contact: Dieter Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im Monat Februar 2023 hat die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt nur unwesentlich zugenommen. Dasselbe gilt für die Anzahl in den RAV zur Stellensuche gemeldeten Personen. Die Arbeitslosenquote ist gegenüber dem Vormonat unverändert. Etwas stärker, nämlich um 3.8%, ist die Zahl der gemeldeten offenen Stellen gestiegen.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Februar 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 3’107 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 19 Personen mehr als im Januar 2023 (+0.6%). Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 3.1%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2022) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 338 (-9.8%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 216 Personen, 19 Personen mehr als im Vormonat (+9.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 29, bei den 20- bis 24-Jährigen 187 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg damit von 2.8% im Vormonat auf 3.1% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 16 Personen (-6.9%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 834 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtzahl beträgt 26.8%. Gegenüber dem Vormonat sank die Anzahl um 23 Personen (-2.7%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 162 Personen (-16.3%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 4’877 stellensuchende Personen registriert, 11 mehr als im Vormonat (+0.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 586 Personen (-10.7%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 75 auf 2’031 Stellen (+3.8%). Davon meldepflichtig waren 1’294 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 98 Stellen weniger gemeldet (-4.6%).

Aussteuerungen im Dezember 2022

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2022 ausgeschöpft haben, auf 112. Im Vormonat betraf es 218 Personen (Stand 2. März 2023).
 (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


contact: Toprak Yerguz Telefon +41 (0)61 267 71 72 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 285’400 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die «Groove Now Blues Weeks Basel» im Juni 2023 im Atlantis Basel einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Das Programm wird zu zwei Dritteln von US-amerikanischen Bluesmusikerinnen, wie den Chicago Blues Queens, Bia Marchese, Kate Moss,Terrie Odabi und den Northwestern All Stars oder Sue Foley bestritten. Neben grossen Namen des Blues Music Awards der USA treten auch aufstrebende jüngere Bands auf.

Weiter hat der Regierungsrat den Vereinen Pro Familia Basel Regio sowie Netzwerk Bildung und Familie für das Projekt «Kleines Pensum – grosse Wirkung. Minijobs in Familienzentren zur Stärkung von Eltern» Mittel in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Das Pilotprojekt dauert zwei Jahre. In vier Familienzentren und Quartiertreffpunkten (MaKly, FAZ Gundeli, Quartiertreffpunkt Hirzbrunnen und ELCH ELtern Centrum Hirzbrunnen), die zum Teil bis zu 100 Besuchende pro Nachmittag zählen, werden neu Mitarbeitende mit kleinen Pensen die Arbeit der Freiwilligen unterstützen. Dabei bieten die Minijobs Müttern oder Vätern die Möglichkeit, sich in einer familienfreundlichen Umgebung aktiv einzubringen und Arbeitserfahrungen ausserhalb der Familie zu sammeln, wovon wiederum die Quartierbevölkerung profitiert.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Project Agora – Musikfestival, 5. bis 7. Mai 2023, Gare du Nord, Gannet und Sudhaus Basel, Verein Project Agora, Fr. 15'000.

Vertical Dance Night Performance «Lux Maga», 18. August bis 3. September 2023, Klybeckareal, Verein Histoirefuture, Fr. 20'000.

Festival «De l'aube – Fajr» 2023, 31. August bis 5. September 2023, verschiedene Kinos und Kunsträume in den Kantonen Basel und Basel-Landschaft, Verein Tagamuda, Fr. 20'000.

Ausstellung «space25, Project 14», 9. Juni 2023 bis 19. August 2023, Kleinbasel, Verein Space25, Fr. 18'000.

Bandstadt 23 – Basler Strassenmusik-Festival, Juli bis September 2023, verschiedene öffentliche Orte in Basel, Hannes Fankhauser, Fr. 15'000.

Videoreihe #bonjoursuisse 2.0 - Portraits von jungen Basler Kulturschaffenden mit Migrationsgeschichte, März 2023 bis März 2025, online, Verein Baba News, Fr. 12'500.

Show «Duality», 17. bis 19. November 2023, Station Circus Basel, Nathalie Cloé Matter und Barnabas Joschua Golaszewski, Fr. 12'000.

Internationales Lyrikfestival Basel 2023, 4. bis 7. Mai 2023, u.a. Literaturhaus Basel, Verein Internationales Lyrikfestival Basel, Fr. 12'000.

Konzert «Swiss Dreams», 13. Mai 2023, Stadtcasino Basel, Verein Swiss Orchestra Gesellschaft, Fr. 10'000.

Ausstellung «Flora», 3. bis 25. Juni 2023, Wettsteinhäuschen, Verein Wett, Fr. 8'000.

Aufführungen «Classical Music of India - Sarod» und «Classical Dance of India - Kathak», 29. April und 18. November 2023, Zinzendorfhaus, Verein CulturAll, Fr. 8'000.

Musikalische Sommersprossen 2023, Juni bis August 2023, Kannenfeldpark, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Fr. 7'000.

Konzert «Time is a River» mit Eric Whitacre, 19. Februar 2023, Stadtcasino, Verein Männerstimmen Basel, Fr. 6'800.

Konzert «Eine Bulgarische Musikreise», 25. November 2023, Stadtcasino, Svetlana Ehinger-Doneva, Fr. 5'000.

Konzert «Portugal. Verwebungen», 3. Mai 2023, Kartäuserkirche, Verein HisTaB, Fr. 3'800.

Musikprojekt «Dido and Aeneas», 3. und 4. Juni 2023, Skulpturhalle, Verein English Seminar Choir Basel, Fr. 3'600.

Oper «Der kleine Prinz», 29. April 2023, Peterskirche, Verein ArtAllegra, Fr. 3'500.

Publikation «Der Birsig – Eine Wanderung durch die Geschichte des Leimentals», April 2023, Porzio Verlag, Solothurn, Niklaus Starck, Fr. 3'200.

Konzerte «b,jazzlive Jazz 'n'Blues und Oldies», Februar bis Oktober 2023, Schall & Rauchbar, Felix Bornhauser, Fr. 1'000.

Konzert «Feeling Good», 13. Mai 2023, kHaus, Verein Kleinbasler Kammerchor, Fr. 1'000.

content_format: html


lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik 2022 der Kantonspolizei Basel-Stadt bestätigt die erfreuliche Entwicklungen der vergangenen Jahre. Mit 502 polizeilich registrierten Verkehrsunfällen nahm die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr deutlich ab (-75).

title_de: Rückgang der Verkehrsunfallzahlen

content_de:
Im Jahr 2022 wurden gesamthaft weniger Unfälle mit Personenschaden rapportiert. 248 Personen wurden als Leichtverletzte (Veränderung gegenüber 2021: -25) erfasst. Die Zahl der Schwerverletzten nahm mit 94 im Vergleich mit dem Vorjahr ab (-5). Im vergangenen Jahr starben zwei Personen (-3) an den Folgen eines Verkehrsunfalls: Ein 63-jähriger Velofahrer in der Missionsstrasse sowie ein 91-jähriger Fussgänger an der Verzweigung Spalenvorstadt/Schützenmattstrasse.

Abnahme der E-Bike Unfälle

Unter den beteiligten Fahrzeugkategorien wurden im vergangenen Jahr 36 Unfälle mit schweren Motorwagen (-14) gezählt, 414 mit leichten Motorwagen (-45) und 48 mit Motorrädern (-10). In der Kategorie der E-Bikes wurde mit 31 Unfällen (-9) zum ersten Mal eine Abnahme der Unfälle festgestellt. Eine leichte Zunahme wurde im vergangenen Jahr bei 54 Unfällen mit zu Fuss gehenden Personen beobachtet (+2). Die Velounfälle blieben im Vergleich zum Vorjahr (103 Unfälle) unverändert.

Unfallursache und Vermeidung

In der Verkehrsunfallstatistik ist ersichtlich, dass die meisten Unfallursachen weiterhin auf das «Verhalten» der Verkehrsteilnehmenden zurück zu führen ist. Die Verkehrsunfälle nehmen aber auch bei dieser Unfallursache leicht ab, so bei der Missachtung des Rotlichts bei 15 Unfällen (-5), der Missachtung des Vortrittsrechts bei 124 Unfällen (-13), dem zu nahen Aufschliessen bei 38 Unfällen (-8) und der mangelnden Rücksichtnahme bei Fahrstreifenwechsel bei 27 Unfällen (-9).

Die Strasseninfrastruktur des Kantons Basel-Stadt wird immer sicherer und auch am Zustand der Fahrzeuge bestehen kaum (keine) Mängel als Ursache für Unfälle. Der Fokus der Kantonspolizei rückt deshalb zukünftig stärker auf präventive Themen wie die Verkehrskultur beziehungsweise das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden im Strassenverkehr. Einen hohen Stellenwert hat dabei die Sensibilisierung der Bevölkerung auf die Verkehrssicherheit durch Rücksichtnahme, Toleranz und Fairness.

Im Februar 2023 haben 20 neu beschaffte Smiley-Geschwindigkeitsanzeigen ihren Betrieb aufgenommen. Zudem startet im April eine Präventionskampagne in der Begegnungszone Rheingasse. Ein Schwerpunkt liegt ausserdem auf der Bereitstellung von freien Behördendaten für die Bevölkerung: Nach den Verkehrsunfalldaten, Unfallschwerpunkten und dem Geschwindigkeitsmonitoring sollen künftig auch die Daten zu den Smiley-Geschwindigkeitsanzeigen öffentlich einsehbar sein. Weiterhin zentral ist auch die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen kantonalen Ämtern sowie privaten Institutionen und Organisationen, um die Verkehrssicherheit im Kanton Basel-Stadt weiter zu verbessern.


lead_de: Anleitung

title_de: Anleitung

content_de:
Text

Bla Bla Bla


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Weitere Mitteilungen

content_de:
in einer Vernehmlassung an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement zur Revision der Verordnung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland Stellung genommen. Da der Kanton Basel-Stadt kein Bewilligungskontingent für Ferienwohnungen und Wohneinheiten in Apparthotels beansprucht, sieht der Regierungsrat keinen Anlass, sich zur Regelung des Verteilschlüssels oder zur gesamtschweizerischen Zahl der jährlichen Bewilligungskontingente zu äussern und verzichtet demzufolge auf eine Vernehmlassung. (Auskunft: Hans Dora, Vorsteher Amt für Miet- und Wohnungswesen, Tel. 267 85 20);

den Bericht der Fluglärmkommission über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahr 1994 genehmigt. Im erwähnten Zeitraum hat die Anzahl Flugbewegungen zwar zugenommen (+7,9%), die Fluglärmkommission hat jedoch eine Verbesserung der Lärmsituation festgestellt; die Anzahl der Reklamationen hat dennoch zugenommen (+2,7%). (Auskunft: Felix Meier, akad. Adjunkt, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Telefon 267 85 57);

das Baudepartement zum Vollzug einer Ausgabe in Höhe von 30’000 Franken zu Lasten des Rahmenkredites Velo ermächtigt. Mit diesem Betrag werden Massnahmen für die Velo/Mofa-Route Gundeldingen-Bruderholz (via Buderholzweg-Wolfschlucht-Lerchenstrasse-Bruderholzallee) realisiert. In oberen Teil der Lerchenstrasse wird Gegenverkehr für Velos/Mofas eingerichtet; bei der Einmündung in die Bruderholzallee wird die bestehende Verkehrsinsel für einen Radweg geöffnet;

einen Kaufvertrag zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und dem Kanton Basel-Landschaft genehmigt: Der Kanton Basel-Landschaft kauft der Einwohnergemeinde der Stadt Basel im Bereich der Baselstrasse in Reinach diverse Landabschnitte ab. Im Zuge des Ausbaus des Velowegnetzes benötigt Baselland diese Abschnitte, um im Bereich der Baslerstrasse einen regionalen Veloweg erstellen zu können;

beschlossen, sich am Projekt «Swiss National Host» in den Jahren 1995-1998 mit jährlich 10’000 Franken zu beteiligen. Die Einrichtung des sogenannten National Hosts dient dem Zugang der Benützerinnen und Benützer zu Breitbandeinrichtungen sowie als Plattform für verschiedene europäische Versuchsprojekte. Der Regierungsrat unterstreicht damit die Bedeutung der Telekommunikation für den Wirtschaftsstandort Nordwestschweiz und unterstützt entsprechende Entwicklungen. (Auskunft: Dr. Michael Bammatter, Departementssekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement, Telefon 267 85 43);

beschlossen, das Geviert zwischen Badenweiler-, Müllheimer-, Gottesackerstrasse und Wiesenschanzweg als Planungszone für die Dauer von fünf Jahren festzusetzen. Der entsprechende Plan wird öffentlich aufgelegt und den betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern zugestellt. Mit der vorgesehenen Zonenänderung sollen die baurechtlichen Grundlagen zur Umnutzung der bestehenden Liegenschaft in ein Schulhaus geschaffen werden. (Auskunft: Rolf Bühler, Architekt HTL, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Telefon 267 67 45);

bei der Berufsfeuerwehr Basel-Stadt mit Amtsantritt auf den 1. April 1996 zum Dienstgruppenchef und Hauptmann gewählt: Hans Stauffiger;

als Delegierten des Regierungsrates bis zum Ende der laufenden Amtsperiode in den Vorstand des neugegründeten Vereins Robi-Spiel-Aktionen Basel (Pro Juventute Basel und GGG Basel) gewählt: Beat Kraus Dieser Verein wird ab dem 1.1.1997 die Trägerschaft der Quartierspielplätze und Spielaktionsgruppe übernehmen;


lead_de: Am Mittwoch, 8. März hat die Kantonspolizei Basel-Stadt eine unbewilligte Kundgebung eingekesselt und in der Folge aufgelöst. Insgesamt wurden 215 Personen kontrolliert.

title_de: Unbewilligte Kundgebung verhindert

content_de:
Um die unbewilligte Kundgebung zu verhindern, sperrte die Polizei ab 18.00 Uhr Teile des Barfüsserplatz. In der Folge versammelten sich diverse Gruppierungen rund um die Absperrungen, ohne den Platz zu betreten. Die Polizei führte Personenkontrollen rund um die Absperrungen durch.

Gegen 19.15 Uhr verliessen die Kundgebungsteilnehmenden den Barfüsserplatz und rund 250 Personen sammelten sich vor dem Kollegiengebäude am Petersplatz. Die Menge setzte sich schliesslich in Bewegung in Richtung Schanzenstrasse.

215 Personen kontrolliert

In der Bernoullistrasse versperrten die Einsatzkräfte den Weg und kesselten die Menge ein. Es folgten mehrere Abmahnungen, die unbewilligte Demonstration freiwillig zu verlassen. Die Polizei kündigte Zwangsmittel an, die sie dann auch einsetzen musste, als die Menge trotz Warnung mit einem Transparent auf die Polizeikette zuschritt.

Die Teilnehmenden wurden erneut aufgefordert, die Demonstration nach einer Kontrolle der Personalien freiwillig zu verlassen. Der Grossteil folgte dieser Anweisung. Eine Gruppe von ca. 50 Personen musste schlussendlich noch einzeln weggeführt werden. Insgesamt wurden 215 Personen kontrolliert.

Gegen Mitternacht konnte die Polizei den Einsatz beenden. Verletzte und Sachbeschädigungen gab es keine. Es kam während des ganzen Einsatzes zu diversen Verkehrsumleitungen, insbesondere zwischen Spalentor und Unispital sowie am Petersgraben. Dies führte zu einer Beeinträchtigung der An- und Abfahrtswege der Sanität.

Im Einsatz standen neben der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt auch Kräfte der Polizei Basel-Landschaft sowie der Kantonspolizei Aargau.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Eine neue Ausschreibung für Unterflurcontainer gewährleistet, dass der von den Containern ausgehende Lärm und Geruch für die Quartierbewohnerinnen und -bewohner verträglich ist. Das Bau- und Verkehrsdepartement weist deshalb diese Woche die Einsprachen gegen die Standorte für Unterflurcontainer im Bachlettenquartier ab. Wann der vom Grossen Rat beschlossene Pilotversuch für ein zeitgemässes System zur Abfallentsorgung startet, hängt vom weiteren Verlauf des Bewilligungsverfahrens ab.

title_de: Pilotversuch für Abfalltrennung mit Unterflurcontainer im Bachlettenquartier ist einen Schritt weiter

content_de:
Zur Weiterentwicklung der Abfallentsorgung in der Stadt Basel hat der Grosse Rat im Februar 2019 den Pilotversuch «Unterflurcontainer im Bachlettenquartier» beschlossen. Zahlreiche andere Schweizer Städte haben bereits auf Unterflurcontainer umgestellt. Sie bringen Vorteile für die Einwohnerinnen und Einwohner, da die Bereitstellung der Abfälle nicht mehr an die fixen Abholtage gebunden ist und Verschmutzungen durch aufgerissene Bebbi-Säcke reduziert werden können. Um zu testen, ob sich die Sammlung von Bio- und sonstigen Abfällen in ein und demselben unterirdischen Container in Basel bewährt, plant der Kanton Basel-Stadt in einem Teil des Bachlettenquartiers einen einjährigen Pilotversuch mit dem System «Sack-im-Behälter»: Je nach Abfallart kommen verschiedenfarbige Sammelsäcke zum Einsatz, die in denselben Unterflurcontainer geworfen werden. Damit kann der Kanton Basel-Stadt weitere Wertstoffe wie zum Beispiel Bioabfälle oder Kunststoffe ohne separate Strassensammlung sammeln und verwerten. Er erhofft sich durch dieses System, die Recyclingquote markant zu steigern. Die neue Art der Abfallentsorgung schützt zudem die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtreinigung, anstelle des Kehrichtladens können sie innerhalb der Stadtreinigung andere Aufgaben wahrnehmen.

Quartierbewohnerinnen und -bewohner können täglich und ohne Einschränkung auf Abholtage ihren Hauskehricht in Bebbi-Säcken und getrennt auch Bioabfälle sowie ein bis zwei weitere Wertstoffe in die Unterflurcontainer werfen. Für eine volle Abdeckung mit Unterflurcontainern ist im Pilotgebiet ein Netz von 29 Standorten vorgesehen. Die Standorte wurden im August 2020 öffentlich aufgelegt. Gegen die Standorte gingen beim Bau- und Verkehrsdepartement insgesamt 89 Einsprachen ein.

Einsprachen abgewiesen
 Die Einsprechenden machten unter anderem Vorbehalte bezüglich Littering, Lärm, Geruch, Mehrverkehr, Gehdistanzen, Stadtbild und Denkmalschutz geltend. Die Einsprachen hat das Bau- und Verkehrsdepartement diese Woche abgewiesen. Damit die Unterflurcontainer die Anwohnerinnen und Anwohner nicht übermässig belasten, hat das Bau- und Verkehrsdepartement ihre Beschaffung neu ausgeschrieben. Die neue Ausschreibung hält Kriterien für den Schutz der Quartierbewohnerinnen und -bewohner vor Lärm und Gerüchen fest, die die Unterflurcontainer erfüllen müssen. Die Unterflurcontainer fördern entgegen der Ansicht der Einsprechenden kein Littering und sollten keinen Einfluss auf die Menge an illegal im öffentlichen Raum entsorgtem Abfall haben. Da sie im Boden eingelassen und gut einsehbar sind, ist die Hemmschwelle deutlich höher zum Beispiel Sperrgut illegal zu deponieren. Die Standorte liegen zentral, sodass Entsorgungen grundsätzlich zu Fuss – beispielsweise auf dem Weg zur Arbeit oder zum Einkaufen – erledigt werden können und nicht zu zusätzlichen Verkehrsbewegungen führen. Im Unterschied zur aktuellen Kehrichtsammlung, bei der Kehrichtfahrzeuge zweimal pro Woche vor jedem Hauseingang die bereitgestellten Abfallsäcke einladen, wird die Verkehrsbelastung des Quartiers abnehmen.

Bis im Sommer 2023 wird das Bau- und Verkehrsdepartement die Beschaffung der Unterflurcontainer abschliessen. Vorausgesetzt, dass die Baubewilligungen dann rechtskräftig sind, wird das Tiefbauamt anschliessend die Bauarbeiten vorbereiten und ausführen. Anlässlich des Pilotversuchs wird der Kanton die Quartierbewohnerinnen und -bewohner detailliert zu ihren Eindrücken und Erfahrungen befragen. Mit den Resultaten des Versuchs kann über das künftige Basler Abfallentsorgungssystem entschieden werden.

Um das System «Sack-im-Behälter» zu realisieren, braucht es neben stadtweit eingebauten Unterflurcontainern auch eine Anlage, in der die farbigen Säcke sortiert werden können. So erhält Basel ein flächendeckendes System zur Sammlung und Verwertung von Bioabfällen. Da die Realisierung dieser Infrastruktur jedoch noch einige Jahre in Anspruch nehmen wird, prüft der Kanton derzeit, wie er in der Zwischenzeit das Angebot der Entsorgung von Bioabfällen rascher verbessern kann.


contact: Toprak Yerguz Tel. +41 61 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand bei der Kantonspolizei Basel-Stadt eine Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps beschlossen. Diese Massnahme zur Steigerung der Attraktivität der Kantonspolizei als Arbeitgeberin ist zeitlich auf maximal 36 Monate befristet und kostet insgesamt rund 10.3 Millionen Franken (knapp 3.5 Millionen pro Jahr). Weil das Budget für das Jahr 2023 bereits erstellt und vom Grossen Rat genehmigt wurde, beantragt der Regierungsrat dem Parlament einen Nachtragskredit in der Höhe von rund 2.8 Millionen Franken für das laufende Jahr.

title_de: Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende des Polizeikorps

content_de:
Die Arbeitsmarktzulage beträgt 400 Franken pro Monat für Korpsangehörige bis und mit einem Dienstalter von 25 Jahren und 250 Franken pro Monat für Mitarbeitende ab einem Dienstalter von 26 Jahren. In den niedrigeren Alters- und Erfahrungskategorien besteht ein erhöhter Personalbedarf. Entsprechend fällt die befristete Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende mit geringerer Erfahrungsstufe höher aus. Die Arbeitsmarktzulage kommt rund 600 Polizistinnen und Polizisten, rund 110 Sicherheitsassistentinnen und -assistenten sowie rund 60 Aspirantinnen und Aspiranten zugute.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt leidet – wie andere Schweizer Stadtpolizeien – seit Jahren an einem personellen Unterbestand. Die Polizeileitung beschäftigt sich in enger Absprache mit der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements schon länger mit der Personalsituation und der Arbeitgeberattraktivität und arbeitet intensiv an Verbesserungen. Weil die Umsetzung dieser Massnahmen aber Zeit benötigt und um zu verhindern, dass sich die Personalstärke weiter verringert, hat der Regierungsrat als befristete Sofortmassnahme – und unter Vorbehalt der Zustimmung des Grossen Rats zum Nachtragskredit – die Ausrichtung einer monatlichen Arbeitsmarktzulage für maximal drei Jahre beschlossen.

Zuvor haben die Kantonspolizei und das Justiz- und Sicherheitsdepartement bereits in eigener Kompetenz Massnahmen aufgrund der derzeitigen Personalsituation umsetzen können. So wurde als Sofortmassnahme ab Juli 2022 eine externe Sicherheitsfirma mit der Bewachung von Personen in Haft sowie vorläufig Festgenommenen während eines Spitalaufenthalts in der Nacht, an Wochenenden sowie an Feiertagen beauftragt. Gefreite können sich neu bereits nach vier Jahren zum Wachtmeister weiterentwickeln, sofern die entsprechende Qualifikation vorhanden ist. Und per 1. November 2022 sind die Schalteröffnungszeiten der Kantonspolizei Basel-Stadt kantonsweit angepasst worden.


contact: Felix Tschumi Telefon: +41 (0)61 267 67 33 Projektleiter Grünplanung, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei beginnt diese Woche mit der Sanierung des Rosenfeldparks. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Jahr. Die Parkanlage wird unter Berücksichtigung von historischen und ökologischen Gesichtspunkten saniert und aufgefrischt. Es entstehen neue Wege und die öffentliche Toilette wird durch eine behindertengerechte Toilette mit einem Neubau ersetzt. Mit Rücksicht auf zahlreiche Wünsche aus der Bevölkerung und der Anwohnerschaft wird auch die Ausstattung des ehemaligen Villengartens saniert. Dabei sind Naturschutzmassnahmen und die Bedeutung der Parkanlage als Ruheort wichtig.

title_de: Sanierung des Rosenfeldparks

content_de:
Der Rosenfeldpark ist eine historische Parkanlage im Gartenerbe der Stadt Basel. Ursprünglich als Privatgarten angelegt, wurde der Park erst um das Jahr 1950 für die Öffentlichkeit geöffnet. Der prachtvolle Baumbestand, die grosse Spielwiese und die in die Natur eingebetteten Spazierwege geben diesem öffentlichen Park einen ganz besonderen Charakter. Diese Grünanlage wird nun behutsam saniert und für die kommenden Generationen gesichert. Historische Gartenelemente sollen wieder stärker zur Geltung kommen, der Baumbestand mit Jungbäumen ergänzt und die Strauch- und Krautschicht ökologisch aufgewertet werden.

In den vergangenen Jahrzehnten sind die Bäume stark gewachsen und erfordern eine sorgfältige Baumpflege. Anstelle des Efeus legt die Stadtgärtnerei in den Randzonen Naturflächen an, die vielen Kleintieren einen Lebensraum bieten. In den Baumkronen werden Fledermauskästen installiert, denn bereits heute leben verschiedene Fledermausarten in der Parkanlage. Um die gewaltige Baumkulisse auch in Zukunft zu erhalten, pflanzt die Stadtgärtnerei zwölf zusätzliche Bäume. Diese Bäume werden so auch für Schatten und Hitzeminderung während heissen Sommertagen sorgen.

In einer ersten Etappe beschränken sich die Bauarbeiten auf den östlichen Parkteil. Dort finden die umfangreichsten Bauarbeiten statt, wie der Ersatz der behindertenkonformen Toilette, dem Planschbecken und der Umzäunung. Das Wasser aus dem Planschbecken soll in einem unterirdischen Tank gesammelt und für die WC-Spülungen und die Bewässerung der Rasenflächen genutzt werden. Damit soll kostbares Trinkwasser gespart werden.

Für die Kinder wird es neben dem neuen Planschbecken auch einen neuen, attraktiven Spielplatz geben. Die Arbeiten der Grünanlage werden mit dem Neubau des Spielplatzes 2024 abgeschlossen sein.

Hinweise

Fotos Rosenfeldpark


contact: Conradin Cramer Tel. +41 61 267 84 40 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die obligatorische Deutschförderung in Spielgruppen im Jahr vor dem Kindergarteneintritt von zwei auf drei Halbtage auszubauen. Dieses Förderprogramm unterstützt Kinder, die keine oder zu wenig Deutschkenntnisse aufweisen. Mit der Frühen Deutschförderung werden diese auf den Kindergarteneintritt vorbereitet.

title_de: Frühe Deutschförderung soll ausgebaut werden

content_de:
Seit 2013 müssen fremdsprachige Kinder im Kanton Basel-Stadt eine Spielgruppe oder eine Kindertagesstätte besuchen, falls sie über keine oder ungenügende Deutschkenntnisse verfügen. Umgesetzt wird die frühe Deutschförderung zu einem grossen Teil in den rund 40 Sprachförder-Spielgruppen im Kanton.

Im Jahr 2019 hat der Grosse Rat beschlossen, dem Regierungsrat eine Motion zur Ausarbeitung einer Vorlage zu überweisen. Die Motion Patricia von Falkenstein und Konsorten fordert den Regierungsrat auf, die Voraussetzungen zur Erhöhung der «Lektionenzahl» der obligatorischen frühen Deutschförderung vor dem Eintritt in den Kindergarten zu schaffen. Dieser Forderung kommt der Regierungsrat nun nach, indem er dem Parlament eine Änderung des Kinder- und Jugendgesetzes beantragt.

Das Erziehungsdepartement hat verschiedene Massnahmen geprüft, um die Frühe Deutschförderung auszubauen. Vorgesehen ist nun eine Ausweitung des Obligatoriums von zwei auf drei Halbtage. Diese Änderung kann zeitnah umgesetzt werden. Geplant ist die Einführung auf das Schuljahr 2024/25. Sie führt zu Mehrkosten von rund einer Million Franken pro Jahr.

Mit dieser Massnahme baut der Kanton Basel-Stadt seine Pionierrolle in der Frühen Deutschförderung weiter aus. Er hat 2008 als erster Kanton der Schweiz die Frühe Deutschförderung lanciert und 2013 ein Obligatorium eingeführt. Die Wirksamkeit der obligatorischen Deutschförderung wurde durch die Universität Basel im Jahr 2014 evaluiert. Die Studie zeigte, dass der Besuch eines Förderangebots an zwei halben Tagen pro Woche die Deutschkenntnisse von Kindern, die zuhause nicht Deutsch als Erstsprache sprechen, signifikant verbessert. Der Rückstand zu gleichaltrigen Kindern mit Deutsch als Erstsprache kann jedoch nicht aufgeholt werden. Mit der Erhöhung von zwei auf drei Halbtage wird deshalb nun die Deutschförderung weiter gestärkt.

Im Schuljahr 2021/2022 wurden im Kanton Basel-Stadt 716 Kinder zur frühen Deutschförderung verpflichtet. Rund 60 Prozent dieser Kinder besuchten in der Folge eine Spielgruppe mit Deutschförderung. 40 Prozent besuchten eine Kindertagesstätte oder Tagesfamilie mit Deutschförderung.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 356’750 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jugendkulturfestival Basel (JKF), das am 1. und 2. September 2023 in der Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 230'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Neues JFK durchgeführte Festival bietet jungen Kulturschaffenden vielfältige Auftrittsmöglichkeiten und fördert die öffentliche Auseinandersetzung mit Jugendkultur. Rund 1'500 Jugendliche und junge Erwachsene sind an der Umsetzung von 180 Tanz-, Theater-, Sport- und Musikprojekten sowie spartenübergreifenden Programmen aus der Region Basel beteiligt.

Zudem hat der Regierungsrat für Nothilfe für Betroffene des Erdbebens in der Türkei und in Syrien erneut einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds bewilligt. Bereits im Februar beteiligte er sich an den Such- und Rettungseinsätzen des Schweizerischen Roten Kreuz (SRK) mit 200'000 Franken. Aufgrund der Ausmasse der Katastrophe, aber auch der familiären Verbindungen vieler hier in Basel ansässiger Familien in die betroffene Region, beteiligt er sich zusätzlich an den humanitären Hilfsprojekten des Vereins Medair und des HEKS Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz mit je 50'000 Franken. Die Hilfsaktionen verbinden direkte Unterstützung Betroffener mit Bargeld oder Naturalien mit medizinischer und psycho-sozialer Hilfe, das HEKS zudem mit wirtschaftlichen Massnahmen, genauer dem Wiederaufbau von Bäckereien. Die zwei ZEWO-zertifizierten Organisationen sind seit vielen Jahren in der Region tätig und lokal gut verankert.

Weiter hat der Regierungsrat dem Schweizerischen Fischerei-Verband für die Kryo-Präservation von Lachsspermien von Januar 2023 bis Januar 2026 einen Beitrag in Höhe von 26'750 Franken bewilligt. Damit sollen die Erfolgschancen der Wiederansiedlung des atlantischen Lachs in der Schweiz verbessert werden: Lachsspermien von gefangenen wilden Rheinrückkehrern werden mittels moderner Kryo-Präservation eingefroren und später für die Aufzucht von Junglachsen verwendet. Eine Erfolgskontrolle mit genetischen Analysen von ausgesetzten Junglachsen soll die Wirkung bestätigen.


contact: Emanuel Trueb Tel. +41 61 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der vom Bund geplante Rheintunnel bedingt frühestens ab 2029 die Aufhebung eines Teils des Freizeitgartenareals Rankhof I. Betroffene Pächterinnen und Pächter werden vom Kanton Basel-Stadt einen Ersatzgarten erhalten.

title_de: Basel garantiert Ersatz für vom Rheintunnelbau betroffene Freizeitgärtnerinnen und -gärtner

content_de:
Fünf Areale mit Freizeit- und Familiengärten in Basel, Birsfelden und Muttenz werden durch den Bau des Rheintunnels tangiert. In Basel wird das Bundesamt für Strassen ASTRA auf dem Areal des Freizeitgartenareals Rankhof I eine unterirdische Lüftungszentrale für den künftigen Rheintunnel bauen. Mit Beginn der Bauarbeiten frühestens ab 2029 wird der südlichen Teil des Areals deshalb aufgehoben. Bei manchen Freizeitgarten-Parzellen ist die Aufhebung endgültig, bei anderen beschränkt sie sich auf die gut zehn Jahre dauernden Bauarbeiten. Welche einzelnen Parzellen wie betroffen sind, wird voraussichtlich gegen Ende 2023 bekannt sein.

Entsprechend dem Freizeitgartengesetz garantiert der Kanton Basel-Stadt allen betroffenen Pächterinnen und Pächter einen Ersatzgarten. Beim Wegfall ihrer Parzelle erhalten sie die Möglichkeit, einen passenden, durch natürliche Fluktuation freiwerdenden Garten zu übernehmen. Das Bundesamt für Strassen sowie das Bau- und Verkehrsdepartement informieren die Pächterinnen und Pächter des Areals diese Tage entsprechend.

Der Kanton Basel-Stadt ist gesetzlich verpflichtet 82 Hektar Freizeitgärten zur Verfügung zu stellen, davon wenigstens 40 Hektar auf Stadtgebiet. Er kann diese Flächen auch bei einer Aufhebung eines Teils des Freizeitgartenareals Rankhof I gewährleisten. Dem Bedürfnis der Bevölkerung nach Gartenanlagen, nach mehr Grün- und Erholungsraum und der Notwendigkeit in der Agglomeration ökologisch wertvolle Flächen zu schaffen, wird Rechnung getragen. Damit derartige Flächen für die Bevölkerung gut erreichbar sind, sollen sie auch besser vernetzt werden. Bis zum Bau des Rheintunnels möchten die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie die Gemeinden Birsfelden und Muttenz überregional solche Flächen planerisch sichern und für die Bevölkerung verfügbar machen.

Die Planung des Rheintunnels durch das Bundesamt für Strassen ASTRA erfolgt unabhängig von der Teilrevision des kantonalen Freizeitgartengesetzes, welches die baselstädtische Stimmbevölkerung Ende September 2022 verworfen hat. Sowohl das gültige wie auch das verworfene Gesetz sehen vor, dass Gartenareale oder Teile davon aus überwiegenden öffentlichen Interessen oder aus zwingenden Gründen aufgehoben werden können. Im Nachgang zur Ablehnung der Teilrevision erarbeitet das Bau- und Verkehrsdepartement eine Auslegeordnung und wird sich – sobald diese abgeschlossen ist – zur Strategie und zum weiteren Vorgehen rund um die Basler Freizeitgärten äussern.

Hinweise

Factsheet des Bundesamts für Strassen ASTRA: «Freizeit- und Familiengärten durch Rheintunnel tangiert»


lead_de: Am Donnerstag, 16. März kam es zu einer Wasserrettung auf dem Rhein. Dank dem schnellen Handeln der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte ein Mann gerettet und ins Universitätsspital gebracht werden.

title_de: Rettungseinsatz auf dem Rhein

content_de:
Am Donnerstag, 16. März 2023 kurz vor 15 Uhr ging bei der Kantonspolizei Basel-Stadt die Meldung über eine männliche Person ein, die im Rhein treibt. Umgehend rückten die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und der Kantonspolizei Basel-Stadt aus, um der Person zur Hilfe zu eilen.

Durch das schnelle Handeln der Mitarbeitenden der Berufsfeuerwehr konnte dem Mann ein Rettungsring zugeworfen werden, kurz darauf wurde er durch die Besatzung des Rettungsbootes aus dem Wasser gezogen.

Nach der Rettung wurde der Mann durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt versorgt und ins Universitätsspital gebracht, um dort weiter untersucht und behandelt zu werden.

Am Einsatz waren die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sowie die Sanität der Rettung Basel-Stadt beteiligt.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Vor drei Monaten musste sich das velofreundliche Gleis in die Winterpause verabschieden. Diese endet nun: Ab kommenden Freitag geht der Test an der Tramhaltestelle Bruderholzstrasse weiter. Er dauert noch mindestens bis November. Bis dahin verbessert der Hersteller das System laufend. Das Bau- und Verkehrsdepartement führt zudem eine Befragung unter Velofahrenden durch und wird Ende Jahr gemeinsam mit den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) ein Fazit zuhanden des Grossen Rats ziehen.

title_de: Velofreundliches Gleis: Der Test geht weiter

content_de:
Seit November 2021 ist an der Haltestelle Bruderholzstrasse versuchsweise das erste velofreundliche Gleis der Stadt in Betrieb. Velofahrende können damit einfacher und sicherer durch Kaphaltestellen fahren. Aufgrund der grossen Belastung durch die überfahrenden Trams nutzt sich das Gummiprofil insbesondere beim Bremsen und Anfahren im Bereich der Haltestelle sehr schnell ab. Teilweise ist es dadurch auch zu Rissen im Gummiprofil gekommen. Zu Beginn des vergangenen Winters bestand daher die Befürchtung, dass Wasser eindringen und bei Minustemperaturen gefrieren könnte. Dies hätte im unglücklichsten Fall zur Entgleisung eines Trams führen können. Mitte Dezember hat der Kanton die Gummifüllung daher in Absprache mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) entfernt – das velofreundliche Gleis ging in die Winterpause.

Mit dem Start in den Frühling endet diese Winterpause: In der Nacht vom kommenden Donnerstag auf den Freitag erhält das velofreundliche Gleis seine Gummifüllung zurück. Vom 23. auf den 24. März wird dazu der Trambetrieb der Linie 15 ab Tellplatz Richtung Bruderholz ab 18 Uhr eingestellt. Fahrgäste Richtung Bruderholz werden in dieser Zeit via Jakobsberg umgeleitet. Ab 22 Uhr wird auch der Trambetrieb in Gegenrichtung eingestellt. Die BVB informiert zeitnah an den Haltestellen und online über diese Umleitung. Das velofreundliche Gleis wird mindestens bis November dieses Jahres weitergetestet. Bis dahin suchen die Basler Verkehrs-Betriebe und der Kanton gemeinsam mit dem Hersteller vertieft nach Möglichkeiten, das Gummiprofil im Verschleiss resistenter und «wintertauglich» zu machen und damit den ganzjährigen Betrieb des velofreundlichen Gleises zu ermöglichen.

Zudem bauen der Kanton und die BVB im Juni in der Hardstrasse kürzere Abschnitte des velofreundlichen Gleises ein: Statt die gesamte Länge einer Haltekante mit velofreundlichen Gleisen auszustatten, soll es nur vor und nach der Haltekante zum Einsatz kommen, also dort, wo Velofahrende zwischen die Schienen beziehungsweise wieder zurückwechseln. Damit liesse sich der Verschleiss minimieren, da die Trams nicht auf dem velofreundlichen Gleis bremsen und anfahren müssten. Zudem wäre das Auswechseln der kurzen Stücke ohne Streckensperrung in der nächtlichen Betriebspause möglich und wäre wesentlich kostengünstiger. Auch Verkehrsbetriebe in Köln und Brandenburg/Havel erproben aktuell eine vergleichbare Variante. Aufgrund der bisher noch nicht befriedigenden Erfahrungen an der Bruderholzstrasse wird in der Hardstrasse an der Haltestelle Sevogelplatz in einem ersten Schritt aber lediglich der Kasten des velofreundlichen Gleises eingebaut und mit einer normalen Rillenschiene ohne Gummifüllung versehen. Sobald der Hersteller das System verbessert hat, kann das BAV die nötige Bewilligung erteilen. Anschliessend kann der Kanton das Gleis ohne grossen baulichen Aufwand anpassen und die Gummifüllung einsetzen.

Darüber hinaus wird das Bau- und Verkehrsdepartement eine Befragung unter Velofahrenden durchführen. Bis Ende 2023 sollen alle Grundlagen für ein Fazit vorliegen. In Absprache mit dem Bundesamt für Verkehr wird der Kanton eine Empfehlung für das weitere Vorgehen abgeben. Der Grosse Rat wird anschliessend darüber befinden, ob das velofreundliche Gleis an weiteren Haltestellen in Basel eingeführt wird.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft werden auf der Frühlingsmesse SPRING Basel vom 22. bis 26. März in der Messe Basel präsent sein. An ihrem Stand im Foyer der Rundhofhalle 2.0 werden die beiden Polizeikorps aktuelle und interessante Themen vorstellen, darunter den Polizeiberuf und die Cybersicherheit.

title_de: Kantonspolizei Basel-Stadt und Polizei Basel-Landschaft an der SPRING Basel

content_de:
Die Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, sich von den Polizistinnen und Polizisten in diese Themen einführen, informieren und beraten zu lassen. Zudem werden das beliebte Polizeimotorrad sowie das Tesla-Alarmpikett am Stand zu sehen sein. Diese beiden ikonischen Symbole der Polizei können als Motive für Erinnerungsfotos genutzt werden.

Die beiden Polizeikorps betonen, wie wichtig es ist, dass sich die Menschen über Cybersicherheit und Polizeiberufe informieren. Die Besucherinnen und Besucher sollen am Stand der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Polizei Basel-Landschaft Antworten auf ihre Fragen finden und mit einem besseren Verständnis von deren Arbeit nach Hause gehen.

Die Frühlingsmesse SPRING Basel bietet den Besucherinnen und Besuchern viele interessante Aussteller und Veranstaltungen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft freuen sich darauf, Teil dieser Veranstaltung zu sein und die Bevölkerung am Stand im Foyer der Rundhofhalle 2.0 begrüßen zu dürfen.


contact: Hannes Krause Tel. +41 061 267 92 55, hannes.krause@bs.ch Leiter Kartografie, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Die neue Auflage des offiziellen Basler Stadtplans ist ab sofort beim Kundenzentrum des Grundbuch- und Vermessungsamts an der Dufourstrasse 40, bei Basel Tourismus am Barfüsserplatz und im Buchhandel verfügbar.

title_de: Offizieller Basler Stadtplan 2023 ab sofort erhältlich

content_de:
In den vergangenen beiden Jahren wurde der offizielle Basler Stadtplan bereits in einer limitierten Auflage durch das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt (GVA) in den Handel gebracht. Ab sofort ist der dritte Teil der Serie – die in schwarz-weiss gehaltenen Cover der jährlich erscheinenden Stadtpläne sind aufeinander abgestimmt und ergeben eine sammelbare Serie – im Handel erhältlich.

Der Stadtplan und alle weiteren Karten und Informationen wurden für die neue Ausgabe auf den aktuellsten Stand gebracht, dies gilt insbesondere auch für den Liniennetzplan des öffentlichen Verkehrs sowie den Innenstadtzoom Basel Info. Das neue Cover zeigt eine weitere ansprechende Variante eines Verschnitts des Baslerstabs und gliedert sich als dritter Teil in die Coverserie ein.

Die Möglichkeit, den Stadtplan als Geschenk mit einer eigens dafür gestalteten Grusskarte und individuellem Grusstext zu versenden, erfreut sich weiterhin grosser Beliebtheit, weshalb diese Möglichkeit auch dieses Jahr wieder angeboten wird. Weitere Angaben dazu sowie zum Stadtplan sind auf der Website des GVA zu finden.

Hinweise

Der Stadtplan kostet CHF 15.

Als Geschenk inkl. Porto und Grusskarte: CHF 20

Weitere Informationen: www.gva.bs.ch/kartografie/stadtplan


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
beschlossen, für institutionelle «Impulsprojekte» in den Jahren 2023 bis 2026 Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von jährlich max. 300'000 Franken vorzusehen. Impulsprojekte erweitern das Feld der Kulturvermittlung über den Leistungsauftrag der Institutionen hinaus. Die Auswertung der bisher durch den Swisslos-Fonds Basel-Stadt geförderten Impulsprojekte sowie die jährlich durchgeführte Evaluation der kantonal geförderten Kulturinstitutionen zeigen äusserst positive Effekte hinsichtlich innovativer Vermittlungsarbeit und einer breiten kulturellen Teilhabe im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Annina Zimmermann, Verantwortliche Swisslos-Fonds, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 90, Sandra Hughes, Kulturvermittlung, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 43 83)

die Verordnung über den Schutz von Wohnraum angepasst, nachdem das Bundesgericht am 19. Dezember 2022 das im Wohnraumfördergesetz geregelte Rückkehrrecht der Mietparteien aufgehoben hatte. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. +41 61 267 42 30)

die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Ersatzwahl einer Richterin oder eines Richters des Arbeitsgerichts (Arbeitgebervertretung der Berufsgruppe «Bau, Immobilien, Reinigung, Gewerbe und Industrie») festgelegt. Die Frist endet am Mittwoch, 16. August 2023. Der Regierungsrat wird die Ersatzwahl aufgrund einer Vakanz vornehmen, die nach dem Wegzug eines Richters aus dem Kanton entstanden ist. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Bereich Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt, 061 267 63 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die im Rahmen der Revision des SBB-Gesetzes vorgesehenen Massnahmen zur nachhaltigen Finanzierung der Schweizerischen Bundesbahnen teilweise begrüsst. Gutgeheissen wurden ein einmaliger Kapitalzuschuss in Höhe von maximal 1,25 Milliarden Franken und eine Neuordnung der Finanzierung unter Einhaltung der Schuldenbremse. Hingegen lehnt der Regierungsrat die vorgeschlagene Reduktion des Trassenpreises ab, den die Sparte Fernverkehr an die ungedeckten Kosten für den Substanzerhalt der Eisenbahninfrastruktur leisten soll. Eine Reduktion würde sich unter Umständen direkt nachteilig auf den Bahninfrastrukturfonds auswirken, indem weniger Mittel für die beschlossenen Ausbauschritte 2025 und 2035 der Eisenbahninfrastruktur zur Verfügung stünden. (Auskunft: Benno Jurt, Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Schweizerischen Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität grundsätzlich zugestimmt. (Auskunft: Dr. Crispin Hugenschmidt, Generalsekretär, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 25)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung abgelehnt. Die Übertragung der Kompetenz des Bundes zur Verhandlung des Tarifs der Analysen in Laboren gemäss Analysenliste an die Tarifpartner ist aus Sicht des Regierungsrates nicht geeignet, um die dadurch erhofften Ziele (beschleunigte Prozesse und Bremsen des Anstiegs der Gesundheitskosten) zu erreichen. Vielmehr verlängert die Änderung heute funktionierende Prozesse und führt zu einem hohen Mehraufwand beim Bund, bei den Kantonen und auch bei den Tarifpartnern. (Auskunft: Ljubisa Stojanovic, Leiter Abt. Finanzen und Dienste, Bereich Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung sein grosses Interesse daran bekundet, dass das Grand Casino Basel bei der Neuvergabe der Spielbankenkonzessionen wiederum berücksichtigt wird und seinen Betrieb weiterführen kann. Dies nicht nur aufgrund des damit verbundenen direkten und indirekten wirtschaftlichen Nutzens des Grand Casino Basel, sondern vor allem aus Gründen des Spielerschutzes. So unterliegt das Grand Casino Basel den strengen Bestimmungen des Geldspielgesetzes hinsichtlich Spielsuchtprävention. Diesbezüglich hat sich schon seit Jahren eine enge Zusammenarbeit des Casinos mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) etabliert (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage des Bundesrates für ein Bundesgesetz über die Aufsicht und Transparenz in den Energiegrosshandelsmärkten begrüsst. Dieses leistet einen Beitrag zur Stabilisierung der Energiewirtschaft in der Schweiz. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 17)

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

25 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2023 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 16 Projekte beläuft sich auf 552’000 Franken.

title_de: Erste Tranche 2023 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt unterstützt mit einem Beitrag von 2 Mio. Franken pro Jahr verschiedene Entwicklungszusammenarbeitsprojekte im Ausland. Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2023 unterstützt werden. Die 16 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 552’000 Franken.

Fr. 40’000  An CEAS – Centre Ecologique Albert Schweitzer für das Projekt «Bee Better II - Lokales Know-How und wissenschaftliche Erkenntnisse für die Förderung der ländlichen Imkerei und der Biodiversität in Burkina Faso», Burkina Faso

Fr. 60’000  An Vétérinaires sans Frontières Suisse «Stärkung der Dürreresilienz (agro-)pastoraler Gemeinschaften in Isiolo, Kenia», Kenia

Fr. 40’000  An Association Omoana für das Projekt «Art au service de la paix auprès de la jeunesse de Mosul», Irak

Fr. 30’000  An SWISS ACADEMY FOR DEVELOPMENT für das Projekt «People on the Move - Psychosoziale Unterstützung, Bildung und Erwerbskompetenzen für eine gesunde und nachhaltige Zukunft für kriegsbetroffene Kinder und junge Erwachsene aus dem Südsudan», Uganda

Fr. 40’000  An Medico International Schweiz für das Projekt «Freedom of movement and access to health for All», Israel

Fr. 50’000  An Pakka Foundation c/o Pakka AG für das Projekt «Nut knowledge Center», Georgien

Fr. 30’000  An Verein Baka Libuna für das Projekt «Planter l’avenir | Ernährungssicherung und Einkommensförderung | Kamerun, Mballam, Baka Pygmäen», Kamerun

Fr. 40’000  An Equal Education Fund «Schlafsäle für die St.-Martin-Sekundarschule in Mbingu, Tansania», Tansania

Fr. 20’000  An UP Development für das Projekt «Aufbau von Produzentenkooperativen in ökologischer Landwirtschaft», Ghana

Fr. 35’000  An Verein Kwa Wazee für das Projekt «Sicherheit und Teilhabe von alten Menschen und finanzielle Nachhaltigkeit durch produktive Projekte», Tansania

Fr. 32’000  An Fundación Suiza Para Los Indígenas del Ecuador für das Projekt «Aufbau von 171 Parzellen mit Biolandbau und Kleintierhaltung in 7 Gemeinschaften - 5. Etappe», Ecuador

Fr. 20’000  An Pharmaciens Sans Frontières Suisse für das Projekt «PROJET TANZANIE», Tansania

Fr. 27’000  An Stiftung Kinderdorf Pestalozzi für das Projekt «Bessere Bildung für Kinder der Maya Ch’Orti, Projektphase 2», Guatemala

Fr. 22’000  An Learning for all L4a für das Projekt «Simbabwische Landschulen: Zukunftsaussichten für die Ärmsten», Simbabwe

Fr. 22’000  An Stiftung Presencia für das Projekt «Sozialbegleitungprojekt», Kolumbien

Fr. 14’000  An MIRIAM Schweiz für das Projekt «Ganzheitliche Entwicklung von Frauen, Stärkung ihrer Resilienz und Förderung der Gendergerechtigkeit, Estelí - Nicaragua», Nicaragua


contact: Simon Fuchs, designierter Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 18. Januar 2022, 12.10 Uhr, total 33’851 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 1593 aktive Fälle in Isolation und 842 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1875 (CH: 1998), die 14-Tage-Inzidenz bei 3451 (CH: 4080). In Basel-Stadt wurden bisher 396‘993 Impfungen verabreicht. 146‘094 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. 93’626 Personen erhielten bis jetzt im Kanton Basel-Stadt eine Auffrischimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 1593 aktiven Fällen befinden sich 54 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 34 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 88 Hospitalisierten benötigten 17 Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 33‘851 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 32’001 genesenen Personen, 257 Todesfällen und 1593 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 14. Januar 2022, haben sich 1969 Personen neu infiziert. Es ist eine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

In den Heimen im Kanton Basel-Stadt nehmen die positiven Infektionszahlen zu. Aktuell gibt es mehrere, eher kleinere Ausbrüche in mehreren Institutionen. Glücklicherweise sind die Verläufe sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden dank der Auffrischimpfung mehrheitlich sehr milde.

Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 17. Januar 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 396‘993 Impfungen verabreicht. 146‘094 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zudem wurden bisher 93’626 Auffrischimpfungen an den verschiedenen möglichen Impforten verabreicht, davon knapp 9’000 an Personen, welche nicht im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind.

An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 1258 Impfungen verabreicht. Insgesamt wurden bis jetzt rund 2000 Termine wahrgenommen oder geplant.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Geimpfte Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


lead_de: Die Kantonpolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sind mit diversen Einsätzen während der Silvesternacht ins neue Jahr gestartet. Auf der Einsatzzentrale der Polizei gingen zwischen dem Silvesterabend und dem Neujahrsmorgen rund hundert Notrufe ein. Die Sanität Basel rückte zu 36 Notfalleinsätzen auf dem Kantonsgebiet aus, die Berufsfeuerwehr Basel wurde sechs Mal zu Hilfe gerufen.

title_de: Silvesternacht mit diversen Einsätzen der Basler Blaulichtorganisationen

content_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt rückte unter anderem zu einem Angriff auf drei Personen im Theodorsgraben und zu einer Körperverletzung in der Greifengasse aus. In sieben Fällen eines Streits oder einer Schlägerei musste sie schlichtend eingreifen. Ferner ging sie zahlreichen Lärmklagen nach, wie sie in einer Silvesternacht häufig vorkommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sanität der Rettung Basel-Stadt mussten sich in 11 Fällen um Personen kümmern, die wegen einer Intoxikation gemeldet wurden. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt konnte die ihr gemeldeten Fälle allesamt schnell bewältigen. In zwei Fällen musste sie sich um den Brand eines Fahrzeugs kümmern, je eines Rollers und eines Personenwagens.


contact: Für die Stadt Basel: Martin Dolleschel, Stv. Leiter Abteilung Mobilitätsstrategie, Tel. +41 61 267 81 67 Für die Stadt Bern: Stephanie Stotz, Stv. Leiterin Verkehrsplanung,Tel. +31 321 70 71 Für die Stadt Winterthur: Herbert Elsener, Leiter Verkehr, Tel. +41 52 267 59 73 Für die Stadt Zürich: Wernher Brucks, Leiter Verkehrssicherheit, Tel. +41 44 411 88 63

lead_de: Zürich, 6. Januar 2022: Der Bundesrat möchte eine Velohelmpflicht für Kinder und Jugendliche einführen, so sein Vorschlag zuhanden des Parlaments. Die Städte Basel, Bern, Winterthur und Zürich lehnen dies ab. Sie sehen in der Verbesserung der Veloinfrastruktur das weitaus effektivere Instrument, um das Velofahren sicherer zu gestalten und zu fördern. Das Tragen eines Helms auf freiwilliger Basis unterstützen die Städte aber.

title_de: Eine sichere Veloinfrastruktur schützt mehr als nur den Kopf

content_de:
Im Zuge der Revision des Strassenverkehrsrechts will der Bundesrat die Velohelmpflicht für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 16 Jahren einführen. Er will so auf die zunehmende Zahl schwer verunfallter jugendlicher Velofahrerinnen und Velofahrer reagieren. Am 10. Januar 2022 startet die parlamentarische Beratung in der vorberatenden Kommission des Nationalrates. Der Nationalrat wird voraussichtlich in der Frühlingssession das Geschäft behandeln.

Die Städte Basel, Bern, Winterthur und Zürich lehnen eine solche Helmpflicht ab. Stattdessen soll aus ihrer Sicht der Fokus auf dem Ausbau einer sicheren und attraktiven Veloinfrastruktur liegen. Die vier Städte fördern seit vielen Jahren das Velofahren, da es klimafreundlich, leise und platzsparend ist, zur Bewegung animiert und Spass macht. Veloförderung ist dann effektiv, wenn die Hürden für die Benutzung des Velos im Alltag niedrig sind: Dazu müssen in erster Linie Gefahrenstellen beseitigt und Velowege für alle Altersgruppen attraktiv und sicher sein. Der Schweizerische Städteverband hat sich im Vernehmlassungsverfahren ebenfalls gegen die Einführung einer Helmpflicht für Kinder und Jugendliche ausgesprochen.

Velostädte kennen keine Velohelmpflicht
 Der internationale Vergleich zeigt, dass eine grosse Zahl an Velofahrerinnen und Velofahrern mit einem hohen Sicherheitsniveau der Infrastruktur einhergeht.

Dieser Effekt – «safety in numbers» – ist wissenschaftlich erwiesen und lässt sich beispielsweise in den nordeuropäischen Städten beobachten. Dort sind Velohelme kaum verbreitet. Umgekehrt haben bislang nur Länder mit schwacher Velonutzung eine generelle Helmpflicht eingeführt. Dennoch konnte die Verkehrssicherheit für Velofahrende nicht verbessert werden.

Freiwilliges Helmtragen wird unterstützt
 Das Velo ist ein unkompliziertes Verkehrsmittel. Dieser gewichtige Vorteil, nebst den vielen anderen, sollte dringend erhalten bleiben. Die Helmpflicht läuft aus Sicht der Städte diesem Ziel entgegen. Es ist zu befürchten, dass gerade die Jugendlichen, die in der Tendenz immer weniger velofahren, dies mit einer Helmpflicht noch seltener tun würden.

Nichtsdestotrotz unterstützen die Städte Basel, Bern, Winterthur und Zürich das freiwillige Tragen eines Helmes aber ausdrücklich. Es steht ausser Frage, dass ein Velohelm schützt und die individuelle Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer erhöht.


contact: Felix Tschumi Tel. +41 (0)61 267 67 33 Projektierung & Bau, Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Am Montag, 10. Januar 2022, startet die Stadtgärtnerei mit der Sanierung der St. Albantor-Anlage. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Mitte Jahr, während dieser Zeit bleibt die Grünanlage gesperrt. Die historische Anlage erfährt eine ökologische Aufwertung, die Wege werden saniert und das Mobiliar ersetzt. Neu entsteht ein kleiner Spielbereich für die Kinder des Quartiers.

title_de: Sanierung der St. Albantor-Anlage

content_de:
Nach Abschluss der Erneuerung der Strasse St. Alban-Anlage und der Tramhaltestelle St. Alban-Tor saniert nun die Stadtgärtnerei die St. Albantor-Anlage. Durch gezielte Massnahmen steigert sie sowohl die Aufenthaltsqualität für Erholungssuchende sowie Passanten und Passantinnen als auch den ökologischen Wert für Flora und Fauna.

Die Wege werden erneuert und an die Oberflächengestaltung der umgebenden Strassen mit der behindertengerechten Tramhaltestelle angepasst. Im Bereich des Tors wird die Wegführung leicht versetzt. Die Sanierung des Fusswegs vom St. Albantor hinunter zur St. Alban-Talstrasse startete bereits Ende 2021. Die in die Jahre gekommenen Sitzbänke entlang der Wege werden ausgewechselt.

In den vergangenen Jahrzehnten sind die Bäume stark gewachsen – einzelne nehmen heute so viel Platz ein, dass sie sich gegenseitig in ihrer Entwicklung behindern. Monotone Efeuflächen bilden den Unterwuchs. Anstelle des Efeus legt die Stadtgärtnerei im Bereich der Schanze artenreiche Wildblumenwiesen an, die vielen Insektenarten Lebensraum bieten. In den Baumkronen installiert sie Fledermauskästen, denn bereits heute bevölkern Fledermäuse die Grünanlage. So finden sie noch bessere Bedingungen vor. Damit der heute dichte Baumbestand lockerer und jünger wird, ersetzt die Stadtgärtnerei zwölf Bäume durch Jungbäume. Sie platziert die Bäume so, dass der Baumbestand der St. Albantor-Anlage auch künftig vital ist und Schatten spendet.

Für die Kinder der angrenzenden Quartiere entsteht rheinseitig auf der Rasenfläche vor dem Tor ein kleiner Spielbereich mit Sandkasten. Im Zentrum der Anlage spendet in Zukunft ein Brunnen Trinkwasser, an heissen Tagen können die Kinder hier auch «wässerlen».

Die Sanierung wird über den Mehrwertabgabefonds finanziert und kostet voraussichtlich 1.5 Millionen Franken.

Am kommenden Montag, 10. Januar, beginnen die ersten stillen Arbeiten in der Grünanlage. Ab Dienstag, 11. Januar, wird die Grünanlage für die Bevölkerung komplett gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert. Im Mai 2022 wird die Stadtgärtnerei die Grünanlage in neuem Glanz der Bevölkerung übergeben.

Hinweise

Bild:

Die St. Albantor-Anlage heute. Foto: Felix Tschumi, Stadtgärtnerei


contact: Dieter P. Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’446 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 82 Personen mehr als im November 2021 (+2.4%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.3%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 962 (-21.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2021

content_de:
Die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt nahm im Dezember gegenüber dem Vormonat leicht zu. Diese Veränderung hat saisonale Gründe. Gegenüber Dezember 2020 nahm sie erfreulicherweise trotz fortdauernder Pandemie um mehr als ein Fünftel ab. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der offenen Stellen um mehr als die Hälfte an.

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 208 Personen, 3 Personen weniger als im Vormonat (-1.4%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 34, bei den 20- bis 24-Jährigen 174 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 2.5% im Vormonat auf 2.4% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 142 Personen (-40.6%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 984 Personen arbeitslos. Ihr Anteil an der Gesamtquote beträgt 28.6%. Gegenüber dem Vormonat nahm die Anzahl um 9 Personen zu (+0.9%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 133 Personen (-11.9%).

Stellensuchende

Insgesamt wurden 5’551 stellensuchende Personen registriert, 12 weniger als im Vormonat (-0.2%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 1’253 Personen (-18.4%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 4 auf 1’532 Stellen (-0.3%). Davon meldepflichtig waren 1’076 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 607 Stellen mehr gemeldet (+65.6%).

Aussteuerungen im Oktober 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2021 ausgeschöpft hatten, auf 82 (Stand 3. Januar 2022). Im Vormonat betraf es 100 Personen.
 (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)

Hinweise

Link auf Zahlen des Statistischen Amtes


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Sonja Körkel Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Jasmin Gianferrari Tel. +41 61 275 56 61, E-Mail: medien@iwb.ch Unternehmenskommunikation IWB

lead_de: In diesem Jahr beginnen Tiefbauamt, BVB und IWB Bauarbeiten am Wielandplatz, an der Oberwilerstrasse und an der Schwarzwaldallee. Derweil kommen mehrjährige Baustellen wie die Erneuerung Viertelkreis-Gundeli zum Abschluss. Abgesehen von einem Tramersatz mit Bussen auf der Linie 16 stehen keine langanhaltenden Einschränkungen des Tramverkehrs bevor. In einer rollenden Planung koordinieren Tiefbauamt und IWB aktuell den vom Grossen Rat beschlossenen Ausbau der klimafreundlichen Fernwärme.

title_de: Bauarbeiten im 2022 für mehr Klimaschutz und eine zuverlässige Infrastruktur

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Die 2022 anstehenden Arbeiten an der Basler Infrastruktur sichern die Versorgung mit Energie und Wasser, fördern den Veloverkehr und erhöhen die Verkehrssicherheit sowie die Attraktivität der Stadt. Der Wielandplatz, dessen Erneuerung am 10. Januar 2022 startet, wird zusammen mit den darunterliegenden Leitungen saniert. Dabei entsteht ein Quartierplatz mit mehr Stadtgrün und Raum zum Verweilen. 810 Quadratmeter Boden wird entsiegelt. Wo heute Autos und Velos eine überdimensionierte Asphaltfläche kreuz und quer befahren, sorgt künftig eine Kreuzung für einen geregelten und sicheren Verkehr. Haltestellen des öffentlichen Verkehrs werden anlässlich der Sanierungen jeweils so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Dies ist ab Mitte 2022 unter anderem bei den Bushaltestellen Badischer Bahnhof in der Schwarzwaldallee und Zoo Dorenbach in der Oberwilerstrasse der Fall.

Generationenprojekt Wärmetransformation
 In den nächsten 15 Jahren wird IWB das Fernwärmenetz um 60 Kilometer erweitern, die Anzahl der Wärmekunden auf 12 000 verdoppeln und die Wärmeproduktionskapazitäten mit neuen, klimafreundlichen Anlagen erhöhen. Der Grosse Rat hat dafür im Herbst 2021 Investitionen von 460 Mio. Franken bewilligt. Fossil betriebene Heizungen werden so abgelöst. Dies hat einen bedeutenden Effekt für den Klimaschutz: die CO2-Emissionen im Kanton Basel-Stadt können ab 2035 um rund 70 000 Tonnen pro Jahr gesenkt werden.

60 Kilometer neue Fernwärmeleitungen zu bauen, bedeutet zahlreiche Baustellen. Der Ausbau wird wo immer möglich zeitgleich mit weiteren geplanten Bauarbeiten erfolgen, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner und das Gewerbe klein zu halten. Wie bis anhin werden sämtliche Sanierungsarbeiten an Strassen, Tramgeleisen und Leitungen untereinander koordiniert. Eine aktuelle Motion der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission fordert im Zusammenhang mit dem Fernwärme-Ausbau Umgestaltungen zu Gunsten der Lebensqualität (Stadtklima, Lärmschutz und Aufenthaltsqualität) und zur Förderung des umweltfreundlichen Verkehrs.

Im 2022 baut IWB das Fernwärmenetz schwerpunktmässig um den Viertelkreis, in der Freien Strasse, im Wettsteinquartier und im St. Alban-Gellert aus.

Eine Tramsperrung, mehrere Umleitungen
 Mit dem Ende diverser Bauprojekte im 2022 wird die BVB den 2016 kommunizierten Nachholbedarf bei der Erhaltung ihrer Gleisinfrastruktur abgebaut haben. Die Erneuerung der Infrastruktur muss jedoch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden. Für den Abschluss der Erneuerung Viertelkreis-Gundeli ist die Tramlinie 16 in der Gundeldingerstrasse vom 10. Januar bis zum 17. Juni 2022 unterbrochen. Die Tramlinien 1, 8, 14 und 17 sind im Kleinbasel von April bis November 2022 jeweils kurzzeitig von der Erneuerung der Gleiskreuzungen Dreirosenbrücke betroffen. Für einen Weichen- und Kreuzungsersatz am Aeschenplatz müssen die Tramlinien 3 und 14 im Oktober für zwei Wochen durch Busse ersetzt werden. Im gleichen Zeitraum wird auch die Gleis-Abzweigung von der St. Alban-Anlage in die Hardstrasse erneuert. Der Bau des neuen Verbindungsgleises am Centralbahnplatz im September und Oktober wird zu kleinen Einschränkungen des Tramverkehrs an Wochenenden führen.

Bei einzelnen Bauprojekten sind gröbere Einschränkungen für Auto- und Velofahrende notwendig: Der Bus-, Auto- und Veloverkehr zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis bleibt bis Ende 2022 weiterhin umgeleitet. Zudem haben dringende Gleissanierungen eine Fahrbahnsperrung der Spalenvorstadt im Januar und Februar zur Folge. Tiefbauamt und Roche werden aufgrund der Erneuerung Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse, in den Sommerferien 2022 die Peter Rot-Strasse in beide Richtungen sperren. Aufgrund der Erneuerung der Oberwilerstrasse wird der stadtauswärts fahrende Autoverkehr der Oberwilerstrasse von Mitte 2022 bis Herbst 2023 via Bundesplatz, Neubadstrasse, Laupenring und Holeestrasse umgeleitet. In der Schwarzwaldallee zwischen der Erlenstrasse und der Rosentalstrasse stehen dem Verkehr von Mitte bis Ende 2022 jeweils nur eine Fahrspur zur Verfügung.

Hinweise

Weitere Informationen

Factsheet: grosse Bauprojekte 2022

Bild: Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2022

Visualisierungen: Freie Strasse, Kreisel beim Viertelkreis sowie Wielandplatz


contact: Esther Keller Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, erreichbar via Medienstelle des Bau- und Verkehrsdepartements Tel. 061 267 91 52 E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch Nicole Nüssli-Kaiser Gemeindepräsidentin Allschwil Telefon: 061 486 25 25, Mobile: 079 700 20 26 E-Mail: nicole.nuessli@allschwil.bl.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt und die Gemeinde Allschwil haben sich darauf geeinigt, die ÖV-Anbindung des Bachgrabengebiets möglichst rasch zu verbessern. Die Verlängerung der Buslinie 64 vom Bachgrabenareal bis zum Bahnhof St. Johann, die aufgrund des pandemiebedingten Passagierrückgangs und den damit verbundenen Ertragsausfällen von 2022 auf 2023 verschoben wurde, wird doch bereits dieses Jahr eingeführt, voraussichtlich im zweiten Quartal. Die Kosten für die vorgezogene Verlängerung tragen die Gemeinde Allschwil und der Kanton Basel-Stadt gemeinsam.

title_de: Verlängerung Buslinie 64: Start voraussichtlich im zweiten Quartal 2022

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Derzeit klären das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, die Gemeinde Allschwil, die Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft, die Baselland Transport AG (BLT) sowie die Basler Verkehrs-Betriebe die letzten Modalitäten der vorgezogenen Verlängerung der Buslinie 64. Wenn alle nötigen Massnahmen – wie zum Beispiel die Einrichtung einer provisorischen Haltestelle auf der Luzernerring-Brücke – umgesetzt sind, kann die Buslinie 64 den Betrieb zwischen dem Bachgrabenareal und dem Bahnhof St. Johann aufnehmen. Dies wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2022 der Fall sein.

Die Gemeinde Allschwil und der Kanton Basel-Stadt übernehmen die Betriebskosten der vorgezogenen Buslinienverlängerung. Ab 2023 wird die Buslinie regulär im Rahmen des ÖV-Angebots der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft finanziert.


contact: zum Bebauungsplan zweiter Stufe und zu übergeordneten Fragen der Stadtentwicklung: Beat Aeberhard, beat.aeberhard@bs.ch Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Städtebau & Architektur zum Freiraumkonzept sowie zu den Grünflächen: Armin Kopf, armin.kopf@bs.ch Tel. +41 61 267 67 40 Leiter Grünraumplanung zur Parzelle der SBB (Baufelder 1 und 2): SBB Medienstelle, press@sbb.ch Tel. +41 51 220 41 11

lead_de: Mit dem Regierungsratsbeschluss zum Bebauungsplan zweiter Stufe ist der Weg frei für die weiteren Planungsschritte des neuen Stadtteils VoltaNord. Die Entwicklung wird das bestehende Wohnquartier St. Johann nach Norden erweitern. Auf dem Areal entstehen 2‘000 bis 2’500 Arbeitsplätze sowie Wohnraum für rund 1'500 bis 2‘000 Einwohnerinnen und Einwohner, mindestens zwei Drittel davon preisgünstig.

title_de: Grünes Licht für den Bebauungsplan zweiter Stufe für das Areal VoltaNord

content_de:
Der Bebauungsplan VoltaNord basiert auf den Ergebnissen des städtebaulichen Studienauftrags für das Areal, die der Bevölkerung im Sommer 2020 präsentiert und positiv aufgenommen wurden. Dass die Planung auf einem guten Weg ist, zeigt sich auch bei der öffentlichen Auflage des Bebauungsplans im Frühling 2021: Es wurden lediglich eine Einsprache sowie vier Anregungen eingereicht. Grundsätzliche Vorbehalte waren dabei nur in einer Anregung vorhanden. Bei der Einsprache von Pro Natura konnte eine Einigung erzielt werden. Sie wurde wieder zurückgezogen.

Die Planung der Neubauten und Freiflächen schreitet mit Wettbewerben und den Ausschreibungen mehrerer Baufelder an gemeinnützige Wohnbauträger weiter voran. Währenddessen kommen bereits heute immer mehr neue Nutzungen auf das Areal: Neben dem im Herbst 2020 eröffneten Primarschulhaus Lysbüchel konnte im neuen Kultur- und Gewerbehaus ELYS trotz Corona bisher rund drei Viertel der Fläche vermietet werden. Die Sporthallen, das ELYS Boulderloft, das weltweit erste kombinierte Trainingscenter für Ninja Warrior, Parkour, Trampolin («Overground») sowie weitere Büro- und Vereinsräumlichkeiten wurden bereits bezogen. In den nächsten Monaten kommen ein Restaurant und weitere Aktivitäten hinzu. Direkt angrenzend auf der Parzelle der SBB Immobilien finden seit Juli 2021 die Zwischennutzungen «Lysa Büchels Garten» mit sportlichen und kulturellen Aktivitäten sowie Gastroangeboten statt, um während der Zeit bis zum Baustart in ca. 2024 auch diesen Teil des Areals zu beleben.

Hinweise

www.voltanord.ch (Projektwebseite Bau- und Verkehrsdepartement)

www.volta-basel.ch (Projektwebseite SBB)

www.elys-basel.ch (Kultur- und Gewerbehaus ELYS)

lysa-buechels-garten.ch (Zwischennutzungen SBB)


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Ab Februar 2022 ist an den üblichen Verkaufsstellen im Detailhandel ein Gebührensack in neuer Grösse erhältlich: Der Bebbi-Sack à 10 Liter entspricht einem oft geäusserten Bedürfnis der städtischen Bevölkerung. Er kostet 70 Rappen.

title_de: Neuer kleiner Bebbi-Sack

content_de:
In der Stadt Basel wird per 1. Februar 2022 der 10 Liter Bebbi-Sack eingeführt. Er wird in Rollen mit 20 Stück für 14 Franken im Detailhandel angeboten. Die Verordnung über Abfallgebühren wird entsprechend angepasst.

Aktuell gibt es im Kanton Basel-Stadt Gebührensäcke in den Grössen 60, 35 und 17 Liter. Bei der Einführung des Gebührensacks im Jahr 1993 gab es noch einen 110-Liter-Bebbi-Sack. Seither haben die jährlichen Mengen an Haushaltsabfall, die in die Verbrennung kommen, stetig abgenommen. Dies hat weniger mit dem Rückgang des Konsums zu tun, sondern primär mit den neuen Möglichkeiten, Wertstoffe dem Recycling zuzuführen. Je mehr recycelt wird, je kleiner wird die verbleibende Menge an Kehricht.

Der Trend zu weniger Haushaltsabfall und der Wunsch nach einer kleineren Sackgrösse haben weitere Gründe: Die Zahl der kleinen Haushalte nimmt in Basel laufend zu. Ausserdem hat ein 10-Liter-Sack praktische Vorteile: Er ist weniger schwer zu tragen, was der älteren Bevölkerung entgegenkommt. Vorteilhaft ist auch der Preis. Der neue 10-Liter-Sack kostet 70 Rappen. Gut gefüllte kleine Abfallsäcke sind damit im Gegensatz zu halbleeren grossen Säcken positiv fürs Haushaltsbudget. Das Angebot an kleinen Abfallsäcken motiviert zudem, Wertstoffe noch konsequenter zu rezyklieren.

Mit dem Angebot des 10-Liter-Gebührensacks nimmt Basel schweizweit eine Vorreiterrolle ein. Anstoss dazu gab ein parlamentarischer Vorstoss vom November 2020 (Anzug Kerstin Wenk SP) betreffend »kleinere Bebbi-Säcke»), der nun abgeschrieben werden soll.

Hinweise

Hauskehricht / BebbiSagg https://www.aue.bs.ch/abfaelle/haushaltsabfaelle/hauskehricht.html

Abfallstatistik https://www.aue.bs.ch/abfaelle/grundlagen/abfallstatistik.html


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Otto Schmid, SP) betreffend «Öffnung der Wolfsschlucht für Velos» abzuschreiben. Die Öffnung der Wolfschlucht für bergwärts fahrende motorlose Velos konnte im April 2021 umgesetzt werden. Die «Nachher-Erhebung» hat gezeigt, dass die Wolfschlucht-Promenade in Richtung Bruderholz von zahlreichen motorlosen Velos genutzt wird, illegale Fahrten aber abgenommen haben. (Auskunft: Séraphine Degen, Projektleiterin Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 47)

der Verordnung über das Inkasso und die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen an die neue Inkassohilfeverordnung des Bundesrates angepasst und sie ebenso wie die die Teilrevision des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches rückwirkend auf 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. (Auskunft: Dr. Christine Kaufmann, (Auskunft: Dr. Christine Kaufmann, Leiterin Stab, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 80 85)

die überarbeiteten und aktualisierten Raumstandards der Basler Schulen für die Primarstufe und die Sekundarstufe I und II genehmigt. Dabei wurde auch die Aufnahme von zusätzlichen 10 m2 Hauptnutzfläche pro Klasse für Schülerarbeitsplätze auf den Korridoren in die Schulraumstandards aller Schulstufen gutgeheissen. In den Raumbedarfstabellen werden die Anzahl und Art von Unterrichtsräumen pro Klasse resp. Infrastrukturräume pro Schulhaus festgelegt. In den Raumbeschreibungen werden Grösse, Anforderungen und Grundausstattung der Räume festgehalten. Die Raumstandards dienen als Richtlinien für die Planung von Neu- und Umbauten der Schulen. (Auskunft: Thomas Riedtmann, Leiter Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 38)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Umgestaltung der St. Alban-Vorstadt, Abschnitt St. Alban-Graben bis Malzgasse, inklusive der neuen generellen Strassenquerprofile genehmigt. Im Rahmen der Fahrbahnerneuerung und den Werkleitungssanierungen soll der westliche Teil der St. Alban-Vorstadt attraktiver gestaltet werden. Mit der Umgestaltung sollen eine höhere Sicherheit und mehr Komfort zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger sowie der Velofahrenden erreicht werden. Die St. Alban-Vorstadt wird neu einen gemeinsamen Fahr- und Gehbereich ohne Niveauunterschiede aufweisen und analog der Rittergasse mit geschliffenen Wackensteinen und mittig angelegten Asphaltbändern ausgestaltet. Weitere Gestaltungselemente sind Poller, Sitzbänke, Veloständer sowie die Anpassung der Baumrabatte. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Bericht zur Situation auf der Dreirosenanlage 2021 zur Kenntnis genommen. Die Auswertung zeigt, dass die seit 2019 eingeleiteten Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit wirken. Nach wie vor halten sich jedoch viele verhaltensauffällige Personen auf der Anlage auf und Konflikte können in kurzer Zeit eskalieren. Daher wird eine Fortführung und saisonale Erweiterung des Rangerdienstes als wichtig erachtet, ebenso die Beibehaltung der mobilen Sportgeräte. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Liquiditätsverordnung begrüsst. Durch höhere verbindliche Liquiditätsanforderungen wird die Stabilität des Finanzsystems gestärkt und die Wahrscheinlichkeit minimiert, dass systemrelevante Banken in finanzielle Schwierigkeiten geraten und der Staat intervenieren muss. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung begrüsst, dass das Abwehrdispositiv der Schweiz zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung gestärkt und die wichtigsten Empfehlungen des Länderberichts der Financial Action Task Force umgesetzt werden sollen. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Änderung der Verordnung über die Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung im Bereich der neuen Bewilligungspflicht für gewerbsmässigen Ankauf von Altedelmetallen personelle und finanzielle Auswirkungen auf die Kantonspolizei Basel-Stadt haben kann. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vom Bundesrat vorgelegten Konzept «Schweizweite Bodenkartierung» grundsätzlich gutgeheissen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat einzelne Änderungen und Ergänzungen vorgeschlagen. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

anstelle des zurückgetretenen Ruth Giger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Baurekurskommission gewählt: Julia Tobler

anstelle der zurückgetretenen Klara Stracuk für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Erlenmatt gewählt: Beatrice Marti

den Beschluss über die Fasnacht vertagt. Der Regierungsrat ist mit dem Fasnachts-Comité im Gespräch. Bis Anfang Februar 2022 soll ein Entscheid gefällt werden. (Auskunft: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher, Tel. 061 267 86 36)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 20’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat der Stiftung Swissaid für die Nothilfe für Betroffene der Dürrekatastrophe in Niger einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Akut sind 2,5 Millionen Menschen von Hunger bedroht, nachdem eine ungewöhnliche Dürreperiode bis zu 80 Prozent Ernteausfälle verursacht. Die Stiftung Swissaid ist seit rund 40 Jahren in der Republik Niger tätig, gut vernetzt und unterstützt die Betroffenen mit der Bereitstellung von Saatgut und Nahrungsmittelpaketen, die jeweils einer siebenköpfigen Familie für eineinhalb Monate das Überleben garantieren sollen.


contact: Jo Vergeat, Grossratspräsidentin ab 1. Februar Tel. +41 78 644 93 33

lead_de: Der Grosse Rat wird in diesem Jahr von Jo Vergeat geleitet. Die Vertreterin des Grün-Alternativen Bündnisses ist vom Parlament mit 77 von 97 Stimmen zur neuen Präsidentin gewählt worden. Jo Vergeat ist als 27-Jährige die jüngste Ratsleitung, die der Grosse Rat je hatte. Als Statthalter an ihrer Seite wird Bülent Pekerman (GLP) Platz nehmen.

title_de: Mit Jo Vergeat übernimmt erstmals die Vertreterin einer Jungpartei die Ratsleitung

content_de:
Jo Vergeat löst auf den 1. Februar David Jenny (FDP) in der Ratsführung ab; im vergangenen Jahr war sie Statthalterin. Die neue Grossratspräsidentin vertritt das junge grüne bündnis Nordwest; dieses ist Teil der Fraktion Grün-Alternatives Bündnis (GAB).

Den Schritt in die Politik machte Jo Vergeat 2015 mit dem Beitritt zur Jungpartei. Im Februar 2019 wurde sie Mitglied des Grossen Rates. Sie nahm Einsitz in die Finanzkommission und die Petitionskommission. Ende 2019 rief der Grosse Rat den Klimanotstand aus und entschied, eine Spezialkommission Klimaschutz einzusetzen. Die Leitung der Kommission wurde Jo Vergeat anvertraut. Sie startete ihre Arbeit als Kommissionpräsidentin im Februar 2020 und führte die Spezialkommission im Dezember 2021 mit einem breit abgestützten Massnahmenpaket zum Abschluss.

Politisiert wurde Jo Vergeat in der Basler Kulturpolitik. Wer in der Altstadt von Basel, im Imbergässlein, aufwächst, erlebt Kultur und Stadtleben aus nächster Nähe. Die Vollblutfasnächtlerin engagierte sich früh beim Jugendkulturfestival (JKF) und bei «Kulturstadt jetzt», deren Geschäftsführerin sie 2018 – 2021 war. Daneben schloss die Werkstudentin den Bachelor in Geographie und Soziologie ab. Heute studiert sie Geographie im Master mit Fokus auf die Themen Klima/Umweltwissenschaften. In ihrer Freizeit singt sie in einem Chor, und sie übernimmt regelmässig die Betreuung ihres Neffen.

Die junge Politikerin ist eine der bekannten Stimmen der so genannten Klimageneration. Vergeat möchte mit einem ehrlichen, direkten und emotionalen Kommunikationsstil vor allem die junge Generation für die Politik gewinnen, ganz besonders für die Themen Klima, Kultur und Gemeinschaft. In ihrem Grossratsjahr, welches im dritten Pandemiejahr stattfinden wird, möchte sie einen Beitrag dazu leisten, dass der politische Diskurs sachlich und respektvoll geführt wird.

Erstmals stellen die Grünliberalen den Statthalter

Zum Statthalter hat der Grosse Rat auf Vorschlag der grünliberalen Fraktion Bülent Pekerman gewählt. Er erhielt 64 von 95 Stimmen. Die Grünliberalen stellen damit erstmals das Vizepräsidium. Bülent Pekerman war bereits von 2009 bis 2013 Mitglied des Grossen Rates und gehört dem Parlament nun wieder seit 2021 an. Der 44-jährige Vater von zwei Kindern kam erst mit 15 Jahren in die Schweiz und hat kurdische Wurzeln. Der Grundsatz «Chancengleichheit für alle, unabhängig von sozialer und nationaler Herkunft» hat Bülent Pekerman politisiert. Er steht für ein weltoffenes Basel ein und ist seit Jahren im Kleinbasel politisch aktiv und über verschiedene Organisationen gut vernetzt. Beruflich ist er Inhaber einer Fahrschule.

Hinweise

Fotos der neuen Ratsleitung zum Download finden Sie in der Bilder-Galerie des Grossen Rates


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland, Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Die Dienstleistungen des Kantons sollen möglichst effizient, kundenfreundlich und einfach zugänglich für die Menschen sein. Um das Potential der Digitalisierung zu nutzen, hat der Regierungsrat per 2022 die neue Stelle des «Chief Digital Officer» (CDO) geschaffen. Der Regierungsrat hat Patrick Frauchiger zum ersten CDO des Kantons gewählt. Er wird die Stelle per 1. April 2022 antreten.

title_de: Patrick Frauchiger wird die Geschäftsstelle für Digitale Verwaltung leiten

content_de:
Patrick Frauchiger wird ab dem 1. April das Portfolio der Digitalisierungsprojekte des Kantons koordinieren und gestalten. Als «Chief Digital Officer» ist er für die Geschäftsstelle Digitale Verwaltung verantwortlich. Der Regierungsrat hat diese Position neu geschaffen, um die Chancen der Digitalisierung und die Synergien zwischen den Departementen auszuschöpfen.

Aufgrund seiner grossen Berufserfahrung und seiner gewinnenden Persönlichkeit bringt der 56-jährige Patrick Frauchiger hervorragende Voraussetzungen für die Stelle mit. Er hat sich gegen über 70 Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt. Patrick Frauchiger hat an der ETH-Zürich das Studium in Umweltnaturwissenschaften abgeschlossen und zahlreiche Weiterbildungen absolviert – unter anderem in den Bereichen Organisationsentwicklung und Digitalisierungsprozessen.

Nach einer erfolgreichen Management-Karriere mit Geschäftsverantwortung bei der Migros und der Galenica Gruppe hat er seine berufliche Tätigkeit auf das digitale Marketing ausgerichtet. Unter anderem hat Patrick Frauchiger für die Migros die Einheit der Datenanalyse aufgebaut. Er bringt viel konkrete Digitalisierungserfahrung mit, welche er für den Aufbau der Geschäftsstelle Digitale Verwaltung nutzen kann.

Hinweise

Die Digitalisierung ist eines der drei Schwerpunktthemen des Legislaturplans 2021-25 des Regierungsrates. Die neue Stelle «Chief Digital Officer» wird in einer Pilotphase im Finanzdepartement angesiedelt. Die inhaltliche Grundlage bildet das Leitbild 2022+ «Digitale Verwaltung 2022+».


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Barbara Rentsch Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Das Wohnraumangebot in Basel-Stadt soll vielfältig sein und die gesellschaftlichen Bedürfnisse abdecken. Mit dem Erwerb des Clara-Areals sichert sich der Kanton Basel-Stadt langfristig einen wohnpolitischen Handlungsspielraum im Zentrum Basels.

title_de: Basel-Stadt erwirbt ein Wohnareal im Herzen Kleinbasels

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Der Kanton Basel-Stadt hat das 22'750 Quadratmeter grosse Areal Clara erworben. Das Geviert zwischen Claragraben, Sperrstrasse, Hammerstrasse und Klingentalstrasse besteht aus mehreren Wohnhäusern, teilweise mit Büronutzungen und einer Kita im Erdgeschoss, einem öffentlichen Parkhaus und einer grosszügigen Grünanlage.

Aktive Wohnraumpolitik im Interesse der gesamten Bevölkerung

Der Verkauf eines Gesamtareals dieser Grösse kommt äusserst selten vor. Der Regierungsrat freut sich, dass er diese Chance nutzen konnte. Der Kauf des Areals Clara entspricht der langfristigen Strategie des Kantons. Mit seiner aktiven Bodenpolitik schafft sich der Regierungsrat einen Handlungsspielraum, um die Entwicklung der Stadt und das Wohnraumangebot im Interesse der gesamten Bevölkerung zu beeinflussen.

Charakter des Clara-Areals soll erhalten bleiben

Von den gesamthaft fünf Wohnliegenschaften auf dem Clara-Areal übernimmt der Kanton drei Gebäude mit insgesamt 200 Wohnungen in die eigene Bewirtschaftung. Die restlichen Liegenschaften des Areals wurden im Baurecht durch Dritte realisiert, der Kanton erwirbt hier den Boden. Der Kanton Basel-Stadt will den Charakter des Wohnareals erhalten – ebenso die grosszügige Grünanlage. Diese hat einen hohen Stellenwert als Rückzugs- und Erholungsraum.

Starke Verbundenheit der Eigentümer-Familie

Verkäuferin des Areals ist Vischer & Co. Das Geviert war über 150 Jahre im Eigentum der Familie und lange Standort einer grossen Seidenbandweberei. Nach der Blütezeit dieses Industriezweigs wurde das Areal sukzessive zu einem Wohnareal weiterentwickelt. Die Familie Vischer ist erfreut, dass das Areal in Basler Händen verbleibt. Der Verkäuferin ist es ein grosses Anliegen, dass die Mieterinnen und Mieter nach dem Verkauf in den Wohnungen bleiben können und die Hauswarte weiterbeschäftigt werden. Der Regierungsrat schätzt diese soziale Haltung.


contact: René Glanzmann Tel. 061 552 56 19 Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Die Stickstoffdioxidwerte waren im 2021 fast identisch wie im Vorjahr. Saharastaub-Ereignisse im Februar verursachten über mehrere Tage hinweg hohe Feinstaubwerte und im Sommer 2021 spielte Ozon wetterbedingt keine grosse Rolle

title_de: Belastung durch Luftschadstoffe im 2021 unverändert

content_de:
Stickstoffdioxid (NO2) – kein weiterer Rückgang

Verkehrsexponierte Standorte sowie Standorte im ländlichen Umfeld in der Region Basel verzeichneten im Jahr 2021 fast identische NO2-Belastungen wie im Jahr 2020. Der Immissionsgrenzwert der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist im Jahresmittel mit 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) festgelegt. Dieser wird an zwei Stationen entlang von Strassen mit hohen Verkehrsaufkommen weiterhin überschritten: Der Autobahnstandort A2 Hard und die Station an der Feldbergstrasse weisen beide einen Jahresmittelwert von 36 µg/m3 aus (2020: A2 Hard 35 µg/m3; Feldbergstrasse 38 µg/m3). Es ist davon auszugehen, dass die im Vergleich mit dem Vorjahr gleichbleibenden Werte wiederum auf den Einfluss der Corona-Pandemie auf den motorisierten Verkehr zurückzuführen sind.

Ozon (O3) – Anzahl Stundenwerte über dem Grenzwert sanken

Aufgrund des kühlen und nassen Sommers wurden tiefere Spitzenwerte sowie weniger Stunden über dem Grenzwert von 120 µg/m3 gemessen als in den vergangenen Jahren (Vorgabe: maximal eine Stunde Überschreitung pro Jahr). Gezählt wurden zwischen 85 und 134 Stunden über dem Grenzwert (Dornach resp. Binningen). Die gemessenen Spitzenwerte in der Region Basel lagen zwischen 140 µg/m3 (Chrischona) und 161 µg/m3 (Binningen).

Feinstaub (PM10, PM2.5) – hohe Spitzenwerte wegen Saharastaub-Ereignissen

Die Feinstaubbelastung war im Jahresdurchschnitt geringfügig höher als im Vorjahr. Alle Stationen in der Region lagen wie bereits 2020 unter dem Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 für Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10). Während der Saharastaub-Ereignisse im Februar wurden Tagesspitzenwerte bis 98 µg/m3 an der Station Feldbergstrasse gemessen. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde in dieser Phase an den Stationen in der Region Basel zwischen zwei und fünf Tagen überschritten (gesetzliche Vorgabe: maximal drei Tage im Jahr).

Bei den feineren Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) lagen die Werte im städtischen Gebiet im Jahresdurchschnitt mit 11 bis 13 µg/m3 über dem Jahresgrenzwert von 10 µg/m3. Die anderen Messstationen in der Region Basel verzeichneten Werte im Bereich des Grenzwertes oder darunter. Ein Tagesgrenzwert ist in der LRV für PM2.5 nicht festgelegt.

Silvester und Feinstaub

Obwohl die grossen Feuerwerke erneut ausfielen, erhöhte sich die zeitweilige Feinstaubbelastung wetterbedingt und aufgrund privater Feuerwerke im Vergleich zum Vorjahr. Die höchste PM10-Konzentration wurde am 1. Januar 2022 zwischen 0 und 0:30 Uhr mit 102 µg/m3 an der Station St. Johann in Basel erfasst. Der Tagesgrenzwert von 50 µg/m3 wurde an keiner Station in der Region Basel überschritten.


lead_de: Das Staatsarchiv Basel-Stadt macht Basels Kulturerbe sichtbar, in Kooperation mit dem Verein BelleVue - Ort für Fotografie. Historische Aufnahmen zum Leben und Arbeiten in Kleinbasel stehen im Dialog mit Bildern von zeitgenössischen Fotografinnen und Fotografen.

title_de: Fotoausstellung «Kleinbasel»

content_de:
Was können Fotografien – historische wie zeitgenössische – über das Kleinbasel erzählen, über die Menschen, die hier wohnen und arbeiten? Diesen Fragen spürt die Ausstellung «Kleinbasel» nach, die ab 19. März im Ausstellungsraum BelleVue an der Breisacherstrasse 50 zu sehen ist. Es ist die zweite Ausstellung in einer vierteiligen Reihe, die das Staatsarchiv Basel-Stadt in Kooperation mit dem Verein BelleVue – Ort für Fotografie realisiert.

Zwei Fotografinnen und zwei Fotografen wurden beauftragt, eine aktuelle Arbeit mit jeweils eigenem Fokus auf das Kleinbasel zu realisieren. Maria Patzschke berichtet in einer Art fotografischem Tagebuch über Alltagssituationen, die sie zufällig angetroffen hat. Ursula Sprecher und Viviane Herzog präsentieren in Bild und Text Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft, die in diesem Stadtteil zu Hause sind. Roland Schmid zeigt das Kleinbasel bei der Arbeit und Christian Jaeggi setzt sich mit den Grün- und Erholungsräumen auseinander. Zusätzlich haben zwei Klassen aus dem Bläsi- und dem Sandgrubenschulhaus Fotoarbeiten entwickelt.

Den zeitgenössischen Bildern stehen in der Ausstellung historische Fotografien aus dem Staatsarchiv Basel-Stadt gegenüber. Die vom Staatsarchiv ausgewählten Strassenansichten, Porträts und Baustellenbilder aus den 1880er- bis 1920er-Jahren veranschaulichen, welche fotografischen Zeugnisse überliefert sind. Eine Bildanimation, Fotoalben und eine Installation laden ein, sich in die Details zu vertiefen und überraschende Entdeckungen zu machen. Richard Spillmann bietet mit einer Auswahl alter Ansichtskarten aus seiner privaten Sammlung weitere Einblicke in das frühere Kleinbasel und in ein Bildmedium, das zu Beginn des 20. Jahrhunderts einen rasanten Aufschwung erlebte.

Dank dem fotografischen Blick auf einzelne Menschen, Strassen und Plätze und den interessanten Bezügen zwischen der historischen und der zeitgenössischen Fotografie macht die Ausstellung nicht nur ein Stück Kleinbasler Alltag sichtbar, sondern öffnet auch neue Blickwinkel auf das Altbekannte. Eine Einladung zum Hinsehen, Entdecken und Nachdenken, aber auch zu eigenen Streifzügen durch die Stadt.

Wie kam es zu dieser Ausstellung? Basel ist reich an Fotografie, aktueller wie historischer. Aber ist dieser Reichtum auch öffentlich bekannt, wird er genutzt? Da besteht Vermittlungsbedarf, meinten 2018 drei Organisationen, die sich mit Fotografie befassen: die Christoph Merian Stiftung, BelleVue – Ort für Fotografie und das Staatsarchiv Basel-Stadt. Auf Anregung der Stiftung entstand die Idee, im gemeinsamen Projekt «Im Bild – Archivierte und zeitgenössische Fotografie im Dialog» historische Fotografien mit heutigen zu kombinieren. «Kleinbasel» ist die zweite Ausstellung dieser vierteiligen Projektreihe.

Hinweise

Vorschaubilder können unter https://bellevue-fotografie.ch/media/presse-kleinbasel/ eingesehen werden.

Ausstellungsraum BelleVue, Breisacherstrasse 50, 4057 Basel

19. März bis 26. Juni 2022

Eröffnung: Samstag, 19. März, 11 Uhr

Öffnungszeiten: Samstag und Sonntag, 11 bis 17 Uhr

Führungen auf Anfrage: info@bellevue-fotografie.ch

Eine Kooperation von BelleVue und Staatsarchiv Basel-Stadt, initiiert von der Christoph Merian Stiftung


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 167’000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für das internationale Circus Festival «Young Stage», das im Mai 2022 in der Event-Halle der Messe Basel stattfindet und Darbietungen auf dem Theater-, dem Barfüsser- und dem Messeplatz vorsieht, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe 90'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival bietet talentierten jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Veranstaltung «Open House Basel – Architektur für alle», die am 14. und 15. Mai 2022 in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Der Verein Open House Basel bringt der Bevölkerung Gestaltung und Architektur der Stadt näher, indem Interessierte an einem Wochenende rund 100 historische und zeitgenössische Gebäude besichtigen bzw. sich durch die Bauten führen lassen können. Der Besuch und die Teilnahme an Führungen sind kostenlos.

Zudem hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte bewilligt:

Publikation «Stimmbürger: Auf zur Urne!», September 2022, Christoph Merian Verlag, Eva Gschwind, Fr. 7'000.

Comic für eine ganzheitliche Sexualaufklärung zum Thema Lust, Mai 2022, Stiftung Sexuelle Gesundheit Schweiz, Fr. 7'000.

Veranstaltungen «Queer Altern Region Basel», Mai 2022, Restaurant Parterre Basel, Verein Queer Altern Region Basel, Fr. 4'000.

Tanzaufführung «Piano-Piano», April 2022, Theater Scala, Verein Swiss Offspring Ballet, Fr. 4'000.