lead_de: Zeugenaufruf: Am 19.07.2013, gegen 15:30 Uhr, kam es in einem Gartenhaus am Auhaldenweg in Riehen zu einem Brandfall. Eine Person wurde leicht verletzt.

title_de: Brandfall in Riehen

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass Passanten aufgrund einer starken Rauchentwicklung die Polizei verständigten. Die Feuerwehr konnte kurze Zeit später den Brand, welcher in einem Gartenhaus ausgebrochen war, löschen. Der 74- jährige Besitzer des Gartenhauses war mit Schweissarbeiten am Dach beschäftigt, dabei geriet dieses in Brand. Wegen Verdachts auf Rauchgasvergiftung musste er durch die Rettungssanität ins Spital eingewiesen werden. Das Gartenhaus wurde durch den Brand stark beschädigt.

Die genaue Brandursache wird noch durch die Kriminalpolizei und die Kriminaltechnische Abteilung ermittelt. Von der Rettung Basel-Stadt waren die Feuerwehr und Milizfeuerwehr Riehen-Bettingen sowie die Rettungssanität und die Polizei im Einsatz.

Weitere Auskünfte
Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47
Kriminalkommissär
Chef Medien und Information


lead_de: Zeugenaufruf: Am 18.07.2013, kurz vor 18:50 Uhr, wurde ein 21- jähriger Mann in einem Mehrfamilienhaus an der Hebelstrasse schwer verletzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Mann schwer verletzt

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei  ergaben, dass es zwischen dem späteren Opfer und seiner Partnerin aus  noch unbekannten Gründen zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen  war. In deren Verlauf stach sie auf den 21- Jährigen ein und verletzt  ihn schwer. Die Frau alarmierte die Rettungssanität und leistete bis zu  deren Eintreffen Erste Hilfe. Mittels Hubretter der Feuerwehr musste der  21- Jährige durch das Fenster aus der Wohnung geborgen werden. Das  Opfer wurde durch den Notarzt und die Rettungssanität in die  Notfallstation eingewiesen. Die mutmassliche Täterin, eine 25- jährige  Schweizerin, wurde festgenommen.

Der Tathergang und der Grund der Auseinandersetzung sind noch nicht  klar und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei, der  Kriminaltechnischen Abteilung und des Instituts für Rechtsmedizin.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten,  sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit  der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

Weitere Auskünfte
Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47
Kriminalkommissär
Chef Medien und Information

content_format: html


lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement nimmt vom heute veröffentlichten Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) mit den Empfehlungen zur Situation bei der Sanität Basel Kenntnis und wird diesen sorgfältig analysieren.

title_de: Stellungnahme zum Dringlichen Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Sanität Basel-Stadt

content_de:
Unabhängig vom Bericht der GPK sind sich die Verantwortlichen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes bewusst, dass bei zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sanität Basel Unzufriedenheit herrscht sowie verschiedene betriebliche Fragen – beispielsweise zur Entwicklung der Zeitguthaben – offen sind. Deren Klärung und der Verbesserung des Betriebsklimas in dieser Abteilung räumt der Departementsvorsteher hohe Priorität ein. Regierungsrat Baschi Dürr hat die zuständige Subkommission der GPK mehrmals getroffen, informiert und Fragen beantwortet. Er ist über die Empfehlungen der GPK im Bilde.

An der Betriebsversammlung vom 10. Juni 2013 diskutierte die Departementsleitung mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sanität Basel erste Zwischenresultate der bislang unternommenen Schritte. Der heutige Stand präsentiert sich wie folgt:

Der Anfang 2012 zur Verbesserung des Betriebsklimas und zur Behandlung der im Raum stehenden Vorwürfe gestartete Personal- und Organisationsentwicklungsprozess wird weitergeführt und bis Ende 2013 abgeschlossen. Zurzeit bearbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sanität Basel zahlreiche Entwicklungs- und Handlungsfelder, die sie in einer Situationsanalyse zu Beginn des Prozesses definiert haben.

Zum weiteren Abbau der Zeitguthaben wird es eine Personalaufstockung geben. Die genaue Anzahl Stellen und weitere Details werden zurzeit geklärt.

Der Rechtsdienst des Zentralen Personaldienstes ist zum Schluss gekommen, dass die Pager-Tragpflicht in der Sanität Basel dann statthaft ist, wenn diese – wie derzeit – im Stellenbeschrieb oder im Gesetz geregelt ist. Zurzeit wird überprüft, wie mit der Pager-Tragpflicht generell weiter verfahren werden soll.

Allfällige weitere Massnahmen befinden sich in Prüfung.

Bis im August 2013 sollen die genannten Punkte soweit geklärt sein, dass die Verantwortlichen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sanität Basel konkrete Massnahmen kommunizieren können.


lead_de: Am Dienstagmorgen sind eine 92-jährige Fussgängerin und ein Fahrradfahrer bei einer Kollision in der Falknerstrasse verletzt worden. Passanten leisteten bis zum Eintreffen der Rettungskräfte erste Hilfe. Die Verkehrspolizei sperrte die Falknerstrasse für die Bergung der Verletzten während rund 20 Minuten.

title_de: Verletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Die Kollision ereignete sich kurz nach elf Uhr am Dienstagmorgen. Der Fahrradfahrer fuhr durch die Falknerstrasse und erfasste die Fussgängerin auf der Fahrbahn. Beide stürzten zu Boden und verletzten sich. Passanten leisteten sofort erste Hilfe. Die ausgerückte Sanität Basel, eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt, versorgte den gestürzten Fahrradfahrer am Unfallort. Die Fussgängerin wurde für die weiteren Abklärungen ins Spital gebracht. Die ebenfalls ausgerückte Verkehrspolizei sperrte während rund 20 Minuten die Falknerstrasse für den Individual- und den Tramverkehr.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Telefon +41 61 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Am Mittwochmorgen um 11.00 Uhr ist ein Lkw an der Tramhaltestelle «Riehenring» einseitig auf die Fahrbahnerhöhung aufgefahren und stecken geblieben. Die Basler Verkehrspolizei sperrte den Riehenring im Bereich der Tramhaltestelle für den stadtauswärts fahrenden Verkehr. Die Tramlinie 14 in Richtung Dreirosenbrücke wurde während der Bergung des Lkw durch Busse ersetzt.

title_de: Verkehrsbehinderung durch Lkw im Riehenring

content_de: Der Lkw fuhr vom Messeplatz durch den Riehenring in Richtung Musical Theater. Bei der Tramhaltestelle «Riehenring» fuhr er mit den rechten Rädern auf die Fahrbahnerhöhung um so die Tramhaltestelle passieren zu können. Dabei berührte der Boden des Lkw-Anhängers den Bordstein und blieb stecken. Die Verkehrspolizei bot einen Abschleppdienst auf um das Fahrzeug zu befreien. Die Tramlinie 14 war in Richtung Dreirosenbrücke während rund zwei Stunden unterbrochen. Auf diesem Streckenabschnitt kamen Autobusse zum Einsatz.


lead_de: Am Mittwochnachmittag sind ca. 10 Personen in eine Liegenschaft an der Schützengasse 22 in Riehen eingedrungen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt suchte mit den Personen in der Liegenschaft sowie dem Grundeigentümer das Gespräch. Nach einer Abmahnung durch die Polizei verliessen die Anwesenden freiwillig das Grundstück. Die Polizei führte anschliessend Personenkontrollen durch. Alle Personen wurden vor Ort wieder aus der Kontrolle entlassen.

title_de: Hausbesetzung in Riehen

content_de: Anwohner meldeten der Polizei um ca. 14.45 Uhr, dass sich mehrere Personen Zugang zu einer nicht bewohnten Liegenschaft an der Schützengasse 22 in Riehen verschafft hatten. Die Kantonspolizei suchte darauf mit den Anwesenden das Gespräch. Nachdem der Grundeigentümer Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gestellt hatte, ging die Polizei erneut auf die Personen zu und setzte ihnen eine Frist, das Grundstück freiwillig zu verlassen. Dieser Aufforderung kamen alle Anwesenden nach. Nach der Feststellung der Personalien entliess die Polizei alle Kontrollierten vor Ort. Die Polizei erstellt einen Rapport an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.


lead_de: In der Freitagnacht ist eine Wasserleitung an der Maulbeerstrasse gebrochen. Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt pumpte das ausgelaufene Wasser aus einer Baugrube und einem Heizungskeller ab. Die ebenfalls aufgebotene Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte kurzzeitig die Maulbeerstrasse und die Mattenstrasse.

title_de: Wasseraustritt an der Maulbeerstrasse

content_de: Ein Anwohner meldete kurz vor Mitternacht über den Notruf der Polizei Wasser in einer Baugrube an der Maulbeerstrasse. Die Polizei sperrte in der Folge das Verzweigungsgebiet der Maulbeerstrasse und der Mattenstrasse. Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt pumpte das ausgelaufene Wasser aus der Baugrube sowie aus einem Heizungskeller einer angrenzenden Liegenschaft ab. Die Wasserversorgung musste während der Arbeiten für einige Haushalte kurzzeitig unterbrochen werden. Die ebenfalls aufgebotenen Fachleute der IWB untersuchen die Ursache des Schadens.


lead_de: Die Basler Verkehrspolizei hat am Freitagabend einen 41-jährigen Fahrzeuglenker, der mit gemessenen 106 km/h durch die St. Jakob-Strasse fuhr, angehalten und ihm vor Ort den Führerausweis abgenommen. Er sowie ein weiterer Lenker werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. 11 Lenkerinnen und Lenkern stellte die Polizei an Ort und Stelle eine Ordnungsbusse wegen zu hoher Geschwindigkeit aus.

title_de: Zu schnell durch die Unterführung

content_de: Während der rund zwei Stunden dauernden Radarkontrolle in der Unterführung der St. Jakob-Strasse stellte die Verkehrspolizei 13 Fahrzeuge fest, die zu schnell unterwegs waren. Insgesamt kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten 17 Fahrzeuge. Zwei Fahrzeuge wiesen Mängel auf, welche durch die Halter behoben werden müssen.


lead_de: Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag vergangener Woche einem 48-jährigen französischen Autolenker, nachdem dieser mit gemessenen 85 km/h über die Dreirosenbrücke fuhr, vor Ort die Fahrerlaubnis für die Schweiz aberkannt. Er wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Bei der Verkehrskontrolle stellten die Polizistinnen und Polizisten insgesamt 44 Bussen aus. Vier Fahrzeuglenker werden an die Staatanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.

title_de: Mit 85 km/h über die Dreirosenbrücke

content_de: Während der Verkehrskontrolle hielt die Polizei 26 Fahrzeuge an, die zu schnell unterwegs waren. 23 Lenkerinnen und Lenker erhielten vor Ort eine Ordnungsbusse, in 3 Fällen erfolgt eine Verzeigung an die Staatanwaltschaft Basel-Stadt. Die Polizisten stellten zudem 21 Ordnungsbussen wegen weiterer Übertretungen aus, darunter 14 wegen Nichttragen der Sicherheitsgurte und zwei wegen Mitführen eines nicht gesicherten Kindes unter 12 Jahren. Insgesamt wurden während der zwei Stunden dauernden Verkehrskontrolle auf der Dreirosenbrücke 43 Fahrzeuge kontrolliert.


lead_de: Bei einer Schwarzarbeitskontrolle in einem Lebensmittelgeschäft hat das Migrationsamt Basel-Stadt am Dienstag zwei Personen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz festgenommen. Die beiden 28 und 35 Jahre alten Männer aus Nigeria hielten sich rechtswidrig in der Schweiz auf. Der Geschäftsführer des Ladens muss mit einem Strafverfahren wegen Beschäftigens von Drittstaatenangehörigen ohne Bewilligung rechnen.

title_de: Zwei Festnahmen bei Schwarzarbeitskontrolle

content_de: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Migrationsamtes hatten ein Lebensmittelgeschäft, das vorwiegend afrikanische Produkte vertreibt, einer Routinekontrolle wegen Verdachts auf Schwarzarbeit unterzogen. Sie wurden dabei von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) und des Fahndungsdienstes der Kantonspolizei unterstützt. Sie kontrollierten insgesamt zwölf Personen afrikanischer Herkunft. Eine der beiden festgenommenen Personen wird für den Vollzug der Wegweisung dem Kanton Genf zugeführt; bei der anderen Person besteht zudem der Verdacht, Ausweise gefälscht zu haben.


lead_de: Die Basler Verkehrspolizei hat am Dienstag während einer Schwerverkehrskontrolle bei der Gemeinschaftszollanlage Basel-St. Louis einen Lkw mit mehreren Rissen in einem Pneu festgestellt. Dem Chauffeur wurde die Weiterfahrt untersagt. Ein französischer Chauffeur eines in der Schweiz immatrikulierten Lkw verfügte nicht über den benötigten Führerausweis und musste ebenfalls seine Fahrt beenden.

title_de: Lkw mit technischen Mängeln aus dem Verkehr gezogen

content_de: Die fünf bis acht Millimeter breiten Risse fanden die Polizisten in einem Pneu der Lenkachse eines Lkw aus Luxemburg. Der Pneu musste an Ort und Stelle ausgewechselt werden. Der Chauffeur wurde gebüsst. Im Falle des französischen Lkw-Chauffeurs musste das Transportunternehmen einen Ersatzfahrer mit dem benötigten Führerausweis aufbieten. Der Lenker und das Unternehmen werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Die Verkehrspolizei kontrollierte während der Schwerverkehrskontrolle insgesamt 15 Fahrzeuge.


lead_de: Bei der Tramhaltestelle «Lörracherstrasse» in Riehen ist am frühen Dienstagnachmittag ein Fussgänger von einem Personenwagen erfasst und verletzt worden. Die Sanität Basel brachte den Verletzten zur Abklärung ins Spital. Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und wird von der Verkehrspolizei untersucht.

title_de: Fussgänger bei Unfall verletzt

content_de:
Ein 64-jähriger Mann überquerte die Fahrbahn bei der Haltestelle «Lörracherstrasse» und wurde dabei von einem Personenwagen erfasst. Die ausgerückte Sanität Basel brachte den Verletzten zur Abklärung ins Spital. Der am Unfall beteiligte Personenwagen blieb auf den Tramschienen stehen und blockierte die Tramlinie 6 zwischen den Haltestellen «Fondation Beyeler» und «Riehen Grenze». Die BVB setzten auf dieser Strecke während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei Busse ein.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Tel. +41 61 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: In der Samstagnacht hat ein Passant dem Sanitätsnotruf gemeldet, dass möglicherweise eine Person im Rhein treibe. Die sofort eingeleitete Rheinrettung durch die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde nach 45 Minuten wieder eingestellt. Es wurde keine Person im Rhein gefunden. Die Mitarbeiter auf dem Patrouillenboot der Kantonspolizei wurden während der Suche mit einem Laser an der Suche behindert.

title_de: Rheinrettung durch Laserangriff behindert

content_de:
An der durch die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt geleiteten Aktion, beteiligten sich fünf Patrouillenfahrzeuge und das Patrouillenboot der Kantonspolizei sowie drei Boote der Berufsfeuerwehr. Ein Passant meldete zuvor, dass möglicherweise eine Person im Rhein treibe. Die Suche wurde nach 45 Minuten wieder eingestellt. Es konnte keine Person im Wasser gefunden werden.

Unbekannte attackierten während der Aktion auf Höhe der Johanniterbrücke die Mitarbeiter auf dem Polizeiboot mit einem Laser. Die Polizisten mussten die Suche kurzzeitig unterbrechen, um sich vor dem Laserstrahl zu schützen. Das Polizeiboot war durch das eingeschaltete Blaulicht gut erkennbar. Verletzt wurde bei diesem Angriff niemand.


lead_de: Heute hat die quartalsweise Informationsveranstaltung Polmedinform zum ersten Mal in neuer Form stattgefunden. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement präsentierte der Öffentlichkeit den umgebauten Polizeiposten Gundeldingen sowie die neuen Besucher- und Pendlerparkkarten, die ab heute das Parkkartensortiment im Kanton Basel-Stadt ergänzen.

title_de: Polmedinform Sommer 2013: Die Kantonspolizei präsentiert neuen «Gundeliposten» und neue Parkkarten

content_de:
Heute Vormittag hat zum ersten Mal die nun quartalsweise organisierte Informationsveranstaltung Polmedinform stattgefunden. An der in den 1990er-Jahren bekanntgewordenen Veranstaltung, informiert das Justiz- und Sicherheitsdepartement die Medien über aktuelle Themen der Kantonspolizei.

Dabei ging der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Regierungsrat Baschi Dürr, zu Beginn auf die jüngsten Ereignisse der beiden letzten Wochenenden ein. Er verurteilte die gezielte Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten in aller Form. Die Übergriffe auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei, aber auch anderer kantonaler Stellen sei inakzeptabel, und er wisse, dass die grössten Teile der Bevölkerung gleicher Ansicht seien. Man werde dem Selbstschutz zum einen und der Verfolgung von Täterinnen und Täter auch weiterhin einen hohen Stellenwert einräumen.

Neue Besucher- und Pendlerparkkarten

Heute startet die neue Parkraumbewirtschaftung. Die neue Besucherparkkarte berechtigt während eines ganzen oder halben Tages zum Parkieren in der Blauen Zone. Sie kostet 10 Franken für einen ganzen bzw. 6 Franken für einen halben Tag. Neben der Besucherparkkarte ergänzt die neue Pendlerparkkarte das bisherige Sortiment. Diese erlaubt, das Fahrzeug in der Blauen Zone ohne Zeiteinschränkung zu parkieren. Die Pendlerkarte wird über den Arbeitgeber bezogen.

Auch bei den Anwohnerkarten gibt es eine Angebotserweiterung: Neu kann eine zusätzliche Karte für einen benachbarten Postleitzahlenbereich erworben werden. Alle Parkkarten können bei der Motorfahrzeugkontrolle in der Clarastrasse und beim Kundenzentrum im Spiegelhof bezogen werden. Neu können sie auch direkt im Internet bestellt werden. Die Besucherparkkarte kann zusätzlich an 300 BVB-Billettautomaten in Basel gekauft werden. Diese Angebotserweiterungen sind Teil der neuen Parkraumbewirtschaftung, die auf einem Grossratsbeschluss vom September 2011 beruht. Eine Übersicht über das erweiterte Angebot zeigt ein Filmbeitrag auf www.bs.ch/bs-tv.

Neugestalteter Polizeiposten Gundeldingen

Im Weiteren haben Regierungsrat Baschi Dürr und der Leiter der Abteilung Sicherheitspolizei, Major Peter Kötter, den umgestalteten Polizeiposten Gundeldingen eröffnet. Gemeinsam mit Beatrice Isler, Präsidentin des Neutralen Quartiervereins Gundeldingen, Dieter Vogel, Präsident der Quartierkoordination Gundeldingen, und Andrea Tarnutzer-Münch, Präsident der Interessengemeinschaft Gewerbe Gundeldingen Bruderholz Dreispitz, durchschnitten sie zur Eröffnung ein Band.

Der Polizeiposten Gundeldingen steht seit Montagnachmittag der Bevölkerung wieder zur Verfügung. Der Posten ging im Jahre 1966 in Betrieb und wurde seit Januar einer gründlichen Renovation unterzogen. In der rund sechsmonatigen Umbauzeit wurde eine moderne Kundenzone eingerichtet sowie die Räumlichkeiten auf den neuesten Stand bezüglich Energieverbrauch und Brandschutz gebracht.

Einbruch – bei mir nicht!

Die Sommerferien stehen vor der Tür und es zieht viele Baslerinnen und Basler in die Ferne. Die Ferienzeit soll nicht mit einer bösen Überraschung enden. Die Spezialisten der Kriminalprävention der Kantonspolizei Basel-Stadt beraten Sie auf Terminvereinbarung gerne kostenlos bei Ihnen zuhause, wie Sie sich vor Einbrüchen schützen können. In den kommenden Wochen stehen sie Ihnen auch in Ihrem Quartier im Rahmen von Informationsveranstaltungen Red und Antwort. Weitere Auskünfte sind online erhältlich: www.polizei.bs.ch/praevention


lead_de: Die sommerlichen Temperaturen locken wieder Tausende in die Parks, die Naherholungsgebiete und ans Rheinbord. Damit alle einen Platz finden und den Sommer richtig geniessen können, sind einige Regeln zu befolgen.

title_de: Den Sommer geniessen – aber richtig

content_de:
So riskiert eine Busse, wer auf der Allmend einen Lautsprecher ohne Bewilligung benutzt. Auch das Rheinschwimmen unterliegt gewissen Bestimmungen.
Am vergangenen Wochenende rückte die Kantonspolizei innert 48 Stunden zu 24 Einsätzen wegen Lärm aus. Reklamationen aus der Anwohnerschaft richteten sich auch gegen die Benutzung von Verstärkern auf der Allmend. Die Polizei stellte in der Folge sechs Musikanlagen am Rheinbord sicher. Es sei deshalb daran erinnert: Um ein solches Gerät auf der Allmend zu betreiben, muss bei der Kantonspolizei vorgängig eine Lautsprecherbewilligung eingeholt werden (www.polizei.bs.ch/bewilligungen).

Wie die Sonne gehört das Grillieren zum Sommer. Mit etwas Umsicht steht auch diesem Vergnügen nichts im Wege. Insbesondere auf die Natur und die Anwohner gilt es, Rücksicht zu nehmen. Rasenflächen werden durch die Verwendung von Grills mit hohen Beinen und feuerfesten Unterlagen geschont. Offene Feuer sind generell verboten. Weitere Tipps zum Grillieren stehen im entsprechenden Flyer auf der Internetseite der Stadtgärtnerei (http://www.stadtgaertnerei.bs.ch/freiraeume/fr-parks-gruenanlagen.htm). Für Meldungen und Auskünfte steht auch die Hotline der Stadtreinigung, Telefon 061 385 15 15, zur Verfügung.

Für die nötige Abkühlung sorgt ein Bad im Rhein. Die unlängst aufgestellten Plakate an der Rheinpromenade informieren die Schwimmerinnen und Schwimmer über das richtige Verhalten. Wie bis anhin, ist insbesondere das Springen von den Brücken verboten. Dies wegen der Gefahr, andere Schwimmerinnen oder Schwimmer zu verletzen oder ein Schiff zu übersehen. Mit den «10 goldenen Verhaltensregeln» wird der Badespass im Bach zum sicheren Vergnügen. Weitere Informationen stehen im Internet zur Verfügung (www.polizei.bs.ch/verkehr/rhein.html).


lead_de: Eine Gruppe von vermummten Personen hat am Freitagabend in der Immengasse zwei Zivilpolizisten gezielt angegriffen und dabei eine Polizistin verletzt. Die Sanität Basel musste die Verletzte ins Spital bringen. Der Angriff erfolgte um circa 23 Uhr nach einer unbewilligten Kundgebung. Zudem griffen Unbekannte einen Mitarbeiter der Basler Verkehrs-Betriebe an und verletzten ihn. Nach einer von zahlreichen Laserattacken mussten zwei weitere Polizisten zur Kontrolle ins Spital.

title_de: Angriffe und Scharmützel beim St. Johanns-Park: 4 Verletzte, 4 Anhaltungen

content_de: Zum Angriff auf die beiden Zivilpolizisten kam es, nachdem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer unbewilligten Demonstration beim St. Johanns-Park eingetroffen waren und sich mit den Besucherinnen und Besuchern einer bewilligten Party vermischt hatten. Auf die Angriffe reagierte die Kantonspolizei mit Präsenz beim Park. Ein Teil der versammelten Personen warf Flaschen und eine Signalfackel gegen die Polizistinnen und Polizisten. Den mutmasslichen Werfer der Signalfackel sowie drei weitere Personen konnte die Polizei kurz darauf anhalten. Alle Kontrollierten wurden einer Polizeikontrolle unterzogen und in derselben Nacht wieder aus der Kontrolle entlassen. Der mutmassliche Werfer der Fackel wird an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Alle verletzten Polizistinnen und Polizisten konnten mittlerweile wieder aus dem Spital entlassen werden.


lead_de: Bei einer Streifkollision mit einem Tram bei der Haltestelle «Hirzbrunnen/Claraspital» am frühen Mittwochabend wurde ein Radfahrer leicht verletzt. Er wurde am Unfallort durch die Sanität Basel versorgt.

title_de: Radfahrer bei Kollision mit Tram leicht verletzt

content_de:
Der Radfahrer war vom Badischen Bahnhof auf der Riehenstrasse in Richtung Eglisee unterwegs. Nach der Unterführung bog er nach links ab, um auf den Fahrradweg zu gelangen. Dabei übersah er ein Tram das sich aus der gleichen Richtung näherte. Durch die Streifkollision wurde der Fahrradfahrer zu Boden geworfen.

Die Riehenstrasse wird zurzeit bei der Unterführung «Badischer Bahnhof» wegen einer Baustelle als Einbahn geführt. Es ist lediglich die Durchfahrt in Richtung Eglisee möglich. Bei der Verzweigung Im Surinam / Riehenstrasse ist das Linksabbiegen auf den gegenüberliegenden Fahrradweg zurzeit verboten. Dies, weil die Grünphase des Lichtsignals sowohl für den Individualverkehr, als auch für die Trams in Richtung Eglisee gilt. Die Verkehrspolizei bittet besonders die Radfahrerinnen und Radfahrer um besondere Vorsicht bei dieser Baustelle. Das Abbiegeverbot ist unbedingt zu befolgen. Der Fahrradweg in Richtung Eglisse ist über den Fussgängerstreifen bei der Tramhaltestelle erreichbar.


lead_de: Die Kantonspolizei hat am Mittwochnachmittag im Klybeck vorsorglich einzelne Strassen gesperrt. Grund ist ein Feuerwehreinsatz im Werkareal Klybeck der BASF. Dort war kurz vor Mittag um 11.50 Uhr bei einer Routinekontrolle ein undichtes Gebinde mit Bindemittel zur Herstellung von Druckfarben entdeckt worden. Zurzeit laufen Abklärungen durch Fachleute.

title_de: Strassensperrungen wegen Feuerwehreinsatz im Klybeck

content_de: Um jede Gefährdung auszuschliessen wurden folgende Strassen in der Umgebung vorsorglich durch die Polizei gesperrt: Klybeckstrasse (zw. Mauerstrasse und Horburgstrasse) Mauerstrasse (zw. Klybeckstrasse und Wiesenkreisel) Müllheimerstrasse (zw. Mauerstrasse und Horburgstrasse) Von diesen Sperrungen ist auch der öffentliche Verkehr betroffen. Die anwesenden Einsatzkräfte klären die Lage weiter ab. Weitere Informationen folgen nach diesen Abklärungen.


lead_de: Die Industriefeuerwehr Regio Basel hat ihren Einsatz auf dem BASF Werkareal «Klybeck» beendet. Das undichte Gebinde, das am Morgen durch einen Mitarbeiter festgestellt wurde, konnte ohne Zwischenfälle gesichert werden. Die Sperrung der an das Areal angrenzenden Strassen wurde bereits am frühen Mittwochabend wieder aufgehoben.

title_de: Feuerwehreinsatz auf dem BASF Werkareal «Klybeck» beendet

content_de: Das bei einer Routinekontrolle vorgefundene Gebinde befand sich in einem Bunker, der ausschliesslich zur Lagerung genutzt wird. Im Gebinde befand sich zirka ein Kilogramm Standard-Nitrocellulose für Druckfarben. Die alarmierte Industriefeuerwehr Regio Basel ordnete die Evakuierung der umliegenden Bürogebäude auf dem Werkareal der BASF an. Die an das Areal angrenzenden Strassen wurden kurzzeitig für jeglichen Verkehr gesperrt. Diese Massnahmen wurden angeordnet, da Erschütterungen bei dem zu bergenden Produkt eine Entzündung hätten auslösen können. Die Bergung wurde durch die Spezialisten um 19.45 Uhr abgeschlossen. Anschliessend wurde das Areal durch die Feuerwehr wieder freigegeben. Die Ursache für das undichte Gebinde wird derzeit noch untersucht.


lead_de: Im Massnahmenbericht «Häusliche Gewalt» der Interventionsstelle Halt-Gewalt werden die im Abschlussbericht «Monitoring Häusliche Gewalt » gemachten Feststellungen ausgewertet und – nach Möglichkeit – für verschiedene Organisationen und Institutionen Massnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Anstrengungen gegen häusliche Gewalt festgelegt.

title_de: «Häusliche Gewalt» Massnahmenbericht 2013 und Ausblick

content_de:
Der Massnahmenbericht beschreibt darüber hinaus, wie die Interventionsstelle Halt-Gewalt künftig besser in die ordentliche Struktur des Justiz- und Sicherheitsdepartements eingebunden wird.

Mit dem Massnahmenbericht «Häusliche Gewalt» werden Erkenntnisse aus dem Abschluss¬bericht «Monitoring Häusliche Gewalt im Kanton Basel-Stadt» analysiert und Massnahmen für die im Monitoring erfassten Organisationen und Institutionen diskutiert. Damit soll der Schutz und die Unterstützung von gewaltbetroffenen Personen erhöht und der konsequente Umgang mit gewaltausübenden Personen sowie die Prävention gefördert werden. Die Interventionsstelle Halt-Gewalt verfasste den vorliegenden Massnahmenbericht in Zusammenarbeit mit den am Moni¬toring beteiligten Stellen. Obwohl die Interventionsstelle Halt-Gewalt bereits heute Teil des Generalsekretariats des Justiz- und Sicherheitsdepartements ist, fliessen deren Erkenntnisse derzeit nur selten in die politische und operative Führung des Departements ein. Um diesem Zustand entgegenzuwirken, wird die Interventionsstelle Halt-Gewalt Teil des geplanten neuen Fachreferats im Generalsekretariat des Justiz- und Sicherheitsdepartements. In diesem werden künftig verschiedene Querschnittsfunktionen und -themen zusammengefasst, für die das Justiz- und Sicherheitsdepartement verantwortlich zeichnet.


lead_de: Bei der Sicherstellung einer nicht erlaubten Musikanlage auf dem Messeplatz ist die Kantonspolizei am Freitagabend heftig angegangen worden. Mehrere Personen warfen Flaschen, Stühle und Farbbeutel gegen die Polizistinnen und Polizisten, die deshalb Gummischrot und Reizstoff einsetzen mussten.

title_de: Kurzer Polizeieinsatz auf Messeplatz

content_de:
Gegen hundert Personen hatten zuvor eine Art «Party» gefeiert; sie waren der mehrfachen Aufforderung, die Musik abzustellen, nicht gefolgt.
Am Freitagnachmittag hatten mehrere Personen damit begonnen, neben einem Kunstprojekt auf dem Messeplatz eine eigene spontane Aktion durchzuführen. Die Mieterin des Areals, die MCH Messe Schweiz, liess diese Personen zunächst gewähren und suchte das Gespräch. Die Spontanaktion wurde indes nicht wie zunächst vereinbart abgebrochen, sondern weitergeführt. Die Gruppe wuchs auf gegen hundert Personen an. Die mehrfache Aufforderung durch die Mieterin, die Musik abzustellen und die Aktion abzubrechen, blieb ungehört. Die Mieterin stellte deshalb einen Strafantrag. Nachdem auch der polizeilichen Abmahnung keine Folge geleistet wurde, kam es gegen 22 Uhr zu dem Einsatz. Wenig später löste sich die Gruppe auf.


lead_de: Der Zivilschutz feiert mit einem Volksfest am Samstag, 22. Juni 2013, sein 50-Jahr-Jubiläum. Die Leistungsschau und Einsatzübungen der Zivilschützer werden von einem vielfältigen Rahmenprogramm mit Musik und Festbetrieb ergänzt.

title_de: Die beiden Basel feiern gemeinsam das 50-Jahr-Jubiläum des Zivilschutzes

content_de:
Der Zivilschutz hat sich in den vergangenen 50 Jahren zum zentralen Einsatzelement bei der Bewältigung von Katastrophen und Notsituationen entwickelt. Zu seinen Aufgaben zählen Instandstellungsarbeiten nach Naturereignissen, die Betreuung schutzsuchender Personen und die Unterstützung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

Das Jubiläumsfest «50 Jahre Zivilschutz» findet am 22. Juni von 09.30 bis 16.00 Uhr auf der Kraftwerkinsel Birsfelden statt. Ein «History Walk» führt die Besucherinnen und Besucher durch die spannende Entwicklung in den vergangenen Jahren. Zivilschützer demonstrieren anschaulich die Einsatzmöglichkeiten der modernen Mittel. Auch das Feuerlöschboot und ein Helikopter kommen zum Einsatz.

Am offiziellen Teil nehmen die beiden Regierungsräte Isaac Reber (Basel-Landschaft) und Baschi Dürr (Basel-Stadt) teil. Sie pflanzen einen Baum, der die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Kantonen symbolisiert.

Während dem ganzen Tag herrscht Festbetrieb in den Wirtschaften, und diverse Kinderattraktionen stehen für die kleinen Besucher bereit. Die Feuerwehrmusik Basel, die Schotte Clique und die Drums & Pipes Basel sorgen für die musikalische Unterhaltung.


lead_de: Die erste Phase beim Ausbau der Haftplätze im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt «Waaghof» ist abgeschlossen. 23 zusätzliche Plätze stehen ab sofort zur Verfügung. Ab August wird zudem eine zusätzliche Station im Gefängnis «Bässlergut» für den Strafvollzug umgenutzt. Mit diesen Massnahmen wird der aktuellen Überbelegung bei den Haftplätzen begegnet.

title_de: 23 zusätzliche Haftplätze im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt

content_de: Regierungsrat Baschi Dürr informierte anlässlich der Medienorientierung vom 2. Mai 2013, dass die Haftplätze in Basel insbesondere seit Anfang 2013 andauernd überbelegt sind. Um dieser Situation rasch Abhilfe zu verschaffen, wurden in den vergangenen Wochen im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt 23 zusätzliche Haftplätze eingerichtet. Dadurch entspannt sich auch die Situation um die kurzfristigen Verlegungen von Gefangenen in die Polizeiwachen. Als weiterer Schritt wird Anfang August 2013 im Gefängnis «Bässlergut» eine Station der Administrativhaft (Ausländerrechtliche Massnahmen) mit 14 Plätzen für den Strafvollzug umgenutzt. Mit den erwähnten Massnahmen stehen ab August im Kanton Basel-Stadt 74 Plätze für den kurzzeitigen Strafvollzug zur Verfügung. 2010 waren es noch deren 31. Haftplätze für die längeren Strafvollzüge stehen wie bis anhin, je nach Auslastung, in den Konkordatsgefängnissen zur Verfügung. Voraussichtlich im Mai 2014 wird im Untersuchungsgefängnis «Waaghof» eine zusätzliche Station mit 9 Plätzen in Betrieb gehen. Langfristig steht der Erweiterungsbau des Gefängnisses «Bässlergut» an. Der Projektwettbewerb wird voraussichtlich im Laufe des Sommers durch das Bau- und Verkehrsdepartement ausgeschrieben.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt hat am Dienstagmittag in Riehen mit ihrem raschen Eingreifen eine grössere Verschmutzung des Erdreichs durch auslaufendes Heizöl verhindert. Das Öl lief aus einem Heizöltank aus, der bei Bauarbeiten beschädigt wurde.

title_de: Feuerwehr verhindert grösseren Schaden durch auslaufendes Heizöl

content_de: Bei Vorbereitungsarbeiten für einen Erdgasanschluss bohrten Mitarbeiter einer Baufirma versehentlich in den Heizöltank einer Liegenschaft an der Moorhaldenstrasse in Riehen. Die alarmierte Polizei verständigte die Berufsfeuerwehr, eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt. Der ausgerückte grosse Gefahrgutzug der Berufsfeuerwehr sicherte den Öltank und pumpte das auslaufende Öl in ein Auffangbecken. Das ausgelaufene Heizöl wurde durch ein privates Unternehmen abtransportiert. Spezialisten des Amts für Umwelt und Energie (AUE) begannen unmittelbar im Anschluss an die Sicherungsmassnahmen mit der Kontrolle des umliegenden Erdreichs auf Verschmutzungen. Das betroffene Erdreich wird nun abgetragen und der Entsorgung zugeführt.


lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement schreibt für das Büro des Vorstehers einen öffentlichen Kunstwettbewerb aus. Unter dem Thema «Sicherheit – zwischen Gemeinschaft, Gesellschaft und Staat» soll eine neue Installation oder ein neues Bild entstehen. Angesprochen sind vor allem Nachwuchskünstlerinnen und -künstler der Region Basel.

title_de: Ausschreibung Kunstwettbewerb

content_de:
Wie Anfang Mai in Aussicht gestellt, schreibt das Justiz- und Sicherheitsdepartement für das Büro von Regierungsrat Baschi Dürr, das er von seinem Vorgänger unverändert übernommen hat, einen öffentlichen Kunstwettbewerb aus. Gesucht wird in erster Linie nach einer Installation oder auch einem grösseren Bild zum Thema «Sicherheit – zwischen Gemeinschaft, Gesellschaft und Staat». Damit soll die Diskussion über die Sicherheit um eine grundsätzlichere Dimension erweitert und künstlerisch interpretiert werden. Der Wettbewerb richtet sich primär an Nachwuchskünstlerinnen und -künstler, steht grundsätzlich aber der ganzen regionalen Bevölkerung offen.

Bis zum 31. August 2013 können sich Interessenten für die Vorauswahl bewerben. Danach finden mit maximal fünf Bewerberinnen bzw. Bewerbern eine Besprechung der Ideenskizze sowie eine Besichtigung des Büros statt. Auf Basis dessen gibt die Jury bis im Herbst 2013 das Kunstwerk in Auftrag.

Die Jury unter dem Vorsitz von Regierungsrat Baschi Dürr besteht neben ihm und Nina Zimmer, Kuratorin am Kunstmuseum Basel, aus Gerhard Lips und Dominik Walliser, den für die staatliche Sicherheit im Kanton Basel zuständigen Kommandanten von Kantonspolizei und Rettung. Das Auftragswerk der ausgewählten Künstlerin oder des ausgewählten Künstlers wird mit 10'000 Franken entschädigt, die Regierungsrat Baschi Dürr selbst übernimmt. Allfällige Materialkosten gehen zulasten des Generalsekretariats des Justiz- und Sicherheitsdepartements, bei dem das Kunstwerk verbleiben wird.


lead_de: Während einer Schwerpunktkontrolle hat die Kantonspolizei zwei Fahrradfahrer erwischt, die mit über 0,8 Promille im Blut unterwegs waren. Die Beiden werden ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt; ihnen droht zudem ein vorübergehendes Velofahrverbot. Der Atemalkoholtest ergab Werte von 0,85 und 0,83 Promille.

title_de: Wer trinkt, fährt nicht – auch nicht Velo

content_de: Die Verkehrspolizei führte die Kontrolle in der Nacht auf Freitag zwischen 1 und 2.15 Uhr durch. Sie unterzog alle Lenkerinnen und Lenker, die von der Freie Strasse / Gerbergasse und Hutgasse her auf den Marktplatz einfuhren, einem Atemalkoholtest. Bei 47 der 49 kontrollierten Lenkerinnen und Lenker ergab der Test einen Wert von 0,0 Promille.


lead_de: Bei der grossangelegten Kontrolle einer «Music Bar» in der Nähe des Birsig Parkplatzes hat die Kantonspolizei am Sonntagmorgen Betäubungsmittel, verbotene Gegenstände und andere Regelverstösse festgestellt.

title_de: Kontrolle in «Music Bar»

content_de:
Dem Betreiber drohen nun Bussen, unter anderem weil er arbeits- und feuerpolizeiliche Bestimmungen nicht eingehalten hat. 26 der anwesenden rund 70 Personen hat die Kantonspolizei im Waaghof einer genaueren Personenkontrolle unterzogen. Die Aktion verlief ohne Zwischenfälle.
Bei den entdeckten Betäubungsmitteln handelt es sich um einige hundert Gramm Kokain, Cannabis, Partydrogen und Anabolika. Die Polizei konnte sie keinen Personen zuordnen. Einzelne Gäste trugen nicht erlaubte Gegenstände mit sich herum, beispielsweise Schlagstöcke. Hinter der Theke fand die Polizei eine Faustfeuerwaffe. Es wird nun abgeklärt, ob für diese Waffe die notwendigen Bewilligungen vorhanden sind. Zwei der 26 kontrollierten Personen – eine Brasilianerin und ein Chilene ohne gültige Aufenthaltstitel – nahm das Migrationsamt vorübergehend fest. Bei einem türkischen Staatsangehörigen verfügte es eine Passabnahme.

Während der Kontrolle stellten die Behörden zudem fest, dass die vier Angestellten über keine gültige Arbeitsbewilligung verfügen und der Fluchtweg versperrt und mit Gegenständen verstellt war. An der Aktion unter Federführung der Kantonspolizei waren das Migrationsamt, das Gastgewerbeinspektorat, das Amt für Arbeit und Wirtschaft sowie die Feuerpolizei beteiligt. Die Dienststellen werten die Kontrolle nun aus und entscheiden über allfällige Weiterungen.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt hat am Donnerstagabend eine ungeplante Rheinfahrt der Klingentalfähre erfolgreich gestoppt. Die Fähre war nach einem Riss des Gierseils mit elf Personen – dem Fährimann und zehn Gästen – an Bord flussabwärts getrieben.

title_de: Berufsfeuerwehr bringt losgerissene Fähre sicher in Hafen

content_de:
Der Besatzung des Löschbootes gelang es unterhalb der Dreirosenbrücke, die Fähre seitlich anzutäuen und in den Hafen abzuschleppen. Verletzt wurde niemand.
Das Gierseil riss aus noch unbekannten Gründen, als die Fähre kurz vor 22 Uhr vom Gross- zum Kleinbasler Ufer übersetzte. Die Berufsfeuerwehr lief mit dem Löschboot aus. Sie stabiliserte zunächst mit dem kleinen Beiboot die Fahrt der Fähri, bevor sie diese am Löschboot antäuen konnte. Nachdem das Löschboot die Klingentalfähre in den Hafen abgeschleppt hatte, transportierte es die zehn Fähri-Gäste zurück ans Grossbasler Ufer.


lead_de: Bei einer Kontrolle in einer Kontaktbar im Gundeli kam es am Dienstagabend zu fünf Passabnahmen. Dies aufgrund von verschiedenen Verstössen gegen das Ausländergesetz. Der Betreiber des Lokals muss mit einem Strafverfahren wegen Arbeitenlassens ohne Bewilligung von Drittstaatsangehörigen rechnen.

title_de: Kontrolle im «Rotlicht-Milieu»

content_de: Der Fahndungsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt führte die Aktion, unterstützt von weiteren Polizeikräften sowie Mitarbeitern des Migrationsamts und des Amts für Wirtschaft und Arbeit, in einem Lokal an der Bruderholzstrasse durch. Unter den zwanzig anwesenden Personen befanden sich sechs mutmassliche Sexarbeiterinnen. Sie stammen aus der Dominikanischen Republik und aus Spanien.


lead_de: Zwei als vermisst gemeldete Mädchen sind am Dienstagmorgen wieder bei den Eltern aufgetaucht. Dem vorausgegangen war eine intensive Suchaktion der Kantonspolizei Basel-Stadt mit Unterstützung der Polizei Basel-Landschaft und des Grenzwachtkorps. Im Einsatz befanden sich zudem zwei Helikopter der Schweizer Armee und der Gendarmerie nationale.

title_de: Vermisste Mädchen nach Suchaktion aufgetaucht

content_de: Die beiden miteinander befreundeten Zwölfjährigen waren letztmals am Montagabend gegen 17 Uhr an der Grenze zu Allschwil gesichtet worden. Als sie später nicht nach Hause kamen, suchten die Eltern erst selbst nach den Mädchen und meldeten diese dann als vermisst. Die Kantonspolizei Basel-Stadt leitete eine Suchaktion ein, die sie am Dienstag gegen fünf Uhr in der Früh einstellte. Gut zwei Stunden später tauchten die beiden Mädchen wieder auf. Sie waren unversehrt und gaben an, aus eigener Motivation im Allschwilerwald übernachtet zu haben.


lead_de: Während seines Weltrekordversuches hat der Kanadier Rudy Pospisil der Basler Berufsfeuerwehr einen kurzen Besuch abgestattet. Der Feuerwehrmann aus Vancouver umrundet zurzeit auf dem Velo den Globus.

title_de: Feuermann auf Weltumrundung macht Halt in Basel

content_de:
Seine Basler Kollegen begleiteten ihn am Mittwochnachmittag auf einer Fahrt durch Basel ebenfalls per Rad und mit der historischen Auto-Drehleiter, bevor sie im Lützelhof eintrafen. Der Kanadier unterstützt mit seiner Visite in der Schweiz die Benefiz-Velotour «race against cancer».
Vor zehn Jahren wurde bei Rudy Pospisil Krebs diagnostiziert. Er besiegte die Krankheit und nahm sich vor, ein Zeichen gegen Krebs und für Betroffene zu setzen. Gemeinsam mit seinem Sohn Eric startete er in Vancouver zum Weltrekordversuch, den Globus mit dem Tourenvelo zu umrunden. Am Donnerstag macht er Station in Zürich und Root LU, bevor er über den Gotthard Pass in Richtung Süden weiterzieht.

In Root LU findet am 7. September das «race against cancer» statt. Der Erlös des bereits zum vierten Mal durchgeführten Anlasses kommt der Krebsliga zu Gute (weitere Informationen unter www.cancerrace.ch).


contact: Zur Parkumgestaltung: Brigitte Löwenthal Projektleiterin, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 67 16 Zum Pavillon-Neubau: Monika Wirth Projektleiterin, Christoph Merian Stiftung Basel Telefon +41 (0)61 226 33 09

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel Stadt und der Christoph Merian Stiftung Basel -- Attraktive öffentliche Begegnungsorte fehlten bis anhin im dicht bebauten St. Johann-Quartier. Ab Mitte Juni ist das anders: Ein neuer Pavillon mit Parkcafé und Freizeitangebot für Kinder sowie die Umgestaltung des nordwestlichen Parkteils verleihen dem St. Johanns-Park eine Zentrumsfunktion. Entstanden ist ein neuer Erholungs- und Freizeitort für Jung und Alt.

title_de: Ein neuer Treffpunkt für das St. Johann

content_de:
Zwar wurde der St. Johanns-Park schon immer als Erholungsort genutzt. Aus einem Mitwirkungsprozess des Kantons Basel-Stadt sowie aus einer von der Christoph Merian Stiftung (CMS) im Jahr 2006 durchgeführten Bevölkerungsbefragung resultierte jedoch, dass im St. Johann attraktive öffentliche Begegnungsorte fehlten. Darum ergriff die CMS die Initiative, gemeinsam mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt und den betroffenen Nutzerinstitutionen einen neuen Begegnungsort zu schaffen. Das Projekt wurde in das gross angelegte Programm «Stadtentwicklung Basel-Nord» des Kantons und das von der CMS konzipierte Programm «Quartierentwicklung St. Johann» eingebettet. Als Standort wurde der St. Johanns-Park bestimmt.

 Die nun realisierte Teilumgestaltung der Grünanlage und der neu erstellte Pavillon gingen aus einem gemeinsam durchgeführten Wettbewerb hervor. Gewonnen haben ihn Burckhardt + Partner AG Basel (Pavillon-Neubau) und Schönholzer + Stauffer GmbH Riehen (Parkumgestaltung). Eine der Wettbewerbsanforderungen war, den St. Johanns-Park als Begegnungsort aufzuwerten. Dazu gehören ein Café und Räume für den offenen Kindertreff «Spilruum St. Johann» sowie für den Neutralen Quartierverein St. Johann. Gleichzeitig wollte der Kanton den nordwestlichen Parkteil, welcher dringend einer Sanierung bedurfte, neu gestalten.

 Der neue Pavillon und sein neu gestaltetes Parkumfeld sollen Anziehungspunkt für alle Bevölkerungsgruppen und Generation sein. Im Pavillon untergebracht sind der »Spilruum St. Johann« – ein offener Kindertreffpunkt –, das Kaffeehaus & Barlokal «Jonny Parker» mit vielfältigem Gastroangebot sowie das Büro des Neutralen Quartiervereins St. Johann.

 Die Stadtgärtnerei Basel passte den Parkbereich rund um den neuen Pavillon den Bedürfnissen des Quartiers und der Nutzer und Nutzerinnen an. Wichtig war ihr eine offene und vielfältige Gestaltung mit grosser Aufenthaltsqualität für Jung und Alt. Vielfältige Spielmöglichkeiten sowie eine neue Wasserinstallation in unmittelbarer Nähe des Pavillons sind für Kinder attraktiv. Der Spielplatz mit zwei auffälligen Kletterskulpturen in Form eines Schweins und einer Gans stellt den Bezug zur Geschichte des Ortes her. An dieser Stelle – vor dem St. Johanns-Tor – wurden früher Tiere geweidet. Erwachsenen stehen Fitnessgeräte zur Verfügung. Aufgrund der Nähe zum Alters- und Pflegeheim «Johanniter» wurde ein Teil der Parkbänke in der Sitzhöhe angehoben, um älteren Personen das Sich-Erheben zu erleichtern. Zusätzliche Wegverbindungen und ein weiterer Parkeingang verbessern den Zugang zum Quartier.

 Die Baukosten des Pavillons von CHF 2.12 Mio. übernahm die CMS. Die Umgebungsgestaltung mit Spielplatz und Fitnessgeräten von rund CHF 2.6 Mio. konnte vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden. Für die kommenden fünf Jahre verfügt die Stadtgärtnerei Basel zusätzlich über CHF 370'000 für den intensiveren Unterhalt in der Anfangszeit der neuen Grünanlage.

Hinweise

Am Freitag, 15. Juni 2012, werden der Pavillon sowie der umgestaltete Park offiziell eröffnet. Es laden ein: Die Christoph Merian Stiftung, das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt sowie die neuen Mieter vom Kaffeehaus & Barlokal ««Jonny Parker» / Kaffeehaus & Barlokal», vom Kindertreffpunkt «Spilruum St. Johann» und vom Neutralen Quartierverein St. Johann.


lead_de: 1,26 Promille – nach diesem Resultat des Atemalkoholtests hat ein Fahrzeuglenker seinen Führerausweis noch vor Ort abgeben müssen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hatte ihn während einer Verkehrskontrolle auf der A3 im Horburgtunnel in der Nacht von Sonntag auf Montag erwischt. Sie untersagte ihm die Weiterfahrt und verzeigt ihn an das Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.

title_de: Alkoholisierter Lenker auf der A3 kontrolliert

content_de: Während ihrer Kontrolle zwischen 23.30 Uhr und 01.00 Uhr büssten die Polizisten zudem einen Lenker für das Benützen der Autobahn ohne gültige Autobahnvignette mit einer Ordnungsbusse von 200 Franken. Dieser kaufte noch vor Ort für 40 Franken eine aktuelle Vignette und konnte so die Fahrt fortsetzen. Weiter stellten die Polizisten Ordnungsbussen wegen Unterlassens der Richtungsanzeige und Nichttragens des Sicherheitsgurtes aus.


lead_de: Unter dem Applaus von Passantinnen und Passanten haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt am frühen Montagnachmittag ein Reh aus dem Rhein gezogen. Das Tier hatte sich zuvor ein längeres Katz- und Maus-Spiel mit den Polizistinnen und Polizisten geliefert.

title_de: Reh spielt mit Polizei Katz und Maus

content_de:
Das Reh ist wohlauf. Die Spezialisten der Diensthundegruppe brachten es in den Wald bei Bettingen und wilderten es aus.
Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei waren am späteren Vormittag mehrere Meldungen eingegangen, dass ein Reh durchs Wettsteinquartier irre. Später wurde das Tier von einem weiteren Anrufer im Rhein gesichtet, wie es zum Grossbasler Ufer schwamm. Wenig später entdeckte ein Mitarbeiter der Sicherheitspolizei das Reh im St. Alban-Tal. Ihm und seinen Kollegen gelang es zunächst, das Tier in eine Gartenanlage zu treiben – aber flink konnte es entwischen. Beim Papiermuseum nahm es erneut den Wasserweg. Am Oberen Rheinweg gelang es Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitspolizei und der Diensthundegruppe schliesslich, das Reh mit einer Fangleine ans Ufer zu bringen. Vom Wasser her half ein Team auf dem Polizeiboot, das sich in einer Übung befand.


lead_de: Ein 42-jähriger Lenker ist am Freitagnachmittag im Breitequartier mit seinem Fahrzeug in ein Polizeiauto geprallt. Der Mann hatte sich zuvor im Kleinbasel einer Polizeikontrolle entziehen wollen. Er flüchtete über die Autobahn in die Breite und bog dort aus der Homburgerstrasse in die Zürcherstrasse ein. Dabei missachtete er den Vortritt; sein Auto prallte in ein korrekt entgegenkommendes Polizeifahrzeug. Verletzt wurde niemand.

title_de: Auto prallt in Polizeifahrzeug

content_de: Durch den Aufprall drehte sich das Auto des Flüchtenden und kollidierte auf der rechten Strassenseite mit einem parkierten Fahrzeug. Beim Flüchtenden handelt es sich um einen in Basel niedergelassenen Staatsangehörigen der Republik Tschad. Der Kontrolle hatte er sich nach eigenen Angaben nicht stellen wollen, weil im sein Führerausweis derzeit entzogen ist. Während der Flucht folgte ihm ein Polizeifahrzeug, weitere waren ins Breitequartier unterwegs – so auch das in den Unfall einbezogene. Die genauen Umstände und die weiteren Schritte sind nun Gegenstand der polizeilichen Untersuchung.


lead_de: Nach einer Überarbeitung ist die Applikation «Polizei Basel» für Smartphones schneller und umfangreicher. Die App hat eine verbesserte Benutzerführung und ist um die Rubrik «Prävention» mit wertvollen Tipps zu den Themen Einbruch, Diebstahl, Sicherheit im Alter, Jugend und Gewalt sowie Internetbetrug erweitert worden. Die Gratis-App gibt es seit rund zwei Jahren. Sie wurde bisher über 15'000 Mal heruntergeladen.

title_de: Gratis-App «Polizei Basel» nach Upgrade schneller und umfangreicher

content_de:
Mit ihrer App ermöglicht die Kantonspolizei Basel-Stadt der Bevölkerung den mobilen Zugriff auf Informationen und Dienstleistungen. Die Palette reicht von Medienmitteilungen und Zeugenaufru-fen über die Standorte der Polizei bis hin zu wichtigen Telefonnummern und Informationen über den Wasserstand von regionalen Flüssen. Bei der Überarbeitung wurde auch die Rubrik «Jobs» erweitert. So sind nun verschiedene Videos abrufbar, die Einblicke in die abwechslungsreichen und spannenden Tätigkeiten bei der Polizei geben.

Die Applikation «Polizei Basel» steht sowohl den Besitzerinnen und Besitzern von iPhones als auch von Android-Smartphones gratis zur Verfügung.


lead_de: Ein Unfall im Horburgtunnel auf der A3 hat am späteren Montagnachmittag zu einem grossen Rückstau und Behinderungen auf dem lokalen Strassennetz geführt. Ein Lastwagen war in Fahrtrichtung Schweiz rechts in die Tunnelwand geprallt und hatte dabei eine Geschwindigkeitstafel und ein Wechseltextsignal mitgerissen. Verletzt wurde niemand.

title_de: Grosser Rückstau nach Unfall im Horburgtunnel

content_de:
Die Kantonspolizei musste für die Unfallaufnahme und die Reinigungsarbeiten den rechten Fahrstreifen sperren.

Gegen 16.30 Uhr war ein Chauffeur auf der A3 in Fahrtrichtung Schweiz unterwegs. Nach eigenen Aussagen konnte der 46-jährige Deutsche seinen in der Schweiz immatrikulierten Lastwagen wegen einer Reifenpanne nicht mehr steuern. Das Fahrzeug fuhr nach Rechts und prallte dabei in die Tunnelwand. Nach dem Unfall blieb es stehen. Ein Spezialbergungsfahrzeug musste den Lastwagen abschleppen. Die Fahrbahnreinigung erfolgte durch die Nationalstrassen Nordwestschweiz (NSNW).


lead_de: In seinen ersten drei Monaten als Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements hat sich Regierungsrat Baschi Dürr in die vielseitigen Tätigkeitsfelder eingearbeitet, erste Akzente gesetzt und gemeinsam mit den zuständigen Bereichsleitern verschiedene Projekte vorangetrieben. Dazu zählen der leicht vorgezogene Start des neuen Einsatzelements «Brennpunkte» der Kantonspolizei sowie das neue Projekt «Kapo2016». Bei der Rettung sind die zentralen personellen Fragestellungen bis Ende Jahr zu klären. Die dringendste Herausforderung des Departements liegt in der aktuellen Rekordbelegung des Untersuchungsgefängnisses.

title_de: Nach drei Monaten im Amt stellt Regierungsrat Baschi Dürr aktuelle Herausforderungen und Projekte des Justiz- und Sicherheitsdepartements vor

content_de:
Regierungsrat Baschi Dürr hat heute den Medien aktuelle Themen des Justiz- und Sicherheitsdepartements vorgestellt. Die ersten drei Monate seiner Amtszeit standen vorab im Zeichen der Einarbeitung in die departementalen Themen und der ersten Besuche aller rund 20 Abteilungen. Unter dem Leitgedanken «Weniger Kontrollen, mehr Führung» wurden die internen Prozesse vereinfacht und den Bereichsleitern mehr Verantwortung übertragen.

Daneben sind verschiedene Projekte vorangetrieben worden. Unter anderem befinden sich die Totalrevisionen der Verordnung Zufahrt Innenstadt, des Taxigesetzes und des Gerichtsorganisationsgesetzes wieder auf dem Weg zur Umsetzung. Bei der Rettung sind die zentralen personellen Fragestellungen – das vor Gericht liegende Arbeitszeitreglement der Berufsfeuer sowie der Personal- und Organisationsentwicklungsprozess der Sanität – bis Ende Jahr zu klären, damit im Interesse sowohl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch der Bevölkerung dieser integrierte Bereich weiterentwickelt werden kann.

Auf die steigende Kriminalität, besonders im Bereich Einbruch und Raub durch «Kriminaltouristen», hat die Kantonspolizei mit mehr Kontrollen und Verhaftungen reagiert. Aus diesem Grund verzeichnet das Basler Untersuchungsgefängnis heute eine historische Rekordbelegung. Verschiedene kurz- und mittelfristige Massnahmen ermöglichen noch im laufenden Jahr einen weiteren Kapazitätsausbau. Auch das neue Einsatzelement «Brennpunkte», das die Kantonspolizei bis Ende Monat mit zusätzlichen Polizeikräften startet, wird sich auf die derzeitige Kriminalitätsentwicklung konzentrieren.

Über den aktuellen Ausbau des Polizeikorps hinaus – die Kantonspolizei integriert bis mindestens 2015 jährlich über 50 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – soll das neue Projekt «Kapo2016» bis zum 200-Jahre-Jubiläum der Kantonspolizei in drei Jahren einen Innovationssprung ermöglichen. Die Nutzung der neuen Kommunikationsinstrumente sowie der Einsatz von Daten als Füh-rungsinstrument werden es der Kantonspolizei ermöglichen, noch schneller auf die sich ständig wandelnde Sicherheitslage zu reagieren und die Schreibarbeit auf dem Posten deutlich zu redu-zieren. Gleichzeitig werden «Community Policing» und Prävention sichtbarer gemacht: Die Bevölkerung soll wissen, wer bei der Kantonspolizei namentlich für welches Anliegen zuständig ist.

Als eines der grossen und operativen Departemente des Kantons verzeichnet das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Erfolge nur mit «vielen Lösungen für viele Probleme – vorab an der Front», so das erste Fazit von Regierungsrat Dürr. Wer demgegenüber nach Globallösungen rufe oder Probleme verdränge, komme nicht zum Ziel. Die Bevölkerung, aber auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Departements sind darauf angewiesen, dass die tägliche Arbeit Schritt für Schritt ständig verbessert wird.

Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt verfügt über rund 1650 Vollzeitstellen, gegen 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ein Budget von rund 330 Millionen Franken pro Jahr. Es umfasst die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Rettung Basel-Stadt (Feuerwehr, Sanität, Zivilschutz und Militär), die Bevölkerungsdienste und den Strafvollzug sowie den Rechts- und weitere Stabsbereiche. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ist administrativ zugeordnet. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justiz- und Sicherheitsdepartements erbringen zahlreiche Dienstleistungen für die Bevölkerung. Dazu zählen neben den Aufgaben für die Sicherheit und Ordnung beispielsweise das Einwohner- und Zivilstandswesen und das Handelsregisteramt.


lead_de: An der Veranstaltung «Ganz dazugehören» informieren das Migrationsamt Basel-Stadt und die drei Bürgergemeinden über das ordentliche Einbürgerungsverfahren. Der Anlass am Freitag, 17. Mai 2013, richtet sich an ausländische Staatsangehörige, die im Kanton Basel-Stadt wohnen und nicht dem erleichterten Einbürgerungsverfahren unterliegen.

title_de: «Ganz dazugehören.» Informationsveranstaltung im Rathaus

content_de:
Das Migrationsamt sowie die Bürgergemeinden Basel, Riehen und Bettingen hatten den Informationsanlass erstmals im August 2012 durchgeführt. Sie folgten einem Auftrag der Regierung, die mit verstärkter Information den seit Jahren rückläufigen Einbürgerungszahlen im Kanton Basel-Stadt begegnen will. Im Jahr 2012 haben sich 666 ausländische Staatsangehörige im ordentlichen Verfahren eingebürgert. Im Jahr 2009 waren es noch 1'019 Eingebürgerte gewesen. Im Kanton Basel-Stadt wohnen rund 25'000 Personen, die Wohnsitzvoraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen würden.

Die Veranstaltung findet am kommenden Freitag, 17. Mai 2013, um 19 Uhr im Rathaus Basel statt und wird von Regierungsrat Baschi Dürr eröffnet. Fachpersonen aus dem Migrationsamt und von den drei Bürgergemeinden geben Auskunft über das Verfahren und die Voraussetzungen für die ordentliche Einbürgerung im Kanton Basel-Stadt. Nach der Veranstaltung besteht bei einem Umtrunk die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch mit den anwesenden Fachkräften.


lead_de: Nach einer Geschwindigkeitskontrolle auf dem Heuwaage-Viadukt hat die Kantonspolizei Basel-Stadt neun Autolenkerinnen und -lenker ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt: Sie hatten die erlaubte Höchstgeschwindigkeit innerorts um mindestens 16 Kilometer pro Stunde überschritten.

title_de: Neun Verzeigungen bei Geschwindigkeitskontrolle

content_de: Die Polizistinnen und Polizisten stellten zudem zwölf fehlbaren Lenkerinnen und Lenkern eine Ordnungsbusse in der Höhe von 250 Franken aus, da ihr Tacho zwischen elf und 15 Kilometer pro Stunde zu viel anzeigte. Neun werden ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Davon waren ein Lenker mit 79 Kilometern pro Stunde unterwegs, ein anderer mit 80 Kilometern pro Stunde. Die Beiden mussten ihre Führerausweise abgeben. Die Kantonspolizei führte die Geschwindigkeitskontrolle mit einem Lasermessgerät am Sonntag zwischen 9.15 und 11 Uhr durch.


lead_de: Während einer Verkehrskontrolle in der Grosspeterstrasse hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Freitagabend 51 Autolenkerinnen und -lenker erwischt, die mit mehr als den erlaubten 50 Kilometern pro Stunde unterwegs waren. Das schnellste Fahrzeug fuhr mit 70 Kilometern pro Stunde. Bei allen «Temposünderinnen» und «-sündern» konnten die Kantonspolizei die Übertretung mit einer Ordnungsbusse ahnden.

title_de: 51 Ordnungsbussen für «Temposünder»

content_de: Die Verkehrspolizei kontrollierte am Freitag zwischen 21 Uhr und 22.45 Uhr in der Grosspeterstrasse in Fahrtrichtung Singerstrasse, ob sich die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit halten. Von den 1015 gemessenen Autos fuhren 51 zu schnell. 41 Fahrzeuge sowie deren Lenkerinnen und Lenker nahm die Kantonspolizei genauer unter die Lupe. Dabei stellte sie drei Bussen aus – unter anderem weil die Lenker keinen Führerausweis oder Fahrzeugausweis mit sich führten.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt hat am Sonntagabend in Riehen ein heimatloses Bienenvolk eingesammelt. Ein Passant hatte der Kantonspolizei gemeldet, dass sich auf einem Holzpfahl eines Zaunes am Beyelerwegli ein Bienenschwarm niedergelassen hatte.

title_de: Berufsfeuerwehr sammelt Bienenvolk ein

content_de: Trotz einsetzender Dunkelheit gelang es einem Spezialisten der Berufsfeuerwehr, gemeinsam mit einem Kollegen die Königin des Volkes zu finden. Er konnte sie zusammen mit ihrem Volk in eine Transportbox stecken und auf die Feuerwehrwache bringen. Das Bienenvolk kam danach in die Obhut eines erfahrenen Imkers.


lead_de: Am Rande einer bewilligten Standkundgebung auf dem Marktplatz hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Samstagnachmittag gegen eine Störaktion einschreiten müssen. Zwei aggressionsbereite Personen unterzog sie dabei vor Ort und auf einer Polizeiwache einer genaueren Kontrolle.

title_de: Polizeieinsatz gegen Störer einer bewilligten Kundgebung

content_de: Gegen 15.30 Uhr hatten rund dreissig Personen damit angefangen, eine Standkundgebung auf dem Marktplatz zu stören. Sie lärmten mit Trillerpfeifen und warfen mit Wasser gefüllte Präservative gegen eine Gruppe von rund 40 Abtreibungsgegnerinnen und -gegner, die seit 14.30 Uhr im Rahmen einer bewilligten Standkundgebung auf ihr Anliegen aufmerksam machten. Die Kantonspolizei Basel-Stadt versuchte, die Situation durch ein Gespräch zu beruhigen. Die Störerinnen und Störer gingen jedoch nicht darauf ein. Als sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Standkundgebung – einer polizeilichen Aufforderung folgend – Richtung Barfüsserplatz aufmachten, drohte die Situation zu eskalieren. Die Polizei intervenierte daher und hielt zwei Personen für eine genauere Personenkontrolle an; die übrigen Störerinnen und Störer gaben Fersengeld. Die bewilligte Standkundgebung ging wie vorgesehen bis 16.30 Uhr weiter und löste sich danach auf.


lead_de: Bei einem Spurwechsel im Schwarzwaldtunnel auf der A2 hat ein Lastwagenfahrer am Freitagnachmittag einen Unfall mit zwei weiteren Fahrzeugen verursacht. Es wurden keine Personen verletzt. Aus dem Lastwagen lief Diesel aus.

title_de: Kollision bei Spurwechsel im Schwarzwaldtunnel

content_de:
Die Berufsfeuerwehr Basel-Stadt – eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt – musste den Tank abpumpen und den Diesel auf der Fahrbahn binden. Für diese Arbeiten und die Unfallaufnahme sperrte die Kantonspolizei zwei der drei Fahrbahnen während mehrerer Stunden. Dadurch entstanden ein grosser Rückstau sowie Verkehrsbehinderungen auf dem lokalen Strassennetz.

Kurz nach 14 Uhr hatte ein belgischer Chauffeur auf seinem Weg in Fahrtrichtung Deutschland mit seinem Lastwagen vom mittleren auf den rechten Fahrstreifen wechseln wollen. Das Fahrzeug des 55-Jährigen kollidierte dabei mit dem Heck eines Autos. Dadurch wurde das Auto nach links auf den dritten Fahrstreifen geschleudert; es prallte dabei in ein weiteres Auto. Ein Spezialbergungsfahrzeug musste den Lastwagen abschleppen. Die Fahrbahnreinigung erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umwelt und Energie (AUE) sowie dem Nationalstrassen-Unterhaltsdienst.


lead_de: Während einer Verkehrskontrolle auf der A3 hat die Kantonspolizei Basel-Stadt 13 Autofahrerinnen und -fahrer gebüsst, die eine mit Rotlicht signalisierte Fahrstreifensperrung nicht beachtet haben.

title_de: Bussen wegen nicht beachteter Fahrstreifensperrung

content_de:
Fünf weitere Autofahrer erhielten eine Busse, weil sie ohne gültige Vignette unterwegs waren oder die Vignette missbräuchlich verwendet hatten. Zwei Lenker waren ohne Führerausweis unterwegs und hatten deshalb eine Busse zu zahlen, ebenso zwei nicht angegurtete Mitfahrer. Die Polizei verzeigte zudem zwei Autofahrer, weil sie das Navigationsgerät sichtbehindernd montiert hatten. Ein Fahrzeug wies Mängel auf.

Die Kantonspolizei führte die Verkehrskontrolle in der Nacht auf Dienstag zwischen 23.30 und 1 Uhr auf der A3 durch.


lead_de: Ein Fussgänger ist am Montagmorgen in der Hegenheimerstrasse in ein Auto gerannt. Der Aufprall war recht heftig. Der Fussgänger fiel, stand aber wieder auf und eilte zur nahen Bushaltestelle, um dort den Bus noch zu erreichen. Zurück blieb der Autolenker mit einem beschädigten Fahrzeug. Der Unfall geschah um 6.30 Uhr.

title_de: Fussgänger rennt nach Unfall davon

content_de: Der Fussgänger oder Personen, welche Angaben zum flüchtigen Fussgänger machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Telefon 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: In den vergangenen Tagen hat die Kantonspolizei Basel-Stadt mehrere Unfälle aufgenommen, bei denen Alkohol im Spiel gewesen war. Den Verursachern drohen nicht nur ein Entzug der Führerausweise, sondern auch saftige Bussen. Diese Unfälle bestätigen die Kantonspolizei in ihrer Absicht, auch im Jahr 2013 regelmässige Schwerpunktkontrollen mit dem Thema «Alkohol» durchzuführen.

title_de: Mehrere Unfälle von alkoholisierten Personen

content_de:
In der Nacht von Freitag auf Samstag fuhr ein Autolenker ein eine Baugrube an der Burgfelder-strasse. Er blieb unverletzt. Die Polizistinnen und Polizisten nahmen ihm noch vor Ort den Füh-rerausweis ab: Der Atemalkoholtest hatte einen Wert von über einer Promille ergeben. Knapp 24 Stunden später prallte ein angetrunkener Velofahrer bei der Kreuzung Austrasse / Schützenmatt-strasse in einen Personenwagen. Dabei verletzte er sich leicht. Ihm drohen ein temporäres Velo-fahrverbot und eine Busse.

Am Sonntagnachmittag fuhr ein jüngerer Lenker in der Färberstrasse mit seinem Auto gegen ein parkiertes Fahrzeug. Danach machte er sich aus dem Staub. Allerdings hatten ihn Zeugen beo-bachtet und sich das Kontrollschild gemerkt. Kurze Zeit später erhielt er Besuch von der Polizei. Der Atemalkoholtest ergab bei ihm einen Wert von über 1,5 Promille. Der Mann wird sich auch wegen seines pflichtwidrigen Verhaltens verantworten müssen.

Am Montag – kurz nach Mitternacht – fuhr ein Lenker mit seinem Fahrzeug auf der Autobahn bei der Schwarzwaldbrücke in einen Anpralldämpfer (siehe Medienmitteilung «Die goldene Mitte ge-nommen» vom 29. April 2013). Er war alkoholisiert und hatte Drogen konsumiert. Gleichentags fuhr kurz nach 20 Uhr in Riehen eine Frau mit ihrem Auto rückwärts und touchierte dabei ein Fahrzeug. Der Atemalkoholtest ergab bei ihr einen Wert von 1,85 Promille. Die Polizei stellt zu-dem fest, dass die Front ihres Autos bereits stark eingedrückt war. Nachforschungen zu einem allfälligen ersten Unfallort werden nun durchgeführt.


lead_de: Das Kontrollorgan Staatsschutz berichtet einmal im Jahr über seine Tätigkeiten und Feststellungen. Der Jahresbericht 2012 ist gleichzeitig dem Regierungsrat und dem Grossen Rat zugestellt worden. Die Visitationen des Kontrollorgans gaben im Allgemeinen zu keinen Beanstandungen Anlass.

title_de: Jahresbericht 2012 des kantonalen Kontrollorgans Staatsschutz

content_de:
Das Kontrollorgan Staatsschutz legte im Berichtszeitraum das Schwergewicht seiner Tätigkeit auf die Durchführung von Kontrollen bei der Fachgruppe 9 des Kriminalkommissariats und bei der Kantonspolizei. Untersucht wurden die Themenkomplexe allgemeiner Informationsauftrag nach Art. 12 Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit sowie diesbezüglicher Informationsfluss, Umgang mit Lagebeurteilungen, Praxis zur Erhebung von Personendaten im Zusammenhang mit Anhaltungen bei Demonstrationen sowie Nachkontrolle des Archivs der Kantonspolizei. Das Kontrollorgan liess sich zudem über die Aktivitäten zum Thema islamistisch motivierter gewalttätiger Extremismus informieren.

Im Allgemeinen gaben die Visitationen des Kontrollorgans zu keinen Beanstandungen Anlass und die Gespräche anlässlich der Visitationen verliefen immer in konstruktiver Weise. Seitens des Kontrollorgans noch nicht abschliessend geklärt sind der Informationsaustausch zwischen der Fachgruppe 9 und dem Migrationsamt sowie die Praxis der Kantonspolizei zur Erhebung und Weitergabe von Personendaten bei Anhaltungen anlässlich grösserer Veranstaltungen. Diese Arbeiten wird das Kontrollorgan 2013 weiterverfolgen.

Im Berichtszeitraum unterhielt das Justiz- und Sicherheitsdepartment zusammen mit dem Kontrollorgan zum Thema Staatsschutz einen regelmässigen Austausch mit der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates. Im Weiteren koordinierte das Kontrollorgan seine Tätigkeiten mit jenen des Datenschutzbeauftragten des Kantons.


lead_de: Nationale Risiken und Ressourcenmanagement, die Notfallorganisation privater Unternehmen und der Sicherheitsverbund Schweiz: Das sind einige der Themen, mit denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Regierungsrätlichen Konferenz der Territorialregion 2 (Ter Reg 2) beschäftigt haben. In Referaten und Arbeitsgruppen gingen sie während ihrer Jahrestagung in Lenzburg der Frage nach, wie sich die zivil-militärische Zusammenarbeit im Ereignisfall verbessern lässt.

title_de: Vernetzt für die Sicherheit – Jahrestagung der Regierungsrätlichen Konferenz Ter Reg 2

content_de:
Die Optimierung der Kooperation zwischen Bund und Kantonen im Sicherheitsbereich ist das Hauptziel der Regierungsrätlichen Konferenz der Ter Reg 2 unter der Leitung des baselstädtischen Regierungsrates Baschi Dürr und des Kommandanten Ter Reg 2, Divisionär Andreas Bölsterli. Dürr, der die Jahrestagung erstmals leitete, zeigte sich in seinem Schlusswort beeindruckt vom Gehörten und Gesehenen. «Ich bin überzeugt, dass die Zusammenarbeit in einem Ereignisfall sehr gut funktioniert», sagte er.

Ein Themenblock war den Notfallorganisationen bei der Migros, bei Swissgrid und der Swisscom sowie dem Notfall-, Krisen- und Kontinuitätsmanagement auf Stufe Bund im Verkehrswesen gewidmet. Über die Erfahrungen aus der international angelegten Stabsübung «Seismo» vom Mai 2012 wurde berichtet und über nationale Risiken und Ressourcenmanagement. Unter den Referenten befand sich auch in diesem Jahr der Chef der Armee, Korpskommandant André Blattmann. Er gab einen Überblick über die Weiterentwicklung der Armee.

Die Ter Reg 2 umfasst die sieben Kantone Luzern, Ob- und Nidwalden, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft sowie Aargau. Sie ist eine der vier Ter Reg, in welche die Schweiz eingeteilt ist. Als Bindeglied zu den zivilen Behörden stellen die vier Ter Reg die regionale Verankerung des Heeres sicher. Sie sind auf die Führung subsidiärer Einsätze unter anderem auch im Katastrophenfall ausgerichtet und bewirtschaften daneben auch die Ausbildungsinfrastruktur im Raum.


lead_de: Aus noch unklaren Gründen ist ein 59-jähriger Autofahrer am Mittwochmorgen beim Tellplatz gestorben. Sein Fahrzeug war zuvor beim Abbiegen in die Tellstrasse nach rechts abgeschwenkt und hatte dabei zwei parkierte Motorräder touchiert.

title_de: Autolenker beim Tellplatz verstorben

content_de:
Eines dieser Motorräder verkeilte sich mit dem Auto, was die unkontrollierte Fahrt nach rund zehn Metern zum Stoppen brachte. Die Sanität Basel-Stadt reanimierte den leblosen Mann erfolglos.
Der Lenker war gegen halb neun Uhr vom Tellplatz her in seinem Auto unterwegs und wollte in die Tellstrasse einbiegen. Das Fahrzeug blieb kurz stehen und rollte wieder an. Dabei kam es zu der unkontrollierten Fahrt. Nachdem das Auto stand, versuchte ein Passant bis zum Eintreffen der Sanität dem über das Lenkrad gebeugten Fahrer zu helfen. Der genaue Unfallhergang und die Todesursache werden nun abgeklärt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Telefon 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Eine Autolenkerin ist am frühen Donnerstagnachmittag auf der A2 mit ihrem Fahrzeug in einen Anpralldämpfer geprallt. Sie hatte bei der Verzweigung Wiese zu spät einen Spurwechsel vornehmen wollen.

title_de: Bei Spurwechsel in Anpralldämpfer geprallt

content_de:
Die 29-Jährige blieb unverletzt. Wegen des Unfalls musste die Kantonspolizei Basel-Stadt einen Fahrstreifen während rund zweier Stunden sperren. Der Verkehr staute sich zeitweise bis zur Verzweigung Hagenau.
Die Autolenkerin war auf der Fahrspur Richtung Deutschland unterwegs und fuhr dabei sehr nahe hinter einem Wohnwagen. Aus diesem Grund bemerkte die Frau, die nach Allschwil wollte, die Verzeigung in Richtung Frankreich zu spät; sie versuchte noch im letzten Moment die Spur zu wechseln.


lead_de: Ein 32-jähriger Fahrgast hat mit beherztem Eingreifen am Montagnachmittag einen Distribus stoppen können, dessen Chauffeuse die Herrschaft über das Fahrzeug verloren hatte. Der Bus blieb bei der Haltestelle «Universitätsspital» am Blumenrain stehen.

title_de: Chauffeuse verliert Herrschaft über Linienbus

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt sicherte während der Unfallaufnahme den Anhalteplatz. Dadurch kam es zu Rückstaus im Blumenrain und in der Spitalstrasse. Eine Frau verletzte sich, als sie die Scheibe der blockierten Bustüre einschlug.
Vermutlich aus medizinischen Gründen hatte die 54-jährige Chauffeuse kurz nach 13 Uhr im St. Johanns-Ring die Kontrolle über den Linienbus verloren. Sie bog rasant in die Spitalstrasse ein, der Bus touchierte dabei ein Auto, dessen Lenkerin unverletzt blieb. Ungebremst fuhr der Bus durch die Spitalstrasse. Einem Fahrgast gelang es, mit der Hand die Bremse zu drücken und den Bus so anzuhalten. Nur wenig später fiel der Bus einer Polizeipatrouille auf. Einem Polizisten gelang es, den Motor abzuschalten. Die Sanität Basel-Stadt brachte die Chauffeuse ins Universitätsspital, ebenso die verletzte Frau und einen weiteren Fahrgast, der einen Schock erlitten hatte.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Telefon 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Während einer Verkehrskontrolle in der Eulerstrasse hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Mittwochnachmittag 32 Autolenkerinnen und -lenker erwischt, die mit mehr als den erlaubten 30 Kilometern pro Stunde unterwegs waren.

title_de: 32 Ordnungsbussen für «Temposünder»

content_de:
Das schnellste Fahrzeug fuhr mit 44 Kilometern pro Stunde. Bei allen «Temposünderinnen» und «-sündern» konnten die Kantonspolizei die Übertretung mit einer Ordnungsbusse ahnden.

Die Verkehrspolizei kontrollierte am Mittwoch zwischen 14 Uhr und 15.45 Uhr in der Eulerstrasse in Fahrtrichtung Leonhardstrasse, ob sich die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit halten. Von den 337 gemessenen Autos fuhren 32 zu schnell. Ein Taxichauffeur schaffte es, mit seinem Fahrzeug innerhalb von 15 Minuten zweimal vom Radar erfasst zu werden.

25 Fahrzeuge sowie deren Lenkerinnen und Lenker nahm die Kantonspolizei genauer unter die Lupe. Dabei stellte sie zwei Bussen aus, weil die Lenker keinen Führerausweis mit sich führten. Zwei weitere Lenker büsste sie wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte, einen, weil er beim Fahren ohne Freisprechanlage telefoniert hatte. Die Verkehrspolizei führte ihre Kontrolle gemeinsam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Einsatzzuges und des Doku-Teams durch.


lead_de: Von Dienstag, 23. März, bis Donnerstag, 2. Mai 2013, ist der Riehenring, zwischen Kreisel Riehenstrasse und Drahtzugstrasse jeweils von 08.00 bis 22.00 Uhr gesperrt.

title_de: Sperrung Riehenring zwischen 23. April und 2. Mai 2013

content_de: Grund der Sperrung ist die Weltmesse für Uhren und Schmuck, die «Basel World 2013». Eine Umleitung wird signalisiert. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer, die betroffene Gegend grossräumig zu umfahren.


lead_de: Bei einem Unfall in der Dornacherstrasse ist am Freitagnachmittag eine Fussgängerin verletzt worden.

title_de: Fussgängerin bei Verkehrsunfall verletzt

content_de:
Die Sanität Basel-Stadt – eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt – brachte die 58-Jährige ins Spital. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sperrte die Dornacherstrasse im Bereich Laufenstrasse für die Unfallaufnahme während einer Dreiviertelstunde. Die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) mussten in dieser Zeit ihre Busse umleiten.
Die Frau hatte kurz vor 14 Uhr von Rechts die Strasse überqueren wollen. Dabei wurde sie von einem gerade anrollenden Auto erfasst und stürzte. Die Polizei untersucht nun den genauen Unfallhergang. Sie sucht Zeuginnen und Zeugen.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei Intervention, Telefon 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Während eines Gefangenentransports ist am Mittwochabend ein mutmasslicher Einbrecher entwichen. Trotz einer sofort eingeleiteten grossen Suchaktion der Kantonspolizei Basel-Stadt mit Beteiligung der Schweizer Grenzwache gelang es bisher nicht, den 31-jährigen Mann wieder aufzugreifen.

title_de: Mutmasslicher Einbrecher entwichen

content_de: Der georgische Staatsangehörige, der sich seit dem 3. April 2013 wegen Verdachts auf Einbruchdiebstahl in Untersuchungshaft befand, entwich kurz nach 20.30 Uhr während des Aussteigevorgangs und der Zuführung zur Zelle im Stützpunkt der Autobahnpolizei an der Schwarzwaldallee. Wie das geschehen konnte, ist noch unklar und Gegenstand von Abklärungen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in der Nacht auf Samstag einen Autolenker erwischt, der sich angetrunken und unter Drogeneinfluss hinters Steuer gesetzt hatte.

title_de: Angetrunken und zu laut durchs Wohnquartier

content_de:
Der Mann war während einer Verkehrskontrolle in der Flughafenstrasse aufgefallen, weil er mit einem für die Nachtstunden viel zu laut eingestellten Autoradio durch das Wohnquartier fuhr. Die Polizei verzeigt den Mann nun ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. Der Atemalkoholtest hatte einen Wert von 0,67 Promille angegeben.
Die Polizei kontrollierte von 23.45 Uhr bis kurz nach ein Uhr auf der Höhe der Liegenschaft Flughafenstrasse 24 den Verkehr in Fahrtrichtung Strassburgerallee. Von den 137 gemessenen Fahrzeugen überschritten sieben die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde. Die Lenkerinnen und Lenker erhielten eine Ordnungsbusse. Bei einem dieser Lenker – einem Grenzgänger – ergab der Atemalkoholtest einen Wert von 0,64 Promille, zudem war er nicht angegurtet. Ihm droht eine Überweisung mit Antrag (Verzeigung). Die Polizei stellte sein Fahrzeug zur Gewährleistung der Kautionszahlung sicher. Die Polizistinnen und Polizisten kontrollierten überdies einen Motorradlenker. Er war ihnen aufgefallen, weil er eine gut sichtbare Sicherheitslinie beim Wenden überquert hatte. Der Mann fuhr Motorrad, obwohl er dazu keinen Führerausweis besitzt.


lead_de: Wegen eines Unfalls auf der A2 hat sich der Verkehr am Mittwochnachmittag sowohl von der deutschen als auch der französischen Grenze her gestaut.

title_de: Grosser Rückstau wegen Unfall auf der A2

content_de:
Ein 62-jähriger Lenker war bei der Ausfahrt Schwarzwaldstrasse mit seinem Auto mit dem Anpralldämpfer kollidiert. Zuvor hatte sein Fahrzeug bei einem Ausweichversuch einen Anhängerzug gestreift. Der Lenker blieb unverletzt. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,5 Promille.

Der Unfall geschah um 13.40 Uhr, als der Lenker die A2 in Fahrtrichtung Schweiz bei der Ausfahrt Schwarzwaldstrasse verlassen wollte. Durch die Kollision zersprang der Anpralldämpfer, Plastikteile lagen danach über die ganze Fahrbahn verstreut. Wegen der Unfallaufnahme und der Fahrbahnreinigung sperrte die Kantonspolizei zunächst einen Fahrstreifen, danach während drei Viertel Stunden aus Sicherheitsgründen und wegen des Rückstaus die Nordtangente. Bei der Unfallstelle war die Fahrbahn während rund zweier Stunden nur einspurig befahrbar. Der Verkehr wurde auf das lokale Strassennetz umgeleitet. Beim Unfall entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren zehntausend Franken.


title_de: Hotline 044 655 11 91 ist aufgeschaltet

content_de: Im Zusammenhang mit der Drohung gegen die Steuerverwaltung (siehe Medienmitteilung «Wegen Drohung Gebäude des Finanzdepartements geräumt» der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt von heute) hat die Kantonspolizei Basel-Stadt für Betroffene eine Hotline eingerichtet. Diese wird von CareLink betrieben und hat die Telefonnummer 044 655 11 91.


lead_de: Während einer Verkehrskontrolle auf dem Heuwaage-Viadukt hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Samstagvormittag vierzig Fahrzeuglenkerinnen und -lenker erwischt, die mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs waren: Diese hatten innerorts die Höchstgeschwindigkeit um elf oder mehr Kilometer pro Stunde überschritten.

title_de: 40 Fahrzeuge deutlich zu schnell

content_de: Die Polizistinnen und Polizisten stellten 26 der fehlbaren Lenkerinnen und Lenkern eine Ordnungsbusse in der Höhe von 250 Franken aus. 14 werden ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt. Die höchste gemessene Geschwindigkeit lag bei 75 Kilometern pro Stunde. Die Kantonspolizei führte die Geschwindigkeitskontrolle mit einem Lasermessgerät am Samstag zwischen 9.15 und 11.45 Uhr durch.


lead_de: Bei einer Personenkontrolle im Bahnhof SBB ist es am Freitagabend zu zwei Festnahmen gekommen. Die Aktion der Kantonspolizei Basel-Stadt mit Beteiligung des Migrationsamtes Basel-Stadt erfolgte im Rahmen der Schengener Ausgleichsmassnahmen.

title_de: Zwei Festnahmen bei Personenkontrolle im Bahnhof SBB

content_de: Während der knapp dreistündigen Aktion kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten um den und im Bahnhof SBB 65 Personen. Sie überprüften vorab, ob sich die Kontrollierten in der Schweiz oder im Schengenraum aufhalten dürfen. Sieben Personen brachten sie zu einer genaueren Überprüfung auf den Polizeiposten SBB. Zwei Personen wurden festgenommen: ein Tunesier, der sich rechtswidrig in der Schweiz aufhielt, und ein Staatsangehöriger aus Guinea, der eine Ausgrenzung aus dem Kanton Basel-Stadt missachtet hatte.


lead_de: Die Zahl der Verkehrsunfälle ist im Jahr 2012 erneut gesunken – um gut fünf Prozent auf 898 (2011: 948). Mit 302 (388) Verkehrsunfallverletzten ging deren Zahl im Berichtsjahr um über zwanzig Prozent zurück. Fünf (3) Personen starben im Kanton Basel-Stadt bei einem Verkehrsunfall.

title_de: Verkehrsunfallstatistik 2012: Zwanzig Prozent weniger Verletzte

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt wertet den erneuten Rückgang bei den Unfällen und den Verletzten als Bestätigung, dass das vernetzte Engagement der Verwaltung um die Verkehrssicherheit Wirkung zeigt.
Der in Basel-Stadt seit Jahren laufende Trend zu rückläufigen Unfallzahlen setzt sich fort, wie aus der am Montag veröffentlichten Verkehrsunfallstatistik 2012 hervorgeht. Zum Vergleich: Im Jahr 2000 registrierte die Polizei noch 2340 Verkehrsunfälle. Innert zwölf Jahren ging deren Zahl somit um 1442 oder um über sechzig Prozent zurück. Von den im Berichtsjahr polizeilich rapportierten 898 Unfällen ereigneten sich 757 (819) in der Stadt Basel, 75 (73) in Riehen, einer (7) in Bettingen und 65 (49) auf der Autobahn.

2012 wurden bei Unfällen 221 (298) Personen leicht, 81 (90) schwer verletzt. Im Jahr 2000 waren es noch 581 Leicht- und 176 Schwerverletzte gewesen. Der Verkehr forderte im vergangenen Jahr fünf (3) Todesopfer. In den baselstädtischen Verkehrsunfallstatistiken der vergangenen fünf Jahre schwankt diese Zahl zwischen drei und sechs.

Weniger Velo- und Fussgängerunfälle

Der allgemeine Rückgang der Verkehrsunfälle spiegelt sich bei den Fahrradunfällen, die von 100 auf 69 sanken (-31%). Leicht gestiegen – von sechs auf sieben – ist die Zahl der Unfälle mit der Beteiligung von Elektrofahrrädern. Die Zahl der so genannten Fussgängerunfälle ging von 82 auf 64 zurück (-22%). Bei den Kinderunfällen gab es eine Reduktion von fünfzig Prozent: Deren Zahl verkleinerte sich von 20 auf 10. Im vergangenen Jahr verunfallten zudem 79 (87) Personen, die über siebzig Jahre alt waren (-9,2%). Die Unfälle mit Trambeteiligung blieben mit 22 gleich wie im Vorjahr. An 48 (54) Unfällen war ein Motorrad beteiligt (-11,1%).

Der Blick auf die Unfälle nach ausgewählten Örtlichkeiten zeigt Rückgänge bei Fussgängerstreifen von 62 auf 44 (-29%) und bei ÖV-Haltestellen von 15 auf 11 (-26,7%). Die Unfälle bei Baustellen stiegen dagegen von 13 auf 21 (+61,5%) – was vielfach mit der häufigsten festgestellten Unfallursache im Stadtgebiet zusammenhängt: der Unaufmerksamkeit. 154 (116) Unfälle gehen auf die Missachtung des Vortrittsrechtes zurück (-24,7%). Um 22,9 Prozent oder von 48 auf 59 zugenommen haben die Unfälle, die ihren Grund im «zu nahen Aufschliessen» haben.

Zahl der Alkoholunfälle stabil

Gestiegen, von 22 auf 41 (+86,4%), ist die Zahl der Unfälle, bei denen Medikamente und Drogen im Spiel waren. Die Alkoholunfälle sind mit 88 (91) oder minus 3,3 Prozent auf einem vergleichsweise hohen Niveau. Die im Jahr 2011 eingesetzte Trendwende – ein leichter Rückgang bei der zuvor laufend angestiegenen Zahl von Alkoholunfällen – hat somit Bestand. Bereits 2011 hatte die Kantonspolizei Basel-Stadt die Atemalkoholkontrollen deutlich intensiviert. Solche Schwerpunktkontrollen wird sie auch im laufenden Jahr durchführen und dabei auch auf die allgemeine Fahrfähigkeit der Verkehrsteilnehmerinnen und -verkehrsteilnehmer achten.

Das präventive Engagement für die Verkehrssicherheit zeigt sich unter anderem in einem Neustart der Kampagne «Blindflug» im Verlauf dieses Jahres; dabei geht es um die Aufmerksamkeit, die im heutigen Strassenverkehr von allen gefordert ist. Zu den positiven Entwicklungen bei den Verkehrunfällen im Kanton Basel-Stadt hat der im Jahre 2009 geschaffene Dienst für Verkehrssicherheit beigetragen. Er pflegt eine enge Zusammenarbeit mit allen ins Thema eingebundenen kantonalen Dienststellen. Diesen integralen Ansatz zur Optimierung der Verkehrssicherheit zeichnete die Beratungsstelle für Unfallverhütung im Jahr 2011 mit ihrem «bfu-Sicherheitspreis» aus.


lead_de: Firmen im Kanton Basel-Stadt erhalten zurzeit E-Mails eines «Handelsregisteramtes der Schweiz». Ein solches Amt existiert nicht – und es hat nichts zu tun mit den offiziellen Handelsregisterämtern.

title_de: Warnung vor nicht existierendem «Handelsregisteramt der Schweiz»

content_de:
In Mails und Fax-Sendungen werden die Adressaten schweizweit aufgefordert, ein Meldeformular auszufüllen und «Gebühren» zu bezahlen.
Das Handelsregisteramt des Kantons Basel-Stadt erhielt in den vergangenen Tagen wiederholt Anfragen von hiesigen Firmen, die Mails oder Faxsendungen eines «Handelsregisteramtes der Schweiz» erhalten haben. Es empfiehlt dringend, diese Versuche eines Adressbuchschwindels zu ignorieren.

Diese Empfehlung deckt sich mit einer Warnung des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) vom 8. März 2013. Das Meldeformular wird per Mail (Absender: kanzlei_hreg@eclipso.ch, kanzlei_hra.ch@live.de oder kanzlei_hra.ch@eclipso.ch) oder via Fax von der Nummer 044 575 33 96 verschickt. Das SECO schreibt: «Es handelt sich nicht um ein offizielles Formular des Handelsregisteramtes, auch wenn dies durch den Titel und das aufgedruckte Schweizer Wappen suggeriert wird. Es liegt ein klarer Täuschungsversuch vor.»


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Mittwochabend auf der Autobahn eine Aktion durchgeführt, bei der gezielt nach Personen mit illegalem Aufenthalt gefahndet wurde. Solche Kontrollen macht sie in unregelmässigen Abständen im Rahmen der nationalen Schengen-Ersatzmassnahmen.

title_de: Kontrolle mit Schwerpunkt illegaler Aufenthalt

content_de: Die Polizistinnen und Polizisten kontrollierten insgesamt 164 Fahrzeuge und überprüften 213 Personen. Alle konnten sich korrekt ausweisen, verfügten über gültige Papiere, Visa oder Aufenthaltstitel. Allerdings erwischte die Polizei zwei Personen, die noch Bussen in der Höhe von 280 und 480 Franken ausstehen und nun zu bezahlen hatten. An zwei Fahrzeugen fehlte eine gültige Autobahnvignette, an einem waren die Reifen mangelhaft und an einem weiteren die Kontrollschilder unkorrekt angebracht. Die Lenkerinnen und Lenker erhielten Ordnungsbussen.


lead_de: Der Sirenen-Probealarm vom Mittwochnachmittag verlief erfolgreich.

title_de: Sirenentest erfolgreich verlaufen

content_de: Sämtliche 38 der fest installierten und die 3 mobilen Sirenen funktionierten problemlos und heulten auf Knopfdruck los. Trotzdem sollen sie im Laufe des kommenden Jahres ersetzten werden, die Kosten dafür übernimmt der Bund.


lead_de: Während einer Kontrolle in einer Kleinbasler «Kontaktbar» hat die Kantonspolizei Basel-Stadt fünf mutmasslichen Sexarbeiterinnen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz die Pässe abgenommen. Dem Betreiber des Lokals in der Webergasse droht ein Strafverfahren.

title_de: Kontrolle im «Rotlicht-Milieu»

content_de: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Fahndungsdienstes der Kantonspolizei Basel-Stadt kontrollierten insgesamt zwölf Personen, darunter sechs mutmassliche Sexarbeiterinnen. Die Frauen stammten aus Nigeria, Kamerun, der Dominikanischen Republik und Spanien. Fünf von ihnen mussten zu einer genaueren Abklärung auf den Polizeiposten Spiegelhof. Die Kantonspolizei wurde unterstützt durch das Migrationsamt sowie das Amt für Wirtschaft und Arbeit.


lead_de: Bei einer Kollision am Sonntagvormittag auf dem Bruderholz zwischen einem Tram und einem Auto ist dessen 36-jährige Lenkerin mittelschwer verletzt worden.

title_de: Autofahrerin bei Unfall mit Tram mittelschwer verletzt

content_de:
Die Berufsfeuerwehr – wie die Sanität eine Abteilung der Rettung Basel-Stadt – musste die immer ansprechbare Frau aus dem Auto bergen; die Sanität brachte sie zur genaueren Abklärung ins Spital. Die Tramlinie entlang der Bruderholzallee blieb während der Bergungsarbeiten unterbrochen.

Gegen viertel vor zehn Uhr wollte die Autofahrerin aus dem Gundeldingerrain in die Bruderholzallee einfahren. Dabei übersah sie ein vortrittberechtigtes Tram der Linie 16, das sich von Links näherte. Das Tram – es befanden sich keine Fahrgäste in ihm – prallte in die Fahrerseite des Autos und drückte diese zusammen. Im Spital stellten die Ärzte bei der verletzten Autofahrerin eine Fraktur von Lendenwirbeln fest. Am Personenwagen entstand Totalschaden, am Tram ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Sowohl bei der Autolenkerin als auch beim Tramführer ergaben die Atemalkoholtests ein negatives Ergebnis. Die Tramlinie war während rund eineinhalb Stunden unterbrochen.


lead_de: Dank ihres beherzten und raschen Eingreifens hat die Basler Kantonspolizei nach dem Fussballspiel vom Donnerstagabend eine Auseinandersetzung zwischen zwei rivalisierenden aggressionsbereiten Gruppierungen auf der Mittleren Brücke verhindert.

title_de: Polizei verhindert Auseinandersetzung nach Fussballspiel

content_de: Sie nahm elf russische Staatsangehörige vorübergehend in Polizeigewahrsam. Nach dem Spiel zwischen dem FC Basel und dem FC Zenit St. Petersburg waren gegen Mitternacht rund 50 Basler auf der Kleinbasler Seite und gegen 60 Anhänger des russischen Fussballclubs von Grossbasel her Richtung Mittlere Brücke unterwegs. Die Kantonspolizei konnte ein Zusammentreffen der beiden Gruppierungen verhindern. Sie nahm elf russische Staatsangehörige – unter ihnen eine in der «Hoogan-Datenbank» verzeichnete Person – für eine genauere Kontrolle vorübergehend in Polizeigewahrsam. Sie wurden um sieben Uhr wieder entlassen.


lead_de: Während einer Geschwindigkeitskontrolle am Kohlistieg hat die Kantonspolizei Basel-Stadt einen Anwohner erwischt, der die Autofahrerinnen und -fahrer vor der Aktion gewarnt hat. Das kommt den Mann nun teuer zu stehen: Die Polizei verzeigte ihn an das Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt.

title_de: Teure Warnung vor Geschwindigkeitskontrolle

content_de:
Die am 1. Januar 2013 wirksam gewordene Revision des Strassenverkehrsgesetzes sieht neu vor, dass Warnungen vor Verkehrskontrollen sanktioniert werden. Wer öffentlich vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr warnt, wird demnach mit einer Busse bestraft. Den Polizistinnen und Polizisten war während ihrer Kontrollaktion am Donnerstagnachmittag aufgefallen, dass sich plötzlich alle Lenkerinnen und Lenker an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde hielten. Das lag nicht allein an der guten Verkehrsdisziplin, wie sich zeigen sollte: Eine Autofahrerin machte die Polizei auf ein Plakat aufmerksam, das vor dem Radar warnte.

Ebenfalls verzeigt wird ein Autofahrer wegen «Nichttragens der Brille oder Kontaktlinsen». Zudem stellten die Polizistinnen und Polizisten 15 Ordnungsbussen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen aus. Die höchste gemessene Geschwindigkeit betrug 65 Kilometer pro Stunde. Genauer unter die Lupe nahmen die Polizistinnen und Polizisten insgesamt 16 Fahrzeuge, deren Lenkerinnen und Lenker mit einer Bruttogeschwindigkeit von mehr als 56 Kilometern pro Stunde unterwegs waren.


lead_de: Bei einer koordinierten Kontrolle von Bund und Kanton Basel-Stadt am Grenzübergang Basel-Lysbüchel sind am Mittwochmorgen bei mehreren Personen Verstösse gegen das Arbeits-, Aufenthalts- und Waffenrecht entdeckt worden.

title_de: Koordinierte Kontrolle am Grenzübergang Basel-Lysbüchel

content_de:
Im Einsatz standen Schweizer Grenzwächter, Mitarbeiter des Migrationsamtes sowie des Amtes für Wirtschaft und Arbeit. Die Grenzwächter und die Inspektoren der Basler Ämter kontrollierten gezielt den Einreise-verkehr von Frankreich. Dabei nahmen sie 66 Fahrzeuge, drei Linienbusse und insgesamt rund 150 Personen genauer unter die Lupe. Sie entdeckten einen Fahrzeuglenker, der eine verbotene Schlagwaffe mit sich führte. Die Behördenvertreter verfügten bei einer Person eine Passabnahme. Der in Frankreich ohne Aufenthaltsbewilligung lebende Drittstaatenan-gehörige hatte angegeben, seit einem Monat in der Schweiz zu arbeiten – dies ohne Bewil-ligung. Bei zwei Drittstaatenangehörigen müssen die Behörden die Sozialversicherungs-, Lohn- und Arbeitsbedingungen genauer abklären. Eine weitere Person war gesucht wegen einer Aufenthaltsnachforschung.

Bei der Einreisekontrolle wurde darauf geachtet, dass es zu keinen grösseren Verkehrsbe-hinderungen kam. Ein kurzer Rückstau wurde jedoch in Kauf genommen.

Die koordinierten Kontrollen an den regionalen Grenzübergängen durch die Bundes- und Kantonsbehörden findet in unregelmässigen Abständen als flankierende Massnahme zum freien Personenverkehr statt.


lead_de: Ein 23-Jahre alter Autofahrer ist am Sonntagnachmittag mit 87 Kilometern pro Stunde durch eine Tempo-30-Zone gerast und dabei von der Verkehrspolizei «geblitzt» worden.

title_de: Mit 87 Kilometern pro Stunde durch Tempo-30-Zone gerast

content_de:
Die Polizisten entzogen ihm den Ausweis, den er noch auf Probe hatte. Der Lenker wird nun ans Strafbefehlsdezernat der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt verzeigt.
Die Verkehrspolizei kontrollierte am Sonntag zwischen 13.10 und 14.30 Uhr in der Theodor Herzl-Strasse in Fahrtrichtung Hegenheimerstrasse, ob sich die Fahrzeuglenkerinnen und -lenker an die signalisierte Höchstgeschwindigkeit halten. Von den 126 gemessenen Autos fuhren 26 zu schnell. 25 Fälle kann die Kantonspolizei im Ordnungsbussenverfahren erledigen.


lead_de: Bei einer Personenkontrolle im Bahnhof SBB ist es am Donnerstagabend zu zwei Festnahmen gekommen. Die Aktion der Kantonspolizei Basel-Stadt mit Beteiligung des Migrationsamtes Basel-Stadt und des Grenzwachtkorps erfolgte im Rahmen der Schengener Ausgleichsmassnahmen.

content_de: Während der zweistündigen Aktion kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten in und um den Bahnhof SBB 45 Personen. Sie überprüften vorab, ob sich die Kontrollierten in der Schweiz oder im Schengenraum aufhalten dürfen. Zwei Personen wurden festgenommen: ein Ugander, der sich rechtswidrig in der Schweiz aufhielt, und ein Marokkaner, der eine Ausgrenzung aus dem Kanton Basel-Stadt missachtet hatte.


lead_de: Auch der Fasnachtsmittwoch und die Nacht bis zum Aendstraich waren für die Ereigniskräfte doch noch arbeitsintensiv. Vor allem in den Stunden nach Mitternacht musste die Polizei verschiedentlich eingreifen, schlichten und zur Ordnung rufen.

title_de: Fasnacht 2013: „Dr Mittwuch“ und Schluss

content_de: …und die Fasnacht 2013 in Zahlen: Als gestohlen gemeldet wurden 14 Larven, eine Trommel und 21 weitere Fasnachtsrequisiten. 11 Kinder gingen kurzzeitig verloren und konnten wieder vermittelt werden. 15 Schlägereien, bei denen 11 Personen verletzt wurden, mussten polizeilich geschlichtet werden, 13 Autos wurden abgeschleppt und dazu über 200 Velos.


lead_de: Der Fasnachtszyschtig war für die Blaulichtorganisationen eher ruhig. E scheeni Fasnacht – so lässt sich nach zwei Tagen bilanzieren.

title_de: Fasnacht 2013: „Dr Zyschtig“

content_de:
Zehntausende haben am Zyschtig und in der Nacht auf den Mittwoch schaurigschön schränzende Gugge, wunderbare Schyssdräggzigli und die tollen Lädärne bewundert. Dies in meist friedlicher Stimmung. Erst in den Morgenstunden wurde es da und dort etwas lauter und aggressiver, nicht zuletzt der vielen «Halbe Wysse» wegen, die da durch durstige Kehlen flossen.

Und die bisherige Fasnacht in Zahlen – bis Sonnenaufgang am Mittwochmorgen «verschwanden» 20 Requisiten, 9 Larven und eine Trommel. Es kam zu 9 Schlägereien, diversen Anpöpeleien und Beschimpfungen und einigen Streitereien. 11 Kinder mussten auf dem Posten betreut werden und auch einige Alkoholleichen.


lead_de: Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) gab im letzten Jahr verschiedene Empfehlungen zum Betrieb des Gefängnisses Bässlergut (ehemalig Ausschaffungsgefängnis Basel-Stadt) ab. Diese wurden in der Zwischenzeit durch das Justiz- und Sicherheitsdepartement geprüft. Das Gefängnis hat mehrere Empfehlungen bereits umgesetzt, andere werden in die Planung zum vorgesehenen Ausbau des Gefängnisses aufgenommen.

title_de: Gefängnis Bässlergut setzt NKVF-Empfehlungen um

content_de:
Die NKVF besuchte am 15./16. Dezember 2011 das Gefängnis Bässlergut. Sie zog in ihrem Bericht vom 15. März 2012 ein gesamthaft positives Fazit, gab jedoch auch verschiedene Empfehlungen ab, wie die Unterbringung der Ausschaffungshäftlinge mit Blick auf den Gesetzesauftrag weiter verbessert werden könnte. Die Empfehlungen sind nicht verbindlich. Der Regierungsrat stellte jedoch in Aussicht, die Anregungen der Kommission sorgfältig zu prüfen.

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat den Kommissionspräsidenten der NKVF mit Schreiben nun darüber informiert, dass diese Prüfung in der Zwischenzeit abgeschlossen ist. Ein Grossteil der Empfehlungen wurde bereits umgesetzt oder wird in die Planung zum vorgesehenen Anbau des Gefängnisses Bässlergut aufgenommen.

Bereits verwirklicht wurde unter anderem die Empfehlung für verlängerte Zellenöffnungszeiten. Die Ausschaffungshäftlinge werden über den Mittag nicht mehr in ihre Zellen eingeschlossen. Die täglichen Aufschlusszeiten und damit die Kontaktmöglichkeit unter den Insassen erhöhen sich somit um 2,75 Stunden. Ebenfalls verlängert wurde der zeitliche Umfang des täglichen freien Hofgangs an der frischen Luft. Dieser beträgt neu drei Stunden und grenzt sich damit noch stärker vom Regime des Strafvollzugs ab, wo nur eine Stunde Spazierzeit gestattet ist.

Im Bereich der Infrastruktur wurden verschiedene Verbesserungen vorgenommen wie zum Beispiel bei der Ausgestaltung der Besuchs-, Arbeits- und Aufenthaltsräume, bei der Begrünung und teilweisen Überdachung der Spazierhöfe, bei der Installation von Telefonapparaten in jeder Station sowie dem erweiterten Verpflegungsangebot. Die von der NKVF angeregte räumliche Erweiterung für mehr Bewegungsfreiheit der Ausschaffungshäftlinge ist in den Projektwettbewerb für den geplanten Anbau beim Gefängnis Bässlergut eingeflossen.