lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Mittwoch, 27. Mai 2020, 9 Uhr, unverändert 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Die Zahl der 976 Infektionen setzt sich zusammen aus 923 genesenen Personen, 50 Todesfällen und noch drei aktiven Fällen in Isolation, wovon zwei im Spital sind. In Quarantäne befinden sich sechs Personen. Sie hatten Kontakt mit den infizierten Personen.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: Noch drei aktive Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Mittwoch, 27. Mai 2020, 9 Uhr, liegen unverändert 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind gleich viele Fälle wie seit Mittwoch, 20. Mai 2020, gemeldet. Die Totalzahl der Infektionen ist somit seit einer Woche konstant.

923 Personen (+ 1) der 976 positiv Getesteten und damit 94 Prozent sind wieder genesen. Drei mit Covid-19 infizierte Personen befinden sich aktuell in Isolation, wovon zwei Personen hospitalisiert sind. Sechs Kontaktpersonen von infizierten Personen sind in Quarantäne.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1482 Personen (+ 1) positiv ausgefallen (inklusive der 976 Basler Fälle).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Die Bar, welche letzten Freitag per Verfügung des Gesundheitsdepartementes wegen wiederholten Nicht-Einhaltens der Vorschriften der Covid-19-Verordnung geschlossen wurde, kann per sofort wieder öffnen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Bar wieder offen

content_de:
Der Betreiber der Bar hat mittlerweile sichergestellt, dass er die Auflagen der Covid-19-Verordnung einhalten kann. Das Gesundheitsdepartement hat dies nach Kontaktnahme des Betreibers gemeinsam mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement heute Nachmittag überprüft. Die Bar konnte sofort wieder öffnen.

Das Einhalten der Covid-19-Verordnung gilt weiterhin für alle Betreiber. Die Behörden werden weiter kontrollieren und wenn nötig intervenieren.

content_format: html


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner zweiten Jahressitzung im Jahr 2020 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen, einem Beitrag an ein Sonderprojekt und drei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 76‘000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der zweiten Sitzung des Jahres 2020 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 9 Gesuche geprüft und folgende 6 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autoren

CHF 30‘000    an Jan Luvrink für den Roman «Ein Liebes und Leides»

CHF 30‘000    an Alain Claude Sulzer Roman «Junggesellenhaushalt»

Beitrag an ein Sonderprojekt

CHF 9 ‘000     an Stéphane Montavon für das Sonderprojekt «Sorrn»

Publikationsbeiträge an Verlage

CHF 3‘000      an den Verlag «Der gesunde Menschenversand» für den Roman «Die Perücke» von Guy Krneta

CHF 2‘000      an den Verlag «Der gesunde Menschenversand» für die Sprechtexte «Durzueständ» von Daniela Dill

CHF 2‘000      an den Verlag Akademska Knjiga in Novi Sad für die Übersetzung ins Serbische des Romans «Esterházys Lakai» von Dušan Šimko

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Marion Regenscheit, Bettina Spoerri sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Christine A. Bloch (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 5. August 2020. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


lead_de: Die gestern vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen ermöglichen die Wiederöffnung der überobligatorischen Schulen sowie mehr Freiheiten für den Schulbetrieb an der Volksschule, für die Tagesbetreuung, für die offene Kinder- und Jugendarbeit und für alle Sporttreibenden. Einige Einschränkungen bleiben nach wie vor bestehen, doch es ist klar: Wir alle kommen der Normalität ein Stück näher. Die Devise heisst: Erleichterungen sollen so weit und so bald als möglich erfolgen.

title_de: Corona-Lockerungen: Das sind die Auswirkungen auf Schulen und Sport

content_de:
Bereits ab nächster Woche ist es zum Beispiel möglich, in der Volksschule wieder Ausflüge und Schulexkursionen ausserhalb des Schulareals durchzuführen. Dies, weil der Bundesrat die Höchstzahl von Personengruppen im öffentlichen Raum von 5 auf neu 30 Personen erhöhte. Für Kindertagesstätten und Spielgruppen gibt es keine coronabedingten Einschränkungen der Gruppengrösse mehr und die Aufnahme neuer Kinder ist wieder ohne wesentliche Einschränkungen möglich.

Nachdem die Volksschule bereits am 11. Mai 2020 den Präsenzunterricht aufnahm, beginnt auch bei den Berufsfach- und Mittelschulen ab dem 8. Juni 2020 der Unterricht im Schulhaus wieder. Anders als bei Primar- und Sekundarschulen muss auf Weisung des Bundesamts für Gesundheit im Klassenzimmer ein Abstand von zwei Metern bei allen Anwesenden eingehalten werden. Dies bedeutet, dass es – je nach räumlicher Situation im Schulhaus  – bis zu den Sommerferien unterschiedliche Unterrichtsmodelle gibt. Während an gewissen Schulen praktisch alle Jugendlichen den Präsenzunterricht besuchen können, gibt es an anderen Standorten eine Mischung zwischen Präsenz- und Fernunterricht. Erfreulicherweise können aber als Ersatz für die Maturfeiern Zeugnisübergaben mit der Teilnahme von Familienangehörigen in kleinem Rahmen – immer unter Einhalten der Schutzkonzepte – durchgeführt werden.

Eine gute Nachricht gibt es auch für Fasnachtscliquen und andere Vereine, die die Schulräume ab dem 8. Juni abends wieder nutzen können. Auch die offene Kinder- und Jugendarbeit kann  ihren Betrieb mit einigen Einschränkungen nun wieder aufnehmen.

Ab Samstag, den 6. Juni 2020, ist es den Individualsportlerinnen und -sportlern wieder erlaubt, auf den Sportanlagen den Trainingsbetrieb aufzunehmen. Damit weiterhin ein Contact Tracing möglich ist, gilt es, mit Präsenzlisten die Nachverfolgung enger Kontakte sicherzustellen. Weiter ist es leider immer noch nicht möglich, die Garderoben und sanitären Anlagen auf den Sportanlagen in vollem Umfang zu nutzen. Dies alles ist aber eine klare Verbesserung zum Zustand der letzten Wochen, als die Anlagen nur von sehr wenigen Sportlerinnen und Sportlern genutzt werden konnten und zum Beispiel älteren Personen der Zutritt verwehrt blieb.

Nun, da die Tage wärmer werden, öffnen am Samstag, 6. Juni 2020 auch alle städtischen Gartenbäder. Noch gibt es gewisse Unklarheiten. So muss in den kommenden Tagen zusammen mit dem Bundesamt für Gesundheit und dem Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt abgeklärt werden, wie viele Personen maximal in einem Gartenbad gleichzeitig das schöne Wetter geniessen dürfen. Weil die Saison kürzer ist und ein Abonnement nicht in jedem Fall zum Eintritt berechtigt, hat sich das Erziehungsdepartement entschlossen, für die gesamte Saison 2020 die Preise der Saisonabonnements zu reduzieren (mehr dazu auf www.jfs.bs.ch/gartenbaeder). Abonnemente können ab sofort im Webshop www.ed-shop.ch bestellt werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 28. Mai 2020, 9.30 Uhr, unverändert insgesamt 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Die Zahl der 976 Infektionen setzt sich wie gestern zusammen aus 923 genesenen Personen, 50 Todesfällen und noch drei aktiven Fällen in Isolation, wovon zwei im Spital sind. Mit Stand heute sind keine Kontaktpersonen von Erkrankten mehr in Quarantäne (- 6).

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: Weiterhin total 976 bestätigte Infektionen und noch drei aktive Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 28. Mai 2020, 9.30 Uhr, liegen unverändert 976 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind gleich viele Fälle wie seit Mittwoch, 20. Mai 2020, gemeldet.

923 Personen (-) der 976 positiv Getesteten und damit 94 Prozent sind wieder genesen. Drei mit Covid-19 infizierte Personen befinden sich aktuell in Isolation, wovon zwei Personen hospitalisiert sind. Aktuell befinden sich keine Kontaktpersonen von infizierten Personen mehr in Quarantäne.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1482 Personen (-) positiv ausgefallen (inklusive der 976 Basler Fälle).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Yvonne Schaffner Tel. +41 61 267 63 00 Leiterin Recht und Volksrechte Staatskanzlei

lead_de: Ab dem 1. Juni 2020 dürfen nicht nur für eidgenössische sondern auch für kantonale Volksbegehren wieder Unterschriften gesammelt werden. Voraussetzung dafür ist das Vorhandensein eines geeigneten Schutzkonzeptes. Der Fristenstillstand war im Zusammenhang mit der Ausbreitung der Coronakrise beschlossen worden.

title_de: Der Fristenstillstand für Volksbegehren endet am 31. Mai 2020

content_de:
Wie auf Bundesebene wird auch im Kanton Basel-Stadt der im Zusammenhang mit der Ausweitung der Coronakrise angeordnete Fristenstillstand nicht über den 31. Mai 2020 hinaus verlängert. Somit dürfen ab dem 1. Juni 2020 auch für kantonale Volksbegehren wieder Unterschriften gesammelt werden (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 24. März 2020, https://www.bs.ch/nm/2020-weitere-sofortmassnahmen-im-zusammenhang-mit-dem-coronavirus-rr.html )

Für die aktuell im Kanton Basel-Stadt laufenden Unterschriftensammlungen für Volksbegehren bedeutet das folgende neuen Sammelfristen:

Volksinitiativen

Kantonale Volksinitiative «Roger-Federer-Arena jetzt!»
 	Ablauf der Frist: 04.12.2020

Kantonale Volksinitiative «Mehr Sicherheit durch Sichtbarkeit»
 	Ablauf der Frist: 22.02.2021

Kantonale Volksinitiative «Basel baut Zukunft»
 	Ablauf der Frist: 29.05.2021

Kantonale Volksinitiative «Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche»
 	Ablauf der Frist: 05.06.2021

Kantonale Volksinitiative «Lehrpersonen dürfen diejenigen Lehrmittel einsetzen, mit welchen sie die Schüler/-innen am besten fördern können»
 	Ablauf der Frist: 16.10.2021

Kantonale Volksinitiative «Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!»
 	Ablauf der Frist: 25.11.2021

Fakultative Referenden

Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3
 	Ablauf der Frist: 08.06.2020

Voraussetzung für das Sammeln von Unterschriften ist das Vorhandensein eines geeigneten Schutzkonzeptes. Die Bundeskanzlei hat diesbezüglich ein Merkblatt für die Kantone und Gemeinden erstellt. Zudem hat sie zusammen mit dem BAG und dem Seco ein Standard-Schutzkonzept zuhanden der Komitees und Organisatoren einer Unterschriftensammlung erarbeitet. Dieses Standard-Schutzkonzept und das zugehörige Merkblatt für Komitees sind auf https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/politische-rechte/volksinitiativen.html abrufbar und befinden sich ebenfalls in der Beilage. Die Umsetzung der Schutzkonzepte liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Komitees oder Organisators einer Unterschriftensammlung. Es erfolgt keine Validierung der einzelnen Schutzkonzepte, weder durch den Bund noch durch die Kantone.

Hinweise

Standard-Schutzkonzept

Merkblatt


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 29. Mai 2020, 10 Uhr, insgesamt 978 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und damit zwei neue bestätigte Infektionen.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 978 bestätigte Infektionen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Die Zahl der 978 Infektionen setzt sich zusammen aus 923 genesenen Personen, 50 Todesfällen und fünf aktiven Fällen in Isolation (+ 2), wovon zwei im Spital sind. In Quarantäne befinden sich aktuell drei Personen (+ 3). Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Zwei neue Fälle im Kanton Basel-Stadt

Mit Stand Freitag, 29. Mai 2020, 10 Uhr, liegen 978 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind zwei neue bestätigte Fälle seit gestern. Die beiden Fälle traten in einer Primarschulklasse und in einer Kindergartenklasse des Schulstandortes Isaak Iselin auf. Das Mädchen und der Knabe sind Geschwister. Die weiteren Familienmitglieder wurden unter Quarantäne gestellt. Dies wird nun ebenso für die beiden betroffenen Klassen gelten. Kantonsarzt Thomas Steffen: «Wir kennen die Ansteckungsquelle nicht und möchten im Sinne des Gesundheitsschutzes für die Schule und den Kindergarten nicht zu früh locker lassen. Deshalb haben wir entschieden, die Quarantäne nebst für die weiteren Familienangehörigen der Geschwister auch für die betroffenen Klassen und einzelne Lehrpersonen auszusprechen.» Ab heute bis und mit Freitag, 5. Juni 2020, werden sich nun rund 70 Personen (Kinder, mindestens ein Elternteil, zwei Kindergartenlehrpersonen, weitere Lehr- und Fachpersonen in Abklärung) in Quarantäne begeben müssen. Die Eltern der Kinder der beiden Klassen und weitere nötige Personen werden ab heute Nachmittag von den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt kontaktiert.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1485 Personen (+ 3) positiv ausgefallen (inklusive der 978 Basler Fälle).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: René Diesch Stv. Leiter «Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt 061 267 88 21

lead_de: Basel-Stadt ist einer der wenigen Kantone, der schon seit Jahren die Kosten derjenigen Lernenden übernimmt , die den Berufsschulunterricht ausserhalb der Region besuchen müssen. Auf nächstes Schuljahr wird für sie das Abrechnungsverfahren für Reise, Unterkunft und Verpflegung wesentlich vereinfacht. Der Anspruch auf eine Pauschalentschädigung wird durch die kantonale Lehraufsicht zu Beginn der Ausbildung erfasst.

title_de: Vereinfachte Kostenrückerstattung an Lernende

content_de:
Die meisten Lernenden in der Region können den Schulunterricht an einer Berufsfachschule in den Kantonen Basel-Stadt oder Basel-Landschaft besuchen. Es gibt jedoch Berufe, bei denen der Unterricht ausschliesslich von Schulen in Drittkantonen angeboten wird. Im kantonalen «Gesetz über die Berufsbildung» und der dazugehörigen Verordnung ist festgehalten, dass die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht von den Lernenden selbst getragen werden müssen.

Basel-Stadt ist einer der wenigen Kantone, der die Reisespesen für den Schulbesuch ausserhalb des Einzugsgebietes des Tarifverbundes Nordwestschweiz (TNW) den Auszubildenden zurückerstattet. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht dabei sowohl beim obligatorischen Berufsfachschulbesuch als auch beim Besuch von Freifächern oder einer Berufsmittelschule. Weiter erhalten die Auszubildenden für jeden Schultag auswärts eine Essensentschädigung in der Höhe von 13 Franken pro Schultag. Übernachtungen im Rahmen von mehrtätigen Veranstaltungen oder Blockkursen erfolgen in Absprache zwischen der kantonalen Lehraufsicht und den betroffenen Berufsverbänden. Für Unterkunft und Verpflegung können die effektiven Kosten, höchstens jedoch CHF 70 pro Nacht abgerechnet werden.

Die Kostenrückerstattung erfolgte bisher jeweils am Ende des Lehrjahres auf Grund der eingereichten Belege, also einem Verfahren, das für alle Betroffenen etlichen administrativen Aufwand verursachte. Mit Beginn des kommenden Lehrjahres wird das Verfahren weiter vereinfacht: Der Anspruch auf die Pauschalentschädigung wird auf Grund der Genehmigung des Lehrvertrags durch die kantonale Lehraufsicht zu Beginn der Ausbildung erfasst. Es braucht keine separate Anmeldung und auch kein Einsenden von Belegen oder Tickets durch die Auszubildenden mehr. Auch die Kosten für das Halbtax-Abonnement werden am Ende des jeweiligen Lehrjahres zurückerstattet.

Die neuen Richtlinien gelten ab Schuljahr 2020/21 (ab 1. August 2020) und leisten einen wichtigen Beitrag zum Abbau von aufwendiger Administration.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Anlässlich notwendiger Sanierungen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat für Erneuerungen der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platzes und im Kohlistieg rund 4,9 Millionen Franken. Der Vorplatz des Friedhofs Hörnli in der Hörnliallee soll besser zur Geltung kommen. Die Lebensbedingungen für die historische Baumallee werden verbessert. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sich auf breiteren Trottoirs sicherer und komfortabler bewegen. Der Otto Wenk-Platz der Gemeinde Riehen soll mit einer neu gestalteten Grünfläche in der Mitte des Platzes zum Verweilen unter Bäumen einladen.

title_de: Würdiger Vorplatz für den Friedhof Hörnli

content_de:
In der Hörnliallee und dem Kohlistieg zwischen Rauracherstrasse und Otto Wenk-Platz müssen unterirdische Versorgungsleitungen ersetzt und überholt werden. Das Tiefbauamt und die Gemeinde Riehen sanieren darauf abgestimmt die Strassen, damit alle Verkehrsteilnehmenden gut und sicher unterwegs sind.

Der Regierungsrat möchte die notwendigen Sanierungen nutzen, um die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität in Riehen zu erhöhen. Der Friedhof Hörnli erhält einen würdigeren Eingang. Die historische Allee wird erhalten und gestärkt. Der Weg unter den Bäumen wird entsiegelt, sodass das Regenwasser direkt versickern kann und die Linden besser gedeihen können. Ein breites Trottoir fasst künftig die Allee ein und bietet Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger. Auf dem breiteren Trottoir gegenüber dem Friedhofseingang sollen künftig auch Restaurants Gäste bedienen sowie Läden Blumen und weitere Waren anbieten können. Die Parkplätze beim Friedhofseingang erhalten einen Anschluss ans Trottoir. Wer parkiert muss nicht mehr auf die Fahrbahn aussteigen. Die Anzahl Parkplätze in der Hörnliallee bleibt unverändert. An den Bushaltestellen «Friedhof am Hörnli» und «Otto Wenk-Platz» können Fahrgäste künftig stufenlos in den Bus um- und einsteigen. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr ohne Hilfe nutzen.

Abgestimmt auf die Erneuerung will der Riehener Gemeinderat den Otto Wenk-Platz umgestalten, so dass Fussgängerinnen und Fussgänger den Platz in alle Richtungen sicher und bequem überqueren können. Eine neu gestaltete Grünfläche in der Mitte des Platzes lädt zum Verweilen unter Bäumen ein. Im Kohlistieg zwischen Rauracherstrasse und Otto Wenk-Platz führen zwölf neue Bäume die Baumreihe fort und bringen mehr Grün ins grosse Dorf. Sechs der 18 Parkplätze im Abschnitt werden zugunsten der Bäume aufgehoben. Derweil sorgen breitere Trottoirs an den Kreuzungen für gute Sicht auf Fussgängerstreifen. Die Bauarbeiten werden unter der Federführung des Kantons koordiniert.

Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat 4,86 Millionen Franken für die Erneuerungen der Hörnliallee, des Otto Wenk-Platzes und Kohlistiegs. Die Kosten für die koordinierte Sanierung der Infrastrukturen von IWB, Swisscom, BVB und der Gemeinde Riehen sind darin nicht enthalten. Der Gemeinderat Riehen beantragt dem Einwohnerrat 660‘000 Franken für die Umgestaltung des Otto Wenk-Platzes sowie 1,36 Millionen Franken für die Sanierung der Kanalisation und der öffentlichen Beleuchtung in der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platzes und im Kohlistieg.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, Motion Jörg Vitelli (SP) betreffend «Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen» als erfüllt abzuschreiben. Die Verordnung über die Ausrichtung von Spesen und Entschädigungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kantons Basel-Stadt wurde per 1. Juli 2020 im Sinne der Motion angepasst. Neu ist die Nutzung des Flugzeugs für Dienstreisen nur dann erlaubt, wenn das Reiseziel ausserhalb eines Radius von 1‘000 Kilometern ab Basel-Stadt liegt, wobei Ausnahmen davon restriktiv zu bewilligen sind. Zudem wird in Umsetzung der Motion in die Eignerstrategien der vollkonsolidierten Beteiligungen des Kantons Basel-Stadt per Mitte Jahr eine analoge Regelung wie für das Kantonspersonal aufgenommen. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Thomas Gander (SP) betreffend «Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung» als erfüllt zu betrachten. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat den verlangten Zustandsbericht über die städtischen Sportanlagen vor. Im Rahmen seines Portfoliomanagements erhebt der Kanton den Zustand der Anlagen systematisch und plant ihren Werterhalt und ihre Entwicklung über den gesamten Lebenszyklus. Im Weiteren legt der Regierungsrat die in der Finanzplanung eingestellten baulichen Vorhaben zu den Sportanlagen dar. Projekte zur Antizipation des veränderten Sportverhaltens werden im Rahmen des Aktionsplans Sport- und Bewegungsförderung sowie des Sportanlagenkonzepts geplant. (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sibylle Benz, SP) betreffend «eine Teileingliederung des HSK-Unterrichts in die öffentlichen Schulen nach Vorbild des ehemaligen Projekts St. Johann» abzuschreiben. Bei der Beantwortung vergangener Vorstösse zur Thematik hat der Regierungsrat wiederholt sein zentrales Anliegen betont, dass die Lehrpersonen bei den in Basel-Stadt lebenden Angehörigen des Kulturkreises anerkannt und mit diesen vernetzt sind. Eine Anstellung der HSK-Lehrpersonen durch das Erziehungsdepartement erachtet der Regierungsrat daher nicht als zielführend. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf, CVP) betreffend «Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nicht gemeinnützige Investoren» abzuschreiben. Kooperationen im Hinblick auf die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum finden insbesondere im Rahmen der Abgabe von Land im Baurecht durch den Kanton statt. Dabei werden neben Wohnbaugenossenschaften auch private Wohnbauträger berücksichtigt. Bezüglich der Notwendigkeit von Anreizen zeigt sich, dass bereits heute verstärkt renditeorientierte Investoren im Marktsegment des preisgünstigen Wohnungsbaus engagiert sind. Deshalb sind aktuell keine weiteren Massnahmen oder Anreize zur Förderung der Schaffung von preisgünstigen Neubauwohnungen durch gewinnstrebige Wohnbauträger geplant. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Planungsanzug Sebastian Kölliker, SP) betreffend «Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt abzuschreiben. 2012 hat der Regierungsrat das «Konzept zur Steigerung der Sicherheit und Lebensqualität im öffentlichen Raum» veröffentlicht. Das Konzept dient mit den vier Leitsätzen «Der öffentliche Raum gehört allen», «Der öffentliche Raum ist vielfältig nutzbar», «Der öffentliche Raum ist sicher und gepflegt» sowie «Der öffentlich Raum macht die Stadt grün» der Verwaltung als Orientierungsrahmen. Die Kommission zur Nutzung des öffentlichen Raums KoNöR prüft, ob die aktuellen Nutzungen des öffentlichen Raums neue Massnahmen notwendig machen. Der Regierungsrat wird regelmässig in geeigneter Form zu den Entwicklungen und Massnahmen im öffentlichen Raum berichten. Auskunft: Barbara Alder, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 96)

in der Beantwortung der Petition «Weniger Glockengeläut» seine Freude darüber zum Ausdruck gebracht, dass nach einem Austausch zwischen der Römisch-Katholischen Pfarrei St. Anton, dem Stadtteilsekretariat Basel-West, Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Petenten eine Einigung erzielt worden ist, das dem Petitionsanliegen entsprochen hat. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

für den Verein IG Kindernäscht Basel für die Jahre 2021 bis 2024 Ausgaben in der Höhe von insgesamt  72‘000 Fr. pro Jahr (insgesamt 288‘000 Fr.) bewilligt. Das «Basler Kindernäscht» ist ein Gewinn für den Kanton Basel-Stadt indem es das bestehende Betreuungsangebot für Kinder von 18 Monaten bis zwölf Jahre sinnvoll ergänzt. Es spricht insbesondere Mütter und Väter an, die kurzfristige Termine wahrnehmen müssen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

im Jahr 2020 für Tempo 30-Massnahmen 240'000 Franken bewilligt. Voraussichtlich fünf weitere Strassenabschnitte sollen im Jahr 2020 als Tempo 30-Zonen signalisiert und markiert werden. Seit 2013 setzt der Regierungsrat das vom Grossen Rat beschlossene Tempo 30-Konzept um. Inzwischen wurden bereits etwa 85% der geplanten Massnahmen realisiert. Tempo 30 erhöht die Verkehrssicherheit und verbessert die Wohnqualität. Negative Auswirkungen des motorisierten Verkehrs, wie Unfälle oder Lärm, werden durch die tiefere Geschwindigkeit gemildert. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

gestützt auf die Rahmenausgabenbewilligung 2018–2022 zur Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten beim Tiefbauamt Basel-Stadt für das Jahr 202 0 Ausgaben in Höhe von 2‘850‘000 Franken bewilligt. Als grösster Flottenbetreiber des Kantons beschafft das Tiefbauamt Fahrzeuge nach aktuellen technischen Kriterien in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen und ökologischen Überlegungen und sorgt damit für eine hohe Einsatz- und Leistungsfähigkeit ihrer Fahrzeugflotte. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Ratschlagsentwurf betreffend den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG) zur Konsultation freigegeben. Um die digitalen Medien in den Unterricht wirksam zu integrieren, sind standardisierte Lern- und Kollaborationsplattformen sowie branchenspezifische Fachapplikationen unabdingbar. Die Lehrpersonen benötigen die entsprechende Weiterbildung. Ferner muss der technische Support in den Schulen ausgebaut werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Asylgesetzes begrüsst. Der vorliegende Gesetzesentwurf erweitert die Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Personen respektive die Kompetenzen der Behörde im Rahmen der Sachverhaltsabklärung auch auf mobile Datenträger der gesuchstellenden Person zugreifen zu können, wenn deren Identität, Nationalität oder der Reiseweg nicht auf anderem Weg festgestellt werden kann. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 19. Mai 2019 über den Grossratsbeschluss betreffend Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt validiert. Der Grossratsbeschluss war mit 34‘064 Ja-Stimmen gegenüber 22‘396 Nein-Stimmen angenommen worden. Das Bundesgericht hat am 1. Mai 2020 eine Beschwerde gegen diese Abstimmung letztinstanzlich abgewiesen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

94 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

festgestellt, dass anstelle der per 30. Juni 2020 zurücktretenden Patricia von Falkenstein als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Michael Hug, Liste 03 (LDP) des Wahlkreises Grossbasel Ost.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Plastik, Büchsen, Servietten – überall auf der Welt landen Wegwerfgeschirr und Verpackungen in der Umwelt statt im Abfalleimer. In Basel ist das nicht anders, insbesondere die Sommermonate gelten als Littering-Hochsaison. Der Detailhandel, vereint unter dem Dach der Arbeitsgemeinschaft der «Basler Littering Gespräche», gibt auch dieses Jahr mit Informationen am Verkaufspunkt und weiteren Massnahmen Gegensteuer.

title_de: Engagement des Detailhandels gegen Littering

content_de:
«Easy – kleiner Aufwand – grosse Wirkung»: Mit dieser Botschaft fordert der Detailhandel dazu auf, Wegwerfgeschirr nicht im öffentlichen Raum liegen zu lassen. Schliesslich ist korrektes Entsorgen einfach, wenn einmal der «innere Schweinehund» überwunden ist.

Die Kampagne der Basler Littering Gespräche findet zum zweiten Mal statt. Sie baut bewusst auf den Elementen der seit Frühling 2018 laufenden Stadtreinigungskampagne auf, setzt aber zusätzliche Akzente. Ab Juni werden verschiedene Take-away-Anbieter mit Kleinplakaten und weiteren Massnahmen die Stadtreinigungskampagne ergänzen und die Kundinnen und Kunden direkt am Verkaufspunkt auf das korrekte Entsorgen von Wegwerfgeschirr aufmerksam machen. Für Aufsehen wird auch dieses Jahr wieder der überlebensgrosse Schweinehund sorgen, der im Lauf des Sommers an beliebten Mittagspausenplätzen herumschnuppern und potenziellen Litteringverursachern den Weg zum nächstgelegenen Abfalleimer zeigen wird.

Hinweise

Basler Littering Gespräche

Die Basler Littering Gespräche sind eine Arbeitsgemeinschaft, in der sich Basels Behörden und Wirtschaft in partnerschaftlicher Weise gegen Littering engagieren. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich zusammen aus Coop, Denner, Globus, Migros, Manor, McDonald`s, Valora, Gewerbeverband Basel-Stadt, Pro Innerstadt Basel sowie dem Amt für Umwelt und Energie und der Stadtreinigung.

Kampagne „Sauberes Basel“


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 4. Juni 2020, 10 Uhr, 979 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 979 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

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Die Zahl der 979 Infektionen setzt sich zusammen aus 924 genesenen Personen (+ 1), 50 Todesfällen (-) und fünf aktiven Fällen (- 1). In Quarantäne befinden sich aktuell 92 Personen (+ 1). Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1488 Personen (-) positiv ausgefallen, inklusive der 979 Basler Fälle.

Angaben zu den Hospitalisationen folgen morgen Freitag wieder.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Wegen Erneuerungsarbeiten ist die Rütimeyerstrasse ab kommenden Montag, 8. Juni 2020 nur in Richtung Bundesplatz befahrbar. Auto- und Velofahrende sowie die Buslinie 34 in Richtung Dorenbachkreisel werden für einen Monat umgeleitet. An der Bushaltestelle Rütimeyerplatz in Fahrtrichtung Schützenhaus können Fahrgäste künftig stufenlos in den Bus einsteigen.

title_de: Umleitungen wegen Erneuerung Rütimeyerstrasse

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Seit Anfang Mai 2020 erneuert das Tiefbauamt die Rütimeyerstrasse zwischen dem Bundesplatz und dem Rütimeyerplatz, damit Velo- und Autofahrende aber auch die Busse der BVB weiterhin gut und sicher unterwegs sind. An der von den Arbeiten betroffenen Bushaltestelle Rütimeyerplatz in Fahrtrichtung Schützenhaus können Fahrgäste künftig stufenlos in den Bus einsteigen. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr ohne Hilfe nutzen, aber auch für ältere Menschen oder solche mit Kinder- oder Einkaufswagen steigt der Komfort. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Juli 2020.

Um die Fahrbahn fertigzustellen, führt das Tiefbauamt den Verkehr in der Rütimeyerstrasse ab Montag, 8. Juni 2020 einspurig in Richtung Bundesplatz. Velofahrende in Richtung Dorenbachkreisel werden über die Marschalken- und Kluserstrasse umgeleitet, der Autoverkehr über die Neubadstrasse und den Laupenring. Die Buslinie 34 in Fahrtrichtung Binningen fährt während der Zeit der Bauarbeiten vom Bundesplatz via Neubadstrasse und Bernerring zum Zoo Dorenbach. Die Bushaltestelle Rütimeyerplatz in dieser Richtung liegt vorübergehend an der Kreuzung Bernerring/Schalerstrasse. Die Haltestelle in Fahrtrichtung Schützenhaus bleibt bis zum Ende der Bauarbeiten auf dem Rütimeyerplatz. Der Dienstagsmarkt auf dem Rütimeyerplatz ist von den Arbeiten nicht betroffen.

Um die oberste Strassenbelagsschicht aufzutragen, wird das Tiefbauamt voraussichtlich Ende Juni die Rütimeyerstrasse für eine Nacht in beide Richtungen für den Verkehr sperren. Die genannten Umleitungen werden dann in beide Richtungen signalisiert.


contact: Regierungsrätin Monica Gschwind, Vorsitzende des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz, Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft Tel. 061 552 50 60 (erreichbar von 9.00 bis 10.30 Uhr) Regierungsrat Dr. Conradin Cramer, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 41 (erreichbar von 15.00 bis 16.00 Uhr) Regierungsrat Alex Hürzeler, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau Tel. 062 835 20 00 (erreichbar von 10.00 bis 11.00 Uhr) Regierungsrat Dr. Remo Ankli, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn Tel. 032 627 29 04 (erreichbar von 09.00 bis 11.00 Uhr) Prof. Dr. Ursula Renold, Präsidentin des Fachhochschulrats der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW Tel. 079 405 26 79 (erreichbar von 14.00 bis 17.00 Uhr)

lead_de: Aarau, Liestal, Basel, Solothurn, den 5. Juni 2020 – Per 1. Januar 2021 wird der Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) erneuert. Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben diese Woche den neuen Leistungsauftrag für die Jahre 2021–2024 an die FHNW zuhanden der Parlamente verabschiedet. Dieser legt die von der FHNW zu erreichenden Ziele sowie den Globalbeitrag der Trägerkantone fest. Die Auftragsperiode soll von drei auf vier Jahre verlängert werden.

title_de: Erneuerung des Leistungsauftrags an die Fachhochschule Nordwestschweiz

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Gemäss Staatsvertrag über die FHNW erteilen die Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn der gemeinsam getragenen Fachhochschule jeweils einen mehrjährigen Leistungsauftrag. Der Leistungsauftrag 2021–2024 bildet den politischen und finanziellen Rahmen der FHNW für die sechste Leistungsauftragsperiode.

Leistungsauftrag bis 2024 beantragt

Damit die FHNW den Leistungsauftrag 2021–2024 erfüllen und ihre rund 12'600 Studierenden ausbilden kann, wird den Parlamenten ein Globalbeitrag von insgesamt 937,5 Millionen Franken beantragt. Daran steuern der Kanton Aargau rund 337 Millionen, der Kanton Basel-Landschaft rund 271 Millionen, der Kanton Basel-Stadt rund 177 Millionen und der Kanton Solothurn rund 152 Millionen Franken bei. Gemäss definiertem Verteilschlüssel im Staatsvertrag trägt der Kanton Aargau damit 35,9 %, der Kanton Basel-Landschaft 28,9 %, der Kanton Basel-Stadt 18,9 % und der Kanton Solothurn 16,3 % des Gesamtbeitrags.

Langfristige Entwicklungsplanung

Mit dem neuen Leistungsauftrag beantragen die Regierungen den Parlamenten auch eine Verlängerung der Leistungsauftragsperiode von drei auf vier Jahre. Diese Anpassung wurde bereits mit der Verabschiedung des vierkantonalen Staatsvertrags über die FHNW im Jahr 2004 in Aussicht gestellt. Damit entspricht die Leistungsauftragsperiode der FHNW der Laufzeit, die der Bund in seiner Botschaft zu Bildung, Forschung und Innovation (BFI) festgelegt hat. Gleichzeitig trägt ein vierjähriger Leistungsauftrag der Langfristigkeit von Hochschulentwicklungen verstärkt Rechnung.

Theorie und Praxis erfolgreich verknüpfen

Auch in der kommenden Leistungsauftragsperiode der FHNW bleibt die Ausbildung in den Bachelor- und Masterstudiengängen sowie die anwendungsorientierte und nach Fachbereichen gewichtete Forschung das Kerngeschäft. Bei der Pädagogischen Hochschule (PH), die als einzige Hochschule der FHNW zusätzlich mittels spezifischer Vorgaben gesteuert wird, steht weiterhin die berufspraktische Ausbildung und damit die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der PH und den Schulen im Fokus. Die PH FHNW wird sich zudem vermehrt der Verknüpfung von Theorie und Praxis in der Lehre widmen.

Gesamtstrategisch positioniert sich die FHNW auch in Zukunft als Innovationstreiberin für Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur. Sie reagiert damit auf die aktuellen Herausforderungen des digitalen Wandels, des Fachkräftemangels und der Nachhaltigkeit. Ihre Fähigkeit zur Innovation hat die FHNW auch in der Coronakrise unter Beweis gestellt: Kurz vor Abschluss der Verhandlungen zum neuen Leistungsauftrag musste sie vollständig auf «Distance Learning» umstellen. Dank des Einsatzes der Mitarbeitenden und der Studierenden ist dies in kürzester Zeit gut gelungen. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass die FHNW auch mit dem neuen Leistungsauftrag ihr Studiengangangebot gezielt auf die digitalen Herausforderungen hin überprüfen und weiterentwickeln kann.

Hinweise

Die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)

Die FHNW hat sich seit ihrer Gründung 2006 erfolgreich als eine der führenden Fachhochschulen der Schweiz etabliert und ist heute mit knapp 12‘646 Studierenden die drittgrösste Fachhochschule der Schweiz. Als praxisorientierte Bildungsinstitution leistet die FHNW einen wesentlichen Beitrag zum dualen Bildungssystem. Sie bietet neun Fachbereiche in neun dafür zuständigen Hochschulen an; es sind dies die Hochschule für Angewandte Psychologie, die Hochschule für Architektur, Bau und Geomatik, die Hochschule für Gestaltung und Kunst, die Hochschule für Life Sciences, die Hochschule für Musik, die Pädagogische Hochschule, die Hochschule für Soziale Arbeit, die Hochschule für Technik und die Hochschule für Wirtschaft.


lead_de: Wo viele Menschen im öffentlichen Raum aufeinandertreffen und Konflikte schlummern, braucht es Spielregeln und gegenseitige Rücksichtnahme. Solche Spielregeln finden sich im totalrevidierten kantonalen Übertretungsstrafgesetz (ÜStG), das am 1. Juli 2020 in Kraft tritt. Auf Respekt und Rücksicht setzt die kantonale Kampagne #RHYLAX, die zum Miteinander der verschiedenen Anspruchsgruppen am Rheinbord vermittelt. Das #RHYLAX-Team ist in die zweite Pilotsaison gestartet.

title_de: Kantonales Übertretungsstrafgesetz ersetzt nicht Rücksichtnahme in Selbstverantwortung

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Das totalrevidierte ÜStG ist schlanker als das alte, und es bildet gesellschaftliche Veränderungen ab. So ist es von unzeitgemässen Bestimmungen bereinigt und dank ausgemerzter Doppelspurigkeiten konziser eingebettet in die basel-städtische Gesetzesstruktur. Unter anderem regelt das Gesetz die Nachtruhe neu, die künftig von 23 (bisher 22) Uhr bis 7 Uhr dauert. Zudem darf auf der Allmend über Lautsprecher Musik gehört werden – dies zwischen 7 und 22 Uhr und sofern keine übermässige Lärmbelästigung der Nachbarschaft entsteht; verboten bleiben Lautsprecher an Ruhetagen. Wer Lautsprecher ausserhalb der bewilligten Zeiten verwenden will, braucht weiterhin eine Bewilligung. Namentlich diese beiden Neuregelungen wirken sich an den stark frequentierten Orten wie dem Rheinbord auf das Miteinander aus. Selbstverantwortung und gegenseitige Rücksichtnahme sind hier die Losungen.

Auf Respekt und Rücksicht am Rheinbord setzt denn auch die kantonale Kampagne #RHYLAX. Die Kampagne fördert eine Kultur des Dialogs und ein Miteinander der verschiedenen Anspruchsgruppen am Rheinbord. Die fünf Vermittlerinnen und Vermittler des #RHYLAX-Teams sind Mitte Juni 2020 in ihre zweite Pilotsaison gestartet. Sie sind bis Ende September 2020 von Mittwoch bis Samstag abends und bis in die Nacht am Kleinbasler und neu auch am Grossbasler Rheinufer unterwegs. Die Vermittlerinnen und Vermittler sind während ihrer Einsätze mit jenen Nutzenden und Akteuren im Austausch, die sich an besonders stark frequentierten Orten aufhalten und sich rücksichtslos gegenüber ihrem Umfeld verhalten. In den ersten Wochen hat sich gezeigt, dass sie vor allem zu Fragen des Lärms und des Litterings vermittelten. Die angesprochenen Gruppen zeigten sich bisher mehrheitlich interessiert und kooperativ.

Die Christoph Merian Stiftung unterstützt das Pilotprojekt #RHYLAX-Team fachlich und finanziell. Es wird von der Hochschule Luzern evaluiert. Das Pilotprojekt ergänzt die seit 2017 bestehenden zwei Pfeiler der #RHYLAX-Kampagne: Social Media-Präsenz und Plakate im öffentlichen Raum.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation

lead_de: An der Schwelle zur nächsten Öffnungsphase, die morgen Samstag, 6. Juni 2020, beginnt, hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt heute an einer Video-Medienkonferenz einen weiteren Erfahrungsbericht im Umgang mit Covid-19 im Kanton gegeben. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger hat dabei insbesondere skizziert, wie das Gesundheitsdepartement nach dieser nächsten grossen Lockerungsphase mit dem Coronavirus im Kanton umgehen wird.

title_de: Coronavirus: Aufmerksam weiter beobachten

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Morgen Samstag, 6. Juni 2020, tritt die dritte Öffnungsphase in Kraft mit der Lockerung von Massnahmen durch den Bund. Der Alltag wird damit weitestgehend wieder möglich. Weiterhin verboten bleiben im Moment Treffen von mehr als 30 Personen im öffentlichen Raum, Veranstaltungen und Kundgebungen mit mehr als 300 Personen und Sportwettkämpfe mit engem Körperkontakt.

Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger: «Wir freuen uns alle auf mehr Normalität. Wir haben in unserem Kanton und auch schweizweit tiefe Fallzahlen. Dennoch dürfen wir das Virus nicht aus unseren Köpfen drängen. Wir starten nun in eine Phase, in der wir das Coronavirus weiter eng beobachten müssen, denn es ist immer noch da.» Kantonsarzt Thomas Steffen ergänzt: «Nicht wir bestimmen, wann Basel-Stadt coronafrei ist und die Coronakrise vorbei ist, sondern das Virus selber. Aufgrund der bisher vorliegenden internationalen Erkenntnisse dürfte erst mit einer Impfung eine ausreichende Immunität der Bevölkerung zu erreichen sein.»

Bei auftretenden Fällen oder grösseren Infektionsherden wird das Gesundheitsdepartement punktuell eingreifen, so wie es dies beim Auftreten der beiden Fälle am Schulstandort Isaak Iselin und dem Verhängen der Quarantäne über mehr als 80 Personen getan hat (siehe Tagesbulletin vom 29. Mai 2020). Deren Quarantäne kann per morgen Samstag, 6. Juni, enden.

Für die weitere regionale Bekämpfung der Pandemie stehen weiterhin Hygienemassnahmen, Schutzkonzepte in Betrieben, so genannte PCR-Tests bei Verdacht auf Infektionen und das Contact Tracing im Vordergrund. Die Situation wird laufend analysiert, wobei die Anzahl Neuinfektionen, die Anzahl neuer Todesfälle, die Sterblichkeit, die Anzahl Neuhospitalisierter, die Intensivpflege-Kapazitäten, die Anzahl durchgeführter Tests, die Reproduktionszahl oder die Anzahl Quarantänefälle zur Beurteilung beigezogen werden. Aufgrund dieser Indikatoren würden bei Bedarf wieder zusätzliche Einschränkungsmassnahmen getroffen, um so eine zweite Welle zu verhindern beziehungsweise möglichst klein zu halten.

Rund 1‘200 Stichprobenkontrollen von Schutzkonzepten im Kanton

Interdepartementale Teams haben bisher 1‘170 Stichprobenkontrollen von Schutzkonzepten durchgeführt: 161 auf Baustellen, 1‘009 in diversen Betrieben wie Coiffeur-Geschäften, Lebensmittelläden, Gastronomiebetrieben, Blumenläden oder Museen. Die Mängel, welche die Kontrolleure antrafen, waren meist kleinerer Art. Mängel werden protokolliert und im Rahmen einer Nachkontrolle nochmals überprüft. Bisher mussten nur für drei Betriebe vorübergehende Schliessungen verfügt werden. Die beiden betroffenen Coiffeurgeschäfte und der Gastronomiebetrieb sind nach Nachbessern der Schutzkonzepte inzwischen wieder geöffnet.

930‘000 Hygienemasken abgegeben

Von Februar bis Ende Mai 2020 hat das Gesundheitsdepartement weiter 930‘000 Hygienemasken vorwiegend an Einrichtungen im Gesundheitswesen, aber auch an Personen in Quarantäne abgegeben. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Monate strebt das Gesundheitsdepartement die Versorgungssicherheit von mindestens 10 Wochen auch in kritischen Phasen an, um Lieferengpässe, aber auch verzögerte Liefertermine ausgleichen zu können. In der derzeitigen Lage kann die Versorgung von rund vier Monaten abgedeckt werden. Dies erlaubt es, auch bei ansteigendem Bedarf Spielraum zu haben und das Gesundheitswesen sicher unterstützen zu können. Der internationale Markt hat sich mittlerweile deutlich entspannt, so dass Nachbestellungen derzeit wieder zuverlässiger sind.

Aufhebung der ausserordentlichen Lage

Es ist absehbar, dass nach dem für den 19. Juni 2020 angekündigten Übergang von der ausserordentlichen zur besonderen Lage die Rolle der Kantone noch wichtiger werden wird. Entsprechend laufen aktuell die nötigen strategischen Vorbereitungsarbeiten zwischen Bund und Kantonen respektive der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK), in welcher die baselstädtischen Behörden sowohl auf Regierungs- als auch auf Kader- und Experten-Ebene aktiv involviert sind.

Verhaltens- und Hygieneregeln weiterhin der wichtigste Schutz

Lukas Engelberger zum Schluss: «Auch für die kommende Zeit gilt weiterhin: Der wichtigste Schutz ist das weiter konsequente Einhalten der Verhaltens- und Hygienemassnahmen. Bitte bleiben Sie alle diszipliniert. Ich rufe alle Baslerinnen und Basler auf: Halten Sie sich weiter an die Verhaltens- und Hygienemassnahmen, insbesondere das Distanzhalten und das regelmässige Händewaschen! Ich danke Ihnen allen dafür.»


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 5. Juni 2020, 8.45 Uhr, 982 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und damit drei neue bestätigte Infektionen.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 982 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Die Zahl der 982 Infektionen setzt sich zusammen aus 924 genesenen Personen (-), 50 Todesfällen (-) und acht aktiven Fällen (+ 3). Von den aktiven Fällen befinden sich drei Personen in Spitalpflege. In Quarantäne befinden sich 93 Personen (+ 1). Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1491 Personen (+3 ) positiv ausgefallen, inklusive der 982 Basler Fälle.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Ab dem Montag, 22. Juni 2020, sind die Schalter der kantonalen Verwaltung wieder normal geöffnet. Ein für Schalterdienstleistungen ausgearbeitetes Schutzkonzept soll die Kundinnen und Kunden als auch die Mitarbeitenden der öffentlichen Verwaltung vor der Ansteckung mit dem Corona-Virus bestmöglich schützen.

title_de: Ab dem 22. Juni sind die Schalter der kantonalen Verwaltung wieder normal geöffnet

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Der Regierungsrat hat heute ein Schutzkonzept für Kundenkontakt erlassen. Es beschreibt, welche Vorgaben die kantonale Verwaltung erfüllen muss, um ihre Tätigkeiten im Zusammenhang mit Kundenkontakten unter COVID-19 fortführen zu können. Die Schalterbereiche sollen möglichst mit Spuckschutz ausgerüstet werden. Schutzmasken werden dort empfohlen, wo kein Spuckschutz aufgestellt werden kann und die Kundschaft über eine längere Zeit bei einer Distanz von weniger als zwei Metern am Schalter verweilen muss. In diesen Fällen werden die Schutzmasken an die Kundinnen und Kunden verteilt.

Der Regierungsrat hatte am 20. März 2020 wegen COVID-19 aus gesundheitlichen Gründen Einschränkungen für den Schalterdienst beschlossen. Diese werden mit dem heutigen Beschluss des Regierungsrates aufgehoben.

Hinweise

Schutzkonzept für Kundenkontakte der kantonalen Verwaltung


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beschlossen, am 27. September 2020 die Wahl von zwei Präsidentinnen oder Präsidenten des Appellationsgerichts (100%-Pensum respektive 60%-Pensum) sowie die Wahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten des Zivilgerichts (100%-Pensum) durchzuführen. Weiter hat der Regierungsrat beschlossen, die kantonale Volksinitiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative» und den Grossratsbeschluss vom 12. Februar 2020 betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 (unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums) am 29. November 2020 den Stimmberechtigten vorzulegen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt» abzuschreiben. In Basel stehen 85 Toilettenanlagen zur Verfügung. Ergänzt wird dieses Angebot durch die 30 sog. «netten Toiletten», wo Betriebe wie Gastronomie und vereinzelt Verkaufsläden ihre Toiletten kostenlos ohne Konsumationspflicht zur Verfügung stellen. Im Gegenzug erhalten die Betriebe einen Unkostenbeitrag von der öffentlichen Hand. Nach positivem Pilot beschloss der Regierungsrat ausserdem, dass sämtliche selbstreinigenden WC-Anlagen gebührenfrei sind. Mit diesem umfassenden Angebot liegt Basel-Stadt gegenüber anderen Schweizer Städten deutlich an der Spitze. (Auskunft: Martina Münch, Gestaltung, Stadtraum und Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tanja Soland, SP) betreffend «Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen» abzuschreiben. Entsprechend dem Anliegen des Anzugs zeigten auch die Ergebnisse der im Jahr 2017 vom Gesundheitsdepartement durchgeführten Angebots- und Bedarfsanalyse im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt einen Bedarf betreffend Unterstützung bei der psychiatrischen Betreuung in niederschwelligen Einrichtungen. Vor diesem Hintergrund wurden im Jahr 2019 die personellen Ressourcen der aufsuchenden Sozialarbeit der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements aufgestockt, um dadurch die psychiatrische Betreuung in niederschwelligen Einrichtungen zu stärken. Das Gesundheitsdepartement verfolgt die weitere Entwicklung in diesem Bereich und wird bei Bedarf weitere Massnahmen prüfen. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

die Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Regionalverband der gemeinnützigen Wohnbauträger genehmigt. Die Leistungsvereinbarung regelt die Zusammenarbeit hinsichtlich der Unterstützung gemeinnütziger Wohnbauträger durch Darlehen für Projektentwicklungen, Bürgschaften und Beratungen. Die Förderung des gemeinnützigen Wohnraumangebots im Kanton ist Wohnraumfördergesetz vorgesehen. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für die Abgeltung der öffentlichen Zugänglichkeit auf dem Areal des Eisenbahnwegs einen Beitrag in der Höhe von 1,94 Mio. Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Im Rahmen des Bauvorhabens Eisenbahnweg entstehen auf dem Areal zwischen Grenzacherstrasse und Eisenbahnweg rund 170 Wohnungen und ein Blockrand-Innenhof. Der Innenhof wird der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und ist als räumliche Erweiterung zur Rheinpromenade und als Durchquerung von der Grenzacherstrasse zur Unterführung Solitude zu verstehen. Er ist mit einer Baumgruppe, grosszügigen offenen Wiesenflächen, einer Spielwiese mit Spielgeräten, ein Brunnen, Pflanzinseln mit Stauden und Kleingehölzen versehen, die zur Erholung und Aufenthaltsqualität für die ganze Quartierbevölkerung beitragen. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 45)

für die Abgeltung der öffentlichen Zugänglichkeit auf dem Areal des Baloise Parks einen Beitrag in der Höhe von 1,2 Mio. Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Im Rahmen des Bauvorhabens Baloise Park entstehen auf dem Areal im Geviert Aeschengraben, Nauenstrasse und Parkweg drei neue Gebäude mit einem Hotel und Bürogebäude für die Baloise Versicherung. Das Areal Baloise Park wird eine offene Arbeits- und Begegnungszone für die Mitarbeitenden der Baloise wie auch für die Öffentlichkeit. Die parkähnliche Bepflanzung sowie Sitzgelegenheiten schaffen eine hohe Aufenthaltsqualität. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 45)

Kenntnis genommen vom Bericht und vom Resultat der Abgeltungsrechnung BS/BL 2018 im öffentlichen Verkehr. Die Leistungen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) sowie der BLT Baselland Transport AG und der Autobus AG Liestal (AAGL) im jeweils kantonsfremden Gebiet werden jährlich zwischen den Kantonen verrechnet. Für das Jahr 2018 ergibt die Verrechnung der Leistungen der Transportunternehmen auf kantonsfremdem Gebiet einen Saldo zugunsten des Kantons Basel-Stadt von 3‘328‘623 Franken, der vom Kanton Basel-Landschaft abgegolten wird. (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 40 18)

3 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des per 31. Juli 2020 zurücktretenden Hans-Rudolf Hartmann für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die Berufsbildung in Gewerbe, Industrie und Dienstleistung gewählt:
 	o   Dominique Mouttet

anstelle der per 31. Mai 2020 zurückgetretenen Lou Zesiger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Kirschgarten gewählt:
 	o   Milena Conzetti

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 212’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Eigenproduktion «Der gestiefelte Kater», die von November 2020 bis März 2021 im Theater Fauteuil gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt das beliebte Grimm'sche Märchen in der Dialektfassung von Jörg Schneider. «Der gestiefelte Kater» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2020/2021.

Weiter hat der Regierungsrat für das filmkulturelle Vermittlungsprogramm der Stiftung Trigon-Film im Jahr 2020 einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. In der nationalen Auswertung und Vermittlung von herausragenden Spiel- und Dokumentarfilmen aus Afrika, Asien und Lateinamerika steht für die Basler Stiftung Trigon-Film der Dialog zwischen den Filmschaffenden und dem Publikum im Zentrum.

Der Regierungsrat hat zudem der Lepra-Mission Schweiz für die Nothilfe zu Covid-19 in der Demokratischen Republik Kongo und in Niger einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Das christlich-humanitäre Hilfswerk verfügt über ein starkes Netzwerk vor Ort und unterstützt Leprakranke und Behinderte mit Lebensmittelpaketen, Schutzausrüstungen und Desinfektionsmitteln. Zudem sensibilisiert es bezüglich der Schutzmassnahmen insbesondere bei geschwächtem Immunsystem.

Bewilligt hat der Regierungsrat Gelder auch für folgende Projekte:

Orgelkonzerte «Die Orgel im Dialog mit ...», Herbst 2020, Peterskirche, Verein Orgelmusik St. Peter, Fr. 10'000.

Ausstellung «Babel» mit Sandra Knecht, August 2021, Ermitage Mapprach, Verein l'art-à-l'air, Fr. 10'000.

Aufführungen «Neues vom Tage», Februar 2021, Bau3, Gundeldingerfeld, Verein «Les Arts Scéniques», Fr. 10'000.

Empfehlungsverzeichnis «Kolibri 2020/2021», August 2020, Verein Baobab Books, Fr. 8'000.

Publikation «50 Jahre Bautenprämierung», Oktober 2020, Verein Basler Heimatschutz, Druckkostenbeitrag, Fr. 7'000.

Publikation «Baslerische Landsitze einst und jetzt», 2020, Dominique Salathé, Druckkostenbeitrag, Fr. 5'000.

Projekt Jonas Breitenstein (1828-1877), 2020, Binningen, Verein Jonas Breitenstein, Fr. 1'000.

Publikation «Die Birs», Herbst 2020, Niklaus Starck, Druckkostenbeitrag, Fr. 1'000.


contact: Brigitte Meyer Tel. 061 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Zahlreiche Gesuche um finanzielle Unterstützung aufgrund der COVID-19-Massnahmen sind ein-gereicht und werden von den zuständigen Stellen bearbeitet.

title_de: Coronavirus: Unterstützungsmassnahmen für basel-städtische Wirtschaft - aktueller Stand

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Im Amt für Wirtschaft und Arbeit gingen bislang etwa 5‘000 Voranmeldungen von Kurzarbeit ein. Rund 4‘900 dieser Voranmeldungen sind bearbeitet und entsprechende Verfügungen ausgestellt. Die Unternehmen haben nach diesem Bescheid drei Monate Zeit, die Auszahlung bei ihrer Arbeitslosenkasse mittels eines Antrags von Kurzarbeitsentschädigung geltend zu machen. Die Öffentliche Arbeitslosenkasse hat bisher Kurzarbeitsentschädigungen im Umfang von knapp 76 Millionen Franken ausbezahlt.

Weiter sind 5‘505 Gesuche um Erwerbsausfallentschädigung von selbstständig Erwerbenden bei der Ausgleichskasse Basel-Stadt eingegangen. Davon konnten in der Zwischenzeit 5‘366 bearbeitet werden. Bei den noch nicht bearbeiteten Gesuchen müssen noch Unterlagen (Bestätigung KITA-Schliessungen, Arztzeugnisse usw.) nachgereicht werden oder es sind Absprachen mit dem Kanton nötig. In die Zahlen nicht eingeschlossen sind die Gesuche, die bei anderen als der kantonalen Ausgleichskasse Basel-Stadt eingereicht wurden.

Der Kanton Basel-Stadt richtete für selbstständig Erwerbende, die indirekt von den COVID-19-Massnahmen des Bundes betroffen sind, seit 1. April 2020 kantonale Unterstützungsmassnahmen ein. Seit dem Start des Programmes sind gut 1‘100 Anträge eingegangen. Neue Gesuche werden kaum mehr gestellt, auch weil die Erwerbsausfallentschädigung durch die Ausgleichskassen seit dem Entscheid des Bundesrates vom 16. April 2020 auf die indirekt betroffenen Selbstständigerwerbenden ausgeweitet wurde. 675 Gesuche sind abschliessend behandelt und dafür Auszahlungen von total Fr. 3‘433‘772.80 getätigt. Bei einigen der noch nicht behandelten Gesuche sind Rückfragen und Unterlagen hängig.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation

lead_de: Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger bedankt sich beim Basler Hotelier-Verein und seinen Mitgliedern für die Unterstützung während der Akutphase der Corona-Pandemie. Mehrere Basler Hotels haben rund 1500 Übernachtungen für Gesundheitsfachpersonen mit Grenzgängerstatus im Auftrag und zu Lasten des Kantons Basel-Stadt ermöglicht. Damit haben sie ihnen insbesondere bei Schichtwechseln zu Nachtzeiten das Ausüben ihres Berufes erleichtert.

title_de: Coronavirus: Hotelangebot für Gesundheitsfachpersonen beendet

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In der Akutphase der Corona-Pandemie hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Grenzgängerinnen und Grenzgängern, die im Gesundheitswesen arbeiten, Übernachtungen in Basler Hotels angeboten. Dies wurde nötig, nachdem die Grenzen zu Deutschland und Frankreich geschlossen wurden und der Grenzübertritt für Grenzgängerinnen und Grenzgänger zeitweise erschwert war. Um die Versorgungsbereitschaft der Spitäler und der Pflegeheime am Höhepunkt der Coronakrise sicherzustellen, wurde es nötig, das Angebot den Mitarbeitenden der Gesundheitsinstitutionen sehr rasch zur Verfügung zu stellen. Das Angebot startete Anfang März und wurde nun per Ende Mai eingestellt. Lukas Engelberger: «Ich bedanke mich sehr beim Basler Hotelier-Verein und seinen Mitgliederhotels für die Flexibilität und Hilfe während dieser Zeit.»

Gesundheitsfachpersonen aus den Grenzgebieten im Elsass und im südbadischen Raum haben das Angebot insbesondere in den Monaten März und April regelmässig beansprucht, meist für ein bis zwei Nächte pro Woche. Insgesamt wurden etwa 1500 Übernachtungen im Rahmen dieses Angebots gezählt, wofür der Kanton rund 150‘000 Franken aufgebracht hat. Das schnelle und pragmatische Zurverfügungstellen der Übernachtungsmöglichkeit wurde sehr geschätzt und wirkte insbesondere bei Schichtwechseln zu Nachtzeiten entlastend, wie Rückmeldungen zeigen.

Mehrere Basler Hotels haben unkompliziert ihre Unterstützung angeboten, koordiniert durch den Basler Hotelier-Verein.

Im Kanton Basel-Stadt arbeiten 2‘400 Personen aus Deutschland und 700 Personen aus Frankreich als Grenzgängerinnen und Grenzgänger im Bereich «Medizin und Gesundheitswesen».


contact: Dr. Madeleine Imhof, Tel. +41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Fabienne Hofer, Tel. +41 61 267 87 47 Projektleiterin Befragung 55plus, Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Tel. +41 61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt hat vergangenen Herbst in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsdepartement die dritte Befragung bei Personen im Alter von 55 Jahren und mehr durchgeführt. Ziel der Befragung ist das Generieren wichtiger Informationen und Anhaltspunkte für die Planung und Steuerung der Alterspolitik im Kanton Basel-Stadt. Die überwiegende Mehrheit der Befragten im Alter von mindestens 55 Jahren lebt gerne im Kanton Basel-Stadt. Am meisten Sorgen bereiten ihnen ein allfälliger altersbedingter Umzug und die aktuell nicht altersgerecht ausgestattete Wohnung. Beim Angebot von genügend und günstigen Wohnungen sehen die Befragten Handlungsbedarf. Mit ihrer finanziellen Situation ist die Mehrheit der Befragten zufrieden. Vier von fünf fühlen sich gesundheitlich gut. Das altersspezifische Angebot gilt es weiter bekannt zu machen, wobei Informationen zunehmend über das Internet gesammelt werden.

title_de: Ergebnisse der dritten kantonalen Befragung 55plus

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95% der Befragten leben gerne im Kanton Basel-Stadt. Diese Beliebtheit spiegelt sich auch in der Wohndauer wider. 57% der befragten Personen leben seit mehr als 10 Jahren an ihrer jetzigen Adresse. Im Kanton Basel-Stadt wohnen drei von fünf Teilnehmenden sogar seit mehr als 35 Jahren.

Besonders wichtig für das Wohlbefinden am aktuellen Wohnort sind den Befragten die Anbindung an den Verkehr, ein gutes Angebot an Einkaufsmöglichkeiten sowie die Sicherheit im Wohn-umfeld. Besonders zufrieden sind die Befragten mit der Ausstattung der Wohnung, der An-bindung an den öffentlichen Verkehr sowie der Erreichbarkeit von Institutionen der medizinischen Grundversorgung. Bezüglich der künftigen Wohnsituation machen sich die Befragten ins-besondere Sorgen, dass ihre aktuelle Wohnung nicht altersgerecht ausgestattet ist und sie diese aufgrund altersbedingter Gebrechen allenfalls verlassen müssen. Am ehesten möchten die Befragten auch in Zukunft autonom wohnen und allenfalls Unterstützungsleistungen zu Hause entgegennehmen. Die Wohnsituation steht auch an erster Stelle bei der offenen Frage, was die Befragten in der Rolle als Regierungsmitglied für Seniorinnen und Senioren tun würden: Die Schaffung bzw. Förderung von günstigem Wohnraum und alternativen Wohnformen werden am häufigsten genannt.

Die Mehrheit ist mit ihrer momentanen finanziellen Situation zufrieden. Etwas mehr als jeder zehnte Befragte ist in den vorangegangenen 12 Monaten in finanzielle Engpässe geraten. Etwas mehr als die Hälfte beschäftigt die aktuelle finanzielle Situation, die jüngeren Befragten stärker als die älteren. Bestehende Angebote zur Beratung oder Unterstützung bei finanziellen Problemen sind ebenfalls rund der Hälfte der Befragten bekannt. Während die Senkung der Steuern vor vier Jahren noch auf dem zehnten Rang lag, ist sie aktuell die dritthäufigste Forderung an die Politik.

Über vier Fünftel der Befragten fühlt sich derzeit gesundheitlich gut. Fast jeder Vierte fühlt sich aufgrund der Gesundheit in den täglichen Aktivitäten eingeschränkt, das sind weniger als 2015. Die häufigste Unterstützung bei gesundheitlichen Einschränkungen erfolgt durch Partner oder Partnerin sowie Kinder und Freunde.

83% der Befragten sind mit der generellen Sicherheit in der Wohnumgebung sehr oder eher zufrieden, im Vergleich zu 2015 ist die Zufriedenheit etwas gesunken. Demgegenüber ist das subjektive Sicherheitsempfinden in den abgefragten konkreten Situationen, wie z. B. «Alleine zu Hause» oder «Alleine zu Fuss unterwegs» seit 2015 gestiegen. Insbesondere tagsüber fühlen sich die meisten Befragten sicher.

Die überwiegende Mehrheit der Befragten benötigt zu Fuss weniger als 10 Minuten zu den wichtigsten alltagsrelevanten Einrichtungen. Die Verkehrssituation für ältere Menschen macht den Befragten aufgrund des Verhaltens anderer Verkehrsteilnehmer, aber auch aufgrund der Abschaffung von Parkplätzen Sorgen. Ein weiteres Anliegen ist auch die Verbesserung sowie die Senkung der Preise des öffentlichen Verkehrs.

Die abgefragten altersspezifischen Angebote sind jeweils weniger als jedem Fünften bekannt. Die Ausnahme bildet die Informationsstelle «Info älter werden» der GGG. Zur Beschaffung von Informationen sind Zeitungen und Zeitschriften weiterhin das Hauptmedium, auch wenn die Nutzung gegenüber 2015 abgenommen hat. Das Internet hat in den letzten vier Jahren als Informationsquelle stark an Bedeutung gewonnen.

Mehr als ein Drittel der Befragten leistet mindestens einmal im Monat Freiwilligenarbeit. Personen von 65 bis 74 Jahren engagieren sich besonders häufig. Mit steigendem Einkommen erhöht sich der Anteil an Befragten, die sich freiwillig engagieren. 36% der Befragten können sich vorstellen, das Engagement auszubauen bzw. künftig Freiwilligenarbeit zu leisten. Am häufigsten erfolgt die Freiwilligenarbeit in Sport- und anderen Vereinen, gefolgt vom Engagement im Bereich Gesundheit und Soziales.

Vier von fünf Befragten sind zufrieden mit den Kultur- und Freizeitangeboten. Die Zufriedenheit ist seit 2011 kontinuierlich gestiegen. Diejenigen, die etwas vermissen, wünschen mehr kulturelle Veranstaltungen oder Seniorenangebote am Tag.

Die dritte Befragung 55plus fand im Herbst 2019 statt und damit noch vor dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie. Deren Auswirkungen sind somit in den Ergebnissen nicht ersichtlich. Die Befragung wurde mittels eines standardisierten Fragebogens durchgeführt, der an 5'000 in Privathaushalten lebende Personen im Alter von mindestens 55 Jahren versandt wurde. Die angeschriebenen Personen konnten zwischen einem Papierfragebogen oder einem Online-fragebogen wählen. Die Teilnahme an der Befragung war damit zum ersten Mal auch online möglich. Insgesamt 1'410 Personen haben an der Befragung teilgenommen. Dies entspricht einem Rücklauf von knapp 30%.

Würdigung der Resultate aus Sicht des Gesundheitsdirektors

«Die Resultate der Befragung 2019 zeigen eine hohe Konstanz zu den bisherigen von 2011 und 2015. Das ist eine Bestätigung für unsere Alterspolitik: Weiterhin fühlt sich eine grosse Mehrheit wohl, sicher, informiert und geschätzt im Kanton Basel-Stadt. Daran wollen wir anknüpfen und eine neue «Vision für ein seniorinnen- und seniorenfreundliches Basel» schaffen (Arbeitstitel). Derzeit laufen dazu die Vorarbeiten, unter Mitwirkung verschiedener Departemente sowie interessierter Organisationen. Im Spätsommer werden wir dazu einen Dialog mit der Öffentlichkeit starten, um die Vision gemeinsam mit der Bevölkerung mit konkreten Projekten umsetzen zu können. In diesem Prozess sollen auch Erkenntnisse aus der aktuellen Corona-Pandemie thematisiert und berücksichtigt werden.»

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Befragung 55plus sowie die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder Frage sind auf der Internetseite des Statistischen Amtes abrufbar: www.statistik.bs.ch/55plus. Der gedruckte Bericht kann gemäss Gebührenverordnung für 13 Franken beim Statistischen Amt bezogen werden.


contact: Dr. Claus Wepler, Tel. +41 61 267 8517 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das in Basel-Stadt für den EuroAirport zuständige Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) begrüsst, dass der Flughafen bei der zuständigen Zivilluftfahrtbehörde Frankreichs Änderungen der Betriebsregeln zur Verstärkung des Fluglärmschutzes in den sensiblen Nachtstunden beantragen wird. Der EuroAirport hat heute mittgeteilt, dass alle geplanten Starts zwischen 23.00 und 24.00 Uhr verboten sowie die lärmtechnischen Anforderungen an die zwischen 22.00 und 06.00 Uhr eingesetzten Flugzeuge verschärft werden sollen. Nach den durchgeführten Berechnungen kann damit eine deutliche Lärmreduktion erreicht werden. Die Entlastung für die Bevölkerung überwiegt nach Auffassung des WSU die mit den neuen Einschränkungen verbundenen wirtschaftlichen Nachteile. Das WSU begrüsst ausserdem die Korrektur der RNAV-Flugverfahren bei Starts ab Piste 15 mit Abflug nach Westen, womit die Überflüge über das Siedlungsgebiet von Allschwil und Schönenbuch reduziert werden.

title_de: Weiterentwicklung des Fluglärmschutzes am EuroAirport

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Für das WSU ist der jetzt vorgelegte Antrag an die französische Luftfahrtbehörde DGAC (Diréction générale de l’Aviation civile) ein wichtiger Schritt, um zu einer nachhaltigen Verbesserung der Fluglärmsituation am EuroAirport zu kommen, was für die Akzeptanz des Flughafens zentral ist. Die Erwartung ist, dass die französischen Behörden den Antrag nun rasch bestätigen und die nötigen formalen Schritte für die reglementarische Umsetzung zügig erfolgen.

Bereits Ende des Jahres 2018 hat der Verwaltungsrat des EuroAirport auf Antrag der Mitglieder der Schweizer Delegation beschlossen, eine Aufhebung aller geplanten Starts nach 23 Uhr einzuleiten, so dass ab dieser Uhrzeit nur noch Starts von verspäteten Flügen stattfinden können. Dies vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren verzeichneten Zunahme des Fluglärms in den Zeiten am späten Abend, um Entlastungen zu erreichen, die dem Ruhebedürfnis der Bevölkerung in der Nachbarschaft des Flughafens entsprechen.

Der vom Flughafenverwaltungsrat im Mai beschlossene Antrag an die DGAC sieht ein Verbot aller geplanten Starts zwischen 23.00 und 24.00 Uhr vor sowie ein Verbot von Flugbewegungen mit Flugzeugen gemäss ICAO Chapter 3 mit einer sogenannten kumulierten Lärmmarge unter 13 EPNdB zwischen 22.00 und 06.00 Uhr. Heute sind Chapter-3-Flugzeuge nicht mehr zugelassen, deren kumulierte Lärmmarge unter 10 EPNdB liegt. Mit der höheren Marge sind mehr Flugzeugtypen von der nächtlichen Flugbeschränkung betroffen als heute. Nach den Studien, die dem Antrag zugrunde liegen lässt sich mit diesen Massnahmen eine deutliche Fluglärmverbesserung in der zweiten Nachtstunde erreichen. Ausgehend von den Zahlen des Jahres 2019 würde die Zahl der Starts zwischen 23.00 und 24.00 Uhr um knapp 80% von 1'222 auf 272 reduziert. Bezogen auf alle Flugbewegungen (Start und Landungen) zwischen 23 und 24 Uhr würden 60% der Bewegungen wegfallen. Die ermittelte Lärmreduktion beläuft sich im Norden des Flughafens auf 6 Dezibel und im Süden auf 11 Dezibel.

Von einer Aufhebung der geplanten Starts ab 23 Uhr sind vor allem die Flüge der Expressfrachtunternehmen am EuroAirport betroffen. Aus Sicht von Basel-Stadt können diese Einschränkungen in Kauf genommen werden, weil die mögliche Entlastung der Anwohnerschaft durch weniger Flugbetrieb spät am Abend die entstehenden wirtschaftlichen Nachteile überwiegt. Die Analysen zeigen, dass mit weitergehenden Szenarien deutliche Ungleichgewichte zwischen Fluglärmschutz und volkswirtschaftlichen Auswirkungen entstehen würden.

Aus Sicht des WSU ist es zwingend, dass die Verschiebung der Flugwege der Ende Januar des letzten Jahres eingeführten satellitengestützten RNAV-Abflugverfahren auf Piste 15 über das Gebiet der Gemeinden Allschwil und Schönenbuch und die damit verbundenen Lärmbelastungen korrigiert werden. Sehr erfreulich ist, dass der Flughafen zusammen mit der die französischen Flugsicherungsbehörde DSNA diesem Problem rasch nachgegangen ist und nun eine Lösung dafür vorliegt.

Hinweise

Medienmitteilung des EuroAirport vom 10. Juni 2020 (Web-Link)

Medienmitteilung des WSU vom 28. November 2018


contact: Julia Harms, Tel. +41 61 267 85 45 Projektleiterin Mobilitätsplanung, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Neue Angebote, kürzere Fahrzeiten und kundenfreundliche Tarife – das ÖV-Programm für die Jahre 2022-2025 legt den Fokus auf die Attraktivitäts- und Nachfragesteigerung im öffentlichen Verkehr. Es umfasst zahlreiche Massnahmen und Ziele, die den öffentlichen Verkehr in der Agglomeration fit für die Zukunft machen sollen. Der Schwerpunkt der Angebotserweiterungen liegt auf dem Busnetz: Unter anderem soll die Buslinie 30 entlastet werden, es entsteht eine Busverbindung zwischen dem Bachgrabengebiet und dem Bahnhof St. Johann, die ÖV-Erschliessung des Dreispitz-Areals wird verbessert und das Busnetz in Riehen wird optimiert. Die Vorlage geht nun in die öffentliche Vernehmlassung.

title_de: Der öffentliche Verkehr soll fit werden für die Zukunft – ÖV-Programm geht in die Vernehmlassung

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Das ÖV-Programm legt für jeweils vier Jahre fest, wie sich das Angebot und die Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs im Kanton Basel-Stadt entwickeln sollen. Die Ziele und Massnahmen, die das ÖV-Programm für die Jahre 2022 bis 2025 vorsieht, sollen den öffentlichen Verkehr in der Agglomeration fit machen für die Zukunft. Neue Angebote, kürzere Fahrzeiten und kundenfreundliche Fahrausweisangebote entsprechen dem Bedürfnis der Fahrgäste und tragen zur Attraktivität des ÖV bei. Dadurch sollen neue Fahrgäste für den ÖV gewonnen werden. Das gilt aktuell mehr denn je: Da die Auswirkungen der Covid19-Pandemie den öffentlichen Verkehr stark getroffen haben, braucht es besondere Anstrengungen, um das Vertrauen der Fahrgäste zurück zu gewinnen. Zudem möchte der Regierungsrat verstärkt dem wachsenden Bedürfnis nachkommen, verschiedene Verkehrsmittel miteinander zu kombinieren. Die Angebote sollen sich entsprechend ideal ergänzen.

Zusätzliche Bus-Verbindungen erschliessen Entwicklungsareale
 In den Jahren 2022 bis 2025 liegt der Schwerpunkt des Angebotsausbaus beim Busnetz. Die Massnahmen ergänzen die eher längerfristig wirkenden Massnahmen im Tram- und S-Bahnnetz. Die stark genutzte Buslinie 30 soll während der Hauptverkehrszeit entlastet werden. In einem ersten Schritt sind jeweils morgens zusätzliche Fahrten zwischen Bahnhof SBB und dem UKBB vorgesehen.

Die Buslinie 64, die aktuell von Allschwil her kommend an der Haltestelle Bachgraben endet, soll zu den Hauptverkehrszeiten im 15-Minuten-Takt weiter zum Bahnhof St. Johann fahren. Damit wird die ÖV-Erschliessung des Gewerbegebiets Bachgraben verbessert. Längerfristig ist der Anschluss des Gebiets ans Tramnetz vorgesehen.

Angesichts der anstehenden Entwicklung muss auch das Dreispitz-Areal besser an den ÖV angeschlossen werden: Zum einen soll die direkte Verbindung zwischen dem Gundeldinger-Quartier und Dreispitz Nord optimiert werden, indem die Buslinie 36 künftig auf einem begrenzten Abschnitt in beide Richtungen durch die Dornacherstrasse fährt. Zum anderen erschliesst die Buslinie 37 vom Aeschenplatz her kommend via Reinacherstrasse neu das südliche Dreispitz-Areal.

Weiter verkehrt die Linie 46 während den Hauptverkehrszeiten ab Badischer Bahnhof über via St. Jakob weiter bis nach Muttenz Bahnhof. So entsteht eine neue Direktverbindung zwischen Kleinhüningen, Badischem Bahnhof und Tinguely Museum (Roche) einerseits und dem Entwicklungsareal Polyfeld, dem Campus Muttenz der Fachhochschule Nordwestschweiz und dem Bahnhof Muttenz anderseits.

Für das Busnetz in Riehen sind ebenfalls Optimierungen vorgesehen. Es entstehen neue Busverbindungen und der Fahrplantakt wird teilweise verdichtet. Somit werden die Verbindungen sowohl innerhalb der Gemeinde als auch in Richtung Stadt attraktiver und leichter nachvollziehbar.

Neue Tramstrecken ermöglichen künftig markante Angebotsverbesserungen
 Beim Tramangebot sind erst nach 2025 wesentliche Änderungen vorgesehen. In den kommenden Jahren entsteht die hierfür notwendige neue Infrastruktur im Rahmen der Tramnetzentwicklung. So benötigen die neuen Wohn- und Arbeitsgebiete wie beispielsweise klybeckplus einen Anschluss ans Tramnetz und damit eine Anbindung ans Stadtzentrum und an die Bahnhöfe. Der Tramnetzausbau ermöglicht zudem schnellere Verbindungen von den umliegenden Gemeinden ins Basler Stadtzentrum. Weiter schliessen neue Streckenabschnitte bestehende Lücken im Netz und sorgen so für mehr betriebliche Flexibilität und Stabilität.

Für die Jahre 2022-2025 sind bei Tram und Bus Testbetriebe für Taktverdichtungen am Abend geplant. Mit dem heutigen 15-Minuten-Takt nach 20 Uhr verfügt Basel im Vergleich mit anderen Schweizer Städten über ein unterdurchschnittliches Angebot im Abend- und Spätverkehr. In einem ersten Schritt ist ein 7,5-Minuten-Takt bis 21 oder 22 Uhr auf den wichtigsten Hauptlinien vorgesehen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist eine Ausdehnung auf weitere Linien denkbar.

S-Bahn: nennenswerte Angebotsverbesserungen ab 2025
 Aufgrund fehlender Infrastrukturkapazitäten können bei der Bahn vorerst kaum nennenswerte Angebotsverbesserungen eingeführt werden. Punktuelle Änderungen betreffen einzig die Haupt-verkehrszeiten, in welchen einzelne Verstärkungszüge verkehren werden. Ab 2025 sind schrittweise Angebotsausbauten vorgesehen: Dazu zählen unter anderem ein Viertelstundentakt im Ergolztal zwischen Basel und Liestal sowie im Laufental zwischen Basel und Aesch. Weiter entstehen Direktverbindungen in dichtem Takt aus der Schweiz zum Bahnhof St. Johann und weiter nach Frankreich – dank der Bahnanbindung des EuroAirports ohne Umsteigen am Bahnhof SBB. Mit der Elektrifizierung und dem Ausbau der Hochrheinstrecke sowie mit den neuen S-Bahn-Haltestellen Basel Solitude und Dornach Apfelsee entstehen zusätzliche Angebote. Der Bau des Herzstücks bildet schliesslich den letzten Baustein für ein effizientes S-Bahn-Netz mit schnellen, häufigen und vor allem direkten Verbindungen quer durch die Agglomeration. Der Bund hat die dafür notwendigen Infrastrukturausbauten auf den Zulaufstrecken der S-Bahn Basel in sein Ausbauprogramm aufgenommen und die Finanzierung gesprochen. Für das Herzstück hat er einen Planungs- und Projektierungskredit über 100 Millionen Franken beschlossen und die Federführung im Projekt übernommen.

Start der öffentlichen Vernehmlassung am 11. Juni
 Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat mit dem ÖV-Programm alle vier Jahre eine Übersicht über die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs. Das ÖV-Programm Basel-Stadt ist mit demjenigen des Kantons Basel-Landschaft (9. Genereller Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr 2022-2025) abgestimmt. Am 11. Juni startet das Bau- und Verkehrsdepartement eine externe Vernehmlassung zum ÖV-Programm 2022-2025.

Mit der Genehmigung des ÖV-Programms werden keine Finanzmittel gesprochen. Die entsprechenden Vorlagen, wie das jährliche Globalbudget Öffentlicher Verkehr, werden dem Grossen Rat separat unterbreitet. Die nun vorgesehenen Angebotserweiterungen erhöhen diese jährlichen Kosten um rund 4,6 Mio. Franken.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie hier.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 12. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 983 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 983 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

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Die Zahl der 983 Infektionen setzt sich zusammen aus 930 genesenen Personen (+ 1), 50 Todesfällen und drei aktiven Fällen (- 1). In Quarantäne befinden sich fünf Personen (-).

Der letzte stationäre baselstädtische Patient konnte das Spital am 10. Juni 2020 verlassen und befindet sich nun in Rehabilitation. Das Gesundheitsdepartement wünscht gute Erholung und weiterhin gute Besserung. Das Gesundheitsdepartement führt diese Erkrankung ab heutiger Statistik nun nicht mehr als aktiven Fall.

Es sind jedoch noch drei Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz aufgrund einer Covid-19-Infektion in einem baselstädtischen Spital. Davon benötigen zwei Intensivpflege.

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1492 Personen (-) positiv ausgefallen, inklusive der 983 Basler Fälle.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung die Jahresrechnung 2019 des Kantons, die mit einem sehr hohen Überschuss abschliesst. Weiter liegt ihm der Zonenplanrevision Teil II vor, der über eine Verdichtung nach Innen Potenzial für nahezu 5000 neue Einwohnerinnen und Einwohner in der Stadt schafft. Schliesslich beschliesst der Grosse Rat zum zweiten Mal über den Neubau Rosentalturm auf dem Messeplatz, der an Stelle des Messe-Parkhauses entstehen soll. Für Härtefälle unter den COVID-19-geschädigten Geschäften beantragt der Regierungsrat weitere 10 Mio. Franken.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 24. und 25. Juni 2020

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Jahresrechnung 2019

Die Rechnung 2019 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 746 Mio. Franken ab. Dank dem Überschuss sinken die Nettoschulden um 675 Mio. Franken. Die Finanzkommission nimmt die guten Zahlen erfreut zur Kenntnis und beantragt, die Rechnung zu genehmigen. Sie stellt aber auch fest, dass das Ergebnis massgeblich von Sonderfaktoren, namentlich ausserordentlichen Steuereinnahmen der Unternehmen, geprägt ist. (Mehr s. Medienmitteilung vom 3.6.2020)

COVID 19: Beiträge an Geschäftskosten-Härtefälle

Im Mai hat der Grosse Rat 18 Mio. Franken für Corona-Mietzinshilfen an Basler Geschäfte bewilligt. Gemäss dem «Dreidrittel-Rettungspaket» teilen sich Mieter, Vermieter und der Kanton die Mieten zu je einem Drittel, maximal für die Monate April bis Juni. Für Härtefälle, in denen das 3/3-Modell nicht zur Anwendung kommen kann, beantragt der Regierungsrat dringlich weitere 10 Mio. Franken. Geschäftstreibende, welche sich mit ihrer Vermieterschaft nicht einigen oder ihrem Gewerbe in einer eigenen Liegenschaft nachgehen, können einen einmaligen Pauschalbeitrag von zwei Drittel der Nettomonatsmiete für April bis Juni, jedoch maximal 4‘000 Franken erhalten. (Anteilmässige Reduktion bei Aufhebung der ausserordentlichen Lage vor Ende Juni).

Zonenplanrevision II

Ein grosser Brocken liegt dem Grossen Rat sodann mit der Zonenplanrevision Teil 2 vor, den die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) während eineinhalb Jahren vorberaten hat. Teil 1, bei dem es um Stadtrandentwicklungen, Ortsbildschutz und Freiraumzonen ging, wurde 2014 in Kraft gesetzt. Nun geht es um die Planung innerhalb der bestehenden Bauzonen. Der Regierungsrat beantragt eine Vielzahl planerischer Massnahmen, damit in geeigneten Stadtgebieten ein oder zwei Stockwerke höher gebaut werden kann und insgesamt Spielräume für über 2000 zusätzliche Wohnungen und rund 700 Arbeitsplätze entstehen können. Die BRK beantragt, den Anträgen des Regierungsrats im Wesentlichen zu folgen. Lediglich an der Gärtnerstrasse will sie mehrheitlich auf eine Aufzonung verzichten.

MCH Group

Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat Anfang Juni beantragt, ihn zu ermächtigen, bei einer Kapitalerhöhung der MCH Group auf die dem Kanton Basel-Stadt zustehenden Bezugsrechte zu verzichten. Der Messekonzern, bei dem der Kanton wichtiger Aktionär ist, strebt eine Kapitalerhöhung mit einem externen Investor an. Der Regierungsrat formuliert für die beabsichtigte Transaktion Bedingungen zugunsten der Standorte Basel und Zürich. Zudem soll Basel-Stadt zusammen mit Stadt und Kanton Zürich weiterhin über einen Aktienanteil von mindestens 33,4 % verfügen, um die Sperrminorität sicherzustellen. Die Vorlage wird derzeit von der Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) vorberaten. Voraussichtlich wird die WAK einen schriftlichen Bericht verfassen und am 24. Juni Antrag auf dringliche Behandlung stellen.

Rosentalturm auf dem Messeplatz

Zum Neubau Rosentalturm legt die BRK einen Kompromiss vor, nachdem der Grosse Rat das Geschäft im Juni 2019 an die Kommission zurückgewiesen hatte. Der maximal 110 Meter hohe Neubau soll das Parkhaus auf dem Messeplatz ersetzen. Vorgesehen ist neben einem unterirdischen Parking eine Mischnutzung mit u.a. Wohnen, Hotel- und Dienstleistungsflächen. Gegenüber ihrem ersten Antrag von 2019 hat die BRK die Bedingungen überarbeitet. So hat sie den Anteil gemeinnützigen Wohnraums angepasst (10‘000 m2). Die elf Kastanienbäume auf der Rosentalanlage sollen erhalten bleiben. Die maximale Anzahl Parkplätze will eine knappe BRK-Mehrheit bei 1143 belassen; der Regierungsrat und die Messe hatten 1448 beantragt. Auch betreffend Fahrtenzahl ist sich die BRK nicht einig.

Wiederzulassung von Geldspielautomaten

Dem Grossen Rat liegt ferner ein kantonales Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Geldspiele und der Beitritt zu zwei Konkordaten zum Beschluss vor. Insgesamt kommt es zu einer Liberalisierung, auch mit dem Ziel, bisher illegale Spiele in die Legalität zu holen. So sollen unter gewissen Auflagen lokale Sportwetten, kleine Pokerturniere sowie Geschicklichkeits-Geldspielautomaten (letztere sind in BS seit 1978 verboten) zugelassen werden. In der Finanzkommission stiess insbesondere letzterer Punkt auf eine gewisse Skepsis. Die Kommission wünscht grundsätzlich, dass dem Grossen Rat nach ungefähr drei Jahren ein Evaluationsbericht vorgelegt wird, der die Erfahrungen der Suchthilfe einbezieht.

Rettung der Rheinschiffe und Erweiterung der Breite-Badi

Für die Basler Personenschifffahrt (BPG) hatte der Regierungsrat im Januar die Weiterführung der Leistungsvereinbarung mit dem Kanton bis 2024 und eine deutliche Erhöhung der Staatsbeiträge beantragt. Inzwischen wurde die BPG vom Coronavirus stark getroffen. Die WAK will vorerst das Überleben der BPG sichern und beantragt, ihr die bestehenden Subventionen für 2020 und 2021 zu verlängern. Es geht um gut 1 Mio. Franken; weiter soll die BPG ein bedingt rückzahlbares Darlehen von 2 Mio. Franken erhalten. Über die neue Leistungsvereinbarung und eine Subventionserhöhung will die WAK erst nach Klärung zusätzlicher Fragen beschliessen.

Für die Sanierung und Erweiterung des Rheinbads Breite auf seine frühere Grösse beantragt der Regierungsrat 2,58 Mio. Franken. Die Fläche der Badi soll rheinaufwärts nahezu verdoppelt und das Bad insgesamt als Quartiertreffpunkt noch attraktiver werden. Die BRK ist einverstanden.

Weitere regierungsrätliche Vorlagen und Vorstösse

Unter den weiteren Anträgen des Regierungrats findet sich eine Ausgabe von 2,4 Mio. Franken für die Projektierung eines neuen Primarschulhauses «Walkeweg» samt Tagesstruktur und zwei Doppelkindergärten. Im Gebiet Gundeldingen Ost wird in den nächsten Jahren viel neuer Wohnraum entstehen. Die BRK äussert Zustimmung.

Danach steht die Diskussion parlamentarischer Vorstösse an.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Die Sitzung findet wiederum im Congress Center Basel (Saal Montreal) statt. Es gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber wie immer per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 15. Juni 2020, 9.30 Uhr, unverändert 983 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Mit heutigem Datum ist im Kanton Basel-Stadt nur noch ein Fall aktiv, in Quarantäne befindet sich niemand mehr.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: Unverändert 983 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

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Die Zahl der 983 Infektionen setzt sich zusammen aus 932 genesenen Personen (Sa, 13. Juni: 931; So, 14. Juni: 932), 50 Todesfällen und noch einem aktiven Fall (Sa, 13. Juni: 2; So, 14. Juni: 1). In Quarantäne befindet sich seit heute niemand mehr (Sa, 13. Juni: 4; So, 14. Juni: 2).

Der letzte stationäre baselstädtische Patient konnte das Spital am 10. Juni 2020 verlassen und befindet sich nun in Rehabilitation. Somit ist niemand mehr mit Wohnsitz Basel-Stadt im Spital. Aus anderen Kantonen befinden sich noch drei Personen in einem baselstädtischen Spital in Pflege (von diesen benötigen zwei Personen Intensivpflege).

Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt seit dem 30. April 2020 unverändert 50.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 1492 Personen (-) positiv ausgefallen, inklusive der 983 Basler Fälle.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahlen gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden können.