contact: Stefan Pozner Tel. +41 61 267 10 90 Stv. Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 163 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Mit einem Spezialteam führte sie am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glastour durch. Zwischen 8 und 10 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas – Flaschen und Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu vermeiden. Zudem: Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wurde und wird im Anschluss an den Cortège bis nach 23 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz durch die Spätreinigung mit rund 40 Personen gereinigt (Grobreinigung).

title_de: Fasnacht: Grossereignis der Stadtreinigung

content_de:
Am Fastnachtsdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Ändstreich ab 04.00 Uhr wurde und wird die Beseitigung der Fasnachts-Abfälle von rund 290 Frauen und Männern, davon 40 Personen in der Spätreinigung, vorgenommen. Es wurden und werden hierfür rund 120 Fahrzeuge eingesetzt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistet während und nach der Fasnacht, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den BVB, den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe, grosse Reinigungseinsätze.

Morgen Donnerstag, pünktlich um 04.00 Uhr nach dem Ändstraich, wird die Stadtreinigung mit der Fasnachtsendreinigung beginnen. Bereits um 06.00 Uhr werden die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen an den Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden morgen Donnerstag die Stadtreiniger den Fasnachtsabfall, vor allem Räppli, von der Strasse wegräumen. Dabei wird der gröbere Fasnachtsabfall direkt in die drei Kehrichtwagen eingeladen werden, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 150 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein.

Auf dem Messeplatz wird sich die «Räppliburg» (Umschlagplatz) befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen werden. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverwertungs-Anlage gefahren werden. Nach dieser Grobreinigung werden die Schwemmwagen zum Einsatz kommen; wenn es die Temperaturen zulassen, werden diese die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit werden, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert wieder in die Kanalisation fliessen kann.

Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen in der Spiegelgasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 23 Uhr, führte und führt die Stadtreinigung auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen früh um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um einen geregelten Tram- und Strassenverkehr sowie die Sicherheit der Fussgänger und Fasnächtler gewährleisten zu können.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen): 04:00 Uhr Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06:00 Uhr. „Räppliburg“ auf dem Messeplatz. 08.00 Uhr „Ändrainigungs-Mähli“ für die Stadtreinigung im Congress Center Basel der Messe Schweiz, 2. Stock.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Die Neubadstrasse wird für Kindergarten- und Primarschulkinder sicherer: Mit dem Beginn des Schulbetriebs nach den Fasnachtsferien gilt auf dem Abschnitt zwischen der Verzweigung Laupenring und der Verzweigung Bernerring während den Schulwegzeiten jeweils Tempo 30. Elektronische Signale zeigen jeweils an, ob Tempo 30 gilt. Wechselnde Tempo 30-Strecken entsprechen einem Auftrag des Grossen Rats zur Erhöhung der Verkehrssicherheit.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Dreimal täglich Tempo 30 macht den Schulweg in der Neubadstrasse sicherer

content_de:
Ab Montag, 18. März 2019 gilt in der Neubadstrasse zwischen den Verzweigungen Laupenring und Bernerring jeweils während den Schulwegzeiten von Montag bis Freitag zwischen 07.30 und 08.30 Uhr, zwischen 11.45 und 14.15 Uhr sowie von 15.30 bis 18.15 Uhr Tempo 30. Die Massnahme erhöht die Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder, die zu Fuss zur Schule unterwegs oder auf dem Heimweg sind. Rund um die Primarschule Neubad befinden sich weitere Ausbildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder. Elektronische Wechselsignale zeigen Tempo 30 mit leuchtenden LEDs an. Ausserhalb der Schultage und Schulwegzeiten sind die Signale ausgeschaltet und es gilt wie bisher «generell 50 km/h». Sollte die Schule in Zukunft zu einer anderen Uhrzeit beginnen, können die Betriebszeiten der Tempo 30-Strecke angepasst werden.

Um in Wohnquartieren die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Lärmbelastung zu reduzieren, hat der Grosse Rat 2013 beschlossen, die Tempo 30-Zonen in Basel zu erweitern. Der Beschluss sieht nebst klassischen Tempo 30-Zonen auch Tempo 30-Strecken vor, auf denen nur temporär – also an bestimmten Tagen und zu bestimmten Tageszeiten – Tempo 30 gilt. Diese temporären Tempo 30-Strecken dienen dazu, schwache Verkehrsteilnehmende wie beispielsweise Schulkinder gezielt zu schützen. Im Gundeldingerrain, in der Grenzachertrasse, in der Strassburgerallee und in der Rauracherstrasse bestehen bereits seit längerem temporäre Tempo 30-Strecken.

content_format: html


lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte während der Fasnacht 2019 insgesamt 405 Tonnen Räppli und andere Fasnachtsabfälle weg. Dieser hohe Wert ist starkem Regen/Schnee geschuldet.

title_de: Fasnacht: Gross-Endräumung der Stadtreinigung

content_de:
Während der Fasnacht räumte die Stadtreinigung insgesamt 405 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Dies entspricht 1,62 Tonnen pro Mitarbeiter. Die Stadtreinigung war während der ganzen Fasnacht im Grosseinsatz, um die riesigen Mengen an Räppli und sonstigen Fasnachtsabfällen zu entsorgen. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 23 Uhr, führte die Stadtreinigung jeweils auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

Heute Donnerstagmorgen, pünktlich ab 4 Uhr nach den Ändstreich, erledigten rund 250 Personen mit rund 120 Fahrzeugen eine reibungslose Fasnachtsendreinigung. Es gab keine besonderen Vorkommnisse. Die Arbeiten wurden in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB), der Polizei und den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung durch Gewerbebetriebe und in Absprache mit dem Fasnachts-Comité bewältigt.


lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik 2018 der Kantonspolizei Basel-Stadt weist nur geringe Abweichungen gegenüber dem Vorjahr auf. Sie zeichnet sich durch einen leichten Rückgang der Zahlen in den meisten Unfallkategorien aus. Mit 777 durch die Polizei rapportierten Unfällen nahm deren Gesamtzahl im Vergleich mit dem Vorjahr (-58) ab.

title_de: Verkehrsunfallstatistik 2018: Leichter Rückgang der Unfallzahlen

content_de:
Trotz abnehmender Gesamtzahl der Verkehrsunfälle wurden im Jahr 2018 mehr Unfälle mit Personenschaden rapportiert: 375 Personen wurden als Leichtverletzte (Veränderung gegenüber 2017: +15) erfasst. Die Zahl der Schwerverletzten nahm mit 96 im Vergleich mit dem Vorjahr (+11) ebenfalls zu. Zwei Personen (+1) starben im vergangenen Jahr an den Folgen eines Verkehrsunfalls (siehe Medienmitteilungen vom 22. August 2018 und vom 7. November 2018).

Bei den an Unfällen beteiligten Fahrzeugkategorien wurde mehrheitlich ein Rückgang registriert. Im Jahr 2018 gab es 81 Unfälle mit schweren Motorwagen (-1), 660 mit leichten Motorwagen (-47), 60 mit Motorrädern (-3) und 29 mit E-Bikes (-4). Eine Zunahme wurde im vergangenen Jahr bei 153 Unfällen mit Velos (+6) und bei 10 Unfällen mit Mofas (+2) festgestellt. Die Zahl der Unfälle mit Fussgängern ist auf 66 (-8) zurückgegangen. Unfälle mit Elektro-Trottinetts werden in der Verkehrsunfallstatistik unter «Andere» erfasst. In dieser Kategorie wurden 6 Unfälle verzeichnet, gleich viel wie im Vorjahr.

Trotz sinkender Zahlen sind bedauerlicherweise immer noch alkoholisierte Verkehrsteilnehmer auf den Strassen unterwegs. Bei insgesamt 72 (-10) Unfällen war zu starker Alkoholkonsum (mehr als 0.25 mg/l Atemalkoholgehalt) eine Unfallursache. 49 alkoholisierte Motorfahrzeuglenker (-7) und 23 alkoholisierte Velofahrer (-1) waren in polizeilich registrierte Verkehrsunfälle verwickelt.

Aus der Verkehrsunfallstatistik geht hervor, dass die Missachtung der Vortrittsregeln zu einer Vielzahl von Unfällen 165 (-8) geführt hat. Zu nahes Aufschliessen war bei 105 Unfällen (-12) eine Ursache für einen Unfall, der Fahrstreifenwechsel bei 70 Unfällen (-2). Bei 40 Unfällen war die Ursache ein Fehlverhalten bei Lichtsignalen (+6). Durch umsichtiges und rücksichtsvolles Verhalten sowie mehr Achtsamkeit im Verkehr könnten zahlreiche Verkehrsunfälle vermieden werden. Dazu zählen das Einhalten der Verkehrsregeln und der Verkehrssignale sowie das vorsichtige Öffnen der Wagentür auf der Fahrbahnseite.

Aus der detaillierten Auswertung der Verkehrsunfallstatistik leitet die Kantonspolizei mögliche Massnahmen ab, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Das können beispielsweise Schwerpunktkontrollen zu den Themen Vortritts- und Rotlichtbeachtung oder Fahren unter Alkoholeinfluss sein oder die Überprüfung der Strasseninfrastruktur.

Hinweise

Die Verkehrsunfallstatistik 2018 ist im Internet abrufbar: https://www.polizei.bs.ch/verkehr/verkehrssicherheit/unfallauswertung.html


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Ratschlag betreffend «den Ausbau der Digitalisierung der Volksschulen und des Zentrums für Brückenangebote Basel-Stadt» zur Konsultation bei den Anspruchsgruppen freigegeben. Mit diesem Ratschlag wird dargelegt, wie die Informatikinfrastruktur modernisiert und ausgebaut werden soll. Damit die baselstädtischen Schülerinnen und Schüler die für den heutigen Berufsalltag erforderlichen digitalen Kompetenzen erwerben können, sollen sie sowie die Lehrpersonen von der Schule zur Verfügung gestellte Geräte erhalten. Voraussetzung dafür ist ein flächendeckendes WLAN und ein leistungsfähiger Anschluss der Schulen ans Internet. Zudem muss der pädagogische und technische Support in den Schulen ausgebaut werden. Die anfallenden Aufbau- und Einführungskosten sind auf knapp 25 Millionen Franken veranschlagt, dazu kommen wiederkehrende Betriebskosten von gut drei Millionen und später jährliche Kosten für Ersatzbeschaffungen von gut 3,8 Millionen Franken. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, die Ausgabenbewilligung an die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen um 1,7 Millionen Franken auf maximal 3,1 Millionen Franken zu erhöhen. Die Hochrheinbahn ist eine wichtige Zulaufstrecke im geplanten Netz der trinationalen S-Bahn Basel und bildet die schnellste Verbindung zwischen Basel und Schaffhausen sowie dem Bodenseeraum. Der Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn sind eine Voraussetzung für die volle Integration dieser Strecke in das S-Bahnnetz und für den Ausbau der schnellen Verbindungen zwischen Basel und der Ostschweiz. Aufgrund des Nutzens für Basel-Stadt hat der Grosse Rat 2014 einer finanziellen Beteiligung an den Planungskosten zugestimmt. Um die Voraussetzungen für einen stabilen Betrieb herstellen und Synergien bei Planung und Bau ausschöpfen zu können, soll der Umfang des Projekts weiter gehen als die reine Elektrifizierung. An einem Teil der zusätzlichen Kosten soll sich auch der Kanton Basel-Stadt beteiligen. (Auskunft: Alain Groff, Leiter Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 57)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexandra Dill, SP) betreffend «einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen» abzuschreiben. Eine solche kantonale Sonderregelung würde dem materiellen Inhalt des eidgenössischen Lebensmittelrechts widersprechen. Die heutige effiziente risikobasierte Kontrolle mit einem konsequenten Durchgreifen bei Problembetrieben durch ein flächendeckendes staatliches Qualitätslabel zu ersetzen, wäre ein Schritt in die falsche Richtung. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel» abzuschreiben. Die unterschiedlichen Bedürfnisse der Kreativwirtschaftsbranchen würden im konkreten Fall des Baufelds 2 VoltaNord keine Bindegliedfunktion ausüben, sondern wahrscheinlich zu zusätzlichen Belastungen der Wohnnutzung führen. Besser geeignet wäre die Liegenschaft Elsässerstrasse 215 (Baufeld 3), sie bietet künftig auch die Möglichkeit kultureller Nutzungen an. Daneben entstehen oder existieren bereits verschiedene weitere Angebote für die Kreativwirtschaft. So plant beispielsweise die Stiftung Habitat im südlichen Teil des Lysbüchelareals ein zweites Musikhaus (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren» abzuschreiben. Für einkommensschwache Auslandschweizerinnen und -schweizer existieren in Basel-Stadt staatlich subventionierte Sprachkursangebote. Bei Arbeitslosigkeit oder Sozialhilfeabhängigkeit finanziert der Kanton Massnahmen zur Verbesserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt, dazu gehören bei Bedarf auch Sprachkurse. Die Teilnahme von Auslandschweizerinnen und -schweizern an den kostenlosen Deutschkursen im Sinne des Integrationsgesetzes ist nicht zulässig, da das Integrationsgesetz ausschliesslich auf ausländische Personen bezogen ist. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge der Offenen Kirche Elisabethen für das Jahr 2019 einen Finanzhilfe im Umfang von 56‘000 Franken bewilligt. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

das Gesundheitsdepartement beauftragt, mit dem Forschungsinstitut gfs.bern eine Nachanalyse zur Abstimmung über die Staatsverträge zur abgelehnten Universitätsspital Nordwest AG und zur angenommenen  Gesundheitsversorgung durchzuführen. Es sind rund 1‘000 Telefoninterviews mit Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt vorgesehen. Die Befragung startet in den kommenden Tagen. Ziel der Befragung ist es, insbesondere die Gründe zu objektivieren, welche zur Ablehnung der Spitalfusion am 10. Februar 2019 führten. Zudem soll die Nachanalyse dazu dienen, weitere Erkenntnisse für allfällige künftige Projekte zu gewinnen. (Auskunft: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

im Zusammenhang mit der neuen Überbauung Baloise Park die Bau- und Strassenlinien angepasst. Der Aeschengraben wird für die Fussgängerinnen und Fussgänger zu einem attraktiven, durchgehenden Boulevard vom Bahnhof bis zum Aeschenplatz aufgewertet. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

die Erfassung und Nachführung von Gebäuden und Adressen vereinfacht und die entsprechenden Verordnungen angepasst. Damit können die Behörden die Gebäude- und Adressdaten effizient und in der geforderten Qualität nutzen und liefern. Von den schlankeren Verwaltungsabläufen profitieren auch die Kundinnen und Kunden. (Auskunft: Sascha Wakaluk, Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 60 39)

die kantonale Verordnung zum Bundesgesetz über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der aktuellen Bundesgesetzgebung angepasst. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

die Abschlussverordnung der Fachmaturitätsschule der Regelung der Gymnasien angepasst, wonach die Schülerinnen und Schüler den Unterricht der letzten beiden Jahre vor dem Fachmittelabschluss regelmässig besuchen müssen. Zudem wird das Fach «Programmieren» als Wahlfach eingeführt. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die kantonale Pflegeheimliste rückwirkend per 1. Januar 2019 angepasst. Gegenüber dem bisherigen Stand vom 1. Januar 2018 resultiert eine Reduktion der Gesamtpflegeplätze um 36 Plätze (-1%) von 3‘142 Pflegeplätzen im Jahr 2018 auf 3‘106 Pflegeplätze im Jahr 2019. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

die Neuorganisation im Bereich Kommunikation des Bau- und Verkehrsdepartements infolge der Budgetkürzung im Umfang von 450‘000 Franken durch den Grossen Rat zur Kenntnis genommen. Nach dem entsprechenden Stellenabbau wird die Kommunikationsabteilung noch zwei Vollzeitstellen umfassen und sich auf die Medienarbeit und damit zusammenhängende Aufgaben konzentrieren. Die kommunikative Begleitung von Grossprojekten wie etwa Herzstück, Rheintunnel, Arealtransformationen sowie die Organisation und Durchführung von Mitwirkungsverfahren und Informationsveranstaltungen müssen künftig durch externe Fachleute erbracht und über die jeweiligen Projektkredite finanziert werden. Die Budgetkürzung führt voraussichtlich zu insgesamt höheren Kosten. (Auskunft: Dr. Caroline Barthe, Leiterin Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung grundsätzlich begrüsst. Es wird aber dafür plädiert, dass bei der Finanzierung die Zuordnung zum Hochschulbereich innerhalb des Rahmens «Bildung, Forschung und Innovation» adäquat berücksichtigt wird. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, stv. Leiterin Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Änderung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) und damit die Einführung eines gesicherten und modernen Ausweises in Kreditkartenformat grundsätzlich begrüsst. Der Ausweis im neuen Format erfüllt die heutigen Sicherheitsanforderungen und entspricht auch einem zunehmenden Bedürfnis der ausländischen Wohnbevölkerung. Dessen Erstellung führt jedoch zu einem erheblichen Mehraufwand für die Kantone, der möglichst tief zu halten ist und angemessen abgegolten werden muss. (Auskunft: Medienreferat,  Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf des Bundesgesetzes über die Genehmigung von Freihandelsabkommen grundsätzlich begrüsst. Er bezeichnet die Vorlage als wichtigen Beitrag für die Rechtssicherheit und zur Stärkung der Schweizerischen Freihandelspolitik. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 25. November 2018 über den Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2018 betreffend Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) gemäss Wahlgesetz validiert.

das Ergebnis der Bürgerrats- und Gemeinderatswahlen in Bettingen vom 10. Februar 2019 validiert.

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Andreas Ungricht als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Roger Stalder, Liste 12 (SVP) des Wahlkreises Grossbasel-West

anstelle der zurückgetretenen Nathalie Lalonde für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schulratspräsidentin der Primarstufe Erlenmatt gewählt:
 	o   Carmen Kolp

anstelle des per 31. März 2019 zurücktretenden Dr. Raffael Klingler für den Rest der laufenden Amtsperiode als Richter des Jugendgerichts gewählt:
 	o   Pascal Eisner

anstelle der zurückgetretenen Fleur Jaccard und Samantha Fedeli Reisch für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Gleichstellungkommission des Regierungsrates gewählt:
 	o   Marianne Dubach
 	o   Tatiana Andrade Viera

anstelle der zurückgetretenen Andrea Gysin für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat des Felix Platter-Spitals  gewählt:
 	o   Gabriela Mächler

als zusätzliche Richterin an das Gericht für fürsorgerische Unterbringungen gewählt:
 	o   Dr. Caroline Theurillat

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Ab morgen Mittwoch, 20. März, schliessen Tiefbauamt und BVB an der Kreuzung Aeussere Baselstrasse/Baselstrasse/Bettingerstrasse in Riehen neue Tramgleise zusammen. Der Autoverkehr in Richtung Basel und Bettingen wird deshalb bis zum 29. März umgeleitet. Auf den Linien 2 und 6 verkehrt über das kommende Wochenende zudem zwischen Eglisee und Riehen Grenze ein Tramersatz mit Bussen.

title_de: Aeussere Baselstrasse: Verkehrsumleitung für Gleiszusammenschluss

content_de:
Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze schreitet voran. Vom Mittwoch, 20. bis Freitag, 29. März 2019 schliessen das Tiefbauamt und die BVB an der Kreuzung von Aeusserer Baselstrasse, Bettingerstrasse und Baselstrasse in Riehen das neue Tramgleis in Fahrtrichtung Riehen Grenze an das bereits erneuerte Tramgleis an.

Die Bauarbeiten benötigen Platz. Deshalb werden Verkehrsumleitungen vorgenommen und signalisiert. Der Autoverkehr von Basel in Richtung Bettingen wird über die Kilchgrundstrasse und Mühlestiegstrasse umgeleitet. Der Autoverkehr aus Deutschland und aus Richtung Riehen Dorf erreicht Basel über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg und in der Fortsetzung über die bewährte Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg. Autofahrende, die von Basel nach Riehen unterwegs sind, fahren wie bisher, müssen aber mit kurzzeitigen Behinderungen rechnen.

Auf den Tramlinien 2 und 6 gewährleistet ab Freitag, 22. März, ab 20 Uhr, bis Betriebsbeginn am Montag, 25. März, ein Tramersatz mit Bussen die Verbindung zwischen Riehen Grenze und Eglisee. Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende werden sicher über die Baustelle geleitet und können jederzeit passieren.

Noch bis Ende 2020 sanieren Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen in der Aeusseren Baselstrasse Tramgleise, Strassen und unterirdische Leitungen. Unter dem Schottertrassee des Trams schützt künftig eine Betonwanne das Grundwasser in den Langen Erlen vor havarierten Fahrzeugen.


lead_de: 24 Schultanzgruppen aus den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Bern haben sich über die kantonalen Qualifikationsanlässe für das grosse Finale des School Dance Awards 2019 im Musical Theater Basel qualifiziert. In seiner bereits zehnten Auflage wurde das Finale des Tanzwettbewerbs am Samstag zum zweiten Mal nach 2017 im Kanton Basel-Stadt ausgetragen. Mit insgesamt fünf Podestplätzen war der Kanton Aargau in diesem Jahr der erfolgreichste Kanton.

title_de: Grosses Finale des «School Dance Award 2019» im Musical Theater Basel

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Organisiert von den Sportämtern Basel-Stadt und Baselland wurden die Sieger in den Kategorien Primarschule, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II im Musical Theater in Basel gekürt. Das Musical Theater bot als Austragungsstätte die passende Bühne für die atemberaubenden Tanzshows und Choreografien der insgesamt rund 350 Schülerinnen und Schülern. Das Interesse am Final war so gross, dass das Musical Theater bis auf den letzten Platz gefüllt war. Die besten Teams performten ihre Shows jeweils unter tosendem Applaus der über 1000 Zuschauer.

Die Tanzgruppen überzeugten dabei nicht nur mit ihrer musikalischen Vielfalt, sondern auch durch ihre Kreativität bei den Tanzelementen, der tänzerischen Klasse oder auch durch die Kleidung und Accessoires, die sie während den Shows zum Einsatz brachten. Die Teams sorgten so für ein mehrstündiges, tänzerisches Feuerwerk. Unter den 24 teilnehmenden Klassen standen auch je deren sechs Teams aus den beiden Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt auf der grossen Musical-Bühne.

Auf der Primarstufe konnte die Tanzgruppe Girls United von der Primarschule Rütihof (AG) die vier Jurymitglieder am meisten überzeugen und holte den Sieg gefolgt von The Difference von der Primarschule St. Johann (BS) und den Crazy Dancers der Primarschule Freienwill (AG).

Auf der Sekundarstufe I war erneut ein Team aus dem Aargau am erfolgreichsten. Die Bezirksschule Baden holte sich mit der Formation TBG (Thunderbird Generation) den Titel gefolgt von zwei Teams aus dem Kanton Basel-Landschaft. NBA aus der Sekundarschule Reinach (BL) und Unique aus der Sekundarschule Waldenburgertal (BL) folgten auf den Plätzen zwei und drei.

Das grosse Finale auf der Sekundarstufe II wurde von kEINSTEIN von der Alten Kantonsschule Aarau gewonnen. Auf dem guten zweiten Platz folgte die Berufsfachschule Basel mit Black Illusion. Der dritte Rang ging in dieser Kategorie an Attitude der Neuen Kantonsschule Aarau.

Der Kanton Aargau war mit seinen Formationen in diesem Jahr der erfolgreichste Kanton. Er siegte in allen drei Kategorien und konnte noch zwei weitere Podestplätze erzielen. Es folgen der Kanton Basel-Stadt und der Kanton Basel-Landschaft mit jeweils zwei Podestplätzen.

Der Leiter des Sportamts Basel-Stadt, Steve Beutler, eröffnete den Tanzanlass am frühen Samstagnachmittag. Beutlers Dank ging neben den Teilnehmenden vor allem auch an die Lehrkräfte sowie das Organisationsteam, die es mit ihrem Einsatz erst möglich machten, dass dieses Finale für die Schülerinnen und Schüler zum unvergesslichen Erlebnis wurde. Er hob zudem auch die einzigartige Atmosphäre im Musical Theater hervor.

Ranglisten

Primarstufe

1. Girls United, Primarschule Rütihof (AG)

2.The Difference, Primarschule St. Johann (BS)

3. Crazy Dancers, Primarschule Freienwil (AG)

Sekundarstufe I

1. TBG (Thunderbird Generation); Bezirksschule Baden (AG)

2. NBA, Sekundarschule Reinach (BL)

3. Unique, Sekundarschule Waldenburgertal (BL)

Sekundarstufe II

1. kEINSTEIN, Alte Kantonsschule Aarau (AG)

2. Black Illusion, Berufsfachschule Basel (BS)

3. Attitude, Neue Kantonsschule Aarau (AG)


contact: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Urs Müller, +41 79 507 46 88

lead_de: Am Donnerstag, 28. März 2019, beginnen die Vorbereitungen für die Bauarbeiten und die erforderlichen Umleitungen des Tramverkehrs für die Erneuerung der Tramgleise auf dem Centralbahnplatz. Die Chancen auf eine rechtzeitige Baubewilligung sind intakt. Alt-Grossrat Urs Müller zieht seine Einsprache gegen die notwendige Sanierung zurück, vorbehältlich des Rückzugs von Inclusion Handicap. Um die Tramlinien am Centralbahnplatz möglichst bald zu entflechten wird das Bau- und Verkehrsdepartement im Gegenzug ein Projekt für das sogenannte „Euler-Gleis“ ausarbeiten und bis Ende 2019 dem Grossen Rat unterbreiten.

title_de: Erneuerung Tramgleise Centralbahnplatz ist auf Kurs, Projekt „Euler-Gleis“ startet

content_de:
Die stark beanspruchten Gleise auf dem Centralbahnplatz haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Sie müssen 2019 ersetzt werden, um die Sicherheit und Stabilität des Trambetriebs zu gewährleisten. BVB und Tiefbauamt können die notwendige Sanierung nicht hinausschieben. Die Vorbereitungen für die Bauarbeiten beginnen am 28. März, ab diesem Tag gelten auch die erforderlichen Umleitungen des Tram- und Busverkehrs. Vorbehältlich der Baubewilligung starten die eigentlichen Bauarbeiten in der ersten Aprilwoche. Über den genauen Bauablauf und die Umleitungsrouten informieren das Tiefbauamt und die BVB morgen Dienstag.

Das Tiefbauamt setzt bei dieser Gelegenheit das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes um: Die Tramperrons werden erhöht, damit Fahrgäste künftig beim Bahnhof SBB stufenlos ein- und aussteigen können. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr selbständig nutzen. Die taktilen Leitlinien und Aufmerksamkeitsfelder für Sehbehinderte werden überdies verbessert. Die Anliegen der Behindertenorganisationen konnten aus Sicht der Verantwortlichen vollumfänglich berücksichtigen werden. Das Baubewilligungsverfahren ist derweil noch am Laufen. Tiefbauamt und BVB sind zuversichtlich, dass das Bundesamt für Verkehr die notwendige Baubewilligung rechtzeitig ausstellen wird. Im Fall von unvorhergesehenen Verzögerungen würden Tiefbaumt und BVB die Öffentlichkeit schnellstmöglich informieren.

Grosser Rat entscheidet über «Euler-Gleis»
 Für das Bau- und Verkehrsdepartement ist die Entflechtung der Tramlinien am Centralbahnplatz ein wichtiges Anliegen. Heute fährt die Linie 8 in Richtung Aeschenplatz diagonal über den Platz und kreuzt dabei andere Linien sowie die Wege zahlreicher Fussgängerinnen und Fussgänger. Vor diesem Hintergrund wird das Bau- und Verkehrsdepartement ein Projekt für ein sogenanntes «Euler-Gleis» ausarbeiten. Die neue Gleisverbindung am nördlichen Ende des Platzes würde vom Perron F (das dritte Perron von der Seite des Hotel Euler gezählt) in Richtung Aeschenplatz führen. Sie könnte die Übersichtlichkeit und die Sicherheit auf dem Centralbahnplatz erhöhen. Auf Basis einer sorgfältigen Planung, einer Kostenberechnung und den notwendigen Abklärungen mit Werkleitungseigentümern erstellt das Bau- und Verkehrsdepartement eine entsprechende Kreditvorlage. Vorbehältlich der Genehmigung durch den Regierungsrat wird sie dem Grossen Rat vor Ende 2019 unterbreitet. Alt-Grossrat Urs Müller, Initiator des «Euler-Gleises», zieht im Gegenzug seine Einsprache gegen das aktuelle Sanierungsprojekt zurück, vorbehältlich des Rückzugs von Inclusion Handicap.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat während zwei Verkehrskontrollen im St. Alban-Graben 41 Velofahrern eine Ordnungsbusse ausgestellt und einen verzeigt, der sich der Kontrolle entziehen wollte.

title_de: Verkehrskontrollen im St. Alban-Graben: 41 Velofahrer gebüsst

content_de:
Die beiden Kontrollen fanden am Freitagmittag von 11.45 bis 13 Uhr und am Montagnachmittag von 13.15 bis 14.30 Uhr statt. Aufgrund einer Baustelle ist die Verkehrssituation im St. Alban-Graben unübersichtlich. Deshalb wurde die Durchfahrt in Richtung Wettsteinbrücke temporär verboten, das Verbot ist klar signalisiert. Vor ihren Kontrollaktionen stellte die Kantonspolizei an dieser Stelle mehrere gefährliche Situationen zwischen Velofahrern und Baustellenfahrzeugen fest.

Insgesamt wurden im Verlauf der beiden Kontrollen 91 Personen mit Velos kontrolliert. 48 hielten sich an die Verkehrsordnung, stiegen ab und schoben ihr Fahrzeug. Zwei Personen wollten sich fahrend der Kontrolle entziehen, eine entwischte. Die Kontrolltätigkeit wird weitergeführt.


contact: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die Eröffnung des Hafenkrans als Gastrobetrieb wird voraussichtlich auf Sommer 2020 möglich. Der Regierungsrat hat heute zwei entsprechende Verträge genehmigt.

title_de: Der Regierungsrat genehmigt zwei Verträge zum Hafenkran – das Baugesuch kann nun eingegeben werden

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Als Beitrag für eine positive Belebung des Kleinbasler Rheinufers im Bereich der Uferstrasse hatte Novartis dem Kantons Basel-Stadt einen Hafenkran geschenkt. Der Schenkungsvertrag sah vor, dass zur Remontage des Hafenkrans auf der entsprechenden Fläche an der Uferstrasse ein Unterbaurecht zu Gunsten des Kantons Basel-Stadt errichtet wird. Im Vertrag wurde ebenfalls festgehalten, dass die hafenkran basel gmbh des Gastrounternehmers Simon Lutz im Hafenkran einen Gastrobetrieb errichten soll. Simon Lutz hatte das Gastronomiekonzept «Kranbuvette & Schiff» initiiert und den Kontakt zu Novartis aufgenommen.

In seiner heutigen Sitzung hat nun der Regierungsrat zwei Verträge genehmigt. Einerseits den Unterbaurechtsvertrag mit den Schweizerischen Rheinhäfen als Vertreterin der Grundeigentümerin zu Gunsten des Kantons Basel-Stadt und andererseits eine Absichtserklärung mit der hafenkran basel gmbh zum künftigen Gastrobetrieb.

Die feierliche Übergabe des Hafenkrans von der Novartis Pharma AG an den Kanton hat im Herbst 2017 stattgefunden. Nach der Genehmigung der Verträge durch den Regierungsrat kann nun das Baugesuch für den Betrieb des Hafenkrans eingereicht werden. Der Gastrobetrieb wird voraussichtlich auf Sommer 2020 eröffnet und ist vorerst auf fünf Jahre befristet. Eine Verlängerung der Nutzung ist grundsätzlich möglich aber abhängig von der Weiterentwicklung des Hafenareals.


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sich für ein JA zur AHV-Steuervorlage ausgesprochen. Dies ermöglicht die vollständige Umsetzung des Basler Steuerkompromisses, welcher am 10. Februar 2019 mit 79 Prozent Ja-Anteil angenommen wurde. Gleichzeitig werden die nicht mehr akzeptierten Steuerinstrumente für ausländische Unternehmensgewinne aufgehoben. Somit wird die Rechtssicherheit gestärkt. Die AHV erhält bei einem JA zur Vorlage dringend benötigte Zusatzmittel in der Höhe von zwei Milliarden Franken pro Jahr. Bei einem Nein zur AHV-Steuervorlage fehlen dem Kanton Basel-Stadt hingegen bis zu 100 Millionen Franken pro Jahr an Einnahmen aus dem vorgesehenen Ausgleich des Bundes und der Reform des NFA. Darüber hinaus beinhaltet eine Ablehnung der Vorlage auch erhebliche weitere Risiken für die Basler Volkswirtschaft und die Kantonsfinanzen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

einen Bericht zum aktuellen Stand und zu den Perspektiven der Zwischennutzungen am Klybeckquai zur Kenntnis genommen. Er fokussiert sich auf Massnahmen zur Reduktion der Begleiterscheinungen und zu Verlängerungen der Zwischennutzungen im Kontext der Gesamtentwicklung Basel Nord auf dem Areal ExEsso bis Ende 2021 und auf dem Areal ExMigrol bis Ende 2024 mit Option bis Ende 2029. Zum ExMigrol-Areal soll eine Absichtserklärung mit dem Verein Shift Mode unterzeichnet werden. Im Weiteren hat der Regierungsrat die bestehende Bürgschaftsgarantie für den Verein Shift Mode in der Höhe von 300‘000 Franken auf das neu ausgearbeitete Projekt «BACH» übertragen. Dieses sieht anstelle der rund 4‘500 m2 umfassenden Holzhallen ein ehemaliges Schiff mit rund 1‘000 m2 bespielbarer und schallisolierter Innenraumfläche für Musikveranstaltungen, Theater und gastronomisch genutztem Schiffsdeck mit Hafenradio im Leuchtturm vor. Grundsätzlich haben sich die Öffnung des Klybeckquais und die Belebung mit Zwischennutzungen positiv entwickelt. Der Klybeckquai ist in Basel-Stadt zu einem beliebten urbanen Freiraum und Begegnungsort geworden mit überregionaler Ausstrahlung und einer jährlich höheren Besucherfrequenz. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Luca Urgese, FDP) betreffend «Social Media-Werbung für staatliche Museen» abzuschreiben. Mit seiner Museumsstrategie hat der Regierungsrat klar vorgegeben, dass die digitalen Kommunikationsmöglichkeiten zum Handlungsspielraum der Museen im Rahmen ihrer gegebenen betrieblichen Unabhängigkeit gehören. Zurzeit erarbeitet die Museumsdirektorenkonferenz eine entsprechende Digitalisierungsstrategie. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 69)

die Durchführung eines auf dreieinhalb Jahre befristeten Pilotprojekts bewilligt, welches ein strukturiertes Vorgehen bei prekären Wohnverhältnissen für Menschen mit wenig Einkommen und geringer Wohnkompetenz vorsieht. Dazu wird eine Koordinationsstelle bei der Sozialhilfe geschaffen. Diese soll unter anderem Unterstützung bzw. Massnahmen zur Mängelbehebung koordinieren. In diesem Rahmen sollen Liegenschaften mit prekären Wohnverhältnissen im Kanton systematisch erfasst und die Zusammenarbeit mit der Eigentümerschaft gesucht werden. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27, Ruedi Illes, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

für das Jahr 2020 den Kantonsanteil an den stationären Spitalkosten auf unverändert 56 Prozent festgesetzt. Die Grundversicherung kommt für den restlichen Teil der Kosten auf. Der kantonale Anteil für die Leistungen der Akut- und Übergangspflege bleibt unverändert seit 2011 bei 55 Prozent. (Auskunft: Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

Kenntnis genommen vom Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung der Spielsuchtabgabe im Jahr 2018 und über die Mittelverwendung im Jahr 2019 im Kanton Basel-Stadt. Aufgrund der interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht und Bewilligung von Lotterien und Wetten sind die Lotteriegesellschaften verpflichtet, 0,5 Prozent der erzielten Bruttospielerträge in Form einer Spielsuchtabgabe an die Kantone auszuzahlen. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

den Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung des Alkoholzehntels im Jahr 2018 genehmigt und die Verteilung des Alkoholzehntels für das Jahr 2019 gemäss Antrag bewilligt. Im Jahr 2018 betrugen die Einnahmen des Kantons Basel-Stadt aus der Spirituosensteuer 590‘241Franken. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

die Inkraftsetzung des Staatsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung per 1. Juli 2019 beschlossen.

in der Beantwortung der Petition «Keine Leinenpflicht für Hunde entlang der Wiese in den Langen Erlen» auf die Bedeutung der Langen Erlen insbesondere für Wild, aber auch für die Trinkwassergewinnung, die Naherholung, die Natur und die Landwirtschaft hingewiesen. Ab März 2019 werden drei Ranger während einer drei Jahre dauernden Pilotphase im Landschaftspark Wiese Sensibilisierungs-, Vermittlungs- und Umweltbildungsaufgaben wahrnehmen. Erkenntnisse aus der Pilotphase können Aufschluss darüber geben, ob in einzelnen, nachweislich sensiblen Gebieten dereinst eine partielle Leinenpflicht eingeführt und für Wildtiere spezielle Schutzzonen geschaffen werden müssen. (Auskunft: Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Leiter Veterinäramt Basel-Stadt, 061 267 58 34)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Katrin Grögel Telefon +41 (0)61 267 40 22 Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat sieht für Kulturvermittlungsprojekte der baselstädtischen Kulturinstitutionen, die erstmalige Impulse setzen und neue Wirkungsfelder erproben, in den Jahren 2019 bis 2022 Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von maximal 300‘000 Franken pro Jahr vor.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Dank der Förderung mit Mitteln des Swisslos-Fonds ist es den Kulturinstitutionen möglich, Vermittlungsprojekte über ihren Auftrag hinaus durchzuführen und damit Teilhabe am kulturellen Leben für diverse Zielgruppen zu schaffen. Damit die erfolgreiche Praxis der letzten Jahre fortgeführt und vertieft werden kann, hat der Regierungsrat beschlossen, für institutionelle «Impulsprojekte» für die Jahre 2019 bis 2022 Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von max. 300'000 Franken p.a. vorzusehen.


contact: Anne Tschudin Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Gabi Mächler Kommissionspräsidentin GGG Wegweiser Telefon +41 79 639 87 86, gabi.maechler@gmail.com

lead_de: Die im November 2017 in Zusammenarbeit zwischen dem Gesundheitsdepartement und dem GGG Wegweiser geschaffene Infostelle „Info älter werden“ hilft Menschen ab 55, den Überblick im umfangreichen Unterstützungsangebot im Kanton zu behalten. Nach etwas mehr als einem Jahr wurde die Projektphase nun erfolgreich abgeschlossen. „Info älter werden“ hat von der Kundschaft positive Rückmeldungen erhalten. Das Angebot ist nun fester Bestandteil des Dienstleistungsangebots des GGG Wegweisers im Schmiedenhof Basel.

title_de: Erfolgreicher Start für «Info älter werden» - Infostelle für Altersfragen bei GGG Wegweiser integriert

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Die Infostelle «Info älter werden», welche gemeinsam vom Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und dem GGG Wegweiser aufgebaut worden ist, ist erfolgreich gestartet. Die Infostelle hat in der Schweiz Pioniercharakter: An nur einem Ort finden Menschen ab 55 die ganze Palette an Angeboten, die in ihrem Wohnkanton zur Verfügung stehen. «Info älter werden» weiss, wer Unterstützung leisten kann bei Fragen zu den letzten Berufsjahren, Gesundheit, Finanzen, Pflege und Betreuung, Freiwilligenarbeit, Wohnen im Alter und vielem mehr.

Unter dem Dach der GGG

Nach den ersten 15 Monaten hat sich «Info älter werden» in Basel gut etabliert. Vertretungen des Präsidial- und des Gesundheitsdepartementes, der Quartiere, der Pro Senectute, der GGG, der Migrationsbevölkerung und des Vereins 55+ haben die Infostelle für ältere Menschen begleitet. Nun wurde »Info älter werden» wie geplant dem GGG Wegweiser in den laufenden Betrieb übergeben. Die Infostelle für Altersfragen ergänzt damit das bestehende vielfältige Dienstleistungsgebot der Infothek des GGG Wegweiser im Schmiedenhof Basel.

Positive Rückmeldungen von der Kundschaft

Die Evaluationsresultate aus den ersten 15 Monaten und die sehr positiven Kunden-Feedbacks zeigen, dass der eingeschlagene Weg, die Basler Infostelle für Altersfragen beim GGG Wegweiser zu integrieren, richtig war: Im Jahr 2018 gab es rund 1‘000 Anfragen der Altersgruppe 55+, sei dies per Telefon, Besuchen vor Ort oder per Email.

Insgesamt ist das Thema «Allgemeine Hilfeleistungen» bei den Anfragenden das beliebteste. Dabei werden Hilfsangebote nachgefragt wie Schreibdienst, Computer-Hilfe oder Unterstützung bei der Suche nach der richtigen Ansprechstelle bei den Behörden.

Bei der Altersgruppe der 55- bis 80-Jährigen stehen aber auch Fragen zu «Finanzen» weit vorne. Erwartungsgemäss wurden zudem oft Informationen in den Bereichen «Gesundheit» und »Wohnen» nachgefragt. Seit der Lancierung des Angebots Ende 2017 haben Anfragen der Altersgruppe der 55- bis 80-Jährigen leicht zugenommen.

Damit das Angebot »Info älter werden» einem noch breiteren Publikum bekannt wird, setzt der GGG Wegweiser künftig auf die Informationstätigkeit von Mittlern: Personen, welche täglich in Kontakt mit Menschen ab 55 stehen, wie Mitarbeitende von Apotheken, Arztpraxen, Alters- oder Quartierorganisationen.

Telefon 061 269 97 90

Die Informationsstelle «Info älter werden» richtet sich in erster Linie an Menschen ab 55 Jahren. Aber auch deren Angehörige, hilfsbereite Nachbarn, im Altersbereich ehrenamtlich tätige Menschen und die im Kanton im Altersbereich tätigen Dienstleistungserbringer in den Quartieren und Gemeinden finden Rat. «Info älter werden» beim GGG Wegweiser ist erreichbar unter der Telefonnummer 061 269 97 90, unter www.infoaelterwerden.ch und sie kann im Schmiedenhof von Montag bis Freitag beim GGG Wegweiser besucht werden.

Weiterführende Informationen und Unterlagen liegen in Form von Flyern und Broschüren in der Informationsstelle beim GGG Wegweiser, Im Schmiedenhof 10, Basel, auf.


lead_de: Zum achten Mal informiert das Migrationsamt Basel-Stadt gemeinsam mit den drei Bürgergemeinden über das ordentliche Einbürgerungsverfahren. Die Veranstaltung «Ganz dazugehören» richtet sich an ausländische Staatsangehörige, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und nicht dem vereinfachten Einbürgerungsverfahren unterliegen.

title_de: «Ganz dazugehören»: Das Migrationsamt und die Bürgergemeinden informieren zur Einbürgerung

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Diese jährliche Informationsveranstaltung findet am Mittwoch, 3. April 2019, um 19 Uhr im Grossratssaal im Rathaus statt. Nach der Eröffnung durch Regierungsrat Baschi Dürr geben Fachpersonen aus dem Migrationsamt und der drei Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen Auskunft über das Verfahren und die Voraussetzungen für die ordentliche Einbürgerung im Kanton Basel-Stadt. Das Migrationsamt hat dieses Jahr rund 1800 Personen, welche die Wohnsitzvoraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen, angeschrieben und diese auf die Möglichkeit des Bürgerrechtserwerbs aufmerksam gemacht.

2018 liessen sich 964 ausländische Staatsangehörige, 2017 deren 1052 im ordentlichen Verfahren einbürgern.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52, E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch Medienstelle BVB Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Im Zuge der laufenden Sanierung des Dorenbachviadukts durch das Tiefbauamt erneuern die BVB dort die Tramgleise. Ab 28. März verkehrt deshalb auf der Tramlinie 2 ein Tramersatz mit Bussen. Während den Bauarbeiten müssen sich Auto-, Velofahrende und der öffentliche Verkehr vorübergehend Fahrspuren teilen. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Ende 2019.

title_de: Tiefbauamt und BVB sanieren Dorenbachviadukt

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Der Dorenbachviadukt wurde vor 30 Jahren zum letzten Mal umfassend saniert. Um seine Lebensdauer zu verlängern, dichtet das Tiefbauamt den Viadukt neu ab und ersetzt den Strassenbelag. Da die Abdichtungsarbeiten keinen Regen vertragen, wird das Tiefbauamt auf dem Viadukt vorübergehend ein Zelt aufstellen. Die BVB sanieren bei dieser Gelegenheit die Tramgleise auf dem Viadukt.

Aufgrund der Bauarbeiten teilen sich ab dem 28. März bis Ende Mai 2019 Auto-, Velofahrende und der Busverkehr eine Fahrspur auf jeder Seite des Viadukts. Ab Ende Mai bis Ende August muss sich der Verkehr eine Spur auf der Seite Fahrtrichtung Zoo teilen. In die andere Richtung ist das Viadukt wie gewohnt offen. Für Velofahrende wird ein Abbiegen aus dem Höhenweg in dieser Zeit allerdings nicht möglich sein. Von Ende August bis Ende Oktober teilt sich dann der Verkehr eine Spur auf der Seite Fahrtrichtung Gundeldingen. Für Fussgängerinnen und Fussgänger wird zu jeder Zeit mindestens ein Trottoir zur Verfügung stehen.

Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Webseite, der BVB-App, auf Twitter und Facebook über den Tramersatz für die Tramlinie 2, der am 28. März 2019 gleichzeitig mit den Umleitungen am Centralbahnplatz beginnt. Ab 20. Mai 2019 verkehrt die Tramlinie 2 wieder zwischen Binningen Kronenplatz und Eglisee. Die BVB empfiehlt den Fahrgästen, insbesondere zu Beginn der Bauarbeiten, genügend Zeit für ihre Fahrten einzuplanen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Mittwochnachmittag um rund 14.40 Uhr eine Gruppe von 13 Personen auf der Dreirosenanlage kontrolliert. Eine Person war zur Verhaftung ausgeschrieben, gegen eine weitere lag ein Vorführbefehl vor. Als diese beiden Personen in Gewahrsam genommen wurden, kam es aus der Gruppe zu verbalen und körperlichen Übergriffen gegen die Polizisten. Zwei weitere Personen wurden daraufhin ebenfalls in Gewahrsam genommen und in der Folge wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte zu Handen der Jugendanwaltschaft bzw. der Staatsanwaltschaft festgenommen. Beim Einsatz wurden zwei Polizisten leicht verletzt.

title_de: Gewalt und Drohung gegen Polizisten bei Personenkontrolle

content_de: Die Kontrolle verlief anfänglich ohne Zwischenfälle. Erst als jene Person, gegen die ein Vorführbefehl vorlag, in Gewahrsam genommen werden sollte, begann die Eskalation. Zwei Personen aus der Gruppe hinderten die Polizisten an der Amtshandlung und wurden körperlich angriffig. Die Kantonspolizei führte den Einsatz mit nachgerückter Verstärkung zu Ende und brachte alle vier Personen auf die Wache. Einer der beiden verletzten Polizisten musste zur Abklärung ins Spital und ist vorläufig verletzungsbedingt nicht einsatzfähig.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Als Zeichen für mehr Klimaschutz und Biodiversität geht am 30. März um 20.30 Uhr auf der ganzen Welt für eine Stunde das Licht aus. Auch Basel macht wieder bei der weltumspannenden Umweltaktion mit und setzt bei dieser Gelegenheit die neue Umweltagenda Basel mit der Figur Rita Ramseyer in Szene.

title_de: Lancierung der Umweltagenda Basel an der Earth Hour 2019

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Mit der Earth Hour am kommenden Samstag, 30. März 2019, zeigen Städte, Unternehmen und Private auf der ganzen Welt, dass sie sich für das Klima und mehr Biodiversität einsetzen. Wie in früheren Jahren werden tausende Städte rund um den Globus für eine Stunde von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr Ortszeit die Beleuchtung ihrer Wahrzeichen ausschalten. Im Dunkeln bleiben dabei die Oper von Sydney, das Brandenburger Tor in Berlin, die Pyramide von Gizeh und das Basler Münster. Weltweit dürfte die Earth Hour 2019 an die Reichweite des letztjährigen Events herankommen. 2018 gab es Earth-Hour-Anlässe in über 180 Ländern. Dieses Jahr sind fast alle grösseren Schweizer Städte wieder dabei.

Basel setzt sich seit mehr als 30 Jahren für mehr Energieeffizienz und Klimaschutz ein. Im kürzlich erschienenen Klimaschutzbericht werden konkrete Massnahmen zur CO2-Reduktion aufgezeigt und wie die Klimaschutzziele in Basel erreicht werden können. Die Earth Hour unterstreicht die Aktualität, Dringlichkeit und globale Reichweite des Themas. Dazu werden das Münster und die Pfalz am 30. März ab 20.30 Uhr für eine Stunde im Dunkeln stehen.

Bereits am Nachmittag um 14 Uhr wird Rita Ramseyer bei der Helvetia zu sehen und zu hören sein. Rita Ramseyer ist eine komödiantische Figur, die sich unter die Menschen mischt und für die neu lancierte «Umweltagenda Basel» wirbt. Mit Blick auf Pfalz und Münster wird sie auf die Earth Hour aufmerksam machen und auf die Fülle von Umweltaktivitäten, die das ganze Jahr über in Basel stattfinden. Ritas Botschaft lautet: «Setz die Umwelt auf deine Agenda und werde selber aktiv. Denn jeder Tag ist ein Umwelttag, in Basel und anderswo».

Hinweise

WWF Schweiz Earth Hour 2019

Klimaschutzbericht Basel-Stadt

Umweltagenda Basel

Fotos der letzten Earth Hour Basel

Auftritt Rita Ramseyer


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Wegen der Osterfeiertage findet im April nur ein Grossrats-Sitzungstag statt. Im Vordergrund werden die parlamentarischen Vorstösse stehen, denn es liegt nur eine Sachvorlage vor. Diese war in der Vorberatung unbestritten: Die Mehrweggeschirrpflicht soll auf alle Verkaufsstände im öffentlichen Raum ausgeweitet werden.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 10. April 2019

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Heute müssen nur Anbieter an Veranstaltungen Mehrweggeschirr verwenden. Der Regierungsrat möchte nun eine Gleichbehandlung für Verkaufsstände, die auf Allmend Esswaren und Getränke zum unmittelbaren Verzehr anbieten; die Mehrweggeschirrpflicht soll also künftig auch für Kioske, Buvetten, Strassencafés oder Food Trucks gelten. Bestehende Ausnahmen für Veranstaltungen – namentlich die Fasnacht und die Herbstmesse – sollen gesetzlich verankert werden. Der Kanton seinerseits verpflichtet sich, dort, wo er als Veranstalter auftritt oder wo in kantonseigenen Gebäuden Essen und Getränke angeboten werden, Mehrweggeschirr einzusetzen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission unterstützt die Änderung des Umweltgesetzes einstimmig.

Unter den parlamentarischen Vorstössen befindet sich eine Standesinitiative, die den Bundesrat zur Einführung einer Flugticket-Abgabe auffordert. Auch vier Motionen beschäftigen sich mit der Klima-Thematik. So soll die IWB in Basel-Stadt zu einem Ausstieg aus der Erdgas-Wärmeversorgung bis 2050 verpflichtet werden.

Weitere Motionen fordern mehr Plätze im Frauenhaus, die kosten- und gebührenfreie Nutzung der Sportanlagen für Basler Sportvereine, einen gesetzlichen Feiertag während der Fasnacht und die Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Während einer koordinierten Kontrollaktion wurden am Donnerstagabend 14 Personen im Dreiland festgenommen (Schweiz: 12, Deutschland: 0, Frankreich: 2). 111 weitere Personen müssen wegen diversen Verstössen gegen die jeweils geltenden Betäubungsmittel-, Waffen-, Ausländer oder Strassenverkehrsgesetze mit Weiterungen im zuständigen Land (CH: 62, D: 26, F: 23) rechnen. Die verstärkte Kontrolltätigkeit war Teil einer gemeinsamen kantons- und grenzüberschreitenden Aktion, die von der Kantonspolizei Basel-Stadt initiiert wurde. Die Kontrollaktion verteilte sich auf verschiedene Örtlichkeiten im Dreiland und dauerte rund vier Stunden.

title_de: 14 Festnahmen während gemeinsamer Kontrollaktion im Dreiland

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Die Einsatzkräfte zeigten zwischen 20 und 24 Uhr verstärkt Präsenz. Daraus resultierten neun Festnahmen von Personen wegen Verstössen gegen das geltende Ausländergesetz (CH: 8, F: 1). Eine Person wurde in der Schweiz wegen des Verdachts auf Veruntreuung festgenommen. Ferner wurden im Einsatzgebiet vier Personen wegen mitgeführten Betäubungsmitteln festgenommen (CH: 3, F: 1). 47 Personen müssen wegen Verstössen gegen das jeweilige Strassenverkehrsgesetz (CH: 22, D: 2, F: 23) mit Weiterungen rechnen. Zwei Personen mussten zur Ausnüchterung auf die Wache gebracht werden.

Insgesamt wurden im Verlauf der Kontrollaktion 2935 Fahrzeuge (CH: 1901, D: 893, F: 141) mit 4239 Lenkern und Mitfahrern (CH: 2732, D: 1301, F: 206) sowie 300 Passanten (CH: 293, D: 7) kontrolliert.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte die Kontrollaktion im Dreiland gemeinsam mit der Polizei Basel-Landschaft, der Kantonspolizei Solothurn, der Militärpolizei der Schweizer Armee, der Transportpolizei, der deutschen Bundespolizei und der Polizei Baden-Württemberg, der französischen Police nationale und Gendarmerie nationale sowie der Eidgenössischen Zollverwaltung, der deutschen Bundeszollverwaltung und der französischen Police aux frontières durch. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat derzeit den Vorsitz im Gremium TriNat Süd, in welchem die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit koordiniert wird.


contact: Adrienne Hungerbühler Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin Mobilitätsplanung Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Künftig sollen auch mobilitätseingeschränkte Menschen den öffentlichen Verkehr möglichst autonom nutzen können. Deshalb rüstet der Kanton seine Haltestellen Schritt für Schritt mit hohen Haltekanten aus. Der Regierungsrat präsentiert in seinem ersten Statusbericht zur Umsetzung des BehiG den Fahrplan für die geplanten Umbauten. Per Ende 2023 sind rund 90% der Tram-und Kombihaltestellen sowie 96% der Bushaltestellen hindernisfrei umgebaut oder gewähren den Zugang mit Klapprampe. Bis Ende 2028 steigt die Zugänglichkeit auf 98% beziehungsweise 100%.

title_de: Der Fahrplan für die vollständige BehiG-Umsetzung steht - Der Regierungsrat legt den ersten Statusbericht zu Handen des Grossen Rates vor

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Per Ende 2018 waren in Basel-Stadt rund 80% der Tram- und Kombihaltestellen sowie 90% der Bus-Haltestellen hindernisfrei zugänglich. In den meisten Fällen ist dazu allerdings noch die Klapprampe als technisches Hilfsmittel nötig. Das Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes (BehiG) lässt einen solchen Zugang als vorübergehende Ersatzlösung zwar zu, der Regierungsrat hält aber am Ziel fest, die Zugänglichkeit weiter zu erhöhen und, wo immer möglich, den gesetzlich geforderten autonomen Zugang über hohe Haltekanten zu gewährleisten.

In seinem ersten Statusbericht zur BehiG-Umsetzung zu Handen des Grossen Rates legt der Regierungsrat den weiteren Fahrplan für die anstehenden Umbauten der kantonalen ÖV-Haltestellen fest. Nach Möglichkeit sollen diese im Rahmen von Erhaltungs- und/oder Umgestaltungsprojekten erfolgen. Dadurch können Synergien genutzt und Kosten reduziert sowie Beeinträchtigungen für Anwohnende, das Gewerbe und den Verkehr minimiert werden. In den Jahren 2019 bis 2023 sollen entsprechend weitere 32% der Tram- und Kombihaltestellen und 29% der Bushaltestellen BehiG-konform umgebaut werden. Damit wären Ende 2023 die Hälfte der Tram- und Kombihaltestellen (50%) und ein Drittel der Bushaltestellen (32%) so umgebaut, dass ein vollständig autonomer Zugang gewährleistet ist. Berücksichtigt man auch die via Klapprampe zugänglichen Haltestellen, so liegt die Zugänglichkeit bei rund 90% (Tram- und Kombihaltestellen) beziehungsweise 96% (Bushaltestellen).

Umbauten ausserhalb der Erhaltung – Zeithorizont über 2023 hinaus
 50% der Tram- und Kombihaltestellen und 68% der Bushaltestellen weisen nach den aktuellen Planungen ein Erhaltungsdatum nach 2023 auf. Der Regierungsrat hat nun festgelegt, wie mit diesen Haltestellen verfahren werden soll: Haltestellen in der Nähe von Spitälern und spezifischen Einrichtungen für mobilitätseingeschränkte Personen oder Umsteigehaltestellen auf Zug und S-Bahn haben eine sehr hohe Bedeutung und werden spätestens bis Ende 2023 im Rahmen ausserordentlicher Projekte angepasst. Die restlichen Haltestellen werden zwar nach Ablauf der gesetzlichen Frist, aber innerhalb eines absehbaren Zeitraumes umgesetzt. Die Haltestellen von hoher Bedeutung werden bis 2026, diejenigen mit mittlerer Bedeutung spätestens bis 2028 umgebaut. Damit sind Ende 2028 rund 90% der Tram- und Kombihaltestellen und 80% der Bushaltestellen mit einer hohen Kante autonom zugänglich. Die verbleibenden Haltestellen sind entweder von geringer Bedeutung und werden zum Zeitpunkt der Erhaltung umgebaut oder stehen in Zusammenhang mit einem Grossprojekt, bei dem der politische Entscheidungsprozess taktgebend ist. Diese Haltestellen sind zwar noch nicht autonom, mittels Klapprampe aber hindernisfrei zugänglich.

Zusammenlegung der Tramhaltestellen Bernerring und Laupenring
 Im Abschnitt zwischen Schützenhaus und Laupenring, auf dem die Tramlinie 8 verkehrt, sind 2022 Erhaltungsmassnahmen an der Traminfrastruktur notwendig – zeitgleich werden die Haltestellen BehiG-konform umgebaut. Da die beiden Tramhaltestellen Bernerring und Laupenring sehr nah beieinander liegen und geringe Fahrgastfrequenzen ausweisen, wurde eine Zusammenlegung der beiden Haltestellen in der Mitte geprüft. Diese Zusammenlegung zeigt deutliche Vorteile gegenüber der heutigen Situation: Die Haltestellen verteilen sich optimal auf dem Streckenabschnitt, was sich wiederum positiv auf die Fahrzeiten und somit auf die Fahrplanstabilität auswirkt. Die künftige Haltestelle soll auf der Überdeckung der Bahnlinie zu liegen kommen und ist von der Guisan-Promenade und von der Neubadstrasse her gut erreichbar.

Verbesserungen für Velofahrende an Kaphaltestellen
 Von Kaphaltestellen spricht man dann, wenn sich bei einer Haltestelle mehrere Verkehrsmittel jene Spur teilen, auf der auch das Tram unterwegs ist. Hier müssen Velofahrende bei BehiG-konformen Haltestellen der höheren Haltekanten entlangfahren, was oft als gefährlich empfunden wird. Gemeinsam mit den Veloverbänden und den Behindertenorganisationen haben das Bau- und Verkehrsdepartement, die Kantonspolizei sowie die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) deshalb Möglichkeiten zur Verbesserung der Velosicherheit bei Kaphaltestellen erörtert. In erster Priorität prüfen Fachleute bei jeder Haltestelle, ob ein Haltestellentyp realisiert werden kann, bei welchem die Velofahrenden nicht entlang der hohen Haltekante fahren müssen. Zudem prüft die BVB zurzeit die Möglichkeit eines velofreundlichen Gleises: Ein Gummiprofil in der Schienenrille soll es erlauben, die Schiene gefahrlos in Längsrichtung zu befahren. Ein entsprechender Pilotversuch soll möglichst zeitnah erfolgen.

Hinweise

Link auf Bauprognose Umsetzung BehiG Tram

Link auf Bauprognose Umsetzung BehiG Bus


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat zu Gunsten der Opfer des Zyklons Idai in Mosambik und Malawi Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 50‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat der Soforthilfe des Schweizerischen Roten Kreuzes einen
 Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von Fr. 50'000 für die Opfer des Zyklons Idai in Mosambik und Malawi bewilligt.


lead_de: In einem Jahr, am Mittwoch, 1. April 2020 findet der dritte Bahn-Kongress bk20 unter dem Titel „Drei Länder – ein Ziel – eine Bahn“ in Basel statt. Aufgrund der grossen Resonanz der ersten beiden Kongresse in den Jahren 2013 und 2016 hat sich die breit abgestützte Trägerschaft entschieden, eine weitere Tagung durchzuführen.

title_de: SAVE THE DATE - 3. Trinationaler Bahn-Kongress bk20 in Basel am 1. April 2020 «Drei Länder - ein Ziel - eine Bahn»


lead_de: Der Regierungsrat hat …

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Edibe Gölgeli (SP) betreffend «Einführung Tagesschulen» als Anzug zu überweisen. Derzeit werden in der Stadt Basel bis auf den Standort Sevogel an allen Primarschulen und an rund drei Vierteln der Kindergärten Tagesstrukturen angeboten. Die Nachfrage ist – unter Einbezug der Mittagstische – hoch. Gegenüber diesem bewährten Angebot erkennt der Regierungsrat mit der Einführung von Tagesschulen keinen Mehrwert. Mit der Überweisung als Anzug hat der Regierungsrat aber die Gelegenheit, einen Ratschlag zum Ausbau der Tagesstrukturen auszuarbeiten und eingehend zur Motion Stellung zu nehmen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Gander, SP) betreffend «Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz» abzuschreiben. Im Rahmen der vom Regierungsrat 2017 verabschiedeten Museumsstrategie kommt das Sportmuseum explizit nicht vor. Es liegt ausserhalb der vom Regierungsrat definierten Schwerpunkte Bildende Kunst, Medienkunst, Architektur und historisch wichtige Themenfelder. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

in der Beantwortung der Petition «Soziales Basel erhalten» unter anderem ausgeführt, dass er die kantonalen Sozialleistungen (Prämienverbilligungen, Beihilfen und Familienmietzinsbeiträge) erhalten und bei Bedarf entlang der geltenden Grundsätze punktuell ausbauen möchte. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

für die Ermöglichung eines räumlichen Zusammenzugs der fünf Erziehungsdepartements-Fachstellen Berufsberatung, Lehraufsicht, Erwachsenenbildung, Gap-Case-Management Berufsbildung, Förderung und Integration sowie der Kriseninterventionsstelle und des Rektorats des Zentrums für Brückenangebote die ins Investitionsprogramm aufgenommenen Ausgaben auf insgesamt 7,476 Millionen Franken erhöht. Es handelt sich dabei mehrheitlich um gebundene Ausgaben. Durch die räumliche Konzentration kann eine interdisziplinäre Betreuung niederschwellig sichergestellt werden, die Wege für die Klientschaft werden verkürzt und das Ineinandergreifen der Beratungs- und Unterstützungsdienste kann optimiert werden. So kann einem Wachstum der anfallenden Kosten im Sozialbereich und in der Bildung vorgebeugt werden. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Schenkung einer herausragenden Sammlung von Bildwerken aus Haiti an das Museum der Kulturen Basel gerne und dankbar angenommen. Die Schenkenden, das Ehepaar Heinrich Thommen und Marlyse Thommen-Strasser, sind dem Museum und seiner Ausrichtung sehr verbunden. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die politischen Rechte grundsätzlich begrüsst. Die Revision ist die Grundlage dafür, dass die Kantone die nötige Rechts- und Planungssicherheit für ihre Gesetzgebungs- und Umsetzungsprojekte im Bereich E-Voting erhalten. Der Kanton Basel-Stadt stellt dieses System das E-Voting-System der Post derzeit den Auslandschweizer Stimmberechtigten und den Stimmberechtigten mit einer Behinderung zur Verfügung. Die Post hat nun allerdings beschlossen, ihr E-Voting-System für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 auszusetzen, nachdem in dessen Quellcode ein neuer, kritischer Fehler entdeckt worden ist. Der Kanton Basel-Stadt hat den Entscheid der Post begrüsst. Denn bei der Einführung des E-Votings gilt für die beteiligten Kantone und den Bund das Prinzip «Sicherheit vor Tempo», vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 29. März 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-der-kanton-basel-stadt-begruesst-den-entscheid-der-post-zum-e-voting-pd.html . Für die Kantone ist es wesentlich, dass sie sich darauf verlassen können, dass nur E-Voting-Systeme zum Einsatz freigegeben werden, die fehlerlos sind. Darum fordert der Kanton Basel-Stadt in seiner Stellungnahme vom Bund, dass er die Vernehmlassungsvorlage ergänzt durch verbesserte Zertifizierungs- und Bewilligungsverfahren. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Teilrevision des Asylgesetzes die vorgesehene Anpassung der Regeln für den Familiennachzug von Personen mit Status S als nicht sachgerecht abgelehnt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Prof. Dr. Sutter-Somm für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Grundbuchkommission gewählt:
 	o   Andrea Schmutz

anstelle des per 30. Juni 2019 zurücktretenden Heinz Mohler für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission BZG Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt gewählt:
 	o   Dr. Nathalie Breitenstein

anstelle des zurückgetretenen Jean Spiess für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:
 	o   Christoph Omlin

anstelle der per 30. Juni 2019 zurücktretenden Priska Keller für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Fachmaturitätsschule Basel gewählt:
 	o   Marco Natoli

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Spurwechsel eines Autolenkers führte am Dienstagnachmittag um 15 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 mit drei beteiligten Personenwagen. Für die Dauer der Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten kam es zu Verkehrsbehinderungen.

title_de: Verkehrsunfall mit drei Personenwagen auf der Autobahn A2

content_de:
Der 39-jährige Autolenker war hinter einem Lastwagen auf der Fahrspur in Richtung Deutschland unterwegs, als er nach dem Schwarzwaldtunnel die Abzweigung in Fahrtrichtung Frankreich nehmen wollte. Beim Spurwechsel nach rechts kam es zur seitlichen Kollision mit dem Personenwagen eines 60-jährigen Lenkers, das auf der Fahrbahn in Richtung Frankreich fuhr. Das spurwechselnde Fahrzeug brach daraufhin nach links aus und prallte bei der Abzweigung in einen Aufpralldämpfer. In der Folge fuhr der 56-jährige Lenker eines dritten Personenwagens auf das Fahrzeug auf.

Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei, der Instandstellung der Unfallstelle durch die Nationalstrassen Nordwestschweiz AG und den Bergungsarbeiten der drei Fahrzeuge blieben zwei Fahrspuren der Autobahn für rund anderthalb Stunden gesperrt.


contact: Stefan Pozner Tel. +41 61 267 10 90 Stv. Leiter Stadtreinigung des Tiefbauamts

lead_de: Das Tiefbauamt könnte Basel künftig dort verstärkt reinigen, wo es wirklich nötig ist. Seit dieser Woche misst ein Velo des Tiefbauamts mit einer Kamera die städtische Sauberkeit. Dank der automatisierten, laufenden Auswertung der Aufnahmen könnte das Tiefbauamt die Stadt nach dem tatsächlichen Bedarf reinigen. Nach Ostern finden die Messungen auch mit einer Wischmaschine und einem Kehrichtfahrzeug statt. Der Pilotversuch dauert insgesamt drei Monate.

title_de: Tiefbauamt testet automatisierte Sauberkeitsmessung

content_de:
Eine genaue und laufende Auswertung der Sauberkeit der Stadt soll zeigen, wo die Reinigung am wirkungsvollsten ist, respektive wo mehr und wo weniger gereinigt werden muss. Die Stadtreinigung des Tiefbauamts kann so ihre Ressourcen gezielter zugunsten einer höheren Sauberkeit einsetzen.

Diese Woche startet das Tiefbauamt einen dreimonatigen Pilotversuch zur automatisierten Messung der städtischen Sauberkeit auf Strassen und Trottoirs: Ein Velo, eine Wischmaschine und ein Kehrichtfahrzeug des Tiefbauamts werden zu diesem Zweck mit einer Kamera ausgerüstet. Das Tiefbauamt fährt Stadtteile täglich morgens, mittags und abends auf 20 Kilometer langen Routen ab. Die Kamera nimmt dabei die Strassenoberflächen und Trottoirs auf. Der mit der Kamera verbundene Bordcomputer erkennt und zählt Zigarettenstummel, Scherben, Kaugummi, Laubblätter, Papierfetzen, Exkremente usw., die die Kamera erfasst, und verortet sie auf dem Stadtplan. So entsteht eine detaillierte Auswertung der Sauberkeit einer Strasse, eines Platzes oder eines Parks. Der Bordcomputer spuckt nur die Auswertung aus. Die Bilddaten werden dabei nicht gespeichert. Der Datenschutz bleibt gewahrt. Die eingesetzte Technik stammt von einem Schweizer Start-up-Unternehmen.


contact: Daniel Nussbaumer Tel.: +41 76 520 19 22 Projektleiter Genusswoche Basel Lukas Ott Tel.: +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Mathias F. Böhm Tel.: +41 61 271 67 84 Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Maurus Ebneter Tel.: +41 76 328 92 92 Präsident Wirteverband Basel-Stadt Felix Werner Tel.: +41 61 227 50 84 Geschäftsleitung, Arbeitsmarkt & KMU Gewerbeverband Basel-Stadt

lead_de: Die Kantons- und Stadtentwicklung lanciert zusammen mit den Partnerorganisationen Pro Innerstadt Basel, Wirteverband Basel-Stadt, Gewerbeverband Basel-Stadt, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Gsünder Basel, Slow Food Basel, Verein Kultur & Gastronomie, Markthallen AG Basel sowie dem Kochbuchautor Claudio Del Principe und der Künstlerin Sandra Knecht die erste Genusswoche Basel, welche vom 12. bis 22. September 2019 stattfindet.

title_de: Erste Genusswoche Basel vom 12. – 22. September 2019

content_de:
Die Genusswoche Basel findet im Rahmen der Schweizer Genusswoche statt. Sie fördert den Genuss und die Freude am guten Essen. Die Schweizer Genusswoche findet mit regionalen Veranstaltungen in der ganzen Schweiz statt. Die Genusswoche Basel lädt dazu ein, die Genussvielfalt Basels mit einem Fokus auf Regionalität, Saisonalität und Handwerk zu entdecken. Kantons- und Stadtentwickler Lukas Ott: «Gemeinsam mit Partnerorganisationen lancieren wir mit der Genusswoche Basel eine Bühne, um die kulinarischen Traditionen und Innovationen der Region Basel und das reichhaltige Angebot des lokalen Gewerbes sichtbar zu machen.»

Das Qualitätskomitee der Genusswoche Basel lädt breit ein, sich mit einem Angebot an der Genusswoche Basel zu beteiligen. Eingeladen sind Gastronomen, Bäckerinnen, Bauern, Bierbrauerinnen, Metzger, Manufakturen, Kaffeeröstereien, Feinkostläden, urbane Gärten und alle, welche ihre kulinarische Traditionen und Innovationen für Grosse und Kleine präsentieren wollen. Daniel Nussbaumer, Projektleiter Genusswoche Basel: «Wir legen Wert auf ein vielfältiges Angebot und freuen uns über ein breites Engagement für die regionale Genussvielfalt. Wichtig ist, dass das Angebot im Einklang mit der Charta der Schweizer Genusswoche ist und möglichst regional, saisonal und handwerklich hergestellte oder verarbeitete Produkte enthält.»

Die Genusswoche Basel ist Teil des regierungsrätlichen Massnahmenpakets für eine nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2018-2021: «Basel isst mit Genuss aus Stadt und Land.» Mit dem Massnahmenpaket setzt der Regierungsrat Impulse in den drei Handlungsbereichen regionale Lebensmittelversorgung und Wertschöpfung, nachhaltige Verpflegung und Lebensmittelabfälle.

Die Genusswoche Basel findet vom 12. bis 22. September 2019 an zahlreichen Orten in Basel statt. Höhepunkt wird das Genussfestival am Samstag, 21. September 2019 sein. Am Genussfestival Basel präsentiert sich die kulinarische Vielfalt Basels gebündelt an einem Tag.

Anmeldung für Angebote an der Genusswoche Basel bis am 15. Mai 2019 unter: genusswochebasel.ch. Die Teilnahme ist kostenlos.

Hinweise

- Genusswoche Basel: genusswochebasel.ch

- Schweizer Genusswoche: gout.ch

- Regierungsrätliches Massnahmenpaket für eine nachhaltige Ernährung Basel-Stadt 2018-2021: „Basel isst mit Genuss aus Stadt und Land.“: entwicklung.bs.ch/ernaehrung


lead_de: Die Verkehrspolizei hat während einer Verkehrskontrolle am Mittwochnachmittag fünf Lenkern wegen Fahrens unter Drogeneinfluss die Führerausweise vorläufig abgenommen bzw. aberkannt und sie an die Staatsanwaltschaft verzeigt.

title_de: Fünf Lenker wegen Drogen aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Die Kontrolle fand zwischen 14 und 17 Uhr an der Schwarzwaldstrasse statt. Das Hauptaugenmerk der Polizistinnen und Polizisten lag auf der Überprüfung der Fahrfähigkeit. Bei den fünf Lenkern stellten sie Hinweise fest, die auf einen Drogenkonsum hindeuten. Nach einem positiven Vortest wurden zwei Schweizer Führerausweise vorläufig abgenommen, zwei französische Führerausweise und ein polnischer Ausweis vorläufig aberkannt. Im letztgenannten Fall hatte die Verkehrspolizei zusätzlich Drogen im Fahrzeug gefunden, die sichergestellt wurden.

Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Blutprobe der fünf Lenker angeordnet. Im Rahmen des Strafverfahrens wird durch das Institut für Rechtsmedizin der Drogengehalt im Blut ermittelt. Den Lenkern drohen Bussen sowie definitive Massnahmen in Bezug auf ihre Fahrberechtigung.

Während der Verkehrskontrolle wurden ferner bei einem weiteren Fahrzeug zwei abgefahrene Reifen festgestellt. Dessen Lenker wird ebenfalls verzeigt und muss mit einer Busse rechnen.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Tiefbauamt erweitert für die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze ab dem 8. April 2019 die Verkehrsumleitung von Riehen Dorf nach Basel. Bis zum 10. Mai 2019 ist eine Umleitungsroute über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg signalisiert. Die Umleitung wiederholt sich im Juni 2019. Zwischen Grendelgasse und Bettingerstrasse erneuern Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen Strasse, Tramgleise, Kanalisation und unterirdische Versorgungsleitungen.

title_de: Erneuerung Achse Basel – Riehen Grenze: Erweiterte Verkehrsumleitung durch Riehen

content_de:
Im Rahmen der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze stehen in der Aeusseren Baselstrasse zwischen der Grendelgasse und der Bettingerstrasse wichtige Arbeiten an. Die BVB ersetzen die Tramgleise. Das Tiefbauamt sorgt dafür, dass an der Haltestelle Bettingerstrasse künftig alle Fahrgäste stufenlos und selbständig in Tram und Bus einsteigen können. Die Gemeinde Riehen baut bei dieser Gelegenheit eine neue Kanalisation und auch andere Versorgungsleitungen werden erneuert.

Die Bauarbeiten benötigen Platz an der Kreuzung der Bettingerstrasse mit der Aeusseren Baselstrasse. Vom 8. April bis zum 10. Mai 2019 ist eine Verkehrsumleitung notwendig, ebenso vom 3. bis 21. Juni 2019. Der Autoverkehr aus Deutschland und aus Richtung Riehen Dorf erreicht Basel über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg und in der Fortsetzung über die bewährte Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse und den Kohlistieg. Autofahrende, die von Basel nach Riehen unterwegs sind, fahren wie bisher, müssen aber mit kurzzeitigen Behinderungen rechnen. Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können die Baustelle jederzeit passieren.

Ende 2019 soll die Aeussere Baselstrasse ab der Bäumlihofstrasse für alle Verkehrsteilnehmenden wieder in beide Richtungen befahrbar sein. Bis Ende 2020 sanieren Tiefbauamt, BVB, IWB und die Gemeinde Riehen zwischen Bäumlihofstrasse und Allmendstrasse Tramgleise, Strassen und unterirdische Leitungen. Unter dem Tramtrassee schützt künftig eine Betonwanne das Grundwasser in den Langen Erlen vor havarierten Fahrzeugen.


lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 19./20. März 2019 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 18 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 12 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 442‘000 zur Unterstützung empfohlen.

title_de: Beiträge an Filmproduktionen und Medienkunstprojekte

content_de:
Absichtserklärungen Drehbuchbeiträge und Projektentwicklungsbeiträge

CHF 30‘000 an Beauvoir Film für den Spielfilm «Charming Mary» von Arne Kohlweyer

CHF 30‘000 an Beauvoir Film für den Dokumentarfilm «Der Wurf» von Daniel Zimmermann

CHF 30‘000 an den Verein Glück für den Dokumentarfilm «I’ll remember you» von Victor Moser und Fabian Chiquet

CHF 27‘000 an Milan Film für den Dokumentarfilm «Kink Life» von Sarah Horst

Absichtserklärungen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

CHF 140‘000 an Vollbild Film für den Dokumentarfilm «Aufbrechendes Schweigen» von Corinne Künzli

CHF 50‘000 an Mira Film Basel für den Dokumentarfilm «Trees Floating» von Salomé Jashi

Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen und Filmpostproduktionen

CHF 30‘000 an Viola von Scarpatetti für den Spielfilm «Cadavre Exquis» (Postproduktion)

CHF 15‘000 an Leoni Dietrich, Vanessa Facklam und Befrin Özgür für den Animationsfilm «Dream»

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 30‘000 an Brigitte Fässler für das Medienkunstprojekt «TWISTED REALITIES»

CHF 20‘000 an Albena Mihaylova Manz für das Medienkunstprojekt «Fiktive Biografien»

CHF 20‘000 an Niculin Barandun für das Medienkunstprojekt «CNRG»

CHF 20‘000 an Tobias Madison für das Medienkunstprojekt «Ain’t You?»

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je ein/e Vertreter/in des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Lucie Bader, Till Brockmann, Dieter Fahrer, Uwe Lützen, Alexandra Navratil, Christine A. Bloch (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert:

künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit

Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis

thematische Relevanz

Autorenhaltung

innovativer Ansatz

Professionalität

produktionelle Kohärenz

Einschätzung Realisationsvermögen

angestrebter Publikumsbezug

Das regionale Fördermodell zur Förderung von Filmproduktionen und Medienkunstprojekten besteht aus zwei Säulen. Die Basisförderung erfolgt durch den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung. Nächster Eingabetermin für den Fachausschuss Film und Medienkunst ist der 20. Mai 2019. Nächster Eingabetermin für die wettbewerbsorientierte Kinofilmförderung ist der 5. September 2019. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: http://www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/film-und-medienkunst.html


contact: Sabine Horvath Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Am Montag, 8. April 2019, empfängt Regierungsrat Conradin Cramer im Basler Rathaus Schülerinnen und Schüler aus dem Bundesstaat Massachusetts und aus Basel sowie die ständige Vertreterin der Botschaft der Vereinigten Staaten in der Schweiz. Hintergrund des Anlasses ist der Aufenthalt von Schülerinnen und Schülern aus der Region Boston in Basel als Teil eines Schüleraustauschprogramms des Gymnasiums Leonhard und des Wirtschaftsgymnasiums Basel. Das Präsidialdepartement unterstützt dieses interkulturelle Austauschprojekt im Rahmen der Partnerschaft des Kantons Basel-Stadt mit dem US-Bundesstaat Massachusetts.

title_de: Junge Gäste aus den USA im Basler Rathaus

content_de:
Zurzeit befinden sich rund 20 Schülerinnen und Schüler der Reading Memorial High School für einen zweiwöchigen Aufenthalt in Basel und besuchen den Unterricht am Gymnasium Leonhard. Ein Höhepunkt des Aufenthaltes ist der Empfang im Basler Rathaus durch Regierungsrat Conradin Cramer. Eingeladen sind auch die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Leonhard sowie des Wirtschaftsgymnasiums Basel, die ihrerseits im vergangenen Herbst in der Region Boston im Austausch waren. Deputy Chief of Mission Tara Feret Erath vertritt die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in der Schweiz an diesem Anlass. Die Schülerinnen und Schüler werden im Rahmen des seit 2002 bestehenden Sister State Agreements zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Commonwealth of Massachusetts empfangen.

Regierungsrat Cramer weist in seiner Begrüssungsansprache auf die Bedeutung der internationalen Vernetzung sowie die vielen Gemeinsamkeiten zwischen den Standorten Basel und Boston hin und dankt den anwesenden Schülerinnen und Schülern für ihren Mut und ihre Offenheit, am Austauschprogramm teilzunehmen und eine neue Kultur kennen zu lernen.

Der offizielle Empfang im Rathaus bildet für die Schülerinnen und Schüler aus Massachusetts und ihre Gastgeber aus Basel einen Höhepunkt des zweiwöchigen Aufenthaltes in der Schweiz. Im vergangenen Herbst besuchten die Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Leonhard während zwei Wochen den Unterricht an ihrer Gastschule Reading Memorial High School. Die Teilnehmenden wohnen während dieser Zeit bei Gastfamilien und die so entstehenden Freundschaften bleiben teilweise über Jahre hinweg bestehen.

Ursprünglich vom Verein «Friends of Massachusetts» initiiert, hat sich der Schüleraustausch zu einem erfolgreichen Projekt der Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat Massachusetts entwickelt. Neben dem Schüleraustausch pflegt Basel mit Massachusetts weitere Kooperationen in den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft.

www.marketing.bs.ch/massachusetts


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 110‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Bundesfeier, die am 31. Juli 2019 am Kleinbasler Rheinufer zwischen Johanniter- und Wettsteinbrücke, im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke sowie auf dem Marktplatz stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. An der von der Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein organisierten Feier treten verschiedene regionale Musik- und Gesangsformationen auf, und für Kinder steht ein attraktives Angebot zur Verfügung.

Weiter hat der Regierungsrat für das Gässli Film Festival, das Ende August 2019 im Gerbergässlein und seiner Umgebung als Freiluftkino stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An dem vom «Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild» organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacherinnen und Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings sind «Diversity» und «Green Cinema» Schwerpunkte des Events. Von einem international renommierten Gast des Filmbusiness erhält der Filmnachwuchs Tipps und Tricks zum Filmemachen.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig und anlässlich des Jubiläums in Basel für die Aufführung der Oper «I due Foscari» von Giuseppe Verdi am 21. und 22. September 2019 in der Reithalle im Wenkenpark einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Es handelt sich dabei um die zehnte von Opera St. Moritz in Basel veranstaltete Opernaufführung, wobei unter anderem das Basler Festival Orchester und der Regio-Chor Binningen/Basel beteiligt sind.


contact: Dr. Gian Casper Bott Tel. +41 (0)61 267 66 41, gian.bott@bs.ch Leiter Museum Kleines Klingental Caroline Schärli, caroline.schaerli@unibas.ch Kuratorin der Ausstellung

lead_de: 2019 begeht das Basler Münster ein grosses Jubiläum: Der vom ottonischen Kaiser Heinrich II. geförderte Neubau der Bischofskirche, das Heinrichs-Münster, feiert sein 1000-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass präsentiert das Museum Kleines Klingental eine Sonderausstellung, die mit einzigartigen Exponaten und neuen Rekonstruktionen die Architektur und Baugeschichte des Basler Münsters vom Frühmittelalter bis zum Beginn der Neuzeit beleuchtet.

title_de: Das Basler Münster – Ein Jahrtausendbau. Von Bischöfen und Werkmeistern, Stiftern und Steinmetzen

content_de:
Die 1019 im Beisein Kaiser Heinrichs II. stattfindende Weihe der ottonischen, unter Bischof Adalbero II. (999–1025) entstandenen Basler Kathedrale ist ein wichtiger Eckpunkt in der Geschichte des Münsters, zumal Heinrich und seiner Gemahlin Kunigunde im Laufe des Mittelalters in Basel ein zunehmend grosser Kult zuteilwurde. Die Ursprünge der Kathedrale sind allerdings mindestens zweihundert Jahre früher anzusetzen: Der erste sicher fassbare Bau der Bischofskirche entstand bereits im frühen 9. Jahrhundert unter Haito, Abt der berühmten Klosterinsel Reichenau und von 802/3–823 Bischof von Basel.

Während sich die ersten Münsterbauten fast ausschliesslich in Fundamenten und nur wenigen Mauerresten erhalten haben, prägen die weiteren Bauphasen das Erscheinungsbild des heutigen Münsters wesentlich. Mit seiner ausgewogenen Gesamtgestaltung sowie dem reichen Skulpturenschmuck zeugt der in grossem Umfang erhaltene spätromanische Neubau von höchster architektonischer und bildhauerischer Qualität. Unter seinen Bauherren sticht in der Überlieferung insbesondere Lüthold I. von Aarburg (1191–1213) hervor, der sich in der Krypta gemeinsam mit Adalbero verbildlichen liess. Mit der Errichtung einer neuen, reich mit Skulpturen ausgestatteten Portalanlage um 1275/90, möglicherweise gefördert durch König Rudolf und seine Gemahlin Anna von Habsburg, hielt die Gotik Einzug am Münsterbau.

Das schwere Erdbeben von 1356 stellte auch für das Münster einen Einschnitt dar, wurde es doch stark in Mitleidenschaft gezogen. Für den Wiederaufbau der zerstörten Teile des Chores sowie der eingestürzten Gewölbe wurde der berühmte Parler-Baumeister Johannes von Gmünd verpflichtet. In gekonnter Weise verschränkte er den spätromanischen Vorgängerbau mit den gotischen Ergänzungen. Im Zuge der Instandsetzungen entstanden auch Lettner, Bischofsthron und das reich geschnitzte Chorgestühl.

Nachdem der erste Münsterturm nach einem Entwurf Ulrichs von Ensingen kurz vor dem Basler Konzil (1431–1449) fertiggestellt werden konnte, kam der Münsterbau mit der Fertigstellung des zweiten Turmes, der unter Leitung des Baumeisters Hans Nussdorf entstand, am 23. Juli 1500 zum Abschluss. Damit gehört das Basler Münster zu den wenigen noch im Mittelalter bis zu den Turmspitzen vollendeten Kathedralen.

Die Sonderausstellung veranschaulicht die Baugeschichte des seit jeher bedeutendsten Kirchenbaus der Stadt anhand grossformatiger Rekonstruktionen der einzelnen Bauphasen sowie zahlreicher erstmals gezeigter Exponate, die mit den romanischen und gotischen, permanent im Museum Kleines Klingental präsentierten Münsterskulpturen in Dialog treten. Neben Werken mittelalterlicher Steinmetz- und Bildhauerkunst werden prachtvolle Urkunden und Handschriften, Münzen sowie einzigartige Grabungsfunde ins Licht gerückt.

Hinweise

Informationen für Besucherinnen und Besucher

Die Ausstellung im Museum Kleines Klingental dauert vom 13. April 2019 bis zum 16. Februar 2020.

Öffnungszeiten: Mittwoch und Samstag 14 bis 17 Uhr, Sonntag 10 bis 17 Uhr.

Zur Ausstellung erscheint ein Leporello. Das Begleitprogramm zur Ausstellung finden Sie im Leporello und auf der Website des Museums: www.mkk.ch.

Anfragen für private Führungen sind mindestens zwei Wochen im Voraus an das Sekretariat der Kantonalen Denkmalpflege Basel-Stadt zu richten: Tel. +41 (0)61 267 66 25.

Museum Kleines Klingental, Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel, Tel. +41 (0)61 267 66 25/42.

Angaben zur Vernissage

Mittwoch, 10. April 2019, 18.00 Uhr, Grosses Refektorium im Kleinen Klingental

Es sprechen:

Barbara Schneider, Präsidentin Stiftung pro Klingentalmuseum

Dr. Gian Casper Bott, Leiter Museum Kleines Klingental

Caroline Schärli, Kuratorin der Ausstellung

Musikalisches Intermezzo: Cornelia Lenzin, Klavier

Franz Liszt: Les Cloches de Genève (1835)

Balz Trümpy: Kathedrale (2002)

Claude Debussy: La Cathédrale engloutie (1910)


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 15 Leiterin Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei

lead_de: Auf dem Friedhof am Hörnli sind vom 12. April – 25. Juni 2019 Tierskulpturen des Künstlers Davide Rivalta ausgestellt. Mit «Bring mich zurück» verteilen sich 28 lebensgrosse Kunstobjekte über die Friedhofanlage und können während den Öffnungszeiten von 7 bis 19.30 Uhr frei besichtigt werden.

title_de: Ausstellung «Bring mich zurück» mit 28 Tierskulpturen auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Nach Ausstellungen in Neuchâtel und Gstaad stehen die lebensgrossen Tierskulpturen des italienischen Künstlers Davide Rivalta für rund zehn Wochen in unserer Region. Unter dem Titel «Bring mich zurück» versammeln sich auf dem Friedhof am Hörnli, vom 12. April bis 25. Juni 2019, mehr Tiere denn je in einer Ausstellung von Rivalta. Die Ausstellung wurde heute, 11. April 2019, offiziell mit einer Vernissage eröffnet.

Die 54 Hektar grosse Friedhofsanlage bietet die ideale Umgebung für 28 Werke von Davide Rivalta. Der Künstler suchte die Standorte so aus, dass seine Tiere bestmöglich zur Geltung kommen und mit der Landschaft verschmelzen. So treffen Friedhofbesucher vom Haupteingang bis zum höchsten Punkt des Friedhofs auf ganz unterschiedliche Gestalten – unter anderem auf Löwen, Nashörner, Wasserbüffel und Bären. Die Skulpturen sind meist ein Guss aus Bronze, vereinzelt bestehen sie auch aus Stahl, Aluminium oder Kunstharz. Sie weisen eine rohe Oberfläche mit deutlichen Bearbeitungsspuren auf und wirken so, als hätte sie der Künstler eben erst fertiggestellt.

Davide Rivalta ist 1974 in Bologna geboren, wo er die Kunstakademie besuchte und heute noch arbeitet. Im Alter von 25 Jahren gewann er einen Kunstwettbewerb und konnte dadurch eine bedeutende Arbeit – sechs grosse Gorillas – im Innenhof des Justizpalastes von Ravenna dauerhaft ausstellen. Sein Schaffen umfasst Skulpturen, Zeichnungen und Malerei, welche sich in zahlreichen privaten und öffentlichen Sammlungen befinden.

Dass Rivaltas Arbeiten auf dem Friedhof am Hörnli bestaunt werden können, ist auf die Riehener Galeristin Liliane Andrée sowie die Organisation AP Projets d'Art SA aus Colombier, Kanton Neuenburg, zurückzuführen. AP organisierte schon mehrfach Ausstellungen mit Skulpturen von zeitgenössischen Künstlern im öffentlichen Raum und stellte 2018 Rivaltas Werke in der Stadt Neuchâtel aus. Dort wurde Liliane Andrée auf den Künstler aufmerksam. Zusammen mit AP Projets d'Art realisierte sie nun die Basler Ausstellung. Der Kurator Pier-Luigi Tazzi sorgte für die Gestaltung der Ausstellung zusammen mit dem Künstler. Die Stadtgärtnerei wiederum möchte den Friedhof am Hörnli vermehrt als Freiraum – oder eben Kulturraum – mit hoher Aufenthaltsqualität positionieren. Sie unterstützt die Auf- und Abbauarbeiten mit zwei Mitarbeitenden. Den Transport sowie den Kran besorgte der Künstler. Ab Mitte Mai dokumentiert ein Bildband die verschiedenen Szenen – er kann bei der Galerie oder direkt vor Ort erworben werden.

Hinweise

Am 25. April und am 13. Juni finden Führungen mit dem Künstler Davide Rivalta vor Ort statt. Details finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen


lead_de: Die 16-seitige Broschüre des Grossen Rates liegt aktualisiert und mit neuem Titel vor: «So wird in Basel-Stadt entschieden». Die Broschüre ist Teil des Angebots «Staatskunde live!», mit dem das Basler Parlament seinen Teil zur politischen Bildung beitragen will. Dieses Jahr wird der Grosse Rat bereits um die tausend Schülerinnen und Schüler im Rathaus empfangen.

title_de: Basler Politik anschaulich erklärt: gedruckt – und live im Dialog

content_de:
Um was geht es in der Politik? Die Broschüre erklärt dies in verständlicher Form. Im Zentrum stehen das Zusammenspiel zwischen Regierung und Parlament, die Gesetzgebung und die Volksrechte sowie die Frage, welchen Handlungsspielraum ein Kanton hat.

Die Broschüre wird alle zwei Jahre überarbeitet. In den letzten Jahren ist sie über 15‘000 Mal abgegeben worden, primär an Schulklassen. Eine Bildergalerie mit den aktuellen Grossrats- und Regierungsmitgliedern ergänzt die Broschüre. Sie kann kostenlos bezogen werden (parlamentsdienst@bs.ch).

Immer mehr Schulklassenbesuche

Das Basler Parlament setzt aber auch auf den direkten Dialog, wobei Schülerinnen und Schüler bzw. Lernende ab 15 Jahren im Vordergrund stehen. «Staatskunde live!» erfreut sich steigender Beliebtheit. An Sitzungstagen besteht das Standardprogramm aus einer politischen Einführung, einer Rathausführung und einem Tribünenbesuch. Ausserhalb von Sitzungen sind auch Fragerunden oder Polit-Diskussionen mit Ratsmitgliedern möglich. Dann gilt es für die Jugendlichen, im Grossratssaal selbst zum Mikrofon zu greifen und Ideen und Argumente auszutauschen.

Hinweise

Broschüre und Foto zum Download im Anhang


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heidi Hanselmann heisst die neue Präsidentin der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren (GDK). Sie ist Gesundheitsdirektorin des Kantons Sankt Gallen und ist seit 2016 Vizepräsidentin der GDK. Zudem hat sie mehrere Jahre auch das Beschlussorgan der Hochspezialisierten Medizin präsidiert.

title_de: Heidi Hanselmann neue GDK-Präsidentin

content_de: Die engagierte und erfahrene Gesundheitspolitikerin wird das Zepter vom scheidenden Präsidenten Thomas Heiniger, der im Kanton Zürich nicht mehr zur Wiederwahl angetreten ist, am 1. Mai 2019 übernehmen. Die Plenarversammlung der GDK wählte zudem Lukas Engelberger, Gesundheitsdirektor des Kantons Basel-Stadt, zum neuen Vizepräsidenten. Heidi Hanselmann betonte bei der Wahl die tragende Rolle der Kantone für eine qualitativ hochstehende, allen zugängliche, aber auch finanzierbare Gesundheitsversorgung: «Die Kantone haben die Interessen ihrer Bürgerinnen und Bürger als Prämien- und Steuerzahlende abzuwägen und sie tun das auch. Die GDK muss dabei auch in Zukunft als geeinte Vertreterin der an sich so unterschiedlichen Kantone die prominente Rolle spielen.»


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 143‘500 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für die Eigenproduktion «HD-Soldat Läppli», die von November 2019 bis Januar 2020 im Theater Fauteuil gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt das beliebte und bekannte Volksstück «HD-Soldat Läppli» von Grossvater Alfred Rasser mit Gilles Tschudi in der Hauptrolle. «HD-Soldat Läppli» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2019/2020.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Jubiläumskulturprogramm «40 Jahre Hirscheneck», 30. April/1. Mai 2019, Theodors-kirchplatz, Genossenschaftsbeiz Hirscheneck, anlässlich des Jubiläums, 10'000 Franken, Defizitgarantie.

Kindertheaterproduktion «Pinocchio und die Familie Cuppola», 1. Juli bis 10. August 2019, Musikpavillon Lange Erlen, Parkrestaurant Lange Erlen GmbH, 7'000 Franken.

Konzert «Quam Terra Fontibus», 5. Mai 2019, Peterskirche, Kesselberg Ensemble, 6'000 Franken.

Vernetzungsprojekt «Bunt! Basel Divers», 11. bis 19. Mai 2019, Region Basel, Verein Bas3l.org, 5'000 Franken.

Neue Baumführung im Botanischen Garten, Sommer 2019, Botanischer Garten, Verein Grüne Schule Basel, 3'000 Franken.

Chorprojekt «Leonardo Musico», 17. bis 19. Mai 2018, Saal Restaurant Mägd, Verein Choriosa Basel, 3'000 Franken.

Chorkonzert mit Werken von Igor Strawinsky, Mai 2019, Martinskirche, Verein Neuer Basler Kammerchor, 3'000 Franken.

Filmveranstaltung «Erlebte Schweiz – Zündstoff Energie», 3. November 2019, Kult.Kino, Verein Memoriav, 2'500 Franken.

Muslimisches Fastenbrechen 2019, 12. Mai 2019, Evangelisch-Reformierte Kirchgemeinde Oberwil, Islamische Kulturstiftung Basel, 2'000 Franken.

Musikparade «Beat on the Street», 17. August 2019, Kleinbasel, Verein Beat on the Street, 1'000 Franken.

Konzert «Aube imaginaire», 12. Mai 2019, Zinzendorfhaus Basel, Verein Kammerchor Voixlà, 1'000 Franken.