contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

content_de:
beschlossen, den Stimmberechtigen am Abstimmungssonntag vom 8. März, die kantonale Volksinitiative «Wohnen für alle: Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum» und den Grossratsbeschluss betreffend das Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel zur Abstimmung vorzulegen.

dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes über das Universitätsgut beantragt. Dieses soll mit einer Ausnahmebestimmung ergänzt werden, welche es erlaubt, Universitätsgut ausnahmsweise ausserhalb der Stadt Basel aufzubewahren. Gleichzeitig muss dann auch die Verordnung angepasst werden. Aus räumlichen Gründen hat sich die Universitätsbibliothek entschieden, definierte Bestände ihrer Sammlung in eine neu zu errichtende Kooperative Speicherbibliothek im Kanton Luzern auszulagern oder an diese zu veräussern. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Yvonne Schaffner, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 59)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel» als erledigt abzuschreiben. Abklärungen haben ergeben, dass die Beweislage für eine Rehabilitierung der im Anzug genannten Opfer der Hexenverfolgung und die Quellenlage für eine Revision zu dünn sind. Der Grosse Rat des Kantons Fribourg hat in Gedenken der Opfer eine Resolution erlassen. In Basel ist es vom 15. bis zum 17. Jahrhundert zu Verurteilungen und Hinrichtungen wegen Hexerei gekommen, Basel war aber nie ein Zentrum der Hexenverfolgung. (Auskunft: Leila Straumann, Beauftragte für Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lorenz Nägelin, SVP) betreffend «Konzentration der Spitzen- und universitären Medizin auf dem Areal des Universitätsspitals Basel» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Juni 2011 den Masterplan Campus Gesundheit genehmigt. Im Mai 2013 wurde der Wettbewerb zur Ausarbeitung des Bebauungsplans und zur Erneuerung des Klinikums 2 abgeschlossen. Der Ratschlag zum Bebauungsplan befindet sich gegenwärtig zur Beratung in der zuständigen Kommission. Allfällige infrastrukturelle bzw. bauliche Konsequenzen und Massnahmen für den Campus Gesundheit des Universitätsspitals Basel können, wenn nötig, zu einem späteren Zeitpunkt geprüft werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Armin Ming, Leiter Gesundheitsbeteiligungen und Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «»Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis» als erledigt abzuschreiben. Zur Umsetzung des im Vorstoss vorgeschlagenen Verkaufsmodells müsste beim Bundesamt für Gesundheit eine Ausnahmebewilligung eingeholt werden. Eine geregelte Cannabisabgabe im Rahmen eines kontrollierten medizinischen Forschungsprojekts wäre in der Praxis kaum umsetzbar und wird deshalb abgelehnt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass die Forderung einer Regulierung der Cannabis-Abgabe auf Bundesebene und im Rahmen des Betäubungsmittelgesetzes entschieden werden sollte. Der Regierungsrat würde eine Liberalisierung begrüssen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 21)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion René Brigger (SP) betreffend «Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat hat Ende Februar 2013 mit der Änderung der Bau- und Planungsverordnung den Stadt- und Ortsschutz umfassend neu organisiert. Eine erneute Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission erachtet der Regierungsrat als eindeutig verfrüht. Er ist gerne bereit, dem Grossen Rat zu einem späteren Zeitpunkt zu seinen Erfahrungen mit der neu organisierten Stadtbildkommission zu berichten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jürg Degen, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 17)

im Zusammenhang mit der Totalrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität die kantonale Berufsmaturitätsverordnung angepasst. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung der neuen Bundesgesetzgebung angepasst. Damit die vorgesehenen Mindestdifferenzen gewahrt bleiben, werden per. 1. Januar 2015 die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf für die kantonale Beihilfe an zu Hause Wohnende angepasst. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

im Bürgerspital die Schaffung von drei Beschäftigungsplätzen für extern wohnende Personen mit schweren und sehr schweren Behinderungen sowie für vier teilstationäre Plätze für Personen mit einer Behinderung genehmigt. Damit wird auf die von der Bedarfsplanung 2014 bis 2016 festgestellten Angebotslücken reagiert. Auf den Kanton Basel-Stadt entfallen damit voraussichtlich Mehrkosten von 430‘000 Franken pro Jahr. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Änderung der Verordnung über die pauschale Steueranrechnung abgelehnt. Der Regierungsrat erachtet es nicht als sinnvoll, die Möglichkeit der pauschalen Steueranrechnung für Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren auch schweizerischen Betriebsstätten ausländischer Unternehmen zu gestatten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Revision der Verordnung zur Störfallvorsorge darauf hingewiesen, dass besonders die Angaben zum Transport gefährlicher Güter eine wichtige Grundvoraussetzung für die Beurteilung von Risiken auf den Verkehrswegen darstellen. Der Bund muss deshalb von einer ersatzlosen Streichung der bisherigen Vorgaben zur Erfassung von relevanten Daten für die Störfallverordnung absehen. Die übrigen Revisionspunkte werden begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Entwürfe der Verordnungen im Bereich der Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten weitgehend gutgeheissen. Die entsprechenden Verordnungen sind primär technischer Natur. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Anne Lévy, Leiterin Gesundheitsschutz, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Austausch von Geobasisdaten unter Behörden grundsätzlich begrüsst. Mit dem Vertrag wird auf die gegenseitige Verrechnung verzichtet, womit der Austausch vereinfacht und gefördert werden soll. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Simon Rolli, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 47)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund zur Optimierung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit vorgeschlagenen Massnahmen grundsätzlich positiv beurteilt. Abgelehnt wird allerdings eine befristete und einmalige Weiterführung einer Allgemeinverbindlichkeit bei Nichterreichen des Arbeitgeberquorums. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 079 313 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgeschlagenen Änderung der Luftreinhalte-Verordnung in den Bereichen stationäre Verbrennungsmotoren, Gasturbinen, weitere stationäre Anlagen sowie Brennstoffe und Marktüberwachung begrüsst. Er gibt aber zu bedenken, dass der Stand der Technik tiefere Grenzwerte zulässt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen begrüsst. Positiv hervorgehoben werden die vorgesehenen Möglichkeiten, künftig im Rahmen des Submissionsverfahrens über das freihändige Verfahren hinaus mit den Anbietenden unter bestimmten Voraussetzungen Verhandlungen oder einen Dialog zu führen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Daniel Scheuner, Recht, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

41 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Annette Huber, Tel. +49 76 21/704-105 Pressestelle Stadt Weil am Rhein

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Stadt Weil am Rhein -- Am Sonntag, 14. Dezember 2014, wird die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein in Betrieb genommen. Am Eröffnungstag werden der Bevölkerung an zahlreichen Festplätzen entlang der verlängerten Linie und mit Sonderangeboten der BVB viele Attraktionen geboten. Auf Schweizer Seite gehen die Arbeiten an den Rampen zum Hafen weiter. Auf deutscher Seite wird noch der Abgang von der Endhaltestelle auf die Bahnsteige gebaut. Mit der Inbetriebnahme der Tramlinie passt die Stadt Weil am Rhein das Buskonzept an.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Tram 8 – grenzenlos: Eröffnungstag, Stand der Arbeiten, neues Buskonzept in Weil am Rhein

content_de:
Mit dem Fahrplanwechsel am kommenden Sonntag, 14. Dezember 2014, nimmt die verlängerte Tramlinie 8 den Betrieb nach Weil am Rhein auf. Das/die erste Tram fährt um 5.01 Uhr ab Wiesenplatz nach Weil am Rhein. Entlang der Linie 8 wird am Eröffnungstag von 11 bis 17 Uhr ein abwechslungsreiches Programm geboten. An der Haltestelle Kleinhüningeranlage gibt es eine Raclettestube der Kleinhüninger Kirchgemeinden. An der Haltestelle Grenze Zoll/Weil am Rhein-Friedlingen informieren das Hauptzollamt Lörrach und die Schweizer Grenzwache über ihre Tätigkeit. An der Haltestelle Dreiländerbrücke auf dem Hüningerplatz stehen Buden von Friedlinger Vereinen und eine Festbühne. Von der Haltestelle Riedlistrasse/Kesselhaus gelangt man in kürzester Zeit zum Kulturzentrum Kesselhaus, wo der Tag der offenen Ateliers, ein Tramkino und eine Musikbühne auf Besucherinnen und Besucher warten. An der Endhaltestelle Weil am Rhein Bahnhof/Zentrum steht eine Informationszelt, das von der BVB (mit Fahrsimulatoren) zusammen mit RVL, SWEG, Weil aktiv, Sparkasse, Vitra und der WWT GmbH betrieben wird.

 Die Fahrt auf der Linie 8 ist den ganzen Tag über kostenlos. In den beiden neuen Fahrzeugen der BVB, den Flexitys, welche im Linienbetrieb im Einsatz stehen,wird die Strecke zwischen Weil am Rhein und Schifflände von Basel Tourismus kommentiert. Auf der Strecke zwischen Weil am Rhein und Wiesenplatz finden zudem Oldtimer-Fahrten statt. Das detaillierte Programm ist unter www.bvb.ch/aktuell/bvb-projekte/tram-8-grenzenlos zu finden.

 Am Freitagmorgen, 12. Dezember 2014, findet ein Festakt für die Einweihung mit geladenen Gästen statt.

 Mit der verlängerten Tramlinie 8 kann Weil am Rhein sein Buskonzept anpassen, denn das Tram bedient Haltestellen, an denen bisher die Busse der SWEG hielten. Statt sich zu konkurrenzieren, werden die frei werdenden Buskapazitäten neu genutzt. Ötlingen und Märkt erhalten häufigere Verbindungen nach Weil am Rhein. Künftig werden alle Stadtteile überwiegend im Stundentakt mit dem Bus erreichbar sein.

 Weil am Rhein rechnet mit der Inbetriebnahme der Tram-Verlängerung mit einer Zunahme des Pendlerverkehrs in Friedlingen und damit auch mit einer steigenden Nachfrage nach Parkraum seitens der Pendlerinnen und Pendler, welche ihr Auto stehen lassen und mit dem/der Tram nach Basel zu ihren Arbeitsplatz fahren wollen. Deshalb wurde die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in Friedlingen beschlossen, um das vorhandene Parkraumangebot für die Anwohnerschaft, für Kundinnen und Kunden, Pendlerinnen und Pendler Besucherinnen und Besucher neu zu organisieren. Die Parkraumbewirtschaftung gilt in den Parkzonen Friedlingen Süd und Friedlingen Nord. Die Parkzone Friedlingen Süd umfasst den Bereich südlich der Hauptstrasse. Die Parkflächen an der Hardstrasse unter der Autobahn bleiben im südlichen Bereich von der Parkraumbewirtschaftung ausgenommen. Die Parkzone Friedlingen Nord umfasst den Bereich nördlich der Hauptstrasse bis zur Tullastrasse.

 Die Parkraumbewirtschaftung hat für den Bereich Friedlingen Süd am 1. November 2014 und für den Bereich Friedlingen Nord am 1. Dezember 2014 begonnen. Die Parkzeit in den Parkzonen beträgt werktags in der Zeit von 8 Uhr bis 21 Uhr maximal 90 Minuten.

 Bewohnerinnen und Bewohner der Parkzonen können bei der Stadtverwaltung einen Bewohnerparkausweis beantragen, der zum dauerhaften Parken eines Fahrzeuges berechtigt. Mitarbeitende von Gewerbebetrieben, die ihren Sitz in den Parkzonen haben, haben die Möglichkeit, einen Gewerbeparkausweis zu erhalten. Die Parkausweise gelten jeweils in beiden Parkzonen. Die Kosten für den Bewohnerausweis betragen 30 €/Jahr und für den Gewerbeparkausweis 120 €/Jahr. Bewohnerparkausweise können auch als Monatsausweise beantragt werden. Die Kosten betragen 10 €/Monat.

 Die Arbeiten rund um die verlängerte Tramlinie 8 sind auf beiden Seiten der Grenze noch nicht abgeschlossen. Auf Schweizer Seite sind die beiden langgezogenen Rampen von den Hiltalingerbrücken in den Hafen noch nicht fertiggestellt. Sie werden die Kleinhüningeranlage vom Schwerverkehr befreien. In Weil am Rhein am Bahnhof ist der Abgang auf die Bahnsteige noch zu bauen. Die entsprechenden Pläne liegen beim Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung.

 Beim Grenzübergang Basel-Hiltalingerstrasse gibt es eine Einmaligkeit: Direkt am Grenzübergang befindet sich im Einreisebereich in die Schweiz die Tramstation der Linie 8. Das heisst jedoch auch, dass Trampassagiere, welche mehr Waren als die geltenden Freimengen mit sich führen, zwingend vor dem Besteigen des/der Tram(s) ihre Zollformalitäten bei den Schweizer Behörden für die Einreise erledigt haben müssen.

 Die Schweizer Grenzwache, welche für die Warenkontrolle zuständig ist, wird diese analog dem Individualverkehr oder wie beim Linienbusverkehr durchführen. Stichproben sind jederzeit möglich. Dabei können Schweizer Grenzwächter im stehenden und im fahrenden Tram tätig werden. Kontrollen von nicht uniformierten Grenzwachtmitarbeitern sind möglich. Auch kann das/die Tram jederzeit durch die Schweizer Grenzwache vor dem Verlassen der Schweiz in Fahrtrichtung Deutschland für eine Kontrolle angehalten werden. Die Schweizer Grenzwache wird bei ihren Stichproben darauf achten, dass der Tramfahrplan eingehalten werden kann. Deshalb müssen Personen, bei welchen eine weitere Abklärung notwendig ist oder Unregelmässigkeiten festgestellt werden, aus dem/der Tram aussteigen.

 Die Schweizer Grenzwache ist jeweils von Montag bis Samstag von 8 bis 20 Uhr beim Grenzübergang Basel-Hiltalingerstrasse vor Ort und bietet diverse Dienstleistungen für Verzollungen im Privatwarenverkehr an. Ausserhalb dieser Präsenzzeit können die Reisenden selbständig verzollungspflichtige Waren mittels einer Anmeldebox am Grenzübergang deklarieren. Regelmässige Kontrollen durch mobile Grenzwachtpatrouillen stellen sicher, dass auch ausserhalb der Präsenzzeit die geltenden Zollvorschriften der Schweiz beachtet werden.

 Der deutsche Zoll überwacht an der Aussengrenze der Europäischen Union den grenzüberschreitenden Verkehr mit Waren und Barmitteln. Die Kontrollen werden in Form von Stichproben durchgeführt. Auch Fahrgäste der/des Tram 8 müssen mit Kontrollen in der/im  fahrenden Tram rechnen. Die deutschen Zollbeamten können dabei an den Haltestellen auf dem Gebiet der Stadt Weil am Rhein zusteigen oder die/das Tram während der Fahrt anhalten. Werden Waren aus der Schweiz eingeführt, die die Reisefreigrenzen überschreiten, sind diese unaufgefordert am Grenzübergang anzumelden. Dies gilt auch für Barmittel in Wert von 10 000 Euro oder mehr.

 Die Anmeldepflicht für Barmittel greift auch bei der Ausreise. Bei Zuwiderhandlungen können empfindliche Strafen oder Bussgelder die Folge sein. Eine Ausfuhrabfertigung und Bestätigung der Ausfuhrkassenzettel ist nur direkt am Grenzübergang möglich, nicht in der/dem Tram. Die Dienststelle ist an Werktagen von 8.30 bis 22.30 Uhr besetzt.

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contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende November 2014 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘435 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 5.8% mehr als im Oktober 2014 (+188 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.5% im Vormonat auf 3.7% im November 2014. Gegenüber dem Vorjahresmonat (November 2013) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 27 (-0.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im November 2014

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im November 2014
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 415 Personen, 3 Personen mehr als im Vormonat (+0.7%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 103, bei den 20- bis 24-Jährigen 312 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.3% im Vormonat auf 4.4% im November 2014. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 54 Personen (-11.5%).

 Stellensuchende im November 2014
 Insgesamt wurden 4‘948 stellensuchende Personen registriert, 252 mehr als im Vormonat (+5.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 35 Personen (-0.7%).

 Gemeldete offene Stellen im November 2014
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 14 auf 147 Stellen (+10.5%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 2 Stellen mehr gemeldet (+1.4%).

 Aussteuerungen im September 2014
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats September 2014 ausgeschöpft hatten, auf 83 Personen (Stand 3. Dezember 2014). Im Vormonat betraf es 74 Personen (Stand 4. November 2014).

  Schwerpunkt: Konjunkturprognosen 2015 / BIP und Arbeitslosenquote

 Die kantonale Expertengruppe geht aufgrund der Frühindikatoren des Arbeitsmarkts davon aus, dass die durchschnittliche Arbeitslosenquote im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2015 bei 3.4% liegen wird.

 Die Herbst-Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes sieht vor, dass für 2015 mit einem BIP-Wachstum von 2,4% gerechnet werden darf. Für die Schweiz geht das SECO für 2015 von einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich 3.1% aus. Wegen der langsameren Konjunkturbelebung dürfte sich der Rückgang der Arbeitslosigkeit verzögern und erst im Verlauf von 2015 einsetzen (mehr unter Konjunkturprognose SECO).


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Andreas Kressler wird per 1. August 2015 Direktor des HEKS (Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz). Aus diesem Grund wird er Immobilien Basel-Stadt nach zehnjähriger Tätigkeit als Geschäftsleiter per Ende Juni 2015 verlassen.

title_de: Andreas Kressler wird Immobilien Basel-Stadt per Ende Juni 2015 verlassen

content_de:
Andreas Kressler war von 2000 – 2005 Generalsekretär des Finanzdepartements. Im Jahr 2005 übernahm er die Geschäftsleitung der damaligen Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV). Mit grossem Engagement und zusammen mit seinen Mitarbeitenden baute er diese zu Immobilien Basel-Stadt (IBS) um, dem modernen und professionellen Kompetenzzentrum für das Immobilienmanagement, welches die Liegenschaften des Kantons Basel-Stadt, der Einwohnergemeinde Basel und der Pensionskasse Basel-Stadt bewirtschaftet. Er hat es dabei verstanden, die öffentlichen Interessen und die Anforderungen des Marktes unter einen Hut zu bringen. In seiner Zeit wurde auch die Zusammenarbeit mit den Wohnbaugenossenschaften intensiviert, verschiedene Parzellen wurden im Baurecht an Genossenschaften abgegeben.

 Am 1. August 2015 wird Andreas Kressler Direktor des HEKS (Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz) und übernimmt damit die Gesamtverantwortung für die Ausland- und Inlandaufgaben des Hilfswerks. Aufgrund dieser neuen Herausforderung wird er das Finanzdepartement per Ende Juni 2015 verlassen.

 Regierungsrätin Dr. Eva Herzog bedauert den Abgang von Andreas Kressler sehr. Es ist massgeblich seinem grossen Engagement zu verdanken, dass IBS heute ein allseits anerkannter Verhandlungspartner im Immobilienbereich ist. Sie bedankt sich bereits heute für seinen grossen Einsatz für den Kanton Basel-Stadt und wünscht ihm für seine neue berufliche Herausforderung alles Gute.


contact: Dominique Tellenbach, +66 86 352 0940 (Bangkok, Zeitverschiebung +6) Direktor Berufsfachschule Basel ab August 2015 Ulrich Maier, Tel. +41 61 267 84 07 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Dominique Tellenbach wird ab August 2015 sein neues Amt antreten. Er übernimmt die Leitung von Felix Dreier, der pensioniert wird. Tellenbach ist seit 18 Jahren im Bildungswesen tätig, momentan leitet er die Schweizerschule in Bangkok.

title_de: Dominique Tellenbach wird neuer Direktor der Berufsfachschule Basel (BFS Basel)

content_de:
Der 43-jährige Dominique Tellenbach arbeitet seit Mitte der 90er-Jahre als Lehrer, Dozent und Schulleiter. Die Berufsbildung prägte seinen Werdegang: Er war als Lehrer für Deutsch, Englisch und Kulturgeschichte an der Handelsschule KV Basel beschäftigt, später auch als Dozent für Sprache und Kommunikation an der Höheren Fachschule für Wirtschaft in Basel. Von 2007 bis 2013 amtete er als Leiter Grundbildung und Mitglied der Schulleitung der Handelsschule KV Basel. Seit Ende 2013 ist er Schulleiter an der RIS Swiss Section – Deutschsprachige Schule Bangkok (einer anerkannten Schweizer Auslandsschule).

 Dominique Tellenbach ist verheiratet. In seiner Freizeit beschäftigt er sich mit Literatur, Film und Fotografie. Seine besondere Liebe gilt Grossbritannien und Südamerika, die er immer wieder gerne bereist. Zur englischsprachigen Kultur hat er eine besondere Affinität.

 Statement Dominique Tellenbach
 «Ich durfte in den letzten 18 Jahren auf allen Stufen unseres Bildungswesens Erfahrung sammeln: vom Vorkindergarten über die Volksschule bis zur Höheren Fachschule. Die Berufsbildung kenne ich aus mehreren Gründen besonders gut: Ursprünglich habe ich selbst eine Lehre absolviert  und meine anschliessenden Unterrichts- und Leitungstätigkeiten spielten sich grossmehrheitlich im Berufsbildungsbereich ab.»

 Statement Ueli Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Mit Dominique Tellenbach konnte eine hervorragende Nachfolge für Felix Dreier gefunden werden. Er ist in der Berufsbildung verankert und verfügt über eine grosses Beziehungsnetz in der Region. Seine Erfahrungen als Mitglied der Schulleitung an der HKV Basel konnte er mit der Gesamtverantwortung für eine Schweizer Auslandsschule komplettieren.»

Hinweise

Ein Foto von Dominique Tellenbach ist dieser Mitteilung angehängt und steht zur freien Verfügung.


contact: Thomas Dähler Leiter Parlamentsdienst Telefon +41 61 267 40 15

lead_de: Am 6. Februar kommt der neu gewählte Grosse Rat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden Grossratspräsident und Statthalter für das kommende Jahr sowie verschiedene Kommissionen und Gremien. Als erstes grosses Sachgeschäft entscheidet der Grosse Rat über ein Darlehen an die Universität Basel im Betrag von 158 Mio. Franken für den Neubau des Biozentrums.

title_de: Der Grosse Rat konstituiert sich neu – Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 6. und 7. Februar 2013

content_de:
Die erste Sitzung der neuen Legislatur des Grossen Rates wird, wie es das Parlamentsgesetz vorsieht, vom ältesten und jüngsten Ratsmitglied gemeinsam eröffnet. Roland Lindner (SVP, Jg. 1937) und Sarah Wyss (SP, Jg. 1988) halten demnach die Eröffnungsreden. Danach steht zuerst die Wahl für das Präsidium des Grossen Rates 2013/14 an. Vorgeschlagen wird Conradin Cramer (LDP). Für das Statthalteramt schlägt die FDP Christian Egeler vor.

 Weiter werden das Ratsbüro sowie die Mitglieder und Präsidien der 13 Oberaufsichts-, Sach- und weiteren ständigen Kommissionen gewählt. Anders als vor vier Jahren, als die Wahlen um die Kommissionspräsidien und -sitze umstritten waren, haben sich die Fraktionen diesmal im Vorfeld auf einen Verteilschlüssel geeinigt. Die Mitgliederzahl der Oberaufsichts- und Sachkommissionen wird gemäss einem Beschluss des Grossen Rates von 2011 von 11 auf 13 erhöht, um die Fraktionsstärken genauer abbilden zu können. Neben den parlamentarischen Kommissionen wählt der Grosse Rat auch den Bankrat der Basler Kantonalbank, die Kommission für Denkmalsubventionen und acht Mitglieder des Erziehungsrats.

 Nach den Wahlen stehen erste Sachgeschäfte an. Der Regierungsrat beantragt, für den Neubau des Biozentrums auf dem Areal der ehemaligen Strafanstalt Schällemätteli ein Darlehen von 158,2 Mio. Franken an die Universität Basel zu gewähren. Es handelt sich um ein partnerschaftliches Geschäft; im Kanton Basel-Landschaft muss der gleiche Betrag gesprochen werden, damit das Darlehen gewährt werden kann. Vom Bund werden Beiträge von rund 34 Mio. Franken pro Trägerkanton erwartet, um die das Darlehen später reduziert werden soll.

 Für die Unterstützung von Tanz- und Theaterprojekten in den Jahren 2013 bis 2016 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat insgesamt 2,26 Mio. Franken; es handelt sich ebenfalls um ein partnerschaftliches Geschäft. Weiter soll die Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel für den selben Zeitraum Staatsbeiträge von insgesamt 2,76 Mio. Franken erhalten. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt diesen Anträgen zu. Nur unter Auflagen empfiehlt sie dem Plenum hingegen Subventionen an das Sportmuseum Schweiz zur Annahme. Das Museum, heute auf dem Dreispitz beheimatet, sei weiterhin ein Sanierungsfall. Statt bis 2016 sollen die beantragten Subventionen von 150‘000 Franken pro Jahr nur bis 2015 gesprochen werden. Zudem müsse der Kanton Basel-Landschaft einen jährlichen Beitrag in zumindest gleicher Höhe bezahlen.

 Wie üblich im Februar behandelt der Grosse Rat ausserdem Vorgezogene Budgetpostulate. Es liegen fünf Anträge für eine Erhöhung des Budgets 2014 vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to

Zur Wahl der neuen Parlamentsspitze erhalten Sie am 6. Februar eine separate Medienmitteilung. Die Gewählten (Präsident und Statthalter) werden um ca. 12.00 Uhr für einen Fototermin zur Verfügung stehen. Treffpunkt: Vorzimmer Grossratssaal.

Zum neuen Grossen Rat finden Sie unter www.grosserrat.bs.ch (Aktuellspalte) ab dem 29. Januar ein Factsheet.


contact: Jonas Eckenfels, Tel. +41 61 267 87 48 Produktteamleiter Auswertungen & Kennzahlen Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Birgit Meier, Tel. +41 61 205 32 46 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das aktualisierte Leporello «Gesundheit Basel-Stadt» mit Zahlen des Jahres 2013 liegt vor. Wie bereits in den Vorjahren enthält dieser Faltprospekt Kennzahlen aus verschiedenen Bereichen zum Thema Gesundheit.

title_de: Leporello Gesundheit Basel-Stadt 2014

content_de:
Seit dem Jahr 2012 erstellt das Statistische Amt im Auftrag des Bereichs Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartments des Kantons Basel-Stadt das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt». Die aktuelle Ausgabe bildet Kennzahlen aus den Jahren 2012 und 2013 ab und zeigt die entsprechende Veränderungsrate.

 Neben Angaben über die Kantonsbevölkerung enthält der Faltprospekt Zahlen zu Hospitalisierungen und Pflegetagen in Basler Spitälern, zu Alters- und Pflegeheimen sowie zu den angebotenen Spitex-Dienstleistungen im Kanton. Weiter finden sich im aktualisierten Leporello Angaben zur Prävention wie Durchimpfungsraten oder der Anteil kariesfreier Kinder, Daten zur Lebensmittelsicherheit, zum Veterinärwesen oder zu den Todesursachen.

 Die Anzahl Hospitalisierungen in den 14 Spitälern in Basel-Stadt stieg von 2012 auf 2013 um gut 4%, die entsprechende Anzahl Pflegetage um knapp 2%. Der Anteil übergewichtiger Kinder in Kindergarten und Oberstufe verringerte sich sowohl bei Knaben als auch bei Mädchen. 2013 lag er bei Knaben in der Oberstufe mit 27% am höchsten. Die Anzahl berufstätiger Ärzte in Basel-Stadt stieg 2013 auf über 1 800. Der deutlichste Zuwachs gegenüber dem Vorjahr ergab sich dabei im stationären Sektor mit über 8%.

Hinweise

Das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt 2014» ist zu finden unter:
 www.bs.ch/publikationen/gesundheitsversorgung/leporello--gesundheit-basel-stadt-2014-.html


contact: Medienstelle Basler Verkehrs-BetriebeDagmar Jenny, MediensprecherinTel.: +41 61 685 12 52Email: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Am 14. Dezember 2014 gilt der neue Fahrplan der Basler Verkehrs-Betriebe. Damit verbunden ist die Inbetriebnahme der verlängerten Tramlinie 8 nach Weil am Rhein. Erstmals seit 1967 verkehren wieder Basler Trams nach Deutschland. Dies ist tramseitig der Schwerpunkt im Angebotsausbau. Im Busbereich wird das Angebot in Allschwil und nach Grenzach-Wyhlen ausgebaut und die Situation in Riehen und Bettingen verbessert.

title_de: BVB Fahrplan 2015

content_de:
Mit der Inbetriebnahme der Tramlinie 8 wird erstmals seit 1967 wieder ein Basler Tram

nach Deutschland fahren. Auf der verlängerten Tramlinie 8 wird jedes zweite Tram bis

Weil am Rhein Bahnhof/Zentrum verkehren, die Betriebszeiten entsprechen denjenigen

auf dem übrigen BVB-Netz.

Für Fahrten nach Deutschland muss ein TNW-Zweizonen-Billet gekauft werden, auf dem

Rückweg ein RVL-Zweizonen-Fahrschein. Das TNW-U-Abo, das Generalabonnement

und die «Tageskarte SBB» sind auf der Tramlinie 8 bis zur Endhaltestelle gültig. Die TNWTageskarte

ist auf dem deutschen Abschnitt nicht gültig, für Fahrten nach Weil am Rhein

wird die nur unwesentlich teurere grenzüberschreitende Tageskarte «Ticket-Tri-Regio-

Mini» für CHF 10.50 angeboten.

Verbesserte Busverbindungen nach Grenzach-Wyhlen

Die Buslinie 38 wird verdichtet. Montag bis Samstag verkehrt sie bis circa 20.00h durchgehend

alle 15 Minuten nach Wyhlen Siedlung.

Angebotsausbau in Allschwil und Angebotsänderungen im Neubad-Quartier

Die Buslinie 38 wird von Allschwil bis zur Neuweilerstrasse verlängert, wo gute Anschlüsse

auf die Tramlinie 8 bestehen. Aufgrund der Verkehrsführung im Dorfkern von

Allschwil werden die Haltestellen Allschwil Dorf und Allschwil Friedhof nur in Fahrtrichtung

Stadt bedient, die Haltestellen Gartenstrasse und Binningerstrasse nur in Fahrtrichtung

Neuweilerstrasse. Probeweise verkehrt die Linie 38 auch sonntags ausserhalb der Badesaison

jede halbe Stunde zwischen Claraplatz, Bachgraben und Neuweilerstrasse (bis ca.

20.00 Uhr).

Seite 2 von 2

Die Buslinie 48 wird durchgehend den ganzen Tag bis circa 20.00 Uhr und zudem auch

am Samstag zwischen Bachgraben, Schützenhaus (neu) und dem Bahnhof SBB angeboten.

Im Neubadquartier kommt es zu einer Änderung der Angebotsstruktur: Montag bis Freitag

tagsüber (8.00 Uhr bis 16.00 Uhr) und am Samstag verkehren die Linien 33 und 48

zwischen Wanderstrasse und Schützenhaus abwechslungsweise alle 15 Minuten. Es verkehrt

demnach alle 15 Minuten ein Bus der Linie 48 zum Bahnhof SBB und alle 15 Minuten

ein Bus der Linie 33 in die Innenstadt. Zwischen Wanderstrasse und Schützenhaus

ergibt sich durch diese Überlagerung der gewohnte 7.5-Minuten-Takt. Zu den Hauptverkehrszeiten

verkehrt die Linie 33 wie bisher alle 7.5-Minuten zwischen Letten und Schifflände.

Das neue Angebot verbessert die Verbindung von Allschwil und aus dem Neubadquartier

zum Bahnhof SBB, ohne dass die Anzahl der Busbewegungen und somit die Lärmemissionen

im Quartier zunehmen.

Fahrplananpassungen in Riehen (Niederholz) und Bettingen

Vor einem Jahr wurde das Busnetz im Raum Habermatten / Otto-Wenk-Platz / Friedhof

am Hörnli reorganisiert. Die damals getroffenen Lösungen wurden auf den jetzigen Fahrplanwechsel

nochmals optimiert.

Im Raum Otto-Wenk-Platz / Friedhof am Hörnli wird der Fahrplan der Buslinien 31 und

34 so angepasst, dass der unbeliebte Endaufenthalt beim Friedhof am Hörnli zu den

meisten Zeiten entfällt, respektive zu den Hauptverkehrszeiten auf wenige Minuten reduziert

wird.

In Bettingen werden die Anschlüsse zwischen der Linie 32 und der Linie 42 verbessert.

Informationen zum Fahrplanwechsel sind ab sofort auf der Website www.bvb.ch abrufbar.

Die BVB hat ihr Informationsangebot für Fahrgäste ausgebaut. Neu erhalten Follower auf

Twitter@BVB_Leitstelle Meldungen zum laufenden Betrieb. Zudem ist der BVB-Fahrplan

in der BVB-App neu in Echtzeit abrufbar.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, +41 79 435 87 13 Staatsschreiberin/Projektleiterin OSZE Basel Fragen zur Armee Urs Müller, Tel. +41 79 828 52 33 Kommunikation Führungsstab der Armee FST A Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS

lead_de: Die Mitglieder von Lenkungsausschuss und Projektleitung OSZE Basel ziehen ein positives Fazit zur OSZE-Ministerratskonferenz, welche am 4./5. Dezember unter der Federführung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in Basel stattgefunden hat. Die verschiedenen Zielsetzungen konnten grundsätzlich erreicht werden.

title_de: Positive Bilanz zur OSZE-Ministerratskonferenz in Basel

content_de:
Wichtige Ziele des Kantons Basel-Stadt anlässlich der Durchführung der OSZE-Ministerratskonferenz waren die aktuelle Positionierung Basels als Austragungsort für zukünftige internationale Konferenzen, die Gewährleistung der Sicherheit und Gastfreundlichkeit sowie ein verlässlicher und qualitätsbewusster Partner des Bundes zu sein. Die mit den Sicherheitsvorkehrungen zusammenhängenden örtlichen Beschränkungen für die Bevölkerung sollten auf das Notwendige und Verhältnismässige beschränkt werden Diese Ziele konnten grundsätzlich erreicht werden. Das Feedback des Bundes, unter dessen Federführung die Konferenz in Basel stattgefunden hat, der OSZE sowie auch der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an die Adresse des Kantons Basel-Stadt war ausgesprochen positiv.

  Das Sicherheitsdispositiv war entsprechend dem Anlass hoch. Gewisse diesbezügliche Entscheide mussten kurzfristig gefasst werden. Dies hatte einige Einschränkungen für die Bevölkerung zur Folge, die den Betroffenen Flexibilität abverlangte. Der Regierungsrat dankt der Bevölkerung für das entgegengebrachte Verständnis. Es ist auch ein Verdienst der Bevölkerung, dass sich Basel als freundlicher Gastgeber präsentieren konnte.

  Basel als guter Gastgeber

 Das Begleitprogramm in Form von Kulturveranstaltungen, Stadtrundgängen und Museumsbesuchen sowie das Informationsangebot am Basel Desk im Kongresszentrum ist von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des OSZE-Kongresses rege genutzt worden. Fast sämtliche Zusatzangebote wurden durchgeführt und einzelne mussten aufgrund der grossen Nachfrage sogar erweitert werden. Zudem kamen die diversen Kulturbeiträge (Basler Ballett, Top Secret Drum Corps und Lisette Spinnler Quartet) im Rahmen der offiziellen Empfänge beim Publikum gut an. Auch die Kommunikationskampagne in der Basler Innenstadt, welche von rund 200 Partnern aus Detailhandel, Gastronomie, Hotellerie und Gewerbe mitgetragen wurde, führte zu positiven Rückmeldungen. An der OSZE-Ministerratskonferenz nahmen über 300 Medienschaffende aus über 20 Ländern teil, wobei auch Journalistinnen und Journalisten aus den wichtigsten Zielmärkten des Standortmarketings, von Basel Tourismus und der Wirtschaftsförderung BaselArea vertreten waren.

  Keine gröberen Zwischenfälle während der Konferenz

 Eine positive Bilanz über die vergangene Woche konnte auch die für die Sicherheit im Zusammenhang mit der OSZE-Ministerratskonferenz verantwortliche Kantonspolizei Basel-Stadt ziehen. Im Umfeld der hochkarätigen Veranstaltung waren keine gröberen Zwischenfälle zu verzeichnen. Nach Abschluss des offiziellen Teils kam es im Nachgang zu einer bewilligten Kundgebung zu einigen Scharmützeln (vgl. dazu die Medienmitteilung des JSD vom 6. Dezember 2014, www.jsd.bs.ch/news/2014-12-05-Mehrheitlich-geordneter-Kundgebungszug-durch-die-Basler-Innenstadt-gefolgt-von-mehreren-Scharm-tzel-mit-der-Polizei-.html).  Während der Konferenz gab es vereinzelte Personenkontrollen, aus denen allerdings keine polizeilichen Weiterungen folgten. Negativ aufgefallen sind indes vereinzelte Schmierereien, die Unbekannte während der vergangenen Tage im Stadtgebiet an Hauswänden angebracht hätten. Die bereits während der Vorbereitungsphase sehr erfreuliche Zusammenarbeit der Partnerorganisationen im Teilprojekt Sicherheit setzte sich auch während des Einsatzes fort. Dies waren neben den Partnern des Bundes und jenen aus anderen Kantonen und dem grenznahen Ausland namentlich die Rettung Basel-Stadt sowie die Basler Verkehrs-Betriebe.

  Erfolgreicher Armeeeinsatz

 Für die Armee verlief der Einsatz zugunsten des Kantons Basel-Stadt und des OSZE-Ministerratstreffens 2014 erfolgreich und ohne sicherheitsrelevante Zwischenfälle. Zu den Leistungen der Armee gehörten Objektschutz, die Sicherung des Luftraumes, Führungsunterstützung sowie logistische Unterstützung für die zivilen Sicherheitspartner. Militärboote unterstützten das Grenzwachtkorps bei den Kontrollen auf dem Rhein. Während des Assistenzdienstes standen pro Tag durchschnittlich knapp 2700 Armeeangehörige im Einsatz. Das neblige Wetter erschwerte der Luftwaffe zeitweise den Flugbetrieb, die Auftragserfüllung war aber jederzeit sichergestellt. Im eingeschränkten Luftraum wurde eine einzige Regelverletzung verzeichnet. Nicht zum Einsatz kam der Super Puma mit Bordschütze; Er wäre zur Intervention gegen langsam fliegende Objekte bereit gewesen. In den nächsten Tagen werden in Basel die Sicherheitszäune durch die Truppe zurückgebaut. Die Armee rüstet sich derweil bereits für den nächsten Sicherungs- und Unterstützungs¬einsatz zugunsten des Kantons Graubunden und des Jahrestreffens 2015 des World Economic Forums (WEF) im Januar in Davos.


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Taxichauffeur mit Waffe bedroht

content_de:
Am 06.12.2014, kurz nach 0600 Uhr, wurde in der Elsässerstrasse ein 42-jähriger Taxichauffeur von einem Unbekannten mit einer Waffe bedroht. Personen wurden keine verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass ein Unbekannter dem Taxi zustieg, welches sich vor der Diskothek Nordstern befand. Der Fahrgast, welcher auf dem Rücksitz des Fahrzeuges Platz nahm, gab dem Chauffeur in undeutlicher Sprache zu verstehen, dass er in Richtung St. Louis Grenze fahren solle. Plötzlich zog der Unbekannte eine Schusswaffe (möglicherweise ein Gewehr) aus einer Plastiktasche und richtete diese auf den Taxichauffeur. Dieser versuchte, dem Täter die Waffe zu entreissen. Auf Höhe der Tramhaltestelle Hüningerstrasse stoppte der Lenker das Fahrzeug, worauf der Unbekannte das Taxi verliess und sich in Richtung Novartis Campus entfernte. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 20-30 Jahre alt, ca. 165 cm gross, schlanke Statur, trug grauen Kapuzenpullover (womit er sich das Gesicht verdeckte). Nähere Angaben konnte der Taxichauffeur nicht machen.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Tatverdächtiger stellte sich

content_de:
Am 04.12.2014, gegen 1745 Uhr, kam es in einem Tram der Linie 1, auf der Strecke zwischen den Haltestellen Dreirosenbrücke und Novartis Campus, zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen einem Unbekannten und einer 52-jährigen Frau (siehe Medienmitteilung vom 04.12.2014).

Heute Nachmittag stellte sich der mutmassliche Täter, ein 30-jähriger Schweizer, bei der Staatsanwaltschaft. Weshalb es zu der Auseinandersetzung gekommen ist, ist noch nicht geklärt und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Michelle Bachmann, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen im Volkshaus Basel -- Am heutigen Internationalen Tag der Freiwilligen verdankt der Regierungsrat die freiwillig und ehrenamtlich Tätigen des Kantons Basel-Stadt. Die Feier findet heute Abend von 18 bis ca. 20 Uhr im Festsaal des Volkshaus Basel statt. Die Feier wird von der Kantons- und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit GGG Benevol und Benevol Riehen-Bettingen organisiert. Über 700 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Basel-Stadt bedankt sich bei Freiwilligen!

content_de:
Regierungspräsident Dr. Guy Morin bedankt sich in seiner Ansprache bei den Freiwilligen für ihr wertvolles Engagement und spricht ihnen die Wertschätzung des Regierungsrats  aus. Ausserdem betont er, wie wichtig Anerkennung im Bereich der Freiwilligenarbeit ist. Umrahmt wird die Feier von einem Auftritt des clownesken Musiktheaters «Kapelle Sorelle». Zudem sind alle Anwesenden zu einem Apéro eingeladen.

 Unsere Gesellschaft wird in grossem Mass dadurch gestärkt, dass unzählige Personen ihr Wissen und ihr Können unentgeltlich für andere zur Verfügung stellen. Dank Freiwilligen ist der Kanton Basel-Stadt ein lebenswerter Kanton mit einer grossen Vielfalt an Angeboten im sozialen und kulturellen sowie im Sport- und Umweltbereich. Laut Bundesamt für Statistik engagieren sich in Basel, Riehen und Bettingen rund 60'000 Personen, was einem Drittel der Bevölkerung entspricht. Diese Beteiligungszahl liegt leicht unter dem schweizerischen Durchschnittswert von 33% (BfS, 2013).

Hinweise

Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit innerhalb der Kantons- und Stadtentwicklung ist für die Anerkennung und Förderung der Freiwilligenarbeit im Kanton Basel-Stadt zuständig. Dazu gehört nebst der Feier zum heutigen Tag der Freiwilligen auch die Durchführung des zweimal jährlich verliehenen Prix schappo sowie die Dankesaktion auf Nachbarschaftsebene «schappo ist…». Zudem werden die Freiwilligen durch das Angebot von Weiterbildungen und Fachtagungen in ihrem Engagement bestärkt und schliesslich macht die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit die Freiwilligenarbeit auch in den Quartieren sichtbar. Dies wird zurzeit hauptsächlich in einem Förderprojekt zur Freiwilligenarbeit im Gundeldinger-Quartier umgesetzt.

 www.entwicklung.bs.ch/tagderfreiwilligen


contact: Siegfried HartnagelTelefon +41 (0)61 639 23 22 (am 9. Januar 2013 bis 12.00 Uhr) Leiter Ressort Grundwasser und AltlastenAmt für Umwelt und Energie

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat rund 4'000 Standorte abgeklärt. 400 davon hat er als belastet beurteilt und in den öffentlichen Kataster aufgenommen. Die sanierungspflichtigen Altlasten sind mehrheitlich bereits saniert; zwei Sanierungen sind noch im Gange. Alle Katastereinträge konnten ohne Rekursverfahren erledigt werden.

title_de: Der Kataster der belasteten Standorte ist fertiggestellt

content_de:
Die Altlasten-Verordnung von 1998 verpflichtet die Kantone, alle mit Abfällen belasteten Standorte zu ermitteln und sie in einem öffentlich zugänglichen Kataster zu erfassen. Der Kanton Basel-Stadt hat insgesamt 4'000 Standorte identifiziert und bewertet. Darunter befinden sich 125 Ablagerungsstandorte (Deponien und Auffüllungen), 83 Unfallstandorte (Belastung aufgrund von ausserordentlichen Ereignissen) sowie 3'810 Betriebsstandorte (Anlagen mit umweltgefährdenden Stoffen). Die Bewertung dieser Standorte hat der Kanton Basel-Stadt Ende 2012 beendet. Jetzt sind knapp 400 Standorte, die als belastet beurteilt wurden, im Kataster erfasst und im Internet öffentlich zugänglich. Diese Daten sind nicht nur für den Bund und den Kanton von Bedeutung, sondern auch für Kaufinteressenten von Liegenschaften. Mit dem Online-Kataster ist per Mausklick ersichtlich, ob sich das Grundstück auf einem belasteten Standort befindet oder nicht.

 Zwei Sanierungen sind noch offen
 Die Standorte, die der Kanton Basel-Stadt als sanierungspflichtig beurteilt hat, sind in den letzten Jahrzehnten saniert worden. Die beiden letzten noch offenen Sanierungen sind zurzeit im Gang: Eine Verunreinigung des Grundwassers mit PER an der Kleinhüningerstrasse und eine mit Chlorbenzol im Werk Klybeck. Rund 20 Standorte gelten als überwachungspflichtig, das heisst in gewissen zeitlichen Abständen muss das Grundwasser in ihrem Bereich überprüft werden. Alle anderen im Kataster eingetragenen Standorte können unverändert belassen werden, bis Baumassnahmen oder Nutzungsänderungen anstehen.

 Direktes Gespräch stand im Zentrum
 Der bevorstehende Eintrag in den Kataster hat bei vielen Grundeigentümern Fragen aufgeworfen und auch Vorbehalte ausgelöst. Intensive, erklärende Gespräche zwischen der Verwaltung und den Eigentümern waren deshalb zentraler Bestandteil der Arbeit. Von den 400 Katastereinträgen mussten nur zwei mit Verfügungen angeordnet werden. Die dagegen erhobenen Rekurse wurden später wieder zurückgezogen. Alle anderen Eintragungen konnten mit Zustimmung der Eigentümer vorgenommen werden. Einzelne Eintragungen sind noch offen.

 Kanton aktualisiert innerhalb von vier Wochen
 Der Kataster der belasteten Standorte muss laufend fortgeführt und aktualisiert werden: Die Verwaltung führt sämtliche neuen Erkenntnisse über einen Standort im Kataster innerhalb von vier Wochen nach. Dies gilt auch, wenn ein Standort totalsaniert wird und in der Folge aus dem Kataster gelöscht werden kann.

Hinweise

Link zum Kataster der belasteten Standorte:
 www.geo.bs.ch/kbs

Hintergrundinformationen:
 Wozu dient der Kataster? www.aue.bs.ch/kataster-standorte

Was sind  belastete Standorte, was sind Altlasten?  www.aue.bs.ch/altlasten

Wann erfolgt ein Eintrag: www.aue.bs.ch/wann-eintrag

Was heisst sanierungspflichtig, überwachungspflichtig oder untersuchungsbedürftig? www.aue.bs.ch/untersuchung-ueberwachung-sanierung


title_de: Gewalttätige Auseinandersetzung im Tram

content_de:
04.12.2014, gegen 1745 Uhr, wurde in einem Tram der Linie 1, auf der Strecke zwischen den Haltestellen Dreirosenbrücke und Novartis Campus, eine 52-jährige Frau durch einen Unbekannten verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass bei der Haltestelle Dreirosenbrücke ein Mann mit einem Kinderwagen dem Tram zugestiegen war. Gleichzeitig stieg eine Mutter, welche ebenfalls einen Kinderwagen mit sich führte, ein. Der Mann forderte eine Tram-Passagierin auf, ihm Platz für sich und das Kleinkind zu machen. In der Folge kam es zwischen den beiden zu einer verbalen und gewalttätigen Auseinandersetzung. Dabei schlug der Unbekannte auch mehrmals auf die 52-Jährige ein und verletzte sie im Gesicht. Ein Fahrgast versuchte die beiden zu trennen und eine andere Passagierin alarmierte die Polizei. Bei der Haltestelle Novartis Campus verliess der Mann mit dem Kinderwagen das Tram und entfernte sich in unbekannte Richtung. Eine Fahndung blieb erfolglos.

Die Frau musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden.

Gesucht wird:

Unbekannter, ca. 30 Jahre alt, 175-180 cm gross, schlanke Statur, kürzere dunkle mit Gel aufgestellte Haare, auf der Seite mit längeren Koteletten, ev. Dreitagebart, trug dunkle Winterjacke, hellen Wollschal, verwaschene Jeans, dunkle Schuhe, sprach Schweizerdeutsch.

Der Mann führte einen so genannten Buggy-Kinderwagen dunkler Farbe mit sich.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Für den Abfuhrplan: Barbara Wilhelm, Tel. +41 61 385 14 05 Informationsarbeit Stadtreinigung, Tiefbauamt Allgemeine Auskünfte: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt verteilt in diesen Tagen den offiziellen Abfuhrplan für das Jahr 2015. Dieser ist von Anfang Januar bis Ende Dezember 2015 gültig. Der Abfuhrplan enthält wie bisher wiederum zwei Gratisvignetten für Sperrgut. Sperrgut muss jeweils am Abfuhrtag des Hauskehrichts bereitgestellt werden. Eine Vignette ist für maximal zehn Kilo Sperrgut gültig.

title_de: Dieser Tage in den Basler Briefkästen: Neuer Abfuhrplan 2015 mit zwei Gratisvignetten

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt dieser Tage per Post den offiziellen Abfuhrplan 2015. Auf dem Deckblatt des Plans wird darauf hingewiesen, dass Papier und Karton getrennt gebündelt und - mit Schnur gebunden - bereitgestellt werden soll. Auf der Rückseite des Abfuhrplans ist unter den Informationen unter anderem vermerkt, dass für die Papiersammlung keine Tragtaschen verwendet werden sollen, wie dies leider oft der Fall ist. Es gibt zwei Gründe, weshalb Tragtaschen nicht verwendet werden sollen: Erstens fallen bei Regen die Tragtaschen beim Verladen auseinander und die Lader müssen dann das gesamte Papier-Sammelgut in mühseliger und zeitraubender Handarbeit auflesen und in den Wagen werfen. Zweitens ist festzuhalten, dass Papiertragtaschen  im Altpapier nichts zu suchen haben, da sie speziell gegen eine gewisse Nässe behandelt sind und deshalb nicht mit unbehandeltem Papier recycliert werden können. Tragtaschen müssen vielmehr mit dem Hauskehricht entsorgt werden.    Der Abfuhrplan ermöglicht auf einen Blick eine rasche Übersicht über die Abfuhrdaten und über die verschiedenen Entsorgungsdienstleistungen. Ausserdem führt der Zonenplan auch die Standorte der Wertstoffsammelstellen sowie die Annahmestellen für die Sonderabfälle auf. Auf der Rückseite des Abfuhrplans steht das Wichtigste in Kürze über die korrekte Bereitstellung und Entsorgung. Aufgeführt sind auch die beiden Recyclingparks. Im Weiteren wird mit einem speziellen Infofeld zum Grüngut erklärt, dass der Gartenabfall bequem im Container, versehen mit im Detailhandel erhältlichen Vignetten, entsorgt werden kann. Angeboten wird auch eine Beratung über die zu empfehlende Containergrösse.  Besonders wichtig ist der Hinweis, dass Grobsperrgut nur auf Anmeldung und versehen mit den entsprechenden Vignetten abgeholt werden kann. Dabei ist eine Barzahlung – aus organisatorischen Gründen – nicht möglich. Bei Fragen bezüglich Anzahl der erforderlichen Vignetten gibt die Sauberkeitshotline der Stadtreinigung gerne Auskunft unter Telefon 061 385 15 15.

Hinweise

Weitere Informationen rund um die Themen Abfall, Entsorgung und Recycling können unter www.aue.bs.ch/a-z abgeholt werden.

Ab 1. Januar 2015 sind die Abfuhrpläne der Stadtreinigung abrufbar unter: www.tiefbauamt.bs.ch/entsorgung-sauberkeit/abfallentsorgung/abfuhrplan-abfallkalender.html


contact: Pierre Felder, Tel. +41 61 267 84 03 Leiter Volkschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Regina Kuratle, Tel. +41 61 267 56 12 Projektleiterin Lehrplan 21 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Erziehungsrat von Basel-Stadt hat am 1. Dezember 2014 beschlossen, den Lehrplan 21 ab dem 17. August 2015 in Kraft zu setzen. Den Schulen wird eine sechsjährige Einführungsfrist gewährt, während der sie den Lehrplan im Unterricht umsetzen können.

title_de: Erziehungsrat: Grünes Licht zur Einführung des Lehrplans 21

content_de:
Weil im Sommer 2015 die Sekundarschule startet und die Primarschule bereits auf sechs Jahre verlängert worden ist, braucht Basel-Stadt dringend einen neuen Lehrplan für die Volksschule. Die bisherigen Schulstufenlehrpläne sind nicht koordiniert und teils veraltet. Der Einsatz von Provisorien wäre für Lehrpersonen kraftraubend und für den Staat teuer. Der Erziehungsrat hat deshalb beschlossen, dass mit dem Start der Sekundarschule an der ganzen Volksschule der Lehrplan 21 eingeführt wird.

 Basel-Stadt ist gut vorbereitet
 Der Lehrplan 21 wurde im Auftrag von 21 Kantonen von 2006 bis 2014 entwickelt. Es waren rund 60 Lehrpersonen und 40 Fachdidaktikerinnen und -didaktiker daran beteiligt. Ende Oktober wurde der Lehrplan 21 den Kantonen freigegeben für die Einführung, über deren Zeitpunkt jeder Kanton autonom entscheiden kann.  Basel-Stadt ist gut vorbereitet für eine rasche Einführung. Ab Januar 2015 gibt es ein Einführungsprogramm mit Weiterbildungen zum Lehrplan 21, es werden Nach- und Zusatzqualifikationen für die neuen Schulstufen und für neue Fächer angeboten, die Schulen können eine fachdidaktische Beratung abholen und sie erhalten Handreichungen und Umsetzungshilfen.  Wichtig ist auch der Austausch unter Lehrpersonen, der unter anderem in Fachgruppen- und -konferenzen ermöglicht wird. Die Lehrmittel in Deutsch, Fremdsprachen und Mathematik passen schon zum neuen Lehrplan 21. In den anderen Fächern werden die bisherigen Lehrmittel weiterhin verwendet, bis neue vorliegen.

 Sechsjährige Einführungsphase
 Im Kanton Basel-Stadt wird den Schulen ab Sommer 2015 eine sechsjährige Einführungsfrist gewährt. Wie alle Lehrpläne ist auch der neue Lehrplan für die ganze Volksschule ein Kompass und kein Gesetzbuch. Er wird von den Lehrpersonen im Unterricht konkret umgesetzt.

 Der neue Lehrplan

hält fest, was die Schülerinnen und Schüler lernen sollen

legt Grundansprüche fest, die möglichst alle erreichen sollen

baut auf bestehenden Lehrplänen auf (nur ca. fünf bis zehn Prozent sind neu)

ist ein besserer Lehrplan als die veralteten Lehrpläne von Basel-Stadt

ist eine wichtige Grundlage für Lehrmittelentwicklung und für die Aus- und Weiterbildung der Lehrpersonen

ist ein Arbeitsinstrument für Lehrpersonen für die langfristige Unterrichtsplanung

 Vorteile des neuen Lehrplans
 Der neue Lehrplan hat mehrere Vorteile:

Es ist der erste gemeinsame Lehrplan der deutsch- und mehrsprachigen Kantone. Er besteht aus harmonisierten Zielen und Inhalten, was wiederum harmonisierte Lehrmittel und eine aufeinander abgestimmte Lehrerbildung ermöglicht.

Es ist der erste stufenübergreifende Volksschullehrplan vom Kindergarten bis am Ende der Sekundarschule. Dies ermöglicht zusammenhängende Bildungslaufbahnen ohne Brüche; man weiss was vorher und nachher gelernt wird.

Pro Kanton fallen viel tiefere Entwicklungskosten an; Basel-Stadt bezahlte rund drei Prozent der seit 2006 angefallenen Produktionskosten von 8.9 Millionen Franken.

 Gleiche Stundentafeln in beiden Basel
 Auch in Zukunft wird es keine Stundentafel von 21 Kantonen geben, aber es gibt eine gemeinsame Stundentafel Basel-Landschaft und Basel-Stadt vom Kindergarten bis am Ende des Gymnasiums. Die Entscheidungen über den Einsatz der Stundentafel ab August 2015 wurde bereits im Sommer 2012 gefällt.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 119‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein Young Stage – Internationales Circus Festival Basel, Circus Festival für Nachwuchsartistinnen und -artisten im 2015, 70'000 Franken

 Försterverband beider Basel, Durchführung Waldtage 2015, 20'000 Franken

 Verein Rehovot Basel, Materialanschaffung im 2014/2015 für die Lederwerkstatt Rehovot, 15'000 Franken

 Eric Hattan, Monographie «On the Move/In Bewegung. Werke 1994 bis 2014», 14'000 Franken


contact: Katrin Grögel, 061 267 40 22 Beauftragte für Kulturprojekte, Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 18./19. November 2014 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 19 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss beschlossen, folgende 8 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 144‘200 zu unterstützen:

title_de: Beiträge an Film-, Video-, Foto- und Multimediaprojekte

content_de:
Projektentwicklungs- und Drehbuchbeiträge an Langfilme

 CHF 15‘000 an Edgar Hagen für den Dokumentarfilm «Helena» (cineworx)

 Produktionsbeiträge an Spiel- und Dokumentarfilme

 CHF 50‘000 an cineworx für den Dokumentarfilm «Der Tod und das Mädchen» von Janos Tedeschi und Christof Schäfer

 CHF 20‘000 an arbel film für den Kurzfilm «La femme et le TGV» von Timo von Gunten

 CHF 20‘000 an Filmgerberei für den Kurzfilm «Puppenspiel» von Ares Ceylan

 Projektbeiträge an Video-, Foto- und Multimediaprojekte

 CHF 14‘000 an Tobias Kaspar für den Experimental- und Kunstfilm «Wet Air»

 CHF 12‘000 an freihändler, für das Video «Gelächter» von Max Philipp Schmid

 CHF 10‘200 an Bianca Pedrina für das Fotoprojekt «Tagebuch einer Hausecke»

 CHF   3‘000 an Maria Magdalena Z’Graggen für das Fotoprojekt «Abchasien: 11 Bilder»

 Der Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 500'000 sowohl für Film (Drehbuch- oder Projektent-wicklungsbeiträge für Langfilme, Produktionsbeiträge für Kurz- und Langfilme) als auch Projektbeiträge für Video-, Foto- und Multimediaprojekte.  Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film, Video-, Foto- und Medienkunst verbunden sind.  Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Sabina Brocal, Reto Bühler, Primo Mazzoni, Franziska Trefzer, Lena Maria Thüring, Bernadette Hauert (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Katrin Grögel (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: originäres, eigenständiges, zeitgenössisches Projekt; Autorenhaltung, öffentliche Relevanz, Realisationsvermögen und Professionalität, Produktionsstruktur in Organisation und Finanzierung, Erfahrung im Projektmanagement, Leistungsnachweis und Ausbildung.

 Nächster Eingabetermin ist der 20. Januar 2015. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können finden Sie hier.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Telefon 061 267 85 40 Regierungsrat Thomas Weber Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft (erreichbar über Rolf Wirz Telefon 061 552 59 11)

lead_de: Die Regierungen des Kantons Basel-Stadt und des Kantons Basel-Landschaft bitten den Bundesrat in einem gemeinsamen Brief, den Kontingentsentscheid für 2015 wirtschaftsverträglich umzusetzen und sich die Möglichkeit offen zu halten, die Kontingente 2015 wieder zu erhöhen.

title_de: Basel-Stadt und Basel-Landschaft fordern eine wirtschaftsverträgliche Umsetzung des Kontingentsentscheid des Bundesrats

content_de:
Am 28. November 2014 informierte der Bundesrat die Kantonsregierungen über den Kontingentsentscheid für 2015. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben diesen Entscheid mit den beschlossenen Kontingentskürzungen für Personen aus Drittstaaten sowie Dienstleistungserbringende aus der EU / EFTA mit grosser Besorgnis zur Kenntnis genommen. In einem Brief an den Bundesrat schreiben die beiden Regierungen, dass es nicht nachvollziehbar sei und für die hier ansässigen Unternehmungen eine grosse Einschränkung darstelle, dass die Kontingente für Jahresaufenthaltsbewilligungen um rund 30 Prozent gekürzt werden sollen, obwohl sie in den vergangenen Jahren und Monaten annähernd ausgeschöpft wurden und dass auch die Kurzaufenthaltsbewilligungen um 20 Prozent gekürzt werden sollen.

 Weiter heisst es in dem Schreiben: «Um die anerkannt hohe Wertschöpfung (laut jüngster Regio-Wirtschaftsstudie die höchste der Schweiz), die unsere Region generiert, weiter realisieren zu können, wird der Bedarf an ausgewiesenen Fachkräften aus der ganzen Welt weiterhin hoch bleiben. Soll sie gesteigert werden können, dann wird der Fachkräftebedarf wohl noch zunehmen, insbesondere wenn man auch noch den demographischen Hintergrund in Rechnung nimmt. Es ist deshalb zu befürchten, dass die beschlossenen Kontingentskürzungen einen sehr negativen Einfluss auf die Entwicklung dieser Firmen – und damit auch auf das schweizerische Wirtschaftswachstum – haben werden.»

 Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft seien sich der Herausforderungen, welche die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative birgt, durchaus bewusst und seien auch mit der vom Bundesrat angestrebten Förderung des einheimischen Fachkräftepotenzials sehr einverstanden. Die Negativwirkung der beschlossenen Kontingentswirkung könnte jedoch sehr unmittelbar zu spüren sein.

 Die beiden Regierungen ersuchen daher den Bundesrat, den Beschluss wirtschaftsverträglich umzusetzen und sich die Möglichkeit offen zu halten, die Kontingente 2015 wieder zu erhöhen, wenn sich zeigen sollte, dass die erforderlichen Fachkräfte auf dem inländischen und dem EU/EFTA-Markt nicht gefunden werden können und / oder Firmen deshalb Auslagerungen oder Standortverschiebungen vornehmen sollten.


contact: Wiedemann Andrea, Tel. +41 61 267 99 40 Leiterin Zentraler Personaldienst Finanzdepartement Basel-Stadt

lead_de: Ab 1. Februar 2015 gilt beim Arbeitgeber BASEL-STADT sowie bei der BVB und bei den IWB ein aktualisiertes System für die Bewertung der Arbeitsstellen. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 2. Dezember 2014 sämtliche Stellen auf die neuen Richtpositionen und Lohnklassen überführt.

title_de: Der Regierungsrat hat die Umsetzung des neuen Bewertungs- und Lohnsystems verabschiedet

content_de:
Das Lohngesetz des Kantons Basel-Stadt schreibt vor, dass das Bewertungs- und Lohnsystem dem Wandel in der Arbeitswelt anzupassen ist. In den letzten Jahrzehnten haben sich die Berufe und Ausbildungen stark gewandelt. Im Rahmen des Projekts Systempflege wurde diesem Wandel Rechnung getragen. Die Tätigkeiten und Anforderungen lassen sich kaum mehr mit der Situation von 40 Jahren vergleichen, als das bisherige Bewertungssystem des Kantons Basel-Stadt entstanden ist.  Im Projekt Systempflege wurden die Grundlagen für die Bewertung (Stellenbeschreibungen, Einreihungsplan und Modellumschreibungen) überarbeitet und aktualisiert. Diese Instrumente bilden bereits bisher die Grundlage für die Bewertung und Zuordnung von Stellen. Eine Anpassung des Lohngesetzes war nicht nötig. Unangetastet bleiben damit die Einteilung in 28 Lohnklassen mit den 31 Stufen, der Stufenanstieg bei zunehmendem Dienstalter und der Teuerungsausgleich.

 Insgesamt wurden rund 3‘500 Funktionen knapp 13‘000 Personen zugewiesen (inkl. BVB/IWB). Das Ziel, die Anschlussfähigkeit des aktualisierten Systems, wurde dabei bestätigt. Die deutliche Mehrheit der Stellen (rund 66%) verbleibt in der gleichen Lohnklasse. Bei rund 22% der Stellen erfolgt eine Lohnklassenerhöhung und 12% der Stellen erfahren eine Lohnklassenreduktion. Wird eine Stelle einer tieferen Lohnklasse zugeordnet, wird der Frankenbesitzstand gewährleistet.

 Die zu erwartenden unmittelbaren Kosten durch die Überführung belaufen sich gemäss Hochrechnung (Stand September 2014) auf 19,5 Mio. Franken. Darin enthalten sind ca. 7,4 Mio. Franken für die Lehrpersonen der Volksschulen, welche sich mehrheitlich durch die Umsetzung von HarmoS ergeben. Die Mehrkosten bei der BVB belaufen sich gemäss Hochrechnung auf 0,4 Mio. Franken und bei der IWB auf 0,6 Mio. Franken. Die Umsetzung der Systempflege bei den Gerichten wird bis nach der Einführung der Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes zurückge-stellt.

 Die genannten Kosten von 19,5 Mio. Franken stellen das zu erwartende Maximum dar: Während die Mehrkosten durch Höhereinreihungen sofort wirksam werden, machen sich die Einsparungen durch Tiefereinreihungen erst im Zeitablauf – mit Abschmelzen und Entfall des Besitzstandes – bemerkbar. Die langfristigen Kosten der Departemente liegen bei ca. 13,4 Mio. Franken pro Jahr, was ca. 1,25% der Lohnsumme entspricht.

 Die Umsetzung der Systempflege erfolgt per 1. Februar 2015. Bis zu diesem Zeitpunkt werden sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Arbeitgebers BASEL-STADT, inkl. der Betriebe BVB und IWB, über die Zuordnungsergebnisse persönlich informiert.


contact: Sandra Hughes, Bildung und Vermittlung museen basel, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 61 267 43 83, sandra.hughes@bs.ch

lead_de: Ein neuer und ungewohnter Blick auf Museumsobjekte: Ab sofort und bis 15. März rufen die museen basel Kochbegeisterte und Experimentierfreudige dazu auf, Rezepte zu erfinden. Als Inspiration dienen neun Objekte und ein Bild aus fünf Museen. Eine Auswahl von originellen und umsetzbaren Rezepten erscheint in einem kleinen Heft im Mai 2015.

title_de: museen basel Rezepte erfinden: Museumsobjekte als Inspiration

content_de:
Tintenfisch und ein Relieffragment mit Tieren mögen die einen zu kulinarischen Experimenten anregen, Rousseaus Gemälde und das Halsband aus Stroh mit Bienenwachs fordern andere heraus.

  Rezepte bis 15. März 2015 eingeben
 Interessierte wählen ein Objekt aus, kreieren Kochbares dazu und reichen ihr Rezept bis spätestens 15. März ein. Wer die neun Objekte und das Bild original sehen und mehr zu ihnen erfahren will, ist zu Führungen in den fünf Museen eingeladen. Sie finden zwischen dem 28. Januar und  12. Februar 2015 statt.

  Rezeptheft: Kriterien für die Auswahl
 In Kooperation mit dem Restaurant Rubino wird kochend getestet, welche Rezepte ins Rezeptheft aufgenommen werden. Kriterien für die Auswahl sind kochtechnische Umsetzbarkeit und kulinarische Qualität, zudem der Bezug des Rezepts zum Objekt/Bild und Originalität. Die Einsenderin oder der Einsender des originellsten Rezeptes gewinnt einen Museums-Pass-Musées.

  Einladung zur Vernissage am 19. Mai 2015
 Zur Vernissage des Rezepthefts am Dienstag, 19. Mai 2015 im Antikenmuseum Basel sind alle Teilnehmenden und Interessierten herzlich eingeladen. Erste Kostproben fürs Vernissagebuffet sind geplant. Sie geben einen Vorgeschmack auf die Kochexperimente, zu denen das Heft verführen soll.

  Eigener und kreativer Zugang zu Museumsobjekten
 Das Projekt  ist von der Abteilung Kultur Basel-Stadt initiiert und wird in Zusammenarbeit mit dem Antikenmuseum Basel, der Fondation Beyeler, dem HMB – Historisches Museum Basel, dem Museum der Kulturen Basel und dem Naturhistorischen Museum Basel durchgeführt.

 Sandra Hughes, Projektleiterin: «Wir wollen einen eigenen, aktiven und kreativen Zugang zu Museumsobjekten anregen. Im besten Fall ermöglicht diese Herangehensweise neue und verblüffende Erkenntnisse rund um die Objekte – und in jedem Fall sinnlichen Genuss.»

Hinweise

Alle Informationen zum Projekt «Rezepte erfinden» finden Sie hier.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in Erfüllung der Motion Vitelli (SP) eine Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr vom 10. März 2004 zuhanden des Grossen Rates verabschiedet. Der Kanton strebt demnach im öffentlichen Verkehr die Energiewende hin zu 100% erneuerbaren Energieträgeren an und wirkt gezielt darauf hin. Für Transportleistungen, die der Kanton alleine und in eigener Kompetenz bestellt, schreibt das neue Gesetz verpflichtend vor, dass nach einer Übergangsfrist von zwölf Jahren im Regelbetrieb nur noch Fahrzeuge eingesetzt werden dürfen, die mit 100% erneuerbarer Energie betrieben werden. Leistungen, die der Kanton Basel-Stadt nicht in alleiniger Kompetenz bestellt, sind von der Verpflichtung nicht betroffen. Dies sind insbesondere der regionale, grenzüberschreitende Verkehr und der Fernverkehr. Der Regierungsrat möchte dadurch vermeiden, dass Linien aus der Region künftig Basel umfahren oder vor der Kantonsgrenze wenden. Die Motion verlangt eine gesetzliche Verpflichtung der Leistungserbringer im öffentlichen Verkehr zur Verwendung von 100% erneuerbarer Energie für ihre Fahrzeuge. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 18)

dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Volksinitiative «KJP-Klinik im Zentrum von Basel» für rechtlich zulässig zu erklären und sie dem Regierungsrat zur Berichterstattung innert sechs Monaten zu überweisen. Die Initiative verlangt, dass der Kanton Basel-Stadt die Kinder- und Jugendpsychiatrie organisatorisch unabhängig von der Erwachsenenpsychiatrie und räumlich in der Nähe des Universitätskinderspitals UKBB betreibt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Armin Ming, Leiter Gesundheitsbeteiligungen und Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustafa Atici, SP) betreffend «Förderung der Nachholbildung» als erledigt abzuschreiben. Die diesbezüglich bestehenden Unterstützungsangebote sind ausreichend, ebenso die rechtlichen Grundlagen für eine Garantie der Existenzsicherung in Härtefällen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Eignerstrategien für das Universitätsspital Basel (USB), das Felix Platter-Spital (FPS) und die Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) zur Veröffentlichung genehmigt. Der Regierungsrat hatte im September 2014 die Veröffentlichung der an die Richtlinien zur Public Corporate Governance (PCG) angepassten Eignerstrategien zu den ausgegliederten öffentlich-rechtlichen Unternehmungen beschlossen. Nachdem bereits die Eignerstrategien für die Basler Verkehrsbetriebe (BVB), die Universität Basel, die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) veröffentlicht wurden, werden nun auch diejenigen für die öffentlichen Spitäler der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Die Eignerstrategien werden am 4. Dezember 2014 auf www.gd.bs.ch veröffentlicht. (Auskunft: Armin Ming, Leiter Gesundheitsbeteiligungen und Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

für die Umsetzung des Projektes «Kundenfreundliche transparente Denkmalpflege»  (monuments.bs) dem Grossen Rat Ausgaben von insgesamt 1,064 Millionen Franken beantragt. Mit diesem Projekt sollen neu auch die Kundinnen und Kunden der Denkmalpflege aktiv in die IT-unterstützten Geschäftsprozesse einbezogen werden. Das heisst, die bisherige, auf die Unterstützung interner Prozesse beschränkte Fachanwendung, soll zu einer E-Government-Lösung erweitert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 29)

dem Kulturbüro Basel für die Jahre 2015 und 2016 einen Betriebsbeitrag von jährlich 60‘000 Franken (insgesamt 120‘000 Franken) bewilligt. Das Kulturbüro leistet in kompetenter und zeitgemässer Weise einen grundlegenden wertvollen Beitrag für die freie Kulturszene Basel. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Chemikalie-Risikoreduktions-Verordnung grundsätzlich gutgeheissen. Die Verordnungsrevision soll in der Schweiz dasselbe Schutzniveau für Mensch und Umwelt wie in der EU sicherstellen und so Handelshemmnisse mit der EU vermeiden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Pierre Felder, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat eine neue Tagesstrukturenverordnung erlassen. Das Schulgesetz sieht vor, dass in der Volksschule ein unterrichtsergänzendes Betreuungsangebot gewährleistet wird. Für die neue Sekundarschule muss deshalb ein angepasstes Tagesstrukturenangebot umgesetzt werden. Gleichzeitig werden die Beiträge der Erziehungsberechtigten an die höheren Kosten angepasst, der Kostendeckungsgrad kann so verbessert werden.

title_de: Neue Verordnung über die Tagesstrukturen

content_de:
Die Tagesstrukturen sollen für die Jugendlichen frei zugänglich sein. Mit diesem niederschwelligen Angebot will die Schule eine attraktive und kostengünstige Alternative zu sonstigen Aufenthaltsmöglichkeiten sein. Durch die zusätzlichen Aktivitäten wie zum Beispiel Hausaufgabenunterstützung oder freiwilliger Schulsport sollen gerade auch bildungsferne Jugendliche an Angebote herangeführt werden, die ihre Interessen wecken und damit auch ihre Bildungschancen erhöhen. Dies kommt wiederum direkt der Schule und dem Unterricht zugute. Zur Umsetzung des angepassten Angebots hat der Regierungsrat eine neue Tagesstrukturenverordnung erlassen.

 Damit der Kostendeckungsgrad der Tagesstrukturangebote verbessert werden kann, werden mit der neuen Verordnung auch die Beiträge der Erziehungsberechtigten (seit 2011 unverändert) angemessen erhöht. Neu werden die Erziehungsberechtigten Fr. 5.50 pro Stunde (bisher: Fr. 5.00), Fr. 1.10 als Anteil für das Frühstück (bisher: Fr. 1.00) und Fr. 5.00 als Anteil für das Mittagessen (bisher: Fr. 3.50) bezahlen. Neu besteht auch die Möglichkeit, dass eine Mahngebühr in der Höhe von Fr. 10.00 erhoben werden kann, wenn die Erziehungsberechtigten ihre Beiträge nicht bezahlen oder die Möglichkeit, den Betreuungsplatz an andere weiterzugeben, wenn die Beiträge für mehr als zwei Monate nicht bezahlt wurden.

 Die neue Tagesstrukturenverordnung wird am 1. August 2015 wirksam.


contact: Pierre Felder, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschule

lead_de: Das Bundesgericht hat einen Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt bestätigt. Gegenstand des Verfahrens waren die abgelehnten Gesuche zweier Familien um Dispensation ihrer Kinder vom Sexualkundeunterricht. Der Unterricht stelle keinen unzulässigen Grundrechtseingriff dar.

title_de: Sexualkundeunterricht: Bundesgericht bestätigt Entscheid aus Basel

content_de:
Seit 2011 setzt das Erziehungsdepartement Basel-Stadt den Leitfaden «Lernziele Sexuelle Gesundheit» mit zugehörigen Unterrichtsmaterialien für die schulische Sexualerziehung ein. Im Kindergarten und der Primarschule erfolgt dieser Unterricht nicht systematisch, sondern reaktiv. Das heisst, die Lehrpersonen reagieren auf konkrete Fragen der Kinder, im Bewusstsein, dass Sexualerziehung auf dieser Altersstufe primär Aufgabe der Eltern ist.

 Die beiden Familien beantragten, ihre Kinder für die Kindergartenzeit und während der 1. und 2. Primarschulklasse vom erwähnten Unterricht zu dispensieren, da sie diverse Grundrechte verletzt sahen. Die Rekurse gegen die von der Schulleitung abgelehnten Dispensationsgesuche wurden im Sommer 2012 vom Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt abgelehnt. Die Begründung: Der Sexualkundeunterricht beruhe auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage, sei im öffentlichen Interesse, verhältnismässig und damit zulässig. Die Familien rekurrierten gegen diesen Entscheid, das Appellationsgericht lehnte die Rekurse ab.

 Diese Entscheide wurden nun vom Bundesgericht bestätigt. Es gelangt zur Auffassung, dass der Sexualkundeunterricht geeignet sei, das öffentlich anerkannte Ziel der Prävention vor sexuellen Übergriffen und des Gesundheitsschutzes zu erreichen. Weiter diene das Obligatorium der Wahrung der Chancengleichheit aller Kinder und fördere die Integration von Angehörigen anderer Länder, Kulturen und Religionen. Entscheidend sei dabei, dass der Unterricht nur reaktiv erteilt und als Ergänzung zur Erziehungsaufgabe der Eltern verstanden wird.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute Dienstag 02. Dezember 2014 seine Neuzugezogenen Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und mit einem Informationsanlass dem Schiff. Die Neuzugezogenen werden von der Regierungsrätin Dr. Eva Herzog um 19.00h im Grossratssaal auf Spanisch willkommen geheissen. Im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus findet ab 20.00h eine Informationsschiffsrundfahrt statt.

title_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19.00h begrüsst die Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Neuzuge-zogenen. Anschliessend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Inés Mateos vom Neuanfang und vom Leben in Basel.

 Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Nicole von Jacobs, kantonale Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schule, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html
 Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese wird in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Der Kunstkredit Basel-Stadt entschied an einer Jurytagung im November 2014 über die Vergabe von insgesamt acht Werkbeiträgen von je CHF 15'000. Die diesjährige Wettbewerbsveranstaltung des Performancepreis Schweiz fand im November 2014 in Genf statt. Es wurden zwei Preise durch die Jury und ein Publikumspreis vergeben.

title_de: Entscheid Werkbeiträge der Kunstkreditkommission Basel-Stadt und Performancepreis Schweiz

content_de:
Werkbeiträge Kunstkredit Basel-Stadt
 Der Kunstkredit Basel-Stadt entschied an einer Jurytagung im November 2014 über die Vergabe von insgesamt acht Werkbeiträgen von je CHF 15'000 an folgende Künstlerinnen und Künstler:

 Markus Gadient (geb. 1958)
 Florian Graf (geb. 1980)
 Jan Kiefer (geb. 1979)
 Sandra Knecht (geb. 1968)
 Dominique Koch (geb. 1983)
 Hagar Schmidthalter (geb. 1968)
 Stefan Wegmüller (geb. 1984)
 Hannah Weinberger (geb. 1988)

 Die Werke der ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler werden 2015 in der Jahresausstellung des Kunstkredits präsentiert werden.

 Der Kunstkreditkommission 2014 gehören die Künstlerinnen Sonja Feldmeier, Karin Hueber und Nele Stecher, der Künstler Boris Rebetez, die Kunstsachverständigen Daniel Baumann, Claire Hoffmann und Dorothee Messmer, Fritz Schumacher als Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt und Katrin Grögel als Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt an. Als auswärtiger Juror für das Jahr 2014 wurde Olivier Kaeser, Co-Direktor des Centre Culturel Suisse Paris, gewählt.

 Abruf Jurybericht Werkbeiträge Kunstkredit Basel-Stadt

Performancepreis Schweiz 2014
 Der Performancepreis Schweiz ist eine Initiative der Kantone Basel-Stadt und Aargau, sowie der Stadt Genf und wird ab 2014 in einer erweiterten Partnerschaft gemeinsam mit den Kantonen Luzern und Basel-Landschaft durchgeführt.

 Der gesamtschweizerisch ausgeschriebene Wettbewerb will der Performancekunst eine adäquate Plattform bieten und sie einer breiten Öffentlichkeit näher bringen. Im jährlichen Rhythmus wechseln sich die Partner als Gastgeber der Veranstaltung ab. Die diesjährige Wettbewerbsveranstaltung fand am 9. November 2014 im Le Commun in Genf statt.

 Die Jury vergab folgende Preise:

 CHF 25'000 an Gisela Hochuli (geb. 1969, Bern) für die Performance «In Touch with M.O. – eine Auslese»

 CHF 10'000 an Julia Geröcs (geb. 1978, Zürich) für die Performance «Kakologie»

 Der Jury 2014 gehörten die Künstlerinnen Muda Mathis (Basel) und Judith Huber (Luzern), die Künstler Fabrice Gygi (Genf) und Florian Feigl (Berlin), sowie Olivier Kaeser und Jean-Paul Felley (Co-Direktoren des Centre Culturel Suisse Paris) an.

 Der mit CHF 5'000 dotierte Publikumspreis ging an Nils Amadeus Lange (geb. 1989, Basel) und Janet Haufler (geb. 1931, Bern) für die Performance «Under the Influence»

 Abruf Jurybericht Performancepreis Schweiz


contact: Dominik KellerTel. +41 61 639 23 20 stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt, des Amts für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft, des Tiefbauamtes Basel-Landschaft und der Energieversorger IWB, EBL und EBM -- Die Stromnetze und die Stromproduktion in der Region Basel sind für die vorhersehbar starke Zunahme von Elektrofahrzeugen gut gerüstet. Etwa ab dem Jahr 2020 wird der Bedarf an Ladestationen für Elektrofahrzeuge stark steigen. Dies sind die wesentlichen Ergebnisse einer aktuellen Studie, welche verschiedene Szenarien der künftigen Elektromobilität im Raum Basel untersucht hat.

title_de: Elektroautos können kommen - Behörden und Energieversorger der Region haben Grundlegendes zur Elektromobilität erarbeitet

content_de:
Die Studie gibt erstmals für die Region Basel einen Ausblick auf die künftig notwendige Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge. Sie berücksichtigt dabei verschiedene Szenarien, wie sich die Menge der umweltfreundlichen Elektrofahrzeuge in den Kantonen Basel-Stadt und Baselland entwickeln könnte. In dicht bebauten Ballungsräumen kann die Elektromobilität ganz wesentlich dazu beitragen, die lokalen Lärm- und Schadstoffemissionen zu reduzieren.

 Um einen gemeinsamen und interdisziplinären Blickwinkel der Untersuchung sicherzustellen, ist die Studie von einer breiten Trägerschaft abgestützt: Neben dem Amt für Umwelt und Energie Basel Stadt haben sich das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft, das Tiefbauamt Basel-Landschaft, das Amt für Mobilität Basel-Stadt sowie die regionalen Energieversorger IWB, EBL und EBM an der Studie beteiligt.

 Dezentrale Ladestruktur erforderlich
 Die Studie zeigt, dass künftig überwiegend dezentrale Ladestationen an den Wohnorten der Nutzer benötigt werden. Hinzu kommen einige Ladestationen an den Arbeitsplätzen der Nutzer und an zentralen Orten wie Einkaufszentren oder Parkhäusern. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass nur verhältnismässig wenige Schnellladestationen im Sinne der herkömmlichen Tankstellen benötigt werden.

 Keine Anpassung der Netzplanung notwendig
 Diese Dezentralisierung bedeutet, dass sich die künftig benötigten Ladestationen gut in die bestehende Netzstruktur integrieren lassen. Vereinfacht gesagt hat der Bau einer Ladestation an einem Wohnhaus ähnliche  Auswirkungen auf das Stromnetz wie der Anschluss eines Elektroherdes – und bedingt damit grundsätzlich  keine Anpassungen der langfristigen Netzplanung der Energieversorger.

 Strommengen vernachlässigbar
 Untersucht hat die Studie auch den wachsenden Strombedarf der Elektromobilität. Selbst im Szenario des stärksten Wachstums der Elektrofahrzeuge erreicht der zusätzliche Strombedarf lediglich 1,3 Prozent des gesamten Stromverbrauchs im Kanton Basel-Stadt bzw. 2,4 Prozent im Kanton Basel-Landschaft. Diese Strommengen stellen für die heutige Netzinfrastruktur und die Produktion keine Herausforderung dar.

 Vorkehrungen für die Zukunft
 In einigen Bereichen sind jedoch Vorbereitungen auf die Elektromobilität durchaus schon heute sinnvoll: bei Neu- und Umbauten sollten bereits heute Leerrohre für die Versorgung von Aussensteckdosen eingebaut werden, um die späteren Kosten für den Bau einer Ladestation niedrig zu halten. Zudem könnten die Kantone prüfen, ob an öffentlichen Parkplätzen im Strassenraum Ladestationen errichtet werden können, damit auch Autobesitzer ohne privaten Stellplatz die Möglichkeit haben, Elektrofahrzeuge zu nutzen.

Hinweise

Elektromobilität – Studie Ladeinfrastruktur Region Basel
 www.aue.bs.ch
 www.energie.bl.ch   weiter unter «Publikationen»


contact: Thomas Riedtmann, Tel. +41 61 267 56 38 Bereichsleiter Zentrale Dienste, Schulraumkoordinator Erziehungsdepartement Bernhard Gysin, Tel. +41 61 267 94 49 Abteilungsleiter Schulen, Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement Stefan Camenisch, Tel. +41 61 646 82 09 Projektleiter Harmonisierung Schulen Riehen und Bettingen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung von Erziehungs-, Bau- und Verkehrs- und Finanzdepartement -- Die temporären Schulbauten für die Sanierungen von Gymnasium Kirschgarten und Fachmaturitätsschule werden auf der Luftmatt aufgebaut, jene für das Schulhaus Bläsi kommen definitiv auf die Erlenmatt. Die Primarschule Bettingen erhält einen Erweiterungsbau. Weil das Neubau-Projekt Sandgrube aus Kostengründen nochmals überarbeitet werden muss, verzögert sich dessen Fertigstellung um ein Jahr. Diese Entscheidungen hat die regierungsrätliche Delegation Schulraumplanung getroffen.

title_de: Wichtige Weichenstellungen in der Schulraumplanung

content_de:
Im Rahmen des Sanierungsprogramms für Schulhäuser werden in den nächsten Jahren auch das Gymnasium Kirschgarten (GKG) und die Fachmaturitätsschule (FMS) gesamtsaniert. Der Unterricht für die rund je 700 Schülerinnen und Schüler der beiden Schulen muss deshalb vorübergehend an einen Ausweichstandort verlegt werden. Die regierungsrätliche Delegation Schulraumplanung hat nach eingehender Prüfung verschiedener Standorte beschlossen, für die Sanierung der beiden Schulen ab Sommer 2014 einen dreigeschossigen temporären Schulbau auf dem Luftmatt-Areal zu platzieren. Dieser wird ab Sommer 2014 zuerst zwei Jahre vom GKG und anschliessend zwei weitere Jahre von der FMS genutzt.

 Der temporäre Schulbau bietet mit insgesamt 60 Zimmern und den dazugehörenden sanitären Anlagen genügend Platz, um die Schülerinnen und Schüler der benachbarten FMS während der rund zweijährigen Umbauphase aufnehmen zu können. Im Sinne eines effizienten Mitteleinsatzes wird das für die FMS ohnehin notwendige Provisorium vorgängig auch vom Gymnasium Kirschgarten genutzt.

 Ab Sommer 2014 wird sich somit die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die auf dem Areal Luftmatt in die Schule gehen, vorübergehend von heute 1300 auf 2000 erhöhen. Der Regierungsrat und die Schulleitungen setzen alles daran, allfällige negative Auswirkungen dieser Zunahme für das Quartier mit flankierenden Massnahmen zu mildern. Insbesondere wird es darum gehen, für diese Zeit eine Verdichtung des öV-Angebots am Morgen zu prüfen und allenfalls zusätzliche Zugänge zum Luftmattareal zu schaffen, um eine Überlastung der Engelgasse zu verhindern. Auch soll Ersatz für die Spielwiese zur Verfügung gestellt werden.

 Erweiterungsbau für die Primarschule Bettingen

 Im Rahmen der laufenden Schulraumanpassungen projektiert der Kanton auch die baulichen Erweiterungen in Riehen und Bettingen. Im Primarschulhaus Bettingen müssen künftig sechs statt vier Jahrgänge Platz finden. Dafür braucht es zusätzlichen Schulraum: Das bestehende Schulgebäude wird dazu aufgestockt und mit einem Anbau erweitert. Dafür ist mit einer Bauzeit von einem Jahr zu rechnen. Während der Bauzeit zieht die Schule in ein Provisorium; hierfür werden zur Zeit verschiedene Varianten geprüft. Kanton und Gemeinden haben sich auf eine Aufteilung der Betriebskosten der Primarschule Bettingen nach Abschluss des Erweiterungsbaus geeinigt. Die Schlüsselübergabe der «neuen» Primarschule Bettingen soll im Sommer 2016 erfolgen.

 Bezug des Neubaus Sandgruben verschiebt sich um ein Jahr

 Aus dem Projektwettbewerb für die geplante Sekundarschule Sandgruben ging im Juni 2012 das Projekt «Fit & Fertig?» eines Planerteams unter der Führung von Stokar+Partner AG, Basel als Sieger hervor. Im Juli 2012 wurde mit dem Vorprojekt gestartet. Ursprünglich sollte das neue Sekundarschulhaus im Sommer 2015 seinen Betrieb aufnehmen. Ende 2012 hat jedoch die regie-rungsrätliche Delegation Schulraumplanung entschieden, dass das Vorprojekt aufgrund von deutlich zu hohen Projektkosten nochmals zu überarbeiten ist. Da diese Überarbeitung des gesamten Projektes einige Zeit beansprucht, kann der ursprüngliche Zieltermin vom Sommer 2015 nicht mehr eingehalten werden. Das neue Schulhaus wird deshalb erst ein Jahr später, also auf Beginn des Schuljahres 2016/17, betriebsbereit sein.

 Diese Verschiebung um ein Jahr hat auch Auswirkungen auf andere Vorhaben, müssen doch insgesamt neun Klassen der neuen Sekundarschule Sandgrube für ein Jahr anderweitig untergebracht werden. Gegenwärtig werden dafür verschiedene Lösungsvarianten geprüft. Bereits heute steht aber fest, dass für sämtliche Klassen gute Übergangslösungen zur Verfügung stehen werden, bevor sie dann im Sommer 2016 ins neue Sandgruben-Schulhaus umziehen werden.

 Temporärer Schulbau Bläsi kommt definitiv auf die Erlenmatt

 Während der Sanierung und Erweiterung des Bläsi-Schulhauses muss auch hier der Schulbetrieb an einen anderen Ort verlegt werden. Der temporäre Schulraum kommt definitiv auf das Erlenmatt-Areal zu stehen. Ein entsprechender Mietvertrag für das notwendige Areal auf der Erlenmatt konnte mit der Stiftung Habitat unterzeichnet werden. Das Provisorium wird im August 2013 für ein Jahr bezogen werden. Danach kehrt der Schulbetrieb wieder ins renovierte Bläsi-Schulhaus zurück.

    Bisher gute Erfahrungen mit temporären Schulbauten

 Zur Zeit werden rund 60 verschiedene Neu- und Umbauprojekte im Rahmen der Schulraumplanung gleichzeitig und aufeinander abgestimmt bearbeitet. Mit wenigen Ausnahmen werden diese trotz der damit verbundenen grossen planerischen Herausforderungen aus heutiger Sicht kosten- und auch termingerecht realisiert werden können. Verschiedene grosse Bauvorhaben, die bereits am Laufen oder in Planung sind, erfordern temporäre Schulbauten, da die Schulklassen während der Bauarbeiten vorübergehend ausziehen müssen.

 An den Schulstandorten Hebel, Brunnmatt und Hirzbrunnen stehen bereits solche temporäre Schulbauten im Einsatz; dabei handelt es sich um grundsätzlich hochwertigen Schulraum. Die Rückmeldungen seitens der Schulen sind mehrheitlich positiv. Betriebsbedingte Verbesserungsvorschläge werden laufend in die Planung der weiteren temporären Schulbaustandorte aufgenommen.

 Die drei genannten Grossbaustellen bewegen sich im Moment alle innerhalb der zeitlichen und kostenmässigen Vorgaben:

 Gesamtsanierung Hebelschulhaus: Im Hebelschulhaus in Riehen ist die erste Bauetappe, die den Umbau der ehemaligen Turnhalle zu einer Aula samt grosszügigem Foyerbereich beinhaltet, abgeschlossen. Die zweite Etappe mit der Anpassung der Räume an die Bedürfnisse der Schulharmonisierung ist im Gange. Die Bauarbeiten sollten termingerecht bis Ende 2013 abgeschlossen werden können.

 Gesamtsanierung Brunnmattschulhaus: Die erste Bauetappe mit der Gesamtsanierung des seitlichen Schultraktes und des Aulatraktes ist inzwischen abgeschlossen. Die beiden sanierten Gebäude wurden der Schule im Herbst 2012 zur Nutzung übergeben. Seit Herbst 2012 ist die zweite Bauetappe im Gange. Die Arbeiten am Hauptgebäude laufen zur Zeit auf Hochtouren, gilt es doch, zwei Monate Verzögerung aus der ersten Etappe aufzuholen. Auch der Hauptbau dürfte termingerecht auf Sommer 2013 übergeben werden können.

 Gesamtsanierung Hirzbrunnen: Die Ausführungsplanung für das Schulhaus und die Tagesstrukturen ist abgeschlossen. Der partizipative Prozess und die Baukulturvermittlung durch die Drumrum-Raumschule verlaufen positiv. Kinder und Lehrpersonen können an Baustellen-Rundgängen den laufenden Bauprozess mitverfolgen. Der Juryentscheid des Kunstkredits Basel Stadt, in der neuen Pausenhalle ein Kunstwerk zu installieren, findet grossen Anklang. Die bisherigen Verzögerungen, die sich durch unvorhersehbare Überraschungen am Bau ergeben haben, können im Terminplan aufgefangen werden. Der ursprünglich festgelegte Bezugstermin vom März 2014 sollte aus heutiger Sicht eingehalten werden können.


contact: Marc Keller, +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Baurekurskommission hat einen Rekurs aus der Kleinbasler Anwohnerschaft gegen die Bewilligung des Tattoo auf dem Kasernenareal für das Jahr 2012 gutgeheissen. Das bedeutet, dass das Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen auf dem Kasernenareal überprüft werden muss. Das Tattoo muss unter Umständen mit neuen Auflagen rechnen. Die Durchführung des Tattoo 2013 ist aber nicht in Frage gestellt.

title_de: Rekurs gegen Tattoo gutgeheissen – Durchführung 2013 nicht in Frage gestellt

content_de:
Der Rekurs gegen die Bewilligung des Tattoo 2012 auf dem Kasernenareal richtete sich den Rekurrenten zufolge in erster Linie gegen die Belegung eines Teils der Grünfläche mit WC-Containern. In der Bearbeitung des Rekurses kam die Baurekurskommission (BRK) als unabhängige Gerichtsinstanz aber aus formellen Gründen zum Schluss, dass das Bewilligungsverfahren mangelhaft gewesen sei. Dies, zumal nicht die Allmendverwaltung für das Kasernenareal zuständig sei, sondern das Bau- und Gastgewerbeinspektorat, da es sich beim Kasernenareal nicht um Allmend handle. Zum Inhalt des Rekurses äusserte sich die BRK nicht.

 Mit ihrem Entscheid stellt die BRK eine jahrelange bewährte Praxis in Frage: Die Allmendverwaltung bewilligt seit Jahren zahlreiche Veranstaltungen auf dem Kasernenareal. Dieses wird in der Verwaltung seit Jahren behandelt wie Allmend, auch wenn es formaljuristisch nicht Allmend, sondern eine Parzelle im öffentlichen Eigentum ist. Das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nimmt den Entscheid zur Kenntnis und überprüft nun das Bewilligungsverfahren für Veranstaltungen auf dem Kasernenareal. Die Tattoo-Verantwortlichen werden mit zusätzlichen Auflagen zu rechnen haben. Diese werden jedoch die Durchführung des in breiten Kreisen der Bevölkerung beliebten Anlasses nicht in Frage stellen.

 Das BVD bedauert es, dass die Veranstalter und die Rekurrenten ihren Interessenkonflikt, der sich in erster Linie nur auf die Inanspruchnahme von Teilen der Grünfläche bezog, nicht aussergerichtlich haben lösen können.


contact: Elisabeth Tschudi-Moser, Tel. +41 61 267 68 34 oder 079 466 97 80 Leiterin Bibliothek PZ.BS

lead_de: Die letzten beiden Wochen hat das Basler Jugendbücherschiff zwei Wochen lang an der Schifflände vor Anker gelegen. Die beliebte Kinder- und Jugendbuchausstellung fand diesen Winter erstmals nicht im November, sondern im Januar statt.

title_de: Basler Jugendbücherschiff 2013 legt wieder ab

content_de:
Heute Mittwochnachmittag schloss das Basler Jugendbücherschiff für diesen Winter seine Türen. Gegenüber den Vorjahren, als das Jugenbücherschiff jeweils im November an der Schifflände anlegte, ist die Zahl der Besucherinnen und Besucher von rund 7'500 auf gut 6’600 Personen gesunken. Die Stimmung auf dem Bücherschiff war jedoch auch dieses Jahr sehr gut, und Gross und Klein vertieften sich höchst konzentriert in die Bücher. Ganze Familien lösten gemeinsam den Wettbewerb, verglichen die Bilder mit denjenigen in den Katalogen. Oft zeigten sich die Kinder als sehr ausdauernd, sie gaben nicht auf, bis sie auch den letzten Künstlernamen herausgefunden hatten.

 Die finnische Kinderbuchausstellung «Alltäglich fantastisch» wurde stark beachtet, vor allem die Bücher über das Brüderpaar Tatu und Patu fanden eine grosse Anhängerschaft. Während der Museumsnacht kamen auch viele Erwachsene und schmökerten in den Jugendbüchern, der letzte Besucher verliess das Schiff um 2 Uhr morgens, denn vorher liess ihn die Lektüre nicht gehen. Die beliebte Erzählnacht gehörte zu den Höhepunkten, über 300 Personen lauschten den Geschichten und liessen sich von den Märchenwelten verzaubern.

 Die Bücher werden nun wieder in die Bibliothek des Pädagogischen Zentrums PZ.BS zurückgebracht, wo sie von den grossen und kleinen Leseratten ausgeliehen werden können. Die neusten Kinder- und Jugendbücher schaukeln das nächste Mal vom 22. Januar bis 5. Februar 2014 wieder auf dem Jugendbücherschiff.

Hinweise

Pädagogisches Zentrum PZ.BS
 www.pz.bs.ch/bibliothek


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 170'000 Franken bewilligt.

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Stiftung Schweizerische Vogelwarte Sempach, Neubau Ausstellungsteil, 70'000 Franken

 Verein Kunstprojekte im öffentlichen Raum Zürich, Kunstparcours «natürlich urban?» in Basel, 70'000 Franken

 Bauernverband beider Basel, Tierschau in Aesch, 30'000 Franken