomenklatur - den so genannten Spitalplanungs-Leistungsgruppen, welche die Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren in der Akutmedizin den Kantonen zur Anwendung empfehlen. Zum anderen haben einige Spitäler ihr medizinisches Leistungsangebot angepasst oder haben zum Teil die Vorgaben von Mindestfallzahlen für die Sicherstellung der medizinischen Behandlungsqualität nicht erreicht. Gesamthaft wurden 11 Leistungsgruppen aufgrund des Nichterreichens von Mindestfallzahlen oder aufgrund der geringen Fallzahl entzogen. Bei 57 der rund 127 Leistungsgruppen wurden Anpassungen notwendig, da der Herausgeber der Leistungsgruppen-Nomenklatur die Systematik präzisiert und zum Teil vereinfacht hat.

Die einzelnen Leistungsvereinbarungen für die nächste Leistungsperiode 2018 – 2020 wurden mit den Spitälern so ausgestaltet, dass die Leistungsaufträge bei Bedarf vor Ablauf der Vereinbarungsperiode angepasst werden könnten. Damit soll sichergestellt werden, dass die angestrebten gleichlautenden Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Rahmen des Grossprojektes «Gemeinsame Gesundheitsregion beider Basel» dannzumal zeitnah umgesetzt beziehungsweise realisiert werden können.

Weiterhin volle Freizügigkeit zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft

Die volle Freizügigkeit, welche per 1. Januar 2014 zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft eingeführt wurde, bleibt weiterhin bestehen. Somit können sich die Bewohnerinnen und Bewohner der beiden Kantone in sämtlichen Spitälern, welche auf der Spitalliste des Kantons Basel-Stadt oder der Spitalliste des Kantons Basel-Landschaft aufgeführt sind, ohne Mehrkosten behandeln lassen.

Bei den ausserkantonalen Spitälern auf der basel-städtischen Spitalliste fanden keine Anpassungen statt. Es handelt sich dabei ausschliesslich um spezialisierte Rehabilitationskliniken, welche den basel-städtischen Patientinnen und Patienten für die Rehabilitation zur Verfügung stehen.


contact: Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt empfiehlt, die „No-Billag“-Initiative abzulehnen. Durch die Annahme der Initiative würden nicht nur der SRG SSR wesentliche Mittel entzogen. Auch die lokalen Sender Telebasel und Radio X würden einen grossen finanziellen Aderlass verzeichnen. Das Projekt eines neuen Studios von Schweizer Radio und Fernsehen SRF beim Bahnhof SBB in Basel würde zudem grundlegend in Frage gestellt. Die Annahme der Initiative würde den Medienstandort Basel stark schwächen und den ohnehin kleinen Arbeitsmarkt für Medienschaffende praktisch bedeutungslos machen.

title_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt sagt Nein zur „No-Billag“-Initiative

content_de:
Die SRG leistet einen wichtigen Beitrag für die Identität und Vielfalt in unserem Land. Das Angebot von SRG SSR ist somit wichtig für den Zusammenhalt in der föderalistischen Schweiz. Deutschschweizer Randregionen, zu denen sich Basel-Stadt zählt, und die italienische, die französische und die rätoromanische Schweiz sind auf den Service public der SRG angewiesen.

Die Volksinitiative, über die das Schweizer Stimmvolk am 4. März 2018 abstimmen wird, verbietet unter anderem die Erhebung von Empfangsgebühren und verlangt die Aufhebung von Konzessionen mit Gebührenanteil ab dem 1. Januar 2019. Dadurch würden der SRG SSR (bzw. ihrer Unternehmenseinheit SRF) sowie den privaten Radio- und Fernsehstationen mit Leistungsauftrag und Abgabenanteil (in Basel Telebasel und Radio X) erhebliche Mittel entzogen, die nicht auf dem Werbemarkt kompensiert werden könnten. Eine Abfederung der Ausfälle mittels kantonalen Beiträgen wäre schon rechtlich unmöglich.

Bei der SRG macht der Anteil der Gebühreneinnahmen rund 75% aus, bei Telebasel (TV-Bereich) sind es rund 39%, bei Radio X rund 55%. Bei SRF kommt dazu, dass im Jahr 2019 das neue Studio im Meret Oppenheim-Hochhaus beim Bahnhof SBB bezogen werden soll. Dabei wird die Zahl der Arbeitnehmenden von heute rund 170 auf rund 330 praktisch verdoppelt. Die Stärkung des SRF-Standorts Basel ist unter anderem das Ergebnis des jahrelangen Einsatzes des Regierungsrates und eines finanziellen Beitrags der regionalen SRG-Trägerschaft für eine starke Präsenz von SRF in Basel. Die Annahme von «No-Billag» würde dieses Projekt akut gefährden, und die Diskussionen über eine Konzentration von SRF in Zürich würden wieder aufflammen.

Die Folgen einer Annahme der «No-Billag»-Initiave gehen weit über die Folgen auf dem Arbeitsmarkt hinaus. Telebasel und Radio X werden von verlegerunabhängigen Stiftungen mit Sitz und Produktionsort in Basel getragen. SRF, Telebasel und Radio X tragen massgeblich zur Angebots- und Medienvielfalt bei und versorgen die Bevölkerung in der Region mit Angeboten, die sich teilweise bis überwiegend nicht über den Markt finanzieren lassen. In diesem Sinne sind sie eine wichtige Ergänzung zu rein privat finanzierten Angeboten.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, der GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018 bis 2021 Staatsbeiträge von insgesamt 25,687 Millionen Franken (jährlich knapp 6,422 Mio.) zu bewilligen. Die Führung einer öffentlichen Bibliothek ist in Basel der GGG Stadtbibliothek Basel übertragen. Sie gewährleistet ein zeitgemässes und bedürfnisgerechtes Angebot zur medialen Unterhaltung, Bildung und Weiterbildung für die ganze Bevölkerung. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Toya Krummenacher, SP) betreffend «Gegenverkehr für Velos am Anfang Austrasse» als erledigt abzuschreiben. Eine Öffnung im östlichen Streckenabschnitt der Austrasse hätte zur Folge, dass das Tram Nummer 6 in Fahrtrichtung Innenstadt behindert werden könnte. Aufgrund der Breite des Strassenquerschnitts besteht keine Möglichkeit, dass das Tram Velofahrende überholen kann. Für den Velodurchgangsverkehr in Richtung Innenstadt bestehen Alternativrouten via Feierabendstrasse sowie via Eulerstrasse/Leonhardsstrasse. Um die Zugangsroute zur Eulerstrasse/Leonhardsstrasse zu verbessern, prüft der Regierungsrat im Rahmen laufender Erhaltungs- und Umgestaltungsprojekte die Einrichtung einer Velozufahrt ab Kreuzung Brausebad via Socinstrasse. (Auskunft: Stephan Löwengut, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 41 86)

dem Grossen Rat beantragt, das IWB-Gesetz insofern anzupassen, als eine neue Bestimmung als Grundlage für den Einsatz von intelligenten, fernauslesbaren Messeinrichtungen (Smart Meter) aufgenommen wird. Diese neue Regelung ist notwendig wegen der Weiterentwicklung des Energieversorgungssystems auch im Zusammenhang mit der Energiestrategie 2050 des Bundes. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Verordnung betreffend Arbeits- und Ruhezeit der Taxifahrerinnen und Taxifahrer per 1. Januar 2018 einer Totalrevision unterzogen. Sie wurde inhaltlich und sprachlich den entsprechenden eidgenössischen Bestimmungen und der neuen Taxigesetzgebung angepasst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

im Zusammenhang mit dem neuen Reglement über die Gerichtsgebühren per 1. Januar 2018 die Verordnung über die Gerichtsgebühren auf den gleichen Zeitpunkt aufgehoben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

erfreut davon Kenntnis genommen, dass die französische Nationalversammlung am gestrigen Montag, 18. Dezember 2017, dem Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über das am Flughafen Basel-Mülhausen (EuroAirport) anwendbare Steuerrecht zugestimmt hat. Die Ratifikation des Abkommens durch die Schweiz und Frankreich kann damit bis Ende des Jahres abgeschlossen und so ab Beginn des neuen Jahres ein wesentliches Element für die Rechtssicherheit im Schweizer Sektor des EuroAirport wirksam werden.. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

nach einer entsprechenden Genehmigung durch den Grossen Rat die Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen gekündigt. Der Kanton Basel-Stadt verfügt im Polizeigesetz bereits über Regeln betreffend die Zulassung von Dienstleistungserbringern im Sicherheits- und Verkehrsbereich. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

den Bericht «Wirtschaftsflächenstrategie 2017» zur Kenntnis genommen. Nach dem Rückgang des Leerstands und der verfügbaren Angebote bei den Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt in den vergangenen Jahren stagnierten diese auch in diesem Jahr auf tiefem Niveau. Damit Basel-Stadt für Unternehmen als Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv bleibt und genügend geeignete Flächen zur Gründung, Ansiedlung und Expansion von Unternehmen vorhanden sind, fördert der Regierungsrat die Entwicklung von Flächen für wirtschaftliche Nutzungen. Diese Arealentwicklungsprozesse werden konsequent fortgesetzt. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge von je rund 54‘000 Franken unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner für das Projekt «ATMO-VISION» genehmigt. Das Projekt hat das Ziel, neue geeignete Instrumente für Verwaltungen und andere Institutionen zu entwickeln, um die Emissionen von Luftschadstoffen und Treibgasen zu verringern und so die Luftqualität zu verbessern. (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge von rund 65‘000 bzw. 96‘000 Franken unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner für das Projekt «TIGER – Expertennetzwerk zur Unterstützung der Institutionen, die für die gesundheitlichen Risiken in Zusammenhang mit der Asiatischen Tigermücke zuständig sind» genehmigt. Das Projekt hat das Ziel, die derzeit fehlende Koordination zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz hinsichtlich der Überwachung und Bekämpfung der Asiatischen Tigermücke auf Arbeits- und Regierungsebene zu etablieren. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

aus der kantonalen Rahmenausgabenbewilligung und aus dem regionalen Bundeskredit «Neue Regionalpolitik/Europäische territoriale Zusammenarbeit» Beiträge von 3600 bzw. rund 120‘000 Franken unter dem Vorbehalt der Co-Finanzierung durch die anderen Partner für das Projekt «AGRO-Form – Agrarökologie am Oberrhein: innovative Praxis und Bildung» genehmigt. Das Projekt möchte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Agrarökologie stärken, um die landwirtschaftliche Produktion durch Erfahrungsaustausch und gemeinsame Ausbildungskonzepte zu optimieren. (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

anstelle des per Ende Jahr zurücktretenden Dr. François Ferrero für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel gewählt:

Dr. Otto Schmid.
 		Die Wahl erfolgt per 1. März unter dem Vorbehalt seines Rücktritts aus dem Grossen Rat. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 95 21)

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 9. Januar 2018 statt. Wir wünschen Ihnen schöne Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 76‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Musik-Theaterproduktion «Celentano Arriviamo!», die das Ensemble Pelati Delicati zwischen Dezember 2017 und April 2018 im Neuen Theater Dornach, im Schauspielhaus und im Parterre One aufführt, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. In dem von der Firma Kulturist produzierten Stück steht der Mensch und Künstler Adriano Celentano im Zentrum.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Rust-Reisen für Behinderte und Betagte 2018, Cello Brenner, 10'000 Franken

Schubertiade Riehen 2018 - zwei Konzerte, Frühjahr 2018, Dorfkirche Riehen, Konzertvereinigung Connaissez-vous, 8'000 Franken

Pilotfolge «Liebe und Sexualität» der TV-Serie «Mitten in Europa», Dezember 2017, Konferenz Schweizerischer Kantonsarchäologinnen und -archäologen KSKA, 6'000 Franken

Publikation «Der FCB und die Stadt - eine Kulturgeschichte», Herbst 2018, Thilo Mangold, Druckkostenbeitrag, 6'000 Franken

Ausstellung «Lisa Wenger - eine Frau von besonderem Format», Frühjahr 2018, Basel,Helen Liebendörfer, 5'000 Franken

Basler Orgelfestival 2018 - Bach & Frankreich, Sommer 2018, in Basler Kirchen, Verein der Konzertveranstaltenden Organistinnen Basels, 5'000 Franken

Konzert «Passion!», März 2018, Peterskirche, Larynx Vokalensemble, 5'000 Franken

Projekt «With the Waten>, August 2018, Rhein, Kunstverein Deli Projects, 5'000 Franken

Ausbau des Vermittlungsangebots im Ausstellungssaal am Klosterhof Stiftsbezirk St. Gallen, Frühjahr 2019, Kanton St. Gallen, 5'000 Franken

Konzert «Silbersaiten», Februar 2018, Gare du Nord, Mondrian Ensemble Basel, 3'000 Franken

Konzert «Silhouettes», Februar 2018, Maurerhalle der Gewerbeschule Basel, Chor Balcanto, 2'000 Franken

Liederabend «Friedrich Nietzsche und das Lied», Januar 2018, Titus Kirche, Mischa Sutter, 1'500 Franken.


contact: Thomas Blanckarts Tel. +41 61 267 91 72 Bau- und Verkehrsdepartement Kantonsarchitekt, Leiter Hochbauamt

lead_de: Die umfangreichen Arbeiten zur definitiven Bauabrechnung des Erweiterungsbaus für das Kunstmuseum Basel sind nahezu abgeschlossen. Bis auf eine Position konnten sämtliche Verträge abgerechnet werden. Das Hochbauamt rechnet, wie bereits früher kommuniziert, mit einer Kostenüberschreitung von 3,5%.

title_de: Erweiterungsbau Kunstmuseum Basel: Bauabrechnung

content_de:
Die Arbeiten zur Schlussabrechnung für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums Basel waren sehr umfangreich. Sie sind nunmehr im Wesentlichen abgeschlossen. In der Zwischenzeit ist in den Dachaufbauten des Erweiterungsbaus ein bauphysikalisches Problem aufgetreten: In den Verkleidungen (Einhausungen) der gebäudetechnischen Installationen ist Kondensat festgestellt worden. Die Ursachen werden abgeklärt; die Reparatur wird im Verlauf des Jahres 2018 erfolgen. Zurzeit werden die Verantwortlichkeiten und die Kostenübernahme geklärt. Die definitive Bauabrechnung kann somit erst nach Abschluss der erforderlichen Arbeiten an diesen Dachaufbauten abgeschlossen werden.

Die aktuelle Kostenprognose rechnet mit einer Kostenüberschreitung von ca. 3.5 %. Diese bewegt sich innerhalb des bereits kommunizierten Rahmens von 3 – 5%. Diese Kostenprognose enthält nun nur noch die Unsicherheit eines nicht abgerechneten Vertrags und der Massnahmen auf dem Dach. Angesichts der gesamten Bausumme von (teuerungsbereinigt) rund CHF 105 Mio. werden diese beiden Positionen aber keinen nennenswerten Einfluss mehr haben.

Die Bauabrechnung für die vorgezogenen Sanierungsmassnahmen des Hauptbaus (Bausumme rund CHF 25 Mio.) liegt mittlerweile auch vor. Dort kann von einer minimen Unterschreitung des bewilligten Kostenrahmens ausgegangen werden.


contact: Dominik Egli Tel. +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt entsorgt wie seit vielen Jahren nach Weihnachten kostenlos Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze. Bis Ende Januar 2018 nimmt die Kehrichtabfuhr diese jeweils an normalen Abfuhrtagen mit. Weihnachtsbäume, die höher sind als zwei Meter, müssen aber zerkleinert werden.

title_de: Nach Weihnachten: Gratis-Abfuhr für Weihnachtsbäume und Adventskränze

content_de:
Weihnachtsbäume, Tannäste sowie Adventskränze können nach den Weihnachtstagen bis Ende Januar 2018 kostenlos der Kehrichtabfuhr der Stadtreinigung des Tiefbauamtes mitgegeben werden. Sie werden in jedem Stadtquartier jeweils am entsprechenden normalen Abfuhrtag eingesammelt. Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass die Bäume jeweils frühestens am Vorabend nach 19.00 Uhr oder am Abfuhrtag bis spätestens 07.00 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt sein müssen, gleich wie der Bebbi-Sagg.

Damit die Kehrichtabfuhr die Weihnachtsbäume mitnehmen kann, dürfen diese nicht höher als zwei Meter sein, ansonsten müssen sie vor der Bereitstellung zerkleinert werden. Weihnachtsbäume und –äste, ebenso Adventskränze, sind zusammen mit dem Bebbi-Sagg bereitzustellen.

Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Äste können als Kälteschutz ab Januar über Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies aber nur ohne Lametta und Kerzenresten. Im Frühjahr können die abgefallenen Nadeln dann als Schneckenschutz gegen Frass an Jungpflanzen ausgestreut werden.

Die Äste wiederum können – gemäss Abfuhrplan - durch den Häckseldienst zu Kompostbeilage verarbeitet oder der Grünabfuhr mitgegeben werden. Der Stamm und die Äste geben gutes Feuerholz.

Auf den langjährigen Entsorgungsservice der Stadtreinigung für Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze wird neu auch im neuen Abfuhrplan 2018, beim Grüngut auf der Rückseite, und auf den «Dankeschön…»-Plakaten der Kehrichtfahrzeuge hingewiesen.


contact: Marcel Meier, Leiter Fachstelle Grossevents Mobile: +41 (0)79 649 53 31, E-Mail: marcel.meier@bs.ch

lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Besucherinnen und Besucher ausgeschenkt. Auf dem Münsterplatz erleben die Menschen eine traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier.

title_de: Silvester in Basel mit Feuerwerk und besinnlicher Feier

content_de:
Die Silvesterfeierlichkeiten in Basel bieten sowohl Liebhabern von Feuerwerk als auch Freunden von besinnlichen Feiern die Möglichkeit, das neue Jahr zu begehen. Auf dem Münsterplatz wird eine eher ruhige und traditionelle Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Die grosse Glocke des Martinturms wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr das alte Jahr ausläuten. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Gottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

Silvesterfeuerwerk am Rhein
 Dank der Privatinitiative und der grosszügigen Unterstützung des Bijoutiers Michele Parini kommt die Bevölkerung auch in der diesjährigen Silvesternacht in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr. Die Firma Bugano AG, die ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, ist für die Durchführung zuständig.

Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zudem zwischen 23.00 und 01.00 Uhr vor der Cargo Bar bei der Johanniterbrücke kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die Kosten des Anlasses werden von Michele Parini, vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt und vom Grand Hotel Les Trois Rois getragen.

Basler Verkehrsbetriebe mit Sonderfahrplan
 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Personen, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

Die Mittlere Brücke wird ab 23.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.30 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beiden Richtungen gesperrt. Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.


contact: Kaspar Sutter, 061 267 95 62Generalsekretär

lead_de: An ihrer heutigen Plenarversammlung hat die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren Eva Herzog einstimmig zur neuen Vize-Präsidentin gewählt.

title_de: Eva Herzog ist neue Vize-Präsidentin der Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und -direktoren (FDK)

content_de:
Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) hat an ihrer heutigen Plenarversammlung Regierungsrat Charles Juillard aus dem Kanton Jura zum neuen Präsidenten der FDK gewählt. Gleichzeitig wählte die Plenarversammlung Regierungsrätin Eva Herzog zur neuen Vize-Präsidentin der FDK. Sie war bereits seit 2007 Mitglied des FDK-Vorstands.

 Das Finanzdepartement ist hoch erfreut über die Wahl von Eva Herzog. Dieses Vertrauen dokumentiert das grosse Engagement von Eva Herzog in dieser wichtigen Konferenz.

 Die FDK ist der Zusammenschluss der 26 kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren. Die Konferenz koordiniert die Anliegen der Kantone und tritt so als Ansprechpartner gegenüber dem Bund auf. Das Präsidium vertritt dabei die Konferenz nach aussen.

Hinweise

Medienmitteilung der FDK


contact: Dr. Daniel Schneller, Tel. +41 061 267 66 29 Direktor Museum Kleines Klingental,

lead_de: Die Konzertreihe „Basel komponiert“ wird im Museum Kleines Klingental am Samstag mit einem Konzert eröffnet, das zwei Werke von Hans Huber und Rudolf Kelterborn, beide ehemalige Direktoren der Musikakademie, vorstellt.

title_de: Start der Konzertreihe „Basel komponiert 2016“ im Museum Kleines Klingental mit zwei Direktoren der Musikakademie

content_de:
 Beide haben gemeinsam, dass sie nicht nur engagierte Lehrer waren, sondern auch international bekannte und anerkannte Komponisten.  Von Hans Huber, dem Gründer der Musikakademie Basel, steht das um 1898  geschriebene Bläsersextett auf dem Programm, das offenbar beim Publikum bei seiner Uraufführung «zündend einschlug», wie ein Musikkritiker in seinem Bericht vermerkte. Von Rudolf Kelterborn werden Sieben Bagatellen zu hören sein, die 60 Jahre später entstanden sind.

 Die Musikreihe «Basel komponiert» möchte im Laufe des Jahres 2016 an vier verschiedenen Konzerten Kammermusikwerke von Komponisten zur Aufführung bringen, die in Basel geboren sind oder in Basel gelebt haben. Dank dem Aufbau des Musikkonservatoriums und dem Bau eines Konzertsaales mit hervorragender Akustik hatte und hat Basel eine grosse Anziehungskraft für Musikschaffende. Das Museum Kleines Klingental versucht damit eine wichtige Facette der Basler Kulturgeschichte lebendig werden zu lassen.

 Samstag, 30. Januar, 17 Uhr, Grosses Refektorium Museum Kleines Klingental Konzert mit dem Bläsersextett Mistral Ensemble Hans Huber, Sextett für Bläser und Klavier (1898) und Rudolf Kelterborn, Sieben Bagatellen für Bläserquintett (1958) Abendkasse

Hinweise

Weitere Informationen zur Konzertreihe «Basel komponiert» auf der Webseite des Museums: www.mkk.ch


lead_de: Bettina Ritz übernimmt am 1. Februar 2016 die Leitung Personal im Bereich Services des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt. Die studierte Betriebswirtschafterin folgt auf Thomas Huwyler, der nach über neunjähriger Tätigkeit als Personalchef beruflich eine neue Herausforderung angenommen hat.

title_de: Neue Leiterin Personal

content_de:
Bettina Ritz blickt auf eine langjährige Berufserfahrung im Personalmanagement zurück, die sie vorab in der Pharmabranche gewonnen hat. Während ihres betriebswirtschaftlichen Studiums in St. Gallen setzte sie Akzente auf Personalmanagement und Mitarbeiterführung, später bildete sie sich mit einem Nachdiplomstudium FH im Bereich Unternehmensentwicklung weiter. Ihr beruflicher Weg führte sie für zwei längere Aufenthalte nach Bangkok und Jakarta.

In Thomas Huwylers Amtszeit fielen unter anderem das Projekt Laufbahn Basel-Stadt, die Regierungs- und Verwaltungsreorganisation RV09, die kantonale Systempflege (die Überprüfung sämtlicher Funktionen aufgrund eines neuen Bewertungs- und Lohnsystems), die er mit hohem Einsatz im Departement umgesetzt hat. Das Departement dankt ihm für sein Engagement.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident Dr. Madeleine Imhof,Tel. +41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Fabienne Hofer,Tel. +41 61 267 87 47 Projektleiterin Bevölkerungsbefragung,Statistisches Amt

lead_de: Im Frühjahr 2015 wurden in Basel-Stadt im Auftrag des Regierungsrates 1 506 Personen zu einem breiten Themenspektrum befragt, das die Dienstleistungen sowie die Wohn- und Lebensqualität im Kanton abbildet. Die Ergebnisse der fünften Bevölkerungsbefragung zeigen, dass die befragten Personen sehr gerne im Kanton Basel-Stadt leben und vor allem sehr zufrieden mit den Einkaufsmöglichkeiten, dem öffentlichen Verkehr und der Gesundheitsversorgung sind. Weniger zufrieden sind die befragten Personen mit den Parkplätzen in der Innenstadt und dem Wohnungsangebot.

title_de: Ergebnisse zur fünften Bevölkerungsbefragung

content_de:
Die Auswertung der fünften Bevölkerungsbefragung zeigt, dass 97% der befragten Personen sehr gerne oder eher gerne in Basel-Stadt leben. Die Lebensqualität wird auf einer 10er-Skala mit 7,7 bewertet. Besonders zufrieden sind die befragten Personen mit den Einkaufsmöglichkeiten, dem Angebot des öffentlichen Verkehrs sowie der Gesundheitsversorgung, wobei sich diese Einschätzungen seit der letzten Befragung 2011 nicht verändert haben. Eine eher geringe Zufriedenheit besteht beim Parkplatz- und dem Wohnungsangebot.

 Seit der letzten Befragung hat sowohl die Zufriedenheit mit den Parkplätzen als auch dem Wohnungsangebot abgenommen. Auch bei der offenen Frage nach den grössten Problemen im Kanton Basel-Stadt, nannten die Befragten das knappe Wohnungsangebot und die Parkplatzsituation, neben weiteren auch früher immer genannten Problembereichen wie Sicherheit oder Verkehrsproblematik. Beim Verkehr steht vor allem die Verkehrssituation in der Innenstadt im Vordergrund.

 Das Thema Wohnungen taucht seit der ersten Befragung im Jahr 2003 neu zum ersten Mal unter den zehn häufigsten Problemen im Kanton Basel-Stadt auf. Auf die offene Frage nach den positiven Aspekten im Kanton Basel-Stadt steht, wie schon in den vergangenen Befragungen, das kulturelle Angebot an erster Stelle, gefolgt vom Angebot des öffentlichen Verkehrs. Dieses Ergebnis spiegelt sich auch in den Antworten auf die Frage nach der Zufriedenheit verschiedener Angebote wider: 89,9% bzw. 95,3% sind mit dem Kulturangebot in Basel-Stadt bzw. mit dem öffentlichen Verkehrsangebot sehr oder eher zufrieden.

 Auf die Frage, welches kulturelle Ereignis zuletzt besucht wurde, wurde am häufigsten ein Konzert, eine Theatervorstellung, die Fasnacht bzw. eine Vorfasnachtsveranstaltung oder ein Museum genannt. Im Vergleich zu den vergangenen Befragungen sind die befragten Personen zufriedener mit der Luftqualität und den Grünanlagen. Auch bei den Steuern zeichnet sich seit 2007 eine Verbesserung der Einschätzung ab. Waren 2011 rund 50% der befragten Personen der Meinung, die Steuern sollten gesenkt werden, so sind es in der aktuellen Befragung 37%.

 Die Einschätzung der Sauberkeit ist ebenfalls besser geworden, jedoch hat sich die subjektive Sicherheitswahrnehmung verschlechtert. Das Sicherheitsempfinden im Alltag, nachts draussen im Quartier oder zu Hause ist 2015 schlechter als vier Jahre zuvor. Wie schon bei den Befragungen 2007 und 2011 wird die Sicherheit am häufigsten als grösstes Problem in Basel-Stadt genannt. Besser geworden seit 2007 sind hingegen die Einstellung zur Integration sowie die Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Lage. Hingegen machen sich mehr erwerbstätige Personen Gedanken über ihre Arbeitsstelle als noch 2011. Am meisten Gedanken machen sich Berufstätige über ihre persönlichen Entwicklungsperspektiven und die Sicherheit der Arbeitsstelle.

  Zwei Drittel der befragten Personen fühlt sich von der Regierung sehr oder eher gut vertreten. Das sind weniger als vor vier Jahren. Von der Bevölkerung wird geschätzt, wie Probleme aufgenommen und zur Zufriedenheit der Mehrheit gelöst werden. Der Kontakt mit der kantonalen Verwaltung wird von 73,8% der Befragten positiv eingeschätzt. Hauptgrund für die positive Beurteilung sind die Freundlichkeit der Kontaktperson sowie die Bearbeitungsdauer. Mehr staatliche Leistungen vom Kanton wünschen sich die befragten Personen im Bereich Schulausbildung, einen Leistungsabbau im Bereich Strassenbau, vor allem eine bessere Koordination und weniger unnötige Baustellen.

 Die fünfte Bevölkerungsbefragung fand zwischen dem 2. Februar und dem 1. April 2015 statt und wurde telefonisch vom Marktforschungsinstitut GfK Switzerland in Hergiswil durchgeführt. Von den rund 5 000 zufällig ausgewählten Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons Basel-Stadt nahmen insgesamt 1 506 Personen an der Befragung teil. Rund 85% der interviewten Personen gaben an, dass sie die Befragung sehr sinnvoll oder eher sinnvoll finden. Im Vergleich zur letzten Befragung blieb dieser Wert konstant. Verglichen mit den Vorjahren waren viele Angeschriebene telefonisch nur schwer erreichbar.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Bevölkerungsbefragung sowie die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sind ab dem 28. Januar 2016, 16:00 Uhr, unter www.statistik.bs.ch abrufbar.