contact: Mirica Scarselli, Telefon +41 (0)61 639 22 10 Leiterin Fachstelle Oberflächengewässer Amt für Umwelt und Energie, WSU Hans-Peter Jermann, Telefon +41 (0)61 639 22 32 Kantonaler Fischereiaufseher, WSU

lead_de: Der Wechsel der Vollzugsstelle für die Fischereigesetzgebung vom früheren Sicherheitsdepartement ins Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie verschiedene Gesetzesänderungen auf Bundesebene erfordern eine umfassende Revision der bisherigen kantonalen Fischereiverordnung von 2003. Der Regierungsrat hat jetzt die neuen Ausführungsbestimmungen beschlossen und per 1. April 2011 in Kraft gesetzt.

title_de: Neue kantonale Fischereiverordnung

content_de:
Die kantonale Fischereiverordnung wurde letztmals im Jahr 2003 überarbeitet. Sie regelt unter anderem die Zuständigkeit für den Vollzug, die Vergabe von Fischereirechten im Pacht- und Patentsystem, die Ausübung der Fischerei mit entsprechenden Fanggeräten sowie die Gebühren. In den letzten Jahren traten auf Bundesebene verschiedene Änderungen im Bereich der Fischerei- und der Tierschutzgesetzgebung in Kraft. Dies erforderte nun eine grundlegende Revision der kantonalen Fischereiverordnung. Nach einer Vernehmlassung bei Betroffenen und Interessierten hat der Regierungsrat jetzt die neue Verordnung beschlossen und auf 1. April 2011 in Kraft gesetzt.

 Die Verordnung enthält insbesondere folgende Neuerungen:

Im Zug der Verwaltungsreorganisation wechselte die Aufsichts- und Vollzugsbehörde vom früher zuständigen Sicherheitsdepartement zum Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Die Aufgaben werden seit 2009 vom Amt für Umwelt und Energie (AUE) wahrgenommen.

In Abstimmung mit den Nachbarkantonen gelten für verschiedene Fischarten neue Schonzeiten und Fangmasse.

Um die Verschleppung der nicht einheimischen Flusskrebsarten zu verhindern, dürfen alle Arten von Flusskrebsen nur noch von der Vollzugsbehörde gefangen werden.

Der in der ganzen Schweiz gültige Sachkundenachweis ersetzt das frühere Sportfischerbrevet, welches im Kanton Basel-Stadt nach bestandener Fischerprüfung abgeben wurde. In diesem Zusammenhang wurden neu die Anforderungen an die Ausbildungskurse zur Erlangung der Sachkunde definiert.

 Mit Ausnahme der Jugendfischereikarte (Erhöhung von CHF 10 auf CHF 20) und der Tageskarte (Reduktion von CHF 20 auf CHF 15) bleiben die übrigen, vergleichsweise tiefen Gebühren für Fischereikarten unverändert.


contact: Dejan Despotovic, Telefonnummer +41(0)61 267 93 36 Gesamtprojektleitung «Tram 8 –grenzenlos», Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Über dem Hafen in Kleinhüningen werden zurzeit die drei Hiltalingerbrücken abgebrochen. Die Brücken müssen für die Verlängerung der Tramlinie 8 nach Weil am Rhein neu gebaut werden. Die Abbrucharbeiten sind technisch höchst anspruchsvoll. Über die Hiltalingerstrasse führt eine Route für Ausnahmetransporte, unter der Strasse verkehren die Hafenbahn, Rheinschiffe und der Schwerverkehr. Die neuen Brücken werden bereits Ende dieses Jahres gebaut sein.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Hiltalingerbrücken-Abbruch vor dem Hafen Kleinhüningen

content_de:
Die drei Hiltalingerbrücken müssen jeweils an Wochenenden abgebrochen werden, damit der Betrieb der Hafenbahn nicht gestört wird. Dieses Wochenende, heute Samstag und morgen Sonntag, 26./27. Februar 2011, findet der Rückbau der Brücke 2 statt.

 Vor Beginn der eigentlichen Abbrucharbeiten müssen die SBB die Fahrleitungen der Bahn entfernen. Danach sind die Gleise zu schützen, damit sie bei den Abbrucharbeiten nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. Nach erfolgtem Abbruch werden die Gleise in der Nacht auf kommenden Montag, 28. Februar 2011, wieder befahrbar gemacht: Neue Fahrleitungsmasten werden aufgestellt und die Fahrleitungen wieder montiert.

 Bereits abgebrochen worden ist die Brücke 3 über den Zugangskanal für Schiffe zum Hafenbecken 2. Dabei musste über den Kanal ein Schutzboden eingebaut werden, der nach dem Abbruch wieder entfernt wurde. Als letzte der drei Hiltalingerbrücken wird im März die Brücke 1 abgebrochen. Die neuen Brücken werden bis Ende 2011 gebaut.

 Der Verkehr wird während der Abbruch- und Bauarbeiten über eine Hilfsbrücke geleitet. Weil die Hiltalingerstrasse als Route für Ausnahmetransporte zwischen der Schweiz und Deutschland dient, muss diese Hilfsbrücke eine Last von 240 Tonnen tragen. Der Lichtraum der Brücke – also der Raum, der von Gegenständen freizuhalten ist – ist 6,5 Meter breit und 5,2 Meter hoch.

 Die gesamten Arbeiten an der Verlängerung der Tramlinie 8 werden wie geplant auf Schweizer Seite Ende 2012 abgeschlossen sein.

content_format: html


contact: Christian Schneider, Tel. 079 358 52 83 Präsident Zentralverband Basler Familiengärtner Vereine Heinrich Ueberwasser, Tel. 078 704 04 41 Präsident Initiativkomitee Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel. 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Präsident des Zentralverbandes der Familiengartenvereine und der Präsident des Initiativkomitees „Rettet die Familiengärten“ haben sich mit dem Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes über den Umgang mit der Initiative verständigt: Sie empfehlen den Delegierten der einzelnen Familiengartenvereine die Ablehnung der Initiative und die Annahme des Gegenvorschlags. Zwischen dem Bau- und Verkehrsdepartement und den fünf Familiengartenvereinen an den Stadträndern wurden Vereinbarungen ausgehandelt, welche den Gegenvorschlag arealspezifisch konkretisieren. Von den ca 2'100 Gartenparzellen in der Stadt Basel sollen an den Stadträndern bis in 15 Jahren rund 300 umgenutzt werden – 120 weniger als im Gegenvorschlag und rund 500 Parzellen weniger als im Entwurf des neuen Zonenplans vorgesehen. Die Initiative soll trotz der klaren Empfehlung zugunsten des „Gegenvorschlags plus“ zur Abstimmung gelangen.

title_de: Familiengarteninitiative: Einigung auf Gegenvorschlag mit Vereinbarungen

content_de:
Christian Schneider, Präsident Zentralverband der Basler Familiengärtner Vereine, Heinrich Ueberwasser, Präsident des Initiativkomitees, und Regierungsrat Hans-Peter Wessels zeigten sich heute an einer Medienorientierung davon überzeugt, dass der Gegenvorschlag zur Familiengarteninitiative in Kombination mit zusätzlichen Vereinbarungen viel mehr und Besseres bringt als die Initiative: Während die Initiative den Status quo der Familiengärten auf Stadtgebiet festschreibt, erlaubt der Gegenvorschlag in Kombination mit den Vereinbarungen («Gegenvorschlag plus») einen flexiblen und einvernehmlichen Umgang mit der aus Sicht aller Beteiligten nach wie vor erhaltenswerten Familiengarten-Kultur in Basel.

 Fünf Vereine sind von den im Entwurf des neuen Zonenplans vorgesehenen Stadtrandentwicklungen betroffen: Rankhof, Bettingerweg, Dreispitz, 3 Häusern und Milchsuppe. Während der vom Grossen Rat verabschiedete Gegenvorschlag die Aufhebung von rund 420 Gartenparzellen vorsah, wird die Anzahl der Gärten, die im übergeordneten Interesse der Stadtentwicklung an den Stadträndern umgenutzt werden sollen, auf ca 300 reduziert (von insgesamt rund 2'100 Gärten auf Stadtgebiet und weiteren über 2’000 Parzellen im Umland). Zudem werden diese Umnutzungen örtlich festgelegt und die vorgesehenen Aufwertungsmassnahmen als Ideen festgehalten. Die Umnutzung der Gartenparzellen wird zeitlich verbindlich etappiert und über 15 Jahre erstreckt.

 Der mit diesen Vereinbarungen konkretisierte «Gegenvorschlag plus» erlaubt einen flexiblen und einvernehmlichen Umgang mit dem wertvollen Erbe der Familiengärten. Christian Schneider und Heinrich Ueberwasser, die beiden Exponenten der Familiengärtner in Sachen Initiative, erklärten an der heutigen Medienorientierung, dass sie den Vertretern aller 35 Gartenareale an der für die Parolenfassung vorgesehenen Versammlung am Montag, 28.2., ein JA zum «Gegenvorschlag plus» und ein NEIN zur Initiative empfehlen werden. Es handle sich dabei um einen historisch zu nennenden Kompromiss, mit dem der jahrzehntealte Interessenkonflikt zwischen Familiengärten und Stadtentwicklung bereinigt würde.

 Dass es dennoch sinnvoll erscheine, dass über die Initiative abgestimmt wird, begründeten die beiden Vertreter der Familiengärtner damit, dass es wünschbar sei, den Familiengarten-Kompromiss, der auf Jahre hinaus Tausende von Personen direkt betreffe, mit einem Votum des Volkes politisch langfristig zu besiegeln. Dieses politisch ungewöhnliche Vorgehen – das die Vereinbarungen nicht an die Bedingung des Rückzugs der Initiative verknüpft – habe auch den Vorteil, dass die in sich nicht homogene Basis der Familiengärtner die ausgehandelten Vereinbarungen nicht als «von oben aufgezwungen» betrachten kann.

 Regierungsrat Hans-Peter Wessels betonte zwar, dass er es lieber gesehen hätte, wenn die Initiative zurückgezogen würde, äusserte aber Verständnis für die spezielle Situation. Es sei das absolut unbestrittene Recht der Initianten, frei zu entscheiden, ob sie ihre Initiative zur Abstimmung bringen wollen oder nicht. Er stellte zudem in Aussicht, dass bei einer Annahme des Gegenvorschlags weiteren Vereinbarungen zur Aufwertung zusätzlicher Gartenareale auf Stadtgebiet nichts im Wege stehe. Damit solle, so Wessels, dem enormen Engagement der Familiengärtner zugunsten der Stadtnatur Rechnung getragen werden.

 Mit dem Gegenvorschlag plus wird auf Wohnraum für rund 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner verzichtet. Dies deshalb, weil die im Entwurf des Zonenplans vorgesehenen Stadtrandentwicklungen Wohnraum für 4'000 bis 4'500 Einwohner ermöglicht hätten. Mit dem Gegenvorschlag plus reduziert sich dies auf schätzungsweise 3'000 bis 3'500 Einwohner. Für Hans-Peter Wessels ist dies ein schmerzhafter Verzicht, der aber vom Regierungsrat im Interesse der erreichten einvernehmlichen Lösung in Kauf genommen wird.

 Heinrich Ueberwasser betonte: »Nach über 20 Jahren Engagement in der Grün- und Freiflächenerhaltung im Stadtkanton kann ich sagen: Es braucht diese historische Volksabstimmung über den vorgeschlagenen städtebaulichen Kompromiss: Hohe Grünanteile, Familiengärten, Natur auch mitten in der Stadt einerseits und moderne Entwicklung des Stadtkantons andererseits sind keine politischen Gegensätze mehr. Jetzt geht es darum, die gute Zusammenarbeit und den kreativen Mut in den konkreten Projekten der Stadtentwicklung wirksam werden zu lassen. Und darauf freue mich.»

 Abschliessend gaben die drei Referenten Ihrer Zuversicht Ausdruck, dass der vorgeschlagene Weg die Familiengärtner und die Stimmberechtigten überzeuge, und versicherten einmütig, dass sie sich nach besten Kräften für den «Gegenvorschlag plus» engagieren werden.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 193'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Dem Collegium Musicum Basel wird für das 2. Abo-Konzert im Oktober 2010 und für das Jubiläumskonzert im April 2011 ein Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt.

 Der Organisation Europäische Freiwilligenuniversität Basel wird für die Durchführung der Freiwilligenuniversität im Europäischen Freiwilligenjahr 2011 ein Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt.

 An Balimage – Verein für Film und Medienkunst wird für das Projekt «ZOOM - Basler Filme im Fokus 2011» ein Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt.

 Der Premium Sports Marketing wird für das Projekt «100 Jahre Gartenbad Eglisee» für die Ausstellung «SCHWIMM» ein Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt.

 Dem Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis wird für die Saison 2011 ein Beitrag in Höhe von 23'000 Franken bewilligt.

 Dem Ensemble Musica Fiorita wird für die Konzertsaison 2011 ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.


contact: Weitere Auskünfte (ab 11.30 Uhr) F. Hoffmann-La Roche AG Medienstelle Roche-Gruppe Group Communications CH-4070 Basel Tel. +41 61 688 8888 basel.mediaoffice@roche.com Novartis International AG Satoshi Sugimoto Deputy Head Public Relations Switzerland CH-4002 Basel Tel. +41 61 324 22 00 media.relations@novartis.com Huntsman Advanced Materials (Switzerland) GmbH Rolf Fehlmann Leiter Standortkommunikation Basel Klybeckstrasse 200 CH-4057 Basel Tel. +41 061 299 23 41 rolf_fehlmann@huntsman.com Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Anne Lévy Leiterin Bereich Gesundheitsschutz Burgfelderstrasse 101 Postfach CH-4012 Basel Tel. +41 061 205 32 70 Anne.Levy@bs.ch

lead_de: Vor zehn Jahren vereinbarten der Kanton Basel-Stadt mit der Basler chemisch-pharmazeutischen Industrie Massnahmen zur Erhöhung der Erdbebensicherheit. Regierungsrat Carlo Conti, Vorsteher Gesundheitsdepartement, und die Vertreter der beteiligten Unternehmen zogen an der gemeinsamen Medienkonferenz eine positive Bilanz aus der guten Zusammenarbeit und zeigten die wichtigsten Umsetzungen bei den Bauten und Anlagen mit chemischen Stoffen auf dem Werkplatz Basel.

title_de: Erdbebensicherheit in Basel-Stadt wurde wirkungsvoll erhöht

content_de:
1999 verpflichteten sich die chemisch-pharmazeutischen Grossfirmen Novartis, Roche, die damalige Ciba Spezialitätenchemie AG und Valorec AG in einer Vereinbarung mit dem Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt, ihre Anlagen bezüglich der Erdbebensicherheit zu überprüfen und im Rahmen der Störfallvorsorge nachzurüsten. Bis 2002 wurden alle störfallrelevanten Anlagen und Installationen sowie werkseigene Erdgasnetze und Bauten mit lebenswichtiger Funktion überprüft und ein Massnahmenplan definiert. Fristgerecht konnten bis Ende 2010 alle betroffenen Gebäude nach Schweizer Normen gegen Erdbeben ertüchtigt werden. Regierungsrat Carlo Conti würdigte an der Medienkonferenz die gute Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Unternehmen und dem Kanton: «Erstmals in der Schweiz wurde im Bereich der Störfallvorsorge die Erdbebensicherheit von Bauten und Anlagen systematisch überprüft und ein gemeinsames Vorgehen zwischen Behörde und Industrie beschlossen und umgesetzt. Die Vereinbarung hat für Basel und für die Schweiz deshalb Modellcharakter, auch bezüglich der Partnerschaft zwischen Staat und Wirtschaft.»

 Auf den Arealen der Firmen Novartis, Roche, Huntsman Advanced Materials (Switzerland) GmbH und Valorec Services AG wurden in den letzten zehn Jahren rund achtzig Anlagen untersucht und mehr als ein Dutzend Bauten und zahlreiche Installationen nachgerüstet. Die Massnahmen der an der Medienkonferenz vertretenen Firmen haben zum Ziel, dass bei Störungen und Zwischenfällen in ihren Werken keine Personen innerhalb und ausserhalb der Firmenareale zu Schaden kommen. Darüber hinaus haben Roche und Novartis nicht nur die störfallrelevanten Bauten und Installationen, sondern auch alle anderen Gebäude im Areal untersucht und zum Teil nachgerüstet. Beide Unternehmen verfügen über eigene Erdbebennormen, welche eine effiziente Umsetzung der Vorgaben gewährleistet. Roche verfügt zudem über eine interne Erdbebenfachstelle und auch Novartis hat ausgewiesene Fachleute für diesen Bereich. Die Firma Huntsman überprüft in Eigenverantwortung periodisch ihre Gebäude, Anlagen und Installationen.

 Der Kanton Basel-Stadt hat einiges unternommen, um den Schutz der Bevölkerung und des Wirtschafsstandortes Basel zu verbessern. Zusätzlich zur Nachrüstung kantonaler Bauten und Infrastrukturen wurden zusammen mit dem Schweizerischen Erdbebendienst, der Universität Basel und dem Bundesamt für Umwelt moderne Grundlagen zur Einschätzung der Gefährdung (Erdbebenmikrozonierung) und zur Überwachung der seismischen Aktivität (Starkbebenmessnetz) erarbeitet. Im geltenden Baurecht wurde die Anwendung der Erdbebennormen für alle Bauprojekte im Kanton als verbindlich erklärt. Die Fachstelle Gefahrenprävention des Bereichs Gesundheitsschutz, koordiniert und vernetzt die Tätigkeiten der Erdbebenvorsorge.

 Trotz der grossen Anstrengungen der Beteiligten bleibt die Erdbebenvorsorge in einem urbanisierten und industrialisierten Gebiet wie der Nordwestschweiz für die nachfolgenden Generationen eine Daueraufgabe.


contact: Bettina Bannwart, Telefon +41 (0)61 267 66 65Projektleiterin »Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel» & Koordinatorin Round Table Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt Rebekka Risi, Telefon +41 (0)44 241 44 16, risi@modellf.ch Geschäftsstelle Modell F, Brauerstrasse 60, 8004 Zürich

lead_de: Der Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel und der Verein Modell F lancieren die Debatte zur Vereinbarkeit von Weiterbildung, Beruf und Familie. Die Wirtschaft ist zunehmend auf gut ausgebildete Mitarbeitende angewiesen. An der Tagung: «Flexible Weiterbildung: Wie können Unternehmen profitieren?» wird aufgezeigt, wie flexible Bildungs- und Studiengänge angeboten werden können, damit mehr Mitarbeitende und Unternehmen profitieren. Die Tagung wird von der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Präsidialdepartements Basel-Stadt organisiert.

title_de: Tagung zu flexibler Weiterbildung: Wie können Unternehmen profitieren?

content_de:
Das Bedürfnis von Arbeitgebenden und ihren Mitarbeitenden nach flexiblen, auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnittenen Bildungsangeboten ist angesichts der fortschreitenden demographischen Entwicklung eine gesellschaftliche Realität, auf die auch die Bildungsinsti-tutionen reagieren. Studiengänge können sich je länger je weniger an geradlinigen Lebensentwürfen ohne Unterbrüche orientieren. Denn immer mehr Arbeitnehmende müssen Wei-terbildung mit Beruf, Familie und anderen Lebensbereichen vereinbaren können. Gefordert sind Bildungsinstitutionen, die Wirtschaft und auch die Politik. Vertreter/innen dieser drei Be-reiche stellten an der Tagung neue Möglichkeiten und Zugänge zu Weiterbildungs- und Studienangeboten vor, tauschten Best Practice aus und suchten gemeinsam nach Lösungen.  Regierungspräsident Dr. Guy Morin unterstrich an der Medienkonferenz die Relevanz des Themas für die Gleichstellung von Frauen und Männern: «Gleichstellung bedeutet, dass auch Personen mit Familienpflichten sich ausbilden und beruflich weiterentwickeln können, ohne deswegen in finanzielle Engpässe zu kommen oder die Betreuung der Kinder nicht mehr gewährleistet zu sehen. Sie bedeutet, dass auch Teilzeit Angestellte bei Weiterbildungen gefördert und unterstützt werden, nicht nur im Hinblick auf eine mögliche spätere Pensenerhöhung.»

 Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements, nannte drei Massnahmen zur Förderung der Vereinbarkeit von Studium und Familie: «Erstens müssen Hochschulen Teilzeitstudiengänge anbieten und bei der Studienplanung und den Prüfungsterminen flexibel sein. Zweitens müssen Hochschulen für eine Kinderbetreuung sorgen, die den besonderen Bedürfnissen der Studierenden angepasst ist. Das heisst, sie muss bezahlbar und zeitlich flexibel sein. Drittens müssen bedürftige Familien in Studium oder Weiterbildung finanziell unterstützt werden können.«

 Rosmarie Zapfl, Präsidentin des Vereins Modell F, betonte, dass die neuen Lebensmodelle und Arbeitsformen besonders von Frauen auch Folgen für die Angebotsform von Bildungs- und Studiengängen haben. Die  hohe Qualität  der Bildungsabschlüsse müsse jedoch sichergestellt sein. Zapfl war überzeugt: «Sind die Massnahmen der Unternehmen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie mit den Studienangeboten nach Modell F kombinierbar, werden tatsächlich mehr Frauen Führungsjobs übernehmen. So wird der Wirtschafts- und Bil-dungsstandort Schweiz noch attraktiver.»

 Im Anschluss wurde das Thema Flexible Weiterbildung aus bildungspolitischer, wirtschaftlicher und historischer Perspektive beleuchtet. Die Positionen der Wirtschaft, die dem dro-henden Fachkräftemangel begegnen muss, und der Bildungsinstitutionen, die wachsendem Konkurrenzdruck ausgesetzt sind, widersprechen sich nicht: An gemeinsamen Lösungen sind alle Beteiligten interessiert. Auch für den Wirtschaftsraum Basel wird die Flexibilisierung der Bildung ein Gewinn sein, wie Dr. Mauro Dell'Ambrogio, Staatssekretär für Bildung und Forschung, EDI, aufzeigte.

 Auch Betroffene kamen zu Wort, die als Arbeitgebende oder Arbeitnehmende von flexiblen Weiterbildungen profitieren: Markus Zuberbühler von der IT Post stellte das Projekt Informa von Modell F vor, das neue Wege aufzeigt, wie dem extremen Mangel an Fachkräften in der Informatik begegnet werden kann. Die  Anerkennung von fachlichen Kompetenzen und die zeitliche Flexibilität führen dazu, dass auch Führungskräfte, Teilzeitmitarbeitende und Quereinsteigende ihre Kompetenzen auf den neuesten Stand bringen.  Studierende berichteten, wie sie konkret ihren Alltag organisieren und Studium,  Arbeit oder Leistungssport und Familie unter einen Hut bringen. Es wurde deutlich, dass sie ohne die flexible Angebotsform von Studiengängen nicht studieren würden und damit ihr Potential nicht voll entfalten könnten.

 Die Podiumsdiskussion zeigte noch einmal Spannungsfelder und Perspektiven der Vereinbarkeit von Weiterbildung, Beruf und Familie auf. Die Podiumsgäste waren sich einig: Mit flexiblen Weiterbildungsmöglichkeiten und Studiengängen kommen Bildungsinstitutionen einem Bedürfnis von Wirtschaft und Bevölkerung entgegen und können ihre Attraktivität steigern. Auch der Wirtschafts- und Bildungsstandort Basel profitiert von entsprechenden Massnahmen. Nötig sind neue Bildungsmodelle, die Flexibilität, Eigenverantwortung und die Vereinbarkeit mit Beruf, Familie und anderen Lebensbereichen fördern.

 Der Round Table Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel wird die Erkenntnisse der Tagung weiterverfolgen. Gegründet wurde der Round Table auf Initiative der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt. Beteiligt sind Privatwirtschaft, Verbände und Verwaltungsstellen.  Kooperationspartner dieser Tagung ist  der Verein Modell F. Er ist Träger des Labels »Modell F, for flexibility» und von weiteren innovativen Projekten im Bildungsbereich. Die  Bildungs- und Studiengänge, die das Label Modell F tragen, richten sich ausschliesslich an erwachsene Studierende. Sie gewährleisten ein Aufnahmeverfahren ’sur Dossier’ und können mehrmals unterbrochen, wieder aufgenommen und abgeschlossen werden. Sie führen zu den üblichen Abschlüssen und Diplomen. Heute werden bereits über 300 Bildungs- und Studiengänge nach Modell F angeboten. Modell F war ein Innovationsprojekt des Bundesamts für Berufsbildung und Technologie BBT, Trägerschaft war alliance F.

Hinweise

Weitere Informationen zur familienfreundliche Wirtschaftsregion (inkl. Portraits von familien-freundlichen Unternehmen und gratis Unternehmens-Check):
 www.familienfreundliches-basel.ch
 Informationen zu Modell F: www.modellf.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Plakatverordnung insofern geändert, als Werbung für sexuelle Dienstleistungen auf öffentlichem Grund nicht mehr zugelassen wird, und dem Grossen Rat beantragt, einen entsprechenden parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Metzger, SP) betreffend «Änderung der Plakatverordnung betreffend sexueller Dienstleistungen» als erledigt abzuschreiben. Mit der Verordnungsänderung kann mindestens teilweise vermieden werden, dass die Bevölkerung mit Plakatwerbung konfrontiert wird, die überwiegend Frauen als käufliche Sexobjekte darstellt und dadurch zu diskriminierenden Geschlechter- und Rollenstereotypen beiträgt. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Noëmi Sibold, SP) betreffend «Aufbau eines Kompetenzzentrums für die Begleitforschung zu den Life Sciences» als erledigt abzuschreiben. Dem Anliegen des Anzugs wird im aktuellen Forschungsgeschehen bereits Rechnung getragen. Der wissenschaftliche Dialog über die verschiedenen Aspekte der Begleitforschung hat sich über die Fachgrenzen hinweg intensiviert. Die Wissenschaftsforschung an der Universität Basel besteht schon seit Längerem und die Bioethik ist mit einer neuen Professur gestärkt worden. Ausserdem öffnen sich die Hochschulen zunehmend dem Dialog mit der Öffentlichkeit und suchen auch die kritische Debatte mit der forschenden Industrie. Die Tendenz wird dadurch verstärkt, dass auch die kantonalen und nationalen Ethikkommissionen ihre Aufgabe immer selbstbewusster und erfahrener wahrnehmen. Eine Konkurrenzierung dieser politisch legitimierten Kommissionen durch eine universitäre Einheit sollte vermieden werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

eine Verordnung über die Berufsmaturität erlassen. Bisher haben die Berufsmaturitätsschulen im Kanton Basel-Stadt direkt das eidgenössische Recht angewandt. Noch nicht in jeder Hinsicht plausibel sind die Aufnahmebestimmungen im Quervergleich zur Wirtschaftsmittelschule, zur Fachmaturitätsschule und zum Kanton Basel-Landschaft. Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt und die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft werden sich diesen Fragen annehmen, um gemeinsame Aufnahmebestimmungen zu erlassen, die «stimmig» sind. (Auskunft: Hans-Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative «Keine Ausweitung der obligatorischen Auskunftspflicht bei statistischen Erhebungen des Bundes» kundgetan, dass es nicht nötig sei, dem Bundesrat die Möglichkeit zu entziehen, in begründeten Einzelfällen statistische Erhebungen für natürliche Personen als obligatorisch zu erklären. Aufgrund der bestehenden Datenschutzvorschriften auf Bundes- und Kantonsebene ist bei den aktuellen statistischen Erhebungen des Bundesamts für Statistik der Schutz der Privatsphäre von der Datenermittlung bis zur Publikation gewährleistet. Der Regierungsrat räumt der Sorge um den Schutz der Privatsphäre sehr grosses Gewicht bei. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Peter Laube, Stv. Leiter Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 49)

85 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Vorsteher des Präsidialdepartements

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt beantragt dem Grossen Rat als Sofortmassnahme eine einjährige Subvention für die Spielzeit 2011/12. Damit soll der laufende Betrieb gesichert werden. Für die restlichen Spielzeiten der Subventionsperiode bis 2014/15 nimmt das Präsidialdepartement mit dem Theater Basel neue Verhandlungen auf. Ein diesbezüglicher Ratschlag soll dem Grossen Rat vor den Sommerferien vorgelegt werden.

title_de: Sofortmassnahme zur Sicherung des laufenden Betriebs des Theater Basel

content_de:
Das Nein zur Theatersubvention im Kanton Basel-Landschaft darf nicht zu Kurzschlusshandlungen mit langfristigen negativen Auswirkungen für das Theater und die Region führen. So beurteilt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die gegenwärtige Lage nach der Abstimmung. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, zweistufig vorzugehen. Als erstes soll eine finanzielle Sofortmassnahme ergriffen werden, als zweites muss – gemäss Beschluss des Grossen Rates – der Subventionsvertrag mit dem Theater neu verhandelt werden.

 Als Sofortmassnahme soll für die Spielzeit 2011/12 eine einjährige Subvention gesprochen werden, um den laufenden Betrieb zu sichern. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat noch vor den Fasnachtsferien einen entsprechenden Ratschlag unterbreiten. Basis der einjährigen Subvention ist die vom Grossen Rat am 10. Juni 2010 beschlossene Grundsubvention, die nun pro rata temporis ausbezahlt werden soll. An der damaligen Erhöhung der Grundsubvention um jährlich 1,5 Millionen Franken hält der Regierungsrat fest. Zusätzlich beantragt der Regierungsrat nun weitere 1,5 Millionen Franken als Strukturbeitrag.

 Das Präsidialdepartement wird zudem für die restlichen Spielzeiten der Subventionsperiode 2011/12 bis 2014/15 den Subventionsvertrag und den Leistungsauftrag mit dem Theater neu aushandeln. Ziel ist es, das 3-Spartentheater mit den beiden Häusern Theater und Schauspielhaus zu erhalten und zwar ohne Abstriche bei der Qualität des Programms. Um dem Theater Planungssicherheit zu gewähren, soll dieser Ratschlag noch vor den Sommerferien dem Grossen Rat vorgelegt werden.


content_de:
das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zu einer Totalrevision des Feuerwehrgesetzes durchzuführen. Die Leitung des Bereichs Rettung ist für die Bearbeitung zuständig. Nach der internen Bereinigung des Entwurfs wird das JSD dem Regierungsrat eine Vorlage zur Verabschiedung an den grossen Rat unterbreiten. (Auskunft: Marco Mighali, Rechtsabteilung, JSD, Tel. 061 267 71 03)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Hans Baumgartner, SP) betreffend «Reaktion auf die Veränderungen im Bereich der Hotel- und Gastschifffahrt» als erledigt abzuschreiben. Der Klybeckquai ist Bestandteil der aktuellen Hafen- und Stadtentwicklung. Im laufenden Jahr soll der Quai für den Langsamverkehr geöffnet und somit für die Öffentlichkeit besser zugänglich werden. Mittel- bis langfristig bietet dieser Standort die Kapazitätsreserve für die Weiterentwicklung der Fahrgastschifffahrt. Bei der Anlegestelle St. Johann ist in den nächsten zwei Jahren die Verlegung eines Steigers für 135-Meter-Schiffe geplant. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Hans-Peter Hadorn, Direktor Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 639 95 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat Jans, SP) betreffend «Einführung eines Förderprogrammes für die Sanierung von Büro- und Gewerbebauten» als erledigt abzuschreiben. Mit der neuen Energieverordnung, welche per 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt wurde, wurden alle Anregungen des Anzugsstellers bereits in die Gesetzgebung aufgenommen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat die Ablehnung des Budgetpostulats Dominique König-Lüdin (SP) betreffend Dienststelle Leitung Bildung (Erhöhung des Budgets für die Schulsozialarbeit um 350'000 Franken) beantragt. Es steht bereits fest, dass die Schulsozialarbeit im neuen harmonisierten Schulsystem an allen zehn Standorten der Sekundarschule eingerichtet wird. Das bedeutet, dass die Schulsozialarbeit ab 2015 gegenüber heute quantitativ verstärkt wird. Über die Schulsozialarbeit auf der Primarstufe wird voraussichtlich im Jahre 2012 entschieden. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat die Ablehnung des Budgetpostulats Maria Berger-Coenen (SP) betreffend Dienststelle Volksschulen (Erhöhung des Budgets Volksschulen um 890’500 Franken zum Ausbau des Platzangebotes an Tagesstrukturen) beantragt. Der weitere Ausbau soll in verkraftbaren Schritten erfolgen in Relation zum Bedarf der Familien und entsprechend der Finanzlage des Kantons. Aktuell gut genutzt sind die Mittagstischangebote. Einzelne von ihnen können bei Bedarf ohne grösseren Aufwand noch ausgebaut werden. Bei der Nachmittagsbetreuung und vor allem beim Frühhort sind viele Plätze noch unbesetzt. Nachmittags sind noch bis 60 Prozent der Plätze zu vergeben. Das laufende Jahr soll deshalb zur Qualitätsentwicklung und zur Planung genutzt werden. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

zur Erhaltung der Infrastruktur auf Allmend im Jahre 2011 gebundene Ausgaben in der Höhe von 105,53 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Seit dem 1. Januar 2009 werden die Infrastruktur-Teilsysteme in der Erhaltungsplanung im Rahmen des Geschäftsmodells Infrastruktur integral koordiniert. (Auskunft: Paolo Maltese, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 29)

das Erziehungsdepartement ermächtigt, der Interkantonalen Fachstelle für externe Schulevaluation auf der Sekundarstufe II (IFES) beizutreten. Das IFES führt als institutioneller Kooperationspartner für Kantone und Schulen externe Evaluationen für öffentliche und private Berufsfach- und Maturitätsschulen durch. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Ausführungsbestimmungen der IWB betreffend Netznutzungsentgelte genehmigt. Sie sind rückwirkend per 1. Januar 2011 wirksam. Die Ausführungsbestimmungen ersetzen die bisherige Verordnung vom 17. März 2009. Mit Ausnahme der Anpassung der von Swissgrid festgelegten Abgabe für Systemdienstleistungen ändern sich für die IWB-Kundschaft keine Entgelte. Gemäss IWB-Gesetz sind für die Leistungen der IWB, die gestützt auf einen öffentlichen Auftrag erbracht werden, Gebühren zu erheben. (Auskunft: Erik Rummer, IWB Kommunikation, Tel 061 275 96 58)

in einer Stellungnahme zuhanden des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie die Initiative des Bundes begrüsst, die Cleantech-Branchen zu stärken und mittels konkreter Massnahmen zu fördern. Der Regierungsrat legt aber Wert darauf, dass die geplanten Massnahmen stark mit den kantonalen und regionalen Aktivitäten verknüpft werden. Der Kanton Basel-Stadt verfügt mit i-net BASEL Greentech bereits über eine gute, überkantonal funktionierende Initiative zur Stärkung der Cleantech-Branche und hat daher ein sehr grosses Interesse an einer Koordination. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Sozialversicherungen den Erlassentwurf der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats zur Parlamentarischen Initiative «Verfassungsbasis für eine umfassende Familienpolitik» grundsätzlich gutgeheissen. Der Regierungsrat würde es aber begrüssen, wenn mittelfristig zusätzliche Massnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von familiären und beruflichen Pflichten getroffen würden. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Umwelt zur Parlamentarischen Initiative «Agrotreibstoffe. Indirekte Auswirkungen berücksichtigen» die vorgesehenen Änderungen des Mineralölsteuergesetzes grundsätzlich gutgeheissen. Mit der Vorlage werden die Kriterien, gemäss denen biogene Treibstoffe in der Schweiz von einer Steuererleichterung profitieren können, einerseits erweitert und andererseits verschärft. Antwort des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt basel-Stadt, Tel. 061 639 22 26)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Landwirtschaft die vorgelegte Änderung des Landwirtschaftsgesetzes abgelehnt. Der Regierungsrat ist gegen die Wiedereinführung von Exporthilfen für Zuchtvieh. Ausfuhrhilfen sind grundsätzlich als marktverzerrend und ökonomisch ineffizient zu beurteilen und würden mit Blick auf die WTO-Doha-Runde ein falsches Zeichen setzen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

anstelle des zurückgetretenen Dr. Georg Steinemann für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Psychiatrie-Rekurskommission gewählt:

Dr. Manfred Buchberger, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH

100 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

11 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Kaspar Sutter, Tel. +41 (0)61 267 95 62 Generalsekretär Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die Weiterentwicklung von Brüglingen als Kompetenzzentrum für die Vermittlung von Wissen zur Pflanzenwelt in unserer Region. Für die Bauprojektphase von drei Teilprojekten wurde ein Beitrag von 690'000 Franken bewilligt. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für die Umsetzung des Masterplans Brüglingen

content_de:
Mit der Ansiedlung des Schweizer Hauptsitzes der Stiftung Pro Specie Rara (PSR), dem Umbau der Aussenanlagen für Gemüse-, Beeren- und Obstgärten sowie Zierpflanzen mit PSR-Sorten in Unter Brüglingen und mit dem neuen Bildungszentrum Grün wird der erste Umsetzungsschritt aus dem Masterplan Brüglingen angegangen und Brüglingen als Kompetenzzentrum für die Vermittlung von Wissen zur Pflanzenwelt in unserer Region weiterentwickelt.

 Mit PSR wird das in Brüglingen bereits vorhandene pädagogische (Brüglingerhof) und gärtnerische (Merian Park) Know-how ergänzt durch fundierte botanische Kenntnisse und durch ein neues schweizweites Netzwerk.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Das Potenzial für die Nutzung von Sonnenenergie soll auf den Gebäuden im Eigentum des Kantons systematisch ausgeschöpft werden. Der Regierungsrat hat Richtlinien für die Beurteilung von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf kantonalen Gebäuden verabschiedet.

title_de: Fotovoltaikanlagen und thermische Solaranlagen auf Gebäuden des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Gebäude im Finanz- und im Verwaltungsvermögen des Kantons Basel-Stadt bieten Potenzial für die Nutzung von Sonnenenergie. Diese soll systematisch durch den weiteren Bau von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen genutzt werden. Fotovoltaikanlagen werden zur Stromerzeugung eingesetzt und thermische Solaranlagen für die Warmwassererzeugung.

 Der Umgang mit Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf Gebäuden des Kantons soll einheitlich erfolgen und die vorhandenen Potenziale optimal ausgenutzt werden. Immobilien Basel-Stadt hat deshalb zusammen mit den anderen involvierten Dienststellen des Kantons – dem Hochbauamt, der Denkmalpflege und dem Amt für Umwelt und Energie – ein Konzept erarbeitet. Dieses regelt die Erstellung und den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf Gebäuden des Kantons Basel-Stadt.

 Vier Grundsätze regeln erstens die systematische Realisierung von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf Gebäuden im Eigentum des Kantons, zweitens deren Finanzierung sowie drittens die Richtlinien zur Auswahl der Dachflächen. Viertens sollen die Dachflächen nicht an Dritte vermietet, sondern die Anlagen selbst realisiert werden.

 Das Konzept für die Erstellung und den Betrieb von Fotovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen auf Gebäuden des Kantons Basel-Stadt ist auf der Website von Immobilien Basel-Stadt publiziert (www.immobilien.bs.ch). Der Kanton nimmt seine Vorbildrolle wahr und realisiert auf Grundlage dieses Konzepts systematisch weitere Fotovoltaikanlagen und thermische Solaranlagen auf seinen Dachflächen.


contact: Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31, schappo@bs.ch Projektleiter schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Heinz Portman, +41 (0)61 302 93 14, heinz.portmann@sunrise.ch Medienverantwortlicher, GGG-Wegweiser

lead_de: Mit einem schappo wird das Freiwilligenteam des Wegweisers von Regierungspräsident Dr. Guy Morin ausgezeichnet. Damit soll sowohl das unermüdliche Engagement von Freiwilligen, als auch die qualitativ hoch stehende Vermittlungstätigkeit in einem sich ständig verändernden Hilfenetz ausgezeichnet werden.

title_de: 24. Schappo geht an Freiwilligenteam des GGG Wegweisers

content_de:
Die vierköpfige Kommission des Förderpreises schappo wählte die über dreizehn freiwillig Tätigen im GGG Wegweiser für einen schappo aus. Der GGG Wegweiser versteht sich als Vermittler und Drehscheibe zwischen Ratsuchenden und sozialen Institutionen im Kanton Basel-Stadt. Darüber hinaus betreibt er einen Schreibdienst zur Entlastung von Menschen, die Unterstützung im Schriftverkehr brauchen.

 Der Ursprung des Projektes liegt in den 70er und 80er Jahren. Schon damals wurden ratsuchende Menschen kompetent an die richtigen Anlaufstellen vermittelt. Das wachsende Bedürfnis führte 1996 zur Gründung vom GGG Wegweiser. Eigene Lokalitäten konnten bezogen werden, und eine Geschäftsführerin wurde angestellt. Die eigentliche Vermittlungstätigkeit vor Ort wurde, und wird auch heute noch, vom nun ausgezeichneten Freiwilligenteam geleistet. Derzeit engagieren sich 13 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit unterschiedlichem beruflichem Hintergrund, freiwillig und ohne Entschädigung. Sie bieten Orientierungshilfe zu Fragen aus dem sozialen Basel, haben Zeit für ein Gespräch, hören zu und geben entsprechende Adressen sowie Prospekte ab. Im Schreibdienst helfen sie beim Verfassen eines Briefes, einer Bewerbung oder eines anderen Schriftstücks und bringen den Text formal, inhaltlich und stilistisch korrekt in Form. All dies braucht natürlich Menschen, die diesen Tätigkeiten bestens informiert und sowohl mit Kompetenz und als auch mit Freude nachgehen.

 «Die Freiwilligen des GGG Wegweisers informieren und helfen direkt und unbürokratisch. Sie sind aus dem sozialen Basel nicht mehr wegzudenken», hält Regierungspräsident Guy Morin fest. Er zeigt sich beeindruckt von der Informationsfülle, die beim GGG Wegweiser immer auf dem neuesten Stand ist.

 Der Prix schappo wurde den Freiwilligen des Wegweiserteams vom Basler Regierungspräsidenten Guy Morin im Rahmen einer öffentlichen Feierstunde im Foyer des Basler Theaters am Donnerstag, den 17.02.2011, um 16.00 Uhr öffentlich überreicht.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.bs.ch

Bilder von der Preisübergabe: www.bs.ch/bilder-schappo-an-das-freiwilligenteam-des-ggg-wegweisers


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Der Grosse Rat berät in der Märzsitzung über Anpassungen bei den Steuerabzügen für Familien. Die vorberatende Kommission möchte Familien, die Drittbetreuung in Anspruch nehmen, stärker entlasten als der Regierungsrat. In eigener Sache beschliesst das Parlament über Erneuerungen im Grossratssaal.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 2. und 3. März 2011

content_de:
Für die März-Sitzung liegen dem Parlament nur wenige Sachvorlagen vor, darunter eine Änderung des Steuergesetzes. Der Regierungsrat schlägt in Anlehnung an den Bund Anpassungen beim Kinderabzug und beim Kinderbetreuungskostenabzug vor. Neu soll der Kinderabzug bei getrennt veranlagten Eltern hälftig auf die Eltern aufgeteilt werden, wenn sie die elterliche Sorge gemeinsam ausüben und keine Kindesunterhaltsbeiträge bezahlt werden. Beim Kinderbetreuungskostenabzug wird die Altersgrenze von 15 auf 14 Jahre herabgesetzt, der maximale Abzug soll weiterhin bei 5'500 Franken pro Kind liegen. Der Wirtschafts- und Abgabekommission ist letzteres zu wenig. Sie beantragt grossmehrheitlich, den Kinderbetreuungskostenabzug auf maximal 10‘000 Franken anzuheben.

 Der Grosse Rat diskutiert zudem nochmals darüber, ob und wie der Grossratssaal erneuert werden soll. Ein erstes Projekt von 2,8 Mio. Franken, welches eine Neumöblierung inklusive Reduktion der Sitzplätze von 130 auf 100 sowie eine elektronische Abstimmungsanlage vorsah, hatte er 2009 abgelehnt. Nun unterbreitet der Regierungsrat auf Anregung des Ratsbüros eine Vorlage von 1,4 Mio. Franken für eine lediglich technische Erneuerung des Saals: diese sieht unter anderem den Einbau einer Abstimmungsanlage und die Versorgung aller Arbeitsplätze mit Strom vor. Den Regierungsrat überzeugt die abgespeckte Vorlage aller-dings nicht. Er empfiehlt eine nochmalige Neulancierung des Projekts inklusive Reduktion und Umbau der Sitze.

 Für die grundwassertechnische Sanierung der Riehenstrasse und der Äusseren Baselstrasse entlang der Langen Erlen beantragt der Regierungsrat 16,2 Mio. Franken. Letztmals und nur für das Jahr 2011 muss der Grosse Rat zudem über einen Rahmenkredit für Apparateanschaffungen am Universitätsspital Basel beschliessen; die Regierung beantragt 20 Mio. Franken. Ab nächstem Jahr werden solche Ausgaben über Fallpauschalen (SwissDRG) abgegolten.

 Schliesslich haben sich nach der Februar-Mammutsitzung zur Spitälerauslagerung gegen sechzig parlamentarische Vorstösse angesammelt, die zur Behandlung anstehen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

 www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Caroline Prod’hom, Sachbearbeiterin für Kulturprojekte, Abteilung Kultur Telefon +41 (061) 267 84 13

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert in seiner ersten Sitzung das literarische Schaffen mit drei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung und einem Beitrag im Bereich der Buchproduktion. Er vergibt einen Gesamtbetrag von CHF 50’000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2011 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL am 24. Januar 2011 insgesamt acht Gesuche geprüft und folgende vier Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 15’000 an René Regenass für die Erzählungen «Eine Hand voll Zeit» (Arbeitstitel)

 CHF 15'000 an Roland Merk für die Erzählungen «In den Weiten des Labyrinths – Gesammelte Depeschen» (Arbeitstitel)

 CHF 15'000 an Patrick Tschan für den Roman «Jakob – Jack – Jacques» (Arbeitstitel)

 Produktionsbeitrag

 CHF 5’000 an den Vexer Verlag, Josef Felix Müller, für das Buchprojekt «Das Haus. Ein Bericht» von Walter Morgenthaler mit Fotografien von Ute Schendel

 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 160'000 Franken sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, wie auch für die Produktionsförderung und für spezielle Projekte. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: Originarität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit, Öffentlichkeitsrelevanz. Bei der Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebend.

 Der nächste Eingabetermin für das Jahr 2011 ist der 15. März 2011. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können heruntergeladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»).


contact: Philipp Waibel, Telefon +41 (0)61 267 95 12 Leiter Gesundheitsdienste Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Dr. med. MSC Anne Witschi, Telefon +41 (0)61 267 95 31 Leiterin Kantonsärztlicher Dienst Bereich Gesundheitsdienste

lead_de: Anne Witschi, Kantonsärztin und Abteilungsleiterin des Kantonsärztlichen Dienstes, verlässt den Bereich Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements.

title_de: Anne Witschi verlässt den Kantonsärztlichen Dienst

content_de: Anne Witschi, Dr. med., MSc, Kantonsärztin und Abteilungsleiterin des Kantonsärztlichen Dienstes, verlässt den Bereich Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements per Ende Mai 2011. Sie hatte die Funktion der Kantonsärztin im Oktober 2003 übernommen. Während ihrer achtjährigen Tätigkeit hat sich der Kantonsärztliche Dienst vom traditionellen Amt zu einem kundenorientierten Dienstleistungsbetrieb gewandelt. Besonders verdient gemacht hat sie sich durch die Erarbeitung und Implementierung von Massnahmeplänen bei Infektionskrankheiten.


lead_de: Der Regierungsrat hat ...

content_de:
zum Entwurf des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel vom 2. Februar 2011 das Vernehmlassungsverfahren in der Form der konferenziellen Anhörung eröffnet. Gemäss der im Mai 2010 verabschiedeten eidgenössischen Strukturreformvorlage müssen die BVG-Aufsicht aus der Staatsverwaltung ausgelagert und eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit errichtet werden, welche in ihrer Tätigkeit weisungunsgebunden ist. (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 03)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Sozialversicherungen zur geplanten Strukturreform in der beruflichen Vorsorge die vorgesehenen Verordnungsänderungen teilweise kritisch beurteilt und verschiedene Anpassungsvorschläge eingereicht. Darauf hingewiesen wird unter anderem, dass die durch die Strukturreform angestrebte Verstärkung der Führung nicht durch eine Reglementierung ersetzt werden kann. Als überdimensioniert bezeichnet der Regierungsrat die Oberaufsichtskommission mit rund 29 Vollzeitstellen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der Vernehmlassung zuhanden des Eidgenössischen Finanzdepartements zur vorgesehenen Änderung des Börsengesetzes (Marktmissbrauch und Börsendelikte) die von der Übernahmekommission vorgeschlagene Abschaffung der Kontrollprämie gemäss Artikel 32 begrüsst. Sie widerspricht dem Prinzip der Gleichbehandlung der Aktionäre und ist im europäischen Vergleich unüblich. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

in der Vernehmlassung zuhanden der eidgenössischen Direktion für Völkerrecht die Auffassung des Bundesrates geteilt, dass der Beitritt zum Übereinkommen vom 30. Mai 2008 über Streumunition ein notwendiger Schritt zur Unterstreichung der humanitären Tradition der Schweiz ist. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Thomas Frauchiger, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 09)


contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Eine regionale Handwerkerparkkarte ist grundsätzlich möglich und wird von den involvierten Behörden aus den Kantonen BS und BL, den Gemeinden der stadtnahen Agglomeration und den Vertretern aus Gewerbe und Wirtschaft unterstützt.

title_de: Regionale Handwerkerparkkarte: Annäherung zwischen Behörden und Gewerbe

content_de:
Am vergangenen Freitag, 11. Februar 2011 hat unter der Leitung von Regierungsrat Hans-Peter Wessels zum zweiten Mal die bikantonale Arbeitsgruppe Handwerkerparkkarte in Liestal getagt. Frau Regierungsrätin Sabine Pegoraro führte die Delegation aus dem Kanton Basel-Landschaft an.

 Seit der ersten Sitzung vom September 2010 wurden in drei Kerngruppen die Themen  - Rechtliche Grundlagen in beiden Kantonen - Erwerbskriterien und Berechtigungen für eine Handwerkerparkkarte - Preis und Einnahmen-Verteilung unter den Partnern vertieft aufgearbeitet. Die bikantonale Arbeitsgruppe hat die Resultate aus den Kerngruppen diskutiert und festgestellt, dass in den Detailfragen wie Erwerbskriterien, Berechtigungen und Preisgestaltung noch Differenzen zwischen den involvierten Vertretungen aus Behörden aus den beiden Kantonen und dem Gewerbe bestehen. Einigkeit hingegen besteht darüber, dass eine regionale Lösung angestrebt werden soll, so dass künftig in beiden Kantonen eine gemeinsame Handwerkerparkkarte mit denselben Kriterien geschaffen werden kann. In einem weiteren Schritt gilt es nun, aus den teilweise unterschiedlichen Auffassungen mehr¬heitsfähige Kompromisse zu entwickeln.

 In einem weiteren Schritt werden die noch bestehenden Differenzen in Details nochmals in einer Kerngruppe bereinigt. Die bikantonale Arbeitsgruppe Handwerkerparkkarte hat für Ende April 2011 einen weiteren Sitzungstermin vereinbart.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die eidgenössische Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» angenommen. Bei der kantonalen Abstimmung wurden die kantonale Initiative «für ein griffiges Finanzreferendum» (Finanzreferendums-Initiative) und der Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine Anpassung der Kantonsverfassung, des Finanzhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates vom 10. November 2010 abgelehnt. Die kantonale Initiative «Tagesschulen für mehr Chancengleichheit» (Tagesschul-Initiative 2) wurde ebenfalls abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 13. Februar 2011

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössische und die kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Eidgenössische Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt»:
 JA-Stimmen:  32’606  (58,92%)
 NEIN-Stimmen:  22’732  (41,08%)

 Kantonale Initiative «für ein griffiges Finanzreferendum» (Finanzreferendums-Initiative):
 JA-Stimmen:  10’450  (23,41%)
 NEIN-Stimmen:  34’187  (76,59%)

 Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine Anpassung der Kantonsverfassung, des Finanzhaushaltsgesetzes und des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates vom 10. November 2010:
 JA-Stimmen:  14’137  (32,35%)
 NEIN-Stimmen:  29’557  (67,65%)

 Stichfrage:
 Volksinitiative:  10’156  (24,19%)
 Gegenentwurf:  31’833  (75,81%)

 Kantonale Initiative «Tagesschulen für mehr Chancengleichheit» (Tagesschul-Initiative 2):
 JA-Stimmen:  17’954  (36,24%)
 NEIN-Stimmen:  31’588  (63,76%)

  Die Stimmbeteiligung betrug für die eidgenössischen Abstimmungen 49,03% und für die kantonalen Abstimmungen durchschnittlich 46,16%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93,40% (eidgenössisch) und bei 95,32% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 36,43%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter  www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm abrufbar.


contact: Dr. Jürg HoferTelefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die Messe NATUR und das Amt für Umwelt und Energie zeichnen 25 Aussteller mit dem Prädikat «ökologischer Messestand» aus. Zur Beurteilung der Stände dienten 17 Kriterien, die sowohl den Standbau als auch den Standbetrieb erfassen. Die ausgezeichneten Messestände haben mindestens 80 Prozent der Kriterien erfüllt und erhalten deshalb im nächsten Jahr eine Reduktion von 10 Prozent auf die Standmiete. Unter den prämierten Ständen wurden drei Geldpreise von je 500 Franken verlost.

title_de: Auszeichnung für nachhaltige Messestände

content_de:
Wie ein nachhaltiger Konsum aussehen kann, erfahren die Besucherinnen und Besucher an der Messe NATUR. Aussteller präsentieren dort ihre umwelt- und sozialverträglichen Produkte, Ideen und Initiativen.

 Das Amt für Umwelt und Energie und die Messe NATUR möchten noch einen Schritt weiter gehen: Nicht nur die Produkte, sondern auch ihre Präsentation soll ökologischen Anforderungen genügen. Dazu haben die Messe NATUR und das Amt für Umwelt und Energie zusammen 17 Kriterien zur Beurteilung eines ökologischen Messestandes definiert

 Berücksichtigt wurden dabei sowohl die baulichen Aspekte als auch der Betrieb des Standes - nicht aber die verkauften Produkte (an einer Messe zum Thema Nachhaltigkeit darf davon ausgegangen werden, dass überwiegend ökologische Produkte angeboten werden). So wird zum Beispiel geprüft, ob die Messestände mehrfach verwendbar und aus ökologischen Materialien wie Holz gefertigt sind. Erfreulicherweise kommen FSC-Holz oder Stellwände aus verstärktem Recyclingkarton immer häufiger zum Einsatz. Die für die Präsentation der Produkte eingesetzten Geräte werden hinsichtlich ihres Energieverbrauchs bewertet. Geprüft wird aber auch, ob die aufgelegten Flyer auf Umweltschutzpapier oder auf Hochglanzpapier gedruckt wurden.

 28 interessierte Aussteller haben sich dem «Ökocheck» unterzogen. Davon haben 25 Betriebe mindestens 80 Prozent der Kriterien erfüllt. Sie alle erhalten nächstes Jahr eine Reduktion von 10 Prozent auf die Standmiete. Unter den prämierten Ständen verloste das AUE zusätzlich drei Barpreise von je 500 Franken. Die Gewinner sind die Stiftung Öko-Job, Apostel Kräuter und die Berner Öl-Mühle.

 Nächstes Jahr will die MUBA die Umweltkriterien ihren gegen 900 Ausstellern empfehlen. Dies teilte MUBA-Messeleiter Chris Eichenberger heute an der Preisverleihung mit.

Hinweise

Kriterien zur Beurteilung eines ökologischen Messestandes unter www.natur.ch/abfallkonzept

Bilder von der Prämierung: www.bs.ch/bilder-praemierung-von-nachhaltigen-messestaenden-2011


contact: Ruedi Bossert, Telefon +41 (0)61 267 93 41 Projektleiter, Leiter Wasserbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Bauarbeiten für die Instandsetzung der Rheinuferböschung zwischen der Dreirosenbrücke und der Mittleren Brücke befinden sich in der Endphase: Ab kommenden Montag, 14. Februar 2011, werden die notwendigen Rammarbeiten des letzten Abschnitts zwischen Unterem Rheinweg 22 und der Mittleren Rheinbrücke in Angriff genommen. Um die Erschütterungen in Grenzen zu halten, werden diese Woche noch Lockerungsbohrungen vorgenommen. Die Rammarbeiten sollten bis Ende Februar abgeschlossen sein, die Gesamtarbeiten für die Instandsetzung der Kleinbasler Rheinuferböschung bis Ende April 2011.

title_de: Umgestaltung Kleinbasler Rheinufer: Letzte Rammarbeiten bis Ende Februar

content_de:
Bei den Bauarbeiten für die Instandsetzung der Rheinuferböschung zwischen der Dreirosenbrücke und der Johanniterbrücke laufen im Rahmen der letzten Bauetappe die Vorarbeiten – Baggerungen und Lockerungsbohrungen sowie die Installation des Pontons im Rhein - für die Rammarbeiten im Abschnitt Unterer Rheinweg 22 bis unterhalb der Mittleren Rheinbrücke. Damit sollen die Erschütterungen der nachfolgenden Rammarbeiten verringert werden.

 Es ist vorgesehen, die notwendigen Rammarbeiten für den neuen Böschungsfuss im besagten Abschnitt am kommenden Montag, 14. Februar 2011, zu beginnen. Aufgrund der Erfahrungen bezüglich Erschütterungen in der letzten Rammetappe wurden vor den Rammarbeiten Lockerungsbohrungen angeordnet, welche zur Zeit ausgeführt werden. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es bei diesen Rammarbeiten aufgrund der vorhandenen Geologie in diesem Bereich zu Erschütterungen und Lärmemissionen kommen wird. Die Rammarbeiten sollten im Normalfall bis Ende Februar 2011 abgeschlossen sein.

 Die Erschütterungseinflüsse auf die umliegende Bebauung werden laufend messtechnisch überwacht, um die Abläufe entsprechend anpassen zu können und die Einflüsse auf ein Minimum zu reduzieren. Dabei werden gemäss aktuellen Normen sehr niedrige Schwellen-/ Alarmierungswerte verwendet, um Beschädigungen an Gebäuden zu verhindern. Nach Abschluss der Rammarbeiten werden die Beton- und Pflästerungsarbeiten für die Böschung und den Bermenweg ausgeführt werden.

 Technisch bedingt, kommt auch in diesem letzten Bauabschnitt der neue Böschungsfuss (unterer Böschungsteil) vor die bestehende Böschung unter den Rheinspiegel zu liegen. Dies führt wie in den übrigen Abschnitten zu einem etwas breiteren und damit für die Bevölkerung auch attraktiveren Bermenweg (Weg in der Böschung längs des Rheins).

 Die Bauarbeiten für die Instandsetzung der Rheinuferböschung wurden im Januar 2008 aufgenommen. Sie wurden in vier Abschnitte aufgeteilt und sollen bis Ende April 2011 ausgeführt sein. Dieser Zeitplan bedingt allerdings, dass es während des Bauens weder extreme Wasserstände noch relevant schlechte Witterungsverhältnisse gibt.

 Bei den gesamten Arbeiten zwischen Dreirosenbrücke und Mittlerer Brücke geht es um die Instandsetzung des Böschungsbereichs zwischen Böschungsfuss und Bermenweg mit dem Ziel, auch den Hochwasserschutz sicherzustellen. Der Hochwasserschutz bildet den Grund dafür, dass der Bund einen Drittel der Gesamtkosten der Umgestaltung des ganzen Kleinbasler Uferbereichs zwischen Dreirosenbrücke und Mittlerer Brücke übernimmt. Die Gesamtkosten betragen rund 9 Mio. Franken.


contact: Pierre Felder, Telefon 061 267 62 92 Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Umgang mit Standarddeutsch an der Volksschule wurde evaluiert -- Sprechen Lehrpersonen Standarddeutsch, tun es in der Regel auch die Schülerinnen und Schüler. Das hat eine basel-städtische Evaluation zum Gebrauch von Standarddeutsch an der Volksschule ergeben.

title_de: Hochdeutsch ab der 1. Klasse der Primarschule hat sich durchgesetzt

content_de:
Standarddeutsch lernen Schülerinnen und Schüler im mündlichen Austausch: je ungezwungener, lebendiger und umfassender, desto wirkungsvoller. Eine 2009/10 durchgeführte Evaluation zur Verwendung von Standardsprache in der Primarschule, der Orientierungsschule und der Weiterbildungsschule machte deutlich, wie wichtig die Vorbildfunktion von Lehrerinnen und Lehrern ist. Deshalb soll in den Schulen von Basel-Stadt noch konsequenter und mit Lust Standarddeutsch gesprochen werden.

 Im Kanton Basel-Stadt gilt seit 2005 der vom Erziehungsrat beschlossene Grundsatz, ab Primarschule in allen Fächern ausser im Fremdsprachenunterricht Standarddeutsch zu sprechen. Die von Elisabeth Simon und Felix Amsler im Auftrag des Erziehungsdepartements durchgeführte Evaluation zum Gebrauch von Standarddeutsch in der Volksschule zeigt, dass im Fach Deutsch konsequent Hochdeutsch gesprochen wird, während dies in den musischen Fächern nicht durchwegs und im Fach Sport signifikant weniger der Fall ist. Standarddeutsch fällt den jüngeren Schülerinnen und Schülern etwas leichter als den älteren.

 Die Verwendung von Standarddeutsch in der Schule erwies sich bei Schülerinnen, Schülern und Lehrpersonen als unbestritten. Deutlich zeigte sich aber auch der Wunsch nach Dialektsequenzen.

 Im Jahr 2009 durchgeführte PISA-Tests mit Schwerpunkt Lesen ergaben, dass die seit 2000 ergriffenen Massnahmen zur Deutschförderung – darunter der konsequente Gebrauch von Standarddeutsch in der Schule – Wirkung zeigen. Für Basel-Stadt besonders ermutigend ist die verbesserte Leseleistung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund.

Hinweise

Die Evaluation «Umgang mit Standarddeutsch an der Volksschule» von Elisabeth Simon und Felix Amsler ist erhältlich unter www.volksschulen.bs.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat für den regionalen Flüchtlingstag 2011 Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 102'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem BaKAFORUM - International Basel-Karlsruhe Media Forum Foundation - wird an die Durchführung des BaKaFORUM in Basel vom 26. bis 29. Januar 2011 ein Beitrag in Höhe von 87'000 Franken bewilligt.

 Der Regierungsrat hat den Hilfswerken Schweizerisches Rotes Kreuz BS und BL, Regionale Caritas-Stelle beider Basel, HEKS-Regionalstelle beider Basel und SAH Region Basel für den regionalen Flüchtlingstag 2011 einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds bewilligt.


contact: Niklaus Hofmann, Telefon +41(0)61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In den nächsten fünf Jahren wird die Buvette vor der Kaserne vom Restaurant „Rhyschänzli“ betrieben. Das Projekt Rhyschänzli ist als Sieger aus der erstmaligen öffentlichen Ausschreibung für den Betrieb einer Buvette hervorgegangen. Ausschlaggebend waren das überzeugende Gestaltungs- und Betriebskonzept, die vorgeschlagene Organisation und der Erfolg der Betreiber im Restaurant „Rhyschänzli“ an der Elsässerstrasse im St. Johannquartier. Die Gestaltungsvorschläge sehen unter anderem eine schlichte Dachkonstruktion vor, die auch bei Regen ein Sitzenbleiben ermöglicht.

title_de: Restaurant „Rhyschänzli“ betreibt neu die Buvette Kaserne

content_de:
Die Rhyschänzli GmbH als Betreiberin des Restaurants «Rhyschänzli» an der Elsässerstrasse 17 im St. Johannquartier wird in den nächsten fünf Jahren auch die beliebte Buvette am Kleinbasler Rheinufer, vor der Kaserne, betreiben. Dies  mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre. Das Projekt Rhyschänzli ist als Sieger aus einer erstmals durch das Bau- und Verkehrsdepartement durchgeführten Ausschreibung für Buvetten auf Allmend hervorgegangen. Der Grund für die Ausschreibung ist die Tatsache, dass die Nutzung der Allmend grundsätzlich allen Bevölkerungsteilen offen steht. Gesteigerte Nutzungsformen wie beispielsweise der Betrieb einer Buvette müssen daher öffentlich ausgeschrieben werden.

 Die interdepartemental zusammengesetzte Beurteilungskommission – Vertretungen der Kantons- und Stadtentwicklung, der kantonalen Denkmalpflege, des Planungsamtes, der Allmendverwaltung und einem externen Gastroplaner - hat sich für das Projekt Rhyschänzli entschieden, weil dieses am Besten mit seinem soliden und innovativen Betriebskonzept überzeugt. Zudem haben sich die Betreiber, unterstützt vom Basler Architekturbüro Christ & Gantenbein, vertieft Gedanken zu einer ansprechenden Gestaltung gemacht, die insbesondere den Passantenströmen entlang des Rheins Rechnung trägt. Das Projekt besticht gestalterisch vor allem durch eine originelle, schlichte Dachkonstruktion, die ein Verweilen auch bei Regen zulässt. Die neue Buvette wird vom Architekturbüro Christ & Gantenbein als offener Ort, als linearer Raum am Fluss mit leichtem Dach beschrieben. Die Buvette soll sich gestalterisch optimal in die Umgebung einfügen. Die Bestuhlung soll leicht und mediterran wirken.

 Der zukünftige Betreiber will dem Ort durch eine hohe Präsenz ein Gesicht geben. Er sieht eine umfangreiche und moderne Snack-Küche mit internatonaler Ausrichtung, hoher Qualität und kreativen Kombinationen – mit frischen Produkten - vor. Kurzum: Das Projekt «Rhyschänzli» verspricht die Fortführung einer Tradition mit einer frischen «Rheinbrise».

 Insgesamt waren acht professionelle Bewerbungen eingegangen. Vier davon, alle mit einer hohen Qualität, kamen in die engere Auswahl, darunter auch diejenige der bisherigen Betreiberin, der Parterre AG mit dem gleichnamigen Restaurant beim Kasernenareal. Die Parterre AG führt die bisherige Buvette seit Anbeginn mit Erfolg. Ihr Konzept hat jedoch letztlich im Vergleich mit dem Siegerprojekt weniger überzeugt.


contact: Brigitte Vogel, Kommunikation Stadtgärtnerei, Telefon 061/267 44 17

lead_de: Ab morgen Donnerstag zeigt die Stadtgärtnerei Basel im Rahmen der muba / NATUR-Messe die Ausstellung „150 Jahre grün“. Die Ausstellung dauert bis Sonntagabend.

title_de: «150 Jahre grün»: Ausstellung der Stadtgärtnerei an der muba / NATUR-Messe

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Die Stadtgärtnerei feiert in diesem Jahr ihr 150-Jahre-Jubiläum. Seit 150 Jahren pflegt und gestaltet sie das Grün der Stadt Basel. Der Kanton Basel-Stadt besitzt 248 Hektaren öffentliche Grün- und Freiflächen mit über 50 Parks und Grünanlagen. Weiter plant und unterhält die Stadtgärtnerei 60 Kinderspielplätze, 5’700 Freizeitgärten und drei Friedhofanlagen. Entlang der Strassen und in den Parkanlagen setzen 24’000 Bäume weitere grüne Akzente und bilden ein einzigartiges Kulturerbe.

 Mit der Ausstellung «150 Jahre grün» nimmt die Stadtgärtnerei die Besucher und Besucherinnen mit auf eine Entdeckungsreise: An ihrem Messestand im Rahmen der muba / NATUR Messe verweist sie auf die Vergangenheit und zeigt die Organisation, wie sie sich heute präsentiert. Und dass die Stadtgärtnerei mit ihren 150 Jahren jünger denn je ist, untermauert sie mit einer iPad-Applikation, die am Stand mittels fünf iPads zur Verfügung steht.

Hinweise

www.stadtgaertnerei.bs.ch/150_jahre_gruen.htm


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

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dem Grossen Rat beantragt, die Motion Brigitta Gerber (GB) betreffend «Schaffung eines Statistikgesetzes» dem Regierungsrat zur Umsetzung zu überweisen. Der Zeitpunkt, ein kantonales Statistikgesetz zu erarbeiten, ist ideal. Die «Charta der öffentlichen Statistik der Schweiz», die auch vom Kanton Basel-Stadt unterzeichnet wurde, wird gegenwärtig vollständig revidiert. Eine erste Version ist bereits in der Vernehmlassung, die revidierte Charta könnte noch im laufenden Jahr in Kraft treten. Revidiert wird momentan auch das eidgenössische Statistikgesetz. Das zu schaffende kantonale Statistikgesetz wird sich, abgesehen von kantonalen Vorgaben, hauptsächlich an den revidierten Versionen der Charta und des Bundesstatistikgesetzes orientieren. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Laube, Stv. Leiter Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 49)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Ursula Metzger Junco P. (SP) «zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die einheitliche Regelung des Dolmetscherwesens an den Basler Gerichten und Behörden» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist zum Schluss gekommen, dass die Ausarbeitung einer Delegationsnorm, welche ihn zum Erlass einer Dolmetscherverordnung ermächtigt, nicht erforderlich ist. Die bestehenden Grundlagen reichen aus, damit in einer gemeinsamen Weisung mit dem Appellationsgericht einheitliche Regelungen für das Dolmetscherwesen geschaffen werden können. Der Regierungsrat ist bereit, das Anliegen der Motion in diesem Sinne aufzunehmen und insbesondere die Festlegung und Durchsetzung einheitlicher Qualitätsstandards im Bereich der Gerichts- und Behördendolmetscher zu prüfen. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «vorausschauende Energiegesetzgebung» dem Regierungsrat nicht zu überweisen. Der Kanton Basel-Stadt hat bereits praktisch alle realistischerweise möglichen gesetzgeberischen Massnahmen ausgeschöpft, um die Energieeffizienz schnellstmöglich zu steigern und den Ersatz erneuerbarer Energien zu fördern. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «faire Beschaffung» als erledigt abzuschreiben. Die Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Aspekten im Rahmen von Ausschreibungen ist mit der geltenden Gesetzgebung möglich. Bereits heute werden in Bezug auf die zu beschaffende Leistung soziale und ökologische Aspekte als Zuschlagskriterien definiert und bewertet. Diese Praxis wird beibehalten und auch weiterentwickelt. Eine Ergänzung des Beschaffungsgesetzes des Kantons Basel-Stadt ist aus Sicht des Regierungsrates momentan nicht erforderlich. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Myriam Bernauer, Leiterin Submissionen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 77

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Loretta Müller, GB) «für eine nachhaltige öffentliche Beschaffung von Computern» als erledigt abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt arbeitet bei der Beschaffung im freihändigen Verfahren mit Herstellern zusammen, welche die soziale, ethische und ökologische Verantwortung nachgewiesenermassen wahrnehmen. Zurzeit prüft der Regierungsrat, ob bei Submissionen von Hardware-Beschaffung im Rahmen der Eignungsabklärung sozialethische und ökologische Normen explizit Eingang finden sollen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Priscilla Dipner-Gerber, Leiterin Fachstelle für Informatik und Organisation, Tel. 061 267 87 26)

die Leistungsvereinbarungen mit den Leistungserbringern für Wohnangebote im Suchtbereich für die Jahre 2011 und 2012 genehmigt. Die Leistungsvereinbarungen für die stationäre Wohnbetreuung und die ambulante Wohnbegleitung und Wohnintegration sind gleich aufgebaut. Übergeordnetes Ziel der Bedarfsplanung ist es, mit einem gut ausgebauten ambulanten Angebot den stationären Bereich zu entlasten. Ebenfalls genehmigt hat der Regierungsrat die Leistungsvereinbarungen mit dem Verein Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft, mit der Stiftung Mosaik für die Angebote der ambulanten Wohnbegleitung und mit der Stiftung Wegwarte für das Übergangswohnheim für Frauen und Mütter mit ihren Kindern sowie mit den Geschützten Werkstätten der Behindertenhilfe Basel-Stadt. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für die Betreuungsangebote der Universitären Psychiatrischen Kliniken für Erwachsene mit einer Behinderung (UPK Spektrum) die Einführung von Vollkostentarifen beschlossen. Die Vollkostenrechnung ist nicht nur eine Vorgabe der Interkantonalen Vereinbarung für Soziale Einrichtungen, sie bringt auch mehr Transparenz, indem den Klientinnen und Klienten künftig die tatsächlichen Kosten für die bezogenen Leistungen in Rechnung gestellt werden. Aufwand und Ertrag von Spektrum und Klinik werden künftig getrennt ausgewiesen. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

dem Sozialverein St. Johannes zur Unterstützung von Leistungen im Frühbereich in der Kontaktstelle St. Johann für die Jahre 2011 bis 2013 einen Beitrag von insgesamt 137’000 Franken bewilligt. Die Kontaktstelle St. Johann existiert seit 1978 und richtet ihr Angebot an Eltern mit Kleinkindern aus dem Quartier. Ihr Auftrag besteht darin, «primäre psychosoziale Prävention im frühkindlichen Bereich, Integrations- und Vernetzungsarbeit» zu leisten. (Auskunft: Hansjörg Lüking, Leiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

der Konsumenten-Vereinigung Nordwestschweiz für die Jahre 2011 bis 2013 eine Subvention von jährlich 6000 Franken an die Kosten der Beratungsstelle bewilligt. Die Anlaufstelle für Rat suchende Konsumentinnen und Konsumenten informiert über Preis- und Qualitätstests, berät in juristischen Konsumentenfragen und ist als Schlichtungsstelle vom Gewerbe anerkannt. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Geschäftsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

die Wahl eines Mitglieds des Ständerates auf den 23. Oktober 2011 angesetzt. An diesem Termin findet auch die ordentliche Gesamterneuerung des Nationalrates statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang eines Mitglieds des Ständerates wird auf den 27. November 2011 festgesetzt. (Auskunft Alfred Sommer, Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Tel. 061 267 63 00)

73 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Markus Benz, Telefon +41 (0)61 301 40 78 Grossrat und Präsident der Seniorenkonferenz Basel Philipp Waibel, Telefon +41 (0)61 267 95 12 Leiter Bereich Gesundheitsdienste und Vorsitzender des Seniorenforums Basel

lead_de: Anlässlich der Sonderpräsentation „Älter werden – aktiv bleiben“ im Rahmen der MUBA 2011 führt der Schweizerische Seniorenrat, der dieses Jahr sein zehnjähriges Bestehen feiert, am 11. Februar 2011 eine ausserordentliche Delegiertenversammlung in Basel durch. Diese Jubiläumsveranstaltung erfolgt auf Einladung der Seniorenkonferenz und des Seniorenforums Basel, die beide an der Delegiertenversammlung präsent sein werden. Unterstützt wird der Anlass, der dem Erfahrungsaustausch der Seniorinnen und Senioren auf Ebene Bund und Kanton dienen soll, von Regierungsrat Dr. Carlo Conti. Vorgestellt wird die neue Homepage www.seniorenbasel.ch.

title_de: Der Schweizerische Seniorenrat, Seniorenforum und Seniorenkonferenz Basel-Stadt treffen sich im Rathaus zum Erfahrungsaustausch

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Anlässlich der Sonderpräsentation «Älter werden – aktiv bleiben» im Rahmen der MUBA 2011 führt der Schweizerische Seniorenrat zur Feier seines 10-Jahr-Jubiläums eine ausserordentliche Delegiertenversammlung in Basel durch. Der Schweizerische Seniorenrat vertritt die wirtschaftlichen und sozialen Anliegen der älteren Menschen gegenüber Bund, Verbänden, Institutionen, Medien und Öffentlichkeit. Angesichts der zukünftigen demografischen Entwicklung, nach der die ältere Generation in ein paar Jahren bis etwa einen Viertel der Gesamtbevölkerung ausmachen wird, ist es wichtig, dass zukünftige gesetzliche Regelungen altersverträglich ausgestaltet werden. Es geht dabei nicht darum, Privilegien für die ältere Generation zu schaffen. Vielmehr sollen Regelungen getroffen werden, die den berechtigten Anliegen der Seniorinnen und Senioren angemessen Rechnung tragen. Gleiche Ziele auf Kantonsebene verfolgen Seniorenforum und Seniorenkonferenz im Kanton Basel-Stadt. Die Veranstaltung dient deshalb primär dem Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Aktivitäten rund um die Seniorenpolitik auf Ebene Bund und Kanton. Regierungsrat Dr. Carlo Conti wird zu Beginn die Eckpfeiler der Basler Alterspolitik in einem sich rasch wandelnden Umfeld schildern, Grossrat Markus Benz und Philipp Waibel, Leiter Bereich Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements, zeigen Leitlinien und konkrete Massnahmen der Basler Seniorenpolitik auf und Mario Christoffel, Leiter Bereich «Leistungen» im BSV und stellvertretender Leiter Geschäftsfeld AHV, referiert zum Thema Altersvorsorge – Ausblick in die politische Agenda». Nach der Plenumsversammlung im Rathaus werden die Teilnehmenden die Sonderpräsentation «Älter werden – aktiv bleiben» im Rahmen der MUBA 2011 besuchen.

 Attraktive Homepage für Seniorinnen und Senioren lanciert : www.seniorenbasel.ch

 Das Seniorenforum Basel hat bei dieser Gelegenheit ihre rundum erneuerte und aktualisierte Homepage www.seniorenbasel.ch vorgestellt. Auf dieser modern gestalteten Plattform wird die ältere Generation mit all ihren Interessen und Sinnen angesprochen. Die neue Homepage ist informativ, attraktiv gestaltet und bezieht in einem speziellen Forum mit Piazza und Arena die Userinnen und User interaktiv ein. Sie liefert aktuelle Informationen rund ums Älterwerden, behandelt Themen in den Bereichen wie Gesundheit, Pflege, Finanzen, aber auch Freizeit, Mobilität uvm. Die neue Homepage visualisiert die Themen der Leitlinien zur Baselstadtischen Seniorenpolitik und wird vom Seniorenforum Basel, der Partnerschaft zwischen Kanton und den Seniorenorgaisationen, getragen. Ein eigenes Redaktionsteam betreut die Homepage nach den Bedürfnissen des Seniorenforums.


contact: Dominik KellerTel. 061 639 23 20 stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Franco FrenganTel. 061 467 44 92 Sekretariat Wettbewerb Fachhochschule Nordwestschweiz, Institut Energie am Bau

lead_de: Bereits zum zweiten Mal führen der Kanton Basel-Stadt, die IWB und weitere Partner einen Wettbewerb für Gebäude durch, die rundum erneuert werden sollen. Neben Wohnbauten sind neu auch Geschäftshäuser willkommen.

title_de: Modernisierungswettbewerb – Basel sucht innovativ erneuerte Gebäude

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Gebäude stellen in der Schweiz die grösste Energieverbrauchsgruppe dar. Da in Basel-Stadt verhältnismässig wenige Gebäude neu erstellt werden, steht die Innovation bei Erneuerungen und Modernisierungen im Mittelpunkt.

 Im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel wird bereits zum zweiten Mal ein Modernisierungswettbewerb für Wohn- und Geschäftsbauten ausgeschrieben. Dabei sollen Impulse für Modernisierungen entstehen, Impulse, die neue Ideen und Konzepte umsetzen. So sollen zum Beispiel energetische Sanierungen möglichst die Minergie-P-Vorgaben erfüllen. Mit diesem Ziel sind aber erhebliche technische Herausforderungen verbunden: Wie etwa können Komfortlüftungen kostengünstig und ästhetisch befriedigend in bestehenden Wohnbauten realisiert werden? Wie können Fassaden isoliert werden, ohne das Erscheinungsbild des Gebäudes negativ zu verändern?

 Der Wettbewerb beschränkt sich nicht auf die energierelevanten Aspekte. Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft ist es, alle Aspekte der Nachhaltigkeit zu berücksichtigen. Die gesuchten Sanierungen sollen deshalb in möglichst vielerlei Hinsicht Vorbild für nachhaltiges Bauen und Betreiben von Bauten sein, langfristig Wert haben und gleichzeitig einen möglichst hohen Wohnkomfort aufweisen. Der Standort des Sanierungsobjektes muss im Kanton Basel-Stadt sein.

 In den vergangenen vier Jahren entstanden in Basel einige Gebäudesanierungen von überregionaler Bedeutung, die diese Bedingungen erfüllt haben. Mit dem Wettbewerb erhoffen sich die Organisatoren, weitere Fachleute aus der Planungs- und Baukultur für umfassende Modernisierungen sensibilisieren zu können. Dem Preisgericht steht ein Betrag von 240'000 Franken für die Auszeichnung und Förderung von Projekten zur Verfügung.

 Am 8. November 2010 wird der Modernisierungswettbewerb erneut ausgeschrieben. Im Mittelpunkt stehen Kriterien wie Innovationen bei Sanierungen, Möglichkeiten zur Verdichtung auf einer gegebenen Fläche, das Label Minergie-P-Eco, Nullenergiehäuser (so genannte NZEB Net Zero Energy Buildings), Modernisierung geschützter Bauten, ein CO2-neutraler Betrieb und schliesslich eine Intensivierung des Schwerpunktes Nachhaltigkeit.

 Der Wettbewerb beginnt am 8. November 2010. Anmeldeschluss für die Präqualifikation ist der 28. Februar 2011. Veranstalter des Wettbewerbs sind das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Basel-Stadt, vertreten durch das Amt für Umwelt und Energie, die IWB und Novatlantis.

Hinweise

Informationen zum Wettbewerbsprogramm finden Sie unter:  www.modernisierungswettbewerb.bs.ch

Informationen zur 2000-Watt-Gesellschaft:
 www.2000-watt.bs.ch


contact: Angela Bryner, Telefon: +41 (0)61 267 70 45 «Integration Basel» Fachstelle Integration und Antidiskriminierung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Andreas Pecnik, Telefon: +41 (0)61 267 88 95 Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute Abend werden Zugezogene aus deutschsprachigen Ländern im Grossratssaal von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann begrüsst. Während zwei Stunden erhalten die geladenen Personen aus Österreich, Liechtenstein und den Niederlanden zahlreiche Informationen. Das Projekt WELCOME ist im Legislaturplan festgehalten und hat zum Ziel, den Ersteindruck bei Gästen und Neuzuziehenden zu verbessern. Die neu konzipierten Begrüssungsanlässe für Neuzugezogene waren im vergangenen Jahr sehr erfolgreich und werden deshalb 2011 fortgesetzt.

title_de: Begrüssungsveranstaltung 2011 für Neuzugezogene

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Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Basel-Stadt hat damit eine Pionierrolle übernommen und führt diese Tradition auch im 2011 fort.  Neben den erfolgreichen  WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, serbisch, alba-nisch und kroatisch willkommen geheissen. Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen  (www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf).

 Der informative Teil des Programms besteht jeweils aus Kurzreferaten von Fachpersonen aus der Verwaltung zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, Steuer- und Schulsystem. Unterhaltung wird mit einem Kurzfilm und Musik geboten. Ein Highlight werden die persönlichen Schilderungen des Special-Guest sein: Heute spricht die Kommunikationsfachfrau Nicole von Jacobs, die seit acht Jahren in Basel lebt und begeisterte Fasnächtlerin ist.  Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und –vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

Hinweise

Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus durch den Regierungsrat wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu von der Kontaktstelle für Quartierarbeit (PD) lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quar-tierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50AmtsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26 AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 4'026 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 99 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 4.0% im Dezember 2010 auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 390 Personen (-9.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2011

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Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) stieg um 36 Personen (+6.3%) auf 604. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 93 Personen (-13.3%).

 Stellensuchende im Januar 2011
 Insgesamt wurden 5'738 Stellensuchende registriert, 43 mehr als im Vormonat (+0.8%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 400 Personen (-6.5%).

 Gemeldete offene Stellen im Januar 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 71 auf 386 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 141 Stellen mehr gemeldet (+57.6%).

 Aussteuerungen im November 2010
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2010 ausgeschöpft hatten, auf 79 Personen.

 Wirtschaftsdynamik flacht leicht ab
 Die Region Basel war in den Jahren 2008 und 2009 von der Krise weniger stark betroffen als die anderen Regionen der Schweiz. Die BIP-Wachstumsquoten blieben stets positiv, so dass von keiner Rezession gesprochen werden kann. Die Wirtschaft hat sich auch im letzten Jahr mit einem BIP-Wachstum von 3.0% positiver entwickelt als ursprünglich angenommen. Aufgrund der Abkühlung der Wirtschaft im EU-Raum und des starken Schweizer Frankens darf 2011 mit einem abgeschwächten Wirtschaftswachstum von 1.5% gerechnet werden.

 Optimistische Arbeitsmarktaussichten
 Die Arbeitsmarktsituation hat sich in der Region Basel im letzten Jahr langsam aber stetig verbessert. Die Beschäftigung nahm zu und der seit Jahresbeginn 2010 feststellbare Trend der rückläufigen Arbeitslosenzahlen wird sich auch in diesem Jahr fortsetzen. Der Anstieg der Arbeitslosigkeit seit Oktober 2010 ist grösstenteils auf saisonale Faktoren zurückzuführen.


contact: Inés Mateos, Telefon +41 (0)61 267 66 83 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern, Abteilung Gleichstellung und Integration des Präsidialdepartements Basel-Stadt

lead_de: 40 Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz – ein Generationentalk -- Wie beurteilen ältere Frauen die heutige Situation der Geschlechter? Was wünschen sich junge Frauen für die Zukunft? Welche Herausforderungen und Hindernisse sind virulent? Die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt lädt Vorkämpferinnen für Frauenrechte und Nachgeborene aus jüngeren Generationen zu einer Podiumsdiskussion ins Foyer im Theater Basel am 7. Februar, 19-22 Uhr.

title_de: LET’S TALK

content_de:
2011 ist für die Gleichstellung ein Jubiläumsjahr: 100 Jahre Tag der Frau in der Schweiz, 45 Jahre Frauenstimmrecht in Basel-Stadt, 40 Jahre Frauenstimmrecht in der Schweiz, 30 Jahre Gleichstellungsartikel in der Bundesverfassung, 15 Jahre Gleichstellungsgesetz. Darauf möchte die Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt mit Ihnen anstossen und lädt Sie herzlich ein zur Podiumsdis-kussion:

 40 Jahre Frauenstimmrecht – Was ist geschafft, was bleibt zu tun? – Ein Generationentalk

 Vorgängig wird Regierungspräsident Guy Morin ein Grusswort halten.  Das Rahmenprogramm wird von Schauspielerinnen des Ensembles des Theater Basel gestaltet.

 Ohne das Frauenstimmrecht gäbe es keine politische Mitbestimmung, schon gar keine weibliche Mehrheit im Bundesrat und vor allem kein Gleichstellungsartikel in der Bundesverfassung. Einiges ist erreicht. Das 40. Jubiläum des Frauenstimmrechts darf gefeiert werden. Was aber bleibt zu tun?

 Im Generationentalk der Fachstelle für Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt und dem Theater Basel treffen zwei Vorkämpferinnen auf drei Nachgeborene. Die ehemalige Politikerin Angeline Fankhauser (74) und die emeritierte Ökonomie-Professorin Heidi Schelbert-Syfrig (76) diskutieren unter der Leitung von Christoph Keller und Inés Mateos mit Frauen aus jüngeren Generationen: Mit der Dozentin Tatjana Simeunovic (40), die als Ausländerin noch immer kein Stimmrecht hat, mit der Journalistin Michèle Roten (31), die zuweilen laut und deutlich über Frauen und Männer nachdenkt und mit der Studentin Céline Angehrn (25), die jung genug ist, das Frauenstimmrecht als Selbstverständlichkeit zu betrachten. Sie unterhalten sich aus ihren persönlich-biographischen Standpunkten über Gleichstellung und weibliche Selbstbestimmung in der Schweiz nach 40 Jahren Frauenstimmrecht.

 Stimmberechtigung ist noch keine Gleichberechtigung, und gleiche Rechte bedeuten noch nicht gleiche Möglichkeiten. Deshalb gibt das Frauenstimmrecht auch 40 Jahre nach seiner Einführung zu reden.

 Anbei finden Sie den Einladungsflyer zur Veranstaltung.

Hinweise

An der Veranstaltung gibt es einen Wettbewerb von Frauenrechte beider Basel
 Zum Thema bereits ausgestrahlt, auf dem Netz aber jederzeit abhörbar: Radiosendung zum Thema: Passage2 auf DRS2 vom Freitag, 4.Februar, 20 Uhr
  Vor dem Generationentalk: Frauenstadtrundgang «Wie Basler Frauen zu ihren Rechten kamen», 7. Februar, 17-18.30 Uhr (Treffpunkt: Bernoullianum, vis-à-vis Unibibliothek Basel, Ende: Theater Basel). Anmeldung: www.frauenstadtrundgang-basel.ch/vorverkauf
 Bilder vom Anlass im Theater-Foyer: www.bs.ch/bilder-40-jahre-frauenstimmrecht-in-der-schweiz


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41(0)61 267 63 46 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit der Sanierung des Morgartenrings, Abschnitt Im Lagen Loh bis General Guisan-Strasse, soll im Juni dieses Jahres begonnen werden. Denn der Morgartenring befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Herbst 2012. Eingebaut wird als neuartige Fahrbahnoberfläche ein sogenannter Flüsterbelag. Der Fussgängerübergang auf der Höhe Gottfried Keller-Strasse erhält eine Lichtsignalanlage. Dafür wird die Fussgängerüberführung abgebrochen. 18 der insgesamt 179 Bäume in diesem Abschnitt des Morgartenrings müssen aus Altersgründen im Rahmen der Strassenarbeiten ersetzt werden. Diese Woche erfolgt die Publikation der öffentlichen Planauflage.

title_de: Sanierung Morgartenring auch mit Flüsterbelag und Baum-Ersatzpflanzungen

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Der rund 800 Meter lange Morgartenring im Abschnitt Im Langen Loh bis General Guisan-Strasse ist in einem schlechten baulichen Zustand und muss saniert werden. Dies betrifft sowohl den Ober- als auch den Unterbau des Strassenbereichs sowie umfangreiche Werkleitungserneuerungen. Die grosse Wassertransportleitung in der Strasse und die Wasserversorgungsleitung im Trottoir müssen saniert werden. Um die Baumwurzeln zu schonen, soll der Ersatz der Wasserversorgungsleitung im grabenlosen Bauverfahren ausgeführt werden.

 Mit den Bauarbeiten soll im Juni dieses Jahres begonnen werden; es ist geplant, sie im Herbst 2012 abzuschliessen. Dieser Tage erfolgt die Publikation der öffentlichen Planauflage im Kantonsblatt.

 Die Gesamtsanierung sieht gemäss dem Willen des Grossen Rates drei wesentliche Neuerungen vor: Erstens wird zugunsten der Baumallee in diesem Abschnitt des Morgartenrings mit ihren 179 Bäumen die Strassenfläche beidseits um je 0.50 Meter verringert, sodass die für den Fahrzeugverkehr nutzbare Breite in Zukunft sieben statt wie bisher acht Meter beträgt. Zweitens wird ein hochmoderner Flüsterbelag eingebaut, um den Verkehrslärm für die Anwohnerschaft einzudämmen und diese neuartige Technologie auf der geraden Strecke des Morgartenrings für Basel-Stadt testen zu können. Drittens wird  die Fussgängerquerung auf der Höhe der Gottried Keller-Strasse mit einer Lichtsignalanlage ausgerüstet. Entgegen den Anträgen seiner Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission und der Petitionskommission hat der Grosse Rat entschieden, die dortige Fussgängerüberführung zugunsten der erwähnten Lichtsignalanlage abzubrechen.

 Die Stadtgärtnerei hat alle Bäume im Morgartenring auf ihren Gesundheitszustand hin geprüft und geht davon aus, dass 18 Bäume – zehn Prozent des Gesamtbestandes von 179 Bäumen – wegen ihrer schlechten Verfassung ersetzt werden müssen. Ein Ersatz dieser zum Teil über 80 Jahre alten Bäume – es handelt sich um Amerikanische Eschen - wäre zwar erst in den kommenden Jahren angestanden. Im Rahmen der Gesamterneuerung des Morgartenrings ist nun aber geplant, die schwächsten, kranken Bäume bei Baubeginn zu entfernen und dann nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten an den gleichen Stellen wieder Jungbäume zu pflanzen.

 Die Anordnung der Parkplätze im Morgartenring bleibt unverändert. Zur Verbesserung der Fussgängerführung längs des Morgartenrings und als Tor zur Tempo-30-Zone wird bei der Einmündung in die Mythenstrasse eine Trottoirüberfahrt erstellt. Die Einmündungen in die Tessinstrasse und Reusstrasse sind bereits mit Trottoirüberfahrten versehen.

 Die für Gehbehinderte, Rollstuhlfahrende, ältere Menschen und Familien mit Kinderwagen ungeeignete, relativ steile Fussgängerüberführung bei der Kreuzung Morgartenring/Gottfried Keller-Strasse wird abgebrochen. Dafür gibt es eine Lichtsignalanlage beim bestehenden Fussgängerstreifen.

 Der Morgartenring soll als Versuchsstrecke für einen hochmodernen Flüsterbelag ausgestattet werden. Mit Messungen und Langzeitbeobachtungen soll der Erfolg dieses Versuchs gemessen werden.  Die Mehrkosten für den neuartigen Belag belaufen sich auf CHF 100'000. Die Kosten für die Strassensanierung und die Baumstandortverbesserung betragen CHF 3,42 Mio. Die Gesamtkosten inklusive Werkleitungserneuerungen belaufen sich auf rund CHF 7 Mio.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. 061 267 40 87, Mobil: 079 623 30 14 Andreas Pecnik Leiter Projekt WELCOME, Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt Tel. 061 267 88 95, Mobil: 079 597 43 97 Frédéric Pothier Head of Tourist Information & Guided Tours, Basel Tourismus Tel. 061 268 68 34

lead_de: Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt lanciert in Zusammenarbeit mit Basel Tourismus einen neuen Stadtrundgang, welcher Neuzuzügerinnen und -zuzügern den Einstieg in den Basler Alltag erleichtern soll. Der Stadtrundgang vermittelt praktische Alltagstipps und stellt das Freizeit- und Kulturangebot Basels vor.

title_de: Neuer Stadtrundgang vermittelt Zuzügerinnen und Zuzügern praktische Alltagstipps

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Das Gewinnen von Neuzuziehenden gehört zu den zentralen Aufgaben des Standortmarketing. Neuzuzügerinnen und -zuzüger sehen sich nach ihrem Zuzug in ihre neue Heimat allerdings häufig mit zahlreichen Alltagshürden konfrontiert: Wie kann ich ein Tramticket lösen? Wie ist in Basel die Abfallentsorgung organisiert und wo kann ich im Notfall Medikamente kaufen? Um solche und ähnliche Fragen zu beantworten und den Einstieg in den Basler Alltag zu erleichtern, bietet das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit Basel Tourismus einen neuen Stadtrundgang für Neuzuzügerinnen und -zuzüger an.

 Der rund 2,5-stündige Stadtrundgang beginnt an der Tourist Information im Bahnhof SBB, führt durch die Basler Altstadt und endet beim Basler Rathaus. Auf über ein Dutzend Stationen werden den Neuzugezogenen praktische Informationen und Tipps zum Basler Alltag mit auf den Weg gegeben – unter anderem zu den Themen öffentlicher Verkehr, Einkaufen, Recycling und Abfallentsorgung, Freizeit- und Kulturangebot, Kinderbetreuung, Post, Notfälle sowie Verwaltung, Regierung und Parlament. Der Rundgang wird vorerst auf Englisch, Deutsch und Französisch angeboten, kann zu einem späteren Zeitpunkt bei entsprechender Nachfrage aber auch auf weitere Sprachen ausgeweitet werden.

 Der neue Stadtrundgang geht auf die Initiative der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt zurück. Mit der Realisation ist Basel Tourismus beauftragt worden. Der Rundgang wird zudem vom regierungsrätlichen Projekt WELCOME finanziell unterstützt.

 Die Stadtrundgänge finden jeweils am Samstag nach den rund monatlich stattfindenden Begrüssungsveranstaltungen des Präsidialdepartements für Neuzuzügerinnen und -zuzüger statt, an welchen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die neuen Rundgänge informiert werden (siehe «Hinweise»). Der Unkostenbeitrag beträgt CHF 5.- pro Person. Die Rundgänge sind für Gruppen bei Basel Tourismus auch individuell buchbar.

 Der Stadtrundgang fülle eine Angebotslücke und ergänze die bestehenden Dienstleistungen des Kantons Basel-Stadt für Neuzugezogene optimal, erklärte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, an der heutigen Medienorientierung. «Der Rundgang trägt zu einem positiven Ersteindruck bei und stärkt so die Position Basels im internationalen Standortwettbewerb», zeigte sich Horvath überzeugt.

 Andreas Pecnik, Projektleiter WELCOME, sieht die Chance des neuen Angebots in der Verknüpfung mit den Begrüssungen im Rathaus und im Quartier: «Wenn die Neuzugezogenen am Samstag nach der Begrüssung gleich beim neuen Stadtrundgang mitmachen können, profitieren sie doppelt.» Dies sei einer von mehreren Schritten, um bestehende und neue Angebote für Neuzugezogene transparenter und verständlicher zu verknüpfen.

Hinweise

Termine  & Reservation
 Deutsch: 12. Februar, 18. Juni, 10. Dezember 2011
 Englisch: 26. März, 16. April, 24. September, 15. Oktober, 12. November 2011
 Französisch: 14. Mai 2011
 Zeit: jeweils 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr
 Treffpunkt: Tourist Information von Basel Tourismus im Bahnhof SBB
 Reservation: bei Basel Tourismus, Tel.: +41 (0)61 268 68 68; E-Mail: info@basel.com