contact: Thomas Heuser, Tel. +41 61 267 79 82 Projektleiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität

lead_de: Im Zuge der Bauarbeiten in der Gundeldingerstrasse wurde gestern eine neue Lichtsignalanlage an der Kreuzung zur Sempacherstrasse in Betrieb genommen. Diese ersetzt nicht nur die bisherige Anlage, sondern weist einige Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrende und dem öffentlichen Verkehr auf.

title_de: Neue Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gundeldingerstrasse/Sempacherstrasse in Betrieb – mit Pluspunkten für Fussgänger, Velofahrende und ÖV

content_de:
Die neue Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gundeldingerstrasse/Sempacherstrasse wurde gestern Nachmittag in Betrieb genommen. Sie weist insbesondere für Fussgänger, Velofahrende und den öffentlichen Verkehr einige Verbesserungen gegenüber der bisherigen Ampel auf.

 So werden bei der neu installierten Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gundeldingerstrasse/ Sempacherstrasse neue Fussgänger-Sensortasten verwendet. Dieses zuverlässige Anmeldesystem gibt Fussgängern eine visuelle Rückmeldung in Form eines rot leuchtenden LED-Rings − sowohl als Bestätigung für das Drücken der Taste wie auch dafür, dass die Steuerung ein Grün für die Überquerung der Strasse schalten wird. Sehbehinderte erhalten mit einer separaten Anforderung ein vibrierendes und akustisches Signal für die Überquerung der Strasse. Zudem ist es für Lehrpersonen neu möglich, eine Phasenverlängerung für Schulklassen über die Gundeldingerstrasse anzufordern.

 Velofahrende profitieren in der Sempacherstrasse von einer neuen Velospur sowie von einem Veloabstellplatzfeld mit Bügeln zum sicheren Abstellen der Velos. In der Gundeldingerstrasse (Höhe Kreuzung Sempacherstrasse) wurde neu eine separate Veloampel eingerichtet – Velofahrende haben in Zukunft in der Gundeldingerstrasse nahezu ‚freie Fahrt’ und müssen nur noch dann an der Ampel halten, wenn Fussgänger die Strasse queren wollen.

 Der 36-er Bus kann sich schliesslich neu mittels Funksystem an der Lichtsignalanlage anmelden und erhält so schneller Durchfahrt.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon +41 61 267 84 41 Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt Conseillère d’Etat Monika Maire-Hefti, Telefon +41 32 889 69 00 Cheffe du Département de l’éducation et de la famille du canton de Neuchâtel Conseillère d’Etat Anne-Catherine Lyon, Telefon +41 21 316 30 01 Cheffe du Département de la formation, de la jeunesse et de la culture du canton de Vaud Staatsrat Jean-Pierre Siggen, Telefon +41 26 305 12 29 Direktor für Erziehung, Kultur und Sport des Kantons Freiburg Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon +41 79 219 11 07 Vorsteher der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantons Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Freiburg, Neuenburg und Waadt -- Gemäss Bundesbeschluss über die Förderung der Bildung, Forschung und Innovation soll das Beitragsjahr 2012 an die kantonalen Universitäten ersatzlos gestrichen werden. In den fünf Kantonen BL, BS, FR, NE und VD, welche die Bundesbeiträge gemäss aktuellen Kriterien der Rechnungslegung (HRM2) periodengerecht abgrenzen, führt dies zu Verlusten von gesamthaft über 200 Mio. Franken. In den anderen Universitätskantonen führt der Vorgang zu einem Abbau stiller Reserven. Nach jahrelangem ergebnislosem Dialog mit den Bundesbehörden ergreifen die fünf Kantone jetzt Rechtsmittel.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Freiburg, Neuchâtel und Vaud verlangen die Auszahlung der Bundesbeiträge 2012 an die Universitäten

content_de:
Bisheriger Zahlungsmodus für die Bundesbeiträge an die Universitäten
 Seit dem Subventionsjahr 1966 leistet der Bund Beiträge an die Betriebskosten der Universitäten. Bis zum Subventionsjahr 2011 zahlte der Bund die Grundbeiträge nachschüssig aus, d.h. jeweils im Jahr nach dem Subventionsjahr. In den Verfügungen des Bunds wurde demgemäss jeweils zwischen «Beitragsjahr» und «Auszahlungsjahr» unterschieden. Die Bundessubvention an die Betriebskosten für das Jahr 1966 wurde also im Jahr 1967 und jene des Jahres 2011 wurden im Jahr 2012 ausgerichtet.

 Änderung des Auszahlungsmodus
 Aufgrund der Anforderungen zeitgemässer Rechnungslegung (HRM2) hat der Bund nun beschlossen, die Beiträge jeweils periodengerecht zu entrichten, d.h. Auszahlung- und Beitragsjahr zusammenzulegen. Im Jahr 2013 sollen erstmals die Beiträge explizit für dieses Jahr fliessen, d.h. das Beitragsjahr 2012 wird übersprungen. Den Kantonen geht damit ein Beitragsjahr verloren. Dies stellt besonders die fünf Kantone, die bereits eine periodengerechte Abgrenzung vornehmen, vor grosse Probleme. Sie müssen Abschreibungen in der Höhe der ausfallenden Bundessubventionen vornehmen. Der Bund hatte erstmals vor 10 Jahren den Versuch unternommen, Beitrags- und Auszahlungsjahr ersatzlos zu synchronisieren. Aufgrund des damals geschlossenen Widerstands aller Universitätskantone hatte er davon jedoch Abstand genommen.

 Gescheiterter Dialog mit dem Bund
 Seit Jahren versuchen die betroffenen Kantone unter Einbezug ihrer Finanzkontrollen mit den zuständigen Bundesdepartementen eine gangbare Lösung zu finden. Schliesslich hat der Bund bei der Synchronisierung verschiedener anderer Beiträge im Jahr 2007 das Abschreibungsproblem anerkannt und den Kantonen dementsprechend die Subventionen für das geschuldete Vorjahr wie für das synchronisierte Beitragsjahr ausbezahlt. Bezüglich der Grundbeiträge an die Universitäten konnte jedoch keine Lösung gefunden werden.

 Rechtliche Schritte
 Die fünf Kantone haben sich deshalb dazu entschlossen, die Beiträge für das Beitragsjahr 2012 einzufordern, d.h. die Beiträge 2012 und 2013 müssten parallel ausbezahlt werden. Verweigert der Bund diese im Jahr 2007 praktizierte Lösung, so soll das bisherige nachschüssige System aufrechterhalten werden, um die betreffenden Verluste von insgesamt über 200 Mio. Franken bei den entsprechenden Kantonen zu vermeiden.

content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Saner, SP) betreffend «Ombudsstelle für Menschen mit Behinderung und deren gesetzliche Vertretungen in den privaten Institutionen und denjenigen des kantonalen Verbundssystems Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Den behinderten Personen in kantonalen Heimen und Tageszentren steht die kantonale Ombudsstelle zur Verfügung. Für die privaten Trägerschaften hat der Verband «Soziale Unternehmen beider Basel» gemeinsam mit der «Privaten Koordination Psychiatrie» seit dem Einreichen des Vorstosses eine Ombudsstelle für Mitgliederorganisationen eingerichtet, womit ein wesentliches Anliegen des Anzugs erfüllt ist. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse von Beatriz Greuter, SP, (Anzug betreffend «Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf» und Anzug betreffend «Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei den Mitarbeiterinnen in den Gesundheitsberufen») als erledigt abzuschreiben. Um auch künftig den Bedarf an universitären und nichtuniversitären Aus- bzw. Weiterbildungsplätzen abzudecken, sind auf Ebene Bund und Kantone verschiedene Massnahmen eingeleitet worden. Der Regierungsrat unterstützt die gemeinsamen Anstrengungen für national möglichst einheitlich geltende Regelungen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philipp Waibel, Leiter Gesundheitsdienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 12)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «kurz- und mittelfristiges Veloparkplatzangebot am Bahnhof SBB» als erledigt abzuschreiben. Die SBB Immobilien und das Amt für Mobilität haben am 3. Dezember 2012 ein Konzept vorgestellt über kurz-, mittel- und langfristige Veloabstellanlagen. (Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 3. Dezember 2012). Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Kathrin Schweizer, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 80)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mirjam Ballmer, GB) bezüglich «Verbreiterungen von Velospuren» als erledigt abzuschreiben. Im Rahmen der Aktualisierung des Teilrichtplans Velo werden auch Empfehlungen in Bezug auf die konkrete Ausgestaltung von Velorouten abgegeben. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Kathrin Schweizer, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 80)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Saner, SP) betreffend «Arbeitsplatzerhalt von «schwierigen» Mitarbeitenden in der Verwaltung Basel-Stadt (Arbeit vor Rente)» als erledigt abzuschreiben. Bereits heute werden alle Möglichkeiten zum Arbeitsplatzerhalt ausgeschöpft. Der Arbeitgeber BASEL-STADT verfügt mit den Angeboten der Abteilung Care Management und POE des Zentralen Personaldienstes über ein departementsübergreifendes, umfangreiches und kompetentes Unterstützungsangebot für den Umgang mit sogenannt schwierigen Mitarbeitenden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Saner, SP) «zur Abfederung der durch die 6a IV Revision bedingten negativen Konsequenzen für Betroffene und öffentliche Mittel» als erledigt abzuschreiben. Der Arbeitgeber BASEL-STADT und die IV-Stelle Basel-Stadt verfügen zusammen jetzt schon über die notwendigen Instrumente und Ressourcen, um den im Zusammenhang mit der Reintegration von bisherigen IV-Rentnerinnen und IV-Rentnern zu erwartenden Aufgaben zu begegnen. Durch eine Zweckerweiterung des bisherigen Sozialstellenplans soll die Anstellung von integrationsmotivierten Personen innerhalb von regulären Planstellen zusätzlich gefördert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

die Abstimmung über den Grossratsbeschluss vom 23. Oktober 2013 betreffend Verkehrsdrehscheibe Badischer Bahnhof – Tram Erlenmatt und Vorplatz Badischer Bahnhof auf den 18. Mai 2014 verschoben. Gegen die ursprüngliche Ansetzung auf den 9. Februar 2014 war eine Stimmrechtsbeschwerde eingegangen, welche die Ansetzung vor Feststehen des Zustandekommens des Referendums gerügt hatte. Die Frage stand im Raum, ob über die Weihnachtsfeiertage genug Zeit verbleiben würde, um den Abstimmungskampf zu organisieren und sich fundiert eine Meinung zu bilden. Der Regierungsrat trägt mit dem heutigen Entscheid diesen Bedenken, insbesondere im Hinblick auf die Feiertage Rechnung. Die ausnahmsweise Ansetzung des Abstimmungstermins vor Zustandekommen des Referendums entspricht allerdings einer langjährigen kantonalen Praxis. Sie ist unter anderem bei Dringlichkeit des Abstimmungsgegenstands sinnvoll und angezeigt. Mit der heutigen Verschiebung der Abstimmung ist die Stimmrechtsbeschwerde gegenstandlos geworden. (Auskunft ab 14.30 Uhr: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

für die Mädchenkantorei Basel Unterstützungsbeiträge in der Periode 2014 bis 2017 in der Höhe von jährlich 75'000 Franken (insgesamt 300'000 Franken) bewilligt. Die Mädchenkantorei vermittelt Mädchen und jungen Frauen eine optimale musikalische Schulung auf der Basis des Gesangs. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

den Kaufvertrag für die Liegenschaftsparzelle mit den Gebäuden Margarethenstrasse 24 und 24a genehmigt. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Tel. +41 61 267 43 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Weitere Auskünfte, die sich direkt an die Universität Basel richten: Dr. Ueli Vischer, Tel. +41 58 211 33 34 Präsident des Universitätsrates der Universität Basel Christoph Tschumi, Tel. +41 61 267 30 01 Verwaltungsdirektor der Universität Basel

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat den Entwurf zum „Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG)“ an den Grossen Rat weitergeleitet. Das Gesetz bildet die Grundlage für eine räumliche und organisatorische Zusammenführung der universitären Zahnmedizin mit den öffentlichen Zahnkliniken. Zur Realisierung dieses Vorhabens sollen die Öffentlichen Zahnkliniken, wie in Vergangenheit bereits die öffentlichen Spitäler, als öffentlich-rechtliche Anstalt verselbständigt werden. Der Regierungsrat hat aufgrund der Ergebnisse der Vernehmlassung zu diesem Projekt die Pensionskassenregelung so angepasst, dass die Mitarbeitenden des künftigen Zentrums für Zahnmedizin zu den gleichen Bedingungen wie das Staatspersonal versichert sind. Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die Vorlage einerseits die soziale Zahnmedizin stärkt, und andererseits der zahnmedizinischen Lehre und Forschung die notwendige Bedeutung zukommen lässt. Die Gründung des neuen universitären Zentrums für Zahnmedizin ist für 2015 vorgesehen, die räumliche Zusammenführung am Standort im Campus Rosental 2018.

title_de: Regierungsrat verabschiedet den Ratschlag zum Universitären Zentrum für Zahnmedizin

content_de:
Nach der Auswertung der in diesem Frühjahr durchgeführten Vernehmlassung zum Projekt «Zusammenführung der Universitären Zahnmedizin und der Öffentlichen Zahnkliniken in ein Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)» ist der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zum Schluss gekommen, dass eine Zusammenführung der Institutionen in einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt die geeignete Rechtsform darstellt (vgl. Medienmitteilung zur Vernehmlassung vom 11.4.2013). Die geplante Zusammenführung bietet für den Kanton Basel-Stadt, die Universität Basel sowie die gesamte Region die Chance, im Bereich der Zahnmedizin eine einzigartige und wegweisende Institution zu errichten, welche innovative Dienstleistungen im Bereich der Patientenversorgung und der sozialen Zahnpflege mit der universitären Lehre und Forschung kombiniert und alle Bereiche stärkt.

 Für ein zahnmedizinisches Zentrum in der Dimension des UZB, das mit einem sozialen und universitären Auftrag ausgestattet ist, erachtet die Regierung die Rechtsform der selbstständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt als Erfolg bringend. In Analogie zu den öffentlichen Spitälern und deren Organisationsform, können sich so die verschiedenen Anliegen der neuen Institution am Besten verwirklichen lassen. Das UZB verbleibt als öffentliches Unternehmen im Eigentum des Kantons Basel-Stadt mit einem klaren gesetzlichen Auftrag in der sozialen Zahnmedizin. Auch bezüglich der in der Vernehmlassung geäusserten Bedenken zu den Anstellungsbedingen setzt der Regierungsrat klare Signale: So sieht die Pensionskassenregelung für den Leistungsplan des UZB dieselben gesetzlichen Bedingungen analog zum Leistungsplan des Kantons Basel-Stadt vor.

 Durch die Verbindung der sozialen Zahnpflege und der universitären Zahnmedizin ergeben sich für die Patientinnen und Patienten bedeutende Vorteile, können sie doch von einem innovativen universitären Umfeld profitieren. Die Patienten kommen in den Genuss qualitativ hochstehender Leistungen und neuester Diagnose- und Behandlungsmethoden und können auf eine moderne Infrastruktur und Räumlichkeiten zählen. Durch die Etablierung und Stärkung gewisser zahnmedizinischer Gebiete wie z.B. Pediatric Oral Health (Zahngesundheit für Kinder und Jugendliche) oder Geriatric Oral Health (Zahngesundheit für Seniorinnen und Senioren) kann aber auch gezielt auf die spezifischen Bedürfnisse beispielsweise der sozial schwächer gestellten Patientengruppen eingegangen werden.

 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der bestehenden Volks- und Schulzahnklinik werden im neuen Zentrum angestellt und sind weiterhin in ihren Aufgabengebieten tätig. Sie werden ihr grosses Know-how und ihre wertvollen Erfahrungen im sensiblen und verständnisvollen Umgang mit Patientinnen und Patienten, die hinsichtlich Personal und Zeit eine ressourcenintensive Behandlung brauchen, einfliessen lassen. Dies gilt auch für die Mitarbeitenden der universitären Zahnmedizin.

 Das neue Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) soll per 1.1.2015 gegründet werden. Die strategische Führung des UZB soll in Analogie zu den öffentlichen Spitälern künftig von einem Verwaltungsrat mit Fach- und Führungskompetenz wahrgenommen werden. Zudem soll die Geschäftsleitung in Zukunft die Entscheidungsspielräume nutzen können, um den gesetzlichen Auftrag, die Eigentümerstrategie des Kantons sowie die in den Leistungsvereinbarungen des Kantons und der Universität festgehaltenen Aufträge in einem sich rasch wandelnden Umfeld effektiv und zeitnah umzusetzen.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Thomas Blanckarts, Telefon +41 (0)61 267 91 72 Leiter Hochbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Neubau des Universitätskinderspitals beider Basel (UKBB) konnte mit 6,7 Millionen Franken unter Kredit abgerechnet werden. Damit konnten die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft einen sehr erfreulichen Rechnungsabschluss zur Kenntnis nehmen. Die deutliche Kostenunterschreitung ist der sorgfältigen und kompetenten Arbeit aller Beteiligten zu verdanken. Und mit der jüngst erfolgten „Auszeichnung guter Bauten“ geht dieser anspruchsvolle Neubau als rundum erfolgreiches Bauprojekt in die Annalen ein. Im Weiteren haben die Regierungen der beiden Trägerkantone des UKBB die rückwirkende Wirksamkeit des neuen Kinderspitalvertrages per 1. Januar 2013 beschlossen. Gleichzeitig wurde der bestehende Verwaltungsrat für die laufende Amtsperiode bis Ende 2014 bestätigt und ergänzt. Schliesslich haben die Regierungen die partnerschaftliche Vorlage für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des UKBB für die Jahre 2014 und 2015 an ihre Parlamente genehmigt.

title_de: Neubau UKBB: Erfreulicher Rechnungsabschluss - Inkraftsetzung neuer Kinderspitalvertrag per 1. Januar 2013

content_de:
Der Neubau des UKBB wurde vor knapp drei Jahren bezogen, nun ist das bikantonale Projekt auch administrativ abgeschlossen. Vertreter der beiden Kantonsregierungen Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben vergangene Woche, anlässlich der letzten Sitzung der Projektorganisation, die erfolgreiche Erledigung aller baulichen Pendenzen und die erfreuliche Bauabrechung zu Kenntnis nehmen können. Daraufhin haben sie die Projektorganisation aufgelöst.

 Der Neubau rechnet deutlich unter den prognostizierten Kosten ab. Insgesamt wurden in die Erstellung des neuen Kinderspitals 165,1 Mio. Franken investiert. Die Parlamente der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben für dieses bikantonale Gemeinschaftsbauwerk im Oktober 2005 insgesamt 171,8 Mio. Franken bewilligt (teuerungsbereinigt). Der gutgeheissene Baukredit belief sich auf je 74,65 Mio. Franken pro Kanton. Unter der Leitung des Hochbauamtes Basel-Stadt haben Vertreter des UKBB und der beiden kantonalen Verwaltungen das Projekt in der bikantonal besetzten Projektorganisation vorbereitet, gesteuert und überwacht. Dank der erprobten und sorgfältigen Zusammenarbeit konnte der Neubau termingerecht bezogen, und nun 6,7 Mio. Franken (knapp 4%) unter Kredit abgerechnet werden. Zu diesem sehr erfreulichen Resultat haben auch das engagierte Planerteam (ARGE Stump & Schibli Architekten / Proplaning AG) und viele, vor allem lokale, Bauunternehmungen, mit ihrer Arbeit beigetragen.

 Die Bauherrschaft hat sich sehr über die Prämierung im Rahmen der jüngsten «Auszeichnung guter Bauten» gefreut. Diese fachliche Anerkennung passt sehr gut zu den immer wieder geäusserten positiven Feedbacks von Eltern und Kindern, welche im Neubau an der Schanzenstrasse behandelt werden mussten.

 Der Neubau wird nun dem UKBB gemäss den Bestimmungen des neuen Kinderspitalvertrages rückwirkend per 1. Januar 2013 übertragen. Der revidierte Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über das Universitäts-Kinderspital beider Basel (Kinderspitalvertrag) wurde am 22. Januar 2013 durch die Regierungen der beiden Trägerkantone unterzeichnet. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Staatsvertrag am 26. Juni 2013 genehmigt, das (fakultative) Referendum wurde nicht ergriffen. Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft hat den Staatsvertrag am 19. September 2013 genehmigt. Das (fakultative) Referendum wurde ebenfalls nicht ergriffen. Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben deshalb mit dem heutigen Tag die rückwirkende Wirksamkeit des neuen Kinderspitalvertrages per 1. Januar 2013 beschlossen. Gleichzeitig bestätigen die Regierungen der beiden Trägerkantone den bestehenden Verwaltungsrat für die restliche Amtsperiode bis zum 31. Dezember 2014. Der Verwaltungsrat des UKBB wies bisher sieben Mitglieder auf. In dem Gremium war jedoch bisher das Kompetenz- und Erfahrungsfeld Kindermedizin noch nicht mit einem eigenen Verwaltungsratsmitglied vertreten. Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben deshalb für die laufende Amtsperiode bis 31. Dezember 2014 den Verwaltungsrat des UKBB mit der Zuwahl von Dr. med. Roland Laager in diesem Themenfeld per 1. Dezember 2013 verstärkt. Roland Laager war seit dem 31. Oktober 2011 Beisitzer im Verwaltungsrat ohne Stimmrecht.

 Schliesslich haben die beiden Regierungen auch die partnerschaftliche Vorlage für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des UKBB für die Jahre 2014 und 2015 an den Grossen Rat und den Landrat genehmigt. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 12,5 Mio. Franken pro Jahr. Aufgrund der Patientenanteile trägt der Kanton Basel-Landschaft 5,8 Mio. Franken und der Kanton Basel-Stadt 6,7 Mio. Franken pro Jahr.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Gabriel Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 079 383 73 63 Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon: 079 623 30 14 Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: 061 267 70 37

lead_de: Am Donnerstag, den 28. November 2013, lässt Regierungspräsident Guy Morin an der offiziellen Ouvertüre der Basler Weihnacht um 18.30 Uhr die Weihnachtsbeleuchtung erstrahlen. Nebst einem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm bieten auch die Weihnachtsmärkte auf dem Münsterplatz und auf dem Barfüsserplatz wieder Attraktionen für Gross und Klein. Der Verein Basler Weihnacht wird neu von Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, präsidiert.

title_de: Basler Weihnacht mit neuem Präsidenten und attraktivem Programm

content_de:
Diesen Donnerstag, den 28. November 2013, lässt Regierungspräsident Guy Morin an der offiziellen Ouvertüre der Basler Weihnacht um 18.30 Uhr die Weihnachtsbeleuchtung erstrahlen. Die Ouvertüre findet auch dieses Jahr wieder auf dem Münsterplatz statt. Musikalisch untermalt wird die Eröffnung vom Hornensemble der Musik Akademie Basel unter der Leitung von Stefan Ruf sowie vom Extra-Chor des Theater Basel unter der Leitung von Henryk Polus. Zudem wird der Verband gemeinnütziger Basler Alters- und Pflegeheime auch dieses Jahr kostenlos Tee, Glühwein und Bouillon an die Bevölkerung ausschenken.

 Der Verein Basler Weihnacht stellte an der heutigen Medienkonferenz seinen neuen Präsidenten Gabriel Barell, Direktor des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, vor. «Die Basler Weihnacht ist von sehr grosser Bedeutung für den Detailhandel sowie für die Hotellerie und die Gastronomie», sagte Barell. In der Adventszeit erziele der Basler Detailhandel rund einen Fünftel des gesamten Jahresumsatzes. «Basel ist eine Weihnachtsstadt von internationaler Ausstrahlung und zählt zu den bedeutendsten Weihnachtsstädten im deutschsprachigen Raum», ergänzte Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Kantons Basel-Stadt.

 Herzstück der Basler Weihnacht ist der Weihnachtsmarkt, der vom 28. November bis 23. Dezember täglich von 11 bis 20 Uhr geöffnet hat. «Mit 188 Ständen ist es vermutlich der grösste Weihnachtsmarkt der Schweiz», so Horvath. Sie erwarte dieses Jahr rund 900'000 Besucherinnen und Besucher am Basler Weihnachtsmarkt.

 Um die Besucherzahlen zu steigern und das Potential der Basler Weihnacht noch besser auszuschöpfen will der Verein Basler Weihnacht die Ausstrahlung der Basler Weihnacht sowohl national als auch international erhöhen. Aus diesem Grund führt der Verein in Zusammenarbeit mit dem Basler Standortmarketing und Basel Tourismus auch dieses Jahr eine umfassende Kommunikationskampagne im In- und Ausland durch. Dazu gehören unter anderem eine Plakatkampagne in der Deutsch- und Welschschweiz sowie in Südbaden, Werbespots im Schweizer Fernsehen, Spezialangebote von Basel Tourismus und zahlreiche Inserate und Publireportagen. Weiter sind sechs Medienreisen für Medienschaffende aus Russland, Deutschland, Australien, der Türkei und Italien an die Basler Weihnacht geplant.

 Attraktive Neuerungen auf dem Weihnachtsmarkt

 «Auf dem Basler Weihnachtsmarkt steht der Handel im Vordergrund, sinnvoll ergänzt mit einem attraktiven Verpflegungsangebot», erklärte Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte des Kantons Basel-Stadt. Nebst dem traditionellen Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz lädt bereits zum dritten Mal auch der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz mit insgesamt 52 Ständen zum Flanieren und Konsumieren ein. Stimmungsvolle, schneeflockenförmige Leuchten schmücken erneut den Kastanienhain auf dem Münsterplatz. Zudem ziert wieder ein vom bekannten Basler Weihnachtscouturier Johann Wanner geschmückter und von den Industriellen Werken Basel (IWB) und von der Bürgergemeinde der Stadt Basel gesponserter Weihnachtsbaum den Münsterplatz. Die Verantwortlichen haben die Wegleitung zum Münsterplatz mit fünf schneeflockenförmigen Leuchten am Rheinsprung, am Münsterberg, in der Augustinergasse und in der Rittergasse weiter optimiert.

 Eine Neuheit und ein Anziehungspunkt ist in diesem Jahr die 13 Meter hohe Weihnachtspyramide, welche mit einem attraktiven Angebot von Heissgetränken vor der Theaterpassage die Gäste zum Verweilen einlädt. Neu gibt es auf dem Weihnachtsmarkt zwei Geschäfte, die Glühbier anbieten: Die Brauerei Thiersteiner Bräu und die Wirtschaft Zihlmann. Vom 5. bis 22. Dezember sorgen die Robi-Spielaktionen auf dem Münsterplatz wieder für Unterhaltung für Gross und Klein (Mo-Fr 13.30-19 Uhr, Sa-So 12-19 Uhr). Und wer ab dem 5. Dezember seinen Weihnachtsbaum auf dem Münsterplatz kauft, kann ihn sich dank einem Service von Robi-Spielaktionen auch dieses Jahr nach Hause liefern lassen.

 Zahlreiche Veranstaltungen in der Adventszeit

 Der neue Vereinspräsident Barell wies auf das abwechslungsreiche Veranstaltungsprogramm der diesjährigen Basler Weihnacht hin. So findet heuer die Premiere des Christmas Tattoo in der St. Jakobshalle statt und erstmals wird die Klingentalfähre in eine Weihnachtsfähre verwandelt. Weiter öffnet sich im Theater Basel wieder jeden Tag ein neues Türchen des literarisch-musikalischen Adventskalenders. Am Abend des 18. Dezember 2013 ist die Radio- und Fernsehsendung «Jeder Rappen zählt» auf dem Münsterplatz zu Gast. Die SRF 3-Moderatorinnen Kathrin Hönegger und Judith Wernli und der Basler Moderator Philippe Gerber werden Musik, Spass und spannende Gäste auf den Platz bringen, um Geld für Kinder in Slums zu sammeln.

 Einige Basler Museen präsentieren Ausstellungen zum Thema Weihnacht, und das Basler Marionetten Theater hat wieder spezielle Weihnachtsvorstellungen für Erwachsene und Kinder auf dem Spielplan. Am 30. November findet der diesjährige Basler Stadtlauf statt, und auch in den Basler Kirchen gibt es in der Adventszeit zahlreiche Veranstaltungen. Weiter zählen das Weihnachtsvarieté Palazzo Colombino auf der Rosentalanlage und der Weihnachtspark im St. Claraspital zu den vielen Highlights der Basler Weihnacht. Am 28. November, dem Tag der Ouvertüre, laden die Basler Geschäfte bis 22 Uhr zum Shoppen ein. Die verkaufsoffenen Sonntage finden dieses Jahr am 15. und 22. Dezember von 13 bis 18 Uhr statt.

 Zudem erfährt die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt dieses Jahr eine Erweiterung: Neu werden auch am Rümelinsplatz und am Claraplatz je rund 25 schneeflockenförmige Leuchten in Bäumen platziert.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch
 www.facebook.com/BaslerWeihnacht


contact: Inés Mateos, Tel. +41 61 267 66 83 Projektleiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Podiumsveranstaltung vom 3. Dezember 2013 im Nachtcafé des Theaters Basel 19 – 21Uhr -- Demographische Entwicklungen zeigen, dass insbesondere das hohe Alter weiblich ist. Wie Frauen ihr Leben in ihrer vierten Lebensphase gestalten wollen und welche Bedingungen sie dafür vorfinden, ist Thema einer Kooperationsveranstaltung der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt mit dem Projekt Grossmütterrevolution.

title_de: Das Alter gehört den Frauen

content_de:
Care-Arbeit wird zu einem grossen Teil von Frauen geleistet. Nachdem die junge Mutter ihre Kinder gross gezogen hat, kümmert sie sich mitten in ihrem Berufsleben als Tochter oder Schwiegertochter um die gebrechlichen Eltern und betreut neben den Enkelkindern im Alter in der Regel auch ihren Lebensgefährten. Auf 100 Millionen Stunden wird der Gesamtumfang der unentgeltlichen Kinderbetreuung von über 50 Jährigen geschätzt. Dies entspricht mehr als 2 Milliarden Franken pro Jahr. 80% davon erledigen Frauen; viele davon sind Grossmütter.

 Das Projekt Grossmütterrevolution hat dazu eine Studie mit dem Titel «Das vierte Lebensalter ist weiblich» herausgegeben. Denn Grossmütter entsprechen nicht mehr dem gebrechlichen strickenden alten «Müeti» aus unserer Märchenwelt. Die heutige Grossmüttergeneration ist weiterhin unentbehrlich für die Betreuungsarbeit, sie ist aber auch länger aktiv, reist, engagiert sich und hat Pläne.

 Wie müssen wir Alter neu denken? Wie können gesellschaftliche Rahmenbedingungen das lange Leben von Frauen besser unterstützen? Wie kann Altersarmut vorgebeugt werden? Und wie können die lebenslangen Care-Leistungen von Frauen Anerkennung finden? Über diese Fragen diskutieren die Autorinnen der Studie der Grossmütterrevolution mit Politikerinnen aus Basel.

Hinweise

www.grossmuetter.ch
 http://www.gleichstellung.bs.ch/2013_12_03_flyer_grossmuetter.pdf


contact: Thomas Fries, Telefon +41 (61) 267 94 21, Bau- und verkehrsdepartement Basel-Stadt, Hochbauamt Peter Kaufmann, Telefon +41 (61) 267 95 82, Finanzdepartement, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Für einen Ersatzneubau an der Socinstrasse 9/11 in Basel wurde ein Projektwettbewerb veranstaltet. Das Siegerprojekt der Arbeitsgemeinschaft Osolin & Plüss Architekten BSA AG / quade architects aus Basel erfüllt die hohen funktionalen, städtebaulichen und energetischen Anforderungen der Aufgabenstellung am besten. Heute findet um 17 Uhr die Ausstellungseröffnung statt.

title_de: Projektwettbewerb Ersatzneubau an der Socinstrasse 9/11 in Basel

content_de:
Für die Liegenschaft Socinstrasse 9/11, welche sich an zentraler städtischer Lage befindet, ist ein Ersatzneubau für moderne Familienwohnungen im mittleren bis hohen Segment geplant. Der Entscheid zum Abbruch des Bestandes erfolgte auf Grundlage umfangreicher Untersuchungen zur Bausubstanz und in Übereinkunft mit der kantonalen Denkmalpflege.

 Das Hochbauamt hat dazu in enger Zusammenarbeit mit den Immobilien Basel-Stadt im Mai 2013 einen Projektwettbewerb im selektiven Verfahren ausgeschrieben. Von 38 eingegangenen Bewerbungen wurden auf Basis von Referenzprojekten die 11 bestqualifizierten Teams für die Ausarbeitung eines Projektes eingeladen. Das Preisgericht unter der Leitung von Thomas Fries, Hochbauamt, platzierte im November 2013 von den 10 anonym eingereichten Wettbewerbsbeiträgen das Projekt ’Lole y Manuel’ der Arbeitsgemeinschaft Osolin & Plüss Architekten BSA AG / quade architects auf den ersten Rang.

 Dieses fügt sich als Neubau trotz eigenständigem Charakter respektvoll in den Strassenzug ein. Die einzelnen Wohnungen sind attraktiv organisiert und ergeben ein schlüssiges Gesamtkonzept. Sie entsprechen dem angestrebten mittleren bis hohen Segment und versprechen eine gute Vermietbarkeit. Das Gebäude ist mit ökologischen und nachhaltigen Materialien konstruiert. Das Projekt überzeugt über alle Kriterien.

Hinweise

Ab Dienstag, den 26. November 2013, bis Donnerstag, den 05. Dezember, sind alle Beiträge des Wettbewerbs im 1. Obergeschoss der Werkstatt an der Maiengasse 11 in Basel ausgestellt. Öffnungszeiten sind werktags von 16 bis 19 Uhr, samstags von 10 – 14 Uhr. Juryberichte sind im Kundenzentrum BVD oder Sekretariat Hochbauamt ab Dienstag, den 26. November erhältlich. Die Vernissage der Ausstellung ist öffentlich, sie findet am 25. November um 17 Uhr statt.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.welcome-to-basel.bs.ch

lead_de: «Willkommen in Basel» & «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst seine neuen Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Schiff. Der Anlass in spanischer Sprache (Übersetzungen ins Italienische, Portugiesische und Französische) findet heute Montag, 25. November 2013 nach der bewährten Informationsveranstaltung im Rathaus statt. Die Neuzugezogenen werden von Regierungsrätin Eva Herzog um 19 h im Rathaus willkommen geheissen und nehmen anschliessend (ab 20 h) an einer vergnüglichen und informativen Schiffsrundfahrt teil.

title_de: «Schiff ahoi!» für Neuzugezogene

content_de:
Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches ihnen den Einstieg in das Leben in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Besonders freuen wir uns, dass wir private Sponsoren für die Finanzierung des Anlass auf dem Schiff gewinnen konnten», sagt Nicole von Jacobs, kantonale Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung. Dies zeige, dass an solchen Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen grosses Interesse besteht.

 Ein Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale- und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Bevor die Gäste auf das Schiff gehen, vermittelt der bewährte erste Programmteil von «Willkommen in Basel» im Grossratssaal des Rathauses Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19 h begrüsst Regierungsrätin Eva Herzog. Danach informieren Fachpersonen aus der Verwaltung die Neuzugezogenen zu Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem.

 Basel-Stadt kennt bereits seit 1999 eine offene Willkommens-Kultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und entwickelt nun diese Tradition weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Neuzugezogenen einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne», die eidgenössische «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen» und auch die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignette) ab. Bei der kantonalen Abstimmung wurde der Grossratsbeschluss vom 12. Juni 2013 betreffend «Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm)» angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 24. November 2013

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne»
 JA-Stimmen:		25'555  	(40.85%)
 NEIN-Stimmen:		37'009  	(59.15%)

 Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen»:
 JA-Stimmen:		21'312  	(34.26%)
 NEIN-Stimmen:		40'902  	(65.74%)

 Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignette)
 JA-Stimmen:		29'842  	(48.36%)
 NEIN-Stimmen:		31'867  	(51.64%)

 Grossratsbeschluss vom 12. Juni 2013 betreffend Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplanes im Bereich Clarastrasse, Riehenring und Drahtzugstrasse (Areal Claraturm)
 JA-Stimmen:		30'018  	(52.91%)
 NEIN-Stimmen:		26'712  	(47.09%)

 Die Stimmbeteiligung betrug für die eidgenössischen Abstimmungen durchschnittlich 55,47% und für die kantonale Abstimmung 54,48%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei der kantonalen Vorlage bei 96,15%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen bei den eidgenössischen Vorlagen lag bei durchschnittlich 36,78%, wovon 53,06% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter  www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/wahlen-abstimmungen.htm


contact: Alexander Isenburg, Tel. +41 (0)61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes zieht ein halbes Jahr nach der Reorganisation Bilanz: Aufgrund von Erfahrungen aus dem Betrieb und aus Rückmeldungen aus der Bevölkerung werden Feinänderungen in der Reinigung und Entsorgung vorgenommen. Insbesondere geht es um eine effizientere Sammlung der Grünabfälle, neue Startzeiten für die Reinigung und Entsorgung sowie kleine Anpassungen der Abfuhrtage für die Kehrichtentsorgung. Die Startzeit der Reinigungs- und Kehrichttouren wird ab 1. Januar 2014 aus Rücksicht auf die Bevölkerung erst um 07.00 Uhr sein. Die Frühreinigung wird wochentags weiterhin um 04.00 Uhr beginnen, an Wochenenden/Feiertagen aber erst um 05.00 Uhr.

title_de: Stadtreinigung: Erkenntnisse seit der neuen Organisation und Anpassungen für 2014

content_de:
Die Zusammenlegung der Reinigung und Entsorgung der Stadtreinigung auf den 1. April 2013 hat – dies zeigt sich nach einem halben Jahr deutlich – grundsätzlich günstige Auswirkungen auf die Stadtsauberkeit und den Betrieb der Stadtreinigung. Es geht nun darum, ein halbes Jahr nach der Neuorganisation die ausgewerteten Reaktionen der Bevölkerung, der Gewerbebetriebe und auch die Rückmeldungen der Chauffeure und Teamleiter der Stadtreinigung aufzunehmen mit dem Ziel, punktuelle Verbesserungen vorzunehmen.

 Aus Rücksicht auf die Nachtruhe der Anwohnerschaft beginnen die Reinigungs- und Kehrichttouren ab dem 1. Januar 2014 generell erst um 07.00 Uhr. Davon nicht betroffen ist die Frühreinigung, die weiterhin unter der Woche um 04.00 Uhr anfängt. Anders aber am Samstag und Sonntag: Neu ist der Arbeitsbeginn für die Frühreinigung an den Wochenenden und Feiertagen erst eine Stunde später, um 05.00 Uhr.

 In den beiden Zonen «Innenstadt» und «Bachletten» wurden die Abfuhrtage nochmals angepasst. Aufgrund ihrer Öffnungszeiten haben die Gewerbetreibenden in der Innenstadt wieder wie früher am Dienstag und Freitag Abfuhrtag.

 In den beiden Zonen «Bachletten» und «Bruderholz» fallen die meisten Grünabfälle an. Deshalb wird ab Anfang 2014 in diesen beiden Zonen eine regelmässige Grünabfuhr stattfinden. Somit wird eine telefonische Anmeldung in diesen Zonen nicht mehr notwendig sein.

 Auch bei der Metallabfuhr ergibt sich eine Änderung: Neu wird sie vermehrt in den Wintermonaten erfolgen – vier Mal in den Wintermonaten Dezember bis März und zwei Mal in der Zeitspanne von April bis November.

 Telefonische Umfragen haben ergeben, dass die Sperrgutabfuhr pro Jahr und Haushalt durchschnittlich ein bis zwei Mal in Anspruch genommen wird. Diese Dienstleistung wird deshalb angepasst. In Zukunft wird die Sperrgutabfuhr in den Sommermonaten monatlich angeboten, im Winter alle zwei Wochen. Haushalte, die einen Express-Service für das Abholen von Sperrgut benötigen, können diesen für einen Zuschlag von CHF 45, zusätzlich zu den Entsorgungskosten, bestellen.


contact: Anette GraupeTel. 061 639 23 25Koordinationsstelle Umweltschutz Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Catherine Merz Tel. 061 691 24 36 oder 079 614 79 91merz@viavia.ch Arbeitslosenkomitee Region Basel

lead_de: Teilen und Tauschen hat Zukunft und kommt gut an. Ab 18. November können Kinder zwischen drei und zehn Jahren ihre gebrauchten Spielsachen abgeben. Spielend erfahren sie damit einen neuen Weg zwischen Mangel und Überfluss.

title_de: Alle Jahre wieder: Die Geschenk-Tausch-Aktion beginnt am 18. November

content_de:
Was heute noch mega-in ist, kann morgen schon wieder out sein. Wenn Kinder keinen Gefallen mehr am Baukasten finden oder aus dem Prinzessinnenschloss herausgewachsen sind, können sie es ab 18. November im Basler Kindernäscht und in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Ob ein grosses Spiel oder ein kleines Buch, Kinder erhalten für zwei Spielsachen einen Bon, der sie zum Mitmachen an der Aktion berechtigt. Kurz vor Weihnachten, am 18. Dezember dürfen sie ihn am grossen Geschenk-Tausch-Tag in der Elisabethenkirche für ein neues gebrauchtes Spielzeug wieder einlösen. So kommen die vernachlässigte Puppenstube oder die Piratenfestung garantiert wieder in neue liebevolle Kinderhände.

 Mit grossem Engagement und geringem finanziellen Aufwand leisten die Organisatorinnen (Arbeitslosenkomitee Basel, Offene Kirche Elisabethen, Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, Basler Kindernäscht) zum 16. Mal einen wichtigen Beitrag zur Nachhaltigkeit im Kleinen.

 Wer sich vom Zauber des Tauschens und Teilens anstecken und inspirieren lassen möchte, kann die Jubiläums-DVD «Von Kindern für Kinder: 15 Jahre Geschenk-Tausch-Aktion Basel» gratis beziehen.

Hinweise

Spielzeug-Abgabe:
  Im Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14:
18. November bis 14. Dezember 2013, Montag bis Freitag 09.00-18.00 Uhr, Samstag 09.00-17.00 Uhr
 In der Offenen Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14:
 Mittwoch, 20., 27. November, 4. Dezember, 11. Dezember je 14-17 Uhr

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons):
 In der Offenen Kirche Elisabethen: Mittwoch, 18. Dezember 14.00-16.00 Uhr

Link zum Bestellen Jubiläums-DVD

Link zum Herunterladen Postkarte Geschenk-Tausch-Aktion


contact: Samuel HessTel. + 41 61 267 85 38 Leiter Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Das vom Kanton Basel-Stadt Ende 2010 initiierte und auf drei Jahre befristete Projekt «Initiative Kreativwirtschaft Basel IKB» hat die vom Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) für die Pilotphase gesetzten Ziele mehrheitlich erreicht. In Zukunft wird die Pflege der Teilbranchen Design und Architektur aus dem AWA heraus erfolgen.

title_de: Projekt «Initiative Kreativwirtschaft Basel» wird Ende 2013 planmässig beendet

content_de:
In einem neuartigen Modell mit einem ausserhalb der Verwaltung angesiedelten Entscheidgremium («Board») konnten während der Pilotphase wertvolle Erfahrungen gesammelt, zahlreiche Kontakte zu wirtschaftlich orientierten Unternehmen in den Bereichen Architektur und Design geknüpft sowie eine Reihe tragfähiger Förderformate erprobt und erfolgreich umgesetzt werden. Die Budgets für Geschäftsstelle, Board und Förderangebote wurden eingehalten. Board und Geschäftsstelle haben wesentliche Impulse zur Ausrichtung und Ausgestaltung der Förderung gegeben.

 Die vom Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) in Auftrag gegebene externe Evaluation kommt zum Schluss, dass die IKB ein zweckmässiges Dienstleistungsangebot aufgebaut hat, das es erlaubt, mittelfristig die gesetzten Förderziele zu erreichen. Für die Zukunft wurden in der Evaluation drei Optionen geprüft und bewertet: die Verlängerung des IKB-Pilotbetriebs um weitere drei Jahre, die Einstellung der Förderung der Kreativwirtschaft, sowie die Fokussierung auf wenige Angebote und die gleichzeitige Eingliederung in die kantonale Standortförderung. Die Evaluation empfiehlt dem AWA, diese Variante umzusetzen. Gestützt darauf wird die IKB per Ende 2013 planmässig beendet. Die Pflege der Teilbranchen Design und Architektur wird in Zukunft aus dem AWA heraus erfolgen - in einem Rahmen und mit einer Ausrichtung, wie sie bei den übrigen kantonalen Zielbranchen üblich sind. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit dankt den Mitgliedern des Board und dem Leiter der Geschäftsstelle der IKB für ihr grosses persönliches und inhaltliches Engagement während der vergangenen drei Jahre.


contact: UNICEF Schweiz, Medienstelle Tel. 044 317 22 41m E-Mail media@unicef.ch Fleur Jaccard, Leiterin Advocacy UNICEF Schweiz Tel. 044 317 22 72, E-Mail f.jaccard@unicef.ch Thomas Mächler, Leiter Kommunikation und KoordinationErziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt; Jugend, Familie und Sport Tel. 061 267 84 73, E-Mail: thomas.maechler@bs.ch

lead_de: (Medienmitteilung UNICEF Schweiz) -- Die Stadt Basel bekam heute die UNICEF Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde». Genau einen Tag vor dem UN-Kinderrechtstag erhält die Schweiz damit eine Stadt mehr, die sich gezielt für die Anliegen der Kinder einsetzt und ausdrücklich deren aktives Mitwirken am gesellschaftlichen Entwicklungsprozess ermöglicht.

title_de: Die Stadt Basel wird zum Kinderrechtstag «kinderfreundliche Gemeinde»

content_de:
Am 19. November 2013 wurde die Stadt Basel offiziell «Kinderfreundliche Gemeinde». Dass UNICEF Geschäftsleiterin Elsbeth Müller heute dem Basler Regierungsrat Dr. Christoph Eymann feierlich das Zertifikat «Kinderfreundliche Gemeinde» überreichen konnte, ist das Resultat eines intensiven dreijährigen Prozesses. Die Labelübergabe fand heute Nachmittag im gedeckten Spielplatz «SpielFeld» des Gundeldinger Quartiers statt. Eingeladen waren nebst den Medien viele Personen, die beteiligt waren. Regierungsrat Dr. Christoph Eymann betont die Bedeutung der Auszeichnung: «Ich freue mich, dass UNICEF Schweiz der Stadt Basel das Label «kinderfreundliche Gemeinde» verleiht. Damit erhält das grosse Engagement von privaten und staatlichen Stellen – und nicht zuletzt der Kinder und Jugendlichen selbst - zugunsten einer kinderfreundlichen Stadt die verdiente Anerkennung.»

 Kindermitwirkung gross geschrieben
 Nebst einer Familien- und Jugendbefragung, vier «KinderMitWirkungstagen» und einem Mitwirkungs-Workshop spielte auch das Gundeldingerquartier im Prozess zur Kinderfreundlichen Gemeinde eine Schlüsselrolle. Es  wurde unter Einbezug der Kinder einer Sozialraumanalyse unterzogen. Daraus resultierten Verbesserungsvorschläge wie mehr Verkehrssicherheit, Projekte gemeinsam mit Randständigen, Schaffung von Freiräumen und Mitwirkung von Kindern in Quartierentwicklungsprojekten. Basel Stadt will die Partizipation von Kindern und Jugendlichen auf verschiedenen Ebenen erhöhen und fest verankern. Beispielsweise indem sie die Anliegen der Kinder und Jugendlichen zu ihrem Lebensumfeld regelmässig erhebt, an den Schulen das Mitwirken in Unterricht, Schulkultur und Raumgestaltung fördert, und für die an der Quartier- und Stadtentwicklung beteiligten Stellen den Leitfaden «Auf Augenhöhe 1.20 m» herausgegeben hat. All dies ist aus Sicht von UNICEF Schweiz vorbildlich. Es zeigt, dass in der Stadt Basel eine Kultur des Miteinanders aller Generationen gelebt werden soll.

 Gesetz, Jugendrat und Runder Tisch
 Das neue Kinder- und Jugendgesetz, das 2015 in Kraft treten soll, sieht erfreulicherweise die Partizipation von Kindern und Jugendlichen in einer aktiven Formulierung vor. Diese braucht es, damit das Mitwirkungsrecht die erwünschte Kraft entfalten kann. Dass die Stadt Basel die Kinderinteressen in die Legislaturperiode 2013-2017 aufgenommen hat, zeigt zudem, dass sie das Thema konsequent angeht. Auf Regierungsratsebene spiegelt sich die Kinderfreundlichkeit heute auf verschiedenen Ebenen: Es gibt einen Jugendrat, dem jährlich 20‘000 Franken zur Verfügung stehen und der ein Antragsrecht an den Regierungsrat geniesst. Dazu kommt eine Kommission für Jugendfragen, welche die Interessen der Kinder und Jugendlichen in den Regierungsrat trägt und der verwaltungsinterne «Runde Tisch Kinderfreundlichkeit Stadt Basel». Letzterer gewährleistet den laufenden Austausch und eine Systematisierung der verschiedenen Prozesse. Für UNICEF Geschäftsleiterin Elsbeth Müller stellt Systematisierung ein Kernelement für die Kin-derfreundlichkeit dar: «Die Stadt Basel macht beeindruckend viel in allen UNICEF-Themenfeldern und strebt eine gesamthaft koordinierte Politik für eine kinder- und jugendfreundliche Stadt an. Das ist sehr erfreulich und vor allem ganz im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention.»

 20. November: UN-Kinderrechtstag
 Die Stadt Basel wird genau einen Tag vor dem UN-Kinderrechtstag «Kinderfreundliche Gemeinde». Mit dem 20. November macht die UNO weltweit auf die Rechte der Kinder und die Kinderrechtskonvention aufmerksam, die seit 1989 in Kraft ist und von der Schweiz 1997 ratifiziert wurde. Als völkerrechtliches Übereinkommen verpflichtet die Konvention die Staaten, die Kinderrechte mit gesetzlichen Massnahmen zu schützen. In der Schweiz liegt die Verantwortung zur Umsetzung der Kinderrechte bei den Kantonen und Gemeinden. Die Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» fördert diesen Prozess gezielt und standardisiert die Umsetzung der Kinderrechte auf kommunaler Ebene.

 Kinderfreundlichkeit kann daran gemessen werden, inwiefern die Kinderrechte im unmittelbaren Lebensumfeld der Kinder wirksam sind. Der Zertifizierungsprozess erlaubt den Gemeinden eine umfassende Standortbestimmung in den Bereichen Verwaltung und Politik, Schule, familienergänzende Betreuung, Kinder- und Jugendschutz, Gesundheit, Freizeit und Wohnumfeld. Der Prozess ist mit dem Label nicht abgeschlossen. Es gilt bei Plan- und Umsetzungsprozessen die Sicht der Kinder und Jugendlichen einzubeziehen

Hinweise

Informationen für Kinder über die Angebote der Stadt Basel www.ed.bs.ch


contact: Regierungsrat Thomas Weber, Telefon +41 (0)61 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement BS

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben die Anpassung der jeweiligen Spitalliste für somatische Akutmedizin, Rehabilitation und Psychiatrie für ihre Kantone per 1. Januar 2014 verabschiedet. Damit kommen die Einwohnerinnen und Einwohner der beiden Kantone per 1. Januar 2014 in den Genuss einer kompletten Patientenfreizügigkeit.

title_de: Regierungen beider Basel genehmigen die Anpassung der jeweiligen Spitalliste und bestätigen damit die volle Freizügigkeit zwischen den beiden Kantonen ab 2014

content_de:
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben beschlossen, eine volle Patientenfreizügigkeit zwischen den beiden Kantonen umzusetzen. Dazu haben sie ihre kantonalen Verordnungen und Spitallisten per 1. Januar 2014 angepasst.

 Damit die neue Regelung für die Einwohnerinnen und Einwohner beider Kantone nachvollziehbar und transparent gestaltet werden konnte, haben sich die beiden Regierungen darauf geeinigt, dass jeweils die aktuell gültigen Leistungsaufträge des Standortkantons gelten sollen. So kann sichergestellt werden, dass das von einer Patientin oder einem Patienten für die notwendige medizinische Versorgung ausgewählte Spital nicht über verschiedene Leistungsaufträge der beiden Kantone verfügt.

 Mit der Anpassung der Spitalliste per Anfang kommendes Jahr wird der Beschluss der beiden Regierungen vom April 2012 bezüglich Patientenfreizügigkeit zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ebenfalls per 1. Januar 2014 umgesetzt (siehe Medienmitteilung vom 24.9.2013). Im Sinne der Stärkung des gemeinsamen Gesundheitsversorgungsraumes Nordwestschweiz wurde damals beschlossen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner beider Kantone in den Genuss einer kompletten Freizügigkeit – gemäss der vom Bundesparlament beschlossenen freien Spitalwahl – in den beiden Kantonen kommen sollen. Das hat zur Folge, dass für alle Einwohnerinnen und Einwohner beider Kantone sämtliche Spitäler in Basel-Stadt und Basel-Landschaft, die sich auf der Spitalliste befinden, auch bei einer ausserkantonalen Wahlbehandlung ohne zusätzliche Kostenfolge zur Verfügung stehen. Es gilt der Preis, welcher zwischen den Tarifpartnern für den entsprechenden Spitalstandort verhandelt oder von den Regierungen festgesetzt wurde.


contact: Stefan Camenisch, Tel. +41 61 646 82 09 Projektleiter Harmonisierung Gemeindeschulen Gemeinde Riehen Thomas Riedtmann, Tel. +41 61 267 56 38 Bereichsleiter Zentrale Dienste Erziehungsdepartement Basel-Stadt Bernhard Gysin, Tel. +41 61 267 94 49 Leiter Schulen, Hochbauamt Basel-Stadt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Projektierungskredit von 490‘000 Franken für die Erweiterung und Sanierung des Primarschulhauses in Bettingen. Mit der Umsetzung der Schulharmonisierung und der Verlängerung der Primarschule um zwei Jahre ist das Dorfschulhaus zu klein geworden.

title_de: Mehr Raum für Bettinger Schulkinder

content_de:
Das Bettinger Primarschulhaus stammt aus dem Jahr 1972. Es wurde damals für vier Schulklassen konzipiert. Mit der Umsetzung der Schulharmonisierung und der Verlängerung der Primarschule um zwei Jahre ist das Dorfschulhaus nun zu klein geworden: Sechs Primarschulklassen und zwei Kindergärten sollen in Zukunft Raum zum Lernen und Spielen bieten.

 Eine Machbarkeitsstudie von 2012 zeigt, dass der zusätzliche Raumbedarf mit einer Aufstockung und einem Anbau an das bestehende Schulhaus realisiert werden kann. Der Erweiterungsbau wird rund neun Millionen Franken kosten. Während der ab Sommer 2015 geplanten einjährigen Bauzeit werden Kindergärten und Primarschulklassen in ein Provisorium umziehen müssen. Dieser temporäre Schulbau wird auf dem Parkplatz des Bettinger Gartenbades zu stehen kommen; in Anbetracht des zur Verfügung stehenden Raumangebots eine ideale Lage für ein Schulhaus.

 Auch der Platz für temporäre Ersatzparkfelder wurde bereits gefunden. Alle bisherigen Vorbereitungsarbeiten erfolgten in Abstimmung mit der Baukommission, der Schulleitung, der Dorfbildkommission und dem Gemeinderat von Bettingen – so auch die provisorische Schulraumerweiterung bis zum Baubeginn: Auf einem Teil des Pausenhofes stehen seit Beginn des Schuljahres 2013/14 zwei zusätzliche temporäre Schulräume.

Hinweise

Schreiben des Regierungsrates


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Wüest Rudin, GLP) betreffend «Erhöhung der Transparenz der Parteifinanzierung» als erledigt abzuschreiben. Die Umsetzung des vorgeschlagenen Modells wäre nicht mit den Hauptforderungen der GROUPE d’Etats contre la Corruption des Europarats zu vereinbaren, weil es die Anonymität der Spenderinnen und Spender gewährleisten würde. Weil darüber hinaus kein breiter politischer Wille auszumachen ist, den Bereich der Finanzierung von politischen Parteien gesetzlich zu regeln, wird er von sich aus keine Gesetzgebungsarbeiten einleiten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Simone Peter, Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 60)

dem Grossen Rat die Weiterführung der Subvention an das Schweizerische Architekturmuseum (S AM) in der bisherigen Höhe von jährlich 80'000 Franken für die Periode 2014 bis 2017 beantragt. Das S AM verknüpft nationale und internationale Architektur mit Gesellschaftsthemen, bringt interessante Persönlichkeiten aus dem Bereich der Architektur in die Schweiz und lädt zu Auseinendersetzungen mit architektonischen und städtebaulichen Themen ein.   Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat die Weiterführung der Subvention an die Frauenberatungsstelle familea in der bisherigen Höhe von jährlich 380'000 Franken für die Periode 2014 bis 2017 beantragt. Die seit über 100 Jahren bestehende polyvalente Frauenberatungsstelle entspricht nach wie vor einem grossen Bedürfnis. Beraten werden Frauen mit persönlichen, sozialen, finanziellen und rechtlichen Problemen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Leila Straumann, Beauftragte für Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Beträge für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen an die Basler Spitäler (ohne Universitäts-Kinderspital beider Basel) für das Jahr 2014 auf maximal 95.6 Mio. Franken und für das Jahr 2015 auf maximal 89.0 Mio. Franken festgelegt. Der entsprechende Ratschlag «Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2014 und 2015» wurde zur Ausfertigung und Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. (Auskunft: Dr. med. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 40)

für die Patientenstelle Basel Unterstützungsbeiträge in den Jahren 2014 bis 2016 in der Höhe von jährlich 59'000 Franken bewilligt. Die Patientenstelle ist eine Anlauf- und Beratungsstelle für Personen mit Problemen jeglicher Art im Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen und Teil eines anerkannten und etablierten Bereichs der Versorgungsstruktur im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Spitalversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 44)

Ausgaben in der Höhe von 77 Millionen Franken für die weitere Umsetzung der Schulreform an 24 von 60 Standorten zum Vollzug frei gegeben. (Auskunft: Bernhard Gysin, Leiter Schulen, Hochbauamt Basel-Stadt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 49)

den Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5703 des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Strassenlinien sowie die Umgestaltung der Allmend vor der Liegenschaft Sevogelstrasse 82 genehmigt. Die neuen Strassenlienien stehen im Zusammenhang mit dem Ersatz der oberirdischen Wertstoffsammelstelle durch eine Unterflur-Sammelstelle. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision der Raumplanungsverordnung die konsequenten Bemühungen des Bundes begrüsst, mit den Umsetzungsinstrumenten die Zersiedelung einzudämmen und die Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern. Gleichzeitig hat der Regierungsrat gefordert, die spezielle Situation von Basel-Stadt mit dem nachgewiesenen zusätzlichen Bedarf an Bauzonen zu berücksichtigen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Sandtner, Leiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung in Übereinstimmung mit der Konferenz der Kantonsregierungen der Aufnahme von Verhandlungen zur Revision des Zinsbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und der EU zugestimmt. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung sich für die Ausdehnung des Abkommens mit der EU über die Freizügigkeit auf den neuen Mitgliedstaat Kroatien ausgesprochen. Das Verhandlungsergebnis sei weitgehend ausgewogen, schreibt der Regierungsrat in seiner Stellungnahme.  Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Energieverordnung begrüsst. Diese setzen gemäss dem Regierungsrat die Parlamentarische Initiative «zur Freigabe der Investitionen in erneuerbare Energien ohne Bestrafung der Grossverbraucher» in geeigneter Weise um. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

22 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt / Abteilungsleiter Prävention / Stv. Bereichsleiter E-Mail: abteilung.praevention.bs.ch Tel. +41 61 267 45 20 www.gesundheit.bs.ch www.mixyourlife.ch

lead_de: Chatten, Twittern, Liken, Gamen... Das Internet und die damit verbundenen Angebote bieten uns Unterhaltung und Spass rund um die Uhr. Doch aus Spass kann auch bitterer Ernst werden: Schätzungsweise 70’000 Menschen in der Schweiz leiden an einer Internetsucht und weit mehr Personen verfügen über einen problematischen Umgang mit diesem Medium. Deshalb lanciert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt die Kampagne „Schalt mal ab! – Check deinen Internetkonsum“. Die Bevölkerung soll dabei angeregt werden, den eigenen Umgang mit Internet, Smartphone und anderen neuen Medien frühzeitig zu reflektieren.

title_de: Schalt mal ab! - Suchtgefahr Internet

content_de:
Suchtexperten sind sich einig: Im Bereich der Internetsucht besteht ein hoher Bedarf an Aufklärungs- und Präventionsarbeit. Besonders interaktive Medien, wie soziale Netzwerke und Onlinegames, binden die User emotional an sich und bergen daher ein hohes Suchtpotential. Im Gegensatz zur realen Welt, in der Anerkennung, Bestätigung und das Gefühl von Zugehörigkeit oft mit einem realen Aufwand verbunden sind, können in Spielwelten wie Second life oder in sozialen Netzwerken wie Facebook eine unbeschränkte Anzahl von Scheinbeziehungen eingegangen werden. So erfährt man auf einfache Art und Weise vermeintlich soziale Bestätigung und Annerkennung.

 Jugendliche sind besonders gefährdet.
 Betroffene einer Internetabhängigkeit können ihren Konsum nicht mehr willentlich kontrollieren und leiden unter negativen gesundheitlichen, beruflichen und sozialen Folgen. Jugendliche sind dabei besonders gefährdet, süchtig zu werden, denn sie haben aufgrund ihres Entwicklungsstandes eine geringere Impulskontrolle und können ihr Verhalten noch nicht so gut kontrollieren wie erwachsene Personen.

 Kampagne möchte den reflektierten Umgang mit neuen Medien fördern
 Ein wichtiger Hinweis auf eine problematische Internetnutzung ist, wenn sie der Realitätsflucht, etwa der Ablenkung von Problemen und Sorgen dient. Wenn zudem Surfen, Chatten, Gamen immer mehr Raum einnehmen, und dafür andere Lebensbereiche in den Hintergrund treten, ist Vorsicht geboten. Häufige Folgen sind schulische oder berufliche Probleme und Konflikte im persönlichen Umfeld, beispielsweise mit Angehörigen oder dem Partner/der Partnerin.

 Dies kann sich negativ auf die psychische Gesundheit auswirken. Deshalb ist es wichtig, den eigenen Internetkonsum zu reflektieren, und sich über die Motivation zum eigenen Verhalten bewusst zu werden. Dies versucht die Kampagne «Schalt mal ab – Check deinen Internetkonsum». Eine in Zusammenarbeit mit der Abteilung für Verhaltenssüchte der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel entstandene Broschüre mit integriertem Selbsttest, soll die Bevölkerung auf das Thema aufmerksam machen und informiert über wichtige Anlaufsstellen im Kanton Basel-Stadt. Sie ist ab heute in den Trams der BVB aufgelegt. Zusätzlich wird diese Woche mit öffentlichen Aktionen in der Innenstadt auf das Thema aufmerksam gemacht, und es sind Weiterbildungsveranstaltungen für Fachleute geplant. Auf der Kampagnenseite www.allesgutebasel.ch und der dazugehörigen Facebookseite werden nützliche Informationen und Fakten rund ums Thema Verhaltenssüchte kommuniziert.
 Bestellung
 Die Broschüre «Schalt mal ab» kann beim Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, Abteilung Prävention, St. Alban-Vorstadt 19, 4052 Basel, telefonisch über 061 267 45 20, oder per Mail abteilung.praevention@bs.ch bestellt werden . Informationen zur laufenden Kampagne sowie die Links zur direkten Bestellung finden sich auf www.allesgutebasel.ch.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung

lead_de: Noch nie seit Einführung der Schulabgangstatistik im Jahr 2006 haben diesen Sommer so viele Jugendlichen am Ende der obligatorischen Schulzeit den direkten Sprung in die Berufsbildung geschafft. Die Massnahmen von Schule und Wirtschaft, diese Quote zu erhöhen, haben vor allem bei leistungsstärkeren WBS-Abgängerinnen und Abgängern Wirkung gezeigt. Leicht zurückgegangen ist im Gegenzug die in Basel-Stadt vergleichsweise hohe Zahl der Übertritte in weiterführenden Schulen und die Brückenangebote. In den nächsten Jahren sind aber noch grosse Anstrengungen nötig, um die Direkteinstiegsquote in die Berufsbildung von heute 17,9 auf mindestens 30 Prozent zu steigern.

title_de: Deutlich mehr Direktübertritte in die Berufsbildung

content_de:
Am Ende der WBS sind diesen Sommer sechs Prozent mehr Abgängerinnen und Abgänger direkt, dass heisst ohne ein Brückenangebot, in die nachobligatorische Berufsbildung eingestiegen. Diese Steigerung von 22,8 auf 28,8 Prozent hat dazu geführt, dass die im schweizweiten Vergleich sehr tiefe Direktübertrittsquote am Ende der Volksschule (inklusive Gymnasium) von 14 auf 17,9 Prozent erhöht hat. Im Gegenzug lässt sich am Ende der WBS ein Rückgang bei den Übertritten in weiterführende Schulen und in ein Brückenangebot feststellen. Von der Senkung der Übertrittsquote an die weiterführenden Schulen von 16,0 auf 10,3 Prozent besonders betroffen ist die Übergangsklasse im Gymnasium, wo nur noch 13 statt wie im Vorjahr 49 Eintritte zu verzeichnen waren. Immer noch rund die Hälfte der WBS-Abgängerinnen und Abgänger macht Gebrauch von einem Brückenangebot, doch ist hier die Übertrittsquote leicht von 52,7 auf 50,3 Prozent gesunken.

 Umdenken bei den Leistungsstärksten

 An der Schulabgangstatistik 2013 ist besonders bei den leistungsstärksten WBS-Absolventen eine Tendenz zu Gunsten der Option Berufsbildung feststellen. Vor die Wahl gestellt, eine weiterführende Schule zu besuchen oder eine Lehrstelle anzutreten, haben vom leistungsstärksten Segment im E-Zug der WBS (Notendurchschnitt mindestens 5) 52 Prozent eine weiterführende Schule und 31 Prozent eine berufliche Grundbildung gewählt. Letztes Jahr wechselten von diesen Jugendlichen, die auf dem Lehrstellenmarkt besonders gefragt sind, noch drei Viertel an eine weiterführende Schulen, während nur 18 Prozent sich für eine Lehrstelle entschieden.  Diese Entwicklung ist deshalb erfreulich, weil Lehrbetriebe in Basel-Stadt vor allem bei der Besetzung von anspruchsvollen Lehrstellen immer wieder Schwierigkeiten haben und umgekehrt die Quoten für den Besuch von weiterführenden Schulen in Basel-Stadt nach wie vor sehr hoch sind.

 Dass gerade bei leistungsfähigen WBS-Abgängerinnen und –Abgängern ein Trend in Richtung Berufslehre festzustellen ist, führt das Erziehungsdepartement auf einen Mix verschiedener Faktoren zurück. Eine wesentliche Rolle spielt sicher, dass die Lehrstellensituation im Kanton Basel-Stadt nach wie vor hervorragend ist und die Kooperation und Koordination zwischen der Volksschule, dem Zentrum für Brückenangebote, der GAP-Beratungsstelle, der Berufsberatung und dem Gewerbeverband im Übergang von Schule und Berufsleben gut funktioniert. Der Trend zur Steigerung der Direktübertrittsquote, dessen Nachhaltigkeit sich erst noch zeigen muss, ist das Resultat des Engagements aller an diesem Übergang Beteiligten. Die Berufsmaturitätskampagne hat dabei sicher im Segment der leistungsstärkeren Schulabgängerinnen und –abgänger einen wertvollen Beitrag geleistet.

 Weitere Anstrengungen nötig

 Bis zum erklärten Ziel, die Direktübertrittsquote in die Berufsbildung auf mindestens 30 Prozent zu steigern, braucht es aber noch weitere Anstrengungen der Lehrpersonen, der Schulleitungen, der Beratungs- und Unterstützungsinstitutionen sowie der Verwaltung.  Die Schulabgangstatistik liefert wertvolle Hinweise, wo der Hebel anzusetzen ist und wo besonderer Handlungsbedarf besteht. So wählen WBS-Absolventinnen und -Absolventen mit Schweizer Pass weit häufiger eine berufliche Grundbildung (34,7 Prozent) als jene mit ausländischem Pass (20,1 Prozent). Mit 20,7 Prozent deutlich tiefer als bei ihren männlichen Mitschülern, von denen 35,8 Prozent in eine berufliche Grundausbildung wechseln, ist die Direktübertrittsquote bei den WBS-Abgängerinnen. Gegensteuer zu geben gilt es auch beim Anstieg der Jugendlichen, die ein zweites Brückenangebot absolvieren. Diese Zahl ist  innert Jahresfrist von 12,2 auf 19.8 Prozent gestiegen.


contact: Dr. Tanja Soland Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: 079 254 64 42 E-Mail: tanja.soland@gmail.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission des Grossen Rates lehnt entgegen dem Antrag des Regierungsrates einen Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ab. Mit ihrer Empfehlung an den Grossen Rat will sie ein positives Zeichen gegen die weitgehenden Verschärfungen und pro Sportstadt Basel und für die konsensorientierte Fanpolitik setzen.

title_de: Nein zur Verschärfung des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

content_de:
Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) hat sich ihren Entscheid betreffend Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt nicht leicht gemacht, insbesondere weil sie sich bewusst ist, dass der Kanton Basel-Stadt mit dem zurzeit bedeutendsten Fussballclub und der grössten Fangruppierung der Schweiz im besonderen Fokus der Öffentlichkeit steht. Im Rahmen ihrer Beratungen hat sie sich intensiv mit dem revidierten Konkordat auseinandergesetzt und anlässlich eines Hearings nebst den Vertretern des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements auch Vertreter der Fanarbeit Schweiz, des FC Basel, der Swiss Football League sowie der Universität Basel angehört.

 Abnehmende Tendenz betreffend Gewalt

 Gemäss Ratschlag des Regierungsrates zum Hooligankonkordat und mündlichen Ausführungen fehlt ein klarer Nachweis für eine Tendenz der Zunahme der Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen, vielmehr ist für Basel-Stadt die letzten drei Jahre hinweg eine abnehmende Tendenz zu verzeichnen.

 In Basel-Stadt besteht mit dem Basler Modell zudem eine spezielle Situation. Dieses Modell basiert nebst der Gesetzes-, Präventions- und Repressionsebene vor allem auch auf der Kooperation aller beteiligten Parteien (Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, FC Basel, Basel United AG, Fanarbeit Basel).

 Klares Nein zu den Verschärfungen

 Die Mehrheit der JSSK erachtet die vagen Formulierungen der Bestimmungen, mit welchen den rechtsanwendenden Behörden ein zu grosser Ermessensspielraum eingeräumt wird, generell für problematisch.

 Das regierungsrätliche Argument des einheitlichen Rechtsrahmens erweist sich zudem in den meisten Punkten als illusorisch, weil sich bei einem derart breiten Ermessensspielraum ohnehin in jedem Kanton eine andere Praxis herausbilden wird. Die Verschärfung der Massnahmen erachtet die Mehrheit der JSSK in Übereinstimmung mit dem Regierungsrat nicht für notwendig, da die bestehenden Massnahmen des geltenden Konkordats und des Polizeigesetzes ausreichend sind. Gegebenenfalls besteht jederzeit die Möglichkeit, einzelne Massnahmen in die kantonale Gesetzgebung aufzunehmen.

 Gewisse Massnahmen wie das verlängerte Rayonverbot und die Meldeauflage erachtet eine Mehrheit der JSSK für rechtstaatlich fragwürdig oder in der Praxis gar nicht umsetzbar. Zusätzlich besteht die Befürchtung, dass ein Beitritt zum revidierten Konkordat zu erneuten Eskalationen auf Seiten der Fans führe, weil deren Anstrengungen nicht honoriert werden. Der ungünstigen Dynamik zwischen Fans und polizeilichen Behörden müsse deshalb mit einem klaren Signal Einhalt geboten werden.
   Der JSSK ist bewusst, dass es im Sport, insbesondere in Basel-Stadt im Fussballsport immer wieder Ereignisse mit Gewalttaten geben kann und wird. Es werden auch immer wieder Polizeikräfte notwendig sein, um Personengruppen zu kontrollieren, Fangruppierungen auseinanderzuhalten sowie einzelne Personen festzunehmen. Diese Mittel sollen aber wie bisher verhältnismässig eingesetzt werden. Dazu genügt die bestehende Gesetzeslage. Die Kommission würdigt die Massnahmen und Arbeit aller Beteiligten am Basler Modell der letzten Jahre und sieht daher keinen Bedarf für die vorliegenden Verschärfungen des Konkordates.

 Die Kommission begrüsst auch die Chance einer einheitlichen Regelung für den ganzen Raum Basel, die sich mit der ablehnenden Haltung, welche sich im Kanton Basel-Landschaft abzeichnet, biete.

 In der Schlussabstimmung vom 13. November 2013 hat sich die JSSK mit grosser Mehrheit gegen den Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ausgesprochen und beantragt dem Grossen Rat deshalb auf die Vorlage nicht einzutreten.

Hinweise

Der Bericht ist abrufbar unter www.grosserrat.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Thomas Kastl, Geschäftsführer St. Jakobshalle Tel. direkt +41 61 317 82 16 E-Mail: thomas.kastl@bs.ch

lead_de: Nach über fünfjähriger Abwesenheit wird der Musikantenstadl diesen Samstag erstmals wieder live aus der St. Jakobshalle Basel ausgestrahlt. Die beliebte Live-Show für volkstümliche Musik, welche in zahlreichen Ländern von rund sechs Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauern mitverfolgt wird, verhilft dem Austragungsort Basel zu internationaler Ausstrahlung.

title_de: Musikantenstadl zurück in Basel

content_de:
Diesen Samstag, den 16. November 2013, wird der Musikantenstadl live aus der seit rund vier Monaten ausverkauften St. Jakobshalle Basel ausgestrahlt. «Erstmals nach über fünfjähriger Abwesenheit hat Basel wieder den Zuschlag als Austragungsort für den beliebten Musikantenstadl erhalten», freut sich Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Dies sei nicht zuletzt auf verschiedene Bemühungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Veranstaltungsorts Basel in den vergangenen zwei Jahren zurückzuführen, erklärt Horvath. Hierzu gehört insbesondere die professionelle Betreuung der TV-Produktion durch die St. Jakobshalle, welche als zentrale Anlaufstelle dient und bei den Produzenten für grosse Zufriedenheit sorgt.

 Der Musikantenstadl gehört seit 1981 vorrangig im deutschsprachigen Raum zu den beliebtesten Live-Shows für volkstümliche Musik und wird vom österreichischen ORF in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk und dem Schweizer Fernsehen produziert. Als Eurovisions-Sendung wird der Stadl in Österreich, Deutschland und in der Schweiz sowie in Tschechien, Südtirol, Slowenien, Ungarn und in den Beneluxländern ausgestrahlt und von rund sechs Millionen TV-Zuschauerinnen und -Zuschauern mitverfolgt. Insbesondere im Hauptzielmarkt Deutschland, welcher vom Standortmarketing, von Basel Tourismus und von der Wirtschaftsförderung Basel Area priorisiert wird, erhofft man sich eine positive Wahrnehmung Basels.

 Im Zentrum steht dabei ein Filmportrait über den Austragungsort Basel, in welchem Moderator Andy Borg zur besten Sendezeit die Sehenswürdigkeiten und Standortvorteile der Region Basel vorstellt. Zudem wird Basel in der Sendung durch das international bekannte Top Secret Drum Corps vertreten, womit ein weiterer Bezug zum Austragungsort hergestellt wird.

Hinweise

www.musikantenstadl.tv


contact: Regula Düggelin, Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Basel-Stadt, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Gregor Brändli: www.gregorbraendli.com, info@gregorbraendli.com, Telefon +41 (0)76 588 50 58

lead_de: Der dieses Jahr zum zweiten Mal von der Abteilung Kultur Basel-Stadt vergebene Kulturförderpreis geht 2013 an Gregor Brändli. Der Fotograf und Filmer Gregor Brändli (Jg. 1986) wird von der Jury als vielseitig talentierte und leidenschaftlich engagierte Künstlerpersönlichkeit ausgezeichnet, der viele Basler Kulturschaffende mit qualitativ hochwertigen Fotografien, Filmen und Videoclips unterstützt, selber jedoch nie im Vordergrund erscheint.

title_de: Der Basler Kulturförderpreis 2013 geht an Gregor Brändli

content_de:
Die Förderpreis-Jury würdigt Gregor Brändlis konsequenten Arbeitsweg, der künstlerisches und kulturwirtschaftliches Schaffen vielfach verbindet und die Arbeit vorbehaltlos in den Dienst der Sache und in den Fokus eines künstlerischen Interesses stellt. Brändli gilt in der jungen Kulturszene als interdisziplinär versierter visueller Künstler, der viele hiesige Gruppen, Produktionsgemeinschaften und KünstlerInnen kontinuierlich begleitet und gekonnt ins Bild setzt.

 Gregor Brändli wurde 1986 in Basel geboren und ist in Basel aufgewachsen. Er absolvierte eine Lehre als Fotograf und bildete sich autodidaktisch zum Filmemacher weiter. Seit 2009 kreiert er regelmässig ästhetisch aufwändige Musikvideos für überregional bekannte Basler Bands (James Grunz, The Bianca Story, laFayette etc.). 2010 gründet Gregor Brändli zusammen mit Oliver Götschel, Victor Moser, Benjamin Mathis und Lukas Kubik das Theaterkollektiv Glück, mit denen er das Stück «Honegger» (basierend auf seiner literarischen Vorlage «Honegger, ein Panorama») inszeniert und an verschiedenen Schweizer Bühnen aufführt. Ebenfalls ab 2010 agiert Brändli als Kameramann und Editor für verschiedene Spielfilmproduktionen, z.Bsp. mit dem Schnitt vom Spielfilm «Halb so Wild» von Jeshua Dreyfuss (Schweizer Kinostart im Oktober 2013). Parallel zu seinen künstlerischen Arbeiten realisiert er verschiedene Werbefilme.

 Der Basler Kulturförderpreis wird seit 2012 jährlich von der Abteilung Kultur vergeben und ist mit CHF 10'000 dotiert. Er versteht sich als kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Impulse auch jenseits von spartenspezifisch geförderter Kunst und stellt eine wichtige Ergänzung zum Basler Kulturpreis dar. Der Kulturförderpreis will zukunftsweisende, impulsgebende Künstlerpersönlichkeiten und Initiativen auszeichnen, die für den künstlerischen Nachwuchs und das junge Kulturleben Basels von grosser Bedeutung sind. In der Jury 2013 waren Giacun Caduff, Fabian Chiquet, Martin Chramosta, Daniela Dill, Tara Hill, Laura Pregger, Oliver Rudin, Moritz Walther, Boris Brüderlin und Regula Düggelin. Die Preisverleihung findet am Montag, 9. Dezember 2013 um 18:30 in der Hinterhof Bar statt (Einladung an die Medien folgt).


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, fünf parlamentarische Vorstösse für eine bessere Erschliessung von verschiedenen Gebieten mit öffentlichem Verkehr bzw. Tram als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Rat hat im Herbst 2012 basierend auf dem Netzdesign Tramnetz 2020 einen Plan über den Ausbau des Tramstreckennetzes im Kanton Basel-Stadt verabschiedet und eine Rahmenausgabenbewilligung über 350 Millionen Franken als erste Finanzierungstranche für diesen Gleisausbau gesprochen. In einem nächsten Schritt werden nun die Zweckmässigkeit und die Machbarkeit der einzelnen neuen Tramstrecken untersucht. Der Regierungsrat möchte zum jetzigen Zeitpunkt davon absehen, weitere Tramstrecken, die nicht im erwähnten Ausbauplan vorhanden sind (Erschliessung Bruderholzspital und Bachgraben) vertieft zu prüfen. Es liegt in der Hand des Grossen Rates, den Plan über den Ausbau des Tramstreckennetzes bei Bedarf anzupassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bettina Heiniger, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Daniel Göpfert, SP, betreffend «mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende» und Anzug Christoph Wydler, VEW, betreffend «sicher leben und wohnen in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat im Frühjahr 2011 beschlossen, das Personal der Kantonspolizei Basel-Stadt über die Jahre 2012 bis 2015 stufenweise um 45 Stellen aufzustocken. Mit dem neuen Einsatzelement Brennpunkte werden sogenannte Hot Spots in der Innenstadt verstärkt durch uniformierte Einsatzkräfte bewirtschaftet. Auch die Kriminalprävention und das Community Policing erhalten personelle Verstärkung, um die Bevölkerung bei der «Hilfe zur Selbsthilfe» zu unterstützen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

für die Erarbeitung eines Grün- und Freiraumkonzepts für das Gundeldingerquartier und dessen Umgebung im Rahmen des Stadtentwicklungsschwerpunkts Basel Süd/Gundeli Plus Ausgaben von 270'000 Franken bewilligt. Mit einem solchen Konzept können sämtliche Belange der notwendigen Grün- und Freiraumentwicklung im Gundeldingerquartier gebündelt und in den Prozess der übergeordneten Stadtentwicklung Basel Süd/Gundeli Plus einfliessen. (Auskunft: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 26)

die Verordnung zum Bürgerrechtsgesetz im Zusammenhang mit dem angenommenen Gegenvorschlag zur Sprachinitiative (27. November 2011) angepasst. Der erforderliche Sprachnachweis von Bürgerrechtsbewerbenden wird neu auch mittels eines ÖSD-Diploms erfolgen können. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Leiter Bevölkerungsdienste und Migration, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 42)

beschlossen, am 9. Februar 2014 folgende Vorlagen zur Abstimmung zu bringen:

den Grossratsbeschluss vom 18. September 2013 betreffend Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Gleichstellung von Mann und Frau;

sofern der Grosse Rat am 13. November 2013 entsprechende Beschlüsse fasst – die beiden Änderungen der Kantonsverfassung über die Anpassung der Vorschriften zur Stimmberechtigung an das neue Erwachsenenschutzrecht des Bundes bzw. über die Einführung des Ständeratswahlrechts für Auslandschweizer Stimmberechtigte;

und – unter Vorbehalt des Zustandekommens des Referendums – den Grossratsbeschluss vom 23. Oktober 2013 betreffend Verkehrsdrehscheibe Badischer Bahnhof – Tram Erlenmatt und Vorplatz Badischer Bahnhof.

 	(Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Tel. 061 267 85 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung begrüsst. Damit kann das Risiko begrenzt werden, dass sich der Bund an künftigen Kosten für die Stilllegung von Kernkraftwerken und der Entsorgung radioaktiver Abfälle beteiligen müsste. Dessen ungeachtet erscheint es aus Sicht der baselstädtischen Energiepolitik aber angezeigt, dass die angesprochenen weitergehenden Sicherungsmassnahmen vom Bundesrat in geeigneter Weise ebenfalls weiterverfolgt werden. Eine Prüfung entsprechender Grundlagen im Kernenergiegesetz sollte bald an die Hand genommen werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

41 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

für die Amtsperiode vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2017 die bisherigen vom Regierungsrat zu wählenden Mitglieder des Verwaltungsrats der IWB Industrielle Werke Basel wieder gewählt:

Jens Alder

Mirjana Blume

Dr. Regula Hinderling

Dr. Rudolf Rechsteiner

 Gleichzeitig hat der Regierungsrat Jens Alder für dieselbe Amtsperiode zum Präsidenten des IWB-Verwaltungsrates wieder gewählt. (Auskunft: Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 40)

anstelle des zurückgetretenen Christoph Marbach für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Unterrichtskommission der HKV Basel gewählt:

René Diesch

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87, Mobile 079 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt die im Jahr 2013 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 17 Projekte beläuft sich auf 868'000 Franken.

title_de: Zweite Tranche 2013 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die zweite Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahr 2013 unterstützt werden. Die 17 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 868'000 Franken.

 Alle Projekte auf einen Blick:
 CHF   20'000	für das Hunger Project, Mozambique

 CHF   25'000	für das Youth and Community Center, Myanmar

 CHF   33'000	für die Einkommensförderung und soziale Integration für Frauen, Kosovo

 CHF   60'000	für die Therapie von geburtsbedingten Fisteln im Bwindi Community Hospital (BCH) im Südwesten von Uganda

 CHF   40'000	für das Entminungsprojekt in Donji Vakuf, Bosnien-Herzegowina

 CHF   12'000	für Berufsbildungszentren für Frauen sowie psychosoziale Hilfe für Kriegstraumatisierte, Sri Lanka

 CHF   50'000	für das Projekt «Gewalt gegen Frauen und Mädchen beenden», Senegal

 CHF   50'000	für das Projekt Bienenprodukte aus Tolay, Äthiopien

 CHF   50'000	für den Schutz für Kinder und Jugendliche ohne feste Bleibe, Togo

 CHF   40'000 	für das Projekt 'Bauernfamilien überwinden den Hunger während der Soudure', Senegal

 CHF   30'000 	für das Projekt «Sounds of Palestine», Palästina

 CHF   50'000 	für die Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen und Unterstützung in der Landwirtschaftspolitik, Benin

 CHF   34'000 	für die medizinische Versorgung und soziale Eingliederung von Leprabetroffenen, Nepal

 CHF   50'000	für die Berufsbildung für Jugendliche aus armen Bauernfamilien, Kenia

 CHF   50'000 	für ein starkes Lugala-Spital für die ländliche Bevölkerung, Tansania

 CHF   10'000 	für die Kriegstrauma-Therapie in der Türkei

 CHF 264'000 	für ein HIV/AIDS Projekt in Tansania


contact: Dr. des. Katrin Grögel, 061 267 40 22 oder katrin.groegel@bs.ch, Beauftragte für Kulturprojekte, Leitung Kunstkredit

lead_de: Der Kunstkredit Basel-Stadt entschied an Jurytagungen im Herbst 2013 über Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits, über die Auszeichnung einzelner Kunstschaffender mit Werkbeiträgen, über Empfehlungen zur Ausführung von vier Kunst-am-Bau Wettbewerben und über die Vergabe von drei Projektbeiträgen im Wettbewerb «Freies Kunstprojekt». Der Regierungsrat genehmigte die Entscheide am 29. Oktober 2013.

title_de: Entscheide der Kunstkreditkommission Basel-Stadt 2013

content_de:
Ankäufe für die Sammlung des Kunstkredits:

 CHF 22'000 aus dem Kunstkredit für Werke von Christine Camenisch

 CHF 25’000 aus dem Kunstkredit für Werke von Hinrich Sachs

  Werkbeiträge an Künstlerinnen und Künstler:

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Ralph Bürgin

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Othmar Farré

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Hans-Rudolf Fitze

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Dunja Herzog

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Matthias Huber

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Clare Kenny

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Edit Oderbolz

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Valentina Stieger

  Es wurden folgende Projekte zur Ausführung empfohlen:

 Freies Kunstprojekt

 CHF 15'000 aus dem Kunstkredit an Barbara Naegelin für das Projekt «Soap-Opera-Show-Machine-House»

 CHF 20’000 aus dem Kunstkredit an Ariane Koch und Sarina Scheidegger für das Projekt «Looking for Fritz»

 CHF 10’000 aus dem Kunstkredit an Felix Brenner für das Projekt «Gedangen Bilder aus und für Basel»

  Kunst am Bau – Sandgrubenschulhaus

 CHF 100’000 aus dem Baukredit an das Projekt «It's this rug I have, it really tied the room together.» von Claudia und Julia Müller

  Kunst am Bau – Biozentrum Innenraum

 CHF 100’000 aus dem Baukredit an das Projekt «S37» von Sabina Lang und Daniel Baumann

  Kunst am Bau – Biozentrum Aussenraum

 CHF 250’000 aus dem Baukredit an das Projekt «Vita-Parcours (Life Science)» von Christoph Büchel

  Kunst am Bau – Berufsfachschule

 CHF 50’000 aus dem Baukredit an das Projekt «On the Move» von Julia Steiner

 Der Kunstkreditkommission 2013 gehören die Künstlerinnen Anna Amadio, Sonja Feldmeier und Cécile Hummel, der Künstler Boris Rebetez, die Kunstsachverständigen Katharina Dunst und Dorothee Messmer, Fritz Schumacher als Vertreter des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt und Katrin Grögel als Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt an. Als auswärtiger Juror für das Jahr 2013 für alle ausgeschriebenen Wettbewerbe und Ankäufe wurde der Leiter des Centre d'Art Neuchatel, Arthur de Pury, gewählt. Für einzelne Wettbewerbe wurde die Kommission um Fachexpertinnen und -experten sowie externe Jurorinnen und Juroren ergänzt.

 Die Juryberichte zu den einzelnen Wettbewerben können auf www.kunstkreditbasel.ch abgerufen werden.


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: Veranstaltung vom 18. November 2013 im Unternehmen Mitte, 18.00 - 22.00 Uhr -- Seit 10 Jahren setzt sich die Fachstelle dafür ein, dass unterschiedlich behinderte Menschen selbstbestimmt am öffentlichen Leben teilnehmen können. In 20 Podien haben Betroffene als Expertinnen und Experten in eigener Sache verschiedenste Themen diskutiert. Am Jubiläumsabend werden, nach einer musikalischen Eröffnung, eigens für diesen Anlass geschriebene Texte gelesen und fünf Menschen mit Behinderung sprechen über ihre Anliegen und Visionen für ein hindernisfreies Leben. Der Eintritt ist frei.

title_de: Die Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung feiert ihr zehnjähriges Jubiläum und 20 Mal Palaver Loop!

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat als erster und immer noch einziger Kanton der Schweiz vor 10 Jahren eine Fachstelle für die Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung geschaffen. Diese ist heute Teil der Kantons- und Stadtentwicklung. Die Stelle hat den Auftrag, inner- und ausserhalb der kantonalen Verwaltung Diskriminierungen in den Bereichen Schule, Ausbildung, Arbeit, Freizeit, Wohnen, öffentlicher Verkehr, Bauen und Kommunikation abzubauen. In enger Zusammenarbeit mit den Departementen und Betrieben der kantonalen Verwaltung, den Institutionen der Behindertenfach- und -selbsthilfe sowie betroffenen Fachpersonen soll den ca. 25'000 unterschiedlich behinderten Menschen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht werden.

 Dafür wurden in den letzten und werden in den kommenden Jahren in verschiedensten Lebensbereichen innovative Projekte geplant und umgesetzt:  Ein integrativer Bildungsweg für Menschen mit Behinderung durch eine integrative Volksschule, eine integrative Berufsbildung und ein barrierefreies Studium an einer Hochschule. Erhalt und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen im 1. Arbeitsmarkt für unterschiedlich behinderte Menschen mit attraktiven Anreizen und kompetenter Begleitung. Die Verbesserung des Zugangs und der Benutzbarkeit von zahlreichen kantonalen Bauten; Mobilität in der Stadt durch Trottoirabsenkungen für Rollstuhlfahrende und Aufmerksamkeitsfelder für Blinde; der stufenlose Einstieg von mobilitätsbehinderten Fahrgästen in Tram und Bus durch Anhebung der Haltekanten und Anschaffung von hindernisfreiem Rollmaterial. Die Öffnung verschiedener Institutionen für Menschen mit einer Behinderung wie Tagesheime, Museen Basel, Musikschulen und Sportvereine. Abstimmungsmaterial für blinde Menschen auf Hördiskette, Alarmierung im Katastrophenfall von gehörlosen Menschen via Handy, hindernisfreie kantonale websites für blinde Menschen. Eine neue Finanzierung der Institutionen der Behindertenhilfe, in deren Zentrum der behinderte Mensch mit seinem individuellen Bedarf an ambulanten und stationären Leistungen steht. Die selbstverständliche Teilnahme von Menschen mit Behinderung am kulturellen Leben im Rahmen des Kulturfestivals Wildwuchs. Eine gesellschaftliche Diskussion über Normen und Idealvorstellung im Rahmen des Projekts «museen basel: perfekt_imperfekt». Podiumsdiskussionen, Talkveranstaltungen, in deren Zentrum Menschen mit Behinderungen als Expertinnen und Experten in eigener Sache stehen. Ein Stadtrundgang, der die Öffentlichkeit, aber auch im Rahmen von Schulungen das BVB Fahrpersonal, einlädt, auf einem Rundgang durchs Kleinbasel Neues über verschiedenen Hindernisse zu erfahren, die auf dem Weg von Menschen mit Behinderungen liegen.

 19 Mal hat Palaver Loop bis jetzt im Unternehmen Mitte stattgefunden. Vor jeweils zahlreichem Publikum haben Betroffene als Fachpersonen in eigener Sache Themen  wie «Integrative Schule: Eingliedern oder ausschliessen», «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt», «Sexualität: Nichts für Behinderte...», «Studieren mit einer Behinderung», «Down Syndrom: Heilen, testen, verhindern» oder «Männer-Männlichkeit-Behinderung» diskutiert.

Hinweise

Bitte beachten Sie den beiliegenden Flyer zum Palaver Loop vom 18. November 2013, www.entwicklung.bs.ch


contact: Monika Klemm, Telefon +41 (0)61 601 267 54 51 Volksschulen Basel-Stadt, Fachstelle Berufswahl monika.klemm@bs.ch

lead_de: Am 14. November 2013 findet der nationale Zukunftstag statt. Der Zukunftstag ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen und -kommissionen von Basel-Stadt und 15 anderen Kantonen sowie der Stadt Bern und des Fürstentums Liechtenstein. Er wird vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation finanziell unterstützt. Mädchen und Jungen der 2. und 3. Klasse der Orientierungsschule können ihre Eltern einen Tag lang bei der Arbeit begleiten und dabei das vielfältige Berufsleben entdecken.

title_de: Basel-Stadt beteiligt sich am nationalen Zukunftstag

content_de:
Der Nationale Zukunftstag leistet einen Beitrag, um starre Vorstellungen von weiblichen und männlichen Rollen aufzuweichen und damit jungen Menschen Perspektiven zu eröffnen. Ziel ist es, Mädchen und Jungen möglichst früh für eine offene Berufswahl und für eigenständige Lebensentwürfe zu sensibilisieren. Die Erfahrung zeigt, dass sich Mädchen und Knaben bei der Berufswahl nach wie vor auf wenige geschlechtstypische Berufe beschränken. Dies vor allem deshalb, weil sie sich bei der Berufswahl stärker durch klassische Rollenbilder beeinflussen lassen als durch ihre persönlichen Interessen und Talente. Ihre Vorstellungen von Berufen sind oft einseitig geprägt und stimmen nicht mit der Realität überein.

 Der Zukunftstag soll die Schulkinder motivieren, mutige Schritte in unbekannte Berufe zu wagen. Zu diesem Zweck werden sie eingeladen, den Arbeitstag mit einer erwachsenen Bezugsperson zu verbringen oder an einem spannenden Spezialprojekt teilzunehmen. Indem sie eine erwachsene Bezugsperson an die Arbeit begleiten, entdecken die Kinder und Jugendlichen ein breites Spektrum an Tätigkeiten und Laufbahn-Möglichkeiten.

 Verschiedene Betriebe und Institutionen in Basel bieten attraktive Spezialprojekte an: Unter dem Titel «Mädchen-Technik-los» und «Mädchen-Informatik-los!» können Mädchen einen Tag bei diversen Firmen des Kantons neue Eindrücke gewinnen. Den Knaben bieten diverse Tageskinderstätte, Spitäler und Alters- und Pflegeheime die Möglichkeit, einen Tag als Profibetreuer respektive als Profipfleger zu verbringen. Mädchen und Jungen verbringen jeweils gruppenweise einen Tag mit Fachpersonen, die sie an die jeweiligen Berufe heranführen und ihre Fragen beantworten. Ganze Schulklassen können zudem ein Forumtheater zum Thema Berufswahl und Rollenbilder unter dem Namen «Sigg Sagg Sugg und du wählsch us» besuchen. Dieses wird in Zusammenarbeit von der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und der Theaterfalle angeboten.

 Ob Jugendliche der 2. und 3. Klasse der OS diesen Tag nun mit ihrer Klasse als Spezialtag verbringen oder ob sie ihn individuell für einen solchen Einblick nutzen möchten: In jedem Fall sind sie für diesen Tag – nach Absprache mit ihrer Klassenlehrperson oder der jeweiligen Schulleitung  – von der Schule dafür freigestellt.

Hinweise

www.nationalerzukunftstag.ch