contact: Petra Huser, T: +41 (0)61 267 44 68, Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene in englischer Sprache im Rathaus. -- Heute Abend um 19 Uhr begrüsst Dr. Eugen Krieger, Rektor des Gymnasium am Münsterplatz, im Grossratssaal des Rathauses Neuzugezogene auf Englisch.

title_de: Basel sagt «Herzlich willkommen!»

content_de:
Während zwei Stunden werden den Geladenen im Grossratssaal hilfreiche Informationen rund um ihren neuen Wohnort vermittelt. Informative Kurzreferaten von Fachpersonen zu wichtigen Themen wie Meldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem informieren Neuzugezogene gezielt. Dank Wissenswertem aus erster Hand, können sich Neuankömmlingen besser und schneller selbständig zurechtfinden.

 Das Informationsprogramm am Begrüssungsabend wird aufgelockert durch einen Kurzfilm, Musik und einen persönlichen Beitrag eines Special-Guests. Heute Abend spricht Maureen Senn-Carroll, Leiterin der JUKIBU (Interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche). Sie berichtet über ihre persönliche Migrationserfahrung. Der anschliessende Apéro bietet Gelegenheit, mit ihr, und anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und- vertreter sowie an die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

 Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Der Kanton hat mit dem WELCOME-Gedanken, den er in Form eines Projekts im Legislaturplan verankert hat, eine Pionierrolle übernommen und baut diese Tradition stetig aus. Neben den erfolgreichen WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, albanisch und serbisch/kroatisch willkommen geheissen. Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen, zu denen wir auch Gäste gerne willkommen heissen: www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf.

 Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» von der Kontaktstelle für Quartierarbeit lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt.

Hinweise

Jede Begrüssung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome

Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Basel, Telefon 079 321 68 57

lead_de: Vom 5. –7. September 2012 wird Basel zum internationalen Treffpunkt der grünen Branche. Im Kollegiengebäude der Universität Basel findet der Europakongress 2012 der internationalen Vereinigung der Stadtgärtnereien, Grünflächenämter, Parkverwaltungen und Naturreservate statt. Das übergeordnete Kongressthema «Beyond Boundaries» beschäftigt sich mit der wechselnden Rolle des Stadtgrüns.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: IFPRA-Europakongress 2012 in Basel

content_de:
IFPRA steht für International Federation of Park and Recreation Administration und ist die internationale Vereinigung der Stadtgärtnereien, Grünflächenämter, Parkverwaltungen und Naturreservate. Ihr gehören Einzelpersonen, Grünflächenverwaltungen, Standesorganisationen, das Gartenbaugewerbe sowie Landesverbände der grünen Branche an. Die Stadtgärtnerei Basel sowie die Vereinigung der Schweizerischen Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) sind Mitglieder der IFPRA und bringen den IFPRA-Kongress vom 5.–7. September nach Basel. Die Organisatoren erwarten rund 200 Kongressteilnehmende aus der ganzen Welt.

 IFPRA-Kongresse sind bekannt für innovative Themen und beim internationalen Fachpublikum sehr beliebt. Die Stadtgärtnerei Basel, die federführend den Kongress organisiert, bietet damit eine Plattform für den fachlichen Wissenstransfer und den Erfahrungsaustausch. Im Mittelpunkt stehen Fragen zur Zukunft des öffentlichen Grüns, zu Urban Gardening und zur Vereinbarkeit wachsender Qualitätserwartungen mit immer kleiner werdenden Budgets. Das übergeordnete Kongressmotto «Beyond Boundaries» verdeutlicht, dass die Beiträge immer im internationalen Kontext stehen.

 Im Fokus stehen auch die eigenen Arbeiten der Stadtgärtnerei. So werden auf den so genannten Fieldtrips kürzlich fertig gestellte oder sich noch im Bau befindende Parkanlagen wie der Kannenfeldpark, die Erlenmatt und die Voltamatte vorgestellt.

 Die IFPRA-Kongresse werden in regelmässigem Turnus als Welt-, Asien/Pazifik- und Europakongresse ausgetragen. Mit der Übernahme der Kongressorganisation verfolgt die Stadtgärtnerei das Ziel, Basel als grüne, weltoffene Stadt zu präsentieren.

Hinweise

Während der Kongresstage können Kontakte zu Christy Boylan, Secretary IFPRA Europe; Alain Smith, CEO IFPRA UK; Torgeir Esig Sørensen, Präsident IFPRA Norwegen und Peter Stünzi, Geschäftsführer VSSG, hergestellt werden.

content_format: html


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Tel. 061 552 50 51 Vorsitzender des Regierungsausschusses des Bildungsraums Nordwestschweiz Dr. Alexander Hofmann, Tel. 062 835 20 25 Gesamtprojektleiter

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- Im Bildungsraum Nordwestschweiz sollen zukünftig alle Schülerinnen und Schüler am Ende der Volksschulzeit ein vierkantonales Abschlusszertifikat erhalten. Zugleich wird ihre Vorbereitung auf die Berufswahl weiter optimiert. Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen erhalten im Rahmen einer Versuchsphase erweiterte Wahlmöglichkeiten in Bezug auf ihren Schulort.

title_de: Abschlusszertifikat und verbesserte Berufswahl im Bildungsraum

content_de:
Die Schülerinnen und Schüler der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn sollen künftig am Ende der Volksschule ein Abschlusszertifikat erhalten. Dieses weist schulische Leistungen interkantonal vergleichbar aus. Es ist geplant, dass das erste vierkantonale Abschlusszertifikat nach einer Einführungsplanung im Schuljahr 2015/2016 ausgestellt wird. Es umfasst fachliche Semesterleistungen des letzten Schuljahres der Volksschule, das Ergebnis einer Projektarbeit sowie die Ergebnisse der Leistungstests im vorletzten und letzten Schuljahr der Volksschule. Das Abschlusszertifikat ergänzt die bisherigen kantonalen Zeugnisse mit interkantonal lesbaren Aussagen zum Leistungsstand und hat orientierenden, nicht selektionierenden Charakter. Die Berufswelt und die weiterführenden Schulen erhalten eine breitere Palette an Informationen zu den Fähigkeiten der einzelnen Lernenden. Mit diesem von vielen Seiten gewünschten Abschlusszertifikat weist die Volksschule ihre Leistungen aussagekräftig aus.

 Berufliche Orientierung auf der Sekundarstufe I
 Für die erfolgreiche Bildungslaufbahn der Schülerinnen und Schüler ist ein gelingender Berufswahlprozess auf der Sekundarstufe I zentral. Die vier Bildungsdepartemente haben auf Basis aktuellster Forschungsergebnisse analysiert, welche Massnahmen und Rahmenbedingungen besonders wichtig sind, wenn dieser Prozess gelingen soll. So sind gemeinsame Zielsetzungen für die berufliche Orientierung im Bildungsraum entstanden. Damit können die Schulen und Lehrpersonen den Berufswahlprozess der Schülerinnen und Schüler noch wirkungsvoller unterstützen. Die Ausgangslage in den einzelnen Kantonen und Schulen ist sehr unterschiedlich. Die Konkretisierung und Umsetzung der gemeinsamen Ziele erfolgt entsprechend je kantonal.

 Versuchsweise Einführung einer beschränkten Freizügigkeit auf Stufe Gymnasium und Fachmaturitätsschule
 Die vier Kantone bewegen sich im Mittelschulbereich aufeinander zu. Im Rahmen einer Versuchsphase von 2014–2018 sollen die Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und der Fachmaturitätsschulen in Bezug auf ihren Schulort erweiterte Wahlmöglichkeiten haben. Ihnen steht grundsätzlich die ganze Angebotspalette des Bildungsraums Nordwestschweiz zur Auswahl. Es gilt die Beschränkung, dass die Wahlfreiheit im Rahmen der verfügbaren Raum- und Personalkapazitäten möglich ist. Angestrebt wird eine möglichst gute räumliche Auslastung und eine möglichst grosse Konstanz der Kollegien. Daher kann sowohl der abgebende Kanton wie auch der aufnehmende Kanton die Zahl der Schülerinnen und Schüler einschränken, welche eine Mittelschule in einem andern Kanton besuchen können. Die Wirkung und Umsetzung der Regelungen zur beschränkten Wahlfreiheit des Gymnasiums und der Fachmittel- resp. Fachmaturitätsschule wird laufend beobachtet. Aufgrund der gesammelten Erfahrungen und in Zusammenhang mit dem Lehrplan 21 sollen diese Regelungen nach Abschluss der Versuchsphase per 2018 überprüft werden.

 Quereinstieg in den Lehrberuf
 Erfahrene, gut qualifizierte Berufspersonen haben bis Ende September noch einmal die Gelegenheit, sich an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) um einen Studienplatz für die Ausbildung zur Lehrperson zu bewerben. Die Konferenz der schweizerischen Erziehungsdirektorinnen und -direktoren (EDK) hat diesen Sommer nationale Regelungen für Quereinsteigende beschlossen. Die vier Bildungsraum-Kantone haben diesen Prozess entscheidend mitgestaltet. Das Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen an der PH FHNW wird zum letzten Mal in der bisherigen Form ausgeschrieben. Danach wird das Studienprogramm gemäss den neuen nationalen Richtlinien angepasst. Absolventinnen und Absolventen des bildungsraumspezifischen Studienprogramms werden dann die Möglichkeit erhalten, ihren Abschluss modulartig zu einem EDK-anerkannten Diplom zu erweitern. Ihre Lehrberechtigung bleibt auch ohne Erweiterung für die Bildungsraum-Kantone sowie für Bern und Zürich gültig.

Hinweise

Weitere Informationen zu den einzelnen Themen und insbesondere eine Darstellung des Abschlusszertifikats sowie eine Karte mit allen Mittelschulstandorten im Bildungsraum: www.bildungsraum-nw.ch

Informationen zum Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen (Anmeldung): www.bildungsraum-nw.ch/laufbahn-schule


contact: Marc Keller, Tel 061 267 42 51 / 079/833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Die Rekurrentinnen und Rekurrenten gegen die Bewilligung für das Tattoo 2012 bis 2014 und die Tattoo-Organisatoren haben sich nicht auf einen Vergleich einigen können. Die auf Anregung des BVD vermittelte Sistierung des Rekurses aus Kreisen der Anwohnerschaft (u.a. Verein Heb Sorg zum Glaibasel) bis 31. Oktober 2012 ist ohne Verhandlungsergebnis verstrichen. Die Durchführung künftiger Tattoo’s ist dennoch nicht gefährdet.

title_de: Rekurs gegen Basel Tattoo: Vergleich ist nicht zustande gekommen - Durchführung Tattoo 2013 nicht gefährdet

content_de:
Der Rekurs des Vereins Heb Sorg zum Glaibasel und von Anwohnenden verlangt, dass die Rasenfläche auf dem Kasernenareal während der Durchführung des Tattoo vollständig zugänglich sei. Der Veranstalter hatte 2011 am Rand der Rasenfläche WC-Container platziert. Die aus diesem Grunde gegen die Bewilligung für das Tattoo 2012-2014 eingegangene Einsprache wurde von der Allmendverwaltung als Bewilligungsbehörde abgelehnt.

 Dagegen haben der Verein heb Sorg zum Glaibasel und Anwohnende Rekurs bei der Baurekurskommission (BRK) erhoben. Um genügend Zeit für Abklärungen und Verhandlungen zu haben, wurde der Rekurs bis Ende Oktober 2012 sistiert. Die Sistierung verstreicht heute ohne Verhandlungsergebnis, das Verfahren bei der (BRK) geht nun weiter.

 Lehnt diese den Rekurs ab und stützt den Entscheid der Vorinstanz, steht den Rekurrentinnen und Rekurrenten der weitere Rechtsweg an das Verwaltungsgericht Basel-Stadt offen. Heisst die BRK den Rekurs hingegen gut, würde das bedeuten, dass die Allmendverwaltung als Bewilligungsinstanz entsprechende Auflagen in die Bewilligung 2013 für das Tattoo einbauen müsste, die den Anforderungen der BRK entsprechen. Die Durchführung des Tattoo 2013 ist also nicht in Frage gestellt, da diese nicht auf dem Rasen stattfindet und einzig die WC-Container die Rasenfläche tangieren.

 Die diesjährige Durchführung des Tattoo war trotz des hängigen Verfahrens möglich, da die aufschiebende Wirkung des Rekurses von der BRK aufgehoben worden ist.


contact: Daniel Orsini, Tel. 061 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen, Staatskanzlei

lead_de: Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Baschi Dürr, Christian Müller und neu Damian Heizmann an. Fürs Regierungspräsidium kandidieren Guy Morin und Baschi Dürr. Die Wahl findet am 25. November 2012 statt.

title_de: Zweiter Wahlgang der Regierungsratswahl und der Wahl des Regierungspräsidiums

content_de:
Am 25. November 2012 findet der zweite Wahlgang der Regierungsratswahl und der Wahl des Regierungspräsidiums statt.

 Für die Regierungsratswahl sind Baschi Dürr, Christian Müller und neu Damian Heizmann zur Wahl vorgeschlagen.

 Für das Amt des Regierungspräsidenten bewerben sich Guy Morin (bisher) und Baschi Dürr.

 Im zweiten Wahlgang beider Wahlen gilt das relative Mehr: Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt.


contact: Erik Rummer, Telefon +41 79 758 54 69; Kommunikation IWB

lead_de: Die IWB wollen sich an einem Solarthermiekraftwerk in Spanien beteiligen. Der Regierungsrat hat dazu einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat für einen Kredit in Höhe von 21 Mio. Franken zulasten der Rechnung IWB verabschiedet. Gemeinsam mit der ebl und der Entwicklungsgesellschaft Novatec wollen die IWB über 200 Mio. Franken Investitionssumme aufbringen.

title_de: Beteiligung der IWB an Solarkraftwerk in Spanien

content_de:
Die Beteiligung an dem Solarkraftwerk in Spanien ist die konsequente Umsetzung der neu definierten Eigentümerstrategie der IWB. Demnach will der Kanton Basel-Stadt, dass die IWB eine führende Rolle im Markt für ökologisch nachhaltige Energie einnehmen. Mit einer langfristig orientierten Strategie wollen die IWB ihre dank der weitsichtigen Energiepolitik des Kantons gute Ausgangslage weiter stärken. Die Stossrichtungen sind: Massnahmen zur Re-Konzessionierung der bestehenden Wasserkraftwerke zu treffen, die lokale Eigenproduktion auszubauen, Beteiligungen an nationalen erneuerbaren Kraftwerken zu verstärken und ein Portfolio aus neuen erneuerbaren Kraftwerksanlagen in Europa aufzubauen. Die IWB-Werkkommission hatte diese Strategie gutgeheissen und sich dafür ausgesprochen, in einer ersten Phase bis zu 50 Mio. Franken für Investitionen in neue erneuerbare Energien einzusetzen.

  Mit dem vorliegenden Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat nun einen Kredit von 21 Mio. Franken für eine Beteiligung am Solarthermiekraftwerk «Puerto Errado 2» in Calasparra, Spanien. Die direkte Sonneneinstrahlung am Standort ist eine der höchsten auf dem europäischen Festland. Zudem hat Spanien als erstes Land Europas ein Förderregime für solarthermische Kraftwerke eingeführt.

  Insgesamt erfordert das Solarkraftwerk eine Investition von über 200 Mio. Franken. Rund 30 Prozent dieser Summe wollen die IWB gemeinsam mit der ebl und der Entwicklungsgesellschaft Novatec aufbringen, die restlichen 70 Prozent sollen Banken finanzieren. Die gemeinsame Beteiligung mit den ebl begrenzt das finanzielle Risiko für die IWB, wodurch die Beteiligung erst möglich wird. Gemeinsam mit der ebl haben die IWB bereits die nachhaltigen Energieanlagen Holzkraftwerk Basel und Biopower Nordwestschweiz realisiert.

  Mit dem neuen Projekt können die IWB einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der vom Kanton Basel-Stadt vorgegebenen Strategie leisten. Wie beim Holzkraftwerk und bei der Biopower-Anlage können die IWB einmal mehr eine Pionierrolle für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieversorgung einnehmen.

Hinweise

Ratschlag


contact: Meinrad Gunti, Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei, Leiter Kreis Ost Telefon +41 (0)61 331 00 46

lead_de: Am Freitag, 2. November, wird die Stadtgärtnerei Basel neun Bäume im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse entfernen. Gleichzeitig führt sie in der waldartigen Parzelle Unterhaltsarbeiten durch. Um die Arbeiten möglichst effizient und kostengünstig vorzunehmen, steht während ungefähr zwei Stunden ein Helikopter im Einsatz. Im Gebiet Jakobsberg/Einmündung Reinacherstrasse müssen neun Bäume, die bereits im Jahre 2011 im Kantonsblatt publiziert wurden, entfernt werden. Sie stehen entweder zu nahe zur Fahrleitung des Trams oder sind von Pilzen wie Schwefelporling und Brandkrustenpilz befallen.

title_de: Unterhaltsarbeiten der Stadtgärtnerei mit Helikoptereinsatz am Jakobsberg

content_de:
Die Stadtgärtnerei unterzieht sämtliche Bäume auf Stadtgebiet regelmässig einer Kontrolle und überprüft Sicherheit und Abstand zu den Fahrleitungen. Aufgrund dieser Kontrolle wurde festgestellt, dass Kronen oder Äste einiger Bäume zu nah an die Fahrleitung wachsen. Gleichzeitig werden in der waldartigen Parzelle Unterhaltsarbeiten vorgenommen und Sämlinge entfernt, um die einheimischen Strauchschicht zu fördern.

 Um die Arbeiten möglichst effizient durchzuführen, kommt am 2. November ein Helikopter zum Einsatz. Die Stadtgärtnerei prüfte diverse Vorgehensweisen – der Einsatz eines Helikopters stellte sich als effizienteste, sicherste und kostengünstigste Variante heraus. Die Flüge dauern voraussichtlich zwei Stunden. Die Alternative wäre ein stufenweises Herunterschneiden der Bäume vor Ort gewesen, was mehrere Tage in Anspruch genommen hätte. Das Wegschaffen der abgetrennten Holzstücke hätte sich ausserdem äusserst schwierig gestaltet: Die Bäume stehen zwischen Häuser und Fahrleitung, eine Zufahrt mit Lastwagen und Kran wäre nicht möglich gewesen.

 Der Helikopter startet von der Chrisimatte aus, dort befindet sich auch der Abladeplatz der Bäume. An den Bäumen selbst befestigen Baumkletterer die Gurten, an denen das Tragseil des Helikopters eingehackt wird. Aufgrund der eher engen Platzverhältnisse an der Jakobsbergerstrasse bittet die Stadtgärtnerei Schaulustige, die Arbeiten vom Spielplatz Jakobsberg (Dorfplatz/Zur Gempenfluh) aus zu beobachten. Eine Strassensperrung ist nicht vorgesehen.

 Die Flüge verursachen Lärm. Die Anwohner sowie die Schulen, die sich in unmittelbarer Nähe befinden, wurden schriftlich darüber informiert. Allerdings sind Helikoptereinsätze nur bei guter Witterung möglich – eine Verschiebung um ein paar Tage ist möglich.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung www.gymnasium.bs.ch

lead_de: Die Entwicklung der fünf staatlichen Gymnasien muss mit der Schulharmonisierung und deren Schulraumplanung abgestimmt sein. Das Erziehungsdepartement legt dazu einen Zwischenbericht vor. In sieben Modellen wird darin skizziert, wie die Schulgrössen beeinflusst und stabilsliert werden können. Zudem werden Fragen der Steuerung im Gymnasialbereich erläutert. Der Zwischenbericht ist dem Erziehungsrat und den Anspruchsgruppen zugestellt worden. Das Erziehungsdepartement wird im Januar 2013 über das weitere Vorgehen entscheiden.

title_de: Zwischenbericht zur Stabilisierung der Grösse der Gymnasien

content_de:
Wie kann die Entwicklung der Grösse der fünf staatlichen Gymnasien mit der Schulraumplanung in Einklang gebracht werden? Im Zwischenbericht «Gymnasien Basel-Stadt: Entwicklung zwischen Autonomie und Steuerung» entwirft das Erziehungsdepartement (ED) sieben Lösungsmodelle und bewertet diese. Der Zwischenbericht wurde dem Erziehungsrat und Anspruchsgruppen (Schulkommissionen, Schulleitungen, Schulkonferenzen, Elternorganisationen und Schülerorganisationen der Gymnasien, Staatliche Schulsynode) diese Woche zugestellt. Delegationen der Anspruchsgruppen werden für eine Diskussion des Berichts zu einer Veranstaltung eingeladen. Das ED wird im Januar über das weitere Vorgehen entscheiden.

 Im August 2012 hatte das ED dem Erziehungsrat beantragt, dass die fünf gymnasialen Standorte sowie die Wahlfreiheit der Schülerinnen und Schüler erhalten bleiben sollen. Das Wahlfachangebot hingegen sollte nicht weiter ausgebaut werden. Zudem sollte der letzte Ausbauschritt, die Einführung des Schwerpunktfachs Philosophie/Pädagogik/Psychologie (PPP), per Schuljahr 2014/15 rückgangig gemacht werden. An diesem Lösungsmodell entzündete sich in den Gymnasien und in der Öffentlichkeit eine kontroverse Diskussion. Der Erziehungsrat hat das Erziehungsdepartement im September gebeten, alternative Lösungsmodelle auszuarbeiten, und zwar auch solche, welche nicht auf das Schwerpunktfach PPP verzichten.

 Das ED beurteilt den den im August vorgelegten Vorschlag unter den gegebenen Umständen weiterhin als den besten. Die Konferenz der Rektorinnen und Rektoren der Oberen Schulen (KROS) teilt diese Einschätzung. Für umsetzbar hält das Erziehungsdepartement auch ein Modell, das die Freiheit der Schülerinnen und Schüler bei der Wahl ihrer Schule stärker als heute einschränkt. Bei diesem Modell könnte PPP erhalten bleiben.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 150'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Paraform e.V., Boris Nikitin, Projekt «It’s the real thing – Basler Dokumentar-Tage», 50'000 Franken

 Verein Literatur Basel, Internationales Buch- und Literaturfestival BuchBasel 2012, 70'000 Franken, BuchBasel 2013, 30'000 Franken


contact: Sven Michal, Tel. +41 (0)61 267 95 60 Generalsekretariat Finanzdepartement Toni Schürmann, Tel. +41 (0)61 226 33 36 Christoph Merian Stiftung Kommunikation

lead_de: Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen die neue Signaletik in den Merian Gärten mit 390'000 Franken und die Projektentwicklung für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz mit 55'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

title_de: Unterstützung für Signalisation in den Merian Gärten und für die Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz

content_de:
Signaletik
 Durch die Umsetzung verschiedener Projekte in den Merian Gärten sind die Beschilderung und die Besucherführung nicht mehr aktuell. Mit einer neuen Signaletik sollen die Zugänge gestärkt, die Orientierung sichergestellt und Informationstafeln zu Sammlungen, Gebäuden und Veranstaltungen geschaffen werden.

 Quartierentwicklung Gundeldingen/Dreispitz
 Die Christoph Merian Stiftung setzt in der Quartierentwicklung seit 2012 einen Schwerpunkt in den Quartieren Gundeldingen/Dreispitz. In der Bestandesaufnahme «Das Gundeldingerquartier in Basel – Die Stadt in der Stadt» wurden im Frühjahr 2012 erste Handlungsfelder definiert. Diese sollen in den kommenden Jahren in partizipativem Verfahren, mit Vorstudien und Expertenanalysen zu Projekten weiterentwickelt werden. Das Vorgehen in der Quartierentwicklung St. Johann hat gezeigt, dass partizipative Verfahren Vertrauen und Akzeptanz schaffen und somit den Boden bereiten für den Erfolg eines Projekts.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitte Heilbronner-Uehlinger, SP) betreffend «gezielte Investitionen zur Verbesserung der Energieeffizienz» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat bereits im Jahr 2008 die Weichen gestellt und die Vorbildrolle des Kantons bezüglich Energieeffizienz und erneuerbare Energien wahrgenommen. Im Rahmen der geplanten Neubau- und Sanierungsprojekte gemäss 10-Jahres-Investitionsprogramm können dank dem Rahmenkredit für die klimaneutrale Verwaltung fortschrittliche energetische Lösungen erzielt werden. Auch bezüglich dem Einbau einer thermischen oder photovoltaischen Anlage wurden die kantonseigenen Bauten auf ihre Eignung geprüft. Die Ergebnisse dieser Machbarkeitsuntersuchung sowie die konkreten Projekte für die Jahre 2013 bis 2015 sollten dem Grossen Rat noch dieses Jahr vorgelegt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Verein «Gsünder Basel» für die Jahre 2013 und 2014 einen jährlichen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 120'000 Franken zugesprochen. Damit kann gewährleistet werden, dass das in der breiten Bevölkerung sehr beliebte und auch stark genutzte Präventionsangebot in den Bereichen Ernährung, Bewegung und Entspannung auch künftig im gleichen Rahmen weitergeführt werden kann. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25)

im Zusammenhang mit dem Transfer des Beglaubigungsbüros von der Staatskanzlei zum Einwohneramt die Verordnung über die Gebühren auf dem Gebiet der Einwohnerkontrolle und des Ausländerrechts angepasst. Gleichzeitig hat der Regierungsrat wie bereits angekündigt (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 8. Mai 2012), die Gebühren des Einwohneramtes für Lebensbescheinigungen in differenzierter Form festgelegt. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Bereich Recht und Volksrechte, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

die Schenkung der Plastik «Gräser» durch Regula Gasser gerne und mit grossem Dank angenommen. Die rund sechs Meter hohe Stahlplastik wurde von Regula Gassers verstorbenem Ehemann Bruno Gasser geschaffen und wird nun im November im Kreisel Wettsteinallee/Rührbergerstrasse/Riehenring aufgestellt. (Auskunft: Dirk Leutenegger, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 41)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Neuregelung des Kindesunterhaltes eine Überarbeitung der vorgelegten Anpassungen des Zivilgesetzbuches und des Zuständigkeitsgesetzes beantragt. Einig ist sich der Regierungsrat mit dem EJPD aber darin, dass im Bereich des Kindesunterhaltes Regelungsbedarf besteht und dass es richtig ist, eheliche und nicht-eheliche Kinder auch bezüglich des Unterhalts gleichzustellen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Corinna Kaupp, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 87)

Kenntnis genommen von den per 1. Oktober vorgenommenen Änderungen des Gebührentarifs der IWB betreffend Gas und Fernwärme. Auf Kundenseite führt dies zu einer Kostensenkung von rund einem Prozent beim Erdgas (Ausnahme Kleinverbraucher, wo die Kosten unverändert bleiben) und von 3,2 Prozent für Fernwärme. (Auskunft: Erik Rummer, Kommunikation, IWB, Tel. 061 275 96 58)

147 Aufnahmen und eine Wiederaufnahme in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

9 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Thomas Fuchs für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Swisslos-Sportfonds-Kommission gewählt:

Alfred Hänzi

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Peter Kaupp, Lebensmittel- und Pilzkontrolleur, Telefon +41 (0)61 385 25 52 Ursula Gass, Lebensmittel- und Pilzkontrolleurin, Telefon +41 (0)61 385 25 56

lead_de: Aufgrund des massiven Temperatursturzes in den letzten Tagen und dem damit verbundenen Bodenfrost ist die diesjährige Pilzsaison beendet. Aus diesem Grund hat die Pilzkontrolle Basel-Stadt ab Dienstag, 30. Oktober 2012 keine fixen Öffnungszeiten mehr.

title_de: Ende der Pilzsaison 2012

content_de:
Die Pilzkontrolle Basel-Stadt gibt per Dienstag, 30. Oktober 2012, ihre fixen Öffnungszeiten auf. Die Pilzkontrolle ist ab diesem Zeitpunkt nur noch nach vorheriger telefonischer Anmeldung unter folgender Nummer erreichbar:

 061 385 25 00

 Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt ist überzeugt, den Bedürfnissen der Pilzsuchenden des Kantons Basel-Stadt damit Rechnung zu tragen und mit der Flexibilisierung dem Kundenwunsch zu entsprechen.


contact: Marco Greiner, Tel. 079 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2013 bis 2017 sind gewählt.

title_de: Resultat der Grossratswahlen 2012 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2013–2017 sieht wie folgt aus:

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	33 Sitze
 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	15 Sitze
 Grünes Bündnis (Grüne, BastA! und junges grünes bündnis) (GB),	13 Sitze
 FDP. Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	12 Sitze
 LDP Liberal-demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),	10 Sitze
 CVP und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  8 Sitze
 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  5 Sitze
 Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) - Liste Ausländerstopp (VA),	  2 Sitze
 Evangelische Volkspartei (EVP),	  1 Sitze
 Aktives Bettingen (AB),	  1 Sitze

 Wähleranteil nach Partei (unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wahlkreisgrössen):

 Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP),	30.7%
 Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP),	15.0%
 Grünes Bündnis (Grüne, BastA! und junges grünes bündnis) (GB),	11.8%
 FDP. Die Liberalen und Jungfreisinnige (FDP),	11.1%
 LDP Liberal-demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale (LDP),	  9.6%
 CVP und Junge CVP Basel-Stadt (CVP),	  7.3%
 Grünliberale Partei Basel-Stadt (GLP),	  5.0%
 Evangelische Volkspartei (EVP),	  4.2%
 Piratenpartei – Freies WLAN für mehr Demokratie! (PP),	  1.3%
 Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) – Liste Ausländerstopp (VA),	  1.2%
 Bürgerlich-Demokratische Partei Basel-Stadt (BDP),	  1.1%
 Aktives Bettingen (AB),	  0.7%
 Eidgenössisch-Demokratische Union Basel-Stadt (EDU),	  0.4%
 freistaat unteres kleinbasel f-u-k (FUK),	  0.3%
 Neues Bettingen (NB),	  0.2%
 Deine Wahl (DW),	  0.0%
 Für Basel (FB),	  0.0%
 	 Die Wahlbeteiligung betrug 41.6%.

 Die Resultate der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-2012.


lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherige Regierungsrätin Eva Herzog sowie alle bisherigen Regierungsräte Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Carlo Conti, Guy Morin und Christoph Eymann gewählt. Alle schafften die Hürde des absoluten Mehrs bereits im ersten Wahlgang. Das siebte Mitglied des Regierungsrates wird im zweiten Wahlgang gewählt. Auch beim Regierungspräsidium gibt es einen zweiten Wahlgang. Kein Kandidat hat in dieser Wahl das absolute Mehr erreicht. Der zweite Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.

title_de: Sechs Regierungsratskandidaten im ersten Wahlgang in die Regierung gewählt. Das siebte Mitglied des Regierungsrates und das Regierungspräsidium werden erst im zweiten Wahlgang ermittelt.

content_de:
Wahl in den Regierungsrat
 Gewählt sind:

 Herzog Eva (SP), 			30'182 Stimmen
 Brutschin Christoph (SP), 		26'618 Stimmen
 Wessels Hans-Peter (SP), 		24'887 Stimmen
 Conti Carlo (CVP),			23'222 Stimmen
 Morin Guy (GB),			22'902 Stimmen
 Eymann Christoph (LDP),		22'312 Stimmen

 Weitere Stimmen erhielten:

 Dürr Baschi	 (FDP),			17'038 Stimmen
 Haller Christophe (FDP),		13'491 Stimmen
 Hafner Patrick (SVP),			  8'084 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP)\		  7'852 Stimmen
 Ullmann Emmanuel (GLP),		  5'668 Stimmen
 Rediger Elia (MUT),			  2'705 Stimmen
 Mueller Christian (FUK),		  2'129 Stimmen
 Weber Eric (VA),			  1'905 Stimmen

 Vereinzelte				  2'028 Stimmen

 Wahl in das Regierungspräsidium
 Das absolute Mehr wurde von keinem Kandidaten erreicht.

 Stimmen erhielten:

 Morin Guy (GB),			20'266 Stimmen
 Dürr Baschi (FDP),			11'851 Stimmen
 Nägelin Lorenz (SVP),		  4'600 Stimmen
 Rediger Elia (MUT),			     753 Stimmen
 Weber Eric (VA),			     716 Stimmen

 Vereinzelte				  2'845 Stimmen

 Das absolute Mehr für die Wahl in den Regierungsrat lag bei 21'983 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 41.5%, der Anteil brieflich Stimmender 95.3%.

 Das absolute Mehr für die Wahl in das Regierungspräsidium lag bei 21'125 Stimmen. Die Stimmbeteiligung betrug 40.4%, der Anteil brieflich Stimmender 95.4%.

 Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter  www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-2012.

 Der zweite Wahlgang findet am 25. November 2012 statt.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber

lead_de: Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt gibt es eine zeitliche Verschiebung. Der Grund dafür sind die vielen veränderten Listen.

title_de: Wahlen BS: Verschiebung der Präsentation der Zwischenresultate

content_de:
Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse der Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt gibt es eine zeitliche Verschiebung. Die Zwischenresultate der Regierungsratswahlen inklusive Regierungspräsidium (brieflich Stimmende) werden neu um 14 Uhr bekannt gegeben werden. Die Zwischenresultate der Grossratswahlen folgen neu um 15 Uhr.

 Der Grund für die zeitliche Verschiebung liegt in der grossen Anzahl der veränderten Listen. Sie liegt nach bisherigen Erkenntnissen markant über der Anzahl der veränderten Listen vor vier Jahren. Dies führt beim Auszählen zu einem erheblichen Mehraufwand. Obwohl die Rekordzahl von 300 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern im Einsatz sind, konnte dieser unvorhergesehene Mehraufwand zeitlich nicht aufgefangen werden.

 Die Präsentation der Schlussresultate ist wie geplant für 17.30 Uhr (Regierungsrat) und 21 Uhr (Grosser Rat) vorgesehen.


contact: Markus Sommer Tel. 061 639 22 48, markus.sommer@bs.ch Leiter Ressort Abwasser und Oberflächengewässer Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Martin Hofmann 061 267 93 01, martin.hofmann@bs.ch Leiter Entwässerung und Gewässer Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Generellen Entwässerungsplan (GEP) für die Stadt Basel verabschiedet und das Entwässerungskonzept für verbindlich erklärt. Die Bestandesaufnahme zeigt den guten Zustand der Kanalisation und der Gewässer. Der Kanton Basel-Stadt plant Regenwasser vermehrt zu versickern, Absperrschieber für die Unterteilung des Kanalisationsnetzes bei Schadensereignissen zu installieren und eine zusätzliche Dükerleitung bei der Dreirosenbrücke zu bauen.

title_de: Basel-Stadt entwickelt das Entwässerungssystem weiter

content_de:
Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) für die Stadt Basel wurde vom Amt für Umwelt und Energie zusammen mit dem Tiefbauamt erarbeitet. Er bildet die Grundlage für eine zweckmässige Siedlungsentwässerung und einen integralen Gewässerschutz. Das nun vorliegende Entwässerungskonzept formuliert die zukünftige Ausrichtung der Entwässerungssysteme im Siedlungsgebiet und definiert die Massnahmen, welche erforderlich sind, um das Entwässerungsnetz im Hinblick auf den Gewässerschutz zu optimieren.

 Kanalisation und Gewässer in gutem Zustand
 Die Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Gemeinden zur Erstellung von generellen Entwässerungsplanungen (GEP), welche auf kommunaler Ebene die Siedlungsentwässerung und den Gewässerschutz in Einklang bringen. Für die Stadt Basel wurden dafür Grundlagendaten der Siedlungsentwässerung erhoben und ausgewertet. Berücksichtigt wurden neben einer umfassenden Betrachtung der Abwasserentsorgung auch die Belastung der Gewässer, die Fremdwassersituation, die Versickerung von Regenwasser und das Gefahrenpotenzial im Einzugsgebiet. Diese Bestandesaufnahme des baulichen und betrieblichen Zustands der Abwasseranlagen und der Auswirkungen auf die Gewässer zeigten ein gutes Resultat: Die Kanalisation ist hydraulisch ausreichend dimensioniert und befindet sich dank einem seit Jahrzehnten funktionierenden und laufend optimierten Bewirtschaftungs- und Sanierungskonzept in einem guten baulichen Zustand.

 Die Stadt Basel entwässert vorwiegend im sogenannten Mischsystem, was bedeutet, dass Regenabwasser und Abwässer aus Haushalten und Gewerbebetrieben gemischt zur Abwasserreinigungsanlage abgeleitet werden. Ein Nachteil des Mischsystems besteht darin, dass bei starken Niederschlägen verschmutztes Abwasser direkt in die Gewässer gelangt. Die regelmässigen Untersuchungen der Wasserqualität zeigen aber, dass sich die Gewässer in einem guten Zustand befinden: Mit dem Bau des Regenbeckens an der Birs (2004) und dem Mischwasserrückhalte- und Havariebecken (MIHABE) vor der Kläranlage (2007) konnten die Entlastungsmengen indes bereits substanziell reduziert werden. Der Anteil von Fremdwasser, das heisst stetig anfallendes nicht verschmutztes Abwasser in der Kanalisation, liegt unter 30 Prozent, was gemäss den schweizweiten Erfahrungswerten als sehr gering einzustufen ist.

 Entwässerungssystem optimieren
 Aufgrund der Erkenntnisse der Bestandesaufnahme wurde das Konzept zur zukünftigen Ausrichtung der Siedlungsentwässerung in der Stadt Basel erarbeitet. Es kommt zum Schluss, dass eine grundsätzliche Änderung des historisch gewachsenen Entwässerungssystems sowohl aus Gründen des Gewässerschutzes als auch aus wirtschaftlichen Überlegungen nicht erforderlich ist. Allerdings soll durch vermehrte Versickerung von Regenwasser der Abwasseranfall im Mischsystem und damit verbunden die Entlastungsmengen weiter vermindert werden. Die Möglichkeiten zur Versickerung sind aufgrund der geologischen Situation in weiten Teilen des Stadtgebietes gut. Zudem listet das Konzept eine Reihe von baulichen und organisatorischen Massnahmen auf, welche mittel- bis langfristig die Schwachstellen im Zusammenhang mit dem Entwässerungssystem, aber auch im Hinblick auf die Erfolgskontrolle im Gewässer, beheben sollen. Punktuelle bauliche Massnahmen für die Optimierung der Abwasserableitung werden über den Rahmenkredit für Erhaltungsmassnahmen an Abwasseranlagen finanziert, für grössere Projekte ist ein Ratschlag an den Grossen Rat erforderlich. Dazu gehören:

der Bau einer zusätzliche Dükerleitung an der Dreirosenbrücke

die Installation von Schiebern zur Unterteilung des Kanalisationsnetzes und die Einrichtung einer zentralen Leitstelle zur Steuerung bei Havarien mit gefährlichen Stoffen

 GEP als strategische Ausrichtung
 Mit der Verabschiedung des GEP durch den Regierungsrat wird das Entwässerungskonzept für die Behörden der Stadt Basel verbindlich. Die strategische Ausrichtung und die operative Umsetzung werden fortwährend überprüft und angepasst. In diesem Sinne darf der GEP als zusammenfassende Darstellung der bestehenden Grundlagen, der laufenden Arbeiten wie auch der geplanten Projekte des Entwässerungssystems der Stadt Basel bezeichnet werden.

Hinweise

www.aue.bs.ch/gep


contact: Andrea Wiedemann, Telefon +41 (0)61 267 99 40 Leiterin Zentraler Personaldienst Finanzdepartement

lead_de: In Bern wurde heute das Stellenportal der kantonalen Verwaltung www.stellen.bs.ch mit dem renommierten „Eugen“ ausgezeichnet. Damit wurden die intensiven Bemühungen des Kantons Basel-Stadt, ein jederzeit topaktuelles und umfassendes Stellenangebot mit elektronischen Bewerbungsmöglichkeiten auf dem Netz anzubieten, honoriert. Mit der Verleihung des E-Government-Preises „Eugen” werden hervorragende Leistungen im Internet-Bereich öffentlicher Verwaltungen der Schweiz ausgezeichnet.

title_de: Auszeichnung für das Stellenportal www.stellen.bs.ch

content_de:
Mit grosser Freude haben heute die Personalverantwortlichen der kantonalen Verwaltung Basel-Stadt die Nachricht über die Auszeichnung des Stellenportals www.stellen.bs.ch mit dem renommierten E-Government-Preis «Eugen» aufgenommen. Mit der Verleihung des «Eugen» werden hervorragende Leistungen der öffentlichen Verwaltungen im Internet-Bereich gewürdigt.

  Der Kanton Basel-Stadt sieht sich mit der heute bekannt gewordenen Auszeichnung in seinen Ansprüchen bestätigt, ein jederzeit topaktuelles und umfassendes Stellenangebot übersichtlich im Netz zu präsentieren. Das im Juli 2012 in Betrieb genommene Tool für elektronische Bewerbungen, welches im Zentrum der Eugen-Auszeichnung steht, hat sich bereits gut bewährt. Seither gingen bereits über 2300 Bewerbungen elektronisch ein - mit deutlich steigender Tendenz.

 Pro Monat werden auf www.stellen.bs.ch 24'000 Besucherinnen und Besucher registriert, pro Jahr sind das rund 290'000. 2'400 Personen haben das Job-Mail abonniert, mit welchem man sich gemäss individueller Kriterienwahl über offene Stellen informieren lassen kann. Jährlich werden durchschnittlich etwa 700 Stellen ausgeschrieben.

 Die feierliche Übergabe des «Eugen» findet am 25. Oktober 2012 in Bern statt.


contact: Regierungsrat Urs Wüthrich-Pelloli, Vorsitzender des Regierungsausschusses Bildungsraum Nordwestschweiz Tel. 061 552 50 60 Prof. Dr. Ursula Renold Tel. 079 405 26 79 Dr. h.c. Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrates Tel. 079 570 33 20

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Bildungsraums Nordwestschweiz (Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Solothurn) -- Aarau, Basel, Liestal, Solothurn, den 25. Oktober 2012 - Die Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn haben Prof. Dr. Ursula Renold als Präsidentin des Fachhochschulrates der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW gewählt. Ursula Renold tritt die Nachfolge von Peter Schmid an, der per Ende des Jah-res nach siebenjähriger Amtszeit aus dem Fachhochschulrat zurücktreten wird.

title_de: Ursula Renold neue Präsidentin des Fachhochschulrates der FHNW

content_de:
Mit Prof. Dr. Ursula Renold kann eine Schlüsselperson der Hochschullandschaft und des Berufsbildungsbereichs für die Fachhochschule Nordwestschweiz gewonnen werden. Als ehemalige Direktorin des Bundesamtes für Berufsbildung und Technologie BBT hat sie die Strategie zur Neugestaltung des Schweizer Hochschulraums, die sich im neuen Hochschulförderungs- und Koordinationsgesetz des Bundes (HFKG) niedergeschlagen hat, von Beginn weg begleitet und mitgestaltet. In dieser Funktion hat sie das duale Schweizer Bildungssystem auch im internationalen Kontext vertreten und intensive Beziehungen zu den Kantonen, den Fachhochschulen und Institutionen der Berufsbildung sowie zu den Berufs- und Wirtschaftsverbänden gepflegt.

 Ursula Renold (50) studierte nach einer kaufmännischen Lehre und mehreren Jahren Berufserfahrung auf dem zweiten Bildungsweg Geschichte, Volkswirtschaft und Soziologie und promovierte 1998 in Geschichte. Sie wirkte in verschiedenen Funktionen in der Erwachsenenbildung und der Bildungsverwaltung, so als Schulleiterin der Handelsschule für Erwachsene bei der AKAD in Zürich, als Mitglied der Geschäftsleitung der Frey Akademie Zürich und als Direktorin des Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik. Seit 2001 war sie für das BBT tätig, zuerst als stellvertretende Direktorin, von 2005 bis Juni 2012 als Direktorin. Ab April 2013 wird Ursula Renold an der Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH Zürich den Bereich «Bildungssystemforschung» aufbauen. Sie ist seit 2010 Honorarprofessorin für Berufs- und Wirtschaftspädagogik an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit in Mannheim (D). Zur Zeit weilt Frau Renold als Visiting Fellow an der Harvard Universität (USA).
 Privat und beruflich hat Ursula Renold einen engen Bezug zur Region Nordwestschweiz. Sie ist im Kanton Aargau aufgewachsen, wo sie heute auch wohnhaft ist.

 Dr.h.c. Peter Schmid wird per Ende 2012 von seinem Amt zurücktreten. Peter Schmid wirkte am Fusionsprozess zur Gründung der FHNW mit und war seit 2006 deren erster Fachhochschulratspräsident. Mit reicher politischer Erfahrung und grossem Engagement führte er die FHNW durch den anspruchsvollen Prozess des Zusammenwachsens und der Positionierung im Hochschulraum. Nach bald sieben Jahren seit der Fusion sind die neuen Organisations- und Führungsstrukturen der FHNW erfolgreich aufgebaut und konsolidiert. Die vier Regierungen würdigen Peter Schmids grosses Verdienst um die FHNW und danken dem scheidenden Gründungspräsidenten für sein sehr geschätztes Wirken für den Hochschulraum Nordwestschweiz.

 Ursula Renold wird ihr Amt als Präsidentin des Fachhochschulrats am 1. April 2013 antreten. Vom 1. Januar 2013 bis 31. März 2013 wird Peter Kofmel, Vizepräsident des Fachhochschulrats, das Gremium interimistisch leiten.
 Der Fachhochschulrat ist das oberste strategische Organ der FHNW. Er trägt gegenüber den vier Regierungen und im Rahmen des Staatsvertrags und des Leistungsauftrags die strategische Führungsverantwortung und übt die Aufsicht über die FHNW aus. In diesem Sinne legt er die Organisation der FHNW fest, steuert die inhaltlich-fachliche sowie die finanzielle Entwicklung, wählt die Direktion und tritt als Sozialpartner gegenüber den Angestellten auf. Der Fachhochschulrat wird von den Regierungen der vier Trägerkantone der FHNW gewählt. Er setzt sich zusammen aus Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Bildung und Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur.


contact: Irena Müller-Brozovic, Projektleiterin Education Projekte Region Basel Telefon +41 (0)79 798 87 15 oder +41 (0)61 267 84 13

title_de: kult&co - Freier Ideenwettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte. Eine Initiative der Education Projekte Region Basel

content_de:
Seit sieben Jahren realisiert die Abteilung Kultur zusammen mit Education Projekte Region Basel regelmässig Kunstvermittlungsprojekte mit Schülerinnen und Schülern. Die Mitwirkenden arbeiten dabei in einem partizipativen Prozess gemeinsam mit professionellen Kunstschaffenden und zeigen das Resultat in einer öffentlichen Auswertung. Nach einer erfolgreichen ersten Durchführung des Ideenwettbewerbs im 2012 sucht kult&co zum zweiten Mal Vermittlungsprojekte mit neuen Ansätzen und PartnerInnen aus dem nicht-institutionellen Bereich, welche die bestehenden Education Projekte erweitern und ergänzen. Teilnahmeberechtigt sind Kunst- und Kulturschaffende aller Sparten, die mit baselstädtischen Schulen oder Jugendgruppierungen ein künstlerisches Projekt planen. Insgesamt steht für das Wettbewerbsprogramm ein Preisgeld von CHF 70'000 zur Verfügung. Der maximale Beitrag pro Projekt beträgt CHF 20'000.

 Gefördert werden Vermittlungsprojekte mit einem künstlerischen Fokus, die einen innovativen Ansatz zeigen und einen vertieften Austausch zwischen Kulturschaffenden und Jugendlichen ermöglichen. Die prämierten Projekte werden 2013 in Basel ausgewertet. Die Jurysitzung findet im Januar 2013 statt. Mitglieder der Jury sind Yves Baumann, Marianne Burki, Regula Düggelin, Martin Frank, Irena Müller-Brozovic, Michele Salvatore und Rahel Schmid.

 Bewerbungen können bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt bis zum  15. Dezember 2012 eingereicht werden. Nähere Infos zur Eingabe erhalten Sie auf www.educationprojekte.ch oder www.kultur.bs.ch.


contact: Niklaus Hofmann, Telefon +41(0)61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mehr Sicherheit auf den Fussgängerstreifen: In Anlehnung an die guten Erfahrungen in anderen Städten wie zum Beispiel Bern sind in jüngster Zeit in Basel mehrere Fussgängerstreifen mit einem helleren Verkehrsgelb und eingestreuten, stark reflektierenden Glasperlen versehen worden. Dadurch wird insbesondere bei Nässe und bei Dunkelheit eine deutlich bessere Sichtbarkeit der Fussgängerstreifen erreicht. Solche Fussgängerstreifen gibt es bereits im Gebiet Steinenschanze/ Heuwaage-viadukt und an der Kreuzung Leonhardsstrasse/Schützengraben. Die ersten Erfahrungen sind positiv, weshalb dem Grossen Rat in Kürze beantragt werden soll, sämtliche Fussgängerstreifen entsprechend umzurüsten.

title_de: Neue Fussgängerstreifen mit Glasperlen für vermehrte Sicherheit

content_de:
Fussgängerstreifen müssen im Interesse der Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger sehr gut sichtbar sein – auch bei ungünstiger Witterung wie Regen, Nebel und zu nächtlicher Stunde. In Anlehnung an die guten Erfahrungen, die bereits in anderen Schweizer Städten gemacht wurden, hat sich die Allmendverwaltung des Tiefbauamtes entschlossen, bei den Fussgängerstreifen ein Verkehrsgelb einzusetzen, welches viel heller ist als das alte Signalgelb. Das helle Verkehrsgelb (Bascoplast) wird zusätzlich mit stark reflektierenden winzigen Glasperlen, sogenannten Swarco-Perlen, eingestreut. Dank der reflektierenden Glasperlen wird insbesondere auch bei Nässe und Dunkelheit eine deutlich bessere Sichtbarkeit der Fussgängerstreifen und damit eine wesentlich höhere Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger erreicht.

 Als Folge der im Markierungsmaterial eingebetteten Mikroglaskugeln wird das Scheinwerferlicht eines Autos zum Auge des Autofahrers reflektiert, wobei sich ein Aufleuchten der Markierung ergibt. Diese Retroreflexion ist der entscheidende Vorteil für die Verkehrssicherheit. Die winzigen Glasperlen haben nichts mit den Schmuck-Glasperlen zu tun. Denn sie sind winzig und speziell für Strassenmarkierungen hergestellt.

 In den letzten Wochen wurden Fussgängerstreifen mit dem helleren Verkehrsgelb und den eingestreuten Glasperlen in den Gebieten Steinenschanze/Heuwaage und Kreuzung Leonhardsstrasse/Schützengraben eingerichtet. Bei günstigen Witterungsverhältnissen über rund zehn Grad werden noch vor Wintereinbruch  weitere Fussgängerstreifen im Raum Aeschenplatz/St. Jakobs-Strasse/St. Alban-Anlage und bei der Margarethenbrücke beim Bahnhof Basel SBB auf diese Weise modernisiert. Damit sind bis Ende dieses Jahres rund zehn neugestaltete Fussgängerstreifen vorgesehen.

 Mit diesen rund zehn umgerüsteten Fussgängerstreifen wurnden nun erste positive Erfahrungen gesammelt. Es ist deshalb beabsichtigt, dem Grosse Rat in Kürze einen entsprechenden Kredit für die Erneuerung aller rund 1400 Fussgängerstreifen zu beantragen.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Subvention für den Zoologischen Garten Basel in bisheriger Höhe von jährlich 1,45 Millionen Franken für die Jahre 2013 bis 2016 fortzuführen. Der Zoo Basel verzeichnete in den vergangenen Jahren jeweils jährlich über 1,5 Millionen Besucherinnen und Besucher. Dies macht ihn zu einer der meistbesuchten Freizeitanlagen der Schweiz. Die vier Kernaufgaben des Zoo Basel sind die Erholung, die Bildung, der Naturschutz und die Forschung. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, die Subvention für den Verein Le Bon Film in den Jahren 2013 und 2014 ausserordentlich um jährlich 40'000 Franken zu erhöhen. Der Verein erhält für das Stadtkino Basel und das Landkino Liestal in der laufenden Subventionsperiode 2011 bis 2014 bereits 270'000 Franken pro Jahr. Le Bon Film steht jedoch gegenwärtig in einer prekären finanziellen Situation, die sich aus einer strukturellen Situation ergibt und sich durch die Entwicklungen im Filmmarkt akzentuiert hat. Le Bon Film zählt zu den ältesten Filmclubs der Schweiz und mit gut 1000 Mitgliedern zu den grössten kulturellen Vereinen der Region. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Sportmuseum Schweiz für die Jahre 2013 bis 2016 einen Subventionsbeitrag von jährlich 150'000 Franken zu bewilligen. Das Sportmuseum sammelt Kulturgüter des Sports und vermittelt Sport als Teil der Alltagskultur. Mit 130'000 Objekten hat es europaweite Bedeutung. Im September 2011 konnte das Begehlager auf dem Dreispitz eröffnet werden, das besucherorientierte Öffnungszeiten hat. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Sportstätteplanung» als erledigt abzuschreiben. Mit dem neuen kantonalen Sportgesetz (seit Mitte 2011 in Kraft) ist der Auftrag zur Planung ausreichend festgelegt. Um eine langfristige, kontinuierliche und strategische Planung zu erreichen, wurde im Sportamt eine entsprechende Stelle eingerichtet. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Howald, Leiter Abteilung Sport/Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den kürzlich mit Deutschland vereinbarten Staatsvertrag zur Regelung der über deutschem Territorium erfolgenden (Nord-)Anflüge auf den Flughafen Zürich unterstützt. Der Vertrag bildet eine Grundlage, die dem Flughafen Zürich als für die ganze Schweiz wichtige Verkehrsinfrastruktur Planungssicherheit und Entwicklungsperspektiven gibt. Negative Auswirkungen für die Region Basel sind nicht zu erwarten. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Stromversorgungsverordnung begrüsst. Die Anpassungen erhöhen die unternehmerischen Flexibilitäten der Versorger und verbessern die ökonomischen Grundbedingungen im Bereich der Stromnetze. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Anpassung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit die vorgesehene Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts für Drittstaatsangehörige abgelehnt. Auch wenn das Statut nicht unproblematisch sei, gewähre es den Tänzerinnen aus Drittstaaten doch einen gewissen Schutz, schreibt der Regierungsrat. Der Regierungsrat empfiehlt daher, das Statut erst abzuschaffen, wenn in den Kantonen die nötigen Strukturen geschaffen worden sind. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Entwürfe und Erläuterungen zu den Verordnungen zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen begrüsst. Gleichzeitig wurde aber auch das Anliegen betont, die Forschungsfreiheit im Interesse des Wissens- und Forschungsplatzes Basel nicht zu stark einzuschränken. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Lorenz Ineichen, Leiter Rechtsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 98 36)

als Nachfolger des verstorbenen Peter Malama, gestützt auf das Bundesgesetz über die politischen Rechte, Daniel Stolz (FDP) in den Nationalrat als gewählt erklärt.

anstelle der zurückgetretenen Andrea Meier für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Ersatzmitglied des Vorsitzenden der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:

lic.iur. Sara Lehner Ryser


contact: Dr. Rolf Borner, Telefon +41 (0)61 267 99 68 Leiter Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat die Strategie für das Baufeld West auf dem Areal VoltaOst verabschiedet. Diese sieht vor, erschwinglichen Wohnraum für Basel zu schaffen. Dabei ist auch ein Teil für Studentenwohnungen vorgesehen. Voraussichtlicher Baubeginn ist im Herbst 2014.

title_de: Über 160 neue Mietwohnungen auf dem Areal VoltaOst

content_de:
Ziel der heute vom Regierungsrat verabschiedeten Strategie ist, im St. Johann Quartier beim Voltaplatz erschwinglichen Wohnraum anzubieten und zeigemässe Wohn- und Arbeitsformen entstehen zu lassen.

 Dies soll über intelligent konzipierte Grundrisse ermöglicht werden. Das Projekt soll aufzeigen, dass erschwinglicher Wohnraum für sich selber wirtschaftlich tragbar auch in einem Neubau realisiert werden kann. Es sind keine Objektsubventionen vorgesehen. Damit dies möglich wird, arbeiten die beteiligten Betreiber bei diesem Projekt eng zusammen. Vertreten ist die WoVe, die auf dem Areal 60 bis 70 Wohnungen für Studierende anbieten wird. Zudem ist die Sozialhilfe für einen Teil der Wohnungen in das Projekt eingebunden. Die restlichen Wohnungen werden durch Immobilien Basel-Stadt vermietet und sollen ebenfalls als erschwingliche Wohnungen konzipiert sein.

 Knapp 10% der Bruttogeschossfläche sind für Büro und Arbeiten vorgesehen. Im Sockelgeschoss schliesslich sind Flächen für z.B. Läden, Tagesheim etc. vorgesehen, die der Versorgung des Quartiers und der Überbauung dienen.

 In einem nächsten Schritt wird, sobald der Beschluss des Grossen Rats zum Bebauungsplan vorliegt, ein Varianzverfahren durchgeführt. Möglicher Baubeginn ist Herbst 2014.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Vizestaatsschreiber

lead_de: Im Wahlkreis Kleinbasel sind fehlerhafte Unterlagen für die Grossratswahlen aufgetaucht. Der Fehler ist offensichtlich. Betroffene Wahlberechtigte können bei der Staatskanzlei jederzeit neue, fehlerfreie Unterlagen nachbestellen.

title_de: Fehlerhafte Wahlunterlagen

content_de:
Seit Versand der Wahlunterlagen sind bis zum heutigen Tag 23 Meldungen bei der Staatskanzlei eingegangen, wonach Wahlunterlagen für den Grossen Rat im Wahlkreis Kleinbasel unvollständig sind. Nachforschungen haben ergeben, dass es sich dabei um einen schnell erkennbaren Fehler handelt: die Titelseite, die Listen 1, 2, 3, 13, 14, 29 sowie die Freie Liste sind doppelt vorhanden. Währenddessen fehlen die Listen 4 sowie 7 bis 12 gänzlich.

 Betroffene Wahlberechtigte können neue, vollständige Unterlagen bei der Staatskanzlei, Tel. 061 267 70 50, nachbestellen.

 Die Staatskanzlei bedauert den aufgetretenen Mangel. Solche Mängel treten aufgrund der hohen Anzahl der rund 108'000 produzierten und verschickten Unterlagen auf und sind wegen der Komplexität der Prozesse leider nie ganz zu verhindern. Deshalb pflegt die Staatskanzlei bei jedem Urnengang in der Tagespresse ein Inserat mit einem entsprechenden Hinweis, die Unterlagen zu überprüfen, zu publizieren.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Am Samstag, den 27. Oktober 2012, läutet Messeglöckner Franz Baur die 542. Basler Herbstmesse ein. Dank der einmaligen Bespielung der Messehalle 2 (inkl. Rundhof) und der erneuten Bespielung der Kasernenstrasse können sich auch dieses Jahr trotz des Messehallenneubaus gleich viele Geschäfte und Bahnen wie im Vorjahr präsentieren. Der «Hääfelimäärt» präsentiert sich erstmals wieder in alter Stärke.

title_de: Neue Standorte und Bahnen an der 542. Basler Herbstmesse

content_de:
Am Samstag in einer Woche ist es wieder so weit: Nach einer Ansprache von Regierungspräsident Guy Morin wird Messeglöckner Franz Baur am 27. Oktober 2012 um 12 Uhr im Turm der Martinskirche die 542. Basler Herbstmesse einläuten. Auch dieses Jahr werden wieder über eine Million Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland an der grössten und ältesten Vergnügungsmesse der Schweiz erwartet.

 Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt, wies an der heutigen Medienorientierung darauf hin, dass die Basler Herbstmesse in ihrer 542. Ausgabe erstmals auf gesetzlicher Basis stattfindet. Das am 30. Mai 2012 in Kraft getretene Herbstmessegesetz schützt und erhält das Kulturgut «Basler Herbstmesse» für die Stadt Basel.

 Veränderte Platzsituation

 Aufgrund des Messehallenneubaus der MCH Group sieht sich die Basler Herbstmesse auch in diesem Jahr mit einer veränderten Platzsituation auf dem Messeplatz konfrontiert. Horvath betonte, dass es dem Präsidialdepartement ein grosses Anliegen sei, das Angebot der Basler Herbstmesse trotz des Hallenneubaus auf dem Messeplatz so attraktiv zu gestalten wie eh und je. Aus diesem Grund werden in diesem Jahr einmalig auch die Halle 2 (inkl. Rundhof) sowie erneut die Kasernenstrasse bestückt. Dadurch konnten mit über 500 Ständen und Bahnen gleich viele Schausteller und Markthändler wie im Vorjahr zugelassen werden.

 Neue Bahnen sorgen für Spass

 Die Besucherinnen und Besucher der Basler Herbstmesse dürfen sich auch dieses Jahr auf reichlich Spass und Unterhaltung freuen, wie Daniel Arni, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte, erläuterte. Zu den diesjährigen Höhepunkten zählt der 66 Meter hohe, aus dem Rundhof der Messehalle 2 herausragende  Freifall-Turm – ein Novum in der Geschichte der Basler Herbstmesse. Auf dem Barfüsserplatz bringt die Neuheit «Beach Jumper» die ganze Familie zum Hüpfen.

 Der traditionelle «Hääfelimäärt», der vor zwei Jahren neu lanciert wurde und rundum auf positive Resonanz stiess, erfährt dieses Jahr seine Vollendung: Erstmals ist die der Universitätsbibliothek zugewandte Seite der Bernoullistrasse durchgängig mit Keramikständen bestückt.

 Umfassende Werbekampagne

 Die Basler Herbstmesse wird auch dieses Jahr mit einer umfassenden Kommunikationskampagne beworben. Dazu gehören eine Informationsbroschüre, eine TV-Kampagne im Schweizer Fernsehen (SF 1 und SF 2), eine Plakatkampagne in grossen Schweizer Städten (neu auch im Welschland) und in Südbaden, Übersichtspläne, ein Wettbewerb sowie Postkarten und Papiertragtaschen.

 Dauer und Öffnungszeiten

 Die diesjährige Herbstmesse dauert vom 27. Oktober bis zum 11. November 2012 (Petersplatz bis 13. November).

Petersplatz:
Täglich 11.00 bis 20.00 Uhr

Barfüsserplatz / Münsterplatz / Kasernenplatz:
Sonntag bis Donnerstag 12.00 bis 22.00 Uhr
Freitag und Samstag 12.00 bis 23.00 Uhr

Messeplatz / Rosentalanlage / Messehalle:
Sonntag bis Donnerstag 11.00 bis 22.00 Uhr
Freitag und Samstag 11.00 bis 23.00 Uhr

Hinweise

Weitere Informationen zur Basler Herbstmesse finden sich unter www.basel.ch.


contact: Rolf Moser, Tel. 061 267 56 86 Leiter Vermietung und Belegung Sportanlagen Jeannine Borer, Tel. 061 267 57 32 Kommunikation Sportamt Basel-Stadt

lead_de: Das Erziehungsdepartement öffnet das Schulhallenbad Kleinhüningen für die Bevölkerung. Nach positiven Rückmeldungen über die letztjährige Öffnung steht das Schulhallenbad auch in diesem Winter jeweils am Wochenende zur Verfügung. Die Saison dauert für das Schulhallenbad Kleinhüningen vom Samstag, 20. Oktober 2012 bis zum Ostermontag, 1. April 2013.

title_de: Das Schulhallenbad Kleinhüningen ist an den Wochenenden für die Bevölkerung zugänglich

content_de:
Zum zweiten Mal öffnet das Erziehungsdepartement das Schulhallenbad Kleinhüningen für die Bevölkerung. Das Angebot besteht vom 20. Oktober 2012 bis zum 1. April 2013. Das Bad ist samstags und sonntags von 10.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Neu ist jeweils am Sonntag von 11.00 bis 13.00 Uhr ein spezielles Zeitfenster für Familien mit Kindern eingerichtet worden. Der Hubboden des Hallenbads wird während dieser Zeit angehoben.

 Der Eintritt ins Hallenbad Kleinhüningen kostet für Erwachsene CHF 6.00 und für Kinder (bis zum vollendeten 15. Lebensjahr) CHF 3.00. Mit dem Familienpass ist ein einmaliger Eintritt für Familien gratis. Jugendliche und junge Erwachsene, die im Besitz des «Colour Key» sind, bezahlen eine Eintrittsgebühr von CHF 1.00.

 Weitere Informationen zur Lage und den Öffnungszeiten sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Reto Bieli, Tel 079 666 09 25 Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt -- Mit einer neuen Richtlinie soll die Erstellung von thermischen und photovoltaischen Solaranlagen im Kanton Basel-Stadt erleichtert werden. Die Richtlinie definiert einfache Gestaltungskriterien, bei deren Einhaltung die Installation von Solaranlagen künftig bewilligungsfrei möglich sein wird. Dies gilt neu auch für Gebäude in der Schonzone. Für denkmalgeschützte Gebäude gilt nach wie vor die Bewilligungspflicht.

title_de: Neue Richtlinie für Solaranlagen

content_de:
Mit der vorliegenden neuen Richtlinie wollen das Bau- und Verkehrsdepartement sowie das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Solaranlagen zusätzlichen Schub geben. Gleichzeitig wird dafür gesorgt, dass diese Anlagen die Gesamtwirkung von Gebäuden mit einem wertvollen historischen und künstlerischen Charakter nicht beeinträchtigen.

 Mithilfe der einfach nachzuvollziehenden Gestaltungskriterien wird die ästhetische Qualität der Dachlandschaft gewährleistet. Wer die Kriterien einhält, darf eine Solaranlage in allen Nummernzonen sowie neu auch in der Schonzone ohne Baubewilligung erstellen. Aber auch bewilligungspflichtige Solaranlagen haben bei Einhaltung der Kriterien eine grössere Chance auf den Erhalt der Bewilligung, weil sie die Gesamtwirkung eines Gebäudes weniger beeinflussen.

 Die neue Solarrichtlinie bildet einen weiteren Pfeiler bei der Förderung von Solaranlagen im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehören auch:

  -	der Solarkataster, d.h. die Möglichkeit, auf dem Internet-Stadtplan bei jedem Gebäude detailliert zu sehen, wie viel solare Energie auf dem Dach gewonnen werden kann;

die kantonale kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) für Solarstrom – bei der es im Gegensatz zur KEV des Bundes keine Wartezeiten gibt;

Investitionsbeiträge aus dem Energie-Förderfonds für thermische Solaranlagen und (wahlweise zur KEV) für kleine Photovoltaik-Anlagen (unter 10 kWp);

doppelte Förderbeiträge für energetische Dachsanierungen, die vor der Erstellung einer Solaranlage gemacht werden;

die umfassende Beratung und Begleitung der Gebäudeeigentümer, welche eine Solaranlage erstellen, durch die IWB-Energieberatung.

 Das ausgebaute Beratungs- und Förderangebot ist auch in der Richtlinie enthalten (siehe unten). Die Richtlinie tritt per 1.1.2013 in Kraft.

Hinweise

Beratungsangebote

Anwendung der Richtlinie, Baubewilligungsverfahren: Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Rittergasse 4, 4001 Basel  Tel. 061 267 92 00, www.bgi.bs.ch

Energieberatung: Industrielle Werke Basel-Stadt IWB, Energieberatung Steinenvorstadt 14, 4051 Basel-Stadt, Tel. 061 275 51 11, www.iwb.ch/de/privatkunden/energieeffizienz

Gestaltung: Stadtgebiet Basel Stadtbildkommission, Rittergasse 4, 4001 Basel, Tel. 061 267 92 36, Fax: 061 267 67 43;

Gemeinde Riehen Ortsbildkommission, Wettsteinstrasse 1, Postfach, 4125 Riehen, Tel. 061 646 82 95, www.riehen.ch/wohnen-und-arbeiten;

Gemeinde Bettingen Dorfbildkommission, Talweg 2, Postfach 112, 4126 Bettingen, Tel. 061 606 99 99, www.bettingen.ch

Förderbeiträge: Amt für Umwelt und Energie, Hochbergerstrasse 158, 4019 Basel, Tel. 061 639 23 50, www.energie.bs.ch


contact: Jasmin Fürstenberger, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Tel. 079 320 31 79 Roland Chrétien, Pro Velo beider Basel, Tel. 061 363 35 35, mittwochs 14.30 bis 16.00 Uhr Stefan Bonsels, Convention Bureau, Basel Tourismus, Tel. 061 268 68 20

lead_de: Gemeinsam mit Pro Velo beider Basel und Basel Tourismus -- Im August dieses Jahres hat Basel seine Bewerbung für die Durchführung des Velo-city-Kongresses 2015 eingereicht. Wie die European Cyclists’ Federation (ECF) nun mitteilte, ist Basel in die engere Auswahl gekommen. Der definitive Entscheid zur Durchführung des Kongresses wird Anfang 2013 durch die ECF bekannt gegeben.

title_de: Velo-city-Kongress 2015 – Basel ist in der engeren Auswahl

content_de:
Der Velo-city-Kongress ist eine Fachtagung mit weltweiter Ausstrahlung. Die mehrtägige Veranstaltung bringt jedes Jahr rund 1'000 Veloexperten und Fachleute aus der Wissenschaft, der Verwaltung, der Industrie und den Verkehrsverbänden zum Erfahrungsaustausch zusammen. Mit der Bewerbung um die Durchführung des Kongresses will sich Basel als vorbildliche Velostadt europaweit positionieren und die weitere Entwicklung einer nachhaltigen Verkehrspolitik fördern.

 Neben Basel sind auch Nantes und Helsinki in der engeren Wahl. Für diese Nominationen sprachen in allen drei Städten sowohl der sichtbare politische Wille zur Veloförderung als auch eine überzeugende Attraktivität der Städte als Gastgeber. Gemäss Web-Seite der European Cyclists’ Federation sagt deren Generalsekretär Bernhard Ensink: «Ich bin sehr von der Dynamik der Veloförderung in den ausgewählten Städten beeindruckt. Ich freue mich, die Auswahlstädte in den kommenden Monaten kennen zu lernen», und er ergänzt: «Es wird wohl eine sehr schwierige Entscheidung werden.»

 Die Delegation der ECF wird Ende November zu Besuch nach Basel kommen. Die Vertreter werden sich dann vor Ort von den Qualitäten Basels als Velostadt und Gastgeber für den weltweit renommierten Anlass überzeugen können. Der definitive Entscheid zur Durchführung des Velo-city-Kongresses 2015 wird Anfang 2013 durch die ECF bekannt gegeben.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 253'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Stiftung Jazz Festival Basel, Durchführung des Jazzfestivals 2013, 100'000 Franken

 Figurentheater Vagabu, Theaterproduktion «Kreuzzug der Schweine», 70'000 Franken

 Verein Wanderwege beider Basel, 75-Jahr-Jubiläum, Jubiläumspublikation und -kalender, 25'000 Franken

 Verein Rehovot Basel, Materialbeschaffung für die Lederwerkstatt Rehovot, 20'000 Franken

 Armin Faes, Basel, Herstellungskosten des Kinderbuchs «Flutsch – und die goldene Harpune», 18'000 Franken

 FC Black Stars, Cup-Spiel gegen den FC Zürich am 10. November 2012, 20'000 Franken sowie zusätzlich 20'000 Franken als Defizitgarantie


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
	dem Grossen Rat beantragt, die Subvention für das Blaue Kreuz Basel-Stadt in bisheriger Höhe von jährlich 210'000 Franken für die Jahre 2013 und 2014 fortzuführen. Für den genannten Zeitraum soll gleichzeitig der bisherige Finanzbeitrag an die Institution aus dem Alkoholzehntel um 50'000 Franken pro Jahr auf künftig jährlich 225'000 Franken erhöht werden. Diese Beitragserhöhung ist erforderlich, um das bestehende Beratungsangebot der Institution im bisherigen Umfang aufrecht erhalten zu können. Die Beratungs- und Behandlungsdienstleistungen des Blauen Kreuzes Basel-Stadt sind seit Jahren ein fester Bestandteil des kantonalen Suchthilfeangebots und werden stark in Anspruch genommen. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

	dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Ernst Mutschler, FDP, und Anzug Christine Locher-Hoch, FDP) betreffend «mehr private Leistungserbringer in der Prävention» bzw. betreffend «Gesundheitsförderung und Prävention der Gesundheitsdienste» als erledigt abzuschreiben. Die kantonalen Gesundheitsförderungs- und Präventionsmassnahmen verfolgen eine faktenbasierte Interventionsstrategie und bauen auf klaren Zielen auf. Es wird auf internationale, nationale und kantonale Erkenntnisse zurückgegriffen, die Umsetzung der Massnahmen erfolgt lokal und praxisnah. Dabei wird auf eine optimale Zusammenarbeit und Vernetzung auch mit verwaltungsexternen Dienstleistenden geachtet. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 257 45 25)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, GB) betreffend «Änderung des Lohngesetzes: Kein Lohn unter 4'000 Franken beim Kanton» als erledigt abzuschreiben. Dem Anliegen des Anzugs wurde mit Einführung eines neuen Absatzes 2 in Paragraph 10 der Einreihungsverordnung per 7. August 2012 entsprochen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einer Unterhaltspflicht werden unter Berücksichtigung der Familien- und Unterhaltszulagen in der Lohnstufe soweit angehoben, dass sie bei einer Vollzeitbeschäftigung eine Einkommensgrenze von brutto 4'000 Franken pro Monat erreichen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Heuss, FDP) betreffend «Bewerbung Basels als Kulturhauptstadt Europas» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund der hohen Bewerbungskosten von 2 bis 3 Millionen Franken und dem hohen Risiko eines Nicht-Zuschlags sieht der Regierungsrat von einer Bewerbung ab. Basel hatte sich im Jahre 2001 im Rahmen der 500-jährigen Zugehörigkeit zur Eidgenossenschaft erfolglos als Kulturstadt Europas beworben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 87)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Wirz-von Planta, LDP) betreffend «Konzept zur Schaffung eines mehrkantonalen Raums Nordwestschweiz» als erledigt abzuschreiben. Die regionale Kooperation in der Nordwestschweiz soll laut Legislaturplan 2009 bis 2013 intensiviert werden. Der Regierungsrat begrüsst deshalb die gegenwärtigen Diskussionsoptionen für diverse Fusions- und Zusammenarbeitsszenarien. Das Legislaturziel wird aber in erster Linie durch eine weitere Stärkung der Metropolitankonferenz Basel und einer damit verbundenen verbesserten Interessensvertretung in Bern weiterverfolgt. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Silvio Tondi, Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 79)

	dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Marc Flückiger, SP) betreffend «einem kantonalen Suchthilfegesetz» als erledigt abzuschreiben. Mit den erfolgten Revisionsprozessen im Bund und auf kantonaler Ebene wurden neue gesetzliche Grundlagen für die Suchthilfe geschaffen. Von besonderer Relevanz ist dabei die bevorstehende Umsetzung des neuen kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes, welches per 1. Januar 2013 das Gesetz über die Vormundschaftsbehörde und den behördlichen Jugendschutz ablösen wird. Ein neues kantonales Suchthilfegesetz würde so keinen Mehrwert bringen. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Bereich Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

	dem Grossen Rat beantragt, den Regierungsrat für die Jahre 2013 bis 2016 zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zur Höhe von maximal 4 Milliarden Franken zu ermächtigen. Gemäss Paragraph 88 Absatz 1 der Kantonsverfassung beschliesst der Grosse Rat über den Rahmen der Aufnahme von Fremdmitteln, die für die Staatsbedürfnisse erforderlich sind. In den Jahren 2013 bis 2016 werden knapp 2 Milliarden Franken Schulden zur Rückzahlung fällig. Dazu wird der Kanton aufgrund der heutigen Einschätzungen im aktuellen Finanzplan des Regierungsrats ca. 1.4 Milliarden Franken neue Mittel benötigen. Bericht des Regierungsrates (Auskunft: Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

	dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Volksinitiative «Gebührenfreies und faires Mietverfahren für alle!« den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Verwerfung und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung vorzulegen. Die Einführung der eidgenössischen Zivilprozessordnung hat sich für die Mieterinnen und Mieter nicht nachteilig ausgewirkt. Die von der Initiative geforderte Kostenlosigkeit des Schlichtungsverfahrens bei mietrechtlichen Auseinandersetzungen ist bereits heute gesetzlich vorgeschrieben. Eine vollständige Kostenbefreiung bei gerichtlichen Entscheidverfahren ist demgegenüber nicht angebracht. Zum einen berücksichtigt die geltende Gebührenregelung im Kanton Basel-Stadt den speziellen Charakter der mietrechtlichen Auseinandersetzungen bereits heute, indem für diese Streitigkeiten die Kosten der Verfahren vor den kantonalen Gerichten um 70 Prozent reduziert werden. Zum andern würde die vollständige Kostenlosigkeit des gerichtlichen Verfahrens die Stellung der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten erheblich schwächen. Die Aussicht auf ein kostenloses Gerichtsverfahren würde sich negativ auf die Vergleichsbereitschaft der Parteien im Schlichtungsverfahren auswirken. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Simone Peter, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 60)

	bei der Beantwortung der Petition «Kulturvielfalt willkommen heissen» betont, dass ein Miteinander in Respekt und Würde von allen in Basel-Stadt lebenden Menschen auch dem Regierungsrat ein Kernanliegen ist. Asylsuchende sind bei diesem Miteinander explizit eingeschlossen. Mit Beschäftigungsprogrammen, menschenwürdigen Unterkünften, professioneller Betreuung und nachhaltiger Unterstützung bei der Integration von Flüchtlingen mit Bleiberecht werden in Basel-Stadt klare Zeichen gesetzt. Es ist dabei wichtig, Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung abzubauen. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

	das Bau- und Verkehrsdepartement und das Präsidialdepartement beauftragt zu überprüfen, wie zusätzliche Kleinplakatflächen für städtische Kulturveranstaltungen auf Allmend und auf Privatparzellen geschaffen werden können. Dabei soll nicht möglichst viel, sondern möglichst wirkungsvoll auf das Kulturangebot aufmerksam gemacht werden. Mit einer Standortanalyse soll der Frage nach der besten Wirkung nachgegangen werden. Durch die Einführung des Kleinplakatierungskonzepts im Jahr 2009 wird das Stadtbild heute zwar deutlich weniger durch wilde Plakate beeinträchtigt, die Werbemöglichkeiten für kleinere Kulturbetriebe haben sich dadurch aber reduziert. Für die Wahrnehmung der Basler Kulturangebote und die Vermittlung der grossen kulturellen Qualität und Vielfalt vor Ort sollten jedoch mehr Bewerbungsmöglichkeiten geschaffen werden. Ein Vergleich mit den Städten Bern, Luzern, St.Gallen und Winterthur hat zwar ergeben, dass Basel mit 1.9m2 Plakatierungsfläche pro 1'000 Einwohner bereits heute mehr Fläche zur Verfügung stellt als diese Städte. Zürich jedoch bietet doppelt soviel Plakatfläche. Um dieselbe Fläche in Basel anzubieten, wären zwischen 600 und 900 zusätzliche Stellen im Format A2 nötig. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

	den Vertrag betreffend die Aufgabenteilung im Bereich Ergänzungsleistungen und Beihilfen für Personen mit Wohnsitz in Riehen und Bettingen genehmigt. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

	den Halbjahresbericht 2012 der Fachhochschule Nordwestschweiz zur Kenntnis genommen und als deren Revisionsstelle für die Jahre 2012 bis 2014 die BDO AG gewählt. (Auskunft: Ariane Bürgin, Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

	in der eidgenössischen Anhörung zur neuen Verordnung des UVEK über die Leistungen und Vorhaltekosten der öffentlichen Wehrdienste für den Einsatz auf Eisenbahnanlagen die Kostenbeteiligung der Infrastrukturbetreiberinnen ausdrücklich begrüsst. Die Berechnung der Höhe der Beteiligung an den Vorhaltekosten und deren Verteilung auf die Kantone ist jedoch nicht nachvollziehbar. Ungeachtet der fehlenden Transparenz der Bemessungsgrundlagen stehen die zu erwartenden Abgeltungen der Infrastrukturbetreiberinnen für die Vorhaltekosten in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Aufwand der Wehrdienste des Kantons Basel-Stadt für den Einsatz auf Eisenbahnanlagen. Der Abschluss einer Leistungsvereinbarung durch den Kanton Basel-Stadt kann deshalb nicht in Aussicht gestellt werden. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dominik Walliser, Kommandant Rettung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 72 04)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Zur Kampagne: Christina Karpf, MSc Programmleiterin Psychische Gesundheit Leiterin Gesundheitsförderung und Prävention Tel. +41 61 267 45 20 E-Mail: christina.karpf@bs.ch Fachliche Auskünfte: Dr. med. Sibil Tschudin Leitende Ärztin Abtl. Gyn. Sozialmedizin / Psychosomatik Frauenklinik Universitätsspital Tel. +41 61 265 90 43 E-Mail: STschudin@uhbs.ch

lead_de: Die Mutter freut sich auf das Baby, aber nach der Geburt bleibt das Glück aus. Zehn Prozent aller Mütter - und auch einige Väter - reagieren auf die Geburt ihres Kindes mit einer postpartalen Depression. Auch während der Schwangerschaft erleiden ca. zehn Prozent der Mütter eine Depression. Viele dieser Erkrankungen bleiben lange unerkannt und unbehandelt, was schwerwiegende Folgen für die ganze Familie hat. Postpartale Depression: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lanciert eine eigene Informationskampagne.

title_de: Schatten über dem Mutterglück - Jede zehnte Frau leidet nach der Geburt unter einer Depression

content_de:
Innerhalb des ersten Jahres nach der Geburt erkranken gegen zehn Prozent der Mütter an einer Depression – man spricht dann von einer postpartalen oder Wochenbett-Depression. Diese ist nicht zu verwechseln mit dem sogenannten Babyblues, welcher bei sehr vielen Müttern in den ersten Tagen nach der Geburt auftritt, jedoch nach sehr kurzer Zeit auch wieder verschwindet. Eine postpartale Depression ist eine lang andauernde, behandlungsbedürftige Krankheit.

 Erste Anzeichen einer postpartalen – im Volksmund postnatalen – Depression wie Schlafstörungen und Erschöpfungszustände werden dabei meist übersehen, da sie als Begleiterscheinung der sich verändernden Lebensumstände gedeutet werden. Zudem schämen sich viele Mütter dafür, «traurig» zu sein, wo sie doch gerade jetzt eigentlich überglücklich sein müssten – sie leiden deswegen im Stillen. Je früher eine Depression aber entdeckt und behandelt wird, desto besser und schneller kann das Leid der Betroffenen und auch das ihrer Familie reduziert werden.

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt setzte sich deswegen, in Kooperation mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken  Basel, der Frauenklinik des Universtitätsspitals Basel und vielen weiteren involvierten Fachgruppen dafür ein, dass Mütter wie auch Väter besser über das Risiko postpartalen Depression informiert sind, und im Notfall dann auch die entsprechenden Anlaufstellen kennen.  Ab 15. Oktober 2012 hängen Flyer zum Thema postpartale Depression in den Basler Trams, ab November 2012 wird ein spezielles Screeninginstrument an Fachpersonen verschickt. Mit dem darin enthaltenen Fragebogen sollen Mütter so früh wie möglich auf eine postpartale Depression hin abgeklärt und an Spezialisteninnen und Spezialisten weiterverwiesen werden.

 Am 14. und 28. November 2012 können sich junge Mütter und Väter im Unternehmen Mitte während des Kindertages im Kaffeehaus über das Thema informieren.

 Die Informationsbroschüre «Mutterglück» kann bei der Abteilung Prävention bestellt (telefonisch: 061 267 45 20 oder per Mail: abteilung.praevention@bs.ch%20)%20oder%20auf%20www.allesgutebasel.ch heruntergeladen werden.


contact: Jeannine Borer, Tel. 061 267 57 43 Kommunikation Sportamt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Samstag, 13. Oktober 2012 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison. Die Kunsteisbahn Eglisee öffnet eine Woche später, am 20. Oktober 2012. Die Eintrittspreise bleiben gegenüber der vergangenen Saison unverändert.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen Eglisee und Margarethen

content_de:
Mit der Eröffnung der Kunsteisbahn Margarethen, am 13. Oktober 2012 beginnt in Basel die Eislaufsaison. Eine Woche später, am 20. Oktober 2012 öffnet auch die Kunsteisbahn Eglisee. Die Eislaufsaison dauert bis zum 3. bzw. 10. März 2013. Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben unverändert. Ein Einzeleintritt kostet CHF 7.00 für Erwachsene und CHF 4.00 für Kinder (6 bis 16 Jahre). Saisonabonnemente kosten CHF 110.00 für Erwachsene bzw. CHF 60.00 Franken für Kinder. Ebenfalls erhältlich sind 10-er Abonnemente für CHF 63.00 (Erwachsene) und CHF 36.00 (Kinder).

 Auch in dieser Saison kann das Feld 3 auf der Kunsteisbahn Margarethen für ein «Plausch-Eishockeymatch» gemietet werden. Das «Plauschpaket» kostet CHF 45.00 pro Person und beinhaltet neben der Feldmiete auch die komplette Eishockeyausrüstung. Das Angebot steht Gruppen von mindestens zehn bis maximal 35 Personen jeweils freitagabends von 20.00 bis 22.00 Uhr zur Verfügung. Eine Voranmeldung ist erforderlich unter 061 361 95 95.

 Höhepunkt der diesjährigen Eislaufsaison ist der Aktionstag «Gratis uffs Glattyys». Die fünfte Auflage findet wie gewohnt am Stephanstag, 26. Dezember 2012 statt.

 Weitere Informationen zu den Kunsteisbahnen und den genauen Öffnungszeiten sind im Internet auf www.sport.bs.ch zu finden.


contact: Petra Huser , Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration Nicole von Jacobs , Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene in deutscher Sprache im Rathaus. -- Am 09. Oktober begrüsst Regierungsrat Dr. Guy Morin, um 19.00h im Grossratssaal des Rathauses Neuzugezogene auf Deutsch.

title_de: Basel sagt „Willkommen“!

content_de:
Informative Kurzreferaten von Fachpersonen zu wichtigen Themen wie Meldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem informieren Neuzugezogene gezielt. Dank wissenswerter Informationen aus erster Hand, können sich Neuankömmlingen schnell und selbständig zurechtfinden.

 Während zwei Stunden werden den Geladenen im Grossratssaal hilfreiche Informationen rund um ihren neuen Wohnort vermittelt. Auch Unterhaltung wird am Begrüssungsabend geboten: Kurzfilm und Musik lockern die einzelnen Themenblöcke auf. Am kommenden Dienstag spricht Nicole von Jacobs, Leiterin von «Integration Basel», Fachstelle Diversität & Integration. Sie berichtet über ihre persönliche Migrationserfahrung in der Schweiz. Der anschlies-sende Apéro bietet Gelegenheit, mit ihr, und anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten – auch zum Thema Freizeit - eindecken oder sich mit Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter sowie die Fachleute der GGG Ausländerberatung wenden.

 Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen geladen. Der Kanton hat mit dem WELCOME-Gedanken, den er in Form eines Projekts im Legislaturplan verankerte, eine Pionierrolle übernommen und baut diese Tradition stetig aus. Neben den erfolgreichen WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, albanisch und serbisch/kroatisch willkommen geheissen. Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen, zu denen wir auch Gäste gerne willkommen heissen: www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf.

 Wichtige Hinweise: Jede Begrüssung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome

Hinweise

Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» von der Kontakt-stelle für Quartierarbeit lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisa-tionen regelmässig durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Andreas Pecnik, Tel.: 061 267 88 95 / 079 597 43 97 andreas.pecnik@bs.ch Projektleiter WELCOME, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt Medieninformationen online Dieses Communiqué samt hochaufgelöstem Bildmaterial zur Visualisierung des SOLL-Zustands finden Sie auch unter: www.entwicklung.bs.ch/welcome oder www.unverschmiert.bs.ch unter Downloads

lead_de: Der bekannte Basler Spraykünstler Tarek Abu Hageb wird in den nächsten bei-den Monaten die Umgebung des Heuwaage-Kiosks in eine «Bunterführung» verwandeln. Jugendliche sind an der Aktion ebenfalls beteiligt. «Bunterführung» wird zu einem Drittel von Privatpersonen und Firmen getragen. Mit der Aktion verfolgt das Projekt WELCOME das Ziel, mehr Aufenthaltsqualität in den öffentlichen Raum zu bringen – und so gleichzeitig für einen besseren ersten Eindruck zu sorgen.

title_de: WELCOME-Aktion «Bunterführung Heuwaage»: Mehr Aufenthaltsqualität für eine Betonlandschaft

content_de:
«Der öffentliche Raum ist sicher und gepflegt» – und er gehört allen. Was der Regierungsrat in seinem jüngst vorgestellten Konzept zur Steigerung der Lebensqualität und der Sicherheit im öffentlichen Raum anstrebt, wird beim Heuwaage-Viadukt nun künstlerisch umgesetzt. Die heutige Betonlandschaft soll Farbe bekommen, damit gepflegter wirken, Sicherheit ausstrahlen und allen eine bessere Aufenthaltsqualität bieten.

 Tarek Abu Hageb ist in Basel seit langem als Spraykünstler bekannt. Zusammen mit zwei Jugendlichen wird er bis spätestens Ende November (je nach Wetterbedingungen) tragende Elemente beim Heuwaagekiosk mit einer spezifischen Spraytechnik in eine bunte, ansprechende Kunstlandschaft verwandeln.

 Der Heuwaageviadukt ist nicht erst mit dieser Aktion ein Ort, an dem Kunst den öffentlichen Raum bereichert. Bereits Anfang der Siebziger Jahre wurde die Eisenplastik Paul Suters auf dem Viadukt angebracht, etwas später kam Michael Grosserts Skulptur «Lieu dit» hinzu, die beim Eingang zur Steinentorstrasse steht. Im Jahr 2011 hat der Kunstkredit darüber hinaus Christine Zuffereys Installation «Fiktion/Fiction» an der Decke des Viadukts ermöglicht.

 Mehr als Kunst: Der öffentliche Raum ist der Regierung wichtig

 Mit der Aktion «WELCOME Bunterführung Heuwaage» wird nun der Platz beim Heuwaage-Kiosk künstlerisch bereichert. Die Aktion verfolgt allerdings auch ein übergeordnetes Ziel. Der Regierungsrat hat sich in den letzten Jahren Gedanken gemacht, wie man im öffentlichen Raum mehr Lebensqualität und Sicherheit ermöglichen kann und dies in ein Konzept, das im Sommer vorgestellt wurde, einfliessen lassen.

 Vier Grundsätze prägen darin die Nutzung des öffentlichen Raums. Zwei davon lauten: «Der öffentliche Raum ist vielfältig nutzbar» und «Der öffentliche Raum ist sicher und gepflegt«. Das Projekt WELCOME, das der Regierungsrat vor vier Jahren im Legislaturplan verankert hat, ist auf der Zielgeraden dieser Grundsätze. Indem WELCOME den besseren ersten Eindruck Basels bei seinen Einwohnern und Besucherinnen anstrebt, fördert es seit 2009 einen attraktiven öffentlichen Raum, in dem sich alle wohlfühlen.

 Stand in der ersten Phase des Projekts WELCOME vor allem die schnelle Reinigung von Verschmierungen und Verklebungen mit dem Programm »WELCOME Basel – unverschmiert schön« im Zentrum (siehe weiter unten), wird mit der Aktion »Bunterführung Heuwaage« nun erstmals mit einem Pilot gezeigt, dass Spraykunst den öffentlichen Raum aufwerten kann – ganz im Gegensatz zu Verschmierungen und Verklebungen. Während die Arbeiten gegen diese Art von Verunreinigungen unter Koordination der Kantons- und Stadtentwicklung zusammen mit Stadtreinigung und Malermeisterverband aufgrund der grossen Nachfrage bei Privaten und Amtsstellen unvermindert weitergehen, wird WELCOME mit der Aktion »Bunterführung Heuwaage« erstmals mit dem Instrument der Kunst ergänzt.

 »Bunterführung Heuwaage« wird von der Projektleitung WELCOME darum auch als Abschluss der diesjährigen Putzaktion im Steinenbachgässlein betrachtet. Dort hat WELCOME im Mai 2012 alle Liegenschaften in Kooperation mit den Hauseigentümern von Verschmierungen befreit und diese Passage für Fussgänger wieder zu einer attraktiven, sicher wirkenden Verbindung zwischen Heuwaage-Parking und Barfüsserplatz gemacht. Am oberen Ende des Steinenbachgässleins entsteht nun mehr als »nur« ein gepflegter Ort – die Betonlandschaft erhält ein Gesicht; nicht nur für Kunstinteressierte ein Grund, diesen Ort speziell auf-zusuchen.

 Was kostet die Aktion »WELCOME Bunterführung Heuwaage«? Wer beteiligt sich finanziell oder als Sponsor? Welches ist der konkrete Nutzen?

 »Wir sind erfreut über den Zuspruch der Aktion bei der Bevölkerung. Ein Drittel der Gesamtkosten von 60'000 Franken übernehmen private Personen, Verbände oder auch Banken mit grösseren oder kleineren Beiträgen«, sagt Projektleiter Andreas Pecnik. »Damit leisten diese Gruppen einen aktiven Beitrag zu einem attraktiven öffentlichen Raum und fördern mit ei-nem konkreten Engagement die Entwicklung gepflegter und sicherer Plätze in unserer Stadt.« Diese Form des »Public Private Partnership« steht somit im Einklang mit den Werthal-tungen, Zielen und Massnahmen des Regierungsrates. Zwei Drittel der Kosten übernimmt der Kanton; das Tiefbauamt stellt die Infrastruktur für die Kunstintervention zur Verfügung.

 Die künstleriche Arbeit, an der vier Personen beteiligt sind, dauern je nach Wetterumständen sechs bis acht Wochen. Die Farben werden zum Teil von der Firma Akzonobel gesponsert, der Verschmierungsschutz von der Firma Duratec. Die Projektleitung WELCOME möchte allen Privatpersonen, Donatoren und Sponsoren, die sich an »Bunterführung Heuwaage« beteiligen, herzlich danken.

Hinweise

Projekt «WELCOME Basel – unverschmiert schön» als Rahmen für die Kunstaktion:  Bereits über 5'000 behobene Verschmierungen in zwei Jahren

Das niederschwellige Angebot von «WELCOME Basel – unverschmiert schön» ist bei der Bevölkerung beliebt. Die Anzahl gemeldeter und behobener Schäden ist seit der Pilotphase im August 2010 stark gestiegen. Der Erfolg ist derart, dass in der Innenstadt für Verschmierungen heute Nulltoleranz gilt.

 Die Arbeiten lohnen sich: Die Zufriedenheit der Basler Bevölkerung mit der Stadtsauberkeit und –pflege hat laut jüngster Bevölkerungsbefragung (2011) zugenommen.

Der aktuelle Zähler ist abrufbar unter www.unverschmiert.bs.ch

Um die Basler dazu zu ermuntern, Verschmierungen und Verklebungen zu melden, erhielt das Vorhaben 2010 mit dem Programm «unverschmiert schön» ein Gesicht. Dieses Pro-gramm ist ein WELCOME-Produkt und wird gemeinsam getragen von der Kantons- und Stadtentwicklung (Leitung) sowie der Stadtreinigung.
 Ziel ist, dass die Sauberkeitshotline 061 385 15 15 rege in Anspruch genommen wird und auf diese Weise Schmierschäden schnell gereinigt werden.