contact: Regierungsrat Carlo Conti, Tel. 061 267 95 09 Hanspeter Karrer, Projektleiter BS, 061 265 38 11 Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Tel. 061 925 50 51 (von 15.00 - 17.00 Uhr) Heinz Mohler, Projektleiter BL, 071 927 28 56

lead_de: In der regionalen Partnerschaft wurde ein weiterer Meilenstein gesetzt: Der Kanton Basel-Stadt soll Träger der Höheren Fachschule Gesundheit für die beiden Basel werden nachdem der Kanton Basel-Landschaft für den Aufbau der Ausbildung an der Berufsfachschule Gesundheit die noch in diesem Jahr mit den ersten Klassenzügen startet für beide Kantone zuständig ist. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft arbeiten in der Entwicklung der neuen Berufsausbildungen die durch die neue Bildungssystematik in den Gesundheitsberufen vorgegeben ist also weiterhin partnerschaftlich eng zusammen.

title_de: Gesundheitsberufe: Basel-Stadt und Basel-Landschaft arbeiten eng zusammen

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Trägerschaft für die Höhere Fachschule Gesundheit und die gegenseitige Abgeltung der Kosten für die nicht-akademischen Ausbildungen im Gesundheitswesen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, der Berufsfachschule respektive der Höheren Fachschule Gesundheit, in den Grundsätzen entschieden. Es liegt nun an den beiden Parlamenten, die vertraglichen und die finanziellen Grundlagen abschliessend zu verabschieden.

 Nachdem der Kanton Basel-Landschaft federführend für die Sekundarstufe II (Berufsfachschule Gesundheit) zuständig ist und sich für den Aufbau dieser Ausbildung verantwortlich zeichnet, wurde nun der Kanton Basel-Stadt mit der Trägerschaft für die Tertiärstufe (Höhere Fachschule Gesundheit) betraut.

 Der Aufbau der neuen Bildungssystematik für die Gesundheitsberufe, die aus dem neuen eidgenössischen Berufsbildungsgesetz resultiert, sieht vor, dass Ausbildungen künftig sowohl auf Sekundarstufe II als auch auf Tertiärstufe angeboten werden. Auf Sekundarstufe II wurde dabei mit dem Beruf Fachangestellte/Fachangestellter Gesundheit (FAGE) ein ganz neues Berufsbild konzipiert. Die Diplomausbildungen wurden indes auf der tertiären Stufe angesiedelt, was den Aufbau von Höheren Fachschulen Gesundheit notwendig macht. Die beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben sich bereits mit Regierungsratsbeschluss vom November 2002 darauf geeinigt, dass die beiden Ausbildungsstufen in enger Zusammenarbeit aufgebaut werden sollen.

 Der Kanton Basel-Landschaft baut demnach die Ausbildungsplätze auf der Tertiärstufe schrittweise ab und transferiert sie in die Berufsschule im Gesundheitswesen (BiG) des Kantons Basel-Stadt, Im Gegenzug übernimmt der Kanton Basel-Landschaft ab 2004 alle bisherigen Ausbildungsplätze für Pflegeassistentinnen und –assistenten und startet in diesem Jahr die ersten Klassen FAGE mit rund 70 Lehrverhältnissen. Die gegenwärtige Planung sieht vor, dass sich die Anzahl der Ausbildungsplätze für Fachangestellte Gesundheit bis auf 360 im Jahr 2010 erhöht. Im Gegenzug sollen die Ausbildungsplätze der Höheren Fachschule Gesundheit für diplomierte Pflegefachpersonen bis zu diesem Zeitpunkt auf 420 reduziert werden. Es wird dabei von einer Veränderung der Berufsrollen und einer veränderten Bedarfslage in den Institutionen im Gesundheitswesen ausgegangen.

 Träger der Höheren Fachschule Gesundheit ist der Kanton Basel-Stadt. Diese Trägerschaft wurde unter anderem als die beste Variante erachtet, weil der Kanton Basel-Landschaft die Berufsfachschule Gesundheit mit der Ausbildung FAGE aufgebaut und die entsprechende Trägerschaft der Ausbildungen auf Sekundarstufe II übernommen hat. Im Übrigen sollen Verhandlungen mit den beiden privaten Schulen Bethesda und Clara, die bislang durch Verträge mit den beiden Kantonen verbunden waren, ab 2005 von beiden Kantonen gemeinsam geführt werden und haben die Integration der beiden Schulen in die höhere Fachschule Gesundheit zum Ziel. Die Höhere Fachschule Gesundheit wird per Anfang 2006 vom Sanitätsdepartement in das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt überführt.

 Dieser neuen Bildungssystematik wurde auch ein neues Finanzierungssystem «Vollkostenabgeltung» zugrunde gelegt. Diese Abgeltung wird für zwei Jahre vereinbart und im Rahmen eines Leistungsvertrages festgelegt. Anschliessend wird wiederum eine eingehende Prüfung der Kosten in beiden Schulen vorgenommen und die Zahlen aufgrund der Neuausrichtungen der Ausbildungen festgelegt.


contact: Ueli Schelker Tel.: 061 267 60 36 Projektleiter, Tiefbauamt, Geschäftsbereich Verkehrsbauten

lead_de: Die Viaduktstrasse soll gestalterisch in den Neubau Elsässertor der Architekten Herzog & de Meuron eingebunden werden. Vorgesehen sind im Wesentlichen ein verbreitertes Trottoir auf der Seite des Neubaus ein neuer lichtsignalgeregelter Fussgängerstreifen über die Viaduktstrasse bei der Markthallenbrücke eine Verschiebung eines Teils der Strassenrandabschlüsse und eine geh- und rollstuhlgerechte Ausgestaltung der Fussgängerübergänge. Dazu gibt es neue Veloabstellplätze. Nach Bauabschluss soll vor dem Elsässertor ein Birkenhain mit rund hundert neu zu pflanzenden Bäumen entstehen. Mit den Bauarbeiten wird am kommenden Montag 9. August 2004 begonnen; sie dauern voraussichtlich bis Ende Juni 2005.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Umgestaltung der Viaduktstrasse

content_de:
Für den Neubau Elsässertor auf dem Areal Eilgut SNCF, zwischen Viaduktstrasse und Gleisfeld, zeichnen die Basler Architekten Herzog & de Meuron verantwortlich. Mit dem Neubau sollen in unmittelbarer Bahnhofsnähe weitere Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor entstehen. Die Arbeiten neigen sich bereits dem Ende zu, weshalb nun die gestalterische Angleichung der davor befindlichen Viaduktstrasse in Angriff genommen wird.

 Die Neugestaltung der Viaduktstrasse, im Abschnitt Centralbahnstrasse bis Margarethenstrasse, sieht ein verbreitertes Trottoir auf der Seite des Neubaus Elsässertor vor. Bei der Einmündung Markthallenbrücke wird neu ein lichtsignalgeregelter Fussgängerstreifen über die Viaduktstrasse gebaut. Dieser verbessert einerseits die Zugänglichkeit zu den beiden Gebäuden sowie zur Tramhaltestelle, anderseits gewährleistet er eine optimale Verbindung zwischen Markthalle, Tramhaltestelle, Elsässertor und Bahnhof SBB.

 Die Strassenrandabschlüsse in der Viaduktstrasse werden zum Teil verschoben. Die Fussgängerübergänge werden geh- und rollstuhlgerecht ausgestattet. Neu wird eine Velospur längs des bestehenden Fussgängerstreifens als Verbindung zwischen Margarethenstrasse und Innere Margarethen eingerichtet. Auf der Seite Elsässertor entstehen auf vier Flächen von je rund zehn Metern Länge weitere Veloabstellplätze.

 Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) nehmen die Gelegenheit wahr und erneuern und verschieben im Rahmen einer ohnehin vorgesehenen Begradigung die Tramgeleise in Richtung Elsässertor. Die Haltestelleninsel in der Viadukstrasse wird auf der Seite der Markthalle verlängert und verbreitert, so dass eine normgerechte, auf das neue Rollmaterial abgestimmte und behindertengerechte Tramhaltestelle eingerichtet werden kann.

 Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 9. August 2004, und dauern voraussichtlich bis Ende Juni 2005. Der Verkehr wird während der ganzen Bauzeit aufrecht erhalten. Einzelne Behinderungen im Geh- und Fahrbahnbereich sind leider nicht auszuschliessen. Auch die Tramhaltestelle Markthalle ist – in allen Fahrtrichtungen – während der gesamten Bautätigkeit zugänglich. Über allfällige Unterbrüche im Tramverkehr wird die BVB zu gegebener Zeit separat informieren.

 Im Rahmen der Bauarbeiten müssen fünf Bäume gefällt werden. Dafür werden auf dem verbreiterten Trottoir vor dem Neubau Elsässertor rund hundert Birken in Form eines Birkenhains gepflanzt.

 Die Gesamtkosten für die Umgestaltung der Viaduktstrasse belaufen sich auf rund 4,45 Mio. Franken. Davon entfallen 560'000 Franken auf den Gleisbau der BVB und 900'000 Franken auf Werkleitungsarbeiten der IWB. Der Grosse Rat hat für die Umgestaltung einen Kredit von 2,99 Mio. Franken bewilligt.

 (ca. 3'400 Zeichen)

content_format: html


contact: Hanspeter Gass, Präsident GPK Tel. 061 295 14 37 Mobile: 079 435 79 30

lead_de: Kritik und Anerkennung für Regierung und Verwaltung – GPK fordert runden Tisch zur Zukunft des Kantons -- Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates BS hat die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung unter die Lupe genommen und dabei Verbesserungsmöglichkeiten aber keine tiefgreifenden Missstände geortet. Die GPK bemängelt dass für grosse und wesentliche Vorhaben der politische Konsens in unserem Kanton fehlt. Sie fordert von der Regierung einen «runden Tisch” an dem parteiübergreifend gemeinsame Strategien für den Kanton entwickelt werden.

title_de: Bericht der GPK für das Jahr 2003

content_de:
Die grossrätliche GPK hat als Oberaufsichtsorgan über die gesamte Staatsverwaltung auch in diesem Jahr zahlreiche Geschäfte von Regierung und Verwaltung durchleuchtet und in ihrem Bericht für das Jahr 2003 rund 40 Bemerkungen formuliert: meist im Sinn von Erwartungen, in mehreren Fällen auch in Form von Kritik. Dass sie bei ihren Recherchen den «Blick für’s Ganze» nicht verloren hat, soll der Ort der Berichtpräsentation, der Messeturm, symbolisieren.

 Die GPK fordert auch bezüglich den zukünftigen Herausforderungen des Kantons Basel-Stadt und insbesondere der Behebung der strukturellen Defizite ganzheitliches Denken und Handeln. Die bisherige Vorgehensweise, dass jedes Departement »inhouse» nach Sparpotenzial sucht, ist nach Meinung der GPK ausgereizt. Sie verlangt Strategien, die von einer breiten politischen Basis getragen werden. Deshalb fordert sie von der Regierung zu Beginn der neuen Legislatur einen «runden Tisch», an dem sich die politisch Verantwortlichen aus Parteien und Fraktionen mit den künftigen Aufgaben des Kantons auseinandersetzen.

 Einen wirklich tiefgreifenden Missstand hat die GPK in der Verwaltung nicht geortet. Sie verteilt in ihrem Bericht aber mehrere Male die Note »ungenügend». So sei die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung im Zusammenhang mit der Zollfreistrasse kein Ruhmesblatt. Ungenügend würden die Departemente bisher auch die Informationen aus der Bevölkerungsbefragung in ihre tägliche Arbeit einbeziehen.

 Weiter nahm die GPK zur Kenntnis, dass der neue Einzelleistungstarif TARMED erfolgreich eingeführt wurde, bedauert aber gleichzeitig, dass durch eine zweimonatige Verzögerung in der Rechnungsstellung ein Zinsverlust in Höhe von 200'000 Franken entstanden ist IV Quote Basel-Stadt und «Weisung Striebel» Im Zusammenhang mit dem im gesamtschweizerischen Vergleich überdurchschnittlich hohen Anteil von IV-Rentnerinnen und Rentnern in Basel-Stadt verlangt die GPK, dass Verzögerungen in der Abwicklung der Rentengesuche vermieden werden. Sie gefährden eine rechtzeitige und erfolgreiche Wiedereingliederung der Betroffenen und entsprechen somit nicht dem Grundsatz der IV im Sinne von »Eingliederung vor Rente».

 Weiter hält die GPK neue Lösungen für nötig in Bezug auf illegal in Basel lebende Kinder. Die geltende «Weisung Striebel», die im Konflikt zwischen Einschulungspflicht und fremdenpolizeilichen Vorschriften die Erziehungsbelange als höherwärtig einstuft, schafft eine undankbare Situation für die Polizei.

 Die GPK verlangt zudem, dass Departemente und Dienststellen noch stärker Synergien nutzen. So stellt sie am Beispiel Forstwesen in Frage, ob dafür in Basel-Stadt wirklich vier Departemente sowie sechs Dienststellen zuständig sein müssen. Das Forstamt beider Basel wurde übrigens von den GPK Baselland und Basel-Stadt gemeinsam untersucht.

 Zuviele Anliegen von Staatsangestellten für Ombudsman

 Schliesslich kritisiert die GPK, dass dem Ombudsman 2003 mehr Anliegen von Staatsangestellten (u.a. Mobbing) denn je unterbreitet wurden; ihr Anteil an Fällen betrug ein Drittel. Der Ombudsman sollte in erster Linie für das Verhältnis Bürger – Staat da sein. Personalprobleme der Staatsangestellten müssen wenn immer möglich verwaltungsintern gelöst werden. Bezüglich Personalpolitik des Kantons erwartet die GPK, dass die Systemfrage – zentrale oder dezentrale Personalorganisation – nun endgültig geklärt wird.

 Auch viel Positives angetroffen

 Die GPK hat bei ihren Recherchen auch viel Positives angetroffen. Gute Noten erteilt sie etwa der Reorganisation des Universitätsspitals, der Basler Berufsfeuerwehr oder dem e-Government der Staatskanzlei. Weiter begrüsst sie die Umwandlung des Polizei- und Militärdepartements (PMD) in ein Sicherheitsdepartement sowie die Einsetzung einer überdepartementalen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Auch lobt sie, dass ihre letztjährige Kritik an der langen Verfahrensdauer bei Einbürgerungen erhört wurde: Die Dauer konnte – dank zusätzlichem Personal – von durchschnittlich dreieinhalb Jahre auf zwei bis maximal zweieinhalb Jahre verkürzt werden.

 Über die Ergebnisse der Subkommissionen »Rheinschifffahrtsdirektion» und «Combino» erstattet die GPK separat Bericht.

 Auch für das kommende Berichtsjahr wartet auf die GPK viel Arbeit. So hat sie eine Subkommission eingesetzt, welche die Vergabepraxis der Abteilung Messe und Märkte des PMD überprüft. Aufmerksam weiterverfolgen will sie zudem die Entwicklung der IV-Quote in Basel-Stadt, die Überlastung von Gerichten und Justizverwaltung oder auch die Arbeit der tripartiten Kommission, die Lohndumping von EU-Firmen bekämpfen soll.


lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 150’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Rehovot wird für die Materialbeschaffung des vom Bundesamt für Flüchtlinge anerkannte Beschäftigungsprogramm Lederwerkstatt Rehovot in den Jahren 2004 und 2005 ein Beitrag von total 60'000 Franken bewilligt.

 Den Organisatoren der World New Music Days 2004 wird für die Ensemblekonzerte, die elektronischen Konzerte und die solistischen Darbietungen an den Weltmusiktagen 2004, «Klang-trans-it» ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt, unter der Voraussetzung, dass die Restfinanzierung gesichert ist.

 Dem Familiengärtner-Verein Milchsuppe Basel wird für die Sanierung des Clubhauses und des Spielplatzes im Gartenareal ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

 Der Schweizerischen Flüchtlingshilfe Bern wird für die Umsetzung des Projektes «Integration» im Kanton Basel-Stadt ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.


contact: Marianne Trevisan Tel. 061 267 70 90 Verwalterin Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Die Verwendung der Gelder aus dem Lotteriefonds werden in neuen Richtlinien geregelt. An den Grundsätzen ändert sich nichts diese wurden aber einfacher und eindeutiger formuliert. Die Neufassung des Regelwerks war auch aufgrund formeller Änderungen bei der Überweisung der Gelder an die Kantone notwendig.

title_de: Lotteriefonds-Regeln werden einfacher gefasst

content_de:
Der Regierungsrat hat die aus dem Jahre 1987 stammenden Richtlinien für die Verwendung der Gelder aus dem Lotteriefonds neu gefasst.

 Materiell hat sich an den Grundsätzen, wie die Mittel des Lotteriefonds verteilt werden nichts geändert. Die Bewilligungsgrundsätze wurden aber eindeutiger gefasst, und es wurde detailliert aufgelistet, was vom Lotteriefonds grundsätzlich nicht unterstützt werden kann oder wofür in der Regel keine Beiträge ausgerichtet werden.

 Weiterhin werden aus dem Lotteriefonds Beiträge für gemeinnützige, wohltätige oder soziale, kulturelle und sportliche Zwecke ausgerichtet.


contact: Roland Wiedmer Tel. :061/267 42 31 Projektleiter Grünplanung, Stadtgärtnerei und Friedhöfe

lead_de: Die öffentliche Freifläche an der Ecke Stachelrain / Schaffhauserrheinweg ist über den Rahmenkredit Wohnumfeldverbesserung mit Spielgeräten für Kleinkinder ergänzt worden. Damit konnte eine weitere Etappe auf dem Weg zur Aufwertung der Spielplätze entlang dem Kleinbasler Rheinufer abgeschlossen werden.

title_de: Neue Spielmöglichkeiten für Kinder beim Stachelrain

content_de:
Das Baudepartement, mit Federführung beim Amt Stadtgärtnerei und Friedhöfe wurde im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung damit beauftragt, entlang dem Rhein im Kleinbasel vielseitig nutzbare Spielplätze zu ermöglichen. Dabei hat sich gezeigt, dass im Bereich des Stachelrains und im Bereich der Theodorsgraben-Anlage eine Lücke im mehr oder weniger geschlossenen Band von attraktiven Spielplätzen zwischen dem Solitude-Park und der sich im Bau befindlichen Dreirosen-Anlage besteht. Die erste Lücke konnte nun durch eine Ergänzung der Anlage beim Stachelrain mit Spielgeräten für Kleinkinder geschlossen werden. Der östliche Bereich der Freifläche wurde mit für die Stadt neuartigen Federwippgeräten, einem Sitzkreisel und einem drehbaren Spielgerät ausgestattet. Die auf der leicht erhöhten Freifläche stehenden Geräte fallen durch ihre Farben auf. Mit wenig Aufwand und einem minimalen Eingriff in den bestehenden Belag ist damit ein attraktives Angebot für Kleinkinder und für die sie begleitenden Erwachsenen geschaffen worden. Die öffentliche Freifläche beim Stachelrain wurde 1999 durch die Stadtgärtnerei umgestaltet. Damals wurde vor allem an die jugendlichen und älteren Spaziergänger gedacht und Sitzgelegenheiten, ein Tischtennistisch und ein Gartenschach aufgestellt. Zu attraktiven Freiräumen gehört aber auch eine entsprechende «Möblierung» für Kinder. Daher leistet das beschriebene Projekt einen wichtigen Beitrag zur Steigerung der Wohn- und Lebensqualität entlang dem Kleinbasler Rheinufer.

 (ca.1’950 Zeichen)


contact: Marc Keller Tel. 061 267 42 51 Informationsbeauftragter

lead_de: Die Vergrösserung und Aufwertung der Claramatte ist ein wesentlicher Baustein der Integralen Aufwertung Kleinbasels. Sie ist Gegenstand eines Ratschlages der noch dieses Jahr im Grossen Rat behandelt wird. Vorgängig wird dazu eine öffentliche Planauflage durchgeführt. Sie läuft vom 4. August bis 3. September 2004.

title_de: Planauflage zur Aufwertung der Claramatte

content_de:
Gegenstand der Planauflage ist die Neugestaltung der Parkanlage mit grossen Spiel- und Aufenthaltsbereichen. Durch die bereits erfolgte rechtskräftige Aufhebung der Parkplätze an der Klingental- und Drahtzugstrasse können ca. 1'600 m2 Strassenfläche entsiegelt und neu der Parkanlage zugeordnet werden. Damit kann die für das Quartier wichtige Grünfläche wesentlich vergrössert werden.

 Neben Ruhe- und Aufenthaltsbereichen mit Sitzbänken bilden die Kinderspielräume mit einem Planschbecken einen Schwerpunkt der neuen Anlage. Eine grosse, offene Fläche ermöglicht vielfältige Aktivitäten für die Quartierbewohner. Auf Seite Klingentalstrasse ist einer Buvette mit WC-Anlage geplant. Die Durchlässigkeit und die Querungen der Parkanlage werden verbessert. In den Eckbereichen sind dazu breit angelegte, einladende Zugänge vorgesehen. Die Fussverbindung Sperrstrasse – Claramatte – Claraplatz wird durch untergeordnete Eingänge in die Claramatte an der Klingental- und Drahtzugstrasse gewährleistet. Die Fahrbahnanhebungen vor diesen Eingangsbereichen ermöglichen den zu Fuss Gehenden einen sicheren Zugang zum Park.

 Mit dem Projekt Claramatte soll die Parkanlage zudem mehr Licht und Raum bieten. Damit zum Beispiel Festzelte einfacher aufgestellt werden können. Dies wurde von der seinerzeitigen Wettbewerbsjury, in der eine Quartiervertretung mitgewirkt hat, gefordert. Dazu sind Baumfällungen nötig. Die betroffenen Bäume sind zum Teil in einem schlechten Gesundheitszustand und werden soweit möglich ersetzt.

 Die Strassenräume der Klingental- und der Drahtzugstrasse im Abschnitt Claragraben bis Hammerstrasse werden zugunsten der Parkvergrösserung und der Trottoirs reduziert. An der Klingentalstrasse wird die Wertstoffsammelstelle mit einem neuen Standort in die Parkanlage integriert und neu, zur Verminderung von Lärm- und Geruchsemissionen, als Unterflursammelstelle eingebaut.

 Finanziert wird die Neugestaltung der Parkanlage von der Christoph Merian Stiftung. Die Baukosten für den Rückbau der Parkierungsflächen und die Neugestaltung der Strassenräume ist Gegenstand des Ratschlages ‚Aufwertung der Claramatte’, der voraussichtlich im September im Grossen Rat behandelt wird. Der Grosse Rat entscheidet mit dem Ratschlag auch über die Erweiterung der Grünzone und die Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe.

 Verkehrspolizeiliche Anordnungen, insbesondere die Aufhebung der Parkplätze, sind nicht Gegenstand der Planauflage. Diese liegt in der alleinigen Kompetenz des Polizei- und Militärdepartementes und ist in Zusammenhang mit der Eröffnung des neues Parkhauses in Kraft getreten.

 Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rates zum Ratschlag kann mit den Bauarbeiten im November 2004 begonnen werden.

 Die Projektpläne können beim Tiefbauamt, Verkehrsbauten, Abteilung Baulinien+Landerwerb, Münsterplatz 10, bis und mit 3. September 2004, von Montag bis Freitag, jeweils von 10.00–11.30 Uhr und 14.00–16.00 Uhr, oder nach vorheriger Vereinbarung, Telefon 061 267 67 82, eingesehen werden.

 (ca. 3'300 Zeichen)


contact: Dr. Robert Heuss Tel. 061 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsratssaal ist in den vergangenen Monaten umfassend restauriert worden. Dies war über 50 Jahre nach der letzten Renovation dringend notwendig. Die Kosten für die Restaurierungsarbeiten betragen knapp 200'000 Franken ein Teil davon wird voraussichtlich vom Bund übernommen

title_de: Restaurierung des Regierungsratssals ist abgeschlossen

content_de:
Der Regierungsratssaal ist in den vergangenen Monaten umfassend und aufwändig restauriert worden. Der kunsthistorisch wertvollste Innenraum des Rathauses mit seiner prachtvollen Ausstattung aus dem 16. Jahrhundert hat mit dieser gründlichen und dringend notwendigen Restaurierung wesentlich an Ausstrahlungskraft gewonnen.

 Der Anlass zur jetzigen Restaurierung des Regierungsratssaals war der prekäre Zustand des Holztäfers, das generell verblichen, durch weisse Ausblühungen fleckig geworden und an der Oberfläche völlig aufgerauht war, während die Schnitzereien zu zerbröckeln drohten.

 Besondere Aufmerksamkeit galt dem frühbarocken Prunkportal von Franz Pergo – einer virtuosen Bildschnitzerei- und Intarsienarbeit aus dem Jahr 1595. Es galt hier nebst einer Oberflächenreinigung einzelne Furniere und abgebrochenes Schnitzwerk zurückzuleimen sowie mit vereinzelten Lasuren und generellem Aufpolieren die vielen verschiedenen Holzarten wieder zur Geltung zu bringen. In gleicher Weise wurde auch die Eingangstüre restauriert.

 Die Kosten für die Restaurierungsarbeiten im Regierungsratssaal betragen knapp 200'000 Franken. Da das Rathaus in Basel ein Bauwerk von nationaler Bedeutung ist, darf mit Bundessubventionen im Umfang von rund 20 Prozent gerechnet werden. Ein entsprechendes Gesuch ist eingereicht worden.

Hinweise

Foto Bruno Thüring, Basler Denkmalpflege


contact: Brigitte Löwenthal Tel.: 061/267 67 16 Projektleiterin Grünplanung, Stadtgärtnerei und Friedhöfe

lead_de: Im Horburgpark wurde der bestehende Spielplatz von der Stadtgärtnerei durch Kletter- und Spielinstallationen auf dem Rasen und einer Tunnelrutsche am bestehenden Baumhaus erweitert. Im gleichen Zuge wurde die defekte Rutsche auf dem Spielplatz am Riehenring entfernt.

title_de: Horburgpark im Umbruch

content_de:
Der Horburgpark als wichtige, aber etwas vergessene Grünanlage im Unteren Kleinbasel befindet sich im Umbruch: Momentan wird von der Stadtgärtnerei ein Parkpflegewerk erarbeitet, das eine klare Perspektive in die zukünftige Gestaltung und Nutzung der Parkanlage bringt. Damit wird der Grundstein zu einer Aufwertung der Parkanlage gelegt.

 Zusammen mit dem Kinderbüro und den Robi-Spiel-Aktionen, den Betreibern des grossen Robi-Spielplatzes im Park, wurde im Frühjahr überlegt, wie das bestehende Spielangebot für Kinder durch einfache Massnahmen kurzfristig ergänzt werden kann: Mit temporären Installationen aus Holz und einer Rutschbahn vom Baumhaus hinunter wurde das Spielangebot im Horburgpark nun während der Sommerferien erweitert.

 Im Bereich der Bäume nahe der Steinrutsche befinden sich nun Holzstämme, die wie ein ‚Tazzelwurm’ aus der Erde auftauchen und wieder verschwinden. Diese Elemente regen an zum Verstecken, Klettern und Balancieren. Zusätzlich wurden in die Böschung Baumstämme eingelassen, die die Kinder zum Klettern, Hüpfen und Sitzen einladen. Am Baumhaus, das vor zwei Jahren in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro erstellt worden ist, regt eine neue bunte Tunnelrutschbahn die Kinder an. Die Installation einer Kletterrampe sowie von Stufen im Inneren des Baumhauses im Laufe dieser Woche wird das Beklettern weiter erleichtern.

 Die Kinder freuen sich über diese Verbesserungen und nutzen sie bereits rege.

 (ca. 1'800 Zeichen)


contact: Dr. Roger Reinauer Tel.: 061 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt

lead_de: Reinigen Instandstellen Sanieren Bauen – die sind die zentralen Aufgaben des Tiefbauamtes Basel-Stadt. Im Rahmen einer frühmorgendlichen Medienfahrt wurden die Reinigungen auf dem Centralbahnplatz im Nauentunnel in der Steinenvorstadt sowie der Stand der Bauarbeiten in der St. Jakobs-Strasse und auf der Baldeggerbrücke gezeigt. Der neue Kantonsingenieur Roger Reinauer wies darauf hin dass Reinigen Unterhalten und Bauen zu den zentralen Aufgaben des Kantons und der Stadt gehören.

title_de: Tiefbauamt: Reinigen und Bauen – für die Zukunft Basels

content_de:
Reinigen, Bauen, Instandstellen, Sanieren: das macht das Tiefbauamt aus. Das Aufgabenspektrum ist gross. Davon konnten sich die Medien auf einer sommerlichen Fahrt an verschiedene Tätigkeitsorte überzeugen. Der neue Kantonsingenieur Roger Reinauer erklärte, ohne Reinigung versinke eine Stadt im Dreck – und ohne Bauen, ohne infrastrukturelle Erneuerungen habe ein Agglomerationskern wie Basel keine Zukunft. Zudem schaffe und sichere Bauen, Instandstellen und Sanieren Arbeitsplätze. Dies sei für die Bauwirtschaft und letztlich für die ganze Wirtschaft von grossem Nutzen.

 Die Stadtreinigung hat speziell mit dem Littering, dem achtlosen Auf-den-Boden-Werfen von Verpackungsmaterial, zu kämpfen – am Beispiel des Centralbahnplatzes und der belebten Steinenvorstadt wurden die damit verbundenen Probleme in der Reinigung eindrücklich erörtert. Mit einem neuen Reinigungskonzept wird diesem Sachverhalt Rechnung getragen. Die Stadtreinigung konzentriert sich indessen nicht nur auf das Sauberhalten von öffentlichen Strassen und Plätzen, sondern ist auch für die Reinigung von Tunnels zuständig. Noch vor dem morgendlichen Verkehrsaufkommen müssen jeweils die entsprechenden Arbeiten vorgenommen werden.

 Die St. Jakobs-Strasse wird nach der Gesamterneuerung termingerecht Ende der Sommerferien wieder dem Verkehr übergeben. Die BVB verkehren bereits wieder durch die Strasse. Mit den Erneuerungsarbeiten kann das Ziel einer Lärmreduktion beim öffentlichen und beim Individualverkehr erreicht werden. Die Reaktionen der betroffenen Anwohnerschaft sind durchwegs positiv.

 Über das kommende Wochenende vom 6. bis 9. August muss wegen des Deckbelag-Einbaus die Baldeggerbrücke der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Luzern vollständig gesperrt werden. Dies vom Freitag, 22.00 Uhr, bis Montag, 05.00 Uhr. Der Verkehr wird über die Schwarzwaldbrücke-Kreuzung Zürcherstrasse-Baldeggerstrasse-Autobahnauffahrt umgeleitet.

 Im Zuge der laufenden Instandsetzung der über dreissigjährigen Baldeggerbrücke erfährt auch der Lärmschutz eine wesentliche Verbesserung: Die bestehenden Lärmschutzwände über der Baldeggerstrasse werden erneuert und gleichzeitig auf sechs Meter erhöht. In Richtung Rhein werden zusätzliche, 3,8 Meter hohe, transparente Lärmschutzwände montiert. Die Bauarbeiten dauern noch bis Ende September und verlaufen programmgemäss. Die Lärmschutzwände sind anfangs Oktober installiert. Diese zusätzlichen Lärmschutzmassnahmen können als Teilerfolg für die Bewohnerinnen und Bewohner in der Umgebung der Autobahn gewertet werden.

 Als Abschluss der Medienfahrt wurde auf dem Boot «BiboRegio» die mit modernsten Mitteln vorgenommene Kontrolle und der Unterhalt der Rheinsohle für die Gross- schiffahrt erläutert. Für das auch hierfür zuständige Tiefbauamt hat die Sicherheit der Rheinschiffahrt auch unter Einbezug der ökologischen Erfordernisse und der betrieblichen Notwendigkeiten der Rheinschiffahrt hohe Priorität.

 (ca. 3'560 Zeichen)


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Tel. 061 267 85 41 (erreichbar ab 14 Uhr) Marie-Thérèse Kuhn, Vorsitzende der Geschäftsleitung, Amt für Wirtschaft und Arbeit Wirtschafts- und Sozialdepartement Tel. 061 267 87 78 (erreichbar bis 16 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat ein neues Ruhetags- und Ladenschlussgesetz vorlegen. In der Zwischenzeit werden die bisher geltenden Öffnungszeiten toleriert.

title_de: Ladenschluss – wie weiter?

content_de:
Vor einigen Wochen hat das Bundesgericht entschieden, dass die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten und die Bewilligung des Abendverkaufs gesetzlich nicht mit der Bedingung verknüpft werden darf, dass ein Gesamtarbeitsvertrag abgeschlossen wird.

 Der Regierungsrat wünscht keine Rückführung der Ladenöffnungszeiten auf 18.30 Uhr. Dies entspräche weder den Bedürfnissen des Detailhandels noch denjenigen der Kundinnen und Kunden. Umgekehrt hält der Regierungsrat eine Ausweitung der Öffnungszeiten auf dem Verordnungsweg, also unter Ausschluss des Gesetzgebers, für nicht richtig.

 Eine Revision des Gesetzes, dessen wichtigster Teil mit dem Bundesgerichtsurteil ungültig geworden ist, ist demnach unumgänglich und dringlich. Der Regierungsrat will die Revision benutzen, um auch andere Ungereimtheiten des Gesetzes zu bereinigen. Er hat das Wirtschafts- und Sozialdepartement damit beauftragt, ihm bis Ende dieses Jahres eine entsprechende Vorlage zu unterbreiten. Damit sollte die Neuregelung im neuen Jahr möglichst rasch in Kraft treten können.

 Die Öffentlichkeit, der Detailhandel und das Verkaufspersonal haben Anspruch auf Rechtssicherheit: Die geltenden Öffnungszeiten, d.h. von Montag bis Mittwoch und am Freitag 19.00 Uhr sowie am Donnerstag 21.00 Uhr, können beibehalten werden. Ebenso gelten die Sonderbewilligungen am Bahnhof, im St. Jakob-Park und im Dreispitz sowie für Familienbetriebe.

 Der Regierungsrat hat die Sozialpartner darüber informiert, dass er unter Berücksichtigung der Ladenöffnungszeiten in der in- und ausländischen Umgebung von Basel und des Bundesgerichtsurteils dem Grossen Rat eine ähnliche Lösung vorschlagen wird, wie er sie bereits bei seinem Gegenvorschlag zur Initiative ‚Fir en offe Basel’, nämlich Montag bis Mittwoch und Freitag 20.00 Uhr und Donnerstag 21.00 Uhr, vorgelegt hatte. In der Debatte des Grossen Rates ging damals dieser Gegenvorschlag den Einen zu weit, den Anderen zu wenig weit. Schliesslich unterbreitete der Grosse Rat den Stimmberechtigten die Initiative mit der völligen Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten ohne Gegenvorschlag. Diese wurde in der Volksabstimmung abgelehnt.

 Der Regierungsrat hat den Sozialpartnern angeboten, sie in ihren weiteren Bemühungen um eine allseits befriedigende Lösung zu unterstützen.


contact: Michael Koechlin Tel. 061 267 84 23 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement Christian Felber Tel. 061 226 33 55 Direktor der Christoph Merian Stiftung Toni Schürmann Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung, Kommunikation

lead_de: Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Das Museum für Gegenwartskunst muss saniert werden. Die Renovationskosten belaufen sich auf 5,6 Millionen Franken. Von den 2,6 Mio. Franken welche die Christoph Merian Stiftung übernimmt stammen 500'000 Franken aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde. Diese Mittel hat der Regierungsrat genehmigt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat dem Grossen Rat für die Sanierung einen Kredit in der Höhe von 3 Millionen Franken beantragt.

title_de: Sanierung des Museums für Gegenwartskunst

content_de:
Die Gebäude des Museums für Gegenwartskunst im St. Alban-Tal müssen 23 Jahre nach ihrer Eröffnung gründlich überholt werden. Sie sollen dabei so ausgerüstet werden, dass in multifunktionalen Ausstellungen die Werke der Gegenwartskunst wirkungsvoll präsentiert werden können. Die oft sehr wertvollen Objekte sollen bei konstantem Klima, konstanter Luftfeuchtigkeit und geschützt gegen unerwünschte Einwirkungen des Tageslichtes ausgestellt werden können.

 Da nicht alle Werke der Gegenwartskunst gleich hohe Anforderungen an das Raumklima stellen, kann innerhalb der Gebäude sanierungstechnisch differenziert werden. Nach Abschluss der Renovation wird der Altbau in der ehemaligen Papierfabrik Stöcklin die anspruchsvollen klimatischen Auflagen vollumfänglich erfüllen. Im Neubau aus dem Jahre 1980 werden aus Kostenüberlegungen hingegen nur geringfügige Verbesserungen vorgenommen. Im Wesentlichen wird der Ausbaustand von 1980 wieder hergestellt.

 Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Renovation des Museum für Gegenwartskunst, das Teil der Öffentlichen Kunstsammlung Basel ist, auf 5,6 Millionen Franken. Von den 2,6 Mio. Franken, welche die Christoph Merian Stiftung übernimmt, stammen 500'000 Franken aus dem Ertragsanteil der Einwohnergemeinde. Diese Mittel hat der Regierungsrat genehmigt. Vorbehältlich der Zustimmung durch den Grossen Rat wird sich der Kanton Basel-Stadt zudem mit 3 Mio. Franken an der Sanierung beteiligen. Eine entsprechende Kreditvorlage hat der Regierungsrat an den Grossen Rat weitergeleitetet. Der Beginn der Renovationsarbeiten ist auf Januar 2005 vorgesehen.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
am Montagabend den FC Basel zu einer Grillparty ins Wildt’sche Haus eingeladen. Dies aus Anlass des gewonnen Meistertitels in der Saison 2003/2004.

für die Sanierung der Heizungs-, Klima- und Lüftungsanlagen beim Kantonalen Laboratorium Gebundene Ausgaben in der Höhe von 1,5 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Karl Völlmin, Hochbau- und Planungsamt, Leiter Abt. Haustechnik, Baudepartement, Tel. 061 267 93 85)

dem Grossen Rat beantragt, das Subventionsverhältnis mit dem Basler Kunstverein für die Jahre 2005 – 2007 im bisherigen Umfang von 745'000 Franken pro Jahr weiter zu führen. Auf eine Indexierung des Personalkostenanteils des Staatsbeitrages soll aber künftig im Rahmen der allgemeinen Sparübungen verzichtet werden. Für den Basler Kunstverein steht fest, dass das Schwergewicht seiner Tätigkeit weiterhin im Bereich der aktuellen Kunst liegt. Die exemplarische Qualität der Kunsthalle Basel und damit der Arbeit des Kunstvereins und seines Direktors liegt in der gelungenen Verbindung zwischen der Förderung der lokalen und regionalen Szene und der Vorreiterrolle in einem internationalen Kontext. (Auskunft: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 23)

in der Stellungnahme zur informellen Konsultation des Bundesamtes für Flüchtlinge betreffend zusätzliche Vorschläge im Rahmen der Teilrevision des Asylgesetzes verschiedene Änderungsvorschläge eingebracht. Da die Umsetzung der meisten Vorschläge des Bundes erheblichen personellen und administrativen Mehraufwand und damit erhebliche Mehrkosten für die Kantone hervorrufen würden, verlangt der Regierungsrat zudem, dass die Beteiligung des Bundes an den Kosten und am Verwaltungsaufwand genau festgehalten werden muss. Grundsätzlich hat der Regierungsrat bemängelt, dass die bisherigen Bemühungen des Bundes zur effizienten Verhinderung von Missbräuchen im Asylwesen zwar in konkrete, teilweise auch notwendige und sinnvolle, repressive Massnahmen umgesetzt sind, denen aber die umfassende, migrationspolitische Dimension fehlt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass nur eine zielgerichtete und ausgewogene Migrationsstrategie bezüglich Asylsuchender dazu beiträgt, langfristig und effizient Missbräuche im Asylwesen zu verhindern. Er befürwortet daher weiterhin kontrollierte, rechtsstaatliche Ausschaffungen im Rahmen eines konsequenten Vollzugs. (Auskunft: André Auderset, Beauftragter für parlamentarische Geschäfte, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 25)

in der Vernehmlassung zu den Gesetzes- und Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Verzicht des Bundes auf verschiedene Aufgaben im Bereich der Tankanlagen einige Änderungsvorschläge unterbreitet. So wird unter anderem auch die Beibehaltung des Tankkatasters bzw. der entsprechenden Meldepflicht der Inhaberinnen und Inhaber von Tankanlagen beantragt. Im Gegensatz zu anderen Kantonen ist dieser Kataster in Basel nachgeführt und enthält sämtliche Angaben, die in der Praxis immer wieder gebraucht werden. Insgesamt hat der Regierungsrat bemängelt, dass die Kantone hier im Hinblick auf die vorgesehene Änderung Erlasse zu wenig einbezogen wurden. (Auskunft: Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 22 26)

die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht 2003 der Einwohnergemeinde Riehen zur Kenntnis genommen. Die Art der Berichterstattung und der Rechnungslegung entsprechen der Ausrichtung auf die zehn Politikbereiche, zu denen der Einwohnerrat im letzten Jahr mehrjährige Leistungsaufträge mit Globalkrediten bewilligt hat. Die Kosten sind erstmals auf der Basis einer Vollkostenrechnung ausgewiesen.

von der Rechnung der Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission 2003 und vom Revisorenbericht für das Geschäftsjahr 2003 Kenntnis genommen. Die Rechnung schliesst mit einem Gewinn von rund 1,3 Millionen Franken ab. Dieser Gewinn ist neben den ordentlichen Erträgen auf die Bundessubventionen für den Berufsschulsport in der neu erstellten Sporthalle Rankhof zurückzuführen. Im Jahre 2003 wurden Beiträge für 9 Bauvorhaben in der Höhe von rund 1,651 Millionen Franken und für Materialien und maschinen von 31 Vereinen und Institutionen in der Höhe von rund 310'000 Franken gewährt. Dazu wurden Trainingslager von Juniorinnen und Junioren mit rund 90'000 Franken, Organisatoren von nationalen Anlässen mit insgesamt rund 120'000 Franken, Teilnehmerinnen und Teilnehmer von internationalen Anlässen mit rund 63'000 Franken, Projekte im Spitzensport mit insgesamt rund 41'000 Franken und Ausbildungskurse mit rund 2'300 Franken unterstützt. (Auskunft: Andrea Müller, Leiter Ressort Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 606 95 88)

die Vorlage (Ratschlag) betreffend den Jahresbericht 2003 der ProRheno AG zur Genehmigung an den Grossen Rat weitergeleitet.

die Vollziehungsverordnung zum Gesetz betreffend die Erhebung einer Gasttaxe der Praxis angepasst. Verankert im Erlass wird eine monatliche Frist zur Meldung taxpflichtiger und taxfreier Übernachtungen. (Auskunft: Dr. Dieter Freiburghaus, Rechtsdienst, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 47)

die Verordnung zum Finanzhaushaltgesetz insofern geändert als die Paragrafen 24 und 25 gestrichen wurden. Diese sind mit dem Erlass des Finanzkontrollgesetzes obsolet geworden.

Heidi Mück, Liste 8 (Grünes Bündnis) des Wahlkreises Grossbasel-West

Christian Egeler, Liste 1 (FDP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Frau Prof. Dr. Beatrice Schmid, Ordinaria am Romanischen Seminar der Universität

Dr. iur. Agnes Dormann, Advokatin und Notarin


contact: Regierungsrat Dr. Ueli Vischer Tel. 061 267 95 50 Vorsteher Finanzdepartement Kanton Basel-Stadt Dr. Claus Wepler Tel. 061 267 85 17 Departementssekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement Dr. Michael Bammatter Tel. 061 925 52 02 Generalsekretär Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Laut Medienberichten zieht die SWISS in Erwägung den Verkehr ab dem EuroAirport einzustellen und womöglich ihren Sitz und ihre Verwaltung nach Zürich zu verlegen. Die Regierungen der beiden Basler Kantone halten fest dass dies sämtlichen bisherigen Zusicherungen seitens der SWISS-Führung widersprechen würde. Sie wenden sich entschieden gegen derartige Pläne die den endgültigen Abschied vom Konsens beim Aufbau der SWISS bedeuten würden. Angesichts der Bedeutung der Region als zweitgrösstem Wirtschaftsraum der Schweiz wäre dies für die beiden Regierungen und die Bevölkerung der Region absolut unverständlich. Die Regierungen fordern die SWISS auf am Sitz der SWISS in Basel und am EuroAirport als Standort im Europaverkehr festzuhalten.

title_de: Basel-Stadt und Basel-Landschaft gegen einen Abbau der SWISS am EuroAirport

content_de:
Laut Medienberichten hat der neue CEO der SWISS, Christoph Franz, bei Gesprächen mit Gewerkschaftsvertretungen erklärt, dass im Rahmen eines weiteren Sparprogramms die Konzentration des Flugverkehrs auf den Standort Zürich geprüft werde. Weiter heisst es, die Vorschläge umfassten auch eine Sitzverlegung nach Zürich.

 Die beiden Basler Regierungen wenden sich energisch gegen solche Pläne. In sämtlichen Gesprächen mit den beiden Regierungen haben die Verantwortlichen der SWISS stets erklärt, ein Abzug vom EuroAirport und eine Verlegung der Verwaltung und der Arbeitsplätze nach Zürich stünden ausser Frage. Sollte dies nun dennoch ernsthaft in Betracht gezogen werden, so würde dies eine völlige Kehrtwende und einen starken Vertrauensbruch bedeuten. Eine weitere Reduktion der für die Wirtschaft der Regio TriRhena zentralen Europaverbindungen ab dem EuroAirport wäre eine klare Benachteiligung für die Nordwestschweiz und stünde nicht im Einklang mit deren Bedeutung als zweitgrösstem Wirtschaftsraum der Schweiz. Weitere Arbeitsplatzverluste am EuroAirport infolge einer Verlegung des Firmensitzes der SWISS wären inakzeptabel.

 Die nach dem Grounding der Swissair 2001 durch Bund, Kantone – darunter mit einem namhaften Beitrag auch die beiden Basel – und Wirtschaft vorgenommene Milliardeninvestition in die SWISS ist klar als im Interesse aller drei Landesflughäfen liegend deklariert worden. Nun den Verkehr ab Basel einzustellen, würde der damaligen Zielsetzung völlig widersprechen und von der ganzen Region Basel als Affront empfunden. Die im Bundesbeschluss über den Aufbau der SWISS ausdrücklich geforderte angemessene Bedienung aller Landesflughäfen durch die SWISS wäre damit endgültig obsolet. Eine Flugplangestaltung der SWISS mit dem Ziel, das Passagieraufkommen aus dem Einzugsgebiet des EAP noch weiter nach Zürich zu ziehen, müssten die beiden Basler Regierungen entschieden zurückweisen. Aber auch wegen der am Standort Basel-EuroAirport erwiesenermassen vorteilhafteren Kosten- und Arbeitsmarktbedingungen könnten sie für eine Aufgabe von Basel zugunsten von Zürich keinerlei Verständnis aufbringen. Sie wäre für das Schweizer Luftfahrtunternehmen SWISS kontraproduktiv. Die Regierungen erwarten daher, dass Basel als Unternehmenssitz und Verwaltungsstandort von der SWISS nicht in Frage gestellt wird. Gleichzeitig fordern sie die SWISS auf, in ihren Angebotsplanungen dem Potenzial der Region Basel Rechnung zu tragen. Dies ist auch für den EuroAirport unerlässlich. Für den Flughafen ist die heutige Situation unbefriedigend.


contact: Joakim Rüegger Tel. 061 267 84 04 (erreichbar bis 15 Uhr) Ressortleiter Hochschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Kapazitäten für das Studium der Humanmedizin der Zahnmedizin der Pflegewissenschaft und des Bachelorstudiums in Sport und Sportwissenschaften an der Medizinischen Fakultät der Universität Basel für das Studienjahr 2005/2006 festgelegt. Über die Durchführung von allfälligen Eignungstests befindet der Regierungsrat im kommenden Frühjahr.

title_de: Aufnahmekapazitäten für das Studium der Humanmedizin der Zahnmedizin der Pflegewissenschaft und des Bachelorstudiums in Sport und Sportwissenschaften an der Universität Basel im Studienjahr 2005/2006

content_de:
Der Regierungsrat hat, gestützt auf eingehende Abklärungen und auf Antrag des Universitätsrats, die Kapazitäten für das Studienjahr 2005/2006 für die Humanmedizin auf 118 Plätze, für die Zahnmedizin auf 40 Plätze, für die Pflegewissenschaft auf 25 Plätze und für das Bachelorstudium in Sport und Sportwissenschaften auf 100 Plätze festgesetzt.

 Über den Erlass von Zulassungsbeschränkungen und damit über die Durchführung des Eignungstests befindet der Regierungsrat aufgrund der geltenden Verordnungen und in Abstimmung mit den anderen Universitätskantonen im Frühjahr 2005, dann besteht Klarheit über die Nachfrage.


contact: Thomas Riedtmann Tel. 061 267 95 62 Adjunkt des Departementsvorstehers Finanzdepartement Dr. Dominik Egli Tel. 061 267 91 64 Departementssekretär Baudepartement

lead_de: Die geplanten Zentralen Raumdienste basieren auf den Grundsätzen eines modernen Immobilienmanagements welches die drei Rollen der Immobiliennutzer (Mieter) Eigentümervertreter und Hochbaudienste unterscheidet. Die Zentralen Raumdienste übernehmen die Rolle der Eigentümervertretung und werden im Finanzdepartement aufgebaut.

title_de: Aufbau Zentraler Raumdienste im Finanzdepartement

content_de:
In der neuen Einheit werden Funktionen zusammengeführt, die heute teils im Finanzdepartement und teils im Baudepartement wahrgenommen werden; hinzu kommen weitere, neue Aufgaben. Die Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) wird Teil der neuen Abteilung sein. Bereits seit einiger Zeit arbeitet eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe am entsprechenden Projekt. Während zu Beginn der Aufbau der Zentralen Raumdienste im Baudepartement favorisiert wurde, hat der Regierungsrat im Mai 2004 entschieden, diese ins Finanzdepartement zu integrieren. Ausschlaggebend für diesen Grundsatzentscheid des Regierungsrates war, dass die beiden Rollen der Eigentümervertretung (für alle Liegenschaften des Staates) und der Hochbaudienste in verschiedenen Departementen wahrgenommen werden sollen. Anfang Juli 2004 wurde die erste Projektphase abgeschlossen. Der Regierungsrat hat das Konzept für die Aufgaben- und Kompetenzzuteilung der Zentralen Raumdienste genehmigt und Aufträge für die zweite Phase erteilt. Gegenwärtig werden die entsprechenden Detailkonzepte erarbeitet.

 Die Zentralen Raumdienste werden zukünftig nicht nur für die Bewirtschaftung der Liegenschaften im Finanzvermögen (Wohnungen etc.) verantwortlich sein, sondern auch für jene im Verwaltungsvermögen (Verwaltungsgebäude, Schulhäuser, Spitäler etc.). Dies wird es dem Kanton Basel-Stadt ermöglichen, die Eigentümerinteressen seines grossen Immobilien-Portefeuilles aus einer Hand professionell wahrzunehmen. Das in Arbeit begriffene Modell für ein Raum- und Flächenmanagement soll die Grundlage für eine wirtschaftliche Raumnutzung schaffen. Dies soll erreicht werden, indem zum einen der gesamte Investitionsablauf zwischen den neuen Zentralen Raumdiensten, dem Hochbau- und Planungsamt (HPA) und den Nutzern optimiert wird. Zum anderen sollen ab 2007 auch für intern genutzte Staatsliegenschaften budgetwirksame Mieten verrechnet werden, was einen Anreiz zur Reduktion des Raumbedarfs und damit der Raumkosten schafft.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat gestern Abend im Hinblick auf das heutige UEFA-Pokal-Spiel die offizielle Delegation von Terek Grosny zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.

title_de: Empfang des FC Terek Grozny und des FCB im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat hat am Mittwoch, 29. September 2004, die offizielle Delegation von Terek Grosny zusammen mit dem Vorstand und der Geschäftsleitung des FC Basel im Rathaus empfangen. Dies im Hinblick auf das heutige Rückspiel im Rahmen der Hauptrunde im UEFA-Pokal 2004/2005 des FC Basel gegen Terek Grosny im St. Jakob-Park Basel.

 Regierungspäsident Jörg Schild begrüsste die Gäste aus Tschetschenien und speziell den Leiter der Delegation, den Minister für Sport und Jugend, Khaidar Alkhanov,im Regierungsratssaal und hiess sie in Basel herzlich willkommen.Er wies dabei nicht nur darauf hin, dass Sport verbindet, sondern auch darauf, dass Sport und Politik zu trennen seien. Im speziellen Fall sei es ihm aber ein Anliegen, den Gästen aus Tschetschenien zu versichern, dass wir die Ereignisse in ihrem Land aufmerksam verfolgen würden. Mit Blick auf den Menschenrechts-Kongress, der kürzlich in Grozny stattgefunden hat, gab Schild seinem Wunsch und seiner Hoffnung Ausdruck, dass den Menschenrechten auf der ganzen Welt bald zum Durchbruch verholfen werden könne.

 Abgerundet wurde der Empfang im Regierungsratssaal durch einen Apéro.


contact: Redaktion www.fotoarchive.org: Esther Baur, Tel. 061 267 86 18, esther.baur@bs.ch Daniel Hagmann, Tel. 061 681 44 54, hagmanndaniel@bluewin.ch Staatsarchiv Basel-Landschaft, Tel. 061 926 76 76 staatsarchiv@lka.bl.ch Staatsarchiv Basel-Stadt, Tel. 061 267 86 18, esther.baur@bs.ch

lead_de: Mit der Webseite www.fotoarchive.org starten die beiden Staatsarchive von Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Rahmen der Ausstellung «Blickfänger. Fotografien in Basel aus zwei Jahrhunderten» ein Pionierprojekt. Erstmals werden hier verstreute und dezentral liegende oder vom Vergessen bedrohte Informationen über städtische und regionale Fotografie-Sammlungen gebündelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

title_de: www.fotoarchive.org: Ab 1. Oktober 2004 erste online-Dokumentation über historische Fotografie in der Region Basel

content_de:
Kaum ein anderes Medium prägt seit 150 Jahren unser Gedächtnis ähnlich stark wie die Fotografie. Was gestern auf die Platte gebannt wurde, erinnert heute an verschwundene Lebenswelten und an das Aufkommen neuer Sehweisen. Gleichzeitig ist historische Fotografie vom Zerfall und vom Vergessen bedroht.

 www.fotoarchive.org gibt einen Überblick über bekannte und unbekannte Sammlungsbestände von Privaten, professionellen Fotografierenden, Firmen und Institutionen. Erfasst sind bislang über 100 Sammlungen: Von der Fondation Herzog über lokale Gemeindesammlungen bis zum Archiv des Radio Studios Basel. Dokumentiert sind kurze Angaben zu Inhalt und Herkunft mitsamt Musterbildern. Die Informationen werden laufend aktualisiert. Eine spezielle Showbox präsentiert ausgewählte Fotografien aus einem Bestand. Zudem bietet die Website Interessierten Hinweise auf aktuelle Veranstaltungen und laufende Projekte zum Thema historische Fotografie auf regionaler Ebene.

 Die auf www.fotoarchive.org präsentierten Sammlungsdaten stammen aus einer Enquête, welche die beiden Staatsarchive und die IG für Historische Fotografie Basel 2001–2003 durchgeführt hatten. Entwickelt wurden Konzept und Aussehen von www.fotoarchive.org parallel zur Ausstellung «Blickfänger. Fotografien in Basel aus zwei Jahrhunderten», die am 22. Oktober 2004 im Historischen Museum Basel eröffnet wird. An der Entstehung der Webseite beteiligt waren: die Firma bytes & bones aus Basel, die Staatsarchive Basel-Landschaft und Basel-Stadt.

 Getragen wird www.fotoarchive.org vom Trägerverein des Ausstellungsprojektes (Verein Fotoprojekt 04), der Interessengemeinschaft für Historische Fotografie Basel sowie von den Staatsarchiven beider Basel.

 Für die Redaktion verantwortlich sind ab 1. Oktober 2004 Esther Baur und Daniel Hagmann. Sie arbeiten weiterhin eng mit den jeweiligen Staatsarchiven zusammen. Die technische Betreuung garantiert die Webmasterin Barbara Gut.

 Zur Finanzierung der Webseite trugen die Lotteriefonds von Basel-Stadt und Basel-Landschaft, das Bundesamt für Kultur, die GGG Basel, die Christoph Merian Stiftung sowie die beiden Staatsarchive Basel-Stadt und Basel-Landschaft bei.


contact: Robert Stern, Tel. 079 453 89 46 Stv. Leiter Abteilung Nutzungsplanung Hochbau- und Planungsamt Baudepartement

lead_de: Das Stadion St. Jakob-Park soll für die EM 2008 auf eine Zuschauerkapazität von über 40'000 Sitzplätzen aufgestockt werden. Auf der Ostseite des Stadion sollen ein Turm mit Dienstleistungs- und Wohnnutzung erstellt sowie die Mercedes-Garage erneuert werden. Der Regierungsrat hat die beiden Vorlagen «Aufstockung Stadion St. Jakob-Park» und «St. Jakob-Turm und Stadion-Garage» genehmigt und an den Grossen Rat überwiesen.

title_de: Aufstockung Stadion St. Jakob-Park / St. Jakob-Turm und Stadion-Garage

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat zwei Vorlagen im Zusammenhang mit dem St. Jakob-Park weitergeleitet. In der einen geht es um die Aufstockung des Stadions St. Jakob-Park (Änderung des Bebauungsplans und Beurteilung der Umweltverträglichkeit zwischen Birsstrasse, St. Jakobs-Strasse, Gellertstrasse und Bahnareal). In der anderen Vorlage geht es um den St. Jakob-Turm und um die Stadion-Garage (Änderung der Zonenzuweisung, Festsetzung eines Bebauungsplans und Beurteilung der Umweltverträglichkeit zwischen Stadion St. Jakob-Park, Bahnareal, Birsstrasse und St. Jakobs-Strasse).

 Ausgangspunkt für die geplanten Vorhaben bildet die Vergrösserung des Stadions für die Fussball-Europameisterschaft im Jahre 2008 (EURO 2008) in der Schweiz und in Österreich. Damit mindestens das Eröffnungsspiel und ein Halbfinalspiel in der Schweiz stattfinden können, wird ein Stadion mit einer Kapazität von mindestens 40'000 Zuschauern, gemäss den Anforderungen des europäischen Fussballverbandes UEFA (Union des associations européennes de football), benötigt. Mit der Überzeugung, dass die bestehenden Problemfelder gelöst werden können, stieg die Genossenschaft Fussballstadion St. Jakob (GFS) in die Verhandlungen mit dem Schweizerischen Fussballverband (SFV) und konnte diese am 27. Juni 2003 mit dem positiven Entscheid zu Gunsten des Stadions St. Jakob-Park für sich entscheiden.

 Das Stadion St. Jakob-Park soll um rund 11'000 auf rund 42'500 Zuschauerplätze erweitert werden. Die Aufstockung der Tribüne im Sektor C (Bahndamm) soll über die bestehende Anlage erstellt werden. Nach der EURO 2008 sollen ca. 2'500 Plätze wieder zurückgebaut werden, dies sind insbesondere die Verlängerungen im Bereich der Parkettebene sowie sämtliche Provisorien und Sitzplatzverdichtungen. Das Stadion wird nach der EURO 2008 eine Zuschauerkapazität von knapp 40'000 Plätzen aufweisen.

 Aufgrund der hohen Anforderungen eines internationalen Anlasses wie der EURO 2008 und der Prämisse, dass das Fussballstadion St. Jakob-Park das zukünftig grösste Stadion der Schweiz sein wird (sofern der Grosse Rat der Änderung des bestehenden Bebauungsplanes zustimmt), ist eine Verbesserung der baulichen Situation im Bereich der Stadion-Garage unumgänglich. Im Auftrag der GFS und der Stadion-Garage AG erarbeitete das Architekturbüro Herzog & de Meuron ein Projekt mit den Vorgaben, in erster Linie den Nutzungskonflikt zwischen Stadion und Garage zu lösen und nebst der Vergrösserung des Shopping-Centers, eine zusätzliche Mantelnutzung in Form eines Hochhauses zu planen.

 Wesentliches Merkmal zur Verbesserung der baulichen Situation bildet die Plattform, welche den Turm mit der Garage und dem Stadion auf einer Höhe von 6,5 Meter über Terrain miteinander verbindet. Diese dient in erster Linie der niveaumässigen Entflechtung der Zuschauerströme von der Garagenutzung und den mobilen Telekommunikationsanlagen.

 Die öffentliche Planauflage für das Areal Stadion St. Jakob-Park sowie den St. Jakob-Turm und die Stadion-Garage fand vom 2. Februar bis am 2. März 2004 statt. Im Zusammenhang mit der Prüfung der Umweltverträglichkeit und unter Berücksichtigung der Auflagen, erfüllen die beiden Projekte «Aufstockung St. Jakob-Park» sowie «St. Jakob-Turm und Stadion-Garage» die Vorschriften der eidgenössischen und kantonalen Umweltschutzgesetzgebung.

 Die beiden Planungsvorhaben «Aufstockung St. Jakob-Park» sowie St. Jakob-Turm und Stadion-Garage werden voneinander losgelöst, jedoch zeitgleich, dem Grossen Rat, bzw. der vorberatenden grossrätlichen Bau- und Raumplanungskommission zur Beschlussfassung vorgelegt, damit die Unabhängigkeit der beiden Geschäfte gewahrt werden kann.

 Unter der Voraussetzung, dass beide Projekte politisch realisierbar sind und die entsprechenden Baubewilligungen vorliegen, sollen im Frühjahr 2005 die Bauarbeiten für die Aufstockung des Stadions und den Neubau des St. Jakob-Turms sowie der Stadion-Garage begonnen werden. Die Fertigstellung ist auf das Frühjahr 2008 vorgesehen.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am Dienstag, 12. Oktober 2004, statt.


contact: Felix Drechsler, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben alle vier eidgenössichen Vorlagen angenommen. Zum Bundesbeschluss über die ordentliche Einbürgerung sowie über die erleichterte Einbürgerung junger Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation sagten die Basler Stimmberechtigten knapp Ja. Der Bundesbeschluss über den Bürgerrechtserwerb von Ausländerinnen und Ausländern der dritten Generation wurde deutlicher angenommen. Die Volksinitiative «Postdienst für alle» wurde mit 55% Ja-Stimmen die Mutterschafts-Vorlage mit fast 62% Ja-Stimmen sehr deutlich angenommen. Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 594%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 944% .

title_de: Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt vom 26. September 2004

content_de:
Die Abstimmungsergebnisse für die eidgenössischen Vorlagen im Kanton Basel-Stadt lauten im Einzelnen:

 Bundesbeschluss über die ordentliche Einbürgerung sowie über die erleichterte Einbürgerung junger Ausländerinnen und Ausländer der zweiten Generation: angenommen
 JA-Stimmen: 34’895(51,2%)
 NEIN-Stimmen: 33’247 (48,8%)

 Bundesbeschluss über den Bürgerrechtserwerb von Ausländerinnen und Ausländern der dritten Generation: angenommen
 JA-Stimmen: 37’107 (54,6%)
 NEIN-Stimmen: 30’903 (45,4%)

 Volksinitiative «Postdienst für alle»: angenommen
 JA-Stimmen: 36’737 (55,1%)
 NEIN-Stimmen: 29’884 (44,9%)

 Änderung des Erwerbsersatzgesetzes (für Dienstleistende und bei Mutterschaft): angenommen
 JA-Stimmen: 41’862 (61,8%)
 NEIN-Stimmen: 25’925 (38,2%)

 Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 59,4%.
 Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 94,4% .

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/w+a040926.pdf abrufbar.


contact: Colette Knecht, Kindergärten Basel, Tel. 061 267 84 37 Projektleiterin Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Projekt «Burzelbaum» bringt mehr Bewegung in den Kindergarten. Als erste praktische Umsetzung der «Neuen Bewegungspolitik» welche die gesundheitliche Situation der Basler Bevölkerung nachhaltig verbessern will können die Kindergärten Basel heute das Projekt «Burzelbaum» der Öffentlichkeit vorstellen. Ziel des Projekts ist einerseits mehr Freiräume für das natürliche kindliche Bewegungsbedürfnis zu schaffen andererseits die Lehrpersonen und Eltern für die gesundheitliche Bedeutung regelmässiger körperlicher Aktivität zu sensibilisieren.

title_de: «Burzelbaum» fördert die Bewegung in den Basler Kindergärten

content_de: Gerade im Kindesalter können die Weichen hin zu einer aktiven Lebensgestaltung mit relativ einfachen Mitteln richtig gestellt werden, denn Kinder verfügen über ein natürliches Bewegungsbedürfnis. Hier setzt das Projekt «Burzelbaum» der Basler Kindergärten an: Bewegung wird als integraler Bestandteil des Kindergartenalltags etabliert, d.h. die Kinder sollen sich grundsätzlich überall bewegen können, nicht nur in eigens dafür vorgesehenen Räumen oder während separater Turnstunden. Dafür wird eine Reihe von Massnahmen ergriffen: In einem ersten Schritt besuchen alle Lehrpersonen der beteiligten Kindergärten vier Weiterbildungsnachmittage, an denen sie die fachlichen Grundlagen zur Bewegung im Kindesalter sowie Leitfäden zur Bewegungspraxis und Elternarbeit erarbeiten. Gemeinsam mit externen Fachleuten werden sodann konkrete Umgestaltungsmassnahmen in und um den Kindergarten geplant und umgesetzt. Für die Kinder sichtbar werden diese Massnahmen spätestens ab Januar 2005. Die Pilotphase dauert bis Juni 2006 und wird mit Hilfe von Befragungen von Eltern und Lehrpersonen evaluiert. Die ersten acht am Projekt beteiligten Kindergärten sind über das ganze Stadtgebiet verteilt. In allen wird zusätzlich auf eine gesunde Ernährung geachtet. «Burzelbaum» ist ein Projekt der Kindergärten Basel in enger Zusammenarbeit mit dem Schulärztlichen Dienst des Sanitätsdepartements, der Fachstelle Schulsport und dem Ressort Sport des Erziehungsdepartements, der Abteilung Jugend, Familie und Prävention des Justizdepartements und dem Institut für Sport und Sportwissenschaften der Universität Basel.


contact: Martin Birrer, Tel. 061 267 84 90 Stv. Leiter Amt für Sozialbeiträge Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Dank einer deutlichen Dämpfung der Kostenentwicklung steigen die Prämien in Basel-Stadt um vergleichsweise bescheidene 3%. Trotz angespannter Finanzlage hat der Regierungsrat beschlossen die Prämienbeiträge per 1.1.2005 anzuheben. Erhöhungen wurden gezielt zugunsten von Personen in den tiefsten Einkommenskategorien beschlossen.

title_de: Neue kantonale Beiträge an die Krankenversicherungsprämien

content_de:
Für das kommende Jahr sind im Kanton Basel-Stadt im Vergleich zu den vergangenen Jahren relativ geringe Prämiensteigerungen zu erwarten. Die durchschnittlichen Erhöhungen für Erwachsene liegen bei rund 3 %. Die Prämien für Kinder werden lediglich um ca. 1 %, diejenigen der 19 – 25-Jährigen um ca. 3,5 % ansteigen. Diese Erhöhungen sind auch im interkantonalen Vergleich unterdurchschnittllich. Nachdem die meisten Versicherer wieder über die vorgeschriebenen Reserven verfügen, sind auch verschiedene Anbieter in der Lage, auf eine Erhöhung gänzlich zu verzichten. Dieser relativ erfreulichen Entwicklung liegt eine deutliche Dämpfung der Kostensteigerung zugrunde, zu welcher u.a. das für Basler Spitäler geltende Globalbudget, sowie der in Basel-Stadt strikte durchgehaltene Zulassungsstopp für neue Arztpraxen wesentlich beigetragen haben.

 Um die Belastung von Haushalten mit bescheidenen Einkommen trotz der erwarteten Prämiensteigerung in bezahlbaren Grenzen zu halten, hat der Regierungsrat entschieden, die Prämienbeiträge gezielt anzuheben. Die monatlichen Prämienbeiträge wurden für das kommende Jahr wie folgt festgesetzt:

 Einkommensgrenzen pro Jahr; Beiträge ab 1.1.2005 in Franken pro Monat:


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Dominik Hächler, Projektleiter schappo AJFP Tel. 061 267 65 84

lead_de: Geschriebene Geschichten lesen spielen und verstehen bilden die Inhalte des Projekts «Strassenbibliothek» das heute mit dem dritten schappo ausgezeichnet wurde. Mit dem Projekt soll insbesondere fremdsprachigen Kindern auf spielerische Art der Zugang zur deutschen Sprache erleichtert und ihre Integration gefördert werden.

title_de: Schappo zeichnet Bibliothek der besonderen Art aus

content_de:
Der dritte schappo geht an das Projekt «Strassenbibliothek». Im Zentrum des Projekts steht die vielfältige Auseinandersetzung mit dem Buch. Einmal pro Woche widmen sich Kinder aus dem Matthäusquartier und von Kleinhüningen der gemeinsamen Lektüre und verarbeiten das Gelesene aktiv auf spielerische Art und Weise. So werden beispielsweise Fortsetzungen der Geschichten geschrieben oder diese mit fantasievollen Illustrationen kommentiert. Ziel des Projekts «Strassenbibliothek» ist es, insbesondere fremdsprachigen Kindern den Zugang zur deutschen Sprache zu erleichtern und damit die Isolation und Ausgrenzung dieser Kinder zu verhindern. Das Projekt «Strassenbibliothek» wird dank schappo unter anderem neue Computer erhalten und fachlich zum Thema Jugendförderung und Integration beraten.

 Das ambitionierte Projekt wurde von der Sozialarbeiterin und Projektleiterin Ursula Messerli ins Leben gerufen. Sie leitet die «Strassenbibliothek» nunmehr seit 1,5 Jahren und wird darin von ehrenamtlichen Betreuerinnen unterstützt. Getragen wird die «Strassenbibliothek» von der Organisation ATD Vierte Welt Basel. Diese in 29 Ländern weltweit aktive Organisation setzt sich für gerechtere Lebensbedingungen ein. Seit 1965 ist ATD Vierte Welt auch in der Schweiz tätig und startete in Basel.

 Im Rahmen der feierlichen Übergabe des dritten schappo wies Regierungsrat Hans Martin Tschudi auf die zentrale Bedeutung der Sprach- und Lesekompetenz hin. Eine entsprechende Förderung sei unerlässlich, um eine Chancengleichheit von fremdsprachigen und einheimischen Kindern und Jugendlichen zu garantieren, meinte Tschudi.


contact: Christina Spoerry Leiterin Abteilung Verkehr Baudepartement des Kantons Aargau Entfelderstr. 22, CH-5001 Aarau Tel.: +41 (0) 62-835 33 31 e-mail: christina.spoerry@ag.ch Hans-Georg Bächtold Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons Basel-Landschaft Rheinstr. 29, CH-4410 Liestal Tel.: +41 (0) 61-925 59 33 e-mail: hans-georg.baechtold@bud.bl.ch Alain Groff Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt Marktplatz 9, CH-4001 Basel Tel.: +41 (0) 61-267 85 57 e-mail: alain.groff@bs.ch Verbandsdirektor Karl Heinz Hoffmann Regionalverband Hochrhein-Bodensee Im Wallgraben 50, D-79761 Waldshut-Tiengen Tel.: +49 (0) 7751-911 50 e-mail: info@hochrhein-bodensee.de Verbandsdirektor Dr. Dieter Karlin Regionalverband Südlicher Oberrhein Reichsgrafenstr. 19, D-79102 Freiburg Tel.: +49 (0) 761-703 270 e-mail: rvso@region-suedlicher-oberrhein.de

lead_de: Informationsveranstaltung über Expertenempfehlungen in Basel am 23. September 2004: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt der Regionalverbände Hochrhein-Bodensee und Südlicher Oberrhein sowie der Hochrheinkommission -- Die Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt die Regionalverbände Hochrhein-Bodensee und Südlicher Oberrhein sowie die Hochrheinkommission haben in einer gemeinsamen grenzüberschreitenden Informationsveranstaltung am Donnerstag 23. September 2004 der Öffentlichkeit das Ergebnis einer grenzüberschreitenden Expertise vorgestellt. Sie ist im Auftrag dieser Institutionen von einer Gruppe international anerkannter unabhängiger deutscher und Schweizer Experten aus den Bereichen Raum- Landschafts- und Verkehrsplanung unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Bernd Scholl Institut für Städtebau und Landesplanung der Universität Karlsruhe innerhalb eines Jahres erarbeitet worden. Die Expertise nimmt Stellung zu den in der Öffentlichkeit Landkreisen Kommunen und Bürgerinitiativen intensiv diskutierten Bypassüberlegung und zur Führung der Transitgüter- und Personenzüge im Bereich des Ober- und Hochrheins. Hitzige Auseinandersetzungen waren durch Bypassüberlegungen der Bahnen ausgelöst worden. Die Empfehlungen sollen zur Meinungsbildung im gesamten grenzüberschreitenden Raum beitragen und auch die Arbeit der Vertreter im Trilateralen Lenkungsausschuss unterstützen.

title_de: Langfristperspektiven für eine integrierte Raum- und Eisenbahnentwicklung am Hochrhein und Oberrhein

content_de:
Die Vertreter der Auftraggeber, Regierungsrat Peter C. Beyeler, Kanton Aargau, Hochrheinkommission, Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel, Kanton Basel-Landschaft, Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Kanton Basel-Stadt, Verbandsvorsitzender Dr. Bernhard Wütz, Regionalverband Hochrhein-Bodensee, Hochrheinkommission, Verbandsvorsitzender Otto Neideck, Regionalverband Südlicher Oberrhein, erklärten, es sei ihnen darum gegangen, in einer sehr komplexen Frage grenzüberschreitend einen sachlichen Beitrag für eine Langzeitperspektive einer integrierten Raum- und Eisenbahnentwicklung zu leisten. Deshalb habe das Expertenteam keine fachlichen Vorgaben erhalten, habe aber eng mit einem Begleitgremium aus Fachleuten der Auftraggeber zusammengearbeitet.

 Die französische Seite hat im Begleitgremium mitgearbeitet. Es ist der Wunsch aller Schweizer und deutschen Auftraggeber, dass die französische Seite am weiteren Prozess der Meinungsbildung teilnimmt. Die deutschen, Schweizer und französischen Bahnunternehmen waren eingeladen an der Bearbeitung der Expertise teilzunehmen. Die Auftraggeber legen Wert darauf, dass diese Unternehmen ihren Sachverstand in den weiteren Prozess der Meinungsbildung einbringen.

 Akzeptanz kann nur durch eine offene Diskussion mit allen Beteiligten und Betroffenen erreicht werden. Zu ihr soll die vorgelegte Expertise beitragen. Die Auftraggeber erwarten, dass alle Beteiligten und Betroffenen ihre Sachbeiträge zu den vorgeschlagenen Lösungen einbringen. Die heute vorgestellte Expertise steht im Internet zur Verfügung (auf den Seiten der Auftraggeber) und kann dort heruntergeladen werden. Bis Ende Dezember 2004 besteht für die Planungsverbände und Gemeinden die Möglichkeit sich zu dieser Arbeit zu äussern. Diese Anregungen werden im Anschluss geprüft und in den weiteren Prozess einfliessen.

 Die Empfehlung der Experten
 Das fachliche Begleitgremium hat sich in seinen Arbeiten auf Fragen im Zu- und Ablauf der Basistunnel Lötschberg und Gotthard konzentriert. Großräumige Entwicklungen und damit erreichbare Wirkungen und Verlagerungen wie etwa durch die Inbetriebnahme eines weiteren alpenquerenden Basistunnels am Mont Cenis oder am Brenner bei den quantitativen Abschätzungen wurden nicht berücksichtigt, weil derzeit nicht absehbar ist, wann mit einer Betriebsaufnahme dieser Tunnel zu rechnen ist. Allerdings ist zu bedenken, dass die Inbetriebnahme zusätzlicher Basistunnel auf lange Sicht zu Umverlagerungen des Güterverkehrs führen kann und dannzumal neue Spielräume im trinationalen Raum entstehen können.

 Vor diesem Hintergrund haben die Experten des fachlichen Begleitgremiums einstimmig folgende Empfehlungen erarbeitet:

 1. Abstimmung der Leistungsfähigkeiten auf die Alpentunnels!

 Das System der Eisenbahnen spielt für eine nachhaltige Raumentwicklung eine bedeutende Rolle. Häufige und gute Verbindungen und Anschlüsse im Personenfern- und -nahverkehr sind Schlüsselelemente der Standortgunst der Regionen – dies auch vor dem Hintergrund der Überlastung des Strassennetzes. Die Eisenbahn am Oberrhein und Hochrhein ist ein zentraler Bestandteil einer leistungsfähigen Nord-Süd-Transversale für Europa. Diese liegt in einem Teil Europas mit der höchsten Wertschöpfung. Eine grossräumige Betrachtung ist daher erforderlich.

 Dem Raum Basel kommt dabei besondere Bedeutung zu. Zu- und Ablaufstrecken, ebenso wie Knoten sollten so organisiert werden, dass ihre Leistungsfähigkeit auf die Basistunnel am Lötschberg und Gotthard abgestimmt wird. Dabei ist zu bedenken, dass die volle Leistungsfähigkeit der Basistunnel erst nach Ausbau aller Zulaufstrecken (voraussichtlich weit nach 2020) ausgeschöpft werden kann. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit einer schrittweisen, aufwärtskompatiblen und auf die übrigen Raumfunktionen, insbesondere der Siedlungen, abgestimmten Entwicklung des Bahnsystems.

 2. Auf jeden Fall erforderliche Erweiterungen des Bahnsystems!

 Unabhängig von den weiter unten aufgeführten Empfehlungen sind der vierspurige Ausbau der Oberrheinstrecke mit einem Katzenbergtunnel, ein dritter Juradurchstich mit dem Wisenbergtunnel inklusive Zulaufbauwerke sowie eine zweite Schwarzwaldbrücke in Basel, unverzichtbare Bestandteile des Systems.

 3. Führung der Güterzüge aus/nach Frankreich!

 Um den Knoten Basel SBB (als bedeutende Drehscheibe des Personenverkehrs im Dreiländereck) zu entlasten (dicht besiedeltes Gebiet) bzw. die Spielräume für den Personenverkehr zu vergrössern, ist die Führung der französischen Güterzüge in Richtung Lötschberg und Gotthard über die deutsche Seite empfehlenswert. Die dazu erforderliche Rheinquerung sollte südlich von Müllheim gesucht werden. Die weiter nördlich als «Bestvarianten» der «Strategischen Gesamtplanung Basel - Verkehrsführung im Raum Basel» vorgesehenen Querungen (Kehl-Appenweier und Mulhouse-Müllheim) werden aus betrieblichen Gründen als nicht empfehlenswert beurteilt. Für die Weiterführung in Richtung der Basistunnel stehen die beiden Schwarzwaldbrücken und als offen zu haltende Option die Querung über den Rhein bei Birsfelden zur Verfügung. Beide Querungen erlauben es – im Gegensatz zu weiter östlich gelegenen Querungen («Hochrhein-Bypass») – immer noch, beide Basistunnel zu bedienen.

 4. Optimierung der Betriebsweise des Katzenbergtunnels!

 Beim Katzenbergtunnel wird empfohlen, die betrieblichen Möglichkeiten - auch zum Schutz der Siedlungen vor Lärm - bestmöglich auszunutzen. Das heißt insbesondere, einen möglichst hohen Anteil lärmintensiver Güterzüge durch den Tunnel zu führen – auch tagsüber. Dies könnte zu ergänzenden Maßnahmen führen. In Abstimmung mit den für die formellen Verfahren Zuständigen sollte geklärt werden, welche Spielräume sich ergeben oder wie diese erweitert werden könnten.

 5. Neue Spange im Basler Norden!

 Zur Erweiterung der Spielräume für den Eisenbahnverkehr und die Raumentwicklung im Großraum Basel wird eine Spange im Norden von Basel (im Raum St. Louis - Weil) empfohlen. Diese ist auch im Lichte von Ausbauten in Basel (z.B. «Herzstück») und unabhängig davon sinnvoll und wirksam. Die Aufgabe der nördlichen Spange besteht vor allem in der Aufnahme von trinationalem Verkehr. Sie ermöglicht aber auch eine bessere Anbindung des EAP an den Hochrhein und kann zur Erschließung zusätzlichen Siedlungsgebietes im Norden von Basel beitragen.

 6. Förderung und Stärkung des grenzübergreifenden Städtenetzes!

 Die Gruppe befürwortet auch die Aufnahme von Personenverkehr auf der bestehenden Strecke (Freiburg-Müllheim- Neuenburg-Mulhouse) und damit eine Stärkung der grenzüberschreitenden Städteverbindung Mulhouse-Freiburg im Rahmen des trinationalen Städtenetzes. Hingegen wird eine neue Rheinquerung von der deutschen Seite zum EAP nicht prioritär gesehen. Sie soll als Option auch nur dann weiter verfolgt werden, wenn damit andere Aufgaben als die Erschliessung des EAP für den Personenfernverkehr erfüllt werden können.

 7. Steigerung der Leistungsfähigkeiten durch betriebliche Maßnahmen!

 Durch betriebliche Maßnahmen sind die Leistungsfähigkeiten des bestehenden Systems zu verbessern. Erste Untersuchungen zeigen solche Möglichkeiten insbesondere auf der Schweizer Hochrheinstrecke auf. Für die Optimierung eines trinationalen Betriebssystems, welches die Erschließungsqualität der Knoten für den Personenfern- und -nahverkehr besonders gewichtet, sollten verschiedene Betriebssimulationen durchgeführt werden.

 8. Lärm an der Quelle bekämpfen!

 Die unbestrittene Forderung nach Bekämpfung des Eisenbahnlärms an der Quelle durch die Förderung des vermehrten Einsatzes lärmarmer Güterwagen wird ausdrücklich bekräftigt. Aktuelle Entwicklungen der Industrie zeigen ein enormes Potenzial für Lärmreduktionen auf. Zudem können neue Güterwagen mit höheren Geschwindigkeiten fahren, was die Problematik der Kapazitätseinbussen durch unterschiedlich schnell fahrende Zugstypen auf Mischstrecken mindert. Die Förderungsmechanismen sind deshalb international mit Nachdruck auf die Bekämpfung des Lärms an der Quelle auszurichten!

 Erste Stellungnahme der Auftraggeber

 Die Auftraggeber erklären, es sei für sie wichtig gewesen, Erkenntnisse und Empfehlungen anerkannter und unabhängiger Experten zu erhalten, um aus der Region heraus einen fundierten Beitrag zur Lösung der Probleme des Schienenverkehrs und seiner Auswirkungen auf die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden zu leisten. Die Erkenntnisse seien nachvollziehbar, allerdings nicht abschliessend. In ihrer politischen Würdigung der Lösungsansätze der Experten erklärten die Vertreter der Auftraggeber, es gebe unter ihnen eine einheitliche Betrachtungsweise in zehn Punkten:

Für unseren innerhalb Europas weit überdurchschnittlichen wertschöpfungsintensiven Bereich, ist die Erreichbarkeit von Flughäfen, Häfen und Bahnhöfen mit internationaler Bedeutung ein wichtiger Standortvorteil.

Eine stärkere Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene ist anzustreben.

Ein guter Personenfern- und –nahverkehr muss gewährleistet sein. Er darf dem Güterverkehr nicht geopfert werden und muss deshalb bei allen weiteren Schritten vorrangig berücksichtigt werden. Im Bereich des Personenfern- und -nahverkehrs sind Verbesserungen erforderlich (z.B. 1/2 Stundentakt bei ICEVerbindungen am Oberrhein).

Umwegfahrten des Güterverkehrs sind zu vermeiden. Deshalb ist der Ausbau der alpenquerenden Basistunnel am Mont Cenis und Brenner zu forcieren.

Mit der Eröffnung des Lötschberg- und des Gotthard- Basistunnels wird im alpenquerenden Verkehr ab 2007 bzw. 2015 ein Quantensprung erreicht. Die Leistungsfähigkeit der Zu- und Ablaufstrecken muss jedoch auf die Kapazitäten der Tunnel abgestimmt werden. Die Ergänzungen und Ausbauten des Schienenverkehrs müssen zügig und zeitlich abgestimmt werden.

Alle verkehrlichen und baulichen Maßnahmen müssen die Kriterien der Nachhaltigkeit erfüllen. Sie dürfen nicht zur Zerstörung von Landschafts- und Siedlungsräumen führen. Im Gegenteil: Mit den erheblichen Investitionen für den Ausbau des Schienennetzes müssen vorhandene Defizite beseitigt und vorhandene Stärken gefördert werden. Es muss sichergestellt werden, dass zum Schutz besiedelter Gebiete Durchfahrten nach Möglichkeiten vermieden werden: Beispielsweise sollten der Katzenbergtunnel, der Adlertunnel und der dringend zu erstellende Wisenbergtunnel rund um die Uhr Güterverkehr aufnehmen.

Vor allem beim Schienengüterverkehr bietet der Lärmschutz an der Quelle (Rollmaterial) gegenüber dem vorrangig streckenbezogenen Lärmschutz eine Reihe von Vorteilen. Alle zuständigen Stellen bleiben aufgefordert – zusätzlich zu den baulichen Lärmschutzmassnahmen an Gebäuden und der Errichtung von Lärmschutzwänden – die Reduzierung der Lärmwirkung an der Quelle als Daueraufgabe anzusehen.

Die jeweils strengsten Umweltschutzbestimmungen innerhalb der Schweiz, Frankreichs und Deutschlands müssen Maßstab für Umweltschutzmaßnahmen im Gesamtraum sein.

Zur Bewältigung der Probleme im Raum Basel ist der unverzügliche Bau des Wisenbergtunnels inklusive der Zulaufbauwerke und des Katzenbergtunnels unabdingbar. In diesem Kontext ist ein Bypass am Hochrhein zur Lösung der Verkehrsprobleme nicht sinnvoll.

Lösungen mittels zweier Oberrhein-Bypässe über Strasbourg-Kehl-Appenweier und Mulhouse- Neuenburg-Müllheim sollen aus baulichen und betrieblichen Gründen ausscheiden. Bei der von den Experten erwogenen Querverbindung zwischen Frankreich und Deutschland im Raum St. Louis/Weil muss die Notwendigkeit, sowie die Auswirkungen auf die Siedlungsentwicklung , die Umwelt und den Personenverkehr und gegebenenfalls der Zeitpunkt, in dem eine solche Verbindung notwendig werden könnte, sorgfältig geprüftwerden.

  Für die Auftraggeber:
 Regierungsrat Peter C. Beyeler, Kanton Aargau, Hochrheinkommission,
 Regierungsrätin Elsbeth Schneider-Kenel, Kanton Basel- Landschaft,
 Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Kanton Basel-Stadt,
 Verbandsvorsitzender Dr. Bernhard Wütz, Regionalverband Hochrhein-Bodensee, Hochrheinkommission,
 Verbandsvorsitzender Otto Neideck, Regionalverband Südlicher Oberrhein


contact: Samuel Hess, Tel. 071 267 85 38 Leiter Wirtschaftsdienste, Amt für Wirtschaft und Arbeit Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt Simon Schmid, Tel. 061 925 56 93 Wirtschaftsdelegierter Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Baselland Rita Kohlmann, Tel. 270 60 83 Beauftragte für Life Sciences Handelskammer beider Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen beider Basel und der Handelskammer beider Basel -- Namhafte Persönlichkeiten aus Regierung Hochschulen Forschungsinstituten und der Wirtschaft des Raumes Basel trafen sich zu einer Life Sciences Strategie Plattform.

title_de: Life Sciences: Konzertierte Aktion zur Bündelung der Kräfte

content_de:
50 namhafte Persönlichkeiten aus Regierung, Hochschulen, Forschungsinstituten und der Wirtschaft des Raumes Basel trafen sich am 22. September 2004 auf der Schauenburg zu einer von den Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Handelskammer beider Basel gemeinsam organisierten Life Sciences Strategie Plattform.

 In der kritischen Analyse der Ausgangslage bestand Einigkeit: Die Life Sciences - Forschung und Anwendung in den Bereichen Biologie, Medizin, Pharma, Biotechnologie, Nanotechnologie, Medizinaltechnik und Pflanzenwissenschaften - bilden ein wesentliches Standbein der regionalen Wirtschaft. Dem wachsenden Konkurrenzdruck durch andere Life Sciences Standorte ist jedoch mit einer energischen und gezielten Stärkung verschiedener relevanter Bereiche entgegenzutreten. Weitere Massnahmen zur gezielten Verbesserung der regionalen Rahmenbedingungen sind daher notwendig. Diese zu definieren, Umsetzungsschritte aufzuzeigen und die Federführung für die Implementierung zu bezeichnen, war denn auch die übergeordnete Zielsetzung der Tagung.

 Die Regierungsvertreter beider Basel und die Handelskammer beider Basel beschlossen ferner, für die rasche Umsetzung, unter Federführung der Handelskammer beider Basel, ein Gremium mit Vertretern der Handelskammer beider Basel, der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Hochschulen einzusetzen. Dieses soll bis Ende 2004 Vorschläge für die Neuorganisation der unterstützenden Institutionen vorlegen.


contact: Felix Drechsler, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben heute viele Ehrengäste des Kulturanlasses BaSicilia im Rathaus empfangen. Die sizilianische Delegation wurde von Landwirtschaftsminister Innocenzo Leontini angeführt.

title_de: BaSicilia-Empfang im Rathaus

content_de:
Im Rahmen des grossen Kulturfestes BaSicila haben heute die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft rund 100 Ehrengäste, darunter etwa 60 aus Sizilien im Rathaus empfangen und anschliessend zu einem Mittagessen ins grosse Festzelt auf dem Barfüsserplatz eingeladen.

 Im Rathaus wurden die Gäste – darunter verschiedene Minister aus Sizilien, der italienische Botschafter in der Schweiz, Seine Excellenz Pier Benedetto Francese, die italienische Konsulin in Basel, Laura Calligaro, und weitere Prominenz aus Wirtschaft und Politik – von Regierungspräsident Jörg Schild begrüsst. Er gab seiner Freude darüber Ausdruck, «dass die bereits seit langem bestehende Freundschaft zwischen den Regionen Basel und Sizilien aber auch generell zwischen Basel und Italien durch den grossen Kulturanlass BaSicilia noch weiter vertieft werden kann. Seit Jahrzehnten bereichern Italienerinnen und Italiener das Leben in der Region Basel in vielerlei Hinsicht, wir haben sehr viel von ihnen gelernt und übernommen – zum Wohle unserer Region Basel. Die hier ansässige italienisch-stämmige Bevölkerung ist ein Musterbeispiel der gelungenen Integration» sagte Jörg Schild.

 Auch der Baselbieter Regierungsrat Urs Wüthrich hob beim Mittagessen die Freundschaft mit Italien und der Region Sizilien hervor. Die ganze Region freue sich auf das grosse Kulturfest, das die gegenseitigen Beziehungen nochmals verstärken werde.

 Das Kulturfest BaSicilia hat bereits am 2. September begonnen. Seither haben diverse Veranstaltungen mit sizilianischem Bezug in der Region Basel stattgefunden. Höhepunkt ist nun aber sicher das grosse Festwochenende vom 23. bis zum 26. September auf dem Barfüsser- und Theaterplatz, dem Münster- und Marktplatz sowie auf dem Kasernenareal.


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. 061 267 66 30 Adjunkt, Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des 1842 errichteten Hauses St. Alban-Vorstadt 16 in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus St. Alban-Vorstadt 16 unter Denkmalschutz

content_de:
Bei der Liegenschaft St. Alban-Vorstadt 16 handelt es sich um ein gut gestaltetes, klassizistisches Bürgerhaus nach Plänen eines bedeutenden Architekten, welches zugleich ein wichtiges Element der wertvollen alten Bebauung an der St. Alban-Vorstadt darstellt. Das ansehnliche und sehr gut überlieferte Bauwerk ist ein hochrangiges Denkmal von insbesondere architekturhistorischem, künstlerischem und stadtbaugeschichtlichem Wert.

 Der dreigeschossige Bau mit vierachsiger, klassizistischer Fassade entstand anstelle mittelalterlicher Vorgängerbauten nach Plänen von Christoph Riggenbach (1810-1863), einem der wichtigsten Architekten des 19. Jh. in Basel. Die Aufrissgliederung ist dem traditionellen Schema der Palastfront mit hierarchischer Staffelung der Geschosse verpflichtet, wobei jedoch der gestalterische Anspruch des zweiten Obergeschosses gegenüber dem ersten kaum zurückgenommen ist. Die hohe Frieszone darüber mit grossen Reliefrosetten bildet ein eigenwilligen Motiv. Sie ist einem hohen Kniestock vorgeblendet, welcher rückwärtig als reduziertes Vollgeschoss in Erscheinung tritt. Mit diesem praktisch bedingten Zug manifestiert sich verhältnismässig früh ein Querschnittstypus, der in Basel erst gegen Ende des 19. und im frühen 20. Jh. grosse Bedeutung bei geschlossenen Wohnhauszeilen erlangte. Dieser unkonventionellen und zukunftsweisenden Gestaltung des Äusseren entsprechen auch Anlage und Ausbau des Inneren. Ein seitlich angeordnetes Treppenhaus ist mit dem jeweils zentralen Vestibülbereich zu einer räumlichen Einheit verbunden, welche durch halbrunde Treppenläufe, Figurennischen, Säulen, Pilaster, Stuckprofildecken und auserlesene Materialien repräsentatives Gepräge erhält.

 Die Raumausstattungen mit aufwändig aus verschiedenen Hölzern gearbeiteten Parketts, Füllungslambris, z. T. zweiflügligen Türen, Ofennischen und Einbauten spiegeln in sehr anschaulicher Weise die Wohnkultur der ausgehenden Biedermeierzeit, woran auch die erfreuliche Erhaltung vieler Details Anteil hat. Interessante Befunde zur Gestaltung der Oberflächen durch Farbfassungen und Marmorierungen sind bei der gegenwärtig laufenden Instandsetzungs- und Umbaumassnahme zutage getreten und bieten die Grundlage zur originalgetreuen Restaurierung.

 Der Eintrag ins Denkmalverzeichnis wurde von der Eigentümerschaft beantragt.

Hinweise

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 12. Oktober 2004 statt.


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. 061 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege

lead_de: Der Regierungsrat hat die Aufnahme des um 1700 erbauten Bürgerhauses St. Alban-Vorstadt 14 in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Das Haus St. Alban-Vorstadt 14 unter Denkmalschutz

content_de:
Bei der Liegenschaft St. Alban-Vorstadt 14 handelt es sich um ein intakt überliefertes, gut 300jähriges Altstadthaus, dessen Ausstattung von hoher Qualität in bemerkenswerter Dichte erhalten geblieben ist und damit zugleich um ein hochrangiges Baudenkmal, das wegen seines insbesondere architekturgeschichtlichen, künstlerischen und kulturhistorischen Zeugniswertes schutzwürdig ist.

 Das am Platze und vielleicht unter Verwendung von Strukturen eines mittelalterlichen Vorgängerbaues entstandene, dreigeschossige Haus befand sich bis in die Gegenwart zumeist im Besitz von Handelsleuten und Juristen. Es ist in die geschlossene Bauzeile eingebunden und tradiert im Kontrast zu den benachbarten, höheren Wohnbauten aus dem 19. Jh. die Massstäblichkeit der älteren Bebauung dieses Strassenzuges.

 Die regelmässige dreiachsige Fassade zeigt ansprechende Gestaltung von schlichtem, spätbarockem Habitus. Sie geht auf eine Anpassung an den architektonischen Zeitgeschmack zurück, die Ende des 18. oder zu Beginn des 19. Jahrhunderts stattgefunden hat und der auch ein Teil der Ausstattung im Innern zu verdanken ist. Dazu gehören insbesondere zwei Raumdekorationen mit gemalten Leinwandtapeten aus dem 18. Jahrhundert, deren eine vollständig erhalten ist. Teile eines zweiten, bereits im frühen 20. Jh. aus dem Hause «abgewanderten» Ensembles konnten durch die Bemühungen der derzeitigen Hauseigentümer für den angestammten Platz wieder zurückerworben werden Die ursprüngliche Ausstattung der Zeit um 1700 ist vor allem in Gestalt der sehr schön gearbeiteten Spindeltreppe aus Eichenholz und im hölzernen Ausbau des zweiten Obergeschosses (Türen, Täferstube u. a.) präsent. Eine kürzlich abgeschlossene Umbau- und Restaurierungsmassnahme hat auch ornamental bemalte Decken aus jener Zeit zum Vorschein gebracht, von denen eine sichtbar belassen und restauriert worden ist.

 Der Eintrag ins Denkmalverzeichnis wurde von der Eigentümerschaft beantragt.


contact: Sven Schlittler, Tel. 061 275 52 87 Produktmanager Industrielle Werke Basel

lead_de: Die IWB zahlen für das Rechnungsjahr 2003 an die 25 ausserkantonalen mit Erdgas versorgten Gemeinden eine Gewinnbeteiligung aus. Sie beträgt 1126 Mio. Franken.

title_de: Gewinnausschüttung der IWB an die Gemeinden

content_de:
Die IWB versorgen nebst dem Kanton Basel-Stadt auch 25 ausserkantonale Gemeinden mit Erdgas. Die Kundinnen und Kunden in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft und Solothurn haben im Jahr 2002 gut 2 Milliarden Kilowattstunden Erdgas bezogen. Dies entspricht rund 52,5 % des IWB-Erdgasverkaufs.

 Diese Gemeinden haben gemäss Konzessionsverträgen Anrecht auf eine Beteiligung am Gewinn der Erdgasversorgung. Dies steht den Gemeinden zu, weil sie auf eine Konzessionsabgabe, Aufgrabungs- und Bau- sowie und Nutzungsgebühren verzichten. Der Gewinnanteil richtet sich nach dem Erdgasumsatz in der jeweiligen Gemeinde.

 Die Betriebsrechnung Erdgas weist für das Jahr 2003 einen Gewinn von 11,5 Millionen Franken aus.


contact: Urs Schaub, Organisator Tel. +41 79 469 22 04

lead_de: Am Sonntag gibts im Kannenfeldpark wieder Geschichten zu hören: Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstalten das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Buchkinder Basel am 27. August 2023 zum dreizehnten Mal das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

title_de: «Geschichten im Park» mit Basler Autorinnen und Autoren

content_de:
Regelmässiges Vorlesen und Geschichtenerzählen ist für Kinder wichtig. Mit der Veranstaltung «Geschichten im Park» macht das Erziehungsdepartement auf den grossen Stellenwert dieses Themas aufmerksam. Das Vorlesefest wird mit folgenden Partnern organisiert: GGG Stadtbibliothek, Bibliothek St. Johann JUKIBU, Baobab Books, Pädagogisches Zentrum PZ.BS Bibliothek, Kinder- und Jugendmedien Basel, Club der Vorlesenden, das Literaturhaus Basel und die Musikbox der Vera Oeri Bibliothek.

Vorgelesen wird in acht verschieden grossen mongolischen Jurten von Persönlichkeiten aus Basel, darunter Autoren, Kulturschaffende und Mitgliedern des Clubs der Vorlesenden.

Die Kinder erhalten eine Mitmachkarte, die nach jedem Vorlesebesuch gelocht wird. Hat ein Kind drei Lesungen besucht, erhält es eine Glacé. Mit der vollen Karte kann es an einem Verlosungswettbewerb teilnehmen. Zu gewinnen sind Büchergutscheine, die von der Buchhandlung Orell Füssli Basel zur Verfügung gestellt werden.

Das Vorlesefest beginnt um 10 Uhr und endet um 18 Uhr. Gelesen wird zwischen 11 und 17 Uhr, mit gestaffelten Mittagspausen, so dass durchgehend vorgelesen kann. Pro Stunde finden in jeder Jurte zwei je 20-minütige Lesungen statt und zwei Pausen von 10 Minuten. Während der Pausen können die Zuhörenden die Jurte wechseln.

Gastronomie: Unternehmen Mitte, Meat and Great, Blue Palms: Thai Food, Gelateria di Berna. Gipfeli gibt es ab 10.00 Uhr, warmes Essen zwischen 12.00 und 14.30 Uhr.

Das Vorlesefest findet bei jeder Witterung statt.


contact: Thomas Riedtmann, Tel. 061 267 95 62 Adjunkt des Departementsvorstehers Finanzdepartement Walter Brack, Tel. 061 226 33 29 Christoph Merian Stiftung, Leiter Abteilung Städtische Aufgaben Toni Schürmann, Tel. 061 226 33 36 Christoph Merian Stiftung, Kommunikation

lead_de: Regierungsrat und Christoph Merian Stiftung beteiligen sich an den Investitionskosten für das Literaturhaus Basel am neuen Standort an der Barfüssergasse 3 mit einem Beitrag in der Höhe von 150’000 Franken. Die vom Regierungsrat genehmigten Mittel stammen aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.

title_de: Unterstützung für das Literaturhaus Basel

content_de:
Das Literaturhaus wird voraussichtlich Mitte Februar 2005 in sein neues Domizil im Erdgeschoss der Liegenschaft Barfüssergasse 3 einziehen. Bis dahin bleiben die Büros an der Gerbergasse 14. Die Veranstaltungen finden extern statt.

 Im August 2002 hatten die Christoph Merian Stiftung und der Regierungsrat beschlossen, das Literaturhaus für die Periode 2004 – 2007 mit Beiträgen in der Höhe von maximal 450'000 Franken pro Jahr zu unterstützen (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 13. August 2002 . In der Leistungsvereinbarung wurde festgehalten, dass ein Standortwechsel des Literaturhauses (Unternehmen «Mitte») zwingend erforderlich ist.


contact: Emanuel Trueb, Amtsleiter, Stadtgärtnerei Tel: 061 267 67 38

lead_de: Das Planerteam ryffel + ryffel Landschaftsarchitekten Uster und Anna-Maria Bauer Plastikerin Zürich haben den Wettbewerb für die Neugestaltung der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Hörnli für sich entschieden. Es handelt sich um einen eingeladenen Projektwettbewerb der von der Stadtgärtnerei Basel durchgeführt worden ist.

title_de: Projektwettbewerb Gemeinschaftsgrabanlagen am Hörnli entschieden.

content_de:
Der Friedhof am Hörnli wurde 1932 als Zentralfriedhof der Stadt Basel eröffnet. Dem damaligen Bestattungsmodus entsprechend liegen die Schwerpunkte der Grabfeldnutzungen auf Erd- und Urnenbestattungen im traditionellen Sinne. Seit 1941, mit der Eröffnung des «Grab der Einsamen» stieg die Nachfrage nach einer Beisetzung im Gemeinschaftsgrabfeld stetig an. Heute beträgt der Anteil an Beisetzungen im Gemeinschaftsgrab 38% der jährlichen Bestattungen. Gestalterisch und Flächenmässig wurde diesem Umstand aber nie Rechnung getragen im Vergleich zu den traditionellen Reihengräbern. Das Baudepartement Basel-Stadt, bzw. die zuständige Stadtgärtnerei, beabsichtigt eine neue, zeitgemäss gestaltete Gemeinschaftsgrabanlage einzurichten.

 Die Stadtgärtnerei und Friedhöfe führte daher einen Projektwettbewerb durch zur Gestaltung einer Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Basler Zentralfriedhof ‚Friedhof am Hörnli’ mit eingeladenen Teilnehmern. Von den fünf interdisziplinären Projektteams, bestehend aus Landschaftsarchitekten und KünstlerInnnen, haben alle ihre Projekte fristgerecht eingereicht, so dass die Jury am 25. August 2004 die Entwürfe beurteilen konnte. Nebst Fachpersonen und Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung waren auch Delegierte der beiden Kirchen in der Jury vertreten.

 Im Rahmen des Projektwettbewerbes waren Vorschläge aufzuzeigen, die durch eine dem Ort gerecht werdende Gestaltung das Bestattungsangebot für Gemeinschaftsgrabfelder erweitern. Diese sollten sowohl mit als auch ohne Namensnennung möglich sein. Ziel ist die Schaffung einer zeitgemässen Gemeinschaftsgrabanlage mit verschiedenen Varianten der Bestattung, welche dem Verstorbenen, bzw. den Hinterbliebenen eine Wahloption ermöglichen.

 Generell hält die Jury fest, dass alle Projekte sich mit dem Ort eingehend auseinandergesetzt haben und Beiträge von guter bis hoher Qualität vorliegen. Unter den abgegebenen Arbeiten hat sich das Projekt des Teams ryffel + ryffel Landschaftsarchitekten und der Plastikerin Anna-Maria Bauer als interessantester Beitrag erwiesen und wurde entsprechend von der Jury mit dem ersten Platz prämiert und zur Weiterbearbeitung empfohlen.

 Das Projekt wird als realisierbar und dem Ort angemessen beurteilt. In der Konzentration auf die ursprüngliche Konzeption überzeugt die ruhige, kontemplative Gestaltung. Insgesamt eine sorgfältige bis ins Detail gehende Arbeit. Vorgesehen ist für jede Sektion eine rasterartig aufgeteilte Wiesen- und Rasenfläche zwischen den Hecken, in deren Zentrum die grosse Gedenktafel aus Messing zu liegen kommt. In diese Tafel werden in rhythmischer Anordnung, mosaikartig, mit jeder Urnenbeisetzung Erinnerungsstücke eingelassen, die eine Identifikation mit der Grabstätte ermöglichen. Die Erinnerungsstücke in Form von Messing-Barren können dabei ausführlich beschriftet oder nur mit einem Symbol bezeichnet werden. Wenn eine Sektion belegt ist, ist auch die Grabtafel ausgefüllt. Bei den Zugängen zu den grossen Grabfeldern sind die Orte für die Blumenablage («Blumenbank») vorgesehen; als Sitzgelegenheit sind mobile Stühle vorgesehen.

 Die seitlichen Waldlichtungen, von den VerfasserInnen als «Waldkapellen» bezeichnet, dienen sowohl als Ort für Abdankungsfeierlichkeiten als auch als Ort für anonyme Urnenbestattungen und für das Ausstreuen der Asche. Die Einrichtung wird reduziert auf einen Altartisch, einen Brunnen und eine Blumenbank.

 Das prämierte Projekt wird nun entsprechend den Empfehlungen der Jury weiterbearbeitet werden und kann voraussichtlich ab 2006, vorbehältlich der erforderlichen Kreditbewilligungen, in einer ersten Etappe realisiert werden.

 (ca. 4'100 Zeichen)

Hinweise

Die öffentliche Ausstellung des Wettbewerbes findet statt bis zum 1. Oktober (10.00 –17.00 Uhr) in der Schwarzen Halle, Friedhof am Hörnli, Riehen.


contact: Leila Straumann, Tel. 061 267 66 81 Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Gesine Fuchs, Tel. 061 926 82 82 Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Der neunte Chancengleichheitspreis beider Basel «das heisse Eisen» wird an den «Tag der Frau» verliehen. Mit der Preisvergabe werden die Organisatorinnen dieses jährlich von über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besuchten Informations- und Diskussionstages für ihre langjährige ehrenamtliche und engagierte Arbeit geehrt.

title_de: «Tag der Frau» erhält Chancengleichheitspreis beider Basel

content_de:
Der Trägerverein «Tag der Frau» erhält den diesjährigen, mit 20'000 Franken dotierten Chancengleichheitspreis. Die Regierungen der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft unterstreichen damit die Wichtigkeit dieser professionell konzipierten Veranstaltung, die seit 30 Jahren im Rahmen der Mustermesse Basel, muba, durchgeführt wird.

 Der «Tag der Frau» stellt alljährlich ein aktuelles gesellschaftliches, politisches oder ethisches Thema ins Zentrum und diskutiert es mit prominenten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. So wurden beispielsweise Themen wie «Jobs heute und morgen – Berufswelt im Umbruch», «Chancengleichheit im Gesundheitswesen» oder «Teilzeitarbeit für Mann und Frau – Realität oder Utopie» aufgegriffen. Mit ihren Schwerpunkten sprechen die Organisatorinnen eine breite Öffentlichkeit an und beleuchten das aktuelle Thema konsequent aus der Perspektive von Frauen.

 Der «Tag der Frau» wurde erstmals im «Jahr der Frau» 1975 anlässlich der damaligen Schweizer Mustermesse Basel durchgeführt. Die Veranstaltung wird jedes Jahr von über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besucht und findet schweizweit Beachtung. Bis letztes Jahr organisierte ein Komitee den Anlass ehrenamtlich und zeichnete auch für das Sponsoring verantwortlich. Ende 2003 schlossen sich mehrere Frauen-Organisationen zum «Trägerverein Tag der Frau» zusammen. Fortan soll die jährliche Veranstaltung grösstenteils durch die Vereinsbeiträge finanziert werden.

 Die Preisverleihung findet am 28. Oktober 2004 im Kleinbasler Kulturzentrum «Union» statt.