lead_de: Ab Montag, 29. April 2019 erneuern Tiefbauamt und IWB am Steinengraben zwischen Holbeinplatz und Leonhardsstrasse Wasserleitungen und Strasse. Vom 2. bis zum 14. Mai 2019 sowie in den Sommerferien steht dem Velo- und Autoverkehr dort deshalb in beide Richtungen vorübergehend nur eine Fahrspur zur Verfügung. Von Mitte Mai bis Ende Juni 2019 beschränkt sich die Spurreduktion auf die Fahrtrichtung Bahnhof SBB.

title_de: Während Erneuerungsarbeiten weniger Fahrspuren im Steinengraben

content_de:
Um weiterhin eine sichere Wasserversorgung zu gewährleisten, erneuert IWB im Steinengraben zwischen Holbeinplatz und Leonhardsstrasse die Wasserleitungen. Gleichzeitig bringt das Bau- und Verkehrsdepartement die Lichtsignalanlage an der Kreuzung zur Leonhardsstrasse auf den neusten Stand der Technik und saniert anschliessend die Strasse und die Trottoirs. Zudem wird das Glasfasernetz erweitert. Um die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger zu erhöhen, wird der Fussgängerstreifen bei der Leonhardsstrasse auf die andere Seite der Kreuzung verlegt. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende September 2019.

Die Arbeiten sowie die Lagerung von Baumaterial und Maschinen benötigen Platz. Vom 2. bis zum 14. Mai 2019 steht dem Velo- und Autoverkehr in Richtung Bahnhof SBB deshalb nur eine von zwei Fahrspuren zur Verfügung. Dies wiederholt sich voraussichtlich in den Sommerferien. Von Mitte Mai bis Ende Juni 2019 beschränkt sich die Spurreduktion auf die Fahrtrichtung Bahnhof SBB. Die BVB verlegt die Haltestelle Universität der Buslinie 30 in Richtung Bahnhof SBB während der ganzen Bauzeit provisorisch vor die Kreuzung Leimenstrasse. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle jederzeit passieren.


contact: Yvonne Aellen Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der 25. April ist der Internationale Tag des Baumes. Zu diesem Anlass pflanzte die Stadtgärtnerei auf der Dreirosenanlage eine Flatterulme, den Baum des Jahres 2019. Die Stadtgärtnerei wählte bewusst einen Standort in Rheinnähe, denn die Flatterulme fühlt sich am Wasser am wohlsten.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Einheimisch, aber selten: Die Stadtgärtnerei pflanzt auf der Dreirosenanlage eine Flatterulme anlässlich des Internationalen Tags des Baumes

content_de:
Die Flatterulme – mit lateinischem Namen Ulmus laevis – ist Baum des Jahres 2019. Anlässlich des «Internationalen Tag des Baumes» pflanzte die Stadtgärtnerei heute, 25. April, auf der Dreirosenanlage eine Flatterulme. Der Jungbaum steht auf der Rheinseite im westlichen Teil der Anlage. Vor der Baumpflanzung gab es eine Führung, bei der die Teilnehmenden Wissenswertes zur Geschichte und Gestaltung der Dreirosenanlage sowie über die Flatterulme selbst erfuhren.

Die Flatterulme kann bis 35 Meter hoch werden, vor allem an ihrem natürlichen Standort in Feuchtwäldern und an Flussauen. Sie zieht dauerhaft feuchte Böden vor und kommt gar mit längeren Überflutungsperioden gut zurecht. Als einzige heimische Baumart kann sie unter diesen Bedingungen Brettwurzeln ausbilden, welche ihr eine höhere Stabilität verleihen. Doch auch wenn der Flatterulme in Wassernähe sehr wohl ist, gedeiht sie auch an trockeneren Standorten und eignet sich gut als Stadtbaum. In Basel gibt es momentan 42 Flatterulmen im Baumbestand. Sie stehen in der Allee am Wiesendamm, im Horburgpark, Landhof, Nachtigallenwäldeli und St. Johanns-Park, in der Dreirosenanlage und an der Steinenschanze.

Der Stamm der Flatterulme wächst oft unregelmässig, das heisst, der Baum steht meist nicht ganz aufrecht. Die Blätter sind eiförmig und zugespitzt und wachsen am Zweig versetzt zueinander. Die eher unauffälligen Blüten sind rötlich gefärbt. Sie hängen dicht an Stielen und bilden so grünlich-bräunliche Büschel. Die Früchte sind elliptische Nüsse. Ihre Rinde ist glatt und silbergrau und wird mit dem Alter zunehmend dunkler. Das Holz der Flatterulme sieht zwar mit seiner Musterung schön aus, lässt sich jedoch nur schwer verarbeiten. Es ist sehr zäh und sperrig. Ihre Zweige dienten früher dem Vieh als Winterfutter.

Die Ulmen erlangten im letzten Jahrhundert durch das Ulmensterben traurige Berühmtheit. Während Berg- und Feldulmen stark unter der Krankheit litten, erwies sich die Flatterulme gegen die Ulmenkrankheit als deutlich widerstandsfähiger. Der Ulmensplintkäfer, der die Pilzkrankheit überträgt, befiel sie seltener und konnte ihr weniger schaden. Dass die Flatterulme dennoch eine seltene Baumart in unserer Region ist, hat in erster Linie mit dem Verlust ihres Lebensraumes zu tun. Flüsse wurden begradigt und Feuchtgebiete trocken gelegt. Häufig überflutete Gebiete wurden mit baulichen Massnahmen gesichert und frühere Flussauen sind heute landwirtschaftlich genutzte Flächen. So trifft man die Flatterulme nur noch in Auenlandschaften an. Und seit dem Tag des Baumes zusätzlich auch in der Dreirosenanlage.

Der deutsche Verein «Baum des Jahres» ernennt jedes Jahr eine Baumart zum Baum des Jahres. Damit erhalten Bäume allgemein und eine Baumart im speziellen für einen Tag besondere Aufmerksamkeit. Der Verein ruft in Erinnerung, wie wichtig Bäume für unsere Lebensqualität und das Klima sind und fordert dazu auf, künftigen Generationen einen vielfältigen Baumbestand zu vererben. Die Stadtgärtnerei schliesst sich dieser Botschaft an und pflanzt seit Jahren jeweils am 25. April den Baum des Jahres.

content_format: html


contact: Daniel Scheuner Tel. +41 61 267 94 38 Stv. Leiter Recht und Beschaffungen

lead_de: Das Appellationsgericht stützt das Vorhaben des Kantons, in der Pfirtergasse und der Schweizergasse eine Begegnungszone einzurichten. Diese geht auf den ausdrücklichen Wunsch der Quartierbevölkerung zurück. Das Appellationsgericht bestätigt die Haltung des Bau- und Verkehrsdepartements, wonach Begegnungszonen die Verkehrssicherheit verbessern und zu einer hohen Lebensqualität in den Wohnquartieren beitragen.

title_de: Tempo 20 in der Pfirter-/Schweizergasse: Appellationsgericht stützt Kanton

content_de:
Auf Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner wollte das Bau- und Verkehrsdepartement in der Pfirter- und der Schweizergasse eine Begegnungszone einrichten. Gegen die entsprechende Verkehrsanordnung gingen mehrere Rekurse ein, die vom Bau- und Verkehrsdepartement abgewiesen wurden. Ein Rekurs wurde anschliessend ans Basler Appellationsgericht weitergezogen, das diesen nun vollumfänglich abgewiesen hat. In seiner Urteilsbegründung hält das Gericht fest, dass insbesondere Kinder, gebrechliche und alte Menschen in den Wohnquartieren Anspruch auf gesteigerten Schutz haben. Hier können Begegnungszonen einen wesentlichen Beitrag leisten: Gerade in engen und unübersichtlichen Quartierstrassen verbessert eine Reduktion der erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf 20 km/h die Verkehrssicherheit beträchtlich. In Begegnungszonen haben die Fussgängerinnen und Fussgänger zudem Vortritt, was sich ebenfalls positiv auf die Sicherheit zu Gunsten der schwächsten Verkehrsteilnehmenden auswirkt. Weiter machen Begegnungszonen den Strassenraum für die Wohnbevölkerung erlebbar und tragen somit zur Steigerung der Lebensqualität in den Quartieren bei, ohne grosse Kosten zu verursachen.

In den Basler Wohnquartieren gibt es unterdessen mehr als 90 Begegnungszonen. Jede davon geht auf einen entsprechenden Wunsch aus der Bevölkerung zurück: Die Anwohnerinnen und Anwohner einer Quartierstrasse können Unterschriften sammeln und die Einrichtung einer Begegnungszone in ihrer Strasse beantragen. Anschliessend prüft das BVD, ob die Strasse geeignet ist und erarbeitet einen Umsetzungsvorschlag. Diesem müssen zwei Drittel aller betroffenen Haushalte zustimmen, damit eine Begegnungszone eingerichtet wird. Das Appellationsgericht stützt dieses Vorgehen und damit die langjährige Praxis des Bau- und Verkehrsdepartements. Die Begegnungszone in der Pfirter- und der Schweizergasse wird in den kommenden Monaten umgesetzt.

Hinweise

Das Urteil des Basler Appellationsgerichts finden Sie hier: http://rechtsprechung.gerichte.bs.ch


lead_de: An diesem Wochenende werden die neuen elektrischen Alarmpikett-Fahrzeuge der Kantonspolizei Basel-Stadt erstmals auf der Strasse im Einsatz sein. Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten ist abgeschlossen. Weiter übernimmt die Kantonspolizei alle Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten.

title_de: Neue Alarmpikett-Fahrzeuge der Kantonspolizei Basel-Stadt ab dem Wochenende im Einsatz

content_de:
In seinem Schlussbericht listet der Datenschutzbeauftragte acht Empfehlungen auf. Diese wurden bzw. werden von der Kantonspolizei umgesetzt. So sind die Dienstvorschriften angepasst worden (Empfehlungen 3 bis 6 im Schlussbericht). Die Dashcam der Fahrzeuge ist nicht aktiviert (Empfehlung 2), die Erfassung und Übermittlung von Strassenabschnittsdaten sind ebenfalls nicht aktiviert (Empfehlung 7). Ferner würden wesentliche datenschutzrechtlich relevante Änderungen an den Fahrzeugen erneut dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle vorgelegt (Empfehlung 8) sowie prüft die Kantonspolizei die Deaktivierung der automatischen Übermittlung von Bilddaten bei sicherheitsrelevanten Vorfällen (Empfehlung 1). Schliesslich hat die Kantonspolizei die SIM-Karte des Fahrzeugs durch eine SIM-Karte eines Schweizer Anbieters ersetzt.

Der Schlussbericht des Datenschutzbeauftragten zu diesem Fahrzeug, das beispielhaft für das «Internet der Dinge» (Alltagsgegenstände als Teil des Internets) steht, kann künftig als Vorlage genutzt werden, wie mit solchen technischen Neuerungen umzugehen ist. Trotz der intensiven Datenschutzabklärungen konnte am ursprünglichen Zeitplan, die ersten drei Fahrzeuge im Frühling 2019 auf die Strasse zu bringen, festgehalten werden. Die vier weiteren Fahrzeuge wurden bereits bestellt und sollten bis Ende Jahr im Einsatz stehen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im März 2018 angekündigt, die Diesel-Kombifahrzeuge für die Alarmpiketts mit Elektrofahrzeugen der Marke Tesla (Model X-100D) zu ersetzen. Das Modell überzeugt punkto Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz, eignet sich dank hoher Nutzlast und viel Stauraum sowie sehr guten Fahreigenschaften für die Verwendung als Alarmpikett-Fahrzeug. Die Gesamtkosten für die neuen Fahrzeuge (Total Cost of Ownership, TCO) fallen trotz höherer Anschaffungskosten im Vergleich mit den bisherigen Diesel-Modellen etwas tiefer aus. Mit Blick auf die im kantonalen Legislaturplan 2017–21 punkto Umweltschutz angestrebte Vorbildfunktion der Verwaltung hat die Kantonspolizei abgeklärt, ob ein vollelektrisches Fahrzeug für das Alarmpikett auf dem Markt verfügbar und geeignet ist. Eine gründliche Abklärung und Praxistests haben ergeben, dass der Tesla X-100D die Anforderungen erfüllt. Da diese Anforderungen, die an ein Alarmpikett-Fahrzeug der Kantonspolizei gestellt werden, derzeit nur ein Anbieter von Elektrofahrzeugen auf dem Markt erfüllen kann, erfolgt die Vergabe freihändig. Diese wurde publiziert.


lead_de: Gaby Hintermann wird ihre neue Stelle am 1. August 2019 antreten. Sie übernimmt damit die Nachfolge von Gaby Jenö, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

title_de: Gaby Hintermann wird neue Stufenleiterin und Mitglied der Volksschulleitung

content_de:
Die 43-jährige Gaby Hintermann ist aktuell noch Lehrerin an der Sekundarschule Theobald Baerwart und präsidiert seit 2012 die Kantonale Schulkonferenz. Sie hat an der Universität Basel im Rahmen ihrer Sekundarlehrerinnenausbildung die Fächer Deutsch, Geographie und Geschichte studiert und am Didaktikum in Aarau mit dem Bezirkslehrerinnendiplom abgeschlossen.

Statement Dieter Baur, Leiter Volksschulen
 Ich freue mich, dass mit Gaby Hintermann eine Lehrerin mit langjähriger pädagogischer Erfahrung und gleichzeitig aber auch mit einem anderen Blickwinkel auf die Schule die Arbeit der Volksschulleitung erweitert.

 Statement Gaby Hintermann
 Die Schulen von Basel-Stadt liegen mir am Herzen. Ich freue mich sehr, dass ich mich ab Sommer in dieser Funktion aus einer übergeordneten Perspektive weiterhin für das Gelingen der Basler Volksschulen engagieren darf und in einer neuen Rolle Mitverantwortung für deren Weiterentwicklung übernehmen kann.


contact: Klaus Spechtenhauser, Tel. +41 61 267 66 01, klaus.spechtenhauser@bs.ch Wissenschaftlicher Redaktor, Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Mittags- und Abendführungen 2019 der Kantonalen Denkmalpflege thematisieren die Gotik und die Reformarchitektur – Architekturepochen aus länger zurückreichender und jüngerer Vergangenheit, die wichtige baukulturelle Zeugnisse in Basel hinterlassen haben.

title_de: Baukultur vor Ort

content_de:
Die Gotik war über mehrere Jahrhunderte der in ganz Europa gültige Kunststil, der von allen wohlhabenden Gesellschaftsschichten getragen wurde. Die Architektur der Gotik bestimmte alle Kunstgattungen. Sämtliche Gegenstände des gehobenen Gebrauchs, seien es liturgische Geräte, Möbel oder Täferdecken, wurden «architektonisiert» und waren nicht nur in Kirchen, sondern auch in den adligen oder bürgerlichen Haushalten zu finden. Wie und wo hat sich dieser gestalterische Anspruch der Gotik in Basel niedergeschlagen? Bei den Mittagsführungen «Gotik in Basel. Der Hang zu allumfassender Gestaltung» begeben wir uns auf Spurensuche, erläutern Vergangenes, zeigen Verborgenes und erklären Veränderungen im Wandel der Zeit.

Die Jahre um 1900 waren in ganz Europa eine bewegte Zeit. Als Reaktion auf die negativen Auswirkungen von Industrialisierung und Verstädterung strebten zahlreiche soziale und künstlerische Reformbewegungen nach einer umfassenden Erneuerung. In Architektur und Städtebau trat dies in der Reformarchitektur in Erscheinung, auch Heimatstil oder im europäischen Kontext Nationale Romantik bezeichnet. Ebenso facettenreich, wie sich diese Strömung manifestierte, waren die Impulse, die in ihr verarbeitet wurden. In unseren Abendführungen «Reformarchitektur. Erneuerung in Architektur und Städtebau um 1900» erläutern wir vor Ort den vielschichtigen Widerhall der Reformbewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts in Basel.

Hinweise

Die beiden Führungsreihen starten am Donnerstag, 2. Mai, 18.30 Uhr im Kleinen Klingental, Unterer Rheinweg 26, mit Referaten von Martin Möhle («Gotik in der Stadt») und Harald R. Stühlinger («Die Suche nach einem Stil»).

Programm und Details Mittagsführungen der Kantonalen Denkmalpflege

Programm und Details Abendführungen der Kantonalen Denkmalpflege


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Tiefbauamt sucht für die Buvette bei der Wallstrasse einen Betreiber oder eine Betreiberin ab Frühling 2020. Der 2015 als Pilotprojekt lancierte Standort beim Bollwerk hat sich bewährt. Die aktuelle Betreiberbewilligung galt im Rahmen des Pilotprojekts für fünf Jahre.

title_de: Betreiberinnen und Betreiber für Bollwerk-Buvette gesucht

content_de:
Die Buvette beim Bollwerk oberhalb der Treppe zur Heuwaage trägt wesentlich zur Aufenthaltsqualität des Standortes bei. Gäste können ihren Blick auf der ehemaligen Stadtbefestigung über die Markthalle oder die Heuwaage schweifen lassen. Die 2015 aus einer privaten Initiative entstandene Buvette hat sich bewährt. Seit 2018 gilt das Bollwerk als offizieller Buvetten-Standort. Die für den Pilotversuch erteilte Bewilligung läuft nun aus, weshalb das Tiefbauamt den Betrieb des Standorts neu ausschreiben muss.

Geeignete Unternehmen, Interessengemeinschaften oder Einzelpersonen haben bis zum 5. Juli 2019 Zeit, beim Tiefbauamt Angebote und Konzepte für den Betrieb der Buvette einzureichen. Auch der bisherige Betreiber und Initiant der Buvette kann sich wieder bewerben. Bis im Herbst 2019 wählt eine Auswahlkommission den Betreiber oder die Betreiber aus. Anschliessend startet das Bewilligungsverfahren, so dass die gewählten Betreiber oder Betreiberinnen voraussichtlich ab Frühling 2020 ihre Gäste bedienen können. Die Ausgewählten können den Standort während fünf Jahren nutzen. Eine Verlängerung um maximal fünf Jahre ist möglich.

Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben der Wirtschaftlichkeit und Gestaltung unter anderem, dass sich Betreiber und Betreiberinnen mit dem Ort identifizieren und bereit sind, für eine gute Aufenthaltsqualität zu sorgen. Details zur Ausschreibung sind ab Samstag, 4. Mai 2019, unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar.

Die Basler Buvetten sind ein Erfolgsmodell. In ihrem Umfeld konnten Lärm und Littering eingedämmt werden. Die Betreiberinnen oder Betreiber von Buvetten sind immer auch Anlaufstelle bei Fragen und Problemen vor Ort.


contact: Beatrice Inglin-Buomberger Grossratspräsidentin, Tel. 061 263 30 15 Thomas Dähler Leiter Parlamentsdienst, Tel. 061 267 40 15

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat sich einen gänzlich neuen Internet-Auftritt gegeben. Unter «www.grosserrat.bs.ch»->www.grosserrat.bs.ch

title_de: Neuer Internet-Auftritt: Alles zum Grossen Rat im World-Wide-Web

content_de:
Die bisherige Website des Grossen Rates wies Lücken auf. So waren parlamentarische Vorstösse ebensowenig abrufbar wie persönliche Daten über die Ratsmitglieder, der Frauenanteil im Grossen Rat oder Näheres zu den Aufgaben des Parlaments. Schülerinnen und Schüler suchten für den Staatskundeunterricht vergebens nach Informationen zum Gesetzgebungsprozess oder etwa zur Frage, wie viel ein Parlament kostet. Auch für historisch Interessierte erwies sich die bisherige Homepage des Grossen Rates nicht gerade als Fundgrube.

 Neu stehen auf einer übersichtlichen Eingangsseite über 40 Schlagwörter zur Auswahl – mit wenigen Mausklicks ist man bei der gesuchten Information. In einer separaten Spalte sind die dazugehörigen Gesetzestexte und Berichte sowie weitere Links und Literatur zu den behandelten Themen abrufbar. Zu einem Besuch des Ratssaals lädt neben einem historischen Rückblick eine Bildergalerie. Alle seit 1984 eingereichten parlamentarischen Geschäfte sind nach Ratsmitglied oder Stichwort abrufbar. Neuere dazugehörende Dokumente (ab Beginn des Jahres 2003) sind ebenfalls online.

 Der neue Webauftritt ist nur einer von mehreren Schritten, mit denen sich der Grosse Rat professionalisierte Arbeitsstrukturen und mehr Transparenz gibt. Die Bevölkerung soll wissen, was das Basler Parlament ist, wer dazu gehört und was es leistet.

 Wir wünschen frohes Surfen !

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Sollte der FC Basel am 19. Mai 2019 zum 13. Mal in der Vereinsgeschichte Cupsieger werden, kann die ganze Nacht gefeiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt in diesem Fall für eine Nacht die Schliessungszeiten der Gastgewerbebetriebe auf. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt dem FCB die Daumen!

title_de: FCB-Cupsieg mit Freinacht

content_de: Wirtinnen und Wirte, die für die Live-Übertragung einen Fernseher aufstellen möchten, benötigen dazu keine weitere behördliche Bewilligung (allfällige Übertragungsrechte ausgenommen). Die Fernsehgeräte dürfen eine maximale Bildschirmdiagonale von drei Metern aufweisen. Sie müssen ohne zusätzliche Lautsprecher auskommen. Der Schweizer Cupfinal findet am 19. Mai 2019 im Berner Stade de Suisse statt.


contact: Guido Lassau Tel.: +41 61 267 23 55 Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung

lead_de: Zum 1000-jährigen Jubiläum des Heinrichsmünsters hat die Archäologische Bodenforschung in der bisher unzugänglichen Krypta unter der Vierung eine Informationsstelle eingerichtet.

title_de: Zeitreise zu den Ursprüngen des Basler Münsters

content_de:
In der Krypta unter der Vierung können die Baureste des Münsters aus der Zeit Karls des Grossen bis zur Reformation entdeckt werden. Originale Baubefunde aus 1200 Jahren, 3D-Rekonstruktionen der vier Hauptbauphasen des Münsters, Exponate aus Bischofsgräbern des 13. und 14. Jahrhunderts sowie eine mediale 270°-Inszenierung machen die lange Geschichte dieses mystischen Ortes erfahrbar. Die Besucherinnen und Besucher stehen auf einer Plattform im Zentrum der Krypta und tauchen in die szenografisch aufbereitete, wechselvolle Geschichte des Münsters ab. Anhand eines erlebnisorientierten szenografischen Vermittlungskonzepts wird das kulturelle Erbe zu einem Erlebnis für alle Altersgruppen.

Zu den herausragenden Ereignissen der Geschichte des Münsters gehört der Bau der 1019 durch Kaiser Heinrich II. geweihten frühromanischen Kathedrale. Sie besass eine zweiteilige Kryptenanlage, bestehend aus der Krypta unter der Vierung und der Ostkrypta. Die Kryptenanlage zählte zu den grössten ottonischen Krypten und diente neben der Andacht auch als Begräbnisstätte für Bischöfe. Die Krypta unter der Vierung wurde im 19. Jahrhundert abgebrochen und zugeschüttet. Erst bei archäologischen Ausgrabungen wurde sie 1966 wieder freigelegt. Der Raum blieb danach über 50 Jahre lang unberührt. Er war nicht öffentlich zugänglich, obwohl er der einzige Ort im Münster ist, an dem Baureste aller Vorgängerbauten zu sehen sind.

Die Archäologische Informationsstelle «Basel, 820–1500 n. Chr. Krypta unter der Vierung des Münsters» ist ab dem 10. Mai 2019 während den Öffnungszeiten des Münsters dauerhaft für Besucherinnen und Besucher zugänglich. Die mediale Inszenierung und die Informationen zu den Exponaten sind auf Deutsch, Englisch und Französisch aufbereitet.

Hinweise

Die Vernissage zur Eröffnung der Archäologischen Informationsstelle findet am 9. Mai 2019, um 17.30 Uhr im Münstersaal des Bischofshofs statt. Im Rahmen der Vernissage wird um 19 Uhr das Troubadours Art Ensemble mit Musik aus der Zeit Heinrichs II. auftreten (Eintritt frei).


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt Auskünfte zum Wettbewerb Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am Hirtenweg 16 bis 28 in Riehen entstehen neue erschwingliche Wohnungen. Durch eine bessere Ausnutzung der Parzelle kann die heutige Anzahl Wohnungen von 32 auf 63 verdoppelt werden. Die Mieterinnen und Mieter bleiben am Ort. Um dieses Ziel in städtebaulicher, architektonischer und wirtschaftlicher Hinsicht zu erreichen, haben Immobilien Basel-Stadt und Städtebau & Architektur (BVD) in enger Abstimmung ein Varianzverfahren durchgeführt, dessen Resultate nun vorliegen.

title_de: Der Kanton baut erschwinglichen Wohnraum am Hirtenweg

content_de:
Eine anstehende Gebäudesanierung am Hirtenweg 16 bis 28 in Riehen war Anlass für Immobilien Basel-Stadt, verschiedene Szenarien zur Ergänzung der Wohnungen zu prüfen. Im Sinne eines haushälterischen Umgangs mit dem Boden wurde entschieden, das Potenzial der heute unternutzten Parzelle besser auszuschöpfen und zusätzliche Wohnungen zu schaffen. Insgesamt befinden sich heute fünf Gebäude auf der Parzelle, von denen drei in bewohntem Zustand saniert und zwei rückgebaut und durch drei Neubauten ersetzt werden. Damit kann der Kanton dringend benötigten erschwinglichen Wohnraum schaffen. Die Etappierung der Bauphasen ist so geplant, dass die Mieter am Ort bleiben können. Bevor das von ihnen bewohnte Gebäude rückgebaut wird, können sie jeweils in einen bereits fertiggestellten Neubau umziehen. Vom Zeitpunkt des Umzugs bis am Ende der Bauphase erhalten die Mieter eine Mietzinsreduktion und bezahlen im Neubau bis Bauende den Mietzins ihrer alten Wohnung. Danach tritt ihr definitiver Mietzins für die Neubauwohnung in Kraft, welcher nach vergünstigten Konditionen berechnet wird, analog dem Modell ‚Sicheres Wohnen im Alter‘. Die Information an die Mieterinnen und Mieter der rückzubauenden Gebäude hat bereits stattgefunden, und das Projekt sowie das umfassende Unterstützungsangebot von Immobilien Basel-Stadt ist auf positives Echo gestossen.

Siegerprojekt: Sheperd’s home

Im April 2018 wurde ein Gesamtleistungswettbewerb in enger Zusammenarbeit zwischen Immobilien Basel-Stadt und Städtebau und Architektur ausgeschrieben, der sich an Totalunternehmer mit einem Architekturbüro als Vertragspartner richtete. Das Beurteilungsgremium, in welchem auch die Gemeinde Riehen vertreten war, konnte im Februar 2019 fünf sehr gute Projekte jurieren und hat den 1. Rang an die federführende Unternehmung Erne AG Holzbau aus Laufenburg in Zusammenarbeit mit Harry Gugger Studio AG aus Basel vergeben.

Mit dem ausgewählten Siegerprojekt «Sheperd’s home» wurde ein architektonisch, aber auch ökonomisch sehr gutes Projekt gewählt. Die Verfasser schlagen ein Nebeneinander aus länglichen Punktbauten und dynamischen Freiräumen vor, das auf den vorgefundenen Qualitäten des Bestands aufbaut. Die vorgeschlagenen Neubauten werden mit grosser Sorgfalt und Rücksicht auf den Baumbestand situiert. Sie heben sich in Körnung, Form und Ausdruck bewusst von den Bestandsbauten ab. Das Zusammenspiel von Alt und Neu führt zu einer bemerkenswerten Durchlässigkeit und Luftigkeit des Areals.

Die grosse Stärke des Projektvorschlags liegt in den überzeugenden Grundrissen. Sämtliche Wohnungen sind nach dem Prinzip des Durchwohnens organisiert, sodass jede Einheit von einer belebteren Eingangsseite und einem ruhigeren Privatbereich profitiert. Das offene Treppenhaus und die jeweils beidseitig angelagerten Lauben bieten Raum zum gemeinschaftlichen Austausch.

Die Wettbewerbsbeiträge können vom 13.- 17. Mai 2019 im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 besichtigt werden.

Öffnungszeiten der Ausstellung: Montag - Freitag von 8–12.15 Uhr / 13.15–17 Uhr


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Dieses Wochenende endet die erste Phase der Gleiserneuerungen auf dem Centralbahnplatz. Ab Montag, 13. Mai 2019, verkehren alle Tram- und Buslinien wieder via Bahnhof SBB. Nächste Woche wechseln die Bauarbeiten auf die östliche Hälfte des Centralbahnplatzes, Seite Hotel Schweizerhof. Bis Juli 2019 halten die Tramlinien je nach Bauverlauf an wechselnden Perrons.

title_de: Gleiserneuerung Centralbahnplatz: erste Bauphase endet und Trams kommen zurück

content_de:
Seit knapp sechs Wochen erneuern BVB und Tiefbauamt die Tramgleise und Haltestellen auf dem Centralbahnplatz. Nach 19 Jahren haben die stark beanspruchten Gleise das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen ersetzt werden, um die Sicherheit und Stabilität des Trambetriebs zu gewährleisten. In intensiven Bauarbeiten haben Tiefbauamt und BVB Schienen und Weichen ausgetauscht und bereits die Hälfte der Tramperrons erhöht, damit Fahrgäste beim Bahnhof SBB stufenlos ein- und aussteigen können. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr am Bahnhof SBB künftig selbständig nutzen. Noch sind die Bauarbeiten auch auf der westlichen Platzhälfte nicht vollständig abgeschlossen. Es liegt erst ein provisorischer Strassenbelag vor und die Billettautomaten sind noch nicht an ihrem Platz.

Kommende Woche wechselt die Baustelle auf die östliche Hälfte des Centralbahnplatzes, Seite Hotel Schweizerhof. Ab Montag, 13. Mai, verkehren alle Tram- und Buslinien wieder via Bahnhof SBB. Die Busse fahren ab den gewohnten Haltestellen. Es kommt aber weiterhin zu Einschränkungen des öffentlichen Verkehrs. Bis Juli 2019 halten die Tramlinien am Centralbahnplatz je nach Bauverlauf an wechselnden Perrons. Bis zum 19. Mai 2019 verkehrt auf der Linie 2 zwischen Binningen Kronenplatz und Bahnhof SBB ein Tramersatz mit Bussen. Die Tramlinie 1 fährt in geänderter Linienführung. Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Webseite, der BVB-App und Twitter über die Umleitungen.

Nach dem Ende des Gleisbaus im Juli folgen bis im Herbst 2019 noch kleinere Abschlussarbeiten ohne grössere Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs. Auf Grund des Baus des Parkings Kunstmuseum verkehrt allerdings die Linie 15 bis Ende 2020 zwischen Bruderholz und Schifflände (via Aeschenplatz und Barfüsserplatz und nicht via Wettsteinbrücke).

Fussgängerinnen und Fussgänger können während den ganzen Bauarbeiten weiterhin auf beiden Seiten des Centralbahnplatzes zirkulieren. Der Zugang zu den Hotels und Geschäften ist jederzeit gewährleistet. Die Velodurchfahrt vor dem Bahnhofsgebäude bleibt offen. Gearbeitet wird von Montag bis Samstag, von 7 Uhr früh bis 22 Uhr abends. Zeitweise ist Nachtarbeit notwendig.


contact: Joëlle Perret Tel.: +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo Kantons- und Stadtentwicklung Bastiaan Frich Tel.: +41 61 525 79 93 Geschäftsleiter Urban Agriculture Basel

lead_de: Die schappo Kommission hat sich für die engagierten Freiwilligen des Vereins «Urban Agriculture Basel» (UAB) entschieden. UAB fördert als Netzwerk die nachhaltige Erzeugung von Lebensmitteln im städtischen Umfeld und hilft mit, die dazu notwendigen Strukturen aufzubauen.

title_de: Der 42. schappo geht an den Verein «Urban Agriculture Basel»

content_de:
Vor knapp 10 Jahren wurde der Verein UAB ins Leben gerufen und mittlerweile nutzen mehr als 1'200 Bewohnerinnen und Bewohner von Basel eines oder mehrere Angebote von UAB regelmässig. In all seinen Aktivitäten verpflichtet sich der Verein den Zielen einer lokalen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit. «Wir initiieren, fördern, begleiten und unterstützen Initiativen, die sich im weitesten Sinne für eine nachhaltige Erzeugung von Lebensmittel im städtischen Raum einsetzen», so umschreibt Gründungsmitglied Bastiaan Frich die Leistungen des Vereins. Gleichzeitig ist das Netzwerk auch Kompetenzzentrum und Ansprechpartner für Medien, Forschung, Bildungsprojekte für Kinder und Jugendliche sowie für Politik und Verwaltung. Ob im Gemeinschaftsgarten Landhof, beim Upcycling von Pilzen, bei der Kompostberatung oder bei der Aufzucht von Stadthühnern, in jedem der vielschichtigen Projekte treffen sich Menschen unterschiedlichster Herkunft, um mit Freude, Genuss und Respekt für die Natur ein Zeichen für mehr Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft zu setzen.

Die schappo Kommission ist von der Breitenwirkung des in den letzten Jahren auf über 70 Projekte gewachsenen Netzwerkes äusserst beeindruckt und schätzt, dass die einzelnen Freiwilligen ihre eigenen Kompetenzen zum gesellschaftsrelevanten Thema einer «essbaren Stadt» einbringen können und somit für die gesamte Gesellschaft nutzbar machen. Die Mitglieder des Vorstands und des Koordinationskreises leisten ehrenamtlich über 5'000 Arbeitsstunden im Jahr. Das Netzwerk lebt und begeistert dank Freiwilligenarbeit.

Hinweise

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann findet am Donnerstag, 16. Mai 2019 um 17.00 Uhr mit anschliessendem Apéro im Salon, Markthalle Basel, Viaduktstrasse 10 in Basel statt.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 45‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung der Basel Tattoo Parade im Juli 2019 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An der von der Basel Tattoo Productions GmbH organisierten Parade nehmen zahlreiche Mitwirkende des «Basel Tattoo 2019» teil, inklusive der eingeladenen Formationen aus dem In- und Ausland, beispielsweise die Wurzelkapelle Wahlen aus Südtirol. Die traditionelle Parade mit ihren rund 2'300 Teilnehmenden führt vom Münsterplatz via Freie Strasse über die Mittlere Brücke zum Messeplatz.

Weiter hat der Regierungsrat für die Aufführung der Werke «Lobgesang», «Wie der Hirsch schreit» und Psalm 2 und 22, die der deutsche Organist und Pianist Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847) komponiert hat, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Basler Bach Chor tritt hierfür im November 2019 in der Martinskirche zusammen mit dem Barockorchester Capriccio und den Solistinnen und Solisten Sophie Klussmann (Sopran), Ulrike Helzel (Alt) und Tilman Lichdi (Tenor) auf.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Bäumlihofstrasse muss zwischen der Paracelsus- und der Allmendstrasse saniert werden. Stadtauswärts soll ein neuer Velostreifen die Sicherheit für die Velofahrenden erhöhen. Bei den Bushaltestellen „Im Heimatland“ und „Käferholzstrasse“ können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Für die Erneuerung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 3,2 Mio. Franken.

title_de: Erneuerung der Bäumlihofstrasse

content_de:
In der Bäumlihofstrasse sind zwischen der Paracelsus- und der Allmendstrasse die unterirdischen Leitungen sowie der Strassenbelag sanierungsbedürftig. Im Rahmen der anstehenden Erneuerung möchte der Kanton Basel-Stadt die Strasse an die aktuellen Anforderungen der Verkehrssicherheit anpassen und die Bushaltestellen behindertengerecht umbauen.

In Richtung Riehen soll ein neuer Velostreifen die Sicherheit der Velofahrenden erhöhen. Die Veloroute über die Bäumlihofstrasse dient unter anderem als wichtige Verbindung zwischen der Innenstadt und den Schulhäusern Drei Linden und Bäumlihof. Die auf der betreffenden Strassenseite vorhandenen Parkplätze werden zu diesem Zweck zwischen die Baumrabatten verschoben. Das Trottoir beziehungsweise die Baumrabatten werden dafür um einen halben Meter verbreitert. Von den bestehenden 28 Parkplätzen können zwanzig erhalten werden. Ein zusätzlicher Baum ergänzt die bestehende Baumreihe. Wo der Abstand zwischen zwei Baumrabatten für ein Auto zu kurz ist, werden rund 35 neue Veloabstellplätze geschaffen. Die Veloverbindung Richtung Stadt wird über die Nebenfahrbahn der Bäumlihofstrasse geführt, wo unverändert 50 Parkplätze zur Verfügung stehen.

Bushaltestellen für den stufenlosen Einstieg
 Die beiden Bushaltestellen «Im Heimatland» und «Käferholzstrasse» werden entsprechend den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes angepasst, so dass Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen können. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den Bus selbständig nutzen und auch für Menschen mit Einkaufs- oder Kinderwagen wird das Ein- und Aussteigen komfortabler. Bei der Haltestelle «Käferholzstrasse» hält der Bus neu auf der Fahrbahn, damit die Haltestelle optimal angefahren werden kann und der Abstand zwischen Fahrzeug und Trottoirrand möglichst gering ist. Fussgängerinnen und Fussgänger profitieren zudem von kürzeren Strassenquerungen und einer neuen Fussgängerinsel beim Fussgängerstreifen auf Höhe der Hirzbrunnenstrasse. Beide Massnahmen erhöhen die Verkehrssicherheit.

Für die Erneuerung der Bäumlihofstrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat insgesamt rund 3,2 Mio. Franken, davon entfallen rund 2,1 Mio. Franken auf die ohnehin notwendige Sanierung. Die Kosten für die Sanierung der IWB-Leitungen übernimmt IWB, entsprechend sind sie im Betrag nicht enthalten.


contact: Vera Feldges Tel. +41 61 267 91 65 Leiterin Rechtsabteilung Generalsekretariat Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Basler Mehrwertabgabe (MWA) trägt massgeblich zur Erhöhung der Lebensqualität Basels bei. Sie dient zum Ausgleich der inneren Verdichtung zu Gunsten der Wohnumfeldaufwertung durch öffentliche Grünanlagen. Anlässlich der Einführung einer Mehrwertabgabe auf Bundesebene sollen bei der bereits 1977 eingeführten Basler MWA bestehende Lücken geschlossen und die Abgabe an die aktuellen Bedürfnisse Basels angepasst werden. Unter anderem werden die Berechnung vereinfacht, der Abgabesatz auf 40 Prozent reduziert und die Zweckbindung erweitert.

title_de: Die Mehrwertabgabe Basel-Stadt wird an aktuelle Bedürfnisse angepasst

content_de:
Die Basler Mehrwertabgabe aus dem Jahre 1977 wird anlässlich der Einführung einer Mehrwertabgabe auf Bundesebene revidiert. Mit dieser Revision werden die gesetzlichen Grundlagen für die Berechnung der MWA in speziellen Nutzungszonen neu geschaffen oder präzisiert: Dies betrifft die Industrie- und Gewerbezone (Zone 7), die Stadt- und Dorfbildschutzzone, die Bahnareale und die Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse. In diesen Gebieten werden seit einiger Zeit teilweise erhebliche städtebauliche Veränderungen vorgenommen, die regelmässig zu planungsbedingten Mehrwerten führen. Deswegen ist eine gesetzliche Verankerung der Berechnungsweise der MWA in diesen Zonen angezeigt. Die damit verbundene Klärung in diesen speziellen Nutzungszonen erhöht die Akzeptanz der MWA und somit der Verdichtungsprojekte als Voraussetzung für zusätzlichen Wohn- und Geschäftsraum in Basel.

Des Weiteren soll auf die Abzugsfähigkeit von Abbruch- und Altlastenkosten verzichtet werden, dafür soll der Abgabesatz künftig von 50% auf 40% sinken. Diese administrative Vereinfachung erleichtert die Festlegung der MWA, ohne beim Kanton nennenswerte Einnahmeausfälle zu verursachen.

Mit der vorliegenden Revision wird auch die Zweckbindung der MWA erweitert. Heute beschränkt sich deren Verwendung auf die Schaffung oder Aufwertung öffentlicher Grünanlagen. Künftig sollen mit der Abgabe auch öffentliche Freiräume, die ganz allgemein der Wohnumfeldaufwertung dienen, finanziert werden können. Schliesslich wird im Gesetz auch neu ermöglicht, dass die MWA ausnahmsweise auch für die Gestaltung von öffentlichen Grünanlagen ausserhalb des Stadt- oder Kantonsgebiets verwendet werden kann, sofern diese unmittelbar an das Stadtgebiet angrenzen und überwiegend von der Basler Bevölkerung genutzt werden. Damit wird verschiedenen politischen Vorstössen aus dem Grossen Rat Rechnung getragen. Ein Beispiel dafür ist der Margarethenpark, der vor allem von Bewohnerinnen und Bewohnern des Gundeli genutzt wird, aber auf Binninger Boden liegt. Zur Vorlage fand eine Vernehmlassung statt, nun geht sie an den Grossen Rat.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Giovanni Orsini, DSP) betreffend «Verstärkung der Gewaltprävention» als erledigt abzuschreiben. Das Problem von Amoklaufenden und Gewalttätigen sollte – wie der Anschlag im Kantonsparlament von Zug zeigt – nicht allein in Bezug auf die Schule und die Jugendlichen diskutiert werden. Vielmehr muss der Kanton auf mögliche Katastrophen unterschiedlichster Art vorbereitet sein. Gewährleistet ist dies mit einer gut erprobten Katastrophenorganisation. Diese käme im Falle eines Ereignisses wie in Erfurt auch den Schulen zu Gute. Überdies verfügt das Erziehungsdepartement bezüglich Schulen über ein umfangreiches Sicherheitskonzept, welches in Zusammenarbeit mit Fachpersonen aus anderen Departementen erarbeitet wurde. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Vögtli, FDP) betreffend «Erhöhung der finanziellen Mittel für Sucht- und Gewaltprävention» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat misst der Präventionsarbeit einen hohen Stellenwert bei. Dies zeigen die bisherigen Aktivitäten und Massnahmen, die sich im gesamtschweizerischen Vergleich auf einem hohen Niveau befinden. Die Frage nach einer Erhöhung der finanziellen Mittel für die Prävention kann erst dann beantwortet werden, wenn entsprechende Bedarfsanalysen vorliegen. Gegenwärtig ist eine Arbeitsgruppe daran, eine verbindliche Definition für Suchtprävention festzulegen, die Problemlage und den Bedarf im Bereich der Suchtprävention festzusetzen und Doppelspurigkeiten und Lücken zu verifizieren. Der Bericht wird im Frühjahr 2005 vorliegen. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

die Gebühren im Bestattungswesen an die Teuerung und an die gestiegenen Kosten angepasst. So werden die Gebühren für die Bestattung von nicht auf Kantonsgebiet wohnhaften Personen, die keinen Anspruch auf unentgeltliche Bestattung haben, kostendeckend ausgestaltet. Ebenso sollen alle Leistungen, die nicht im Leistungspaket der kostenlosen Bestattung enthalten sind, kostendeckend verrechnet werden. Das betrifft mit der Friedhofbehörde vereinbarte Einzelleistungen, die auch bisher schon verrechnet worden sind, wie besondere Aufbahrungen, die Verlegung von Urnen und den Grabunterhalt. Die seit 1994 unverändert geltenden Gebühren sollen auch der Teuerung angepasst werden. Die neuen Gebührentarife ändern nichts am gesetzlichen Anspruch auf unentgeltliche Bestattung. Die Bestattung von Personen, die im Kanton Basel-Stadt wohnhaft waren, bleibt kostenlos. Zusatzleistungen, die nach dem Gesetz nicht unentgeltlich zu erbringen sind, müssen wie bisher bezahlt werden. (Auskunft: Rita Wirz, Leiterin Bestattungswesen, Baudepartement, Tel. 061 605 21 15, erreichbar ab 14 Uhr)

in Abstimmung mit dem Kanton Basel-Landschaft die Vereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel (MFP-Gebührenvereinbarung) angepasst. Die Gebühren pro Fahrschulkontrolle in den Bereichen Verkehrskundeunterricht und praktische Motorrad-Grundschulung werden neu auf pauschal je 300 Franken festgelegt. Bisher waren diese Kontrolltätigkeiten kostenlos. Aufgrund der MFP-Gebührenvereinbarung müssen für die MFP-Dienstleistungen kostendeckende Gebühren erhoben werden. Die MFP kontrolliert künftig alle Fahrschulen, die Verkehrskundeunterricht erteilen oder praktische Motorrad-Grundschulung durchführen, innerhalb von fünf Jahren mindestens ein Mal. (Auskunft: Louis Wittwer, Leiter MFP, Tel. 061 416 46 20).

beschlossen, dass die Änderung vom 10. November 2004 des Kantonalen Übertretungsstrafgesetzes – wonach Plakatwerbung für Alkohol und Tabak auf öffentlich einsehbarem privatem Grund verboten wird – auf den 1. Juli 2005 wirksam wird, sofern die Referendumsfrist am 25.12.2004 unbenutzt verstreicht. Damit wird Rücksicht genommen auf die vom künftigen Verbot betroffenen Plakat- und Werbefirmen, welche ihre meist längerfristig vorbereiteten Kampagnen anpassen müssen. (Auskunft: Dr. Lukas Huber, Departementssekretär, Justizdepartement, Tel 061 267 80 35)

für das Projekt «Casting» einen Beitrag in der Höhe von 104'000 Franken zu Lasten des Krisenfonds gutgeheissen. «Casting» ist ein Nahtstellenprojekt zwischen Volksschule und Berufsbildung. Es hat zum Ziel, die Chancen auf eine Ausbildungsstelle auch für WBS-Schülerinnen und WBS-Schüler zu erhöhen. Zusätzliche Fachkräfte, ein Netzwerk und eine Internetseite sollen mithelfen, die Laufbahnvorbereitung und das Bewerbungsverhalten zu unterstützen und zu verbessern. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Leiter Kantonales Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, die Grossrats- und die Regierungsratswahlen zu validieren.

in der Vernehmlassung den Vorentwurf zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches betreffend die Umsetzung von Art. 123a BV über die lebenslängliche Verwahrung extrem gefährlicher Straftäter sowie einzelne nachträgliche Korrekturen am neuen Massnahmenrecht grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass gewisse Forderungen der vorangegangenen Initiative und damit auch ein Teil der neuen Verfassungsbestimmung wohl kaum mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar sind. Nachdem nun aber ein neuer, vom Stimmvolk beschlossener Verfassungsartikel vorliegt, ist dessen Konkretisierung im Dienste der Rechtssicherheit angebracht. Im weiteren hat der Regierungsrat zu verschiedenen Artikeln Änderungs- bzw. Präzisierungsvorschläge gemacht. (Auskunft: Dr. Dominik Lehner, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 02)

in der Vernehmlassung den Entwurf des Leitfadens Attest-Bildungen grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig wurden aber auch einige Verbesserungsvorschläge angebracht. Mit der zweijährigen Grundausbildung zum Attest eröffnet sich für Jugendliche, die aus verschiedenen Gründen die schulischen Leistungen für eine drei- oder vierjährige Grundausbildung noch nicht erbringen, eine Möglichkeit zum Einstieg in die berufliche Bildung. Attest-Ausbildungen werden künftig in vielen Berufsfeldern angeboten. (Auskunft: Christoph Marbach, Amtsleiter Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

im Anhörungsverfahren den Revisionsentwurf der Schiffbauverordnung und die dazugehörenden Ausführungsbestimmungen grundsätzlich begrüsst. Zu zwei Artikeln wurden noch Präzisierungsvorschläge angebracht. (Auskunft: Urs Vogelbacher, Rheinschifffahrtsdirektion, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 631 45 45)

vom Budget 2005 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne von Paragraf 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Das Budget 2005 sieht bei Einnahmen von 336'480 Franken und Ausgaben von 504'800 Franken ein Betriebsdefizit von 168'320 Franken, und nach Zuschüssen aus diversen Fonds in der Höhe von 164'000 Franken, einen Ausgabenüberschuss von 4'320 Franken vor. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

die Änderungen der Steuerordnung der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt genehmigt. Mit ihnen werden die notwendigen Harmonisierungs-Richtlinien des Bundes vollzogen und redaktionelle Anpassungen gemacht. (Auskunft: Christian Mathez, Stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)


lead_de: Der Bundesplatz ist dem Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt als Unfallschwerpunkt bekannt. In einigen Jahren wird der Platz erneuert. Ein Langzeittest mit neuer Markierung soll helfen, bis zu den Erneuerungsarbeiten zusätzliche Erkenntnisse über die Verkehrssicherheit zu gewinnen. Das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartements führt die Markierungsarbeiten in den nächsten Wochen durch.

title_de: Verkehrssicherheit auf dem Bundesplatz: Langzeittest mit neuer Markierung

content_de:
Mit Hilfe einer Markierung um den Kreiselinnenbereich wird ein optisch grösserer Innenkreis geschaffen. Diese Markierung nach heute gültigen Normen für die Verkehrsinfrastruktur soll die verschiedenen Verkehrsteilnehmenden auf den optimalen Fahrbereich lenken. Die Kantonspolizei Basel-Stadt erwartet dank dieser einfachen und temporären Massnahme eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und weniger Verkehrsunfälle.

Die Auswertung dieses Langzeittests beinhaltet unter anderem die Analyse des Fahrverhaltens der Verkehrsteilnehmer aufgrund der temporären Markierung. Diese Erkenntnisse werden in die Planung und Projektierung der Erneuerungsarbeiten einfliessen.

Die heutige Gestaltung des Bundesplatzes mit überbreiten Fahrspuren am und im Kreisel führt zu hohen Ein- und Durchfahrtsgeschwindigkeiten des Verkehrs. Dadurch entstehen immer wieder gefährliche und unfallträchtige Verkehrssituationen. In den letzten fünf Jahren (2014–2018) wurden auf dem Bundesplatz zwölf Verkehrsunfälle mit insgesamt elf Leicht- und drei Schwerverletzten polizeilich erfasst. In acht Fällen war ein Velo, E-Bike oder Mofa beteiligt.


contact: Dominique Jeanneret Tel. +41 61 267 67 25 Projektierung und Bau, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Rosskastanien auf dem kleinen Münsterplatz sind rund 150 Jahre alt. Während ihres Lebens mussten sie viel ertragen: Der kleine Münsterplatz war schon immer Austragungsort zahlreicher Veranstaltungen, ab den 50er Jahren diente er zwischenzeitlich als Parkplatz. Heute ist der Boden derart verdichtet, dass nicht mehr genügend Wasser und Sauerstoff zu den Wurzeln der dortigen Rosskastanien gelangen. Die Stadtgärtnerei plant deshalb Verbesserungsmassnahmen. Für das Sanierungskonzept untersucht sie vorab ab heute, 17. Mai 2019, bis Anfang Juni den Wurzelbereich.

title_de: Sanierung des Wurzelraums der Rosskastanien auf dem kleinen Münsterplatz

content_de:
Während Rosskastanien unter guten Bedingungen bis 300 Jahre alt werden können, sind die 150-jährigen Bäume auf dem kleinen Münsterplatz stark geschwächt. Dies zeigt sich am geringen Triebzuwachs und an der Bildung von Dürrästen in den Kronen. Die Ursache liegt im Boden. Dieser ist so verdichtet, dass die Wurzeln nicht mehr genügend Nährstoffe aufnehmen können.

Ein optimaler Boden verfügt neben genügend Luft und Wasser über die für die Bäume notwenigen Nährstoffe. Damit die Wurzeln die Nährstoffe aufnehmen können, müssen die Bodenstruktur durchlässig und das Bodenleben aktiv sein. Wenn oberirdische Belastungen die Tragfähigkeit der empfindlichen Böden übersteigen, verändert sich die Struktur. Das Bodengefüge verformt sich und wird dichter. Der Austausch an Luft und Wasser wird gestört. Durch die schlechte Bodenbelüftung, Wassermangel und die dadurch längeren Trockenphasen sinkt die biologische Bodenaktivität. Das heisst, die im Boden ablaufenden biologischen Prozesse verändern sich. Insbesondere die wachstumsfördernden Bakterien und Pilze, welche die im Boden enthaltenen Nährstoffe aufbereiten, sterben ab. Zusammen mit dem direkten Wasser- und Luftmangel entsteht so eine Unterversorgung der Wurzeln. Die Bäume büssen an Wuchskraft ein. Ohne regelmässige Holzbildung und Erneuerung sind sie für Pilzerkrankungen anfälliger.

Auf dem kleinen Münsterplatz ist die Bodenverdichtung ausgeprägt. Hier fanden seit je her Veranstaltungen statt. Früher wurden auf dem kleinen Münsterplatz Feste und Tanzveranstaltungen durchgeführt. Ab 1950 diente der kleine Münsterplatz zwischenzeitlich als Parkplatz. Heute sind es Fasnacht, Open-Air-Kino, Herbstmesse, Weihnachtsmarkt und weitere Veranstaltungen. Auf- und Abbau der Stände und Infrastruktur sowie die Menschenmengen selbst sorgen für eine Überbelastung des Bodens.

Ein stark verdichteter Boden erholt sich nicht von selbst. Darum plant die Stadtgärtnerei auf dem kleinen Münsterplatz Massnahmen, um den Boden wieder fruchtbar zu machen und gleichzeitig eine ausreichende Tragfähigkeit für die jährlichen Nutzungen zu erreichen. Bevor die Stadtgärtnerei mit den Sanierungsarbeiten beginnt, möchte sie den Boden analysieren, denn nebst den sensiblen Wurzelbereichen befinden sich an diesem Ort archäologische Kulturschichten. An vier ausgewählten Orten werden darum von Mitte Mai bis Anfang Juni Bodenproben entnommen und geologische Messungen durchgeführt. Bei den Grabungen erfasst zugleich ein Baumpflegespezialist die Durchwurzelung und zieht daraus Rückschlüsse zum konkreten Wurzelwachstum. Diese Daten werden zusammen mit den oberirdisch messbaren Parametern und Beobachtungen ausgewertet. Sie dienen als Basis für ein optimales Sanierungskonzept.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt md@bs.ch, Telefon +41 61 267 45 20

lead_de: 15- bis 16-jährige Jugendliche in Basel-Stadt konsumieren deutlich weniger Zigaretten, Cannabis und Alkohol. Das zeigt der heute veröffentlichte Jugendgesundheitsbericht zum Suchtmittelkonsum über einen Zeitverlauf von elf Jahren.

title_de: Suchtmittelkonsum von Jugendlichen im Kanton Basel-Stadt nimmt ab

content_de:
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt hat im Rahmen der schulärztlichen Untersuchungen wiederholt anonyme Befragungen zum Suchtmittelkonsum bei den Schülerinnen und Schülern der 9. Klasse durchgeführt. In den Schuljahren 2005/06 und 2009/10 wurden Informationen zum Konsum von Zigaretten, Cannabis und Alkohol erfragt, im Schuljahr 2016/17 zusätzlich zu weiteren psychoaktiven Substanzen wie Drogen, anderen Tabakprodukten und Medikamenten. Diese Befragungen ermöglichen somit die Analyse des Suchtmittelkonsums über eine längere Zeitspanne.

Das erfreuliche Resultat: Die heute veröffentlichten Zahlen zeigen einen klaren Rückgang des Suchtmittelkonsums bei Zigaretten, Cannabis und Alkohol. So haben im Schuljahr 2016/17 88 Prozent der Schüler noch nie geraucht im Vergleich zu 74 Prozent in den Schuljahren 2009/10 und 2005/06. Der Anteil der regelmässigen Raucher sank im Schuljahr 2016/17 mit 3 Prozent auf weniger als ein Viertel der Vorwerte. Der Anteil von Basler Jugendlichen, die schon Cannabis konsumiert hatten, ist mit aktuell 15 Prozent ebenso rückläufig (zuvor 26 Prozent im Schuljahr 2009/10 bzw. 21 Prozent im Schuljahr 2005/06). Ähnliche Entwicklungen zeigen sich beim Alkoholkonsum: Aktuell haben 39 Prozent der Schüler schon Alkohol probiert, im Vergleich zu 60 Prozent im Schuljahr 2009/10 und 57 Prozent im Schuljahr 2005/06. Parallel dazu geben mit 12 Prozent deutlich weniger Jugendliche an, schon einmal richtig betrunken gewesen zu sein (29 Prozent im Schuljahr 2009/10 bzw. 26 Prozent im Schuljahr 2005/06).

Erstmalig haben die Schulärztinnen im Schuljahr 2016/17 den Konsum von E-Zigaretten erfragt. 31 Prozent der Basler Jugendlichen gaben dabei an, schon E-Zigaretten probiert zu haben. Der Konsum von E-Zigaretten innerhalb der letzten 30 Tage war jedoch sehr gering. Unter den sonstigen Suchtmitteln ist das Rauchen von Wasserpfeife am meisten verbreitet, was 24 Prozent der Jugendlichen schon einmal ausprobiert haben. Alle anderen erfragten Substanzen (Schnupftabak, Snus, Ecstasy, Heroin, Kokain, Beruhigungsmittel, andere Medikamente) werden nur selten ausprobiert oder konsumiert.

Im Geschlechtervergleich zeigen die männlichen Schüler bei vielen Suchtmitteln (Alkohol, Cannabis, E-Zigaretten) einen signifikant höheren Konsum als die weiblichen Schülerinnen. Bei den Analysen unter Einbezug des Schultyps fällt auf, dass Gymnasiasten mehr Alkohol konsumieren und schon öfters Cannabis ausprobiert haben als Schüler der damaligen Weiterbildungsschulen (WBS). Letztere dagegen rauchen häufiger Zigaretten, E-Zigaretten und Wasserpfeife. Im Vergleich mit schweizweit erhobenen Daten zeigen die Schülerinnen und Schüler in Basel-Stadt einen geringeren Suchtmittelkonsum.

Die erfreuliche Entwicklung des Suchtmittelkonsums der Basler Jugendlichen wurde begleitet durch grosse Anstrengungen der Medizinischen Dienste in der Suchtmittelprävention. Auch wenn der direkte Zusammenhang nur schwer zu quantifizieren ist und weitere Einflussfaktoren relevant sind (Rauchverbote in Bars und öffentlichen Einrichtungen), ermutigen die aktuellen niedrigen Prävalenzen insbesondere auch betreffend Tabak- und Alkoholkonsum, die Präventionsbemühungen aufrechtzuerhalten. Der aktuelle Gesundheitsbericht liefert wertvolle Anhaltspunkte für noch stärker zielgruppenspezifische Präventionsangebote.

Den Jugendgesundheitsbericht 2019 mit weiteren interessanten Informationen zum Suchtmittelkonsum von Jugendlichen in Basel-Stadt können Interessierte unter www.gesundheit.bs.ch herunterladen oder beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt bestellen (schularzt@bs.ch / Tel. 061 267 45 20).


lead_de: Die Förderung Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft schreibt 2019 zum vierten Mal eine Preisvergabe in mehreren Kategorien aus. Zweck der Preise sind die Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, die Förderung des regionalen Nachwuchses sowie die Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region. Bewerbungen können bis am 27. Juni 2019 eingereicht werden.

title_de: Ausschreibung Preise Film und Medienkunst BS/BL 2019

content_de:
2019 stehen für Preisgelder maximal 60‘000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses  Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können drei bis vier Preise vergeben werden: der mit 20‘000 Franken dotierte Basler Filmpreis für die beste Kinofilmproduktion, der mit 10‘000 Franken dotierte Basler Kurzfilmpreis für den besten Kurzfilm und das beste Medienkunstprojekt, welches mit 10‘000 Franken prämiert wird. Über die festen Kategorien hinaus hat die Jury die Möglichkeit, einen zusätzlichen Preis in einer der drei genannten Kategorien oder einen Spezialpreis zu vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen ausgezeichnet werden.

Die Nominationen und die Vergabe der Preise erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. In der diesjährigen Jury sind die Regisseurin Anja Kofmel, die Produzentin Francine Lusser und ein weiteres Jurymitglied, das in Kürze bekanntgegeben wird.

Seit Januar 2016 ist das partnerschaftliche Fördermodell Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft in Kraft. Im Rahmen dessen schreibt die Geschäftsstelle seit 2016 Preisvergaben aus. Insgesamt wurden 2018 erneut vier herausragende Filme und Medienkunstprojekte prämiert.

Termine Bewerbung und Preisverleihung
 Bewerbungen für die Film und Medienkunstpreise 2019 können bis am 27. Juni 2019 eingereicht werden. Die Nominationen werden im Vorfeld der Preisvergabe öffentlich bekannt gemacht. Die Bekanntgabe der prämierten Projekte erfolgt im Rahmen der Preisverleihung am 25. November 2019 ab 19 Uhr in der Gare du Nord.

Hinweise

Detaillierte Informationen zu den Zulassungsbedingungen und zu den einzureichenden Unterlagen finden Sie auf der Webseite der Abteilung Kultur.


contact: Sabine Horvath Tel.: +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Basel ist vom 4. bis 6. Juli 2019 Host City des Global Summit of Women – des grössten internationalen Kongresses, der sich mit zukunftsgerichteter Frauenförderung in der Weltwirtschaft befasst. Erwartet werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus mehr als 70 Ländern. Eröffnet wird der Grossanlass von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Die Registrierung zum hochkarätigen Summit steht allen Interessierten offen.

title_de: Global Summit of Women zu Gast in Basel

content_de:
Am Global Summit of Women, der vom 4. bis 6. Juli 2019 im Congress Center Basel stattfindet, werden rund 1‘000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet – darunter führende Frauen aus Wirtschaft, Politik und Medien sowie Ministerinnen und Minister aus mehr als 70 Ländern. Am 6. Juli wird auch Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Kongress teilnehmen. Eröffnet wird der Global Summit of Women am Donnerstag, den 4. Juli 2019 von Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt wird zudem von Eva Herzog am Kongress vertreten sein. Am Abend des Eröffnungstags organisiert der Kanton Basel-Stadt ein Welcome-Dinner.

Die Non-Profit-Organisation Global Summit of Women mit Sitz in Washington (USA) wurde 1990 von ihrer heutigen Präsidentin, Irene Natividad, gegründet. Der Global Summit of Women findet jedes Jahr in einem anderen Land statt (letztes Jahr in Sydney). Es handelt sich bei der Veranstaltung um den grössten internationalen Kongress, welcher sich mit Gleichstellungsfragen und Frauenförderung in Führungspositionen, der Öffnung der globalen Wirtschaft für Frauen, Fortschritten der Frauen in der Weltwirtschaft sowie globalen und regionalen Aspekten der Wirtschaft auseinandersetzt. Während des Summit 2019 im Congress Center Basel finden zahlreiche Podiumsveranstaltungen und Workshops zu diesen Themen statt.

Interessierte können sich auf der Webseite globewomen.org für den Kongress registrieren.

Hinweise

www.globewomen.org


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt Dorothee Frei Hasler Telefon +41 (0)61 267 95 49 Generalsekretärin Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 235‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig für die Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz (2020-2021) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 118‘000 Franken bewilligt. Beim Projekt Erschliessung und Vermittlung des Archivs der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Das Schwerpunkt-Projekt hat die Unterstützung des Vereins Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz bei der Erschliessung der vom Verein zusammengetragenen schriftlichen und audiovisuellen Unterlagen und Dokumente zum Inhalt. Der Verein Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz ist politisch neutral und bezweckt die Errichtung und den Betrieb einer öffentlichen Dokumentationsstelle zu allen Aspekten des Widerstandes gegen Atomanlagen in der Schweiz. Die Dokumentationsstelle sammelt alle Dokumente aus der Anti-AKW-Bewegung, ordnet sie sachgerecht und macht sie öffentlich zugänglich. Die Dokumentationsstelle ist wichtig, damit Dokumente, Erfahrungen und Erinnerungen erhalten bleiben und so der historischen Forschung zugänglich bleiben. Um diese Dokumente der Öffentlichkeit weiterhin zugänglich zu machen, werden die Dokumente dem Staatsarchiv Basel-Stadt übergeben.

Weiter hat der Regierungsrat für das Fassadenkunstprojekt «Artyou – Urban Art», das im Juni 2019 in der Region Basel realisiert wird, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Das von der Firma Artstübli organisierte Projekt beinhaltet Fassadenmalerei von bekannten Urban Art Künstlern an drei grossen und zwei kleinen Hauswänden im öffentlichen Raum. Interessierte können die Bemalung live mitverfolgen. Das Fassadenkunst-Zentrum befindet sich in der «Klara». Das Projekt vermittelt einer breiten Öffentlichkeit einen relevanten Aspekt zeitgenössischer künstlerischer Ausdrucksformen, und die Kunstwerke sollen mindestens fünf Jahre erhalten bleiben.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Poetry Slam Schweizermeisterschaft 2020, 12. bis 14. März 2020, diverse Orte in der Region, Kulturverein Slam Basel, 10'000 Franken.

Performancefahrten und Ausstellung «Ah ! – ! here you are ? ! Lorin's Promenade», 6. bis 22. Juni 2019, auf dem Rhein, Verein Drivingsounds&arts, 10'000 Franken.

Konzerte im Jahr 2019, Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, 8'500 Franken.

10 Jahre Kunstraum Salts: Gruppenausstellung «Body Splits» u.a. mit Judith Kakon und Dorian Sari, 13. Juni bis 24. August 2019, Birsfelden, Verein Salts, anlässlich des Jubiläums, 8'000 Franken.

Konzert «Messe solennelle brève» anlässlich 120 Jahre Kirchenchor St. Franziskus, November 2019, Pfarrkirche St. Franziskus, Verein zur Förderung der Kirchenmusik St. Franziskus, anlässlich des Jubiläums, 8'000 Franken.

Jubiläumskonzerte: 10 Jahre Surprise Strassenchor, Herbst 2019, Verein Surprise, 7'500 Franken.

Publikation «In Stalins Reich – Die Moskauer Jahre des Architekten und Städteplaners Hans Schmidt 1930-1937», Oktober 2019, Jürg Düblin, Druckkostenbeitrag, 7'000 Franken.

Theateraufführung «The Nether», Upstart Entertainment GmbH, 7'000 Franken.

Konzert «Monteverdis Muse», 6. Juni 2019, Museum Kleines Klingental, Ensemble Voces Suaves, 6'000 Franken.

Konzert am Festival «Stimmen 2019» mit Sudan Archives, 18. Juli 2019, Reithalle im Wenkenpark Riehen, 5'000 Franken.

Kinder- und Jugendzirkusvorstellungen «Unter Strom», Mai 2019, Querfeldhalle Gundeli, Zirkus Rägeboge, anlässlich des Jubiläums, 5'000 Franken.

Konzert «Five Points», Juni 2019, Naturhistorisches Museum Basel, Verein «Freunde Basler Streichquartett», 5'000 Franken.

Freiluft-Screening «The Nightlight Screening», 23. August 2019, Verein White Frame, 4'000 Franken.

Veranstaltungen «30 Jahre Gerechtigkeit, Frieden und für die Bewahrung der Schöpfung», 16. Juni und 28. August 2019, Pfarreisaal St. Clara und Mission 21, Interreligiöses Forum Basel IRF, 3'000 Franken.

Chorkonzert «Trilha dos emigrantes», 19. Juni 2019, Brasilea Basel, Verein Canto sem Fronteiras, 1'500 Franken.

Chorkonzert «Bach 2019», 3. November 2019, Dorfkirche Riehen, Verein Motettenchor Region Basel, 1'500 Franken.


contact: Daniel Hofer Kommunikation Tel. +41 61 267 493 10 Bau- und Verkehrsdepartement Mathias F. Böhm Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84 Mobile +41 76 416 10 75

lead_de: Geniessen, flanieren, erleben, wohnen, arbeiten und verweilen: Die neue Gestaltung der Freien Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse wird der Fussgängerzone gerecht. Für die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen hat der Regierungsrat 15,6 Millionen Franken bewilligt. Anlass für die Umgestaltung ist die anstehende Sanierung der unterirdischen Leitungen. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich 2020.

title_de: Innenstadt bekommt zeitgemässe Flaniermeile

content_de:
In den kommenden Jahren müssen in der Freien Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse Energie-,  Wasser- und Telekomleitungen sowie die öffentliche Beleuchtung erneuert werden. Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Gelegenheit, um die Freie Strasse und die angrenzenden Gassen zeitgemäss und attraktiv zu gestalten. Es entsteht eine Fussgängerzone zum Flanieren, Geniessen, Erleben, Wohnen, Arbeiten und Verweilen.

Basels neue Flaniermeile(n)
 Aus der Freien Strasse, der Streit- und Rüdengasse entsteht eine grosszügige Flaniermeile: Die Trottoirränder fallen weg. Durchgehende Platten aus Quarzsandstein laden ein zum ungehinderten Schlendern auf der ganzen Strassenbreite. Strasse und Gassen bilden künftig eine optische Einheit und stärken so die Identität der Basler Innenstadt. Platten aus Quarzsandstein liegen bereits in der Greifengasse und der unteren Gerbergasse und sollen später in weiteren wichtigen Achsen wie der Falknerstrasse und der Clarastrasse zum Einsatz kommen. Die grosszügigen Flächen können auf ganz unterschiedliche Weise genutzt werden, sei es für Strassencafés, für das tägliche Anliefern von Waren oder für Veranstaltungen wie die Fasnacht. Durch die offene Gestaltung können auch künftige Generationen die Freie Strasse, die Streit- und die Rüdengasse ganz nach ihren Bedürfnissen nutzen.

Dreizackbrunnen und Platzbaum setzen Akzente
 Der Dreizackbrunnen am Fusse des Münsterbergs wird in Anlehnung an seine historische Position um wenige Meter in Richtung Freie Strasse versetzt. Er wird dadurch aus allen Richtungen von Weitem sichtbar und zum Mittelpunkt der dortigen Verbreiterung der Freien Strasse. Der Baumstandort bei der Bäumleingasse wird neu weiter in Richtung Freie Strasse verlegt und rückt damit in eine prominentere Position - er wird vom «Strassen»- zum «Platzbaum». Eine Rundbank um den Baum bietet künftig die Möglichkeit, innezuhalten und im Sommer an einem Schattenplatz zu verweilen. Auch in Zukunft ermöglichen es flexible Stühle in der Freien Strasse, eine Pause einzulegen. Für eine möglichst grosse Flexibilität bei der Anlieferung von Waren und bei Veranstaltungen wird auf fix montierte Bänke verzichtet. In der unteren Freie Strasse bei der Rüdengasse bietet künftig ein neuer Trinkbrunnen Erfrischung. Veloabstellplätze werden in der Freien Strasse und den angrenzenden Seitengassen weiterhin angeboten.

Die historische Anbindung: Kaufhausgasse und Barfüssergasse
 In der Kaufhausgasse und im oberen Teil der Barfüssergasse werden die Strassenränder, wie beim Münsterberg oder der Rittergasse, mit geschliffenen Rheinwacken gepflästert. Die Trottoirränder fallen weg. In der Strassenmitte bleibt ein Asphaltband bestehen. Durch die einheitliche Gestaltung der Basler Gassen wird die Verbindung von Barfüsserkirche und Münster über die Kaufhausgasse, die Barfüssergasse und den Münsterberg sichtbar. Der untere Teil der Barfüssergasse erhält eine durchgehende Pflästerung, um den historischen Charme der Barfüsserkirche besser zu betonen.

Für die Erneuerung der Freien Strasse sowie der Rüden-, Streit-, Kaufhaus- und Barfüssergasse hat der Regierungsrat 15,6 Millionen Franken bewilligt (davon rund 13 Millionen Neuinvestitionen zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung). Der Grosse Rat hat dem Gestaltungskonzept Innenstadt 2015 zugestimmt und mit einer Rahmenausgabebewilligung in der Höhe von 24,5 Millionen Franken für diverse Vorhaben in der Innenstadt bereits die für die Umgestaltung notwendigen Mittel gesprochen. Die Bauarbeiten sollen 2020 beginnen. Sie werden in mehreren Etappen vorgenommen, die sich über drei Jahre verteilen. So werden die Geschäfte möglichst wenig beeinträchtigt. Das Bau- und Verkehrsdepartement steht bezüglich Detailplanung der Bauarbeiten im Austausch mit Pro Innerstadt Basel und den Geschäften. Im Zuge der Arbeiten wird auch die bereits vom Grossen Rat beschlossene Polleranlage oben an der Freien Strasse realisiert.

Hinweise

Visualisierung obere Freie Strasse

Visualisierung untere Freie Strasse

Visualisierung Streitgasse

Visualisierung Barfüssergasse


contact: Christian von Wartburg Präsident Geschäftsprüfungskommission Telefon: 079 252 64 81

lead_de: Zum fünften Mal in Folge kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats die mangelhafte Erreichbarkeit des Bau- und Gastgewerbeinspektorats (BGI). Auch der neue Jahresbericht des Regierungsrats bleibt unter den Erwartungen. Weiter zeigt sich, dass die Verwaltung über keine strukturierte Projektverwaltung verfügt.

title_de: GPK-Jahresbericht zur staatlichen Tätigkeit: Die Geschäftsprüfungskommission richtet 47 Empfehlungen an den Regierungsrat

content_de:
Grundsätzlich haben Regierungsrat, Verwaltung und Gerichtsbehörden im vergangenen Jahr überwiegend gute Arbeit für den Kanton geleistet, wofür ihnen die GPK ausdrücklich dankt. Sie stellt aber auch mehrfach Handlungsbedarf fest.

Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI) verharrt in Komfortzone

Die GPK musste feststellen, dass das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) nicht willens ist, eine bessere Erreichbarkeit des BGI durchzusetzen. Das BGI verharrt weiterhin in seiner Komfortzone und ordnet die Kundenbedürfnisse der eigenen Bequemlichkeit unter. Die anhaltende Kundenunfreundlichkeit ist für die GPK unverständlich. Deshalb hält die GPK an der Empfehlung aus ihrem letztjährigen Jahresbericht fest. Das BGI ist aufgefordert, seine Öffnungszeiten und telefonischen Sprechstunden einer modernen und kundenfreundlichen Erreichbarkeit anzupassen.

Jahresbericht des Regierungsrats zu oberflächlich

Die GPK begrüsst, dass die jeweiligen Departementsvorstehenden in Vorworten zu ihrer jeweiligen Berichterstattung eine politische Wertung vornehmen. Auch als sinnvoll wird die Liste wichtiger Ereignisse erachtet. Die GPK wünscht sich allerdings vom Regierungsrat eine selbstkritische Rückschau, mit welcher dem Öffentlichkeitsprinzip folgend gegenüber der Bevölkerung Rechenschaft abgelegt wird.

19 grössere Projekte verzögert

Dem Jahresbericht des Regierungsrats konnten nur unvollständige Informationen über den Stand verschiedener grösserer Projekte entnommen werden. Aus diesem Grund hat die GPK eine Liste aller verzögerten Projekte eingefordert. Die Antworten aus den Departementen machen deutlich, dass der Verwaltung eine Übersicht über alle Projekte fehlt. Im Hinblick auf den nächsten Jahresbericht fordert die GPK eine strukturierte Berichterstattung über die hängigen Projekte.

Doppelrolle der Regierungsräte im Verwaltungsrat der MCH Group

Die GPK befasste sich mit der Doppelrolle und der Wahrnehmung der Verantwortung der beiden Regierungsräte, die im Verwaltungsrat der MCH Group Einsitz nehmen. Für die GPK ist offensichtlich, dass die Doppelrolle als Regierungsrat im Verwaltungsrat einer Minderheitsbeteiligung zu grundsätzlichen Interessenskonflikten führen muss. Als Regierungsmitglied müssen sie die Interessen des Kantons wahrnehmen. Dass diese Interessen nicht in jedem Fall mit den Interessen des Unternehmens übereinstimmen können, liegt auf der Hand. Daher fordert die GPK vom Regierungsrat, die Doppelrolle der Vertreter des Regierungsrats in Verwaltungsräten anhand der MCH Group exemplarisch überprüfen zu lassen.

Betriebsanalyse Kunstmuseum

Mit Besorgnis hat die GPK von der Betriebsanalyse Kunstmuseum Kenntnis genommen. Trotz der Einforderung weiterer Finanzzahlen bleibt unklar, ob das Präsidialdepartement (PD) und die Museumsleitung die entsprechenden Warnsignale hinsichtlich der Verschlechterungen der Finanzsituation des Museums möglicherweise früher hätten bemerken können. Die GPK konnte sich aber davon überzeugen, dass die aufgrund der Betriebsanalyse erfolgten Veränderungen in der Geschäftsleitungsstruktur, in Bezug auf den Museumsshop und der Implementierung diverser Kontrollprozesse angelaufen sind. Dennoch erwartet die GPK, dass das PD das Kunstmuseum, aber auch die weiteren vier staatlichen Museen, künftig enger begleitet.

Unklare Begriffe, unklare Datenlage betreffend Baumfällungen

Wie bereits vor einem Jahr moniert, sind die Zahlen zu den Baumfällungen im Jahresbericht unklar. Trotz mehrerer Nachfragen sind lediglich zwei Erkenntnisse gesichert: Erstens liegt die Zahl aller Baumfällungen, im öffentlichen und im privaten Raum, erneut im vierstelligen Bereich und gilt damit als hoch. Zweitens sind im öffentlichen Raum erneut weniger Bäume ersatzweise neu gepflanzt worden als am selben Ort gefällt wurden. Die GPK fordert, dass ihre frühere Empfehlung für eine aussagekräftige Statistik umgesetzt wird. Ebenso sollen Begriffe wie Baumsaldo, Ersatzpflanzungen und Neupflanzungen einheitlich verwendet werden.

Neue Unterlagen zur brieflichen Abstimmung

Aufgrund des neuen Systems betreffend die briefliche Stimmabgabe hat sich eine Häufung ungültiger Stimmen abgezeichnet. Die GPK hat der Staatskanzlei diesbezüglich mehrere Fragen zugeschickt, die rasch und ausführlich beantwortet wurden. Für die GPK stellt sich aber weiterhin die Frage, ob eine bessere Kommunikation möglich gewesen wäre. Deshalb empfiehlt sie dem Regierungsrat die Entwicklung eines Konzepts, welches gewährleistet, alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Bedarfsfall schnellstmöglich über alle Kanäle informieren zu können.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist interessiert, mit externen Fachleuten zu erörtern, ob – und wenn ja mit welchen Massnahmen -  in Basel-Stadt das Ziel «Netto-Null CO2-Emissionen bis 2050 erreicht werden kann. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sebastian Kölliker, SP) betreffend «Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau» abzuschreiben. Der Kasernenhauptbau soll nach Abschluss der Sanierungs- und Umbaumassnahmen Mitte 2021 zu einem öffentlichen und gut verankerten Kulturzentrum entwickelt werden. Die Plaza wird ein öffentlicher, gedeckter Raum sein, der Möglichkeiten für publikumsnahe Nutzungen und konsumfreien Aufenthalt bieten wird. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Hettich, LDP) betreffend «Überarbeitung des Submissionsgesetzes» abzuschreiben. Bereits heute wird der beschaffungsrechtliche Handlungsspielraum vor allem im freihändigen und im Einladungsverfahren zugunsten des lokalen und regionalen Gewerbes genutzt. In den letzten Jahren wurden über 80 Prozent der kantonalen Aufträge in der Region, das heisst in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, vergeben. Das soll auch so bleiben. Zudem würde eine Anpassung der kantonalen beschaffungsrechtlichen Bestimmungen zugunsten einer vermehrten Berücksichtigung des lokalen und regionalen Gewerbes in Widerspruch zu höherrangigem Recht stehen. (Auskunft: Luana Huber, Leiterin Kant. Fachstelle für öffentliche Beschaffungen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 75)

dem Grossen Rat beantragt, einen Anzug der Regiokommission betreffend «Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive Information der Bevölkerung» abzuschreiben. Die bestehenden Strukturen der Kantonalen Krisenorganisation sowie der Vernetzung entlang des Oberrheins bilden die Grundlage um einen Katastrophenfall zu bewältigen. Eine wichtige Funktion kommt dabei auch der Arbeitsgruppe Katastrophenhilfe der Oberrheinkonferenz zu. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, den für die Erweiterung der Informations- und Kommunikationstechnologien der Volksschulen Basel-Stadt und des Zentrums für Brückenangebote erforderlichen Investitionskredit  in der Höhe von 24,405 Millionen Franken zu bewilligen. Damit die Schülerinnen und Schüler die für den heutigen Berufsalltag erforderlichen digitalen Kompetenzen erwerben können, sollen sie wie auch die unterrichtenden Lehrpersonen die dafür nötige Infrastruktur zur Verfügung gestellt bekommen. Unabdingbar sind auch ein flächendeckendes WLAN und ein leistungsfähiger Anschluss der Schulen ans Internet. Eine Konsultation zum vorliegenden Ratschlagsentwurf hatte zuvor eine grosse Zustimmung zur Ausrichtung und Umsetzung des geplanten Ausbaus der Digitalisierung ergeben. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein BaselArea in der Periode 2020 bis 2023 Staatsbeiträge in der Höhe von insgesamt 3,872 Millionen Franken für die regionale Innovationsförderung und Standortpromotion zu bewilligen. In beiden Bereichen leistet BaselArea sehr gute Arbeit, was auch in zwei externen Evaluationen festgehalten wird. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

für die Schaffung von öffentlichen Grün- und Freiräumen auf dem Areal Westfeld (ehemals Areal Felix Platter Ausgaben in der Höhe von insgesamt acht Millionen Franken zu Lasten des Mehrwertabgabefonds bewilligt. Mit der Entwicklung des Wohn- und Freiraums Westfeld wandeln die Baugenossenschaft wohnen&mehr und das Felix Platter Spital das bisherige Spitalgelände in ein begrüntes, öffentliches Areal um, das nicht nur der Bewohnerschaft sondern auch dem ganzen umliegenden Wohnquartier dient. So entsteht ein hochwertiger neuer Freiraum für Basel-West. Zudem wird die ökologische Vernetzung von Lebensräumen innerhalb der Stadt gefördert, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 18. Juni 2019. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 34)

zur Bekämpfung der Familienarmut die involvierten Departemente mit der Entwicklung konkreter Massnahmen in den drei Bereichen «Flexibilisierung der Kinderbetreuung und bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Pflegebranche, Niedriglohnbranche)», «Förderung der Erwerbsintegration von Working-Poor-Eltern (ausserhalb der Sozialhilfe)» sowie «Verbesserung der Zugänglichkeit und Kommunikation der Angebote» beauftragt. Zuvor hatte eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Leitung des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt eine Bestandesaufnahme in Anlehnung an die BASS-Studie von 2016 gemacht. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, stv. Amtsleiterin Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

zur Bekämpfung der Tigermücke die Planvorgaben bis 2024 für das Gesundheitsdepartement um jährlich 350‘000 Franken unter dem Vorbehalt der Genehmigung des betreffenden Budgets durch den Grossen Rat erhöht. Der Kanton Basel-Stadt verstärkt ab 2019 seine Überwachungs- und Bekämpfungsmassnahmen unter Federführung des Gesundheitsdepartementes und wird die Tigermücke auf öffentlichem Grund vermehrt bekämpfen. Die Strategie zielt darauf ab, die Mückenpopulation klein zu halten, damit die Lebensqualität der Bevölkerung möglichst nicht eingeschränkt wird und das Risiko einer potentiellen Krankheitsübertragung weitgehend ausgeschlossen werden kann. Mit der Einrichtung einer Tigermücken-Bekämpfungsstrategie wird eine Lücke im Vollzugsbereich der Freisetzungsverordnung und in der Umsetzung der Neobiota-Strategie geschlossen. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 27. Mai 2019. (Auskunft: Dr. Hans Bossler, Leiter Störfallvorsorge und Biosicherheit, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 95)

in der eidgenössischen Vernehmlassung grundsätzlich begrüsst, dass alle wesentlichen Aspekte des Programms Agglomerationsverkehr auf Verordnungsstufe geregelt und damit die die Verbindlichkeit und Beständigkeit sichergestellt werden sollen. Der Regierungsrat fordert die zuständige Bundesbehörde aber auf, den Verwaltungsaufwand auf Seiten der Agglomerationen bei der Erarbeitung und Umsetzung der Agglomerationsprogramme noch weiter zu reduzieren. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vorgeschlagenen Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung abgelehnt. Er wäre mit zu vielen neuen Problemen und einer Verkomplizierung der Veranlagung verbunden. Zudem würde der Systemwechsel zu einer Benachteiligung der Mieterschaft führen, da diese ihre Wohnkosten weiterhin aus versteuertem Einkommen finanzieren müsste. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Eigenmittelverordnung grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

anstelle der zurückgetretenen Dr. Alexandra Schilling für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:

Yvette Harder

anstelle der zurückgetretenen Dilan Gül für den Rest der laufenden Amtsperiode als Gewerkschaftsvertreterin in die Kommission für Risikobeurteilung gewählt:

Karin Eberli

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Brigitte Meyer Tel. +41 61 267 85 43 Generalsekretärin Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Präsidentin Jury Basler Sozialpreis

lead_de: Die Metropol Kurier GmbH Basel erhält vom Regierungsrat den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019. Damit wird ein Unternehmen gewürdigt, welches mit sozialem Engagement und grossem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden beeindruckt.

title_de: Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019 geht an die Metropol Kurier GmbH Basel

content_de:
Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft wird an Unternehmen vergeben, welche sich bei der Ausbildung und Beschäftigung von leistungseingeschränkten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überdurchschnittlich stark engagieren.

Dieses Jahr geht der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft an die Metropol Kurier GmbH Basel. Damit wird ein Unternehmen mit sozialem Engagement und starkem Zusammenhalt unter den Mitarbeitenden gewürdigt, welches umso mehr beeindruckt, weil die Kurierbranche lebhaft und immer grossem Zeitdruck ausgesetzt ist.

Die Metropol Kurier GmbH Basel beschäftigt ca. 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Unternehmen gibt es seit 15 Jahren. Es sucht nicht speziell nach Mitarbeitenden mit Einschränkungen. Wenn eine entsprechende Anfrage kommt, ist die Offenheit im Betrieb aber gross. Je nach gesundheitlicher Beeinträchtigung und Wunsch ist es möglich, Teilzeit zu arbeiten, unterschiedliche Arbeitszeiten auszuprobieren und das Pensum zu verändern. Der Betrieb geht auf die Stärken und Schwächen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein. Der Zusammenhalt im Betrieb ist sehr gross. Es werden Arbeitsverhältnisse aufrechterhalten oder ermöglicht für Personen, die auf dem Arbeitsmarkt sonst wenig Chancen hätten.

Der Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2019 wurde von Regierungsrat Christoph Brutschin, Vorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt überreicht. Die Preisverleihung fand im Grossratssaal im Rathaus Basel statt.

Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat auf Empfehlung einer Jury jedes Jahr ein Unternehmen aus, die sich durch beeindruckende Leistungen bei der Integration von leistungseingeschränkten Personen in den Arbeitsmarkt auszeichnen. Der Preis ist mit 10'000 Franken dotiert.


contact: Dr. Roger Reinauer Tel. +41 61 267 93 24 Leiter Tiefbauamt/Kantonsingenieur Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat will die Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente besser vor Lärm schützen – stärker als es die eidg. Lärmschutzverordnung vom Bundesamt für Strassen verlangt. Der Kanton Basel-Stadt soll dazu rund 1‘900 Schallschutzfenster subventionieren. Zum Schutz der Schulhäuser Gellert und Christoph Merian sowie drei Kindergärten ist eine neue, 300 Meter lange Lärmschutzwand vorgesehen. Für die Überdeckung der Osttangente auf der Höhe Breite West soll zudem ein Projekt erarbeitet werden. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat insgesamt rund fünf Millionen Franken.

title_de: Besserer Lärmschutz an der Osttangente

content_de:
Im Rahmen der anstehenden Lärmsanierung der A2 Osttangente schliesst das zuständige Bundesamt für Strassen ASTRA Lücken bei den Lärmschutzwänden und setzt auf einen lärmarmen Strassenbelag. Vereinzelt ist der Einbau von Schallschutzfenstern vorgesehen. Das Lärmschutzprojekt des Bundes wird vom 25. Mai bis 25. Juni 2019 öffentlich aufgelegt. Wo Lärmschutz wirtschaftlich nicht umsetzbar ist, kann der Bund gemäss eidg. Lärmschutzverordnung jedoch von den Grenzwerten abweichen.

Der Regierungsrat möchte nun sicherstellen, dass alle Quartierbewohnerinnen und -bewohner entlang der Osttangente entsprechend den Grenzwerten der Lärmschutzverordnung geschützt werden. Die Zustimmung des Grossen Rats vorausgesetzt finanziert der Kanton deshalb rund 1‘900 Schallschutzfenster an 91 Gebäuden teilweise oder vollständig. So sinkt die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner der Osttangente in den Wohnräumen überall auf die Lärmgrenzwerte. Die Kriterien für den Anspruch an Schallschutzfenster, die zur Anwendung kommen, sind dieselben wie bei städtischen Strassen im Kanton Basel-Stadt. Durch aktualisierte Kriterien wurde die ursprünglich geplante Anzahl subventionierter Schallschutzfenster nochmals deutlich erhöht. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf rund 2,5 Millionen Franken.

Mehr Lärmschutz für Schüler und Kindergärtner
 Das Gellertschulhaus, das Christoph Merian-Schulhaus und drei Kindergärten grenzen an die Osttangente. Zusammen bilden Sie eines der grössten Basler Schulareale. Auch bei offenem Fenster liegt die für 2040 prognostizierte Lärmbelastung der Bildungsstätten unter den massgebenden Grenzwerten. Da im Schulalltag der Aufenthalt im Freien in den Pausen und bei Sportanlässen eine wichtige Rolle spielt, sieht der Regierungsrat dennoch Handlungsbedarf. Eine in den Grünstreifen entlang der Galgenhügel-Promenade integrierte, 300 Meter lange Lärmschutzwand reduziert den Lärm künftig deutlich – um -2.5 bis -4.5 Dezibel. Besonders profitieren die Aussenräume der Kindergärten. Die Kosten für die Lärmschutzwand betragen knapp 1,4 Millionen Franken.

Vorprojekt für die Überdeckung Breite West
 In Erfüllung der Motion König-Lüdin betreffend einem griffigen Lärmschutz entlang der Osttangente beantragt der Regierungsrat ein Projektierungskredit in der Höhe von einer Million Franken für ein Vorprojekt zur Überdeckung der Osttangente im Bereich Breite West. Eine erste Machbarkeitsstudie rechnet mit Gesamtausgaben für die Überdeckung von rund 76 Millionen Franken, soll der Bau vor Inbetriebnahme des Rheintunnels beginnen. Auf Basis des Vorprojektes wird der Regierungsrat einen entsprechenden Ratschlag ausarbeiten, über dessen Umsetzung wiederum der Grosse Rat entscheidet.


lead_de: Tiefbauamt, BVB und IWB erneuern ab Mitte August 2019 die Gundeldingerstrasse und die Reinacherstrasse vom Zwinglihaus über den Viertelkreis bis zum Jakobsbergerholzweg. Die Arbeiten bringen Verbesserungen für Anrainer, Auto- und Velofahrende sowie die Fahrgäste von Tram und Bus. Beim Viertelkreis entsteht ein neuer Kreisel mit Grünflächen. Für die Bauarbeiten ist der betroffene Abschnitt der Gundeldingerstrasse bis im Sommer 2022 für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird signalisiert. Ab Ende August bis Weihnachten 2019 verkehrt auf der Tramlinie 16 teilweise ein Tramersatz mit Bussen.

title_de: Erneuerung Viertelkreis-Gundeli sorgt für flüssigen Verkehr und mehr Lebensqualität

content_de:
Vom Zwinglihaus über den Viertelkreis hinaus bis zum Jakobsbergerholzweg müssen Tiefbauamt, BVB und IWB Strasse, Gleise und unterirdische Leitungen der Gundeldingerstrasse und der Reinacherstrasse erneuern. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, die Lebensqualität im Gundeli zu verbessern. In der Gundeldingerstrasse – zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis – teilen sich künftig Tram, Bus und Autos die Strasse in Richtung Viertelkreis. Dank dem frei werdenden Platz kann das Tiefbauamt die Trottoirs verbreitern und begrünen. Neu führen zudem in beide Richtungen Velostreifen – also auch im Gegenverkehr. Zusätzliche Fussgängerstreifen auf Höhe der Laufenstrasse und der Waldeckstrasse verbessern die Sicherheit für Fussgängerinnen und Fussgänger. Die Gundeldingerstrasse erhält einem lärmmindernden Strassenbelag. Die Haltestellen für Bus und Tram beim Zwinglihaus und bei der Mönchsbergerstrasse werden so umgestaltet, dass Fahrgäste hier stufenlos in Trams und Busse ein- und aussteigen können. So können Gehbehinderte und ältere Menschen den öffentlichen Verkehr selbständig nutzen. Die Haltestelle Mönchsbergerstrasse muss dafür in Richtung Dreispitz verschoben werden. In der Gundeldingerstrasse liegen die Parkplätze künftig auf der rechten Seite in Fahrtrichtung Viertelkreis. Dies erleichtert das Ein- und Ausparkieren. In der neuen Situation finden sieben Parkplätze weniger Platz als heute.

Viertelkreis mit Kreisel – Ein grüneres Eingangstor ins Gundeli mit flüssigem Verkehr
 Am Viertelkreis entstehen ein grosser Kreisel und ein attraktives Eingangstor ins Quartier mit neuen Grünflächen und Bäumen. Autos und Velos können künftig hier flüssig in alle Richtungen fahren – ausgenommen davon bleibt einzig die Richtung Zwinglihaus für Autofahrende. Fussgängerinnen und Fussgänger werden den Kreisel am Viertelkreis direkt überqueren können. Die Tramhaltestelle Leimgrubenweg erhält in der Reinacherstrasse für beide Fahrtrichtungen eine Traminsel, auf der Fahrgäste stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Die Velowege auf beiden Seiten der Reinacherstrasse werden bis zur Jakobsbergerstrasse verlängert, dafür entfallen 13 Parkplätze. Die heute mit einem teilweise begrünten Tramtrasse abgetrennte Nebenfahrbahn der Reinacherstrasse fällt weg.

Umleitung für den Autoverkehr notwendig
 Die Erneuerung Viertelkreis-Gundeli beginnt Ende August 2019 beim Viertelkreis. Unter der Gundeldingerstrasse liegen Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeleitungen sowie die Kanalisation dicht an dicht. Da zudem die Tramgleise verschoben werden müssen, gestalten sich die Bauarbeiten sehr komplex. Bis im Sommer 2022 bleibt deshalb die Gundeldingerstrasse zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis für Durchgangsverkehr gesperrt. Der Autoverkehr in Richtung St. Jakob und Münchenstein wird lokal über die Thiersteinerallee, Münchensteinerstrasse und Reinacherstrasse umgeleitet. Die Kreuzung am Viertelkreis bleibt während der Bauarbeiten grundsätzlich offen. Busse und Velos werden im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse umgeleitet. Dort gilt vorübergehend Tempo 30. Bis 2021 können Velofahrende die Baustelle zudem bis auf Höhe Falkensteinerstrasse passieren. Von Ende August bis Weihnachten 2019 ist der Abschnitt auch für den Tramverkehr gesperrt. Auf der Tramlinie 16 verkehrt über das Bruderholz ein Tramersatz mit Bussen. Die BVB informiert rechtzeitig über diese Änderungen. Dies wiederholt sich voraussichtlich von Anfang bis Mitte 2021.


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Für die erste der beiden Juni-Sitzungen liegt dem Grossen Rat nur eine Sachvorlage vor. Das Vorhaben des Regierungsrats, die Planungsgelder für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn aufzustocken, war in der Vorberatung unbestritten. Den Grossteil der Sitzungszeit werden parlamentarische Vorstösse beanspruchen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 5. und 12. Juni 2019

content_de:
2014 hat der Grosse Rat 1,4 Mio. Franken für die Projektierung der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Basel – Erzingen gesprochen. Nun beantragt der Regierungsrat, den baselstädtischen Beitrag an die Entwurfs- und Genehmigungsplanung um 1,7 Mio. Franken zu erhöhen, da das Projekt unter anderem um Anpassungen an den Gleisanlagen erweitert worden ist. Den grösseren Teil der Planungskosten übernehmen deutsche Partner und die EU; auch die Gesamtkosten, die sich auf geschätzte 290 Mio. Euro erhöht haben, werden sich mehrere Partner teilen. Die Regiokommission unterstützt die Aufstockung der Planungsgelder.

Dem Grossen Rat liegen ausserdem vier Petitionen vor, darunter eine zum Freihandelsvertrag TiSA und eine zur Wohnqualität rund um die Kaserne.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, welche die Einsetzung einer grossrätlichen Spezialkommission zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen fordert. Eine weitere Motion möchte eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung der Verwaltungsstrukturen einsetzen und dabei auch die Reduktion von sieben auf fünf Departemente sowie die Auslagerung gewisser Institutionen planen lassen. Schliesslich fordert eine weitere Motion die Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte von heute 10 auf 20 Tage.

Zweite Junisitzung am 26./27. Juni

An der Bündelitagsitzung des Grossen Rates vom 26. und 27. Juni wird dann unter anderem die Jahresrechnung 2018 des Kantons behandelt. (Separate Tagesordnung folgt)

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Hans Bossler, Tel. 061 385 25 95 Leiter Störfallvorsorge und Biosicherheit, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Gabriel Stebler, Tel. 061 552 62 65 Leiter Ressort Störfallvorsorge und Chemikalien, Amt für Umweltschutz und Energie, Bau- und Umweltschutzdirektion

lead_de: Das Kantonale Laboratorium Basel-Stadt und das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft haben gemeinsam ein neues Merkblatt für die Bevölkerung erstellt mit Tipps für die Bekämpfung der Tigermücke. Die wichtigste Massnahme, welche die Bevölkerung ergreifen kann: Brutstätten in stehendem Wasser in Gärten und auf Terrassen vermeiden.

title_de: Was die Bevölkerung gegen die Tigermücke tun kann

content_de:
Das Merkblatt sowie weitere Informationen können unter www.kantonslabor.bs.ch/tigermuecke und www.neobiota.bl.ch heruntergeladen werden.

Die Tigermücke ist sehr aggressiv, tagaktiv und brütet vorwiegend im Siedlungsraum. Ihr Stich kann starke Reaktionen verursachen. Die Tigermücke ist eine potentielle Überträgerin von Krankheitserregern, vorausgesetzt, die Mücke ist mit einem entsprechenden Erreger infiziert. In der Schweiz ist bisher noch keine Krankheitsübertragung dokumentiert. Das Übertragungsrisiko wird deshalb heute als minim eingeschätzt. Erfahrungen in Italien haben aber ergeben, dass die aggressive, andauernde Stichfolge einen direkten Einfluss auf das Sozialverhalten, auf die Aufenthaltszeit im Freien und somit auf den Lebensstil hat.

Die Ergebnisse der Überwachung 2018 in der Region zeigen: Die Tigermücke ist daran, sich im Kanton Basel-Stadt anzusiedeln, vor allem in der Nähe des französischen Autobahn-Zolls. Auch in der Umgebung des Bahnhofs SBB gibt es Hinweise auf eine Ansiedlung. Im Kanton Basel-Landschaft wurden bisher nur einzelne Eier der Tigermücke nachgewiesen. Eine Ansiedlung auf Baselbieter Boden liegt bisher nicht vor.

Im öffentlichen Raum ergreifen die kantonalen Behörden Massnahmen gegen die Tigermücke. Auf privatem Grund im Siedlungsgebiet kann auch die Bevölkerung einen Beitrag für die Bekämpfung leisten, wie im Merkblatt erklärt wird.

Brutstätten in Gärten und auf Terrassen vermeiden

Tigermücken legen ihre Eier in Wasseransammlungen ab. Am erfolgreichsten ist es deshalb, Brutstätten für die Eiablage zu vermeiden. Die wichtigsten Tipps: Auf Pflanzenuntersetzer und Wasserbehälter in Gärten und Terrassen verzichten oder sie regelmässig leeren. Leere Behälter wie Giesskannen, Eimer oder Spielsachen unter einem Dach lagern oder umdrehen, damit sich darin kein Regenwasser ansammeln kann. Weitere Tipps sind im Informationsblatt zu finden. In Teichen und Fliessgewässern können sich die Tigermücken-Eier und Larven nicht entwickeln.

In nicht vermeidbaren Wasseransammlungen kann die Vermehrung bekämpft werden mit Hilfe eines biologischen Insektizids. Mitarbeitende des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt geben im Stadtkanton das Insektizid in bereits betroffenen Gebieten an die Bevölkerung ab. Die Behörden raten davon ab, nach eigenem Ermessen toxische Insektizide einzusetzen, um sich und die Umwelt nicht zu gefährden. Das Insektizid darf erst nach bestätigten Tigermückenfunden und auf Anweisung der Behörden eingesetzt werden. Als Teil der Überwachungsmassnahmen können verdächtige Mücken dem Schweizerischen Tropen- und Public Health Institut (Swiss TPH) gemeldet werden.

Sensibilisierung der Bevölkerung

Die Behörden möchten die Bevölkerung mit dem Informationsblatt sensibilisieren. Erfahrungen aus dem Kanton Tessin werten den frühzeitigen Einbezug der Bevölkerung als einen wichtigen Aspekt, um wertvolle Zeit zu gewinnen. In dieser kann die Bevölkerung ein Bewusstsein für die Tigermückenthematik entwickeln und mithelfen, eine starke Vermehrung der Mücken zu begrenzen. Die Ausbreitung in urbanen Gebieten in Italien, wo diese Massnahmen nicht ergriffen wurden, verlief dagegen wesentlich schneller und betrug nur drei bis vier Jahre von der ersten Feststellung bis zur vollständigen Besiedlung.

Hinweise

Downloadmöglichkeit eines druckfähigen Bildes einer Tigermücke:

https://phil.cdc.gov/Details.aspx?pid=4487