contact: Dominique Jeanneret Tel. +41 61 267 67 25 Projektleiter Stadtgärtnerei,

lead_de: Ab Mitte November startet die grösste Etappe der Gesamtsanierung des Margarethenparks, mit der Installation einer neuen Bewässerungsanlage und der Erneuerung von Wegen, Treppen und Stützbauten. Besonderes Augenmerk legt die Stadtgärtnerei auf die historischen Gartenelemente und die Naturwerte im Park. Das vorhandene Wasser wird im Rahmen eines nachhaltigen Wassermanagements für die Parkbewässerung genutzt.

title_de: Margarethenpark Sanierung 2. Etappe

content_de:
Der auf Boden der Gemeinde Binningen gelegene Margarethenpark ist für die Bevölkerung von Basel und vor allem für die Bewohnerinnen und Bewohner des Gundeldinger Quartiers eine beliebte und intensiv genutzte Grünanlage. Die intensive Nutzung und die Überalterung vieler Parkbereiche sind Anlass für eine Gesamtsanierung und Aufwertung des Margarethenparks.

Als bemerkenswerte, historische Parkanlage wurde der Park 2001 in die «ICOMOS-Liste historischer Gärten und Anlagen der Schweiz» aufgenommen. In Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege Basel-Landschaft wird bei den Sanierungsmassnahmen und dem ordentlichen Unterhalt auf die schutzwürdige Substanz des Parks besonders hohen Wert gelegt. Ein sorgfältig erarbeitetes Leitbild mit historischen und ökologischen Zielbildern diente im Vorprojekt der Ausrichtung der Massnahmen.

In einer ersten Phase wurde 2021 die obere Querverbindung zum Margarethengut wiederhergestellt, die historische Rundbank saniert, die Natursteinmauer aus Nagelfluh instandgesetzt und der Mergelweg erneuert. Ein weiteres historisches Element ist die massive Steinbank am Hauptweg. Ihre Steine dienten damals auf der hölzernen Mittleren Brücke als Gewichtssteine. Weitere Exemplare befinden sich in den Langen Erlen, sie werden im Rahmen der nächsten Bauetappe ebenfalls am Hauptweg aufgestellt und unterstreichen den historischen Charakter des Margarethenparks.

2. Bauetappe ab Mitte November 2022

Beim Lindenrondell wird die Asphaltfläche verkleinert und der äussere Kreis an Linden steht in einem grosszügigen Ring aus durchlässigem Kiesbelag. Mit dieser Massnahme wird einerseits die Fläche entsiegelt, andrerseits bietet der Kiesbelag trotzdem weiterhin eine standfeste Fläche für kleinere Anlässe und für eine sichere Begehung aller Anspruchsgruppen.

Der südliche sehr steile Zugang von der Venusstrasse her, wird komfortabler und einladender gestaltet. Die sanierten Wege bieten angenehmen und sicheren Gehkomfort. Zusätzliche Banknischen, mobile Parkstühle und mobile Tisch-Bank-Kombinationen ermöglichen eine vielfältige Nutzung und tragen zur hohen Aufenthaltsqualität bei.

Einsparung von 3 Millionen Liter Trinkwasser pro Jahr

Das Thema Wasser hat einen hohen Stellenwert im Margarethenpark. Mehrere Quellen entspringen auf der Parzelle. Im Rahmen der Sanierung wird ihre kulturgeschichtliche und ökologische Bedeutung neu ins Bewusstsein gerückt. Das Planschbecken war Bestandteil des allerersten Spielplatzes in der Stadt und ist seit 1942 im Einsatz. Gemeinsam mit den beiden Brunnen macht es das Element Wasser auch für Kinder erlebbar.

Die Bewässerung der 130 Aren grossen Rasenfläche wurde bisher mit mobilen Grossregnern und Trinkwasser bewältigt. Neu wird das Wasser der Quellen, der Brunnen und des Planschbeckens in einem Retentionstank gesammelt und für die Parkbewässerung genutzt. Hochgerechnet können damit etwa drei Millionen Liter Trinkwasser pro Jahr eingespart werden. Sämtliches Quell- und Brunnenwasser, das nicht für die Bewässerung verwendet wird, wird vor Ort versickert und reichert das Grundwasser an.

Das Wasser wird im Margarethenpark sowie im ganzen Kanton Basel-Stadt mit dem Schwammstadt-Prinzip zukunftsweisend organisiert. Die Infobroschüre «Quellen, Brunnen, Planschbecken» zeigt weitere Hintergründe zum Thema auf. Sie ist auf der Homepage der Stadtgärtnerei als Download abrufbar sowie Informationen zum Thema «Schwammstadt».

Die Bauarbeiten im Margarethenpark starten Mitte November und dauern rund ein Jahr.

Heute, Donnerstagnachmittag von 14.00 bis 17.00 Uhr stehen Projekt- und Bauleitung dem Publikum des Parks zu den anstehenden Massnahmen und Zielen für Fragen vor Ort zur Verfügung.

Hinweise

Stadtgärtnerei des Kantons Basel-Stadt - Margarethenpark (bs.ch)

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt - Basel wird Schwammstadt (bs.ch).


lead_de: Am kommenden Samstag wird um punkt 12 Uhr «wie allewyl» mit dem «Mässglöggli» der Martinskirche die 551. Basler Herbstmesse eingeläutet. Vom 29. Oktober bis 13. November wird die Kantonspolizei Basel-Stadt wie gewohnt präsent sein und dazu beitragen, dass der Bummel über die verschiedenen Messeplätze für alle ein möglichst unbeschwertes Vergnügen ist. Sie empfiehlt die Anreise mit den öffentlichen Verkehrsmitteln und mahnt zur Vorsicht vor Taschendiebstählen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt an der 551. Basler Herbstmesse

content_de:
Die Herbstmesse zieht nicht nur Besucherinnen und Besucher von nah und fern an, auch zwielichtige Figuren wie Taschendiebe und Trickbetrügerinnen tummeln sich an den Messestandorten. Die Kantonspolizei rät deshalb besonders in Menschenmengen zur Vorsicht. Die ausserdem erhöhte Präsenz der Polizei auf den Messeplätzen hat sich in den vergangenen Jahren bewährt und ihre präventive Wirkung gezeigt – in den letzten Jahren sind Taschendiebstähle leicht rückläufig.

Wo es viele Menschen und Attraktionen hat, gehen Kinder rasch verloren. Darum können Eltern wie jedes Jahr die «Pätty-Badges für Kinder» bei den Polizistinnen und Polizisten vor Ort, in den Polizeicontainern bei der Kaserne und auf dem Messeplatz sowie auf jeder Polizeiwache beziehen. Die bei Kindern beliebten Badges helfen, «verloren gegangene» Binggis rasch wieder mit ihren Eltern oder Betreuungspersonen zu vereinen.

Weiter erinnert die Kantonspolizei daran, dass Fahrzeuge auch bei Grossveranstaltungen vorschriftsgemäss zu parkieren sind. Dies gilt auch für Velos! Namentlich beim Petersplatz hat die Kantonspolizei in den vergangenen Jahren rund um die Zweiradparkfelder eine unerfreuliche Verwilderung feststellen müssen. Nicht nur Wege für Fussgängerinnen und Fussgänger werden versperrt, sondern teilweise auch wichtige Rettungsachsen behindert. Wer sich beim Abstellen seines Zweirades nicht an die dafür vorgesehenen Zonen und Flächen hält, muss damit rechnen, dass die Polizei das widerrechtlich abgestellte Gefährt in den Zentralen Sicherstellungsort im Zeughaus bringt, wo es gegen eine Gebühr wieder abgeholt werden kann. Die Kantonspolizei ist überzeugt: Der «Mässbaze» lässt sich besser einsetzen und dankt für die gegenseitige Rücksichtnahme.

content_format: html


lead_de: Vom 29. Oktober 2022 bis am 26. Februar 2023 kann das «Frauenbad» im Eglisee auf eine andere Weise kennengelernt werden. Die ansonsten als Gartenbad genutzte Anlage wird zur Kunstausstellung umfunktioniert. Die Ausstellung kann täglich zwischen 10 und 17 Uhr kostenlos besucht werden. Anmeldungen für Führungen sind möglich.

title_de: «Kunst im Fraueli» - Das Gartenbad Eglisee neu entdecken

content_de:
Die Fondation JETZT KUNST funktioniert das «Frauenbad» Eglisee in Zusammenarbeit mit dem Sportamt Basel-Stadt sowie weiteren Partner*innen mit einer temporären Kunstintervention zu einem Ausstellungsort um. Künstlerinnen und Künstler aus den beiden Basel zeigen ihre Kunstwerke, die sich gut ins Gartenbad als speziellen Ausstellungsort integrieren lassen oder die spezifisch für diesen Ort angefertigt wurden.

Die Vernissage findet am Samstag, 29. Oktober 2022 um 16 Uhr im Gartenbad Eglisee statt. Die Ausstellung dauert bis am 26. Februar 2023 und kann täglich zwischen 10 und 17 Uhr besucht werden. Der Eingang zur Kunstausstellung befindet sich auf der Seite des Gartenbads an der Fasanenstrasse. Führungen zur Ausstellung können online gebucht werden.

Weitere Informationen zur Fondation JETZT KUNST sowie zur Ausstellung im Eglisee sind zu finden unter www.jetztkunst.ch.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikationc, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Am Riehenring entsiegelt das Bau- und Verkehrsdepartement ab Montag, 31. Oktober 2022 insgesamt 14 Parkfelder, so dass dort zukünftig Regenwasser in den Untergrund geleitet wird. Die Parkfelder werden dafür mit Rasenfugensteinen oder einer speziellen Pflästerung ausgestattet. Der Pilotversuch soll in den nächsten zwei Jahren zeigen, welcher Untergrund zum hitzebeständigsten Pflanzenbewuchs führt.

title_de: Die Suche nach dem besten Untergrund für entsiegelte Parkplätze

content_de:
Das Schwammstadt-Prinzip ist ein wichtiger Baustein auf Basels Weg hin zu einer noch stärker begrünten, klimaangepassten Stadt. Grundsätzlich soll im Kanton Basel-Stadt mehr Regenwasser anstatt in die Kanalisation in den Boden geleitet werden. Das Regenwasser kommt so zum Beispiel stärker direkt den Stadtbäumen zugute. Die Bäume entwickeln sich dadurch gesünder und überstehen trockene Sommer besser. Ein vitaler Baumbestand verdunstet mehr Wasser und kühlt das Stadtklima. Gleichzeitig wird die Kanalisation entlastet und die Gefahr von Überflutungen aufgrund der zunehmenden Starkregenereignissen nimmt ab. Als eine von vielen Massnahmen ist die Entsiegelung von Parkplätzen ein Beitrag zur Reduktion sommerlicher Hitzebelastung.

Das Bau- und Verkehrsdepartement entsiegelt deshalb vom 31. Oktober bis Mitte Dezember 2022 zwischen dem Musical Theater und der Brombacherstrasse. Auf 14 Parkfeldern kann das auf dem Trottoir anfallende Regenwasser auch an diesen Orten zukünftig in den Wurzelbereich der Bäume gelangen. Die 12 Parkplätze für Autos sowie jeweils ein Parkfeld für Anlieferungen und für Velos/Motos liegen auf dem Trottoir zwischen bestehenden Baumrabatten. Zusammen mit dem Amt für Umwelt und Energie erprobt das Bau- und Verkehrsdepartement am Riehenring fünf verschiedene Untergründe für die wasserdurchlässigen Parkfelder. Getestet wird beispielsweise, ob tieferliegendes Substrat dafür sorgt, dass die Begrünung der Parkplätze auch bei sommerlicher Hitze Feuchtigkeit aufnehmen kann und nicht so schnell austrocknet. Neben Rasenfugensteinen mit begrünten Zwischenräumen, wird ein wasserdurchlässiger Stein ohne Stadtgrün getestet. Ziel ist, in diesen rund zwei Jahren den für den Stadtraum geeignetsten Untergrund zu finden.

Bereits vor Ende des zweijährigen Pilotversuchs sollen in Basel erste auf dem Trottoir gelegene Parkplätze im Rahmen von anstehenden Bauprojekten entsiegelt werden. Dort wird aber vorerst ein Untergrund zum Einsatz kommen, der weniger hitzeresistenten Pflanzenwuchs ermöglicht.

Hinweise

Siehe auch Medienmitteilung «Basel wird Schwammstadt» vom 05.05.2022: https://www.bvd.bs.ch/nm/2022-basel-wird-schwammstadt-bd.html


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Abstimmung über folgende kantonale Vorlagen auf das Abstimmungswochenende vom 24. November 2024 festgelegt:

- Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»
- Grossratsbeschluss vom 27. Juni 2024 betreffend Teilrevision der Verfassung des Kantons Basel-Stadt betreffend Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer.
- Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025 in Basel):  unter Vorbehalt eines zustimmenden Grossratsbeschlusses am 11. September 2024 und unter Vorbehalt des Zustandekommens eines diesbezüglichen Referendums. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Pascal Messerli (SVP) und Michael Hug (LDP) betreffend «der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist sich der angespannten Situation bei der Kantonspolizei bewusst. Entsprechend hat er im Sinne einer Übergangsregelung als Sofortmassnahme ab März 2023 eine bis spätestens Ende Februar 2026 befristete Arbeitsmarktzulage beschlossen. An einer unbefristeten nachhaltigen Lösung wird – u. a. in Koordination mit dem Projekt «Arbeitgeberattraktivität steigern» – intensiv gearbeitet. Mit der Setzung des Zeitlimits per 1. Mai 2025 würde der laufende, konstruktive Lösungsfindungsprozess ohne Not verkürzt. (Auskunft: Dr. Samir Stroh, Leiter Human Resources Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Fleur Weibel, GP) betreffend «Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung» abzuschreiben. Der Regierungsrat geht mit den Anzugsstellenden einig, dass es neben der Ausbildungsoffensive weitere Massnahmen braucht, um den Pflegeberuf insgesamt attraktiver zu gestalten und Berufsausstiege zu verhindern. Er erachtet aber angesichts der laufenden Arbeiten auf Bundesebene die parallele Erarbeitung und Umsetzung punktueller Massnahmen auf kantonaler Ebene nicht für zielführend und beantragt daher dem Grossen Rat, den Anzug abzuschreiben. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, dem Zoo Basel für die Jahre 2025–2028 Staatsbeiträge in der Höhe von insgesamt 5’800’000 Franken (1’450’000 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Damit soll der Zoo Basel auch weiterhin seinem vielfältigen Auftrag der Bildung und Vermittlung, des Naturschutzes, der Forschung und als Erholungs- und Erlebnisraum für ein breites Publikum nachkommen. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Kulturbüro Basel für die Jahre 2025–2028 Staatsbeiträge in Höhe von insgesamt 600’000 Franken (150'000 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Mit der Weiterführung des Vertrags ist eine jährliche Erhöhung um 30’000 Franken verbunden, welche einen erhöhten Bedarf an Investitionen für die Aktualisierung von Infrastruktur sowie betrieblichen Mehrbedarf nachhaltig abdeckt. Das Kulturbüro Basel leistet als einzige Institution dieser Art einen grundlegenden und wertvollen Beitrag für die freie Kulturszene in Basel. Dies über die Sparten hinweg, zu günstigen Konditionen und in kompetenter und zeitgemässer Art und Weise. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2025 bis 2028 Staatsbeiträge in der Höhe von insgesamt 2'390'548 Franken (597'637 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Die Erhöhung um jährlich 60'000 Franken kompensiert wegfallende Mittel der Behindertenhilfe aufgrund gesetzlicher Vorgaben und soll der Institution ermöglichen, wie bisher als vorbildhafter inklusiver Arbeitsort zu wirken. Das entsprechende Engagement macht die Einmaligkeit der Institution aus und erfüllt die Ziele des aktuellen Kulturleitbilds. Als eines der wenigen europäischen Museen pflegt und bewahrt die Basler Papiermühle historische Techniken an einem authentischen Ort. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, für die Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt im Rahmen des Musikfestivals Baloise Session für die Jahre 2025 bis 2028 Ausgaben von insgesamt 648'600 Franken (162’150 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Die Baloise Session gehört aufgrund ihrer Grösse, Qualität und medialen Ausstrahlung zu den bekanntesten nationalen Musikfestivals, und wird nicht nur in Basel, sondern in der ganzen Schweiz und im Ausland mit grossem Medieninteresse verfolgt. (Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 87)

dem Grossen Rat beantragt, für die Instandsetzung der Umzäunung beim Friedhof Hörnli und das Einrichten einer automatischen Schliessung an den Eingangstoren Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,335 Mio. Franken zu bewilligen. Verhindert werden soll damit ein weiteres Eindringen von Rehen in den Hauptteil des Friedhofs. Aufgrund des umfangreichen Nahrungsangebots in Form von Grabschmuck und dem Ausbleiben der natürlichen und menschlichen Bestandesregulierung richteten die Rehe grosse Frassschäden an. Die durchgeführten Einfangaktionen waren erfolgreich, so dass aktuell keine Rehe mehr gesichtet werden. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stv. Leiter Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

dem Grossen Rat beantragt, für das Projekt GGG Benevol Gastfamilien für Geflüchtete für die Jahre 2025 bis 2028 Staatsbeiträge von insgesamt maximal 1'200’000 Franken (maximal 300’000 Franken pro Jahr) in Form eines Kostendachs zu bewilligen. Das Projekt prüft Wohnangebote von Privaten und vermittelt passende Angebote in Zusammenarbeit mit der Sozialhilfe an interessierte Flüchtlinge. Das erfolgreiche Projekt leistet einen effektiven und nachhaltigen Beitrag zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. (Auskunft: Ruedi Illes, Leiter Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 02 07)

dem Grossen Rat den Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt zur Kenntnisnahme weitergeleitet. (Auskunft: Anja Grönvold, Abteilungsleiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

zur Unterstützung der Initiative Logistikcluster Region Basel in den Jahren 2025 und 2026 insgesamt 147’016 Franken zu Lasten des Standortförderungsfonds bewilligt. Die Logistikwirtschaft ist eine Schlüsselbranche der Region Basel. (Auskunft: Samuel Hess, GL Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

für die Mietzinserleichterungen in den Jahren 2024 bis 2027 1,1 Mio. Franken zu Lasten des Standortförderungsfonds bewilligt. Das Instrument der Mietzinserleichterungen ermöglicht Startups, die meist noch keinen Umsatz erzielen, die Kosten zu senken und mehr Mittel in die Entwicklung des Unternehmens zu investieren. Dadurch werden die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft des Kantons gestärkt. (Auskunft: Samuel Hess, GL Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Jahresrechnung 2023 und die Bilanz des Swisslos-Sportfonds per 31. Dezember 2023 genehmigt und den Revisionsbericht für das Geschäftsjahr 2023 zur Kenntnis genommen. Bei Aufwendungen von 3'814'594.46 Franken und Erträgen von 5'702'208 Franken schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 1'887'613.54 Franken ab. Die einzelnen Beiträge werden im Internet veröffentlicht,  https://www.bs.ch/ed/jfs/sport/finanzielle-unterstuetzung-fuer-den-sport. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes begrüsst. Mit der Änderung des Kriegsmaterialgesetzes soll Empfängerstaaten die Möglichkeit einräumt werden, Schweizer Kriegsmaterial in einen Drittstaat wiederauszuführen, sofern seit der Unterzeichnung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung fünf Jahre vergangen sind. Die Übertragung an einen Drittstaat ist an Bedingungen geknüpft, etwa, dass der Drittstaat nicht in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist, es sei denn, er macht von seinem völkerrechtlichen Selbstverteidigungsrecht Gebrauch. (Auskunft: Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung das vorgeschlagene Massnahmenpaket zur Stärkung der höheren Berufsbildung grundsätzlich und die damit verbundene Änderung des Berufsbildungsgesetzes und der Berufsbildungsverordnung grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Patrick Langloh, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Cybersicherheitsverordnung des Bundes grundsätzlich begrüsst. Diese adressiert die aktive, fachliche und koordinierte Behandlung von Cyberbedrohungen und hat damit einen bedeutenden Mehrwehrt für die Schweiz, die Kantone und die Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen. (Auskunft: Ferdinand Kuske, kantonaler Informationssicherheitsbeauftragter, IT BS, Finanzdepartement, Tel. 061 267 65 86)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Verordnung über die Aus- und Fortbildung sowie die erlaubten Tätigkeiten im Strahlenschutz grundsätzlich begrüsst. Mit der Vorlage soll die Verordnung in erster Linie an die Praxis angepasst werden. Darüber hinaus werden die Bestimmungen überarbeitet um redaktionelle Änderungen vorzunehmen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Verordnungsanpassungen zur Überführung der Abbildungen von Signalen, Markierungen und Leiteinrichtungen ins Bundesrecht grundsätzlich begrüsst Zudem möchte der Bundesrat auf Autobahnen und Autostrassen neu auch das unzulässige Rechtsvorbeifahren mit einer Ordnungsbusse belegen. Schliesslich soll der Kurs über Verkehrskunde modernisiert und dessen Inhalt aktualisiert werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Jo Vergeat Grossratspräsidentin Telefon +41 78 644 93 33

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Novembersitzung über einen zeitgemässen Werkhof für das Tiefbauamt auf dem Dreispitz, weiter über Staatsbeiträge an das Vorstadttheater und an das Musikbüro Basel. In der Vorberatung war keine Vorlage umstritten. Den Grossteil der Sitzungszeit wird die Diskussion parlamentarischer Vorstösse in Anspruch nehmen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 9. und 16. November 2022

content_de:
Neu- und Umbau des Werkhofs Tiefbauamt

Der Regierungsrat möchte auf dem Dreispitzareal, zwischen Brüssel- und Rotterdam-Strasse, einen zeitgemässen Werkhof für das Tiefbauamt realisieren. Das Projekt umfasst den Neubau einer Werkstätte für Kommunalfahrzeuge und diverser Aussenlager, die Instandsetzung einer bestehenden Fahrzeugeinstellhalle und den Umbau von Büros. Zur Aufgabe des Tiefbauamts gehört u.a. die Wartung von über zweihundert Kommunalfahrzeugen wie Kehrrichtfahrzeuge, Wischmaschinen oder Krankenwagen. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt der beantragten Ausgabe von 37,3 Mio. Franken einstimmig zu. Sie ist sich einig, dass das Tiefbauamt am Standort Dreispitz organisatorisch, betrieblich und sicherheitstechnisch wie auch in ökologischer Hinsicht grossen Investitionsbedarf aufweist.

Gelder für Vorstadttheater und Musikbüro Basel

Das Vorstadttheater Basel soll für die Jahre 2023-2026 Betriebsbeiträge von insgesamt knapp 2,1 Mio. Franken erhalten. Das entspricht der bisherigen staatlichen Unterstützung des Theaters, das 2024 von der St. Alban-Vorstadt in das Gemeindehaus Oekolampad am Allschwilerplatz ziehen wird.

Für das Musikbüro Basel (ehemals Rockförderverein RFV Basel) beantragt der Regierungsrat für 2022 und 2023 insgesamt 342’000 Franken. Es handelt sich um eine Erhöhung des bestehenden Staatsbeitrags, mit der ein Anliegen der Trinkgeld-Initiative möglichst rasch umgesetzt werden soll. Die von der Stimmbevölkerung 2020 angenommene Initiative verlangt zusätzliche Mittel für verschiedene Bereiche der Jugend- und Alternativkultur, darunter auch die Populärmusik. Die Bildungs- und Kulturkommission unterstützt beide Kulturvorlagen.

IGPK-Bericht zur Universität

Für wichtige interkantonale Institutionen kennen die beteiligten Kantone Interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen (IGPK). Eine solche IGPK besteht auch zur Universität Basel. Die Mitglieder von Grossem Rat und Landrat Basel-Landschaft berichten den Kantonsparlamenten jährlich zu Finanzen, Studierendenzahlen, Forschungstätigkeit und weiteren Entwicklungen. Der Grosse Rat wird den Bericht diskutieren.

Petitionen zu Tempo 30 und Kitas

Dem Grossen Rat liegen ausserdem zwei Petitionen vor. Zur Petition «Burgfelderstrasse Tempo 30 – JETZT!» fordert eine Mehrheit der Petitionskommission, dass der Regierungsrat die Einführung von Tempo 30 und weitere Sofortmassnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ernsthaft prüft. Die Petition «Kitas sind Service public» möchte die Petitionskommission erledigt erklären und die Verbesserungen des neuen Tagesbetreuungsgesetzes abwarten.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen werden in Umkehrung der sonst üblichen Reihenfolge zunächst Regierungsantworten behandelt, danach folgt die Diskussion neuer Motionen und Anzüge. Die Stellungnahmen des Regierungsrats betreffen beispielsweise die Ergänzung des Gestaltungskonzepts Innenstadt um einen «Nachtrag Klima», Massnahmen für eine bessere Luftqualität an Basler Schulen und die Streichung der Einbürgerungsgebühren für unter 25-Jährige.

Die fünf neuen Motionen betreffen alle das Thema Schule. Der Themenbogen der Forderungen reicht von Einführungsklassen an allen Schulstandorten und transparenten Leistungsniveaus der Schulstandorte bis zur Verhinderung von Kleinpensen in der Volksschule.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Benjamin Hohlmann Tel. +41 78 884 50 70 Kaffeemacher GmbH

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement erteilt der Kaffeemacher GmbH den Zuschlag für den Betrieb eines Parkcafés beim Winkelriedplatz. Ein Trafogebäude an der Solothurnerstrasse wird bis 2025 zum «Café Sommer» erweitert. Das Café soll mit nachhaltigem Spezialitätenkaffee aus fairem Handel, Frühstück den ganzen Tag oder Glace einen Beitrag für eine lebendige Parkanlage im Gundeli leisten.

title_de: Ein Café Sommer für den Winkelriedplatz

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement erschafft auf dem Winkelriedplatz im Gundeli noch bis Mitte 2023 eine neue Naturoase für Gross und Klein. Es entsteht ein neuer Kinderspielplatz, ein Planschbecken mit Wasserspiel und der Park erhält einen grünen Rahmen aus Sträuchern und Stauden. In einem Teil des bestehenden Trafogebäudes an der Solothurnerstrasse ist ein neues, kleines Parkcafé für den Winkelriedplatz vorgesehen. Es soll in Betrieb gehen, sobald auch das Trafogebäude saniert wurde – frühestens im Frühjahr 2025.

Die Allmendverwaltung des Tiefbauamts hat den Betrieb des Cafés im Mai 2022 ausgeschrieben. Insgesamt vier Interessierte, Unternehmen, Interessensgemeinschaften oder Einzelpersonen reichten eine Bewerbung ein. Die Kaffeemacher GmbH hat die Auslobungskommission, die sich aus Vertreterinnen und Vertreter von kantonalen Fachstellen und Quartierorganisationen zusammensetzte, mit ihrem Konzept für ein «Café Sommer» überzeugt. Bewertet wurden das gastronomische Angebot, das Geschäftsmodell und die Identifikation mit dem Ort.

Für Benjamin Hohlmann, Geschäftsführer der Kaffeemacher, soll das Café Sommer genau an den künftigen Winkelriedplatz passen und ein Ort für das Quartier werden. Sie können sich nun in die Sanierung des Trafogebäudes und die Detailplanung des Cafés einbringen. Eine neue Parkbühne gegenüber dem Café wird Quartierorganisationen offenstehen. Die Bedürfnisse und Wünsche der Anwohnerinnen und Anwohner sollen im Rahmen eines Workshops in das weiter auszuarbeitende Konzept für das Café einfliessen. Für Parkbesucherinnen und -besucher sollen beim Café Spielsachen und im Herbst und Winter auch Sitzkissen und Wolldecken bereitliegen. Die Grundpfeiler des gastronomischen Angebotes bilden im Frühling, Sommer und Herbst Kaffee und Gipfeli sowie ein Mittagsangebot und am Wochenende ein Brunch. Im Winter ist der To-Go Verkauf von Kaffee in Mehrwegbechern sowie der Verkauf von Kaffeebohnen, gemahlenem Kaffee, und Brot aus eigener Produktion vorgesehen. Alle angebotenen Produkte sollen möglichst regional, bio und nachhaltig produziert sein. Bevorzugte Lieferanten sind regionale Kleinunternehmen.

Hinweise

Visualisierung Winkelriedplatz


lead_de: Am Samstag, 29. Oktober 2022 gegen 22.30 Uhr musste eine Patrouille der Verkehrspolizei unter Waffenhoheit einen 22-jährigen Schweizer Fahrzeuglenker stoppen, der sich einer Kontrolle zu entziehen versuchte und ohne Führerausweis unterwegs war. Der Lenker fuhr mit seinem Fahrzeug nur noch auf den Felgen, eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 1.21 mg/l (2.42 Promille).

title_de: Flüchtiges Fahrzeug gestoppt

content_de:
Kurz nach 22.30 Uhr erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt die Meldung, dass auf der A2 in Fahrtrichtung Deutschland ein Fahrzeug mit platten Reifen auf der linken Seite unterwegs sei. Eine umgehend verständigte Patrouille der Verkehrspolizei nahm die Verfolgung auf, um den Lenker und sein Fahrzeug zu kontrollieren.

Der Lenker hatte unterdessen die Autobahn verlassen. Er gefährdete im Bereich der Schwarzwaldallee durch sein Fahrverhalten einen Radfahrer und versuchte sich durch Beschleunigung einer Kontrolle zu entziehen. Beim Badischen Bahnhof konnte die Patrouille das Fahrzeug stoppen. Aufgrund der unklaren Gefährdungslage mussten die Beamten den Fahrer unter Waffenhoheit aus dem Fahrzeug zwingen.

Eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 1.21 mg/l (2.42 Promille), im Fahrzeug wurden ausserdem verdächtige Substanzen sichergestellt. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ordnete eine Blut- und Urinabnahme an. Der 22-jährige Schweizer war ohne Führerausweis unterwegs, welcher ihm bereits zu einem früheren Zeitpunkt aberkannt worden war. Gegen den Lenker wird ein Verfahren eingeleitet. Das defekte Fahrzeug wurde abgeschleppt.


content_de:
entschieden, die kantonalen Beiträge an die Krankenversicherungsprämien 2023 proportional zur Prämienentwicklung um 8,5 Mio. Franken zu erhöhen. In Basel-Stadt steigen die Durchschnittsprämien der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 4.2 Prozent, für Kinder um 3.9 Prozent und für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren um 4.3 Prozent. Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung angepasst. Aktuell beziehen – neben den Bezügerinnen und Bezügern von Sozialhilfe und Ergänzungsleistungen – weitere ca. 30'000 Personen eine Prämienverbilligung. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jeremy Stephenson LDP) betreffend «Erstellen einer Gesamtplanung Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Der kantonale Richtplan sowie das Agglomerationsprogramm bieten eine abgestimmte Gesamtübersicht über die Entwicklungsabsichten des Kantons sowie der trinationalen Agglomeration Basel. Sie basieren auf den gesetzlichen Vorgaben und sichern eine öffentliche Mitwirkung zu. Ein neues, ergänzendes Planungsinstrument ist daher nicht notwendig. Allerdings wird eine regelmässige Überprüfung des kantonalen Richtplans eingeführt und zur besseren Informationsvermittlung bei der Vorlage von Bebauungsplänen die aktuelle Situation der Siedlungs- und Arbeitsplatzentwicklung dargelegt. Zudem ist vorgesehen, mittels regelmässiger Informationsveranstaltungen zur räumlichen Entwicklung mit der Öffentlichkeit in einen vertieften Dialog zu treten. (Auskunft: Bettina Rahuel, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lisa Mathys,  SP) betreffend «Veloschnellrouten» abzuschreiben. Veloschnellrouten bzw. Velovorzugsrouten sind ein wichtiges Element in der Weiterentwicklung des Velonetzes in der Agglomeration. Diese Entwicklung erfolgt in enger Koordination und Abstimmung mit den Gemeinden in den angrenzenden Kantonen und Ländern, um die angestrebte Qualität und besonders die Durchgängigkeit grenzübergreifend zu gewährleisten. (Auskunft: Rahel Grossenbacher, Amt für Mobilität, Verkehrsnetze Tel. 061 267 23 76)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn» abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt Bestrebungen für möglichst direkte und sichere Veloverbindungen auf Kantonsgebiet. Zwischen Riehen und Basel sind Velomassnahmen auf der Achse Bäumlihofstrasse–Wettsteinallee–Riehenring–Riehenstrasse in Planung und werden demnächst umgesetzt. Die Forderung nach einer Fortsetzung der Veloverbindung zwischen Riehen und Basel entlang des Bahndamms der Wiesentalbahn auf Stadtgebiet widerspricht aber den Interessen des Naturschutzes und steht im Interessenkonflikt mit anstehenden Bahnplanungen auf Schweizer und deutscher Seite. Mit der Entwicklung «Stadtraum Ost» prüft der Regierungsrat jedoch eine Veloverbindung entlang des Bahndamms nach Grenzach–Wyhlen. (Auskunft: Stephan Löwengut, Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 41 86)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn» abzuschreiben. Der Regierungsrat setzt sich zusammen mit den Partnern in der Nordwestschweiz und im grenznahen Ausland mit hoher Priorität für die Weiterentwicklung der trinationalen S-Bahn mit neuen Angeboten für Bahnkundinnen und -kunden ein. Hingegen erachtete er die im Anzug vorgeschlagenen Eckverbindungen zwischen dem Frick- bzw. Ergolztal und Basel Bad. Bahnhof nicht als zweckmässig. Diese Eckverbindungen weisen eine geringe Nachfrage auf und würden zusätzliche Infrastrukturen wie Entflechtungsbauwerke mit sehr hohen Investitionskosten erfordern. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Mobilität Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Esther Keller, GLP) betreffend neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel» abzuschreiben. Im Sommer 2021 hat der Regierungsrat das «Stadtklimakonzept zur klimaangepassten Siedlungsentwicklung im Kanton Basel-Stadt» verabschiedet. Die sogenannten «blauen» Massnahmen - wie das Entsiegeln von Flächen oder das Speichern von Regenwasser - erhöhen die Aufenthaltsqualität und sichern die Verfügbarkeit von ausreichend Wasser für das Grün. (Auskunft: Gaetano Castiello, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 09)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) betreffend «hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten» abzuschreiben. Erziehungsberechtige von Kindern, die in ihrer körperlichen, intellektuellen oder emotionalen Reife noch nicht weit genug sind, können den Eintritt in den Kindergarten bereits heute einfach und mit Unterstützung von Fachpersonen um ein Jahr verschieben. Seit dem Schuljahr 2021/22 kommt ein vereinfachtes Verfahren zur Anwendung: Die Erziehungsberechtigten können auf dem Anmeldeformular für den Kindergarten angeben, ob sie die Absicht haben, die Einschulung ihres Kindes um ein Jahr zurückzustellen. Die Fallzahlen zeigen, dass die Einschätzung der Erziehungsberechtigten in den allermeisten Fällen geteilt und ihre Rückstellungsanträge gutgeheissen werden. Der Regierungsrat möchte deshalb beim bewährten Verfahren bleiben, bei dem die Volksschulleitung oder die zuständige Stelle der Gemeinde in letzter Instanz Anträge, die nicht dem Kindeswohl dienen, ablehnen kann. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michela Seggiani, SP) betreffend «Messe Basel als Zollfreimesse» abzuschreiben. Der Messebetrieb ist ein wichtiger Bestandteil des Wirtschaftsstandorts Basel-Stadt. Er war von den Folgen der Covid-19-Pandemie stark betroffen. Aufgrund der mangelnden Bewilligungsfähigkeit ist die Idee einer «Zollfreimesse» jedoch keine realisierbare Massnahme zur Förderung der Attraktivität des Messestandorts. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mark Eichner, FDP) betreffend «Förderung von Biogas» abzuschreiben. Biogas ist ein wertvoller erneuerbarer Energieträger. Es kann vielseitig eingesetzt werden, ist einfach transportierbar und kann auch gespeichert werden. Für die Komfortwärme in Liegenschaften gibt es hingegen gute und vor allem erneuerbare Lösungen, wie Fernwärme oder Wärmepumpen. Es wäre ökonomisch nicht sinnvoll, Teile des Gasnetzes für den Einsatz von Biogas parallel zur Fernwärme-Infrastruktur weiter zu betreiben. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kaspar Sutter, SP) betreffend «kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF» abzuschreiben. Der Regierungsrat erachtet das Anliegen des Anzugs als wichtig und hatte bereits vor der Einreichung des Anzugs bei SRF interveniert. Der Regierungsrat wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Basel ein wichtiger SRF-Standort bleibt und dass der regionalen Berichterstattung weiterhin ein hoher Stellenwert eingeräumt wird. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) bzw. das Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) befindet sich in einer Transformationsphase. Diese hatte 2020 eine Neuausrichtung der regionalen Online-Berichterstattung zur Folge (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

anstelle des zurückgetretenen Sarah Thönen für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:
 	Simone Leibundgut

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekte: Dr. Katrin Grögel Tel. (0)61 267 40 22 Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 727’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat bewilligt für das Kinospielfilmprojekt «Lili» von Thomas Imbach (Regie, Zürich), welches in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Okofilm Productions GmbH (Zürich) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 317’000 Franken. Beim Filmprojekt «Lili» handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert. Beim Filmprojekt «Lili» handelt es sich um die filmische Adaption der Novelle «Fräulein Else» von Arthur Schnitzler. Der arrivierte Regisseur Thomas Imbach vollendet mit dieser Neuinterpretation eines Literaturklassikers eine Trilogie von starken Frauenportraits (2013: Mary Queen of Scots, 2018: Glaubenberg). Dabei soll die relativ neue Technik der Virtual-Production zur Anwendung kommen, welche der in Basel ansässige Filmemacher Alex Martin und VP-Spezialist Marlon Candeloro anbieten.

Der Regierungsrat bewilligt für das Dokumentarfilmprojekt «Edith Ballantyne & the Peacewomen» von Fabian Chiquet (Regie, Bern), welches in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Milan Film AG (Basel) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 213’000 Franken. Beim Filmprojekt «Edith Ballantyne & the Peacewomen» handelt es sich um ein weiteres Schwerpunkt-Projekt. Das Filmprojekt setzt sich mit der 99-jährigen Koryphäe der globalen Friedensbewegung Edith Ballantyne auseinander. Die charismatische und empathische Protagonistin erklärt und reflektiert die aktuellen Krisenherde, zudem gibt sie Einblicke in ihre eigene eindrückliche Lebensgeschichte.

Weiter hat der Regierungsrat der Stiftung Wasserfallen für deren Aufwertungsprojekt auf den rund 150 Hektaren ihres Gebiets einen Beitrag in Höhe von 63'000 Franken bewilligt. Das Projekt leistet bis Ende 2025 einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Artenvielfalt in der Region Basel und zur Schaffung ökologischer Infrastruktur. Im beliebten Naherholungsgebiet werden die geplanten Eingriffe seltene, bedrohte oder verschwundene typische Arten fördern oder sogar zurückholen. So werden Wiesen und Weiden extensiv gepflegt, Hecken und Säume aufgewertet, lichter Wald und gestufte Waldränder geschaffen, Felsen freigestellt, Feuchtstellen, Quellen und Weiher geschützt und gepflegt und eine Weidemauer und zusätzliche Kleinstrukturen gebaut.

Weiter hat der Regierungsrat für das Programm «Das kleine Jubiläum: Seit 10 Jahren grosse Kleinkunst», das zwischen November 2022 und Mai 2023 im Theater im Teufelhof stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Rund zwanzig Programmpunkte feiern in rund 100 Vorstellungen die humorvolle Bühnenkunst und spöttische Satire des politischen und literarischen Kabaretts und der gehaltvollen, eigenwilligen, verspielten, auch musikalischen Kleinkunst.

Weiter hat der Regierungsrat für das Konzert «Bacalov/Nisinman/Caflisch», welches am 20. November 2022 im Grossen Musiksaal des Stadtcasinos Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 21'000 Franken bewilligt. Der Basler Gesangverein führt Luis Bacalovs «Misa Tango», David Sonton Caflsichs «El sur» sowie Marcello Nisinmans «Troisème Génération» zusammen mit dem jurassischen Orchester «Musique des Lumières» und den Solistinnen und Solisten Dilara Bastar (Mezzosopran), Andrea Zese (Bariton), Maxime Point (Bandoneon) auf.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzerte «Abraham Megerle» und «Francesco Cavalli», 13. November und 11. Dezember 2022, Predigerkirche Basel, Verein Abendmusiken in der Predigerkirche, Fr. 17'000.

Basel Infinity Festival 2023, 1. Februar und 5. April 2023, verschiedene Konzertlokale in Basel-Stadt und Basel-Landschaft, Verein Basel Infinity Festival, Fr. 15'000.

12 Konzerte «New Perspectives», November 2022 bis September 2023, Jazzcampus Club Basel, Verein Jazzcampus Club, Fr. 13'000.

Konzerte «Schubert Singt – Schubert Tanzt», 13. und 19. November 2022, Stadtcasino und Sudhaus Basel, Verein Junger Kammerchor Basel, Fr. 10'000.

«Der Neue Kolumbus», 5. und 6. November 2022, Kulturzentrum Don Bosco Basel, Verein «Chor Kultur und Volk Basel», Fr. 10'000.

Publikation «Cabaret Bizare», Oktober 2022, Christoph Merian Verlag, Kostas Maros, Fr. 5'000.

Konzerte «Winterreise mit Hanno Müller-Brachmann» und «Quatuor Aviv, 1. Advent», 30. Oktober und 27. November 2022, Dorfkirche Riehen, Verein Schubertiade-Riehen, Fr. 6'000.

Kabarett-Produktion «Wir können Bühne» (Neuauflage), 15. bis 17. März 2023, Theater Tabourettli Basel, Kabarett-Ensemble «La satire continue», Fr. 6'000.

Szenische Lesungen Wintergäste «Wie im Fieber», 15. und 29. Januar 2023, Riehen und Basel, Verein Wintergäste Basel, Fr. 4'000.


lead_de: Am Dienstag, 1. November 2022 kam es gegen 16.30 Uhr im Baustellenbereich des PEZA-Areals zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Lastwagen und einem Fussgänger. Trotz zügigem Eintreffen der Rettungskräfte verstarb der Fussgänger noch an der Unfallstelle.

title_de: Tödlicher Verkehrsunfall auf dem PEZA-Areal

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei ereignete sich der Unfall auf der provisorischen erweiterten Zollanlage im Grenzraum zu Deutschland in einem Baustellenbereich.

Ein in Deutschland wohnhafter, 64-jähriger Bauarbeiter mit kasachischer Nationalität, wurde von einem Lastwagen beim Rückwärtsfahren überrollt und erlag noch an der Unfallstelle seinen Verletzungen. Der genaue Hergang und die Unfallursache sind Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Im Einsatz standen neben der Kantonspolizei auch die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.


contact: David Atwood Koordinator für Religionsfragen Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 89 61

lead_de: Fünf Veranstaltungen zwischen dem 4. und 13. November 2022 widmen sich dem vielseitigen und kontroversen Thema «Religion und Humor».

title_de: Die Basler Woche der Religionen fragt nach: Kann Religion Humor?

content_de:
Die Woche der Religionen findet jedes Jahr schweizweit statt. Die Basler Veranstaltungen stehen unter dem Motto «Religion und Humor». Die Woche beginnt mit einem Preacher-Slam als Prequel, an dem Pfarrpersonen und Poetry-Slammer*innen mit Wortwitz gegeneinander antreten. Der eigentliche Eröffnungsanlass geht der Frage nach, wie wir heute in, über und mit Religionen lachen. Die Veranstaltungsreihe endet mit einem Anlass zum Humor im Judentum: «Spielt ein Rabbi am Jom Kippur Golf…» Dazwischen wird die Frage diskutiert, ob Religionen humorlos sind.

Humor ist immer auch politisch und führt im Zusammenhang mit Religionen nicht selten zu Irritationen. Der Humor des Einen kann für die Andere Blasphemie sein. Gleichzeitig gibt es innerhalb der Religionsgemeinschaften Humor, der von jüdischen über muslimischen bis hin zu buddhistischen Witzen reicht und dabei immer auch Eigenheiten der jeweiligen religiösen Traditionen auf die Schippe nimmt und damit verdeutlicht. Die Veranstaltungen, die von verschiedenen interreligiösen Basler Organisationen und religiösen Gemeinschaften durchgeführt werden, spiegeln diese Vielfalt wieder.

Es werden keine klassischen Witze «zwischen dem Papst, dem Pfarrer und dem Rabbi» erzählt, sondern ganz ernsthaft aktuelle und teilweise auch schwierige Fragen aufgeworfen: Wo beginnt der Humor in und über Religion und endet er irgendwo auch wieder? Die Basler Woche der Religionen möchte damit zur interkulturellen Humorkompetenz beitragen.

Hinweise

Details zu den einzelnen Veranstaltungen entnehmen Sie dem Flyer zur Woche der Religionen.


contact: Kirsten Maier Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 91 31 www.entwicklung.bs.ch/tagderfreiwilligen

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bedankt sich bei den freiwillig und ehrenamtlich Tätigen. Anlässlich des Internationalen Tages der Freiwilligen lädt er zu einer Feier im Foyer Public des Theater Basel ein. Über 500 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am 5. Dezember 2022

content_de:
An der diesjährigen Feier zu dem von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag der Freiwilligen wird Regierungspräsident Beat Jans den Dank und die Wertschätzung des Regierungsrates an all die freiwillig und ehrenamtlich Tätigen ausrichten. Zudem wird GGG Benevol einen Einblick in die Erfahrungen des zivilgesellschaftlichen Engagements in Krisenzeiten geben und aufzeigen, was bisher erreicht wurde. Weiter wird das a cappella-Quartett «cantuccini» die Feierlichkeiten musikalisch bereichern.

Ein guter gesellschaftlicher Zusammenhalt ist das zweite der sechs Ziele des vom Regierungsrat im letzten Jahr veröffentlichten Legislaturplanes. Das Idealbild: In einer Gesellschaft, die zusammenhält, sind die Menschen mit ihrem Lebensumfeld verbunden, pflegen gute soziale Beziehungen, engagieren sich freiwillig und übernehmen Verantwortung für das Gemeinwohl. Viele Engagierte, die sich in Basel für andere einsetzen, machen kein grosses Aufsehen um ihren Einsatz. Sie tragen jedoch wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei, was in gesellschaftlich herausfordernden Zeiten speziell wichtig ist.

Die Dankesfeier des Regierungsrats findet am Montag, 5. Dezember 2022 um 16 Uhr im Foyer Public des Theater Basel statt. Kurzfristige Anmeldungen werden noch bis Donnerstagmittag, 1. Dezember 2022 unter freiwilligenarbeit@bs.ch oder 061 267 43 66 entgegengenommen.

Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, welche die Feier organisiert, ist zuständig für die Anerkennung und Förderung von freiwilligem Engagement im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehört die Organisation dieser Feier sowie die Durchführung der drei schappo Initiativen: Prix schappo, schappo ist… und schappo macht Schule. Ausserdem ist die Koordinationsstelle für die Vernetzung der Akteure der Freiwilligenarbeit verantwortlich und führt unter anderem Fachgespräche sowie Weiterbildungen für Vereinsvorstände durch.


contact: Claudia Probst Tel. +41 61 267 88 97 Assistentin der Abteilungsleitung Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: Gestern Mittwoch, 2.11.2022, fand die zweite Ausgabe des Willkommensanlasses für Neuzugezogene 2022 statt. Rund 350 Gäste fanden sich im Restaurant-Saal des Basler Zoos ein, wo sie von Regierungspräsident Beat Jans und der Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Sabine Horvath, empfangen wurden.

title_de: Grosses Interesse an Willkommensanlass für Neuzugezogene

content_de:
Erstmals fand der Willkommensanlass, der nach einer corona-bedingten Pause in diesem Jahr bereits seine zweite Auflage erlebte, im Zoo Basel statt. Schon der abendliche Gang durch den fürs Publikum bereits geschlossenen Zolli begeisterte die Neuzugezogenen. Im Zoo-Restaurant wurden sie von Regierungspräsident Beat Jans und der Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Sabine Horvath, in Empfang genommen. Beat Jans begrüsste die neuen Bewohnerinnen und Bewohner und machte sie mit dem basel-städtischen Lebensgefühl vertraut, das stark vom Dreiland und offenen Grenzen geprägt sei. Weltoffen und innovativ sei die Stadt, die in langer humanistischer Tradition stehe. Diese ist gerade in diesen Zeiten, in denen es grosse globale Herausforderungen zu bewältigen gäbe, Verpflichtung.

Die Neuzugezogenen erwartete nach dem offiziellen Teil nicht nur ein Apéro riche, sondern auch ein eigentlicher «Behörden-Markt». Alle Amtsstellen, welche für diese aus allen Regionen der Welt stammenden neuen Bewohnerinnen und Bewohner von Basel-Stadt wichtig sein können, präsentierten ihre Dienstleistungen.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Die Organisatoren der Basler Herbstmesse 2022 erwarten am bevorstehenden zweiten Messewochenende wieder ein grosses Publikumsaufkommen. Rund 450 Bahnen und Stände sorgen für jede Menge Spass und Unterhaltung. Dabei stossen auch die Brauchtümer und Traditionen der Herbstmesse beim Publikum auf grossen Anklang.

title_de: Herbstmesse-Traditionen wieder im Trend

content_de:
«Wir sind mit dem Publikumsaufkommen in der ersten Messewoche sehr zufrieden. Die Herbstmesse 2022 knüpft an die besten Jahre vor Corona an», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Besonders erfreulich sei, dass die Traditionen und Brauchtümer der Basler Herbstmesse vom Publikum neu entdeckt würden.

 Hierzu zählen der traditionelle Hääfelimäärt, der in der Bernoullistrasse 25 Keramik- und Geschirrstände präsentiert, sowie das «Handwerkerdörfli» auf dem Petersplatz, wo die zum Verkauf angebotenen Waren direkt vor Ort produziert werden. Auf dem Petersplatz sorgt zudem ein Plakatständer für Aufmerksamkeit, der auf die schmerzliche Lücke des «Hienerfuetter»-Stands des verstorbenen Marcel «Cello» Brenner hinweist – eine Tradition, die 2023 in passender Form weitergeführt werden soll.

 Ein grosses Publikumsaufkommen konnte auch das traditionelle Einläuten der Herbstmesse am 29. Oktober 2022 verzeichnen. Das Ausläuten der Herbstmesse findet dieses Jahr am Samstag, 12. November, um 12 Uhr auf dem Martinskirchplatz statt – letztmals mit Messeglöckner Franz Baur.

 Eine Besonderheit ist der ökumenische, öffentliche Herbstmesse-Gottesdienst am Sonntag, 6. November 2022, um 10 Uhr auf dem Kasernenareal beim Scooter der Familie Haeseli-Hammer. Zu den Mitwirkenden zählen Messepfarrerin Eveline Saoud, Britta Tollmann von der Münstergemeinde, Urs Jörg von der Bibelgesellschaft, der Vorstand des Trägervereins Pfarramt für Schausteller-, Markthändler- und Circus-Seelsorge sowie die Drehorgelfreunde Basel.

 Neue Bahnen sorgen für Nervenkitzel

Am bevorstehenden zweiten Herbstmesse-Wochenende erwarten die Organisatoren wieder viel Publikum. Nebst zahlreichen traditionellen Angeboten sorgen auch 21 Neuheiten für jede Menge Spass und Unterhalten, darunter drei neue Fahrgeschäfte: der 85 Meter hohe Freifallturm «Lion Tower» und die vierarmige «Deep Zone» auf dem Kasernenareal sowie die Kinderbahn «T-Rex» auf dem Barfüsserplatz. Eine Neuerung sind auch die insgesamt 13 Abfallentsorgungsstellen auf den sieben Messestandorten, welche eine Trennung von PET und Restmüll ermöglichen und bisher rege genutzt wurden.

 Die älteste und grösste Vergnügungsmesse der Schweiz dauert noch bis Sonntag, 13. November 2022, auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt bis 15. November.

Hinweise

Öffnungszeiten Messeplätze:

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Hallenmesse:

Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:

Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr

Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt:

Täglich, 11.00 bis 20.00 Uhr

Herbstmesse-Gottesdienst

Sonntag, 6. November 2022, um 10 Uhr auf dem Kasernenareal beim Scooter der Familie Haeseli-Hammer

Ausläuten der Herbstmesse

Samstag, 12. November 2022, um 12 Uhr auf dem Martinskirchplatz

www.herbstmesse.ch


contact: Dr. Markus König Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die internationale Agentur Standard & Poor’s bestätigt zum fünften Mal in Folge das Top-Rating AAA für den Kanton Basel-Stadt. Mit dem «Triple A» attestiert die Rating-Agentur Basel-Stadt eine vorausschauende und solide Finanzpolitik. Die Perspektive wird auch mit Umsetzung des Steuerpakets und den hohen Investitionen als stabil beurteilt.

title_de: Kreditwürdigkeit: Kanton Basel-Stadt mit Bestnote «AAA» und stabiler Perspektive

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt lässt seit Jahrzehnten seine Qualität als Schuldner international überprüfen. Seit 2018 verfügt er über das Top-Rating «Triple A». Im aktuellen Bericht bestätigt die renommierte Rating-Agentur Standard & Poor’s diese Bestnote. Der Kanton Basel-Stadt verfüge über «eine ausserordentliche Liquiditätslage und eine moderate Schuldenlast».

Auch die langfristige Perspektive bleibt stabil
 In der Finanzplanung von Basel-Stadt sind bereits die Umsetzung des Steuerpakets und die steigenden Investitionen der nächsten Jahre enthalten. Auch unter diesen Voraussetzungen bestätigt Standard & Poor’s den Ratingwert «Triple A» und bezeichnet die Perspektive als stabil. Basel-Stadt werde auch in den kommenden Jahren eine solide Budget-Performance erreichen, heisst es im Bericht der Rating-Agentur. Und dies trotz der wirtschaftlichen Turbulenzen in der Folge der Pandemie und des Ukraine-Kriegs. Mögliche Defizite werden als «klein und bewältigbar» bezeichnet.

Handlungsspielraum für Steuerpaket und Investitionen
 Das erneute Top-Rating bestätigt die solide und vorausschauende Finanzpolitik des Regierungsrats. Diese ermöglicht es dem Kanton Basel-Stadt, das Steuerpaket für die gesamte Bevölkerung umzusetzen, notwendige Investitionen zu tätigen und zukünftige Herausforderungen zu meistern.

Budget-Disziplin bleibt wichtig
 Aufgrund der wirtschaftlichen Unsicherheiten, zu denen auch die Steuerreform der OECD gehört, braucht es aber auch in Zukunft eine hohe Budgetdisziplin und eine zurückhaltende Ausgabenpolitik

Hinweise

Standard & Poor’s ist eine der wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Der Kanton Basel-Stadt erhielt 2018 zum ersten Mal die höchste Wertung «AAA» (Triple A). Dank der höchsten Kreditwürdigkeit kann er seine Schulden auf dem Kapitalmarkt günstiger refinanzieren.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 75’000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Verein Robi-Spiel-Aktionen für das Projekt «Märliwald, Weihnachtsmarkt Münsterplatz 2022» vom 24. November bis zum 22. Dezember 2022 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie von 20'000 Franken bewilligt. Im Märliwald können die Kinder Kerzen ziehen, im Holzwerkstatt basteln, Lebkuchen verzieren, schmieden, Schlangenbrot backen und mit der Kindereisenbahn fahren. Somit können sie in diesem Zeitraum jeden Tag Geschenke selber anfertigen und sich ins kreative Gestalten vertiefen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzertreihe «Fast» im Renée Club vom Oktober 2022 bis Oktober 2023 einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Der Verein Renée Culture Club leistet einen wichtigen Beitrag zum Basler Kulturangebot, indem er dem vielfältigen Basler Musikschaffen jenseits von Mainstream und Kommerz eine Bühne bietet. Durch den niedrigschwelligen Zugang über die Bar kann ein breites Publikum begeistert werden.


contact: Beat Jans Regierungspräsident Tel. +41 61 267 44 22

lead_de: Evelyne Sturm und Jenny Pieth übernehmen per 1. März 2023 die Leitung der neuen Abteilung «Gleichstellung und Diversität». Diese besteht aus der Zusammenlegung der Abteilung «Gleichstellung von Frauen und Männern» und den Fachstellen «Diversität und Integration» und «Rechte von Menschen mit Behinderungen».

title_de: Neue Leitung der Abteilung Gleichstellung und Diversität

content_de:
Per 1. März nimmt die neue Abteilung Gleichstellung und Diversität ihre Arbeit auf. Geleitet wird sie in einer Co-Leitung von der Juristin Evelyne Sturm und der Sozialanthropologin Jenny Pieth in je einem Pensum von 80 Stellenprozenten.

Dr. iur. Evelyne Sturm (45) hat an der Uni Bern zum Thema «Untersuchung von polizeilicher Gewaltanwendung - Menschenrechtliche Vorgaben und ihre Umsetzung in der Schweiz« dissertiert und den LL.M. in International Human Rights Law mit Auszeichnung an der Universität Essex in Grossbritannien erworben. Zuletzt war sie Geschäftsführerin beim Schweizerischen Kompetenzzentrum für Menschenrechte und hat in dieser Funktion u.a. im Bereich Diskriminierungsschutz gearbeitet. Evelyne Sturm wird für den Bereich «Gleichstellung» zuständig sein.

Jenny Pieth (44) hat an den Universitäten Fribourg und Amsterdam (NL) Sozialanthropologie, Kommunikationswissenschaft und Deutsche Literatur studiert und ihre Lizenziatsarbeit zum Thema «Selbst- und Fremdbilder von Behörden und Organisationen des Schweizer Asylbereichs» geschrieben. Zuletzt war Jenny Pieth Leiterin der Ansprechstelle Integration Region Biel, Berner Jura, Seeland sowie stellvertretende Leiterin der Fachstelle Integration der Stadt Biel. Zuvor hatte Jenny Pieth beim Schweizerischen Roten Kreuz die Leitung des Fachbereichs Diversität und Transkulturelle Kompetenz der Abteilung Gesundheit inne. Jenny Pieth wird für den Bereich «Diversität» zuständig sein.

«Mit Frau Sturm und Frau Pieth haben wir zwei äusserst kompetente und fachlich breit aufgestellte Personen für die anspruchsvolle Leitungsarbeit der neuen Abteilung «Gleichstellung und Diversität» gefunden. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit», erklärt Regierungspräsident Beat Jans die Wahl.

Gleichstellung und Diversität umfassen Themen, die gesellschaftspolitisch im Fokus stehen. Mit der Bündelung dieser Themen in einer Abteilung, soll dieser Bereich gestärkt, Synergien genutzt und so auch übergreifende Themen wie zum Beispiel Mehrfachdiskriminierung verstärkt bearbeitet werden können. Die Leiterinnen der Abteilung «Gleichstellung und Diversität» sind dem Regierungspräsidenten direkt unterstellt. Damit ist diese für den Kanton wichtige Thematik sachgerecht angesiedelt.


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Das Gastrokonzept der Grenzwert GmbH hat die zuständige regierungsrätliche Delegation am meisten überzeugt. Damit erhält der Kanton eine verlässliche Partnerin, die das Restaurant im Kasernenhauptbau übernimmt. Die Grenzwert GmbH betreibt bereits seit diesem Jahr erfolgreich die Amber-Bar auf dem Turm des Kasernenhauptbaus.

title_de: Die Grenzwert GmbH übernimmt das Restaurant im Kasernenhauptbau

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat entschieden, dass das Gastrokonzept der Grenzwert GmbH das Restaurant im Kasernenhauptbau (EG Süd und Rheinufer Süd) betreiben wird. Auf die Ausschreibung haben sich mehrere Interessenten gemeldet. Schlussendlich sind zwei gut qualifizierte Bewerbungen eingegangen. Unter den heutigen Marktbedingungen im Gastrobereich ist es nicht selbstverständlich, dass solche Lokalitäten auf Interesse stossen. Insofern ist das Ergebnis der Ausschreibung erfreulich.

Die Grenzwert GmbH wird ihr Flaggschiff «Grenzwert», das sich in der Ochsengasse in einer befristeten Zwischennutzung befindet, nachdem es nach dem Brand von der Rheingasse wegziehen musste, in den Kasernenhauptbau transferieren. Sie betreibt bereits die Amber-Bar im Turm des Kasernenhauptbaus. So können Synergien genutzt werden. Mit der Grenzwert GmbH erhält der Kanton eine verlässliche und insbesondere in Entwicklungsprozessen erfahrene und erfolgreiche Partnerin.

Gemäss dem eingereichten Konzept wird ein attraktives «Bar-Restaurant» entstehen. Die Grenzwert GmbH ist bekannt dafür, dass sie Identifikation schaffen kann, die auch gestalterisch überzeugen. Alle ihre Betriebe sind Unikate – insbesondere betreffend Einrichtung und Angebot. Auch die Positionierung im Umfeld der Kaserne ist überzeugend.

Aufgrund des sehr erfahrenen Teams, das mit aktuell vier verschiedenen Betrieben gute Referenzen im gastro-kulturellen Bereich hat, und der soliden Abstützung der Grenzwert GmbH sind auch die betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen erfolgsversprechend. Positiv gewertet werden kann zudem, dass die kantonale Investition möglichst tief gehalten werden soll und kein maximaler Ausbau angestrebt wird.

Die Planung des Innenausbaus hat die dafür eingesetzte Projektorganisation zusammen mit der Grenzwert GmbH bereits gestartet. Der Antrag für die benötigte Finanzierung des Innenausbaus, wird dem Grossen Rat (nach Abschluss der Planung) zur Genehmigung vorgelegt werden.


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Heute endet die Basler Herbstmesse 2022, die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz. Die Organisatoren sind mit dem Publikumsaufkommen und dem Verlauf der diesjährigen Herbstmesse sehr zufrieden. Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt dauert die Herbstmesse noch bis Dienstag.

title_de: Basler Herbstmesse 2022 nahe an einem Rekordjahr

content_de:
«Die Basler Herbstmesse 2022 verzeichnete ein enorm grosses Publikumsaufkommen und kommt nahe an das Rekordjahr 2016 heran», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Diese Einschätzung teilen die Organisatoren mit vielen Vertreterinnen und Vertretern der Schaustellerbranche und Marktfahrenden. Neben der Attraktivität der Messe hängt der grosse Publikumsandrang auch mit den äusserst guten Wetterverhältnissen zusammen. Zudem hat die Herbstmesse erstmals wieder ohne Einschränkungen stattfinden können. Die Organisatoren schätzen, dass in den letzten zwei Wochen weit über eine Million Personen die Herbstmesse besucht haben.

Erfreulich war insbesondere das Publikumsinteresse an den Traditionen und Brauchtümern der Basler Herbstmesse. Hierzu gehörten das traditionelle Ein- und Ausläuten der Herbstmesse sowie der Hääfelimäärt und das Handwerkerdörfli auf dem Petersplatz, welches in Zukunft vergrössert werden soll.

Auch zur besonderen Situation in der Hallenmesse, welche dieses Jahr in der Halle 1 beim Messeplatz stattfand, ziehen die Messeverantwortlichen ein positives Fazit. «Aufgrund der Grösse der Halle war insbesondere der Publikumsfluss gut», bilanziert Manuel Staub, Leiter der Fachstelle Messen und Märkte.

Aufgrund der Stromspar-Kampagne des Bundes wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Herbstmesse zu Stromsparmassnahmen wie dem Verzicht auf Leerfahrten und auf nicht betriebsrelevante Lichter und Effekte aufgefordert. «Die Schaustellerinnen und Schausteller haben unseren Appell umgesetzt und tagsüber auf nicht relevante Beleuchtungen verzichtet», resümiert Staub. Zudem hätten die meisten Schaustellenden ihre Beleuchtungen auf LED umgestellt. Positiv fällt auch das Fazit zur Nutzung der 13 Abfallentsorgungsstellen aus, welche eine Trennung von PET und Restmüll ermöglichten und vom Publikum rege genutzt wurden.

Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt dauert die Basler Herbstmesse noch bis Dienstag, 15. November 2022.


contact: Regierungsrat Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die kantonale Energiesparkampagne «Basel spart Energie» startet heute. Sie verstärkt die Bundeskampagne und motiviert die Einwohnerinnen und Einwohner von Basel-Stadt zum Energiesparen. Jede eingesparte Kilowattstunde trägt dazu bei, das Eintreten einer Strom- und Gas-Mangellage zu verhindern.

title_de: “Basel spart Energie” – Start der kantonalen Energiesparkampagne

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Heute lanciert der Kanton Basel-Stadt seine Energiesparkampagne «Basel spart Energie». Die Kampagne weist auf die Wichtigkeit des freiwilligen Energiesparens hin und will die Bevölkerung für die Thematik sensibilisieren. Gerade in der kälteren Jahreszeit und mit Blick auf den nahenden Winterbeginn kann mit einfachen Massnahmen effizient Strom und Gas eingespart werden. Beim Heizen ist das Sparpotenzial in den rund 119'000 Basler Haushalten gross: Die Reduktion der Heiztemperatur um 1 Grad kann den Verbrauch der Heizenergie um bis zu sechs Prozent senken. So werden Ressourcen wie auch Geld eingespart.

Die kantonale Energiesparkampagne verstärkt die Bundeskampagne, die im September angelaufen ist, und übernimmt ihre Spartipps. Inhaltlich baut «Basel spart Energie» auf Chat-Unterhaltungen zum Thema Energiesparen auf. Sie erlaubt der Bevölkerung einen Einblick in den Alltag verschiedener Personen, die sich – oftmals mit einem Augenzwinkern - zum Thema Energiesparen austauschen. Und sie zeigt: Mit ganz einfachen Tipps und Tricks, kann jede und jeder zum Energiesparen beitragen. Die Kampagne wird in den Print- und Online-Medien, auf Social Media und auf Plakaten im ganzen Kanton Basel-Stadt anzutreffen sein. Damit so viele Einwohnerinnen und Einwohner wie möglich erreicht werden können, wurden die Kampagnenbotschaften zusätzlich in diverse Sprachen übersetzt.

Energie-Mangellage: Weiteres Vorgehen Kanton Basel-Stadt
 Gemäss Bundesamt für Energie ist die nationale Energie-Versorgungslage nach wie vor angespannt. Um das Eintreten einer drohenden Energie-Mangellage zu verhindern, ist es wichtig, dass Haushalte und Unternehmungen weiterhin freiwillig Energie sparen und somit ihren Beitrag zu einer stabilen Versorgungslage leisten. Darüber hinaus ist der sorgsame Umgang mit Energie seit langem ein wichtiges Ziel der Basler Energiepolitik. Nachdem der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Ende September ein erstes Paket von kantonalen Sparmassnahmen beschlossen und umgesetzt hatte, erarbeitet er mit dem eingesetzten Teilstab «Mangellage Strom und Gas» weitergehende Energiesparmassnahmen, welche bei einer Verschärfung der Lage umgesetzt werden können.

Weiterführende Informationen zur Energie-Mangellage: energie-mangellage.bs.ch

Hinweise

Spot mit Regierungsrat Kaspar Sutter und Regierungsrat Dr. Conradin Cramer: https://youtube.com/shorts/qpeinOFKrCo?feature=share


contact: Für Rückfragen Bauprojekt: Dr. Rolf Borner, Universität Basel, Direktor Infrastruktur & Betrieb: rolf.borner@unibas.ch / Tel. +41 61 207 30 10 Finanzierungsvorlagen: Monica Gschwind, Vorsteherin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion BL: fabienne.romanens@bl.ch / Tel. 061 552 54 91 Dr. Conradin Cramer, Vorsteher Erziehungsdepartement BS: conradin.cramer@bs.ch / Tel. 061 267 84 41

lead_de: Die Universität Basel baut bis 2031 ein neues Forschungsgebäude für das Departement Biomedizin (DBM). Mit der Projektrealisierung wurde Implenia beauftragt. Zur Finanzierung beantragen die Regierungen der Trägerkantone bei den Parlamenten eine Erhöhung der Kreditsicherungsgarantie sowie der Ausgabenbewilligung für die Rückbaukosten des alten Biozentrums. Der Baubeginn DBM ist 2023 vorgesehen.

title_de: Weitere Stärkung des Life Sciences-Campus der Universität Basel

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Die rund 70 Forschungsgruppen des DBM sind derzeit auf fünf Standorte verteilt. Mit der Zusammenführung unter einem Dach werden die Synergien zwischen Grundlagen- und klinischer Forschung gefördert, die betrieblichen Abläufe vereinfacht sowie eine sinnvolle Bewirtschaftung von gemeinsam nutzbaren Einrichtungen gewährleistet. Das komplexe Neubauprojekt mit zwei Unter- und neun Obergeschossen bietet genügend Raum und eine moderne, nach heutigen Sicherheitsstandards gestaltete Infrastruktur für rund 900 Mitarbeitende und 200 Studierende.

Die Nähe des DBM zum neuen Biozentrum, zum Departement Biosysteme der ETH Zürich und zu den Universitätskliniken stärkt den Life Sciences-Campus Schällemätteli. Dies trägt dazu bei, die Forschungs- und Wirtschaftsregion Basel im internationalen Wettbewerb noch attraktiver und leistungsfähiger zu machen.

Projektumsetzung gemäss neuem Universitätsvertrag
 In Übereinstimmung mit der Immobilienvereinbarung, welche Bestandteil des Universitätsvertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist, übernimmt die Universität als Gebäudeeigentümerin die Bauherrschaft für das DBM. Umgesetzt wird das Vorhaben von Implenia, die als Totalunternehmerin (TU) das Projektrisiko übernimmt. Die Realisierungsvariante erfolgt mit offener Abrechnung und garantiert der Universität die schlüsselfertige Erstellung des DBM mit einem verbindlichen Kostendach.

Die Investitionsmittel für den Neubau werden von der Universität Basel auf dem Finanzmarkt beschafft. Dabei ermöglicht eine Kreditsicherungsgarantie der beiden Trägerkantone, dass die Universität die nötigen Kredite zu günstigen Konditionen aufnehmen kann. Dafür hatten beide kantonalen Parlamente bereits 2014 eine Garantie in der Höhe von 212 Millionen Franken gewährt. Seither wurde das Projekt bis zur Baubewilligungsreife weiterentwickelt.

Der 2014 angenommene Gesamtkreditbetrag beruhte auf einer rudimentären Grobkostenschätzung und hat sich im TU-Submissionsverfahren als nicht ausreichend herausgestellt. Auch die Realisierungsdauer des Vorhabens wurde unterschätzt. Mit der Offerte von Implenia, die auf dem ausgearbeiteten Bauprojekt und dem 2021 eingereichten Baugesuch basiert, liegt nun eine verlässliche Kosten- und Terminplanung vor.

Längere Bauzeit und erhöhter Finanzierungsbedarf
 Die effektive Bauzeit wird von ursprünglich drei auf neu sechseinhalb Jahre veranschlagt, die Gesamtkosten werden netto 365 Mio. Franken betragen. Der um 153 Mio. Franken höhere Finanzierungsbedarf ist auf mehrere Faktoren zurückzuführen: darunter insbesondere die längere Ausführungsdauer, zwischenzeitlich erheblich gestiegene Baupreise und Teuerung sowie die adäquate Berücksichtigung der Projektkomplexität auch aufgrund der Erfahrungen aus dem Projekt Neubau Biozentrum.

Die Regierungen der beiden Trägerkantone beantragen deshalb ihren Parlamenten eine paritätische Erhöhung der Kreditsicherungsgarantien für den Neubau DBM um je 76,5 Mio. Franken sowie eine Erhöhung der Ausgabenbewilligungen für die Rückbaukosten des alten Biozentrums um je 3 Mio. Franken. Diese steigen, weil sich auch das Rückbauverfahren beim alten Biozentrum als wesentlich komplexer erweist als ursprünglich geplant.

Hinweise

Das Departement Biomedizin wurde im Jahr 2000 von der Universität Basel, dem Universitätsspital Basel und dem Universitäts-Kinderspital beider Basel mit dem Ziel gegründet, eine Brücke zwischen vorklinischer und klinischer Forschung zu schlagen und die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Forschungsgruppen zu intensivieren. Zu den Forschungsschwerpunkten des Departements zählen die Onkologie, Immunologie, Neurobiologie sowie Stammzellen und regenerative Medizin.


lead_de: In einer gemeinsamen Aktion haben Mitarbeitende der Kantonspolizei Basel-Stadt sowie des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit BAZG einen Fernbus einer gründlichen Kon-trolle unterzogen. Neben Verstössen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz resultierte auch ein Verstoss gegen das Waffengesetz.

title_de: Gemeinsame Grosskontrolle von Fernbus

content_de:
Die Kontrolle des Fernbusses fand am Mittwoch, 16. November 2022 auf dem Areal Scherkessel der Rettung Basel-Stadt statt. Der Reisecar, der von Deutschland her mit Fahrtziel Lyon die Schweiz durchquerte, wurde von Patrouillen der Polizei und des Zolls bei der Einreise am Grenzübergang Basel-Weil angehalten und zur Kontrollörtlichkeit eskortiert. Die insgesamt 37 Passagiere wurden in der Folge insbesondere auf Betäubungsmittel, gefährliche Gegenstände und nicht deklarierte Waren durchsucht. Mitarbeitende des Ressorts Kontrollen der Kantonspolizei Basel-Stadt überprüften den Reisecar und den Chauffeur auf die Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften. Diese Kontrolle ergab keine Beanstandungen.

Ein Passagier mit fehlenden Papieren wurde aufgrund rechtswidriger Einreise verzeigt, ein weiterer aufgrund einer abgelaufenen Aufenthaltsgenehmigung weggewiesen und verzeigt. Bei einem anderen Passagier konnte ein verbotener Teleskopschlagstock sichergestellt werden.

Die stichprobenartige Grosskontrolle erfolgte vor dem Hintergrund der Auswirkungen des zunehmenden internationalen Fernbus-Verkehrs in die Schweiz.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Mittwoch, 16. November 2022 eine Kontrolle mit Schwerpunkt auf Menschenhandel, Schwarzarbeit und Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz durchgeführt. 14 Frauen, welche mutmasslich der Prostitution nachgehen, wurden einer Kontrolle unterzogen.

title_de: Kontrolle im Milieu: Eine Festnahme

content_de:
Die eingesetzten Kräfte der Kantonspolizei Basel-Stadt haben eine koordinierte Kontrolle in einem Kleinbasler Lokal durchgeführt, in welchem Frauen mutmasslich sexuelle Dienstleistungen anbieten. Bei der Kontrolle wurden 14 Frauen sowie zwei weitere anwesende Personen einer eingehenden Kontrolle unterzogen. Eine Person war mit einer Einreisesperre belegt und wurde festgenommen.

An der Aktion waren neben Mitarbeitenden der Kantonspolizei auch Mitarbeitende des Migrationsamts und des Amts für Wirtschaft und Arbeit beteiligt.

In diesem Zusammenhang erinnert die Kantonspolizei an die Online-Kampagne «Hast du Eier, Freier?» als Initiative gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel in der Schweiz. Diese wurde von der Schweizerischen Kriminalprävention (SKP) und der Kantonspolizei Basel-Stadt im September 2021 lanciert. Mehr kann der Medienmitteilung vom 3. März 2022 entnommen werden.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB räumen und sicheren bis heute Abend die Freie Strasse für den morgigen Stadtlauf. Während dem Weihnachtsverkauf bleibt die Baustelle der Erneuerung Freie Strasse und angrenzende Gassen weitgehend abgeräumt. Einzig in an der Fernwärmeleitung zwischen Rüdengasse und Marktplatz sowie am Plattenbelag in der Streitgasse wird zeitweise weitergearbeitet, um eine Verzögerung der Bauarbeiten zu vermeiden.

title_de: «Unseri Freii Stroos» frei für Stadtlauf und Basler Weihnacht

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Die Bauarbeiten in der Freien Strasse kommen voran. Das obere Drittel der Strasse, welches vom Bankverein bis zur Streitgasse reicht, ist fertiggestellt. Durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden ein zum Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Der Dreizackbrunnen am Fusse des Münsterbergs wurde in Anlehnung an seine historische Position um einige Meter in Richtung Freie Strasse versetzt. Der Anfang November gepflanzten Baum bei der Bäumleingasse steht nun ebenfalls in einer prominenteren Position. Eine Rundbank um den Baum lädt zum Verweilen ein.

Alle Laufbegeisterten können sich auf den Stadtlauf durch die stimmungsvoll beleuchtete Innenstadt am Samstag, 19. November 2022 freuen. Um einen reibungslosen Lauf durch die Freie Strasse zu ermöglichen, werden das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB die Baustelle der Erneuerung der Freien Strasse bis heute Abend abräumen und sichern. Für den möglichst unbeschwerten Weihnachtseinkauf pausieren die Bauarbeiten anschliessend weitgehend. Um spätere Verzögerungen im Bauablauf zu vermeiden, wird das Tiefbauamt einzig in der Streitgasse bis vor Weihnachten weiter Quarzsandsteinplatten verlegen. Noch bis Mitte Dezember 2022 stellt IWB zudem die Fernwärmeleitung zwischen Rüdengasse und Marktplatz fertig.

Aus Rücksicht auf das Stadtleben pausiert die Erneuerung Freie Strasse und angrenzende Gassen pro Jahr während mehrerer Wochen. Das Tiefbauamt und IWB planen diese Unterbrüche im Bauablauf genau ein. So kann beispielsweise nach der Weihnachtspause nur eine geringe Anzahl Gräben geöffnet werden, da sie nach wenigen Wochen für die Fasnacht gleich wieder aufgefüllt werden müssen. Die weitere Freie Strasse wird wie bisher in Etappen fertiggestellt. Der Leitungsbau endet voraussichtlich kommendes Jahr. Bis im Herbst 2024 werden die letzten Quarzsandsteinplatten verlegt sein.


contact: Felix Tschumi Tel. +41 (0)61 267 67 33 Projektierung & Bau, Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Heute wird die frisch sanierte St. Albantor-Anlage öffentlich eingeweiht. Die Umgestaltung der St. Albantor-Anlage durch die Stadtgärtnerei dauerte rund ein Jahr. Der Baumbestand wurde ergänzt. Es wurden neue Naturflächen zur Förderung der Biodiversität geschaffen und Wege sowie die Ausstattung mit Bänken und Spielgeräten erneuert. Bei dieser Gelegenheit wird die Parrotie aus der «Arena für einen Baum» von Klaus Littmann eingepflanzt.

title_de: Einweihung der sanierten St. Albantor-Anlage mit Baumschenkung von Klaus Littmann

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Nach Abschluss der Erneuerung der Strasse St. Alban-Anlage und der Tramhaltestelle St. Alban-Tor sanierte die Stadtgärtnerei die St. Albantor-Anlage. Durch gezielte Massnahmen wird die Aufenthaltsqualität für Erholungssuchende sowie für Passantinnen und Passanten als auch der ökologische Wert für Flora und Fauna gesteigert. Die Wege wurden erneuert und an die Oberflächengestaltung der umgebenden Strassen mit der behindertengerechten Tramhaltestelle angepasst. Beim St. Alban-Tor wurde die Wegführung geringfügig geändert und an den historischen Wegverlauf angepasst.

Ein weiteres Ziel der Umgestaltung ist die Ergänzung des Baumbestandes und die Schaffung von Naturflächen zur Förderung der Biodiversität. Artenarme Efeuflächen wurden reduziert und durch artenreiche Wildblumenwiesen und Wildstaudenfluren ersetzt. Ausserdem wurden neu Fledermauskästen für verschiedenen Fledermausarten in den Baumkronen befestigt. In der Mitte der Anlage spendet ein Brunnen Trinkwasser und sorgt im Sommer für Abkühlung bei Mensch und Tier. Neue Sitz- und Spielelemente laden zum Verweilen ein. Die St. Albantor-Anlage gewinnt mit der Sanierung an Attraktivität und bleibt damit ein wichtiger Erholungsort in der Stadt. Die Sanierung wurde über den Mehrwertabgabefonds finanziert und kostet 1.5 Millionen Franken.

Heute wurde die sanierte Grünanlage in einem offiziellen Akt der Bevölkerung übergeben. Dabei nimmt der Kanton die Baumspende der Kulturstiftung Basel H. Geiger entgegen. Die Parrotie (Eisenholzbaum) aus der Kunstintervention «Arena für einen Baum» von Klaus Littmann, welche im vergangenen Jahr auf dem Münsterplatz zu sehen war, wird als Geschenk an die Stadt Basel in der St. Albantor-Anlage gepflanzt.

Hinweise

Bild:

Die St. Albantor-Anlage heute. Foto: Felix Tschumi, Stadtgärtnerei


lead_de: Mehrere vermummte Personen sind auf das Dach des Bahnhofs SBB geklettert und haben ein Transparent entrollt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt konnte in der Folge sechs Personen in Gewahrsam nehmen.

title_de: Polizeieinsatz wegen Personen auf Bahnhofsdach

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Am Sonntag, 20. November 2022 kurz vor 11.30 Uhr erreichten die Einsatzzentrale der Polizei diverse Meldungen über Personen, die auf dem Dach des Bahnhofs SBB auf Seite Centralbahnplatz Rauchpetarden zünden und ein Transparent entrollen.

Diverse Patrouillen rückten in der Folge aus, die Polizei konnte insgesamt sechs vermummte Personen in Gewahrsam nehmen. Da die Personen sich weigerten, ihre Gesichtsvermummung abzulegen, wurden sie für eine eingehende Personenkontrolle auf die Wache mitgenommen. Ihnen droht eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch und weiteren Delikten.


lead_de: Mit ihrer grossangelegten Aktion «Noël» trägt die Kantonspolizei Basel-Stadt dazu bei, die Zahl der Taschen- und Trickdiebstähle möglichst tief zu halten. Denn erfahrungsgemäss sind in den vorweihnachtlichen Tagen vermehrt Diebe in der Stadt unterwegs. Sie profitieren davon, dass in dieser Zeit die Portemonnaies meist praller und die Leute sorgloser sind. Wichtig ist die Mithilfe der Bevölkerung. Diebstähle und die Beobachtung von Verdächtigem sollen sofort über die Notrufnummern 117 oder 112 gemeldet werden.

title_de: Aktion «Noël» gegen Taschen- und Trickdiebe

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Auch Taschen- und Trickdiebe beiderlei Geschlechts haben ihren bevorzugten Arbeitsplatz. Je stärker das Gedränge, desto idealere Bedingungen finden sie vor. Besonders beliebt sind «Druggedde» beim Einsteigen ins Tram, in den Warenhäusern und anderen Geschäften, in vollen Restaurants oder auch am Weihnachtsmarkt. Oft bedarf es nicht einmal einer grösseren Fingerfertigkeit für einen gelungenen Diebstahl. Sorglos werden Portemonnaies leicht zugänglich in Handtaschen, Einkaufskörben oder in den Aussentaschen von Rucksäcken aufbewahrt und sind so leichte Beute.

Mit der Aktion «Noël» will die Kantonspolizei Basel-Stadt die Zahl der in der Vorweihnachtszeit begangenen Taschendiebstähle wiederum möglichst tief halten. Verteilt in der gesamten Innenstadt werden Polizeiautos als Stützpunkte und Anlaufstellen stationiert. Zusätzlich wird die Präsenz der uniformierten Polizistinnen und Polizisten verstärkt, was auf eine potentielle Täterschaft abschreckend wirkt. Neben diesen sichtbaren Massnahmen steht auch die «unsichtbare» Polizei im Einsatz: Zivile Fahnder haben ihr Augenmerk auf verdächtige Gestalten und Gruppen und versuchen, Taschendiebe auf frischer Tat zu ertappen. Die Aktion «Noël» war in den letzten Jahren ein äusserst effizientes Mittel im Kampf gegen Taschendiebstähle und Trickdiebe. Beinahe täglich gingen der Polizei Ganoven aller Art ins Netz, und die Zahl der Diebstähle konnte mit zunehmender Dauer der Aktion jeweils massiv reduziert werden.


lead_de: Am Allschwilerplatz muss der Kanton in den nächsten Jahren die Strassen, Tramgleise und die unterirdischen Leitungen sanieren. Bei dieser Gelegenheit möchte der Regierungsrat den Platz so umgestalten, dass er dank elf zusätzlichen Bäumen und mehr Grünfläche auch bei sommerlicher Hitze einen angenehmen Aufenthalt bietet. Für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende soll der Allschwilerplatz sicherer werden. Zur Erneuerung des Allschwilerplatzes beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 3,8 Millionen Franken.

title_de: Mehr Platz, mehr Grün, mehr Sicherheit: der neue Allschwilerplatz

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Die anstehende Sanierung der Strassenoberfläche, der Wasser- und Elektroleitungen sowie der Tramgleise ermöglicht eine umfassende Umgestaltung des Allschwilerplatzes. Die quer über den Platz führenden Fahrbahnen, die heute den Platz zerteilen, weichen neuem Stadtgrün. Zusätzliche Bäume sollen zusammen mit grosszügigen, neuen Grünflächen zu einem angenehmen Stadtklima beitragen. Elf Sitzbänke und ein Trinkbrunnen laden künftig zum Verweilen im Schatten der Bäume ein. Zwölf Bäume ergänzen die beiden bestehenden Bäume in der Mitte des Platzes. Ein zusätzlicher Baum reiht sich vor das Oekolampad ein. Die zwei geschwächten Ahorne vor dem Allschwilerplatz 1 und 3, werden zur Ermöglichung einer möglichst grossen, begrünten Platzmitte entfernt. Foodtrucks, die heute den Platz bereits frequentieren, erhalten einen Stromanschluss und genügend Aufstellfläche. Insgesamt 680 Quadratmeter Asphalt soll entsiegelt und neu begrünt werden.

Der Strassenverkehr wird künftig um den zentralen Platz herumgeführt, so dass weiterhin alle Verbindungen offenstehen. Um die Verkehrssicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger zu erhöhen, sinkt das Tempolimit von 50 auf 30 Stundenkilometer. Davon ausgenommen ist einzig die Hauptverkehrsachse Allschwilerstrasse/Ahornstrasse. Zur Verkehrssicherheit tragen auch neue Fussgängerstreifen und -inseln bei. Velofahrende profitieren von der übersichtlicheren Verkehrsführung, einer neuen, direkten Verbindung von der Schönenbuchstrasse in die Allschwilerstrasse in Richtung Innenstadt sowie einem neuen Velostreifen entlang des Platzes von der Allschwilerstrasse in Richtung Ahornstrasse. Eine Lichtsignalanlage wird die Platzquerung des Trams auf Seite Oekolampad sichern. Die Tramhaltestelle bleibt in der Platzmitte. Hier können Fahrgäste künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die heutigen Taxistandplätze, die E-Ladestation sowie 25 von 29 Parkplätzen bleiben erhalten. Dank Rasenfugensteinen wird das auf den Parkplätzen anfallende Regenwasser künftig in den Boden geleitet. Die Anzahl Veloabstellplätze steigt von 20 auf 53.

Quartierbewohnerinnen und -bewohner rund um den Allschwilerplatz konnten im Rahmen einer Partizipationsveranstaltung ihre Anregungen zur Erneuerung des Allschwilerplatzes einbringen. Dabei wurde überwiegend der Wunsch nach mehr Sitzgelegenheiten und mehr Aufenthaltsfläche mit Bäumen und Grünflächen geäussert. Die Kosten für die Erneuerung betragen rund 3,8 Millionen Franken. Die Investitionen der IWB sind dabei nicht berücksichtigt. Wenn der Grosse Rat dem Projekt Anfang 2023 zustimmt, könnten die Bauarbeiten frühestens im Jahr 2025 beginnen.


contact: Toprak Yerguz Tel. +41 61 267 71 72 Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Seit dem 1. Juni 2022 stand ukrainischen Schutzsuchenden im Migrationsamt befristet eine Erstberatungsstelle zur Verfügung. Diese erklärte den Schutzsuchenden die hiesigen Gegebenheiten rund ums Arbeiten und verwies bei weiterführenden Fragen an die zuständigen Fachstellen. Angesichts des sinkenden Bedarfs hat der Regierungsrat beschlossen, dieses Beratungsangebot durch die bereits bestehenden Angebote innerhalb der Regelstrukturen abzulösen.

title_de: Ausbeutung vorbeugen: Bilanz Erstberatungsangebot für ukrainische Schutzsuchende

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Das im Auftrag des Justiz- und Sicherheitsdepartements vom Roten Kreuz Basel-Stadt geführte kostenlose Angebot startete im Juni 2022 in den Räumlichkeiten des Migrationsamts. Die Beratungen werden auf Ukrainisch oder Russisch durchgeführt. Ziel war es, Schutzsuchende möglichst rasch nach ihrer Einreise niederschwellig zu den Themen von möglicher Arbeitsausbeutung und Menschenhandel zu sensibilisieren. Erwartungsgemäss gelangen die Schutzsuchenden mit diversen Fragen an die Beratungsstelle. Sie werden dann an die zuständigen Fachstellen innerhalb und ausserhalb des Kantons (Sozialhilfe, Amt für Wirtschaft und Arbeit, RAV, Migrationsamt, GGG Benevol) weiter verwiesen. Seit Anfang Juni haben etwa rund 440 Personen in 620 Beratungen das Angebot in Anspruch genommen. Mehr als die Hälfte der Beratenen wohnt nicht in Basel-Stadt, sondern in anderen Kantonen und im nahen Ausland, was für die Qualität und den bisherigen Bedarf dieser Erstberatungsstelle spricht.

Bei den nachgefragten Themen steht klar der Bereich «Arbeit» im Vordergrund, gefolgt von «Wohnen», «Aufenthaltsstatus» und «Rückkehr». Somit konnte die Beratungsstelle dort ansetzen, wo sie mit ihrem Angebot auch sensibilisieren wollte. Die Beraterinnen und Berater bekamen in 20 Fällen Hinweise auf Ungereimtheiten, wie ausbleibende oder sehr tiefe Löhne, nicht vereinbarte Arbeitsbedingungen, fehlende Verträge und unseriöse Angebote. In einem Fall von ausserhalb von Basel-Stadt waren die Hinweise auf strafrechtliche Relevanz so deutlich, dass sich die betroffene Person mit Unterstützung der Beraterinnen an die zuständige Staatsanwaltschaft wandte. In einem weiteren Fall konnte mit Unterstützung des AWA Rechtsberatung erwirkt werden, damit ein verwehrter Vollzeitlohn von mehreren Monaten nachträglich ausbezahlt wurde.

Das Angebot in den Räumlichkeiten des Migrationsamts wird auf Ende November 2022 beendet. Dem Kanton Basel-Stadt werden zur Zeit nur wenige ukrainische Flüchtlinge neu zugewiesen werden, weil er bereits früh überproportional viele ukrainische Personen übernommen hatte. Den heute anwesenden Personen sind die kantonalen Zuständigkeiten und Abläufe unterdessen besser bekannt. Viele von ihnen konnten sich mit der Unterstützung ihrer Gastfamilien hier gut verankern. Anstelle der Erstberatung im Migrationsamt zur Prävention von Menschenhandel zwecks Arbeitsausbeutung werden sich ukrainische Schutzsuchende an die bereits bestehenden Regelstrukturen der Sozialhilfe, der RAV und des Amts für Wirtschaft und Arbeit im Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt wenden können.


contact: Gabriell Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 061 227 50 10 E-Mail: g.barell@gewerbe-basel.ch Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: 061 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch Christoph Bosshardt, Vizedirektor Basel Tourismus Telefon: 061 268 68 48 Email: christoph.bosshardt@basel.com Johann Wanner, Inhaber «Johann Wanner Weihnachtshaus» Telefon: 061 261 48 26 E-Mail: info@johannwanner.ch

lead_de: Am Donnerstag, 24. November, startet der Basler Weihnachtsmarkt, der zu den schönsten Weihnachtsmärkten Europas zählt. Auch der «Märliwald» hat bereits ab Donnerstag geöffnet. Darüber hinaus sorgt die Basler Weihnacht 2022 mit zahlreichen Veranstaltungen und weihnächtlichen Dekorationen für ein stimmungsvolles Erlebnis. Eine Neuerung erfährt der grosse Weihnachtsbaum auf dem Münsterplatz, der von Johann Wanner opulent neu dekoriert wurde. Wegen der drohenden Strommangellage werden die Weihnachtsbeleuchtungen jeweils erst am Nachmittag eingeschaltet.

title_de: Basler Weihnacht 2022 sorgt für stimmungsvolles Erlebnis

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Der Basler Weihnachtsmarkt gehört zu den schönsten Weihnachtsmärkten in Europa. Zu diesem Ergebnis kommt ein repräsentatives Online-Voting der Reisewebsite «European Best Destinations», welches Basel hinter Budapest auf dem zweiten Rang aufführt. Der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz dauert von Donnerstag, 24. November, bis Freitag, 23. Dezember 2022 und hat täglich von 11 bis 20.30 Uhr geöffnet (am 23.12.22 auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr und auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr).

Auf dem Barfüsserplatz sowie rund um die Barfüsserkirche stehen rund 100 Handels- und Verpflegungsstände, darunter sieben neue Angebote: Von Ohrschmuck, Nougat, Schokolade-Spezialitäten und über 70 Chili-Arten bis hin zu Hunde-Keksen gibt es hier allerlei zu kaufen. Zu den Highlights zählen das Kerzenziehen und die grosse Glühweinpyramide, die wieder auf dem Barfüsserplatz steht. Drei Verpflegungsbetriebe bieten zudem Innensitzplätze an. Der Glühwein und andere Heissgetränke werden in einer vom Basler Plakettenkünstler Kurt Walter gestalteten Weihnachtstasse serviert.

Auf dem Münsterplatz schafft die Schneekugel-Beleuchtung im Baumhain eine zauberhafte Atmosphäre und rund 50 Handels- und Verpflegungsstände laden zum Schmökern, Einkaufen und Geniessen ein. Zu den Highlights zählen die Fondue-Stube und Stände, wo man beim Glasblasen oder Steinknacken zuschauen kann. Neu dabei sind die Chocolat Manifacture und Glarnerland PUR.

«Märliwald» und neu dekorierter Weihnachtsbaum
 Da der Basler Stadtlauf schon eine Woche vor dem Weihnachtsmarkt stattfand, kann der «Märliwald», eine interaktive Erlebniswelt der Robi-Spiel-Aktionen für Kinder und Familien auf dem Münsterplatz, erstmals gleichzeitig wie der Weihnachtsmarkt seine Tore öffnen. Dafür findet auch dieses Jahr keine offizielle Ouvertüre der Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz statt. Eine Neuerung erfährt die grosse Weihnachtstanne auf dem Münsterplatz, die von Johann Wanner neu geschmückt wurde. Der neue Weihnachtsschmuck hat viele bunte Farben, fröhliche Figuren und Formen und ist sehr opulent. Johann Wanner, von der New York Times einst «Father Christmas» genannt, lieferte unter anderem schon Weihnachtsschmuck für den Petersplatz in Rom und für den Weihnachtsbaum des Weissen Hauses in Washington.

Weihnachtsbeleuchtungen mit reduzierten Einschaltzeiten
 Mit dem Start des Basler Weihnachtsmarkts werden am Donnerstag, 24. November 2022, auch die Weihnachtsbeleuchtungen in der Basler Innenstadt eingeschaltet. Aufgrund der drohenden Strommangellage werden die Weihnachtsbeleuchtungen erst am Nachmittag um 15 Uhr bis 22.30 Uhr eingeschaltet. Entsprechend wird darauf verzichtet, die Beleuchtungen bereits tagsüber in Betrieb zu nehmen. Zudem sind die Standbetreiberinnen und Standbetreiber über die Energiespar-Kampagne des Kantons informiert worden und sind gebeten, wo möglich und vertretbar auf Zusatzgeräte zu verzichten.

Weihnächtliche Veranstaltungen
 Während der Adventszeit bereichern zahlreiche weihnächtliche Veranstaltungen das kulturelle Angebot der Stadt am Rheinknie. Ob Adventskonzerte, Weihnachtsmärkte oder Sonderausstellungen – die «Basler Weihnacht» bietet ein sehr vielfältiges und abwechslungsreiches Programm. Die «Adväntsgass im Glaibasel» sorgt in der Rheingasse schon seit dem 22. November für ein kulinarisches Angebot. An den ersten drei Donnerstagen im Advent verwandelt die «Adväntsbox uff em Märtplatz» den Marktplatz abends in eine gemütliche Weihnachtslounge mit Live-Musik, Raclette und Glühwein. Und am 3. Dezember fahren beim «Harley Niggi Näggi» Nikoläuse auf ihren reich verzierten Motorrädern eine Route vom Messeplatz bis zum Marktplatz.

Der Verein Basler Weihnacht schmückt erstmals 70 Busse und Trams mit weihnächtlichen Kränzen und will damit die Weihnachtsstadt Basel noch stärker in den Fokus rücken. Im «Wiehnachts-Drämmli» kutschiert der Nikolaus höchstpersönlich die Besucherinnen und Besucher durch die Stadt und auch die Klingentalfähre «Vogel Gryff» ist wieder weihnächtlich dekoriert. Wer zu Fuss unterwegs ist, kann auf dem Krippenweg zwischen Spalentor und Schifflände in zahlreichen Schaufenstern hübsche Weihnachtskrippen entdecken. Und wer noch ein Weihnachtsgeschenk braucht, kann dieses an den verkaufsoffenen Sonntagen am 12. und 18. Dezember 2022 in stimmungsvollem Ambiente erwerben.

Auch Theater-, Musik- und Museumsliebhaberinnen und -liebhaber können sich in Basel bestens auf Weihnachten einstimmen: Das international renommierten Theater Basel, das grösste Dreispartenhaus der Schweiz, öffnet jeden Tag ein neues Türchen des beliebten Adventskalenders mit einem Bühnenbeitrag. Das Basler Marionetten Theater führt wieder ein weihnachtliches Triptychon mit Fadenmarionetten auf und das Basler Münster sowie das Stadtcasino Basel haben Adventskonzerte im Programm. Im Spielzeug Welten Museum beim Barfüsserplatz führt Filou, der Weihnachtshund, durch die Weihnachtsausstellung und zeigt Tiere, die bereits vor 100 Jahren die Weihnachtsbäume schmückten. Nicht weit davon, im Haus zum Kirschgarten, stehen vierzehn liebevoll geschmückte Tannen und eine kleine Leseecke lädt zum Schmökern von Weihnachts- und Wintergeschichten ein. Das Museum der Kulturen wiederum zeigt Weihnachts- und Neujahreskarten, welche die jeweiligen gesellschaftlichen Umstände der Entstehungszeit widerspiegeln. Wer zum Schluss noch einen Wunsch offen hat, kann diesen im Wunschbuch im Innenhof des Basler Rathauses niederschreiben oder auf einen Zettel notieren und an den Weihnachtswunschbaum auf dem Rümelinsplatz hängen.

Hinweise

Verein Basler Weihnacht

Der ehrenamtlich arbeitende Verein Basler Weihnacht ist für die Organisation und Kommunikation/Marketingaktivitäten der Basler Weihnacht verantwortlich. Wirtschaft, Verbände und Behörden engagieren sich für die jährlich stattfindende Basler Weihnacht, zum Wohle der Stadt Basel. Im Vorstand vertreten sind Basel Tourismus, StadtKonzeptBasel, der Gewerbeverband Basel-Stadt, die Industriellen Werke Basel sowie die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Der Verein wird mit einem namhaften Beitrag des Swisslosfonds Basel-Stadt unterstützt. Zu den Hauptsponsoren zählt auch die Bürgergemeinde der Stadt Basel.

Weitere Informationen

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/baseltourism

#xmasinbasel