contact: Lukas Engelberger Präsident der Wirtschafts- und Abgabekommission Natel: +41 (0)79 689 01 46

lead_de: Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) des Grossen Rates hat die Beratungen zum Steuerpaket abgeschlossen. Sie schätzt die regierungsrätliche Vorlage insgesamt positiv ein und folgt im Wesentlichen den vorgeschlagenen Massnahmen. Im Bereich der Einkommenssteuern der natürlichen Personen sowie bei der Unternehmensbesteuerung beantragt die Kommission dem Grossen Rat aber einige Änderungen die gegenüber dem Regierungsvorschlag weitere moderate Steuerentlastungen bedeuten.

title_de: Die WAK verabschiedet das Steuerpaket mit wenigen Änderungsanträgen

content_de:
Die WAK hat die Beratungen zum Steuerpaket, welches der Regierungsrat als Gegenvorschlag zu den Volksinitiativen der SVP und der CVP am 7. September 2007 vorgelegt hat, abgeschlossen und ihren Bericht verabschiedet. Die regierungsrätliche Vorlage wird von der Kommission insgesamt positiv eingeschätzt und sie begrüsst die vorgeschlagenen Massnahmen zur Senkung der Einkommens-, Gewinn- und Immobiliensteuern. Die Kommission anerkennt, dass angesichts der Verschärfung des Steuerwettbewerbs und der vergleichsweise hohen Steuerbelastung im Kanton Basel-Stadt Handlungsbedarf gegeben ist. Sie hält es in der aktuellen positiven Finanzlage für richtig, Bevölkerung und Wirtschaft spürbar zu entlasten.

 Obwohl die Kommission im Wesentlichen der regierungsrätlichen Vorlage folgt, hat sie beschlossen, dem Grossen Rat einige wenige Änderungsvorschläge im Bereich der Einkommenssteuern der natürlichen Personen sowie bei der Unternehmenssteuer zu beantragen. Diese Änderungsvorschläge stellen in den wesentlichsten Punkten einen Kompromiss dar, der durch intensive Diskussionen und nach Prüfung verschiedener zusätzlicher Varianten und Alternativen zustande gekommen ist und von einer Kommissionsmehrheit gestützt wird.

 Tarife und Steuersätze bei der Einkommenssteuer

 Wie der Regierungsrat schlägt die Kommission einen zweistufigen Tarif vor. Die erste Tarifstufe (für Einkommen bis 200'000 Franken für Alleinstehende resp. 400'000 Franken für Verheiratete) soll wie gemäss Ratschlag 23, 5% betragen, der Steuersatz der zweiten Tarifstufe (für höhere Einkommen) hingegen soll gegenüber dem regierungsrätlichen Vorschlag (27%) auf 26% gesenkt werden.

 Besteuerung des Familieneinkommens

 Die Kommission will ferner dem Anliegen entgegenkommen, Familieneinkommen unabhängig vom gewählten Haushalts- und Familientyp möglichst gleich hoch zu besteuern. Sie beantragt daher, den Sozialabzug für verheiratete Paare von 34'000 auf 35'000 Franken zu erhöhen, gleichzeitig aber den Doppelverdienerabzug gegenüber dem regierungsrätlichen Vorschlag von 2'000 auf 1'000 Franken zu reduzieren. Einverdiener-Ehepaare werden dadurch gegenüber dem Ratschlag etwas stärker entlastet, während dies für Doppelverdiener-Ehepaare zu keiner Veränderung führt.

 Reduktion der Unternehmenssteuer in zwei Schritten

 Die Kommission unterstützt die Absicht des Regierungsrates, ein Zeichen zu Gunsten der im Kanton Basel-Stadt ansässigen Unternehmen zu setzen und folgt dessen Vorschlag, den maximalen Gewinnsteuersatz auf 22% zu reduzieren. Da die Kommission dieses Signal aber nicht unnötigerweise als zu zögerlich erscheinen lassen will, beantragt sie entgegen dem Ratschlag, diese Reduktion nicht in drei, sondern in zwei Schritten vorzunehmen. So findet im ersten Jahr nach Inkrafttreten des Beschlusses eine erste Reduktion auf 23% statt, ab dem zweiten Jahr gilt dann die volle Reduktion auf 22%.

 Stärkere Entlastung als gemäss Ratschlag

 Die von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen haben gegenüber dem Ratschlag eine stärkere Entlastung der Steuerpflichtigen und höhere Steuerausfälle von schätzungsweise 8 Mio. Franken pro Jahr zur Folge. Der Kommissionsvorschlag sieht demnach Steuerausfälle von rund 155 Mio. Franken pro Jahr vor gegenüber rund 147 Mio. Franken gemäss Ratschlag. Darüber hinaus ist durch die vorgeschlagene zwei- statt dreistufige Senkung der Gewinnsteuer ein zusätzlicher einmaliger Einnahmeausfall von ca. 12 Mio. Franken im Jahr 2009 zu erwarten.

 Die Kommission erachtet diese zusätzlichen Einnahmeausfälle als vertretbar, da durch diese Änderungen der Gegenvorschlag gegenüber den beiden Volksinitiativen in wesentlichen Punkten verbessert werden kann. Sie ist daher zuversichtlich, dass der in ihrem Sinne bereinigte Gegenvorschlag auf breite Akzeptanz stossen wird und dass die geplanten Steuererleichterungen bereits für das Jahr 2008 wirksam werden können.

Hinweise

Der Bericht ist auf www.grosserrat.bs.ch , in der Aktuell-Spalte (und ab Freitag, 16. November 07 in der Datenbank) abrufbar.


contact: Felix Forster, Telefon +41 (0)61 645 97 91

lead_de: Der Erziehungsrat hat ein Pilotprojekt für eine Sportklasse an der Orientierungsschule in Riehen bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Sportklassen an der Orientierungsschule in Riehen ab 2008/09

content_de:
Ab kommendem August gibt es auf Stufe Orientierungsschule (OS) neu eine Sportklasse: Im Rahmen eines Pilotprojekts nimmt in drei aufeinanderfolgenden Schuljahren je eine OS-Sportklasse ihren Betrieb auf. Damit wird die Lücke zwischen den Sportförderangeboten an der Primarschule («Talent Eye» und «Talents in Motion») und den Sportklassen der Weiterbildungsschule (WBS) und des Gymnasiums geschlossen. Standort der OS-Sportklasse ist das Hebel-Schulhaus in Riehen, was eine räumliche Nähe zu den Sportklassen der WBS und des Gymnasiums – beide am Standort Bäumlihof – ermöglicht. Nach Absprache mit der Schulleitung sowie der Leistungssportförderung Basel-Stadt des Ressorts Sport im Erziehungsdepartement können auch Kinder aus Basel und Umgebung in die OS-Sportklasse aufgenommen werden.

 Ziel der OS-Sportklasse ist es, angehenden Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern aus allen Sportarten neben einer umfassenden schulischen Förderung das notwendige tägliche Training sowie ein sorgfältiges Herantasten an eine höhere sportliche Belastung zu ermöglichen.

 Schülerinnen und Schüler der OS-Sportklassen werden in der 1. und 2. Klasse in einer zusätzlichen Lektion Sport in ihrem Leistungssport gefördert. Sie erhalten individuelle schulische Förderung nach sportlich bedingten Absenzen, und ihr Wochenpensum wird auf die Bedürfnisse der Klasse ausgerichtet.

 Folgende Aufnahmekriterien gibt es für die OS-Sportklasse: Bereitschaft, den Sport ernsthaft als vorrangiges Hobby zu betreiben, Trainingsaufwand von mehr als drei Doppellektionen pro Woche oder Bereitschaft, den Trainingsaufwand auf mindestens drei Doppellektionen pro Woche (ohne Wettkämpfe) zu steigern, erfolgsorientierte Arbeitshaltung und Lernbereitschaft, Empfehlung der Primarlehrperson sowie des Vereins und/oder eines Verbandstrainers oder einer Verbandstrainerin. Über die Aufnahme entscheidet das Rektorat der Schulen von Bettingen und Riehen in Zusammenarbeit mit der Leistungssportförderung Basel-Stadt.

 Anmeldeformulare sind auf dem Rektorat von Bettingen und Riehen, Telefon 061 645 97 97, sowie auf der Homepage des Hebel-Schulhauses unter www.edubs.ch/schulen/os/hebel/sportklasse erhältlich. Anmeldeschluss ist der 23. Dezember 2007.

 Die angemeldeten Schülerinnen und Schüler werden im Januar 2008 zu einem Informationsabend eingeladen.

content_format: html


contact: Dr. Madeleine Imhof Leiterin Statistisches Amt Telefon +41 (0)61 267 87 25/27

lead_de: Das Statistische Amt hat seine Informationsstrategie den heutigen Bedürfnissen angepasst. Analyse und aktueller Bezug zum politischen und gesellschaftlichen Umfeld sowie eine lesefreundliche und verständliche Umsetzung werden verlangt. Der monatlich erscheinende Basler Zahlenspiegel – ein Kind der frühen 1970er Jahre – entspricht diesen Anforderungen nicht mehr und wird ab Neujahr durch das Dossier Basel abgelöst. Jährlich werden insgesamt acht Hefte zu den Themen Wirtschaft & Arbeit Gesellschaft & Soziales sowie Raum & Umwelt erscheinen.

title_de: Dossier Basel löst Basler Zahlenspiegel ab

content_de:
Statistische Tabellen bergen spannende Zusammenhänge – aber leider erschliessen sie sich einem oft nicht ohne weiteres. Vielfach ist die enthaltene Information erst nach einer Übersetzung in Text und Grafiken wirklich fassbar. Ausserdem haben sich die Informationsbedürfnisse und der Umgang mit Statistik in den letzten Jahren stark gewandelt. In der Öffentlichkeit und den Medien ist Statistik allgegenwärtig; in Verwaltung und Politik unterstützt sie mehr denn je Planungs- und Entscheidfindungsprozesse.

 Mit der neuen achtseitigen Publikation Dossier Basel eröffnet sich für das Statistische Amt die Möglichkeit, aktuelle und oft nachgefragte Themen aufzugreifen und zu analysieren; auch Raum zu schaffen für themenübergreifende Betrachtungen. Die Daten können als Grafiken oder auch als Karten visualisiert werden. Mit Ausnahme einer Auswahl statistischer Eckwerte zum Kanton Basel-Stadt, welche unter dem «alten» Namen Basler Zahlenspiegel jeweils auf der letzten Seite des Dossiers Basel erscheint, sind alle Zahlen und Grafiken kommentiert. Die Informationen aus dem Dossier Basel sind auch im Internet, dem Hauptmedium des Statistischen Amtes ( www.statistik.bs.ch ) einzeln oder als PDF-Datei abrufbar.

Hinweise

Dossier Basel: Weitere Informationen unter www.statistik.bs.ch/dossier


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Vorsteher Justizdepartement Dr. Dominik Lehner, Telefon +41 (0)61 267 81 02 Leiter Strafvollzug

lead_de: Basler Regierung will Rückfallrisiko von Straftätern besser beurteilen -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt will systematische Risikoanalysen bei Straftätern einführen. Er hat für das Projekt «Risk Assessment – Risikobeurteilung bei Straftätern» einen Kreditantrag von 12 Millionen Franken an den Grossen Rat gestellt. In einem zweijährigen Pilotprojekt soll die Bewährungshilfe des Kantons Basel-Stadt eine neue Befragungsmethode einsetzen. Dabei werden bereits zu Beginn der Haft Informationen über den inhaftierten Straftäter gesammelt und systematisch ausgewertet. Ziel der Risikoanalyse ist es Straftäter zu resozialisieren und damit die Rückfälligkeit der Straftäter zu verhindern.

title_de: Rückfälligkeit von Straftätern frühzeitig erfassen

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt will als erster Kanton der Schweiz eine neue Befragungsmethode bei Straftätern einsetzen. «Risk Assessment – Risikobeurteilung bei Straftätern» heisst das neue Arbeitsinstrument für die Bewährungshilfe und den Strafvollzug des Kantons Basel-Stadt. Dabei werden die Lebensumstände der Straftäter systematisch untersucht: Alkoholsucht, Drogenabhängigkeit oder Arbeitslosigkeit können Delikte fördern. Diese deliktfördernden Lebensumstände erhöhen das Risiko, dass ein Straftäter rückfällig wird und erneut ein Delikt begeht. Die Risikoanalyse «Risk Assessment» sucht nach den Gründen, die zur Straffälligkeit führen. Erst wenn diese Gründe bekannt sind, können gezielte und wirkungsvolle Täterprogramme erstellt werden.

 «Risk Assessment» geht systematisch vor: Es sammelt möglichst lückenlos alle wesentlichen Informationen über einen Straftäter und wertet diese Angaben aus. Die Bewährungshilfe leitet die Auswertungen an die Gerichte und den Strafvollzug weiter. «Risk Assessment» erstellt ein umfassenderes Täterprofil als es mit den bisherigen Beurteilungsmethoden erzielt werden konnte. Ein Straftäter durchläuft dadurch gezielte Täterprogramme wie Beratungen oder Arbeitsprogramme. Massnahmen, die zur Wiedereingliederung des Straftäters in die Gesellschaft führen, werden den Lebensumständen des Straftäters entsprechend erfolgen. Die neue Beurteilungsmethode ist ein Instrument, die Zahl der Rückfälle bei Straftätern zu verringern.

 Das Basler Pilotprojekt «Risk Assessment – Risikobeurteilung von Straftätern» soll zwei Jahre dauern. Das Projekt schliesst alle Personen ein, die länger als 48 Stunden inhaftiert sind. Die Teilnahme am Projekt ist freiwillig.
 Das Rechtswissenschaftliche Institut der Universität Zürich wertet die Ergebnisse des Pilotprojekts aus.
 England wendet «Risk Assessments» seit 2001, Holland seit 2004 an.


contact: Dr. med. Thomas Steffen Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch Tel. 061 / 267'45'20

lead_de: Am 15. November 2007 findet in Basel die Tagung «Jugendliche und Sucht - konkrete Wege in der Prävention» statt. Rund 150 Fachpersonen diskutieren wie jugendgerechte Suchtprävention weiter gefördert werden kann. Ziel der Veranstaltung ist es die positiven Trendzahlen beim Suchtmittelkonsum weiter zu verstärken.

title_de: Basler Forum für Suchtfragen 2007 will neue Wege in der Suchtprävention für Jugendliche aufzeigen

content_de:
Am 15. November 2007 findet in Basel, im UBS Ausbildungs- und Konferenzzentrum, Aula, Viadukstrasse 33, von 09.00 bis 17.00 Uhr die Suchtpräventionsveranstaltung «Jugendliche und Sucht - konkrete Wege in der Prävention» statt. Die Tagung wird vom Basler Suchtforum, Public Health Schweiz und der Schweizerischen Fachgruppe der Schulärztinnen und Schulärzte organisiert.

 Anstoss für die Fachtagung gaben zuversichtlich stimmende Trendzahlen im Suchtbereich. Seit kurzem kann ein Rückgang des Zigaretten-, Cannabis- und Alkoholkonsums bei Jugendlichen in der Schweiz festgestellt werden. Noch immer aber ist der Suchtmittelkonsum bei Jugendlichen auf hohem Niveau und neue, zum Teil auch nicht substanzgebundene Suchtformen verlangen nach gezielten Interventionsmassnahmen. So wird deshalb in der Tagung beispielsweise auch eine Diskussionsrunde zu neuen Medien aufgenommen. Besonderen Wert wird auf die Vorstellung der interdisziplinären Präventionsarbeit gelegt. Vorgestellt wird unter anderem die Präventions- und Interventionsangebote der Polizei oder die praktische schulärztliche Arbeit im Bereich der Tabakprävention.

 Ziel der Veranstaltung ist es, einen breiten Austausch guter Ideen, praktischer Erfahrung und neuer Konzepte zu ermöglichen. Damit sollen die bestehenden Suchtpräventions- und Jugendschutzaktivitäten weiter verstärkt werden.


type_de: Web-Mitteilung

title_de: Die wichtigsten Grossratsbeschlüsse auf einen Blick

content_de:
Der Grosse Rat hat am 22. April

mit 49 zu 1 Stimmen bei 42 Enthaltungen (Schlussabstimmung) dem Lohnmassnahmenpaket für das Basler Staatspersonal zugestimmt, gemäss dem Antrag des Regierungsrats und der Minderheit der vorberatenden Wirtschafts- und Abgabekommission. Bewilligt wurden eine Änderung des Lohngesetzes sowie Ausgaben in Höhe von 24,5 Mio. Franken, davon 20,6 Mio. Franken wiederkehrend ab 2027. Zentrale Elemente des Lohnmassnahmenpakets sind die Anhebung der Einstiegslöhne bis Erfahrungsstufe 11, höhere Geldzulagen für Schichtarbeitende, spezifische Lohnerhöhungen für die Kantons- und Kriminalpolizei sowie höhere Polizei-Ausbildungslöhne. Insgesamt profitieren fast 50 % der Kantonsangestellten von einer Lohnerhöhung. Ziel des Lohnmassnahmenpakets ist die Steigerung der Arbeitgeberattraktivität des Kantons, zudem muss die befristete Arbeitsmarktzulage für Mitarbeitende der Kantonspolizei abgelöst werden;

unter den neuen Anzügen mit 60 zu 33 Stimmen einen Anzug faire Honorare für professionelle Kulturschaffende und stillschweigend einen Anzug betr. Feuerwerks-Littering dem Regierungsrat überwiesen, zur Stellungnahme innert zwei Jahren;

mit 47 zu 46 Stimmen eine Motion Ausweitung der Elternzeit nicht zur Umsetzung überwiesen. Sie forderte, dass auch Mitarbeitende der Verwaltung und der öffentlichen Betriebe im Rahmen des Fonds «Umwelt und Gesellschaft» des Basler Standortpakets von einer erweiterten Elternzeit profitieren können;

mit 53 zu 40 Stimmen eine Motion betr. Bewerbung um das «Swiss LGBTI-Label», das für ein diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld steht, dem Regierungsrat als weniger verbindlichen Anzug überwiesen;

Acht Budgetpostulate zur Erfüllung überwiesen und damit folgende Beträge zusätzlich ins laufende Budget 2026 eingestellt, total 1,55 Mio. Franken:

mit 57 zu 33 Stimmen +300'000 Franken für Lager und Exkursionen in der Volksschule. Die Elternbeiträge sollen so sinken;

mit 50 zu 40 Stimmen +13'000 Franken für den Jugendförderverein ooink ooink Production;

mit 52 zu 37 Stimmen +150'000 Franken für eine neue Spielbaracke im Giesslipark;

mit 58 zu 32 Stimmen +290'000 Franken für den Hitzeschutz an Schulen. An Hitzetagen soll externes Personal die Räume früh lüften;

mit 46 zu 43 Stimmen +282'000 Franken für die Weiterführung des Therapiebads in der Universitären Altersmedizin Felix Platter;

mit 50 zu 44 Stimmen +35'000 Franken für naturpädagogische Angebote für Schulklassen;

mit 61 zu 25 Stimmen +40'000 Franken für die Förderung der KulturLegi für Menschen mit tiefem Einkommen;

mit 62 zu 30 Stimmen +439'000 Franken für die Weiterführung von drei Projekten der Treffpunkte Breite, Wettstein und LoLa in der mobilen Quartier- und Altersarbeit;

mit 56 zu 37 Stimmen eine Motion betr. strengere arbeitsrechtliche Regulierung von UberEats und ähnlichen Kurierdiensten dem Regierungsrat zur Erfüllung überwiesen;

mit 54 zu 37 Stimmen eine Motion, die sanitäre Anlagen am Fernbusbahnhof fordert, dem Regierungsrat als weniger verbindlichen Anzug überwiesen;

mit 63 zu 25 Stimmen eine Motion, die einen Unterstützungsfonds für stark baustellenbetroffene Unternehmen in Basel-Stadt fordert, dem Regierungsrat zur Erfüllung überwiesen. Die Motion fordert eine zweijährige Pilotphase.

Alle Abstimmungsresultate

Alle Abstimmungsergebnisse inklusive Abstimmungsverhalten der Ratsmitglieder:

Abstimmungsergebnisse


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41, Vorsteher WSD Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon 061 267 95 23, Vorsteher GD Sabine Horvath, Telefon 079 623 30 14, Leiterin Standort-Marketing Basel

lead_de: Basel und Shanghai werden am 19. November eine formelle Städtepartnerschaft eingehen. Damit erweitert Basel sein internationales Aussenbeziehungsnetz um eine strategische Städtekooperation in Asien. Die Städtepartnerschaft soll als Plattform für Projekte in den Bereichen Wirtschaft insbesondere Life Sciences und Finanzen Bildung Kultur und Standort-Marketing dienen. Bei der Vertragsunterzeichnung in Shanghai wird der Basler Regierungsrat durch Carlo Conti vertreten der bereits vor Jahresfrist in Shanghai weilte und erste Sondierungsgespräche führte.

title_de: Shanghai wird Städtepartner von Basel

content_de:
Die Beziehungen zwischen Basel und Shanghai sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich aufgebaut und gepflegt worden. Das Interesse an einer Städtepartnerschaft zwischen Shanghai und Basel wurde anlässlich eines Besuches einer Delegation aus Shanghai im März 2006 in Basel erstmals ausgesprochen. In der Folge prüfte der Kanton Basel-Stadt die Möglichkeiten einer formellen Städtebeziehung mit Shanghai und holte hierfür auch die Meinungen von Persönlichkeiten aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Kultur und Politik ein und klärte die Bedürfnisse ab.

 Gegenseitiges Interesse
 Auch wenn die Grössenunterschiede der beiden Städte Basel und Shanghai frappant sind, so sind die wirtschaftlichen Interessen ähnlich gelagert: Shanghai und Basel gehören zu den bedeutendsten Life Sciences-Standorten der Welt, haben eine grosse Wirtschaftskraft, geniessen im jeweiligen Land den Ruf als Kulturmetropole und sind etablierte Wissensstandorte. Hinzu kommt, wenn auch mit unterschiedlicher Ausprägung, dass Shanghai und Basel Hafenstädte sind.

 Für Basel sind strategische Städtepartnerschaften integrierter Bestandteil des Standort-Marketings, die eine konkrete Funktion im internationalen Standortwettbewerb wahrnehmen. Nach dem Ansatz «stärken der Stärken» werden Städtepartnerschaften in die Gesamtstrategie des Kantons Basel-Stadt eingebunden und sind als Bestandteil eines internationalen Netzwerkes zu verstehen. Basel fokussiert auf Aktivitäten, welche einen direkten oder indirekten Einfluss auf eine positive Standortentwicklung haben. Als wichtigste Schwerpunkthemen gelten Wirtschaft, insbesondere Life Sciences, Wissensaustausch und Forschung sowie der Aufbau und die Pflege eines Netzwerkes auf beiden Seiten.

 Universitätsspital Basel und Universität Fudan wollen kooperieren
 In einem ersten Schritt sollen kompetente Anlauf- und Kontaktstellen für die relevanten Zielgruppen und Anspruchsgruppen geschaffen werden. Mit gezielter Kommunikation wird eine Bekanntheitssteigerung von Basel in Shanghai angestrebt. Im Bildungsbereich sollen Austauschprogramme auf universitärer Ebene etabliert werden, wobei hier ein Schwerpunkt bei den Life Sciences gelegt werden soll.

 Bereits im letzten Dezember konnte der Vorsteher des Gesundheitsdepartements anlässlich von Verhandlungsgesprächen in Shanghai erste Kontakte zur Universität Fudan knüpfen. Ein weiteres Treffen wird anlässlich der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages im November 2007 folgen und bereits im Frühling 2008 sollen erste Kooperationsprojekte formuliert sein. Vorgesehen ist insbesondere der Aufbau eines Austauschprojekts von Postdoktorandinnen und Postdoktoranden zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Shanghai Medical College der Universität Fudan. In Vorbereitung ist der Besuch einer Delegation des Shanghai Medical College, bestehend aus Vertretern des Dekanats und Professoren, beim Universitätsspital Basel. Höhepunkt dieses Besuchs ist ein öffentliches wissenschaftliches Symposium, welches die Shanghaier Professoren gemeinsam mit ihren Basler Kollegen zu aktuellen gesundheitlichen Fragestellungen abhalten werden. Daneben stehen auch Laborbesuche an. Bereits stattgefunden haben im Frühjahr 2007 Besuche von Basler Professoren am Shanghai Medical College der Universität Fudan.

 Möglicher Basler Auftritt an der Worldexpo 2010 in Shanghai
 Ein erstes Grossprojekt könnte eine Partizipation Basels an der Worldexpo 2010 in Shanghai darstellen. Eine Partizipation Basels an der Worldexpo mit dem Thema «Better City, Better Life» wurde unter Einbezug einzelner Unternehmen und Institutionen geprüft und wird in Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft mit Shanghai als erstrebenswert bezeichnet. Die Worldexpo ist ebenfalls wichtiger Bestandteil der Agenda des Treffens der Vertreter aus Basel und Shanghai. Bei der Unterzeichnung des Städtepartnerschafts-vertrages mit Shanghai wird der Basler Regierungsrat durch Carlo Conti vertreten. Im Weiteren umfasst die Basel-Delegation Robert Heuss, Staatsschreiber, und Sabine Horvath, Leiterin Standort-Marketing Basel.

 Shanghai: ein aktiver Städtepartner
 Basel gewinnt mit Shanghai einen attraktiven Städtepartner in einem wirtschaftlich interessanten Zielmarkt. Zudem erweitert Basel mit Shanghai sein Aussenbeziehungsnetz bis nach Asien aus. Gleichzeitig stellen die kulturellen Unterschiede eine Herausforderung dar, mit der mittels Information und entsprechenden Dienstleistungen gewissenhaft umgegangen werden muss.

 Shanghai ist bis heute insgesamt 69 Städtepartnerschaften weltweit eingegangen. Seitens Shanghai werden insbesondere die Beziehungen zu den Partnerstädten Hamburg, Osaka, St. Petersburg und Marseille als besonders aktiv und erfolgreich bezeichnet.

 Bestehende Kooperation mit dem US-Bundesstaat Massachusetts
 Basel hingegen war in der Vergangenheit zurückhaltend und ist bisher erst eine strategische Partnerschaft eingegangen: Am 20. Juni 2002 wurde auf Initiative Basels ein Zusammen-arbeitsabkommen mit dem amerikanischen Bundesstaat Massachusetts abgeschlossen. Dieses Abkommen hat ebenfalls klar wirtschaftliche Zielsetzungen. Zwei Städte, wenn auch von unterschiedlicher Grösse und Bedeutung, haben ähnliche Strukturen und Absichten und arbeiten im Sinne von «stärken der Stärken» insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Handel sowie Bildung und Life Sciences zusammen. Der Hauptfokus der Partnerschaft Basel – Massachusetts liegt klar im Bereich Wissenschaft und Bildung. Die Aktivitäten umfassen Schüleraustausche sowie Zusammenarbeit und Wissensaustausch in den Fachgebieten Geowissenschaften und der Pflegewissenschaften.

Hinweise

Informationen und Bildmaterial der Vertragsunterzeichnung am 19. November 2007 in Shanghai können per E-mail zugestellt werden und sind zudem gleichentags unter www.basel.ch abrufbar.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratsitzung (Bulletin)

content_de:
in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen die vorgesehene Verlängerung der Erleichterungsklausel abgelehnt. Eine solche würde keine neuen Anreize bzw. Wirkungen für die weiter notwendige Reduktion von flüchtigen organischen Verbindungen entfalten. (Auskunft: Dr. Roberto Mona, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 925 56 16)

Barbara Kupfer Bucher

Pascale Kleiber

Antonina Stoll

Catherine Noth

Wendy Anne Jermann

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Dänu Siegrist, Telefon +41 (0)61 201 09 72 Geschäftsstelle RFV

lead_de: Mit dem heutigen Entscheid des Sommercasinos aus dem Übungsraum-Projekt auszusteigen haben die Bemühungen von Erziehungsdepartement und Rockförderverein der Region Basel (RFV) einen Rückschlag erlitten. Die Entscheidung des Sommercasinos ist aber verständlich. Nun wird eine Realisierung an anderen Standorten geprüft.

title_de: Ende für das Übungsraum-Projekt im Sommercasino

content_de:
Das Sommercasino und die Stiftung Jugendhaus haben heute mitgeteilt, dass sie sich aus dem Übungsraum-Projekt zurückziehen. Dieses Projekt war aufgrund einer Standortanalyse des Rockfördervereins der Region Basel (RFV) im August 2005 vom Erziehungsdepartement lanciert worden.

 Das Erziehungsdepartement und der RFV bedauern sehr, dass dieses wichtige, sorgfältig vorbereitete Vorhaben bereits vor der Projektierungsphase beendet werden muss. Gleichzeitig haben beide Verständnis für die Entscheidung des Sommercasinos, dessen Existenzberechtigung aufgrund heftiger Angriffe plötzlich grundsätzlich in Frage gestellt wurde. Dabei dienten die Probelokale einem Teil der Anwohnerschaft als Anlass, das Jugend- und Musikhaus anzugreifen, obwohl die vorgesehene Unterkellerung dank gründlicher Schallisolierung keinerlei Emissionen oder andere Belastungen der Nachbarschaft verursacht hätte.

 Damit bleibt der eklatante Mangel an Übungslokalen für Basler Musikerinnen und Musiker Realität, die bestehende Untergewichtung der Jugend- und Populärkultur wird zementiert. Nach 13 Jahren der Evaluation war die Realisierung eines Übungsraum-Zentrums erstmals greifbar nahe gerückt. Das Erziehungsdepartement und der RFV werden weiterhin alles daran setzen, um einen Standort für Proberäume mit Anbindung an eine Auftrittsmöglichkeit zu schaffen.


contact: Rahel Koerfgen SBB Kommunikation, Medienstelle Zürich Tel: 051/222 21 36 Alain Groff Leiter Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt Tel: 079/774 42 06 Markus Meisinger Leiter Abteilung Öffentlicher Verkehr Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft Tel: 061/925 54 08

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung von Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft sowie Schweizerische Bundesbahnen SBB -- Der Region Basel kommt im heutigen und künftigen europäischen Eisenbahnverkehr eine Schlüsselrolle zu. Dies hat das jährlich stattfindende Gespräch zwischen Vertretungen der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Geschäftsleitung der SBB einmal mehr bestätigt. An dem Treffen vom vergangenen Freitag wurden die Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) der Wisenbergtunnel und die Problematik des Knotens Basel aber auch die Weiterentwicklung im Personenfernverkehr und bei der Regio-S-Bahn erörtert. Wichtiges Thema war auch die Neunutzung der SBB-Areale in Basel.

title_de: Region Basel nimmt eine Schlüsselrolle im europäischen Schienenverkehr ein

content_de:
Beide Basel haben gegenüber der SBB einmal mehr bekräftigt, dass sie die Zukünftige Entwicklung der Bahnprojekte (ZEB) voll unterstützen. Das Kernangebot soll so rasch wie möglich realisiert werden. Beide Basel haben darauf hingewiesen, dass sich die Kapazitätsengpässe in der Nordwestschweiz nur beseitigen lassen, wenn über das Kernangebot hinaus die dafür notwendige Infrastruktur zur Verfügung steht. Deshalb braucht es auch die rasche Umsetzung der so genannten Erweiterungsoptionen (EO). Die Vertreter der beiden Halbkantone betonten dabei die Wichtigkeit des Wisenbergtunnels zwischen Liestal und Olten. Dieses Bauwerk werde eine schnelle Bahnverbindung zwischen der Nordwestschweiz und dem Mittelland bilden und durch die Entflechtung des schnellen Personen- und Güterverkehrs von der S-Bahn die Strecke im Ergolztal entlasten.

 Nachdem der Bundesrat am 17.10.2007 zusammen mit der Botschaft zur ZEB entschieden hat, den eidgenössischen Räten bis 2011 eine zweite Gesamtschau zu den anstehenden Grossprojekten vorzulegen, müsse auch der Wisenbergtunnel weiter geplant werden. Für den Bau dieses Tunnels sind im ZEB (Kernangebot) keine finanziellen Mittel vorgesehen. Die Regierungsvertreter haben daran erinnert, dass die Parlamente beider Basel zusammen mit dem Kanton Aargau beim Bund gleichlautende Standesinitiativen zum Wisenbergtunnel eingereicht haben. Damit soll verhindert werden, dass der Wisenbergtunnel aus den Bundesbeschlüssen zu Bahn 2000 (aus dem Jahre 1986) gestrichen wird und dass deswegen keine weiteren Planungen vorgenommen werden können. Die Vertreter der SBB und beider Basler Regierungen sind sich einig, dass es einen neuen Juradurchstich langfristig braucht.

 Kapazitätsproblematik im Ergolztal und im Knoten Basel
 Zurzeit gibt es Probleme mit der Pünktlichkeit auf der Strecke Basel–Olten; diese rühren von der Grossbaustelle im Raum Sissach her. Die Hauptarbeiten am Geleise werden Ende November 2007 beendet. Dann werde sich gemäss SBB wieder die normale Pünktlichkeit einstellen; zusätzlich wird die Reihenfolge von Zügen auf den Fahrplanwechsel 2007 so geändert, dass die Stabilität des Fahrplans besser wird.

 Ebenfalls behandelt worden ist die Frage, wie die Kapazitätsproblematik im Knoten Basel im Zuge der wachsenden Entwicklung im europäischen Güterverkehr nach der Inbetriebnahme des Gotthardbasistunnels gelöst werden kann. Hier kommt der Region Basel eine Schlüsselrolle zu. Die SBB und beide Basel sind sich einig darüber, dass im Personen- und Güterverkehr die laufenden Angebotsplanungen zur ZEB und zur trinationalen Langfristplanung Knoten Basel (TLB) stärker aufeinander abzustimmen sind.

 Namhafte Angebotsverbesserungen im Personenverkehr
 Im Personenverkehr stehen auf Dezember nächsten Jahres namhafte Angebotsverbesserungen im nationalen Fernverkehr an, der IC-Halbstundentakt Basel–Zürich und das neue Angebotskonzept am Gotthard. Auch auf der S1 der Regio-S-Bahn wird es mit der Einführung des FLIRT ab 2009 zu Änderungen kommen. Dabei wird sich die Einführung des TGV Rhin-Rhône auf circa 2011 besonders stark auf den Fahrplan im Elsass auswirken. Beide Basel haben ihren Wunsch bekräftigt, dass die S1 im Halbstundentakt bis Mulhouse geführt wird.

 Bei der Weiterentwicklung der Regio-S-Bahn bis 2015 geht es heute darum, die Planungen für die Infrastrukturmassnahmen einzuleiten und die Finanzierung sicherzustellen. In diesem Rahmen bekräftigen beide Basel, dass sie die EO «Entflechtung Basel Ost» und «Jura Nord» unterstützen. Auch zur Sprache gekommen ist das so genannte «Herzstück Regio-S-Bahn», eine unterirdische Verbindung zwischen Basel SBB und dem Badischen Bahnhof. Zusammen mit der SBB sollen die Planungen vorangetrieben werden. Unterstützung von der SBB erwarten beide Basel besonders auch beim Bahnanschluss EuroAirport.

 Neugestaltung im Bahnhof Basel SBB
 Beide Basel freut es, dass die SBB eine kundenfreundliche Gestaltung des ehemals französischen Teils im Bahnhof Basel SBB vorsieht. Sie haben aber eine direktere Beteiligung an der langfristigen Rahmenplanung verlangt, der Weiterentwicklung des früheren Masterplans Bahnhof SBB (heute EuroVille). Dem Aspekt Stadtentwicklung sei besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Zunehmende Bedeutung kommt dabei einer Neunutzung des heutigen Güterbahnhof-Areals Wolf zu.

 Treffen hochrangig besetzt
 Die Zusammenkunft zwischen den Regierungsdelegationen beider Basel und der Geschäftsleitung der SBB fand am vergangenen Freitag im Basler Rathaus statt. Diese jährlichen Gespräche dienen dazu, sich gegenseitig über die wichtigsten Fragen und Vorhaben in der Region Basel auszusprechen und zu informieren. Wie auch in den vergangenen Jahren war das Treffen hochrangig besetzt. Die Geschäftsleitung der SBB wurde durch CEO Andreas Meyer und Hans-Jörg Hess, Leiter Infrastruktur, vertreten. Für den Kanton Basel-Landschaft nahm Regierungsrat Jörg Krähenbühl teil,von Seiten des Kantons Basel-Stadt nahmen Regierungsrätin Barbara Schneider und Regierungsrat Ralph Lewin.


contact: Dr. med. Thomas Steffen, Tel. 061 267 45 20 Leiter Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch Peter Burri Follath, Leiter Kommunikation Gesundheitsförderung Schweiz Tel. 031 350 04 26, E-Mail peter.burri@promotionsante.ch

lead_de: Mit der heute gestarteten Sensibilisierungskampagne «Gesundes Znüni» wird die erfolgreiche Basler Präventionsaktion rund um die gesunde Zwischenernährung intensiviert und dank dem Engagement von Gesundheitsförderung Schweiz auch über die Kantonsgrenzen hinaus zugänglich gemacht.

title_de: Neue Sensibilisierungskampagne «Gesundes Znüni» gestartet - eine Erfolgsgeschichte geht weiter

content_de:
Übergewicht, Fehlernährung und Bewegungsmangel bei Kindern und Jugendlichen haben in den letzten Jahren in allen industrialisierten Ländern erheblich zugenommen. Die neuesten Zahlen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt zeigen, dass rund ein Viertel der Schulkinder übergewichtig sind.

 Vor diesem Hintergrund startete die Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz anfangs 2007 das Aktionsprogramm «Gesundes Körpergewicht». In gemeinsamer Arbeit mit den Kantonen soll eine innovative Interventionsstrategie umgesetzt werden, welche bedürfnisgerecht Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort bringt. Durch eine enge Zusammenarbeit mit Kantonen und dem gegenseitigen Austausch von erfolgreichen Präventionsprojekten soll das Thema Übergewicht nachhaltig in allen Kantonen der Schweiz angegangen werden.

 Der Kanton Basel-Stadt ist einer der ersten Kantone, welcher auf dieser Basis eine breite Zusammenarbeit mit Gesundheitsförderung Schweiz eingegangen ist. Mit der heutigen Lancierung der Sensibilisierungskampagne «Gesundes Znüni» tritt diese Zusammenarbeit zwischen Gesundheitsförderung Schweiz und den Kantonen in eine neue Phase. Erstmals wird ein kantonales Modellprojekt, das sich in den letzten Jahren einer grossen Beliebtheit erfreut hat, für die kantonsübergreifende Anwendung weiterentwickelt. Die neue Kampagne «Gesundes Znüni» will in animierter Form die Wichtigkeit der gesunden Zwischenernährung Kindern und ihren Betreuungspersonen näher bringen. Auf kindgerechte Art nimmt ein «Gesunder Znüni-Transformer» den Kampf gegen das Übergewicht auf und regt damit Kinder wie Eltern zur ausgewogenen und regelmässigen Zwischenverpflegung an Schulen und in Kindergärten an.

 Da die Kampagne von der Unterstützung durch Lehrpersonen, Eltern und anderen Betreuungspersonen lebt, wird neben dem neu veröffentlichten Informationsflyer nächste Woche auch eine von Gesundheitsförderung Schweiz konzipierte Plakatkampagne gestartet, welche die «Übergewichtsthematik» in der Schule auch öffentlich machen soll.

 Der neue Informationsflyer dazu wird in Kindergärten und Primarschulen des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der laufenden Präventionsaktivitäten abgegeben. Er kann auch bestellt werden beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt (Tel. 061 / 267 45 20 oder E-Mail: g-p@bs.ch ). Der neue Informationsflyer kann auch unter www.gesundheitsfoerderung.bs.ch heruntergeladen werden.


contact: Martin Häfliger Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement Telefon +41(0)61 267 40 18

lead_de: In Kleinhüningen wird zurzeit die Linienführung der geplanten Tramlinie 8 sichtbar gemacht. Markierungen auf der Strasse und Bauprofile weisen auf die Standorte der Tramgeleise und der Rampen für den Schwerverkehr hin. Die Massnahmen sind Teil der Planauflage die am Montag 12. November 2007 beginnt.

title_de: Verlängerung der Tramlinie 8 in Kleinhüningen: Tramgleise werden sichtbar – Beginn der Planauflage

content_de:
Die Position der geplanten Tramgleise zwischen der Gärtnerstrasse und dem Zoll Weil-Friedlingen werden bis Montag, 12. November 2007, auf den Strassenbelag gemalt. Sichtbar gemacht werden auch der Verlauf der Strassenränder und die geplanten Bauten. Dazu gehören die beiden Rampen, die von der Hiltalinger Brücke aus auf die Südquaistrasse geplant sind. Die «Ohren von Kleinhüningen» – wie sie im Volksmund genannt werden – sollen die Kleinhüningeranlage vom Schwerverkehr entlasten. Informations-Plakate vor Ort liefern weitere Informationen über das gesamte Projekt. Die Planungsunterlagen können bis zum 11. Dezember 2007 beim Tiefbauamt eingesehen werden.

 In der Regel werden öffentliche Bauten nicht ausgesteckt. Die Signalisation der künftigen Linienführung und der begleitenden Bauten sind jedoch Teil des Plangenehmigungsverfahrens für Eisenbahnanlagen. Nicht zu diesem Verfahren gehören die Verlängerung der Tramlinie auf Weiler Boden, der Umbau des Zolls, die neue Tramwartehalle am Wiesendamm sowie die Umgestaltung des Hochbergerplatzes.

 Die Verlängerung der Tramlinie 8 leistet einen wichtigen Beitrag an die Entlastung von Basel Nord vom motorisierten Verkehr. Für grenz¬überschreitende Fahrten ist der Anteil des öffentlichen Verkehrs noch tief. Mit der neuen Tramlinie wird eine attraktive Direktverbindung aus Weil am Rhein ins Zentrum Basels und zum Bahnhof SBB geschaffen. Auch das Zentrum Kleinhüningens, das bisher nicht ans Tramnetz angeschlossen war, wird davon profitieren.

Hinweise

Planuauflage:

Tiefbauamt, Verkehrsbauten
 Abteilung Baulinien + Landerwerb
 Münsterplatz 10
 4001 Basel

vom 12. November bis 11. Dezember 2007
 Montag bis Freitag jeweils 10.00 – 11.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
 oder nach Vereinbarung (Tel. 061 267 67 82)


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich am Mittwochabend mit dem Gemeinderat von Riehen zu einem Nachbarschaftsgespräch getroffen.

title_de: Nachbarschaftsgespräch mit dem Gemeinderat von Riehen

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt trifft sich – in seiner Funktion als «Stadtrat» – regelmässig mit den Nachbargemeinden von Basel. Am Mittwochabend, 7. November 2007, fand ein weiteres solches Gespräch mit dem Gemeinderat von Riehen statt. Dabei wurden insbesondere folgende Themen behandelt:

 • NOKE, Schulbetrieb

 • Richtplanung Basel-Stadt

 • Entwicklungsplanung Stettenfeld / 2000-Watt-Gesellschaft

 • EURO 08

 Das Gespräch fand in einer guten, nachbarschaftlichen Atmosphäre statt und wurde durch ein gemeinsames Nachtessen abgerundet.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für sechs weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 137'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Stiftung pro Klingentalmuseum wird für die Sonderausstellung «Urban Village Kleinhüningen - Ein Quartier lebt seine Gegensätze» im Museum Kleines Klingental ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung trigon-film wird für die Jahre 2007-2009 ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

 Act Entertainment AG Basel wird für die Vorproduktion des Palazzo Colombino 2007 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Schwabe Verlag Basel wird ein Beitrag von 20'000 Franken für den Bild- und Textband über Herbert Wernicke und 10'000 Franken für die Publikation Bettina Eichin bewilligt.

 Dem Förderkreis Kirchenmusik wird für die Adventskonzerte in der Heiliggeist-Kirche Basel ein Beitrag von 12'000 Franken bewilligt.


contact: Projektierung: Sonja Krattiger, Telefon +41 (0)61 267 94 47 Hochbau- und Planungsamt (HPA-P) Bauausführung: Franz Bonetti, Telefon +41 (0)61 267 43 82 Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Baumpflanzung als Abschluss der Bauarbeiten für die Verkehrsberuhigung -- Abschluss der Bauarbeiten im Geviert Birmannsgasse/ Eulerstrasse/ Nonnenweg/ Socinstrasse/ Spalentorweg: Die Vorsteherin des Baudepartementes Regierungsrätin Barbara Schneider hat heute im Beisein der interessierten Quartierbevölkerung den letzten von über vierzig neuen Bäumen gepflanzt. Es handelt sich hierbei um ein Projekt des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) das im Rahmen der «Werkstadt Basel» entwickelt wurde mit dem Ziel im Spalenquartier mit geeigneten Umbauten eine Verkehrsberuhigung und mehr Wohn- und damit Lebensqualität zu erreichen.

title_de: Socinstrasse Eulerstrasse Birmannsgasse und Umgebung:

content_de:
Das Geviert Birmannsgasse/ Eulerstrasse/ Nonnenweg/ Socinstrasse/ Spalentorweg im Spalenquartier ist ein attraktives Wohngebiet. Im Rahmen der Werkstadt Basel hatte sich das Quartier – im Sinne eines Modellfalls – für verkehrsberuhigende Massnahmen ausgesprochen. In der Folge wurden im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung (APS) Umgestaltungsmassnahmen erarbeitet. Mit den Hauptarbeiten wurde Mitte 2004 begonnen. Die Bauarbeiten konnten nun mit der Pflanzung des letzten von über vierzig neuen Bäumen in diesem Gebiet durch die Vorsteherin des Baudepartements, Regierungsrätin Barbara Schneider, offiziell abgeschlossen werden.

 Ziel des gesamten Umgestaltungsprojektes war eine Steigerung der Qualität des Wohnumfeldes. Die Fahrbahnen wurden auf das notwendige Mass reduziert. Klare Parkbuchten ordnen den ruhenden Verkehr. Die Trottoirflächen wurden vor allem in den Kreuzungsbereichen zu Lasten der früher deutlich mehr Raum einnehmenden Fahrbahnen vergrössert und zu attraktiven Quartierplätzen aufgewertet. Auf diese Weise konnten die Querungsmöglichkeiten für Fussgängerinnen und Fussgänger verbessert werden. Die Einfahrten von den Tempo-50-Strassen in das Tempo-30-Gebiet wurden mit insgesamt sieben Trottoirüberfahrten baulich gekennzeichnet und geben nun den zu Fuss Gehenden den Vortritt. Dank der über vierzig neuen Bäume in der Eulerstrasse und bei den Kreuzungen der Birmannsgasse konnte die Durchgrünung des Quartiers verbessert werden.

 Aufgewertet wurden kleine Quartierplätze wie zum Beispiel an der Ecke Birmannsgasse/ Socinstrasse und das «Pilgerplätzli» an der Pilgerstrasse. Im Spalentorweg ist eine Begegnungszone geschaffen worden. An der Kreuzung Socinstrasse/ Nonnenweg gibt es neu ein Schachbrett. Die Zahl der Parkplätze ist über das ganze Gebiet gesehen unverändert geblieben. Zusätzlich wurden Veloabstellplätze markiert. Ziel war in diesem Zusammenhang, die meisten Trottoirflächen von den abgestellten Velos zu befreien.

 Diese Umgestaltungsarbeiten stellten an die am Bau Beteiligten höchste Anforderungen. Ungünstige Witterungsverhältnisse (kalte Winter), die Rücksichtnahme auf private Neu- und Umbauten, eine sehr aufwendige und zeitraubende Erneuerung von Gas-, Wasser- und Elektrizitätsleitungen sowie ein die Bedürfnisse der Betroffenen besser berücksichtigendes Verkehrsregime während der Bauarbeiten (bessere Zufahrtsmöglichkeiten u.a.) hatten eine deutlich längere Bauzeit als ursprünglich geplant zur Folge. Hauptursachen für die Verzögerungen waren auch ein nicht geplanter Fernwärmeleitungsersatz wegen eines Leitungsdefekts in der Socinstrasse sowie ein Wasserleitungsersatz auf der ganzen Länge des Nonnenwegs. Sowohl in der Socinstrasse wie auch im Nonnenweg war deshalb auch eine unvorhergesehene Fahrbahnsanierung notwendig. Trotz der damit verbundenen Verlängerung der Bauzeit ist es gelungen, die Umgestaltungsarbeiten mit den privaten Bauprojekten in diesem Gebiet zu koordinieren, was mittel- und langfristig für das gesamte Quartier von grossem Nutzen ist.

 Der Kostenrahmen für die Massnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit und der Wohn- und Lebensqualität in diesem Geviert des Spalenquartiers wurde eingehalten. 3,09 Mio. Franken betragen die Kosten zu Lasten des Rahmenkredits Wohnumfeldaufwertung. 1,26 Mio. Franken entfallen auf Strassenbau-Anpassungsarbeiten und die Baumneupflanzungen in der Eulerstrasse.

 (ca. 3'900 Zeichen)


contact: Marc Keller, Telefon +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement

lead_de: Der Regierungsrat verzichtet auf den Wohnanteil im Gundeldinger Feld. Damit kann die Brauerei «Unser Bier» ihre Produktionskapazitäten in einer ehemaligen Fabrikhalle auf dem Areal vergrössern.

title_de: Verzicht auf Wohnanteil im Gundeldinger Feld

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den im Oktober 2005 eingereichten Anzug Andreas C. Albrecht und Konsorten betreffend Verzicht auf das Erfordernis des Wohnungsbaus im Areal Gundeldinger Feld als erledigt abzuschreiben. Vorbehältlich der Klärung einiger Fragen in Bezug auf Anlieferung und Warenumschlag ermöglicht es der Verzicht auf den ursprünglich mit der Grundeigentümerin vereinbarten Wohnanteil der Brauerei «Unser Bier», ihre bestehende Produktion im Gundeldinger Quartier zu verlegen und auszuweiten.

 Der Regierungsrat weist darauf hin, dass Wohnungsbau für Basel angesichts des steigenden Wohnflächenbedarfes pro Einwohner, der ungünstigen Wohnungsstruktur im Kanton (unverhältnismässig viele 1- bis 3-Zimmer-Wohnungen) sowie angesichts der generellen Wünschbarkeit einer Erhöhung der Zahl der Basler Wohnbevölkerung politische Priorität geniessen sollte. Der Regierungsrat erachtet es als problematisch, dass sich für Wohnungsbau offenbar keine «Lobby» findet. Umso mehr will er am Schwerpunkt «Stadtwohnen», wie er im Politikplan 2008 – 2011 definiert ist, festhalten.

 Im vorliegenden Fall des Gundeldinger Feldes lässt die Tatsache, dass eine bestehende ehemals industriell genutzte Halle neu genutzt werden soll, die Forderung nach Realisierung von Wohnungsbau aber auch in einem anderen Licht erscheinen: Dass sich das Gundeldinger Feld zu einem lebendigen, auch gewerblich intensiver genutzten Areal entwickelt, ist – trotz der angesprochenen Wohnbau-Problematik – aus Sicht des Regierungsrates grundsätzlich positiv zu werten. Positiv zu werten scheint auch die langfristige Erhaltung der ehemaligen Industriehalle. Kann doch damit dem Charakter des früher noch stärker gewerblich-industriell charakterisierten Gundeldingerquartiers besser Rechnung getragen werden. Daher hat sich der Regierungsrat dazu entschlossen, in diesem konkreten Fall von der Durchsetzung des Wohnanteils abzusehen.


lead_de: in Zusammenarbeit mit der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich -- Die aktuelle Ausstellung im Lichthof des Baudepartementes ist dem Werk des im Jahr 2000 verstorbenen Basler Architekten Michael Alder gewidmet. Im Auftrag des Kantons realisierte Alder die Wohnsiedlung Luzernerring und das Fussballstadion Rankhof. Er war Mitbegründer der Architekturabteilung der Fachhochschule Nordwestwschweiz (vormals Ingenieurschule beider Basel).

title_de: Ausstellung im Lichthof des Baudepartements über Michael Alder

content_de:
Formen, Grundrisse und Materialisierung von Michael Alders schnörkellosen Bauten sind das Ergebnis intensiver Auseinandersetzung mit elementaren Wohnbedürfnissen. Architektur zielt auf Dauerhaftigkeit. Und da ein Haus in der Regel mehreren Generationen zu dienen hat, war es in Alders Augen nie nur Massanfertigung, sondern immer auch als Typ zu verstehen.

 Die Ausstellung verfolgt in Plänen, Bildern und Modellen ausgewählter Bauten die Entwicklung dieses Entwurfsansatzes von den frühen Einfamilienhäusern in suburbaner Umgebung zu den späteren grossen Wohnanlagen im komplexen städtischen Umfeld. Michael Alders zentrales Interesse galt dem Wohnen. Er hat aber auch, allein oder mit seinen Büropartnern, wichtige Bauten mit öffentlicheren Nutzungen realisiert. Beispiele dafür geben einen Einblick in Alders grundsätzliche Erwartungen und Ansprüche an die «Lebensform Stadt».

 Ein weiterer Aspekt der Ausstellung befasst sich mit Michael Alders Engagement als Lehrer. Als Mitbegründer der Architekturabteilung der Ingenieurschule beider Basel konnte er seine Vorstellungen von einer Schule, in der Lernende und Lehrende lustvoll und im intensiven Austausch gemeinsam an ihrer Entwicklung arbeiten, umsetzen. Im Modell des fächerübergreifenden Projektunterrichts sah er die Möglichkeit, die Studierenden, die aus der Praxis der Büros kamen, zur Architektur hinzuführen. Eine wichtige Rolle kam dabei den Studienwochen «extra muros» zu, in der die Studierenden vor Ort, meist im alpinen Raum, bäuerlichen Wohn- und Arbeitsformen nachgingen und so ein Grundverständnis entwickelten für Architektur, wie Michael Alder sie verstand: Als Summe aus technischem Wissen, lebenspraktischer Erfahrung und kultureller Überlieferung.

 Zur Ausstellung erschien im Birkhäuser Verlag eine Publikation mit gleichem Titel. Dorothee Huber gibt darin einen Einblick in Alders umfangreiche Diasammlung, Peter Althaus stellt den Lehrer Alder vor, Walter Zschokke diskutiert den typologischen Entwurfsansatz und Matthias Ackermann, Barbara Lehnherr und Walter Zschokke präsentieren die wichtigsten Bauten. Mit ausführlichem Werkverzeichnis

 Michael Alder:
 1940 Geboren in Ziefen (BL)
 1959–1962 Hochbauzeichnerlehre in
 1962–1965 Architekturstudium am Technikum Luzern
 1969 Gründung eines eigenen Architekturbüros in Basel
 1970–1972 Assistent an der Architekturabteilung der ETH Zürich bei Prof. Alberto Camenzind

 1972 Mitbegründer der Architekturabteilung der Ingenieurschule beider Basel IBB (heute: Institut Architektur der Hochschule für Architektur, Bau und Geomatik der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW)
 1972–2000 Dozent, dann Professor für Analyse, Entwurf und Konstruktion an der FHBB
 1987 Büropartnerschaft mit Hanspeter Müller und Roland Naegelin
 1994 Umwandlung des Büros in die Atelier-Gemeinschaft Atgem AG
 1999 Gastprofessor für Entwurf an der Departement Architektur der ETH Zürich
 2000 Gestorben in Roveredo (TI)

 Werkverzeichnis (Auswahl):

 Wohnhaus, Ziefen 1970 Wohnhaus, Itingen 1984 Werkstätten und Ateliers, Basel 1987 Umbau Industriegebäude in Wohnhaus, Basel 1987 Wohnhaus, Bottmingen 1988 Lehrbauhof, Salzburg 1989 und Erweiterung 1998 Wohnsiedlung Vogelbach, Riehen 1992 Wohnsiedlung Brünnen-Nord, Bern 1992 (Projekt) Wohnsiedlung Luzernerring, Basel 1993 Fussballstadion Rankhof, Basel 1996 Wohnheim für geistig Behinderte, Basel 1997 Wohnsiedlung im Lot, Uster 1998 und 2001 Gartenzimmer S. Cristoforo, Roveredo 2000

Hinweise

Hinweis: Die Ausstellung ist bis 22. November, von Montag Freitag, jeweils 8 – 18 Uhr geöffnet. Eintritt frei.


contact: Daniele Agnolazza, Telefon +41 (0)79 353 08 19 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Stab Schulen

lead_de: Zum dritten Mal hat heute der Begegnungstag Schule–Wirtschaft stattgefunden. Unter dem Motto «Wirtschaft geht zur Schule» haben Wirtschaftsvertreterinnen und Wirtschaftsvertreter Standorte der Weiterbildungsschule (WBS) und der Schule für Brückenangebote (SBA) besucht.

title_de: Dritter Begegnungstag Schule–Wirtschaft

content_de:
Der Begegnungstag Schule–Wirtschaft will Wirtschaftsvertreterinnen und Wirtschaftsvertretern Einblicke in den Schulbetrieb und in die Lehr- und Lernsituationen vermitteln. Ausserdem soll der Austausch zwischen Berufsleuten, Jugendlichen und Lehrpersonen vertieft werden. Der Begegnungstag Schule–Wirtschaft wird alle zwei Jahre – alternierend zur 2006 ins Leben gerufenen Basler Berufsbildungsmesse – durchgeführt.

 Am heutigen Begegnungstag haben über 70 Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschafts in insgesamt vier Schulhäusern der WBS, der WBS-Kleinklassen und der Schule für Brückenangebote den Unterricht besucht. In Gesprächen mit Lehrpersonen, Schulhausleitenden sowie Schülerinnen und Schülern wurden Erfahrungen ausgetauscht und Fragen beantwortet. Abgerundet wurde das Programm durch Ansprachen von Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements Basel-Stadt (am Standort WBS Bäumlihof), Dr. Hans Büttiker, Präsident der Ausbildungskommission der Handelskammer beider Basel (am Standort WBS St. Alban), Peter Malama, Direktor des Gewerbeverbands Basel-Stadt (am Standort SBA Letzi), und Hans Georg Signer, Leiter des Ressorts Schulen (am Standort SBA Brückenzentrum).


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Statistisches Amt Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Der Oktober verlief für den Basler Tourismus sehr positiv: Mit 88 434 Übernachtungen wurde das Ergebnis des Vorjahres um 93 % übertroffen welches seinerzeit 162 % höher als im Oktober 2005 ausgefallen war. Der aktuelle Wert ist der höchste seit langem und liegt rund 315 % über dem Oktobermittel der letzten 10 Jahre. Die seit Jahresbeginn insgesamt 788 318 registrierten Übernachtungen bedeuten das höchste je in diesem Zeitraum ausgewiesene Resultat.

title_de: Basler Tourismus erklimmt im Oktober ein neues Hoch und steuert auf ein Rekordjahr zu

content_de:
Insgesamt wurden im Oktober 88 434 Logiernächte registriert, was einer Zunahme um 7 548 oder 9,3 % gleichkommt. Stark zugenommen hat vor allem die von den Auslandgästen generierte Logiernächtezahl. Die 64 859 Übernachtungen bedeuten 6 169 Logiernächte oder 10,5 % mehr als im Vorjahresmonat. Auch die inländischen Gäste haben im Oktober Basel-Stadt sehr gute Übernachtungszahlen beschert, ihre Zunahme um 1 379 Logiernächte oder 6,2 % fiel aber vergleichsweise gering aus. Nach Herkunftsländern strukturiert resultierte das stärkste Wachstum bei den Gästen aus Deutschland. Sie verbuchten 22 134 Übernachtungen, das sind 6 323 oder 40,0 % mehr als im Oktober letzten Jahres, was nicht zuletzt auch auf die Fernseh-Show «Wetten, dass ...?» zurückzuführen sein dürfte. Von den zahlenmässig wichtigsten Gastnationen hat sich auch die touristische Nachfrage aus Österreich (+980 Logiernächte; +68,9 %), Frankreich (+495; +17,1 %) und den USA (+389; +5,1 %) deutlich erhöht. Die höchsten Zuwachsraten bei den Märkten mit einem kleineren Gästeaufkommen erzielten Ungarn (+258; +70,7 %) und Irland (+208; +30,3 %). Eine nennenswerte Abnahme des Reiseverkehrs wurde bei Japan (-362; -32,0 %) und Grossbritannien (-308; -4,2 %) beobachtet.

 Die Gästezimmer waren im Oktober 2007 durchschnittlich zu 76,0 % ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 16,4 % angestiegen. Während Spitzentagen wurden Auslastungen bis zu 98 % erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste betrug 2,03 Tage.

 Die Basler Hotelbetriebe verbuchten seit Jahresbeginn insgesamt 788 318 Logiernächte, das sind 43 553 Logiernächte oder 5,8 % mehr als in der Vorjahresperiode. Der erhebliche Frequenzanstieg ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zuzuschreiben: Beim Binnentourismus wurde eine Zunahme um 23 152 oder 12,4 % auf 210 377 Logiernächte registriert. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 577 941 Logiernächten den Vorjahresstand um 20 401 oder 3,7 %.

Hinweise

Grafiken und weitere Informationen: Statistisches Amt


contact: Martin Haug, Erziehungsdepartement Kanton Basel-Stadt, Leimenstrasse 1, Postfach, 4001 Basel, E-Mail martin.haug@bs.ch oder Tel. 061 / 267 84 61

lead_de: Podiumsveranstaltung vom 19. November 2007 im Unternehmen Mitte -- «Palaver Loop» heisst die Veranstaltungsreihe die das Erziehungsdepartement in Zusammenarbeit mit Organisationen der Behindertenhilfe erfolgreich lanciert hat. Am 19. November 2007 findet im Unternehmen Mitte das nächste Podium zum Thema «Abhängigkeit und Selbstbestimmung» statt. Der Eintritt ist frei.

title_de: Abhängigkeit und Selbstbestimmung

content_de:
Betroffene und nicht betroffene Fachpersonen diskutieren, wie das Recht auf Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung trotz ihrer Abhängigkeit von Hilfe im Lebensalltag praktiziert werden kann. Sie gehen der Frage nach, welche Voraussetzungen es braucht, damit behinderte Menschen in verschiedenen Lebensbereichen aus unterschiedlichen Angeboten frei wählen können.

 Am Podiumsgespräch unter der Leitung der Radiojournalistin Cornelia Kazis nehmen teil: Christina Lerch Schäfer, Heimleiterin; Hansjörg Lüking, Leiter Abteilung Erwachsene Behinderte/Erziehungsdepartement; Barbara Müller, Sozialarbeiterin und IV-Rentnerin; Bernadette Seeholzer, medizinische Masseurin, blind und hörbehindert, und Anna Wolf, Sozialpädagogin.

 Den künstlerischen Auftakt des Abends gestaltet das duo loop.

 «Palaver Loop» findet zweimal jährlich statt und ermöglicht Diskussionen rund ums Thema Integration und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Themen der bisherigen Podien waren «Arbeit statt IV», «Behinderte Kunst», «Lebenswertes Leben?», «Ohne Bildung keine Arbeit?», «Sexualität: Nichts für Behinderte...», «Psychisch beeinträchtigt und ausgegrenzt» und «Wir lassen uns nicht behindern».

Hinweise

Bitte beachten Sie den beiliegenden Prospekt für die Veranstaltung!


contact: Beatrix Guldimann Tel: 061 225 97 36 Abteilung Energie, Amt für Umwelt und Energie Beatrix.guldimann@bs.ch

lead_de: Wie viel Muskelkraft braucht es um eine Glühbirne zum Leuchten zu bringen? Was ist graue Energie – und wie kommt sie in mein Handy? Fragen und Antworten rund um Energie bietet die Basler Energie-Erlebniswoche den Lernenden aller Basler Schulen vom 6. bis 9. November 2007.

title_de: Energie-Erlebniswoche in Basel

content_de:
Während fast einer Woche können Schülerinnen und Schüler von Basel gratis an einem erlebnisorientierten, actionreichen Energie-Parcours teilnehmen. Die Schüler und Schülerinnen im Alter von 11 bis 16 Jahren setzen sich dabei spielerisch mit dem Thema Energie ausein-ander und erfahren den Energieverbrauch am eigenen Leib. Wie viel Muskelkraft braucht es, um eine Teetasse voll Wasser zum Sieden zu bringen? Wie kann die Sonne Getränke kühlen? Welche Möglichkeiten gibt es als Jugendliche, sinnvoll Energie zu sparen? Solchen Fragen soll in der Energie-Erlebniswoche spielerisch nachgegangen werden. Dabei werden Erlebnisstationen in der Kohlenberggasse 7 (der Energieabteilung vom Amt für Umwelt und Energie) und in den Räumlichkeiten der IWB-Energieberatung aufgebaut. Schüler und Schü-lerinnen werden klassenweise an den einzelnen Posten betreut und erhalten Instruktionen und Informationen.

 Das Ökozentrum Langenbruck, das die Energie-Erlebnistage organisiert, hat seit dem Start des Projektes im 2002 rund 115 Anlässe durchgeführt und bereits über 10’000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Die bisherigen Erlebnistage stiessen auf ein gutes Echo. Die Lehrkräfte haben wenig Zeit und nicht die Mittel, um ein solch aufwändiges Projekt selbst zu planen; darum schätzen sie das Angebot, das sich gut als Auftakt zur Auseinandersetzung mit Energiefragen eignet.

 Die Basler Energie-Erlebniswoche wird von der Förderabgabe Basel-Stadt und den IWB un-terstützt, so dass die Schulen kostenlos am Anlass teilnehmen können.

 (ca. 1'800 Zeichen)


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat heute im Rathaus die Botschafterin der Philippinen sowie die Botschafter der Dominikanischen Republik und von Ungarn empfangen.

title_de: Botschafterempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat heute die Botschafterin der Republik der Philippinen, Ihre Exzellenz Minerva Jean A. Falcon, den Botschafter der Dominikanischen Republik, Seine Exzellenz José Tomas Ares German, und den Botschafter der Republik Ungarn, Seine Exzellenz Jenö Boros im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsidentin Eva Herzog hiess die Gäste herzlich willkommen. In ihrer Begrüssungsansprache ging sie unter anderem auf verschiedene Anknüpfungspunkte zwischen Basel und den heutigen Gastländern ein. Dem Botschafter der Dominikanischen Republik drückte sie auch das Beileid der Basler Behörden und der Bevölkerung aus über die vielen Opfer, die der verheerende Wirbelsturm Noel kürzlich in der Dominikanischen Republik gefordert hatte.

 Der Höflichkeitsbesuch der Botschafterin und der beiden Botschafter wurde abgerundet durch ein Mittagessen im Restaurant Schützenhaus.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Maria Berger-Coenen, SP) betreffend «Berufsmaturität Gesundheit und Soziales an der Diplommittelschule Basel DMS» als erledigt abzuschreiben. Die Ausbildungsgänge im Bereich der Gesundheitsberufe entsprechen heute der in der Berufsbildung üblichen Systematik. Dasselbe gilt für die Fachmittelschulen mit dem neuen Anerkennungsreglement. Die Einrichtung einer Berufsmaturität Gesundheit an der Fachmittelschule, wie es im parlamentarischen Vorstoss angeregt wird, wäre hingegen systemfremd. Dies unter anderem auch deshalb, weil die Fachmittelschule keine Berufsfachschule ist, das Anerkennungsreglement der EDK sieht für diese Schule keine Berufsmaturitätsabschlüsse vor. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 09.11.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Maria Berger-Coenen, SP) betreffend «Einführung einer Passarelle von der Berufsmatur zur allgemeinen Hochschulreife am Staatlichen Abendgymnasium Basel (Maturitätskurse für Berufstätige)» als erledigt abzuschreiben. Sämtliche Anliegen des Vorstosses sind bereits erfüllt. Die Maturitätsschule für Berufstätige startete im August 2005 mit dem ersten so genannten Passarellen-Lehrgang. Dieser schafft einen Übergang zwischen der beruflichen und der Universitären Bildung. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 09.11.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andrea Frost-Hirschi, FDP, und Christian Klemm, SP) betreffend «Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Die Faktoren, welche Menschen einem erhöhten Suizid- und Suizidversuchsrisiko aussetzen, sind komplex und interagieren miteinander. Fachleute sind sich angesichts dieser Komplexität darin einig, dass Suizidprävention für sich alleine nicht sinnvoll ist, weil die entsprechenden Präventionsmassnahmen zu einem viel zu späten Zeitpunkt der Entwicklung der psychischen Beeinträchtigung einsetzen. Viel sinnvoller und auch bedeutend effizienter sind Programme zur Förderung der psychischen Gesundheit und Früherkennung von psychischen Störungen. In diesem Bereich ist sowohl die Psychiatrische Universitäts-Poliklinik als auch der Bereich Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements seit Jahren aktiv. Gegenwärtig wird die Umsetzung eines Schwerpunktprogramms im Sinne des «Bündnis gegen Depressionen» geprüft. Dieses fokussiert auf die Hauptursache für Suizidalität, die Depression, und beinhaltet verschiedene Ebenen für die Früherkennung und die Versorgung einer Depression. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 09.11.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Prof. Dr. Franz Müller-Spahn, Ärztlicher Direktor, Universitäre Psychiatrische Kliniken, Tel. 061 325 52 01)

für die Einrichtung einer zentralen elektronischen Plattform für das Bewilligungswesen in Basel-Stadt dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von insgesamt 670'000 Franken für die Jahre 2007 und 2008 beantragt. Der Regierungsrat hat im Rahmen der Regierungs- und Verwaltungsreorganisation 2009 die Umsetzung verschiedener Massnahmen zur Optimierung des Bewilligungswesens beschlossen. Die angestrebten Änderungen sollen sowohl für die Bevölkerung wie auch für die Verwaltung spürbare Verbesserungen bringen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Einrichtung eines elektronischen Daten- und Workflowmanagements, das alle wesentlichen Bewilligungsverfahren und alle damit befassten Dienststellen einbezieht. Das vollständige Dokument ist vsl. ab Freitagmorgen, 09.11.2007 auf www.grosserrat.bs.ch/grv abrufbar. (Auskunft: Klaus Meyer, Justizdepartement, Tel. 061 267 43 87)

dem Grossen Rat für die Durchführung eines Pilotprojektes betreffend Risikobeurteilung bei Straftätern und anschliessender Zuweisung zu Täterprogrammen einen Ausgabenbericht weitergeleitet. Dazu findet am 15. November eine Medienorientierung statt, zu der die Medien noch separat eingeladen werden.

für die Sanierung der Allgemeinen Gewerbeschule Ausgaben in der Höhe von 32,14 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. 1,37 Millionen Franken davon stammen aus dem Kredit «Klimaneutrale Verwaltung». Das Grundprojekt umfasst eine Schadstoffsanierung, die Erneuerung der Fenster- und Storenanlagen, die Instandsetzung der Fassadenelemente und des Wärmeabgabesystems, Wärmeisolationsmassnahmen, die Erneuerung der Elektrohauptverteilung sowie der 14 WC-Anlagen und der Aulaentlüftungsanlage. Mit diesen bautechnischen Massnahmen kann neben der langfristigen Werterhaltung auch eine markante Verbesserung der Nutzungsqualität und eine Reduktion des Energiebedarfs um ca. 30 Prozent erreicht werden. Dank zusätzlichen Massnahmen - finanziert aus dem Kredit «Klimaneutrale Verwaltung» - kann im Bereich der Gebäudehülle der Minergie-Standard für Sanierungen erreicht werden, der Energieverbrauch lässt sich damit um weitere 15 Prozent senken. (Auskunft: Thomas Fries, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 21)

für Fussverkehrsmassnahmen in der Hochstrasse Ausgaben in der Höhe von 45'000 Franken zu Lasten des Rahmenkredits zur Förderung des Fussverkehrs freigegeben. Verbessert werden soll der Übergang von der Peter Merian-Brücken-Treppe auf die andere Seite der Hochstrasse. (Auskunft: Urs Brunold, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 21)

der DOKUstelle für die Jahre 2008 - 2010 eine Subvention in Höhe von jährlich 25'000 Franken bewilligt. Die im Sudhaus Warteck beheimatete DOKUstelle (www.dokustellebasel.ch) befasst sich mit der Dokumentation und Archivierung von bildender Kunst in der Region Basel. (Auskunft: Jeannette Voirol, Stv. Leiterin Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

den Vertrag zwischen dem Verband gemeinnütziger Basler Alters- und Pflegeheime und santésuisse betreffend Leistungen und Tarife bei Aufenthalt im Pflegeheim sowie im Tagespflegeheim im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung rückwirkend ab 1. Januar 2007 genehmigt.

Dr. Benedikt Weibel (ehemaliger CEO SBB) zum Verwaltungsratspräsidenten der Schweizerischen Rheinhäfen gewählt. Als Verwaltungsratsmitglieder hat der Regierungsrat Martin Dätwyler (Handelskammer beider Basel) und Jürg Rämi (CEO EuroAirport) gewählt. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft gefällt. Als Vertreter der Kantone werden Regierungsrat Dr. Ralph Lewin (Basel-Stadt) und Regierungsrat Peter Zwick (Basel-Landschaft) in den Verwaltungsrat der Schweizerischen Rheinhäfen entsandt. Gemäss Staatsvertrag über die Zusammenlegung der Rheinschifffahrtsdirektion Basel und der Rheinhäfen des Kantons Basel-Landschaft zu einer Anstalt öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit besteht der Verwaltungsrat der Schweizerischen Rheinhäfen aus fünf Mitgliedern, wobei die beiden Vertragskantone je ein Mitglied entsenden. (Auskunft: Hans-Peter Hadorn, Direktor Rheinschifffahrtsdirektion, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 639 95 97)

Dr. Balz Stückelberger, Arbeitgeberverband Basel

55 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Karin Haeberli, Leiterin Halt Gewalt Telefon +41 (0)61 267 44 93 Leila Straumann, Leiterin Gleichstellungsbüro Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 82

lead_de: Regierungsrat Guy Morin hat heute eine vietnamesische Delegation im Justizdepartement empfangen. Vertreterinnen und Vertreter des nationalen Parlaments relevanter Ministerien sowie diverser Frauenorganisationen informierten sich zu den Themen häusliche Gewalt und Gleichstellung der Geschlechter. Der Besuch in Basel fand im Rahmen einer Studienreise statt und stellt eine weitere Wegmarke im Dialog zwischen der Schweiz und Vietnam dar.

title_de: Vietnamesische Delegation zu Besuch im Justizdepartement

content_de:
Regierungsrat Guy Morin hat heute Donnerstag, 1. Juni 2006, eine hochrangige Delegation aus Vietnam im Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt empfangen. Dabei standen die Themen staatliche Interventionsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt und die Gleichstellung von Frauen und Männern im Zentrum. Vietnam ist daran, sowohl ein Gleichstellungs- als auch ein Gewaltschutzgesetz zu erarbeiten.

 Die Vorsitzende der nationalen Kommission für Soziale Angelegenheiten, Nguyen Thi Hoai Thu, leitete die Delegation von Vertreterinnen und Vertretern des nationalen vietnamesischen Parlaments, verschiedener Ministerien und Frauenorganisationen. Der Besuch in Basel fand anlässlich einer viertägigen Studienreise statt und stand im Zusammenhang mit dem Dialog zwischen der Schweiz und Vietnam. Das Eidgenössische Departement für Äussere Angelegenheiten (EDA) und die Schweizerische Botschaft in Hanoi war mit der Anfrage ans Basler Justizdepartement gelangt.

 Bettina Bannwart, Juristin, Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, Karin Haeberli, Co-Leiterin Halt-Gewalt, Abteilung Jugend, Familie und Prävention und Martin Stocker, Kantonspolizei Basel-Stadt, Abteilung Prävention, griffen die Problematik der häuslichen Gewalt aus ihrer spezifischen Sicht auf und stellten konkrete Massnahmen zur Sensibilisierung, Prävention und Ahndung vor. Die Leiterin des Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, Leila Straumann, erläuterte die Arbeit des Gleichstellungsbüros und berichtete im Speziellen über das Basler Pionierprojekt «Geschlechterdifferenzierte Budgetanalyse». Gabriella Matefi, Statthalterin am Appellationsgericht, und Frank Emmel, Gerichtsschreiber am gewerblichen Schiedsgericht, sprachen über das Gleichstellungsgesetz an den Gerichten anhand konkreter Fälle.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 84 23 / 079 650 42 42 Leiter Ressort Kultur im Erziehungsdepartement Fritz Schumacher, Telefon +41 (0)61 267 93 91 Kantonsbaumeister

lead_de: Eine repräsentative Umfrage zur Stadt-Casino-Abstimmung zeigt dass der Neubau primär wegen seiner Dimensionen am Barfüsserplatz abgelehnt wurde. Die finanzielle Beteiligung des Kantons wurde hingegen kaum in Frage gestellt. Die Stimmbevölkerung anerkannte auch zu grossen Teilen den Handlungsbedarf. 72 Prozent wollen dass nochmals über ein neues Stadt-Casino nachgedacht wird.

title_de: Drei Viertel der Stimmbevölkerung wünschen Veränderung beim Stadt-Casino

content_de:
Die Nachanalyse zur Abstimmung über ein neues Stadt-Casino hatte der Regierungsrat in Auftrag gegeben. Sie zeigt, dass das Projekt primär wegen seiner Dimensionen am Barfüsserplatz abgelehnt wurde. Es war nach Ansicht der Abstimmungsteilnehmenden erstens zu gross für den vorgesehenen Standort und passte zweitens nicht zum historischen Stadtkern. Diese beiden Argumente entfalteten ihre grosse Wirkung nicht zuletzt deshalb, weil sie weit über die eigentliche Gegnerschaft der Vorlage hinweg geteilt wurden. Selbst im Pro-Lager wurden die Argumente von einer gewichtigen Gruppe unterstützt. Die Ablehnung der Vorlage zieht sich durch alle soziodemographischen Schichten hindurch.

 Die repräsentative Umfrage ergab andererseits auch, dass die Stimmberechtigten die Lösung und nicht das Problem abgelehnt haben. 72 Prozent fanden, dass nochmals über ein neues Stadt-Casino nachgedacht werden sollte. Selbst unter den Gegnerinnen und Gegnern der Vorlage waren nur 27 Prozent der Meinung, dass sich das Projekt eines neuen Stadt-Casinos mit der Abstimmung erledigt habe. Unter den Befragten besteht der mehrheitliche Wunsch von 74 Prozent nach einer architektonischen Anpassung des projektierten Stadt-Casino-Neubaus an den historischen Stadtkern. Die Stimmbevölkerung sprach sich in der Umfrage auch klar gegen die Verlegung des Standorts des Stadt-Casinos aus.

 Die Senkung des finanziellen Beitrags des Kantons wurde zwar durch die Stimmenden mehrheitlich befürwortet, entfaltete aber keine Wirkung auf den Entscheid für oder gegen das Projekt. Die finanzielle Beteiligung des Kantons an den Bau- bzw. Renovationskosten wurde im Grundsatz kaum in Frage gestellt - im Gegenteil: Eine rein privatwirtschaftliche Finanzierung wurde klar verworfen.

 Als wirkungsvollstes Argument der Befürworterschaft erwies sich der Wunsch nach einem modernen, zukunftsgerichteten Casino, welches zu einer Bekanntheitssteigerung von Basel beiträgt. Den Sympathisantinnen und Sympathisanten des Neuen Stadt-Casinos ist es aber nicht gelungen, damit das Hauptargument der Gegnerschaft zu entkräften - auch wenn rund 70 Prozent der Abstimmenden der Ansicht waren, dass das alte Stadt-Casino den Anforderungen an einen modernen Kulturplatz nicht mehr genügt.

 Die Stimmenden fühlten sich hochgradig über die Vorlage informiert. Sie empfanden es als leicht zu beurteilendes Thema, bei dem sie das Wissen aus ihrem Alltagsverständnis ziehen können. Laut Analysebericht war vor allem diese empfundene Einfachheit, d.h. die mangelnde Komplexität der Vorlage der Grund dafür, dass die Stimmbevölkerung die Vorlage so wuchtig ablehnte und die Beratungsfunktion von Parteien und Behörden in dieser Sache nicht beanspruchte.

 Die Stimmempfehlungen der befürwortenden Parteien zeigten nicht die erhoffte Wirkung. Viele Parteianhängerinnen und -anhänger folgten der Abstimmungsparole ihrer Partei nicht. Die parteiungebundenen Stimmenden entschieden sich klar mehrheitlich gegen die Vorlage. Die Behörden hatten es schwer, die richtige Linie in der Kommunikation zu finden. Nach Ansicht der Befürworterschaft haben sie sich zu wenig eingesetzt, nach Ansicht der Gegnerschaft waren sie zu wenig neutral. Beide Lager hätten sich aber offensichtlich mehr Informationen seitens der Behörden gewünscht.

 Die Nachanalyse der Abstimmung zum neuen Stadt-Casino wurde vom gfs.bern durchgeführt. Dafür wurden zwischen dem 18. und dem 27. Juli 2007 1000 Stimmberechtigte repräsentativ befragt.


contact: (von 14-16 Uhr) Bruno Sauter, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich Telefon: 043 259 26 25 Regierungsrat Matthias Michel, Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Zug Telefon: 041 728 55 10 Thomas Buchmann, Chef Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Aargau Telefon: 062 835 16 61 René Merz, stv. Wirtschaftsdelegierter des Kantons Baselland Telefon: 061 925 65 08 Samuel Hess, Geschäftsleitung, Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Basel-Stadt Telefon: 061 267 85 38

lead_de: Mit der auf Anfang 2008 geplanten Einführung der Neuen Regionalpolitik (NRP) soll das Förderinstrument der Bundessteuererleichterungen bei Firmenansiedlungen fortgeführt werden welches bisher durch die Lex Bonny geregelt war. Verschiedene Kantone fordern nun eine klare Regelung der Anwendungskriterien sowie des geografischen Geltungsraums um wettbewerbsverzerrende Effekte und einen massiven Verlust an Steuersubstrat möglichst zu verhindern.

title_de: Kantone wehren sich gegen Wettbewerbsverzerrung bei Steuererleichterungen

content_de:
Der Bundesrat will die Neue Regionalpolitik auf Anfang 2008 in Kraft setzen. Sie löst das Bundesgesetz zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete ab, welches landläufig als Lex Bonny bezeichnet wird. Vom Parlament wurde die in der NRP enthaltene Unterstützung wenig entwickelter Gebiete gutgeheissen, obwohl der Finanzausgleich zwischen Bund und Kantonen das selbe Ziel, nämlich den regionalen Unterschieden Rechnung zu tragen, verfolgt.

 Umgehung des ursprünglichen Gedankens Im Laufe der Zeit wurde die konkrete Anwendungspraxis der Lex Bonny in verschiedener Hinsicht verwässert, so dass das eigentliche Ziel, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, häufig verfehlt wurde. Ursprünglich waren nur industrielle Betriebe als Empfänger von Steuersubventionen des Bundes vorgesehen, später wurden auch «produktionsnahe» Betriebe in den Empfängerkreis aufgenommen. Eine ähnliche Umgehung des ursprünglichen Gedankens fand bei der zeitlichen Ausdehnung der Steuererleichterung statt. Die vorgesehene zehnjährige Unterstützungsdauer wird durch Zweckänderungen oder Neuinvestitionen in der Praxis häufig erneut gewährt. Besonders störend und volkswirtschaftlich schädlich ist die in letzter Zeit mehrfach zu beobachtende Entwicklung, dass Betriebe ihren Standortkanton wechseln, um erneut in den Genuss von Steuererleichterungen zu kommen oder gar erst von solchen zu profitieren. Häufig erfolgt eine solche «Binnenwanderung» der Betriebe innerhalb der Schweiz als Folge gezielter Abwerbungsaktionen durch kantonale Wirtschaftsförderer. Diese Entwicklung ist umso bedauerlicher, als dass die Lex Bonny bisher kaum zu einer zusätzlichen wirtschaftlichen Dynamik beigetragen hat.

 Kein Steuererlass bei Kantonswechsel Verschiedene Kantone fordern deshalb, dass der Bund in der konkreten Ausgestaltung der Neuen Regionalpolitik die Anwendung eingrenzt und klare Kriterien definiert, wonach ein Unternehmen, welches seinen Sitz innerhalb der Schweiz wechselt, in Zukunft keine Bundessteuererleichterungen mehr erhalten soll.

 Ebenfalls treten sie für eine räumlich klar eingegrenzte Förderpolitik ein. Regionen, die von ihrer Nähe zu urbanen Zentren profitieren, sollen Unternehmen nicht darüber hinaus mit Steuervergünstigungen anlocken können, weil dadurch der Wettbewerb verzerrt wird.


contact: Rita Wirz Tel.: 061 605 21 15 Leiterin Bestattungswesen, Stadtgärtnerei

lead_de: Bereits zum zwölften Mal hat die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt eine Auszeichnung handwerklich und künstlerisch beispielhafter Grabzeichen vorgenom-men. Der jährlich verliehene Preis will auf individuell gestaltete Grabsteine aufmerk-sam machen und gleichzeitig dem allgemeinen Qualitätsverlust der Grabmalkultur sowie der überhandnehmenden Massenproduktion entgegenwirken.

title_de: Grabmalauszeichnung 2007: Fünf Werke wurden ausgezeichnet

content_de:
Mit der Grabmahlauszeichnung möchte die Stadtgärtnerei zusammen mit der Friedhofkom-mission einen Ansporn schaffen, die Qualität der Grabmalgestaltung und damit die Gestaltung des ganzen Friedhofs zu steigern.

 In Augenschein genommen wurden sämtliche Grabmäler auf Reihengräbern für Erd- und Urnenbestattungen auf dem Friedhof am Hörnli der im Jahre 2006 Verstorbenen. Vier Mitglieder der Friedhofkommission, Anne Nagel, Kunsthistorikerin, Viktor Berger, Pfarrer, Urs Höchle, Jurist, Roman Müller, Steinbildhauer, sowie eine externe Beraterin, Petra Rappo, Gestalterin, bilden die Jury. Diese hat fünf Reihengrabsteine der folgenden Bildhauer und Grabmalfirmen für die Auszeichnung ausgewählt: Manfred Cuny, Basel, Florian Dora, Weiningen, Jan Kaeser, St. Gallen, Heinz Zemp, Birsfelden, Paul Holinger AG/ Carlo Bernasconi AG, Bubendorf, Christopher Gut, Riehen.

 Die Stadtgärtnerei hat für das Jahr 2007 eine Preissumme von Fr. 2’500.- bereitgestellt. Im Rahmen einer kleinen Feier auf dem Friedhof am Hörnli hat Regierungsrätin Barbara Schneider den ausgewählten Bildhauern, im Beisein der Grabmalbesitzer sowie der Jury, je Fr. 500.-- als Anerkennung überreicht.

 (ca. 1’550 Zeichen)


contact: Doris Schaub Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für drei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 265'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem Patronatskomitee WohnWerk Basel wird für die Zwischennutzung von Arbeitsplätzen und Wohneinheiten der Behindertenorganisation WohnWerk ein Beitrag von 150'000 Franken bewilligt.

 Dem OK Badminton Swiss Open wird für die Durchführung des Badminton Swiss Open 2008 ein Beitrag von 90'000 Franken sowie ein Beitrag von 10'000 Franken für die Beschriftung des Center-Courts mit der Marke «Basel» bewilligt.

 Dem Verein Multi Kulti, Hüseyin Akin, wird für die Filmproduktion «Ruhe Bitte, Parlament in Sitzung» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt, sofern die Restfinanzierung gesichert ist.


contact: Dr. Alexandra Schwank, Telefon +41 (0)61 267 81 84 Rechtsabteilung Justizdepartement

lead_de: Am 1. Januar 2008 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

title_de: Kantonale Erlasse die am 1. Januar 2008 wirksam werden

content_de:
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Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie bei den Medienmitteilungen des Regierungsrates unter dem entsprechenden Stichwort.

Hinweise

Mehr zu den einzelnen Erlassen finden Sie bei den Medienmitteilungen des Regierungsrates unter dem entsprechenden Stichwort.


contact: Marco Greiner, Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die im Oktober, November oder Dezember 2007 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstagabend, 18. Dezember 2007, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsidentin Eva Herzog den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1942, 1947 bzw. 1957 zu sprechen.

32 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 10 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den fünf «Eisernen Hochzeitspaaren» überreichte Regierungspräsidentin Eva Herzog eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Salonorchester Da Capo. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Emanuel Trueb, Tel. +41 (0)61 267 67 38 (ab 16 Uhr erreichbar) Leiter Stadtgärtnerei

lead_de: In Absprache mit den Lehrpersonen des Inselschulhauses verzichtet die Stadtgärtnerei in diesem Winter trotz vorliegender Bewilligung auf die Fällung von 10 Platanen am Altrheinweg.

title_de: Verzicht auf die Fällung von zehn Platanen am Altrheinweg

content_de:
Die gestern von einzelnen Lehrpersonen und dem WWF eingereichte Petition betreffend die Erhaltung von zehn Platanen am Altrheinweg soll den nötigen Rahmen bilden, die fachlichen Anliegen der Stadtgärtnerei nochmals ohne Zeitdruck darzulegen und gegen die anders gelagerten Interessen und Bedürfnisse der Petenten abzuwägen.

  Nach Auffassung der Stadtgärtnerei sollte die heute zweireihige Platanenallee auf eine Reihe reduziert werden, um bei den verbleibenden Bäumen für das Kronen- und Wurzelwachstum weiteren Raum zu schaffen. Damit verfolgt die Stadtgärtnerei das langfristige Ziel der Sicherung einer durchgehenden Platanenreihe und damit die Schaffung optimaler Entwicklungsbedingungen zum Wohl der verbleibenden Bäume. Diese Massnahme wurde im unteren Teil des Altrheinwegs, zwischen Rastatterstrasse und Wiesendamm, bereits erfolgreich umgesetzt.

  Die Stadtgärtnerei wird künftig durch geeignete baumpflegerische Massnahmen verstärkt darauf hinwirken, Situationen, in denen sich Bäume gegenseitig in ihrer Entwicklung behindern, gar nicht erst entstehen zu lassen.

  Das am Altrheinweg geplante Leitungsbauprojekt der IWB zur Elektrifizierung von neuen Beleuchtungskörpern unter den Bäumen lässt sich in veränderter Form dennoch baumverträglich realisieren. Diese Bauarbeiten sind für Januar 2008 geplant.


contact: Heinz Schweizer, Telefon +41 (0)61 267 93 14 Projektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Planauflage für den Halbanschluss Rheinhafen Kleinhüningen an die Autobahn A2 (Osttangente): Nachdem der Bundesrat bereits am 28. Februar 2007 grünes Licht für die Erarbeitung des Ausführungsprojekts erteilt hatte hat nun auch das Eidgenössi¬sche Depar¬tement für Umwelt Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK) den Kan¬ton Basel-Stadt mit der öffentlichen Planauflage des Ausführungsprojekts Halban¬schluss Rheinhafen beauftragt. Im Januar 2008 findet die öffentliche Planauflage für Teil 1 Ausfahrt Neuhausstrasse und Teil 2 Einfahrt Badenstrasse statt. Mit dem Halb¬anschluss Rheinhafen wird zweierlei erreicht: Erstens eine direkte Anbindung des Rheinhafens an die Autobahn und zweitens eine Entlastung der Wohnquartiere vom Schwerverkehr aus dem Rheinhafen und Industriegebiet. Die Ausführung erfolgt bis voraussichtlich Ende 2010.

title_de: Grünes Licht für Planauflage Halbanschluss Rheinhafen Kleinhüningen

content_de:
Die Planauflage für den Halbanschluss Rheinhafen Kleinhüningen wird im Januar 2008 durchgeführt und erfolgt in zwei getrennten Verfahren – für den Teil 1 Ausfahrt Neu¬hausstrasse und den Teil 2 Einfahrt Badenstrasse. Die Planauflage kann erfolgen, nachdem das Bundesamt für Strassen (ASTRA) mit Schreiben vom 12. Oktober 2007 das Ausfüh¬rungsprojekt für Teil 1 Ausfahrt Neuhausstrasse und Teil 2 Einfahrt Badenstrasse genehmigt hat.

Die wesentlichen Ziele des Halbanschlusses Rheinhafen Kleinhüningen sind die Sicherstel¬lung des Güterverkehrs von und zum Rheinhafen Kleinhüningen direkt ab und zur Autobahn, die dadurch erfolgende Entflechtung vom Lokalverkehr und die Entlastung von heute häufi¬gem Verkehr mit Rückstau im Bereich Hochbergerstrasse / Kleinhüningeranlage sowie in der Freiburgerstrasse, im Kreuzungsbereich bei der Lichtsignalanlage. Die Wohnquartiere sollen vom Verkehr entlastet und dadurch die Lebensqualität in Kleinhüningen verbessert werden.

Das Projekt Halbanschluss umfasst mit Teil 1 Ausfahrt Neuhausstrasse die Abfahrt von der Autobahn über die bestehende, seit 2005 in Betrieb stehende Rampe der provisorisch erweiterten Zollanlage (PEZA). Für die Ausfahrt muss noch das fehlende Strassen-Teilstück von rund 280 Metern bis zur Neuhausstrasse erstellt werden. Die Elemente 2 Einfahrt Badenstrasse setzen sich zusammen aus einem neuen Kreisel Neu¬hausstrasse/Badenstrasse und in der Badenstrasse aus einer in der Strassenmitte verlau¬fenden Auffahrtsrampe, die ab der Badenstrasse in Hochlage über das dortige Industrieareal zur Autobahn A2 geführt wird. Diese Auffahrtsrampe der Einfahrt auf die Autobahn in Fahrt¬richtung Schweiz wird rund 800 Meter lang. Auf die Anschlüsse von und nach Deutschland wurde aufgrund der geringen Verkehrszahlen verzichtet.

Ziel ist, die Ausfahrt Neuhausstrasse im dritten Quartal 2009 in Betrieb zu  nehmen. Die Einfahrt Badenstrasse wird voraussichtlich Ende 2010 dem Verkehr übergeben werden kön¬nen.

Mit dem Inkrafttreten des Neuen Finanzausgleichs (NFA) und der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen übernimmt der Bund ab 1. Januar 2008 die gesamten Bau¬kosten für den Halbanschluss in der Höhe von rund 67 Mio. Franken.


contact: Fr. Dr. Maria Lezzi Vorsitzende der Projektleitung Agglomerationsprogramm Basel Leiterin Hochbau- und Planungsamt Hauptabteilung Planung Tel. 061 267 92 27

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Solothurn Basel-Stadt Basel-Landschaft und Aargau -- Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt Basel-Landschaft Aargau und Solothurn haben das gemeinsame Agglomerationsprogramm Basel verabschiedet. Es wurde termingerecht auf Ende diesen Jahres dem Bund zur Prüfung eingereicht.

title_de: Agglomerationsprogramm Basel wird verabschiedet

content_de:
Agglomerationen sind grosse und dicht besiedelte Wirtschafts- und Lebensräume, in denen rund 3/4 der Schweizer Bevölkerung leben und arbeiten. Aufgrund ihrer grossen Bedeutung hat der Bund Ende 2001 seine Agglomerationspolitik lanciert. In diesem Kontext ist auch das neue Instrument, das Agglomerationsprogramm, Modul Verkehr und Siedlung, zu betrachten. Der Bund möchte damit die Agglomerationen in der Lösung ihrer Verkehrsprobleme finanziell unterstützen. Diese grenzüberschreitende Herausforderung, die gleichzeitig auch eine Chance darstellt, hat die Agglomeration Basel ergriffen.

 Mit dem Agglomerationsprogramm werden Verkehr und Siedlung aufeinander abgestimmt. Aufgrund einer umfassenden Problemanalyse wurden Ziele und Strategien formuliert, die mit dem Agglomerationsprogramm Basel verfolgt werden. Die Kernstadt Basel sowie die umliegenden Regional- und Subzentren sollen als Wohn- und Wirtschaftsstandorte gestärkt werden. Dies bedingt einerseits das Setzen von Schwerpunkten im Siedlungsbereich wie z. B. durch das Entwickeln und Aufwerten von Bahnhofsgebieten und S-Bahn-Haltestellen. Andererseits muss für eine stadt- und umweltgerechte Bewältigung des erwarteten Verkehrswachstums das Gesamtverkehrssystem über koordinierte Massnahmen verbessert werden. Aus diesem Grund sollen dank dem Agglomerationsprogramm Massnahmen aus den Bereichen öffentlicher Verkehr (ÖV), motorisierter Individualverkehr (MIV) und Langsamverkehr (LV) realisiert werden.

 Das Agglomerationsprogramm Basel wird dem Bund termingerecht auf Ende diesen Jahres zur Prüfung eingereicht. Der Bund wird unter der Federführung des Bundesamtes für Raumentwicklung die zahlreichen Agglomerationsprogramme aus der ganzen Schweiz im Hinblick auf die vorgegebenen Kriterien prüfen.

 Über den genauen Inhalt des Agglomerationsprogramms sowie dessen konkrete Massnahmen wird in der zweiten Hälfte des Monats Januar 2008 informiert.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 145'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Beirat Natur wird für das Natur Festival 3/08 ein zusätzlicher Beitrag (zu den bereits gesprochenen 100'000 Franken) von 50'000 Franken bewilligt.

Sylwia Zytynska wird für die Produktion «Gare des Enfants» - der Musikbahnhof für Kinder 2007/2008 - ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

Der Pro Natura Baselland wird für die Aktion «Hallo Biber!» ein Beitrag von 70'000Franken bewilligt.


contact: Dominik Keller, Telefon +41 (0)61 639 23 20AUE, Leiter Koordinationsstelle Umweltschutz

lead_de: Die interdepartementale Arbeitsgruppe mit dem langen Namen 'Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen' ist seit einem Jahr aktiv. Ein sichtbarer Erfolg ist der Internet-Auftritt der jetzt online geht. Unter www.aue.bs.ch/weiche-mobilitaetsmassnahmen kann man einen Überblick über die Vielzahl an Massnahmen Projekten und Aktionen im Berufs- und im Freizeitverkehr gewinnen.

title_de: Plattform Weiche Mobilitätsmassnahmen geht online

content_de:
Die 'Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen' ist seit genau einem Jahr in Aktion. Ihre Aufgaben wurden in einem Regierungsratsbeschluss festgehalten: 'Sie soll die vielfältigen Massnahmen und das Vorgehen innerhalb der kantonalen Verwaltung BS koordinieren. Mit gemeinsamen Projekten sollen die Emissionen aus dem Verkehr wirkungsvoll reduziert werden'. Das verwaltungsinterne Netzwerk besteht zur Zeit aus VertreterInnen von sieben verschiedenen Departementen und der Gemeinde Riehen. Basel-Landschaft ist als Gast auch dabei.

  Da sich schnell zeigte, wie vielfältig das Spektrum der Mobilitätsangebote und -massnahmen der beteiligten Dienststellen ist, wurde beschlossen, sie sowohl verwaltungsintern als auch verwaltungsextern besser zugänglich zu machen. Die Website www.aue.bs.ch/weiche-mobilitaetsmassnahmen wird jetzt aufgeschaltet. Weiche Mobilitätsmassnahmen (engl.: 'soft policies') sind Anreize, Motivation, Management oder Massnahmen zur Prävention, die zu einer umweltschonenden Mobilität auf freiwilliger Basis auffordert. Infrastrukturmassnahmen sind davon ausgenommen.

  Die Plattform beteiligt sich auch aktiv am Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und Städteverbünden. Um mehr Wirkung zu erzielen, werden gemeinsame Motivationsprojekte und Anreize zu einer umweltschonenden Mobilität verfolgt.

  Die Bilanz nach einem Jahr fällt gut aus. Mit der Plattform ist es gelungen, die vielfältigen Bemühungen um umweltschonende Mobilität aufeinander abzustimmen, zu bündeln und damit zu stärken. Die Arbeit daran geht weiter.


contact: Standort-Marketing Basel Herr Marcel Meier Telefon 079 - 659 23 94 PARINI’S AG - Watches & Jewelry Herr Michele Parini Telefon 079 - 320 29 06

lead_de: In der Silvesternacht kommt die Bevölkerung zum achten Mal in den Genuss eines grossen Feuerwerks über dem Rhein. Zudem wird an den Rheinufern kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausgeschenkt. Die traditionelle und eher besinnliche Silvesterfeier wird auf dem Münsterplatz abgehalten.

title_de: Silvesterfeiern in Basel

content_de:
Dank der Eigeninitiative und der grosszügigen Unterstützung des Basler Uhren- und Juweliergeschäfts Parini’s AG kommt die Bevölkerung in der diesjährigen Silvesternacht bereits zum achten Mal in den Genuss eines imposanten Feuerwerks über dem Rhein. Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr und wird von der Firma Bugano AG, die ebenfalls für das Feuerwerk anlässlich der Bundesfeier am Rhein verantwortlich zeichnet, durchgeführt. Die Kosten des Anlasses werden zu einem grossen Teil von der Firma Parini’s AG übernommen. An den Gesamtkosten haben sich ebenfalls das Hotel Les Trois Rois sowie die Lotteriefonds Basel-Stadt und Basel-Landschaft beteiligt.

 Silvesterfeier mit Ausschank von Glühwein an den Rheinufern
Die Organisatoren des Feuerwerks werden in der Silvesternacht zwischen 23:00 und 01:00 Uhr wiederum kostenlos Glühwein an die Bevölkerung ausschenken. Die drei Getränkeausgabestellen befinden sich auf beiden Seiten der Mittleren Brücke und unter der Johanniterbrücke (Cargo Bar). Die Mittlere Brücke wird ab ca. 23.45 Uhr für den öffentlichen und privaten Verkehr in beiden Richtungen gesperrt.

 Als offizieller Vertreter des Kantons Basel-Stadt im Organisationskomitee unterstützt das Standort-Marketing Basel die Veranstalter bei der Planung und Umsetzung dieses Anlasses, der sich im Laufe der letzten Jahre zu einem festen Bestandteil der Silvesteraktivitäten Basels entwickelt hat. Dieser Anlass trägt wesentlich zu einem vielfältigen Silvesterangebot für die Baslerinnen und Basler bei und erhöht gleichzeitig die touristische Attraktivität unserer Region. Gleichermassen wichtig ist der traditionelle Jahresausklang und -beginn auf dem Münsterplatz.

 Besinnliche Feier auf dem Münsterplatz
Auf dem Münsterplatz wird wieder eine eher ruhige und besinnliche Feier stattfinden. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Das alte Jahr wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr mit der grossen Glocke des Martinturms ausgeläutet. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Gottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr.

 Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden Tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Bevölkerung, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

 Die Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren und für den Abfall die aufgestellten Container zu benützen. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.

Hinweise

Informationen unter www.basel.ch.