contact: Stephan Ramin Kantonaler Pflanzenschutz Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 67 63

lead_de: Die Raupen des Buchsbaumzünslers richten seit Jahren massive Schäden an Buchspflanzen an. Um Frassschäden vorzubeugen, wird die Stadtgärtnerei bei trockener Witterung die Buchsbäume mit einem in der Schweiz zugelassenen Pflanzenschutzmittel behandeln. Während den Spritzaktionen bleiben die Parks für einige Stunden geschlossen. Als erster Park steht der Kannenfeldpark auf dem Programm.

title_de: Stadtgärtnerei bekämpft den Buchsbaumzünsler

content_de:
Die Raupen des Buchsbaumzünslers verursachen massive Frassschäden an Buchspflanzen. Der Buchsbaumzünsler – wissenschaftlich Diaphania perspectalis - ist im Raum Basel erstmals im Jahr 2007 aufgetreten. Seither hat er sich stark in der Schweiz und in Europa ausgebreitet. Im vergangenen Jahr war der Befall durch den Buchsbaumzünsler deutlich geringer als im Jahr 2010. Nun sind die Raupen nach der Überwinterung wieder aktiv und es zeigt sich jetzt schon, dass der Befallsdruck wieder stark zugenommen hat.

 Beim Buchsbaumzünsler handelt es sich um einen aus Asien eingeschleppten Kleinschmetterling. Die Raupen sind zunächst nur wenige Millimeter gross und im dichten Buchs meist nur schwer zu erkennen. Durch den starken Frass wachsen sie jedoch schnell heran und können bis zu 5 cm lang werden. Bei Befallsbeginn im Frühjahr sind die Schäden oftmals kaum sichtbar. Ein Signal sind die grünen oder hellen Kotkrümeln, die auf den Buchspflanzen, in Gespinsten oder auf dem Boden liegen. Häufig wird die Belaubung der Buchsbäume von unten her leicht schütter, erst später fressen die Raupen alles kahl. Die Buchspflanzen können teilweise zwar wieder austreiben, der ästhetische Schaden jedoch bleibt.

 Die Stadtgärtnerei reagiert frühzeitig auf die wieder aktiv gewordenen Raupen. Aufgrund der wechselhaften Wetterlage wartet die Stadtgärtnerei allerdings trockene Witterungsverhältnisse ab, um die entsprechenden Buchsbäume in den Parks mit einem bewährten, in der Schweiz zugelassenen Pflanzenschutzmittel zu behandeln. Während den Spritzaktionen bleiben die Parks während drei bis vier Stunden geschlossen. Die Stadtgärtnerei behandelt zuerst den Kannenfeldpark und setzt die Arbeit in ausgewählten Anlagen mit schützenswerten Buchspflanzen fort. Aus ökologischen und ökonomischen Gründen schützt die Stadtgärtnerei bewusst nicht alle Buchspflanzen in Basel, sondern beschränkt sich auf die besonders wertvollen. An weniger bedeutenden Buchsstandorten wird das Risiko bewusst eingegangen, Buchspflanzen zu verlieren. Diese werden dann durch andere Pflanzengattungen ersetzt.

 Privatpersonen empfiehlt die Stadtgärtnerei, regelmässig Kontrollen durchzuführen und bei Raupenbefall möglichst schnell zu handeln. Bei kleinen Pflanzen bzw. bei Einzelpflanzen können die Raupen von Hand abgelesen oder die befallenen Pflanzenteile herausgeschnitten werden. Auch das Abklopfen mit einem Stock oder die Behandlung mit einem Wasserstrahl kann den Raupenbefall reduzieren. Ein grosses Fliess am Boden fängt die herunterfallenden Raupen auf und erlaubt eine einfache Entsorgung über die Kehrrichtabfuhr. Die Buchspflanzen werden nach solchen Massnahmen nicht raupenfrei sein, der Schaden kann jedoch verringert werden. Grosse Buchsbäume können auch mit einem gegen den Buchsbaumzünsler zugelassenen Pflanzenschutzmittel behandelt werden. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln birgt zahlreiche Risiken und darf daher nur von sachkundigen Personen durchgeführt werden. Es gibt aber auch einige Mittel, die für die Anwendung im privaten Hausgarten zulassen sind. Bei umfangreicheren Einsätzen muss eine Fachperson - beispielsweise ein Gärtner oder eine Gärtnerin - hinzugezogen werden. Ein Verschleppen von befallenem Pflanzenmaterial in bisher befallsfreie Gebiete muss unbedingt vermieden werden.

 Weitere Informationen zum Buchsbaumzünsler, zu alternativen Bekämpfungsmassnahmen und zu alternativen Pflanzen stehen auf der Website www.stadtgaertnerei.bs.ch zur Verfügung.

Hinweise

«Der Buchsbaumzünsler» unter: www.stadtgaertnerei.bs.ch/oekologische-verantwortung/schaedlinge-krankheiten/buchsbaumzuensler.html


contact: Clemens Huber, Tel 061 267 81 78 Leiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Seit Oktober 2011 werden die sechs Lichtsignalanlagen am Spalen- und Steinenring verkehrsabhängig gesteuert. Messungen zeigen, dass die gewünschte Wirkung, schnellere Durchfahrt und kürzere Wartezeiten für den öffentlichen Verkehr sowie für den Velo- und Fussgängerverkehr, erzielt wurde.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kürzere Wartezeiten und schnellere Durchfahrt für öffentlichen Verkehr sowie Velo- und Fussgängerverkehr am Mittleren Ring

content_de:
Messungen eines Basler Verkehrsingenieurbüros beim Brausebad und an der Leimenstrasse zeigen, dass die seit Oktober 2011 neu verkehrsabhängig gesteuerten Lichtsignalanlagen am Mittleren Ring die angestrebte Wirkung zeigen.

 Der öffentliche Verkehr sowie der Velo- und Fussgängerverkehr können entlang des Spalen- und Steinenrings sowie an den Kreuzungspunkten der Querstrassen schneller passieren und müssen an den Lichtsignalanlagen weniger lang warten. Die Wartezeiten an den Ampeln sind für Autofahrende teilweise ebenfalls kürzer. An der Kreuzung Brausebad haben sich beispielsweise die Wartezeiten für alle Verkehrsteilnehmenden stark verkürzt, durchschnittlich um minus 46% und um bis zu minus 25 Sekunden. Die Reisezeit durch den Mittleren Ring bleibt für Autofahrende in Richtung Kannenfeldplatz gleich, während sie sich in Richtung Bahnhof um 48 Sekunden erhöht. Das Verkehrsaufkommen auf dem Mittleren Ring blieb insgesamt unverändert, es fand kein Ausweichen in die umliegenden Quartiere statt.

 Die Messungen erfolgten punktuell an mehreren Tagen über vier Monate. Einerseits wurden Daten in den Lichtsignalanlagen selbst aufgezeichnet und ausgewertet, wie Grünphasen und Wartezeiten. Andererseits haben die Verkehrsingenieure GPS-Fahrten auf dem Mittleren Ring durchgeführt, um das Fahrverhalten des Autoverkehrs zu erfassen. Ergänzt wurden diese Daten durch Messwerte aus der Leitstelle der Basler Verkehrsbetriebe. Dabei zeigte sich, dass insbesondere auch querende BVB-Busse beim Schützenhaus eine verkürzte Reisezeit von durchschnittlich minus 12% aufweisen.

 Bei einer verkehrsabhängig gesteuerten Lichtsignalanlage erkennen Detektionsschlaufen im Boden sowie Antennen an den Tramfahrleitungen die Fahrzeuge und geben einen Impuls an die Ampelsteuerung weiter, die so rasch wie möglich auf Grün schaltet. Die Steuerung reagiert somit flexibler auf das aktuelle Verkehrsgeschehen.

 Ein weiteres Beispiel für die erfolgreiche Priorisierung des öffentlichen Verkehrs an Lichtsignalanlagen sind die Ampelanlagen an der Dornacherstrasse auf Höhe der Thiersteinerallee sowie an der Bruderholzstrasse. Dort konnten die Wartezeiten für den öffentlichen Verkehr fast vollständig eliminiert werden.

   Im Sommer 2012 werden die Steuerungen der Lichtsignalanlagen im Schützengraben zwischen Kanonengasse und Schützenmattstrasse neu programmiert und der aktuellen Verkehrssituation angepasst. Ziel ist es, den öffentlichen Verkehr in die sogenannte «Grüne Welle» des motorisierten Individualverkehrs zu integrieren und damit die Reisezeit für den Busverkehr zu verkürzen.

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contact: Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement Philippe Bischof, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt

lead_de: Der Basler Regierungsrat hat das neue Kulturleitbild verabschiedet. Es gilt für die Jahre 2012-2017 und erfüllt den im Kulturfördergesetz (KuFG) vom 1. Januar 2010 festgelegten Auftrag. Es ist das erste umfassende Kulturleitbild seit über 25 Jahren, das die Basler Kultur in ihrer Qualität und Breite würdigt und evaluiert. Es manifestiert den Gestaltungswillen des Kantons in kulturellen Belangen und bestätigt Basel als kulturell herausragende Stadt in der Schweiz.

title_de: Erstes umfassendes Basler Kulturleitbild seit über 25 Jahren

content_de:
Der Regierungsrat präsentiert mit dem Kulturleitbild seine grundsätzlichen Gedanken zu den aktuellen Herausforderungen der Kulturpolitik und bestätigt die Bedeutung von Kunst und Kultur im Kanton Basel-Stadt. Das Kulturleitbild erstellt daher eine Bestandesaufnahme der Kulturstadt und der Kultur im Kanton Basel-Stadt, legt die übergeordneten Förderziele fest, konkretisiert die kulturpolitischen Ziele, wie sie im Legislaturplan für die Jahre 2009–2013 unter dem Titel «Schwerpunkt Kulturstadt mit Ausstrahlung» formuliert wurden und benennt die daraus abgeleiteten Massnahmen. Ein besonderer Akzent wird bei der Vermittlung kultureller Angebote und bei der Qualitätssicherung gesetzt. Gewicht erhalten die Themen Publikumspflege und Nachfrageorientierung sowie Museumspolitik, Orchesterpolitik und Freie Szene und die Jugendkultur. Das KLB hat zum Ziel, Basel als Kulturhauptstadt der Schweiz zu stärken und baut auf der gegenwärtig lebendigen und dynamischen kulturellen Atmosphäre auf. Die Ausstrahlung der Kulturregion Basel reicht weit über die Schweizergrenze hinaus und soll durch die vorgeschlagenen Massnahmen weiter ausgebaut werden.

 Ziel der Basler Kulturpolitik ist es, öffentlich relevante kulturelle und künstlerische Äusserungen zu fördern. Die öffentliche Hand soll dabei steuern und ermöglichen. Das Kulturleitbild führt aus, welchen Stellenwert die Vielfalt von Kunst und Kultur für die Stadt und die Region Basel einnehmen und respektiert sowohl die Bedeutung des Kulturellen Erbes wie auch neuer Bewegungen. Es macht die Kulturförderung transparent und liefert damit eine Vertrauensbasis für die Zusammenarbeit zwischen den Behörden, den kulturellen Akteuren und der Öffentlichkeit.

 Ausgehend von den Leitsätzen der Regierung setzt das KLB folgende förderstrategischen Ziele fest:

 1. Aktiv Kultur vermitteln
 - Kulturvermittlung an möglichst viele richten
 - Interkulturelles Engagement steigern
 - Teilhabemöglichkeiten steigern

 2. Die Museumslandschaft profilieren
 - Kantonale Museumspolitik formulieren
 - Konzept zur Sicherung der Sammlungen erstellen
 - Profile der Museen schärfen
 - Öffnung der Museen zur breiten Bevölkerung erweitern
 - Neue Museen und Direktionen erfolgreich etablieren

 3. Basler Geschichte zum öffentlichen Thema machen
 - Lücken in der Geschichtsdarstellung beheben
 - Vermittlung von Geschichte verstärken (Forum für Geschichte)

 4. Basel als Musikstadt stärken und profilieren
 - Orchesterstrukturen und -programme klären
 - Situation von Stadt-Casino und Konzerthaus klären

 5. Produktionsbedingungen der Freien Szene verbessern
 - Junge und neue Kulturformen fördern
 - Freie Produktionsförderung verstärken
 - Produktions- und Proberäume schaffen

 6. Qualität sichern
 - Evaluationen als Bestandteil der Kulturförderung etablieren
 - Controlling- und Potenzialgespräche einführen

 7. Betriebswirtschaftliche Instrumente sinnvoll einsetzen
 - Betriebswirtschaftliche Steuerungsmechanismen garantieren
 - Nachfrage- und Qualitätsorientierung in der Kulturförderung verstärken

 Das Kulturleitbild richtet sich an alle interessierten Kreise der Bevölkerung, insbesondere jedoch an die verschiedenen kulturellen Akteure und Anspruchsgruppen sowie an die politischen und kulturellen Partner in der Region.
 Das vorliegende KLB ist eine Überarbeitung des Entwurfs vom August 2010. Es ist entstanden nach einem breiten Vernehmlassungsprozess durch die kulturpolitisch interessierte Öffentlichkeit. Zentrale Ergebnisse der öffentlichen Vernehmung sind bei der Verfassung des Kulturleitbildes berücksichtigt worden.


contact: Peter MohlerTelefon +41 (0)61 639 23 40 und 079 308 80 82 Leiter Abteilung Lärmschutz Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Einladung zu Klangspaziergängen am Mittwoch, 25. und Sonntag, 29. April 2012 anlässlich des Internationalen Tages gegen Lärm -- Am diesjährigen Internationalen Tag gegen Lärm macht das Amt für Umwelt und Energie auf besonders schöne Klanglandschaften in der Stadt aufmerksam. Der Klangkünstler Andres Bosshard zeigt auf einem Spaziergang ungewöhnliche Klangphänomene und hörenswerte Orte.

title_de: »Stadt hören«

content_de:
Unter dem Motto »Stadt hören« führt das Amt für Umwelt und Energie anlässlich des Internationalen Tages gegen Lärm zu ausgewählten akustischen Hörenswürdigkeiten und Ruhe-Inseln von Basel. Am Mittwoch, 25. April und am Sonntag, 29. April können sich Interessierte einem Klangspaziergang anschliessen, um den Sound of Silence, den Klang der Stille an ausgewählten hörenswerten Orten von Basel zu erleben.

 Die 'Soundhearingtour' wird von Klangspezialist Andres Bosshard geleitet. Der Musiker, Klangkünstler und Dozent wird den Teilnehmenden mit seiner begeisterungsfähigen Art einen faszinierenden und ungewöhnlichen Zugang zur Wahrnehmung des Hörklimas unserer Stadt bieten. Bekannte und unbekannte Hörenswürdigkeiten und Ruheinseln sind auf einer Karte dargestellt und können auch jederzeit alleine besucht werden.

 1996 wurde der «International Noise Awareness Day» von der New Yorker «League for the Hard of Hearing» ins Leben gerufen. 2005 nahm die Schweiz zum ersten Mal an diesem Aktionstag teil. In Basel-Stadt finden alle zwei Jahre Aktionen zum Tag gegen Lärm statt. In diesem Jahr möchte das Amt für Umwelt und Energie auf die Bedeutung von Ruhe-Inseln in der Stadt aufmerksam machen.

Hinweise

Klangspaziergänge mit Andres Bosshard:
  Mittwoch, 25. April, 12.30 Uhr und 18 Uhr; Sonntag, 29. April, 11 Uhr
 Treffpunkt Schifflände, Anlegestelle
 Dauer jeweils ca. 45 Minuten
  Teilnahme gratis

Flyer und mehr Infos: www.aue.bs.ch/stadt-hoeren


contact: Dr. med. Markus Ledergerber, MPH Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt E-Mail:abteilung.praevention@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Die Impfung ist das wirksamste Mittel, sich oder sein Kind gegen Masern zu schützen, und so die gefährlichen Auswirkungen dieser Infektionskrankheit zu verhindern. In der Schweiz ist die Zahl der Masernausbrüche noch immer hoch. Die nationale Masern-Eliminierungsstrategie hat zum Ziel, Masern bis Ende 2015 in der Schweiz auszurotten. Die Eliminierung ist nur dann möglich, wenn mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft ist.

title_de: Europäische Impfwoche 2012: Eine Welt ohne Masern ist möglich

content_de:
Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verfolgt das Ziel, den Impfschutz gegen Masern zu verbessern und so die Bevölkerung vor den gefährlichen Auswirkungen dieser sehr ansteckenden Krankheit zu schützen. Zusammen mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) beteiligt sich das Gesundheitsdepartement an der Europäischen Impfwoche vom 21. bis 27. April 2012, um die Basler Bevölkerung und insbesondere die Eltern von Kindern und Jugendlichen auf das Thema und das bestehende Impfangebot aufmerksam zu machen. Die Sensibilisierung ist Teil der nationalen Masern-Eliminierungsstrategie, die im Dezember 2011 vom Bundesrat beschlossen wurde.

 Die Krankheit Masern ist sehr ansteckend, eine spezifische Behandlung existiert nicht. Erkrankte Personen sind meist nach rund zehn Tagen wieder gesund. Doch in rund zehn Prozent der Fälle können Komplikationen wie Mittelohr- oder Lungenentzündungen, manchmal aber auch eine Enzephalitis (Gehirnentzündung) auftreten, und schwere, bleibende Schäden hinterlassen. Die Impfung ist die einzige Möglichkeit, um sich gegen die Krankheit Masern zu schützen.

 Für einen dauerhaften Schutz sind zwei Impfungen empfohlen, die erste im Alter von einem Jahr und die zweite zwischen 15 Monaten und zwei Jahren. Eine Nachholimpfung ist auch im Erwachsenenalter jederzeit möglich. Sie wird Personen empfohlen, die nach 1963 geboren wurden und die Krankheit nicht durchgemacht haben.

 Daten der schulärztlichen Impfaktion im Schuljahr 2010/2011 zeigen, dass 96 Prozent der Basler Jugendlichen mindestens eine Masernimpfung erhalten haben, 93 Prozent sogar zwei. Diese Durchimpfungsraten sind im schweizweiten Vergleich zwar sehr gut, allerdings sollten 95 Prozent der Gesamtbevölkerung zweimal geimpft sein, um die Krankheit zu eliminieren. Dies ist nur gemeinsam möglich und ist das Ziel, das sich die WHO in Europa neu bis Ende 2015 gesetzt hat.

 Unsere Bitte an die Eltern: Kontrollieren Sie den Impfausweis von Ihrem Kind. Fragen Sie bei Unklarheiten die Kinderärztin oder den Kinderarzt, um sich beraten und das Kind impfen zu lassen.

 Im Rahmen der Europäischen Impfwoche vom 21. bis 27. April 2012 können sich Schulkinder in Basel-Stadt beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst kostenlos gegen Masern impfen lassen. Anmeldung für die Beratung oder einen Impftermin: Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt, St. Alban-Vorstadt 19, Tel. 061 267 45 20.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 255'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der IMG (Schweiz) AG Zürich wird für die Durchführung des Manor Basel Marathon am 23. September 2012 ein Beitrag in Höhe von 100'000 bewilligt.

 Balimage – Verein für Film und Medienkunst wird für die Durchführung von «Zoom – Basler Filme im Fokus» im Juni 2012 im Stadtkino ein Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 40'000 Franken bewilligt.

 Der premium sport marketing GmbH wird für die Durchführung der Sportnacht Basel am 25. August 2012 ein Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt.

 Der Scort Foundation wird für die 6. Durchführung des Special Youth Camp 2012 mit zusätzlicher Jugend-Coach-Ausbildung ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Verkehrskadetten Nordwestschweiz, Binningen, wird für die Anschaffung eines Vereinsbusses ein Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem OK Summerblues wird für die Durchführung des «Glaibasler Bluesfescht» am 29. Juni 2012 eine Defizitgarantie in Höhe von 15'000 Franken gewährt.

 Urfer’s Märli-Theater Basel wird für die Sommerproduktion 2012 «Kasperli rettet das Königsreich» ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

 Dem Familiengärtnerverein Landauer wird für das Erstellen eines Stromanschlusses im Vereinshaus ein Beitrag in Höhe von 10'000 Franken bewilligt.


contact: Martin Dolleschel, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Telefon 061 267 81 67

lead_de: Unter dem Motto „Tausche Auto gegen E-Bike“ startet das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) heute eine Aktion zum E-Bike testen. Das BVD bietet Basler Unternehmen und ihren Mitarbeitenden zehn E-Bikes für zwei Wochen zum Ausprobieren an. Die Aktion läuft bis Oktober 2012, schnellentschlossene Firmen können sich weiterhin anmelden.

title_de: Aktion „Besser pendeln mit dem E-Bike“

content_de:
Das E-Bike kombiniert die Vorzüge eines individuellen Verkehrsmittels mit komfortabler und umweltfreundlicher Mobilität. Auf Basels Weg zur fussgänger- und velofreundlichsten Stadt der Schweiz stellt das BVD interessierten Unternehmen kostenlos zum Testen eine Flotte von zehn E-Bikes für zwei Wochen zur Verfügung. Damit sollen Pendlerinnen und Pendler animiert werden, das Auto zu Hause stehen zu lassen und mit dem E-Bike zur Arbeit zu fahren.

 Fast 70 Prozent der Autofahrten in der Schweiz sind kürzer als zehn Kilometer. Solche Fahrten eignen sich bestens, um sie mit dem E-Bike zurückzulegen. Die Aktion «Besser pendeln mit dem E-Bike» richtet sich primär an die Arbeitspendlerinnen und -pendler der Unternehmen. Die E-Bikes stehen natürlich auch für Geschäftsfahrten und in der Freizeit zur Verfügung. Die Mitarbeitenden erhalten damit die Gelegenheit, die Vorteile eines E-Bikes regelrecht zu «erfahren».

 Mit jeder eingesparten Auto- oder Motorradfahrt leisten die Arbeitnehmenden einen wichtigen Beitrag zu nachhaltiger Mobilität in Basel und zum Erreichen der 2000-Watt-Gesellschaft. BVD-Departementsvorsteher Hans-Peter Wessels ist überzeugt: «Eine Aktion, die Alternativen zum Auto aufzeigt, ist prima. Wenn das Auto öfter mal stehen bleibt, profitieren wir alle von einer lebenswerten Stadt mit weniger Lärm und Abgasen.»

 Coop ist eines der ersten Unternehmen, das an der Aktion teilnimmt. Bruno Cabernard, Leiter Nachhaltigkeit bei Coop, erläutert: «Die E-Bikes sind eine gute Alternative zum Auto auf kurzen und mittleren Strecken. Wir fördern die nachhaltige Mobilität unserer Mitarbeitenden und Kundinnen und Kunden.»

 Die Testaktion «Besser pendeln mit dem E-Bike» startet am 18. April im Bau- und Verkehrsdepartement und läuft in den Unternehmen weiter bis Ende Oktober 2012. Mit dabei sind neben Coop unter anderem Radio DRS Studio Basel, ETAVIS AG, die Spitäler St. Clara und Bethesda und die Basler Verkehrsbetriebe.    Unternehmen mit Sitz in Basel und mindestens 50 Mitarbeitenden, die an der Aktion «Besser pendeln mit dem E-Bike» teilnehmen möchten, können sich unter Tel. 061 283 00 00 oder info@wegweisend.ch anmelden.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Dr. Antonios Haniotis, Telefon +41 (0)61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Leistungen für Familien auszubauen. Dies aber nicht mit der Einführung einer neuen Sozialleistung, sondern im Rahmen des bestehenden und bewährten Basler Modells. Mit den Instrumenten der Familienmietzinsbeiträge, der Tagesbetreuung und der Alimentenhilfe soll die finanzielle Unterstützung von Familien mit bescheidenem Einkommen verbessert werden.

title_de: Basel-Stadt baut Leistungen für Familien aus

content_de:
Familien – insbesondere kinderreiche sowie Einelternfamilien – sind aufgrund eingeschränkter Erwerbsmöglichkeiten und hoher Ausgaben für die Kinder überdurchschnittlich von Armut bedroht. Die Anzüge Rita Schiavi und Beat Jans fordern in diesem Zusammenhang die Einführung von Ergänzungsleistungen für Familien. Der Regierungsrat erachtet das Anliegen der beiden Vorstösse als begründet. Er möchte jedoch, statt der Einführung einer neuen Sozialleistung, die Familien im Rahmen des bestehenden Systems besser unterstützen. Dabei sieht er Massnahmen bei den Familienmietzinsbeiträgen, der Tagesbetreuung und der Alimentenhilfe vor.

 Verbesserung bei den Familienmietzinsbeiträgen
 Bei den Familienmietzinsbeiträgen hat der Regierungsrat beschlossen, per 2013 die Leistungen auszubauen. Er hat die Verordnung entsprechend angepasst. Familienmietzinsbeiträge sind bedarfsabhängige Leistungen an Haushalte mit mindestens einem Kind. Die Höhe des Beitrags ist abhängig vom Einkommen und Vermögen des Haushalts sowie von der Höhe des Mietzinses. Basel-Stadt verfügt mit diesem Instrument als einer der wenigen Kantone über eine spezifisch auf Familien ausgerichtete bedarfsabhängige Sozialleistung. Neu werden einerseits die Leistungen im bestehenden Einkommenssegment erhöht. Andererseits werden die Einkommensgrenzen angehoben, so dass auch Haushalte mit etwas höherem Einkommen Zugang zu den Familienmietzinsbeiträgen erhalten. Der Regierungsrat rechnet dabei mit jährlichen Mehrausgaben von CHF 4,9 Mio.

 Entlastung durch Tagesbetreuung
 Bei der Tagesbetreuung möchte der Regierungsrat Familien, die mehrere Kinder betreuen lassen, entlasten. Dazu soll der Geschwisterrabatt für Vorschulkinder in der Tagesbetreuung erhöht werden. Das zuständige Erziehungsdepartement wird einen entsprechenden Vorschlag ausarbeiten.

 Ausbau bei der Alimentenhilfe
 Bei der Alimentenhilfe schlägt der Regierungsrat ebenfalls einen Ausbau der Leistungen vor. Er unterbreitet dem Grossen Rat eine entsprechende Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch. Vorgesehen ist die Ausdehnung der Inkassohilfe und der Alimentenbevorschussung auf mündige Kinder in Erstausbildung bis zum Erreichen des 25. Altersjahrs. Heute wird die Alimentenhilfe bereits beim Erreichen des 18. Altersjahrs beendet. Ebenso sollen für Kinder neu allfällige Verfahrens- und Übersetzungskosten übernommen werden. Für die Massnahmen bei der Tagesbetreuung und der Alimentenhilfe sollen zusätzliche CHF 1,3 Mio. pro Jahr zur Verfügung gestellt werden.

 Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Basel-Stadt auch für Familien mit tieferen Einkommen gute Rahmenbedingungen bietet. Nebst verschiedenen staatlichen und staatlich subventionierten Beratungsangeboten (z.B. Familien-, Paar- und Erziehungsberatung, Budget- und Schuldenberatung Plusminus) unterstützt der Kanton einkommensschwache Familien mit verschiedenen finanziellen Leistungen. Dazu gehören die Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenversicherung, Familienmietzinsbeiträge, Alimentenhilfe, Ausbildungsbeiträge, Sozialhilfe sowie einkommensabhängige Tarife für die Tagesbetreuung und für die öffentlichen Zahnkliniken. Der Regierungsrat möchte das bewährte Basler Modell gezielt weiter verbessern, verzichtet aber aus systemischen wie auch aus finanzpolitischen Gründen auf die Einführung einer neuen kantonalen Sozialleistung.


contact: Renata Gäumann, Telefon +41 (0)61 685 17 67 Kantonale Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Sozialhilfe Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Im Bereich der Unterbringung von Asylsuchenden zeichnet sich eine leichte Entspannung ab: Ab Mai 2012 stehen der Sozialhilfe 75 zusätzliche Plätze an der Hegenheimerstrasse und an der Feldbergstrasse zur Verfügung. Weiter heisst der Regierungsrat die Nutzung eines Personenschiffes zur Vermeidung eines neuerlichen Unterbringungsengpasses gut.

title_de: Neue Unterbringungsplätze für Asylsuchende in Basel-Stadt

content_de:
Zurzeit sind in Basel-Stadt rund 400 Asylsuchende sowie 250 vorläufig Aufgenommene und Flüchtlinge in 25 Liegenschaften und in der Zivilschutzanlage Grün80 untergebracht. Die vorhandenen Betten sind fast vollständig belegt. Die Notlage kann nun mit der Inbetriebnahme des Wohnhauses für Flüchtlinge an der Hegenheimerstrasse 166 entschärft  werden. Es stehen dort 50 Plätze für besonders verletzliche Personen zur Verfügung.   Ebenfalls ab Mai können drei Stockwerke der von Immobilien Basel-Stadt (IBS) erworbenen Liegenschaft an der Feldbergstrasse 47 für die Unterbringung von weiteren 25 Asylsuchenden genutzt werden. Hier handelt es sich um eine auf drei Jahre befristete Zwischennutzung. Bauliche Massnahmen sind nicht notwendig. Das Haus wird anschliessend  im Rahmen des Projekts «Stadtwohnen» umgebaut.

 Diese Massnahmen reichen jedoch nicht aus, um den Engpass bei der Unterbringung von Asylsuchenden zu meistern. Die Asylgesuchszahlen und damit die Zuweisungen von Asylsuchenden an die Kantone sind weiterhin konstant hoch und werden es gemäss den Prognosen des Bundesamts für Migration vorläufig bleiben. Weiter gehen in Basel-Stadt bis Ende 2012 insgesamt 35 Unterbringungsplätze verloren, da die Mietverträge für mehrere Wohnungen auslaufen. Zusätzliche Liegenschaften stehen auch nach den intensiven Bemühungen der letzten Monate von Sozialhilfe und IBS nicht in Aussicht.

 Einem neuerlichen Engpass soll deshalb kurzfristig mit der Nutzung eines Personenschiffs begegnet werden. Nach eingehender Prüfung konnte ein geeignetes Schiff mit 80-90 Plätzen gefunden werden, das finanziell und bezüglich seines einfachen Ausbaus mit Asyl-Liegenschaften vergleichbar ist. Das Schiff steht bei Vorliegen der notwendigen Bewilligungen kurzfristig zur Verfügung und kann innerhalb eines Monats wieder abgegeben werden. Als Liegeplatz ist der St. Johanns-Rheinweg vorgesehen. Die Anwohnerschaft wird zu gegebener Zeit über das Projekt eingehend informiert. Der Regierungsrat zieht die Variante Asylschiff der Eröffnung einer weiteren Zivilschutzanlage vor, da nach Möglichkeit vermieden werden soll, Asylsuchende über Monate unter Tag unterzubringen.


lead_de: Heute werden die Arbeiten zur Erneuerung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Bankverein aufgenommen. Die Erneuerungsarbeiten dauern rund acht Wochen und können zu kleineren Einschränkungen für den Verkehr führen. Die neue Lichtsignalanlage wird voraussichtlich Mitte Juni 2012 in Betrieb genommen.

title_de: Erneuerung Lichtsignalanlage Kreuzung Bankverein

content_de:
Ab heute, Dienstagnacht, 17. April, wird an der Kreuzung Bankverein die Lichtsignalanlage erneuert. Die bestehende Anlage hat ihre Betriebsaltersgrenze erreicht und wird nun vollständig ausgewechselt.

 In den nächsten Wochen werden die Leitungstrassees, die Masten, die Detektionsschlaufen, der Steuerungskasten sowie die neuen Ampeln mit Fussgängerdrücker für Sehbehinderte installiert. Während den Arbeiten steuert eine provisorische Lichtsignalanlage den Verkehr.

 Einzelne Arbeitsschritte können nicht unter Verkehr ausgeführt werden und müssen deshalb in Nachtarbeit erledigt werden. Die Erneuerungsarbeiten können zu kleineren Einschränkungen für den Verkehr führen.

 Die neue Lichtsignalanlage soll Mitte Juni 2012 in Betrieb genommen werden.


contact: Alexander Isenburg, Telefon +41(0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Dem von der Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisierten Gratismärt vom vergangenen Freitag und Samstag – dem sogenannten Bring- und Holtag – war ein voller Erfolg beschieden. Gegen tausend Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, um noch brauchbare Gegenstände zu bringen und/oder mit nach Hause zu nehmen.

title_de: Erfolgreicher Gratismärt der Stadtreinigung

content_de:
Die Möglichkeit, am letzten Freitag brauchbare, intakte Gegenstände zu bringen und dann am Samstag zu schauen, welche dieser Materialien im eigenen Haushalt gebraucht werden können, wurde im Rahmen des von der Stadtreinigung organisierten Gratismärts rege genutzt. Mit dem Gratismärt soll der Tatsache entgegengewirkt werden, dass häufig noch brauchbare, intakte Gegenstände weggeworfen werden, die von einer anderen Person noch gebraucht werden könnten. Mit dem Bring- und Holtag hat die Stadtreinigung am vergangenen Freitag (Bringen) und Samstag (Holen) auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage eine Plattform gegen diesen Trend geboten.

 Utensilien wie Bücher, CD’s, Sportartikel, Lampen, Campingartikel und Möbel wurden am Freitag an die Hagenaustrasse gebracht. Am Samstag hiess es dann, die möglichen Trouvaillen im grossen Angebot für sich zu entdecken. Zu den Highlights zählten unter anderem gepflegtes Geschirr, Fitnesstrainer und schöne, saubere Polstergruppen. Defekte Gebrauchsgegenstände wurden nicht angenommen.

 Es ist – aufgrund des erneuten Erfolgs des Bring- und Holtags – vorgesehen, auch im nächsten Jahr in der gleichen Zeitperiode wieder einen Gratismärt  durchzuführen.


contact: Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte Telefon +41 (0)61 267 70 37 Handy +41 (0)79 693 82 91 daniel.arni@bs.ch

lead_de: Der «Tag der Basler Märkte» zog ein grosses Publikum an. Von 8 bis 16 Uhr gab es Attraktionen für die ganze Familie. Der Sondertag wurde bereits zum zweiten Mal durchgeführt und dazu genutzt, um die breite Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote und Besonderheiten der Basler Märkte zu informieren.

title_de: «Tag der Basler Märkte» lockte viele Besucher an

content_de:
Am heutigen «Tag der Märkte» wurde die Marktsaison 2012 offiziell eröffnet. Die Basler Märkte, die sich von ihrer besten Seite präsentierten, lockten erfreulich viele Besucherinnen und Besucher an. Beteiligt am «Tag der Basler Märkte» waren der Stadtmarkt auf dem Marktplatz, der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, die Flohmärkte auf dem Peters- und Barfüsserplatz sowie die Quartiersmärkte Matthäusmarkt (Matthäusplatz), St. Johannsmarkt (Vogesenplatz) und «Unsere Gundeli Märt» (Tellplatz). Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt führte den «Tag der Basler Märkte» bereits zum zweiten Mal durch, um die Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote der Basler Märkte zu informieren und die Bekanntheit der Basler Märkte zu steigern.

 Von 8 bis 16 Uhr gab es Attraktionen für die ganze Familie. Die Händlerinnen und Händler der Stadt- und Quartiersmärkte präsentierten ihr vielfältiges Angebot an Spezialitäten, Saisonware, Köstlichkeiten und Raritäten. Auf dem Marktplatz winkte eine Tombola mit attraktiven Preisen, die von den Markthändlern gesponsert wurden. Wer an den Informationsständen vorbeikam, erhielt einen Ballon geschenkt. Kinder konnten sich bei den Robi-Spielaktionen auf dem Peterplatz vergnügen. Auch die Castle Groove Festival Brass Band, die von Platz zu Platz zog, sorgte für gute Stimmung.

 Im Rahmen des «Tags der Basler Märkte» informierte die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing zudem über die Stärken und Potenziale der Basler Märkte. So möchte die zuständige Fachabteilung in den nächsten Jahren die Gesamtpräsentation des Stadtmarktes verbessern und eine bessere Besucherführung erreichen.

Hinweise

www.basel.ch
 www.messen-maerkte.bs.ch
 Bilder vom Anlass: Bilder-Datenbank


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil +41 (0)79 623 30 14 E-Mail sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am Samstag, den 14. April 2012, wird mit dem «Tag der Basler Märkte» die Marktsaison eröffnet. Von 8 bis 16 Uhr gibt's auf dem Marktplatz, auf dem Barfüsserplatz und auf dem Petersplatz sowie auf den Quartiersmärkten ein einzigartiges Einkaufserlebnis und Attraktionen für die ganze Familie.

title_de: «Tag der Basler Märkte»: Die Marktsaison ist eröffnet!

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Um die Öffentlichkeit ausführlich über die Angebote der Basler Märkte zu informieren und die Marktsaison 2012 offiziell zu eröffnen, führt die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt diesen Samstag, den 14. April 2012, bereits zum zweiten Mal den «Tag der Basler Märkte» durch. Von 8 bis 16 Uhr gibt's Attraktionen für die ganze Familie, während die Händlerinnen und Händler der Stadt- und Quartiersmärkte ihr vielfältiges Angebot an Spezialitäten, Saisonware, Köstlichkeiten und Raritäten präsentieren. Mit dem «Tag der Basler Märkte» sollen das reiche Angebot der hiesigen Märkte, ihre unüberbietbare Kundennähe und ihr stimmungsvolles Einkaufserlebnis in Erinnerung gerufen und die Verwurzelung der Märkte im jeweiligen Quartier und in der Bevölkerung unterstrichen werden.

 Beteiligt am «Tag der Basler Märkte» sind der Stadtmarkt auf dem Marktplatz, der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, die Flohmärkte auf dem Peters- und Barfüsserplatz sowie die Quartiersmärkte Matthäusmarkt (Matthäusplatz), St. Johannsmarkt (Vogesenplatz) und «Unsere Gundeli Märt» (Tellplatz).

 Ein Programm für Gross und Klein

 Ein attraktives Rahmenprogramm sorgt am «Tag der Basler Märkte» für Unterhaltung bei Gross und Klein:

Auf dem Marktplatz winkt eine Tombola mit attraktiven Preisen, die von den Markthändlern gesponsert werden. Gratis-Lose sind bei einem Kauf an den Ständen des Neuwarenmarkts und des Stadtmarkts erhältlich. Ob ein Butterzopf, ein Blumenstrauss, ein Schal oder eine ganze Mahlzeit – die Tombolapreise bieten für jeden Geschmack etwas.

An den Informationsständen, die mit grossen Ballonen markiert sind, werden Gratis-Ballone verteilt.

Für gute Stimmung sorgt ab 10 Uhr eine Brassband, die von Platz zu Platz zieht.

Kinder können sich bei den Robi-Spielaktionen auf dem Peterplatz austoben.

 Viele Händlerinnen und Händler werden sich bei den Besucherinnen und Besuchern mit Sonderangeboten und kleinen Aufmerksamkeiten für den Einkauf an ihrem besonderen Tag bedanken. Sie werden sich am «Tag der Basler Märkte» noch attraktiver als sonst präsentieren.

 Hallenflohmarkt in der Aktienmühle

 Ebenfalls am Samstag, 14. April 2012, jedoch erst von 13 bis 18 Uhr, findet der dreimal jährlich abgehaltene, private Hallenflohmarkt in der Aktienmühle statt.

  Medienorientierung zum «Tag der Basler Märkte» am 14.4.2012

 Gern möchten wir Sie an einer Medienorientierung vor Ort über den «Tag der Basler Märkte» sowie über Attraktivitätssteigerung und Neuausrichtung der Basler Märkte orientieren.

 Datum:	Samstag, 14. April 2012, 10.30 Uhr
 Ort: 		Turmzimmer im Rathaus
 Adresse: 	Marktplatz 9, Basel

Hinweise

www.basel.ch
 www.messen-maerkte.bs.ch
 Bilder vom Anlass: Bilder-Datenbank


contact: Eva de Bruyn, MSc. Abteilung Prävention Programmleitung Alter und Gesundheit E-Mail: abteilung.praevention@bs.ch Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind in der Schweiz die Todesursache Nummer eins. Jährlich erleiden rund 30 000 Menschen ein akutes koronares Ereignis (Herzinfarkt und / oder Angina Pectoris), ungefähr 16 000 Menschen einen Hirnschlag und 8000 Menschen einen Herzstillstand. Das Gesundheitsdepartement startet im Rahmen der muba eine Informationskampagne.

title_de: Zu viele Todesfälle in der Schweiz, die auf Herz-Kreislauf-Probleme zurückgehen – das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet eine Informationskampagne.

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Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO könnten 80 Prozent der vorzeitigen, durch Herz-Kreislauf-Störungen bedingten Todesfälle durch Verminderung der Risikofaktoren wie Rauchen, Übergewicht und Bewegungsmangel verhindert werden. Das Präventionspotenzial ist, besonders im mittleren und höheren Lebensalter, sehr hoch. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt startet deshalb morgen, am Eröffnungstag der muba, eine Informationskampagne rund um das Thema Herz und Kreislauf. Angesprochen werden sollen insbesondere auch ältere Menschen.

 «Wollen Sie Ihr Risiko für einen Herzinfarkt oder Hirnschlag kennenlernen? Oder den Schnellcheck zur Feststellung Ihres Hirnschlagrisikos?» Antworten und Tipps zur gezielten Prävention gibt das Gesundheitsdepartement  im Rahmen der muba Sonderpräsentation «älter werden - aktiv bleiben» des Seniorenforums Basel-Stadt sowie in der neuen Ausgabe der Zeitschrift Bâlance. Gleichzeitig vorgestellt wird ein innovatives Projekt zur Förderung der allgemeinen Gesundheitskompetenz: der Leitfaden «Tipps für den Arzttermin».

 Denn die Erfahrung zeigt, dass gerade im Bereich der Herz-Kreislauf-Krankheiten bei einem Arztbesuch wichtige Informationen, wie etwa ein kürzlich erlebter Sturz oder selbst gekaufte Medikamente von der Patientin oder dem Patienten leicht vergessen werden. Je besser vorbereitet man sich in den Arztbesuch begibt, desto leichter ist es für den Arzt oder die Ärztin, eine Diagnose zu stellen. Der Leitfaden hilft, allfällige Ängste abzubauen und den gezielten Dialog zwischen Arzt und Patientin zu fördern. Entstanden ist er in Zusammenarbeit mit der FMH, dem Schweizerischen Seniorenrat, der Pro Senectute beider Basel und der Medizinischen Gesellschaft Basel.

 Die Zeitschrift «Bâlance» und der Leitfaden «Tipps für einen Arzttermin» werden während der muba in der Halle 2.1. beim Stand B12, und ab dem 25. April kostenlos in den Basler  Apotheken abgegeben. Beide Produkte können auch unter www.gesundheitsdienste.bs.ch  oder www.seniorenbasel.ch heruntergeladen oder per E-Mail bei der abteilung.praevention@bs.ch oder telefonisch 061 / 267'45'20 kostenlos bestellt werden.


contact: Basel-Landschaft: Regierungsrätin Sabine Pegoraro Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion, Tel. 061 552 61 89 Basel-Stadt: Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 079 661 83 54 (ab 14 Uhr)

lead_de: Entgegen der jüngsten Verlautbarungen in den Tagesmedien stehen die beiden Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft geschlossen hinter einem Bahnanschluss zum Flughafen Euro-Airport.

title_de: Die beiden Basel unterstützen den Bahnanschluss zum Flughafen EuroAirport

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Der Euroairport ist ein wichtiger Faktor für den starken Wirtschaftsstandort Basel und Nordwestschweiz. Viele internationale Firmen haben hier ihren Sitz. Die internationale Erreichbarkeit ist strategisch von sehr hoher Bedeutung. Zur Förderung der regionalen Erreichbarkeit des Flughafens mit dem öffentlichen Verkehr ist der Schienenanschluss eine wichtige Massnahme.

 In diesem Sinn haben die beiden Vorsteher der Baudirektionen Basel-Stadt und Basel-Landschaft Sabine Pegoraro und Hans-Peter Wessels Ende Januar 2012 an einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss des Verwaltungsrats des EuroAirports unter Anwesenheit von Peter Füglistaler, Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV), den Stand der Arbeiten bezüglich Schienenanschluss aufgezeigt und die Unterstützung bei der Realisierung zugesichert.

 Entsprechend sind die beiden Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bereit einen Interessenbeitrag an den Schienenanschluss von je CHF 10 Mio zu leisten. Ausstehend sind noch die entsprechenden Beschlüsse der beiden Parlamente. Die beiden Regierungen halten fest, dass der von einem regionalen Medium erwähnten Delegation, welche sich beim BAV gegen den Schienenanschluss einsetzte, kein Mitglied der Regierungen von BL/BS angehörte.

 Selbstverständlich nehmen die beiden Regierungen die Kritik der vom Fluglärm betroffenen Gemeinden ernst und setzen sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Bevölkerung durch den Flugverkehr nicht noch stärker belastet wird. Davon unabhängig soll aber der wachsende Verkehr von und zum Flughafen möglichst umweltverträglich abgewickelt werden. Der Anschluss an das bestehende Schienennetz in Frankreich und der Schweiz ist hierzu eine zielführende Massnahme.


contact: Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt Barbara Wilhelm Telefon +41 (0)61 385 14 05 Koordination Kampagne, Informationsarbeit Stadtreinigung

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes präsentiert an der am kommenden Freitag beginnenden Muba 2012 den Abschluss der laufenden Kampagne „Bühne Basel – abfallfrei“. Ziel ist es, die Vielzahl der Basler Abfallkübel in Szene zu setzen. Am Muba-Stand können sich die Besucherinnen und Besucher vom 13. bis 22. April 2012 sportlich beim Geschicklichkeitsspiel „Wer trifft in den Abfalleimer“ üben. Ein lehrreiches Fragenquiz zeigt das Wissen eines Abfallspezialisten auf. Gemeinsam mit Vertretern aus der Basler Kulturszene sucht die Stadtreinigung den „Basler Suuberstar“. Eine prominent besetzte Fachjury wird zudem am finalen Casting den „Suubersong“ küren.

title_de: Stadtreinigung an der Muba: Treffsicher in den Abfallkübel

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An der diesjährigen Muba 2012, die  vom 13. bis 22. April 2012 dauert, präsentiert die Stadtreinigung des Tiefbauamtes den Abschluss der laufenden Kampagne «Bühne Basel – abfallfrei». Gemeinsam mit Kulturschaffenden, den neuen «Wischermensfriends» aus der Basler Kulturszene, wird das Ziel verfolgt, dass die Basler Bevölkerung Sorge zum öffentlichen Raum trägt. Die «Bühne Basel» steht dabei vor allem auch für die öffentlichen Plätze, auf denen Abfälle liegengelassen werden. Bei den verschiedenen Events, wie zum Beispiel bei Festanlässen, Public Viewing oder auch im Rahmen von spontanen Nutzungen am Wochenende, soll die Kampagne zu korrektem Abfallverhalten motivieren. Dazu gehört auch das ordentliche Entsorgen der Take-Away Abfälle in einen der rund 1'950 Abfallkübel der Stadt Basel.

 In der Muba-Halle 2.1., am Stand H57, sind Basler Kulturschaffende anzutreffen, die zusammen mit den Stadtreinigern lebensgross am Stand abgebildet sind. Sie fordern dazu auf, am Fragenquiz teilzunehmen oder sich beim Geschicklichkeitsspiel zu versuchen. Treffsicher müssen drei Bälle in den dekorierten Abfallkübeln entsorgt werden. Den Gewinnern winkt ein Minifussball. Wer ein Abfallspezialist werden will, kann beim lehrreichen Abfallquiz sein Wissen testen und Sofortpreise gewinnen. Für die Beantwortung von Fragen rund um das Thema Abfall stehen Abfallspezialisten vor Ort bereit. Am Stand kann zudem am Suuberquiz teilgenommen und nach den zwölf verlangten Kübelstandorten gesucht werden. Am letzten Muba-Tag wird dann die Ziehung der Gewinner durchgeführt.

 An den beiden Muba-Wochenenden werden jeweils auf der Medienbühne unter Mitwirkung einer Promi-Fachjury drei Castings durchgeführt, um dann am finalen Casting den Gewinnersound des Wettbewerbs «Basel sucht den ersten Suuberstar» küren zu können. Während der zehn Muba-Tage begleiten verschiedene Vertreter der Basler Kulturszene die  Kampagne mit ihren Auftritten auf der Medienbühne.


contact: Alexander Isenburg Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert auch dieses Jahr wieder einen Gratismärt - den sogenannten Basler Bring- und Holtag. Am kommenden Freitag und Samstag, 13./14. April 2012, kann die Basler Bevölkerung am Freitag kostenlos brauchbare, intakte Gegenstände bringen und am Samstag gratis abholen. Der Gratismärt findet wiederum auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hagenaustrasse 40 statt. Am Samstag verkehrt ein Gratis-Oldtimer-Bus zwischen Kannenfeldplatz und Gratismärt.

title_de: Am kommenden Freitag und Samstag: Gratismärt der Stadtreinigung

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Häufig werden noch brauchbare, intakte Gegenstände weggeworfen, die von einer anderen Person noch gebraucht werden könnten. Dies hat sich auch bei den Gratissperrgut-Abfuhrtagen in den letzten zwei Jahren gezeigt. Deshalb wird von der Stadtreinigung auch dieses Jahr wieder der beliebte Basler Gratismärt durchgeführt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert diesen Bring- und Holtag am kommenden Freitag und Samstag, 13./14. April 2012, auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hage¬naustrasse 40.

 Die Basler Bevölkerung kann am Freitag gratis brauchbare intakte Utensilien wie Bücher, CDs, Sportartikel, Kleider, Koffer, Spielwaren, Kinderartikel, Haushaltgeräte, Geschirr, Pfannen, Lampen, Teppiche, Campingartikel und zusammengesetzte Möbel an die Hagenaustrasse 40 bringen. Die Mitarbeitenden der Stadtreinigung prüfen dann das Material gleich vor Ort. Defekte Gebrauchsgegenstände, Sperrgut, zerlegte Möbel, Matratzen, Sonderabfall und Motorfahrzeuge mit Zubehör werden nicht angenommen.

 Wer kostenlos brauchbare Sachen haben möchte, kann dann am Samstag durch den Gratismärt bummeln und mitnehmen, was gefällt. Wer weiss - vielleicht findet sich sogar eine längst gesuchte Trouvaille?

 Die Bring- und Abholzeiten an der Hagenaustrasse 40 sind: Bringen: Freitag, 13. April, 17.00 bis 21.00 Uhr; Holen: Samstag, 14. April, 8.30 bis 14.00 Uhr.

Hinweise

Ein Gratis-Oldtimer-Bus bringt Besucherinnen und Besucher am Samstag zwischen 8.15 und 12.00  Uhr und von 12.45 bis 14.00 Uhr vom Kannenfeldplatz zum Gratismärt und  wieder zurück. Für eine Zwischenverpflegung steht am Samstag den Besucherinnen und Besuchern die Kantine der Stadtreinigung an der Hagenaustrasse 40 zur Verfügung.


contact: Patricia Waldner, Telefon +41 (0)61 267 67 86 Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Allmendgesetz soll durch ein neues Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes abgelöst werden. Der Gesetzesentwurf geht in eine öffentliche Vernehmlassung. Das 1927 eingeführte Allmendgesetz wird der heutigen intensiven Nutzung des öffentlichen Raumes und der wichtig gewordenen Mitsprache der Bevölkerung nicht gerecht. Mit dem neuen Gesetz sollen bewährte, bisher informelle Planungsinstrumente wie die Bespielungspläne auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden.

title_de: Vernehmlassung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes

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Der Regierungsrat schickt den Entwurf zu einem Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) in eine zweimonatige öffentliche Vernehmlassung. Das neue Gesetz soll das aus dem Jahre 1927 stammende Allmendgesetz und das Allmendgebührengesetz ersetzen.

 Rechtliche Grundlage für bewährte Planungsinstrumente

 Die intensiver werdende Nutzung des öffentlichen Raumes mit Freizeitnutzungen, Gastronomie, Verkauf und kulturellen Veranstaltungen führt zu zunehmenden Interessenkonflikten zwischen dem Ruhebedürfnis von Anwohnerinnen und Anwohnern und dem steigenden Bedürfnis nach Freizeitnutzungen insbesondere auf Plätzen im Stadtzentrum und am Rheinufer. Mit bisher informellen Planungsinstrumenten (Bespielungspläne, Boulevardplan, Gastronomie-Sekundärlärm-Beurteilungsinstrument) liess sich jeweils ein Interessenausgleich zwischen verschiedenen Nutzerinnen und Nutzern des öffentlichen Raumes und den Anwohnerinnen und Anwohnern erzielen. Mit dem neuen Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes werden diese bewährten Planungsinstrumente auf eine rechtliche Grundlage gestellt.

 Vereinfachte Bewirtschaftung von Räumen mit öffentlichem Charakter

 Das Gesetz regelt neu sämtliche Nutzungen im öffentlichen Raum und umfasst die heutige Allmend, d.h. Strassen, Plätze und die öffentlichen Gewässer. Zusätzlich sieht das NöRG neu die Möglichkeit vor, dass weitere (auch private) Grundstücke dem Gesetz unterstellt werden können. Damit können Orte wie der Theaterplatz oder die Kaserne, die heute schon wie Allmend genutzt werden, dem Geltungsbereich des Gesetzes unterstellt werden. Voraussetzung ist, dass entweder der Kanton verfügungsberechtigt ist oder die Verfügungsberechtigten zugestimmt haben. So können künftig beispielsweise Pausenhöfe von Schulhäusern diesem Gesetz unterstellt werden. Grundstücke oder Teile davon, die dem Gesetz unterstellt werden, können von der Verwaltung wie Allmend behandelt werden, das heisst zum Beispiel, dass sie von der Stadtreinigung gereinigt werden, oder dass die Polizei Falschparker büssen kann.

 Vereinfachung der Begriffe und Verfahren

 Während das heutige Gesetz noch zwischen Bewilligung und Verleihung unterscheidet, kennt das neue Gesetz zur Vereinfachung lediglich noch die Nutzungsbewilligung. Damit wird auf die abstrakte juristische Unterscheidung zwischen gesteigerten Gemeingebrauch und Sondernutzung, welche in der Praxis oft wenig hilfreich ist, verzichtet. Jegliche über den schlichten Gemeingebrauch hinausgehende Nutzungen wird als Nutzung zu Sonderzwecken bezeichnet. Neu ist auch, dass im öffentlichen Raum Dienstbarkeiten wie Baurechte eingeräumt werden können, ohne dass ein Bebauungsplan vorliegen muss.

 Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 15. Juni Die Unterlagen können auf www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/vernehmlassungen.htm heruntergeladen werden. Für interessierte Kreise führt das Bau- und Verkehrsdepartement spezielle Informationsanlässe durch.


contact: Peter Howald, Leiter Abteilung Sport, Tel. 061 267 57 39

lead_de: Am kommenden Samstag, 14. April 2012, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die neue Badesaison. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und die nicht beheizten Becken im Gartenbad St. Jakob öffnen zwei Wochen später am 28. April 2012. Die Eintrittspreise bleiben unverändert.

title_de: Saisonbeginn im Sportbad St. Jakob und in den Gartenbädern

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Ab dem ersten Wochenende nach Ostern steht den Schwimmerinnen und Schwimmern das beheizte Sportbad St. Jakob zur Verfügung. Das Sportbad ist montags bis freitags zwischen 7.00 und 18.00 Uhr und am Wochenende von 9.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob haben von 9.00 bis 20.00 bzw. 21.00 Uhr geöffnet. Die Eintrittspreise bleiben weiterhin unverändert: Ein Einzeleintritt für Erwachsene kostet CHF 6.00, für Jugendliche CHF 3.50 und für Kinder CHF 2.50.

 Ende der Badesaison in den Gartenbädern ist voraussichtlich am 16. September 2012. Je nach Wetterlage wird gegen Ende der Saison über eine allfällige Verlängerung entschieden. Höhepunkt der anstehenden Badesaison ist das 50-Jahr-Jubiläum des Gartenbads Bachgraben. Anlässlich dieser Geburtstagsfeier finden, verteilt über die gesamte Saison, diverse Veranstaltungen statt.

Hinweise

Eintrittspreise im Überblick

 Einzeleintritt Erwachsene CHF 6.00, Jugendliche und Studierende, CHF 3.50, 	Kinder (bis 16 Jahre) CHF 2.50
 10er Abonnement Erwachsene CHF 54.00, Jugendliche und Studierende CHF 31.50, Kinder (bis 16 Jahre) CHF 22.50
 Saisonabonnement Erwachsene CHF 90.00, Jugendliche und Studierende CHF 50.00, Kinder (bis 16 Jahre) CHF 35.00


contact: Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende März 2012 waren im Kanton Basel-Stadt 3'526 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 100 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.7% im Februar 2012 auf 3.6% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 305 Personen (-8.0%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2012

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Jugendarbeitslosigkeit im März 2012
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 30 Personen (-6.7%) auf 416. Die Jugendarbeitslosenquote sank damit von 3.7% im Februar 2012 auf 3.4% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stellt dies eine Reduktion um 129 Personen (-23.7%) dar.

 Stellensuchende im März 2012
 Insgesamt wurden 5'105 Stellensuchende registriert, 48 weniger als im Vormonat (-0.9%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 434 Personen (-7.8%).

 Gemeldete offene Stellen im März 2012
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 2 auf 225 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 129 Stellen weniger gemeldet (-36.4%).

 Aussteuerungen im Januar 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2012 ausgeschöpft hatten, auf 115 Personen.

 Konjunkturelle Stabilisierung
 Die Konjunktur kühlte sich bis Ende Jahr 2011 deutlich ab, was angesichts des schwierigen aussenwirtschaftlichen Umfelds (Frankenstärke und verhaltene EU-Konjunktur) keine Überraschung darstellt. Seit Anfang 2012 zeigen sich aber bei den Konjunkturindikatoren erste Stabilisierungstendenzen. Damit bestehen gute Aussichten, dass die Konjunkturdelle in den nächsten Monaten überwunden wird. Die Expertengruppe des Bundes prognostiziert neu ein BIP-Wachstum von 0.8% für das laufende Jahr und von 1.8% für das Jahr 2013.

 Positive Trendwende am Arbeitsmarkt wohl erst im Jahr 2013
 Am Arbeitsmarkt zeigen sich seit vergangenem Herbst erste Anzeichen für eine negative konjunkturbedingte Wende, wobei die Arbeitslosigkeit bislang nur geringfügig zugenommen hat. Die verschiedenen vorlaufenden Arbeitsmarktindikatoren deuten ebenfalls nicht auf eine rapide Verschlechterung für die kommenden Monate hin. Die Expertengruppe des Bundes geht davon aus, dass die Arbeitslosigkeit bis ins kommende Jahr noch steigen wird, ehe der Rückgang einsetzt.


contact: Rodolfo Lardi, Telefon +41(0)61 267 93 11 Stv. Kantonsingenieur, Gesamtprojektleiter

lead_de: Das Grundstück an der Ecke Hüninger-/Elsässerstrasse im St. Johanns-Quartier diente bis 1930 als Bauschutt- und Hauskehrichtdeponie. Es soll nun saniert werden. Die Arbeiten beginnen nach Ostern und dauern voraussichtlich bis Mitte Dezember 2012. Bauherr ist der Kanton Basel-Stadt, vertreten durch das Tiefbauamt. Die Arbeiten sind Bestandteil der Grundsatzvereinbarung von 2005 zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Firma Novartis.

title_de: Sanierung des brachliegenden Grundstücks an der Ecke Hüninger-/Elsässerstrasse

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Zuerst  werden zur Sicherung des Geländes ab morgen Mittwoch, 11. April, bis Ende Juni 2012 rund 240 Pfähle mit einer Länge von sechs bis zwölf Metern in den Untergrund gebohrt werden. Diese Arbeiten werden mit so wenigen Erschütterungen wie möglich ausgeführt werden. Die Baugrube soll aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun gesichert werden. Nach der Sicherung des Baugeländes wird der Grund je nach Verschmutzung bis auf eine Tiefe von zwischen vier und neun Metern ausgehoben werden. Der Aushub wird etwa 36’000 Kubikmeter Material umfassen. Dieses wird, abhängig vom Verschmutzungsgrad, in einer vor Ort installierten Anlage aufbereitet oder fachgerecht entsorgt werden. Nach dem Aushub wird die Grube wieder mit sauberem Material aufgefüllt werden. Im Laufe der Arbeiten werden rund 70'000 Tonnen Material bewegt werden müssen, was zu einem höheren Verkehrsaufkommen von Lastwagen im Lokalstrassennetz führen wird. Die Arbeiten richten sich nach den Vorgaben des Amtes für Umwelt und Energie (AUE).

 Die rund 5530 Quadratmeter grosse Parzelle zählt zu den Grundstücken, die gemäss der Grundsatzvereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und Novartis von 2005 Teil des Novartis Campus werden. Das Gelände befindet sich bereits im Besitz von Novartis und wird nun wie vereinbart vom Kanton saniert. Die Kosten werden aus der Pauschalentschädigung finanziert, die Novartis dem Kanton für die Grundstücke bezahlt hat.


contact: Daniel Goepfert Grossratspräsident Telefon +41 (0)79 303 78 03

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Aprilsitzung den Bebauungsplan für die neue «Rheinfront» des Novartis Campus, der drei maximal 65 Meter hohe Gebäude entlang des Rheins ermöglicht. Weiter liegt dem Parlament unter anderem ein 5,7-Millionen-Franken-Kredit für eine zeitgemässe Computer-Ausstattung an der Volksschule vor. In der Vorberatung war kein Geschäft umstritten.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 18. und 19. April 2012

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Seit 2001 transformiert die Novartis ihr ehemaliges Werkareal St. Johann in einen Campus des Wissens. Nun liegt dem Grossen Rat ein Bebauungsplan zur Genehmigung vor, der die Masterplanung des Campus weiterentwickelt und die Voraussetzungen schafft, um die vorhandenen und im Nordwesten des Campus-Areals geplanten Hochhäuser (bis max. 120 m) mit drei weiteren Hochhäusern – à maximal 65 Meter Höhe – entlang des Rheins zu ergänzen. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt dem Bebauungsplan für die neue Rheinfront einstimmig zu. Sie begrüsst, dass die maximale Höhe der zwischen den drei Hochhäusern liegenden Gebäude im Gegenzug auf 23,5 Meter limitiert wird. Das im Hochhaus «Asklepios 8» erdgeschossig vorgesehene öffentliche Restaurant werde eine zusätzliche Aufwertung der Rheinpromenade ergeben.

 Weiter behandelt der Grosse Rat einen Rahmenkredit für den Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien an der Volksschule. Für ein leistungsfähigeres Netzwerk und zusätzliche Hardware beantragt der Regierungsrat für die nächsten fünf Jahre insgesamt 5,75 Mio. Franken. Unter anderem sollen die Primar- und Sekundarschulen zusätzliche 590 Personal Computer und 955 Notebooks erhalten.

   Das NATUR Festival möchte der Regierungsrat in den Jahren 2012-14 mit total 450‘000 Franken unterstützen. Das Festival findet jedes Jahr während jeweils vier Muba-Tagen statt und unterstützt die Anstrengungen des Kantons Basel-Stadt für eine nachhaltige Entwicklung.

 Dem Grossen Rat liegt ferner eine Änderung des Gesetzes betreffend Initiative und Referendum vor, die auf eine Motion des Ratsbüros zurückgeht. Um die Behandlung von Initiativen zu beschleunigen, soll der Grosse Rat künftig an derselben Sitzung über die rechtliche Zulässigkeit einer Initiative und das weitere Vorgehen entscheiden. Bislang erfolgen die Beschlüsse zweistufig, an zwei aufeinanderfolgenden Ratssitzungen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung
 www.grosserrat.bs.ch/to


contact: André Frauchiger, Telefon +41(0)61 267 93 20 Leiter Kommunikation, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit seinem Beschluss über die Finanzierung des Projektes Morgartenring hat der Grosse Rat entschieden, die dringend sanierungsbedürftige Fussgängerüberführung über den Morgartenring auf der Höhe Gottfried Keller-Strasse abzubrechen und durch einen mit Lichtsignalanlage gesicherten Fussgängerstreifen zu ersetzen. Die Abbrucharbeiten im Morgartenring finden vom 10. bis 13. April 2012 statt. Für die Abbrucharbeiten im Strassenbereich muss der Verkehr gesperrt werden. Diese Arbeiten müssen deshalb ausserhalb der Betriebszeiten der BVB-Buslinie 36 in der Nacht vom nächsten Dienstag, 10. April, auf Mittwoch, 11. April 2012, zwischen 24.00 Uhr und 06.00 Uhr, ausgeführt werden. Die Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse muss ebenfalls in dieser Nacht gesperrt werden.

title_de: Nächtliche Sperrungen wegen Abbrucharbeiten am 10./11. April: Morgartenring und Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse

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Der Morgartenring im Bereich der Fussgängerüberführung auf der Höhe Gottfried Keller-Strasse und die Kreuzung Luzernerring/Burgfelderstrasse – beides auf dem äusseren Cityring - müssen in der Nacht vom kommenden Dienstag auf Mittwoch, 10./11. April 2012, nach Betriebsschluss der BVB-Buslinie 36, gesperrt werden. Denn die Fussgängerüberführung über den Morgartenring wird gemäss Beschluss des Grossen Rates abgebrochen und im Rahmen der Vorbereitungsarbeiten für die bevorstehende provisorische Verkehrsumstellung im Luzernerring – im Zusammenhang mit der Sanierung und Umgestaltung des Luzerner- und Wasgenrings - müssen die beiden dortigen, rund 15 Meter hohen Beleuchtungskandelaber demontiert werden. Die Akzeptanz der Fussgängerüberführung über den Morgartenring ist heute sehr gering und mit dem vom Grossen Rat beschlossenen Bau einer Lichtsignalanlage bei der bestehenden Fussgängerquerung wird ein geregelter und gesicherter Übergang sowohl für Kinder als auch für ältere Menschen, Behinderte und Familien mit Kinderwagen geschaffen. Die Abbrucharbeiten im Morgartenring finden vom 10. bis 13. April 2012 statt. Für die Abbrucharbeiten im Strassenbereich muss der Verkehr gesperrt werden. Die Arbeiten müssen deshalb ausserhalb der Betriebszeiten der BVB-Buslinie 36 in der Nacht von Dienstag, 10. auf Mittwoch, 11. April 2012, zwischen 24.00 Uhr und 06.00 Uhr, ausgeführt werden. Die restlichen Abbrucharbeiten ausserhalb der Fahrbahn werden tagsüber erledigt. Der definitive, mittels Lichtsignalanlage gesteuerte Übergang kann aber erst nach Abschluss der Bauarbeiten ab Mitte August 2012 in Betrieb genommen werden. Bis dahin steht ein Fussgängerübergang mit einer provisorischen Mittelinsel zur Verfügung, welcher während der Schulzeit mittels Schülerlotsen geregelt wird.

 Zurzeit werden für die bevorstehende provisorische Verkehrsumstellung im Luzernerring im Rahmen der Sanierung und Umgestaltung des Luzerner- und des  Wasgenrings die Verkehrsinseln abgebrochen. An der Kreuzung Luzernerring/ Burgfelderstrasse stehen zwei rund 15 Meter hohe Beleuchtungskandelaber, die ebenfalls demontiert werden müssen. Die Ausführung dieser Arbeiten ist nur nachts möglich, da der Luzernerring zur Demontage der grossen Masten mit einem viel Platz beanspruchenden Pneukran für den Verkehr gesperrt werden muss. Die Arbeiten werden wie im Morgartenring in der Nacht vom 10./11. April 2012, nach Betriebsschluss der BVB-Buslinie Nr. 36, ausgeführt.

 Es müssen im Luzernerring folgende Sperrungen vorgenommen werden: Im Abschnitt zwischen Burgfelderstrasse und Ziegelstrasse von 01.00 bis 03.00 Uhr und im Abschnitt zwischen Burgfelderstrasse und Flughafenstrasse von 03.00 bis 05.00 Uhr. Die Burgfelderstrasse ist jederzeit ungehindert befahrbar. Zu- und Wegfahrten von Anwohnerinnen und Anwohnern des Luzernerrings sind ebenfalls - jedoch unter Umständen mit gewissen Behinderungen - jederzeit möglich.


contact: Martina Münch für das Gestaltungsprojekt, Telefon +41 (0)61 267 67 72 Niklaus Hofmann für das Auslobungsverfahren Tel. +41 (0) 1 267 93 50

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement hat den neuen Betreiber des Gastrokioskes auf dem sogenannten „Dreiecksplätzli“ im Einmündungsbereich Feldbergstrasse/ Claragraben, ausgewählt. Das Beurteilungsgremium, bestehend aus Vertretungen der Kantons- und Stadtentwicklung, von Städtebau & Architektur, der Allmendverwaltung und einem Anwohnervertreter, konnte aus einem Kreis hochqualifizierter Konzepte das Siegerprojekt auswählen.

title_de: August: Beginn der Umbauarbeiten Gastrokiosk „Dreiecksplätzli“ an Feldbergstrasse

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Der Gastrokiosk an der Feldbergstrasse 60, auf dem sogenannten «Dreiecksplätzli» im Einmündungsbereich Feldbergstrasse/Claragraben, wurde an das Team der Lido Gastronomie GmbH vergeben. Das Siegerteam vermochte durch sein solides Betriebskonzept, welches als gute Ergänzung zur bereits bestehenden Gastrolandschaft zu verstehen ist, zu überzeugen. Zudem verspricht das Angebot eine hohe Qualität auf kleinem Raum. Damit der Kiosk spätestens im Juni 2013 eröffnet werden kann, soll mit der Sanierung des Kioskgebäudes im Oktober 2012 begonnen werden. Erste Vorbereitungsarbeiten im Gebäudeinnern sind bereits im April 2012 vorgesehen.

 Nach Abschluss des Umbaus zum Gastrokiosk wird die Kiosk-Öffnung auf der Seite Claragraben sein. Zur Feldbergstrasse hin wird das Gebäude mit einem Dach ergänzt, welches den Witterungsschutz für wartende Fahrgäste der BVB sicherstellt. Da  die Bäume entlang der Liegenschaften Nummer 160/162 erhalten werden, wird der Platz etwas kleiner als im ursprünglichen Projekt vorgesehen. Einzig der Baum bei der Einmündung der Feldbergstrasse muss aus gesundheitlichen Gründen gefällt werden und wird an gleicher Stelle durch eine Neupflanzung ersetzt. Auf dem Platz selbst werden an Stelle der beiden bestehenden sechs neue Bäume gepflanzt. Es werden wiederum vier Telefonkabinen auf dem Platz aufgestellt. Es gibt auch wieder Sitzgelegenheiten. Der Claragraben ist inskünftig als Tempo 30-Zone ausgeschildert. Vor diesem Hintergrund wird die Fahrbahn auf 3,50  Meter Breite verschmälert.

 Es ist vorgesehen, mit den Arbeiten an dem mit dem Tiefbauamt, der Mobilität und den IWB koordinierten Projekt im August 2012 zu beginnen. Dies zuerst mit den Bauarbeiten an den Werkleitungen der IWB auf der Seite Claragraben. Eine weitere Bauetappe mit Werkleitungs- und Fahrbahnbelagsarbeiten wird die Feldbergstrasse betreffen. Es ist geplant, grosse Teile dieser Arbeiten zeitgleich auszuführen. Die Hauptbauarbeiten werden im Herbst 2013 fertig sein. Das gesamte Projekt sollte mit dem Einbau des Deckbelags im Frühjahr 2014 abgeschlossen sein.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	die kantonale Abstimmung über die Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern (Senkung der Gewinnsteuern bei den juristischen Personen), vorbehältlich des Zustandekommens des Referendums auf das Wochenende vom 17. Juni angesetzt. Gleichzeitig wird auch über drei eidgenössische Vorlagen abgestimmt.

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lukas Engelberger, CVP) betreffend «Latein an den Basler Schulen» als erledigt abzuschreiben. Latein wird in Basel-Stadt als Wahlpflichtfach an der zukünftigen Sekundarschule weiterhin angeboten. Die Wahlpflichtfächer zählen für die Promotion sowohl innerhalb der Sekundarstufe I als auch für den Übertritt an die Sekundarstufe II. Der Regierungsrat teilt die Meinung der Anzugstellenden, dass das Schulfach Latein wertvolle Bildungsinhalte erschliesst und als Bildungsmedium hervorragend geeignet ist, beispielhaft Sprachkultur und Sprachlogik von Grund auf zu verstehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Judith Hindermann, Leiterin Bildungskoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 42 98)

	den Kaufvertrag mit der Stiftung Regio-Sternwarte Metzerlen betreffend die Sternwarte in Metzerlen genehmigt. Die Universität Basel hat die Sternwarte 2007 an den Kanton zurückgegeben. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation und Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

	in einer Stellungnahme an den Bundesrat zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz – EU sich gegen die Anrufung der so genannten Ventilklausel gegenüber den EU-8 Staaten ausgesprochen. Die Wiedereinführung der Kontingente für B-Bewilligungen ist kein taugliches Mittel zur Lenkung der Zuwanderung, schreibt der Regierungsrat. Er erachtet es deshalb als richtig und wichtig, dass die Bevölkerung vom Bundesrat sachlich und umfassend über die Auswirkungen und insbesondere die Grenzen der Ventilklausel orientiert wird und dass die Verstärkung der flankierenden Massnahmen zum Abkommen über die Personenfreizügigkeit baldmöglichst in Kraft gesetzt wird. Seit dem 1. Mai 2011 gilt für Staatsangehörige aus Polen, Ungarn, Tschechien, Slowenien, Slowakei, Estland, Litauen und Lettland (EU-8) die vollständige Personenfreizügigkeit. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26787 78)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Weiterbildung grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat erwartet aber, dass das Gesetz die Weiterbildung inhaltlich und begrifflich klarer fasst. Weiterbildung soll neben der Volksschulstufe, der Sekundarstufe II und der Tertiärstufe als eigenständiger vierter Bildungsbereich positioniert werden. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Judith Hindermann, Leiterin Bildungskoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 42 98)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gesetzesentwurf der Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrats zur Parlamentarischen Initiative «Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen» grundsätzlich begrüsst. Mit dem vorgesehenen Gesetz soll die Emissionsabgabe des Bundes auf Eigenkapital beseitigt werden. Der Regierungsrat ist gleichzeitig der Meinung, dass konsequenterweise Massnahmen zur Gegenfinanzierung der mit der Abschaffung der Emissionsabgaben entstehenden Steuerausfälle ergriffen werden sollen, wie dies auch von einer Kommissionsminderheit der WAK verlangt wird. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

	in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung zum Postgesetz grundsätzlich gutgeheissen, gleichzeitig aber auch Ergänzungen in drei zentralen Punkten beantragt. Erstens soll die Postverordnung eine bestimmte Mindestzahl an Poststellen enthalten, welche die Grundversorgung gewährleisten, zweitens sollen kundenfreundliche Öffnungszeiten festgeschrieben werden, und drittens sollen in der neuen Postverordnung die Funktionen und Dienstleistungsaufgaben von Poststellen und Postagenturen näher und verbindlicher beschrieben werden.  Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 076 367 85 38)

	anstelle des zurückgetretenen Pierre Moulin für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Ersatzmitglied des Vermietervertreters der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:

Andreas Sisti

	anstelle des zurückgetretenen PD Dr. Gunther Meinlschmidt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als neues baselstädtisches Mitglied in die Fachkommission Psychotherapie gewählt:

Prof. Dr. Roselind Lieb

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 17. April 2012 statt.


contact: Anne Lévy, Telefon +41 (0)61 205 32 70/72 Bereichsleiterin Gesundheitsschutz Kanton Basel-Stadt Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat die Ergebnisse der französischen Stresstests zum AKW Fessenheim untersucht. Die Resultate zeigen eindeutig, dass die Kühlmittel- und Stromversorgung im heutigen Zustand bei einem Erdbeben und/oder einer Überflutung versagen könnten. Dies hätte zur Folge, dass innert weniger Stunden eine Kernschmelze eintritt. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist erstaunt, dass die französische Aufsichtsbehörde (ASN) trotz den festgestellten Mängeln und den noch vielen offenen Fragen keine Stilllegung des Betriebs anordnet. Er fordert eine Neubeurteilung der Erdbebensicherheit.

title_de: Regierungsrat fordert Neubeurteilung der Erdbebensicherheit beim AKW Fessenheim

content_de:
Als Reaktion auf die atomare Katastrophe von Fukushima hatte der Europäische Rat vor rund einem Jahr eine umfassende Untersuchung der 143 Atomkraftwerke der EU-Mitgliedstaaten veranlasst. Der Bereich Gesundheitsschutz des Gesundheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt hat nun die Ergebnisse dieser sogenannten Stresstests bezüglich dem AKW Fessenheim geprüft. Die Analyse zeigt, dass die Betreiberin des AKW Fessenheim, die Electricité de France (EDF), grundsätzlich in allen von ihr betriebenen AKWs für die Bewältigung eines mit Fukushima vergleichbaren Ereignisses nicht gewappnet ist. Die heutige Krisenorganisation ist nicht auf ein solches Ereignis ausgelegt und die vorhandenen Einsatzmittel reichen nicht aus, um die radiologischen Auswirkungen eines solchen Ereignisses einzudämmen.

 Die Bedenken, die der Kanton Basel-Stadt seit Jahren bezüglich der Sicherheit des ältesten und pannenanfälligsten AKWs in Frankreich hat, wurden durch die nun vorliegenden Resultate der Stresstests noch verstärkt. Der Regierungsrat verlangt daher von der ASN nochmals eine Neubeurteilung der Erdbebensicherheit. Er wird sich  auch weiterhin in allen binationalen und trinationalen Gremien sowie beim Bund für die Stilllegung des AKW Fessenheim einsetzen.

 Die ASN ihrerseits hat aufgrund des Befunds der Stresstests einen «harten Kern» von materiellen und organisatorischen Elementen definiert, die in einem Ereignisfall funktionsfähig bleiben müssen, etwa redundante Notstromversorgung, Notkühlmittel, erdbebensichere Kontroll- und Krisenräume, Krisenorganisation. Gleichzeitig hat sie der Betreiberin EDF bis Ende Juni 2012 eine Frist gesetzt, einen Umsetzungsplan, der diese Elemente berücksichtigt, vorzubereiten, und der ASN vorzulegen. Zudem wird die EDF mit dem Aufbau einer nationalen mobilen Einsatzgruppe für rasche Einsätze (innerhalb 24h) bis Ende 2014 beauftragt.


contact: Urs Jossen, Telefon +41 (0)61 267 98 69 Leiter Materialzentrale, Erziehungsdeparteent Jürg Hofer, Telefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Verwaltung des Kantons Basel-Stadt setzt auf ökologische Kuverts und Kopierpapier -- Schon bisher hat die Kantonale Verwaltung Recycling-Kuverts verwendet. Die neuen Kuverts gehen noch einen Schritt weiter: Sie werden nicht nur aus 100% FSC-Altpapier hergestellt, sie tragen auch das Label „pro clima“. Die verwendeten Leime und die Wasserfarbe für den Innendruck sind wasserlöslich.

title_de: Verwendung von CO2-neutralen Kuverts und Recycling Papier

content_de:
Neu kommt auch ein ökologisches Kopierpapier zum Einsatz. Das neue Papier ist ein aus 100% Altpapier hergestelltes weisses Multifunktionspapier. Da für seine Herstellung weder optische Aufheller noch Chlorbleiche verwendet werden, ist dieses Papier mit dem blauen Engel ausgezeichnet worden. Der Blaue Engel ist das wichtigste und verlässlichste Label für umweltverträgliche Papiere in Europa.

 Der Jahresverbrauch an Kuverts in der Kantonalen Verwaltung beträgt rund 4 Mio. Stück, an weissem Recycling-Papier rund 20 Mio. Blatt.

 Die kantonale Verwaltung setzt weiterhin konsequent auf Nachhaltigkeit.


contact: Dr. Hans-Peter Wessels, Telefon +41 (0)61 267 91 80 Regierungsrat und Präsident des Gotthard-Komitees Hans-Peter Hadorn, Telefon +41 (0)61 639 95 77 Direktor Schweizerische Rheinhäfen – Port of Switzerland

lead_de: gemeinsame Medienmitteilung mit den Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) -- Anlässlich der Generalversammlung haben die Mitglieder des Gotthard-Komitees die Schweizerischen Rheinhäfen besucht und einen Einblick in die Bedeutung und Zukunftsfähigkeit der Rheinschifffahrt erhalten.

title_de: Gotthard-Komitee zu Besuch bei den Schweizerischen Rheinhäfen in Basel

content_de:
Auf Einladung seines Präsidenten, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, und der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) hat das Gotthard-Komitee heute seine ordentliche Generalversammlung 2012 im Rheinhafen Basel-Kleinhüningen durchgeführt. Nach den statutarischen Geschäften sprach SRH-Direktor Hans-Peter Hadorn über den Stellenwert und die Zukunftsfähigkeit der Rheinschifffahrt.

 Die Rheinschifffahrt ist nicht nur ein zentraler Pfeiler für die Landesversorgung und den Import/Export der Schweiz, sondern sie hat auch in der europäischen und schweizerischen Verkehrspolitik stark an Bedeutung gewonnen. Angesichts des weiterhin stark wachsenden Hinterlandverkehrs ab den Nordseehäfen Rotterdam und Antwerpen und im Zuge der schweizerischen Verlagerungspolitik bildet der kombinierte Verkehr Wasser/Schiene eine sinnvolle Alternative zur Strasse. Dabei bestehen auf dem Rhein noch Kapazitätsreserven. Dies stellt angesichts der zu befürchtenden Verzögerung in der Fertigstellung der nördlichen NEAT-Zulaufstrecke Karlsruhe–Basel eine Ressource dar, die es zu nutzen gilt.

 SRH-Direktor Hans-Peter Hadorn unterstrich aber auch, dass die Schweizerischen Rheinhäfen nur mit einer leistungsfähigen Infrastruktur in Form eines weiteren Containerterminals und Hafenbeckens in der Lage sind, die künftigen Verkehrsmengen zu bewältigen. Die Teilnehmenden konnten sich bei der anschliessenden Schifffahrt durch das Hafenbecken ein eigenes Bild von der Notwendigkeit dieser Investitionen machen. Für viele Mitglieder war es das erste Mal, dass sie einen vertieften Einblick in die Schweizerischen Rheinhäfen erhielten.

 Das Gotthard-Komitee ist eine Interessengemeinschaft der Kantone und der Wirtschaftsverbände im Einzugsgebiet der Gotthard-Achse. Hier leben rund 3,5 Mio. Einwohner. Ziel des Komitees ist die Sicherstellung eines leistungsfähigen und umweltverträglichen Verkehrs. Ihm gehören 13 Kantone sowie mehrere Handelskammern, Speditionsverbände, Städte und Verkehrsvereine an.


contact: Jeannine Borer, Tel. 061 267 57 32 Kommunikation Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Anlässlich des 50. Geburtstags des Gartenbads Bachgraben veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 20. Juni 2012 eine «OpenWater-Show» mit dem Komikerduo Oropax. In den Vollmondnächten im Juli und August können Nachtschwärmer zudem gratis bei Vollmond- und Kerzenlicht schwimmen gehen.

title_de: Das Gartenbad Bachgraben feiert seinen 50. Geburtstag mit dem Komikerduo «Oropax» und mit Vollmondschwimmen

content_de:
Zum 50-Jahr-Jubiläum des Gartenbads Bachgraben tritt am Mittwoch, 20. Juni 2012, das Chaostheater «Oropax» mit seiner «OpenWater-Show Pool-Position» auf. Eine aufblasbare Insel mitten im Schwimmbecken wird zur Bühne. Dem Publikum stehen Liegestühle, Festbänke oder die Liegewiese zur Verfügung.

 Einlass ist ab 18.30 Uhr, die Show beginnt um 20.15 Uhr. Die Besucher können vorher schwimmen gehen und sich vor Ort verpflegen. Tickets für die Show sind ab sofort für CHF 50 bei Ticketcorner oder für CHF 45 an der Kasse der drei städtischen Gartenbäder (Bachgraben, Eglisee und St. Jakob) erhältlich.

 Damit auch die Kleinen auf ihre Kosten kommen, gibt es am gleichen Tag um 14.00 Uhr eine Kindershow. Für die Kinder genügt ein normaler Badieintritt. Die Kindershow wird von   der CSS Versicherung offeriert.

 Vollmondschwimmen
 Ebenfalls kostenlos ist das Vollmondschwimmen, welches vom Sportamt Basel-Stadt im Rahmen der Jubiläumssaison durchgeführt wird. An drei Vollmondabenden (3. Juli 2012, 2. und 31. August 2012) ist das Gartenbad Bachgraben von 21.00 bis 24.00 Uhr geöffnet und lädt zum nächtlichen Schwimmen bei Vollmond- und Kerzenlicht ein. Ein DJ und eine Bar sorgen für eine entspannte Atmosphäre.

Hinweise

www.sport.bs.ch
 www.oropax.de


contact: Gerti Engelhardt, Telefon +41 (0)61 639 22 16 gertrud.engelhardt@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Das Amt für Umwelt und Energie (AUE) hat in Zusammenarbeit mit der Stadtreinigung (TBA) an Auffahrt und Pfingsten die unzeitig bereitgestellten Bebbi-Säcke kontrolliert und weggeräumt. Insgesamt sind rund 1'920 Abfallsäcke mit einem Gewicht von rund elf Tonnen abtransportiert worden. An rund 260 eruierte Verursacher/-innen sind gebührenpflichtige Mahnungen in der Höhe von CHF 40 versendet worden.

title_de: Einsatz gegen unzeitig bereitgestellte Bebbi-Säcke

content_de:
In letzter Zeit sind insbesondere an Feiertagen, die auf Werktage fielen, zunehmend Abfallsäcke auf die Strasse gestellt worden. Die Räumungsaktion von AUE und TBA an den beiden letzten Feiertagen zeigt, dass sich zwar ein Grossteil der Bevölkerung an die Regeln hält, die Anzahl der unzeitig bereitgestellten Abfallsäcke ist aber eindeutig zu hoch. Sie sind ein Ärgernis für die Bevölkerung: Die Abfallsäcke werden zum Teil von Tieren aufgerissen, so dass der Abfall verstreut herumliegt. Unzeitig bereitgestellte Abfallsäcke, die mehrere Tage an der Sonne auf der Strasse stehen, bringen zudem unangenehme Geruchsemissionen mit sich.

 Im offiziellen Abfuhrplan von Basel sind die Tage, an denen wegen Feiertagen keine Kehrichtabfuhr erfolgt, deutlich markiert. Ebenfalls wird klar darauf hingewiesen, dass die Abfallsäcke frühestens am Vortag der Abfuhr ab 19 Uhr bereit gestellt werden dürfen.

 Das Amt für Umwelt und Energie wird auch in Zukunft die unzeitig bereitgestellten Bebbi-Säcke um die Feiertage sowie durchs Jahr kontrollieren, räumen und die Verursacher/-innen gebührenpflichtig mahnen.


contact: Zur Interpretation: Thomas Kessler, Telefon +41 (0)61 267 80 45 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Für den Ausblick: Fritz Schumacher, Telefon +41 (0)61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Für die Befragung und deren Ergebnisse: Oliver Thommen Dombois, Telefon +41 (0)61 267 87 51 Projektleiter Befragungen ProVolta® 2011, Statistisches Amt, Präsidialdepartement

lead_de: Zwischen April und Oktober 2011 wurden die Bewohner der Neubauten VoltaZentrum, VoltaWest und VoltaMitte sowie 1’800 langjährige Bewohner und 329 Gewerbetreibende im Äusseren St. Johann zu ihrer Wohn- bzw. Standortsituation, zum Wohlbefinden im Quartier und zur jüngsten Quartierentwicklung befragt. Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Befragten mit dem Wohnumfeld bzw. dem Unternehmensstandort zufrieden ist und die Quartierentwicklung positiv beurteilt.

title_de: Befragungen ProVolta® 2011: Hohe Zufriedenheit bei Bewohnerschaft und Gewerbetreibenden in Basels Norden

content_de:
Für 75% der befragten Mieter hat sich durch den Umzug in einen der drei ProVolta®-Neubauten die Wohnsituation verbessert. Insgesamt zeigen sie sich mit der Wohnung mehrheitlich zufrieden, auch das Wohnumfeld gefällt. Insbesondere die Anbindung an den Öffentlichen Verkehr, die Nähe zu Autobahn und Flughafen sowie die Architektur der Überbauung werden herausgestrichen. Hauptanliegen der Mieter für die Zukunft sind eine Belebung des Quartiers durch mehr Kultur- und Restaurationsbetriebe einerseits und mehr Grün- und Freiflächen andererseits. Als verbesserungswürdig erachten sie zudem die Sauberkeit vor Ort.

 Von den befragten langjährigen Anwohnern schätzen insgesamt 64% die Quartierentwicklung positiv ein. Als wichtigste Argumente hierfür werden die allgemeine Aufwertung des Wohnviertels und die verbesserte Verkehrssituation angegeben. Die von den Anwohnern identifizierten Handlungsschwerpunkte sind identisch mit jenen der Mieter. Auch sie sehen den dringlichsten Handlungsbedarf bezüglich Sauberkeit und Grünflächen.

 Mit rund 80% zeigt sich eine grosse Mehrheit der befragten Gewerbetreibenden mit dem Geschäftsverlauf am aktuellen Standort eher bis sehr zufrieden. Insgesamt wird die Quartierentwicklung der letzten Jahre positiv bewertet. Begründungen hierfür sind die allgemeine Aufwertung des Wohnviertels und die Massnahmen zur Verkehrsberuhigung. Handlungsbedarf sehen die Gewerbetreibenden vor allem bei der Parkplatzsituation. Konkret werden mehr (Kunden-)Parkplätze gefordert.

 Sowohl die Anwohner als auch die Gewerbetreibenden betrachten die Ziele der Stadtentwicklungsprogramme «Stadtentwicklung Basel Nord» und «ProVolta®» und des Nordtangentebaus mehrheitlich als erreicht.  An den Befragungen beteiligten sich 100 Mieter, 620 Anwohner und 102 Gewerbetreibende. Die Rücklaufquote lag bei allen Befragungen bei über 30%.

 Dieses Resultat ist eine Bestätigung der Stossrichtung bisheriger Arbeiten im Rahmen der Stadtentwicklungsprogramme. Die Rückmeldungen in der Befragung helfen aber auch, die weiteren Entwicklungsschritte noch zielgerichteter an die Hand zu nehmen, denn die Stadtentwicklung im Äusseren St. Johann ist nicht abgeschlossen. Eine Vielzahl von bereits bekannten, aber auch neuen Projekten steht vor der Konkretisierung und Umsetzung.

 Dabei geht es um die weiteren, abschliessenden Baufelder des ProVolta®-Bebauungsplanes, namentlich um die Baulücke Ecke Hüningerstrasse/Lothringerstrasse und die Baufelder der SBB entlang der Bahnlinie. Unter dem Stichwort VoltaOst sind zudem eine Erweiterung des Volta-Schulhauses,  Investitionen in das Fernheizkraftwerk und eine Neubebauung entlang der Ecke Elsässerstrasse/Voltastrasse vorgesehen. Neben der Fertigstellung der Neugestaltung der Voltamatte wird vor allem die Sanierung und Umgestaltung der Elsässerstrasse im Abschnitt Hüningerstrasse bis zur Landesgrenze die nächsten Jahre prägen. Im Weiteren stehen Projekte im Umfeld des Novartis Campus an; der Rückbau des Hafens St.Johann wird noch dieses Jahr abgeschlossen. Mit der daran anschliessenden Neugestaltung der Rheinuferpromenade vom St. Johannspark bis nach Hüningen und dem Neubau des Novartis-Hochhauses ’Asklepios 8’, welches im Erdgeschoss ein öffentliches Restaurant direkt an der künftigen Promenade aufweisen wird, wird für die Bevölkerung ab 2015 neuer Frei- und Bewegungsraum zur Verfügung stehen. Darüber hinaus haben die Grundeigentümer in VoltaNord, die SBB, COOP und die Firma Brenntag zusammen mit dem Kanton eine Planungsgemeinschaft gebildet, mit der Zielsetzung für das rund 170’000m2 grosse Areal zwischen der Bahnlinie, der Schlachthof-, der Elsässer- und der Voltastrasse im Rahmen einer städtebaulichen Testplanung die künftige Entwicklung gemeinsam auszuloten. Auch die kommenden Planungs- und Entwicklungsschritte will der Kanton in Abstimmung mit den Grundeigentümern und der Quartierbevölkerung angehen. Die Befragungsergebnisse werden in diese Arbeiten einfliessen.

 Das Statistische Amt hat die Befragungen im Auftrag der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements und dem Bereich Städtebau & Architektur des Bau- und Verkehrsdepartements durchgeführt. Die Auswertungsberichte zu den drei Befragungen sind ab 30. Mai 2012, 10.00h unter www.statistik-bs.ch abrufbar.

Hinweise

Bilder zum Thema Volta: Bilder-Datenbank


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Muriel Uebelhart, ehemalige Geschäftsführerin des Konsumentenforums kf, tritt per 2. Juli 2012 die neu geschaffene Stelle «Leiterin Interessensvertretung in Bundesbern» in der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing an.

title_de: Kanton Basel-Stadt verstärkt Interessensvertretung in Bundesbern

content_de: Strategisches Ziel des Regierungsrats des Kantons Basel-Stadt ist es, die Interessensvertretung Basels in Bundesbern zu verstärken und die politischen Kontakte auf nationaler Ebene zu vertiefen. Zu diesem Zweck wird die im Präsidialdepartement angesiedelte Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing personell verstärkt durch Frau Dr. Muriel Uebelhart, geb. 11. August 1975. Frau Uebelhart tritt ihre Stelle als Leiterin Interessensvertretung in Bundesbern per 2. Juli 2012 an und wird zusätzlich zu ihrem Arbeitsplatz in Basel ein Büro an der Spitalgasse 16 in Bern beziehen. Frau Uebelhart war von 2009 bis 2011 Geschäftsführerin des Konsumentenforums kf und in dieser Funktion unter anderem für die Interessensvertretung in Bundesbern zuständig. Zudem war sie einige Jahre im Eidgenössischen Finanzdepartement in Bern tätig und verfügt somit über gute Kenntnisse der Bundesverwaltung.


contact: Barbara Auer, Telefon 061 267 40 39 Projektleiterin Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat am 22. Mai 2012 den Ratschlag für eine neue Rahmenausgabenbewilligung von 3 Mio. CHF zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 genehmigt. Rund 50 zusätzliche Strassenabschnitte sollen zu Tempo 30-Zonen werden. So werden sowohl die Wohnqualität wie auch die Verkehrssicherheit erhöht.

title_de: Mehr Wohnqualität und Sicherheit durch erweiterte Tempo 30-Zonen

content_de:
Mit der Einführung von Tempo 30 wird die Verkehrssicherheit erhöht und die Wohnqualität verbessert. Negative Auswirkungen des Individualverkehrs wie Unfälle, Abgase, Lärm oder Nutzungskonflikte werden durch Tempo 30 gemildert. Geschwindigkeitsbegrenzungen in bestimmten Strassenabschnitten führen zudem zu einem gleichmässigeren Verkehrsfluss. Sie kanalisieren den Durchgangsverkehr auf die Hauptachsen und helfen, quartierfremden Verkehr aus den Wohnquartieren fernzuhalten.

 Mit dem aktualisierten Tempo 30-Konzept verabschiedet der Regierungsrat die Grundlage für den weiteren Ausbau der Tempo 30-Zonen sowie für alle hängigen Begehren für Tempo 30. Insgesamt wurden 77 Strassenabschnitte im Tempo 30-Konzept geprüft. 50 davon haben sich als für Tempo 30 geeignet erwiesen, acht müssen bei den anschliessenden vertieften Planungsarbeiten genauer geprüft werden und 19 Strassenabschnitte wurden als ungeeignet für die Einführung von Tempo 30 beurteilt. Bevor Tempo 30 eingeführt wird, erfolgt eine abschliessende Eignungsüberprüfung aller Strassenabschnitte. Ebenso werden während der konkreten Projektausarbeitung Kompensationsmassnahmen bei allfälliger Fahrzeitverlängerungen des öffentlichen Verkehrs erarbeitet. Dabei ist ein vom Bundesrecht vorgegebenes Gutachten zu Tempo 30 zu erstellen, das erfüllt sein muss.

 Grundsätzlich sollen siedlungsorientierte Strassen in Tempo 30-Zonen integriert werden. Das überarbeitete Tempo 30-Konzept ermöglicht eine Grobbeurteilung, ob siedlungsorientierte Strassen in eine Tempo 30-Zone integriert werden können. Speziell betrachtet wurden Strassenabschnitte mit öffentlichem Verkehr, insbesondere wie und wo ein «Nebeneinander» zwischen Tempo 30 und öffentlichem Verkehr möglich ist. Dabei wurde unterschieden, ob es sich um Bus- oder Tramstrecken und um Eigentrasse oder Mischverkehr handelt. Weiter untersucht worden ist, wie die heutige Verkehrssituation und die Nutzung des Umfelds auf den betroffenen Abschnitten sind.

 Tempo 30-Abschnitte in verkehrsorientierten Strassen sind im Umfeld von Schulen, in stark genutzten Strassenräumen von Quartierzentren sowie bei hohen Sicherheitsdefiziten auf Quartierplätzen denkbar. Gerade bei Schulen bieten sich auch temporäre Lösungen an, welche die Schulzeiten berücksichtigen und damit für alle Verkehrsteilnehmer gut nachvollziehbar sind. Auf verkehrsorientierten Strassen ist nur in begründeten und rechtlich genau definierten Ausnahmefällen permanent oder temporär Tempo 30 möglich und sinnvoll. Die Vorgaben und Rahmenbedingungen für Tempo 30-Projekte auf verkehrsorientierten Strassen sind im Tempo 30-Konzept klar festgehalten.

 Die Rahmenausgabenbewilligung von 3 Mio. CHF zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 dient der Projektierung, Umsetzung, Wirkungskontrolle und Kommunikation von Tempo 30-Zonen, die neu geschaffen oder optimiert werden. Dies solange die Arbeiten nicht im Rahmen eines Grossprojektes oder eines eigenen Programms erfolgen können.


contact: Oliver Schwarz, Tel. 061 267 57 34 Leiter Sportförderung Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt organisiert am 2. Juni 2012 einen Schnuppersporttag für Kinder und Jugendliche im Alter von 8 bis 17 Jahren. Der Schnuppersporttag lädt Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung ein, neue Sportarten zu entdecken. Ergänzend zu den Sportangeboten bietet der Musiker und Botschafter der Stiftung Laureus Schweiz «Baschi» einen Sound-Workshop im Tonstudio an. Es sind noch wenige Plätze frei.

title_de: «Metro» - der integrative Schnuppersporttag in Basel

content_de:
Die Freizeit ist für alle Menschen ein zentraler Lebensbereich. Menschen mit Behinderung sind aufgrund ihrer Beeinträchtigung bei der Gestaltung ihrer Freizeit stark vom Umfeld abhängig. Wann immer möglich, sollen Menschen mit Behinderung ihre freie Zeit dort verbringen, wo sie Menschen ohne Behinderung auch verbringen. Deshalb führt das Sportamt Basel-Stadt seit vier Jahren integrative Sportangebote, die sich an Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung richten.

 Am Samstag, 2. Juni 2012 findet in einer Kooperation mit dem Verein Blindspot und dem Sportamt Basel-Stadt in Unterstützung der Laureus Stiftung der Anlass «Metro» statt: ein Schnuppersporttag mit verschiedenen Angeboten in Basel. Kinder und Jugendliche mit und ohne Behinderung im Alter von 8 bis 17 Jahren können sich in Hip Hop, Kampfkunst, Fechten oder Trendsportarten (Skaten, BMX, Slalomboard) versuchen und sich dabei von den Könnern Tipps und Tricks zeigen lassen. Der Musiker «Baschi» leitet als Botschafter der Stiftung Laureus Schweiz einen Sound-Workshop in seinem Tonstudio und unterstützt die integrative Idee von «Metro». Am späten Nachmittag präsentieren alle Kinder und Jugendlichen ihre Angebote auf dem Marktplatz. Interessierte sind eingeladen, sich ab 16 Uhr auf dem Marktplatz dazuzugesellen.

 Es hat noch wenige freie Plätze für die Sportangebote. Anmeldungen nimmt das Sportamt Basel-Stadt noch bis zum 18. Mai 2012 entgegen (Telefon 061 267 57 29).  Für weitere Informationen: www.sport.bs.ch.


contact: Hans-Georg Signer Leiter Bildung +41 (0)61 267 56 30 Pierre Felder Leiter Volksschule +41 (0)61 267 62 92 Regina Kuratle Projektleiterin Schulharmonisierung +41 (0)61 267 56 12

lead_de: Die Umsetzung der Schulharmonisierung im Kanton Basel-Stadt läuft auf Hochtouren. Seit Ende März wissen alle Lehrpersonen, wo sie in Zukunft unterrichten werden, und für die neue Schullaufbahnverordnung liegt ein breit abgestützter Entwurf vor, den Regierungsrat Christoph Eymann an einer Medienorientierung vorgestellt hat und im Herbst dem Erziehungs- und Regierungsrat zum Beschluss vorgelegt wird. Auch die Schulraumoffensive ist ein rechtes Stück vorangekommen: Auf der Basis von Raumstandards, die der Regierungsrat im April verabschiedet hat, wurden für alle Um- und Neubauten Layouts entworfen, die schrittweise auf dem Geoviewer, dem digitalen Stadtplan des Kantons, für jeden Standort veröffentlicht werden.

title_de: Der Umbau der Basler Schulen ist vorgespurt

content_de:
Der Umbau der Schulen im Kanton Basel-Stadt beginnt sich zunehmend zu konkretisieren. Nachdem dieses Frühjahr der Schulwechsel von an die tausend Lehrpersonen einvernehmlich geregelt werden konnte, stehen gegenwärtig in der Werkstatt der Schulharmonisierung die Bereitstellung des erforderlichen Schulraumes und die Verabschiedung der Schullaufbahnverordnung zuoberst auf der Pendenzenliste. Eine gelungene Umsetzung der neuen Schullaufbahnverordnung und der vom Regierungsrat beschlossenen Schulraumoffensive sind entscheidende Elemente der Schulharmonisierung im Kanton Basel-Stadt.

 Zeugnisse und Lernberichte ergänzen sich
 In der Schullaufbahnverordnung werden erstmals alle Laufbahnentscheide vom Kindergarten bis zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe II kindgerecht und aufeinander abgestimmt geregelt. Die Verordnung setzt für alle Schulstufen Leitplanken für die Beurteilung, definiert Spielregeln für Aufnahme und Übertritt sowie den Wechsel zwischen Leistungsniveaus.
 Zeugnisse mit Noten in allen Fächern soll es in Basel-Stadt in Zukunft früher als heute, ab der fünften Klasse der Primarschule, geben. Von der 1. bis 4. Klasse der Primarschule sollen die Kinder mit Worten beurteilt werden. Parallel dazu wird ab dem zweiten Kindergartenjahr auf allen Schulstufen jeweils am Ende des ersten Semesters ein Lernbericht abgeben, der in einem Standortgespräch mit den Eltern und ihren Kindern besprochen wird und in dem ein bis zwei Ziele für das kommende Schuljahr festgelegt werden.

 Sicherung der Durchlässigkeit
 Die Schullaufbahnverordnung regelt auch die Übertrittsbedingungen zwischen den Schulstufen und innerhalb der drei Leistungsniveaus auf der Sekundarstufe I. Die Übertrittsentscheide werden vom Lehrpersonenteam auf der Basis einer vorgegebenen Notenformel gefällt. Für beide Übergänge von der Primar- auf die Sekundarstufe I und dann auf die Sekundarstufe II kann dieser Entscheid durch eine freiwillige Aufnahmeprüfung korrigiert werden. Beim Übertritt von der Sekundarstufe I in die Bildungsgänge der Sekundarstufe II sollen die gleichen Übertrittsvoraussetzungen wie im Kanton Basel-Landschaft gelten.
  Breiten Raum in der Schullaufbahnverordnung nimmt die Sicherung der Durchlässigkeit zwischen den Leistungsniveaus auf der Sekundarstufe I ein. Um nachträgliche Korrekturen der Einteilung zu erleichtern, sieht die Schullaufbahnverordnung diverse individuelle Fördermöglichkeiten vor. Am Ende der obligatorischen Schulzeit erhalten alle Schülerinnen und Schüler einen Volksschulabschluss.

 Raumstandards vom Regierungsrat bewilligt
 Die Schullaufbahnverordnung wird nach der bereits erfolgten Einarbeitung der Ergebnisse einer Anhörung diesen Herbst 2012 dem Erziehungs- und dann dem Regierungsrat zum Beschluss vorgelegt und soll dann gemäss Zeitplan der Schulharmonisierung auf das Schuljahr 2013/14 in Kraft treten. Bereits bewilligt hat der Regierungsrat am 24. April die Raumstandards, die als Richtlinien für die zahlreichen Um- und Neubauten an über 50 Schulstandorten dienen. Mit diesen Standards wird für jede Schulstufe definiert, wie viel Unterrichtsräume pro Klasse zu Verfügung stehen und wie diese ausgestattet sein sollen.
  Überall dort, wo grössere oder kleinere Bauvorhaben anstehen, haben in den letzten Wochen Besprechungen stattgefunden, wie diese Standards umgesetzt werden können. In diesen Sitzungen wurde festgelegt, wie mit den vom Grossen Rat bewilligten Sammelkredit die Raumaufteilung und Ausrüstung der Zimmer standortgerecht verbessert werden kann. Die künftigen Nutzerinnen und Nutzer konnten dabei via die zwei bis drei Raumverantwortlichen, die an jedem Standort eingesetzt wurden, ihre Bedürfnisse einbringen und an der Detailplanung mitwirken.

 Publikation via kantonalen Geoviewer
 Sobald klar ist, wann an einem Standort was baulich verändert wird, werden die wichtigsten Eckdaten der Planung via Internet öffentlich zugänglich gemacht. Als Informationsmedium dient dabei der digitale Stadtplan des Kantons, der sogenannte Geoviewer. Nach und nach wird an jedem Schulstandort, der im Geoviewer aufgerufen werden kann, ein Dokument aufgeschaltet, dem in geraffter Form zu entnehmen ist, mit welchen baulichen Massnahmen in den nächsten Monaten und Jahren zu rechnen ist.

Hinweise

Der digitale Stadtplan des Kantons ist abrufbar unter www.stadtplan.bs.ch/geoviewer


contact: Thomas Vogt Telefon +41 (0)61 267 44 55 Vorsteher Handelsregisteramt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Handelsregisteramt Basel-Stadt kann mit einem in der Schweiz bisher einzigartigen Service aufwarten. Sämtliche bei ihm hinterlegten und bereits eingescannten Handelsregisterbelege können ab sofort kostenlos als pdf-Datei im Internet abgerufen werden. Das sind im Moment über eine Viertelmillion Dokumente.

title_de: „Schweizer Premiere“ beim Handelsregisteramt Basel-Stadt

content_de: Abgerufen werden können die Handelsregisterbelege durch Aufrufen des Internet-Handelsregisterauszuges der betreffenden Firma sowohl über die kantonale als auch über die eidgenössische Firmen-Suchmaske. Diese findet man auf  http://www.handelsregisteramt.bs.ch/ über die Schaltfläche «Firmensuche». Die einzelnen Handelsregister-Eintragungen können angeklickt und so eine Bestellmaske geöffnet werden. Die Zustellung der abgerufenen Belege erfolgt umgehend und kostenlos per Mail.