contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Bäder und Kunsteisbahnen, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Das Hallenbad Rialto nimmt am kommenden Montag seinen Betrieb wieder auf. Die Eintrittspreise wurden leicht angepasst. Die Gartenbäder Eglisee, Bachgraben und St. Jakob bleiben bis 13. September 2015 geöffnet.

title_de: Hallenbad Rialto wieder offen

content_de:
Nach der Sommerpause nimmt das Hallenbad Rialto am 24. August 2015 seinen Betrieb wieder auf. Das Hallenbad Rialto bietet ein 25-Meter-Schwimmbecken, ein separates Lehrschwimmbecken, einen Whirlpool, einen Fitnessbereich und eine Sauna. Am Mittwoch und Freitag ist die Sauna für Frauen reserviert.

 Die Öffnungszeiten des Hallenbads Rialto bleiben unverändert. Das Bad ist von Montag bis Sonntag ab 9.00 Uhr geöffnet. Betriebsschluss unter der Woche ist jeweils am Montag um 16.30 Uhr bzw. von Dienstag bis Freitag um 21.30 Uhr und am Wochenende um 18.00 Uhr. An den Feiertagen ist das Bad jeweils von 9.00 Uhr bis 17 Uhr geöffnet.

 Ab 28.9.2015 – nach der Schliessung des Sportbads St. Jakob – kann im Hallenbad Rialto montags bis freitags bereits ab 6.00 Uhr geschwommen werden.

 Die Eintrittspreise wurden für Erwachsene leicht angepasst. Der Einzeleintritt kostet neu CHF 7 für Erwachsene und wie gehabt CHF 3 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Lehrlinge und Studenten kommen neu in den Genuss eines verbilligten Eintrittspreises von CHF 4. Abonnemente können nach Belieben für einen bis sechs Monate gelöst werden. Ebenfalls erhältlich sind 10er-Abos à neu CHF 63 für Erwachsene, CHF 27 für Kinder und CHF 36 für Lehrlinge und Studenten bis 25 Jahre.

 Die Gartenbäder Eglisee, Bachgraben und St. Jakob beenden am
13. September 2015 die Saison. Das Sportbad St. Jakob bleibt bis
 27. September 2015 geöffnet. Die Saisonbilanz Gartenbäder 2015 wird im Anschluss an die Schliessung in einer separaten Mitteilung veröffentlicht.

 Weitere Informationen über die öffentlichen Bäder im Kanton Basel-Stadt sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, eine im Zusammenhang mit der Bearbeitung des Staatsbeitragsgesetzes erfolgte versehentliche Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes rückgängig zu machen. In dessen §  9 soll es richtigerweise heissen, dass die ergänzenden Beiträge maximal 80% (statt 75%) der durchschnittlichen Tageskosten betragen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleitung Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 73)

die Schaffung eines zusätzlichen stationären Platzes und eines teilstationären Platzes im Wohnheim Birsbrugg, das vom Schweizerischen Roten Kreuz Basel-Stadt geführt wird, genehmigt. Mit dem zusätzlichen Kontingent kann die bestehende Angebotslücke für psychisch schwer behinderte Menschen etwas gemildert werden. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für den Verein JUBIKU für das Jahr 2013 eine Ausgabe von 60'000 Franken bewilligt. Der Grosse Rat hatte am 10. April 2013 ein entsprechendes Budgetpostulat gutgeheissen. Die JUBIKU bietet in Basel-Stadt wohnhaften fremdsprachigen Familien ein qualifiziertes und professionelles Bibliotheksangebot. (Auskunft: Nicole von Jacobs, Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung für die Jahre 2014 bis 2016 einen jährlichen Betrag von 50'000 Franken und für das Jahr 2014 einen Investitionsbeitrag von 30'000 Franken für den Quartierkiosk Gundeli genehmigt. Gemäss den Ergebnissen des Mitwirkungsprozesses entspricht die Erweiterung der Aufgaben der Quartierkoordination Gundeldingen zum Quartierkiosk einem Bedürfnis der Quartierbewohner. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über die Berechnung der anrechenbaren Kosten von betrieblichen Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken gutgeheissen. Ebenfalls einverstanden ist der Regierungsrat mit dem dazugehörigen Entwurf eines Vollzugshilfemoduls. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

93 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

content_format: html


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Tel. +41 61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Dr. med. Peter Indra, MPH, Tel. +41 61 205 32 40 Leiter Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den ersten Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 Gesundheitsgesetz vorgelegt. Der Bericht zeigt, dass die Gesundheitskosten im Kanton Basel-Stadt stabil sind und nur moderat ansteigen. Ein Ansteigen der Krankenkassenprämien für das Jahr 2016 ist entsprechend nur in ebenso moderatem Ausmass gerechtfertigt.

title_de: Stabile Gesundheitskosten rufen nach moderaten Prämien 2016

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 18. August 2015 den ersten Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 Gesundheitsgesetz verabschiedet und an den Grossen Rat mit Antrag auf Kenntnisnahme überwiesen. Der künftig jährliche Bericht der Basler Regierung an den Grossen Rat stellt die konkreteste Forderung der im September 2012 eingereichten unformulierten Initiative für «bezahlbare Krankenkassenprämien in Basel-Stadt» dar.

 Der Bericht zeigt diejenigen Finanzströme auf, die einen direkten Einfluss auf die Prämien im Kanton Basel-Stadt haben. Es handelt sich im Wesentlichen um Kosten für die Pflichtleistungen der Obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG). Betrachtet werden die Kosten für alle Leistungen, welche Versicherte mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt bei Leistungserbringern inner- und ausserhalb des Kantons in Anspruch genommen haben.

 Die Finanzströme enthalten auch diejenigen bezahlten Leistungen des Kantons Basel-Stadt in seiner Eigenschaft als Co-Finanzierer von OKP-Leistungen im Rahmen der Spitalfinanzierung (Kantonsanteil an stationäre Spitalbehandlungen) und der Pflegefinanzierung (Restfinanzierung in Heimen und für ambulante Pflege, Kantonsanteil an die Akut- und Übergangspflege). Berücksichtigt werden weiter die an die Spitäler gemäss KVG ausgerichteten Staatsbeiträge für gemeinwirtschaftliche Leistungen und ungedeckte Kosten sowie ergänzende Leistungen gemäss baselstädtischem Gesundheitsgesetz (Beiträge an die Pflege zu Hause, Staatsbeiträge an Tagespflegeheime).

 Stabile Kosten im stationären Spitalbereich
 Aus dem Bericht geht hervor, dass sich die Kosten im stationären Spitalbereich seit 2012 für die Versicherten des Kantons Basel-Stadt stabilisiert haben. Im Jahre 2014 sind die Bruttoleistungen pro Kopf im Kanton Basel-Stadt nur unwesentlich gestiegen. Grund dafür ist unter anderem der geringe Anstieg der stationären Kosten um 0,7% und die pro Kopf leicht rückläufigen Kosten bei der ambulanten und stationären Langzeitpflege.

 Die aktuelle Kostenentwicklung für das erste Halbjahr 2015 zeigt gemäss dem Kostenmonitoring des Bundesamtes für Gesundheit für den Kanton Basel-Stadt einen Kostenanstieg von 1,1%. Aus diesen Fakten geht hervor, dass auch für das Jahr 2016 mit einer weiterhin moderaten Kostenentwicklung von insgesamt maximal 2% gerechnet werden kann.

 Prämienanstieg auf 2016 von höchstens 1,5 bis 2% gerechtfertigt
 Der Regierungsrat erachtet deshalb für die Krankenkassenprämien 2016 im Kanton Basel-Stadt einen moderaten Anstieg von höchstens 1,5 bis 2% als gerechtfertigt. Je nach Versicherung und Versicherungsmodell kann es jedoch zu unterschiedlichen Anpassungen kommen.

 Die Krankenversicherer hatten die Prämien für den Kanton Basel-Stadt auf das Jahr 2015 um durchschnittlich 4,1% erhöht. Der Regierungsrat hatte deshalb im Herbst 2014 beim Bundesamt für Gesundheit interveniert und eine geringere Anpassung gefordert. Entsprechende Einwände des Regierungsrates blieben indes unberücksichtigt. Dadurch ist die Prämienerhöhung auf das Jahr 2015 von 4,1% auch aus heutiger Sicht zu hoch, was die damalige Einschätzung des Regierungsrats bestätigt.

 Grösstes Kostendämpfungspotenzial in Gesundheitsförderung und Prävention
 Die Kantone haben im Krankenversicherungsbereich einen begrenzten Handlungsspielraum, da der Bund den Leistungsumfang der Krankenversicherung regelt und Versicherer und Leistungserbringer die Tarife aushandeln. Eine Steuerung durch den Kanton ist nur über die kantonale Spitalliste und in beschränktem Umfang bei der Zulassung von neuen ambulanten Leistungserbringern möglich. Im Rahmen der kantonalen Zuständigkeiten und in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft ist eine Optimierung der Strukturen im Spitalwesen zu erreichen. Das grösste Potenzial für eine Kostendämpfung bieten längerfristig angelegte Massnahmen im Bereich von Gesundheitsförderung und Prävention.


contact: Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Nach der Präsentation des Finanzkontrollberichts zur Abrechnung der Nebeneinkünfte der amtierenden Regierungsmitglieder im Juli 2014 hat der Regierungsrat heute den noch ausstehenden Bericht über die Abrechnung der Nebeneinkünfte der sechs ehemaligen Regierungsratsmitglieder präsentiert, die zwischen Januar 2004 und Dezember 2013 im Amt waren. Bei zwei ehemaligen Regierungsmitgliedern finden sich keine Differenzen in den Deklarationen der Nebeneinkünfte. Bei den vier weiteren ehemaligen Regierungsratsmitgliedern werden im Bericht Differenzen festgestellt, die unterschiedlichen Ursprungs sind. Die ehemaligen Regierungsratsmitglieder haben erklärt, dem Kanton die im Bericht festgestellten Differenzbeträge zu erstatten, ohne Anerkennung von Rechtsansprüchen des Kantons und ungeachtet ihrer möglichen Verjährung.

title_de: Finanzkontrollbericht zu den Nebeneinkünften der ehemaligen Regierungsratsmitglieder

content_de:
Im Januar 2014 hatte der damalige Regierungsrat Carlo Conti die Öffentlichkeit darüber informiert, dass er Einkünfte nicht deklariert oder falsch verbucht hatte. In der Folge hatte der Regierungsrat der Finanzkontrolle den Auftrag erteilt, die korrekte und vollständige Deklaration der Nebeneinkünfte aller amtierenden oder inzwischen ehemaligen Regierungsmitglieder im Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2013 zu überprüfen. Aufgrund des Arbeitsaufwandes wurde der Auftrag zweigeteilt. In einem ersten Schritt ist am 9. Juli 2014 der Bericht über die damals amtierenden Regierungsmitglieder veröffentlicht worden (siehe: www.medien.bs.ch/news/2014-07-09-mm-60384.html). In einem zweiten Schritt wird heute der Bericht über die ehemaligen Regierungsmitglieder vorgelegt, d.h. über diejenigen, die im Juli 2014 nicht mehr im Amt waren.

 Die heute präsentierte Untersuchung der Finanzkontrolle betrifft sechs ehemalige Regierungsratsmitglieder, die in der Untersuchungsperiode zwischen Januar 2004 und Dezember 2013 im Amt waren.

 Die Nebeneinkünfte der ehemaligen Regierungsräte Hans Martin Tschudi (Amtszeit: 1994-2005) und Hanspeter Gass (2006-2013) erreichten im geprüften Zeitraum die jährliche Freigrenze von 20'000 Franken bis auf eine Ausnahme nicht. Nur im Jahr 2012 überstiegen die Nebeneinkünfte von Hanspeter Gass die Freigrenze, die diesbezügliche Abrechnung war korrekt.

 Bei Ulrich Vischer (1992-2005) waren die Nebeneinkünfte im Jahr 2004 gegenüber den Angaben der angefragten Organisationen mit einem tieferen Betrag über die Lohnbuchhaltung des Kantons abgerechnet worden. Abzüglich des Freibetrags von 5 Prozent ergibt der zu wenig abgerechnete Betrag 33'375 Franken. Der Grund für die Differenz ist nicht zu eruieren. Die Selbstdeklaration Ulrich Vischers ist weder bei ihm noch – trotz 10-jähriger Aufbewahrungsfrist – im Dossier des Zentralen Personaldienstes vorhanden. Es kann heute darum nicht mehr nachvollzogen werden, wo der Fehler passiert ist, der zur Differenz der Angabe der Institutionen und der Lohnabrechnung geführt hat. Deshalb ist nicht belegt, dass Ulrich Vischer seine Nebeneinkünfte nicht vollständig deklariert hat. Er selbst ist überzeugt, gegenüber dem Arbeitgeber immer alles korrekt deklariert zu haben.

 Bei den ehemaligen Regierungsmitgliedern Barbara Schneider (1997-2009) und Ralph Lewin (1997-2009) ergaben sich im untersuchten Zeitraum Differenzen in der Höhe von insgesamt 3‘871 (Schneider) bzw. 19'675 (Lewin) Franken. Barbara Schneider und Ralph Lewin gingen bei ihren im Übrigen vollständigen Deklarationen davon aus, dass das Nettoeinkommen für die Selbstdeklaration massgeblich sei, und haben ihre Angaben entsprechend verfasst. Grundsätzlich betrachtete der Zentrale Personaldienst hingegen das Bruttoeinkommen als massgebliche Grösse für seine Berechnungen, ging hier in der Praxis aber nicht immer konsequent vor, wie schon an der Pressekonferenz vom 9. Juli 2014 ausgeführt wurde. Seit 2010 sind diese Mängel beim Zentralen Personaldienst behoben. Zusätzlich zu diesen Mängeln im Vollzug bis 2010 ist der Regierungsrat der Ansicht, dass die Gesetzesgrundlagen in guten Treuen auf beide Arten ausgelegt werden konnten. Diese Unsicherheit wurde bereits im Jahre 2010 durch die Anpassung der Richtlinie betreffend Nebeneinkünfte (§ 20  Lohngesetz) behoben.

 Bei Jörg Schild (1992-2006) fehlten im Jahr 2004 zwei Deklarationen im Gesamtbetrag von 1‘300 Franken. In einem Fall erhielt er keinen Lohnausweis, im anderen wurde ihm der Lohn vom Kanton gutgeschrieben. Im Jahr 2005 gab es Differenzen aus der Abrechnung der Netto- anstatt der Bruttobeträge. Im Jahr 2004 wurden vom Zentralen Personaldienst korrekt die Bruttobeträge – Brutto- und Nettobeträge wurden in der Deklaration einander gegenübergestellt –, im Jahr 2005 fälschlicherweise die Nettobeträge abgerechnet. So entstand im Jahr 2005 eine Differenz von 2'731 Franken. Abzüglich des Freibetrags beträgt der über die erwähnten zwei Jahre zu wenig abgerechnete Betrag bei Jörg Schild insgesamt 3‘829 Franken.

 Empfehlungen und Massnahmen
 Die Netto-/Brutto-Problematik wurde bereits beim ersten Finanzkontrollbericht im Juli 2014 aufgegriffen. Der Regierungsrat hatte schon damals darauf hingewiesen, dass der Zentrale Personaldienst im Jahr 2010 Massnahmen ergriffen hatte, um diese Probleme zu beheben und seither konsequent mit den Bruttobeträgen rechnet. In der Folge dieser Untersuchung wurde zudem auf den 1. Januar 2015 das ganze System umgestellt: Die Abgeltungen für Nebeneinkünfte fliessen direkt an den Kanton und der Zentrale Personaldienst berechnet den Betrag, der den jeweiligen Regierungsmitgliedern zusteht. Damit entfällt das je nach Höhe der Nebeneinkünfte komplizierte System der Selbstdeklaration und Rückerstattung. Im neuen Finanzkontrollbericht gibt es diesbezüglich keine neuen Empfehlungen.

 Die ehemaligen Regierungsmitglieder haben im Finanzkontrollbericht gegen Feststellungen der Finanzkontrolle Einwände vorgebracht – v.a. zur Verjährung, zur Netto-/Brutto-Abrechnung und zur Nicht-Deklaration von Nebeneinkünften. Als Auftraggeber ist der Regierungsrat nicht für den Inhalt, aber für die Publikation des Finanzkontrollberichts verantwortlich. Deshalb beauftragte er im Mai 2015 Lorenz Meyer, ehemaliger Präsident des Bundesgerichts, damit, verschiedenen Fragen rund um das Verfahren zur Erstellung und Veröffentlichung des Finanzkontrollberichts zu klären. Dessen Gutachten kommt zusammenfassend zu Schluss, dass der Auftrag des Regierungsrates, die Nebeneinkünfte sämtlicher amtierenden und ehemaligen Regierungsmitglieder überprüfen zu lassen, weder in inhaltlicher noch in zeitlicher noch in persönlicher Hinsicht zu beanstanden sei. Das öffentliche Interesse an einer Bekanntmachung sei in diesem Fall zudem derart gross, dass es die privaten Interessen an einer Geheimhaltung deutlich überwiege. Allerdings empfiehlt der Gutachter auch, den Standpunkten der geprüften ehemaligen Regierungsratsmitglieder kommunikativ in angemessener Weise Rechnung zu tragen.

 Der Regierungsrat hat den ehemaligen Regierungsratsmitgliedern den Finanzkontrollbericht vorgelegt und ihre Einwände und Standpunkte angehört. Bei diesem Gespräch haben die ehemaligen Regierungsmitglieder erklärt, dem Kanton die im Bericht festgestellten Differenzbeträge zu erstatten, ohne Anerkennung von Rechtsansprüchen des Kantons und ungeachtet ihrer möglichen Verjährung.

 Hintergrund
 Die Grundlage für die Pflicht zur Ablieferung von Nebeneinkünften findet sich in § 20 des kantonalen Lohngesetzes: Wirken Mitarbeitende des Kantons bei Organisationen mit, an denen der Kanton beteiligt oder interessiert ist, haben sie die ihnen zukommenden Vergütungen an den Staat abzuliefern, soweit diese den Betrag von 20‘000 Franken pro Jahr übersteigen. Bei Nebeneinkünften über 20‘000 Franken pro Jahr verbleibt den betreffenden Mitarbeitenden ein Freibetrag von 5 Prozent der den Betrag von 20‘000 Franken übersteigenden Nebeneinkünfte.


contact: Holger Stockhaus Tel. 061 552 59 95 Amt für Wald beider Basel in Liestal

lead_de: Das Wetter ist kühler geworden und der Himmel bedeckt. Auch ist in den letzten Tagen etwas Regen gefallen. Dennoch ist der Wald weiterhin zu trocken, sodass das Feuerverbot im Wald und an den Waldrändern in Kraft bleiben muss. Auf Anfang kommende Woche wird die Situation neu beurteilt.

title_de: Wald nach wie vor brandgefährdet: Feuerverbot bleibt in Kraft

content_de:
Trotz des kühleren Wetters und einiger Regengüsse hat sich an der kritischen Ausgangslage für den Wald wenig geändert: Die wenigen Niederschlagsereignisse waren so kurz oder schwach, dass es unterhalb der Baumkronen trocken geblieben ist oder allenfalls nur sehr oberflächlich feucht wurde. Das Regenwasser ist nicht in den Boden und damit auch nicht in den Wurzelraum der Bäume eingedrungen. Folglich konnten die Bäume auch kein Wasser aufnehmen. Die Trockenheitssymptome an den Bäumen (Herbstfärbung, Welke, Blattabfall) haben weiter zugenommen. Der Wald ist nach wie vor brandgefährdet.

 Die Aussichten für die laufende Woche zeigen, dass der Hochdruckeinfluss zunimmt und die Luftmasse sich abtrocknen wird. Zudem werden wieder sommerliche Temperaturen von 25 Grad und mehr erwartet.

 Aufgrund der Lagebeurteilung durch die Fachbehörden auch in Basel-Landschaft bleibt das am 7. Juli 2015 verfügte Feuerverbot im Wald und an den Waldrändern (inkl. Waldlichtungen) weiterhin bestehen. Dieses Verbot umfasst wie bis anhin auch die Langen Erlen.

 Das heisst:

Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Dies gilt auch für eingerichtete Feuerstellen und Feuerschalen, sowie für selbst mitgebrachte Holz- /Kohlegrills (feststehende Elektrogrills und Gasgrills können verwendet werden, da Funkenschlag ausgeschlossen ist. Es wird jedoch um entsprechende Vorsicht bei der Benutzung gebeten.)

Es ist verboten, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Beim Abbrennen von behördlich bewilligten Feuerwerkskörpern muss zwingend ein Abstand von mindestens 200 Metern zum Wald eingehalten werden.

Das Steigenlassen von «Heissluftballonen / Himmelslaternen» (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetrieben werden, ist generell verboten.

 Die Entwicklung der Situation wird von den Fachdiensten in beiden Basler Kantonen beobachtet und auf Anfang kommende Woche neu beurteilt, vor allem falls in den kommenden Tagen nennenswerter Regen fällt.

Hinweise

Information des Kantonalen Krisenstabs Basel-Landschaft zur behördlichen Anordnung 'Feuerverbot im Wald und an Waldrändern' vom 12. August 2015


contact: Thomas Blanckarts, Leiter Hochbauamt, Tel. +41 61 267 91 72, E-Mail: thomas.blanckarts@bs.ch Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Tel. +41 61 267 84 23, E-Mail: philippe.bischof@bs.ch

lead_de: Anonymer Projektwettbewerb im selektiven Verfahren für Generalplanerteams -- Das Architekturbüro EM2N I Mathias Müller I Daniel Niggli I Architekten AG aus Zürich gewinnt mit seinem Team den Wettbewerb für den Neubau des Naturhistorischen Museums Basel und des Staatsarchivs Basel-Stadt. Für die beiden traditionsreichen Basler Kulturinstitutionen ist der Wettbewerb ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung neuer zukunftsorientierter Nutzungskonzepte.

title_de: Neubau Naturhistorisches Museum und Staatsarchiv Basel-Stadt

content_de:
Der Projektwettbewerb um einen Neubau für das Naturhistorische Museum Basel (NMB) und das Staatsarchiv Basel-Stadt (StABS) an der Entenweidstrasse beim Bahnhof St. Johann / Vogesenplatz ist entschieden: Das Preisgericht hat das Projekt «ZASAMANE» der Zürcher Architekten EM2N ausgewählt und zur Weiterbearbeitung empfohlen.

 Das Siegerprojekt überzeugte die Jury unter dem Vorsitz von Thomas Blanckarts, Leiter Hochbauamt, durch seine klare städtebauliche Setzung und die einfache Gliederung des langgestreckten Baukörpers. Es gelingt dem Projekt durch die gewählte Kubatur, Materialisierung und Fassade an der Bruchstelle zwischen Quartier und Bahninfrastruktur gleichzeitig einen urbanen und industriellen Ausdruck zu erzeugen. Die interne Organisation des Gebäudes berücksichtigt die funktionalen Bedürfnisse der beiden Institutionen auf ideale Weise. Sie ermöglicht die eindeutige räumliche Zuordnung der beiden Nutzungen in einem Gebäude, welche wirkungsvoll über die Fassade nach aussen transportiert werden. Dem Siegerprojekt gelingt es, die gemeinsamen und die spezifischen Bereiche der beiden Institutionen klar zu entflechten und so Synergien zu ermöglichen.

 Für die beiden traditionsreichen Basler Kulturinstitutionen ist der Entscheid des Wettbewerbs ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung neuer zukunftsorientierter Nutzungskonzepte und der Befreiung von aktuell bestehenden räumlichen, betrieblichen und strukturellen Einschränkungen.

 Ein gemeinsamer Standort für zwei traditionsreiche Basler Kulturinstitutionen Das Naturhistorische Museum Basel und das Staatsarchiv Basel-Stadt sind zwei wichtige kulturelle Institutionen mit langer Tradition, deren Sammlungen und Archive für die Region Basel sowie über diese hinaus herausragende Bedeutung haben. Sie stellen der Bevölkerung ein historisches und naturwissenschaftliches Wissen zur Verfügung und bilden das regionale Gedächtnis von Natur- und Kulturgeschichte.

 Mit einem Neubau und der Konzentration der beiden Institutionen an einem Standort soll die Chance ergriffen werden, einen zukunftsgerichteten öffentlichen Kulturkomplex mit zwei sich ergänzenden Identitäten und überregionaler Ausstrahlungskraft zu schaffen.

 Neue Impulse für das St. Johann Der aufstrebenden Entwicklung des Stadtquartiers St. Johann soll der Neubau mit seinen publikumswirksamen Kulturinstitutionen weitere positive Impulse geben. Das Siegerprojekt schafft mit einer grosszügigen, zentralen Eingangshalle einen urbanen Ort, welcher zum Austausch zwischen Archiv, Museum und Quartier einlädt und auch unabhängig von den Institutionen öffentlich genutzt werden könnte. Zudem vermögen das verglaste Dachgeschoss des Staatsarchivs und die Turmkrone mit dem Potential für eine öffentliche Bar eine stadträumliche Signalwirkung zu erzeugen.

 Wettbewerbsverfahren mit internationalem Teilnehmerkreis 125 internationale Generalplanerteams, bestehend aus Fachleuten der Bereiche Architektur, Gesamtleitung / Projektmanagement, Bauingenieurwesen und Gebäudetechnik / Energie hatten sich zur Teilnahme am Projektwettbewerb beworben, 22 Teams wurden durch die Jury ausgewählt und eingeladen. Die Ende 2014 eingereichten 21 Projektbeiträge zeigen mit grosser Qualität ein weites Spektrum und vielfältige Lösungsansätze für die hochkomplexe Aufgabe auf.

 Das Preisgericht entschied nach sorgfältigem Abwägen, die im Wettbewerbsprogramm formulierte Option einer anonymen, separat entschädigten Überarbeitungsrunde der vielversprechendsten Beiträge einzulösen. Die Teams der Projekte «PERIWINKLE» und «ZASAMANE» wurden hierzu eingeladen und mittels individueller Anforderungskataloge über die zu überarbeitenden Belange informiert. Aufgrund von städtebaulichen, architektonischen, funktionalen, betrieblichen, energetischen und wirtschaftlichen Kriterien wurde das Projekt «ZASAMANE» mit grosser Mehrheit auf den ersten Rang gesetzt und zur Weiterbearbeitung und Ausführung empfohlen.

 Ausblick Es ist vorgesehen, unmittelbar im Anschluss an den Wettbewerb mit dem siegreichen Team der Architekten EM2N in die Vorprojektphase zu starten. Die Realisierung ist ab 2018 geplant, vorbehaltlich der Bewilligung des Baukredits durch den Grossen Rat. Bei reibungslosem Ablauf des Bewilligungs-, Planungs- und Realisierungsverfahrens kann 2021 mit dem Abschluss der Bauarbeiten und nach individuellen Einrichtungsphasen ca. 2022/ 23 mit der Eröffnung von Staatsarchiv und Museum gerechnet werden. Das Siegerprojekt weist eine Geschossfläche von rund 35‘500 m2 auf. Das Kostendach für das Gesamtprojekt ist durch den Regierungsrat 2013 auf 190 Mio. Franken festgelegt worden.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 20. August bis zum 13. September im Naturhistorischen Museum ausgestellt. Öffnungszeiten jeweils dienstags bis sonntags, von 10 – 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. Der Jurybericht und die Visualisierungen des Siegerprojekts sind ab Mittwoch, 19. August, abrufbar unter www.hochbauamt.bs.ch/wettbewerbe.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 82‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Jugendaktion «Take That Ticket», 24. Oktober 2015, Gratiseintritt für 3'000 Jugendliche im Rahmen der Swiss Indoors 2015, 50'000 Franken

 OK Bikefestival Basel, Austragung «Bikefestival Basel 2015», August 2015, 20'000 Franken

 Verein Basler Bruggelauf, Jubiläumslauf 2015, 12'000 Franken


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die von 3'056 Stimmberechtigten eingereichte kantonale Volksinitiative «Neue Bodeninitiative (Boden behalten und Basel gestalten)» für rechtlich zulässig zu erklären und diese ohne Empfehlung und ohne Gegenvorschlag sofort dem Volk vorzulegen. Die ausformulierte Volksinitiative, entspricht dem regierungsrätlichen Gegenvorschlag zur ersten Bodeninitiative, die zurückgezogen wurde. Der Gegenvorschlag ist damals im Sinne eines vertretbaren Kompromisses zur ersten Bodeninitiative mit ihren sehr weit gehenden Forderungen erarbeitet worden. Mit dem Rückzug der einstigen Bodeninitiative und ihren extremen Forderungen fehlt es am entsprechenden Paradigma, die einen Kompromiss vertretbar machen. Der Regierungsrat betreibt bereits seit Jahren eine aktive Bodenpolitik und fördert den Erwerb von Immobilien durch den Kanton und Genossenschaften. Bei Bedarf werden geeignete Areale bevorzugt im Baurecht abgegeben. Nur in Ausnahmefällen und entsprechend der regierungsrätlichen Immobilienstrategie werden Immobilien veräussert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat zur Umsetzung des Anzugs Daniel Stolz (FDP) betreffend «Erweiterung des parlamentarischen Instrumentariums» eine Änderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates beantragt. Zudem beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, das mit dem Anzug Joël Thüring (SVP) betreffend «Qualifiziertes Mehr für Umnutzung von Industrie- und Gewerbezonen» geforderte qualifizierte Mehr abzulehnen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Lachenmeier-Thüring, GB) betreffend «Spielplätze für alle» als erledigt abzuschreiben. Bei der Neu- und/oder Umgestaltung von Spielbereichen in Grünanlagen wie auch im regelmässigen Unterhalt achten die Stadtgärtnerei und das Tiefbauamt auf barrierefreie und behindertengerechte Zugänge und Spielelemente. Es sind bereits mehrere Spielplätze in Teilbereichen in «Spielplätze für alle» umgewandelt worden, so beispielsweise im St. Johanns-Park, im Kannenfeldpark und im Schützenmattpark. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Helen Schai-Zigerlig, CVP) betreffend «Unterstützung «weicher» Massnahmen zur Abfederung der einschränkenden Folgen der Parkraumbewirtschaftung» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die auf eine Verlagerung des Pendlerverkehrs zielende Massnahmenkombination von Parkraumbewirtschaftung und Förderung von Alternativen durch den Pendlerfonds genügt. Dieses Vorgehen federt die Auswirkungen der Parkraumbewirtschaftung für Pendlerinnen und Pendler ausreichend und zeitnah ab. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Simon Kettner, Leiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) betreffend «Realisierung von Bandproberäumen in ungenutzten Kellerräumlichkeiten von Basler Schulanlagen» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund des gestiegenen Raumbedarfs der Schulen durch Tagesstrukturen oder Förderzentren werden nach den Um- und Neubauten der Schulanlagen auch die Kelleranlagen verstärkt schulintern genutzt. Sie stehen deshalb nicht mehr im gleichen Umfang für Vermietungen zur Verfügung. Nach Schulschluss können Private allerdings nach wie vor zahlreiche Schulräume nutzen. Dazu konnte Anfang 2015 in der ehemaligen Jazzschule Basel das Jugendkulturhaus eröffnet werden, wo Jugendliche und junge Erwachsene Räume zu günstigen Konditionen mieten können. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Stephan Luethi-Brüderlin, SP) betreffend «Öffnung des Steges unter der neuen Eisenbahnbrücke für Velofahrende» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat möchte die Zulassung des Veloverkehrs auf dem bisher reinen Fussgängersteg unter der neuen Eisenbahnbrücke über den Rhein mit einem Verkehrsversuch prüfen. Danach kann entschieden werden, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen das Velofahren definitiv zugelassen werden kann. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Mirjam Ballmer (GB) betreffend «öffentliche Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat befürwortet im Grundsatz eine öffentliche Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien von öffentlich-rechtlichen Anstalten und öffentlichen Unternehmen des Kantons Basel-Stadt. Dies ermöglicht es, den Kreis der Kandidatinnen und Kandidaten zu erweitern. Vertieft geprüft werden sollten aber noch die im Vorstoss genannten Aspekte der Möglichkeit von Ausnahmen und des Regelungsorts der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Joël Thüring (SVP) betreffend «Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten» als Anzug zu überweisen. Eine Änderung des kantonalen Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung ist derzeit nicht sinnvoll, da der Bundesrat den Eidgenössischen Räten im November 2014 den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Ladenöffnungszeiten vorgelegt hat. Ausserdem lehnte das Basler Stimmvolk vor gut zwei Jahren die Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten am Samstag um zwei Stunden deutlich ab. Durch die Überweisung der Motion als Anzug kann der Regierungsrat besser auf die Entwicklung des Gesetzgebungsverfahrens auf Bundesebene eingehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Brigitta Gerber (GB) betreffend «unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Förderungsmassnahmen im Schulgesetz» nicht zu überweisen. Nach Auffassung des Regierungsrates sollen, wie im Grossratsbeschluss vorgesehen, die Privatschulen den Zugang zu privaten schulinternen oder schulexternen Förderangeboten gewährleisten. Der Kanton hingegen finanziert bei einem entsprechenden Bedarf verstärkte Massnahmen. Einen entsprechenden Antrag können die Privatschulen gemäss Sonderpädagogikverordnung stellen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

für bauliche Massnahmen in der Wettsteinallee dem Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von insgesamt 1,369 Millionen Franken beantragt. In der Wettsteinallee, Abschnitt Rheinfelderstrasse bis Riehenring, werden im Zusammenhang mit der Sanierung der Werkleitungen und dem Erhalt der Strasse zur Erhöhung der Verkehrssicherheit weitere bauliche Massnahmen realisiert. Diese beinhalten u. a. die Schaffung einer einheitlichen Strassenbreite von 5,30m mit dem Ziel, dass die heute geltende Tempolimite von 30km/h besser eingehalten wird. Weiter wird die im «Leitbild Strassenbäume» vorgesehene Baumreihe, wie sie bereits im Abschnitt Wettsteinplatz bis Rheinfelderstrasse realisiert wurde, mit 22 Bäumen bis zum Riehenring weiter gezogen. Insgesamt fallen rund zwanzig Parkplätze weg, wobei zwei Autoparkplätze zu Veloparkfeldern für rund zwanzig Velos umgenutzt werden. Dabei handelt es sich um eine kompensatorische Massnahme im Zusammenhang mit der Schaffung des Quartierparkings auf dem ehemaligen Areal des Kinderspitals. Laut Bebauungsplan sind die hier erstellten dreissig öffentlichen Parkplätze im Verhältnis 1:1 an der Oberfläche zu kompensieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dirk Leutenegger, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 41

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Medien- und TheaterFalle Basel, Abteilung MedienFalle für die Jahre 2016 bis 2019 Unterstützungsbeiträge von jährlich 150‘000 Franken zu bewilligen. Die MedienFalle als Kompetenzzentrum für Medienpädagogik und Prävention bietet ihren Anspruchsgruppen bedürfnisgerechte und zeitgemässe Dienstleistungen. Sie stellt auch den Schulen massgeschneiderte Angebote zur Verfügung, welche die Schulen alleine nicht innert nützlicher Frist entwickeln können, in der heutigen Zeit aber einer dringenden Notwendigkeit entsprechen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Kalkulationen unter Berücksichtigung der übergeordnet national festgelegten Netzkostenelemente wird für 2016 bei Privatkunden eine durchschnittliche Anhebung der Stromtarife in der Höhe von 2,5 Prozent vorgesehen, vgl. dazu auch die separate Medienmitteilung der IWB. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

die Jahresrechnung 2014 des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung über den Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen beantragt, dass mit Blick auf die kommende Vierjahresperiode Massnahmen zur Senkung der zu hohen Belastung der NFA-Geberkantone ergriffen werden. Zudem fordert er, den soziodemographischen Lastenausgleich, der weiterhin stark unterdotiert bleibt, auszubauen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die mit der Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs vorgesehene Regelung zur Verhinderung der Missbräuche im Konkursverfahren grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurden aber auch verschiedene Verbesserungsvorschläge eingereicht. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Krankenversicherungsverordnung an die Bundesgesetzgebung grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber auch einige Verbesserungsvorschläge eingebracht. Vorgesehen ist eine Erweiterung der Datenweitergabe und deren Konkretisierung. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf für ein Bundesgesetz über die Schweizerische Agentur für Innovationsförderung grundsätzlich begrüsst. Er fordert jedoch eine regionale Verteilung der Leistungen der Innosuisse innerhalb der Schweiz. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der neuen Verordnung des Bundes über Massnahmen zur Verhütung von Straftaten im Zusammenhang mit Prostitution zur Kenntnis genommen. Da es sich bei der Prostitution um eine kantonale Thematik handelt, sollte in der Verordnung oder in den Erläuterungen dazu genauer definiert werden, dass an der verfassungsmässigen Kompetenzordnung festgehalten wird und wie die entsprechende Zusammenarbeit mit den Kantonen ausgestaltet wird. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen der EFTA-Staaten mit Ecuador grundsätzlich begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die geplanten Anpassung der Verordnung über die Unfallversicherung begrüsst. Mit dieser Vorlage möchte der Bundesrat die freiwillige Unfallversicherung für in der Schweiz wohnhafte Selbständigerwerbende und ihre nicht obligatorisch versicherten mitarbeitenden Familienmitglieder im bisherigen Rahmen offen halten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf für ein neues Bundesgesetz über die Anstalt zur Verwaltung der Ausgleichsfonds AHV, IV und EO grundsätzlich begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: René Vogel, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die in der Vollzugshilfe zur Finanzierung der Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftanlagen vorgesehenen Anpassungen und Ergänzungen begrüsst. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

39 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

nach dem Rücktritt von Dorothea Flury als Präsidentin der Kommission für Ausbildungsbeiträge Sabina Mohler (Rektorin der Berufsfachschule Gesundheit) in die Kommission gewählt. Zum Präsidenten hat der Regierungsrat Prof. Dr. Jürg Schibler (Dekan der Philosophisch-naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Basel) gewählt.

anstelle der zur Präsidentin aufgerückten Michela Seggiani als Mitglied in den Schulrat der Sekundarschule Holbein gewählt:

Iman Ahmed

anstelle des zurückgetretenen Dr. Michael Zemp für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Landwirtschaftskommission gewählt:

Dr. Yvonne Reisner Heiniger

anstelle der zurückgetretenen Nadine Minder, José Perez und Marcel Bloch für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Tripartite Kommission AVIG gewählt:

Gabriel Barell als Arbeitgebervertreter

Reto Baumgartner als Ersatzmitglied Arbeitgebervertreter

Philipp Jost als Arbeitnehmervertreter

Lucia Maggio als Arbeitnehmervertreterin

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Tel. +41 61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) eine Motion betreffend „Zugang von Sterbehilfeorganisationen zu öffentlich unterstützten Spitälern und Alters- und Pflegeheimen“ nicht zu überweisen. Der Regierungsrat möchte darauf verzichten, in diesem ethisch heiklen Bereich gesetzliche Vorgaben zu machen. Stattdessen möchte er die Angebote der palliativen Behandlung fördern.

title_de: Motion zur Sterbehilfe soll nicht überwiesen werden

content_de:
Ein parlamentarischer Vorstoss (Motion Luca Urgese, FDP) möchte die Listen-Spitäler und Pflegeheime im Kanton Basel-Stadt gesetzlich verpflichten, Sterbehilfeorganisationen Zugang zu Patientinnen und Patienten resp. Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern zu gewähren. Der Regierungsrat möchte darauf verzichten, in diesem ethisch heiklen Bereich gesetzliche Vorgaben zu machen und beantragt dem Grossen Rat deshalb, die rechtlich zulässige Motion nicht zu überweisen.

 Umsetzung würde Probleme mit sich bringen
 Die Umsetzung der Motion würde das Personal sowie die Spitäler und Pflegeheime selber vor grosse moralische und praktische Probleme stellen. Mitarbeitende können nicht dazu verpflichtet werden, an der Beihilfe zur Selbsttötung mitzuwirken. Das Zulassen von assistiertem Suizid betrifft nicht nur die sterbewillige Person, sondern auch Angehörige, die Institution, Mitbewohnende in einem Heim und die Gesundheitsfachleute. Somit sind insbesondere auch die Grundrechte des Personals in den Institutionen davon betroffen, welche gegenüber den Grundrechten der sterbewilligen Personen abzuwägen sind.

 An die vorgeschlagene gesetzliche Regelung müssten sich alle Spitäler der Spitalliste und alle Heime der Pflegeheimliste halten. Wenn sich ein Spital oder ein Alters- und Pflegeheim weigern würde, Sterbebegleitung in seinen Räumlichkeiten zuzulassen oder durchzuführen, müsste die sich weigernde Institution als Konsequenz von der Spital- oder Pflegeheimliste ausgeschlossen werden. Somit könnte sie in der Folge nicht mehr zu Lasten der Krankenpflegeversicherung Leistungen erbringen und abrechnen.

 Institutionen wollen keine gesetzliche Regelung
 Eine Befragung bei den in Basel-Stadt ansässigen Alters- und Pflegeheimen sowie den auf der kantonalen Spitalliste aufgeführten Institutionen hat ergeben, dass diese keine neue gesetzliche Regelung, sondern die heutige Situation beibehalten möchten. Die Wahlfreiheit zum Umgang mit dem Thema soll bei den jeweiligen Institutionen belassen und nicht vom Staat vorgegeben werden. Bereits heute gewähren rund zwei Drittel der Basler Alters- und Pflegeheime Sterbehilfeorganisationen Zugang zu ihren Bewohnerinnen und Bewohnern oder lassen die Sterbehilfe in ihren Räumlichkeiten zu. Die Anzahl der tatsächlich durchgeführten Sterbebegleitungen ist mit total ein bis zwei Fällen in den letzten zehn Jahren jedoch sehr gering.

 Von Seiten der Spitäler kam klar zum Ausdruck, dass sie keine Suizidbeihilfe in ihren Räumen dulden möchten. Der Zugang von Sterbehilfeorganisationen zu Spitälern für individuelle Beratungsgespräche wird jedoch gewährt. Wünscht sich eine Patientin oder ein Patient einen assistierten Suizid, so wird der Austritt aus dem Spital und in gewissen Fällen der Transport an den gewünschten Ort ermöglicht.

 Kein Konsens in der Bevölkerung
 Der Regierungsrat begründet seine Haltung auch damit, dass es derzeit keinen Konsens in der Bevölkerung zur Sterbehilfe gibt. Dies ist im Kanton Basel-Stadt so, aber auch in anderen Kantonen. So haben die meisten Kantone keine gesetzliche Regelung zum Thema Sterbehilfe und überlassen den Entscheid den jeweiligen Institutionen. Der Kanton Basel-Stadt würde bei Annahme der Motion sehr weit gehen.

 Spezielle Regelungen kennen einzig die Stadt Zürich unter gewissen Bedingungen sowie die Kantone Waadt und Neuenburg. Die in der Motion ausdrücklich als Beispiel angeführte neue Regelung des Kantons Neuenburg ist beim Bundesgericht angefochten worden. Das Bundesgericht wird die Frage der Vereinbarkeit mit der Glaubens- und Gewissensfreiheit klären müssen. Dieses Verfahren ist hängig.

 Förderung der palliativen Behandlungsmöglichkeiten
 Der Regierungsrat möchte anstelle der Sterbehilfe die Angebote der palliativen Behandlung fördern und besser bekannt machen.

 Aus den genannten Gründen ist der Regierungsrat zum Entscheid gekommen, dem Grossen Rat zu empfehlen, die Motion nicht zu überweisen.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt Basel-Stadt E-Mail michel.laszlo@bs.ch Tel. +41 61 385 32 14

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert zum Schulbeginn den Präventionsfilm „Du & Hund“. Der Film basiert auf dem erfolgreichen, 2007 eingeführten Präventionskurs „Kind & Hund“, der im Kindergarten besucht wird. Bei zwei von drei gebissenen Kindern wird der Biss durch das Verhalten des Kindes ausgelöst. Das frühe Erlernen des richtigen Umgangs bei der Begegnung mit einem Hund ist eine wichtige Präventionsmassnahme, die dem Schutz des Kindes dient. Der Film kann daheim, vom Schulzimmer aus und über das Internet gemeinsam mit den Eltern angeschaut werden. Das erleichtert den Eltern, die Kinder beim richtigen Verhalten zu unterstützen.

title_de: „Du & Hund“ – Ein Film für Kinder und Eltern für die gute Begegnung mit dem Hund

content_de:
Kinder brauchen im Umgang mit Hunden einen besonderen Schutz. Bei zwei von drei gebissenen Kindern wird der Biss des Hundes durch das Verhalten des Kindes ausgelöst. Wenn Kinder wissen, welche Situationen gefährlich sein können, und sie lernen, sich dabei richtig zu verhalten, lassen sich Unfälle vermeiden – draussen und auch daheim. Deshalb führt das Veterinäramt seit 2007 den Präventionskurs «Kind & Hund» für die Kindergartenstufe in Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement durch. Seit 2013 wird zusätzlich ein Refresherkurs im Klassenzimmer durchgeführt.

 Mit dem neuen Film «Du & Hund» bringt das Gesundheitsdepartement den Kursinhalt auch in die Wohnstuben der Basler Kinder und deren Eltern. Der Film wird zu einem späteren Zeitpunkt auch in verschiede Sprachen übersetzt werden. Der Film ist kein Ersatz für den Kurs «Kind & Hund», sondern ein erweitertes Angebot für Kinder in der ersten bis vierten Klasse. «Wir verstärken unsere Präventionsanstrengungen in diesem Bereich mit dem Film gezielt und adäquat. Er stellt eine einfache, aber effektive Massnahme dar für mehr Lebensqualität, für ein konfliktfreies Miteinander von Mensch und Tier. Gleichzeitig soll aber auch daran erinnert werden, dass Hundehaltende in der Pflicht stehen, ihren Hund jederzeit unter Kontrolle halten zu können. Ein konfliktfreies Miteinander zwischen Mensch bzw. Kind und Hund im öffentlichen Raum ist nur möglich, wenn alle ihre Pflichten wahrnehmen», führte der Vorsteher des Gesundheitsdepartements, Dr. Lukas Engelberger, an der Medienkonferenz aus.

 Der Kurs und der Film sind ein Element im Hundewesen des Kantons. Weitere Elemente sind die Bewilligungspflicht für potenziell gefährliche Hunde, die Abklärung und das konsequente Einleiten von Massnahmen bei Beisszwischenfällen, aber auch die konsequente Überwachung der Einhaltung über das Absolvieren der theoretischen und praktischen Sachkundenachweise vor und nach Erwerb eines Hundes. Die Sachkundekurse dienen Hundehaltern dazu, den korrekten Umgang mit ihren Tieren zu lernen und deren Bedürfnisse zu erkennen. Dies führt letztlich dazu, dass kritische Situationen frühzeitig erkannt und vermieden werden. In Zusammenhang mit Kindern ist als Erfolg aller Massnahmen zu werten, dass 2014 lediglich fünf Hundebissverletzungen bei Kindern unter zehn Jahren registriert wurden. Die strenge Hundegesetzgebung im Kanton Basel-Stadt ist ein Erfolgsmodell, welches schweizweit Vorbildcharakter hat.

Hinweise

Der Link zum Film: Du & Hund


contact: Kanton Basel-Stadt, Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Telefon +41 79 623 Stadt Zürich, Yves Bisang, Projektleiter, +41 44 412 30 65 (Vermittlung), yves.bisang@zuerich.ch Ville de Genève, Félicien Mazzola, Pressekontakt, Telefon +41 22 418 95 25, +41 79 542 66 50, felicien.mazzola@ville-ge.ch

lead_de: Gemeinsame Ausstellung von Basel, Genf und Zürich -- An der Weltausstellung in Mailand präsentieren die Städte Basel, Zürich und Genf innerhalb des Schweizer Pavillons eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz. Heute, am 7. August 2015, eröffnen sie ihre gemeinsame Ausstellung «Urban Food Innovations», die verschiedene aktuelle Entwicklungen in den städtischen Ernährungswelten thematisiert.

title_de: «Urban Food Innovations» an der Expo in Mailand

content_de:
Seit dem 1. Mai 2015 findet in Mailand die Weltausstellung statt, an der sich im Schweizer Pavillon auch die drei grössten Städte Basel, Genf und Zürich zeigen. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz zu präsentieren.

 Heute, am 7. August 2015, eröffnen die drei Partnerstädte eine gemeinsame Ausstellung zum Thema «Urban Food Innovations». «Der Basler Beitrag mit dem Titel ‚Spirito di Basilea – La cena è pronta!‘ setzt sich mit der Frage auseinander, wie sich eine Stadt nachhaltig ernähren kann und beleuchtet Aspekte der urbanen Ernährungsinnovation an konkreten Beispielen und Initiativen aus Basel», erläutert Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt. Die Ausstellung basiert auf einer Studie des Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL) und erläutert das städtische Ernährungssystem anhand der Themen nachhaltige Landwirtschaft, Trinkwasseraufbereitung, Saatgut, Lebensmitteltransport, lokale Handelsbeziehungen, Urban Agriculture und Familiengärten sowie Konsum und Lebensqualität.

 Zürich konzentriert sich auf seine Kompetenzen in den Ernährungswissenschaften und der nachhaltigen Nahrungsmittelproduktion. Gezeigt werden die Zürcher Fachhochschule ZHAW mit ihrer Aquaponic-Forschung, der revolutionäre Wasserfilter DrinkPure der Firma Novamem, das World Food System Center der ETH Zürich sowie der innovative Gastronomiebetrieb «Frau Gerolds Garten». «Die Zürcher Ausstellung zeigt beispielhaft, was unsere Stadt in Sachen Forschung, Innovation, Lebensqualität und Nachhaltigkeit alles zu bieten hat. Diese wichtigen Themen in gut verständliche Botschaften zu fassen, ist eine Herausforderung. Mit den rezyklierbaren Ausstellungsexponaten aus Glas und den innovativen Referenzprojekten ist das sehr gut gelungen», kommentiert Stadtpräsidentin Corine Mauch den Zürcher Auftritt.

 Die Stadt Genf möchte zum Nachdenken über das «urbane Terroir» anregen, indem sie ihre besondere, multikulturell geprägte Ernährungswelt vorstellt. Ihre Präsentation über die Ernährung im städtischen Umfeld wurde von Studierenden der Genfer Hochschule für Kunst und Design (HEAD) gestaltet. «Die innovative, nachhaltige und multikulturelle Stadt Genf hat beschlossen, Projekten eine Bühne zu geben, die ihren kulturellen, intellektuellen, landwirtschaftlichen und gastronomischen Reichtum widerspiegeln. Wir sind sehr stolz darauf, dass uns zahlreiche Partner nach Mailand begleiten, darunter auch die Hochschulen, mit denen wir zusammengearbeitet haben, um die Vitalität und die fassettenreiche Vielfalt Genfs im Hinblick auf die Ernährungsthematik zu zeigen. Ich lade Sie ein, die Ausstellung ‚CHIMERA ou le Monde est notre Terroir‘ zu besichtigen, die von Studierenden der Genfer Hochschule für Kunst und Design gestaltet wurde», erläutert Sami Kanaan, Genfer Stadtrat.

 Die gemeinsame Ausstellung der drei Städte dauert bis zum 12. September 2015. Den Auftakt an der Expo machte die Ausstellung von Basel, welche unter dem Motto «Spirito di Basliea» Basler Weltgeschichten präsentierte – weltbedeutende Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt direkt oder indirekt verändert haben. Danach zeigten Stadt und Kanton Zürich sowie Zürich Tourismus, welche Auswirkung sauberes Wasser auf die Innovationskraft und Lebensqualität einer Region hat. Genf wird ab Mitte September bis zum Ende der Expo unter anderem ein Projekt des Genfer Künstlers Fabrice Gygi präsentieren, um das Publikum aus der Reserve zu locken, sowie die visionäre Installation «Lessismore» zeigen, die im Dialog mit dem Schweizer Pavillon steht.

Hinweise

Bilder der Eröffnung stehen am 07.08.2015 ab 15.00 Uhr zum Download zur Verfügung.
 www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 www.facebook.com/basileazurigoginevra


contact: Felicia Maier, Tel. +41 61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur

lead_de: Zum fünften Mal schreibt die Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt den freien Ideenwettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte „kult&co“ aus. Teilnahmeberechtigt sind Kunst- und Kulturschaffende aller Sparten, die mit baselstädtischen Schulen oder Jugendgrup-pierungen ein künstlerisches Projekt für 2016 planen.

title_de: Freier Ideenwettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte im 2016

content_de:
Seit zehn Jahren realisiert die Abteilung Kultur zusammen mit den Education Projekte Region Basel regelmässig Kulturvermittlungsprojekte für Schülerinnen und Schüler. Die Mitwirkenden arbeiten dabei in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit professionellen Kunst- und Kulturschaffenden und zeigen das Resultat einer interessierten Öffentlichkeit. Seit 2012 ergänzt der Wettbewerb kult&co erfolgreich die Initiativen im Kulturvermittlungsbereich und findet dieses Jahr zum fünften Mal statt: Gesucht werden ab sofort Vermittlungsprojekte mit neuen Ansätzen und PartnerInnen aus dem nicht-institutionellen Bereich, welche die bestehenden Education Projekte erweitern und ergänzen. Teilnahmeberechtigt sind Kunst- und Kulturschaffende aller Sparten, die mit baselstädtischen Schulen oder Jugendgruppierungen ein künstlerisches Projekt für 2016 planen. Insgesamt steht für das Wettbewerbsprogramm ein Preisgeld von CHF 70'000 zur Verfügung. Der maximale Beitrag pro Projekt beträgt CHF 20'000.

 Gefördert werden Vermittlungsprojekte mit einem künstlerischen Fokus, die einen innovativen Ansatz zeigen und einen vertieften, gegenseitigen Austausch zwischen Kulturschaffenden und Jugendlichen ermöglichen. Die prämierten Projekte werden 2016 in Basel öffentlich ausgewertet/gezeigt. Die Jurysitzung findet Ende Oktober 2015 statt.

 Bewerbungen können bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt bis zum 30. September 2015 eingereicht werden. Nähere Infos zur Eingabe erhalten Sie auf www.kultur.bs.ch/engagements-initiativen/vermittlungsprojekte/kult-und-co


contact: Dieter Baur, Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 61 267 62 92

lead_de: Am heutigen ersten Schultag werden an zehn Standorten insgesamt 1269 Schülerinnen und Schüler einen der drei Leistungszüge der dreijährigen Sekundarschule in Angriff nehmen. Rund 1600 Kinder beginnen im Kanton Basel-Stadt ihre Schullaufbahn mit dem Eintritt in den Kindergarten, wo wegen der nach wie vor steigenden Kinderzahlen wiederum Platz für zusätzliche Klassen geschaffen werden musste. In einem Festakt im Theobald Baerwart Schulhaus hat Regierungsrat Christoph Eymann den Startschuss zu einem neuen Kapitel Basler Schulgeschichte gegeben.

title_de: Es geht los mit der neuen Sekundarschule

content_de:
Am heutigen 1. Schultag hat die neue Sekundarschule an zehn Standorten in der Stadt ihren Betrieb aufgenommen. Die dreijährige Sekundarschule schliesst an die acht Jahre dauernde Primarstufe mit zwei Jahren Kindergarten und sechs Jahren Primarschule an. Die verlängerte Primarschule und die Sekundarschule lösen das bisherige Modell mit Orientierungsschule und der zweijährigen Weiterbildungsschule ab, die dieses Jahr zum letzten Mal neue Schülerinnen und Schüler aufgenommen hat.

 Basel-Stadt geht voran beim Lehrplan 21

 	 Mit der Umstellung auf eine achtjährige Primarstufe mit anschliessend dreijähriger Sekundarschule, wie dies im Harmos-Konkordat vorgegeben ist, führt Basel-Stadt als erster Kanton in der Schweiz auch an der ganzen Volksschule den Lehrplan 21 ein. Die Schulleitungen und Lehrpersonen der Volksschule haben nun sechs Jahre Zeit, um ihren Unterricht schrittweise an die Vorgaben des von den deutschsprachigen Kantonen der Schweiz gemeinsam entwickelten Lehrplans anzupassen.

 Den Startschuss zu einer neuen Aera Basler Schulgeschichte, die mit dem Start der Sekundarschule und der Einführung des Lehrplans 21 beginnt, gab Regierungsrat Christoph Eymann heute morgen im Theobald Baerwart Schulhaus. Im Beisein von Volksschulleiter Dieter Baur und Schulleiterin Tove Specker übergab der Vorsteher des Erziehungsdepartements das Schulhaus, das im Hinblick auf seine neue Bestimmung aufwendig saniert und umgebaut worden ist, seinen künftigen Nutzerinnen und Nutzern.

 69 Sekundarschulklassen in drei Leistungsniveaus

 Der erste Jahrgang der Sekundarschulen umfasst insgesamt 69 Klassen mit insgesamt 1269 Erstklässlerinnen und Erstklässlern. Aufgrund ihrer Noten in der sechsten Klasse der Primarschule wurden diese auf drei Leistungszüge aufgeteilt, die an allen zehn Basler Sekundarschulen unter einem Dach angeboten werden. Von den 300 Kindern, die von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, ihre Einteilung durch eine freiwillige Aufnahmeprüfung zu verbessern, haben es 15 in einen höheren Leistungszug geschafft. Weitere 20 konnten ihre provisorische Einteilung in die anspruchsvolleren Leistungszüge E und P in eine definitive Einteilung umwandeln.

 Unter dem Strich verteilen sich die Schülerinnen und Schüler im ersten Jahrgang der Sekundarschule wie folgt auf die drei untereinander durchlässigen Leistungszüge: 41 Prozent sind im anspruchsvollsten Niveau P eingeteilt, 37 Prozent haben den Sprung ins Niveau E geschafft und 22 Prozent besuchen das Niveau A.

 Steigende Schülerzahlen auf der Primarstufe

  Noch etwas mehr Kinder als in die neuen Sekundarschulen eingetreten sind, haben heute ihren ersten Tag im Kindergarten erlebt. Im Kanton Basel-Stadt ist nach wie vor ein Aufwärtstrend bei der Zahl der Kinder festzustellen, die neu eingeschult werden. Die mittlerweile 176 Kindergärten in Basel, Riehen und Bettingen haben dieses Jahr mehr als hundert Kinder mehr aufgenommen als im Vorjahr. Die steigenden Zahlen bei den Kindergärten schlagen mittlerweile auch auf die Primarschulen durch: Dieses Schuljahr besuchen gut 8200 Kinder im Kanton die sechsjährige Primarschule – das sind gut 200 mehr als im letzten Schuljahr. In den Schulen für die oberen Jahrgänge sind die Schülerzahlen weitgehend konstant: Insgesamt besuchen im kommenden Schuljahr gut 24000 Kinder und Jugendliche eine öffentliche Schule inklusive Berufsfachschulen.


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Leiter Kommunikation Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die seit Frühjahr 2014 laufenden Bauarbeiten in der Riehenstrasse werden wie angekündigt im Oktober 2015 abgeschlossen. Für die anstehenden Belagsarbeiten sind von Mittwoch, 19. bis Montag, 24. August 2015 Teil- und Vollsperrungen erforderlich. Alle Umleitungen sind örtlich signalisiert.

title_de: Sperrung wegen Belagsarbeiten in der Riehenstrasse im Abschnitt Riehenring bis Schwarzwaldallee

content_de:
Für die anstehenden Belagsarbeiten in der Riehenstrasse, im Abschnitt Riehenring bis Schwarzwaldallee, sind von Mittwoch, 19. August bis Montag, 24. August 2015 folgende Teil- und Vollsperrungen erforderlich:

 Teilsperrung Einmündungsbereiche Mattenstrasse/Riehenstrasse und Peter Rot-Strasse/Riehenstrasse von Mittwoch, 19. August, 07.00 Uhr, bis Montag, 24. August 2015, 05.00 Uhr.

 Sperrung der Riehenstrasse im Abschnitt Riehenring bis Sandgrubenstrasse von Freitag, 21. August, 06.00 Uhr, bis Montag, 24. August 2015, 05.00 Uhr.

 Vollsperrung der Riehenstrasse im Abschnitt Riehenring bis Schwarzwaldallee von Samstag, 22. August, 06.00 Uhr, bis Montag, 24. August 2014, 05.00 Uhr.

 Alle Umleitungen sind örtlich signalisiert. Kurzfristige Änderungen sind jederzeit möglich, wenn es der Bauverlauf oder die Witterungsbedingungen notwendig machen.

 Da die Belagsarbeiten witterungsabhängig sind, gibt es für den Bedarfsfall auch zwei Ausweichtermine. Diese sind: Mittwoch, 26. August bis Montag, 31. August 2015 und Mittwoch, 2. bis Montag, 7. September 2015.


contact: Andrea von Känel Tel. +41 61 552 62 29 Leiter Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Am Donnerstag 13. August kam es am Nachmittag zu einer Geruchsmeldung aus dem Klybeck bei der Alarmzentrale Novartis. Die aufgebotenen Behörden stellten bei ihren Begehungen einen kurzzeitigen leichten Geruch fest, der auf die Sanierung der Lindandeponie auf dem Areal der ARA STEIH zurückzuführen ist. Die bislang vorliegenden gemessenen Schadstoffwerte liegen unterhalb der Toleranzwerte. Eine Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung kann deshalb ausgeschlossen werden.

title_de: Lindan-Sanierung in Huningue (Frankreich) – Geruchswahrnehmungen in Basel, Klybeck

content_de:
In Kleinbasel wurden gestern Donnerstag von Bewohnern des Klybeckquartiers Gerüche ausgehend von der ehemaligen ARA STEIH, wo die Lindandeponie saniert wird, wahrgenommen und der Alarmzentrale der Novartis gemeldet. Das Lufthygieneamt beider Basel und das Amt für Umwelt und Energie wurden umgehend informiert. Bei den anschliessenden Begehungen durch die Behörden konnte ein kurzzeitiger leichter Geruch festgestellt werden. Die aufgebotene Industriefeuerwehr Regio Basel führte zudem Messungen durch. Die bislang vorliegenden gemessenen Schadstoffwerte liegen unterhalb der Toleranzwerte. Eine Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung kann deshalb ausgeschlossen werden.

 Bei wärmeren Temperaturen können die Nebenprodukte aus der Lindanproduktion selbst bei Konzentrationen, die deutlich unter dem behördlich festgelegten Toleranzwert liegen, zu Gerüchen führen. Die kontinuierlichen Messungen an verschiedenen Punkten der Uferstrasse im Klybeck durch die Behörden belegen die Einhaltung der Toleranzwerte.

 Weiteres Vorgehen Das Lufthygieneamt beider Basel und das Amt für Umwelt und Energie führen die Luftmessungen zur Überwachung der Toleranzwerte und die regelmässigen Geruchsbegehungen weiter. Bei Geruchsmeldungen aus der Bevölkerung werden möglichst umgehend zusätzliche Begehungen durchgeführt.

 Sollten zu hohe Schadstoffbelastungen gemessen werden oder übermässige Gerüche von der Sanierung ausgehen, werden umgehend Sofortmassnahmen eingeleitet.

Hinweise

Die Messergebnisse und weitere Informationen finden sich auf der Website des Lufthygieneamtes beider Basel: www.basler-luft.ch > Aktuell > Lindan-Sanierung ARA STEIH

Geruchsmeldestelle Basel-Stadt
 c/o Lufthygieneamt beider Basel
 Tel. 061 552 68 68 oder per Mail: Lufthygieneamt@bl.ch

Auf der Homepage der STEIH SARL wird laufend über das Sanierungsprojekt informiert:  sanierung-steih.ch/


lead_de: Aufgrund der aktuellen Lagebeurteilung und in Übereinstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft bleibt das Feuerverbot im Wald und an sichtbaren Waldrändern vom 7. Juli 2015 in Kraft. zur Erinnerung: Dies betrifft auch die Langen Erlen.

title_de: Feuerverbot im Wald und an Waldrändern bleibt weiterhin in Kraft

content_de:
Der Waldboden ist nach wie vor trocken, die bisherigen Niederschläge drangen nur bedingt und punktuell in die trockenen Böden ein. Auch die zeitweise niedrigeren Temperaturen führten nicht zu einer Entspannung. Deshalb bleibt die Waldbrandgefahr gross (Stufe 4 von 5). Eine Brandgefahr geht auch von abgeernteten Feldern (Stoppelfelder) aus.

 Aufgrund der Lagebeurteilung durch die Fachbehörden auch in Basel-Landschaft bleibt das am 7. Juli 2015 verfügte Feuerverbot im Wald und an den Waldrändern (inkl. Waldlichtungen) weiterhin bestehen. Dieses Verbot umfasst wie bis anhin auch die Langen Erlen.

 Das heisst:

Es ist verboten, im Wald und an Waldrändern Feuer zu entfachen. Dies gilt auch für eingerichtete Feuerstellen und Feuerschalen, sowie für selbst mitgebrachte Holz- /Kohlegrills (feststehende Elektrogrills und Gasgrills können verwendet werden, da Funkenschlag ausgeschlossen ist. Es wird jedoch um entsprechende Vorsicht bei der Benutzung gebeten.)

Es ist verboten, brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer wegzuwerfen.

Beim Abbrennen von behördlich bewilligten Feuerwerkskörpern muss zwingend ein Abstand von mindestens 200 Metern zum Wald eingehalten werden.

Das Steigenlassen von «Heissluftballonen / Himmelslaternen» (gekaufte oder selbstgebastelte), welche durch offenes Feuer angetrieben werden, ist generell verboten.

 Die Behörden bittet die Bevölkerung, durch verantwortungsbewusstes Handeln Wald- und Flurbrände zu vermeiden.

 Die Entwicklung der Situation wird beobachtet und gegebenenfalls neu beurteilt.

Hinweise

Information des Kantonalen Krisenstabs Basel-Landschaft zur behördlichen Anordnung «Feuerverbot im Wald und an Waldrändern» vom 12. August 2015


contact: Barbara Kupfer BucherTel. +41 61 267 88 04 Stabsmitarbeiterin Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Juli 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘372 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 2.7% weniger als im Juni 2015 (-93 Personen). Die Arbeitslosenquote sank somit von 3.7% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juli 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 265 (+8.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2015

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2015
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 362 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 87, bei den 20- bis 24-Jährigen 275 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.9% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 19 Personen (-5.0%).

 Stellensuchende im Juli 2015
 Insgesamt wurden 4‘965 stellensuchende Personen registriert, 140 weniger als im Vormonat (-2.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 419 Personen (+9.2%).

 Gemeldete offene Stellen im Juli 2015
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen verharrte bei 111 Stellen. Es gab 82 Zugänge und 82 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 40 Stellen weniger gemeldet (-26.5%).

 Aussteuerungen im Mai 2015
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2015 ausgeschöpft hatten, auf 105 (Stand 03.08.2015). Im Vormonat betraf es 99 Personen.


lead_de: Am kommenden Montag startet das neue Schuljahr. Für viele Kinder beginnt damit ein neuer Abschnitt und für die Kleinsten wird ab diesem Tag der Schulweg zum neuen Tagesablauf gehören. Neben vielen kleinen Abenteuern müssen sie sich im Strassenverkehr zurechtfinden. Dabei sind sie auf die Rücksichtnahme und erhöhte Aufmerksamkeit der anderen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer angewiesen.

title_de: Schulbeginn am 17. August 2015: «Rad steht – Kind geht.»

content_de:
Auf dem neuen Weg in den Kindergarten oder in die Schule gibt es für die Kinder vieles zu entdecken. Dabei können der Strassenverkehr und seine Gefahren rasch in den Hintergrund geraten. Alle Lenkerinnen und Lenker, wie auch Fussgängerinnen und Fussgänger, werden gebeten, insbesondere während der ersten Tage ein offenes Auge für die neuen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zu haben. Kinder neigen dazu, überraschend zu reagieren, den Weg zu ändern oder sich leicht ablenken zu lassen. Für die Entscheidung, den Fussgängerstreifen zu überqueren, benötigen Kinder wesentlich länger als Erwachsene. Zudem haben insbesondere die Jüngsten aufgrund ihrer Körpergrösse nur ein eingeschränktes Sichtfeld.

«Rad steht – Kind geht.»

Die Kinder lernen im Verkehrstraining, den Fussgängerstreifen erst zu betreten, wenn das Fahrzeug ganz angehalten hat, die Räder also stillstehen. Auf Aufforderungen wie Lichthupe oder Handzeichen sollte gänzlich verzichtet werden. Kinder können dadurch unachtsam werden. Zur besseren Erkennbarkeit erhalten die Kindergartenkinder von den Verkehrsinstruktoren ein gelbes Leuchtdreieck, die Erstklässler ein gelbes Baseball-Cap.

Damit der Schulweg zu einem sicheren Erlebnis wird, rät die Kantonspolizei Basel-Stadt zu folgenden Schritten:

Dem Kind den sichersten      Kindergarten-/Schulweg zeigen

Mit dem Kind das sichere      Überqueren der Strasse üben

Das Kind rechtzeitig zur      Schule schicken und gut sichtbar kleiden

Nach Möglichkeit darauf verzichten, das Kind mit dem Auto zur Schule zu fahren. Der Schulweg zu Fuss ist für das Kind ein wichtiges Erlebnis.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Ausstellung, Vortragsreihe und Podiumsveranstaltung zur auditiven Raum- und Materialwahrnehmung im schauraum-b, Austrasse 24, Basel -- Am 20. August eröffnet die Ausstellung «KlangRaum – RaumKlang» mit einem Vortrag des Zürcher Urbanisten Trond Maag zum Thema «Urbane Hörräume - Von Ruheinseln zur hörenswerten Stadt». Die Veranstaltungsreihe mit Klanginstallationen, Vorträgen und Podium im schauraum-b von Blaser Architekten dauert bis 10. Dezember. Sie wurde gemeinsam mit dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt entwickelt, mit dem Ziel, das Verständnis für die akustischen Qualitäten von Orten und Räumen zu schärfen.

title_de: KlangRaum – RaumKlang

content_de:
Wächst die Bevölkerung, wird der Stadtraum knapper und die Klangräume verdichten sich. Trotzdem finden in Architektur und Stadtplanung akustische Veränderungen von Räumen und Orten wenig Beachtung, visuelle Aspekte stehen im Vordergrund. Dabei ist es für unser Wohlbefinden wichtig, dass bei der Gestaltung von Innen- und Aussenräumen die visuellen und die auditiven Sinneseindrücke gleichermassen berücksichtigt werden. Die Erfahrung zeigt, dass eine negative Raumakustik oft erst im Nachhinein mit ästhetisch fragwürdigen und kostspieligen Massnahmen korrigiert wird. Würden Klangqualitäten bestehender Orte und neuer Räume frühzeitig beachtet und geeignete Formen und Materialien für die Gestaltung gewählt, könnten die akustischen Facetten einer Stadt gezielt positiv beeinflusst werden. Im Idealfall entstünden hörenswerte Orte und Räume - eine wohlklingende Stadt, die zu einer höheren Lebensqualität im urbanen Raum beitragen kann.

 «KlangRaum – RaumKlang» will das Verständnis für die auditive Raum- und Materialwahrnehmung schärfen. Die Ausstellung zeigt Klanginstallationen von Fachpersonen aus den Bereichen Audio Design, Corporate Sound und akustische Rauminszenierung. Auf dem Programm der Vortragsabende stehen zwölf Referate von namhaften Architekten, Akustikerinnen, Autoren und Musikern, die sich dem Thema Raumklang aus unterschiedlicher Fachsicht widmen. Die Veranstaltungsreihe schliesst am 10. Dezember mit einem Podiumsgespräch zum Thema «Wem gehört der Klangraum in der Stadt / auf dem Land» mit Mitgliedern der kantonalen Kommission für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund.

 Parallel zu «KlangRaum – RaumKlang» finden in Basel zwei weitere Veranstaltungen zur Akustik von Räumen statt: Vom 5. September bis 18. Oktober die «Spatial Positions 10 – Der Klang der Architektur», organisiert vom Schweizerischen Architekturmuseum; und vom 10. bis 13. September das Tonkünstlerfest «ZeitRäume Basel – Biennale für neue Musik und Architektur».

Hinweise

KlangRaum – RaumKlang. Auditive Raum- und Materialwahrnehmung
  Kostenlose Ausstellung, Vortragsreihe und Podiumsveranstaltung im schauraum-b, Austrasse 24, Basel

Eröffnung: 20. August 2015, 18 Uhr, mit Referat von Trond Maag

Ausstellung: 20. August - 10. Dezember 2015, Mo - Fr, 08 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr

Weitere Informationen:
 Amt für Umwelt und Energie, Veranstaltung im Rahmen von Stadthören www.aue.bs.ch/laerm/stadt-hoeren/veranstaltungen.html

Blaser Architekten, Events im schauraum-b  blaserarchitekten.com/web/de/rubriken/schauraum-b-2


contact: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Abteilung Kultur Basel-Stadt +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Im Zusammenhang mit der Sanierung des Primarschulhaus Hirzbrunnen wurden 2012 vom Kunstkredit Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit dem Hochbauamt des Bau- und Verkehrsdepartements, fünf Künstlerinnen und Künstler zu einem Wettbewerb eingeladen. Gesucht wurde eine künstlerische Intervention für den neuen Eingangsbereich der Schule. Die Jury empfahl das Projekt des Künstlers Pawel Ferus zur Ausführung. Die öffentliche Einweihung der im vergangenen Jahr realisierten skulpturalen Arbeit findet am 19. August 2015 statt.

title_de: Kunst und Bau des Basler Bildhauers Pawel Ferus im Primarschulhaus Hirzbrunnen

content_de:
Das Primarschulhaus Hirzbrunnen wurde 1956/57 von Vischer Architekten entworfen. Der schlichte, winkelförmige Bau umfasst an die 30 Klassenzimmer, Spezialräume sowie einen Turnhallentrakt und spannt zweiseitig einen grosszügigen Pausenhof auf. Die Einführung von Integrationsklassen und Tagesstrukturen, die Schulharmonisierung sowie eine anstehende Sanierung der Anlage führten 2012 bis 2014 zu einem grösseren Umbauprojekt. In diesem Zusammenhang wurde vom Kunstkredit Basel-Stadt, gemeinsam mit dem Hochbauamt, ein Kunst-und-Bau-Wettbewerb durchgeführt, den der Basler Bildhauer Pawel Ferus für sich entscheiden konnte. Er platzierte im vergangenen Jahr seine siebenteilige Arbeit «Al dente» aus Beton in der neu erstellten Eingangshalle. In grösstmöglicher Entspanntheit kommentieren die liegenden, lehnenden, hingeworfenen Zahlen – es handelt sich um die Ziffern 1 bis 6 – ihr an sich strenges Regime mit einem Augenzwinkern.

 Künftig wird auch die Basler Primarschule von der 1. bis zur 6. Klasse geführt werden. Diese Tatsache ist an sich nicht spektakulär, stellt man sich aber das stark vom schulischen Alltag strukturierte Zeitempfinden eines Kindes zwischen dem sechsten und zwölften Lebensjahr vor, wird mit der Verschiebung des Stufenwechsels ein Lebensabschnitt verlängert. Immer noch wird die erste Schuletappe mit einer Eins anfangen. Die Sekundarstufe beginnt jedoch neu erst nach der Sechs, an der Grenze zur Pubertät, im Alter von zwölf oder dreizehn Jahren. Von Eins bis Sechs bezeichnet nicht nur den Lauf der Klassen, sondern auch die Skala, mit welcher erzielte schulische Leistungen bewertet werden. Eine Sechs ist erfreulicher als eine Zwei, eine Vier genügend, nicht aber eine Drei. Schon früh etabliert sich diese rigide Ordnung der Quantifizierung von Leistung in unseren Köpfen und bestimmt unser Urteil. Ob beim Fussballspiel oder in der Matheprüfung, bei Quartalszahlen oder Steuerrechnungen, das Resultat, die Summe oder die Differenz entscheiden über die Zielerreichung und die Bewertung. Die Bemessung von Qualität durch Skalen erzeugt eine Realität, in der wir uns an «Ziffern» orientieren und in Relation zu ihnen bewähren können und müssen.

 Mit «Al dente», sechs in Beton gegossenen Ziffern, die sich in ihren Dimensionen an der ungefähren Körpergrösse von Primarschülern orientieren, spielt Pawel Ferus auf die Relativität der quantifizierenden Zeichen an. Wie «weichgekochte Ordnungshüter» liegen sie übereinander, lehnen aneinander oder an der Wand und haben die Essenz ihres Wesens, die Reihenfolge, sprichwörtlich «über den Haufen geworfen». Zur Formfindung und Komposition verwendete der Künstler elastische Modelle aus Vinamold. In einem aufwändigen, mehrstufigen Modell- und Vergrösserungsprozess erarbeitete Pawel Ferus die 300 bis 500 Kilogramm schweren Betonskulpturen, die nun auch als Kletter- oder Sitzgelegenheit genutzt werden können. Jede Zahl verhält sich etwas anders und ihre Biegsamkeit deutet an, dass sie sich potenziell auch in Bewegung setzen könnten. Die Ziffern werden so aus ihrer Starre und Rigidität befreit und zu einem Faktor, der sich relational definiert. Dem Bildhauer gelingt es, dem Schweren eine Leichtigkeit zu geben.

 Pawel Ferus (*1973 in Nysa, Polen) lebt und arbeitet in Basel. Seine Skulpturen und Installationen sind regelmässig in Ausstellungsräumen in der Schweiz und darüber hinaus zu sehen.

  Einweihung in Anwesenheit des Künstlers und Medienorientierung
 19. August 2015, 17.00 Uhr im Schulhaus Hirzbrunnen, Zu den Drei Linden 70, 4058 Basel

Hinweise

Weitere Informationen: www.pawelferus.com

Die Bilder dürfen nur mit folgendem Nachweis verwendet werden:
 Foto: Serge Hasenböhler


lead_de: Am kommenden Wochenende vom 14.-16. August 2015 werden infolge Belagsarbeiten die Hegenheimerstrasse vom neuen Kreisel beim Luzernerring/Wasgenring bis zur Grenze nach Frankreich sowie die Belforterstrasse zwischen der Hegenheimerstrasse und der Felsplattenstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt. Aus Allschwil kommende Busse der BVB fahren bis zur Haltestelle „Bachgraben“ und wenden dort. Aus der Stadt kommende Busse fahren bis zur Haltestelle „Thomaskirche“ und wenden beim Kreisel Luzernerring/Wasgenring.

title_de: Sperrung infolge Belagsarbeiten Hegenheimer- und Belforterstrasse

content_de:
Am Freitag, den 14. August 2015, ab 20.30 Uhr, werden die Hegenheimerstrasse vom neuen Kreisel beim Luzernerring/Wasgenring bis zur Grenze nach Frankreich sowie die Belforterstrasse von der Hegenheimerstrasse bis zur Felsplattenstrasse für den motorisierten Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert bis Sonntagabend, 16. August 2015, um ca. 23.00 Uhr. Im gesperrten Gebiet können ausschliesslich die Trottoirs genutzt werden. Velofahrende können ihr Fahrzeug über das Trottoir schieben oder die Bachgrabenpromenade / Felsplattenstrasse / Roggenburgerstrasse und das Badweglein als Umfahrung nutzen. Der motorisierte Verkehr vom/zum Bachgraben wird via Allschwil umgeleitet.

 Die Bushaltestelle «Belforterstrasse» wird am Samstag und Sonntag in beide Fahrtrichtungen nicht bedient. Die Busse verkehren aus Richtung Allschwil bis zur Haltestelle «Bachgraben» und wenden dort. Aus der Stadt kommende Busse wenden am neuen Kreisel Luzernerring/Wasgenring und fahren bis zur Haltestelle «Thomaskirche». Aus dem Stadtzentrum kommende Fahrgäste, die zum Gartenbad Bachgraben gelangen wollen, müssen an der Haltestelle «Thomaskirche» aussteigen und zu Fuss über die Bachgrabenpromenade und das Badweglein zum Bachgraben gehen. Personen, die stadteinwärts wollen, müssen zur Haltestelle «Thomaskirche» gelangen.

 Ab Montag, 17. August 2015, werden die Verkehrsinseln und Busbetonplatten im besagten Abschnitt erstellt. Der Verkehr kann dann wie gewohnt zirkulieren. Es ist jedoch mit örtlichen Behinderungen zu rechnen.


contact: Dieter Baur, Tel. +41 61 267 43 19 Leiter Volksschulen Ulrich Maier, Tel. +41 61 267 56 30 Leiter Mittelschulen und Berufsbildung

lead_de: Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt hat zum dritten Mal den Zahlenspiegel Bildung veröffentlicht, er kann unter www.bildungsstatistik.bs.ch abgerufen werden. Deutlich ausgebaut wurden dieses Jahr Kennzahlen zum Übergang Sekundarstufe I/II. So erfahren interessierte Leserinnen und Leser darin beispielsweise, dass in Basel jährlich rund 8‘000 Personen die Berufsberatung besuchen, dass 19% nach der obligatorischen Schulzeit direkt den Weg in die Berufsbildung finden oder dass 60% nach dem Besuch eines Brückenangebots eine Lehrstelle antreten. Das Spektrum der Kennzahlen reicht von der frühen Bildung bis hin zur Tertiärstufe.

title_de: Erweiterter und aktualisierter Basler Zahlenspiegel Bildung 2015 ist online

content_de:
Im Zahlenspiegel Bildung 2015 finden Leserinnen und Leser auf 60 Seiten Informationen zu den Schülerzahlen auf verschiedenen Stufen, Übertrittsquoten, Frauen- und Fremdsprachigenanteilen bis hin zu den erfolgreichen Abschlüssen. Auch die eingesetzten Ressourcen werden in Form der Anzahl beschäftigter Lehrpersonen und der Kosten pro Schülerin und Schüler auf verschiedenen Stufen thematisiert. Neu hinzugekommen sind in diesem Jahr Kennzahlen des Case Managements Berufsbildung und der Berufsberatung.

 So erfährt die Leserin und der Leser unter anderem, dass im Kanton Basel-Stadt letztes Jahr 5‘406 Lehrverhältnisse bestanden, dass in den Volksschulen 76% Frauen unterrichten, dass 45% der Schülerinnen und Schüler nach der obligatorischen Schulzeit eine weiterführende Schule besuchen und dass der Kanton Basel-Stadt pro Schülerin und Schüler in den allgemeinbildenden weiterführenden Schulen jährlich rund CHF 23'000.- investiert.

 Mit dem Zahlenspiegel Bildung soll einerseits die interessierte Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den am häufigsten nachgefragten statistischen Zahlen zum Basler Schulsystem erhalten. Andererseits werden mit dem Zahlenspiegel wichtige Kennzahlen des Bildungsberichts 2010/11 des Kantons Basel-Stadt jährlich aktualisiert.

Hinweise

Der Zahlenspiegel Bildung 2015 ist im Internet abrufbar unter: www.bildungsstatistik.bs.ch


contact: Peter Indra, Tel. +41 061 205 32 40 Bereichsleiter Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Die Vision des Pilotprojektes Grenzüberschreitender Zusammenarbeit ist es, eine Einheit der Grenzregion Basel/Lörrach im Bereich der Gesundheitsversorgung zu realisieren. Dazu gehört einerseits die Möglichkeit der Patienten, sich im grenznahen Ausland behandeln zu lassen. Andererseits wird auf die verstärkte Zusammenarbeit der Akteure im Gesundheitswesen abgezielt.

title_de: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zwischen Basel-Stadt/ Basel-Landschaft und dem Landkreis Lörrach

content_de:
Die Schweizer und die deutsche Krankenversicherungs-Gesetzgebung gehen im Grundsatz vom Territorialitätsprinzip aus. Vor acht Jahren wurden in beiden Ländern die Gesetze so angepasst, dass grenzüberschreitende Kooperationen im Gesundheitswesen erleichtert wurden. Während Deutschland von Anfang an eine dauerhafte gesetzliche Lösung getroffen hat, wurde in der Schweiz eine zeitlich befristete Regelung geschaffen, welche eine kontrollierte Lockerung des Territorialitätsprinzips beinhaltet. Patientinnen und Patienten können seither im Raum Basel/Lörrach im Rahmen des Pilotprojektes «Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Deutschland – Schweiz im Gesundheitswesen GRÜZ» definierte Behandlungen im grenznahen Ausland zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung in Anspruch nehmen.

 Das Pilotprojekt wurde vorerst für drei Jahre (2007 bis 2009) durchgeführt und anschliessend um weitere fünf Jahre verlängert (2010 bis 2014). Um eine lückenlose Weiterführung des grenzüberschreitenden Patientenverkehrs vorerst sicherzustellen, wurde per 1. November 2014 die Gesetzgebung dahingehend ergänzt, dass das Projekt bis Ende 2018 verlängert werden kann. Mit einer Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit danach in allen Grenzregionen dauerhaft möglich sein. Der Bericht des Begleitmonitorings des Pilotprojekts und die Evaluierung der gesamten Patientenmobilität in der Grenzregion sowie der grenzüberschreitenden Kooperation der Gesundheitsinstitutionen liegen nun vor:

 Aus dem begleitende Monitoringbericht des Pilotprojekts für das Jahr 2014 geht hervor, dass im Kanton Basel-Stadt 90% der Versicherten und in Basel-Landschaft 85% der Versicherten berechtigt sind, sich im grenznahen Deutschland in einer Vertragsklinik behandeln zu lassen. Seit Projektbeginn werden von den Basler Patienten in den zwölf beteiligten deutschen Kliniken fast ausschliesslich Rehabilitationsbehandlungen (97.6%) in Anspruch genommen, wobei die orthopädischen Rehabilitationen dominieren. Die Zuweisungen erfolgen in der Regel über Akutkrankenhäuser im Anschluss an eine Behandlung. Insgesamt liegt die Mobilitätsrate für orthopädische/kardiologische Rehabilitationen bei ca. 9% des möglichen Potentials an Patienten. Das Pilotprojekt startete im Jahr 2007 mit 91 Fällen und erreichte im Jahr 2012 mit 269 Fällen einen Höchststand. Danach gingen die Fallzahlen etwas zurück und lagen im Jahr 2014 bei 233 Fällen. Insgesamt fanden in den Jahren 2007 bis 2014 im Rahmen des Pilotprojektes 1'535 Behandlungen statt. Durchschnittlich hielten sich die Patienten in den Jahren 2010-2014 während 17.4 Tagen in einer deutschen Rehabilitationsklinik auf. Die Gesamtkosten der Behandlungen im Rahmen des Pilotprojektes haben sich parallel zu den Fallzahlen entwickelt, da die Rehabilitationsaufenthalte mit Tagespauschalen abgerechnet werden. Im Projektjahr 2014 lagen diese bei total 810'000 Franken.

 Im Schlussbericht zur zweiten Phase des Pilotprojekts wurde die Patientenmobilität untersucht. Dabei wurden im Jahr 2013 sowohl Patientenströme von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft in den Landkreis Lörrach als auch solche in die umgekehrte Richtung berücksichtigt. Die Lörracher Spitäler und Kliniken haben Daten zu 765 Behandlungen im Jahr 2013 geliefert, die Basler Spitäler zu 8'721 Behandlungen. Ein Drittel der grenzüberschreitenden deutschen Patienten sind Grenzgänger.

 Die häufigste Aktivität im Bereich der grenzüberschreitenden Kooperation ist das Angebot von Fort- oder Weiterbildungsveranstaltungen für Gesundheitsfachpersonen aus dem Landkreis Lörrach. Ebenfalls werden andere Formen der Zusammenarbeit gepflegt: Austausch von Fachwissen, Fallbesprechungen bei grenzüberschreitenden Patienten, konsiliarärztliche Tätigkeiten, die Durchführung von Behandlungen oder Operationen im Landkreis Lörrach sowie die Teilnahme an Fortbildungsveranstaltungen im Landkreis Lörrach. Die Kooperationen werden mehrheitlich positiv bewertet und sowohl für die eigene Institution auf Schweizer Seite als auch für die Partnerinstitutionen in Lörrach und die Patienten als nützlich beurteilt.

Hinweise

Weitere Hinweise gehen aus der Zusammenfassung des Monitoringberichts 2014 und des Abschlussberichts über die Phase 2 hervor.


lead_de: Am frühen Mittwochmorgen ist oberhalb des Kraftwerks Birsfelden Öl in den Rhein ausgetreten. Das Kantonale Labor, das Amt für Umwelt und Energie und die Kantonspolizei Basel-Stadt rieten daraufhin vom Schwimmen im Rhein ab. Prüfungen im Verlaufe des Nachmittags zeigten keine massgebenden Verunreinigungen mehr, die zuständigen Stellen heben die Warnung vor dem Rheinschwimmen per sofort auf.

title_de: Aufhebung der Warnung bezüglich Rheinschwimmen: Es konnten keine Verunreinigungen mehr festgestellt werden

content_de: Zum Ölaustritt wird auf die Medienmitteilung des Amts für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft verwiesen.


lead_de: Am frühen Mittwochmorgen ist oberhalb des Kraftwerks Birsfelden Öl in den Rhein ausgetreten. Trotz der sofort ergriffenen Massnahmen kann nicht ausgeschlossen werden, dass bis zur vollständigen Behebung der Situation kleinste Mengen an Öl rheinabwärts fliessen. Das Kantonale Labor, das Amt für Umwelt und Energie und die Kantonspolizei Basel-Stadt raten bis auf weiteres vom Schwimmen im Rhein ab.

title_de: Aufgrund einer Verschmutzung durch ausgelaufenes Öl wird vom Schwimmen im Rhein bis auf weiteres abgeraten

content_de: Zum Ölaustritt wird auf die Medienmitteilung des Amts für Umweltschutz und Energie des Kantons Basel-Landschaft verwiesen. Die Wasserqualität im Rhein in Basel wird zurzeit laufend durch das Kantonale Labor kontrolliert. Sobald sich die Situation wieder normalisiert hat, werden die zuständigen Stellen erneut informieren.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Freitag 7. August wird die zweite Basler Ausstellung im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 eröffnet. Die Ausstellung „Spirito di Basilea – Der Tisch ist gedeckt!“ ist Teil einer gemeinsamen Ausstellung von Basel, Zürich und Genf zum Thema „Urban Food Innovations“. Der Basler Beitrag setzt sich aus lokaler Perspektive mit der Frage auseinander, wie sich eine Stadt nachhaltig ernähren kann und beleuchtet Aspekte der urbanen Ernährungsinnovation an konkreten Beispielen und Initiativen aus Basel. Damit möchte Basel an das grosse Interesse an der ersten Ausstellung im Mai und Juni anknüpfen, welche Basler Weltgeschichten zum Inhalt hatte.

title_de: „Spirito di Basilea – Der Tisch ist gedeckt!“: Basler Expo-Präsenz geht in zweite Runde

content_de:
Vom 7. August bis zum 12. September 2015 findet der zweite Teil der Basler Präsenz an der Expo Milano 2015 mit dem Titel «Spirito di Basilea – Der Tisch ist gedeckt!» («La cena è pronta!») statt. Im Rahmen einer gemeinsamen Ausstellung mit Zürich und Genf zum Thema «Urban Food Innovations» thematisiert der Basler Beitrag das urbane Ernährungssystem von Basel und setzt sich mit der Frage auseinander, wie sich eine Stadt nachhaltig ernähren kann.

 Die Basler Ausstellung thematisiert das urbane Ernährungssystem als Gesamtheit von Produktion, Verarbeitung, Transport und Konsum. Dieses System ist über die Stadtgrenze hinaus in die regionalen und globalen Märkte eingebettet. Gezeigt wird, dass die Stadt Basel über ein dichtes Netz an Organisationen und Unternehmen verfügt, die sich mit dem Thema nachhaltige Nahrungsmittelproduktion und -distribution aus unterschiedlichen Blickwinkeln auseinandersetzen. Konkret werden in der Ausstellung anhand ausgewählter Beispiele die Themen nachhaltige Landwirtschaft, Trinkwasseraufbereitung, Saatgut, Lebensmitteltransport, lokale Handelsbeziehungen, Urban Agriculture und Familiengärten, Konsum und Lebensqualität beleuchtet.

 Die Ausstellung möchte die Besucherinnen und Besucher dazu anregen, sich mit dem Thema Ernährung auseinanderzusetzen und selber aktiv zu werden. Nebst dem persönlichen Konsum ergeben sich diverse Einflussmöglichkeiten auch durch die Zusammenarbeit von Verwaltung, Unternehmen und Zivilgesellschaft.

 Zusammenarbeit mit Partnern aus der Region Basel

 Die Konzeption und Realisation der Ausstellung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL), dessen Forschungsprojekt vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation finanziert wird. Gestaltet wird die Ausstellung von der Hochschule für Gestaltung und Kunst Basel (HGK FHNW). Als Realisierungspartner beteiligen sich Bio Suisse, Pro Specie Rara, Urban Agriculture Basel und IWB. Von Seiten des Kantons Basel-Stadt sind die Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, das Amt für Umwelt und Energie sowie die Stadtgärtnerei involviert.

 Im Rahmen der Basler Ausstellung finden am 4. und 7. September Fachtagungen des FiBL und der HGK statt. Das Symposium  zum Thema «How to feed a city – visions, technologies, emotions» des FiBL am 4. September soll Städte inspirieren, über ihr eigenes Ernährungssystem nachzudenken. Die Tagung «Pathways of Design Research» der HGK am 7. September richtet sich an Grafik- und Kommunikationsdesignerinnen und -designer und an Mediengestalterinnen und -gestalter, die am Diskurs über Designforschung und deren Methoden interessiert sind.

 Positive Bilanz nach Ausstellung «Basler Weltgeschichten»

 Der erste Teil des Basler Auftritts an der Expo Milano präsentierte vom 1. Mai bis 12. Juni Basler Weltgeschichten – weltbedeutende Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt direkt oder indirekt verändert haben und zum Teil noch immer verändern. Parallel dazu fanden im Schweizer Expo-Pavillon zahlreiche Basler Thementage und Kulturveranstaltungen statt, welche vom Kanton Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern realisiert wurden.

 Mit rund 170‘000 Besucherinnen und Besuchern verzeichnete die Basler Expo-Ausstellung einen grossen Publikumsandrang. «Gemäss einer repräsentativen Befragung hat die Basler Ausstellung 84 Prozent des italienischen Publikums gut oder sehr gut gefallen», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Die Befragung zeige auch, dass es mit der Ausstellung gelungen sei, Basel als attraktive Kultur-, Architektur- und Designstadt sowie als bedeutenden Forschungs- und Wirtschaftsstandort darzustellen, so Horvath.

Hinweise

www.basel.ch/milano2015
 www.facebook.ch/CityBasel
 #SpiritoBasilea
 www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 www.padiglionesvizzero.ch


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Das gute Wetter und das attraktive Programm lockten gestern rund 110'000 Besucherinnen und Besucher an die Bundesfeier am Rhein. Den Höhepunkt bildete das traditionelle Feuerwerk, das um 23 Uhr den Nachthimmel über Basel erleuchtete.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2015 – ein Publikumserfolg

content_de:
Rund 110'000  Besucherinnen und Besucher versammelten sich gestern bei schönem Wetter  am Basler Rheinbord und nahmen an den Festlichkeiten der Bundesfeier am Rhein teil. Ein vielfältiges Programm, 11 Livekonzerte und über 90 Beizen und Verkaufsstände sorgten von 17 bis 1 Uhr an den beiden Rheinufern für einen stimmungsvollen Auftakt zum heutigen Nationalfeiertag. Höhepunkt war das traditionelle Feuerwerk, das um 23 Uhr den Nachthimmel erleuchtete. Von zwei Schiffen aus abgefeuert, begeisterte das Spektakel mit über 20'000 Effekten Jung und Alt.

 Der Auftakt des Stadtfestes erfolgte um 17.30 Uhr mit der Präsentation des Feuerlöschboots oberhalb der Mittleren Brücke. Später sprinteten die Hobby-Paddler beim traditionellen Schlauchbootrennen um die Wette. Als Sieger ging das Team «Fricktaler Superschnägge»  hervor.

 Daniel Arni, Leiter der Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein», ist zufrieden: «Wir blicken auf eine sehr gelungene Ausgabe der Bundesfeier am Rhein zurück und freuen uns schon auf das nächste Jahr.»

Hinweise

Bleiben Sie auf dem Laufenden und besuchen Sie die Facebookseite der Bundesfeier am Rhein: www.facebook.com/bundesfeieramrhein

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: http://www.bs.ch/bilder


title_de: Schule für Gestaltung: Tag der offenen Tür

content_de:
Wir laden Sie herzlich zu unseren zwei Tagen der offenen Tür ein. Am
Freitag, dem 6.November, und am Samstag, dem 7. November 2015 öffnen wir unsere
Türen für die Öffentlichkeit. Dabei bieten wir unterhaltsame und informative
Einblicke in unsere Ausbildungsangebote für professionelle Laufbahnen, abends
wechselt der Programmschwerpunkt zu unseren Kursen.


title_de: Informationsveranstaltungen Schule für Gestaltung (VorKurs)

content_de:
Die Informationsveranstaltungen zum VorKurs der Schule für Gestaltung finden an folgenden Daten statt:

Mittwoch, 21. Oktober 2015, 16.30 Uhr

Dienstag, 3. November 2015, 16.30 Uhr

Montag, 16. November 2015, 18.00 Uhr

Jeweils in der Aula der SfG Basel, Vogelsangstrasse 15, 4058 Basel


lead_de: Am 1. Oktober 2015, dem internationalen Tag des Alters, feiert der Basler Seniorentreff Café Bâlance das fünfjährige Bestehen. Das erfolgreiche und beliebte Angebot hat quartiersnahe Gesundheitsförderung zum Ziel und kombiniert Bewegung mit Geselligkeit. Zur Feier des Jubiläums und als Dank lädt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Teilnehmenden und Projektbeteiligten ein.

title_de: Quartiersnahe Gesundheitsförderung - Seniorentreff Café Bâlance feiert fünfjähriges Jubiläum am internationalen Tag des Alters

content_de:
Im April 2010 hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt ein Pilotprojekt unter dem damals noch unbekannten Titel «Café Bâlance» im Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen lanciert. Heute, fünf Jahre später, treffen sich wöchentlich über 300 Menschen an zehn Standorten im Kanton zur gemeinsamen Bewegung bei der Rhythmik nach Dalcroze und zum «Zämme syy». Café Bâlance soll dazu beitragen, Stürze zu vermeiden und die Selbstständigkeit sowie die soziale Teilhabe im Alter zu erhalten.

 Café Bâlance als Impulsgeber
 Das Café Bâlance ist heute eine bekannte Marke der quartiersnahen Gesundheitsförderung von älteren Menschen - sowohl in Basel-Stadt als auch über die Kantonsgrenzen hinweg. Darüber hinaus sind in den Quartieren auf Eigeninitiative der Beteiligten weitere Aktivitäten entstanden wie gemeinsames Wandern, Basteln, Kochen oder Spielnachmittage. Wer hätte vor fünf Jahren mit einem solchen Erfolg gerechnet?

 Jubiläumsfeier für Teilnehmende und Projektbeteiligte
 Zur Feier des Fünf-Jahr-Jubiläums und als Dank für die Treue und das Engagement für Café Bâlance lädt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt am 1. Oktober 2015, dem von der UNO im Jahr 1990 initiierten Tag des Alters, alle Teilnehmenden und Projektbeteiligte ins Kultur- und Begegnungszentrum Union zur Jubiläumsfeier ein.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 662‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein KlangBasel, Musikfestival KlangBasel, September 2016, 250'000 Franken

 Offbeat Concert Basel, Durchführung «Jazzfestival Basel 2016», Frühjahr 2016, 100'000 Franken

 OK Badminton Swiss Open, 26. Durchführung Turnier, März 2016, 80'000 Franken

 Neues Orchester Basel, drei Konzerte, 65'000 Franken

 IGNM Basel, Konzerte im November 2015 und im April 2016, 35'000 Franken

 Projekt «Avenue – Das Magazin für Wissenskultur: Erste Ausgabe», 25‘000 Franken

 OK Basler Stadtlauf, Durchführung 33. Basler Stadtlauf, November 2015, 25'000 Franken

 Ensemble Kammerkunst Basel – Swiss Chamber Concerts, zwei Konzerte, 20'000 Franken

 Basler Bach-Chor, Konzert «The Dream of Gerontius», 19'000 Franken

 Stiftung «Kammermusik um halb acht», zwei Konzerte, Januar 2016, 10'000 Franken

 Pelati delicati, Theateraufführungen «Svissenesse» im Dezember 2015, 10'000 Franken

 Arthur Lourié Gesellschaft, 9. Internationale Musiktage Arthur Lourié 2015, November 2015, 7'000 Franken

 Iras Cotis Basel, Durchführung der «Woche der Religionen 2015», 6'000 Franken

 Dichter- und Stadtmuseum Liestal, Sonderausstellung «Golden Fifties», 5'000 Franken

 Verein Cycling Dreiländereck, Austragung 12-Stunden-Indoor Cycling-Marathon, Januar 2016, 5'000 Franken