contact: Pierre Felder Projektverantwortlicher «Harmonisierung der Schulen» Telefon 061 267 62 92

lead_de: Das basel-städtische Schulsystem wird in den kommenden Jahren schrittweise nach den Vorgaben des HarmoS-Konkordates weiterentwickelt - in Zusammenarbeit mit Basel-Landschaft und den übrigen Kantonen der Nordwestschweiz. Nach dem Kindergarten werden die Schülerinnen und Schüler eine sechsjährige Primarschule besuchen und anschliessend drei Jahre die Sekundarschule. Die Orientierungs- und Weiterbildungsschulen werden aufgelöst. Viele Lehrerinnen und Lehrer werden deshalb ihren Arbeitsplatz wechseln Stundentafeln und Lehrpläne müssen angepasst werden. Für diese anspruchsvolle Aufgabe hat das Erziehungsdepartement eine neunköpfige Projektleitung unter der Leitung von Regina Kuratle eingesetzt die Anfang August ihre Arbeit aufnimmt.

title_de: Projektleitung für die Harmonisierung der Schulen startklar

content_de:
Mit dem Beitritt zum HarmoS-Konkordat kommt die grösste Schulreform seit Bestehen der Volksschule ins Rollen. Die Grossratsbeschlüsse vom 5. und 19. Mai 2010 haben zur Folge, dass Basel-Stadt bis 2021 sein Schulsystem an jenes der anderen Kantone anpassen wird. Die Vorbereitungen für diesen komplexen Umbau laufen bereits auf Hochtouren und es gibt einen detaillierten Zeitplan, nach dem die einzelnen Reformschritte erfolgen sollen. Die Kinder, die nach den Sommerferien in die zweite Primarklasse kommen, werden die ersten sein, die sechs statt vier Jahre die Primarschule besuchen. Bereits im Sommer 2011 wird an den Primarschulen mit dem Frühfranzösisch-Unterricht gestartet und ab 2015 wird die neue Sekundarschule eingeführt. Die Gymnasien werden von fünf auf vier Jahre verkürzt.

  Projektleitung mit 4 bis 7,5 Vollstellen
 Um einen möglichst reibungslosen Übergang vom bisherigen zum neuen Schulsystem zu gewährleisten, hat Christoph Eymann als Vorsteher der Erziehungsdepartements eine Projektleitung «Harmonisierung der Schulen» eingesetzt. Die Projektleitung untersteht einer Steuergruppe, die vom Departementsvorsteher geleitet wird. Zur Projektleiterin wurde Regina Kuratle gewählt. Sie war zuletzt im Kanton Aargau tätig als Leiterin der Stabsstelle Entwicklung und Qualitätssicherung und als Mitglied der Projektleitung Bildungsraum.
 Ihr zur Seite stehen fünf Teilprojektleitungen sowie ein Projektstab mit einem Projektkoordinator. Diese Projektorganisation ist je nach Projektphase mit 4 bis 7,5 Vollzeitstellen dotiert, für die der Grosse Rat durchschnittlich 900'000 Franken pro Jahr genehmigt hat.
 Von aussen stösst neben Regina Kuratle neu Beat Wirz von der Stabstelle Bildung des Kantons Basel-Landschaft zur Projektorganisation. Er wird ab August vollamtlich das Teilprojekt Pädagogik leiten. Für die übrigen Positionen wurden Personen gewählt, die bereits in anderer Funktion beim Erziehungsdepartement Basel-Stadt oder in den Gemeinden Bettingen und Riehen tätig sind. In die Projektleitung Einsitz nehmen wird auch der Leiter einer neu zu bildenden Echogruppe, die sich aus Vertretungen von Lehrpersonen, Schulleitungen, Eltern, Hochschulen und Wirtschaft zusammensetzt.

  Neuaufteilung von Raum und Personal
 Die Steuergruppe wird noch dieses Jahr entscheiden, welcher Schulstandort künftig welche Stufe führt und welche zusätzlichen Schulbauten erforderlich sind. Die Orientierungs- und Weiterbildungsschulen werden zu Standorten der Primar- oder Sekundarschulen. Neben der Raumplanung wird die Projektleitung in Zusammenarbeit mit der Stammorganisation auch die nötigen Personalentscheide zu fällen haben: Viele Lehrerinnen und Lehrer stehen vor der Frage, an welcher Schulstufe sie künftig unterrichten werden. Zudem müssen Lehrpläne den veränderten Stufen angepasst, Weiterbildungen organisiert, Übertritte geregelt und viele Detailfragen geklärt werden.


contact: Michèle Fleury, Tel. 061 606 95 59 (ab 2. Juli 2010 Tel. 061 267 57 29), michele.fleury@bs.ch

lead_de: Am Dienstag 29. Juni 2010 findet bei guter Witterung das erste begleitete Rheinschwimmen dieses Sommers statt. Bis Ende August organisiert das Sportamt des Erziehungsdepartements immer dienstags unter geschulter Aufsicht ein «dr Bach ab»-Schwimmen. Das offizielle Rheinschwimmen der Schweizerischen Lebensrettungsgesellschaft SLRG findet am Dienstag 10. August 2010 statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Begleitetes Rheinschwimmen

content_de:
Das Angebot «Begleitetes Rheinschwimmen» des Sportamts Basel-Stadt ist kostenlos und richtet sich an sichere Schwimmerinnen und Schwimmer jeden Alters. Besammlung ist jeweils dienstags, spätestens um 18.00 Uhr beim Solitudepark unterhalb des Museums Tinguely. Der Ausstieg erfolgt vor der Wettsteinbrücke. Eine Anmeldung ist erforderlich. Anmeldungen werden am Veranstaltungstag zwischen 08.00 und 11.00 Uhr unter 061 606 95 59 (ab 2. Juli 2010 neue Telefonnummer 061 264 57 29) entgegen genommen.

 Solide Wasserschuhe (Surfschuhe, Trekking-Sandalen oder leichte Turnschuhe) werden empfohlen. Kleidung und Wertsachen können am Einstiegsort deponiert werden.

Bei unsicherer Witterung sind Informationen zur Durchführung am Veranstaltungstag ab 16.00 Uhr auf der Website www.sport.bs.ch unter dem Eintrag «Begleitetes Rheinschwimmen» zu finden.

content_format: html


contact: Hans Georg Signer, Leiter Bildung Telefon +41 (0)61 267 56 30, 079 788 55 43

lead_de: 587 Maturandinnen und Maturanden sind an den fünf baselstädtischen Gymnasien zur Schlussprüfung angetreten. 555 haben die Prüfungen mit Erfolg absolviert. Von ihnen haben 114 eine Schlussnote zwischen 5.0 und 6.0 erreicht und damit sehr gute Leistungen gezeigt. 32 haben die Maturität nicht bestanden und müssen das letzte Schuljahr wiederholen. Die Durchführung der Prüfungen erfolgte reibungslos. Die Misserfolgsquote beträgt 5.5 % und liegt somit deutlich tiefer als 2009 (7.3 %). An den drei baselstädtischen Berufsfachschulen sowie an der Handels- und Informatikmittelschule haben 186 von 204 Angetretenen die Berufsmaturitätsprüfungen bestanden (ohne Handelsschule KV).

title_de: Hohe Erfolgsquoten bei den gymnasialen Maturen und den Berufsmaturen

content_de:
336 (Vorjahr 279) Maturandinnen und 251 (226) Maturanden haben für ihre Maturitätsarbeit mindestens eine genügende Bewertung erhalten und konnten zu den Maturitätsprüfungen zugelassen werden. Von ihnen haben insgesamt 555 (468), davon 318 (263) Frauen und 237 (205) Männer, die Prüfung bestanden. 16 (17) haben ein sehr gutes Ergebnis erzielt (Gesamtnote 5.5 und besser), 98 (85) gute bis sehr gute Leistungen (Gesamtnote 5.0 und besser). 32 (37), davon 17 (17) Frauen und 15 (20) Männer, haben die Prüfungen nicht bestanden, weil sie die ungenügenden Noten nicht kompensieren konnten oder weil sie in zu vielen Fächern ungenügende Leistungen zeigten. Die Misserfolgsquote beträgt 5.5 %. Im Jahre 2009 betrug diese 7.3 %, im Jahre 2008 6.6 %, im Jahre 2007 5.4 % und im Jahre 2006 6.1 %. 57.3 % der Maturitätszeugnisse konnten Frauen ausgehändigt werden (Vorjahr 56.2 %).
Deutlich - von 13.7% auf 16.8% - ist der Anteil jener erfolgreichen Maturandinnen und Maturanden gestiegen, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist. Allerdings ist die Maturitätsquote dieser Bevölkerungsgruppe nach wie vor tief. Auffallend ist überdies, dass die Misserfolgsquote jener Maturandinnen und Maturanden, deren Herkunftssprache nicht Deutsch ist, höher ist. Erwähnenswert ist der Maturerfolg von Schülerinnen und Schülern, die nach der Orientierungsschule nicht den direkten Weg zur Maturität wählten, sondern zuerst die Weiterbildungsschule und anschliessend die Übergangsklasse von der WBS ins Gymnasium besucht haben. 20 Absolventinnen und Absolventen der Übergangsklasse haben ein Maturitäts-zeugnis erhalten (Vorjahr 11).

  Berufsmaturitätsprüfungen
 Insgesamt 204 junge Männer und Frauen konnten dieses Jahr im Kanton Basel-Stadt zu den Berufsmaturitätsprüfungen in den verschiedenen Fachrichtungen zugelassen werden. 186 oder 91,2 % haben die Prüfungen bestanden. Anders als bei der gymnasialen Matur stellen bei der Berufsmatur die männlichen Bewerber die Mehrheit: Von 120 Männern haben 109 die Prüfungen bestanden. Bei den Berufsmaturandinnen lag die Erfolgsquote sogar noch etwas höher: 77 von 84 angetretenen Frauen haben ihre Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen. Die meisten Maturitätszeugnisse ausstellen konnten die Berufsmaturitätsschule der Allgemeinen Gewerbeschule Basel und der Schule für Gestaltung Basel (97). An der Berufsfachschule Basel wurden dieses Jahr 40 Berufsmaturzeugnisse vergeben. An der Handelsmittelschule und der Informatikmittelschule sind es 44 beziehungsweise 7 Maturabschlüsse. An der Handelsschule KV Basel werden die Berufsmaturitätsprüfungen erst nächste Woche abgeschlossen. Ein Vergleich mit den Vorjahren ist deshalb nicht möglich.

  Fachmaturitätsschule und Handelsmittelschule
 Weil von 110 Kandidatinnen und Kandidaten 11 ihre Prüfungen erst später abschliessen werden, liegen hier noch keine abschliessenden Resultate vor. Die Fachmaturitätsprüfungen bestanden haben bisher 74 der 99 Personen, die ihre Prüfungen bereits absolviert haben. Den Fachmittelschulabschluss erreicht haben 151 der 131 jungen Frauen und 39 Männer, die zu den Prüfungen angetreten sind. Die Misserfolgsquote liegt damit in diesem Bereich bei 14,7 % (8.3 %).
 An der Handelsmittelschule sind 132 Schülerinnen und Schüler zu den Abschlussprüfungen angetreten. 115 haben sie bestanden. Die Misserfolgsquote beträgt 12.9% (8.7 %).


contact: Silvio Tondi, Telefon +41 (0)61 267 80 79 Leiter Fachstelle Trinationale ZusammenarbeitAussenbeziehungen und Standortmarketing

title_de: Oberrheinische Städte wollen Zusammenarbeit vertiefen

content_de: Die Verwaltungsvertreter der wichtigsten Städte am Oberrhein haben sich heute im Basler Rathaus zu einer Arbeitssitzung getroffen. In seiner Begrüssung hob Regierungspräsident Guy Morin die zunehmende Bedeutung der Zentren hervor und unterstrich die Notwendigkeit einer kooperativen Zusammenarbeit der Städte am Oberrhein. Das sogenannte Städtenetz besteht seit 2005 und wurde in der Erklärung von Strassburg besiegelt. Entstanden ist diese politische Zusammenarbeit aus der Einsicht heraus, dass sich die Städte von der Südpfalz bis zur Nordwestschweiz weder in der regional ausgerichteten deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz noch in der eher kommunal strukturieren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rahmen der Eurodistricte ausreichend repräsentiert fühlten. Sie bildeten deshalb ein Gefäss zur Verteidigung der spezifisch städtischen Interessen, das nun mit der Bildung einer Trinationalen Metropolregion Oberrhein, in der auch die Städte eine Stimme erhalten sollen, an Aktualität gewinnt. Dem Netz gehören neben Basel-Stadt, die Städte Lörrach, Mulhouse, Freiburg, Colmar, Karlsruhe, Strassburg, Offenburg, Baden-Baden, Landau und Lahr an. Das Arbeitstreffen diente der Erneuerung und Weiterentwicklung einer gemeinsamen Strategie, die im Herbst politisch abgesegnet werden soll.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Die Metropolitanräume der Schweiz sind die wirtschaftlichen Zentren unseres Landes. Davon profitieren nicht nur die Zentren sondern die ganze Schweiz. Neben ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit haben sie aber hohe soziodemografische Lasten zu tragen. Diese werden im Finanzausgleich bisher nur ungenügend berücksichtigt. Der Kanton Basel-Stadt erfüllt seine Pflichten als Geberkanton fordert aber in seiner Vernehmlassungsantwort auch eine faire Abgeltung seiner Lasten.

title_de: Vernehmlassung zum Wirksamkeitsbericht des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen 2008 - 2010: Der Kanton Basel-Stadt fordert einen fairen Lastenausgleich

content_de:
Die Metropolitanräume der Schweiz sind die wirtschaftlichen Zentren unseres Landes. Sie schaffen beträchtlichen Wohlstand, für sich selbst, aber auch für angrenzende Regionen, die von der Ausstrahlung der Zentren, von deren Investitionen in gute Infrastrukturen, zeitgemässe Verkehrsanbindungen, gute Universitäten und ein hochstehendes kulturelles Angebot profitieren. Aber auch die Randregionen profitieren von der Prosperität der Zentren, indem dadurch erst die vertikale und horizontale Umverteilung von Mitteln ermöglicht wird. Der Ressourcenausgleich des Finanzausgleichs ist ein gutes Instrument, um diese ungleiche Verteilung wirtschaftlicher Prosperität angemessen auszugleichen und der Kanton Basel-Stadt erfüllt hier seine Pflichten als Geberkanton, indem er jährlich über 110 Mio. Franken einzahlt. Nach den bisherigen Prognosen könnte dieser Beitrag in den nächsten Jahren auf bis zu 145 Mio. anwachsen.

  Die Zentrumskantone tragen aber aufgrund der Bevölkerungsstruktur in den Kernstädten hohe soziodemografische Lasten. Im heute geltenden Finanzausgleich besteht zwischen dem GLA (geografisch-topografischer Ausgleich) und dem SLA (soziodemografischen Ausgleich) ein starkes Ungleichgewicht. 73% der Gesamtsumme, die der Bund zur Verfügung stellt, müsste nach einer allgemein anerkannten Studie von Ecoplan in den SLA fliessen, lediglich 27% in den GLA. Aktuell beträgt das Verhältnis jedoch  50% : 50% - ein politischer Kompromiss bei der Einführung der NFA. Auf diese Weise werden nur 8% der soziodemografischen Sonderlasten mittels Ausgleichszahlungen abgegolten, gegenüber 22% der geografisch-topografischen Sonderlasten. Für Basel-Stadt beträgt die Ausgleichszahlung aktuell 46 Mio. Franken, bei Sonderlasten, die mehr als das Zehnfache davon betragen. Unter dem Strich zahlt Basel-Stadt heute somit jährlich 67 Mio. in den Finanzausgleich. Dieser Betrag wird in den nächsten Jahren auf über 100 Mio. anwachsen.

  Während die Steuerbelastung der ressourcenschwachen Kantone durch die Ausgleichszahlungen der NFA gesunken ist, bestehen unter den Geberkantonen grosse Unterschiede. Zusammen mit der Belastung aus dem horizontalen Ressourcenausgleich mit der Kumulation von relativen Belastungen führt dies schliesslich dazu, dass die Kantone im Zentrum der Metropolitanregionen (Zürich, Genf und Basel) unter einen starken Druck im innerschweizerischen Steuerwettbewerb kommen, aber kaum Handlungsspielraum haben.  Im Falle der Grenzkantone wie Basel-Stadt und Genf kommt dazu, dass das massgebende quellenbesteuerte Einkommen der Grenzgängerinnen und Grenzgänger im Ressourcenpotential auf eine Art und Weise berücksichtigt wird, dass dadurch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Kantons überschätzt wird.

  Der Kanton Basel-Stadt steht hinter dem System des neuen Finanzausgleichs und fordert gleichzeitig, dass die ausgewiesenen noch bestehen Schwachstellen in den nächsten Jahren behoben werden:

  - Das Ungleichgewicht zwischen SLA und GLA soll verringert werden, Ziel ist eine Dotierung der Ausgleichstöpfe im Verhältnis 73% : 27% (SLA : GLA) statt der heutigen 50% : 50%. Als erster Schritt sollen die Mittel, die vom Bund aufgrund der Haushaltsneutralität* beim Übergang zur NFA eingebracht werden müssen (+ 100 Mio. Franken), vollumfänglich in den SLA fliessen. Dies würde die Mittel für den SLA erhöhen, ohne dass ein Bergkanton dadurch finanziell benachteiligt würde.

Der Einbezug der Grenzgängereinkommen soll gegenüber der heutigen Lösung reduziert werden. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass mit der heutigen Berücksichtigung der quellenbesteuerten Einkommen der Grenzgänger im Ressourcenpotential die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Grenzkantone überschätzt wird. Gefordert wird eine Reduktion um 50%.

Der Finanzausgleich hat zum Ziel, den Föderalismus und die Position der ressourcenschwachen Kantone zu stärken. Die Grenzen der föderalen Solidarität sind jedoch dann ausgereizt, wenn ressourcenschwache Kantone die NFA-Gelder dazu nutzen, um Steuersenkungen zu finanzieren, die bewusst deutlich unter den Steuertarifen der ressourcenstarken Kantone angesetzt sind. Die Höhe des Ressourcenausgleichs soll für jene Kantone vermindert werden, deren steuerliche Ausschöpfung unter dem durchschnittlichen standardisierten Steuersatz der finanzstarken Kantone (Durchschnittssteuersatz) liegt.

Wasserzins: Der Wasserzins ist im Ressourcenindex miteinzubeziehen. Firmen und natürliche Personen können besteuert werden, für die Wasserkraft kann ein Wasserzins verlangt werden und ist deshalb entsprechend im Ressourcenindex zu berücksichtigen.

  Der Kanton Basel-Stadt steht hinter dem Neuen Finanzausgleich, plädiert aber dafür, dass die Umsetzung in allen Bereichen so erfolgt, wie es aufgrund der zugrunde liegenden Analyse von Wirtschaftskraft und Lasten geboten ist.

  *Haushaltsneutralität: Beim Übergang vom alten zum neuen Finanzausgleich hat der Bund entgegen dem Postulat der Haushaltsneutralität mit ca. 100 Mio. Franken profitiert. Die Kantone fordern, dass der Bund deshalb zukünftig 100 Mio. mehr in den Finanzausgleich zahlt und auch für die ersten vier Jahre eine Kompensation leistet.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 695'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der «IG Trinationaler Lebensraum Basel» wird für das Ausstellungsprojekt «metrobasel Expo+Forum» im Unterwerk Volta für die erste Etappe ab Herbst 2010 ein Beitrag von 150'000 Franken bewilligt.

  Der «Stiftung Radio X» wird für die Investitionen für ein neues Radiostudio auf dem Dreispitz-Areal ein Beitrag von 150'000 Franken bewilligt.

  Dem «Trägerverein shift» wird für die 4. Durchführung des Festivals der elektronischen Künste «shift» im 2010 ein Beitrag in Höhe von 120'000 Franken bewilligt.

  Dem «Theater Fauteuil» wird für die Saison 2010/2011 an die Eigenproduktion «Ein Bett voller Gäste» ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

  Der «Helmut Förnbacher Theater Company» wird für die Theaterproduktion «Sein oder Nichtsein - To Be Or Not To Be» ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

  An «Balimage - Verein für Film und Medienkunst» wird für das Projekt «ZOOM - Basler Filme im Fokus» im September 2010 ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

  Der «Skateboardeurope GmbH» wird für die Durchführung der zehnten Edition der Europe Skateboard Championships 2010 eine Defizitgarantie in Höhe von maximal 30'000 Franken bewilligt.

  Dem «Verein slowUp Basel-Dreiland» wird für die 4. Durchführung des slowUp Basel-Dreiland vom 19. September 2010 ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

  Der «Stiftung sportASSIST» wird für das Präventionsprojekt für jugendliche Sportlerinnen und Sportler im 2010 ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.


contact: Pierre Felder, Projektverantwortlicher Harmonisierung der Schulen Telefon 061 267 62 92

lead_de: Der Beitritt Basels zu den Konkordaten HarmoS und Sonderpädagogik ist rechtskräftig: Gestern ist die Referendumsfrist gegen den entsprechenden Grossrats-Beschluss ungenutzt verstrichen. Zur Umsetzung des HarmoS-Konkordates wurde eine Projektleitung eingesetzt die Anfang August ihre Arbeit aufnimmt. Dank dem Kanton Basel-Stadt der als zehnter Kanton das Beitrittsverfahren rechtskräftig abgeschlossen hat kann das interkantonale Sonderpädagogik-Konkordat voraussichtlich Anfang 2011 in Kraft treten.

title_de: Harmonisierung des Basler Schulsystems kann losgehen

content_de:
Basel-Stadt tritt als 13. Kanton dem interkantonalen HarmoS-Konkordat bei, in dem Mindest-Standards für eine Angleichung der kantonalen Schulsysteme festgeschrieben werden. Seit Mitternacht steht fest, dass von der Möglichkeit eines fakultativen Referendums gegen den Beitrittsbeschluss des Grossen Rates vom 5. Mai 2010 kein Gebrauch gemacht worden ist. Auch gegen den an der gleichen Sitzung beschlossenen Beitritt zum Sonderpädagogik-Konkordat wurde kein Referendum ergriffen. Das ist insofern von spezieller Bedeutung, als mit dem nun rechtskräftigen Beitritt des Kantons Basel-Stadt das erforderliche Quorum von mindestens zehn Kantonen erreicht ist und das Sonderpädagogik-Konkordat wahrscheinlich nach Ablauf der Übergangsfrist am 1. Januar 2011 in Kraft treten wird.

  Projektgruppe startet Anfang August
 Mit den Beitritten zu den beiden interkantonalen Schulvereinbarungen bekundet der Kanton Basel-Stadt den politischen Willen, sein Inseldasein innerhalb der Schweizer Schullandschaft aufzugeben. Die Konkordate legen die Leitplanken fest, um das basel-städtische Schulsystem regional und national zu harmonisieren. Diese Harmonisierung ist im Kanton Basel-Stadt mit einschneidenden strukturellen und inhaltlichen Umstellungen verbunden. So gilt es beispielsweise die Primarschule von bisher vier auf sechs Jahre zu verlängern und die heutige Orientierungs- und Weiterbildungsschule durch eine in drei Leistungsniveaus gegliederte Sekundarschule zu ersetzen.  Damit mit diesem Umbau des Schulsystems bereits im nächsten Schuljahr begonnen werden kann, nimmt nach den Sommerferien eine Projektgruppe die Arbeit auf.

    Etappenweiser Umbau bis 2011
 Die Mitglieder dieses Leitungsgremiums sind vom Vorsteher des Erziehungsdepartements bereits gewählt worden und werden am Montag, 28. Juni, an einer Medienorientierung vorgestellt. Aufgabe der Projektleitung wird es sein, für eine reibungslose Abwicklung des Übergangs vom bestehenden zum neuen Schulsystem zu sorgen. Dieser Prozess wird etappenweise erfolgen und voraussichtlich bis zum Sommer 2021 dauern.


lead_de: Der Regierungsrat hat ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Jörg Vitelli (SP) betreffend «Wohnbauförderungsgesetz» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Die Fachstelle Stadtwohnen ist zurzeit daran, eine umfassende kantonale Strategie zur Wohnraumentwicklung zu entwerfen, welche die Strategie des Projekts Logis Bâle Ende 2010 ablösen soll. Mit dieser Strategie soll, entsprechend dem Legislaturplan 2009 - 2013, das Stadtwohnen gefördert und ein vielfältiges, modernes und attraktives Wohnangebot geschaffen werden. Die Vorschläge zur rechtlichen Verankerung der verschiedenen Massnahmen sollen dem Grossen Rat im Rahmen eines Entwurfs zu einem Gesetz betreffend Wohnraumförderung zum Beschluss unterbreitet werden. Diese Arbeiten, in die die Anliegen der Motion Eingang finden werden, nehmen mindestens noch zwölf Monate in Anspruch. Stellungnahme des Regierungsrates (Auskunft: Regula Küng, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, die unformulierte Volksinitiative «für einen sicheren Kanton Basel-Stadt (Sicherheitsinitiative)» für rechtlich zulässig zu erklären. Die Initiative verlangt eine «erhöhte sichtbare uniformierte Präsenz» mit bestimmten weiteren Auflagen im Kanton Basel-Stadt. Bericht des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Davide Donati, Leiter Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 03)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Christine Heuss, FDP, und Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) zum Mensabetrieb an den Schulen als erledigt abzuschreiben. Ein Gesamtkonzept zum Mensabetrieb an den weiterführenden Schulen ist mit Ausnahme des Standorts Berufsfachschule Basel (Start nach den Sommerferien) realisiert. Verantwortlich für das Betriebskonzept, den Betrieb und die Wahl des Mensabetreibers sind die Schulleitungen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung,  Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) betreffend «Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende» als erledigt abzuschreiben. Die Teilnahme der Schweiz am ungehinderten internationalen Studierendenaustausch ist von eindeutigem wirtschafts-, aussen- und bildungspolitischem Interesse. Der Regierungsrat ist deshalb der Meinung, dass eine Erhöhung der Studiengebühren ausschliesslich für Ausländerinnen und Ausländer nicht in Frage kommt - schon gar nicht als Alleingang der Universität Basel und der FHNW. Der Regierungsrat hat aber darauf hingewirkt, dass die ausländischen Studierenden als Ersatz für die Erträge aus der Interkantonalen Universitätsvereinbarung und aus der Fachhochschulvereinbarung vom Bund mitfinanziert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Anita Heer, SP) betreffend «Zusammenlegung der kriminaltechnischen Dienste der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft» als erledigt abzuschreiben. Hinsichtlich Effizienz bei der Kriminalitätsbekämpfung wurden und werden die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit bereits genutzt. Eine Reduktion der Kosten würde aus einer Zusammenlegung der Kriminaltechnischen Dienste nicht resultieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Beat Voser, Leiter Kriminalkommissariat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 76 82)

dem Grossen Rat für die Umsetzung des Konzeptes der Behindertenhilfe in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft einen Kredit in der Höhe von 300'550 Franken für die Jahre 2010 bis 2014 beantragt. Der Kredit ermöglicht die Erarbeitung der Systemgrundlagen. Dazu gehören unter anderem Instrumente und Verfahren zur Ermittlung des individuellen Bedarfs, Steuerungsinstrumente und Qualitätsanforderungen. Das Konzept der Behindertenhilfe wurde anfangs Dezember 2009 von den Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft genehmigt und an den Bundesrat eingereicht, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 2. Dezember 2009. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

dem Grossen Rat Unterstützungsbeiträge für folgende zwei Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beantragt:

Regio Basiliensis und das gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (für die Jahre 2011 bis 2014 je ca. 343'000 Franken)

Trinationaler Eurodistrict Basel TEB (für die Jahre 2011 bis 2013 je ca. 109'557 Franken) und die INFOBEST PALMRAIN (für die Jahre 2011 bis 2013 je ca. 75'175 Franken)

 Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Silvio Tondi, Trinationale Zusammenarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

  - dem Grossen Rat beantragt, das Gesuch der Basler Gemeinde der Christengemeinschaft um kantonale Anerkennung gemäss der Verfassung zu genehmigen. Es war das erste Anerkennungsgesuch im Kanton Basel-Stadt. Die kantonale Anerkennung von Kirchen und Religionsgemeinschaften ist mit der neuen Kantonsverfassung möglich geworden. Bericht des Regierungsrates (Auskunft: Kaspar Sutter, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

dem Grossen Rat beantragt, die Rechnung und den Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung für das Jahr 2009 zu genehmigen. Bericht des Regierungsrates  (Auskunft: Dr. Peter Blumer, Direktor Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt, Tel. 061 205 30 10)

die Abstimmung über die kantonale Initiative «Stimmrecht für Migrantinnen und Migranten» und über den diesbezüglichen Gegenvorschlag des Grossen Rates sowie die Ersatzwahl einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts auf das Wochenende vom 26. September 2010 festgesetzt. Gleichzeitig findet die eidgenössische Abstimmung über die Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes statt, falls das Referendum formell zustande kommt. Ein allfälliger zweiter Zivilgerichts-Wahlgang würde am Wochenende vom 31. Oktober stattfinden.

im Zusammenhang mit dem Projekt «Mit ausreichenden Deutschkenntnissen in den Kindergarten» die Verordnung über den Lehrgang «Frühe sprachliche Förderung - Schwerpunkt Deutsch» erlassen. Der Lehrgang wurde durch die Berufsfachschule Basel entwickelt, im Januar 2009 konnten bereits die ersten Teilnehmerinnen, je zehn Fachfrauen aus Tagesheimen und Spielgruppen, aufgenommen werden. Der Lehrgang ist auf einem hohen Qualitätsniveau im Bereich eines Nachdiplomstudiums Höhere Fachschule anzusiedeln und dauert vier Semester. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung,  Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamts für Metrologie die vorgesehene Totalrevision des Bundesgesetzes über das Messwesen begrüsst. Der vorliegende Entwurf trägt den aktuellen Begebenheiten, insbesondere der Internationalisierung im Bereich des Messwesens sowie den damit einhergehenden Herausforderungen, Rechnung. Antwort des Regierungsrates(Auskunft: Florian Wieland, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 76)

die Prämiensätze der Viehversicherungskasse und die Wertklassen gegenüber dem 2009 nicht zu verändern. (Auskunft: Dr. Markus Spichtig, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 14)

anstelle des zurückgetretenen Reto Baumgartner auf Vorschlag der CVP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Präsidentin der Schulkommission der Fachmaturitätsschule gewählt:

Priska Keller


contact: Martin Stocker, Leiter Besondere Prävention Telefon 061 267 82 76 Doris Ilg, Rektorin Primarschule Basel Telefon 061 267 90 03

lead_de: Nach einer erfolgreich verlaufenen Versuchsphase mit zehn Schulklassen in fünf verschiedenen Schulhäusern wollen Schulen und Polizei nach den Sommerferien die Gewaltprävention an der Primarschule flächendeckend einführen. Auffällige Kinder können rechtzeitig erkannt und einem gezielten Konfliktlösetraining zugeleitet werden.

title_de: Gewaltprävention an der Primarschule

content_de:
Manche Kinder im Primarschulalter zeigen ein massives Risikoverhalten. Sie haben generell Mühe, sich an Regeln zu halten, setzen Gewalt ein, um ihre Ziele zu erreichen, haben eine geringe Frustrationstoleranz und Mühe, mit schwierigen Situationen umzugehen. In Fällen von Mobbing oder gewalttätigen Übergriffen wird von den Schulen das Team der Besonderen Prävention der Kantonspolizei zugezogen, das Klasseninterventionen sowie Massnahmen zur Gewaltprävention anbietet und Lehrpersonen in akuten Problemsituationen unterstützt. Die flächendeckende Gewaltprävention in der Primarschule fehlte allerdings bisher.

  Eine neue Form der Gewaltprävention an der Primarschule soll nun nach den Sommerferien nach einer erfolgreich verlaufenen Pilotphase flächendeckend in den 2. Primarklassen eingeführt werden. Während je eines Vormittags erarbeitet ein Team der Prävention zusammen mit den Kindern spielerisch verschiedene Strategien, wie Konflikte auf eine gute Art gelöst werden können. Ergänzend dazu ist ein Elternabend vorgesehen.

  Kindern mit erkanntem dissozialem Verhalten soll zudem ein Training zur Gewaltvermeidung angeboten werden. Geschlechtsspezifische Stopp-Gewalt-Trainings gibt es bereits für ältere Kinder im Alter von 11 bis 14 beziehungsweise für Jugendliche im Alter von15 bis 17 Jahren. Ein entsprechendes Angebot für auffällige Kinder im Primarschulalter fehlte bisher. Das Team der Besonderen Prävention der Basler Polizei wird ein solches in enger Zusammenarbeit mit den Schulen nun ermöglichen.


contact: Walter Oswald, Telefon +41 (0)61 267 92 77 Präsident Nomenklaturkommission

lead_de: Heute ist zu Ehren des verstorbenen alt Bundesrats Hans Peter Tschudi im Rahmen einer Feier die Grünanlage im Geviert Spitalstrasse - Wilhelm His-Strasse - Johanniterstrasse - St. Johanns-Schulhaus in «Tschudi-Park» benannt worden. Die Regierungsräte Hanspeter Gass und Hans-Peter Wessels weihten im Beisein der Familie Tschudi eine Gedenktafel an alt Bundesrat Tschudi ein.

title_de: Feierliche Einweihung des Tschudi-Parks

content_de:
Seit Jahren wurde von verschiedener Seite angeregt, zu Ehren des im Jahre 2002 verstorbenen alt Bundesrat Hans Peter Tschudi eine Strasse, einen Platz oder einen Park auf seinen Namen zu benennen. Die Namensgebungen zuständige Nomenklaturkommission, die zum Justiz- und Sicherheitsdepartement gehört, hat die entsprechenden Anregungen aufgegriffen und dem Vorsteher des zuständigen Departements, Regierungsrat Hanspeter Gass, den Antrag gestellt, die Grünanlage im Geviert Spitalstrasse - Wilhelm His-Strasse - Johanniterstrasse - St. Johanns-Schulhaus neu «Tschudi-Park» zu bezeichnen. Heute ist diese neue Namensgebung der Grünanlage im Rahmen einer würdigen Feier mit der Einweihung einer grossen Gedenktafel an der Ecke Spitalstrasse/ Wilhelm His-Strasse vollzogen worden. Dies im Beisein der Regierungsräte Hanspeter Gass und Hans-Peter Wessels sowie der Familie Tschudi.

  Regierungsrat Hanspeter Gass zeichnete in seiner Würdigung des alt Bundesrats das Bild eines Menschen, dem jeder Personenkult zuwider war, eines Pragmatikers und bescheidenen Mannes mit Bodenhaftung, der sich als Diener der Gesellschaft sah. Dabei war Hans Peter Tschudi eine Person, die Zeitgeschichte schrieb und dies in mehrerlei Hinsicht. So wurde mit seiner Wahl in den Bundesrat die sogenannte «Zauberformel» begründet, also die Installation einer Konkordanzregierung, die alle wichtigen politischen Kräfte in die Verantwortung einband. Für die Eidgenossenschaft war Bundesrat Tschudi «ein eigentlicher Glücksfall», so Hanspeter Gass in seiner Laudatio, «neben seinen Verdiensten um die AHV geht gerne vergessen, dass er während seiner Amtszeit eine ganze Reihe anderer Projekte lancierte und erfolgreich zum Abschluss brachte wie etwa die Hochschulförderung, die Festlegung des Nationalstrassennetzes oder die Einleitung des Umweltschutzes durch einen entsprechenden Verfassungsartikel». Mit der Benennung eines Platzes mit seinem Namen erweise Basel einem grossen Staatsmann seine verdiente Referenz, schloss Hanspeter Gass.

   Regierungsrat Hans-Peter Wessels erläuterte in seiner Funktion als Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes die zukünftige Bedeutung des Tschudi-Parks für die Universität Basel. Gleich gegenüber auf dem Schällemätteli-Areal wird der Neubau für Life Sciences erstellt. Der Tschudi-Park wird auch Teil der Entwicklung der Unistandorte Petersplatz, Biozentrum und auch Brückenkopf Dreirosenbrücke werden. Schliesslich wird er in Zukunft mit der geplanten Umgestaltung vermehrt - zugunsten der gesamten Basler Bevölkerung - Teil einer Grünverbindung vom Petersplatz bis zum Rhein sein. Mit dem Tschudi-Park im Zentrum des universitären Geschehens wird der zeitlebens der hiesigen Hochschule als Professor nahestehende Geehrte auch bei den kommenden Studenten-Generationen präsent sein.

   Prof. Dr. iur. Hans Peter Tschudi (1913 - 2002) studierte an der Juristischen Fakultät der Universität Basel die Rechte. Nach dem Doktorat (1936) und der Habilitation (1948) übernahm er 1952 einen Lehrauftrag als ausserordentlicher Professor für Arbeits- und Sozialversicherungsrecht an der Uni Basel. 1944 bis 1953 gehörte er als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei dem Grossen Rat an. Von 1953 bis 1959/1960 wirkte er als Regierungsrat, gleichzeitig von 1956 bis 1959 auch als Ständerat des Stadtkantons. Am 17. Dezember 1959 erfolgte die Wahl in den Bundesrat - als zweiter baselstädtischer Bundesrat nach Ernst Brenner, welcher von 1897 bis 1911 Mitglied der Landesregierung gewesen war.  Hans Peter Tschudi wirkte während 13 Jahren, bis 1973, im Bundesrat. Er leitete das Eidgenössische Departement des Innern und fungierte in den Jahren 1965 und 1970 auch als Bundespräsident. Unter seiner Führung als Bundesrat konnte die AHV erheblich ausgebaut werden, weshalb er auch gerne als «Vater der AHV» bezeichnet wird.  Hans Peter Tschudi starb am 30. September 2002 in Basel.

Hinweise

Bilder von der Einweihung: www.bs.ch/bilder


contact: Hans-Peter Wessels, Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Tel: 061 267 91 80 bis 13.45 h: Jörg Krähenbühl, Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft, Tel. 061 552 54 03 Peter Scheidegger, Projektkoordinator, Tel. 079 414 29 70

lead_de: gemeinsame Medienorientierung des Kantons Basel-Stadt und des Kantons Basel-Landschaft -- Für das Herzstück der Regio S-Bahn zeigt die erneute Überprüfung eines umfangreichen Variantenfächers dass die Variante «Mitte» das beste Nutzen-Kosten-Verhältnis ausweist. Die Projektleitung empfiehlt deshalb diese Variante weiterzuverfolgen. Die zuständigen Regierungsräte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Kommissionen der beiden Parlamente die Ergebnisse der neuen Studie am letzten Freitag vorgestellt.

title_de: Variantenwahl «Herzstück / Region S-Bahn»: Variante Mitte zur Weiterbearbeitung empfohlen

content_de:
Mittelfristig soll die Region Basel durch die S-Bahn mit leistungsfähigen Durchmesserlinien verbunden werden. Hiefür muss die trinationale Bahninfrastruktur aus dem 19.Jahrhundert nach dem dringenden Ausbau der Zulaufstrecken durch eine Neubaustrecke unter der Stadt Basel («Herzstück») ergänzt werden. Diese soll den Nachteil der dezentralen Bahnhofstandorte minimieren und den S-Bahn-Verkehr vom Güter- und Fernverkehr im Kern der Agglomeration trennen. Zur Diskussion stehen verschiedene Varianten. Diese unterscheiden sich dadurch, dass sie das Umland mit der Basler Innenstadt über einen neuen Tunnel verbinden oder diese umfahren. Weiterer Baustein gewisser Varianten ist ein Bahntunnel unter Basel Nord zur Anbindung der dortigen Entwicklungsgebiete.

  Die Parlamente der beiden Basler Kantone haben bei der Bewilligung eines Planungskredites im Herbst 2009 verlangt, dass die von den Regierungen favorisierte Variante «Mitte» nochmals verifiziert werde. Dabei sei der Einfluss einer verstärkten baulichen Verdichtung im Norden zu berücksichtigen wie auch die Mitbenutzung der bestehenden Bahnlinie zwischen Bahnhof SBB und Bahnhof St. Johann («Elsässerbahn»). Mit den detaillierten Abklärungen wurden vier externe Büros beauftragt. Die Ergebnisse der Studie zur Variantenwahl haben die beiden Regierungsräte den zuständigen Kommissionen der beiden Parlamente (BPK und UVEK) am vergangenen Freitag vorgestellt.

  Die Expertenbüros wendeten für die Beurteilung der Varianten bewusst eine andere Methodik an, als im Rahmen der 2004 veröffentlichten Zweckmässigkeitsprüfung. Die Resultate dieser Prüfung bestätigen, dass die Variante «Mitte» das beste Nutzen-Kosten-Verhältnis aufweist, dies auch bei grösserer baulicher Verdichtung im Norden Basels als für 2030 angenommen. Die sogenannten «Ring»-Varianten, welche die Innenstadt via Elässerbahn umfahren, sind entweder sehr teuer oder ihr Nutzen erweist sich als gering. Die bereits 2004 untersuchte Variante «Nord» bietet zwar einen grossen Nutzen, die hohen Bau- und Betriebskosten führen aber zu einem gegenüber Variante «Mitte» schlechteren Nutzen-Kosten-Verhältnis.

  Die Projektleitung aus Fachleuten der beiden Kantone und der SBB schlägt deshalb vor, Variante «Mitte» weiterzuverfolgen. Diese Variante ist zu einem späteren Zeitpunkt mit einer Verbindung von Grossbasel Richtung St. Johann (Variante «Y») ausbaubar. Auch bei der Va-riante «Mitte» sind zahlreiche planerische Fragen weiter zu vertiefen, von der Lage und Dimensionierung der Haltestellen, über die bauliche Umsetzung bis zum Finanzierungsschlüssel.

  Das Herzstück soll eine wichtige Lücke im trinationalen Bahnnetz der Region schliessen und es ermöglichen die Regio-S-Bahn mittels eines «Quantensprungs» auch zukünftig zum leistungsfähigen Rückgrat des regionalen öffentlichen Verkehrs auszubauen. Damit die Region Basel im Standortwettbewerb mit anderen Wirtschaftsräumen bestehen kann, ist es aus Sicht der beiden Regierungen daher wichtig, dass sich die Kantone nun auf eine Variante einigen und die weiteren Planungen, auch auf den Zulaufstrecken, gemeinsam mit der SBB und den benachbarten Partnern vorantreiben.

Hinweise

Weitere Informationen
 - Zwischenbericht zur Variantenwahl «Herzstück Regio-S-Bahn Basel (Juni 2010)
  - Bericht Zweckmässigkeitsprüfung (2004)


contact: Dominique König-Lüdin Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 312 94 34

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates bescheinigt der Arbeit von Regierung und Verwaltung für das vergangene Jahr im Allgemeinen eine hohe Qualität. Sie macht aber noch Schwachstellen bei der Umsetzung der Verwaltungsreform RV09 aus und vermag nicht für alle Amtsstellen eine klare Strategie zu erkennen. Im Fokus der GPK standen auch die vielen regierungsrätlichen und departementalen Kommissionen; sie hinterfragt teilweise deren Wirksamkeit.

title_de: Die Basler Verwaltung arbeitet gut - die Mängelliste der GPK enthält keine tiefgreifenden Missstände aber doch diverse Empfehlungen

content_de:
Die GPK hat zur Beurteilung der Arbeit der Staatsverwaltung im vergangenen Jahr diverse Hearings durchgeführt und direkte Besuche in Ämtern abgestattet. In ihrem Jahresbericht 2009 formuliert sie zu rund 45 Themenbereichen Empfehlungen zuhanden der Regierung.

  Lob von der GPK erhalten beispielsweise die Datenschutzstelle für ihr waches Auge auf die staatliche Videoüberwachung sowie die Finanzkontrolle, deren erweiterte Kompetenzen sich als wertvoll erwiesen hätten. Die Polizei erntet von der GPK Unterstützung für den Ausbau der Gewaltprävention und den Dialog mit Jugendlichen. Weiter habe etwa das Bauinspektorat das Inkrafttreten des Rauchverbots in Gaststätten gut kommuniziert.

  Regierungs- und Verwaltungsreform (RV09)

  Am 1. Januar 2009 konnte die neu organisierte Verwaltung ihre Arbeit aufnehmen. Wie eine Standortbestimmung der Regierung nach einem Jahr und eine Umfrage zeigen, ist die RV09 von den Betroffenen mehrheitlich positiv aufgenommen worden. Probleme ergaben sich aber bei gewissen interdepartementalen Schnittstellen (z.B. zwischen dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt sowie dem Bau- und Verkehrsdepartement bei der Abfallentsorgung). Deshalb empfiehlt die GPK dem Regierungsrat, zur Verhinderung weiterer Friktionen die umstrittenen Aufgabenbereiche neu zu strukturieren und Kompetenzgrenzen entsprechend zu verlagern. Schwierig messbar sind derzeit Wirkung und Effizienz der neu geschaffenen Planungsstelle Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement. Die GPK sieht den Beweis einer Schnittstellenreduktion und damit eine Vereinfachung der Verwaltungsabläufe durch die Schaffung dieser Abteilung noch nicht erbracht. Auch bei der im Präsidialdepartement angesiedelten Koordinationsstelle Integration Basel vermag die GPK zwar vielfältige Projekte, aber noch keine klare Strategie zu erkennen.

  Regierungsrätliche und departamentale Kommissionen

  Einmal mehr setzte sich die GPK zudem mit der Wirksamkeit und Effizienz der insgesamt 76 regierungsrätlichen und departementalen Kommissionen auseinander. Infolge wiederholter Kritik der GPK hat sich die Lage bei zwei dieser Kommissionen tiefgehend verändert. Während die Zahnpflegekommission, welche seit über zwei Jahren nicht mehr tagte, im Rahmen des neuen Gesundheitsgesetzes aufgehoben werden soll, hat die Energiekommission zu neuer Unabhängigkeit und Wirksamkeit gefunden. Die GPK wird das Thema weiterverfolgen und erwartet vom Regierungsrat, dass er seinerseits die Notwendigkeit und Wirksamkeit jeder Kommission periodisch überprüft.

  Ausschaffungen Minderjähriger und fehlende Therapieplätze

  Zu heftigen Reaktionen in Öffentlichkeit und Politik hatte im Frühjahr geführt, dass ein minderjähriger Ausschaffungshäftling eine Nacht unbekleidet in einer Sicherheitszelle des Ausschaffungsgefängnisses Bässlergut verbringen musste. In der Folge führte das zuständige Departement neben Sofortmassnahmen eine Untersuchung durch und gewährte sowohl der Ombudsstelle wie auch der GPK vollständige Akteneinsicht. Die GPK stellt fest, dass der Ausschaffungshäftling die Behörden mit seinem renitenten Verhalten an ihre Grenzen gebracht hatte und dass dabei Schwachstellen im Verfahrensablauf evident wurden. Sie begrüsst die selbstkritische Auseinandersetzung des Departements mit dem Vorfall und die daraus gezogenen Lehren.

  Die GPK stellt sich weiter hinter die Forderung der Gerichte, mehr Therapieplätze für psychisch beeinträchtigte Straftäter im Straf- und Massnahmensvollzug bereitzustellen.

  Zusammenarbeit mit Regierung und Verwaltung

  Um ihrer Aufgabe nachzukommen, ist die GPK auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat und der Verwaltung angewiesen. In der Regel ist dieser Dialog von Offenheit und gegenseitigem Respekt geprägt. Stellt die GPK jedoch fest, dass ihr Informationen vorenthalten oder bei Befragungen ausweichende Antworten gegeben werden, versteht sie dies einerseits als Misstrauensvotum und ist andererseits bereit, ihre Rechte beim Regierungsrat konsequent einzufordern. Wie weit diese Rechte gehen, war im vergangenen Jahr Gegenstand eines Rechtsgutachtens, welches die Regierung in Auftrag gegeben hatte. Dabei ging es um die Frage, inwieweit die GPK auch Einsicht in laufende Verfahren nehmen darf. Obwohl der GPK in diesem Gutachten ein grundsätzliches Akteneinsichtsrecht in alle Geschäfte des Regierungsrates zugestanden wird, muss die GPK sich aus formalen Gründen von diesem Gutachten distanzieren. Im  Sinne der Gewaltentrennung kann es nicht Sache der Exekutive sein, die Kompetenzen der Legislative festlegen zu wollen. Die GPK hofft, künftig in keine weiteren Rechtsstreitigkeiten mit der Regierung verwickelt und vielmehr als Partner wahrgenommen zu werden und ihre gesetzlich vorgegebene Aufsichtspflicht im Sinne eines optimal funktionierenden Staatswesens umfassend wahrnehmen zu können.

Hinweise

Der GPK-Bericht für das Jahr 2009 ist unter  www.grosserrat.bs.ch/kommissionen/gpk/ im Internet abrufbar.


contact: Roger Reinauer, Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt Rodolfo Lardi, Telefon +41 (0)61 267 93 11 stv. Kantonsingenieur, Leiter Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Neun Vorschläge für einen neuen Birskopfsteg sind im Rahmen einer Totalunternehmersubmission eingegangen. Das Preisgericht welches partnerschaftlich aus Vertretungen der Kantone Basel-Landschaft Basel-Stadt und der Gemeinde Birsfelden zusammengesetzt war hat sich für das Projekt «Schwebender Asphalt» entschieden eine 74 Meter lange elegante Stahlbrücke. Diese soll bereits im Frühjahr 2012 eingeweiht werden. Auch die übrigen acht Vorschläge für einen neuen Birskopfsteg zeugen von einem ideenreichen Spektrum an Lösungen und Materialien. Das Siegerprojekt und die übrigen Vorschläge sind bis am 9. Juli 2010 in einer Ausstellung im zweiten Obergeschoss des Bau- und Verkehrsdepartements zu sehen.

title_de: Ausstellung über neuen Birskopfsteg: «Schwebender Asphalt» als Siegerprojekt

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Der Brückenbau ist eine der renommiertesten und anspruchsvollsten Tätigkeiten des Ingenieurwesens. Brückenbauten prägen unsere Umwelt mit und schaffen im wahrsten Sinne des Wortes Verbindungen. Der Kanton Basel-Stadt setzt generell grossen Wert auf eine wirtschaftlich günstige und dennoch ästhetisch ansprechende Umsetzung von Brückenbauwerken wie nun im Fall des neuen Birskopfstegs.

  Es ist üblich, für Brückenbauwerke Projektwettbewerbe durchzuführen. Da die Grundlagen für Baukosten eines Bauwerkes massgeblich in der Projektierungsphase gelegt werden, haben sich die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt und die Gemeinde Birsfelden als Bauherrschaft entschieden, die Arbeiten für einen neuen Birskopfsteg in einem sogenannten Totalunternehmerverfahren auszuschreiben. Dabei bilden Ingenieur, Architekt und Bau¬meister von Anfang an ein Team und offerieren ein selbst entworfenes Brückenprojekt zu einem verbindlichen Preis, der vorab in der Grössenordnung festgelegt worden ist. Dies war der Fall. Insgesamt gingen neun Vorschläge für einen neuen Birskopfsteg ein, welche die Rahmenbedingungen erfüllten. Sie alle sind nun vom 18. Juni bis am 9. Juli 2010 in einer Ausstellung im 2. Obergeschoss des Bau- und Verkehrsdepartementes am Münsterplatz 11 zu sehen - dies zu den üblichen Bürozeiten. Sie alle sind sehr sehenswert.

  Das Preisgericht hat sich nach eingehender Prüfung für das Projekt «Schwebender Asphalt» der Arbeitsgemeinschaft Arge Birskopf Basel/Birsfelden der Firmen Huber Straub AG, Basel, Schneider Stahlbau Jona, ZPF Ingenieure AG + Bänziger Partner AG, Basel, sowie Christ und Gantenbein Architekten, Basel, entschieden. Beim Siegerprojekt handelt es sich um eine rund 74 Meter lange Stahlbrücke. Diese zeugt von grosser Leichtigkeit, ist schlicht und elegant. Sie ist keine Hängebrücke und auch kein raumhaltiges Tragwerk, sondern «fast nur ein Stück Weg, einige Meter schwebender Asphalt», wie es im Ausstellungsbeschrieb heisst. Der Fussgänger, Jogger und Velofahrer wird in einem sanften Bogen über die Birs geführt.

  Trotz ihrer Eleganz weist die Stahlbrücke eine nutzbare Breite von 4,5 Metern auf - ideal für Velofahrende und Fussgänger, die sich auf diese Weise nicht mehr gefährlich in die Quere kommen sollten. Zum Vergleich: Der alte Birskopfsteg bot nur gerade eine nutzbare Breite von 2,7 Metern. Die Brücken-Breite war einer der Hauptgründe für den Entscheid, ein neues Bauwerk über die Birs am beliebten Birsköpfli zu erstellen.

  Die Kosten für den neuen Birskopsteg belaufen sich auf CHF 2,4 Mio. , exklusiv Mehrwertsteuern. Davon übernimmt der Kanton Basel-Stadt die Hälfte, die zweite Hälfte wird vom Kanton Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden getragen.

  Beim zweitplazierten Projekt handelt es sich um eine Stahlbrücke mit Durchlaufträger in Spannbeton und einem geneigten Brückenpfeiler auf baselstädtischer Seite. Es wurde von der Arbeitsgemeinschaft Astrada AG, Zürich, ACS Partner AG, Zürich, und Eduard Imhof Architekt, Luzern, geschaffen. Das drittplazierte Projekt ist - in einer gewissen Anlehnung an die alte Brücke - eine Pylonbrücke mit blockverleimten Brettschichtträgern (Holz) und einem Stahlpylon. Sie stammt von der Arge Birskopfsteg mit Bilfinger Berger Freiburg GmbH, Freiburg (D),  Schaffitzel Holzindustrie GmbH + Co. KG Schwäbisch Hall (D), Lüem AG, Basel und Stephan Eicher Architekten, Basel.

  Bis Ende dieses Jahres sollten die Kredite für das Siegerprojekt vom baselstädtischen Grossen Rat, vom Kanton Basel-Landschaft und der Gemeinde Birsfelden gesprochen sein. Danach wird die Detailprojektierung folgen. 2011 wird mit dem Bau begonnen werden können. Ziel ist, den Rohbau Ende 2011 erstellt zu haben. Im Frühling 2012 soll dann der neue Birskopfsteg eingeweiht werden. Sobald die neue Brücke passierbar sein wird, wird mit dem Abbau des provisorischen Holzstegs begonnen werden.

  Vom 8. Juli bis 8. August 2010 ist das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes mit dem Thema «Neue Brücken» auch mit einer Ausstellung im Schweizerischen Architekturmuseum zu Gast. Dabei wird es nicht nur um den neuen Birskopfsteg, sondern auch um den bereits seit rund einem Jahr bestehenden Stückisteg über die Wiese und im Zusammenhang mit der Verlängerung der BVB-Tramlinie nach Weil am Rhein um den Neubau der Gärtnerstrassebrücke und der Hiltalingerbrücken beim Hafenbecken II gehen.


contact: Markus Brügger Telefon +41 (0) 61 639 23 10 Tiefbauamt - Stadtentwässerung Basel-Stadt

lead_de: Heute werden zwei von insgesamt vier neuen WC-Containern am Rheinufer von Kleinbasel aufgestellt. Die Toiletten stehen den Besuchern der Rheinuferpromenade während der Sommersaison kostenfrei zur Verfügung.

title_de: Neue Toilettenanlagen für die Rheinuferpromenade

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Das neu gestaltete Ufer des Rheins auf der Kleinbasler Seite wird von den Bürgern und von den Gästen der Stadt sehr gerne in Anspruch genommen. Wo viele Menschen sich treffen, wird auch gerne gefeiert und getrunken. Die Anwohner des Oberen und Unteren Rheinweges und der angrenzenden Nebenstrassen werden dadurch nicht unerheblich mit Lärm und leider auch zunehmend durch eine ungeregelte Erledigung der Notdurft der Besucher belastet.

  Das Tiefbauamt stellt jetzt Besserung in Aussicht. Im zurückliegenden Jahr wurde das Aufstellen zusätzlicher Toilettencontainer getestet. Entsprechend den positiven Erfahrungen damit hat die Abteilung Stadtentwässerung jetzt insgesamt vier neue Container erworben. Sie werden derzeit auf dem Werkhof mit modernen und pflegeleichten Toiletten aus Edelstahl ausgestattet.

  Heute werden die ersten beiden Toilettencontainer an folgenden Standorten platziert: 1. Oberer Rheinweg 93 (bei der Münsterfähre) 2. Unterer Rheinweg im Bereich Dreirosenanlage, Ecke Zähringerstrasse

  Zwei weitere Container werden Anfang Juli aufgestellt: 3. Unterer Rheinweg bei der Kaserne, Ecke Klingentalweglein 4. Unterer Rheinweg, Ecke Oetlingerstrasse

  Die Container sind jeweils mit einer Damentoilette mit 2 WC und einer Herrentoilette mit WC und Pissoir ausgestattet. Sie sind 24 Stunden pro Tag geöffnet. Die Benutzung ist gratis. Die Anlagen werden durch die Stadtentwässerung unterhalten und täglich einmal gereinigt. Am Saisonende, wenn die Anlagen nur noch selten in Benutzung sind, werden die Container wieder abgebaut und über die Wintermonate renoviert.

  In den kommenden Monaten werden die Standorte der Toiletten zusätzlich mit festen Medienanschlüssen für Trinkwasser, Abwasser und Strom ausgestattet. Dazu sind einige Tiefbauarbeiten notwendig. Die Benutzung der Toiletten wird dadurch aber nicht wesentlich eingeschränkt.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 381'000 Franken bewilligt.

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Der «AVO Session Basel» wird für die 25. Durchführung der AVO Session im 2010 ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

  Der «Stiftung pro Klingentalmuseum» wird für die Sonderausstellung «Schwelle zum Paradies - Das Hauptportal des Basler Münsters» im Museum Kleines Klingental im 2011 ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

  Dem «Verein Freunde des Illustrationswerkes von Heiri Strub» wird für die Überführung des Illustrationswerkes von Heiri Strub in die Sammlungen der Universitätsbibliothek ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

  Für die «Jugendaktion 2010 «Take that Ticket» im Rahmen der Davidoff Swiss Indoors 2010 wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

  An «Gare des enfants» wird für die Produktion 2010/2011 «Highlights» ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

  Dem «Basler Bach-Chor» wird für die beiden Konzerte in der Martinskirche im Oktober 2010 ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

  Dem «OK Musikfest 2010» wird für das erste Musikfest beider Basel in Muttenz im Juni 2010 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Dem «Fasnachts-Comité» wird für den Transport von Fasnachtsmaterial nach Montreal anlässlich des Festivals «Le grand Charivari» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

  Der «Parterre AG» wird für das Projekt «St. Bimbam - die Lesebühne» in der Querfeldhalle im Gundeldingerfeld ein Beitrag von 6'000 Franken bewilligt.


contact: Dr. Madeleine Imhof, Telefon +41 (0)61 267 87 25 Ulrich Gräf, Telefon +41 (0)61 267 87 79

lead_de: Die Daten der Steuerveranlagungen liegen erstmals detailliert statistisch ausgewertet vor. Im Mittelpunkt des deskriptiven Berichts Steuerstatistik Basel-Stadt stehen die Auswertung von Reineinkommen und Reinvermögen sowie die Erträge aus Einkommens- und Vermögenssteuer der Natürlichen Personen. Die neue Steuerstatistik ist die Grundlage für zukünftige vertiefende Analysen. Die Auswertungen werden jährlich auf der Internetseite des Statistischen Amtes mit den neuesten Daten aktualisiert.

title_de: Steuerstatistik Basel-Stadt - Auswertungen Karten und Kommentare

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Mit dem Bericht Steuerstatistik Basel-Stadt findet ein längerer Prozess seinen vorläufigen Abschluss: Seit Ende der 90er-Jahre gab es immer wieder Forderungen nach einer detaillierten Steuerstatistik für Basel-Stadt, wie sie in ähnlicher Form auch von anderen Kantonen veröffentlicht wurden. Die nun vorliegende Publikation umfasst zahlreiche Auswertungen von Daten, die aus der Steuerveranlagung gewonnen werden konnten. Den Hauptteil bildet die Ordentliche Veranlagung Natürlicher Personen; in einem weiteren Kapitel wird auch auf die Quellenbesteuerung eingegangen. Verwendet wurden die jeweils aktuell verfügbaren Daten: für die Ordentliche Veranlagung sind dies die Werte des Steuerjahres 2007, für die Quellenbesteuerung jene des Jahres 2008. Das Hauptaugenmerk der Analysen liegt auf der räumlichen Auswertung. Wo möglich wurde nach Gemeinde und Wohnviertel oder nach Wohnblock ausgewertet. Zusätzlich wird auf weitere Merkmale wie zum Beispiel Alter, Staatsangehörigkeit oder Familiensituation eingegangen und ein detaillierter Vergleich mit dem Steuerjahr 1997 vorgenommen. Die zugrundeliegenden Daten sind in 34 Tabellen im Anhang ersichtlich.

  Die Auswertungen nach Gemeinde und Wohnviertel zeigen, dass die Mittelwerte des Reineinkommens pro Veranlagung vor allem in den Wohnvierteln Bruderholz, St. Alban, Altstadt Grossbasel und Vorstädte sowie in den Einwohnergemeinden Riehen und Bettingen recht hoch sind. Das durchschnittliche Reineinkommen im Wohnviertel Bruderholz beträgt pro Veranlagung 113 167 Franken für das Steuerjahr 2007. Danach folgt Bettingen mit einem Wert von 98 078 Franken. Die kleinsten Werte für das Reineinkommen pro Veranlagung werden mit 44 954 Franken im Wohnviertel Klybeck und mit 45 360 Franken im Wohnviertel Rosental verzeichnet.

  Betrachtet man aber nicht den durchschnittlichen Einkommenssteuerertrag pro Veranlagung, sondern den Ertrag pro Quadratmeter bewohnbare Fläche, erhält man ein anderes Bild. Gesamtkantonal generiert der Kanton Basel-Stadt 84,24 Franken Einkommenssteuer pro Quadratmeter bewohnbare Fläche. Der höchste Wert ergibt sich im Gotthelf mit 142 gefolgt von Matthäus mit 139 Franken pro m2. Die kleinsten Werte ergeben sich in Bettingen mit 29 und Rosental mit 38 Franken pro m2.

  Auch beim Mittelwert des Reinvermögens wird der höchste Wert im Wohnviertel Bruderholz verzeichnet. Er beträgt mehr als 2,1 Mio Franken pro Veranlagung. Es folgen Altstadt Grossbasel mit über 1,0 Mio Franken und das Wohnviertel Vorstädte mit über 0,9 Mio Franken. Der tiefste Wert liegt im Wohnviertel Rosental mit 46 130 Franken pro Veranlagung vor.  Setzt man die Mittelwerte des Reineinkommens und des Ertrags aus Einkommenssteuer ins Verhältnis, erhält man die durchschnittliche prozentuale Steuerbelastung des Reineinkommens. Sie ist in den Wohnvierteln Bruderholz mit 18,7% und Altstadt Grossbasel mit 18,5% am höchsten, in den Wohnvierteln Klybeck mit 11,5% und Kleinhüningen mit 11,7% am tiefsten. Die Steuerbelastung des Reinvermögens ist mit durchschnittlich 0,53% im Wohnviertel St. Alban am höchsten. Der tiefste Wert mit jeweils 0,34% liegt in den Wohnvierteln Klybeck und Kleinhüningen vor.

  Die Auswertungen werden jährlich mit den jeweils neuesten Steuerdaten aktualisiert und auf der Internetseite des Statistischen Amtes publiziert. Die Daten der Ordentlichen Veranlagung für das Steuerjahr 2008 werden voraussichtlich bis zum Jahresende verfügbar sein.


contact: Stephan Ramin Kantonaler Pflanzenschutz Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 67 63

lead_de: Die Raupen des eingeschleppten Buchsbaumzünslers haben in den Frühlingsmonaten bereits grosse Schäden angerichtet. Das momentan warme Wetter begünstigt das Schlüpfen der nun verpuppten Raupen. Die Falter legen ihrerseits wieder Eier. Um grössere Schäden zu vermeiden empfiehlt die Stadtgärnterei Buchspflanzen regelmässig zu kontrollieren und bei Befall zu schützen.

title_de: Die Stadtgärtnerei erwartet diese Woche den Falterflug des Buchsbaumzünslers

content_de:
Der Buchsbaumzünsler (Diaphania perspectalis) tritt seit 2007 im Raum Basel auf. Die Raupen dieses aus Asien eingeschleppten Schmetterlings verursachen massive Schäden an Buchs. Da die Verpuppung der meisten Raupen bereits erfolgt ist und die aktuelle Witterung für die weitere Entwicklung der Insekten gut war, wird in den kommenden Tagen mit dem Falterflug des Buchsbaumzünslers gerechnet. Der Schädling ist dämmerungs- und nachtaktiv. Seine hellgrauen Flügel schimmern je nach Lichteinfall leicht rosa und sind dunkelbraun gerahmt.

  Die Falter legen ihre Eier auf der Blattunterseite von Buchspflanzen ab. Die etwa zwanzig, dicht nebeneinander liegenden Eier sind zunächst sehr unscheinbar, haben eine gelbliche Färbung und im weiteren Entwicklungsstadium im Innern schwarze Punkte. Dabei handelt es sich bereits um die Köpfe der angehenden Raupen. Kurze Zeit später schlüpfen kleine, nur einige Millimeter grosse Raupen. Bis zum Herbst kann sich dieser Kreislauf mehrmals wiederholen.

  Die Stadtgärtnerei empfiehlt, Buchspflanzen regelmässig zu kontrollieren und bei Raupenbefall rasch zu reagieren. Kleine Raupen sind oft sehr versteckt - häufig zwischen kleinen Blättern. Der optimale Handlungszeitpunkt ist beim ersten Entdecken der frisch geschlüpften Raupen. Raupen an kleinen Pflanzen können abgesammelt oder die befallenen Pflanzenteile herausgeschnitten und über die Kehrichtabfuhr entsorgt werden. Grössere Pflanzen können mit einem gegen den Buchsbaumzünsler zugelassenen Pflanzenschutzmittel behandelt werden. Vorzugsweise sollte ein biologisches Frassgift verwendet werden, um nützliche Insekten wie beispielsweise Bienen zu schonen. Durch die Bekämpfung des Buchsbaumzünslers wird der weiteren Ausbreitung entgegengewirkt.

  Ob eine Pflanze vom Buchsbaumzünsler befallen ist, lässt sich durch regelmässige Kontrollen überprüfen. Werden Raupen gefunden, ist der Befall eindeutig. Ein Warnsignal sind auch grünliche Kotkrümel, die auf den Buchspflanzen, in Gespinsten oder auf dem Boden liegen. Die anfänglich nur einige Millimeter kleinen Raupen wachsen durch den starken Frass schnell heran und können bis zu 5 cm lang werden. Sie sehen zunächst gelblich, später dann dunkelgrün aus und weisen in Längsrichtung zwei schwarze, weiss eingerahmte Streifen auf. Auffällig ist der schwarze Kopf. Neben den erwähnten Frassschäden sind oft weisse Gespinste an den Buchspflanzen vorzufinden, bei denen im Gegensatz zu Spinnennetzen häufig mehrere Blätter zusammengesponnen werden.   Anfänglich sind die Schäden des Buchsbaumzünslers nur schwer zu erkennen. Häufig wird die Belaubung der Buchsbäume von unten her leicht schütter. Die oberste Blattschicht wird  abgefressen, so dass die Blätter vertrocknet aussehen. Im weiteren Verlauf werden dann massive Frassschäden erkennbar. Ohne Gegenmassnahmen fressen die Raupen ganze Buchspflanzen kahl und machen auch vor der noch grünen Rinde der jüngsten Zweige nicht Halt. Dadurch sterben in der Regel die über der Schadstelle wachsenden Pflanzenteile ganz ab. Zwar treiben abgefressene Buchspflanzen meist wieder aus, der ästhetische Schaden ist jedoch enorm.

Hinweise

Beilagen: - Merkblatt «Der Buchsbaumzünsler» unter http://www.stadtgaertnerei.bs.ch/pflanzenschutz.htmbuchszuensler/b>buchszuensler


contact: Angela Bryner, Telefon 061 267 70 45 Fachstelle Integration und Antidiskriminierung Andreas Pecnik, Telefon 061 267 88 95 Kantons- und Stadtentwicklung, Leiter Projekt Welcome

lead_de: Heute Abend werden im Rahmen des WELCOME-Projektes bereits zum fünften Mal Neuzuziehende in den Grossratssaal geladen. Während zwei Stunden erhalten die Neuzuziehenden ein Programm an Information und Unterhaltung. Regierungspräsident Guy Morin wird das Grusswort sprechen. Das neue WELCOME-Konzept ist im Legislaturplan festgehalten und hat zum Ziel den Ersteindruck für Neuzuziehende zu verbessern und ihnen den Start in Basel-Stadt zu erleichtern.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende aus Deutschland Österreich Liechtenstein und den Niederlanden

content_de:
Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Basel-Stadt hat damit eine Pionierrolle übernommen und führt diese Tradition auch im 2010 fort. Neu ist, dass die Anlässe nun Teil eines im Legislaturplan genannten WELCOME-Projektes sind und im Grossratssaal des Basler Rathauses stattfinden. Ziel des Projektes ist es, den Ersteindruck, den Gäste und Neuzuzüger von Basel erhalten, zu verbessern und ihnen den erfolgreichen Start in Basel-Stadt zu erleichtern.

  Nach den erfolgreichen  WELCOME-Anlässen für Deutsch, Französich, Englisch, Italienisch, Spanisch, und Portugiesisch  sprechende Neuzuzüger, wird die Veranstaltung heute Abend bereits zum zweiten Mal auf Deutsch durchgeführt. Es wurden rund 400 Neuzuziehende eingeladen. Im Grossratsaal werden Sie  über die Lebens- und Arbeitsbedingungen, Angebote zur Integrationsförderung sowie allgemeine Rechte und Pflichten informiert. Der informative Teil des Programms besteht jeweils aus Kurzreferaten von Fachpersonen aus der Verwaltung zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldungsverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, Steuer- und Schulsystem. Unterhaltung wird mit einem Kurzfilm und  Musik geboten. Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und -vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

Hinweise

Hinweis: Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus durch den Regierungspräsidenten wird im Rahmen des Welcome-Projektes auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu  von der Kontaktstelle für Quartierarbeit (PD) lanciert. Diese werden  in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Auskunft Agglomerationsprogramm Basel Herr Simon Kettner Tel. 0041 61 267 81 19 Programmleiter Agglomerationsprogramm Basel Bau- und Verkehrsdepartement, Amt für Mobilität Auskunft TEB Frau Florence Prudent Tel. 0033 389 67 06 76 Geschäftsstelle TEB

lead_de: Gestern begrüssten Hans-Peter Wessels Vorsitzender des Agglomerationsprogramms Basel und Frédéric Duvinage Geschäftsführer des Trinationalen Eurodistriktes Basels (TEB) ca. 100 Teilnehmer aus Politik Verwaltung und Interessenverbänden aus der gesamten Agglomeration Basel in der Universität Basel. An dieser trinationalen Veranstaltung ist der Mitwirkungsprozess zum «Agglomerationsprogramm Basel 2. Generation»gestartet worden. Zudem wurde über das Interreg-Projekt zur Verbes-serung des ÖV sowie P + R / B + R im trinationalen Eurodistrikt informiert. Zu diesem wird in Kürze eine EU-weite Ausschreibung für Datenerhebung und Konzeptentwick-lung stattfinden.

title_de: Agglomerationsprogramm Basel zweite Generation - erste Mitwirkungsveranstaltung

content_de:
Nach einführenden Vorträgen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer intensiven Arbeitsphase über den Entwurf für das «Zukunftsbild Agglomeration Basel» diskutiert, das als «Leuchtturm» die grossen Leitlinien für die gewünschte trinationale Entwicklung in den Berei-chen Siedlung und Verkehr aufzeigen soll.

  Das Zukunftsbild ist zwingender Bestandteil des Agglomerationsprogramms der zweiten Generation und stellt die Grundlage für die abzuleitenden Massnahmen dar, die im Bereich Verkehrsinfrastruktur auf eine bis zu 50%ige Beteiligung durch die Eidgenossenschaft hoffen können. Für die entsprechenden Projekte des Agglomerationsprogrammes Basel der ersten Generation, das 2007 eingereicht wurde, kann - eine entsprechende Beschlussfassung auf Bundesebene Ende 2010 vorausgesetzt - die Agglomeration Basel bereits eine 40%ige Kofinanzierung durch die Eidgenossenschaft erwarten.

  Der Entwurf des Zukunftsbildes schlägt eine konsequente Siedlungsentwicklung nach innen primär entlang der Korridore der Regio-S-Bahn und in definierten Entwicklungsschwerpunk-ten vor. In den übrigen Siedlungsgebieten soll die Entwicklung weitestgehend innerhalb der bestehenden Bauzonen bzw. Bauzonenreserven stattfinden. Das Zukunftsbild setzt auf einen starken Ausbau der S-Bahn (z.B. 1/4h-Takt in Kernagglomeration) und punktuelle Verstärkungen der Feinverteiler (z.B. Tramverlängerungen nach Weil am Rhein/Saint Louis). Daneben gilt es, ein sicheres und funktionales Fuss- und Veloverkehrsnetz auch in der weiteren Agglomeration zu schaffen.

  Die weitaus meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben das präsentierte Zukunftsbild positiv aufgenommen. In den Gruppendiskussionen kamen aber auch noch diverse Verbes-serungsvorschläge auf den Tisch, die jetzt durch die Programmleitung geprüft werden. Die Ergebnisse dieser Überprüfung fliessen in die weitere Erarbeitung des Agglomerationsprogramms Basel der 2. Generation ein, das bis spätestens 30. Juni 2012 beim Bund eingereicht werden muss. Auch zu den weiteren Arbeitsschritten ist eine intensive trinationale Mitwirkung über weitere Veranstaltungen vorgesehen und erwünscht.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sybille Benz Hübner, SP) betreffend «die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am Projekt Jurapark Baselland» als erledigt abzuschreiben. Weil der Kanton Basel-Landschaft eine eigene Finanzierung des Juraparks unter anderem an die Bedingung einer Bundesbeteiligung geknüpft hat, kann noch nicht abschliessend beurteilt werden, ob der Jurapark tatsächlich zustande kommt. Trotz der wohlwollender Gesamteinschätzung des Projekts, erachtet es der Regierungsrat derzeit nicht als angezeigt, sich an der Entstehung des Juraparks zu beteiligen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 87)

einen Finanzierungsanteil in der Höhe von 18'870 Franken für das INTERREG-Projekt «Auf dem Weg zur Trinationalen Metropolregion Oberrhein» und einen Finanzierungsanteil in der Höhe von 51'800 für das INTERREG-Projekt «Verbesserung des Wissenstransfers für nachhaltiges Bauen» genehmigt. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 87)

für die Ersetzung von zwei Rettungswagen der Sanität Gebundene Ausgaben in der Höhe von 662'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Die Vollzugsermächtigung für die Budgetrate 2011 erfolgt unter dem Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Budgetposition durch den Grossen Rat. (Auskunft: Alexander Beleda, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 13)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5670 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie Umgestaltung der Schanzenstrasse, Bereich Liegenschaft Spitalstrasse Nr. 33 (Universitätskinderspital beider Basel, UKBB) inklusive des neuen generellen Strassenquerprofils und der Höhenkoten der Strassenlinien, unter dem Vorbehalt der Kreditgenehmigung durch den Grossen Rat, genehmigt. Im Zusammenhang mit dem Neubau des UKBB sollen die Bau- und Strassenlinien an der Schanzenstrasse der neuen baulichen Situation angepasst und der an den Neubau angrenzende Allmendbereich bedarfsgerecht ausgestaltet werden. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Robert Bertolini, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 19)

die überholte Verordnung über die Berufsschulen im Gesundheitswesen aufgehoben und dafür die Verordnung über das Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt erlassen. Die neue Verordnung wurde in die Logik der eidgenössischen und baselstädtischen Regelungen über die Berufsbildung integriert. (Auskunft: Renata Rovira, Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

im Zusammenhang mit der Neubenennung des bisherigen Schweizerischen Tropeninstitutes in Swiss Tropical and Public Health Institute die entsprechende Verordnung angepasst. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

im Zusammenhang mit der vom Grossen Rat am 3. Februar 2010 beschlossenen Einführung eines Fahrtenmodells die Parkplatzverordnung entsprechend angepasst. (Auskunft: Simon Brombacher, Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 74)

in der Vernehmlassung zuhanden des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau zu zwei Richtplanverfahren sich gegen das geplante Ersatzkernkraftwerk Beznau und für die geplante Erneuerung des Hydraulischen Kraftwerks Beznau ausgesprochen. Aufgrund der verfassungsmässigen und gesetzlichen Vorgaben stellt sich der Kanton Basel-Stadt grundsätzlich und eindeutig gegen den Bau neuer Kernkraftwerke, auch von Ersatzkernkraftwerken. Diese Haltung des Kantons Basel-Stadt gründet vor allem darauf, dass Kernkraftwerke ein erhebliches Risikopotential für Gesellschaft und Umwelt darstellen. Bezüglich Gutheissung der geplanten Erneuerung des Hydraulischen Kraftwerks Beznau setzt der Regierungsrat voraus, dass die AXPO AG als Gesuchstellerin nicht nur eine sichere Stromversorgung garantiert, sondern sich auch zu einer nachhaltigen bzw. ökologischen Stromproduktion verpflichtet. (Auskunft: Franz L. Schmidli, Hochbau- und Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

73 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

die vom Einwohneramt Riehen am 28. April 2010 beschlossene Änderung der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Riehen genehmigt.


contact: Roger Reinauer, Telefon +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Eine Wirtschaftlichkeitsüberprüfung hat ergeben dass die beiden Abteilungen Schreinerei und Storenunterhalt der Regiebetriebe des Tiefbauamtes unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht weitergeführt werden können. Sie werden deshalb geschlossen. Für die betroffenen sechs Mitarbeiter werden staatsinterne Lösungen gesucht. Für die Lernende wird eine Lehrstelle ausserhalb der Verwaltung gesucht. Aufträge für Schreiner- und Storenunterhaltsarbeiten des Kantons werden künftig an private Gewerbebetriebe vergeben.

title_de: Regiebetriebe:Abteilungen Schreinerei und Storenunterhalt werden geschlossen

content_de:
Die heutigen Regiebetriebe des Tiefbauamtes sind aus der Zusammenlegung der beiden Werkstätten des Tiefbauamtes und des Hochbau- und Planungsamtes vor rund zwei Jahren hervorgegangen. Diese Zusammenlegung ging praktisch ohne Abbaumassnahmen vonstatten. Indessen war schon damals klar, dass einzelne Betriebsbereiche einer externen und damit neutralen Wirtschaftlichkeitsüberprüfung unterzogen werden müssen.

  Eine solche Wirtschaftlichkeitsüberprüfung durch ein ausgewiesenes Unternehmen ist im April und Mai 2010 erfolgt und hat nun die Schliessung der Abteilungen Schreinerei und Storenunterhalt der Regiebetriebe zur Folge. Davon betroffen sind sechs Mitarbeitende, für die staatsintern Stellen im Bau- und Verkehrsdepartement sowie im Erziehungsdepartement  gesucht werden. Für eine Lernende in der Schreinerei ist eine Lehrstelle zur Fortsetzung der Lehre in einem privaten Unternehmen vorgesehen. Der Schliessungsentscheid ist in letzter Instanz vom Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, getroffen worden.

  Der Entscheid über das neue Mobiliarprogramm des Kantons mit externen Auftragslösungen führte zu Auftragsrückgängen für die eigene Schreinerei. Die Wirtschaftlichkeitsüberprüfung der beiden Abteilungen hat  deutlich gemacht, dass die kritische Grösse unterschritten ist.  Diese Abteilungen können unter den gegebenen Rahmenbedingungen nicht in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen weitergeführt werden. Dies hat zur Folge, dass  private Anbieter von Schreinerarbeiten und Storenunterhaltsarbeiten diese Leistungen deutlich günstiger anbieten können als die anfallenden Selbstkosten der beiden Abteilungen. Mit der Schliessung der beiden Abteilungen und dem Bezug entsprechender Leistungen von privaten Betrieben können für den Kanton Einsparungen von jährlich rund CHF 450'000.- erzielt werden.

  Die Schliessung der beiden Abteilungen erfolgt auf den 31.12.2010. Das Tiefbauamt geht davon aus, dass für die sechs betroffenen Mitarbeiter verwaltungsintern andere Beschäftigungsmöglichkeiten gefunden werden können.


contact: Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen das Festival der elektronischen Künste «Shift» für das Jahr 2010 mit einem Beitrag in der Höhe von 175'000 Franken die Mittwoch Mittag Konzerte in den Jahren 2011 bis 2013 mit Beiträgen in der Höhe von je 35'000 Franken sowie einem einmaligen Beitrag zum 15-Jahre-Jubiläum von 6'819 Franken und den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für das Projekt «Zeitmaschine» anlässlich des 30-Jahr-Jubiläums der Kaserne mit einem Beitrag in der Höhe von 50'000 Franken.Der Regierungsrat hat diese Mittel insgesamt 336'819 Franken aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für das Festival der elektronischen Künste «Shift» für die Mittwoch Mittag Konzerte und für das Projekt «Zeitmaschine»

content_de:
Festival der elektronischen Künste «Shift»
 Das Festival der elektronischen Künste «Shift» hat sich mit seinen drei ersten Ausgaben seit 2007 als fester, anerkannter und attraktiver Bestandteil der Kulturagenda der Region Basel und der Schweiz etabliert. «Shift» widmet sich einem breiten Spektrum der elektronischen Künste: Die Palette reicht vom Konzertprogramm über Ausstellungen, Künstlergespräche und Screenings bis zur wissenschaftlichen Kurzkonferenz. Dabei geht es stets darum, die Grenzen zwischen den Sparten zu überschreiten. Das Shift-Festival 2010 findet vom 28. bis 31. Oktober im Kunstfreilager auf dem Dreispitz statt.

  Mittwoch Mittag Konzerte
 Die Mittwoch Mittag Konzerte feiern heuer ihr 15-Jahre-Jubiläum. Seit die Christoph Merian Stiftung die Mittwoch Mittag Konzerte im Jahr 1995 initiierte, haben in der Offenen Kirche Elisabethen rund 470 Konzerte stattgefunden. Die auf hohem Niveau stehenden Konzerte sind für eine breite und interessierte Öffentlichkeit von Basel gedacht und laden auch zur Besinnung und zum Innehalten ein. Die Konzert-Dauer von 30 Minuten am Mittwoch von 12.15 bis 12.45 Uhr ist bewusst gewählt, damit auch Berufstätige in der Mittagspause teilnehmen können. Die Saison beginnt jeweils nach der Sommerpause im Oktober und bietet auch Auftrittsmöglichkeiten für Studentinnen und Studenten der Musik-Akademie der Stadt Basel.

  Projekt «Zeitmaschine»
 Die Kaserne Basel feiert im Herbst 2010 ihr 30-jähriges Bestehen. Das Projekt «Zeitmaschine» soll dazu dienen, den Blick von der Kaserne aus in Richtung Basler und Schweizer Ereignisse zu öffnen, aber auch weltgeschichtliche Veränderungen in Europa und auf anderen Kontinenten einzubeziehen. Dreissig Künstlerinnen und Künstler bzw. Künstlerformationen aus verschiedenen Bereichen werden ein 10-minütiges Statement zu einem zugeteilten Jahr präsentieren. Die Reithalle der Kaserne wird damit zu einer Zeitmaschine.


contact: Thomas Fries, Telefon +41 (0)61 267 94 21 Hochbau- und Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Nach bald 40 Jahren Betrieb muss die Schulanlage Bäumlihof saniert werden. Die Gesamtkosten werden auf gut 75 Mio. Franken geschätzt. Die Sanierung soll in Etappen zwischen 2012 und 2016 erfolgen. Für die Projektierung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 4 Mio. Franken.

title_de: Sanierung der Schulanlage Bäumlihof

content_de:
Die Schulanlage Bäumlihof wurde in den Jahren 1972 bis 1974 erstellt. Sie ist eine der grössten Schulanlagen des Kantons Basel-Stadt. Die Gebäude wurden laufend unterhalten, jedoch nie gesamthaft saniert. Nach bald 40 Jahren Betrieb stehen zyklusbedingt umfangreiche Sanierungsarbeiten an. Diese betreffen in erster Linie die Gebäudehülle und die Technik. Zudem muss die Schulanlage aktuellen Sicherheitsstandards angepasst werden. Im Rahmen der notwendigen Baumassnahmen werden die Gebäude auch auf zeitgemässe Nutzungsstandards und die Anforderungen aus der Schulharmonisierung ausgerichtet.

  Für die Erfassung des Sanierungsumfangs wurden in den Jahren 2008 und 2009 verschiedene Studien in Auftrag gegeben. Aufgrund dieser Untersuchungen werden die Kosten grob auf gut 75 Mio. Franken geschätzt. Diese Summe entspricht weitgehend dem normalen Wertzerfall einer Liegenschaft. Zur Ausarbeitung eines Projekts mit Kostenvoranschlag beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat einen Projektierungskredit von 4 Mio. Franken.

  Die notwendigen Baumassnahmen werden in der Zeit zwischen 2012 und 2016 in Etappen unter Berücksichtigung der betrieblichen Randbedingungen realisiert.

  Mit der Sanierung sollen der Werterhalt und die Betriebstauglichkeit der Schulanlage gesichert werden. Gleichzeitig verfolgt der Regierungsrat das Ziel, bezüglich Energie- und Ressourcenverbrauch sowie bezüglich Einsatz ökologischer Materialien ein vorbildliches Projekt zu realisieren.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrates


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Der seit Monaten zu beobachtende Anstieg der Basler Tourismuszahlen hält auch im Mai an. Mit insgesamt 87 204 Übernachtungen 9 962 oder 129% mehr als ein Jahr zuvor wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt. Die aktuelle Übernachtungszahl liegt 272% über dem Mai-Durchschnitt der letzten 10 Jahre.

title_de: Basler Tourismus im Mai: Trotz Eurokrise weiterhin zunehmende Werte

content_de:
Das kräftige Wachstum ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zu verdanken. Inlandgäs-te buchten 26 247 Logiernächte, das sind 3 143 oder 13,6% mehr als im Vorjahresmonat. Die auslän-dische Nachfrage übertraf mit 60 957 Logiernächten den Vorjahresstand um 6 819 oder 12,6%.

  Eine Analyse der Herkunftsstruktur zeigt die höchste Zunahme bei den Gästen aus den USA. Auf ihr Konto gingen 10 203 Übernachtungen, 3 884 oder 61,5% mehr als ein Jahr zuvor. Deutlich mehr Gäs-te als vor Jahresfrist kamen auch aus Portugal (+617 Logiernächte), Grossbritannien (+502), Spanien (+458) und Österreich (+338). Markant hingegen fiel der Rückgang der Logiernächte bei den Gästen aus Deutschland aus, dem wichtigsten ausländischen Markt des Basler Tourismus. Die kräftige Ab-wertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken, die einen Besuch in Basel massiv verteuert, dürfte zu diesem Ergebnis beigetragen haben. Die Zahl der von ihnen gebuchten Übernachtungen lag um 1 117 oder 6,2% unter dem Vorjahr. Weitere Buchungsrückgänge wurden auch bei den Touristen aus Frankreich (-197 Logiernächte; -5,0%) und Italien (-167; -6,3%) beobachtet.

  Die Gästezimmer waren im Mai durchschnittlich zu 58,1% ausgelastet, 8,6% mehr als im Mai 2009, obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 7,2% zugenommen hat. Stände heute die gleiche Zimmerzahl wie im Mai 2009 zur Verfügung, würde die Belegung sogar 62,2% betragen. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 1,78 Tagen im Vorjahr nun auf 1,83 Tage zu.

  Die Basler Hotelbetriebe registrierten seit Jahresbeginn insgesamt 420 991 Logiernächte, was einer Zunahme um 40 877 oder 10,8% entspricht. Zu diesem Ergebnis trugen sowohl die inländischen (+14 765 Logiernächte; +13,3%) als auch die ausländischen Gäste (+26 112; +9,7 %) bei.


contact: Annemarie von Bidder Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 311 68 57

lead_de: Staatsrechnung 2009 und nochmals die Städte-Initiative vor dem Parlament -- An der Bündelitag-Sitzung behandelt der Grosse Rat wie üblich die Staatsrechnung. Die Finanzkommission erteilt der Rechnung 09 gute Noten. Dagegen will die Umwelt- Verkehrs- und Energiekommission das ÖV-Programm 2010 bis 2013 zurückweisen und verlangt mehr parlamentarische Mitsprache. Schliesslich debattiert der Grosse Rat in zweiter Lesung nochmals über die Städte-Initiative.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 23. und 24. Juni 2010

content_de:
Die Staatsrechnung des Kantons Basel-Stadt schliesst auch 2009 mit schwarzen Zahlen ab. Der Überschuss in der Laufenden Rechnung beträgt 226 Mio. Franken (bei einem Ertrag von gegen 4,4 Mia.) und liegt damit um 101 Mio. Franken über Budget. Um den Sonderposten für die Pensionskasse im Vorjahr bereinigt, ging der Finanzierungssaldo aber zum ersten Mal seit sechs Jahren deutlich, um 470 Mio., zurück - wobei hier neben der Konjunktur insbesondere Steuersenkungen zu Buche schlagen. Die Finanzkommission stimmt der Rechnung mit grosser Mehrheit zu. Sie mahnt aber, dass die mittelfristigen Aussichten gemäss Finanzplan angespannt bleiben.

  Nochmals zu reden geben wird im Parlament sodann die Städte-Initiative. Eine Ratsmehrheit hat an der Grossratssitzung vom 10. Juni beschlossen, die Initiative ohne Gegenvorschlag und mit Empfehlung auf Annahme zur Volksabstimmung zu bringen, obwohl sich vorgängig mit einer Ausnahme alle Fraktionen für einen Gegenvorschlag ausgesprochen hatten. In zweiter Lesung kann der Grosse Rat nun auf seinen Entscheid zurückkommen.

  Beim ÖV-Programm 2010 bis 2013 der Regierung beantragt die UVEK Rückweisung, obwohl sie mit dem Inhalt grundsätzlich zufrieden ist. Sie will aber nicht hinnehmen, dass der Grosse Rat das Programm lediglich genehmigen kann, was keine Anträge auf Veränderung zulässt. Stattdessen soll er das Programm beschliessen können. Die UVEK verlangt zudem gewisse Aktualisierungen im ÖV-Programm.

  Um für die 1900 Mitarbeitenden der Fachhochschule Nordwestschweiz eine gemeinsame Vorsorgelösung zu schaffen, wie im Staatsvertrag über die FHNW vorgesehen, beantragt der Regierungsrat 4,4 Mio. Franken. Es handelt sich um ein partnerschaftliches Geschäft; der für Basel-Landschaft vorgesehene Beitrag ist etwas höher.

  Schliesslich beantragt der Regierungsrat den Beitritt von Basel-Stadt zum ViCLAS-Konkordat. ViCLAS ist ein computergestütztes Analysesystem, das polizeiliche Ermittlungsergebnisse kantonsübergreifend in einer Datenbank zusammenführt zur Aufklärung von Gewaltdelikten.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Madeleine Imhof Telefon +41 (0)61 267 87 25 Nathalie Grillon Telefon +41 (0)61 267 87 13

lead_de: Seit heute präsentiert sich das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt im Internet mit einem erweiterten und rundum erneuerten Angebot.

title_de: Basler Zahlen neu verpackt!

content_de:
Neben einer zeitgemässeren Gestaltung erwarten die Besucher auch zahlreiche inhaltliche Neuerungen. Das Angebot wurde technisch auf den neusten Stand gebracht und funktional erweitert: Zum Service gehören neben einer thematischen Auswahl an RSS-Feeds zum Beispiel auch ein Teuerungsrechner auf der Basis des Basler Index der Konsumentenpreise. Im neu gestalteten redaktionellen Teil werden die Informationen, die sich in den Zahlenreihen verbergen, bevölkerungsnah vermittelt. Mit der eigens programmierten thematischen Suchfunktion lassen sich die gefragten Inhalte über einen Schlagwortkatalog mit wenigen Klicks leicht und komfortabel finden. Spezialisten finden im Tablorama eine Fülle an Daten und Berichten im Excel- bzw. Pdf-Format. Das Kartorama eröffnet einen spannenden Zugriff auf die räumlichen Ebenen - vom Stadtteil bis hin zum Gebiet des Oberrheins.

  Wir freuen uns auf Ihren Besuch im Internet: www.statistik.bs.ch


contact: Dr. med.vet. Markus Spichtig, Telefon +41 (0)61 385 32 14 Kantonstierarzt

lead_de: Fuchs erstmals im Kanton BS auf Staupe positiv getestet -- Das Staupevirus ist in Basel bei einem Fuchs nachgewiesen worden. Das Tier wurde in Riehen tot aufgefunden. Hunde können gegen Staupe geimpft werden. Das Veterinäramt empfiehlt allen Hundehaltenden den Impfstatus ihrer Hunde zu überprüfen.

title_de: Hunde gegen Staupe impfen

content_de:
Die Staupe ist eine Viruserkrankung, die bei Hunden, Füchsen, Dachsen, Mardern, Iltissen und Wieseln auftreten kann. Der vorerst in der Ostschweiz bei den empfänglichen Wildtieren festgestellte Seuchenzug breitet sich zunehmend nach Westen aus.
 In der Gemeinde Riehen wurde ein Fuchs tot aufgefundene, welcher für das Staupevirus typische Veränderungen aufwies. Der Fuchs wurde im Zentrum für Fisch- und Wildtiermedizin der Universität Bern untersucht. Eine Ansteckung mit dem Staupevirus erfolgt über erregerhaltigen Speichel, Nasen- und Augenausscheidungen sowie Harn und Kot. Da der Erreger an der Aussenwelt nicht lange überlebt, ist eine Infektion unserer Hundepopulation durch wildlebende Füchse eher als gering einzustufen. Typische Symptome sind eine allgemeine Schwäche, ein schleimig-eitriger Nasen- und Augenausfluss und Husten. Oft kommen auch Fieber, Erbrechen, Durchfall und Störungen des Zentralnervensystems vor. Mit der Dauer der Krankheit verlieren die Tiere an Kondition und magern stark ab. Für Hunde ist die hochansteckende Staupe meist tödlich.

  Das Veterinäramt empfiehlt den Hundehalterinnen und -haltern, den Impfstatus ihrer Hunde zu überprüfen und diese regelmässig beim Tierarzt gegen Staupe impfen zu lassen.


contact: Josha Frey, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Projektleiter schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Gabor Szirt, Telefon +41 (0) 61 227 88 35 Lauftreff für und mit Sehbehinderten

lead_de: Mit einem schappo wird Gabor Szirt Gründer des «Lauftreff für und mit Sehbehinderten» am Donnerstag 17. Juni von Regierungspräsident Guy Morin ausgezeichnet. Dieses mutmachende und öffentlich wirksame Projekt fördere in anerkennenswerter Weise die Integration von Menschen mit einer Sehbehinderung.

title_de: Gabor Szirt vom «Lauftreff für und mit Sehbehinderten» erhält den 22. Prix schappo

content_de:
Der «Lauftreff für und mit Sehbehinderten» ist ein innovatives Projekt, das sehbehinderten Menschen ermöglicht, am Laufsport teilzunehmen. Seit über fünf Jahren bietet Gabor Szirt mit seinen zwölf Guides ein individuell zugeschnittenes Training für Sehbehinderte an. Mindestens zwei Mal pro Woche treffen sich Trainer-Guides mit Sehbehinderten, um mit diesen vom Kohlenberg oder dem Breite Quartiertreff aus ihrem Laufsport nachzugehen. Das Laufen mit einer Begleitperson fördert die gute körperliche und psychische Verfassung, sowie die Orientierung und Koordination im öffentlichen Raum. Durch die Teilnahme an öffentlichen Wettkämpfen, wie zum Beispiel die Sportnacht oder dem Stadtlauf, finden Begegnungen mit nicht behinderten LäuferInnen und dem Publikum statt. Die sehbehinderten Läufer sind so auch Botschafter für Integration im Kanton Basel-Stadt.

  «Das Projekt leistet einen mutmachenden Beitrag zur Gleichstellung behinderter Menschen und ihrer stärkeren Teilhabe am öffentlichen Leben», stellt Regierungspräsident Guy Morin fest.

  Der Prix schappo wird dem Gründer vom «Lauftreff für und mit Sebehinderten» Gabor Szirt vom Basler Regierungspräsidenten Guy Morin im Rahmen einer Feierstunde im Treffpunkt Breite, Zürcherstr. 149 in Basel am Donnerstag, den 17. Juni 2010, um 16.30 Uhr öffentlich überreicht.

Hinweise

Weitere Informationen finden Sie unter: www.schappo.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 326 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Vom 16. bis 20. Juni 2010 findet in Basel die Art 41 Basel statt. Sie ist die weltweit wichtigste Kunstmesse und alljährlicher Treffpunkt der internationalen Kunstwelt. Die Art Basel bietet dabei eine einzigartige Möglichkeit Basel als Kulturstadt zu positionieren. Der Kanton Basel-Stadt trägt mit verschiedenen Aktivitäten zur Gastfreundschaft einer ganzen Region bei.

title_de: Basel heisst die Art 41 Basel willkommen

content_de:
Mit der Vernissage für geladene Gäste eröffnet am 15. Juni zum 41. Mal die Art Basel, welche vom 15. bis 20. Juni auch für das Publikum geöffnet ist. Die Bedeutung der Art Basel als Imageträger und Wirtschaftsfaktor für die Region Basel ist immens: Über  60'000 Künstler, Kunstsammler, Museumsleiter, Galeristen, Kunstliebhaber und Kuratoren besuchen alljährlich die weltweit prestigereichste Kunstmesse - sie alle tragen den Namen der Kulturstadt Basel in die Welt hinaus. Mehr als 1'700 Medienvertreter berichten über die Weltmesse. Das Renommé der Art Basel beruht auf der hohen Qualität und der einmaligen Vielfalt der ausgestellten Kunstwerke sowie der internationalen Besucherschaft.

  Beitrag zur Stärkung Basels als internationale Kulturmetropole
 Zusätzlich zu den umfangreichen Attraktionen der Art 41 Basel finden auch dieses Jahr in Basel wiederum zahlreiche Begleitmessen wie u.a. die Liste, Scope, Volta Art Fair, Verge Art Fair, Design Miami/Basel, Selection Art Fair, Hot Art Fair und The Solo Project statt. Gleichzeitig zeigen die Basler Museen faszinierende Sonderausstellungen, wobei in diesem Jahr ein besonderer Schwerpunkt auf den Stars der jüngst vergangenen Jahrzehnte liegen wird. Das breit gefächerte Basler Kulturangebot ist eine wichtige Ergänzung zur Kunstmesse und trägt zu deren Attraktivität bei. Die Art 41 Basel bietet dabei eine einzigartige Möglichkeit, Basels Positionierung als internationale Kulturmetropole zu stärken.

  «Welcome to Basel» - die zentrale Marketing-Botschaft
 «Welcome to Basel» ist die zentrale Botschaft des Kantons Basel-Stadt und der Messeleitung der Art 41 Basel. Im Wissen darum, dass zahlreiche Dienstleister während der weltweit bedeutendsten Kunstmesse für Kunst des 20. und 21. Jahrhunderts einen grossen Beitrag für die gelebte Gastfreundschaft in der Region leisten, konzentrieren sich die Aktivitäten der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing auf konkrete Anliegen der Messeleitung der Art 41 Basel. Zu diesen zählt das grosse Welcome-Zelt auf dem Centralbahnplatz, das in enger Zusammenarbeit mit Basel Tourismus betrieben wird und als zentrale Informations- und Anlaufstelle für die auswärtigen Bahnreisenden dient. Dort erhalten Rat¬suchen¬de täglich von 10 bis 18 Uhr alle wichtigen Informationen über Basel und können Auskünfte zur Messe und zu den BVB-Fahrplänen einholen. Gleichzeitig können die Messebesucher Reservationen von Hotelzimmer und Stadtführungen tätigen sowie Eintrittskarten zur Art Basel und zur Liste erwerben.

     Empfang einer Delegation aus Miami Beach
 Seit ihrer ersten Ausgabe vor acht Jahren ist die Art Basel Miami Beach zur bedeutendsten Messe für zeitgenössische Kunst auf dem amerikanischen Kontinent geworden. Davon konnten auch der Kanton Basel-Stadt und die zahlreichen lokalen Marketingorganisationen wie die Wirtschaftsförderung beider Basel, Basel Tourismus sowie die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing und die Museumsdienste im Präsidialdepartement profitieren. Über diese Jahre hat sich zwischen den beiden Örtlichkeiten auf Regierungsebene eine intensive und freundschaftliche Zusammenarbeit entwickelt. So wie die Basler Delegation in der Vergangenheit herzlich in Miami Beach empfangen wurde, wurde während den vergangenen Art Basel-Messen eine Delegation aus Miami Beach zu einem offiziellen Mittagessen mit Vertretern des Regierungsrates eingeladen. Auch dieses Jahr wird diese Tradition weitergeführt. Im Anschluss an das Mittagessen steht eine Führung durch die Ausstellung «Gabriel Orozco» im Kunstmuseum Basel auf dem Programm


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Grossratsbeschluss betreffend Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit) abgelehnt Die kantonale Initiative «Gegen den Mobilfunkantennen-Wildwuchs» wurde ebenfalls abgelehnt angenommen wurde der Gegenvorschlag des Grossen Rates betreffend Änderung des Umweltschutzgesetzes.

title_de: Schlussresultat der kantonalen Abstimmung vom 13. Juni 2010

content_de:
Das Schlussresultat für die kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

  Grossratsbeschluss betreffend Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)
 JA-Stimmen:    	21'313 	(49,58%)
 NEIN-Stimmen: 	21'675  	(50,42%)

  Kantonale Initiative «Gegen den Mobilfunkantennen-Wildwuchs»
 JA-Stimmen:    	17'247 	(43,54%)
 NEIN-Stimmen: 	22'366		(56.46%)

  Gegenvorschlag des Grossen Rates betreffend Änderung des Umweltschutzgesetzes vom 13. März 1991
 JA-Stimmen:    	24'729 	(64,78%)
 NEIN-Stimmen: 	13'446 	(35,22%)

  Stichfrage:
 Initiative:    		14'385 	(36,86%)
 Gegenvorschlag:	24'646  	(63,14%)

  Die durchschnittliche Stimmbeteiligung betrug 40,03%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,79%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/resultate-archiv.html abrufbar.


contact: Dr. Jürg HoferTelefon +41 (0)61 639 22 22 Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Jacqueline Javor Qvortrup Telefon +41 (0)58 934 57 56ZHAW Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Institut für Lebensmittel- und Getränkeinnovation, Wädenswil Brigitte FischerTelefon +41 (0)43 259 32 49 AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, Kanton Zürich Leta FilliTelefon +41 (0)44 645 77 98 Mediensprecherin, ERZ Entsorgung + Recycling Zürich Carole Straub/Jeannette MorathTelefon +41 (0)31 321 79 79 Öffentlichkeitsarbeit und Mehrweg, Entsorgung + Recycling Stadt Bern Stefan Gyr Telefon +41 (0)32 627 27 99 Fachstelle Abfallwirtschaft, Amt für Umwelt, Kanton Solothurn

lead_de: Heute sind in Basel die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs «Fingerfood 2010» ausgezeichnet worden. Neue Produktideen wie «Filleddog» «Curry Taschen» und «Snackballs in Käseschale» kommen ohne Wegwerfunterlage aus. An der Preisverleihung haben die Umweltämter und Entsorgungsbetriebe aus Basel-Stadt Zürich Bern und Solothurn die Branche aufgerufen innovative und abfallarme Foodprodukte für Grossveranstaltungen zu entwickeln und anzubieten.

title_de: Innovative Ideen für Eventverpflegung ohne Abfall

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Die Open-Air Saison ist eröffnet. Die Verpflegung an Grossanlässen wie zum Beispiel Open-Air-Konzerte hinterlassen oft grosse Abfallberge. Das muss nicht sein. So wie für Getränke die Mehrwegbecher, sollen auch im Food-Bereich moderne und umweltfreundliche Lösungen eingesetzt werden. Deshalb lancierten die Umweltämter und Entsorgungsbetriebe aus Basel, Zürich, Bern und Solothurn in Zusammenarbeit mit dem Institut für Lebensmittel- und Getränkeinnovation der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW in Wädenswil einen Ideenwettbewerb für abfallarmen Fingerfood.

  Der Wettbewerb richtete sich an Studierende und Auszubildende der Lebensmittelbranche. Sie wurden eingeladen, ein abfallarmes und ökologisches Fingerfood-Angebot für Grossanlässe zu entwickeln. Das Produkt muss ohne Verpackung, Geschirr oder Unterlage ausgegeben werden können. Eine Serviette darf mitgegeben werden.

  Über 70 Ideen sind eingetroffen. Diese wurden am 29. März am «Innovationstag» in Wädenswil zusammen mit Experten auf ihre Praxistauglichkeit geprüft und weiterentwickelt.  Eine hochkarätige Jury bestehend aus Hans-Peter Hammel (bekannt als -minu, Basel), Irène Küng (Greenfield Festival), Robert Rosanis (Olive Marketing GmbH), Damian Oettli (WWF Schweiz) und Manfred Suter (Projektleiter Produktentwicklung Max Felchlin AG) ermittelte zwei erste Plätze und folgende Gewinnerinnen und Gewinner:

  1. «Filleddog»  von Denise Langenegger, St. Gallen
 1. «Curry Taschen» von Therese Tschanz, Signau
 3. «Snackballs in Käseschale» von Christine Flury, Biberist
4. «Soupe gélifiez» von Iris Elsener und Petra Gerig, Stäfa
5. «Pirogen - ein Schiffchen mit feinem Schmaus» von Stephanie Schwander, Wädenswil
6. «Manzana al diavolo» von  Johannes Meuli und Givanni Caputo, Wädenswil

  Die Gewinnerinnen und Gewinner erhalten einen Gutschein im Wert von 1000 Franken. Mit je drei Tickets für den Besuch eines Open-Air Festivals werden die Plätze 4 bis 6 belohnt. Die Verpflegungs- und Lebensmittelbranche ist nun aufgerufen, abfallarme und ökologische Angebote für die Unterwegsverpflegung anzubieten und gute Ideen weiter zu entwickeln. Der Wettbewerb «Fingerfood 2010»  zeigt, dass das Potenzial für abfallarme und ökologische Angebote für die Unterwegsverpflegung vorhanden ist.

Hinweise

Die detaillierten Produktbeschreibungen und die Wettbewerbsbedingungen sind auf www.fingerfood2010.ch  abrufbar. Fotos vom Medienanlass können ab 15 Uhr heruntergeladen werden.