contact: Madeleine Imhof Leiterin Statistisches Amt Tel. +41 61 267 87 27 Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Auch 2020 verzeichnete Basel-Stadt einen Wanderungsgewinn. Dieser ist erneut auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen. Zwar sind die internationalen Wanderungsbewegungen im Vergleich zum Mittel der Jahre 2011 bis 2020 zurückgegangen. Dennoch sind weiterhin mehr Personen aus dem Ausland zu- als ins Ausland weggezogen.

title_de: Wanderungsanalyse: Basel-Stadt wächst infolge von Zuzügen

content_de:
Wanderungsgewinn trotz Rückgang der internationalen Wanderungsbewegungen

Im Jahr 2020 sind 13 480 Personen in den Kanton Basel-Stadt gezogen. 12 524 Personen haben den Stadtkanton verlassen. Der Wanderungssaldo ist mit 956 erneut positiv ausgefallen und wiederum aufgrund von Zuzügen aus dem Ausland zustande gekommen. Die durch die Folgen der COVID-19-Pandemie eingeschränkte Personenmobilität hat das Wanderungsverhalten beeinflusst: Der Wanderungssaldo 2020 liegt gegenüber dem Mittel der Jahre 2010 bis 2019 um 8,6% tiefer. Die Zuzüge aus dem Ausland haben sich im Vergleich zum Zehnjahresmittel um 11,9% reduziert, die Wegzüge ins Ausland gar um 14,0%. Der Rückgang der internationalen Wanderungsbewegungen zeigt sich vor allem in den Monaten März bis Juni, als in der Schweiz die ausserordentliche Lage gegolten hat. Hingegen haben die Zu- und die Wegzüge aus der bzw. in die Schweiz im Vergleich zum Mittel der Jahre 2010 bis 2019 zugenommen (+4,7% und +10,6%).

Deutsche und Italiener bilden grösste Ausländergruppen bei Wandernden

Die Zahl der jährlich Zuziehenden mit Schweizer Pass schwankt zwischen 2006 und 2020 zwischen 4 600 und 5 400 Personen; ihr Anteil am Total der Zugezogenen hat abgenommen. Bei den ausländischen Staatsangehörigen bilden Personen mit deutschem Pass die grösste Gruppe. Ihr Anteil an den ausländischen Zuziehenden war von 2008 bis 2011 rückläufig. Seit 2012 besitzt jährlich etwas mehr als ein Viertel der ausländischen Zuziehenden die deutsche Staatsangehörigkeit. Italiener sind im Zeitraum 2006 bis 2020 die zweitgrösste Gruppe. Ihr Anteil an den ausländischen Zuziehenden ist von knapp 5% im Jahr 2006 auf gut 9% im Jahr 2020 gestiegen. An dritter Stelle folgen indische Staatsangehörige, die 6% der ausländischen Zuziehenden der Jahre 2006 bis 2020 stellen. Die Zahl der Schweizer Staatsangehörigen, die aus Basel-Stadt wegziehen, ist seit 2006 gesunken, ebenso ihr Anteil an allen Weggezogenen. Wie bei den Zuziehenden hat auch bei den Wegziehenden der Anteil Deutscher an allen ausländischen Wegziehenden abgenommen und liegt seit 2016 bei rund 26%. Auch bei den Wegziehenden bilden Italiener die zweitgrösste ausländische Gruppe mit einem Anteil von jeweils rund 9% in den letzten fünf Jahren. Mit einem Anteil von rund 6% seit 2016 folgen Wegziehende mit indischer Staatsangehörigkeit. Auch bei den innerhalb des Kantons Umziehenden ist der Anteil der Schweizer Staatsangehörigen gesunken. 20% der ausländischen Umziehenden der Jahre 2006 bis 2020 sind Deutsche, je 9% italienische und türkische Staatsangehörige.

Inder und US-Amerikaner ziehen am häufigsten direkt aus ihrem Heimatland zu

Neben Personen mit Schweizer Staatsangehörigkeit sind Inder mit 78% und US-Amerikaner mit 72% am häufigsten direkt aus ihrem Heimatland nach Basel-Stadt zugezogen, französische und italienische Staatsangehörige am seltensten (54% und 53%). Von allen aus der Schweiz in den Kanton Basel-Stadt Zugezogenen der Jahre 2016 bis 2020 hat knapp die Hälfte zuvor in der Agglomeration Basel gewohnt. Deutlich höhere Anteile an Zugezogenen aus der Agglomeration Basel weisen die portugiesischen, türkischen und US-amerikanischen Staatsangehörigen sowie Personen mit serbischem, montenegrinischem oder kosovarischem Pass auf. Bereits in der Schweiz lebende indische und französische Staatsangehörige ziehen hingegen vor allem aus der übrigen Schweiz nach Basel-Stadt (77% und 79%). Schweizerinnen und Schweizer kommen knapp zur Hälfte aus der Agglomeration Basel und aus der übrigen Schweiz. Von allen in die Schweiz Wegziehenden der letzten fünf Jahre ist fast ein Fünftel in eine angrenzende Gemeinde gezogen. Bei den Indern (41%) und US-Amerikanern (36%) sind diese Anteile deutlich höher.

Wegziehende mit Schweizer, türkischer sowie serbischer, montenegrinischer oder kosovarischer Staatsangehörigkeit sind am längsten in Basel-Stadt wohnhaft, bevor sie wegziehen. Inder dagegen wohnen vor ihrem Wegzug im Durchschnitt nur während zwei Jahren im Kanton. 16% der

Schweizer Weggezogenen leben seit Geburt in Basel-Stadt. Auch jeder sechste türkische Weggezogene wohnt seit Geburt im Kanton.

Das Statistische Amt analysiert jährlich die räumlichen Bevölkerungsbewegungen. Die aktuelle Ausgabe der Wanderungsanalyse widmet sich nebst den wichtigsten Kennzahlen der Zu- und Abwanderung schwerpunktmässig dem Wanderungsverhalten nach Staatsangehörigkeit. Zudem enthält die Wanderungsanalyse eine Untersuchung, ob sich 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie Abweichungen zu den Wanderungsbewegungen anderer Jahre zeigen. Die Wanderungsanalyse beruht auf Auswertungen aus dem kantonalen Einwohnerregister.

Ergänzend zum Bericht werden die Kernindikatoren auf der Internetseite des Statistischen Amtes in interaktiven Grafiken dargestellt: www.statistik.bs.ch/wanderung

Interpretation der Resultate aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung

Die Wanderungsanalyse 2020 zeigt rein vom Volumen her betrachtet einen Rückgang der Zu- und Wegzüge von gut zehn Prozent gegenüber den Vorjahren. Der Rückgang ist aber vor allem auf geringere internationale Wanderungen aufgrund der eingeschränkten Personenmobilität im zweiten Quartal 2020 zurückzuführen. In allen übrigen Monaten lagen die Wanderungen über die Landes- und Kantonsgrenzen in der Grössenordnung der Vorjahre. Der Wanderungssaldo zeigt im Jahr 2020 wieder einen deutlichen Zuwanderungsüberschuss (+956 Personen) und liegt nahe am Durchschnitt des vorherigen Jahrzehnts. Dies ist angesichts der Erwartung, dass aufgrund der Pandemie die Mobilität der Haushalte stark eingeschränkt würde, ein insgesamt überraschendes Ergebnis und spricht für die Attraktivität und Dynamik des Standortes.

Der positive Wanderungssaldo resultierte wie in den Vorjahren vor allem durch den hohen Zuzug aus dem Ausland und hierbei mehrheitlich von Personen ohne Schweizer Pass (rund +3 000 Personen). In der Folge stieg der Ausländeranteil im Kanton Basel-Stadt per Ende 2020 auf 37,0%. Der seit Jahrzehnten anhaltende Trend eines steigenden Anteils von Personen ohne Schweizer Pass bzw. der Internationalisierung des Standortes bleibt also ungebrochen. Diese Entwicklung unterstreicht die Bedeutung der in Basel gelebten Willkommenskultur und die Wichtigkeit der Integrationsförderung im Kanton Basel-Stadt.

Die jetzt veröffentlichten Zahlen der Wanderungsanalyse belegen, dass Basel auch in Zeiten von Corona attraktiv für die Zuwanderung bleibt. Dies ist die direkte Folge der Sogwirkung des Arbeitsmarktes, der zahlreiche Fachkräfte und ihre Familien aus dem Ausland anzieht. In den Jahren vor Corona entstanden Arbeitsplätze in der pharmazeutischen Industrie, aber auch im Gesundheitswesen, im Bildungsbereich, in den Ingenieur- und Architekturberufe sowie bei den Beratungsdienstleistungen. Zwar liegen die Zahlen zur Entwicklung des Basler Arbeitsmarktes nach Wirtschaftsbranchen für das Jahr 2020 noch nicht vor, es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass sich die genannten Branchen im letzten Jahr insgesamt als krisenresistent erwiesen haben und sich die Wachstumsdynamik in diesen Branchen weiter fortsetzen wird. Im Bereich der hochqualifizierten Arbeitskräfte, zu denen die Mehrheit der im Ausland rekrutierten Arbeitskräfte gehören, scheinen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie bereits überstanden.

Das Vorantreiben von Arealentwicklungen ist die entscheidende Voraussetzung für eine prosperierende Stadt mit einem kontinuierlichen Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum. Im Jahr 2020 konnte die Anzahl Wohnungen um 672 Einheiten erweitert werden, ein beträchtlicher Teil davon entfiel auf die Neubauprojekte CityGate und Claraturm (Annex-Bau), in denen ab September 2020 schätzungsweise knapp 500 Personen einziehen konnten. Passend hierzu zeigt die Wanderungsanalyse im Herbst deutlich höhere Umzugszahlen als im langjährigen Durchschnitt. Aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung besteht aufgrund dem anhaltend hohen Bedarf an Wohnungen trotz leicht steigender Leerstandszahlen eine zentrale Aufgabe darin, das Wohnungsangebot im Kanton vielfältig weiterzuentwickeln. Die Transformationsareale bieten die Chance, zusätzlichen Wohnraum entstehen zu lassen, damit das Wachstum der Agglomeration Basel auch innerhalb der Kantonsgrenzen möglich bleibt. Damit Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse und Einkommen entsteht, ist im kantonalen Richtplan der Planungsgrundsatz verankert, dass mindestens ein Drittel des neu geschaffenen Wohnraums preisgünstig sein soll.

Die Zusatzauswertungen der diesjährigen Wanderungsanalyse nach Nationalitäten und Schweizer Regionen belegen, dass einerseits der Wegzug von Schweizerinnen und Schweizer aus dem Kanton Basel-Stadt seit 2006 rückläufig ist und andererseits der Wegzug in erster Linie in die (schweizerischen) Agglomerationsgemeinden von Basel erfolgt. Der Wanderungssaldo mit diesen Agglomerationsgemeinden bleibt negativ, hingegen ziehen aus der übrigen Schweiz mehr Schweizerinnen und Schweizer in den Kanton Basel-Stadt zu als sie den Kanton in Richtung übrige Schweiz verlassen. Diese Zahlen zeigen, dass der Kanton Basel-Stadt nicht nur für Ausländerinnen und Ausländer aus dem Ausland, sondern auch für Schweizerinnen und Schweizer aus der Schweiz attraktiv ist. Ein gegebenenfalls späterer Umzug aus der Kernstadt in die Agglomeration unterstreicht die Attraktivität der ganzen Region Basel.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Die Basler Charme-Offensive unter dem Motto «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» findet heute in Antwerpen ihre Fortsetzung. Anlässlich der Jubiläumsfahrt des Museums Tinguely mit dem Schiff «MS EVOLUTIE» nutzt der Basler Regierungspräsident Beat Jans den Halt in Antwerpen für einen politischen Austausch. Zudem findet auf Einladung der Schweizerischen Rheinhäfen ein Empfang für die Logistikbranche statt. Bereits Mitte Juli fand im Rahmen der Basler Charme-Offensive in Europa ein Netzwerkanlass auf der Schweizer Botschaft in Paris statt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Basels Charme-Offensive in Antwerpen

content_de:
Im Rahmen des 25-Jahre-Jubiläums des Museums Tinguely und der Basler Charme-Offensive in Europa findet heute ein Netzwerkanlass im Hafen von Antwerpen in Belgien statt. Regierungspräsident Beat Jans nutzt die Veranstaltung zur Beziehungspflege mit europäischen Partnern und zur Positionierung Basels als Tor zur Schweiz. «Rund 40 Prozent des Schweizer Aussenhandels laufen über die Region Basel», so Jans. Dies mache Logistik und Handel zu äusserst wichtigen Branchen in der Region Basel und trage zur Versorgung der ganzen Schweiz bei. Die Verbindung der Schweizerischen Rheinhäfen zum Hafen Antwerpen, dem zweitgrössten Hafen in Europa, wie auch gute und geregelte Beziehungen zur EU seien daher von grosser Wichtigkeit für alle Beteiligten.

Der Anlass wurde von den Schweizerischen Rheinhäfen zusammen mit dem Hafen Antwerpen organisiert und durch das Basler Präsidialdepartement unterstützt. An den politischen Gesprächen sind unter anderen Rita Adam, Botschafterin und Chefin der Schweizer Mission bei der EU in Brüssel, sowie Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Antwerpen und der Schweizer Botschaft in Belgien beteiligt. Am Netzwerkanlass auf Einladung des Direktors der Schweizerischen Rheinhäfen, Florian Röthlingshöfer, nehmen im Weiteren Vertreterinnen und Vertreter des Port of Antwerp sowie verschiedene Logistikunternehmen teil. Der schwimmende Ausstellungsort und Ableger des Museums Tinguely wird anschliessend seine Jubiläumsfahrt unter dem Titel «Museum Tinguely Ahoy!» über Amsterdam, Düsseldorf und Frankfurt fortsetzen, um pünktlich zum Jubiläumsfest des Museums Tinguely Ende September nach Basel zurückzukehren.

Basels Präsenz in Stuttgart dauert an
 Zeitgleich und noch bis Ende Oktober präsentiert sich Basel im «House of Switzerland» in Stuttgart. Auch diese Präsenz dient der guten Beziehungen zwischen der Region Basel mit dem direkten Nachbarn Baden-Württemberg.

Hinweise

Foto von Beat Jans und Rita Adam in Antwerpen

www.basel.ch/europa-2021

content_format: html


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Staatssekretariat für Migration SEM: +41 58 465 78 44, medien@sem.admin.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 30. Juli 2021, 10.20 Uhr, total 13‘430 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 250 aktive Fälle in Isolation und 166 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 101 (CH: 46), die 14-Tage-Inzidenz bei 161 (CH: 100). In Basel-Stadt wurden bisher 224‘505 Impfungen verabreicht. 105‘661 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt, Infektionsherd im Bundesasylzentrum

content_de:
Wie die heutigen Fallzahlen zeigen, hat sich ein markanter Anstieg von insgesamt 88 Neuinfektionen, ergeben. Darunter befindet sich ein Infektionsherd im Bundesasylzentrum mit bisher 50 positiv getesteten Personen.

Aufgrund vermehrter Einzelfälle im Bundesasylzentrum Basel hat das Gesundheitsdepartement eine Massentestung angeordnet. Bei den Bewohnerinnen und Bewohnern wurden alle getestet ausser Genesene und Kinder. Dabei hat sich gezeigt, dass 50 Bewohnende und ein Mitarbeiter neu Corona-positiv sind. Das Gesundheitsdepartement hat in Absprache mit den Bundesbehörden die gesamte Institution unter Quarantäne respektive Isolation gestellt und betreut die Institution epidemiologisch. In Quarantäne befinden sich rund 100 Personen.

Kantonsarzt Thomas Steffen: «Mit der angeordneten Massentestung konnten wir den Infektionsherd eindeutig identifizieren. Alle Infizierten haben einen sehr milden Verlauf. Sie verbringen die Isolation gemeinsam. Die nicht angesteckten Personen befinden sich in Quarantäne.»

Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 250 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wird eine weitere Person mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Eine hospitalisierte Person benötigt Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘430 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘973 genesenen Personen, 207 Todesfällen und 250 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 27. Juli 2021, haben sich 138 Personen neu infiziert. Es sind zwei weitere Personen an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 29. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 224‘505 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 217‘138). 105‘661 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 100‘818).

Auf der Warteliste befinden sich mit Stand gestern Abend 2‘320 Personen. Beim grössten Teil der Personen ohne Termin handelt es sich um Personen, die bei der Registrierung einen Ferienblocker angegeben haben und entsprechend erst nach diesem Zeitraum eine Impfung wünschen. Wer sich momentan für eine Impfung anmeldet, erhält grundsätzlich innert Wochenfrist einen Termin.

Für die aktuelle Woche (26. bis 31.7.) konnten 4‘965 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 9‘418).

Zu den Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 2. bis 29. Juli 2021) wurden 466 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 78 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich im Nachtleben (25 Prozent), auf Reisen (25 Prozent), in der Familie (18 Prozent) oder wie aufgrund der heutigen Meldung ersichtlich im Asylzentrum (16 Prozent) angesteckt.

Die Situation zu den Ansteckungen in Clubs präsentiert sich wie folgt: Zum aktuellen Zeitpunkt (Stand, 30. Juli 2021, Versand Bulletin), sind dem Gesundheitsdepartement 114 Infektionen in acht Clubs und Bars bekannt. 23 weitere Fälle konnten als Folgeinfektionen der in Clubs- und Bars infizierten Personen identifiziert werden. Ausserkantonale Folgefälle sind dem Gesundheitsdepartement Basel-Stadt noch nicht bekannt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Simon Fuchs, Stellvertretender Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 3. August 2021, 10.40 Uhr, total 13‘544 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 276 aktive Fälle in Isolation und 143 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 121 (CH: 47), die 14-Tage-Inzidenz bei 191 (CH: 106). In Basel-Stadt wurden bisher 227‘513 Impfungen verabreicht. 107‘339 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt, Stand Infektionen Bundesasylzentrum und Clubs

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 276 aktiven Fällen befinden sich sieben Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden zwei weitere Person mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigt eine Person Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘544 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 13‘061 genesenen Personen, 207 Todesfällen und 276 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 30. Juli 2021, haben sich 114 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Montag, 2. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 227‘513 Impfungen verabreicht. 107‘339 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Es befinden sich aktuell 1‘600 Personen auf der Warteliste.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 6. Juli bis 2. August 2021) wurden 583 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 78 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (18 Prozent), im Nachtleben (24 Prozent), auf Reisen (25 Prozent) oder im Bundesasylzentrum (16 Prozent) angesteckt.

Stand Infektionen im Bundesasylzentrum

Die aktuelle Situation zu den Infektionen im Bundesasylzentrum präsentiert sich wie folgt: Gestern Montag, 2. August 2021, hat das Gesundheitsdepartemenet eine erneute Massentestung durchführen lassen. 17 weitere Personen erhielten dabei ein positives Testresultat. Mit den drei Ansteckungen, die während des Wochenendes festgestellt wurden, und den 50 am Freitag bekannt gegebenen Infektionen sind es aktuell insgesamt 70 Fälle unter den Bewohnenden. Eine Person musste hospitalisiert werden, die anderen Personen zeigen keine Symptome. Das Gesundheitsdepartement sieht für Freitag, 6. August 2021, eine erneute Massentestung vor.

Stand Ansteckungen Clubs

Mit Stand Dienstagmittag, 3. August 2021, sind dem Gesundheitsdepartement 145 Infektionen in acht Clubs bekannt. Unter den infizierten Personen befinden sich 69 ausserkantonale. Geimpft waren acht Personen (3 aus dem Kanton Basel-Stadt, 5 ausserkantonale). Die überwiegende Mehrheit der neuangesteckten Personen war ungeimpft.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt sowie die Impfungen werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau-und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Ab heute bis Mitte November 2024 installiert das Bau- und Verkehrsdepartement beim Bankverein eine neue Poller-Anlage. Die Anlage wird ab Anfang Januar 2025 die Zufahrt in die Freie Strasse regeln und die bestehenden Verkehrsregeln verdeutlichen. Bis im Frühjahr 2026 leisten insgesamt fünf Poller-Anlagen einen Beitrag zu einer attraktiven, fussgängerfreundlichen Basler Innenstadt.

title_de: Neue Poller-Anlage für die Freie Strasse

content_de:
Seit Anfang 2016 heben und senken sich die Poller oben am Spalenberg und regeln so die Zufahrt in die fussgängerfreundliche Kernzone der Innenstadt. Die Pilotanlage hat gezeigt, dass gerade auswärtige Besucherinnen und Besucher die Zufahrtsbeschränkung dank Pollern besser erkennen und einhalten. Der Grosse Rat hat in der Folge weitere Poller-Anlagen an den Zufahrten zur Innenstadt bewilligt. Die versenkbaren Poller verbessern die Aufenthalts- und Wohnqualität in der Innenstadt. Sie verdeutlichen die Verkehrsregeln und entlasten die Kantonspolizei bei ihrer Aufgabe, das Einhalten der Zufahrtsregelung durchzusetzen und leisten so einen Beitrag zu einer attraktiven, fussgängerfreundlichen Basler Innenstadt.

Die erste der neuen Anlagen installiert das Bau- und Verkehrsdepartement ab dem 22. Oktober 2024 bei der Zufahrt in die Freien Strasse am Bankverein. Die Arbeiten werden bis circa Mitte November dauern. Im Rahmen der noch laufenden Erneuerung der Freien Strasse wurden bereits die notwendigen Schächte angelegt, so dass dort keine Grabarbeiten mehr notwendig sind. Die Anlage bei der Freien Strasse wird voraussichtlich im Januar 2025 in Betrieb gehen.

Voraussichtlich bis im Mai 2025 wird das Bau- und Verkehrsdepartement auch die Poller-Anlagen in der Kasernenstrasse und Stadthausgasse installieren und die bestehende Anlage am Spalenberg umgebaut. Die Anlage in der Rittergasse folgt bis vor der Fasnacht 2026.

Zufahrt zur Innenstadt wie bisher möglich
An den Zufahrtsregelungen zur Kernzone Innenstadt gibt es keine Änderungen. Die Zufahrt zum Güterumschlag ist montags bis samstags von 5 bis 11 Uhr ohne Bewilligung möglich: Induktionsschlaufen im Boden erkennen Fahrzeuge vor den Pollern und die mechanischen Sperren senken sich während den Güterumschlagszeiten automatisch. Eine automatische Nummernschilderkennung erlaubt Anwohnerinnen und Anwohner und weiteren Berechtigten ausserhalb der Güterumschlagszeiten die Zufahrt. Zufahrtsbewilligungen sind über die Motorfahrzeugkontrolle erhältlich. Zudem ist es auch möglich mittels eines QR-Codes auf der Zufahrtsbewilligung die Poller zu senken und. Die QR-Codes werden über eine den Pollern vorgelagerte Bediensäule eingelesen. Die Bediensäule ist zudem über Sprechfunk mit einer Zentrale verbunden, welche die Poller bei Berechtigung ebenfalls senken kann.


contact: Lic. iur. Barbara Noser Dussy barbara.noser@bs.ch Erste Gerichtsschreiberin und Medienverantwortliche des Appellationsgerichts

lead_de: Ein Berufungsurteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 30. Juli 2021 («Vergewaltigungsfall Elsässerstrasse») hat in den Medien und in der Öffentlichkeit grosse Beachtung gefunden. Das Urteil wird eingehend schriftlich begründet und anonymisiert auf der Website des Appellationsgerichts (https://rechtsprechung.gerichte.bs.ch) veröffentlicht werden. Die schriftliche Urteilsbegründung ist abschliessend und vollständig. Aus diesem Grunde löst auch erst die schriftliche Urteilsbegründung die Rechtsmittelfrist für einen allfälligen Weiterzug an das Bundesgericht aus. Eine zusätzliche Kommentierung des Urteils gegenüber Medien und Öffentlichkeit wird nicht erfolgen.

title_de: Medienmitteilung der Abteilung Strafrecht des Appellationsgerichts Basel-Stadt vom 5. August 2021

content_de:
Da in der Öffentlichkeit offenbar zahlreiche Missverständnisse entstanden sind, ist diesen nachfolgend kurz wie folgt entgegenzutreten, ohne aber das konkrete Urteil zu kommentieren. Es wird Wert auf die nachstehenden Feststellungen gelegt:

Das Urteil wurde von einem Dreiergericht und nicht von der dem Spruchkörper vorsitzenden Appellationsgerichtspräsidentin allein gefällt.

Der Schuldspruch des Strafgerichts wegen Vergewaltigung, versuchter Vergewaltigung und sexueller Nötigung zum Nachteil des gleichen Opfers wurde vom Appellationsgericht bestätigt.

Das Appellationsgericht hat die vom Strafgericht ausgefällte Strafe von 4 ¼ auf 3 Jahre reduziert.

Bei Freiheitsstrafen über 2 bis zu 3 Jahren ist zwingend der teilbedingte Vollzug zu gewähren, sofern nicht aufgrund einschlägiger Vorstrafen oder sonstiger konkreter Umstände eine schlechte Rückfallprognose gestellt werden muss. Der unbedingte Anteil darf von Gesetzes wegen nicht länger sein als der bedingte (auf Bewährung) verhängte Anteil. Der im konkreten Fall ausgefällte unbedingte Strafanteil von 18 Monaten entspricht somit dem gesetzlich möglichen Maximum.

Dass der Beschuldigte in wenigen Tagen aus der Haft entlassen wird, hat seinen Grund darin, dass er sich seit fast 18 Monaten in Untersuchungs-/Sicherheitshaft befindet, welche gesetzlich zwingend an die unbedingte Freiheitsstrafe anzurechnen ist.

Das Gesetz sieht für jeden Straftatbestand einen sogenannten Strafrahmen vor. Innerhalb dieses Strafrahmens ist die Strafe nach dem konkreten Verschulden des Täters festzusetzen. Zu berücksichtigen sind die Schwere der Verletzung, die Verwerflichkeit des Handelns, die Beweggründe und Ziele des Täters und wie weit der Täter in der Lage war, die Verletzung zu vermeiden. Ferner sind das Vorleben des Täters, dessen persönliche Verhältnisse und die Auswirkungen der Strafe auf sein Leben zu berücksichtigen. Bemisst das Gericht die Strafe, so hat es jeweils die konkreten Tatumstände, die konkrete Situation des Täters, seinen konkreten Tatbeitrag und die konkreten Auswirkungen auf das Opfer zu berücksichtigen. Wenn dabei geprüft wird, wie der Beschuldigte die Situation interpretiert hat, geht es lediglich darum, das Verschulden des Täters zu bemessen und nicht darum, das Opfer zu disqualifizieren. Ferner muss sich das Gericht vergleichbare bereits entschiedene Fälle vor Augen halten. Die Strafe muss deshalb nach den Grundsätzen der Rechtsgleichheit ausgesprochen werden. Vergleichbares Verschulden soll vergleichbar geahndet werden.

Die vorstehend geschilderten Strafzumessungsgrundsätze gelten ausnahmslos für alle Tatbestände des Strafgesetzbuches. Im Bereich des Sexualstrafrechts bestehen keine anderen gesetzlichen Regeln.

Das Gericht fällt seine Urteile nach dem geltenden Gesetz und nach seiner bisherigen Rechtsprechung sowie derjenigen des Bundesgerichts. Es hat die dem konkreten Einzelfall angemessene Strafe auszusprechen.

Lic. iur. Christian Hoenen,
 Appellationsgerichtspräsident,
 Vorsitzender der Abteilung Strafrecht


lead_de: Während viele Baslerinnen und Basler sich noch in den Sommerferien befinden, bereiten sich die Schulen auf den Schulstart vom 16. August vor. Die Covid-Situation ist weiterhin dynamisch. Das Erziehungsdepartement befindet sich dazu in regelmässigem Austausch mit dem Gesundheitsdepartement.

title_de: Basel-Stadt: Schulstart 2021/22 in Vorbereitung

content_de:
Momentan planen die Verantwortlichen mit verschiedenen Szenarien, die bestimmen, welche Regeln und Massnahmen zum Schulstart an den Schulen umgesetzt werden sollen. Dabei gilt es, die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und ihrer Familien sowie der Lehr- und Fachpersonen gut zu schützen und gleichzeitig den Unterricht und das schulische Leben so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Gemäss heutigem Stand ist davon auszugehen, dass zum Schulstart auf eine generelle Maskentragpflicht an Schulen grundsätzlich verzichtet werden kann.

Einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung wird im Kanton Basel-Stadt weiterhin das regelmässige Testen leisten. Die Testkapazitäten werden dazu laufend ausgebaut.

Die definitiven Covid-Massnahmen zum Schulstart 2021/22 im Kanton Basel-Stadt werden am Donnerstag, 12. August, kommuniziert. Dies, nachdem sich der Bundesrat am Mittwochnachmittag das nächste Mal zur allgemeinen Lage äussern wird.


lead_de: Bei einem Verkehrsunfall auf der Mittleren Brücke hat sich am Freitagabend ein 43-jähriger Velofahrer schwere Verletzungen zugezogen. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte ihn in die Notaufnahme.

title_de: Velofahrer schwer verletzt

content_de: Der Lenker war um rund 18.45 Uhr aus Grossbasel in Richtung Kleinbasel unterwegs. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei geriet er bei einem Überholvorgang auf seiner Strassenseite mit dem Velo in die Tramschienen und kam zu Fall. Beim Sturz kollidierte er seitlich mit einem entgegenkommenden Tram. Für die Dauer der Unfallaufnahme musste die Unfallstelle gesperrt werden.


contact: Dieter P. Wirth Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbet

lead_de: Ende Juli 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 3’817 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 117 Personen weniger als im Juni 2021 (-3.0%). Die Arbeitslosenquote sank von 3.8% im Vormonat auf 3.7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juli 2020) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 434 (-10.2%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Juli 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 330 Personen, 46 Personen mehr als im Vormonat (+16.2%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 117, bei den 20- bis 24-Jährigen 213 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit saisonbedingt von 3.3% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 110 Personen (-23.4%).

Stellensuchende im Juli 2021

Insgesamt wurden 5’999 stellensuchende Personen registriert, 235 weniger als im Vormonat (-3.8%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 356 Personen (-5.6%)..

Gemeldete offene Stellen im Juli 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 244 auf 2’408 Stellen (+11.3%). Davon meldepflichtig waren 1’759 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 807 Stellen mehr gemeldet (+50.4%).

Aussteuerungen im Mai 2021

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2021 ausgeschöpft hatten, auf 1 (Stand 04.08.2021). Im Vormonat betraf es 2 Personen.


contact: Dr. Ann-Christin Honnen, Biosicherheitsinspektorin, Kantonales Laboratorium Basel-Stadt, +41 61 385 25 45, ann-christin.honnen@bs.ch Dr. Susanne Biebinger, Biosicherheitsinspektorin, Kantonales Laboratorium Basel-Stadt, +41 61 385 25 91, susanne.biebinger@bs.ch

lead_de: Durch die regelmässigen Regenschauer der letzten Wochen sind viele Wasserstellen mit stehendem Wasser entstanden, die den Tigermücken als Brutstätten dienen können. Für die nächste Zeit ist eine Schönwetterperiode mit sommerlichen Temperaturen angesagt. Diese zwei Faktoren könnten in den kommenden Wochen zu einem rasanten Anwachsen der Mückenpopulation führen. Daher wird die Bevölkerung gebeten, verstärkt auf mögliche Brutstätten zu achten und diese zu eliminieren. Zudem werden in einem neuen Erklärvideo die Massnahmen gegen Tigermücken anschaulich dargestellt.

title_de: Das Wetter begünstigt mögliche Vermehrung der Tigermücke in Basel-Stadt

content_de:
Durch die häufigen Niederschläge der letzten Wochen gibt es nun sehr viele potentielle Brutstätten für Tigermücken. Als Brutstätten kommen nahezu alle Behälter, die Wasser aufnehmen können, in Frage. Dies können Haushaltsgegenstände sein, aber auch Regentonnen und Pfützen dienen als Brutstätte. Die warmen Temperaturen, die für die kommende Zeit prognostiziert sind, sorgen für die richtige Wassertemperatur und begünstigen eine schnelle Entwicklung der Mückenlarven. Eine hohe Zahl von Tigermücken führt durch das aggressive Stechverhalten am Tag zu einer erheblichen Belästigung der Betroffenen. Zudem steigt das Übertragungsrisiko von Krankheiten in einer wachsenden Tigermückenpopulation, auch wenn in der Schweiz bisher noch keine Übertragung durch die Tigermücke nachgewiesen wurde.

Wichtiger denn je: Brutstätten vermeiden durch leeren, abdecken, reinigen

Um Brutstätten zu vermeiden, gibt es drei einfache Massnahmen von April bis Oktober: leeren, abdecken, reinigen. Wo immer möglich sollen Wasserbehältnisse entleert werden. Ungenutzte Behältnisse sollen entweder umgedreht oder unter einem Dach gelagert werden, damit sich kein Regenwasser sammeln kann. Regentonnen sollen, z.B. mit einem Netz, mückendicht verschlossen werden. Gefässe wie Tiertränken und Kinderplanschbecken sollen wöchentlich entleert werden.

Im Auftrag vom Kantonalen Laboratorium Basel-Stadt und dem Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft wurde ein Erklärvideo erstellt, in dem die Massnahmen gegen Tigermücken anschaulich dargestellt werden. Dieses Video ist über die Homepage des Kantonalen Laboratoriums (www.kantonslabor.bs.ch/tigermuecke) und des Amt für Umweltschutz und Energie (www.neobiota.bl.ch) abrufbar.

Die Bereiche, in denen sich die Tigermücke bereits angesiedelt hat oder die Ansiedelung bevorsteht, die Bekämpfungszonen, können auf der Homepage des Kantonalen Laboratoriums angesehen werden. Neu steht diese Information auch über das Geoportal des Kantons zur Verfügung (MapBS - Kanton Basel-Stadt). Innerhalb dieser Bekämpfungszonen wird die Bevölkerung aufgefordert, im Privatbereich aktiv Massnahmen gegen die Verbreitung der Tigermücke vorzunehmen.

Melden Sie verdächtige Mücken

Wenn sie verdächtige Mücken mit schwarz-weisser Musterung und geringelten Beinen sehen, können diese der Meldestelle unter www.muecken-schweiz.ch gemeldet werden.

Weitere Informationen

Auf der Homepage des Kantonalen Laboratoriums (www.kantonslabor.bs.ch/tigermuecke) können weitere Informationen zur Tigermücke abgerufen werden. Insbesondere verweisen wir auf das Erklärvideo «Stopp Tigermücke» und die Merkblätter Massnahmen gegen die Tigermücke
 und Massnahmen in Freizeitgärten.

Hinweise

Ein druckfähiges Bild der Tigermücke finden Sie hier:

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=1862

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=1866


contact: Dr. Conradin Cramer Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt +41 61 267 84 41

lead_de: Die Maskentragpflicht wird für den Unterricht aufgehoben. Damit kann wieder eine gewisse Normalität ins Klassenzimmer zurückkehren. Auch Lager und Kolonien können mit entsprechenden Schutzkonzepten im In- und Dreiland wieder durchgeführt werden. Ein wichtiger Pfeiler im Kampf gegen das Virus bleiben die repetitiven Tests, die weiter ausgebaut und auf alle Schulstufen ausgedehnt werden.

title_de: Basel-Stadt: Schulstart ohne Maskentragpflicht und mit Tests auf allen Stufen

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Das Erziehungsdepartement und das Gesundheitsdepartement haben die aktuelle Situation analysiert und aufgrund der Gegebenheiten die Regeln für den Schulstart am 16. August definiert. Die Schutzkonzepte wurden angepasst und die Lehrpersonen werden momentan auf den ersten Schultag vorbereitet. Im Unterricht und auf dem Schulareal gilt für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehr- und Fachpersonen keine Maskentragpflicht. Besucherinnen und Besucher müssen eine Maske tragen, sobald sie Innenräume eines Schulhauses betreten.

Diese Lockerungen erlauben, dass der Präsenzunterricht und das schulische Leben so uneingeschränkt wie möglich stattfinden können. Damit weiterhin möglichst wenige Quarantänen angeordnet werden müssen, bleiben die Hygienemassnahmen, wie zum Beispiel regelmässiges Händewaschen, wichtig. Wesentlich ist zudem, dass Kinder und Jugendliche, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen, nicht in die Schule beziehungsweise die Tagesstrukturangebote geschickt werden. Zusätzlich können mit den Tests an den Volks-, Mittel- und Berufsfachschulen Ansteckungen frühzeitig entdeckt werden. Die Testkapazitäten werden stetig ausgebaut.

Da sich am ersten Schultag traditionsgemäss viele Eltern und Angehörige auf dem Schulareal versammeln, gilt bei den Eröffnungsfeiern eine Maskentragpflicht. Wie im letzten Jahr können die Eltern ihre Kinder anschliessend nicht in den Unterricht begleiten.

Weitere Informationen zum Schulstart finden die Eltern ab morgen Freitag auf www.coronavirus.bs.ch/schulen.


contact: Beat Jans, Regierungspräsident Tel. +41 61 267 80 47 Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Das Interesse an der künftigen Entwicklung von Basel ist gross. Am gestrigen 18. Basler Investorengespräch nahmen rund 100 geladene Gäste aus der ganzen Schweiz teil und diskutierten aktuelle Fragen rund um die Entwicklung der Areale in Transformation. Vor-gestellt wurde die kürzlich vom Regierungsrat verabschiedete Strategie «Arbeiten-Wohnen 2045».

title_de: Im Fokus des 18. Basler Investorengesprächs: Arbeiten und Wohnen im Jahr 2045

content_de:
Die überwiegend aus der Immobilien-Branche stammenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten Gelegenheit, mit gleich drei neuen Mitgliedern des Regierungsrates Basel-Stadt in Kontakt zu treten. Regierungspräsident Beat Jans begrüsste am 18. Basler Investorengespräch die anwesenden Gäste im Kunstmuseum. In den Einführungsreferaten blickten die Regierungsräte Beat Jans, Kaspar Sutter und Regierungsrätin Esther Keller zuversichtlich in die Zukunft: Die Bevölkerung wächst, die Lebensqualität für die Bewohnerinnen und Bewohner ist hoch und bei Rankings zur wirtschaftlichen Attraktivität belegt der Kanton Basel-Stadt jeweils einen der Spitzenplätze. Anstehende Arealentwicklungen stellen sicher, dass zusätzlich benötigte Flächen für Arbeiten und Wohnen erschlossen werden können. Dazu Beat Jans: «Eine kürzlich gemachte Analyse und Bestandsaufnahme zeigt auf, dass sowohl für das Arbeiten wie auch für das Wohnen genügend Flächen zur Verfügung stehen.» Die Entwicklungsziele von 220'000 Einwohnerinnen und Einwohnern sowie 220'000 Arbeitsplätzen bis 2035 sind nach wie vor realistisch und werden gegebenenfalls sogar übertroffen. In Bezug auf die Transformationsareale verfolgt der Regierungsrat die Strategie eines ausgeglichenen Verhältnisses zwischen Arbeiten und Wohnen, um einerseits den Handlungsspielraum für die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Kantons zu wahren und um andererseits den benötigten Wohnraum zu schaffen. Gerade für die Wohnraumentwicklung sind diese Areale eine grosse Chance, wobei der Kanton hier sowohl auf private als auch gemeinnützige Wohnbauträger angewiesen ist. Die Transformationsareale sollen auch dafür genutzt werden, den Kanton als Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu positionieren.

Im Anschluss an die regierungsrätliche Einführung diskutierten Philipp Fürstenberger (Portfoliomanager, Swiss Life Asset Management AG), Emanuel Christ (Architekt, Christ & Gantenbein), Barbara Rentsch (Leiterin Immobilien Basel-Stadt) und Lukas Ott (Leiter Kantons- und Stadtentwicklung) die Erwartungen an die Entwicklung und Öffnung der Transformationsareale und damit verbundene künftige Nutzung. Moderiert wurde das Podium von Dieter Kohler.

Hinweise

Die Präsentation finden sie unter:

Kantons- und Stadtentwicklung des Kantons Basel-Stadt - Basler Investorengespräch (bs.ch)


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 13. August 2021, 10.30 Uhr, total 14‘005 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 359 aktive Fälle in Isolation und 189 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 161 (CH: 104), die 14-Tage-Inzidenz bei 287 (CH: 178). In Basel-Stadt wurden bisher 232‘318 Impfungen verabreicht. 110‘683 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Die Ausbruchsuntersuchung im Bundesasylzentrum ist aufgrund der stark zurückgehenden Zahlen beendet.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Ausbruchsuntersuchung Bundesasylzentrum beendet

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 359 aktiven Fällen befinden sich acht Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 13 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 21 Hospitalisierten benötigen sechs Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 14‘005 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 13‘438 genesenen Personen, 208 Todesfällen und 359 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 10. August 2021, haben sich 174 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 12. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 232‘318 Impfungen verabreicht. 110‘683 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Es befinden sich derzeit 1‘110 Personen auf der Warteliste.

 Für die aktuelle Woche (9. bis 15. August) konnten 2‘404 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 4‘632).

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 16. Juli bis 12. August 2021) wurden 905 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 76 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen auf Reisen (30 Prozent), in der Familie (21 Prozent), im Nachtleben (16 Prozent) oder im Bundesasylzentrum (11 Prozent) angesteckt.

 Stand Infektionen im Bundesasylzentrum

 Die aktuelle Situation zu den Infektionen im Bundesasylzentrum beruhigt sich weiter deutlich: Bei einer erneuten Testung am Mittwoch,11. August 2021, wurde nur eine weitere Person positiv getestet. Aktuell befinden sich insgesamt neun Personen in Isolation. Die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartementes beenden nun die Ausbruchsuntersuchung.

 Zu den Ansteckungen in Clubs

 Seit dem Bulletin von vergangenen Dienstag hat sich weiter die Situation in den Clubs verlangsamt: Aktuell sind dem Gesundheitsdepartement 169 Fälle (+4) in zehn Clubs und Bars bekannt. Unter diesen Fällen befinden sich keine zusätzlichen ausserkantonalen sowie keine vollständig geimpften Personen.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Leiter Veterinäramt Basel-Stadt Allfällige Medienanfragen bitte per E-Mail an michel.laszlo@bs.ch

lead_de: Die am 15. Juni 2021 aufgrund des Auftretens von Sauerbrut in einem Bienenstand in der Gemeinde Riehen verhängte Anordnung eines Sperrgebiets durch den Kantonstierarzt Basel-Stadt wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben.

title_de: Bienenseuche in Riehen: Sauerbrut-Sperrmassnahmen aufgehoben

content_de:
In einem Bienenstand in der Gemeinde Riehen nahe der Grenze zu Lörrach wurde am 14. Juni 2021 ein Fall von Sauerbrut (Europäische Faulbrut) festgestellt. Sauerbrut ist eine ansteckende Bienenseuche, die gemäss Tierseuchengesetzgebung bekämpft werden muss. Für den Menschen geht von dieser Krankheit keine Gefährdung aus.

Der Seuchenherd wurde gemäss den Vorgaben der Tierseuchengesetzgebung eliminiert. Damit sich die Bienenseuche nicht weiter ausbreiten konnte, wurde um den Seuchenherd ein Sperrgebiet von einem Kilometer nördlich des Dorfkerns von Riehen errichtet. Innerhalb diesem durften unter anderem keine Bienenstände verstellt oder aus diesem verbracht werden. Diese Sperre wird nun mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Die amtlichen Nachkontrollen sämtlicher Bienenvölker im Sperrgebiet haben keine weiteren Seuchenfälle zu Tage gefördert.


contact: Lukas Mohler Tel. +41 61 267 87 53 Stv. Leiter Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Leerwohnungsbestand in Basel-Stadt hat sich innert Jahresfrist um 162 auf 1 235 Einheiten erhöht. Die Leerwohnungsquote liegt nun bei 1,1%. Das ist weiterhin einer der tiefsten kantonalen Werte. Im städtischen Vergleich hingegen liegt der Basler Wert über demjenigen anderer Grossstädte.

title_de: Leichter Anstieg der Leerwohnungsziffer, grösseres Angebot an Geschäftsräumen

content_de:
Die Leerwohnungsquote beziffert den Anteil leerstehender – und auf dem Wohnungsmarkt per Stichtag 1. Juni erhältlicher – Wohnungen am gesamten Wohnungsbestand. In Basel-Stadt ist diese Quote im Juni 2021 um 0,14 Prozentpunkte auf 1,10% gestiegen. Die Anzahl der leerstehenden Wohnungen hat sich von 1 073 auf 1 235 vergrössert. Gründe für den Anstieg liegen in der ab Mitte 2020 gesteigerten Bautätigkeit und dem leicht abgeschwächten Bevölkerungswachstum.

Struktur der Leerwohnungen

Bezüglich Zimmerzahl weist der Leerstand folgende Struktur auf: Dem Mittelwert von 1,1% entsprechen die Dreizimmerwohnungen. Höhere Quoten von jeweils 2,3% und 1,4% entfallen auf die kleineren Wohnungen mit einem Zimmer bzw. zwei Zimmern. Tiefere Werte weisen die grösseren Wohnungen mit vier sowie mit fünf (je 0,5%) und mit mindestens sechs Zimmern (0,2%) auf. Zur Steigerung der Leerstandsquote hat vor allem der höhere Leerstand bei kleineren Wohnungen beigetragen: Im Vergleich zu 2020 ist der Leerstand bei den Ein- und Zweizimmerwohnungen um 142 Einheiten gestiegen.

5% der Leerwohnungen sind Neubauwohnungen der letzten zwei Jahre. Bei 14% handelt es sich um Wohnungen, die innerhalb der vergangenen zwei Jahre renoviert wurden. 81% der angebotenen Leerwohnungen sind unverändert.

Leerwohnungsziffer im Vergleich

Im Kanton Basel-Landschaft wurden gegenüber dem Vorjahr 213 leerstehende Wohnungen weniger, nämlich insgesamt 1 404 gezählt. Dies entspricht einem Rückgang der Leerwohnungsquote von 1,13% auf 0,97%. Für die gesamte Nordwestschweiz, d. h. auch unter Berücksichtigung der Bezirke Laufenburg und Rheinfelden im Kanton Aargau sowie der Bezirke Thierstein und Dorneck im Kanton Solothurn, ist aufgrund der zurzeit verfügbaren Zahlen mit einer geschätzten Leerstandsziffer von 1,3% zu rechnen.

Die gesamtschweizerische Leerstandsziffer 2021 liegt zurzeit noch nicht vor. Letztes Jahr betrug sie 1,7%. Sie dürfte sich aufgrund der bisher zugänglichen Werte auch 2021 in einem ähnlichen Rahmen bewegen. Im städtischen Vergleich liegt die Quote der Stadt Basel mit 1,1% deutlich über der für 2021 bereits verfügbaren Quote von Bern (0,5%). Für die anderen Grossstädte liegen noch keine Zahlen vor.

Die Verteilung des Leerstands im Stadtkanton zeigt grossräumig ein recht ausgeglichenes Bild: Gross- und Kleinbasel weichen mit 1,2% bzw. 1,0% Leerstand nur wenig voneinander ab. Auf der Ebene der Wohnviertel treten die Unterschiede aber deutlicher hervor: Die höchsten Leerstandsquoten entfallen auf die Wohnviertel Altstadt Grossbasel mit 2,2%, Vorstädte und Altstadt Kleinbasel mit je 1,9%. Die Gemeinde Bettingen mit 0,0% und das Hirzbrunnenquartier sowie das Wohnviertel Bachletten mit je 0,3% weisen die niedrigsten Leerwohnungsquoten auf.

Erhöhung beim Leerstand von Geschäftsräumlichkeiten

Gemäss der zeitgleich vom Schweizerischen Verband der Immobilienwirtschaft beider Basel (SVIT) durchgeführten Erhebung im Geschäftsbereich hat sich das Angebot an leerstehenden Geschäftsflächen in den beiden Basel um 15% von 327 000 m² auf 375 000 m² erhöht. Im Stadtkanton stieg die Leerstandsfläche um 64 000 m² (+53%) auf knapp 185 000 m², im Landkanton dagegen nahm sie um 16 000 m² (-8%) auf knapp 191 000 m² ab. Die Veränderungen im Stadtkanton sind hauptsächlich auf grössere Leerstände bei den Büroflächen zurückzuführen. Aber auch bei den Lager-, Gewerbe- und Ladenflächen haben die Leerstände teilweise stark zugenommen. Im Landkanton wurde nur bei den Büroflächen eine Zunahme verzeichnet. Die gegenläufige Veränderung in den beiden Basel erhöhte den Anteil des Stadtkantons am gesamten Angebot von 37% auf 49%.

Die Resultate basieren auf der Leerstandserhebung vom 1. Juni 2021. Der Wohnungsleerstand wurde durch das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt und das Statistischen Amt des Kantons Basel-Landschaft gemeinsam erhoben. Parallel dazu führte der SVIT beider Basel die Erhebung der leerstehenden Geschäftsflächen durch.

Die Daten sind abrufbar unter www.statistik.bs.ch/leerstand

Kommentar der Kantons- und Stadtentwicklung zu den Leerstandszahlen 2021

Eine erfreulich hohe Wohnbautätigkeit der letzten Jahre sorgt dafür, dass die Leerstandsquote bei den Wohnungen trotz anhaltendem Bevölkerungswachstum weiterhin bei über 1 Prozent liegt. Damit liegt sie deutlich über dem Wert vergleichbarer Städte wie Zürich (0,2%) oder Bern (0,5%). Durch die per 1. Januar 2022 in Kraft tretende neue Wohnraumschutzverordnung werden Mieterinnen und Mieter von bezahlbaren Wohnungen künftig zudem besser vor Verdrängung und Mietzinserhöhungen geschützt.

Die neusten Zahlen zum Wohnungsleerstand zeigen die Wichtigkeit der Arealentwicklungen. Nur eine ausreichende Wohnbautätigkeit verhindert aufgrund des Bevölkerungsdrucks eine erneute Abnahme des Wohnungsleerstands. Letztes Jahr konnte die Anzahl Wohnungen um 672 Einheiten erweitert werden, ein beträchtlicher Teil davon entfiel auf die Neubauprojekte CityGate und Claraturm (Annex-Bau), in denen ab September 2020 schätzungsweise knapp 500 Personen einziehen konnten. Aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung besteht aufgrund des anhaltend hohen Bedarfs an Wohnungen trotz leicht steigender Leerstandszahlen eine zentrale Aufgabe darin, das Wohnungsangebot im Kanton weiter auszubauen. Durch die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum nimmt auch der Druck auf bestehende Wohnungen ab. Basel ist dabei in der glücklichen Lage, über mehrere Areale mit grossen Entwicklungspotenziale zu verfügen. Freiwerdende Industrie- oder Güterareale, wie das Areal VoltaNord im St.Johann oder das Areal klybeckplus im Kleinbasel werden schrittweise für Wohnnutzungen geöffnet und zu attraktiven Stadtteilen transformiert. Dazu Lukas Ott, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung: «Dort wird künftig nicht nur gearbeitet, sondern auch gewohnt. Natürlich werden die Areale im Zeichen des Klimaschutzes nach höchsten ökologischen Ansprüchen entwickelt. Im Richtplan ist zudem festgehalten, dass ein Drittel des neu geschaffenen Wohnraums preisgünstig sein muss. Die Transformationsareale stellen mit ihren Potenzialen für Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt eine riesige Chance für Basel dar.»

Weiter geht der Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung davon aus, dass Büro- und Gewerbeflächen zukünftig vermehrt unter Druck kommen: «Einzelne Unternehmen haben ihre Erfahrungen mit Home-Office bereits zum Anlass genommen, Büroflächen und damit Kosten zu reduzieren. Verstärkend kommt hinzu, dass durch die Fertigstellung des zweiten Rocheturms eine weitere Rochade auf dem Büromarkt anstehen wird. Es ist daher absehbar, dass es in den nächsten Jahren zunehmend schwieriger wird, Büroflächen zu vermieten. Umgekehrt werden Umnutzungen zu Wohnungen attraktiver werden.» Bereits vor einiger Zeit hat die Kantons- und Stadtentwicklung eine Potenzialstudie zur Umnutzung von Büroflächen in Wohnraum in Auftrag gegeben. Dabei zeigte sich, dass Umnutzungsvorhaben von Büroflächen durchaus wirtschaftlich sein können.

Schliesslich macht Lukas Ott darauf aufmerksam, dass es auch im Bereich Airbnb-Wohnungen zu Korrekturen kommt, da diese weniger nachgefragt werden und zumindest ein Teil davon (wieder) auf den Mietwohnungsmarkt gelangt.

Am 1. Januar 2022 tritt die neue Verordnung über den Wohnraumschutz in Kraft. Sanierungen und wichtige energetische Erneuerung von Wohngebäuden sollen weiterhin möglich sein. Durch eine zusätzliche Bewilligungspflicht und Mietzinskontrolle bei Sanierung, Umbau oder Abbruch von bezahlbarem Wohnraum werden Mieterinnen und Mieter besser vor übermässigen Mietzinserhöhungen geschützt. Verstärkte Anreize zur Sanierung im bewohnten Zustand und ein Rückkehrrecht bei Sanierung und Umbauten wirken Massenkündigungen entgegen.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl Tel. +41 61 267 85 60 Staatsschreiberin

lead_de: Der Regierungsrat plant, E-Voting für Auslandschweizer Stimmberechtigte und Menschen mit einer Behinderung ab November 2022 wieder anzubieten. Ab dem kommenden Jahr gelten die angepassten Rechtsgrundlagen auf Bundesebene.

title_de: E-Voting soll in Basel-Stadt im 2022 in begrenztem Umfang wiederaufgenommen werden

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Der Regierungsrat will den Auslandschweizer Stimmberechtigten sowie Menschen mit einer Behinderung E-Voting bald wieder zur Verfügung stellen. Für beide Gruppen ist die baldige Wiederaufnahme ein wichtiges und dringendes Postulat, damit sie ihr Stimmrecht effektiv ausüben können. Geplant ist eine Wiederaufnahme für den November-Urnengang 2022. Andere Kantone (St. Gallen, Thurgau und Fribourg) planen ebenfalls eine Wiederaufnahme von E-Voting in der zweiten Jahreshälfte 2022.

Grundlage für die Wiedereinführung sind rechtliche Anpassungen auf Bundesebene, zu denen der Regierungsrat heute im Rahmen einer Vernehmlassung Stellung bezogen hat. Das Bundesrecht sieht danach neu vor, dass nach einer unabhängigen Überprüfung der Systeme die Kantone wieder begrenzte Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchführen können und dass sie dabei universell, d.h. vollständig verifizierbare Systeme einsetzen müssen.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat in diesem Zusammenhang, den Anzug Michael Wüthrich betreffend «Stoppen des Projekts Ausdehnung von E-Voting» stehen zu lassen. Der Anzug bezieht sich auf die Ausdehnung auf weitere Stimmberechtigte im Kanton, d.h. über die Auslandschweizer Stimmberechtigte und Menschen mit einer Behinderung hinaus. Sollte die Wiederaufnahme für Auslandschweizer Stimmberechtigte und Menschen mit einer Behinderung erfolgreich verlaufen, überprüft der Regierungsrat in einem nächsten Schritt, ob eine Ausdehnung bis zur maximalen Grenze von 30 Prozent des kantonalen Elektorats in Basel-Stadt umgesetzt werden könnte.

Gemäss einer Bevölkerungsumfrage vom Februar 2020 sind die Stimmberechtigten in Basel-Stadt an der Einführung des E-Votings interessiert (siehe hier: www.digitale-mitbestimmung.bs.ch).Gleichzeitig existiert aber auch die Sorge um die Sicherheit. Mit den aufgezeigten Massnahmen im Rahmen der Neuausrichtung des Versuchsbetriebs soll diesen Bedenken verstärkt Rechnung getragen werden.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 367’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Ausstellung «Natur und Mensch in Basel – Eine urbane Herausforderung für eine lebenswerte Stadt», die von Mai 2022 bis März 2023 im Museum Kleines Klingental gezeigt wird, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. Die Sonderausstellung der Stiftung pro Klingentalmuseum widmet sich dem «Grün» in Basel und nimmt Erholungsorte wie Parkanlagen, Gärten oder Spielplätze im historischen Kontext unter die Lupe. Dabei wird auch die sich wandelnde Bedeutung für den Menschen analysiert.

Weiter hat der Regierungsrat für das Konzert «Ein deutsches Requiem» von Johannes Brahms (1833-1897) einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Basler Bach Chor tritt hierfür im Herbst 2021 in der Martinskirche zusammen mit dem Barockorchester Capriccio und der Sopranistin Susanne Langbein und dem Bariton Werner Van Mechelen auf. Brahms komponierte mit «Ein deutsches Requiem» eine Trauer- und Trostmusik für die Lebenden und die Zurückbleibenden.

Weiter hat der Regierungsrat für das Projekt Landesausstellung Svizra27, das in den fünf Nordwestschweizer Kantonen Aargau, Solothurn, Jura, Basel-Landschaft und Basel-Stadt durchgeführt werden soll, einen Beitrag in Höhe von 258'000 Franken (inklusive einer Defizitgarantie von 38'000 Franken) bewilligt. Unter dem Motto «Mensch – Arbeit – Zusammenhalt» entwickelt der Verein Landesausstellung Svizra27 eine Ausstellung für das Jahr 2027, die die Themen Mensch, Arbeit, Daten, Unternehmen, Energie und Mobilität beleuchtet, das Zusammenleben in der Schweiz fördert und die Nordwestschweiz zu einem nationalen Treffpunkt macht.

Weiter hat der Regierungsrat für das Chinesische Mondfest, das am 25. September 2021 auf dem Münsterplatz stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die Arbeitsgruppe Chinesisches Mondfest Basel präsentiert die chinesische Kultur in festlichem Rahmen und bietet der Bevölkerung der Region Basel die Gelegenheit, die fernöstliche Kultur kennenzulernen. Zu den professionellen Bühnenauftritten zählen die Akrobatinnen Chenying Lu und Junlin Zhang des «Duo Yinglink» und die Guqin-Solistin und Flötistin Qin Streller-Shen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Aufführung des Tanz-Musik-Projekts «Gargouilles et Chimeres», die am 20. Oktober 2021 in der Offenen Kirche Elisabethen stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 14'000 Franken bewilligt. Thema des neuen Stücks des Vereins Dancers for the World ist die Einsamkeit, die Träume oder Alpträume hervorruft. Die Welt des Lichts und der Freude wird kontrastiert mit einer albtraumhaften Gegenwelt.


lead_de: Werner Hanak übernimmt auf 15. Oktober 2021 die stellvertretende Leitung der Abteilung Kultur Basel-Stadt. Der 52-Jährige ist ein profilierter Museumsfachmann mit breiter, spartenübergreifender Erfahrung im Kulturbetrieb. Gegenwärtig ist der gebürtige Salzburger als stellvertretender Direktor des Jüdischen Museums Frankfurt tätig. Zuvor war er Chefkurator und Leiter der Wissenschaftlichen Abteilung am Jüdischen Museum Wien.

title_de: Werner Hanak wird stellvertretender Leiter der Abteilung Kultur Basel-Stadt

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Mit Werner Hanak stösst ein profilierter Museumsmanager zur Abteilung Kultur Basel-Stadt. Er wird dort seine langjährige Erfahrung in der Führung und Neupositionierung von Museen, in der Steuerung von Museumsbauprojekten, in der digitalen Transformation sowie in der Erschliessung neuer Bevölkerungskreise durch eine zeitgemässe Vermittlung einbringen. «Ich freue mich, dass wir mit Werner Hanak einen ausgewiesenen Museumsfachmann und erfahrenen Kulturmanager nach Basel holen können. Mit frischem Blick von aussen und grosser Praxiserfahrung wird er die Abteilung Kultur fachkundig unterstützen», sagt Katrin Grögel, die seit 1. August 2021 die Gesamtleitung der Abteilung Kultur übernommen hat. Werner Hanak tritt seine Stelle am 15. Oktober 2021 an.

Kulturgüterschutz und Kulturmarketing im Fokus

Als stellvertretender Direktor des Jüdischen Museums Frankfurt leitete und koordinierte Werner Hanak seit 2018 die Bereiche Ausstellungen, Sammlung, Bildung und Vermittlung sowie Kommunikation. Zuvor war er Chefkurator am Jüdischen Museum Wien und kuratierte dort neben zahlreichen Wechselausstellungen auch die 2013 eröffnete Dauerausstellung. Wegen seiner Expertise im Musikbereich beauftragte ihn das Wien Museum mit der Neukonzeption der vielbesuchten Mozartwohnung und des Haydnhauses.

Dr. Werner Hanak studierte Theater-, Film- und Medienwissenschaft und promovierte mit einer vergleichenden Arbeit zur Dramaturgie von Museen und Theatern. An der Universität Wien und am New Yorker Bard Graduate Center hatte er Lehraufträge zu Dramaturgie, Stadtforschung und Museologie inne. Weiterbildungen im Strategischen Management und als Führungskraft runden sein Profil ab.

Als stellvertretender Leiter der Abteilung Kultur wird Werner Hanak abteilungsintern den Fachbereich Museen und Kulturelles Erbe leiten. Dazu gehören der Kulturgüterschutz und das Kulturmarketing sowie die Vertretung der Abteilung Kultur und des Kantons in regionalen und nationalen Gremien.


contact: Beat Jans Tel.: 061 267 80 47 Regierungspräsident Leila Straumann Tel.: 061 267 66 82 Leiterin Abteilung für Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Der Regierungsrat legt einen Entwurf für eine Revision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes vor. Mit dem neuen Gesetz will er Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung bekämpfen und Gleichstellung für alle Menschen und in allen Lebensbereichen umsetzen. Damit ist Basel-Stadt der erste Deutschschweizer Kanton, der seinen Gleichstellungsauftrag explizit erweitert. Die Vernehmlassung endet am 17. November 2021.

title_de: Neues kantonales Gleichstellungsgesetz geht in die Vernehmlassung

content_de:
Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts oder aufgrund der sexuellen Orientierung sind immer noch Teil unseres Alltags. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, diese Diskriminierungen sichtbar zu machen und zu bekämpfen. Dem kantonalen Gleichstellungsauftrag kommt dabei eine wichtige Rolle zu, weshalb der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt im Februar 2020 vom Grossen Rat beauftragt wurde, die gesetzliche Grundlage für die Erweiterung dieses Auftrags im Kanton Basel-Stadt zu legen. Bisher hat sich der Auftrag explizit auf «Frauen» und «Männer» bezogen. Mit dem nun vorliegenden Gesetzesentwurf will der Regierungsrat den Auftrag auf lesbische, schwule, bisexuelle, trans und inter Menschen (LGBTI) erweitern.

Basel-Stadt als Pionier-Kanton

Im internationalen sowie nationalen Recht ist der Schutz der Gleichstellung von LGBTI-Menschen nicht explizit geregelt. Mit der Gesetzesrevision ist Basel-Stadt somit der erste Deutschschweizer Kanton, der die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung in allen Lebensbereichen explizit erweitert und Diskriminierungen aufgrund der sexuellen Orientierung im Gleichstellungsgesetz verbietet. Eine entscheidende Änderung gibt es auch hinsichtlich des Verständnisses der Geschlechter: Das Gesetz geht von einem inklusiven Geschlechterbegriff aus, der Geschlechtsmerkmale, Geschlechtsidentität und Geschlechtsausdruck umfasst. Die Binarität Mann/Frau wird somit aufgelöst und die Vielfalt der Geschlechter und der sexuellen Orientierungen anerkannt.

Ausbau des Beratungsangebots für Betroffene

Ein wichtiges Element für die tatsächliche Gleichstellung sind niederschwellige Beratungsangebote für Menschen, die von Diskriminierungen betroffen sind. Deshalb besteht ein weiteres Ziel der Totalrevision des Gesetzes darin, das Beratungsangebot insbesondere für LGBTI-Menschen in der Region Basel zu fördern. Es soll ein Angebotsnetzwerk aufgebaut werden, das hilft, die Situation der Betroffenen zu verbessern und das in der Bewältigung des Alltags konkrete Unterstützung leisten kann. Die Verwaltung setzt hier auf eine intensive Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, um deren spezifisches Know-how bei der Entwicklung und Förderung relevanter Angebote zu nutzen.

Gleichstellung als Aufgabe in allen Departementen

Der Regierungsrat sieht im Bereich Gleichstellung in allen Politikbereichen und Departementen Handlungsbedarf. Mit der Implementierung des neuen Gleichstellungsgesetzes will der Kanton Basel-Stadt die Gleichstellungspolitik wirksam vorantreiben. Um dies umzusetzen, wird der Regierungsrat periodisch inhaltliche Schwerpunkte zur Umsetzung der Gleichstellung aller Menschen festlegen. Neben ihren bestehenden Aufgaben wird die Abteilung Gleichstellung für die Gesamtkoordination der einzelnen Massnahmen der Departemente zuständig sein.

Die Vernehmlassung zur Totalrevision des kantonalen Gleichstellungsgesetzes dauert vom 18. August 2021 bis zum 17. November 2021. Im Anschluss wird die Vorlage bereinigt und dem Grossen Rat vorgelegt.

Hier geht’s zur Vernehmlassung:

https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

Hinweise

Die Abteilung für Gleichstellung lädt am Mittwoch, 8. September um 18 Uhr zu einer Informationsveranstaltung, an dem die Grundzüge des Gesetzesentwurfes erläutert werden. Weitere Informationen zur Veranstaltung auf: www.gleichstellung.bs.ch.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde in der Nacht vom Dienstag auf den Mittwoch zu einem Verkehrsunfall auf der Westquaistrasse gerufen. Vor Ort fand sie einen Unfallwagen ohne Lenker vor. Kurz darauf konnte sie zwei junge Männer anhalten. Diese beschuldigten sich gegenseitig, den Unfall verursacht zu haben. Zur Klärung des Unfallhergangs werden Zeugen gesucht.

title_de: Zwei Kollegen beschuldigen sich gegenseitig – Zeugen gesucht

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Nach bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei war das Auto kurz nach 2.30 Uhr mit erhöhter Geschwindigkeit in Richtung Dreiländereck unterwegs und kollidierte in einer Rechtskurve mit der Strassenbegrenzung. Die Kantonspolizei konnte in unmittelbarer Nähe der Unfallstelle unabhängig voneinander den Fahrzeughalter, einen 19-jährigen Mann mit verfügtem Verwendungsverbot für Motorfahrzeuge, und einen 20-jährigen Mann mit Lernfahrausweis anhalten. Die beiden Personen sind sich bekannt und wiesen keine Verletzungen auf. Atemalkoholtest und Drogentest fielen bei beiden jeweils positiv aus. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Blut-/Urinprobe angeordnet.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über die Email-Adresse KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 20. August 2021, 10.40 Uhr, total 14‘561 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 615 aktive Fälle in Isolation und 336 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 283 (CH: 163), die 14-Tage-Inzidenz bei 446 (CH: 301). In Basel-Stadt wurden bisher 235‘739 Impfungen verabreicht. 112‘445 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. An den baselstädtischen Schulen wurden diese Woche Massentests durchgeführt, insgesamt waren 13 Klassenpools positiv.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Zwischenbericht Massentests Schulen

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 615 aktiven Fällen befinden sich 29 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden acht weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 37 Hospitalisierten benötigen neun Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 14‘561 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 13‘737 genesenen Personen, 209 Todesfällen und 615 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 17. August 2021, haben sich 270 Personen neu infiziert. Ein 91-järiger Mann ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 19. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 235‘739 Impfungen verabreicht. 112‘445 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Es befinden sich derzeit 440 Personen auf der Warteliste.

 Für die aktuelle Woche (16. bis 22. August) konnten 3’148 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 2‘404).

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 23. Juli bis 19. August 2021) wurden 1248 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 70 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen auf Reisen (37 Prozent), in der Familie (25 Prozent), im Nachtleben (10 Prozent) oder im Bundesasylzentrum (8 Prozent) angesteckt.

 Unter den Neuinfizierten der letzten vier Wochen befinden sich 91 vollständig geimpfte Personen. Während dieser Zeit waren 37 in Basel-Stadt wohnhafte Personen hospitalisiert, davon waren drei Personen vollständig geimpft. Bei den hospitalisierten, vollständig geimpften Personen beträgt das Durchschnittsalter 86,6 Jahre. Bei den hospitalisierten, nicht geimpften Personen liegt das Durchschnittsalter bei 56,3 Jahren.

 Zwischenbericht der Massentests an den Schulen

 Seit dem Schuljahresbeginn am Montag wurden an den baselstädtischen Schulen Massentests durchgeführt. Am Dienstag, 17.8., wurden an 13 Schulen Tests durchgeführt (179 Pools). 5 Klassenpools an 5 verschiedenen Schulen waren positiv. Am Mittwoch, 18.8., wurden ebenfalls an 13 Schulen Tests durchgeführt (187 Pools). 7 Klassenpools an 4 verschiedenen Schulen waren positiv. Am Donnerstag, 19.8., wurden Tests an 10 Schulen durchgeführt (86 Pools). 1 Klassenpool an 1 Standort war positiv.

 Es sind insgesamt weniger positive Pools, als das Gesundheitsdepartement erwartet hat. Seit Mittwochvormittag laufen Einzeltests, um die positiven Fälle zu finden. Danach wird vom Contact Tracing-Team entschieden, wer in Quarantäne muss.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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die Abstimmung über folgende kantonale Vorlage auf das Abstimmungswochenende vom 28. November 2021 festgelegt:
 	·         Kantonale Volksinitiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz!». Dies nur unter der Voraussetzung, dass der Grosse Rat in seiner September-Sitzung beschliesst, die Initiative direkt und ohne Gegenvorschlag dem Volk vorzulegen. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Jürg Stöcklin (GAB) betreffend «Aufbruch ins Solarzeitalter – mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat verfolgt eine Solarstrom-Offensive für den Kanton Basel-Stadt. Dies, um das hier vorhandene Potenzial zur Stromproduktion besser zu nutzen und einen weiteren Beitrag für die kantonale Klimapolitik zu leisten. Er unterstützt deshalb das Anliegen der Motion, die eine Fotovoltaik-Pflicht mit einer entsprechenden Übergangsfrist und Ausnahmen verlangt. Die Umsetzung bedingt jedoch vertiefte Abklärungen, vor allem zu der von der Motion geforderten Übergangszeit von 15 Jahren zur Sanierung von bestehenden Gebäuden. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Michela Seggiani (SP) betreffend «Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat teilt das der Motion zugrundeliegende Anliegen nach praxisorientierter und praxisfundierter Ausbildung an der FHNW. Weil er eine differenzierte Information des Grossen Rates über die entsprechenden Bemühungen der beiden in Frage stehenden Hochschulen für wichtig hält, ist er bereit, die Motion als Anzug entgegenzunehmen. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Edibe Gölgeli (SP) betreffend «Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees» als Anzug zu überweisen. Die Motionärinnen und Motionäre verlangen die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Offenlegungspflicht in Bezug auf die Politikfinanzierung. Der Regierungsrat hat sich bereits in der Vergangenheit offen gezeigt für dieses Anliegen. Nachdem der Bund kürzlich gesetzliche Regelungen zur Transparenz bei der Politikfinanzierung verabschiedet hat, erscheint der Zeitpunkt geeignet, kantonale Bestimmungen im Sinne der vorliegenden Motion und im Einklang mit der nationalen Regelung zu erarbeiten. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Georg Mattmüller (SP) betreffend «neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat möchte mittel- bis langfristig auf eine Tramflotte mit Schiebetritten, wie dies in der Motion verlangt wird, umstellen. Diese Umstellung kann aber nur koordiniert über alle Tramtypen und auf einen einzigen Zeitpunkt hin geschehen. Je nach Umstellungszeitpunkt ergeben sich unterschiedlich hohe Mehrkosten. Der wirtschaftlich günstigste Zeitpunkt zur Umstellung auf eine Flotte mit Schiebetritten ist 2049 mit der Ausmusterung der 61 bestehenden Flexity-Trams. Zur Erhöhung der Sicherheit der Velofahrenden bis zum Umstellungszeitpunkt plant der Regierungsrat verschiedene Massnahmen wie beispielsweise das velofreundliche Gleis. (Auskunft: Adrienne Hungerbühler, Mobilität, Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 48 71 43 27)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Annina von Falkenstein (LDP) zur «Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat teilt das grundsätzliche Anliegen der Motion, erachtet aber eine Gesetzesanpassung nicht als notwendig. Vielmehr soll die Publikation der Bestattungsanzeigen auf der Website der Stadtgärtnerei zur Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit optimiert und um spezifische Suchfunktionen erweitert werden. (Auskunft: Anja Bandi, Leiterin Friedhöfe Basel, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 605 21 15)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oliver Bolliger (BastA!) betreffend «temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie» nicht zu überweisen. Eine Spezialregelung wegen der Covid-19-Pandemie würde dem für die Sozialhilfe wichtigen Prinzip der ursachenunabhängigen Unterstützung widersprechen. Darüber hinaus müsste damit gerechnet werden, dass während des Bezugs von Sozialhilfe mit dem höheren Vermögen der bisherige Lebensstandard weiter finanziert wird (z.B. zu teure Wohnung), gerade wenn die Bezügerinnen und Bezüger davon ausgehen, dass es sich nur um eine kurze Notsituation handelt. (Auskunft: Ruedi Illes, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Sarah Wyss (SP) betreffend «nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen» abzuschreiben. Der Regierungsrat kommt nach eingehender Prüfung zum Schluss, dass die in «nature» publizierte Methode von Prof. Zhiyong Xi in der Schweiz erst dann als Bekämpfungsmethode für Tigermücken verwendet werden kann, wenn die dazu notwendige Grundlagenforschung finanziert werden kann und vor allem, wenn diese bewiesen hat, dass die Risiken der Methode tragbar sind. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis kann zum jetzigen Zeitpunkt deshalb nicht ermittelt werden. Gemäss Einschätzung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts ist zudem die Methode für die Region Basel nicht gut geeignet, da Tigermücken laufend eingeschleppt werden und somit keine isolierte Tigermückenpopulation vorliegt. (Auskunft: Dr. Philipp Hübner, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 27)

die Verordnung über das kantonale Gebäude- und Wohnungsregister und das kantonale Gebäudemodell erlassen. Das Statistische Amt wird als zuständige Stelle für die Führung des kantonalen Gebäude- und Wohnungsregisters (GWR-BS) festgelegt. Es ist dafür zuständig, dass die Daten von den Datenlieferanten im GWR-BS erfasst und fristgerecht dem Bundesamt für Statistik für das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister übermittelt werden. Zudem werden die Zuständigkeiten für das kantonale Gebäudemodell in der Verordnung definiert. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

mit einer Änderung der Verordnung vom über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt die neue bundesrechtliche Regelung umgesetzt, wonach die Vergütung des Pflegematerials neu, unabhängig von welcher Person es verwendet wird, über die obligatorische Krankenpflegeversicherung erfolgt. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für Humanmedizin, Zahnmedizin, Sportwissenschaften und das Masterstudium in Pflegewissenschaft für das Studienjahr 2022/2023 genehmigt. Die Anzahl Anmeldungen für diese Studiengänge übersteigen weiterhin das Angebot an Ausbildungsplätzen (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend die Nutzung des Netzes für elektrische Energie genehmigt. Gestützt auf die aktuellen Kalkulationen unter Berücksichtigung der übergeordnet national festgelegten Netzkostenelemente resultiert für das Jahr 2022 aufgrund Veränderungen bei den Netzkosten sowie von Anpassungen in der Struktur der Netzgebühren eine durchschnittliche Erhöhung der Stromtarife in Höhe von 2,5% (inkl. Abgaben). Die Tarife für Gewerbe, Industrie und Dienstleister sinken gesamthaft um 1,2 Prozent, diejenigen für Privatkunden steigen um 3,9 Prozent. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Erweiterung des Zugangs zur Impfung begrüsst. Jede Impfung zählt, weshalb die Grenzgängerinnen und Grenzgänger sowie auch die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer unkompliziert Zugang zur Impfung in der Schweiz erhalten sollen. Die Kostenübernahme durch den Bund ist zu begrüssen, ein Selbstzahlsystem ist administrativ zu aufwendig. (Auskunft: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 23)

vorgeschlagen, mit drei Massnahmen die Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes zu unterstützen, namentlich in den Bereichen Förderung der Lohngleichheit und Erweiterung des gesetzlichen Gleichstellungsauftrages auf LGBTI-Personen. Der Bund hat die Kantone gebeten, ihre Massnahmen in den Handlungsfeldern berufliches und öffentliches Leben und Diskriminierung zu formulieren, welche zur Umsetzung der Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes beitragen. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Transplantationsgesetzes begrüsst. Damit sollen die erforderlichen formell-gesetzlichen Grundlagen für verschiedene Datenbanken sowie das im Jahr 2017 eingeführte Überkreuz-Lebendspende-Programms geschaffen werden. Zudem soll im Rahmen dieser Teilrevision die Sicherheit der Transplantationsmedizin mit einem Vigilanzsystem erhöht werden und der Vollzug durch punktuelle Anpassungen des Gesetzes gestärkt werden. (Auskunft: Stephan Kaufmann, Leiter Bewilligungen und Support, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgeschlagenen neuen Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Saatgut geheissen. Es ist vorgesehen, dass Rapssaatgut marktüblicher Sorten im Umfang eines Jahresbedarfs an Pflichtlager gelegt werden. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

anstelle des zurückgetretenen Miriam Gantner für den Rest der laufenden Amtsperiode Opferhilfekommission beider Basel gewählt:
 	o   Seraina Deplazes

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Die neue Ideenbox «Die Basler Herbstmesse erleben» liefert eine Fülle an Ideen, wie sich das Brauchtum Basler Herbstmesse spielerisch in den Unterricht der Basler Kindergärten und Primarschulen integrieren lässt. So finden sich in der Ideenbox etwa Anregungen zum Bau einer Geisterbahn, ein Baseldeutsch-Hochdeutsch-Memory und Rezepte für typische Herbstmesse-Spezialitäten. Das Vermittlungsprojekt wurde vom Kanton Basel-Stadt anlässlich des Herbstmesse-Jubiläums realisiert. Die Planungsarbeiten für die Jubiläums-Herbstmesse 2021 sind derzeit voll im Gange.

title_de: Die Basler Herbstmesse erobert die Schulzimmer

content_de:
«Die 550-jährige Tradition der Basler Herbstmesse ist ein lebendiges Kulturgut von nationaler Bedeutung», erläutert Regierungsrat Conradin Cramer. «Damit dies so bleibt, ist die Vermittlung dieses Brauchtums an künftige Generationen sehr wichtig», ist Cramer überzeugt. Aus diesem Grund hat der Kanton Basel-Stadt anlässlich des Herbstmesse-Jubiläums die Ideenbox «Die Basler Herbstmesse erleben» herausgebracht. «Mit der Ideenbox bringen wir die Basler Herbstmesse in die Schulzimmer und sorgen über die Messezeit hinaus für ein Messeerlebnis mit hohem Informationsgehalt», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt den Mehrwert.

Die Box beinhaltet eine Fülle an interessanten Hintergrundinformationen, Aufgaben und Unterrichtsmaterialien zu den Themenbereichen Geschichte, Sprache, Gestalten, Mathematik, Musik, Sport sowie Natur, Mensch und Gesellschaft. So finden sich in der Box etwa Ideen für den Bau eines Messestands oder einer Geisterbahn, ein Baseldeutsch-Hochdeutsch-Memory, Rezepte für typische Herbstmesse-Spezialitäten, Anregungen für einen Ausflug an die Herbstmesse und vieles mehr.

Zyklus 1 richtet sich an die Kinder im Kindergartenalter bis zur zweiten Primarschulklasse. Zyklus 2 ist für Schülerinnen und Schüler der dritten bis sechsten Primarschulklasse konzipiert. Zu jedem Zyklus gibt es eine haptische Box mit je 50 Aufgabenkarten, welche den Lehrpersonen als Inspirations- und Demonstrationsobjekte im Unterricht dienen. Den Volksschulen des Kantons Basel-Stadt einschliesslich aller Schulhausbibliotheken sowie den Basler Privatschulen stehen insgesamt rund 80 Ideenboxen zur Verfügung.

Die Website herbstmesse-erleben.ch verbindet die Aufgaben der Ideenbox mit digitalen Inhalten. Sie richtet sich an die Schülerinnen und Schüler wie auch an die Lehrpersonen und beinhaltet Zusatzinformationen in Form von Bild, Ton und Video. Die Website bietet einen kindgerechten, digitalen Zugang zur Welt der Herbstmesse und ermöglicht selbstständiges, spielerisches Lernen mit zeitgemässen Medien.

Die Ideenbox wurde vom Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement und einem Team von Lehrerinnen und Lehrern entwickelt.

Planung der Jubiläums-Herbstmesse 2021 ist in vollem Gange
 Die Planungsarbeiten für Herbstmesse 2021, welche in 59 Tagen beginnt, laufen im Präsidialdepartement auf Hochtouren. Die Bewilligungen an die Messeteilnehmerinnen und -teilnehmer werden in den nächsten Tagen verschickt. Die Jubiläums-Herbstmesse findet – unter Vorbehalt der weiteren pandemischen Entwicklung – vom 23. Oktober bis am 7. November 2021 (Petersplatz bis 9. November) statt. Am 31. Oktober 2021, am zweiten Herbstmesse-Sonntag, sind Jubiläums-Festivitäten geplant. Das Schutzkonzept wird Zugangskontrollen zu den einzelnen Plätzen vorsehen und zu einem späteren Zeitpunkt im Detail vorgestellt.

Hinweise

www.herbstmesse-erleben.ch

www.herbstmesse.ch


contact: Dr. David Jenny Grossratspräsident Tel. +41 058 211 33 49

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Septembersitzung den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur staatlichen Tätigkeit im vergangenen Jahr. Weiter beschliesst er über die Umgestaltung der Grünanlage Landhof und damit verbunden Ausgaben von gut 10 Mio. Franken. Dem Basler Parlament liegt ausserdem erstmals eine Gemeindeinitiative vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 8. und 15. September 2021

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Vergrösserung der Petitionskommission

Im Mai hatte der Grosse Rat einstimmig die Aufstockung der Petitionskommission von neun auf 13 Mitglieder noch in dieser Legislatur beschlossen. Nun wird der Grosse Rat die vier zusätzlichen Kommissionsmitglieder wählen, nach einem bereits festgelegten Fraktionsschlüssel (2 SP, 1 GAB, 1 LDP).

GPK-Bericht zur staatlichen Tätigkeit 2020

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beurteilt jährlich die Arbeit von Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden. In ihrem Jahresbericht 2020 nimmt die Oberaufsichtskommission unter anderem staatliche Bauprojekte ins Visier. Viele der insgesamt 30 Erwartungen und 15 Empfehlungen an den Regierungsrat zielen auf Präzisierungen von Regeln und Abläufen hin. (Mehr s. Medienmitteilung der GPK vom 30. Juni 2021). Der Grosse Rat soll den Bericht genehmigen.

Erste Gemeindeinitiative

Als Premiere liegt dem Grossen Rat eine Gemeindeinitiative vor. Solche sind seit der Kantonsverfassung von 2005 möglich. Die vom Einwohnerrat Riehen eingereichte formulierte Initiative «Entlastung von Familien» fordert, die Kinderabzüge im Steuergesetz von 7’900 Franken auf 9’300 Franken pro Kind zu erhöhen. Der Regierungsrat schätzt die Mindereinnahmen für den Kanton auf gut 9 Mio. Franken, für Riehen auf etwa 600'000 Franken pro Jahr. Der Grosse Rat muss wie bei anderen Initiativen über das weitere Verfahren beschliessen. Der Regierungsrat möchte die Initiative zur Berichterstattung überwiesen erhalten, damit er einen Gegenvorschlag prüfen kann.

Sanierung und Öffnung Landhof

Der Landhof, einstige Heimstätte des FC Basel, wird heute vor allem von Freizeitsportlern und der offenen Kinder- und Jugendarbeit genutzt. Nun soll diese Anlage saniert, umgestaltet und für eine breitere Nutzung geöffnet werden. Teil des Projekts ist der Abbruch des Tribünengebäudes. An seiner Stelle soll ein neuer Pavillon mit öffentlichem WC errichtet werden. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist mit der vorgeschlagenen Neugestaltung einverstanden. Der Abbruch der Tribüne war in der UVEK und der mitberichtenden Bau- und Raumplanungskommission jedoch nicht unbestritten. Beim neuen Pavillon fordern beide Kommissionen zusätzliche Kellerflächen. Die UVEK beantragt deshalb eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung um 350'000 Franken auf gesamthaft 10,1 Mio. Franken.

Weitere Ausgaben

Der Kanton hat eine gesetzliche Pflicht zur Lärmsanierung von Strassen bzw. zur Finanzierung von Ersatzmassnahmen. Der Regierungsrat beantragt 12 Mio. Franken, um Kostenbeiträge für den Einbau von Schallschutzfenstern leisten zu können. Das Sanierungsprogramm, das an frühere Programme anschliesst, kann rund 500 Liegenschaften berücksichtigen.

Weitere 2,1 Mio. Franken beantragt der Regierungsrat für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der Kläranlage ARA Basel. Die Umplanungen sind nötig, damit bei der geplanten Verlagerung des Hafenbahnhofs die Variante Südquai realisiert werden kann. Die UVEK stimmt beiden Vorlagen einstimmig zu.

Für die Beteiligung des Kantons an grenzüberschreitenden Projekten (Förderprogramm Interreg VI) beantragt der Regierungsrat für die Jahre 2021 bis 2027 total 2 Mio. Franken. Die Regiokommission unterstützt die Ausgabe.

Petitionen und parlamentarische Vorstösse

Dem Grossen Rat liegen ausserdem sechs Petitionen zur Behandlung vor. Das Anliegen, für Kirchenglocken eine Nachtruhe einzuführen, möchte die Petitionskommission prüfen. Sie ersucht den Regierungsrat, zumindest den Viertelstundenschlag des weltlichen Geläuts abzuschaffen.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich ein Antrag für eine Standesinitiative, die vom Bund Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe fordert. Zwei Motionen fordern die Einführung eines e-Collecting für Initiativen und Referenden sowie das Stimm- und Wahlrecht für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal respektive San Francisco) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 27. August 2021, 10.30 Uhr, total 15‘025 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 608 aktive Fälle in Isolation und 501 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 235 (CH: 165), die 14-Tage-Inzidenz bei 519 (CH: 370). In Basel-Stadt wurden bisher 239‘484 Impfungen verabreicht. 114‘673 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Die Positivitätsrate der Massentest an den baselstädtischen Schulen blieb diese Woche konstant: Wie in der Vorwoche waren drei Prozent der getesteten Pools positiv.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 608 aktiven Fällen befinden sich 34 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden elf weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 45 Hospitalisierten benötigen zwölf Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 15‘025 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 14‘206 genesenen Personen, 211 Todesfällen und 608 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 24. August 2021, haben sich 248 Personen neu infiziert. Eine 64-jährige Frau ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 26. August 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 239‘484 Impfungen verabreicht. 114‘673 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Für die aktuelle Woche (23. bis 29. August) konnten 2’996 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 3’148).

 Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

 In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 30. Juli bis 26. August 2021) wurden 1619 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 68 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen auf Reisen (33 Prozent), in der Familie (32 Prozent) oder bei der Arbeit (7 Prozent) angesteckt.

 Zwischenbericht der Massentests an den Schulen

 Seit dem Schuljahresbeginn am Montag, 16. August 2021, werden an den baselstädtischen Schulen Massentests durchgeführt. In der vergangenen Woche (23. bis 26.8.) waren bislang insgesamt 36 (3%) von 1131 getesteten Pools auf Primar- und Sekundarstufe I positiv. Dies entspricht der Positivitätsrate, die das Gesundheitsdepartement im Bulletin von letzter Woche bei unserem Zwischenbericht dazu veröffentlicht haben. Auf der Sekundarstufe II begannen die Tests am Mittwoch, 25.8., und bislang war keiner der 41 getesteten Pools positiv.

 Eine Trendanalyse ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da wir noch am Anfang des Schulsemesters stehen.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

269 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 2,1 Prozent.

32 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,7 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

61 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,4 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,2 Prozent.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1170 Lehrpersonen)

82 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 1,1 Prozent.

1 Lehrperson in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt aktuell von Montag bis Freitag. Die am Samstag und Sonntag erfolgten Hospitalisierungen werden jeweils montags im System erfasst und publiziert.

Die Fallzahlen Basel-Stadt (Coronavirus (COVID-19): Fallzahlen Basel-Stadt — Datenportal BS) sowie die Impfungen (Coronavirus (COVID-19): Impfungen Basel-Stadt — Datenportal BS) werden täglich in den jeweiligen Datenportalen aktualisiert.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Dr. Markus König, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement

lead_de: Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, einmal pro Legislaturperiode eine Generelle Aufgabenüberprüfung durchzuführen. Der Regierungsrat sieht für die Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025 den Schwerpunkt Digitalisierung vor.

title_de: Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025 mit Schwerpunkt Digitalisierung

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Mit der Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) prüft der Kanton seine Tätigkeiten auf ihre Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen.

Sechs aufeinander abgestimmte Elemente der GAP
 Das in der Legislaturperiode 2017-2021 ausgearbeitete und umgesetzte Konzept hat sich bewährt. Der Regierungsrat will es daher für die aktuelle GAP beibehalten. Die GAP 2021-2025 besteht aus sechs aufeinander abgestimmten Elementen. Diese stellen eine umfassende Überprüfung der kantonalen Tätigkeiten sicher, wie sie im Gesetz gefordert wird.

Als erstes Element evaluieren die Experten von BAK Economics den Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt mittels eines interkantonalen Benchmarkings der Nettoausgaben nach Aufgabenfeldern. Des Weiteren führt das Finanzdepartement zwei Untersuchungen zur Ausgabenentwicklung der Departemente sowie zum Vorgehen anderer Kantone bei Sparprogrammen und Aufgabenüberprüfungen durch.

Schwerpunkt Digitalisierung
 Staatliche Tätigkeiten werden wie andere Lebensbereiche immer stärker von der Digitalisierung geprägt. Um die Herausforderungen der digitalen Transformation zu adressieren und das Digitalisierungspotenzial bei den Verwaltungsprozessen optimal zu nutzen, hat der Regierungsrat deshalb als Schwerpunkt das Thema Digitalisierung festgelegt

Neben der Analyse des Schwerpunktbereiches Digitalisierung führen die Departemente in ihrem Zuständigkeitsbereich als fünftes Element mehrere eigene Aufgabenüberprüfungen durch. Als sechstes Element ist ein Einbezug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geplant. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können einbringen, wo sie Verbesserungs- und Sparpotenzial sehen, wo Effizienzsteigerungen möglich und welche Aufgaben nicht mehr notwendig sind.

Schlussbericht an den Grossen Rat
 Die Aufgabenüberprüfungen werden in den Jahren 2022 und 2023 durchgeführt. Der Regierungsrat will die Ergebnisse und den Schlussbericht der GAP Ende 2023 dem Grossen Rat unterbreiten.