contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 42‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Tanzfest, das Anfang Mai 2019 in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 27'500 Franken bewilligt. Die vom Verein Tanzfest Region Basel organisierten Darbietungen und «Tanz mit»-Angebote für Jung und Alt finden an fünf Tagen über die ganze Stadt verteilt statt – im öffentlichen Raum und in verschiedenen Institutionen. Das Tanzfest in Basel ist Teil des Schweizer Tanznetzwerks Reso.

Weiter hat der Regierungsrat für die Durchführung des regionalen Flüchtlingstages 2019 im Juni auf dem Theaterplatz einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Die regionalen Hilfswerke Schweizerisches Rotes Kreuz, Caritas beider Basel, HEKS-Regionalstelle und SAH Region Basel sensibilisieren und informieren die Bevölkerung und nehmen den nationalen Fokus «Legale Fluchtwege» auf. Dies geschieht gemeinsam mit Betroffenen und mit Institutionen der Flüchtlingshilfe.


contact: Petra Huser Tel.: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss Tel.: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 22. Januar 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Thomas Hediger, Vorsitzender Meister der Basler Zünfte und Gesellschaften, vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch

content_format: html


contact: Luzia Wigger Stein Tel. +41 61 267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Stephan Häberle wird auf Anfang März 2019 neuer Leiter der Abteilung Gastgewerbebewilligungen im Bau- und Gastgewerbeinspektorat. Er folgt auf Miranda Bettler, welche nach 35 Dienstjahren in den Ruhestand tritt.

title_de: Stephan Häberle wird neuer Leiter Gastgewerbebewilligungen

content_de: Der 43jährige gebürtige Basler Stephan Häberle hat nach der Matura die Hotelfachschule in Luzern absolviert. In den vergangenen fünf Jahren führte er den Club de Bâle. Nach einer über zwanzigjährigen Karriere in der Gastronomie will sich Stephan Häberle neuen Aufgaben stellen. «Ich freue mich, einen Beitrag für optimale Rahmenbedingungen für die Gastronomie in Basel zu leisten», sagt Stephan Häberle zu seiner künftigen Aufgabe.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Erik Rummer Tel.+41 61 275 96 58 Leiter Kommunikation & Marketing, IWB

lead_de: Das Basler Energieunternehmen IWB und das Tiefbauamt Basel-Stadt vertiefen die Zusammenarbeit bei der Vernetzung der städtischen Infrastruktur. Das Tiefbauamt nutzt ein im letzten Jahr von IWB neu erstelltes Funknetz, das eine einfache und kostengünstige Datenübertragung ermöglicht. Ziel ist, den Unterhalt der Basler Infrastruktur mit geringen Kosten zu optimieren. Künftig melden zum Beispiel Sensoren, wenn am Rheinufer Rettungsringe fehlen.

title_de: IWB und Tiefbauamt vertiefen Smart City Kooperation

content_de:
In Zusammenarbeit mit IWB wird das Tiefbauamt künftig Sensoren an den Standorten von Rettungsringen am Rheinufer einsetzen. Das System erkennt, wenn ein Ring entfernt wird und meldet dies dem Tiefbauamt und der Polizei. Dadurch entfallen die bisher notwendigen Kontrollgänge und der Kanton kann deutlich besser sicherstellen, dass die Lebensretter im Ernstfall auch verfügbar sind. Claus Schmidt, CEO von IWB, sowie Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, bekräftigten heute die entsprechende Smart-City-Kooperation per Handschlag.

Bis anhin waren derart detaillierte Einblicke in die Infrastruktur meist mit hohen Kosten verbunden. Neue Technik und die enge Zusammenarbeit besitzen grosses Potential, um den Unterhalt der öffentlichen Infrastruktur Basels zu optimieren. Darum möchten IWB und das Tiefbauamt gemeinsam weitere Möglichkeiten zur Kontrolle und Überwachung von Gewässern und Infrastruktur-Anlagen erproben, einsetzen und weiterentwickeln. Einfache Sensoren werden dazu mit dem «Long Range» (LoRa)-Funknetz von IWB verknüpft. IWB sammelt die Daten der Sensoren und stellt diese dem Tiefbauamt über geeignete Schnittstellen zur Verfügung. Das Tiefbauamt steuert die Funktionsplattform bei, über welche die gemessenen Daten unter anderem abgerufen werden können.

Rasche Warnung vor Hochwasser
 Das Tiefbauamt überwacht schon heute die Pegel von Basels Flüssen und Bächen, zum Beispiel zum Schutz vor Hochwasser. An mehreren Standorten in der Stadt Basel setzt das Tiefbauamt gemeinsam mit IWB entwickelte Ultraschall-Sensoren ein, die in das LoRa-Funknetz von IWB eingebunden sind. Sie übermitteln die Pegelstände per Funk, sind batteriebetrieben und benötigen keinen Stromanschluss. Ein neuer Sensor-Standort inklusive Installation ist dadurch rund 90 Prozent günstiger als bisher. Die Sensoren können beispielsweise auf Baustellen oder während Unterhaltsarbeiten jederzeit unkompliziert dort zum Einsatz kommen, wo sie am meisten benötigt werden.

Das Tiefbauamt und IWB prüfen bereits weitere Einsatzmöglichkeiten des Funknetzwerks. In einem nächsten Schritt könnten öffentliche Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge mit Parksensoren ausgerüstet werden. Wer mit einem Elektro-Fahrzeug unterwegs ist, könnte sich dann per App informieren, ob eine Ladestation gerade frei ist. Auch unterirdische Pumpwerke könnten künftig mehr und mehr über das LoRa-Funknetz überwacht werden. Damit wäre es beispielsweise möglich, Störungen schneller zu erkennen und zu lokalisieren. Aber auch Erkenntnisse über den laufenden Betrieb wären damit möglich: Sensoren könnten beispielsweise die aktuelle Auslastung genau bestimmen.

IWB hat das sogenannte LoRa-Funknetz Anfang 2018 in Basel in Betrieb genommen. Es nutzt den frei verfügbaren LoRaWAN-Standard (Long Range Wide Area Network), der eine einfache und kostengünstige Datenübertragung ermöglicht. Das strahlungsarme Netz ist die Grundlage für ein «Internet der Dinge», bei dem Gegenstände und Infrastrukturen vernetzt werden.


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 45 Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt Präsidentin der Oberrheinkonferenz

lead_de: Die Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann lanciert im Rahmen eines Treffens mit den Arbeitsgruppenverantwortlichen der Oberrheinkonferenz die Schwerpunkte ihrer Schweizer Präsidentschaft. Unter dem Motto „Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten“ sind zahlreiche Veranstaltungen und Projekte zu den Themen Wirtschaft, Mobilität, Raumplanung, Kultur und Jugend geplant. Ein Hauptmerkmal bildet dabei der Einbezug der jüngeren Generation.

title_de: Regierungspräsidentin Ackermann lanciert Präsidentschaft 2019 der Oberrheinkonferenz

content_de:
Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann steht seit Beginn des Jahres an der Spitze der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK). Unter dem Motto «Gemeinsam die Gegenwart und Zukunft gestalten» verfolgt sie das Ziel, die Zusammenarbeit  am Oberrhein weiter zu vertiefen. Anlässlich eines Treffens mit den Vorsitzenden der zwölf thematischen ORK-Arbeitsgruppen am Donnerstag, 24. Januar 2019, im Basler Rathaus stellte sie verschiedene geplante Veranstaltungen und Projekte in den Bereichen Jugend, Mobilität, Kultur, Wirtschaft und Raumplanung vor.

Der Jugend eine Stimme geben
 Mit einer repräsentativen Umfrage werden die Anliegen und Bedürfnisse von 18- bis 29-Jährigen im trinationalen Oberrheinraum ermittelt. Die Ergebnisse sollen in die künftigen Arbeiten der Oberrheinkonferenz einfliessen. Regierungspräsidentin Ackermann betonte, dass der vermehrte Einbezug der jüngeren Generationen einen Mehrwert für die Identität und Solidarität mit der trinationalen Region bringe. Eine erste Gelegenheit hierfür ergab sich  im Rahmen der Museumsnacht Basel. Die Regierungspräsidentin hat rund 80 junge Kunst- und Kulturschaffende im Rathaus empfangen und zur Museumsnacht eingeladen, um ihnen für ihr Engagement für die Region zu danken: «Ich bin überzeugt, dass der grenzüberschreitende Austausch im Bereich der Kultur und die Vernetzung junger Künstlerinnen und Künstler entlang des Oberrheins massgeblich zur besseren Integration und Wahrnehmung unserer Grenzregion beitragen.» Ein weiterer Höhepunkt im Kulturbereich stellt das diesjährige 20-Jahr-Jubiläum des Museums-PASS-Musées (ehemals Oberrheinischer Museumspass) mit verschiedenen Veranstaltungen, Wettbewerben und Aktionen dar.

Mobilität, Wirtschaft und Raumplanung im Fokus
 Im Bereich Mobilität stellt die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturen am Oberrhein ein zentrales Anliegen dar. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die Oberrheinkonferenz ein Schreiben zum Ausbau der Bahninfrastruktur (STEP 2035) an die vorberatenden Kommissionen der Eidgenössischen Räte richtet. Darin wird sie die grosse Bedeutung der S-Bahn Basel mit der Umsetzung von Durchmesserlinien («Herzstück Basel») und des Ausbaus des Bahnhofs Olten für die trinationale Region unterstreichen.

Zu den Themen Wirtschaft und Arbeitsmarkt besteht im Fachkräftemangel in verschiedenen Branchen eine zentrale Herausforderung, die zusammen angegangen werden muss, um die Komplementarität und nicht die Konkurrenz zwischen den Teilregionen zu verstärken. Die zuständige Arbeitsgruppe wird die Möglichkeit prüfen, in diesem Jahr eine trinationale Fachtagung zum Thema durchzuführen.

Im Themenbereich Raumordnung plant die neu gegründete Arbeitsgruppe Statistik eine fortlaufende, statistische Raumbeobachtung, um den Arbeitsgruppen der Oberrheinkonferenz und allen Verwaltungen am Oberrhein eine grenzüberschreitende Datenbasis zu ermöglichen.

Weitere Informationen

www.oberrheinkonferenz.org
 www.museumspass.com


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 52‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Ausstellung mit Werken des Fotografen Hugo Jaeggi (1936-2018), die im Frühjahr 2019 im Ackermannshof stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Mit der Ausstellung von rund 60 – hauptsächlich schwarz-weissen – Fotografien des bedeutenden Schweizer Fotografen, der zuletzt im Leimental lebte, und einem vertiefenden Rahmenprogramm mit Filmen, Konzert und Lesung macht das Philosophicum das fotografische Schaffen Jaeggis für ein breites Publikum erfahrbar.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2019 in der Reithalle der Kaserne Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung erhalten insbesondere junge, unabhängige Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern die Möglichkeit, ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum zu präsentieren.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzert «A Booke of Songes – Song Books», Mai 2019, Gare du Nord, Ensemble Thélème, 5'000 Franken.

Quartier-Schatz – historische Miniausstellungen in Basler Alters- und Pflegeheimen, Februar bis Oktober 2019, Marienhaus, Johanniter, Gustav Benz Haus, Verein Hey und Bergs Club, 5'000 Franken.

Publikation: «Atomfieber. Eine Geschichte der Atomenergie in der Schweiz», April 2019, Verlag Hier und Jetzt, Druckkostenbeitrag, 2'000 Franken.


lead_de: Am Mittwoch, 6. Februar 2019, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Auch im Kanton Basel-Stadt beginnt dieser Probelauf um 13.30 Uhr mit einem regelmässig auf- und absteigenden Heulton, also dem Zeichen «Allgemeiner Alarm».

title_de: Sirenen-Probealarm am kommenden Mittwoch

content_de:
Nach der ersten Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt um 13.30 Uhr erfolgen um 13.45 Uhr und 13.50 Uhr weitere örtliche Auslösungen durch den Zivilschutz. Um 14.00 Uhr wird die Einsatzzentrale der Roche schliesslich noch die beiden in ihrem Werk eingebauten Sirenen auslösen.

In diesem Jahr wird zusätzlich zum Sirenenalarm erstmals eine Alarmmeldung über die Informationsplattform Alertswiss verbreitet. Angaben zur Plattform finden sich auf der Internetseite http:/www.alert.swiss. Die Alertswiss-App kann kostenlos für iOS- und Android-Smartphones in den jeweiligen Shops heruntergeladen werden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind im Internet unter www.sirenentest.ch zu finden.


lead_de: Bei einem Verkehrsunfall am Mittwochvormittag auf der Münchensteinerstrasse geriet eine Velofahrerin unter ein Sattelmotorfahrzeug. Sanität und Notarzt der Rettung Basel-Stadt brachten die verletzte Frau in die Notfallaufnahme.

title_de: Kollision zwischen Sattelmotorfahrzeug und Velo: Velofahrerin verletzt

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei bog der 55-jährige Lenker des Sattelmotorfahrzeugs mit holländischen Kennzeichen um ca. 9.45 Uhr vom Leimgrubenweg rechts in die Münchensteinerstrasse ab, wo es zur Kollision mit der 29-jährigen Velofahrerin kam. Die Velofahrerin geriet dabei unter das Fahrzeug. Sie musste von der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt geborgen werden.

Wie es zur Kollision kam, ist Teil der Ermittlungen der Verkehrspolizei. Für die Unfallaufnahme blieb eine Fahrspur der Münchensteinerstrasse während knapp zwei Stunden gesperrt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Corinne Lüdi Tel. +41 61 267 57 35 Leiterin Projekte und Entwicklung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt / Jugend, Familie und Sport / Sportamt Stephan Schirl Tel. +41 61 267 67 79 Projektleiter Parks und Grünanlagen; Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel und das Sportamt Basel-Stadt bringen den von Kindern ersehnten Schnee in die Stadt. Seit heute, 1. Februar 2019, lockt im Margarethenpark ein Schneespielplatz zum Bobfahren und Schneebuddeln. Diese aussergewöhnliche Idee entstand im Rahmen des Projekts KinderMitWirkung, das 2018 vom Kinderbüro Basel und der Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements durchgeführt wurde.

title_de: Schneespielplatz – Winterplausch im Margarethenpark

content_de:
Fragt man Basler Kinder, wie die Stadt kinderfreundlicher werden könnte, entstehen innovative Ideen. So äusserten Léanne, Julian, Oscar, Linus, Florian und Jeremy im Rahmen des Projekts KinderMitWirkung, dass sie sich im Winter Schnee wünschten, um Schlitteln zu können. Bei ihrer Recherche im Internet stellten sie fest, dass es in der Stadt Bern ein Pilotprojekt gibt, wo der Abrieb der Kunsteisbahn für den Bau einer Skipiste in der Stadt verwendet wird. Die Verantwortlichen der KinderMitWirkung – das Kinderbüro Basel und die Abteilung Jugend- und Familienförderung des Erziehungsdepartements – griffen diese Idee auf und suchten die Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei und dem Sportamt Basel-Stadt.

Am 1. Februar 2019 wurde der Schneespielplatz im Margarethenpark von den Kindern feierlich eingeweiht. Die Bobbahn befindet sich auf dem Weg oberhalb des Lindenrondells im Margarethenpark. Als Auslauf ist die Fläche des Lindenrondells vorgesehen, Strohballen sorgen zusätzlich für eine sanfte Landung. Die erste Bobfahrt bestritten die Initianten, bevor sie die Strecke für die Öffentlichkeit freigaben. Vorausgesetzt, das Wetter spielt mit, wird der Schneespielplatz während zweier Wochen aufrechterhalten. In dieser Zeit wird immer wieder neuer Schnee nachgeliefert. Dienstag- bis Freitagnachmittag werden Mitarbeitende der Robi-Spiel-Aktionen vor Ort sein, Kinder  können Schlangenbrot machen und Plastikschlitten ausleihen. Nach zwei Wochen bleibt der Schneespielplatz je nach Temperatur mehr oder weniger lang bestehen, wird aber nicht mehr unterhalten. Die Benutzung erfolgt jederzeit auf eigene Gefahr.

Die Stadtgärtnerei und das Sportamt Basel-Stadt hatten bereits vor längerer Zeit alles vorbereitet, um bei günstiger Wetterprognose – es muss während mindestens zwei Wochen unter 5 Grad sein – sofort loslegen zu können. So wurde der Abrieb der Eishalle St. Jakob-Arena – der ausschliesslich aus Wasser besteht – gesammelt und für den Einsatz im Margarethenpark beiseitegelegt. Rasch kam eine beträchtliche Menge zusammen, denn pro Tag fallen bis zu 10 Kubikmeter an, die sonst ungenutzt bleiben. Mitarbeitende des Sportamts und der Stadtgärtnerei brachten während zwei Tagen rund 80 Kubikmeter Schnee in den Margarethenpark und bauten den Schneespielplatz.

Das Pilotprojekt ist ein Versuch und liefert Erfahrungen, ob und wie das Projekt in Zukunft wiederholt werden kann. Für das Pilotprojekt fallen keine zusätzlichen Kosten an.

Hinweise

Bildlegende: Mitarbeitende des Sportamts und der Stadtgärtnerei brachten rund 80 Kubikmeter Schnee in den Margarethenpark.


contact: Anette Graupe, Telefon +41 (0)61 639 23 25 Projektleiterin, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Mail: anette.graupe@bs.ch

lead_de: Wieviel bleibt übrig von einem Eisblock von einer Tonne Gewicht nach 42 Tagen in einem top isolierten Häuschen? Dies die Wettbewerbsfrage der „Eisblockwette“. Die Bevölkerung ist eingeladen ihren Tipp abzugeben: Start der Wette am 4. September.

title_de: Die „Eisblockwette“ von Basel und Riehen

content_de:
Wer heute neu baut oder saniert, kann ein persönliches Zeichen für den Klimaschutz setzen. Das wollen Basel und Riehen mit der 'Eisblockwette 08' aufzeigen. Anhand des Eisblock-Experimentes wird man sofort sehen können, dass optimal gedämmte Gebäude im Vergleich mit konventioneller Altbau-Isolation viel weniger Energie und damit Geld benötigen.

  Zuerst in Riehen, dann eine Woche später, ab 11. September in Basel, werden zwei Häuschen aufgestellt. Im Inneren der beiden Häuschen je ein Eisblock von exakt einer Tonne Gewicht. Die beiden Eisblöcke müssen 42 Tage Wind, Wetter und Sonne trotzen - geschützt durch ihre Häuschen. Eins ist isoliert wie ein Altbau der 70er Jahre. Das andere ist ein sogenanntes «Minergie-P-Häuschen» - mit einer Wärmedämmung nach modernsten Kriterien.

  Am 4. September geht's los. Die Wettfrage: Wie viel Prozent des Eises wird nach dieser Zeit im top isolierten Minergie-P-Häuschen übrig bleiben? Alle sind eingeladen, ihren persönlichen Tipp abzugeben. Am 16. Oktober werden die beiden Eisblöcke an der Schifflände enthüllt und gewogen - so kann man sehen, wie viel Eis nach 42 Tagen noch übrig geblieben ist. Hier werden dann auch die attraktiven Preise von Persönlichkeiten der Region verlost. Man kann u.a. ein Wochenende im ersten Minergie-Hotel der Schweiz in Saas Fee gewinnen oder eine Reise zum Eispalast am Jungfraujoch. Wettflyer gibt es direkt an den Häuschen, beim IWB-Kundenzentrum und können von der Website runter geladen werden.

  Mit begleitenden Veranstaltungen wollen die Stadt Basel und die Gemeinde Riehen einem breiten Publikum von Kindern bis zu Erwachsenen sowie auch Schulklassen und natürlich Hauseigentümern während der Aktion auf weitere Aspekte zum Klimaschutz und Klimawandel aufmerksam machen. Ob Kinofilme zu Eisbär und Walross, AUE-Forum Umwelt  oder Gebäudesanierungsseminare, alle Veranstaltungen sind kostenlos.

  Die Eisblockwette ist eine koordinierte Aktion von Basel und Riehen zusammen mit Aarau, Baden, Winterthur und Zürich. Regionale Partner der Eisblockwette sind die Basler Kantonalbank und die Industriellen Werke Basel IWB. Sie wird vom Amt für Umwelt und Energie Basel Stadt sowie der Gemeinde Riehen gemeinsam durchgeführt und steht unter dem Patronat von Bundesrat Moritz Leuenberger.

Hinweise

Wettflyer und Veranstaltungshinweise unter: www.eisblockwette08.ch


lead_de: Vom kommenden Freitag, 8. Februar 2019, bis und mit Sonntag, 17. Februar 2019, findet in der Messe Basel die diesjährige muba statt. Zum sechsten Mal in Folge präsentieren sich die Kantonspolizeien der beiden Basel gemeinsam an der ältesten Publikumsmesse, die heuer ihre Dernière begeht. Mit ihrem neuen Alarmpikett-Fahrzeug – dem Tesla – wartet die Kantonspolizei mit einem besonderen Blickfang auf; die Polizei Basel-Landschaft gibt an den Wochenenden praktische Einblicke in die Fertigkeiten ihrer Diensthunde.

title_de: Kantonspolizei Basel-Stadt und Polizei Basel-Landschaft an der muba-Dernière

content_de:
Wer der Kantonspolizei Basel-Stadt auf ihrem Facebook-Auftritt oder auf Instagram folgt, kann sich bereits vorstellen, wie das neue Alarmpikett-Fahrzeug aussieht. Aber in echt? Einer jener Tesla X 100D, mit denen die ersten Alarmpikett-Mannschaften im Frühling auf Basels Strassen unterwegs sein werden, lässt sich am muba-Stand aus der Nähe besichtigen und von kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern detailliert erklären. A propos kompetent: Das sind die Diensthunde der Polizei Basel-Landschaft allemal. Die Diensthundeführer präsentieren ihre Spezialisten auf vier Pfoten in eindrücklichen Vorführungen jeweils an den muba-Wochenenden um 13 Uhr. Kurzweilig und gleichzeitig lehrreich gestaltet sich der E-Trottinett-Parcours der Verkehrsprävention, der für kleine und grosse Gäste gleichermassen eingerichtet ist (der Mini-Tesla allerdings ist allein den Dreikäsehochs vorbehalten …). Beim Infomobil gehen Polizistinnen und Polizisten auf Fragen ein und machen auf kurzweilige Weise auf die Polizeiausbildung beider Kantone aufmerksam.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft freuen sich auf Besuch am muba-Stand A006 in der Halle 2.0. Die muba hat vom 8. bis zum 17. Februar täglich von 10 bis 19 Uhr geöffnet.


contact: Nicola Kugelmeier Tel. +41 61 267 45 96 Projektleiterin Mobilitätsplanung

lead_de: Basel, Bern, Luzern, St. Gallen und Zürich haben gemeinsam mit dem Bund Velostrassen getestet. Der Schlussbericht des Bundesamts für Strassen (ASTRA) zeigt eine sehr hohe Akzeptanz der Velostrassen bei der Bevölkerung sowie ein hohes Sicherheitsempfinden der Verkehrsteilnehmenden. Allerdings lassen die tiefen Fallzahlen und die kurze Laufzeit des Versuchs gemäss ASTRA keine eindeutigen Aussagen zur allgemeinen Zweckmässigkeit der Velostrassen zu, weshalb der Bund weitere Diskussionen mit betroffenen Fachgremien und -verbänden vorschlägt. Basel und weitere Städte fordern derweil die definitive Einführung von Velostrassen.

title_de: Basel fordert die definitive Einführung von Velostrassen

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Seit Sommer 2016 gibt es in Basel zwei Velostrassen: eine auf der Mülhauserstrasse und eine auf dem St. Alban-Rheinweg. Entstanden sind sie im Rahmen des Pilotversuchs Velostrassen, den die Städte Basel, Bern, Luzern, St.Gallen und Zürich gemeinsam mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) und der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) durchgeführt haben. Nun liegt der Schlussbericht des ASTRA zum Pilotversuch vor. Die Auswertungen beruhen auf Verkehrsmessungen und auf Befragungen von Verkehrsteilnehmenden sowie Anwohnenden.

Die Ergebnisse des Pilotversuchs sind vielversprechend: Der Komfort für den Veloverkehr nahm zu, ohne dass es bei den anderen Verkehrsteilnehmenden zu nennenswerten Qualitätseinschränkungen gekommen ist. Die Velostrassen führten nicht zu mehr Unfällen und das Sicherheitsempfinden ist hoch. Die Signaltafeln und die auf der Fahrbahn markierten Velosymbole verdeutlichen die Veloführung; zudem verbessern sie die Sichtbarkeit des Veloverkehrs. Der Pilotversuch hat weiter gezeigt, dass Velostrassen nur auf geeigneten Strecken angewandt werden sollen und keine Billiglösung sind: Sie müssen sorgfältig geplant und gestaltet werden. Die Resultate bestätigen somit die positiven Erfahrungen mit Velostrassen aus anderen europäischen Ländern.

Hohes Sicherheitsempfinden auf den Basler Velostrassen
 In Basel hat der Veloverkehr auf den beiden Pilotstrecken zugenommen: Im St.Alban-Rheinweg ist die Zunahme mit 40% markant, auf der Mülhauserstrasse bewegt sich die Zunahme mit 10% im gesamtstädtischen Durchschnitt. Die Befragungen vor Ort zeigten, dass sowohl die Velofahrenden als auch die Fussgängerinnen und Fussgänger die Velostrassen in Basel als sehr attraktiv empfinden (ca. 90%). Auch die Autofahrenden zeigten sich zufrieden mit den Erfahrungen auf den Pilotstrassen. Das Sicherheitsempfinden ist mit über 80% bei allen Verkehrsteilnehmenden hoch und Konflikte wurden keine beobachtet.

Weiteres Vorgehen
 Gemäss ASTRA erlauben die tiefen Fallzahlen und die kurze Laufzeit des Versuchs jedoch keine schlüssigen Aussagen. Das ASTRA wird daher die Ergebnisse des Pilotversuchs mit betroffenen Fachgremien und -verbänden diskutieren. Gestützt darauf wird über das weitere Vorgehen entschieden. Bis zum definitiven Entscheid über die Einführung von Velostrassen dürfen die Pilotstrecken in Betrieb bleiben.

Die Pilotstädte sind vom Konzept der Velostrassen überzeugt. Sie werden deshalb weiterhin eng mit dem Bund zusammenarbeiten. Sie erachten die Velostrassen allerdings schon heute als wichtigen Mosaikstein in der Veloverkehrsförderung, weshalb Basel und weitere Städte in der Vernehmlassung zur Änderung der Verkehrsregeln und Signalisationsvorschriften des Bundes die Aufnahme eines neuen Artikels zur Signalisation von Velostrassen gefordert haben. Die Städte halten es für zentral, dass die Velostrassen auf Bundesebene gesetzlich verankert werden, um sie zukünftig entsprechend planen und gestalten zu können. Insbesondere mit Blick auf den «Bundesbeschluss Velo», den die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ende September 2018 sehr deutlich angenommen haben, ist die Veloförderung voranzutreiben.

Hinweise

Parallel zu dieser Medienmitteilung veröffentlichen auch andere Pilotstädte heute eine Mitteilung zum Thema.

Den Schlussbericht des ASTRA zum Pilotversuch finden Sie hier: www.mobilitaet.bs.ch/velo/pilotversuch/velostrassen.html


contact: Daniel Hofer Tel. 061 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für Basels beliebteste Veranstaltungsorte legt künftig der Grosse Rat fest, an wie vielen Tagen im Jahr Veranstaltungen stattfinden. So lassen sich die Nutzungspläne und die Beurteilung einzelner Veranstaltungsgesuche vereinfachen. Der Regierungsrat hat die Planauflage der speziellen Nutzungspläne (SNUP) für den Barfüsserplatz und den Theaterplatz, das Kasernenareal, den Marktplatz, den Münsterplatz, den Oberer Rheinweg, den Unterer Rheinweg und den Schützenmattpark heute genehmigt.

title_de: Neue Nutzungspläne geben Rahmen für Veranstaltungen in der Innenstadt

content_de:
Zahlreiche Veranstaltungen machen Basel lebenswerter, der öffentliche Raum soll aber auch für stillere Momente und zum zwanglosen Verweilen zur Verfügung stehen. Mit den SNUP soll erstmals der Grosse Rat den Rahmen definieren, innerhalb dessen die Allmendverwaltung Veranstaltungen auf Basels beliebtesten Veranstaltungsplätzen bewilligt. Zentral für jeden Platz ist die maximale Anzahl Tage mit Veranstaltungen. Die Veranstaltungstage sind jeweils nach Uhrzeit aufgeschlüsselt in Veranstaltungen vor 22 Uhr, Veranstaltungen von 22 bis 24 Uhr sowie solche von 0 bis 2 Uhr.  Ist die Nachfrage nach Veranstaltungen höher als das Kontingent, gelten neu klare Auswahlkriterien.

Grundlage für die SNUP sind die bisherigen Bespielungspläne und der Entwicklungsrichtplan Innenstadt. Die Bespielungspläne für die Anzahl Veranstaltungstage auf den beliebtesten Basler Plätzen haben sich während rund 15 Jahren bewährt. Der Entwicklungsrichtplan Innenstadt gibt die angestrebte Nutzung der Plätze vor.

Die sieben speziellen Nutzungspläne werden vom 13. Februar bis 15. März 2019 öffentlich aufgelegt. Bereits Anfang 2016 wurden erstmals drei spezielle Nutzungspläne öffentlich aufgelegt. Aufgrund der im Zuge dieser Planauflage eingebrachten Einsprachen und Anregungen wurde das damalige Konzept überarbeitet.


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon 061 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat fällt einen wichtigen wohnpolitischen Entscheid und schafft am Walkeweg preisgünstigen Wohnraum. Der gesamte Bebauungsplan für das Areal steht unter dem Motto „low cost low energy“. Im Laufe der ersten Bauetappe entstehen rund 100 Wohnungen, die zu einem Anteil von 100% preisgünstig sein sollen.

title_de: Preisgünstige Neubauwohnungen für das Areal Am Walkeweg

content_de:
Das Areal am Walkeweg ist eines der grossen Transformationsareale des Kantons, das für Wohnen geöffnet wird. Es liegt direkt an der S-Bahn-Haltestelle Dreispitz und zeichnet sich durch seine sehr gute Erschliessung und attraktive Freiraumangebote in der unmittelbaren Umgebung aus, wie beispielsweise den Botanischen Garten Brüglingen. Ab 2021 werden die insgesamt 6 ha frei für eine neue Nutzung. Das städtebauliche Konzept sieht eine vielfältige Wohnlandschaft für diverse Anspruchsgruppen vor.
 (Vgl. dazu die Medienmitteilung des BVD vom 10. September 2018: www.medien.bs.ch/nm/2018-vielfaeltiges-wohnen-und-eine-neue-primarschule-am-walkeweg-bd.html).

Die Bebauung des Areals ist in drei Etappen geplant. Im Laufe der ersten Etappe werden rund 100 Wohnungen realisiert, die alle preisgünstig und bis Ende 2024 bezugsbereit sein sollen. Zu diesem Zweck wird das Areal im Baurecht abgegeben und exklusiv den Wohnbaugenossen-schaften angeboten. Das Bauprojekt entwickelt der Baurechtsnehmer selbst, er soll jedoch sicherstellen, dass die Mietzinse aller realisierten Wohnungen preisgünstig sind. Der gesamte Bebauungsplan für das Areal steht unter dem Motto «low cost low energy».

Ebenfalls in der ersten Bauetappe wäre der Bau eines neuen Primarschulhauses für den Raum Gundeli Ost möglich. Die Entscheidungskompetenz zur Eröffnung eines neuen Schulstandorts liegt beim Grossen Rat.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 105‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion und -aufführung «Dschungelbuch», die im Frühjahr 2019 im Theater Arlecchino zu sehen sein wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das Ensemble des Theaters Arlecchino spielt die bekannte Geschichte von Joseph Rudyard Kipling in der Dialekt- und Theaterfassung von Peter Keller. «Dschungelbuch» ist eine von vier Eigenproduktionen des Theaters für Kinder und Familien in der Saison 2018/2019.

Weiter hat der Regierungsrat für das Musikfestival «Open Air Basel 2019», das vom 8. bis 10. August 2019 auf dem Kasernenareal stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An der vom Verein Open Air Basel organisierten mehrtägigen Veranstaltung treten neben internationalen und nationalen Bands zahlreiche lokale Nachwuchstalente auf, und gemeinsam mit dem Quartiertreffpunkt Kaserne, mit der Wasserinitiative «Viva con Agua» und mit weiteren Akteuren aus dem Kleinbasel bieten die Veranstalter ein vermittelndes, soziokulturelles Rahmenprogramm für Kinder und Familien an.


lead_de: Im Jahr 2018 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 219 Projekte (2017: 234) unterstützt. Eingegangen waren 412 Gesuche (464). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat rund 7,0 (7,1) Millionen Franken, 3,4 (3,7) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 2018 10,6 (11,5) Millionen Franken.

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt 2018: 219 Projekte mit insgesamt rund sieben Millionen Franken unterstützt

content_de:
Kulturelle Projekte erhielten Beiträge in der Höhe von insgesamt 4,4 (4,1) Millionen Franken. In den Sportbereich  flossen 3,4 (3,7) Millionen Franken – für Jugendsport, Sportanlässe, Vereine und Verbände. 2,1 (2,6) Millionen Franken der Swisslos-Fonds-Gelder kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Umweltprojekten und der Direkthilfe im Ausland zugute. Für weitere Projekte sprach der Regierungsrat 0,4 (0,4) Millionen Franken.

Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht die unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge im Internet.


contact: Samuel Hess Tel. 061 267 85 38 Leiter Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Mit dem überarbeiteten „Wirtschaftsflächenportfolio Kanton Basel-Stadt“ steht Interessierten eine Übersicht über neu entstehende Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt zur Verfügung. Neben einer gedruckten Informationsbroschüre mit Übersichtskarte wird das Portfolio neu auch als Web-App angeboten. Damit ermöglicht das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) den Unternehmen, sich aktuell über neue und zukünftig entstehende Flächenangebote sowie Investitionsmöglichkeiten in Geschäftsimmobilien zu informieren. Das Wirtschaftsflächenportfolio ist eine Dienstleistung der Standortförderung im AWA und wird laufend aktualisiert und um weitere Inhalte ergänzt.

title_de: Wirtschaftsflächenportfolio Basel-Stadt neu digital

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt entstehen laufend neue Flächen- und Immobilienangebote. Diese bieten gute Voraussetzungen für die Realisierung der zukünftigen Raumbedürfnisse von Unternehmen und machen den Kanton Basel-Stadt - gepaart mit den bestehenden attraktiven Standortbedingungen - zu einem erstklassigen Standort für Unternehmen.

Das seit 2015 in gedruckter Form verfügbare «Wirtschaftsflächenportfolio Kanton Basel-Stadt» stellt eine Übersicht über aktuell und zukünftig verfügbare Wirtschaftsflächen im Kanton dar. Neu gibt es das Portfolio auch online als Web-App. Diese erlaubt Unternehmen, sich einen Überblick über neu entstehende Geschäftsimmobilienprojekte und geplante Arealentwicklungen mit zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten zu verschaffen. Die App basiert auf einer Kartendarstellung, welcher sich die Lage einzelner Projekte entnehmen lässt. Durch Anklicken erfahren Nutzerinnen und Nutzer mehr über die einzelnen Areale und Projekte, können deren Lage als Orthofoto sowie in einer Schrägbildansicht betrachten und gelangen per Link direkt auf die jeweiligen Projekt-Websites. Eine gedruckte Informationsbroschüre mit Übersichtskarte ergänzt die Onlinedarstellung.

Hinweise

Link www.wirtschaftsflaechen-basel-stadt.ch


lead_de: Die vierzig über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf ordnungsgemäss funktioniert.

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm kantonsintern ordnungsgemäss

content_de: Auch beim zweiten Umlauf, den der Zivilschutz Basel-Stadt von Hand auslöste, zeigten sich keine Probleme; das gleiche gilt für die beiden Werksirenen im Roche-Gelände.


contact: Melanie Imhof Tel.: +41 (0)61 267 44 22 Leiterin Kommunikation Präsidialdepartement E-Mail: melanie.imhof@bs.ch

lead_de: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann hat sich bei einem Sturz leichte Verletzungen an Gesicht und Händen zugezogen. Die Regierungspräsidentin wird diese Woche nur die dringendsten Amtsgeschäfte wahrnehmen und ab nächster Woche ihren Amtstätigkeiten wieder regulär nachgehen können.

title_de: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann nach Sturz leicht verletzt


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘562 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 126 Personen mehr als im Dezember 2018 (+3.7%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.5% im Vormonat auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 228 (-6.0%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2019

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 300 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 53, bei den 20- bis 24-Jährigen 247 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 3.3%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 86 Personen (-22.3%).

Stellensuchende im Januar 2019

Insgesamt wurden 5‘352 stellensuchende Personen registriert, 93 mehr als im Vormonat (+1.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 273 Personen (-4.9%).

Gemeldete offene Stellen im Januar 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 326 auf 1‘444 Stellen (+29.2%). Davon meldepflichtig waren 1‘115 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 1‘230 Stellen mehr gemeldet (+574.8%).

Aussteuerungen im November 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2018 ausgeschöpft hatten, auf 106 (Stand 5. Februar 2018). Im Vormonat betraf es 114 Personen.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Der Regierungsrat bilanziert in einem Klimaschutzbericht die CO2-Emissionen im Kanton Basel-Stadt und zeigt auf, mit welchen Massnahmen die Dekarbonisierung weiter vorangetrieben wird. Er benennt Ziele und Ziellücken und macht Aussagen über das bisher Erreichte, etwa im Bereich des Ausbaus der erneuerbaren Energien.

title_de: Klimaschutzbericht Kanton Basel-Stadt

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt entstehen die meisten Treibhausgasemissionen durch das Verbrennen fossiler Energieträger (Öl, Gas, Benzin etc.), deshalb fokussieren die kantonalen Klimaschutzmassnahmen auf jede mögliche Reduktion von CO2-Emissionen. Der Klimaschutzbericht weist die Potenziale zur Reduktion der CO2-Emissionen konkret aus, und zwar in den Bereichen Gebäude und Infrastruktur, Industrie, Gewerbe und Dienstleistung, Energieversorgung sowie Raumplanung und Verkehr.

Ein wichtiger Hebel zur Umsetzung der Klimaschutzmassnahmen ist das kantonale Energiegesetz. Mit dessen Revision wurden per 1. Oktober 2017 verschiedene Massnahmen zur Verringerung des fossilen Energieverbrauchs, zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau der erneuerbaren Energien beschlossen. Zudem wurden langfristige Ziele zur Verminderung der CO2-Emissionen festgelegt: Bis 2050 sollen die jährlichen CO2-Emissionen auf eine Tonne pro Einwohnerin und Einwohner reduziert (Stand 2016: 3,7 Tonnen) sowie 90 Prozent des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energiequellen oder nicht anders nutzbarer Abwärme gewonnen werden.

In Basel-Stadt wurden in den vergangenen Jahren schon viele Handlungspotenziale erschlossen, um den Kanton in eine klimaverträgliche Zukunft zu lenken. Diese Entwicklung soll mit der Umsetzung der definierten Klimaschutzmassnahmen fortgesetzt werden. Die Zielerreichung wird mit der alle zwei Jahre erstellten kantonalen Energiestatistik überprüft.

Der Regierungsrat will die Dekarbonisierung im Kanton Basel-Stadt im Sinne eines Beitrages an die Energiewende in der Schweiz vorantreiben. Er ist überzeugt, dass die Akzeptanz für Klimaschutzmassnahmen in Bevölkerung, Politik und Wirtschaft bereits vorhanden ist und dank technischer Fortschritte und wirtschaftlicher Vorteile weiter zunehmen wird.

Hinweise

Link zum Klimaschutzbericht Basel-Stadt "Auf dem Weg in eine ressourcenschonende und CO2-arme Zukunft"


lead_de: Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt definiert den Handlungsspielraum bei Absenzen bei Klimademonstrationen.

title_de: Erziehungsdepartement regelt Umgang mit Absenzen bei Klimademonstrationen

content_de: Das Departement hat ein Interesse daran, dass der Unterricht trotz der Demonstrationen möglichst reibungslos stattfinden kann. Das angehängte Dokument führt aus, welche Möglichkeiten  Lehrpersonen haben, um pragmatische Lösungen mit ihren Klassen zu vereinbaren. Erarbeitet wurde das Dokument nach einem Treffen und dem Dialog mit Schülerdelegationen, die mit ihren Vorschlägen wesentlich zu dieser Lösung beitrugen.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat diese Woche die Wahl von Frau Dr. Ariane Bürgin als neue Leiterin des Bereichs Hochschulen im Erziehungsdepartement bestätigt. Ariane Bürgin tritt am 1. Oktober 2019 die Nachfolge von Joakim Rüegger an, der in Pension geht.

title_de: Dr. Ariane Bürgin wird Leiterin des Bereichs Hochschulen im Erziehungsdepartement

content_de:
Der Bereich Hochschulen des Erziehungsdepartements leitet und koordiniert das Hochschulwesen des Kantons. Er setzt sich für eine qualitativ hochstehende, regional, national und international erfolgreiche Forschung und Hochschulbildung ein. Der Bereich umfasst zwei kantonale Dienststellen – das Amt für Ausbildungsbeiträge und das Pädagogische Zentrum PZ.BS – sowie fünf autonome Institutionen: die Universität Basel, die Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW, das Swiss Tropical and Public Health Institute, die Musik-Akademie Basel und die Volkshochschule beider Basel.

Ariane Bürgin ist seit 1997 als akademische Mitarbeiterin und seit 2000 als stellvertretende Leiterin des Bereichs Hochschulen im Erziehungsdepartement tätig. 2007 übernahm sie die Verantwortung für die politische Steuerung des zentralen Bereichsdossiers Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW. Sie verfügt damit über langjährige Erfahrung in der kantonalen Verwaltung sowie in der politischen Lenkung interkantonaler Verhandlungsprozesse im Hochschulwesen. Aufgrund ihrer weiteren beruflichen Zuständigkeiten (Volkshochschule beider Basel, Musik-Akademie sowie Universität im Rahmen des laufenden Gesamtprojekts Universitätsverhandlungen) und ihren unterschiedlichen Lehr- und Expertentätigkeiten in Erwachsenenbildung, Gymnasium und Universität weist sie zudem ein breites bildungspolitisches, bereichsübergreifendes Wissen aus.

Ariane Bürgin ist am 26. Mai 1963 in Basel geboren. Sie studierte Philosophie und Geschichte in Basel und Berlin, promovierte 2008 in Philosophie an der hiesigen Universität und erhielt 2014 das Lehrdiplom für Maturitätsschulen in ihren Studienfächern. Sie wohnt im Kanton Basel-Stadt und ist Mutter eines 18-jährigen Sohnes.


lead_de: Bei einem Verkehrsunfall mit zwei Personenwagen auf der Autobahn A3 wurden am Freitagmittag vier Personen verletzt. Sanität und Notarzt der Rettung Basel-Stadt brachten drei der vier Verletzten in die Notfallaufnahme. Die vierte Person konnte ambulant behandelt werden.

title_de: Vier Verletzte bei seitlicher Kollision auf der Autobahn A3

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr ein 39-jähriger Lenker um ca. 12.45 Uhr mit zwei weiteren Personen im Auto vom Wiesenkreisel her kommend auf die Autobahn in Richtung Frankreich. Dort steuerte er von der Einspurstrecke nach links bis auf die Überholspur, wo es zur Kollision mit einem anderen auf der Überholspur fahrenden Personenwagen kam.

Der 43-jährige Lenker des Autos auf der Überholspur sowie die beiden Mitfahrenden des spurwechselnden Fahrzeugs, eine 29-jährige Frau und ein 62-jähriger Mann, mussten in die Notfallaufnahme gebracht werden. Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei und den Bergungsarbeiten der beiden Fahrzeuge blieb die Autobahn für rund anderthalb Stunden teilweise gesperrt.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian C. Moesch (FDP) betreffend «Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat möchte die bereits hohe Verkehrssicherheit weiter verbessern. Er beabsichtigt, ein Gesamtpaket «Sicherheit bei Schulen und Kindergärten» schnüren. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose» abzuschreiben. Bedarf für den Zugang zu Duschen besteht für wohnungslose Personen, die nicht an Institutionen angebunden sind und nicht in den Notschlafstellen übernachten. Im Rahmen eines Pilotversuchs wird die Sozialhilfe Gutscheine für Duschen im Hygienecenter Mc Clean am Bahnhof SBB abgeben und in einer gemieteten Liegenschaft einen Waschraum einrichten. Eine Eigenleistung von zwei Franken scheint bei beiden Angeboten angebracht. (Auskunft: Ruedi Illes, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

das Statistikprogramm 2019 genehmigt. Neu ins Programm aufgenommen wurden die neuen Statistiken der Oberrheinkonferenz. Das Statistikprogramm dient dem Regierungsrat als Steuerungsinstrument für die kantonale öffentliche Statistik. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenwerten Ortsbilder der Schweiz grundsätzlich begrüsst. Die Revision hat keine materiell-rechtlichen Auswirkungen für den Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die Personenförderung grundsätzlich begrüsst. Der Bund möchte den Ticketvertrieb im öffentlichen Verkehr für sogenannte Mobilitätsvermittler öffnen und so innovative, multimodale Mobilitätsangebote ermöglichen. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) grundsätzlich begrüsst. Im Sinne der Rechtsicherheit beantragt der Regierungsrat, kantonale öffentliche Versicherungsunternehmen explizit vom Geltungsbereich des VAG auszunehmen. (Auskunft: Ines Weihrauch, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Bundesbeschlüsse über die Einführung des automatischen Informationsaustausches über Finanzkonten mit zusätzlichen Staaten und Territorien begrüsst. (Auskunft: Marc Enz, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats zur Änderung des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung begrüsst. Die Kommission will sicherstellen, dass der Persönlichkeitsschutz gestärkt und die Verhältnismässigkeit gewahrt wird, wenn das Bundesamt für Gesundheit bei den Versicherten Daten erhebt. (Auskunft: Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsverordnung sich - wie der Bundesrat - für die Beibehaltung des Verursacherprinzips bei der Silllegung von AKW’s und der Entsorgung von radioaktiven Abfällen ausgesprochen. (Auskunft: Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Vereinbarung über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen grundsätzlich begrüsst. Angesichts der Mobilität der Täterschaft  besteht ein ständig wachsendes Bedürfnis zum Austausch von Informationen zwischen den Kantonen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung betreffend Agrarpolitik 2022 die Stossrichtung zur Erreichung der Umweltziele in der Landwirtschaft grundsätzlich begrüsst. Hingegen teilt der Regierungsrat die Meinung der Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren und der Konferenz der Landwirtschaftsämter, wonach das Direktzahlungssystem jetzt nicht erneut umgestellt werden soll. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den indirekten Gegenvorschlag der ständerätlichen Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative als Kompromiss begrüsst. Dieser sieht einen zweiwöchigen, über die Erwerbsersatzordnung entschädigten Vaterschaftsurlaub vor. Die Initiative verlangt eine vierwöchige Dauer. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

38 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der per 28. Februar 2019 zurücktretenden Dr. Barbara Garberson für den Rest der laufenden Amtsperiode als Richter des Jugendgerichts gewählt:
 	o   Dr. Vesselin Vassilev

anstelle der zurückgetretenen Karin Hueber für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt:
 	o   Nadja Solari, Künstlerin

anstelle des per 30. Juni 2019 zurücktretenden Präsidenten, Prof. Dr. Steinmann, Prof. Matthias Ackermann als Präsidenten der Stadtbildkommission gewählt. Anstelle des verstorbenen August Künzel als verwaltungsunabhängige Vertretung aus dem Bereich Landschaftsarchitektur hat der Regierungsrat Frau Robin Winogrond in die Stadtbildkommission gewählt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 345‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung des 31. Eidgenössischen Jodlerfests, das im Juni 2020 in der Innenstadt in Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 250'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. An dem von einem hierfür gegründeten Trägerverein und Komitee organisierten dreitägigen Anlass treten rund 12'000 Jodlerinnen und Jodler, Alphornbläser und Fahnenschwinger auf, und über 100'000 Besuchende werden erwartet. Erstmals seit 1924 ist damit Basel wieder Austragungsort dieser traditionellen Grossveranstaltung für Schweizerisches Brauchtum. Damals war es der erste gesamtschweizerische Anlass der Jodler.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Projekt Blutstammzellspende, März bis November 2019, Blutspende SRK Schweiz, 9'500 Franken.

Konzert «À la Carte», September/Oktober 2019, Rathaus-Innenhof, Adullam-Kapelle und Munster, Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, 9'000 Franken.

Aufführungen «Jeudi Cirque», April und September 2019, Dreispitzareal, Verein Station Circus, 8'000 Franken.

Frauenstadtrundgang «Z'Basel an mym Rhy. Fährifrau, Vater Rhein und andere Geschichten im Fluss», April bis Oktober 2019, Innenstadt, Verein Frauenstadtrundgang Basel, 6'000 Franken.

Infrastruktur: Veranstaltungsraum Flatterschafft, März 2019, Solothurnerstrasse, Verein Flatterschafft, 5'000 Franken.

Jubiläumsfestival «100 onns Lia Rumantscha», August 2019, Zuoz, Lia Rumantscha, 4'000 Franken.

Konzert «Ecco la Primavera» mit dem Ensemble Seraphin, Mai 2019, Klingental Museum, Verein zur Förderung Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik, 3'000 Franken.

Open Air Filmvorführung «Cinema Oppenheim», August 2019, Quartierkoordination Gundeldingen, 1'000 Franken.


contact: Regierungsrätin Sabine Pegoraro Tel. +41 61 552 90 23 Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft, Regierungsrat Hans-Peter Wessels Tel. +41 61 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt,

lead_de: Die vorberatende Ständeratskommission für Verkehr und Fernmeldewesen KVF empfiehlt dem Plenum einstimmig die Aufstockung des vom Bundesrat für den STEP 2035 vorgeschlagenen Investitionsrahmens. So soll der aktuell diskutierte Ausbauschritt der Schweizer Bahninfrastruktur auch die Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück enthalten. Die Verkehrsdirektoren der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt begrüssen den Entscheid und setzen alles daran, dass dieser auch in der weiteren Beratung Bestand haben wird.

title_de: Bahnknoten und Herzstück Basel im STEP Ausbauschritt 2035: Ständeratskommission mit dem richtigen Zug

content_de:
Die Regierungen beider Basel fordern seit Bekanntgabe der Bundesratsbotschaft zum STEP Ausbauschritt 2035 mit Nachdruck, dass National- und Ständerat die Vorlage nachbessern und die Durchmesserstrecke Herzstück und die Finanzierung der bis zur Baureife notwendigen Projektierungskosten in der Höhe von 120 Millionen Franken darin aufnehmen. Mit Erfolg: Die KVF des Ständerats vertritt nach Anhörung verschiedener Fachkreise den Standpunkt, Planung und Projektierung zentraler Grossprojekte kommender Generationen seien jetzt voranzutreiben.

Dieser weitsichtige Entscheid der KVF des Ständerats ist wegweisend sowohl für den Grossraum Basel wie für die gesamte Schweiz. Denn es liegt im Interesse des ganzen Landes, wenn die zweitwichtigste Wirtschaftsregion über eine leistungsfähige Bahninfrastruktur verfügt. Sie ist Voraussetzung für eine effiziente S-Bahn und diese wiederum für das nachhaltige Wirtschaftswachstum in der Nordwestschweiz. Die Aufnahme der Projektierungskosten von 120 Millionen Franken für die Durchmesserstrecke Herzstück ins Strategische Entwicklungsprogramm STEP 2035 vermeidet einen mehrjährigen, volkswirtschaftlich kostspieligen Projektunterbruch. Mit dem klugen Zug der Ständeratskommission – und in der Folge hoffentlich auch des Stände- sowie des Nationalrates – kann das Herzstück Basel zeitnah zur Baureife gebracht werden.

Hinweise

Infos zum Bahnknoten Basel mit Durchmesserstrecke Herzstück: www.bahnknoten-basel.ch


contact: Sven Billo Tel.: +41 79 846 97 32 E-Mail: sven.billo@bs.ch Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt MAS, Grabungsleiter

lead_de: Anlässlich des bevorstehenden Umbaus des Spiegelhofs führte die Archäologische Bodenforschung 2018 ein aussergewöhnliches Grabungsprojekt in der Basler Altstadt durch. Unter dem Spiegelhof fanden sich die gut erhaltenen Reste eines rund 1000 Jahre alten, von Handwerk geprägten Stadtviertels, die zur international bedeutenden Fundstelle „Basel-Petersberg“ gehören. Die ergebnisreichen Grabungen wurden Anfang Februar fristgerecht abgeschlossen.

title_de: Ausgrabung im Spiegelhof: Handwerkerviertel aus der Zeit des Heinrichsmünsters

content_de:
Bei den archäologischen Untersuchungen in der ehemaligen Einstellhalle des Spiegelhofes kamen viele wichtige Funde von der Spätantike bis zur Neuzeit zum Vorschein. Höchst aufschlussreich waren die Siedlungsspuren aus dem 11./12. Jahrhundert, die ein neues Bild von den bis anhin weitgehend unbekannten Anfängen der mittelalterlichen Stadt Basel vermitteln. Sie ermöglichen darüber hinaus einen vertieften Einblick in die Produktionsprozesse des Gerberei- und Schuhmacherhandwerks der damaligen Zeit. Dank des immer feuchten Bodens haben sich nicht nur die Schwellbalken von Holzgebäuden, Flechtwerk und hölzerne Wasserkanäle, sondern auch unzählige kleinere und grössere Lederreste u. a. von Schuhen erhalten. Dicke Ascheschichten und eine Vielzahl an Tierknochen geben deutliche Hinweise, dass am Petersberg nicht nur Schuhe und andere Lederwaren hergestellt, sondern in unmittelbarer Nähe auch das Leder dafür gegerbt worden ist. Zudem konnten auch Reste des metallverarbeitenden Handwerks nachgewiesen werden.

Die Funde ergänzen damit die bereits beim Bau des Spiegelhofes in den 1930er Jahren aufgedeckten Befunde: Auch damals kamen unzählige einmalige Funde aus organischen Materialien, wie Holz und Textilen sowie über 1000 Lederfunde zum Vorschein. Zudem konnten mehrere Holzgebäude und Teile der  Infrastruktur des Quartiers wie Gassen, Brunnen, Leitungskanäle, Zäune, Öfen usw. dokumentiert werden.

Die untersuchten Holzgebäude aus der Zeit des 11./12. Jahrhunderts befanden sich am damals wahrscheinlich noch nicht befestigten Birsig. Die Nähe zum Wasser und die Versorgung mit Frischwasser sowie die verkehrstechnisch ideale Lage in Nähe zum Rhein bzw. zum Strassennetz in Richtung Elsass boten ideale Voraussetzungen für die Ansiedlung von Werkstätten und Produktionsbetrieben.

Das Heinrichmünster war Sinnbild für die damals aufstrebende Stadt am Rheinknie. Kaiser Heinrich II., der den Bau des zweiten Basler Münsters stiftete, war mit seiner Gemahlin Kunigunde bei der Weihung des Münsters im Jahr 1019 persönlich anwesend. Das 11. Jahrhundert war eine Zeit des allgemeinen Aufschwungs: Für Basel setzte als freie Reichstadt eine neue Ära ein. Es erhielt das Münzrecht und Bischof Burkhard, der als Bischof nicht nur das geistige Oberhaupt des Bistums, sondern auch weltlicher Stadtherr Basels war, initiierte den Bau der ersten Stadtmauer.

Das unter dem Spiegelhof ausgegrabene Viertel lag innerhalb der um 1080 errichteten ersten Stadtmauer. Diese frühen Handwerksbetriebe am Birsig nutzten und beflügelten den wirtschaftlichen Aufschwung der mittelalterlichen Stadt Basel. Ohne diese wirtschaftliche Basis wäre der Bau des imposanten Heinrichsmünsters auf dem Münsterhügel, dessen Weihe mit dem 1000jährigen Jubiläum dieses Jahr gefeiert wird, kaum möglich gewesen.

Hinweise

Bildlegenden

Bild 1: Die inzwischen abgeschlossenen Grabungsarbeiten im Spiegelhof lieferten neue Erkenntnisse zu den Produktionsprozessen einer hochmittelalterlichen Gerberei. Foto: Adrian Jost, Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt.

Bild 2: So stellen sich die Archäologen das von Handwerk geprägte Stadtviertel am Ufer des damals noch unbefestigten Birsig vor. Bild: Adriel Lingner, Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt.


contact: Christine A. Bloch, Ressortleiterin Tanz & Theater, Film & Medienkunst und Literatur, kulturelles.bl, Tel. +41 61 552 62 12, christine.bloch@bl.ch

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2019 das literarische Schaffen mit vier Werkbeiträgen, einem Entwicklungsbeitrag und zwei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 89‘000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2019 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 14 Gesuche geprüft und folgende 7 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autorinnen und Autoren

CHF 30‘000    an Yael Inokai für den Roman «Treibende Kraft»

CHF 25‘000    an Jan Bachmann für die Graphic Novel «Der Kaiser im Exil»

CHF 15‘000    an Laura Wohnlich für den Roman «Mookie»

CHF 12‘000    an Armin Biehler für den Theatertext «Mord_4057»

Entwicklungsbeiträge an Autorinnen und Autoren

CHF 3‘000      an Ariane Koch für das Projekt «Grosser Freud»

Publikationsbeiträge an Verlage

CHF 2‘000      an die edition bücherlese für den Gedichtband «Ungerufen» von Rudolf Bussmann

CHF 2‘000      an den Verlag Brotsuppe für den Roman «Teneber Vid» von Sabine Gisin

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Dr. Martina Läubli, Marion Regenscheit sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Christine A. Bloch (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Nächster Eingabetermin

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 15. März 2019. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsidentin Vorsteherin Präsidialdepartement Christoph Brutschin Tel. + 41 (0)61 267 85 40 Regierungsrat Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt spricht sich im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommens Schweiz-EU (InstA) für eine Unterstützung des vorliegenden Abkommens aus. Nach Analyse des Verhandlungsergebnisses vertritt der Regierungsrat die Meinung, dass insgesamt ein positives und ausgewogenes Verhandlungsergebnis vorliegt, das einen geregelten Rechtsrahmen mit klaren Spielregeln vorgibt. In seiner politischen Abwägung hat der Regierungsrat insbesondere auch die grossen Risiken der Nichtentscheidung einbezogen.

title_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt empfiehlt das Rahmenabkommen Schweiz-EU zur Annahme

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Die Kantonsregierungen sind von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) eingeladen worden, an der Konsultation zum Entwurf des institutionellen Abkommen Schweiz-EU teilzunehmen. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hält in seiner Analyse des Verhandlungsergebnisses fest, dass die Schweiz damit einige wichtige Erfolge erzielen konnte. Dazu gehören insbesondere folgende Elemente des Abkommens:

Der Anwendungsbereich des Rahmenabkommens konnte auf die fünf bestehenden (und allfällige künftige) bilateralen Abkommen begrenzt werden, die den Zugang zum EU-Binnenmarkt sichern;

die Schweiz verpflichtet sich im Grundsatz zur dynamischen (jedoch nicht automatischen) Übernahme von neuem EU-Recht in den vom Rahmenabkommen erfassten Bereichen. Die Anpassung erfolgt aber gemäss den innerstaatlichen demokratischen Verfahren. Zudem wird die Schweiz neu in die Entscheidungsprozesse der EU zum für sie relevanten Marktzugangsrecht systematisch einbezogen. Bei einer Ablehnung durch die Schweiz müssen allfällige Ausgleichsmassnahmen verhältnismässig sein. Über die Verhältnis-mässigkeit entscheidet im Streitfall ein Schiedsgericht;

bei Streitigkeiten werden diese von einem paritätisch zusammengesetzten Schiedsgericht beigelegt. Der EuGH wird zwar zwangsläufig auch in diesem Modell eine wichtige Rolle spielen. Dessen Zuständigkeit beschränkt sich jedoch grundsätzlich auf die Auslegung von übernommenem EU-Recht;

bestehende Ausnahmen in den sektoriellen Abkommen konnten vertraglich bestätigt werden (bspw.: Nacht- und Sonntagsfahrverbot und 40-Tonnen-Limite). Im Bereich der flankierenden Massnahmen konnten schweizspezifische Instrumente mit gewissen Einschränkungen vertraglich abgesichert werden (Voranmeldefrist, Kautionspflicht und Dokumentationspflicht).

Gleichzeitig weist der Regierungsrat in seinem Positionsbezug darauf hin, dass die offenen Punkte bezüglich der Unionsbürgerrichtlinie, der staatlichen Beihilfen und der flankierenden Massnahmen noch einer Klärung bedürfen.

Der Regierungsrat hat auch in früheren Stellungnahmen gegenüber der KdK wiederholt den Standpunkt vertreten, dass das institutionelle Verhältnis zur EU so geregelt werden muss, dass in der Beziehung zwischen der Schweiz und der EU keine vollständige Blockade eintritt. Die EU macht die Sicherung und die Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der Schweiz von der Lösung der sogenannten institutionellen Fragen, wie der Anpassung des Schweizer Rechts an das sich ständig weiterentwickelnde EU-Binnenmarktrecht und die Beilegung allfälliger Streitigkeiten bei der Anwendung der Marktzugangsabkommen, abhängig.

In seiner politischen Abwägung hat der Regierungsrat auch die grossen Risiken der Nichtent-scheidung einbezogen. So seien bei einem Verzicht auf das InstA neben der Gefährdung der Zukunftsfähigkeit des bilateralen Weges u.a. durch die Nicht-Aktualisierung bestehender bilateraler Abkommen diverse sonstige Nachteile zu erwarten. Als konkrete Beispiele sind etwa die Nichtanpassung des Abkommens über die technischen Handelshemmnisse (unter anderem für Medizinalprodukte), die Einschränkung der Teilnahme am Forschungsprogramm «Horizon Europe» oder die Verweigerung der Börsenäquivalenz zu nennen. Des Weiteren könnten keine weiteren Marktzugangsverträge geschlossen werden, wie etwa ein Strommarktabkommen oder ein Finanzdienstleistungsabkommen. Zusätzlich würden die mit den genannten Risiken verbundenen Unwägbarkeiten die Rechtsunsicherheit insgesamt weiter vergrössert. Ein Rahmenabkommen sichert den bilateralen Weg, schafft Rechtssicherheit und reduziert die Angriffsfläche vor Retorsionsmassnahmen der EU.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Der Grosse Rat hat heute mit 71 zu 17 Stimmen (6 Enthaltungen) eine Resolution angenommen, in der er dazu aufgefordert wird, die Auswirkungen auf das Klima und die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Geschäften zu berücksichtigen. Wenn immer möglich sollen jene Geschäfte prioritär behandelt werden, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen. Weiter wird vom Regierungsrat gefordert, dass er die Bevölkerung umfassend informiert über Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels und Massnahmen, die gegen diesen ergriffen werden.

title_de: Das Basler Parlament verabschiedet Resolution zum Klimawandel

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Der bereinigte Resolutionstext im Wortlaut:

Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1]

Am Samstag, 2. Februar 2019, folgten nach Angaben der Polizei rund 8’000-10’000 Menschen aus der Region Basel dem Aufruf zahlreicher engagierten Schüler*innen und gingen auf die Strasse. Sie forderten und werden auch in Zukunft fordern, dass Parlament und Regierung sofort effizient und konsequent handeln, damit die drohende Klimakatastrophe abgewendet werden kann.

Die Schüler*innen sprechen aus, was uns allen schon lange bewusst ist. Es ist Zeit zu handeln: Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit irreversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter global um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestiegen ist. Um eine unkontrollierbare globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren.

Bereits 1,5 °C Erderwärmung führen unter anderem dazu, dass der steigende Meeresspiegel riesige Küstengebiete unbewohnbar macht. Die Weltbank schätzt, dass in den kommenden 30 Jahren die Zahl der Klimaflüchtlinge auf über 140 Millionen Menschen ansteigen wird. Auch in der Schweiz wird der Klimawandel zu spüren sein, so werden zum Beispiel Landwirtschaft und Wintertourismus von den Folgen direkt betroffen sein.

Der Klimawandel ist also nicht bloss ein Klimaproblem: Er ist ein Wirtschafts-, Sicherheits-, Tierschutz- und Friedensproblem.

Es kann und soll nicht erwartet werden, dass die Lösung dieses Problems alleine durch Eigenverantwortung und von Einzelpersonen erreicht wird. Es braucht jetzt auf kommunaler, kantonaler, nationaler und internationaler Ebene griffige Massnahmen, um dieser drohenden Katastrophe entgegenzuwirken. Die aktuellen Pläne und Massnahmen reichen nicht aus, um die Erwärmung bis 2050 auf die angestrebten 1,5°C zu begrenzen. Deshalb ist es jetzt wichtiger denn je schnell zu handeln!

Der Basler Grosse Rat erklärt den Climate Emergency und anerkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität.

Der Basler Grosse Rat wird die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Geschäften berücksichtigen und wenn immer möglich jene Geschäfte prioritär behandeln, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen.

Der Basler Grosse Rat orientiert sich für zukünftige Massnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels an den Berichten des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), insbesondere im Bezug auf Investitionen zur Reduktion von Treibhausgas-Emissionen.

Der Basler Grosse Rat fordert, dass die Regierung die Bevölkerung des Kantons umfassend über den Klimawandel, seine Ursachen und Auswirkungen sowie über die Massnahmen, welche gegen den Klimawandel ergriffen werden, informiert.

1] Die Begriffe «Climate Emergency» resp. «Klimanotstand» sind symbolisch zu verstehen und sollen keine juristische Grundlage für die Ableitung von Notstandsmassnahmen sein.


contact: Dr. Madeleine Imhof Tel. +41 61 267 87 27 Leiterin Statistisches Amt Catherine Zwahlen Tel. +41 61 267 87 40 Bereichsleiterin Analysen und Befragungen

lead_de: 2018 wurden insgesamt 1 386 499 Übernachtungen in baselstädtischen Hotels gebucht, dies entspricht einer Zunahme um 4,4% bzw. 58 452 Logiernächte und ist der höchste je erreichte Wert. Die Gäste verweilten durchschnittlich 1,87 Tage in Basel-Stadt.

title_de: Tourismusstatistik 2018

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742 186 Gäste buchten von Januar bis Dezember 2018 insgesamt 1 386 499 Übernachtungen in den 65 Hotelbetrieben des Kantons Basel-Stadt. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug 1,87 Tage (2017: 1,84 Tage). Die Zahl der ankommenden Gäste hat sich im Vergleich zu 2017 um 3,1% (+22 329) erhöht, und das Wachstum bei den gebuchten Übernachtungen lag bei 4,4% (+58 452). Sowohl Gäste aus dem Inland (+8,0%; +33 749) als auch aus dem Ausland (+2,7%; + 24 703) haben zu diesem Wachstum bei den Logiernächten beigetragen. Wie im Vorjahr buchten die Gäste aus der Schweiz rund ein Drittel aller Übernachtungen, nämlich 458 003 gegenüber 928 496 Logiernächten der ausländischen Gäste.

Mehr Übernachtungen als 2017 buchten Gäste aus Indien (+6 736), den Vereinigten Staaten (+6 493) und Deutschland (+4 503), dem mit 196 545 Übernachtungen weiterhin wichtigsten ausländischen Markt. Stärker gefragt als 2017 waren die Basler Hotels auch bei den Gästen aus Kanada (+3 946), Frankreich (+2 203) und Spanien (+1 942). Weniger Übernachtungen wurden bei Gästen aus dem Vereinigten Königreich (‑3 005) und Italien (‑2 934) gezählt.

2018 standen den Gästen in den 65 geöffneten Hotelbetrieben 4 411 Zimmer zur Verfügung. Die durchschnittliche Nettozimmerauslastung lag 2018 bei 62,9% und somit 1,7 Prozentpunkte höher als 2017. Die mittlere Aufenthaltsdauer nahm von 1,84 Tagen auf 1,87 Tage zu.

Seit 2003 ist die Zahl der Logiernächte der baselstädtischen Hotellerie zunehmend. Diese Entwicklung ist unter anderem auch auf zahlreiche Veranstaltungen im Kanton Basel-Stadt zurückzuführen. Zum Beispiel haben die Art Basel sowie diverse nationale und internationale Kongresse im Bereich Life Sciences wesentlich dazu beigetragen, dass im Juni 2018 mit über 135 000 Übernachtungen die höchste je in einem Monat gemessene Logiernächtezahl seit Beginn der statistischen Aufzeichnung in Basel vor 85 Jahren verzeichnet worden ist.

Die Tourismusstatistik des Statistischen Amtes wird jährlich aktualisiert. Auf die Kernindikatoren, welche einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Tourismuszahlen geben, folgt ein Analyseteil, der sich in diesem Jahr mit ausgewählten Veranstaltungen und deren Einfluss auf Gäste- und Übernachtungszahlen befasst.

Ergänzend zum Bericht werden die Kernindikatoren auf der Internetseite des Statistischen Amtes unter www.statistik.bs.ch/tourismusindikatoren in interaktiven Grafiken dargestellt.


lead_de: Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 3. März 2019, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2018/2019 haben erneut viele Private, Schulen und Vereine das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen

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Am kommenden Wochenende stellen die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee ihren Betrieb ein. Die Anzahl Gäste bewegt sich bisher entlang den Zahlen des Vorjahres, wo 127'000 Besucherinnen und Besucher gezählt werden konnten.

 Die höchsten Besucherzahlen wurden zwischen Weihnachten und Neujahr erreicht. Alleine am 30. Dezember 2018 fanden rund 2'500 Personen den Weg auf eine der beiden Kunsteisbahnen. In den letzten Jahren wurde die höchste Besucherzahl jeweils anlässlich von «Gratis uffs Glattyys» erreicht. Aufgrund des sehr schlechten Wetters besuchten am 2. Dezember 2018 deutlich weniger Personen den jährlich stattfindenden Gratis-Tag.

 In diesem Winter wurde dreimal eine Eis-Disco jeweils an einem Samstagabend auf der Kunsteisbahn Margarethen durchgeführt, letztmals am 2. Februar 2019. Das Angebot stiess mit jeweils über 800 Besucherinnen und Besuchern erneut auf ein grosses Interesse. Die Eis-Disco soll auch in der kommenden Saison wieder stattfinden.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 70‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Imagine 2019», dem am 7. und 8. Juni 2019 auf dem Barfüsserplatz, Klosterhof und Theaterplatz stattfindenden Festival für Vielfalt und gegen Diskriminierung, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Mit der thematischen Ausrichtung «Geil auf Vorurteil» beschäftigt sich «Imagine 2019» mit Vorurteilen und diskriminierenden Denkformen und bietet 40 Jugendlichen zwischen 15 und 28 Jahren hohe Partizipationsmöglichkeiten bei der Planung, Organisation und Durchführung. Während des Festivals treten zahlreiche regionale und nationale Bands auf, und das jugendliche Publikum kann an einem vielfältigen thematischen Programm teilnehmen.

Der Regierungsrat hat einmalig anlässlich des 30-Jahre-Jubiläums für das Jubiläumsprojekt der Jugendfreizeitkarte Colourkey einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Der Verein Colourkey nutzt sein Jubiläum, um seine Freizeitkarte mit ihren Angeboten in den Bereichen Musik, Museen, Theater, Sport und Shopping allen Jugendlichen in Basel zwischen 14 und 25 Jahren bekannt zu machen. Eine Colourkey-Mitgliedschaft ermöglicht vielfältige kostenlose oder vergünstigte Freizeitaktivitäten.


contact: Ersatzneubau Kindertankstelle: Patrizia Guarnaccia Tel. +41 61 267 94 14 Projektleiterin Hochbauamt Sanierung Grünanlage: Brigitte Löwenthal Tel. +41 61 267 67 16 Projektleiterin Stadtgärtnerei

lead_de: Das Hochbauamt startete im Herbst den Bau einer neuen Kindertankstelle auf der Claramatte, die Stadtgärtnerei saniert in Koordination mit dem Hochbauamt die Grünanlage. Am Dienstag, 26. Februar, wurde die Quartierbevölkerung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten informiert: Die Bauzeit der Kindertankstelle dauert etwas länger – ein Betoniervorgang musste wiederholt werden. Auf vielfältigen Wunsch des Quartiers gibt es neu ein selbstreinigendes WC, was unter anderem die Fertigstellung der Grünanlage um zwei Monate verschiebt. Die auf der Claramatte geplanten Veranstaltungen werden dadurch nicht tangiert.

title_de: Sanierung Claramatte bis Ende Juli abgeschlossen

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Die Claramatte in Kleinbasel ist als Spiel- und Begegnungsort sehr beliebt und entsprechend gut besucht. Schon länger sind der Park und die ursprünglich als Provisorium eingerichtete Kindertankstelle sanierungsbedürftig. Darum startete das Hochbauamt letzten Oktober mit dem Bau einer neuen Kindertankstelle. In Koordination mit dem Hochbau wird die Stadtgärtnerei die Grünanlage sanieren.

Die Aussenhülle der Kindertankstelle hätte im Spätherbst fertig sein sollen. Sie besteht aus Dämmbeton. Der Baumeister musste einen Mangel beheben und hierfür günstige Temperaturen abwarten, denn bei tiefen Temperaturen kann Dämmbeton nicht mehr verarbeitet werden. Die Fertigstellung des Ersatzneubaues wird darum etwas länger in Anspruch nehmen als geplant.

Auf der östlichen Seite der neuen Kindertankstelle befinden sich die sanitären Anlagen mit einem von aussen zugänglichen WC. Dieses WC ist den Kindern vorbehalten. Um das auf der Claramatte verbreitete Wildpinkeln einzudämmen, forderten die Anwohner ein selbstreinigendes WC. Diesem Wunsch kann erfreulicherweise dank einer Kostenübernahme durch Immobilien Basel-Stadt entsprochen werden. Das geplante WC kommt im Bereich Klingentalstrasse/Claragraben zu stehen.

Der ursprüngliche Bauablauf sah vor, dass die Stadtgärtnerei Anfang 2019 – zeitgleich zu den Arbeiten der neuen Kindertankstelle – mit den Sanierungsarbeiten der Grünanlage beginnt. Sie ersetzt die Abfalleimer durch acht Unterflurcontainer, gestaltet die Rabatten neu, frischt die Beläge der zahlreichen Wege auf, saniert den Kinderspielplatz und repariert die Wasserzapfsäulen. Zudem wird der Bolzplatz mit einem Ballfang versehen. Für diese Arbeiten und für den Anwuchs des Grüns rechnete sie mit vier Monaten. Das Verlegen der Leitungen für das neu in die Anlage integrierte WC erforderte eine Anpassung der Abläufe. Läuft alles nach Plan, können alle Arbeiten mit einer Verschiebung von zwei Monaten fertiggestellt werden. Die feierliche Parkeröffnung ist Ende Juli vorgesehen.

Schon während den Frühlingsmonaten ist die Claramatte Austragungsort diverser Veranstaltungen. Um die Bauarbeiten nicht zu behindern und dennoch die Austragung der Veranstaltungen zu ermöglichen, arbeitet die Stadtgärtnerei in Etappen. Sie stimmt ihre Arbeitsschritte auf die jeweiligen Anlässe ab und lenkt die Besucherströme so, dass die den Veranstaltern zugesicherten Bereiche der Anlage dennoch genutzt werden können.

Ab Juni sind auch die Robi-Spiel-Aktionen mit ihrem Spielzeugverleih wieder vor Ort. Bis zum Bezug der neuen Kindertankstelle sind sie in einem Bauwagen untergebracht. Der Bauwagen wird vorübergehend am Platz der Pingpong-Tische stationiert, die für zwei Monate an einen anderen Ort auf der Claramatte verschoben werden. Damit die Kinder dennoch wie vorgesehen über ein halbes Jahr vom Angebot der Robi-Spiel-Aktionen profitieren können, verlängern diese ihr Engagement auf der Claramatte voraussichtlich bis November oder solange es die Witterung zulässt.

Hinweise

Einladung Anwohnerinformation vom 26. Mai 2019


contact: André Frauchiger Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die notwendigen Fasnachtsvorbereitungen auf Verwaltungsebene sind umfassend. Aus Sicherheitsgründen entfernen die Betriebe des Tiefbauamtes rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen sowie alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse. Baustellen im Perimeter der Fasnacht müssen gemäss den Anordnungen der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes geräumt oder gesichert werden. Rund 290 Personen, davon 40 Personen in der Spätreinigung, und 120 Fahrzeuge der Stadtreinigung sind während der Fasnacht im Einsatz. Es gibt an acht Standorten zusätzliche behindertengerechte WC-Anlagen. Die Stadtgärtnerei schützt umfassend Pflanzen an neuralgischen Orten.

title_de: Umfassende Vorbereitungsarbeiten für die Basler Fasnacht

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Am 11. März 2019 heisst es «Morgestraich, vorwärts marsch!» Damit dies möglich ist, braucht es umfassende Vorbereitungsarbeiten. Rund 200 Abfallkübel und Sitzbänke müssen aus Sicherheitsgründen im Vorfeld entlang der Cortège-Routen entfernt werden. Sowohl die Abfallkübel als auch die Sitzbänke werden aber bereits wieder in der Woche nach der Fasnacht montiert.

Sämtlichen Verantwortlichen von Baustellen im Fasnachts-Perimeter – Cortège- und Gässle-Routen – ist bereits vor Wochen von der Allmendverwaltung mitgeteilt worden, welche Sicherheitsvorkehrungen sie im Vorfeld der Fasnacht zu treffen haben. 34 entsprechende Massnahmen bei Baustellen wurden in diesem Jahr vorgeschrieben. Grundsätzlich sind Baustellen zu räumen und mit einem stolperfreien Belag einzudecken. Diese Auflagen werden von der Allmendverwaltung des Tiefbauamtes mit einem gewissen Augenmass umgesetzt.

Für die Dauer der Fasnacht ab Morgestraich sowie an gewissen Orten auch für die folgenden drei Bummelsonntage müssen sämtliche mobilen Abschrankungen, Mulden und weitere mobile Einrichtungen entfernt werden. Verbleibende Bauabschrankungen sind zu verstärken, vor Gerüsten zurückzuversetzen und so abzusichern, dass keine Teile bestiegen werden können. Fahrbahn- und Trottoirbeläge müssen allenfalls provisorisch instandgestellt werden. Ausnahmen gibt es bei Gerüsten und Kranböcken, die zumeist nicht abgebaut oder entfernt, sondern lediglich gesichert werden müssen. Die Umsetzung der Vorkehrungen wird von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft. Die entstehenden Kosten für diese Vorkehrungen auf Baustellen müssen von der jeweiligen Bauherrschaft getragen werden.

Die Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat in diesem Jahr Bewilligungen für den Betrieb von 44 Verkaufsständen auf bestehenden Boulevard-Restaurantflächen und für 32 Satellitenverkaufsstände erteilt. Zudem gab es 21 Bewilligungen allgemeiner Art wie beispielsweise für Fernseh-Standorte, Restaurantschiffe, Tribünen, WC-Anlagen und Comité-Standorte.

Vom Tiefbauamt werden zudem rund 470 provisorische Signale und Wegweiser inklusive Sockel, rund 200 Vauban-Gitter mit Signalen und rund 550 Vauban-Gitter zur Routen-Sperrung platziert oder entfernt. Mit der provisorischen Signalisation werden entlang der Cortège-Strecke auch die Parkflächen aufgehoben. Dies bedeutet gleichzeitig auch die Demontage der Veloparksysteme in diesem Bereich. Ferner sind vom Betrieb des Tiefbauamtes die Cortège-Route und Nebenstrassen mit einer Länge von rund 5,7 Kilometern, 363 Kontrollschächte der Kanalisation sowie 412 Einlaufschächte, 413 Schlammsammler und 46 Rinnen zu reinigen. Dies vor, während und nach der Fasnacht. Auf diese Weise können Verstopfungen der Kanalisation wegen des Fasnachtsabfalls vermieden werden.

Der Betrieb des Tiefbauamtes stellt im Rahmen der Fasnacht auch zusätzliche 17 öffentliche Toiletten und Pissoirs an neun Standorten zur Verfügung. Die zusätzlichen behindertengerechten WC-Kabinen sind an folgenden Orten zu finden: Wettsteinplatz (bei Theodorskirche), Theodorsgraben, Kaserne, Riehenstrasse, Wettsteinbrücke auf Grossbasler Seite, Münsterplatz, Kunstmuseum, Barfüsserkirche.

Zu den weiteren Aufgaben gehören die Fasnachtsbeflaggung, die Demontage und Montage von rund 50 Parkbänken, von Spielgeräten auf dem Kasernenareal, des Schutzdaches für die öffentliche Toilette Wettsteinbrücke sowie der Schutz der Wetterstation auf dem Claraplatz.

Auch die Stadtgärtnerei ist an den Fasnachts-Vorarbeiten beteiligt. Vor allem die Blumen-Rabatten am Blumenrain werden mit Baugittern geschützt. Zudem werden die Gehölzrabatten am Wettsteinplatz mit einem begehbaren Gerüstpodest überdeckt.

Am Fasnachtsmontag-Vormittag wird entlang der Cortège-Routen durch eine zusätzliche Tour der Stadtreinigung Glas (Flaschen und Trinkgläser) eingesammelt. Auf diese Weise soll das Verletzungsrisiko verringert werden. Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wird im Anschluss an den Cortège bis nach 23 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz gereinigt (Grobreinigung).

Am Fastnachtsdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Ändstreich ab 04.00 Uhr wird die Reinigung dann von rund 250 Personen ausgeführt. Dies unter Federführung des Tiefbauamtes, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, die rund 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stellt, den BVB, weiteren Verwaltungseinheiten sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen 120 Fahrzeuge zur Verfügung, darunter 100 von der Stadtreinigung und 20 externe Fahrzeuge. Es handelt sich unter anderem um 30 Wischmaschinen, 15 Transporter, 25 Lastwagen, 14 Elektrofahrzeuge und sechs Personenwagen.

Am Fasnachtsmontag, 11. März, findet die Kehrichtabfuhr gemäss dem Abfuhrplan statt. Es wird nachdrücklich darum gebeten, die Bebbi-Säcke am Fasnachtsmontag erst kurz vor 07:00 Uhr zur Abholung auf Allmend bereitzustellen. Die gleiche Regelung für die Bereitstellung der Bebbi-Säcke gilt am Donnerstag, 14. März  2019.


contact: Dr. Eva Herzog Tel. +41 61 267 85 40 Regierungsrätin, Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Die AHV-Steuervorlage bietet Lösungen für zwei wichtige Herausforderungen der Schweiz: Sie bringt erstens mehr Mittel für die Altersvorsorge. Zweitens schafft sie ein international akzeptiertes, innovationsfreundliches Steuersystem. Steuerprivilegien für ausländische Gewinne werden gestrichen. Der Kanton Basel-Stadt ist von der AHV-Steuervorlage finanziell und volkswirtschaftlich besonders betroffen. Der Regierungsrat empfiehlt den Stimmberechtigten, der Bundesvorlage am 19. Mai 2019 zuzustimmen.

title_de: Ja zur AHV-Steuervorlage

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Mehr Mittel für die AHV
 Der Ausgleichsfonds AHV/IV/EO hat im Jahr 2018 deutlich im Minus abgeschlossen. Infolge der der Alterung der Bevölkerung wird die Differenz zwischen Aufwand und Ertrag immer grösser. Mit der AHV-Steuervorlage wird wertvoller Spielraum gewonnen: Die Vorlage verschafft der AHV jährlich über 2 Milliarden Franken an zusätzlichen Einnahmen. Der Finanzierungsbedarf bei der AHV wird wesentlich verkleinert. Deshalb handelt es sich um eine berechtigte und wichtige soziale Ausgleichsmassnahme zu Gunsten der Bevölkerung.

Faire Besteuerung, Rechtssicherheit und Innovation
 Mit der AHV-Steuervorlage wird die Schweiz die Steuerprivilegien für ausländische Gewinne abschaffen. Zugleich schafft sie steuerliche Massnahmen zu Gunsten der Innovation. Dazu gehört die für den Forschungsstandort Basel wichtige Patentbox. Ziel ist der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Innovationsstandorts und der vielen damit verbundenen Arbeitsplätze. Die Schweizer Unternehmensbesteuerung wäre also bei einem Ja wieder im Einklang mit den internationalen Rahmenbedingungen. Der Basler Kompromiss könnte auch im Bereich der Unternehmenssteuern plangemäss umgesetzt werden.

Im Kanton Basel-Stadt bieten die betroffenen, heutigen Statusgesellschaften rund 32‘000 Vollzeitstellen an. Ein Ja zur AHV-Steuervorlage bringt Rechtssicherheit und fördert die Innovation. Ein Nein brächte dagegen finanzielle und volkswirtschaftliche Risiken. Die Schweiz hat wie viele andere Staaten zugesichert, nicht mehr akzeptierte Steuerprivilegien aufzuheben. Werden die Steuerprivilegien nicht abgeschafft, so wären Sanktionsmassnahmen gegen die Schweiz oder die betreffenden Unternehmen zu befürchten.

Ein Ja im Sinne der Basler Kantonsfinanzen
 Am 10. Februar 2019 erzielte der Basler Steuerkompromiss einen Ja-Anteil von 79 Prozent. Wird die AHV-Steuervorlage am 19. Mai 2019 angenommen, so erhalten die Kantone vom Bund zusätzliche Mittel aus der direkten Bundessteuer. Der Bund schätzt die Mehreinnahmen für den Kanton Basel-Stadt auf 60 Mio. Franken pro Jahr. Darüber hinaus wird der Nationale Finanzausgleich (NFA) angepasst. Der Bund schätzt die schrittweise Entlastung des Kantons Basel-Stadt daraus auf 40 Mio. Franken pro Jahr. Diese Mittel sind beim Basler Kompromiss eingerechnet und ermöglichen, dass die Reform für den Kanton finanziell tragbar ist.


contact: Dr. Eva Keller, Leitung Fachbereich Museen & Kulturmarketing T +41 (0)61 267 68 41 eva.keller@bs.ch www.museenbasel.ch

lead_de: Die 24 staatlichen und privaten Museen in Basel-Stadt durften 2018 insgesamt 1,23 Millionen Besucherinnen und Besucher begrüssen. Gegenüber dem Vorjahr, das in der Geschichte der Basler Museen alle Rekorde gebrochen hatte, verzeichneten sie einen Rückgang von 17.3 Prozent. Ein wichtiger Grund dafür lag am ausgesprochen schönen und langen Sommer, den die Menschen vorzugsweise in der Natur und am Wasser verbrachten. Zudem setzten die Museen verstärkt auf innovative Programmationen anstelle von Blockbuster-Ausstellungen. Dabei gab es Vieles, Vielfältiges und auch wenig Bekanntes zu entdecken. Rückblickend erweist sich das Jahr 2018 als innovatives Museumsjahr.

title_de: Basler Museen: Innovative Ausstellungen und breit gefächertes Veranstaltungsangebot

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«Das grosse Interesse an den Basler Museen freut uns sehr. Besucherzahlen sind eine wichtige, aber nicht die einzige Rückmeldung zur Arbeit der Museen. Wichtig ist uns, dass die Qualität, Vielfalt und Relevanz des Kulturangebots stimmen», kommentieren Katrin Grögel und Sonja Kuhn, Co-Leiterinnen der Abteilung Kultur, die nun vorliegende Besuchsstatistik der Basler Museen. «So hat etwa das Kunstmuseum Basel 2018 mit einem mutigen Programm auf die Vielfalt und Diversität des Kunstschaffens gesetzt und die gesellschaftliche Bedeutung von Kunst erlebbar gemacht. Oder das Museum der Kulturen Basel hat sein 125-Jahre-Jubiläum mit einer partizipativen Ausstellung gefeiert. Zudem haben beide Institutionen mit einem abwechslungsreichen Begleitprogramm ein breites Publikum angesprochen.»

Professionelle Vermittlungsarbeit

Mit ihren Kernaufgaben – sammeln, bewahren, forschen und vermitteln – sind Museen per se auf Nachhaltigkeit, Qualität und Kreativität ausgerichtet. Dies zeigt sich unter anderem in breit gefächerten Veranstaltungsprogrammen. Dem Publikum standen 5‘683 Angebote zur Auswahl: 1‘677 öffentliche und 2‘343 private Führungen, 639 Workshops und 1‘024 weitere Veranstaltungen. Nicht darin eingeschlossen sind die 5‘739 Schulklassen, die ihren Unterricht 2018 in die Basler Museen verlegten. Dabei erreichte das Naturhistorische Museum Basel mit 1 587 Schulklassen wiederum einen Spitzenplatz.

Museen mit über 100‘000 Besuchenden


lead_de: Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

title_de: Fasnacht 2019

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Die betroffenen Parkfelder werden mit speziellen Signaltafeln und Absperrband signalisiert. Weiter bestücken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsdienstes der Kantonspolizei die parkierten Velos und Mofas mit entsprechenden Informationsblättern.

Alle eingesammelten Zweiräder werden im «Zentralen Sicherstellungsort für Zweiradfahrzeuge» beim Zeughaus untergebracht. Dort können diese gegen eine Gebühr von 35 Franken für den Abtransport und die Bezahlung der durch das falsche Parkieren fälligen Ordnungsbusse von 20 Franken wieder ausgelöst werden. Die Öffnungszeiten und Erreichbarkeit der Sammelstelle können im Internet über http://www.polizei.bs.ch/was-tun/verloren-vermisst/velosammelstelle.html abgefragt werden.

Anreise mit dem öffentlichen Verkehr

Die Kantonspolizei ruft Aktive wie Besucherinnen und Besucher auf, mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu fahren. Auch die Parkplätze für Personenwagen sind an diversen Orten zu gewissen Zeiten aufgehoben. Falsch parkierte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Vorsicht vor Taschendieben

Nicht nur am Morgestraich wird in der Innenstadt ein Gedränge herrschen. Die Kantonspolizei mahnt zur Vorsicht und besonderer Aufmerksamkeit auf die eigenen Wertgegenstände. Rucksäcke und Umhängetaschen sind keine idealen Begleiter im Gedränge.

Auch in diesem Jahr stellt die Kantonspolizei die Kinderbadges wieder zur Verfügung. Diese können in jeder Polizeiwache und bei den Infopunkten des Fasnachts-Comité gratis bezogen werden.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2019 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘382 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 180 Personen weniger als im Januar 2019 (-5.1%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.6% im Vormonat auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2018) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 271 (-7.4%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2019

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Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2019

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 285 Personen, 15 Personen weniger als im Vormonat (-5.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 43, bei den 20- bis 24-Jährigen 242 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank von 3.3% auf 3.1%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 51 Personen (-15.2%).

Stellensuchende im Februar 2019

Insgesamt wurden 5‘309 stellensuchende Personen registriert, 43 weniger als im Vormonat (-0.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 194 Personen (-3.5%).

Gemeldete offene Stellen im Februar 2019

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 316 auf 1‘128 Stellen (-21.9%). Davon meldepflichtig waren 774 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 925 Stellen mehr gemeldet (+455.7%).

Aussteuerungen im Dezember 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2018 ausgeschöpft hatten, auf 87 (Stand 5. März 2019). Im Vormonat betraf es 106 Personen.