contact: Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Lic.phil. /MSc Nathalie Grillon, Telefon +41 (0)61 267 87 13 Projektleiterin Wanderungsbefragung

lead_de: Zehn Jahre nach der ersten Wanderungsbefragung gab der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt eine zweite Erhebung in Auftrag deren Ergebnisse nun vorliegen. Ergänzend hat das mit der Durchführung betraute Statistische Amt eine ausführliche Analyse der Wanderungsdaten vorgenommen. Wer einmal in Basel-Stadt wohnte kommt offenbar gerne zurück: 44 % der befragten Zugezogenen hatten früher schon einmal im Kanton gewohnt. Basel-Stadt ist als Wohnort besonders attraktiv für junge Leute und solche die generell ein urbanes Umfeld bevorzugen und er ist kinder- und familienfreundlicher als sein Ruf. Steuern als Wegzugsgrund sind gegenüber 1998 häufiger Wohnumfeld und umweltbezogene Gründe dagegen deutlich weniger oft genannt worden. Nach wie vor mit Abstand an der Spitze stehen persönliche an zweiter Stelle wohnungsbezogene Wegzugsgründe. Die Ergebnisse der Befragung zeigen auch dass sich die wahrgenommenen Unterschiede bei den Mietzinsen und der Lage zwischen Basel-Stadt und der Nordwestschweiz nivelliert haben.

title_de: Statistische Wanderungsanalyse und Wanderungsbefragung 2008: Die Ergebnisse

content_de:
Nach zehn Jahre erachtet es der Regierungsrat als sinnvoll, die Wanderungsbefragung zu wiederholen. Er beauftragte darum das Statistische Amt mit der Durchführung einer zweiten Wanderungsbefragung und wünschte, dass neben den Wegzugs- neu auch die Zuzugsgründe erhoben werden. Vom 17. Januar bis zum 3. April 2008 hat das Forschungsinstitut KONSO AG in Basel je 1001 telefonische Interviews mit zu- und weggezogenen Personen durchgeführt.

  Wohnumfeld und Umwelt sind gegenüber 1998 als Wegzugsgrund deutlich weniger oft genannt worden, die Steuern dagegen häufiger, was aufgrund der breiten öffentlichen Diskussion der letzten Jahre nicht weiter erstaunt. Waren es 1998 noch 8,5 % der Befragten, die die Steuern als mitverantwortliches oder gar ausschlaggebendes Argument für den Wegzug aufführten, sind es zehn Jahre später deren 14,5 %. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass das Ende letzten Jahres verabschiedete Steuerpaket dazu beitragen wird, dass diese Anteile in Zukunft wieder sinken werden. Gegenüber der Wanderungsbefragung 1998 bereits deutlich gesunken ist der Anteil derjenigen, die wegen der Qualität des Wohnumfeldes oder der Umweltsituation Basel-Stadt verlassen haben. Das ist ein deutlicher Hinweis, dass der Regierungsrat mit seinem Engagement für die Stadtentwicklung richtig liegt. Die neu geschaffene Abteilung für Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement wird ab 2009 noch verstärkt Impulse geben können.

  44 % aller befragten Zugezogenen haben bereits mindestens einmal im Kanton Basel-Stadt gewohnt. Dabei ist festzustellen, dass dieser Anteil mit zunehmendem Alter steigt, von 20 % bei den 18 bis 24-Jährigen auf 80 % bei den Personen ab 60 Jahren. Absolut kommen die meisten neu zuziehenden wie rückkehrenden Personen aus dem Kanton Basel-Landschaft nach Basel-Stadt (201 bzw. 183). Betrachtet man die Rückkehrendenanteile so liegt Basel-Landschaft mit 52 % Rückkehrenden aber nur unwesentlich vor den Kantonen Solothurn und Zürich mit je fast 50 %. Mit deutlichem Abstand folgen dann die Kantone Aargau und Bern sowie das restliche Untersuchungsgebiet (übrige Schweiz, Deutschland, Frankreich), deren Rückkehrendenanteile bei gut 30 % liegen. Diese Zahlen belegen, dass ein Wegzug aus Basel-Stadt nicht in jedem Fall endgültig sein muss – genauso wenig wie ein Zuzug – und sie passen ins Bild einer immer mobileren Gesellschaft. Die Zahlen zeigen aber auch auf, dass die Kantonsgrenze nicht mit der Grenze des metropolitanen Arbeits- und Lebensraumes zusammenfällt, innerhalb dessen man sich vorwiegend bewegt. Für die Zukunft wird darum die regionale Zusammenarbeit über die Kantons- und Landesgrenzen hinweg noch wichtiger werden.

  Grosse Anziehungskraft übt Basel-Stadt auf junge und generell urban ausgerichtete Personen aus. 40 % aller Zugezogenen des Jahres 2007 sind zwischen 20 und 29 Jahre alt, weitere 26 % zwischen 30 und 39 Jahre. Diese Verhältnisse sind natürlich auch in der Befragungsstichprobe abgebildet. Viele dieser jüngeren Zuziehenden geben das Arbeitsumfeld oder Studium und Ausbildung als Zuzugsgründe an. Dieses Ergebnis zeigt nicht zuletzt die Stärke von Basel als Wirtschaftsstandort auf, ebenso wie diejenige als Lehr- und Forschungsstandort. Vor dem Arbeitsumfeld an erster Stelle der Zuzugsgründe stehen jedoch unter dem Begriff «zentraler Wohnen» zusammengefasste Statements. Genannt wurden z.B. der Vorteil der Nähe zu Uni, Bahnhof, Einkaufsmöglichkeiten und kulturellem Angebot sowie die guten Verbindungen im öffentlichen Verkehr.

  Der öffentliche Verkehr in Basel-Stadt wird generell sowohl von Zu- wie Weggezogenen sehr gut bewertet (Note 5,6 bzw. 5,5) genauso wie das kulturelle Angebot (Note 5,4 bzw. 5,5). Auch die übrigen zentralen Dienstleistungen wie die Gesundheitsversorgung, das Angebot an Restaurants oder die Einkaufsmöglichkeiten erhalten sehr gute Noten. Nur ein «Genügend» bis «Gut» bekommen Umweltfaktoren wie Luft, Grün, Sauberkeit und Lärm, wobei die Weggezogenen kritischer sind mit ihrer Einschätzung als die Zugezogenen. Interessant ist überdies die Feststellung, dass bei der Bewertung der Eignung der Wohnumgebung für Kinder und Jugendliche die kinderlosen Haushalte negativere Bewertungen abgeben. Dieses paradoxe Muster zeigt sich auch bei der Beurteilung des Spielplatzangebotes und bei der staatlichen Tagesbetreuung und wurde auch schon bei der Bevölkerungsbefragung hinsichtlich der Schule festgestellt. Diese Resultate lassen den Schluss zu, dass der Kanton Basel-Stadt familien- und kinderfreundlicher ist als sein Ruf. Der Regierungsrat wird seine familienpolitischen Zielsetzungen engagiert weiterverfolgen und noch mehr Wert auf Transparenz und Kommunikation legen.

  Bei den Hauptkategorien der ausschlaggebenden Wegzugsgründe hat es seit 1998 auf den beiden ersten Plätzen keine Änderung gegeben. Persönliche Gründe stehen an erster, die Wohnung an zweiter Stelle. Bezüglich der Wohnung lässt sich aus den Angaben der Befragten zu Mietzins und Lage ableiten, dass sich diese beiden Bereiche in Basel-Stadt und der Nordwestschweiz angeglichen haben. Allerdings geben über 60 % der Weggezogenen an, dass der Komfort der neuen Wohnung, der Zustand des Hauses und die Gestaltung der Wohnumgebung am neuen Ort besser sind. Eine im Rahmen der statistischen Wanderungsanalyse gemachte Auswertung über den Bezug von zwei grossen Neubausiedlungen (Horburghof, Falkensteinerpark) in Basel-Stadt zeigt, dass dort mehrheitlich Personen einziehen, die bereits in Basel-Stadt leben. Die Vermutung liegt nahe, dass auch bei diesen Umzügen der Wunsch nach mehr Komfort und besserer Ausstattung zum Tragen kommt. Es zeigt sich überdies, dass in diesen Neubausiedlungen der Anteil der Kinder und Jugendlichen leicht höher liegt als im kantonalen Durchschnitt. Familien entschliessen sich also durchaus auch für den Wohnsitz Basel-Stadt, wenn adäquater Wohnraum zur Verfügung steht. Es ist aber auch eine Tatsache, dass deutlich mehr Familien wegziehen als zuwandern und dass Familien das Wohnungsangebot in Basel-Stadt deutlich schlechter beurteilen als die übrigen Haushalte. Alle diese Indizien bestärken den Regierungsrat darin, sich weiterhin für mehr guten Wohnraum einzusetzen. Indem Logis Bâle in die neue Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung integriert wird, kann diese Politik noch vernetzter und mit mehr Kraft fortgeführt werden.

  Der Regierungsrat bedankt sich herzlich bei allen Personen, die an der Befragung mitgemacht und mit ihren Antworten wertvolle Informationen für die weitere Arbeit von Regierungsrat und Verwaltung geliefert haben.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Wanderungsbefragung, die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sowie die Wanderungsanalyse auf der Basis der Wanderungsdaten sind unter www.statistik.bs.ch abrufbar.


contact: Alexis Stückelberger, Tel. 061 606 95 56, alexis.stueckelberger@bs.ch www.sport.bs.ch www.kratochvil-academy.ch

lead_de: Seit heute Donnerstag läuft der J&S Tenniskurs „Modul mittlere Spieler unterrichten“ und darf sich prominenter Beteiligung erfreuen: Michel Kratochvil ehemals ATP 34 besucht den vom Sportamt Basel-Stadt organisierten J&S Kurs für seine Trainerlaufbahn im Hinblick auf das Projekt „Kratochvil Academy“.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Michel Kratochvil am J&S Tenniskurs in Aesch

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«Leider gibt es in der Schweiz keine ehemaligen Top- Spieler, die sich aktiv für die Jugend im Tennissport engagieren», meint Michel Kratochvil auf der Homepage seines Projekts «Kratochvil Acadamy». Das nötige Knowhow für die Basisarbeit holt sich der 29-Jährige dieser Tage im J&S Tenniskurs «Modul mittlere Spieler unterrichten» (vormals J&S Leiterkurs 2).

Das Sportamt Basel-Stadt organisiert im Rahmen von J&S jedes Jahr einen J&S Tennis-Grundkurs. Der Kurs «Modul mittlere Spieler unterrichten» dauert noch bis und mit Sonntag, 6. Juli. Kursort ist «Tennis an der Birs» in Aesch.

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contact: André Frauchiger Telefon +41 (0)61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Bis Ende September werden die Arbeiten im Zusammenhang mit dem neuen Kreisel Flughafenstrasse/Luzernerring und Umgebung sowie Flughafenstrasse-Nord vom Kreisel bis zum Casino abgeschlossen sein. Ebenfalls abgeschlossen sein wird die Umgestaltung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kreisel Luzernerring bis Kannenfeldplatz. Die Instandsetzung der Rheinuferböschung zwischen der Dreirosenbrücke und der Johanniterbrücke geht termingemäss voran; die neuen Sitzstufen mit Schwimmerausstieg und die Anlegestelle für Kleinboote ab Yachthafen inklusive Fähristeg der St. Johanns-Fähre (Ueli-Fähre) oberhalb der Dreirosenbrücke sind bereits erstellt. Umweltschonend ist der Presscontainer der Stadtreinigung; denn dieser muss drei- bis viermal weniger entleert werden. Dies alles waren Themen der heutigen Mediensommerfahrt des Tiefbauamtes Basel-Stadt.

title_de: Umgestaltungen in der Flughafenstrasse und Instandsetzung Rheinufer im Zeitplan

content_de:
Seit dem 2. Juni 2008, also ziemlich genau seit einem Monat, ist der neue Anschluss Tunnel Luzernerring der Nordtangente als Verbindung zwischen Luzernerring und der Stammlinie der Nordtangente in Betrieb. Auch der neue Verkehrskreisel Flughafenstrasse/Luzernerring konnte noch vor Beginn der Euro 08 erstellt werden. Dieser ersetzt die frühere Kreuzung mit Lichtsignalanlage und dient der Verflüssigung des Verkehrs. Ende September werden auch die Detailarbeiten auf und rund um diesen Kreisel abgeschlossen sein. Die Gestaltung des neuen Kreisels beruht auf der Feststellung, dass die beiden sich kreuzenden Strassen - historisch gesehen - ungefähr gleich bedeutend sind. Die beiden Strassen wurden um ungefähr 1950 ausgebaut.

  Die Gestaltung des Kreisels Flughafenstrasse/Luzernerring erfolgt mit Betonelementen, einer speziellen Pflästerung und zwei farblich unterschiedlichen Pflanzenarten. Zwischen Kreisel und Betonmauer der Rampe Luzernerring wird eine Begrünung vorgenommen. Als Folge des neuen Kreisels und des Wegfalls der direkten Fahrbeziehung von der Flughafenstrasse in den Wasenboden kann für die Anwohnerschaft eine nutzbare Grünfläche von den Liegenschaften Flughafenstrasse 71 bis 78, direkt neben dem Kreisel, geschaffen werden. Diese Grünfläche kann auch als Kinderspielplatz genutzt werden. Auf die direkte Einfahrt in den Wasenboden muss aus Gründen der Verkehrssicherheit verzichtet werden. Die Kosten für den neuen Kreisel und die Umgebung belaufen sich – exklusive Leitungsbau – auf rund fünf Mio. Franken und sind Teil des Nationalstrassenbaus.

  Die Umgestaltung der Flughafenstrasse im Abschnitt Kreisel Flughafenstrasse/Luzernerring bis Kannenfeldplatz ist eine kantonale Angelegenheit, die aber koordiniert mit den Bauar¬beiten an der Rampe Luzernerring und dem Bau des neuen Kreisels ausgeführt wurde. Die Bauarbeiten wurden in vier Etappen durchgeführt, wobei der Verkehr immer – ohne Lichtsignalanlagen – passieren musste. Vorgesehen war – bis zur Eröffnung der Rampe Luzernerring am 2. Juni 2008 -, in Fahrtrichtung Flughafen in der Flughafenstrasse eine separate Bus-/Velospur einzurichten. Die Verkehrsentlastung durch den Kreisel und den Tunnel Luzernerring ist aber derart gross, dass es im Endzustand in der Flughafenstrasse in beiden Fahrtrichtungen nur je eine Fahr- und eine Velospur geben wird. Auf die Alleebäume entlang des Kannenfeldparks wurde aus Platzgründen verzichtet. Die Zahl der Parkplätze – neu in Parkbuchten - bleibt insgesamt gleich. Die entfernten Bäume zwischen Lenzgasse und Lachenstrasse werden ersetzt. Die Bauarbeiten werden auf Ende August 2008 abgeschlos¬sen sein. Die Kosten belaufen sich auf rund zwei Mio. Franken.

  Seit dem 21. Januar 2008 wird die Rheinuferböschung zwischen Dreirosenbrücke und Johanniterbrücke instandgesetzt. Es gibt unter anderem neu einen rund zwei Meter breiten Bermenweg, Fischunterstände, zusätzlich acht Schwimmerausstiege bis zur Mittleren Brücke und eine neue Duschenanlage bei der Buvette neben der Dreirosenbrücke. Seit der Erstellung des Uferbereichs in den Jahren 1860 bis 1900 waren keine Instandstellungsarbeiten an der Rheinuferböschung vorgenommen worden. Die Hochwasserführung des Rheins in den vergangenen Jahrzehnten  hatte aber teilweise erhebliche Unterspülungen des Böschungsfundamentes zur Folge. Der dadurch entstandene instabile Zustand des unteren Böschungsbereichs machte eine gründliche Instandsetzung dringlich.

  Im Bereich des Fähristeges der St. Johanns-Fähre (Ueli-Fähre) wurde die Uferböschung bereits erneuert. Die neuen Sitzstufen mit Schwimmerausstieg sowie die Anlegestelle für Kleinboote ab Yachthafen oberhalb der Dreirosenbrücke bis zur Rampe auf der Höhe Offenburgerstrasse inklusive Fähristeg sind erstellt. Der Fähribetrieb konnte am 1. Juni 2008 wieder aufgenommen werden. Die Rammarbeiten für das Einbringen der notwendigen Spundwände zur wasserseitigen Baustellensicherung konnten bereits bis zur Rampe oberhalb des Bläsirings abgeschlossen werden. Zur Zeit werden die Pflästerungen an der Böschung und die Belagsarbeiten für den Bermenweg ausgeführt. Die wider Erwarten starken Erschütterungen bei den Rammarbeiten haben dazu geführt, dass neu immer Vorbohrungen getätigt werden. Es wurden fünf Schadensmeldungen bezüglich Risse in Liegenschaften gemeldet. Die Rammarbeiten werden in der zweiten Juli-Hälfte wieder aufgenommen und sollten bis Ende 2008 abgeschlossen sein. Der Abschluss der gesamten Bauarbeiten bis zur Johanniterbrücke ist bis Mai 2009 vorgesehen. Die Arbeiten für den Abschnitt Johanniterbrücke bis Mittlere Brücke sollen im Anschluss daran in Angriff genommen werden.

  Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verfügt über vier moderne Pressmulden beziehungsweise Presscontainer. In diesen Pressmulden wird der eingefüllte Abfall, wie der Name besagt, gepresst. Dies hat den Vorteil, dass die Mulde drei- bis viermal weniger als eine herkömmliche Mulde geleert werden muss, was deutlich geringere Transportkosten zur Folge hat. Sie wird geschlossen, was die Geruchsimmissionen stark reduziert und weniger Tiere wie zum Beispiel Ratten anlockt. Eine Pressmulde des Typs Han 12 verfügt über einen Inhalt von zwölf Kubikmetern.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 55'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Mario Nanni wird für die Herstellungskosten seines Buches «Die Geschichte der Brauereien beider Basel und Rheinfelden» ein Beitrag von 35'000 Franken bewilligt.

  Dem Verein Swiss Cup Basel wird für das internationale Curlingturnier 2008 in Arlesheim eine Defizitgarantie in Höhe von maximal 20'000 Franken bewilligt.


contact: Marc Keller, 061/ 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement Satoshi Sugimoto, 061/ 324 61 29 Medienstelle Novartis

lead_de: Mit Beschlüssen zu drei Teilprojekten hat der Regierungsrat gestern wegweisende Entscheidungen für die weitere Umsetzung des Campus Plus-Projekts gefällt. Diese betreffen die Hochhauszone im Norden des Novartis-Areals die Integration der Hüningerstrasse in den Campus sowie den Bau der dafür notwendigen neuen Strassenverbindung Basel – Huningue.

title_de: Neue Regierungsbeschlüsse zum Campus Plus-Projekt

content_de:
Im Frühjahr 2006 wurde das Projekt Neunutzung Hafen St. Johann/Campus Plus mit grossem Mehr vom Grossen Rat verabschiedet und seither in Teilprojekten umgesetzt.

  Mit einem Ratschlag zur Ausgestaltung der sogenannten «Hochhausszone» im Norden des Novartis-Areals soll der Grosse Rat die planungsrechtlichen Voraussetzungen beschliessen, die es Novartis ermöglichen, zwei Hochhäuser bis maximal 120 Meter Höhe zu erstellen. Der dazu notwendige Bebauungsplan erstreckt sich nur über einen im Norden gelegenen Teil der bei der öffentlichen Planauflage im Dezember 2007 beantragten Hochhauszone. Der verbleibende Teil soll vorerst der Industriezone zugeordnet werden und wird zu einem späteren Zeitpunkt mit einem Bebauungsplan belegt. Diese Zweiteilung ergab sich aufgrund geschäftspolitischer Entscheidungen der Novartis: Der Konzern evaluiert zur Zeit die Ansiedlung verschiedener neuer Funktionen, die sich nicht mit der Struktur der damals vorgeschlagenen Baukörper in Einklang bringen lassen.

  Der zweite vom Regierungsrat gestern verabschiedete Ratschlag befasst sich mit der Eingliederung der Hüningerstrasse in das Campus-Areal. Diese wurde bekanntlich bereits mit der Grundsatzvereinbarung vom Frühjahr 2005 zwischen Novartis und dem Regierungsrat vereinbart. Damit diese Vereinbarung vollzogen werden kann, soll der Grosse Rat nun die Strassenfläche der Hüningerstrasse der Industriezone zuordnen. Dasselbe gilt für die ebenfalls der Industriezone zuzuordnenden Schiffmühlestrasse entlang der Landesgrenze im Norden des Areals. Damit trifft der Grosse Rat den abschliessenden Beschluss zur Impropriation der Hüningerstrasse.

  Bis zur effektiven räumlichen Abtrennung der Hüningerstrasse vom Basler Strassennetz muss die Ersatzverbindung über die Kohlenstrasse fertiggestellt sein. Die Festsetzung der hierfür notwendigen Strassenlinien auf Schweizer Seite ist vom Regierungsrat in eigener Kompetenz vorgenommen worden. Der Bau der neuen Verbindungsstrasse wird von Novartis finanziert. Die Bauleitung für den kurzen Abschnitt auf Schweizer Territorium obliegt dem Tiefbauamt und soll im Herbst erstellt werden. Die weitaus grössere Strassenstrecke liegt auf französischem Boden. Die neue Strasse wird voraussichtlich Anfang 2009 dem Verkehr übergeben werden. Nach 2012 sollen dann auch die Elsässerstrasse und die Kreuzung Elsässer-/Kohlenstrasse erneuert werden. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat noch 2008 entsprechende Kreditanträge stellen.

  Die übrigen Teilprojekte des Campus Plus-Projektes, insbesondere die Neubauten im Hafenareal im Zusammenhang mit der Verlegung des Hafens St.Johann, die Planungen für die neue Rheinuferpromenade und die vorgesehenen Hochschulnutzungen am Brückenkopf Dreirosen, sind im Terminplan. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Frühjahr 2009 über die Finanzierung der Rheinuferpromenade beschliessen und über den Planungsstand Hochschulnutzungen informiert werden können. Bereits im Herbst 2008 wird dem Grossen Rat der Bebauungsplan Schorenareal zum Beschluss überwiesen werden können.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti Vorsteher Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 95 23

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt soll der „Interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierten Medizin (IVHSM)“ beitreten. Damit werden die politischen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen dass künftig in ausgewählten Bereichen der hochspezialisierten Medizin eine gesamtschweizerische Planung und Aufgabenteilung durch die Kantone realisiert werden kann. Durch den Beitritt wird die Versorgung der Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt mit Leistungen der hochspezialisierten Medizin auch in Zukunft wirtschaftlich und qualitativ hochstehend sichergestellt. Zudem ist die Beteiligung des Universitätsspitals Basel an der Kooperation und Konzentration der Aufgaben unter den Universitätsspitälern gewährleistet. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat den entsprechenden Bericht zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

title_de: Die hochspezialisierte Medizin soll unter den Kantonen koordiniert werden

content_de:
Die Regierung des Kantons Basel-Stadt genehmigte den Ratschlag «Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) und leitete ihn an den Grossen Rat weiter. Mit dieser Vereinbarung koordinieren die Kantone die hochspezialisierte Medizin gesamtschweizerisch. Für die hochspezialisierte Medizin soll es damit in Zukunft statt 26 kantonale Planungen lediglich noch eine einzige, von allen Kantonen getragene Planung geben. Künftig sollen demnach nationale Kompetenzzentren mit qualifizierten Teams für bestimmte in einem Kriterienkatalog definierte medizinische Leistungen entstehen. Die Ratifizierung des Konkordats durch die Kantone soll Ende November abgeschlossen sein, damit das Konkordat ab Januar 2009 in Kraft treten kann.

  Aufgrund der von der Bundesversammlung im Dezember 2007 beschlossenen Änderung der Vorschriften des KVG über die Spitalfinanzierung (Artikel 39 KVG) sind die Kantone im Bereich der hochspezialisierten Medizin zu einer gemeinsamen gesamtschweizerischen Planung verpflichtet. Für den Fall, dass die Kantone dieser Aufgabe nicht zeitgerecht nachkommen sollten, ist vorgesehen, die entsprechende Planung dem Bundesrat zu übertragen.

  Ein erster Versuch einer «Interkantonalen Vereinbarung über die Koordination und Konzentration der hochspezialisierten Medizin (IVKKM)» scheiterte 2005, weil der Regierungsrat des Kantons Zürich im Juli 2005 entschieden hatte, das Vertragswerk nicht ratifizieren zu lassen. Dies zu einem Zeitpunkt, zu dem bereits eine Mehrheit der Kantonsparlamente der Ratifikation zugestimmt hatten. Die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK) beschloss in der Folge im Mai 2007 auch aufgrund zweier inzwischen neu vorliegender Gutachten der Kantone Zürich und Basel-Stadt/Bern, die Koordinationsarbeiten weiter zu führen. Im März dieses Jahres schliesslich wurde der entsprechende Entwurf einer neuen interkantonalen Vereinbarung an einer ausserordentlichen Plenarversammlung der GDK verabschiedet.

  Gemäss der neuen Vereinbarung wählen die Mitglieder der GDK ein Beschluss-Organ (HSM-Beschlussorgan), dem der Vollzug der Vereinbarung obliegt. Dieses Organ seinerseits setzt ein Fachorgan sowie ein Projekt-Sekretariat ein. Die Kantone treten somit einen Teil ihrer Planungshoheit über die Gesundheitsversorgung an die GDK ab. Das Konkordat kann in Kraft treten, wenn 17 Kantone einschliesslich der Kantone mit Universitätsspital (Zürich, Bern, Basel-Stadt, Waadt und Genf) beigetreten sind. Der Beitritt eines Kantons zur IVHSM hat letztlich keine Änderungen bei den Regeln für die Finanzierung der hochspezialisierten Medizin zur Folge.

  Mit dem Beitritt zur IVHSM gibt also auch der Kanton Basel-Stadt seine Planungshoheit in gewissen Bereichen der hochspezialisierten Medizin zu Gunsten einer Planung auf interkantonaler Ebene ab. Mit diesem Schritt wird andererseits die Versorgung der Bevölkerung von Basel-Stadt mit Leistungen dieser Medizin auch künftig wirtschaftlich und qualitativ hochstehend erbracht. Zudem ist die Beteiligung des Universitätsspitals Basel an der Kooperation und Konzentration der Aufgaben unter den Universitäts- und Kantonsspitälern gewährleistet. Im Gegenzug anerkennen die anderen Kantone das Universitätsspital Basel als Erbringerin jener hochspezialisierten Leistungen, die ihr von der gemeinsamen Planung zugewiesen werden.

  Die Vereinbarung enthält als wichtiges Element einen Kriterienkatalog, der besagt, ob eine bei einer medizinischen Leistung, einem Bereich oder einer Einrichtung Koordinations- respektive Konzentrationsbedarf besteht. Auf eine starre Definition der hochspezialisierten Medizin kann deshalb verzichtet werden. Festzustellen ist indes, dass diese Medizinbereiche verschiedene Leistungen umfassen, die gekennzeichnet sind durch Seltenheit, durch hohes Innovationspotential, durch grossen personellen oder technischen Aufwand sowie durch komplexe Behandlungsverfahren und durch hohe Behandlungs- einschliesslich Diagnosekosten.

  Die Bereiche der hochspezialisierten Medizin sollen in einer dynamischen, das heisst bei Bedarf abänderbaren Liste aufgeführt werden. Dabei obliegt es dem Fachorgan zu prüfen, ob medizinische Leistungen durch die Vereinbarung erfasst werden. Anschliessend wäre in einem solchen Fall dem Beschlussorgan entsprechende Anträge zu unterbreiten.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrat-Sitzung

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Michael Wüthrich (GrB) betreffend «Einführung gesetzlicher Grundlagen über geographische Daten und Informationssysteme in der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt und der Datenabgabe» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Das Anliegen des Motionärs, einen breiten und kostengünstigen Zugang zu den von der Verwaltung gepflegten qualitativ hochwertigen Geodaten und deren koordinierte Bearbeitung innerhalb der Verwaltung zu regeln, erscheint dem Regierungsrat berechtigt und entspricht auch den Zielsetzungen des Geoinformationsgesetzes des Bundes. Dieses regelt mit den dazugehörenden neuen bzw. teilrevidierten Ausführungsverordnungen erstmals umfassend den Bereich der Geoinformation nach einheitlichen Gesichtspunkten. Gemäss Art. 46 des GeoIG müssen die Kantone ihre Rechtgrundlagen bis 1. Juli 2011 dem neuen Gesetz anpassen. Im Rahmen der Feststellung des Anpassungsbedarfs der kantonalrechtlichen Erlasse an das GeoIG und die verschiedenen Ausführungsverordnungen wird dann geprüft werden müssen, ob diese mit einem kantonalen Gesetz oder auf dem Verordnungsweg vorgenommen werden sollen. Gleichzeitig ergibt sich so die Möglichkeit, die heute auf verschiedene Erlasse verteilten kantonalen Rechtsgrundlagen zusammenzufassen. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 4. Juli 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Urs Wilhelm Kamber, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

verschiedene Nutzungspläne/Linien- und Erschliessungspläne im Bereich des Novartis Campus Plus genehmigt und die Ratschläge betreffend «Neugestaltung Hafen St. Johann – Campus Plus» sowie betreffend «Bebauungsplan Hochhauszone Novartis Campus Plus, Teil 1» dem Grossen Rat überwiesen. Am 2. Juli 2008, 10 Uhr, findet dazu eine Medienorientierung statt, zu der die Medien separat eingeladen werden. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 4. Juli 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Marc Keller, Baudepartement, Tel. 061 267 42 51)

die vom Erziehungsrat beantragten Änderungen der «Verordnung betreffend den Ausbildungslehrgang Gestalterin oder Gestalter  an der Schule für Gestaltung» beschlossen. Die bisherige Unterscheidung in Klassenkonferenzen und Zeugniskonferenzen hat sich als unvorteilhaft erwiesen. Deshalb wird künftig auf die Zeugniskonferenz verzichtet und deren Kompetenzen auf die Klassenkonferenzen übertragen. (Auskunft: Hans Georg Signer Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die vom Erziehungsrat beantragten Änderungen der «Verordnung über die Abschlüsse an der Fachmaturitätsschule Basel-Stadt (Abschlussverordnung FMS)» beschlossen. Die von der Schweizerischen Konferenz der Erziehungsdirektionen (EDK) im April 2007 beschlossenen «Richtlinien für die Umsetzung der Fachmaturität im Berufsfeld Pädagogik» sehen neben Unterricht in Deutsch, Französisch, Geschichte, Geographie und Biologie auch einen umfangreichen Lernzielkatalog in Physik und Chemie vor. Damit diese Richtlinien erfüllt werden, muss die Abschlussverordnung FMS angepasst werden. (Auskunft: Hans Georg Signer Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die vom Erziehungsrat beantragten Änderungen der «Verordnung betreffend Gebühren der Pädagogischen Dokumentationsstelle des Kantons Basel-Stadt (Gebührenverordnung PDS)» sowie die «Ordnung betreffend Benutzung der Pädagogischen Dokumentationsstelle des Kantons Basel-Stadt (Benutzungsordnung PDS) beschlossen. Die Pädagogische Dokumentationsstelle (PDS) ist Mitglied im Bibliotheksverbund IDS Basel-Bern der Universitätsbibliotheken und somit dem gemeinsamen elektronischen Bibliothekssystem angeschlossen. Damit die PDS die gleichen Bedingungen in Bezug auf Ausleihfristen und Gebühren hat, mussten die Gebührenverordnung und die Benutzungsordnung angepasst werden. (Auskunft: Hans Georg Signer Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

der »Academica International School« die provisorische Bewilligung zur Errichtung einer privaten Schule im nachobligatorischen Bereich für die Schuljahre 2008/2009 und 2009/2010 erteilt. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

gemeinsam mit dem Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft anstelle des zurückgetretenen Alain Schweitzer auf Vorschlag des Präsidenten der Communauté de Communes des Trois Frontières für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2011 als Vertreterin der Bevölkerung des Elsass zum Mitglied der Fluglärmkommission gewählt:

Christèle Willer, Bürgermeisterin von Buschwiller

57 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Dr. Burkard von Roda, Telefon + 41 (0)61 205 86 23 Direktor Historisches Museum Basel Jeannette Voirol, Telefon +41 (0)61 267 84 44 (erreichbar ab 14.30 Uhr) Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat am 1. Juli 2008 beschlossen die geplante Erneuerung der Dauerausstellung im Untergeschoss der Barfüsserkirche zu unterstützen und Projekt sowie Finanzierung dem Grossen Rat im Herbst 2008 zur Genehmigung vorzulegen. Die baulichen und konzeptuellen Anpassungen die dafür notwendig sind kosten insgesamt 7 Mio. Franken. Davon werden rund 2.5 Mio. Franken durch Drittmittelgeber übernommen der Rest ist Gegenstand des Ratschlags zuhanden des Grossen Rates.

title_de: Das Historische Museum Basel plant eine neue Dauerausstellung

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Unter dem Leitthema «Wege zur Welterkenntnis» werden international bedeutende Highlights des Historischen Museums Basel in einem thematisch gegliederten Parcours gezeigt. Die Ausstellung ist in drei Bereiche gegliedert, in denen unterschiedliche historisch geprägte Weltauffassungen zur Anschauung kommen. Anhand der drei Objektgruppen Bildteppiche des Mittelalters, Kunstkammern/Kabinette und Archäologie werden die drei Themen «Lebens- und Phantasiewelten», «Gesamtschau der Welt im Kleinen» sowie «Ausgegrabene Welten» thematisch gesetzt. Entlang dieser Oberthemen werden spannende kunst-, alltags- und wissenschaftsgeschichtliche Erkenntnisse zur Kulturgeschichte Basels entwickelt und anschaulich präsentiert.

  Entsprechend dem heterogenen Zielpublikum (auswärtige Gäste, Basler Bevölkerung, Forschende, Bildungsinstitutionen, Familien usw.) soll die neue Dauerausstellung den Bedürfnissen nach Information, Unterhaltung, ruhigem Erkunden und Aktivität vielschichtig Rechnung tragen. Das innovative Konzept der neuen Dauerausstellung trägt den räumlichen Gegebenheiten in der Barfüsserkirche Rechnung und nutzt die Charakteristika der bestehenden Räume. Die Eröffnung ist – dreissig Jahre nach der letzten Neueinrichtung – im Herbst 2011 vorgesehen.

Hinweise

Auf Wunsch kann beim Historischen Museum Basel eine illustrierte Broschüre zum Projekt bezogen werden, Telefon +41 (0) 61 205 86 00.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die Maturitätsvorschriften den neuen eidgenössischen Bestimmungen angepasst. Diese Vorschriften gelten erstmals für jene Schülerinnen und Schüler die im Schuljahr 2008/2009 eine 2. Klasse des Gymnasiums besuchen.

title_de: Neue Maturitätsvorschriften

content_de:
Der Bundesrat und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) haben im Juni 2007 das Maturitätsanerkennungsreglement MAR 95 revidiert. Mit der Teilrevision des MAR 95 wollen Bund und EDK insbesondere die Naturwissenschaften stärken und die Maturaarbeit aufwerten.

  Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die kantonalen Maturitätsbestimmungen entsprechend angepasst. Sie treten am 1. August 2008 in Kraft und gelten erstmals für Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2008/2009 eine 2. Gymnasialklasse besuchen. Für Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, die im kommenden Schuljahr in eine 3., 4. oder 5. Klasse übertreten, gelten die bisherigen Bestimmungen.

  Die wichtigsten Neuerungen
 Die Bewertung der Maturaarbeit wird künftig eine Note sein, die für das Bestehen der Maturität zählt. Im heutigen System wird aufgrund der Bewertung der Maturaarbeit entschieden, ob eine Maturandin oder ein Maturand zu den Maturitätsprüfungen zugelassen wird oder nicht.

  Die naturwissenschaftlichen Grundlagenfächer (Biologie, Physik und Chemie) werden im Maturitätszeugnis als Einzelfächer mit je einer Note bewertet und gelten nicht mehr wie bisher als Fächergruppe mit einer Gesamtnote. Auch die beiden Fächer Geschichte und Geographie, die heute im Gruppenfach «Geistes- und Sozialwissenschaften» zusammengefasst sind, werden neu als Einzelfächer mit je einer Note bewertet. Das Fach «Wirtschaft und Recht» gehört künftig nicht mehr zu den Grundlagenfächern und zählt nicht mehr für die Maturität. Die Einführung in Wirtschaft und Recht bleibt aber ein für alle Schülerinnen und Schüler obligatorisches Fach.

  Die Maturität ist bestanden, wenn nicht mehr als vier Noten unter 4 erteilt werden. Heute sind höchstens drei Noten unter 4 erlaubt. Diese Änderung basiert darauf, dass die Zahl der Maturitätsfächer mit der Trennung der naturwissenschaftlichen sowie geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächer zunimmt.

  Die Gymnasien können neu das Fach Informatik als Ergänzungsfach anbieten.  Jedes Gymnasium muss sicherstellen, dass die Schülerinnen und Schüler mit fächerübergreifendem Arbeiten vertraut werden.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Ressort Kultur Dr. Bernhard Mendes Bürgi, +41 (0)61 206 62 15 Direktor Kunstmuseum Basel Dr. Peter Mosimann, Tel. +41 (0)61 279 70 00 Präsident der Kunstkommission

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt erhält die Geldmittel zum Kauf der Parzelle „Burghof“ geschenkt um darauf einen Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel zu bauen. -- Mit grosser Freude und Dank darf der Regierungsrat bekannt geben dass die Basler Kunstmäzenin Frau Dr. h.c. Maja Oeri dem Kanton Basel-Stadt den für den Erwerb des „Burghofs“ an der Dufourstrasse 5 erforderliche Geldbetrag geschenkt hat. Damit kann der Kanton die Parzelle „Burghof“ an der Dufourstrasse erwerben und darauf in den nächsten Jahren im Sinne der Schenkerin den dringend benötigten Erweiterungsbau für das Kunstmuseum Basel errichten. Ein sehr wichtiges Anliegen der Öffentlichen Kunstsammlung kann damit in nächster Zeit erfüllt werden.

title_de: Grosszügige Schenkung zu Gunsten der Öffentlichen Kunstsammlung Basel

content_de:
Um seine Ausstrahlung noch zu stärken und den Anforderungen an ein zeitgemässes Kunstmuseum von Weltrang zu genügen, braucht das Kunstmuseum Basel dringend mehr und geeigneten Raum für Sonderausstellungen, aber auch für die bessere Präsentation und Vermittlung seiner bedeutenden Sammlung. Die einmalige Chance, eine Parzelle in unmittelbarer Nachbarschaft des Kunstmuseums zu erwerben, kann nun vom Kanton Dank der grosszügigen Schenkung von Frau Dr. h.c. Maja Oeri genutzt werden. Maja Oeri hat der Stadt Basel bereits in der Vergangenheit mit Ihrem Engagement für das Museum für Gegenwartskunst, mit der Schenkung des Laurenzbaus für das Kunstmuseum und dem innovativen Schaulager wichtige Impulse gegeben und wesentliche Entwicklungen im Bereich der Bildenden Kunst ermöglicht.

  Der Erweiterungsbau soll eine ideale Ergänzung zum Angebot der bedeutenden Kunsthäuser Basels werden, er soll mit einer attraktiven und überzeugenden Architektur einen starken Akzent setzten und somit die Bedeutung und Ausstrahlung der Kultur- und Kunststadt Basel stärken. Durch diese Schenkung wird die Voraussetzung geschaffen, unzählige Besucherinnen und Besucher der Öffentlichen Kunstsammlung Basel zu erfreuen. Die Absicht des Regierungsrats, die Öffentliche Kunstsammlung Basels noch wirkungsvoller zu positionieren, kann auf der Basis dieser grosszügigen Schenkung umgesetzt werden.

  Der Regierungsrat wird jetzt das Projekt des Erweiterungsbaus für das Kunstmuseum vorbereiten und die Vorlagen für den Grossen Rat ausarbeiten lassen. Nach Durchführung eines Architekturwettbewerbs sollen die rechtskräftigen Parlamentsbeschlüsse  bis spätestens Ende 2010 vorliegen, damit in den Jahren 2011 bis 2014 das Projekt realisiert und gebaut werden kann. Die Eröffnung des Erweiterungsbaus ist für 2015 vorgesehen.

  Der Regierungsrat ist bereit, einen substanziellen Beitrag an die Planungs- und Baukosten zu leisten. Er vertraut darauf, dass auch namhafte Beiträge von Privaten für die Erreichung der angestrebten Zielsetzung geleistet werden.


contact: Dr. Heinrich Schwendener, Telefon 061 275 51 30 Mitglied der Geschäftsleitung IWB medien@iwb.ch

lead_de: Zum Beginn des nächsten Jahres müssen die IWB die Stromtarife im Durchschnitt um 23 Prozent erhöhen. In den neuen Tarifen berücksichtigt sind die mit dem Inkrafttreten des Stromversorgungsgesetztes notwendigen Anpassungen sowie die generelle Kostenentwicklung auf den Energiemärkten. Die IWB geben aber an ihre Endkunden lediglich die effektiven nicht vermeidbaren Kosten weiter. Der Regierungsrat hat am vergangenen Dienstag der Tarifanpassung auf den 1. Januar 2009 zugestimmt.

title_de: Neue Stromtarife ab 2009

content_de:
Auswirkungen der neuen Gesetzgebung im Zusammenhang mit der Strommarktöffnung sowie die Situation am Strombeschaffungsmarkt führen bei den IWB zu markanten Kostensteigerungen. Alleine aufgrund der angekündigten Netztarife, welche Swissgrid für die Kosten des Übertragungsnetzes und der Systemdienstleistungen ab 2009 in Rechnung stellen wird, rechnen die IWB mit zusätzlichen Kosten von rund 25 Millionen Franken. Gegen die von Swissgrid publizierte Tarifhöhe haben die IWB bei der staatlichen Regulierungsbehörde ElCom Beschwerde eingereicht. Die IWB verfolgen die Tarifpolitik, nur effektive und unvermeidbare Kosten an ihre Endkunden weiterzugeben und keine Margenerhöhung vorzunehmen.

  Die Tarifanpassung betrifft sowohl die Energietarife wie auch die Netznutzung. Zusätzlich werden ab dem 1. Januar 2009 neue, durch das Stromversorgungsgesetz geforderte Abgaben fällig wie die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV). Eine Kilowattstunde Strom (Energietarif) kostet ab dem 1.1.2009 im Einfachtarif 9,00 Rp./kWh, was einer Steigerung von 0,4 Rp./kWh entspricht. Ebenfalls 0,4 Rp./kWh beträgt die Steigerung im Hoch- und Spartarif sowie beim Ökostrom bâlEctris Eco.  Bei der Netznutzung beträgt die Tarifanpassung durchschnittlich 2,1 Rp./kWh. Die Tarife wie auch die verschiedenen Abgaben und Gebühren werden auf der Rechnung separat aufgeführt, um für die Kunden Transparenz bei den Stromkosten zu schaffen.

  Auswirkungen bei den Kunden
 Für einen Musterhaushalt mit einem Verbrauch von 3500 kW/h pro Jahr bedeutet dies eine monatliche Mehrbelastung von rund zehn Franken. In den meisten Haushalten lässt sich diese Mehrbelastung mit einfachen Massnahmen, wie z.B. dem Einsatz von Energiesparlampen, der Vermeidung von Standby-Verbräuchen oder der Anschaffung energieeffizienter Haushaltsgeräte kompensieren. Im IWB-Kundenzentrum in der Steinenvorstadt erhalten alle Kunden gratis Tipps und Hinweise, wie sie den Mehrverbrauch kompensieren könnten. Beispiel: Eine Sparlampe, die in der Anschaffung etwa 12 Franken kostet, spart im Jahr rund 17 Franken, an Stromkosten, verglichen mit einer ebenso hellen Glühbirne.

  Mit massgeschneiderten Beratungsdienstleistungen wie Energieeffizienzanalyse oder dem KMU-Modell Basel bieten die IWB allen Unternehmen ebenfalls Möglichkeiten, die steigenden Kosten aufzufangen oder gar zu kompensieren. Mit Einsparcontracting lassen sich für grosse Unternehmen leicht über 100‘000 Franken Energiekosten pro Jahr einsparen.

  Im Internet haben die IWB einen Tarifrechner (www.iwb.ch/tarifrechner) aufgeschaltet, mit dem die individuellen Stromkosten für Haushalte und Gewerbe bis 100‘000 kWh Jahresverbrauch berechnet und mit den künftig geltenden Tarifen verglichen werden können.

  Verglichen mit anderen Schweizer Energieversorgern gehören die Stromtarife der IWB zu den günstigeren. Hier wirkt sich die Beteiligung der IWB an grossen Wasserkraftwerken positiv aus: Dort wird Strom zu langfristig kalkulierbaren und günstigen Kosten produziert. Der Transport des Stroms aus den Alpen zu den Verbrauchern wirkt sich zudem nicht nachteilig aus, da das Netznutzungsentgelt wie eine Briefmarke unabhängig von der Entfernung bezahlt werden muss.

  Zuletzt hatten die IWB die Stromtarife im Jahr 2007 angepasst; damals betrug die Erhöhung im Durchschnitt sieben Prozent. Davor wurden im Jahr 1999 im Zusammenhang mit der Einführung des Stromspar-Fonds die Tarife bei den Haushalten um 17 Prozent, beim Gewerbe um 27 Prozent gesenkt.


contact: Roland Stark Präsident Telefon +41 (0)79 773 11 74

lead_de: GPK-Bericht ZID-Neubau und mehr Geld für Arbeitslosenfonds im Zentrum -- Der Grosse Rat behandelt in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Arbeit von Regierung und Verwaltung im vergangenen Jahr. Weiter liegt ihm für den Neubau der Zentralen Informatik-Dienststelle ein Kreditantrag von 26 Mio. Franken vor. Der Arbeitslosenfonds soll um 19 Mio. Franken aufgestockt werden.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 10. und 17. September 2008

content_de:
Der diesjährige, im Juni vorgestellte Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) gab vor allem deswegen zu reden, weil er die Fichierung von fünf Grossratsmitgliedern türkischer bzw. kurdischer Herkunft durch die Staatsschutzbehörde des Bundes publik machte. Die GPK ortete – neben viel Gutem – aber auch auf kantonaler Ebene Mängel, so bei der IV-Stelle, beim Management der St. Jakobshalle und beim Trinkwasser. Ingesamt hat sie rund 45 Bemerkungen formuliert.

  Zur Beratung steht sodann ein Neubau für die Zentrale Informatik-Dienststelle (ZID) am Steinengraben an; der Regierungsrat beantragt dafür rund 26 Mio. Franken. Heute ist die ZID über drei Standorte verteilt und insbesondere einer der beiden Standorte des zentralen Rechenzentrums der kantonalen Verwaltung ist nicht erdbebensicher. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt der Investition bei einer Gegenstimme zu. Als unschön erachtet sie, dass zunächst ein Planungswettbewerb für den Umbau eines bestehenden Gebäudes durchgeführt und erst später erkannt wurde, dass ein Neubau langfristig wirtschaftlicher ist.

  Für eine einmalige ausserordentliche Zuweisung in den Arbeitslosenfonds beantragt der Regierungsrat 19 Mio. Franken. Er setzt damit eine 2006 vom Grossen Rat überwiesene Motion um, die mehr Mittel für den Arbeitslosenfonds im Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit forderte. Durch die einmalige Einlage aufgrund der guten konjunkturellen Situation wird der Fonds wieder über rund 40 Mio. Franken verfügen. Die Finanzkommission ist einverstanden.

  Weiter beantragt der Regierungsrat für eine neue Dauerausstellung «Wege zur Welterkenntnis» im Untergeschoss des Historischen Museums (Barfüsserkirche)  4,5 Mio. Franken. Für Transporttechnikanlagen im Universitätsspital Basel beantragt er knapp 2 Mio. Franken.

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Regierungsrat

lead_de: Crispin Hugenschmidt Dr. iur. tritt am 1. September 2008 seine Stelle als Generalsekretär des Erziehungsdepartements an. Er löst Markus Grolimund Dr. iur. ab der auf diesen Zeitpunkt zum Zivilgericht wechselt.

title_de: Neuer Generalsekretär des Erziehungsdepartements Basel-Stadt

content_de: Crispin Hugenschmidt ist 34 Jahre alt. Sein Studium der Rechtswissenschaften absolvierte er in Basel, wo er auch im Jahre 2000 doktoriert hat. Im Anschluss führte er als Fakultätsmanager die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Luzern und war für den Aufbau und die operative Leitung zuständig. 2002 bis 2007 war Herr Hugenschmidt an der Universität Zürich tätig, wo er als Mitglied der Geschäftsleitung des Prorektorates Lehre und Leiter der Fachstelle Studienreformen für die Umsetzung komplexer Projekte in den Bereichen Studienreformen (Gesamtverantwortung für die Bologna-Reformen), Kommunikation und Strategieentwicklung zuständig war.


lead_de: Am kommenden Dienstag 2. September beginnt bereits die Hallenbad-Saison 08/09 im Rialto. Das Hallenbad ist wie nach jeder Sommerpause frisch revidiert und blitzblank gereinigt. Öffnungszeiten und Eintrittspreise sind unverändert.

title_de: Hallenbad Rialto öffnet am Dienstag 2. September

content_de:
Das Rialto öffnet ab 2. September seine Türen jeweils von Dienstag bis Freitag von 09.00 bis 21.30 Uhr, beziehungsweise an Samstag, Sonntag und Feiertagen von 10.00 bis 18.00 Uhr. Ab Dienstag, 30. September, kann dienstags bis freitags bereits wieder ab 07.00 Uhr geschwommen werden – ein Angebot, das von vielen Berufstätigen gerne genutzt wird.

  Der Einzeleintritt kostet wie bis anhin CHF 6.- für Erwachsene und Jugendliche,  CHF 3.- für Kinder (6 – 16 Jahre). Saisonabos können nach Belieben für einen bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à CHF 54.- (Erwachsene), beziehungsweise CHF 27.- (Kinder).

  Das städtische Hallenbad Rialto ist frisch revidiert und gereinigt. Es bietet ein 25 Meter Schwimmbecken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna. Am Mittwoch und Freitag ist die Sauna für Damen reserviert.  Weitere Auskünfte finden Sie auch auf www.sport.bs.ch.


contact: Isaac Reber Logis Bâle Telefon +41 (0)61 267 92 44 Stefan Dössegger Stadtentwicklung Basel Nord Telefon +41 (0)61 267 43 40

lead_de: Gemeinsam organisieren „Logis Bâle“ und „Stadtentwicklung Basel Nord“ am 2. und 4. September 2008 in der Voltahalle eine Ausstellung zum Thema „Stadtwohnen im St. Johann“. Rund ein Dutzend bei der Stadtentwicklung im St. Johann aktive Partner zeigen ihre Projekte. Ergänzt wird die Ausstellung durch zwei Abendveranstaltungen.

title_de: „Stadtwohnen St. Johann“: Ausstellung und Veranstaltungen in der Voltahalle (2. und 4. September 2008)

content_de:
Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Nordtangente stehen im St. Johann weitere Veränderungen an, welche nebst der Verkehrsentlastung zusätzliche positive Entwicklungen im Quartier erwarten lassen. In einer Ausstellung in der Voltahalle zeigen nun rund ein Duzend Partner ihre aktuellen Projekte und Beiträge für das «Stadtwohnen im St. Johann». Präsen¬tiert werden die geplanten Wohnbauvorhaben entlang der Voltastrasse, Neugestaltungsprojekte von Strassen und Plätzen, Aufwertungen der Grünanlagen und weitere Quartierentwicklungsprojekte, die zu einem attraktiven Wohnen im St. Johann beitragen. Abgerundet wird die Ausstellung durch Fotografien aus dem St. Johann von Christina Hunziker.

  Ergänzt wird die Ausstellung durch zwei Abendveranstaltungen: Am Dienstag, 2. September, findet von 19.00 bis 20.00 Uhr eine Informationsveranstaltung für Liegenschaftsbesitzer und weitere Interessenten zum Thema «Gebäude sanieren und Energie sparen» statt. Das Gebäudesanierungsprogramm des Kantons Basel-Stadt richtet namhafte Investitionsbeiträge aus, wenn Liegenschaften umfassend saniert und dabei energetisch verbessert werden. Welches die Voraussetzungen sind und welche weiteren Beratungs- und Unterstützungsangebote in Anspruch genommen werden können, wird an diesem Abend kompetent vermittelt. Am Donnerstag, 4. September, findet um 19.00 Uhr ein Podium zum Thema «Stadtwohnen im St. Johann» statt. Vertreter der Verwaltung diskutieren mit Fachpersonen und Quartiervertretern über Ausgangslage, Erfahrungen, Projekte und Perspektiven des Wohnens im St. Johann.

Hinweise

Die Ausstellung in der Voltahalle (Voltastrasse 27) ist geöffnet am Dienstag, 2. September, von 16.00 bis 19.00 Uhr, sowie  am Donnerstag, 4. September, ebenfalls von 16.00 bis 19.00 Uhr.


lead_de: Der Regierungsrat hat für vier weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 130'000 Franken bewilligt.

content_de:
Für die Jugendaktion 2008 «Take that ticket» im Rahmen der Davidoff Swiss Indoors 2008 wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt (Co-Jugendpatronat).

  Dem «OK Badminton Swiss Open» wird für die Durchführung des Badminton Swiss Open 2009 ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  Dem «Verein Atelier-Theater Riehen» wird für das Sommer-Theater-Festspiel 2008 «E Basler Summernachtsdraum» ein Produktionsbeitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Der «E.E. Zunft zu Safran» in Basel wird an die Druckkosten für die Publikation «500 Jahre Fritschi Raub der Basler» ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.


contact: Rolf Schürmann Telefon +41 (0)61 267 85 51 Amt für Sozialbeiträge Leiter Abteilung Existenzsicherung

lead_de: Die Unterstützungsrichtlinien für die kantonale Sozialhilfe werden in regelmässigen Abständen aktualisiert. Auf den 1. Januar 2009 wird im Zusammenhang mit der Harmonisierung der Sozialleistungen die bestehende Armutsfalle beim Austritt aus der Sozialhilfe mit neuen Bestimmungen in den Richtlinien massgeblich entschärft.

title_de: Geänderte Unterstützungsrichtlinien für die kantonale Sozialhilfe ab dem 1. Januar 2009

content_de:
Die Arbeiten zur Harmonisierung der kantonalen Sozialleistungen haben gezeigt, dass die Ein- und Austrittsschwelle bei der Sozialhilfe das grösste Hindernis einer anreizgesteuerten und gerechten Ausgestaltung der Sozialleistungen für Haushalte im Niedriglohnbereich  darstellt.

  Um einen Anreiz zur Erwerbstätigkeit zu bieten, wird heute Sozialhilfebeziehenden ein Drittel ihres Einkommens, jedoch maximal CHF 600 pro Person nicht an das Unterstützungsbudget angerechnet. Das frei verfügbare Einkommen erhöht sich um den entsprechenden Betrag. Können sich die Betroffenen mit einem höheren Lohn von der Sozialhilfe ablösen, fällt die um den Einkommensfreibetrag erhöhte staatliche Unterstützung weg. Trotz mehr Verdienst durch Arbeit wird das verfügbare Einkommen mit dem Austritt aus der Sozialhilfe oft kleiner. Es gibt somit keinen Anreiz, sich mit einem leicht verbesserten Erwerbseinkommen aus der Sozialhilfe abzulösen. Vielmehr besteht ein Anreiz in der Sozialhilfe zu verbleiben. Mit der bestehenden Regelung haben ausserdem Haushalte, die mit ihrem Erwerbseinkommen knapp oberhalb der Bedürftigkeitsschwelle liegen weniger Geld zur Verfügung, als erwerbstätige Haushalte, die mit einem tieferen Lohn ergänzend von der Sozialhilfe unterstützt werden.  Das ist ein Systemfehler.

  Die neue Regelung in den Unterstützungsrichtlinien ab 1. Januar 2009 verkleinert diese so genannte «Armutsfalle». Der maximale Einkommensfreibetrag wird von CHF 600 auf CHF 400 pro Person reduziert. Damit befindet sich Basel-Stadt bei der Höhe des Einkommensfreibetrages im interkantonalen Vergleich neu nicht mehr wie bisher an der Spitze, aber immer noch im guten Mittelfeld. Gleichzeitig wird aber die Ein- und Austrittschwelle der Sozialhilfe für Erwerbstätige um CHF 200 und maximal um 400 Franken pro Haushalt erweitert. Neu erfolgt ein Austritt von erwerbstätigen Haushalten im Niedriglohnbereich aus der Sozialhilfe erst mit einem um diese Beträge erhöhten Einkommen. Die Armutsfalle beim Austritt aus der Sozialhilfe verringert sich durch diese beiden Massnahmen von heute maximal CHF 600 pro erwerbstätige Person auf höchstens noch CHF 200.

  Neben der Reduktion der Armutsfalle wird per 1. Januar der Anreiz zur Arbeit im tiefsten Einkommensbereich mit verbesserten Freibeträgen erhöht. Insgesamt resultieren für den Kanton durch die neuen Regelungen maximale Kosten von zusätzlich CHF 1 Mio. pro Jahr.

  Mit der Anpassung der Unterstützungsrichtlinien und durch die bereits erfolgte Befreiung des Existenzminimums von der Steuerpflicht gestaltet sich der Übergang aus der Sozialhilfe in Zukunft bruchloser. Die neue Regelung erhöht den Anreiz zu einer Erwerbstätigkeit mit einem Lohn über der Bedürftigkeitsgrenze. Der Anreiz für einen Verbleib in der Sozialhilfe reduziert sich auf ein Minimum. Mittel- und langfristig erwartet das Wirtschafts- und Sozialdepartement deshalb mit der Entschärfung der Armutsfalle eine erhöhte Ablösequote von der Sozialhilfe, die den anfänglichen Mehraufwand kompensiert. Die Ungerechtigkeit zwischen Sozialhilfebeziehenden und Nichtunterstützten im Niedriglohnbereich verkleinert sich überdies deutlich. Basel-Stadt folgt mit der Dämpfung der Armutsfalle Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS.


lead_de: Nach einer rund fünfwöchigen Einführungszeit in Basel-Stadt beginnen nun 22 Aspirantinnen und Aspiranten ihre Ausbildung an der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch. Sie wurden jetzt von Regierungsrat Hanspeter Gass und Polizeikommandant Roberto Zalunardo als neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sicherheitsdepartementes begrüsst und gleichzeitig „ins Luzernische“ zur Grundausbildung verabschiedet.

title_de: Regierungsrat Gass begrüsst seine neuen Polizisten

content_de:
Nachdem bereits anfangs Jahr 12 junge Leute ihre Ausbildung zum Polizisten beginnen konnten, startete nun die Polizeischule 2008/2 mit weiteren 22 Personen. Die 14 Männer und acht Frauen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren - unter ihnen fünf Personen, die in Deutschland, Holland, Kroatien, Ruanda und Spanien gebürtig sind - haben sich nach einer Erstausbildung entschlossen, zur Kantonspolizei Basel-Stadt zu wechseln. Sie werden in rund dreieinhalb Jahren ihre Ausbildung abschliessen können.

  Die 22 Aspirantinnen und Aspiranten werden nach der jetzt erfolgten ersten Einführung in die spezifischen Eigenheiten von Basel-Stadt, ihrem zukünftigen Tätigkeitsgebiet, den ersten Teil ihrer Grundausbildung an der Interkantonalen Polizeischule im luzernischen Hitzkirch absolvieren. Es handelt sich bereits um die dritte Klasse aus Basel, die an der IPH ausgebildet wird. Dem ersten Grundkurs folgt ein Praktikum hier in Basel und eine weitere Ausbildungsperiode wiederum in Hitzkirch. Dann erhalten die Aspirantinnen und Aspiranten den eidgenössischen Fachausweis für Polizisten. Den Rest ihrer dreieinhalbjährigen Ausbildung absolvieren die Polizistinnen und Polizisten dann wiederum in der Praxis hier bei der Kantonspolizei Basel-Stadt im Ausbildungszug, auf den Bezirkswachen, dem Alarmpikett und im Einsatzzug.

  Vor ihrer Dislokation nach Hitzkirch hiess  Regierungsrat Hanspeter Gass die neuen Angehörigen des baselstädtischen Polizeikorps im Spiegelhof willkommen. Er erinnerte daran, dass sie als Polizistinnen und Polizisten wie kaum eine andere Berufsgattung im Fokus der Öffentlichkeit stehen würden, gleichzeitig aber auch als eine Art «Visitenkarte» den Kanton repräsentierten. Hanspeter Gass wie auch Polizeikommandant Roberto Zalunardo beglückwünschten ihre neuen Mitarbeitern zu ihrer Berufswahl und gaben der Hoffnung Ausdruck, dass ihnen dieser Beruf nebst dem Belastenden vor allem auch möglichst viel Befriedigung und Freude bringe.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel- und Pilzkontrolleur, Telefon +41 (0)61 385 25 52 Ursula Gass, Lebensmittel- und Pilzkontrolleurin, Telefon +41 (0)61 385 25 56 Peter Haas, Lebensmittelinspektor und Pilzkontrolleur, Telefon +41 (0)61 385 25 53

lead_de: Mit Beginn der Pilzsaison hat auch die Pilzkontrolle Basel-Stadt wie schon im letzten Jahr wieder zu fixen Zeiten geöffnet.

title_de: Öffnungszeiten der Pilzkontrolle Basel-Stadt ab 1. September 2008

content_de:
Ab Montag, 01. September 2008 gelten während der Pilzsaison und bis auf Widerruf die folgenden Öffnungszeiten der Pilzkontrolle an der Kannenfeldstrasse 2 (Eingang am St. Johanns-Ring) im Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt:

  Montag - Freitag:	08.00 Uhr bis 08.30 Uhr
 			16.30 Uhr bis 17.30 Uhr

  Samstag:		16.30 Uhr bis 17.30 Uhr

  Die Öffnungszeiten sind dieselben wie im Vorjahr. Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt ist überzeugt, damit den Bedürfnissen der Pilzsuchenden des Kantons Basel-Stadt Rechnung tragen zu können.

  Ebenfalls werden auch in diesem Jahr in Zusammenarbeit mit dem Verein «Gsünder Basel» Pilzexkursionen für Interessierte durchgeführt. Informationen sind direkt auf der Homepage von «Gsünder Basel» (www.gsuenderbasel.ch) einsehbar.


contact: Roger Reinauer Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der neue Leiter der Stadtreinigung heisst Alexander Isenburg. Der 32jährige verheiratete Ökonom arbeitet seit dem 1. April 2006 bei der Stadtreinigung des Tiefbauamtes seit Anfang dieses Jahres als Leiter der Abteilung Abfallentsorgung. Er tritt seine neue Stelle als Leiter der Stadtreinigung offiziell am 1. Oktober 2008 an.

title_de: Alexander Isenburg neuer Leiter der Stadtreinigung

content_de:
Für die Neubesetzung der Leiterstelle der Stadtreinigung, einem Geschäftsbereich des Tiefbauamtes, ist eine öffentliche Ausschreibung erfolgt. Der neue Leiter der Stadtreinigung, Alexander Isenburg, bewarb sich zusammen mit zahlreichen Mitbewerbenden für die offene Stelle. Die Wahl des 32jährigen Ökonomen, welcher in Basel Wirtschaftswissenschaften studierte und 2003 mit dem Lizentiat rer. pol. abschloss, hat den grossen Vorteil, dass er den Betrieb bereits sehr gut kennt. Denn er arbeitet seit dem 1. April 2006 bei der Stadtreinigung. Zuerst leitete er den Bereich Sonderabfälle und Recycling bei der Abfallentsorgung und wirkte als Stellvertreter des Leiters Abfallentsorgung sowie als Gefahrengutbeauftragter dieser Abteilung. Auf den 1. Januar 2008 wurde Alexander Isenburg nach dem Wegzug seines Vorgängers zum Leiter der Abfallentsorgung befördert. Er tritt nun seine neue Stelle als Leiter der Stadtreinigung am 1. Oktober 2008 an.

  Die Stadtreinigung ist in den letzten Monaten interimistisch und umsichtig von Markus Brügger geleitet worden, wofür ihm das Baudepartement herzlich dankt. Er wirkt inskünftig als stellvertretender Leiter der Stadtreinigung.


lead_de: Einmal pro Legislatur unternehmen die Mitglieder des Grossen Rates des Regierungsrates und weitere Gäste einen zweitägigen Ausflug. Die Legislaturreise von morgen Donnerstag und Freitag führt in die süddeutsche Region Freiburg.

title_de: Grossratsreise führt über die Grenze in die Nachbarstadt Freiburg

content_de:
Die beiden Handels- und Universitätsstädte Basel und Freiburg verbindet eine jahrhundertealte gemeinsame Geschichte. Nicht weniger eng sind die heutigen Beziehungen. Beide Regionen engagieren sich stark für eine regionale Zusammenarbeit, die nicht Halt an den Landesgrenzen macht. Gemeinsame politische Plattformen sind die deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinkonferenz und der Oberrheinrat sowie die Regio TriRhena. Wie Basel hat sich auch Freiburg in den letzten Jahren als Eurodistrict formiert, zusammen mit Colmar und Mulhouse.

  Die traditionelle Grossratsreise dient dem politischen Austausch jenseits der Parteibüchlein, dem ungezwungenen Beisammensein und dem Entdecken einer Region. Am Donnerstag führt die Reise zunächst auf den Freiburger Hausberg Schauinsland. Im grössten Silberbergwerk Süddeutschlands können 800 Jahre Bergbaugeschichte besichtigt und erlebt werden. Für die Wagemutigen stehen danach Downhill-Roller bereit, für jene, die es gemütlich mögen, fährt die Seilbahn zu Tal.

  Gegen Abend wartet die Stadt Freiburg auf die Ausflügler. Hier wird gegessen und übernachtet. Am Freitagmittag folgt ein Empfang von Oberbürgermeister Dieter Salomon im Historischen Kaufhaus am Münsterplatz. Die Heimfahrt führt über die badische Weinstrasse nach Staufen, wo unter anderem die Burg besichtigt werden kann. Eine Degustation mit Vesper auf einem Weingut in Britzingen beschliesst die parlamentarische Schulreise.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, das Subventionsverhältnis mit dem KV Basel für die Führung der Handelsschule um weitere 5 Jahre (2010-2014) zu verlängern. Der Subventionsplafond soll maximal 16,5 Millionen Franken (inkl. Bundesmittel in der Höhe von 1,5 Millionen Franken) betragen. Der dem KV Basel effektiv zur Verfügung stehende Budgetrahmen wird jedoch jährlich im Rahmen einer separaten Leistungsvereinbarung neu ausgehandelt; das so festgelegte Budget geht dem Subventionsplafond vor. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 29. August 2008, auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Dr. Andrea Attenhofer, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 07)

	die Verordnung über die Abfallgebühren angepasst. Um künftig rasch auf geänderte Marktsituationen reagieren zu können, werden für Abfälle aus Sortieranlagen und Abfall-Lieferungen von ausserhalb des Einzugsgebiets Preisänderungen in Absprache mit der Aufsichtsbehörde (Amt für Umwelt und Energie) möglich sein. Bisher brauchte es dafür eine Genehmigung. Für die Gemeinden im Einzugsgebiet der KVA gibt es künftig einen Sonderbonus für die langfristig garantierte Lieferung. Schliesslich erhalten auch Betriebe, die eine mehrjährige Liefervereinbarung abgeschlossen haben und ein vom Amt für Umwelt und Energie anerkanntes Abfallkonzept vorweisen können, für direkte Abfalllieferungen einen verbilligten Tarif. (Auskunft: Kurt Schoch, Amt für Umwelt und Energie, Baudepartement, Tel. 061 639 22 39)

	die Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt vollständig revidiert. Insbesondere wurden dabei die nicht mehr zeitgemässen Gebühren und die Rechtschreibung angepasst. Zudem soll das Wasserskifahren neu bewilligungspflichtig sein. Dieses soll gegenüber heute nicht eingeschränkt werden. Es soll aber gewährleistet werden, dass auf spezielle Gegebenheiten auf dem Rhein und auf die wassersportlichen Vorschriften hingewiesen werden kann. (Auskunft: Salome Stähelin, Rechtsabteilung Sicherheitsdepartement, Tel. 061 167 75 81)

	den Beitrag der Familienausgleichskasse Basel-Stadt per 1. Januar 2009 auf 1,85 Prozent festgelegt. Ab dem 1. Januar wird die Mitgliedschaft der Familienausgleichskasse Basel-Stadt substanziell erweitert: Neu werden auch die kantonale Verwaltung, sowie Arbeitgebende, die bisher aufgrund eines Gesamtarbeitsvertrages von der Anschlusspflicht befreit waren, und die Selbständigerwebenden der kantonalen Familienausgleichskasse unterstellt. Der Beitragssatz der Familienausgleichskasse Basel-Stadt betrug bisher 1,3 Prozent. Die Erhöhung erfolgt, weil vom Bundesrecht her höhere Leistungen vorgegeben sind (höhere Ausbildungszulagen, ganze Zulagen auch für Mitarbeitende mit Teilzeitpensen). Ebenfalls trägt die veränderte Zusammensetzung der in der Familienausgleichskasse Basel-Stadt angeschlossenen Arbeitgebenden zur Erhöhung des Beitragssatzes bei. (Auskunft: René Vogel, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 685 22 00)

	anstelle des zurückgetretenen Bruno Muggli für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2009 als Vertreter des TCS beider Basel in die kantonale Verkehrskommission gewählt:

Christian Greif, Direktor TCS beider Basel

54 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementsekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement Kanton Basel-Stadt Dr. Michael Bammatter, Telefon +41 (0)61 552 52 05 Generalsekretär Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2007 zu Handen der Kantonsparlamente verabschiedet. Im Jahr 2007 blieb die Zahl der Flugbewegungen praktisch konstant obwohl die Passagierzahlen um 6 Prozent zunahmen. Der Anteil des Sektors Süd (Schweiz) veränderte sich nicht (42 Prozent aller Starts und Landungen). Die Regierungen haben auch die Stellungnahme der Fluglärmkommission beider Basel zum ILS 34 zur Kenntnis genommen. Die Fluglärmkommission hält fest dass die Vereinbarung zur Pistenbenutzung wie bisher ausnahmslos eingehalten werden muss. Zugleich hält sie aber eine Rückkehr zum alten Südlanderegime für unrealistisch.

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2007

content_de:
Im Jahr 2007 verzeichnete der EuroAirport mit 4.27 Millionen Passagieren einen neuen historischen Höchststand. Aus Umweltsicht betrachtet ist positiv, dass die Flugbewegungen aber nur leicht zunahmen. Grund hierfür ist, dass weiterhin grössere Maschinen eingesetzt werden und gleichzeitig die Auslastung der Flugzeuge gestiegen ist.

  Die Fluglärmimmissionen betreffen weiterhin primär die Gebiete im Norden (54% aller Bewegungen) und den Süden (42% aller Bewegungen) des Flughafens. Mit Blick auf das Ende 2007 eingeführte Instrumenten-Landesystem auf Piste 34 (ILS 34) ist der Anteil der Südlandungen von besonderen Interesse: Dieser Anteil erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr auf total 6%. Im vergangenen Jahr fanden pro Tag durchschnittlich 6 Südlandungen statt. Im langjährigen Vergleich schwankt der Südlandeanteil zwischen rund 2% und 8.5% und hängt in erster Linie von den unterschiedlichen Wetterbedingungen ab.

  Die Nachtflugbewegungen haben in Übereinstimmung mit den Gesamtbewegungen leicht zugenommen. Klar positiv zu beurteilen ist die Abnahme und damit eine Trendumkehr bei den Bewegungen in der ersten Nachtstunde zwischen 22 und 23 Uhr.

  Ebenfalls zu begrüssen ist, dass mit 3.7 Jet-Direktstarts im Jahresdurchschnitt die Direktstartvereinbarung eingehalten wurde. Die Direktstartvereinbarung legt einen Maximalwert von 8 Jet-Direktstarts fest.

  Die Weststartquote liegt tiefer als im Vorjahr bei 6.4% (Vorjahr 7.8%) Damit wurde die im Zusammenhang mit dem Beschluss zur Verlängerung der Ost-West-Piste vorgesehene Quote wiederum nicht erreicht, wenngleich die 2007-Quote infolge einer zweimonatigen Pistensperrung der Ost-West-Piste wegen Unterhaltsarbeiten zu relativieren ist. Für die beiden Regierungen ist diese Entwicklung trotzdem nicht befriedigend, wenngleich ihnen bewusst ist, dass die Hauptursache die Veränderung der Flottenmixes ist (die vermehrt eingesetzten grösseren Flugzeuge können die kurze Ost-West-Piste nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen benutzen). Die Regierungen fordern daher weiterhin, dass die Bemühungen für die verbesserte Benutzung der Ost-West-Piste fortgesetzt werden müssen.

  Den Regierungen ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Flughafen mit seinen Möglichkeiten weiter darauf hinwirkt, dass in den sensiblen Nachtstunden ein bestmöglicher Schutz der Flughafenanwohnerschaft erreicht wird.

  Die Regierungen nehmen zudem Kenntnis von der Stellungnahme der Fluglärmkommission beider Basel (FLK) zur Benutzung des ILS 34. Die FLK stellt befriedigt fest, dass die partnerschaftlich vereinbarten Benutzungsbedingungen Wirkung zeigen. Sie betrachtet es als selbstverständlich, dass diese Vereinbarung auch künftig ausnahmslos eingehalten wird. Die FLK hat Verständnis dafür, dass diejenigen, welche bisher vom Fluglärm verschont waren, sich eine Rückkehr zum alten Südlanderegime wünschen. Eine solche Rückkehr zum alten Regime hält sie aber für unrealistisch.

  Die Regierungen nehmen die Anliegen und die Kritik aus der Bevölkerung zum ILS 34 ernst. Sie bestehen selbstverständlich auf einer lückenlosen und strikten Einhaltung der Benutzungsbedingungen. Gleichzeitig setzen sich die Regierungen für verschiedene Massnahmen ein, um die Lärmimmissionen insbesondere in den Randstunden zu beschränken (insb. die Überprüfung der Betriebszeiten und die Verstärkung der Lenkungswirkung der Flughafen-Gebühren). Zudem achten sie kontinuierlich darauf, dass die bereits bestehenden Massnahmen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner des Flughafens weiter umgesetzt werden.


contact: Jürg Degen, Tel.: +41 (0)61 267 92 17 Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement

lead_de: Das ehemalige Suter+Suter Gebäude an der Lautengartenstrasse soll einer Neubebauung mit 96 attraktiven Wohnungen weichen. Der Regierungsrat hat dazu einen Bebauungsplan beschlossen. Der Bebauungsplan ermöglicht eine höhere Bebauung aber leicht weniger Geschossfläche. Er weist zudem fünf Einsprachen gegen den Bebauungsplan ab.

title_de: Neue Bebauung an der Lautengartenstrasse: Festsetzung eines Bebauungsplans

content_de:
Das Areal Lautengarten im Bereich der Lautengartenstrasse, der Malzgasse und Beim Goldenen Löwen soll einer neuen Nutzung zugeführt werden. Heute ist das Areal grösstenteils mit einem Dienstleistungsgebäude bebaut (ehemaliges Suter+Suter Gebäude). Das Areal an dieser zentralen Lage eignet sich jedoch vorzüglich für attraktiven Wohnungsbau.

  Für eine neue Bebauung des Areals an der Lautengartenstrasse wurde mittels eines Studienauftrags nach einer städtebaulich verträglichen Dichte und Form für eine attraktive innenstadtnahe Wohnüberbauung gesucht. Sechs Teams wurden eingeladen, ihre Studien einzureichen. Die Studie von Jessen+Vollenweider Architektur aus Basel hat das Beurteilungsgremium überzeugt und diente als Grundlage für den Bebauungsplan.

  Mit dem Bebauungsplan werden die notwendigen baurechtlichen Rahmenbedingungen festgelegt, um im Rahmen der bestehenden Zonenordnung (Zone 5) einen attraktiven Wohnungsbau zu ermöglichen. In der Zone 5 ist heute eine vollflächige Bebauung möglich, wie sie für Dienstleistungsbauten üblich ist. Eine volle Nutzung dieses Potentials steht dem Ziel entgegen, eine attraktive Wohnüberbauung zu realisieren. Der vorliegende Bebauungsplan beschränkt einerseits die überbaubare Fläche zugunsten von Frei- und Grünfläche, lässt aber höhere Gebäudehöhen zu als bei einer der Grundordnung entsprechenden Bebauung. Die bereits heute zulässige Ausnutzung wird nicht überschritten.

  Gegen den Bebauungsplan wurden fünf Einsprachen eingereicht, die sich hauptsächlich gegen die Mehrhöhe der zulässigen Bebauung richten. Der Regierungsrat hat alle fünf Einsprachen abgewiesen. Das Interesse nach einer attraktiven Bebauung und das Verhindern einer massiven vollflächigen Bebauung, wie es in der Zone 5 zulässig wäre, wurde höher gewichtet als die Auswirkungen der Mehrhöhe.

  Der Regierungsrat beschliesst diesen Bebauungsplan abschliessend. Er wird nicht dem Grossen Rat weiter geleitet. Dies ist gemäss Bau- und Planungsgesetz möglich, wenn das betreffende Areal eine Grundfläche von weniger als 4’000 m2 aufweist und der Bebauungsplan keine Erhöhung der Bruttogeschossfläche ermöglicht.


contact: Martin Gruber Telefon +41 (0)61 639 23 31 Fachstelle Abfallwirtschaft, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Daniel Frischknecht Telefon +41 (0)44 387 50 10 Leiter Kommunikation IG saubere Umwelt, Zürich

lead_de: Littering-Botschafter mit Rapper Griot auf Info-Tour -- Die Sauberkeit des öffentlichen Raums stellt einen wesentlichen Faktor für die Attraktivität und das Image Basels als Messe- Tourismus- und Einkaufsstadt dar. Staat und Gewerbe wollen daher die Unsitte des Litterings gemeinsam bekämpfen. Die Grossverteiler Coop Migros Manor sowie McDonald’s und der Gewerbeverband Basel-Stadt einigten sich zusammen mit der Stadt Basel im vergangenen Jahr auf ein frei-williges Massnahmenpaket mit 5 Projekten. Der Litteringbotschafter der IG saubere Umwelt IGSU ist eines dieser Projekte. Neu ist der Litteringbotschafter auch nachts unterwegs und wird vom jungen Basler Rapper „Griot“ unterstützt.

title_de: Gemeinsam gegen Littering

content_de:
An einem Mediengespräch wurde die erweiterte Littering-Botschafter-Aktion der IG saubere Umwelt (IGSU) vorgestellt. Bis Ende September werden die beiden Botschafter Urs Freuler und Cédric Québatte mit ihren Recyclingmobilen in der Basler Innerstadt unterwegs sein und Abfallsünder und Passanten über Fragen der Entsorgung und des Recyclings aufklären.  •	Neu werden die Botschafter teilweise bis spät in die Nacht unterwegs sein. Dies weil Littering vermehrt im Schutz der Dunkelheit begangen wird. •	Erstmals werden die IGSU-Botschafter in diesem Jahr vom jungen Basler Rapper «Griot» unterstützt. Griot hofft, mit seinem Auftritt Junge zum Aufhorchen und Nach-denken anzuregen. (Der Text seines neu konzipierten Littering-Raps ist dieser Mitteilung angehängt. Der Rap kann unter www.igsu.ch kostenlos heruntergeladen werden.)

  Die IG saubere Umwelt IGSU, in welcher der Detailhandel, Recyclingorganisationen und der Verband Schweizer Presse zusammengeschlossen sind, kämpft für eine saubere Schweiz dank mehr Eigenverantwortung und Aufklärung.

  Im Rahmen der Basler Litteringgespräche haben sich die Grossverteiler Coop, Migros, Manor sowie McDonald’s und der Gewerbeverband Basel-Stadt zusammen mit der Stadt Basel im vergangenen Jahr auf ein freiwilliges Massnahmenpaket geeinigt. Neben den Litteringbotschaftern sind dies folgende Projekte:

  2.	Verpackungsminimierung: Die beteiligten Firmen testen in ihren Verkaufsstellen die Umsetzung konkreter Massnahmen zur Minimierung der Verpackung. Die Ergebnisse werden laufend überprüft. 3.	Sponsoring-Richtlinien: Coop und Migros binden ihr Sponsoring für Grossveran-staltungen künftig an Empfehlungen zu Abfallmindernde und Litteringeindämmende Massnahmen. Diese Empfehlungen entsprechen der Praxis der Stadt Basel und werden bei öffentlichen Veranstaltungen wie der Euro in guter Zusammenarbeit mit dem Detailhandel bereits erfolgreich umgesetzt. Kernpunkte sind Mehrweg-Packungen, Pack’s ins Brot etc. 4.	Künstler–Abfallkübel: Mit einer Künstler-Aktion soll auf die zahlreichen, bereits vorhanden öffentlichen Abfallkübel aufmerksam gemacht werden. Die Aktion ist zeitlich begrenzt und soll vor allem in Problemzonen eine Signalwirkung haben. 5.	Reinigung der Umgebung: Die einzelnen Verkaufsstellen von Take-away und fliegender Verpflegung übernehmen die Reinigung ihrer Umgebung. Sie leeren bei Bedarf die öffentlichen Abfalleimer. Das Konzept soll in einem besonders betrof-fenen Modellperimeter getestet und später auf weitere Problemzonen ausgeweitet werden. Alle Beteiligten sind sich einig, dass das Problem nur von Staat und Wirtschaft gemeinsam bekämpft werden kann. Gegen das Litteringproblem sind keine Patentlösungen bekannt. Er-folg versprechend sind nur langfristig angesetzte Konzepte, welche auf verschiedenen Ebenen wirken.

Hinweise

Der Littering-Rap von Rapper «Griot»

 V1 alli wüsse dass dr Griot e freshe flow het aber haters froge sich wo er si Message glo het die wo meine i sig scheisse wiene Pet am Bode dene brätschi jetz emol schnäll dä text um d'ohre und spit e ding gege s'littering denn wo's Abfall git sitz ich nid gärn mittedrin i tue au nid gärn in scheisse Bade also vor öpis in See wirfsch schmeiss' in Abfall oder no besser - recycles äu du w-w-weisch wie's läuft und nit will er's macht, und nid will sie's macht sondern will ich's mach, und will's sinn macht und will ich dä text sicher nid für nüt schrib also ex di dose und entsorg das büchsli spiel Jordan demit wirf e abfall-korb,                    wie dr boss das macht

refrain: was isch los? zeig respäkt, wirf die fläsche wäg, und recycle yep was isch los? wirf die zigi wäg, wirf die ztitig wäg was isch los? wirf dä scheiss nid wäg und recycle yep was isch los? wirf die dose wäg und entsorg di dräck

V2 i mach, street rap nid street dräckig wenn das hörsch muesch zuegä dä beat brätscht digg und wenn das hörsch muesch zuegä dä text macht sinn und wenn das hörsch muesch zuegä de flescht trotzdem muesch jo nid grad e griene wärde aber unsri kinder mien au irgendwie no läbe und zwar nid so wie dr mad max im film und nid mit maske vor dr frässi wie in peking sondern so wie mir und nid schlächter los dr das xeit si vome rapper be weder lehrer no politiker also macht's das wenn ich's sag no gwichtiger                                 jo i ha xeit no gwichtiger das isch mi lied do druff ben ich dr boss und i spiel au nid moralapostel gib dr nur e denkastoss und was zum lose

Basel/Zürich, 26. August 2008


contact: Dr. Dominik Keller, Telefon +41 (0)61 639 23 20 Stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: ICLEI ist eine Vereinigung von Gemeinden und Städten die sich der nachhaltigen Entwicklung verpflichtet fühlen. Basel ist nun als 900. Mitglied aufgenommen worden und profitiert vom weltweiten Netzwerk. ICLEI engagiert sich auch als Hauptpartner für den im November stattfindenden Kongress «Global Energy Basel».

title_de: Basel wird das 900. Mitglied von ICLEI - Local Governments for Sustainability

content_de:
ICLEI wurde 1990 als «International Council for Local Environmental Initiatives» gegründet. Heute ist sie eine internationale Vereinigung primär von lokalen Regierungen und Gebietskörperschaften, die sich zur nachhaltigen Entwicklung bekennen - deshalb der aktuelle Zusatz «Local Governments for Sustainability». Städte und Regionen aus allen Kontinenten sind Mitglied von ICLEI, darunter auch die Städte Genf und Zürich.

  Die Mitglieder profitieren von einem weltweiten Netzwerk. ICLEI organisiert Kongresse und städtische Austauschprogramme,.führt Pilotprojekte durch und unterstützt Städte auch im technischen Bereich (EDV-Tools im Bereich nachhaltige Entwicklung). ICLEI engagiert sich auch als Hauptpartner des Kongresses «Global Energy Basel» (GEB), den die Messe Schweiz im November 2008 zum ersten Mal in Basel durchführen wird. Der Kongress soll jährlich stattfinden und hochkarätigen Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung eine internationale Plattform für integrierte Lösungen im Bereich nachhaltige Energieerzeugung und -nutzung bieten.

  ICLEI wird durch ein Executive-Committee geleitet, das aus 15 Repräsentanten lokaler Regierungen besteht. Präsident ist derzeit David Cadman von der kanadischen Stadt Vancouver. Generalsekretär ist Konrad Otto-Zimmermann aus Deutschland. Der Hauptsitz von ICLEI befindet sich in Toronto (Kanada), das Sekretariat von ICLEI-Europa in Freiburg im Breisgau.

Hinweise

Für weitere Informationen:  www.iclei-europe.org


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch

lead_de: Der heute veröffentlichte Jugendgesundheitsbericht 2008 gibt einen aktuellen Einblick in das Ernährungsverhalten von Jugendlichen im Alter von 15 und 16 Jahren. Die neu vorliegenden Resultate zeigen dass es differenzierte Präventionsbotschaften braucht um sowohl die Übergewichtsproblematik wie auch die Gefahr von Mangel- und Fehlernährung anzugehen.

title_de: Gesundheit von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt - Ergebnisse der aktuellen Schülerbefragung zum Ernährungsverhalten veröffentlicht

content_de:
Die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt veröffentlicht heute den Jugendgesundheitsbericht 2008 zum Ernährungsverhalten von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt. Basierend auf dieser repräsentativen Befragung von 1341 Jugendlichen im Schuljahr 2006/07 werden die Ernährungsgewohnheiten von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt analysiert. Die freiwillige, anonyme Befragung fand im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen in der neunten Klasse statt.

  Die bestehenden Gewichtsdaten des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes zeigen, dass Übergewicht bei Basler Jugendlichen ein Problem darstellt. Rund 23% der 15- bis 16-jährigen Schülerinnen und Schüler sind übergewichtig. Erfreulich ist aber, dass 80% der Jugendlichen das Thema Ernährung als wichtig oder sogar sehr wichtig erachten. Positiv ist auch, das 89% aller Jugendlichen zumindest einmal täglich am Familientisch essen. Präventionsbedarf zeigt sich aber beispielsweise beim Früchte- und Gemüsekonsum. So essen nur 45% der befragten Jugendlichen täglich Früchte und Gemüse. Auffällig ist ferner, dass 45% der Jugendlichen täglich Süssgetränke trinken. Dabei trinken Jugendliche, welche mehrmals wöchentlich Fastfood konsumieren, bedeutend öfters Süssgetränke und essen zudem weniger Früchte und Gemüse.

  Auffällig sind die Geschlechtsunterschiede. So fiel im Allgemeinen bei der Untersuchung auf, dass sich Mädchen gesünder ernähren als Jungen. Für die Präventionsarbeit von Bedeutung ist auch der starke Unterschied bei der Körperwahrnehmung zwischen den Geschlechtern. Besonders viele normalgewichtige Mädchen finden sich zu dick und möchten abnehmen.

  Vor dem Hintergrund dieser aktuellen Untersuchungsergebnisse startete die Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention schon in diesem Frühjahr die spezielle Sensibilisierungskampagne «eat fit» für Jugendliche zum Thema «gesunde Ernährung». Verteilt wurde ein jugendgerechtes Magazin an rund 8'000 Jugendliche. Die jetzt vorliegenden Evaluationsergebnisse zeigen, dass diese Form der jugendgerechten Information bei den Jugendlichen gut ankommt. 94% der Jugendlichen fanden die neue Zeitschrift gut oder sehr gut. Besonders grosses Interesse fanden die Themen «gesunde Ernährung», «Ess-Störungen» und «Fastfood».

  Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt wird, basierend auf den jetzt vorliegenden Ergebnissen, diese Form der jugendgerechten Gesundheitsförderung gezielt weiterentwickeln.

  Der Jugendbericht 2008 zum Ernährungsverhalten von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt kann bei der Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention kostenlos bestellt werden (entweder telefonisch 061 / 267'45'20 oder per E-Mail:g-p@bs.ch ). Der Bericht kann auch im Internet unter www.gesundheitsdienste.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Isabelle Rihm Tel. 061 267 44 19 Stv. Informationsbeauftragte Baudepartement Basel-Stadt

lead_de: Die umgestaltete Güterstrasse wird am 30. und 31. August 2008 mit einem grossen Fest für die Bevölkerung eröffnet. Auf der neu gestalteten Strasse werden Marktstände Festbeizen kulturelle Veranstaltungen und Attraktionen aus dem Gundeli für zwei unvergessliche Tage sorgen. Während den beiden Festtagen wird die Tramlinie 16 in der Güterstrasse gesperrt. Auch der Verkehr in der Güterstrasse wird im Abschnitt zwischen Tellplatz und Frobenstrasse gesperrt.

title_de: Einweihungsfest Güterstrasse / Information zur Verkehrsperrung und Sperrung der Tramlinie 16

content_de:
Das Gundeli ist ein Einkaufs- und Gourmetparadies. Dies zeigen die rund 100 Marktstände und mehrere Festbeizen, welche am Eröffnungsfest für die neu gestaltete Güterstrasse am 30. und 31. August ihre Produkte aus dem Gundeli anbieten. An vielen Markständen oder in den Festbeizen zwischen Meret Oppenheim-Platz und Tellplatz engagieren sich Gewerbetreibende oder Organisationen und Vereine aus dem Gundeli. So wird die neu gestaltete Güterstrasse zu einem grossen Festboulevard. Auf dem Tellplatz wird auf der Kulturbühne ein attraktives buntes Programm präsentiert. Verschiedenste Chöre und Tanzgruppen, Kinder und Erwachsene, sowie Bands aus dem Gundeli werden sich im Stundentakt auf der Bühne präsentieren. Am Sonntag, 31. August, 14 Uhr wird dort auch der international bekannte Basler Zauberer Magrée auftreten.

  Als weitere Attraktion richten die Robi Spiel-Aktionen auf dem Meret-Oppenheim-Platz eine grosse Kinderspiel-Stadt ein. Am Samstagnachmittag, 14 Uhr, findet zudem ein Korso mit 40 Oldtimerautos durch die Güterstrasse statt. Der Oldtimer-Korso startet vom neu eröffneten Pantheon in Muttenz  aus. Die Autos werden von der Kulturbühne aus dem interessierten Publikum beim Vorbeifahren im Detail vorgestellt. Anschliessend sind die Fahrzeuge während einer Stunde auf Höhe des Meret Oppenheim-Platzes ausgestellt. Das Eröffnungsfest hat das  Baudepartement Basel-Stadt zusammen mit der Quartierkoordination Gundeldingen und der Interessengemeinschaft Gundeldinger- und Bruderholz-Geschäfte (IGG) organisiert.    Eigens für das Fest wurde ein «Flanier-Führer» kreiert, wo alle wichtigen Informationen zum Fest zu finden sind. Auf einem Situationsplan sind alle Marktstände, Festbeizen und die Festbühne eingezeichnet. Der «Flanier-Führer» erläutert, wer was anbietet, dieser wird direkt an den Ständen am Fest abgegeben.

  Am 30. und 31. August ist der Verkehr in der Güterstrasse im Abschnitt zwischen Tellplatz bis Frobenstrasse gesperrt (Zeitraum: Sa, 30. August, 7.00 Uhr bis Mo, 1. September, 02.00 Uhr). In der Pfeffinger- und Jurastrasse wird der Verkehr als Gegenverkehr geregelt. Entsprechend müssen die Parkplätze dort aufgehoben werden. Die Einfahrten zu den Parkhäusern für die Kundinnen und Kunden der Migros Gundelitor sowie des Coop sind gewährleistet. Es gibt keine zusätzlichen Parkiermöglichkeiten im Festgelände. Deshalb wird den Besucherinnen und Besuchern des Fests empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen oder mit dem Fahrrad ans Fest zu kommen.

  An drei Standorten werden deshalb zusätzliche Veloparkplätze eingerichtet: in der Bruderholz-, in der Solothurner- und in der Frobenstrasse.

  Ebenfalls am Samstag/Sonntag, 30./31. August 2008 wird die Strecke der Tramlinie 16 ab Barfüsserplatz bis Heiliggeistkirche und zurück nicht befahren werden. Die Linie 16 fährt an diesen beiden Tagen wie folgt: Schifflände - Barfüsserplatz - Aeschenplatz - Bahnhof SBB (Haltestelle Linien 10/11) - Peter Merian - Heiliggeistkirche - Jakobsberg - Bruderholz und zurück. Die Linie 15 verkehrt auf ihren normalen Strecke. Am 30./31. August werden somit folgende Haltestelle von der Linie 16 nicht bedient: Bahnhofeingang Gundeldingen (Ersatz: Haltestelle Bahnhof SBB), Solothurnerstrasse, Tellplatz (wird nur durch Linie 15 bedient) und Theater (Bedienung durch Linien 6 und 10). Die Strecke Heuwaage - Markthalle - IWB und zurück wird durch einen Ersatzbus bedient.

  Nach dem termingerechtem Abschluss der Bauarbeiten im Mai 2008 kann die Eröffnung nun gebührend gefeiert werden. Auf dem «Boulevard Güterstrasse» gibt es heute mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger und Orte, wo man einen Kaffee geniessen kann. Denn die Fahrbahn ist neu 6.5 Meter breit, die Trottoirs wurden an den meisten Stellen verbreitert werden. Auffallend sind die beiden Granitrinnen, welche die Fahrbahn begrenzen. Insgesamt geben 28 Bäume der Strasse ein grünes, freundliches Gesicht (letzte Baumpflanzungen im Herbst). Tramhaltestellen, Sitzbänke, Papierkörbe und Parkplätze wurden erneuert. Der neu gestaltete Tellplatz ist ein attraktiver Platz mit dekorativem Blumenschmuck geworden, der zum Verweilen und Flanieren einlädt.

Hinweise

Weitere Informationen: •	Fest-Programm, siehe Beilage •	Flanier-Führer, siehe Beilage


contact: ab 15:00 Uhr: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Stadtrat von Zürich wurde heute morgen vom Regierungsrat in Basel empfangen. Auf dem Programm standen unter anderem eine Stadtrundfahrt ein Besuch des Karikaturen- und Cartoon-Museums und Gespräche zu aktuellen Themen im Rathaus.

title_de: Stadtrat von Zürich zu Gast beim Basler Regierungsrat

content_de:
Der Stadtrat von Zürich ist heute auf Einladung des Regierungsrates Basel-Stadt zu einem freundeidgenössischen Besuch nach Basel gekommen. Nach einer Stadtrundfahrt mit der «Dante Schuggi» standen eine Rathausführung und Gespräche über Themen wie Stadtentwicklung, regionale Zusammenarbeit und Standortmarketing auf dem Programm. Nächste Stationen waren das Karikaturen- und Cartoon-Museum sowie die Papiermühle.

  Abgerundet wird der Besuch des Zürcher Stadtrates in Basel durch ein Mittagessen im Restaurant Goldener Sternen.


contact: Irène Fischer-Burri, Telefon +41 (0)61 641 55 00 Gemeinderätin Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 (0)61 267 84 41 Regierungsrat

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt und der Gemeinde Riehen -- Die Gemeinde Riehen kann für die Realisierung des geplanten „Naturbads am Schlipf“ auf finanzielle Unterstützung der Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission zählen. Die zuständige Gemeinderätin Irène Fischer-Burri durfte vom Präsidenten der Sport-Toto-Kommission Christoph Eymann eine Absichtserklärung dieses Gremiums entgegen nehmen.

title_de: Finanzielle Unterstützung für Riehener „Naturbad am Schlipf“

content_de:
Die Gemeinde Riehen und das Erziehungsdepartement, das für den Sport im Kanton zuständig ist, haben Gespräche geführt über das geplante Naturbad, welches als Ersatz für die «Riehener Badi» gebaut werden soll. Aus der Sicht des Erziehungsdepartements ist es zu begrüssen, dass im neuen Bad auch die Infrastruktur für rein sportliche Betätigung verschiedener Art vorgesehen ist (Schwimmen, Beachvolleyball, Tischtennis, Nichtschwimmerteil usw.). Solche Vorhaben können gemäss Bestimmungen über die Verwendung von Sport-Toto-Geldern finanziell unterstützt werden.

  Gemeinderätin Irène Fischer-Burri und Regierungsrat Christoph Eymann haben als Ziel vereinbart, dass der Betrag von mindestens CHF 800'000.-- aus dem Sport-Toto-Fonds des Kantons ausgerichtet werden kann, falls das Naturbad entsprechend realisiert wird. Eine entsprechende Absichtserklärung hat die entscheidbefugte Kommission beschlossen.

  Damit möchte der Kanton der Gemeinde Riehen in einem frühen Stadium der Planung Unterstützung zusichern. Den definitiven Entscheid wird die Kommission nach Vorliegen aller rechtsgültigen Beschlüsse fassen.


contact: Peter Erismann Telefon +41 (0)61 267 91 63 Personalleiter

title_de: Neue Leitung der Submissionsfachstelle

content_de: Nach knapp 20 Jahren geht Werner Sitzler, der langjährige Leiter der Submissionsfachstelle im Baudepartement Basel-Stadt, per Ende Jahr in Pension. Als seine Nachfolgerin wurde Frau Myriam Bernauer gewählt. Sie ist 38-jährig, Architektin ETH, wohnt in Basel und arbeitet zur Zeit als stv. Leiterin der Bau- und Planungsabteilung am EuroAirport Basel, wo sie sich bereits in das Gebiet des Submissionswesens einarbeiten konnte.


contact: Regierungsrat Rainer Huber, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau, Tel. 079 757 72 80 (ruft zurück) Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft,T el. 061 925 50 51 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 267 84 41 Regierungsrat Klaus Fischer, Departement Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, Tel. 032 627 29 04 (ruft zurück).

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Die Bildungsdirektoren der beiden Basel wollen identische Schulsysteme. Dazu gehört eine dreigliedrige Sekundarstufe I. Dieses Modell besteht bereits für den Kanton Solothurn. Im Aargau wird der Grosse Rat nächste Woche in dieser Sache beraten. Die Regierung hat dem Grossen Rat eine zweigliedrige Sekundarstufe I beantragt. Es gibt aber Stimmen in mehreren Fraktionen in der Schule und in der Öffentlichkeit die eine Dreigliedrigkeit fordern.

title_de: Noch mehr Geschlossenheit im Bildungsraum

content_de:
Der Staatsvertrag Bildungsraum Nordwestschweiz, der Ende dieses Jahres in die Vernehmlassung gehen soll, sieht vor, dass die vier Kantone AG, BL, BS und SO eine dreijährige Sekundarstufe I realisieren. Dieses Modell soll auch für den Kanton Solothurn nördlich des Juras zur Anwendung kommen, um hier die Kompatibilität und Durchlässigkeit mit den Schulen der beiden Basel weiterhin zu gewährleisten. Bei der internen Unterteilung der Schulstufe in Leistungszüge konnten sich die vier Kantone bisher aber nicht einigen. Nun zeichnet sich bei dieser Frage eine neue Entwicklung ab.

  Dreiteilige Sekundarstufe I in den beiden Basel
Die Bildungsdirektoren der Kantone Basel-Landschaft, Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, und Basel-Stadt, Regierungsrat Christoph Eymann, wollen bei der Realisierung des Bildungsraums eng zusammenarbeiten. Ziel ist ein gleiches Schulsystem in beiden Kantonen. In den Fragen, in denen es innerhalb des Bildungsraums keine Einigung gegeben hat, wollen sie eine bikantonale Lösung realisieren. Dies betrifft insbesondere die Sekundarstufe I. Hier ist nach dem Muster des Kantons Basel-Landschaft eine dreiteilige Sekundarstufe I vorgesehen. Zwischen den drei Leistungszügen soll eine hohe Durchlässigkeit bestehen.

  Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn setzen Primarschulfranzösisch gemeinsam um
  Die Parlamente der beiden Basel und des Kantons Solothurn haben sich für die gleiche Reihenfolge bei der Einführung der Fremdsprachen an der Primarstufe entschieden. Als Nachbarn des französischen Sprachraums bevorzugen sie Französisch als erste Fremdsprache. Die Vorbereitung erfolgt im Rahmen des gemeinsamen Konkordats «Passepartout».

  Bei der Einführung der neuen Struktur befolgen die beiden Basel den gleichen Fahrplan
  Im Schuljahr 2011/12 beginnt die Aufbaustufe mit dem Französischunterricht, im Schuljahr 2015/16 die neue Struktur der Sekundarstufe I und die Basisstufe. Dank dieser Reihenfolge gewinnen die zwei Kantone Zeit zur Vorbereitung der anspruchsvollen Basisstufe.

  Dreiteilige Sekundarstufe I im Kanton Solothurn nördlich des Juras
 Im Kanton Solothurn hat das Volk 2006 eine neue, dreiteilige Struktur für die Sekundarstufe I bereits beschlossen. Dieser Beschluss ermöglicht auch eine Koordination der Struktur der Sekundarstufe I nördlich des Juras mit Basel-Landschaft und Basel-Stadt. Südlich des Juras wird an der ebenfalls beschlossenen zweijährigen progymnasialen Sekundarschule P festgehalten.

  Möglicher Harmonisierungsschritt im Aargau
Im Kanton Aargau berät der Grosse Rat am 26. August 2008 in erster Lesung das Reformpaket «Bildungskleeblatt». Dieses sieht eine zweigliedrige Sekundarstufe I vor. Nachdem sich aber die beiden Basel und Solothurn auf eine dreigliedrige Lösung geeinigt haben und im Aargau sowohl in der Öffentlichkeit als auch in der Politik eine Tendenz in die gleiche Richtung offensichtlich sei, geht Bildungsdirektor Rainer Huber davon aus, dass in der Parlamentsdebatte ernsthaft geprüft werde, die pädagogischen Neuerungen in einem dreigliedrigen Modell umzusetzen. Bereits im Vorfeld der grossrätlichen Beratung und in der Konsultation zum Projekt Bildungsraum haben viele Vernehmlasser eine Harmonisierung im Bildungsraum gefordert. Eine dreigliedrige Sekundarstufe I im Bildungskleeblatt ist nicht unmöglich, weil die im Bildungsraum vorgesehene Umsetzung den im Aargau verfolgten pädagogischen Zielsetzungen Rechnung trage. Die Vorteile der Zweigliedrigkeit zur weitgehenden Bewältigung der Problematik der Realschule müssten in diese Lösung so weit wie möglich integriert werden. Der Ball liege im Aargau aber beim Parlament, nicht bei der Regierung.

  Hohe Durchlässigkeit und Leistungsgerechtigkeit als Ziel
Bei der im Bildungsraum vorgesehenen Sekundarstufe I werden alle Leistungszüge unter einem Dach und von denselben Lehrpersonen geführt. Lehrplan und Stundentafel werden im Rahmen der nationalen und sprachregionalen Harmonisierung neu gestaltet, ebenso werden interkantonal definierte Anforderungsprofile für den Übertritt in die Sekundarstufe II festgelegt. Das erreichte Anforderungsprofil am Ende der obligatorischen Schulzeit wird mit einem interkantonal definierten Abschlusszertifikat ausgewiesen. Es soll eine echte Durchlässigkeit erreicht werden, d.h. besonders leistungsfähige Schülerinnen und Schüler der weniger anspruchsvollen Leistungszüge sollen in den anspruchsvolleren Leistungszug wechseln können.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt kauft die Liegenschaften der Basler Kantonalbank und der Sympany an der Spiegelgasse und konzentriert seine Verwaltungsstandorte. Einziehen werden im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreorganisation (RV09) Teile des Justiz- und Sicherheitsdepartements und später das künftige Bau- und Verkehrsdepartement.

title_de: Kanton Basel-Stadt kauft Liegenschaften zur Konzentration der Verwaltungsstandorte

content_de:
Der Kauf der Liegenschaften der Basler Kantonalbank und der Krankenversicherung Sympany an der Spiegelgasse bietet dem Kanton Basel-Stadt eine ausgezeichnete Möglichkeit zur Konzentration seiner Verwaltungsstandorte. Neu werden die teilweise zusammengehörenden Liegenschaften an der Spiegelgasse 1, 2, 5, 11, 12 und 15 Teile des Justiz- und Sicherheitsdepartements und das künftige Bau- und Verkehrsdepartement beherbergen.

  Die Krankenversicherung Sympany verkauft ihre Liegenschaften auf Anfang des Jahres 2009 an den Kanton und mietet sie bis zu ihrem Auszug Ende 2009 zurück. Das Kundenzentrum der Sympany wird langfristig an seinem Standort (Spiegelgasse 12) bleiben. Dies gilt ebenfalls für die Kundenhalle der Basler Kantonalbank an der Spiegelgasse 2. Die Bank wird voraussichtlich in den Jahren 2011 und 2012 ihre Liegenschaften dem Kanton übergeben.

  Zusätzliche Dienststellen des künftigen Justiz- und Sicherheitsdepartements werden Ende 2009 in die an den Spiegelhof angrenzende Spiegelgasse 12 einziehen und damit räumlich integriert. Die weiteren Gebäude an der Spiegelgasse sind für den neuen Hauptstandort des Bau- und Verkehrsdepartements reserviert. Der Bezug des neuen Standorts wird etwa im Jahre 2013 möglich sein.

  Diese Konzentration der Verwaltungsstandorte bringt für Verwaltung und Kundschaft grosse Vorteile. Sie ist aus betrieblicher und auch wirtschaftlicher  Sicht sinnvoll. Die Zentralisierung des Bau- und Verkehrsdepartements ist in unmittelbarer Nachbarschaft zu anderen Departementen möglich. Die wirtschaftliche Raumnutzung kann aufgrund der besser nutzbaren Räume und einer optimierten Belegung verbessert werden. Der Standort an der Spiegelgasse ist damit vorteilhafter als die früher in Betracht gezogene Verlegung von Dienststellen auf das Erlenmattareal. Diese Pläne werden daher nicht mehr weiterverfolgt. Gleichzeitig können die alten Standorte der Departemente aufgelöst werden, d.h. Fremdmieten werden aufgegeben und Altstadtliegenschaften einer neuen Nutzung zugeführt. Die neue Nutzung der Gebäude am Münsterplatz und an der Rittergasse, die heute das Baudepartement beherbergen, wird noch festgelegt. Sie wird im Sinne der Stadtentwicklung geplant werden, im Vordergrund der Überlegungen steht hier insbesondere das Wohnen.