lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «‘Topverdienersteuer‘: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel» in einem Beschluss I die im Initiativtext enthaltenen, durchgestrichenen Textpassagen zu entfernen und der Initiative eine Übergangsbestimmung beizufügen und in einem Beschluss II die Initiative für rechtlich zulässig zu erklären und sie ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Der Bericht bietet die Gelegenheit für eine vertiefte Auseinandersetzung mit den verschiedenen Aspekten der Initiative namentlich in Bezug auf die Steuerbelastung der Steuerpflichtigen, die Steuergerechtigkeit, das Steueraufkommen und die Standortattraktivität des Kantons. (Auskunft: Christian Mathez, Leiter Rechtsdienst Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)» für teilweise rechtlich zulässig zu erklären und sie ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Als rechtlich unzulässig hat der Regierungsrat die Forderung, die Einbürgerung bei Sozialhilfebezug ausnahmslos auszuschliessen und die Forderung nach einem Ausschluss der gerichtlichen Überprüfungsmöglichkeit von kantonalen und kommunalen Einbürgerungsentscheiden qualifiziert. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian C. Moesch (FDP) betreffend «Nutzung von Lautsprechern auf Allmend – Anpassung der entsprechenden Gesetze, Vorschriften und Weisungen – als Anzug zu überweisen. Die Motion zielt darauf ab, dass Lautsprecher auf Allmend bewilligungsfrei benutzt werden dürfen, sofern Dritte dadurch nicht gestört werden. Dazu ist eine Änderung des Übertretungsstrafgesetzes nötig. Eine solche Anpassung soll im Rahmen der bevorstehenden Revision des Übertretungsstrafgesetzes näher geprüft werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jahre 2017 bis 2020 Mittel im bisherigen Umfang für die Angebote der Stiftung Rheinleben zugunsten von psychisch beeinträchtigten Menschen zu bewilligen. Beantragt werden Finanzhilfen in der Höhe von jährlich 870‘000 Franken für Leistungen der Betreuten Tagesgestaltung für psychisch beeinträchtigte Personen ohne IV-Rente mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und jährliche Finanzhilfen von 270‘000 Franken für niederschwellige, sozialpsychiatrische Kontakt- und Beziehungsangebote. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

dem Grossen Rat beantragt, für den Betrieb der Informations- und Beratungsstellen in den Jahren 2017 bis 2019 Finanzhilfen von insgesamt knapp 1,25 Millionen bewilligt. Diese Kosten hatte der Regierungsrat im Ratschlag zum neuen Gesetz über die Behindertenhilfe bereits angekündigt (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 23. Juni 2016). Für den Aufbau und Betrieb der Informations- und Beratungsstellen in den ersten drei Jahren hat der Regierungsrat die Stiftung Rheinleben beauftragt. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

dem Grossen Rat beantragt, für Stipendien an Studierende aus Entwicklungsländern in den Jahren 2018 bis 2021 Ausgaben in der Höhe von jährlich 300‘000 Franken zu bewilligen. Gefördert werden besonders begabte Studierende aus Entwicklungs- und Schwellenländern, welche die Universität Basel, die Fachhochschule Nordwestschweiz und das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut besuchen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

das Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz) auf den 1. April 2017 wirksam erklärt. Ausgenommen davon sind die Paragrafen zum Kantonsblatt im Zusammenhang mit der vorgesehenen Umstellung von einer gedruckten zu einer elektronischen Fassung. Bis zum Abschluss der Umsetzungsarbeiten werden die sich aus dem Publikationsgesetz festzulegenden Zuständigkeiten in der Verordnung betreffend die Zuständigkeiten festgehalten. Derzeit ist eine interdepartementale Projektgruppe unter der Federführung der Staatskanzlei daran, technische, organisatorische und wirtschaftliche Anforderungen an das digitale Kantonsblatt zu definieren. Die Bestimmungen der geltenden Verordnung betreffend Publikation, Wirksamkeit und Aufhebung allgemein verbindlicher Erlasse (Publikationsverordnung) vom 3. Januar 1984 sind in das Publikationsgesetz eingeflossen. Die Verordnung wird dementsprechend auf den 1. April 2017 aufgehoben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Leistungsvereinbarung für die Jahre 2017 bis 2018 mit dem Verein HELP! For Families betreffend die Leistungen «sozialpädagogische Familienbegleitung Standard», «sozialpädagogische Familienbegleitung DUO», «transkulturelle Familienbegleitung» sowie «Patenschaften» genehmigt. Der Verein bietet seit über 25 Jahren sozialpädagogische Familienbegleitung an und ist bis heute der führende Erbringer dieser Leistungen im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

die Leistungsvereinbarung für die Jahre 2017 bis 2020 und mit dem Verein familiae über die «zentralen und dezentralen Wohngruppen», die «Durchgangsgruppen» und die «interne Schule» genehmigt. Der Verein erbringt wichtige Leistungen in der stationären Kinder- und Jugendhilfe. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

zu Lasten des Standortförderungsfonds im Jahre 2016 Projekte im Umfang von gut fünf Millionen Franken gefördert. Gemäss den Zielsetzungen des am 1. Dezember 2006 wirksam gewordenen Standortförderungsgesetzes ist es die Aufgabe des Regierungsrates, darauf hinzuwirken, dass die Region Basel ein attraktiver und wettbewerbsfähiger Standort bleibt. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Spitalliste für den Kanton Basel-Stadt (somatische Akutmedizin, Rehabilitation, Psychiatrie) per 1. Januar 2017 angepasst. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Genehmigung der Wahl von BLT-Direktor Andreas Bütiker zum Vizepräsidenten des Verwaltungsrats des Flughafens Basel-Mühlhausen beantragt. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision von Verordnungen im Veterinärbereich grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Punkten wurden Änderungen und Präzisierungen angeregt. Vorgesehen ist unter anderem eine Erhöhung der Anforderungen an den Transport und die Haltungsbedingungen für lebenden Hummer und Massnahmen, um die Zunahme von illegalen Hundeimporten entgegenzuwirken. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 32 28)

in der eidgenössischen Vernehmlassung begrüsst, dass die Wiedergutmachung als Strafbefreiungsgrund weiterhin im Schweizerischen Strafgesetzbuch vorgesehen bleibt. Vorgezogen wird dabei die Variante 1, welche den Behörden einen grösseren Entscheidungsspielraum einräumt und die Wiedergutmachung nicht nur bei Bagatelldelikten zulässt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

festgestellt, dass anstelle der verzichtenden Elisabeth Ackermann als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Barbara Wegmann, Grünes Bündnis

festgestellt, dass anstelle des verzichtenden Conradin Cramer als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Daniel Hettich, LDP

festgestellt, dass anstelle der verzichtenden Nora Bertschi als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Lea Steinle, Grünes Bündnis

festgestellt, dass anstelle des verzichtenden Daniel Goepfert als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Alexandra Dill, SP

anstelle des zurückgetretenen Reto Steiger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission der Fachmaturitätsschule Basel gewählt:

Michael Wieser

für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vizepräsidentin der Kantonalen Schlichtungsstelle für Diskriminierungsfragen gewählt:

Yvonne Schaffner

für den Rest der laufenden Amtsperiode als Schreiberin der Kantonalen Schlichtungsstelle für Diskriminierungsfragen gewählt:

Elena Hermann

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit BVB und IWB -- Aufgrund von Erneuerungsarbeiten ist der Aeschengraben ab Henric Petri-Strasse in Richtung Bahnhof Basel SBB für den motorisierten Verkehr bis Mitte Juni 2017 gesperrt. Aus der Breite kommende Motorfahrzeuge werden in Richtung Bahnhof SBB ab Aeschenplatz über das Brunngässlein und die Dufourstrasse in die St. Jakobs-Strasse und via Lindenhof- in die Nauenstrasse umgeleitet. Es wird empfohlen, den Aeschenplatz via Garten-, Hard- oder Sevogelstrasse zu umfahren.

type_de: Medienmitteilung

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location: Basel

title_de: Aeschengraben in Richtung Bahnhof SBB gesperrt

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Das Tiefbauamt, die BVB und IWB sanieren bis November 2017 unterirdische Leitungen, die Strassen- und Trottoirbeläge und das Tramgleistrassee im Aeschengraben. Ab 9. Januar 2017 begannen im Aeschengraben erste Arbeiten. Die Bäume der ehemaligen Vorgärten auf der vom Bahnhof Basel SBB kommend rechten Seite wurden gefällt. Hier entstehen eine durchgehende Allee und ein fussgängerfreundlicher Boulevard. Velofahrende erhalten auf dieser Seite einen eigenen Velostreifen.

 Für die Erneuerung der unterirdischen Leitungen im Aeschengraben und den Baustellenverkehr ist die Durchfahrt in Richtung Bahnhof Basel SBB zwischen Henric Petri-Strasse und Elisabethenanlage für Motorfahrzeuge vom 23. Januar 2017 bis voraussichtlich 15. Juni 2017 gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert. Die Zufahrt in das Geviert Aeschengraben, Aeschenvorstadt, Elisabethenstrasse, Elisabethenanlage ist über die Henric Petri-Strasse weiterhin möglich. Velofahrende wie auch Fussgängerinnen und Fussgänger können die Baustelle nach wie vor passieren.  In Richtung Aeschenplatz steht ab Mitte März bis Ende Juli für den Motorfahrzeugverkehr nur eine Fahrspur zur Verfügung. Im Mai wechselt die BVB im Aeschengraben die Tramgleise aus. Voraussichtlich vom Abend des Freitag, 5. Mai bis und mit Sonntag, 21. Mai 2017 ist der Aeschengraben deshalb für Trams in beide Richtungen gesperrt. Aufgrund der zentralen Lage des Aeschengrabens werden die Arbeiten maximal beschleunigt.

Hinweise

Weitere Informationen
 www.tiefbauamt.bs.ch/aeschengraben

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contact: Eva Keller, Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing, Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 41 oder +41 78 766 08 21, eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 17. Museumsnacht Basel war einmal mehr gut besucht. Die winterliche Kälte hat insgesamt zu längeren Aufenthalten und vertiefter Aktivität in den einzelnen Häusern geführt. Bis eine Stunde vor Schluss wurden 83’136 Eintritte in die Museen gezählt; dies sind 7‘279 resp. 8 Prozent weniger als im letzten Jahr. Die Eintritte in die zudem beteiligten Kulturinstitutionen belaufen sich zusätzlich auf rund 12‘500. Der beliebte kulturelle Grossanlass markiert seit 2001 jährlich den Auftakt ins Kulturjahr.

title_de: 95‘500 Eintritte an der 17. Basler Museumsnacht

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37 Museen und Kulturinstitutionen, darunter Projekträume, das Staatsarchiv, die Archäologische Bodenforschung und der Botanische Garten, gestalteten die 17. Basler Museumsnacht. Während acht Stunden, bis 2 Uhr morgens, wurde in rund 200 Programmpunkten eine eindrückliche Vielfalt an Inhalten auf teils unkonventionelle Weise vermittelt.

 Sonja Kuhn, stellvertretende Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt: «Zu sehen, wie kreativ die Museen und Ausstellungsräume ihre Räume mit grossem Aufwand und viel Freude gestalten, ist beeindruckend. Diese Experimentierfreudigkeit wird ebenso beim Publikum spürbar, das sich auf neue Erfahrungen einlässt. Wir von der Abteilung Kultur sind überzeugt, dass diese Begegnungen das grossartige, sehr breite Kulturangebot der Stadt Basel noch weiter in der Bevölkerung verankern.»

 Zum dritten Mal gab es einen lokalen Schwerpunkt: Nach Dreispitz und Voltaplatz in den Vorjahren, konnte im Kleinbasel und rund um das Kasernenareal viel entdeckt werden: So beispielsweise in verschiedenen Ausstellungsräumen, bei künstlerischen Aktionen und Performances. Thomas Heimann, Ausstellungsraum Klingental: «Die Gespräche mit Gästen zum Alltag eines Künstlers waren gut besucht, und es war schön zu erleben, wie verbindlich sich die Menschen darauf einlassen. Etliche Besucher tauchten auf, die das Kasernenareal noch gar nicht kannten. Die Kälte schien die Zirkulation allerdings zu bremsen – die Leute verweilten eher länger an einem ausgewählten Ort.»

 Erneut war die Museumsnacht bei einem jüngeren Publikum ein äusserst beliebter Anlass. Es wird davon ausgegangen, dass auch in diesem Jahr gut vierzig Prozent der Besuchenden unter 26 Jahre alt waren. Grossen Anklang fanden die französischen, englischen, italienischen, spanischen, ungarischen und russischen Führungen durch diverse Sammlungen und Ausstellungen. Matthias Leuenberger, Delegierter Novartis Schweiz: «Die Stimmung, die an der Museumsnacht herrscht, fasziniert mich immer wieder. Ich erlebe die Menschen – mich selber auch –  als offen und neugierig. Ganz besonders gefällt mir, dass so viele junge Menschen und Familien mit Kindern anzutreffen sind, die das unglaublich vielfältige Angebot mit spürbarer Freude erkunden.»

 Mit einem speziellen Angebot wurden zum dritten Mal gezielt Menschen mit Migrationshintergrund angesprochen. Über 550 Interessierte besuchten mit Freiwilligen aus Politik, sozialen Organisationen, Kulturvereinen und Bildungszentren die Museumsnacht. Francesca Drosi, eine junge engagierte Freiwillige, war mit einer vierköpfigen syrischen Familie unterwegs und resümiert: «Vier Stunden waren wir gemeinsam unterwegs. Die Mädchen haben voller Freude den Seifenblasenkünstler bestaunt. Beim Fotoshooting verkleidet als Meerjungfrau haben sie ihre Schüchternheit komplett abgelegt und voller Stolz das Erinnerungsfoto mit nach Hause genommen. Die Mutter möchte nächstes Jahr wieder kommen. Ich lache heute, hat sie mir auf der Heimfahrt mit dem schlafenden Mädchen im Arm gesagt.»

 Dankeschön
 Dank dem grosszügigen Engagement von Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany konnte die Museumsnacht Basel durchgeführt werden. Sie ermöglichen insbesondere den kostenfreien Eintritt der jungen Menschen unter 26. Zum Erfolg der Museumsnacht tragen aber auch das Engagement der Mitarbeitenden der beteiligten Museen und Kulturinstitutionen, der freiwilligen Helferinnen und Helfer und die zahlreichen Partnerschaften in den Bereichen Migration und Flüchtlingshilfe, Transport, Medien und Dienstleistungen bei.

 Save the Date
 Die 18. Ausgabe der Museumsnacht Basel findet am Freitag, 19. Januar 2018, statt. Die Museen und Organisatoren beginnen im Sommer 2017 mit der Konzeption und Planung.

Hinweise

museumsnacht.ch
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contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt, Telefon +41 (0)79 623 30 14; Mail: sabine.horvath@bs.ch Enrico Bolzani, Attaché aux questions régionales et transfrontalières, République et Canton de Genève; Tel. +41 (0)22 327 90 72; Mail: enrico.bolzani@etat.ge.ch

lead_de: Sabine Horvath, Leiterin der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing im Präsidialdepartement Basel-Stadt, ist zur Co-Präsidentin des Netzwerkes der kantonalen Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten gewählt worden und teilt sich das Präsidium mit dem Genfer Vertreter Enrico Bolzani. Die Wahl fand anlässlich des letzten Delegiertentreffens in Sitten (VS) statt.

title_de: Sabine Horvath ist neue Co-Präsidentin der kantonalen Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten

content_de: Sabine Horvath folgt auf den Aargauer Matthias Schnyder, der das Co-Präsidium aufgrund eines Stellenwechsels abgab. Damit setzt sich das Präsidium des Netzwerks der kantonalen Europa- und Aussenbeziehungsdelegierten wie bisher aus je einer Vertretung der Deutschschweiz sowie der  lateinischen Schweiz zusammen. Die kantonalen Aussenbeziehungsdelegierten treffen sich zweimal jährlich zu einem Austausch zwischen den Kantonen sowie den zuständigen Stellen im EDA, DEA und der Konferenz der Kantone (KdK) auf Bundesebene. Ziel dieser Treffen ist  der Austausch über aktuelle Entwicklungen und Verhandlungen in europapolitischen und grenzüberschreitenden Dossiers. Das nächste Treffen unter dem neuen Co-Präsidium findet im Mai in Bern statt.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

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dem Grossen Rat eine Vorlage zur Anpassung des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage und Ladenöffnung unterbreitet. Der Grosse Rat hatte dem Regierungsrat eine entsprechende Motion von Joël Thüring (SVP) am 18. November 2015 dem Regierungsrat zur Ausarbeitung einer Vorlage überwiesen. Neu sollen die Ladenöffnungszeiten von Montag bis Freitag, 06.00 bis 22.00 Uhr (bisher 20.00 Uhr) und an Samstagen und an Vortagen von Feiertagen von 06.00 Uhr bis 20.00 Uhr (bisher 18.00 Uhr) gelten. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian C. Moesch (FDP) betreffend «erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) – Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung» zur Erfüllung zu überweisen. Das Begehren zur Förderung von privaten Fahrzeuggemeinschaften passt aus Sicht des Regierungsrats gut zur kantonalen Verkehrspolitik. Der Regierungsrat beabsichtigt deshalb, bei der anstehenden Revision der Parkraumbewirtschaftungsverordnung das Parkieren von Autos privater Fahrzeuggemeinschaften zu erleichtern. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Tel.061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Stephan Mumenthaler (FDP) betreffend «einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Kernanliegen der Motion, die in Folge der jüngsten Verkehrsberuhigungsmassnahmen geschaffenen Potentiale für den Aufenthalt im öffentlichen Raum zu nutzen und dazu unter anderem die Boulevardgastronomie weiter zu verbessern. Eine unmittelbare Koppelung von Boulevardöffnungszeiten und dem Lärmempfindlichkeitsstufenplan ist allerdings nicht möglich. Es braucht deshalb noch vertiefte Abklärungen, wie und in welcher räumlichen Differenzierung das Anliegen der Motion am sinnvollsten erfüllt werden kann. (Auskunft: Rainer Volman, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mirjam Ballmer, GB) betreffend «Grand Camargue Rhénane» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat teilt das Anliegen des Vorstosses, beim Natur- und Landschaftsschutz grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. Er ist aber der Ansicht, dass dafür heute ausreichend Planungsinstrumente und Konzepte zur Verfügung stehen. (Auskunft: Silvan Aemisegger, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 30)

dem Grossen Rat beantragt, für die Erstellung eines Bewerbungsdossiers zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaften «WorldSkills 2021» in Basel einen Beitrag von 450‘000 Franken zu bewilligen. Dieser Anlass würde es der Schweiz, insbesondere aber dem Durchführungsort Basel, ermöglichen, die Berufsbildung als wichtigen Wirtschaftsfaktor in der Region aber auch auf nationaler und internationaler Ebene zu stärken. Den Wettkämpfen in mehr als 50 Berufen werden rund 200‘000 Besucherinnen und Besucher beiwohnen. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Jungen Theater Basel für die Jahre 2017 bis 2019 einen Staatsbeitrag in der Höhe von insgesamt 254‘748 Franken für die Miete des Veranstaltungsraums des Theaterbetriebs bewilligt. Im Zuge der Übernahme der Verantwortung für das Kasernenareal durch die Kantons- und Stadtentwicklung werden sämtliche Mietverhältnisse auf dem Kasernenareal angepasst. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

Die gemeinsame Eignerstrategie der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt. Formuliert sind darin unter anderem die wesentlichen Zielsetzungen und Vorgaben zur Ausrichtung des Unternehmens sowie zur Steuerung und Führung. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilinkraftsetzung der Änderung des Asylgesetzes vom 25. September 2015 grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er einige Präzisierungen angeregt. Bei diesem zweiten Paket der Inkraftsetzung geht es namentlich um die Ausführungsbestimmungen zum Plangenehmigungsverfahren des Bundes für die Errichtung von Zentren des Bundes. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der EU-Verordnung über die Europäische Grenz- und Küstenwache begrüsst. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgeschlagenen Änderungen in der Verordnung über das Gewerbe der Reisenden grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat, dass die Dienstleistungen im Bauhaupt- und Baunebengewerbe explizit für reisende Arbeiter ausgeschlossen werden. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

Neun Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Peter Wurster für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Gymnasiums Leonhard gewählt:

Migmar Wangudu Christoph Raith


lead_de: Der Regierungsrat hat...

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oskar Herzig (SVP) betreffend «lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf öffentlichen Plätzen» als Anzug zu überweisen. Die Motion verfolgt gleichartige Anliegen wie die bereits überwiesenen Vorstösse von Mirjam Ballmer (GB) und kann so mit diesen zusammen beantwortet werden. Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ist zusammen mit der IWB daran, einen Lösungsansatz für die erleichterte Durchführung von breitenwirksamen Anlässen auf Allmend zu erarbeiten. Unter anderem geht es dabei um die Bereitstellung von mobilen Stromanschlüssen und die Erstellung von zusätzlicher Strominfrastruktur. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Emmanuel Ullmann, GLP) betreffend «Öffnung des Birsigs bis zum Barfüsserplatz» als erledigt abzuschreiben. Der Birsigparkplatz soll gemäss dem vom Grossen Rat beschlossenen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Öffnung des Birsig – eine Rivietta für Basel» zu einem attraktiven Aufenthaltsort und einer Flaniermeile umgestaltet werden. Die dadurch wegfallenden Parkplätze können in einem  Parking unter dem Erdbeergraben und im bereits bewilligten Parking unter dem St. Alban-Graben (Kunstmuseum Parking) kompensiert werden, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 6. Dezember 2016 www.bs.ch/news/2016-12-06-mm-67368.html. (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 43)

für eine Teilsanierung und Aufwertung des Kinderspielplatzes im Kannenfeldpark Ausgaben in der Höhe von 1,876 Millionen Franken und als Entwicklungsbeitrag für die ersten fünf Jahre einen Beitrag von 64‘800 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds bewilligt. Konkret werden neue thematische Spielinseln geschaffen, neue Trinkbrunnen installiert, der Rosengarten saniert und die typischen Kandelaber des Amphitheaters wieder instand gestellt. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

für die Aktion zur Förderung von Elektro-Taxis in Basel-Stadt einen Beitrag von 940‘000 Franken zu Lasten des Energie-Förderfonds genehmigt. Die entsprechende Förderaktion startet am 6. April mit einer Informationsveranstaltung. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse! Verzicht auf die Wiedereinführung von Zuwanderungskontingenten» (RASA) in Übereinstimmung mit der Konferenz der Kantonsregierungen beide Varianten des Gegenvorschlags des Bundesrats abgelehnt. Bei beiden Varianten wird die aus Sicht des Kantons Basel-Stadt problematische Steuerung der Zuwanderung mittels Höchstzahlen und Kontingenten nicht beseitigt. Falls der Bundesrat jedoch nach der Vernehmlassung an einem direkten Gegenvorschlag festhalten will, sollte sich dieser nach Ansicht des Regierungsrates an der ersten Variante orientieren. Ein Gegenvorschlag mit der Erwähnung der Völkerrechtlichen Verträge gemäss Variante 1 wäre zumindest ein positives politisches Signal in Richtung der gesetzgeberischen Umsetzung und in Richtung der internationalen Vertragspartner. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

die Jahresrechnung 2015 und das Budget 2017 des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

65 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Andreas Zappalà für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vermietervertreter in die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:

Beat Berger als Vermietervertreter

Daniel Grünenfelder als neues Ersatzmitglied

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 14. März 2017 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 172‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für das Filmfestival Bildrausch, das im Juni 2017 im Stadtkino Basel und im Kultkino Atelier stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 115'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Bildrausch organisierte Filmfest in Basel zeigt filmische Highlights grosser, internationaler Festivals, lädt zu Schulvorstellungen ein und veranstaltet ein Film-Karaoke auf dem Theaterplatz. Am Filmfest begegnen sich Filmschaffende und Filminteressierte und tauschen sich über Filme und gesellschaftsrelevante Themen aus.

 Weiter bewilligt hat der Regierungsrat für die Durchführung der Basel Tattoo Parade im Juli 2017 einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken. An der von der Basel Tattoo Productions GmbH organisierten Parade nehmen zahlreiche Mitwirkende des «Basel Tattoo 2017» teil, inklusive der eingeladenen Formationen aus dem In- und Ausland, beispielsweise die königliche Garde aus Norwegen. Die traditionelle Parade mit ihren rund 1'800 Teilnehmenden führt durch das Kleinbasel zum Messeplatz.

 Für die Konzerte mit Werken von Claudio Monteverdi (1567-1643) und Heinrich Schütz (1585-1672), die im Februar und Dezember 2017 in der Peterskirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein «Abendmusiken in der Predigerkirche» veranstaltet 2017 zwölf Konzerte mit geistlicher Musik von Vorgängern und Wegbereitern Bachs und macht die Musik des 17. Jahrhunderts dem Publikum zugänglich. Gespielt wird die Musik des Frühbarocks auf historischen Instrumenten.

 Für die Konzerte «Karussell der Töne – Was uns berühmte Melodien erzählen», die im Mai 2017 im Innenhof des Rathauses und in der Adullam-Kapelle stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Das Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis ermöglicht mit seinem Projekt jungen Musikerinnen und Musikern den Einstieg ins symphonische Musizieren. 25 Musikerinnen und Musiker zwischen 12 und 26 Jahren führen berühmte klassische Musikstücke auf, ergänzen diese durch Texte und sprechen damit Menschen an, die selten oder nie ein klassisches Konzert besuchen.


contact: Markus CamenzindTel. 061 552 56 19 Leiter Abteilung Luftqualität und Messtechnik Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Im Vergleich zum Vorjahr ist 2016 die Luftbelastung deutlich geringer. Probleme bestehen noch bei der hohen Dauerbelastung durch Stickstoffdioxid an stark verkehrsexponierten Strassen, sowie beim Feinstaub (PM10) durch hohe Spitzenbelastungen an wenigen Einzeltagen. Sowohl beim Stickstoffdioxid, wie auch beim Feinstaub sind 2016 die geringsten Luftbelastungen seit Messbeginn in den Achtziger Jahren erfasst worden. Auch beim Ozon lag die Belastung auf dem tiefen Niveau der Jahre 2014 oder 2012. Trotzdem ist die Ozonbelastung nach wie vor grossräumig übermässig.

title_de: Luftqualität 2016: ein Jahr mit erfreulich geringer Luftbelastung

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Stickstoffdioxid – Dauerbelastung an Strassen nach wie vor zu hoch
 Im Vergleich zum Vorjahr war im 2016 ein deutlicher Rückgang der Stickstoffdioxid-Konzentrationen zu beobachten. Dies trifft sowohl bei der Dauerbelastung zu, wie auch bei den Spitzenwerten. Die Jahresmittelwerte - als Mass der Dauerbelastung - lagen nur noch an den Stationen A2 Hard (49 Mikrogramm pro Kubikmeter) und Basel Feldbergstrasse (44 Mikrogramm pro Kubikmeter über dem Jahresgrenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch der Tagesgrenzwert (80 Mikrogramm pro Kubikmeter) wurde nur noch an diesen beiden Stationen knapp überschritten. An der Station A2 Hard war dies im 2016 an zwei Tagen der Fall, vier weniger als im Vorjahr. An der Station Basel Feldbergstrasse wurde sogar nur ein Tag erfasst, sieben weniger als vor einem Jahr. Die Stickstoffdioxid-Konzentration im Jahr 2016 war die tiefste seit Inkraftsetzung der Grenzwerte 1985; d.h. seit Messbeginn.

 Feinstaub – zu viel Feinstaub nur noch an Einzeltagen
 Auch beim Feinstaub (PM10) lagen die Messwerte 2016 durchwegs tiefer als im Vorjahr. Der Jahresgrenzwert von 20 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde nur noch an der Station Basel Feldbergstrasse erreicht, die Jahresmittelwerte an allen übrigen Stationen lagen unterhalb des Jahresgrenzwertes. Der gleiche Rückgang im Jahresvergleich war auch bei den maximalen Tageswerten zu verzeichnen. Im Jahr 2015 waren an der Station Basel Feldbergstrasse noch elf Tage mit Überschreitung des Tagesgrenzwertes (50 Mikrogramm pro Kubikmeter) registriert worden, im Jahr 2016 waren es nur noch drei Tage gewesen. Ähnliche Rückgänge waren auch an den übrigen Stationen zu beobachten; Basel St. Johanns-Platz von sechs auf einen Tag, A2 Hard Halbierung von vier auf zwei und Sissach Rückgang von sechs auf zwei. Dabei betrug jeweils die Überschreitung des Tagesgrenzwertes um 10 Prozent. Die im Jahr 2016 gemessenen Feinstaub-Konzentrationen waren die niedrigsten sei Messbeginn.

 Ozon – regnerischer Sommer bringt weniger Ozon
 Das Jahr 2016 wies beim Ozon eine geringere Belastung auf als das Vorjahr. Die Zahl der Stunden mit Überschreitung des Stundengrenzwertes (120 Mikrogramm pro Kubikmeter) lag zwischen 51 (Sissach) und 359 Stunden (Chrischona). Im Jahr 2015 betrugen die entsprechenden Stundenzahlen noch 151 bzw. 701 Stunden. Die maximalen gemessenen Werte erreichten im Sommer 2016 146 bis 167 Mikrogramm, im Vorjahr lag die Spannweite bei 174 bis 198 Mikrogramm pro Kubikmeter. Vergleichbar tiefer Werte sind in den Jahren 2014, 2012 oder 2008 gemessen worden. Die Ozonbelastung ist allerdings nach wie vor grossräumig übermässig.

 Einfluss des Wetters
 Der seit Jahren zu beobachtende Rückgang der Luftbelastung ist eine Folge der Massnahmen von Seiten des Bundes und der Kantone. Das gute Ergebnis im Jahr 2016 ist aber auch unterstützt worden durch günstige Witterungsbedingungen. Traten im März 2015 noch grossräumige Wintersmog-Lagen mit hohen Feinstaub-Konzentrationen auf, so fehlten diese im 2016. Häufige regnerische Witterung von Mai bis Juli 2016 führte dazu, dass der durch die Sonnenstrahlung bedingte Ozonanstieg weniger stark ausfiel.


lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Regierungsrat beauftragt, mit dem Bund Ver-handlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Basler Bau- und Ver-kehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deut-sche Bahn in einem Schreiben über die entsprechende Motion informiert. Sie ist ein deutlicher Ausdruck der Überzeugung von Parlament und Regierung, dass der Ausbau der Bahninfrastruk-tur in der trinationalen Region dringend und die Durchmesserlinie Herzstück dabei unverzicht-bar ist. Die Vorfinanzierung soll den Weg für die Aufnahme des Herzstücks in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 ebnen.

title_de: Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt unterstützt Vorfinanzierung des Herzstücks

content_de:
In seiner am vergangenen Mittwoch stillschweigend überwiesenen Motion beauftragt der Grosse Rat den Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, mit dem Bund Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen und dem Parlament eine Vorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen. Damit will er günstige Voraussetzungen für die Aufnahme des Projekts in den vom Bund geplanten Ausbauschritt 2030/35 schaffen. Gleichzeitig will er damit die Planungssicherheit erhöhen und eine zeitgerechte Realisierung der Durchmesserlinie unterstützen.
Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft begrüssen die Motion als Ausdruck des politischen Willens, das S-Bahn-System markant auszubauen und namentlich das Schlüsselprojekt Herzstück zu realisieren. Die Agglomeration braucht das Herzstück dringend, um einen attraktiven Regionalverkehr zu ermöglichen. Die Region ist sich über die Grenzen hinaus einig: Sie will eine zeit-gemässe S-Bahn mit einem ¼-Stunden-Takt im Kerngebiet und Durchmesserlinien für schnelle und direkte Verbindungen quer durch die Agglomeration. Dazu braucht es einen gezielten Ausbau der Zulaufstrecken und eine neue Verbindung zwischen den Basler Bahnhöfen - das Herzstück.
Der Basler Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels hat das Bundesamt für Verkehr BAV, die SBB und die Deutsche Bahn gestern in einem Schreiben über die Motion informiert. Der Regierungsrat hat nun drei Monate Zeit, zur Motion Stellung zu nehmen. Bereits im April 2016 hatte er sich dafür ausgesprochen, mit dem Bund Verhandlungen über eine teilweise Vorfinanzierung des Herzstücks aufzunehmen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass der Grosse Rat ihm im Mai den verbindlichen Auftrag erteilen wird, ihm eine Kreditvorlage zur Vorfinanzierung des Herzstücks vorzulegen und so rasch als möglich entsprechende Verhandlungen mit dem BAV aufzunehmen.
Das Schlüsselprojekt Herzstück ist auf Kurs. Derzeit wird gemäss Auftrag des Grossen Rats und des Landrats mit Hochdruck an der Optimierung der Variante Mitte gearbeitet. Dabei wird in enger Ab-stimmung mit BAV, SBB und DB die Linienführung so ausgestaltet, dass das Herzstück die Anforderun-gen an Funktionalität, Wirtschaftlichkeit und Flexibilität bestmöglich erfüllt.


contact: Robert Stern, Tel. +41 79 453 89 46 (ab 13 Uhr) Stv. Leiter Abteilung Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Planungsamt Edith Thalmann, Tel. +41 58 206 31 31 MCH Messe Basel, Kommunikationsleiterin Venues edith.thalmann@messe.ch

lead_de: Die MCH Messe Schweiz (Basel) AG (kurz: MCH Messe Basel) möchte das Parkhaus am Messeplatz durch einen Neubau ersetzen. Die nach heute bestehendem Bebauungsplan möglichen 1‘448 Parkplätze sollen unterirdisch angeordnet werden. Oberirdisch ist ein Hochhausvolumen mit Wohnungen, Hotel und Dienstleistungsflächen sowie mit quartierdienlichen Flächen im Erdgeschoss vorgesehen.

title_de: Öffentliche Planauflage Bebauungsplan Rosentalturm

content_de:
Der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 182 aus dem Jahr 2008 ermöglicht es, das bestehende Parkhaus am Messeplatz auf die maximal zulässige Anzahl von 1‘448 Parkplätzen  aufzustocken. Im Zusammenhang mit der Konzeption der neuen Halle für das Messezentrum Basel wurde in Aussicht gestellt, das Parkhaus am Messeplatz zu erneuern. Die MCH Messe Basel kam nach einer Testplanung zum Schluss, dass ein Neubau der Sanierung und Aufstockung des bestehen-den Parkhauses vorzuziehen sei. Der dazu nötige Bebauungsplan wird nun öffentlich aufgelegt.

 Die Testplanung dient als Grundlage für die nutzungsplanerischen Massnahmen, die zur Umsetzung für einen Ersatzneubau des Messeparkhauses notwendig sind, nämlich eine Zonenänderung sowie die Anpassung des bestehenden Bebauungsplanes.

 Das Raumprogramm für die neue Bebauung wurde zu Gunsten einer markanten Belebung des Messegeländes auch ausserhalb des Messebetriebs erweitert und bietet nun auch die Chance, die Rosentalanlage als quartierbezogene Grün- und Freiraumfläche aufzuwerten.

 Mit der vorgesehenen Änderung des Bebauungsplanes sollen die Bestimmungen für das Baufeld des Messeparkhauses und für den Bau des Rosentalturms geändert werden. Insbesondere geht es dabei um die maximal zulässige Gebäudehöhe (max. 110 m) und die Mantellinie. Innerhalb der vorgesehenen Mantellinie kann ein entsprechendes Neubauprojekt, welches erst im Rahmen eines weiteren Varianzverfahrens entworfen wird, realisiert werden. Die maximale Bruttogeschossfläche wird auf 48‘000 m2 beschränkt, wovon mindestens 50% für Wohnnutzungen (Wohnen und Hotel) vorzusehen sind. Zudem wird festgeschrieben, dass für quartierbezogene Nutzungen mindestens 1‘000 m2 zu planen sind.

 Mit dem Ersatz des bestehenden Messeparkhauses und der Erstellung eines neuen unterirdischen Parkhauses unterliegt das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung. Der vorliegende Umweltverträglichkeitsbericht hat die Auswirkungen auf die wesentlichen Umweltbereiche unter-sucht. Mit einem Verkehrsgutachten wurden zudem die Auswirkungen durch den Verkehr überprüft. Als wesentlicher Bestandteil wurde das Verkehrsaufkommen im nun aufgelegten Bebauungsplan auf maximal 580‘529 Fahrten pro Jahr beschränkt. In der Gesamtbetrachtung kommt der Umweltverträglichkeitsbericht zum Schluss, dass das Projekt die umweltgesetzlichen Zielvorgaben erfüllt.

 Die Zonenänderung, die Änderung des Bebauungsplans, des Wohnanteilplans, der Bau- und Strassenlinien sowie der Umweltverträglichkeitsbericht liegen nun während 30 Tagen, vom 16. Januar 2017 bis am 14. Februar 2017, öffentlich auf. Die Unterlagen können werktags beim Pla-nungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegengenommen. Die Unterlagen sind auch auf dem Netz einsehbar (s. Hinweis).

Hinweise

Die Unterlagen zur Planauflage sind einsehbar unter: www.planungsamt.bs.ch/ueber-uns/oeffentliche-planauflagen.html


contact: Eva Keller, Leitung Fachbereich Museen und Kulturmarketing, Abteilung Kultur Basel-Stadt, Tel. +41 61 267 68 41, eva.keller@bs.ch

lead_de: Die 17. Basler Museumsnacht findet am Freitag, 20. Januar von 18 bis 2 Uhr statt. 37 Museen und Kulturinstitutionen in Basel, Riehen, Muttenz, Münchenstein, Weil am Rhein und Saint Louis erweitern ihre Ausstellungen und Sammlungen durch attraktive Spezialprogramme. Neues zu entdecken gibt es dieses Jahr in Kleinbasel rund um das Kasernenareal; einmalige Gäste sind die Kunsträume DOCK, Deli Projects &Trikot. Zahlreiche sprachunabhängige und mehrsprachige Angebote sowie Programme für Kinder, Jugendliche und Familien sprechen eine breite kulturinteressierte Bevölkerung an. Erwartet werden gegen 29‘000 Besuchende aus der Schweiz, Deutschland und Frankreich.

title_de: Museumsnacht Basel 2017: Museen in voller Vielfalt erleben

content_de:
Zum 17. Mal richten 37 öffentliche und private Museen sowie Kulturinstitutionen aus der trinationalen Region das nächtliche Kulturerlebnis mit rund 200 verschiedenen Angeboten aus. Dabei sollen nicht nur sprachliche und kulturelle Grenzen überschritten, sondern auch unerwartete Zugänge zur Kultur geboten werden. Geschichten aus erster Hand erzählen beispielsweise Museumsdirektoren, die ihre Lieblingswerke präsentieren. Die Kantonsarchäologen zeigen ihre aktuellsten Funde und Ausgrabungen unter dem Stadtcasino. Des Weiteren gibt es poetische Rundgänge durch die Nacht, spannende Spiele und Vorträge zu nicht alltäglichen Themen sowie Workshops, die das eigene Kreativitätspotenzial testen. Und natürlich sind die vielfältigen Ausprägungen der Museumsstadt mit ihren hervorragenden Sammlungen zu erleben.

 Mit einem speziellen Angebot werden Menschen mit direktem Migrationshintergrund angesprochen, die Basler Museen kennen zu lernen. Ein besonderes Engagement der Hauptsponsoren ermöglicht den Gratiseintritt für Kinder und junge Erwachsene unter 26 Jahren. Letztere bestätigten im Vorjahr mit einem Publikumsanteil von rund 43 Prozent die Attraktivität und die Beliebtheit des Anlasses.

 Programmheft und Tickets
 Thematische Touren und eine Zusammenstellung von mehrsprachigen Angeboten dienen als Orientierungs- und Entscheidungshilfe und tragen den vielfältigen Interessen eines vielsprachigen Publikums Rechnung.

 Programmheft und Museumsnacht-Tickets sind in den beteiligten Museen sowie an diversen Verkaufsstellen in der Region Basel, im Elsass und in Baden-Württemberg erhältlich.

 U26-Ticket: gratis (unter 26 Jahren, mit Ausweis)
 Vollpreis-Ticket: CHF 24.-
 DB-Ticket: CHF 30.- inkl. Nachtzug ab Basel Bad. Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental)
 MPM-Ticket: CHF 19.- mit Museums-Pass-Musées
  KulturLegi-Ticket: CHF 12.-

 Öffentlicher Verkehr
 Am 20. Januar können folgende Verkehrsmittel mit dem Museumsnacht-Ticket bis Betriebsschluss genutzt werden:

 Ab 17 Uhr
 -Bus, Tram und Zug (2. Klasse) im TNW-, RVL- (Landkreis Lörrach) und Distribus-Gebiet

 Ab 18 Uhr
 -BVB-Shuttlebusse ab Münsterplatz zu allen Institutionen
 -Shuttleschiffe zwischen Schifflände, St. Alban-Tal und Museum Tinguely
  -rollstuhlgerechte Fahrzeuge für Betagte und Menschen mit körperlichen Einschränkungen zwischen den Museen

 Die Fahrt mit den Museumsnacht-Sonderzügen (um 1.30 Uhr) ab Basel Badischer Bahnhof in Richtung Freiburg i. Br., Waldshut und Zell (Wiesental) ist nur im DB-Ticket und U26-Ticket inbegriffen.

 Sponsoren
 Novartis, Basler Kantonalbank und Sympany unterstützen die Museumsnacht Basel zum 10. Mal.

Hinweise

museumsnacht.ch

Facebook und Twitter: museenbasel #mnbasel

Instagram: museumsnachtbasel #mnbasel


contact: Pia Inderbitzin, Tel. +41 76 334 11 89 Primarlehrerin und Mitglied Fasnachtscomité Franz König, Tel. +41 61 691 99 21 Fachexperte Geschichte und Verfasser Basler Stadtkunde

lead_de: An den Basler Volksschulen beginnt in diesen Tagen die Vorfasnachtszeit. Das Thema «Fasnacht» wird in den Klassenzimmern schon seit jeher altersgerecht vermittelt. Neu hat das Fasnachtscomité die Basler Fasnachtskiste entwickelt und zusammen mit den Basler Volksschulen deren Umsetzung realisiert. Die Kiste ergänzt das ebenfalls neu entstandene Kapitel «Fasnacht» im Lehrmittel «stadtkunde online».

title_de: Neues Fasnachts-Lehrmittel an Basler Schulen

content_de:
Die Fasnacht ist ein Stück gelebte Kultur unserer Stadt. Dieser jährlich wiederkehrende Brauch ist fest im Schuljahreskalender verankert und somit Bestandteil der Basler Kindergärten und Primarschulen. Der Ferienplan richtet sich nach der Fasnacht und jährlich finden in unserer Stadt unzählige Fasnachtsumzüge der Kindergärten und Primarschulen statt. Mit der Basler Fasnachtskiste bekommen die Lehrpersonen nun an jedem Primarstufen-Standort die Möglichkeit, Fasnacht «live» im Klassenzimmer zu erleben. In der Kiste finden sich zum Beispiel Piccolo, Trommelschleegel, Böggli, Räppli und Larven, die man anschauen und ausprobieren kann. Das Material soll dazu anregen Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schüler lustvoll an das Thema heranzuführen. Weiter dient die Kiste als «Ideenpool» und kann an den einzelnen Schulstandorten mit persönlichem Material ergänzt werden.

Die Kiste soll ausserdem als Ergänzung zum neuen Kapitel «Fasnacht» im Lehrmittel «stadtkunde online» verstanden werden. Das Kapitel richtet sich an Schülerinnen, Schüler und Lehrpersonen, die in Basel zur Schule gehen oder unterrichten, aber (noch) keinen direkten Bezug zur Basler Fasnacht haben. Auf der einen Seite steht im Kapitel der Stadtkunde die Einbindung des Themas in den Lehrplan 21 im Zentrum. So wird zum Beispiel das Fasten in anderen Religionen angesprochen oder ein Blick über den Tellerrand zur Lörracher Fasnacht geworfen. Auf der anderen Seite gibt es einen spielerischen Zugang, unter anderem mit Rollenspielen für den Unterricht.

 Link zu den Unterrichtsmaterialien in der Basler Stadtkunde.

Dank zahlreicher Spenden von Cliquen und der ehrenamtlichen Mitarbeit vieler Privatpersonen konnten die Kosten gering gehalten werden. Für die 31 Kisten wurden ca. 12‘000 Franken aufgewendet.

Hinweise

Im Anhang finden Sie weitere Informationen zum Konzept der Fasnachtskiste


contact: Elisabeth Tschudi-Moser Leiterin Bibliothek Pädagogisches Zentrum PZ.BS Tel. +41 61 267 68 34 oder +41 79 466 97 80

lead_de: Über 6‘800 Kinder, Jugendliche und Familien haben seit dem 24. Januar das Basler Jugendbücherschiff besucht und sich in die Welt der Kinder- und Jugendbücher vertieft.

title_de: Basler Jugendbücherschiff kehrt wieder in den heimischen Hafen zurück

content_de:
Während der Unterrichtszeiten herrschte emsiges Treiben auf dem Bücherschiff und die Zeitfenster für einen Klassenbesuch waren rasch ausgebucht. Welches ist das leichteste Buch, wo finde ich mein Lieblingsbuch, welches ist der spannendste Krimi? Solchen und ähnlichen Fragen gingen die Schülerinnen und Schüler auf dem Bücherschiff nach. Insgesamt besuchten 206 Schulklassen aus Basel und der Region das diesjährige Bücherschiff.
 Das Motto «Gesucht wird …» mit Krimis und Detektivgeschichten kam gut an, ebenso der zweite Schwerpunkt mit Büchern zu Flucht und Migration. Die zahlreichen Veranstaltungen waren sehr gut besucht. Kinder lauschten den verschiedenen Geschichten und beteiligten sich aktiv. So verwandelte sich an einem Sonntagmorgen das Bücherschiff in eine Werkstatt und über 30 Kinder schnitten Schattenfiguren unter der kundigen Anleitung der Illustratorin Anna Sommer und des Illustrators Yves Noyau.
  Andrew Bonds Lieder sangen grosse und kleine Kinder begeistert mit. An der Erzählnacht, die schon vor Start des Bücherschiffs ausgebucht war, brach die MS Christoph Merian zur Dreiländerfahrt auf und Denise Racine verstand es mit ihrem Märchen «Zauberpferdchen» einmal mehr, das ganze Publikum zu fesseln und auf eine gedankliche Weltreise zu entführen.
 In knapp einem Jahr, vom 16. bis 30. Januar 2018, wird das Basler Jugendbücherschiff wieder an der Schifflände vor Anker gehen und Neuerscheinungen der Kinder- und Jugendbuchliteratur präsentieren.


contact: Nicole Wagner Tel. 061 685 16 07 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt will den bisherigen Leistungsauftrag mit dem Verein Soup & Chill weiterführen.

title_de: Leistungsauftrag mit Soup & Chill weiterführen

content_de:
Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) hat heute dem Verein Soup & Chill mitgeteilt, dass es an einer Weiterführung des Staatsbeitragsverhältnisses interessiert ist. Dies beinhaltet die Führung einer Wärmestube in der kalten Jahreszeit für sozial benachteiligte Personen aus Basel-Stadt, die sich in Bahnhofsnähe aufhalten.

 Da die Anzahl Besucherinnen und Besucher aus Basel-Stadt von Soup & Chill seit der letzten Vertragsverlängerung um gut zwölf Prozent gestiegen ist, will das WSU dem Regierungsrat beantragen, den bisherigen Staatsbeitrag von jährlich 45‘000 Franken auf 51‘000 Franken zu erhöhen.

 Voraussetzung, damit ein solcher Antrag der Regierung gestellt werden kann, ist die Beseitigung des aktuellen Bilanzdefizites des Vereins Soup & Chill.


lead_de: Thomas Kessler, Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, verlässt das Präsidialdepartement in gegenseitigem Einvernehmen per 8.Februar 2017.

title_de: Thomas Kessler, Leiter der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, verlässt das Präsidialdepartement per 8. Februar 2017

content_de:
Guy Morin, Vorsteher des Präsidialdepartements, ist zusammen mit seinem langjährigen Chefbeamten zum Schluss gekommen, dass der Wechsel an der Departementsspitze der richtige Zeitpunkt ist, das Präsidialdepartment gemeinsam zu verlassen. Der Vorsteher des Präsidialdepartements, Guy Morin, dankt Thomas Kessler herzlich für sein Engagement für den Kanton und wünscht ihm weiterhin viel Erfolg auf seinem Weg.

 Die Stelle der Leitung der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung wird neu ausgeschrieben. Zwischenzeitlich wird der stellvertretende Abteilungsleiter die Geschäfte der Abteilung interimistisch führen.

 Über die Trennungsvereinbarung wurde Stillschweigen vereinbart.


contact: Martin Weibel, Tel. +41 61 267 81 77 Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat, der Zweiradinitiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. Dieser sieht eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes vor und kommt den zentralen Anliegen der Initiantinnen und Initianten entgegen. Die bestehenden Bestimmungen zu gebührenpflichtigen Motorradparkplätzen sollen aufgehoben werden. Gleichzeitig möchte der Regierungsrat vermehrt Abstellplätze für Velos, E-Bikes und Motorräder schaffen, um die platzsparende Mobilität auf Zweirädern zu fördern. Dabei müssen allerdings die verschiedenen Ansprüche an den öffentlichen Raum berücksichtigt werden.

title_de: Gegenvorschlag zur Zweiradinitiative

content_de:
Insbesondere in der Basler Innenstadt und rund um den Bahnhof SBB herrscht ein hoher Parkierdruck für Zweiräder – also für Velos, E-Bikes und Motorräder. Gleichzeitig ist der Platz knapp, was dazu führt, dass nicht unbegrenzt zusätzliche Abstellplätze erstellt werden können. Um die Situation zu entschärfen, beschloss der Regierungsrat im Auftrag des Grossen Rats, in Gebieten mit hohem Parkierdruck eine Parkgebühr für Motorräder einzuführen. Dagegen wurde die kantonale Volksinitiative «für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)» lanciert. Diese verlangt auf Verfassungsstufe, dass alle Zweiräder auf Allmendgebiet weiterhin kostenlos abgestellt werden können und dass der Kanton so viele Parkflächen für Zweiräder zur Verfügung stellt, wie nachgefragt werden.

 Der Regierungsrat ist gewillt, die zentralen Anliegen der Initiantinnen und Initianten aufzunehmen, ist aber der Auffassung, dass eine Verankerung der beiden Forderungen der Initiative in der Kantonsverfassung nicht stufengerecht ist. Mit seinem Gegenvorschlag möchte er stattdessen das Umweltschutzgesetz im Sinne der Zweiradinitiative anpassen. Mit dem Verzicht auf eine Parkgebühr für Motorräder möchte die Regierung einen grundsätzlichen Anreiz zum Umstieg vom Auto auf platzsparende und umweltfreundlichere Zweiräder schaffen. Zudem nimmt die Zahl der E-Bikes und der E-Roller seit einigen Jahren stark zu. Diese Entwicklung könnte durch die Einführung von Parkgebühren für Zweiräder gehemmt werden, was nicht im Sinne einer nachhaltigen Verkehrspolitik wäre. Sobald die Initiative oder der Gegenvorschlag rechtkräftig ist, wird der Regierungsrat die Bestimmungen zu den gebührenpflichtigen Motorradparkplätzen in der Parkraumbewirtschaftungsverordnung in einer Teilrevision dieser Verordnung wieder aufheben.

 Weiter möchte der Regierungsrat nach Möglichkeit vermehrt Parkplätze für Zweiräder schaffen. Dabei müssen aber die verschiedenen Ansprüche an den öffentlichen Raum berücksichtigt werden. Die Formulierung im Gegenvorschlag ist dementsprechend offener gehalten, als es die Initiative verlangt.

 Der Regierungsrat empfiehlt dem Grossen Rat, der Änderung des Umweltschutzgesetzes im Sinne eines Gegenvorschlags zur Zweiradinitiative zuzustimmen und der Basler Bevölkerung die Initiative zur Ablehnung und den Gegenvorschlag zur Annahme zu empfehlen.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Toya Krummenacher (SP) betreffend «Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe» nicht zu überweisen. Der freiwillige Kantonsbeitrag II liegt auch nach der im Rahmen der GAP-Massnahmen erfolgten Reduktion auf 80 Prozent noch deutlich über dem nationalen Durchschnitt. Der Kanton Basel-Stadt leistet so nach wie vor einen ausserordentlichen Beitrag zur Minimierung der finanziellen Belastung von Betrieben, die sich in der beruflichen Grundausbildung engagieren. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Brigitta Gerber betreffend «Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BFG)» nicht zu überweisen. In den wenigen Fällen, wo die Nichtanrechenbarkeit zur Anwendung käme, würde sie zu einem Verlust von Frei- und Grünflächen führen. (Auskunft: Steven Cann, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Felix Meier, CVP) betreffend «Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit» als erledigt abzuschreiben. Dem Anliegen wurde durch die Teilrevision des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates Rechnung getragen. Die Anpassung bewirkt einen konsequenten Einbezug der Legislative in die Verhandlungen wichtiger Staatsverträge. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «Ausbau der Veloroute Riehen – Basel auf Stadtgebiet» als erledigt abzuschreiben. Um dem Anliegen des Veloverkehrs nach einer schnellen und direkten Verbindung nachzukommen, ist eine weitere Veloverbindung entlang der Bäumlihofstrasse geplant. Sie ist bereits im Teilrichtplan Velo eingetragen. Eine Öffnung der Hirzbrunnenpromenade für den Veloverkehr würde ohne bauliche Massnahmen zu Konflikten mit dem Fussverkehr führen. Gegen bauliche Massnahmen spricht neben den unverhältnismässig hohen Kosten auch der Naturschutz. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Franziska Roth-Bräm) betreffend «bedarfsgerechte Tagesferien und bedarfsgerechte Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder» als erledigt abzuschreiben. Die Anliegen sind bereits weitgehend erfüllt. Die «Binggis-Tagesstrukturen» für Kindergartenkinder werden neu auch Kindern offen stehen, die keine Tagesstruktur und keinen Mittagstisch besuchen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP, betreffend Entlastung der Lehrpersonen» und Anzug Stephan Mumenthaler, FDP, betreffend «Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen – unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden») als erledigt abzuschreiben. Mit der vom Grossen Rat am 14. Dezember 2016 beschlossenen Änderung der Bestimmung zur Feriendauer im Schulgesetz und dem damit in Zusammenhang stehenden Massnahmenpaket werden die Forderungen der beiden Vorstösse weitgehend erfüllt. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Patrick Hafner, SVP) betreffend «Photovoltaiksicherheit für die Feuerwehr» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat sieht keinen Handlungsbedarf, weil alle Anlagen bei der Hauptzuleitung des Hauses gekennzeichnet werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleichstellungskommission angepasst. Im Zuge der Entlastungsmassnahmen 2015 bis 2017 hatte der Regierungsrat eine Verkleinerung der Gleichstellungskommission auf neun Mitglieder beschlossen. (Auskunft: Leila Straumann, Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 82)

die Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit damit beauftragt, die Angebote im nachobligatorischen Bildungsbereich konsequent und bedarfsorientiert auf späteingereiste junge Migrantinnen und Migranten auszurichten. Diese Jugendlichen zwischen 16 bis 24 Jahren sollen so verstärkt in die Berufsbildung gebracht werden. Die Strategiegruppe hatte ein entsprechendes Konzept erarbeitet welches nun umgesetzt werden kann. In den letzten fünf Jahren sind gegen 1900 Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren aus dem Ausland in den Kanton Basel-Stadt zugezogen. (Auskunft: Alessandro Tani, Leiter Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

das Statistikprogramm 2017 genehmigt. Die vorliegende Aktualisierung enthält einige Erweiterungen von bestehenden Produkten. Gleichzeitig gibt es auch fünf neue Produkte, darunter die Analyse zur Lohngleichheit und die Kulturpublikumsbefragung. Das Statistikprogramm ist auf der Internetseite des Statistischen Amtes abrufbar (www.statistik.bs.ch/statistikprogramm). (Auskunft: Peter Laube, Stv. Leiter Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 49)

die Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Umsetzung des Raumkonzepts Birsstadt 2015 genehmigt. Die Entwicklung soll entlang von ÖV-Korridoren erfolgen, die Ortszentren sollen attraktiver gestaltet werden, die Verdichtung nach innen gefördert und der Birsraum mit seinen Naturräumen und Erholungsgebieten erhalten und ausgebaut werden. (Auskunft: Martin Sandtner, Leiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 27)

die Schenkung einer herausragenden Sammlung von Objekten aus Indonesien an das Museum der Kulturen Basel dankbar angenommen. Das Schenker-Ehepaar Werner Gamper und Eva Liechti Gamper ist dem Museum der Kulturen Basel und seiner Ausrichtung sehr verbunden. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

Kenntnis genommen vom Stand der Umsetzung des «Aktionsplans gesunde Luft in Wohnquartieren im Kanton Basel-Stadt». (Auskunft: Michael Redle, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Heraufsetzung der Alterslimite für periodische vertrauensärztliche Kontrolluntersuchungen von älteren Fahrzeuglenkerinnen und -lenkern vom 70. auf das 75. Altersjahr abgelehnt. Im Kanton Basel-Stadt wurden 2015 nach dem ersten Aufgebot zur vertrauensärztlichen Kontrolluntersuchung rund 40 Prozent der entsprechenden Fahrberechtigungen aufgehoben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Umsetzung des WTO-Beschlusses zum Ausfuhrwettbewerb die vorgeschlagenen Änderungen im Landwirtschaftsgesetz und in der Zollverordnung begrüsst. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

118 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der aufgelösten «Kommission gemeinsame Planung Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft und Basel-Stadt» die Kommission «Ergänzende Hilfe zur Erziehung» eingesetzt. Für die Periode vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2021 wurden folgende Vertretungen für den Kanton Basel-Stadt gewählt:

Stefan Blülle, Leiter Kinder- und Jugenddienst

Michelle Castelli, Leiterin Fachstelle Jugendhilfe

Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote

Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung

 Die paritätisch zusammengesetzte Kommission hat die Aufgabe, die Steuerung und Entwicklung der ambulanten und stationären Angebote der Jugendhilfe zwischen den beiden Kantonen zu koordinieren. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

anstelle der verstorbenen Gilda Frei für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsidentin des Schulrats der Primarstufe Bläsi gewählt:

Monica Bühler-Pfändler

anstelle des zurückgetretenen Daniel Brunner-Rhyhiner für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Gymnasiums Kirschgarten gewählt:

Karin Sartorius-Brüschweiler

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 58‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Theaterproduktion «Wolfsküche», die im April 2017 auf der Bühne im Tabourettli im Fauteuil Theater Basel als Serie lanciert wird, einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit der von der Firma Kulturist produzierten Serie greift das Dalit Bloch Ensemble auf unterhaltende Art und mit literarischem Anspruch Themen auf, die die Gesellschaft beschäftigen. Geschichten vom Wolf kollidieren bzw. verknüpfen sich mit dem Arbeitsraum Küche.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat folgende Projekte:

für die Biennale Pratteln, März 2017, Stiftung Kunst und Kultur Region Basel, 10'000 Franken

für die Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental» im Februar und im Mai 2017, Netzwerk Kammermusik, 8'000 Franken

für die Konzerte «Stimmung», Januar 2017 im Gare du Nord, Verein SoloVoices, 6'000 Franken

für das Kulturprogramm Hafenfest Birsfelden, Mai 2017, Schweizerische Rheinhäfen, Basel, 5'000 Franken

für das interkulturelle Projekt «Wir feiern zusammen», Februar 2017 in Pratteln, Tamilischer Verein, 4'000 Franken

für das Frühlingskonzert «Marienvesper» von Claudio Monteverdi, Mai 2017 in der Leonhardskirche, Verein Motettenchor Region Basel, 3'000 Franken

für das Konzert «Chansons madécasses», März 2017 im Gare du Nord, Verein Mondrian Ensemble Basel, 3'000 Franken

für das Figurentheater «Die schlaue Mama Sambona», Frühjahr 2017 im Marionettentheater Basel, Figurentheater Fäderliicht, 3'000 Franken

für das Cinema Querfeld 2017, März 2017 in der Querfeldhalle, Verein Querfeld, 1'000 Fanken


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Stellung genommen zu drei Volksinitiativen, die vom Basler Mieterinnen- und Mieterverband eingereicht wurden. Dem Grossen Rat wird beantragt, diese dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen.

title_de: Regierungsrat nimmt Stellung zu Mieter- und Wohnschutzinitiativen

content_de:
Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative mit zwei unumgänglichen Ergänzungen zu versehen und für rechtlich zulässig zu erklären sowie die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Bei den Ergänzungen handelt es sich um die Unterbringung des formulierten Begehrens in einem anderen Gesetz als in der Initiative vorgeschlagen und um die Aufnahme einer Übergangsbestimmung im Sinne der Rechtssicherheit.

 Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. Ja zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative für teilweise rechtlich zulässig zu erklären und die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Der Initiativtext suggeriert, dass der Kanton befugt ist, im Bereich des Kündigungsschutzes zu legiferieren, was ihm aber gerade nicht möglich ist. Der Initiativetext muss deshalb entsprechend angepasst werden.

 Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)».
 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, diese Initiative für rechtlich zulässig zu erklären und die Initiative ihm (dem Regierungsrat) zur Berichterstattung zu überweisen. Insbesondere soll über die Erfahrungen aus Kantonen, in denen die Formularpflicht bereits besteht, berichtet werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

content_de:
im November 2016 beschlossen, eine gesetzliche Grundlage und ein verbindliches Finanzierungsmodell für den Bereich Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau zu schaffen sowie eine zuständige Stelle in der Verwaltung zu bezeichnen. In diesem Zusammenhang wird dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Heiner Vischer, LDP, betreffend »Kunst im öffentlichen Raum» und Anzug Martin Lüchinger, SP, betreffend Kunst am Bau») stehen zu lassen. Hinsichtlich der Querschnittaufgabe Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau besteht ein Klärungs- und Entwicklungsbedarf. Übergeordnete Zielsetzung sind die Optimierung von Verwaltungsabläufen und die qualitative Steigerung im Bereich Kunst im öffentlichen Raum/Kunst und Bau zur Erhöhung der positiven Wahrnehmung von Basel als Kunst- und Architekturstadt. (Auskunft: Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis als erledigt abzuschreiben. Es bestehen zahlreiche vom Regierungsrat unterstützte Anreize, damit Pendlerinnen und Pendler aus Frankreich vom motorisierten Individualverkehr auf die neue Tramverbindung umsteigen (DistriPass, Verzicht auf Parkgebühren im Park+Ride Parkhaus für ÖV-Kundschaft). Der Regierungsrat ist überzeugt davon, dass die neue Tramverbindung 3 nach Saint Louis die Pendlerinnen und Pendler zum Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr motiviert. (Auskunft: Nicole Stocker, Stv. Leiterin Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061267 44 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heinrich Überwasser, SVP) betreffend «grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Raumplanung» als erledigt abzuschreiben. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist aus Sicht des Regierungsrates ausreichend ausgebaut und hat sich sowohl auf strategischer Ebene wie auch auf Projektebene gut bewährt. (Auskunft: Silvan Aemisegger, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Erich Bucher, FDP) betreffend «effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen» als erledigt abzuschreiben. Das Angebot an Tagesstrukturen und Mittagstischen wurde in den letzten Jahren stark ausgebaut. Zurzeit führt das Erziehungsdepartement eine Standortbestimmung zur weiteren Nutzung und zum weiteren Bedarf an Tagesstrukturen durch. Aufgrund der daraus resultierenden Erkenntnisse sollen gegebenenfalls die nächsten Ausbauschritte geplant werden. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Conradin Cramer, LDP) betreffend «Ermittlung von Aufgabenfeldern, die sich für eine Zusammenarbeit mit anderen Nordwestschweizer Kantonen eignen» als erledigt abzuschreiben. Aus Sicht des Regierungsrates ist es denkbar, die Nordwestschweizer Regierungskonferenz mit der sporadischen Ermittlung von Aufgabenfeldern, welche sich für eine Zusammenarbeit eignen, zu beauftragen. Dazu soll aber weder ein neues Gremium noch eine neue Stelle geschaffen werden. Verschiedene aktuelle Beispiele zeigen auch, dass eine Zusammenarbeit der Nordwestschweizer Kantone im Zusammenhang mit konkreten Projekten und gemeinsamen Trägerschaften eine gewisse Selbstverständlichkeit darstellt. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, für die schrittweise Ausdehnung des E-Votings im Kanton Basel-Stadt Ausgaben in der Höhe von 5,9 Millionen Franken zu bewilligen. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 3. Februar 2017. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für Humanmedizin, Zahnmedizin, Pflegewissenschaft und Sportwissenschaften für das Studienjahr 2017/2018 genehmigt. Im Rahmen des generellen Ausbaus der Ausbildungskapazität für die Humanmedizin war es notwendig, die im August 2016 beschlossene Ausbildungskapazität im ersten Masterjahr von 198 auf 203 zu erhöhen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

aufgrund der Annahme der Ratschlags zur «Änderung des Schulgesetzes betreffend die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt» die Schulferiendaten 2017/18 bis 2019/20 angepasst. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 6. September 2016  (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

im Rahmen des Länderexamens der OECD-Konvention zur Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger Stellung genommen zu diversen Fragen. In den vergangenen zehn Jahren sind durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt keine entsprechenden Ermittlungs- und Untersuchungsverfahren geführt worden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-StadtTelefon +41 (0)61 267 43 15 Rolf Wirz, Kommunikationsbeauftragter Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-LandschaftTelefon +41 (0)61 552 59 11

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft -- Die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber und Lukas Engelberger wollen zu den Themen gemeinsame Spitalplanung und geplante Spitalgruppe den Dialog mit der Bevölkerung weiterführen. Dazu finden drei öffentliche Veranstaltungen in Liestal, Oberwil und Basel statt. Gemeinsam mit Chefärzten der beiden Spitäler erklären und vertiefen die beiden Gesundheitsdirektoren an den Anlässen, was die Auswirkungen des Projektes auf die Regionen Liestal und Oberbaselbiet, Unterbaselbiet und Laufental sowie die Stadt Basel sind.

title_de: Bevölkerungsanlässe zur gemeinsamen Spitalplanung und Spitalgruppe

content_de:
Mitte September 2016 haben die beiden Regierungsräte Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) an einer gemeinsamen Medienkonferenz mit dem Universitätsspital Basel und dem Kantonsspital Baselland über den Projektstand in der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit im regionalen Gesundheitswesen und der gemeinsamen Spitalgruppe informiert. Das Gesamtprojekt hat zum Ziel, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu optimieren, das Kostenwachstum zu dämpfen sowie die Hochschulmedizin in der Region langfristig zu sichern.

 Was ansteht, ist die grösste Umwälzung im Gesundheitswesen unserer Region seit Jahrzehnten. Die beiden Kantone beschreiten einen neuen Weg in der regionalen Gesundheitspolitik. Gleichzeitig ist das Projekt komplex. Die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) laden deshalb die Bevölkerung zu öffentlichen Anlässen ein, damit sich Interessierte mit den Umwälzungen auseinandersetzen und Fragen stellen können. Unterstützt werden sie von Chefärzten des Kantonsspitals Baselland respektive dem Universitätsspital Basel. Durchgeführt werden drei Anlässe, welche jeweils auf die Auswirkungen des Projektes auf die jeweilige Region eingehen:

 Dienstag, 17. Januar 2017, 19 bis 21 Uhr im Kulturhotel Guggenheim in Liestal: «Was die Spitalgruppe für die Region Liestal und das Oberbaselbiet bedeutet»

 Dienstag, 31. Januar 2017, 19 bis 21 Uhr im Wehrlin-Schulhaus (Turnhalle) in Oberwil: «Die medizinische Versorgung im Unterbaselbiet und im Laufental»

 Montag, 20. März 2017, 19 bis 21 Uhr im Gundeldinger Casino in Basel: «Weshalb die Spitalgruppe im Interesse Basels ist»


contact: Marc Février, Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Städtebau & Architektur

lead_de: Der Zoo Basel hat im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt für das geplante Ozeanium auf der Heuwaage eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Bericht dazu liegt nun vor und zeigt, dass das Ozeanium die eidgenössischen und kantonalen Umweltvorschriften erfüllt. Der Bebauungsplan wird nun zusammen mit dem Umweltverträglichkeitsbericht erneut öffentlich aufgelegt.

title_de: Bebauungsplan Ozeanium: Zweite öffentliche Planauflage

content_de:
Der Zoo Basel plant ein neues Grossaquarium «Ozeanium» auf der Basler Heuwaage. Rund 40 Aquarien mit unterschiedlichen Lebensräumen für alle Arten von Wasserlebewesen sollen Besucherinnen und Besucher für Umweltfragen sensibilisieren und ihnen die Vielfalt und auch die Fragilität der Ozeane näher bringen. Das Ozeanium erfordert unter anderem eine Zonenänderung und einen Bebauungsplan, die im Februar 2016 öffentlich aufgelegt wurden. Der Zoo Basel hat sich im Einvernehmen mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt daraufhin entschieden, für das Ozeanium eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Dabei werden die Auswirkungen des Vorhabens in allen Umweltbereichen (Luft, Lärm, Flora und Fauna, Störfall, Wasser, etc.) untersucht. Der Bericht zum Ozeanium wurde im letzten Halbjahr vom Zoo erarbeitet und zeigt, dass das Ozeanium die Umweltgesetzgebung vollumfänglich einhält.

 Der Umweltverträglichkeitsbericht muss zusammen mit den planerischen Massnahmen öffentlich aufgelegt werden. Aus diesem Grund findet vom Mittwoch, 11. Januar 2017 bis am Freitag 10. Februar 2017 die zweite öffentliche Planauflage zum Ozeanium statt. Mit Blick auf die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde auch der Bebauungsplan leicht angepasst. Mit einem Beschluss durch den Regierungsrat kann bis Sommer 2017 und mit einem Beschluss des Grossen Rats bis Herbst 2017 gerechnet werden.

 Die Unterlagen können werktags im Planungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während dieser Zeit unter der Telefonnummer 061 267 92 25 entgegen genommen. Die Unterlagen sind auch unter www.bvd.bs.ch einsehbar.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 4‘032 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 174 Personen mehr als im November 2016 (+4.5%). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 251 (+6.6%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 392 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 303 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.3%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 21 Personen (-5.1%).

 Stellensuchende im Dezember 2016
 Insgesamt wurden 5‘788 stellensuchende Personen registriert, 166 mehr als im Vormonat (+3.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 369 Personen (+6.8%).

 Gemeldete offene Stellen im Dezember 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 16 auf 143 Stellen (-10.1%). Es gab 63 Zugänge und 79 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 33 Stellen mehr gemeldet (+30.0%).

 Aussteuerungen im Oktober 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2016 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 3. Januar 2017). Im Vormonat betraf es 105 Personen.


contact: Luca Guarda, Tel. 061 267 57 31 Koordinator «Basler Sport-Champions»

lead_de: An der Ehrung der Basler Sport-Champions wurden 95 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 55 Nachwuchssportlerinnen und -sportler ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte durch den Basler Sportminister Regierungsrat Dr. Christoph Eymann und Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel-Stadt. Mit dem Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» geehrt wurden Rebeka Masarova (Tennis), Tolunay Akçay (Schwimmen) und das Stepptanz Formationsteam vom Tanzwerk-Club. Die Titel «Basler Sportler und Basler Sportlerin des Jahres», verliehen durch die Vereinigung der Basler Sportjournalisten, gingen an Benjamin Steffen (Degenfechten) und Rebeka Masarova (Tennis). Zum «Basler Team des Jahres» wurde der Leichtgewicht-Vierer der Ruderer gewählt. Die Veranstaltung fand erneut in festlichem Rahmen in der St. Jakobshalle statt.

title_de: Basler Sport-Champions 2016

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt zeichnete Sportlerinnen und Sportler aus der Elite und der höchsten Nachwuchskategorie aus, die im Jahr 2016 Schweizermeistertitel oder Medaillengewinne an Europa-, Weltmeisterschaften oder an den Olympischen Spielen errungen haben. Regierungsrat Dr. Christoph Eymann begrüsste rund 400 Gäste in der St. Jakobshalle. Alle 95 geehrten Elite-Sportlerinnen und Sportler erhielten eine Urkunde sowie einen gravierten Edelstahl-Trinkbecher.

 Für den Titel «Basler Nachwuchssportler des Jahres» wählte eine Fachjury aus insgesamt 55 nominierten Nachwuchssportlerinnen und -sportlern die erfolgreichste Sportlerin und den erfolgreichsten Sportler sowie das beste Team des Jahres. Den Preis entgegennehmen durften: Tennisspielerin Rebeka Masarova, Schwimmer Tolunay Akçay (Schwimmverein beider Basel) und das Stepptanz Formationsteam vom Tanzwerk-Club.

 Die Vereinigung der Basler Sportjournalisten zeichnete zum «Basler Sportler des Jahres» Benjamin Steffen aus, der an der Olympiade in Rio als Viertplatzierter ein olympisches Diplom gewann. Bei den Frauen ging der Titel an die Tennisspielerin Rebeka Masarova, welche am Swiss Open in Gstaad bis ins Halbfinale vorstiess und die Junioren French Open in Paris gewann. Der Leichtgewicht-Vierer in der Besetzung mit Simon Niepmann, Lucas Tramèr, Simon Schürch und Mario Gyr wurde zum «Basler Team des Jahres» gekürt. Das Team gewann an den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro die Goldmedaille.

 Zum ersten Mal wurde in diesem Jahr der Sportpreis der Oberrheinkonferenz an den Basler Sport-Champions verliehen. Dieser Preis ist eine Anerkennung für Personen oder Vereine, die sich um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Sport verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurde der von der Leichtathletik-Sektion BSC Old Boys organisierte Bebbi-Sprint und die treibende Kraft dahinter, Clotaire Yanze-Kontchou. Der Preis ist mit 1500 Euro dotiert.

 Auch in diesem Jahr wurde die Ehrung der Basler Sport-Champions in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, Sport Basel – dem Dachverband des privatrechtlichen Sports – sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert. Sport Basel verlieh erneut den «Sport Basel-Preis». Diese Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit ging in diesem Jahr an Günter Hulliger (Schwimmverein beider Basel und langjähriger Präsident von Sport Basel).

 Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jakob Gubler. Für die musikalische Begleitung besorgt war DJ Urs Böller und als Showact wurden die beiden Yo-Yo Spieler von Inmot!on eingeladen.


contact: BaselRegierungsrat Christoph BrutschinVorsteher des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Telefon 079 661 83 54 GenfDépartement de la sécurité et de l'économie Madame Caroline Widmersecrétaire générale adjointe chargée de communication41 (0)22 327 92 16 ou 41 (0)76 424 80 49 ZürichRegierungsrätin Carmen Walker Späh Vorsteherin der VolkswirtschaftsdirektionTelefon 043 259 26 02

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektoren der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich -- Die am 12. Februar 2017 auf nationaler Ebene zur Abstimmung gelangende Unternehmenssteuerreform III ist unabdingbar für den Erhalt der Standortattraktivität, für die Sicherung von Arbeitsplätzen und für die Stärkung der Innovationskraft der Schweiz. Die Volkswirtschaftsdirektoren der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich stehen mit Überzeugung hinter der Reform und betonen deren wirtschafts- und standortpolitische Wichtigkeit.

title_de: Volkswirtschaftsdirektoren von Basel-Stadt, Genf und Zürich unterstützen Unternehmenssteuerreform III

content_de:
Die grosse Bedeutung der Steuerreform veranlasst die Volkswirtschaftsdirektoren der drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich gemeinsam Stellung zu beziehen. Die nationale Volksabstimmung über die Unternehmenssteuerreform III vom 12. Februar 2017 ist weit mehr als eine finanz- und steuerpolitische Vorlage. Ihr Ausgang hat auch weitreichende Folgen auf die wirtschafts- und standortpolitische Zukunft und damit auch auf die Perspektiven vieler Menschen in unserem Land.

 Regierungsrat Christoph Brutschin (BS, SP) «Im Kanton Basel-Stadt stammen 48 % der wirtschaftlichen Wertschöpfung sowie 61 % der Einnahmen aus den Gewinn- und Kapitalsteuern sowie dem Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer von sogenannten Statusgesellschaften. Sie bieten weiter mehr als 32‘000 Vollzeitstellen. Diese Unternehmen nehmen heute eines der in § 28 des Eidgenössischen Steuerharmonisierungsgesetzes vorgesehenen Steuerregimes in Anspruch. Diese lassen sich bekanntlich in Zukunft nicht mehr aufrecht erhalten, was ohne Ersatzmassnahmen zu einer grundlegenden Veränderung der Steuersituation dieser Unternehmen führen würde. Als Ergebnis müsste damit gerechnet werden, dass künftige Investitionen dieser Firmen vermehrt im Ausland getätigt würden, was nicht ohne empfindliche Konsequenzen auf die Beschäftigungslage bliebe. Die Unternehmenssteuerreform III sieht nun Massnahmen vor, diese Gefahr stark einzudämmen, weshalb sie von baselstädtischen Regierung unterstützt wird.»

 Regierungsrat Pierre Maudet (GE, FDP) »Aufgrund seiner wirtschaftlichen Struktur ist der Kanton Genf einer der am stärksten betroffenen Kantone. Im Kanton Genf bieten die Statusgesellschaften 22'000 direkte Stellen und 39'000 indirekte Arbeitsplätze an, insbesondere im Rohstoffhandel. Diese Unternehmen tragen für mehr als 1 Milliarde zum kantonalen et kommunalen Steuereinkommen bei. Ausserdem hängen zahlreiche KMU vom Beitrag dieser Firmen ab. Die Verbindungen zwischen diesen verschiedenen wirtschaftlichen Akteuren sind sehr intensiv und tragen zur Prosperität Genfs bei. Der vereinheitlichte Steuersatz stärkt die Investitionskapazitäten aller KMU. Sie werden – zusammen mit dem Arbeitsplatz Schweiz – die grossen Gewinner der Unternehmenssteuerreform III sein. Diese Reform entspricht den internationalen Steuernormen und respektiert die Verpflichtungen, die wir gegenüber unseren Partnern eingegangen sind. Die Unternehmenssteuerreform III ist mehr als eine Steuerreform. Sie ist ein Instrument unserer Wirtschaftsförderung.«

 Regierungsrätin Carmen Walker Späh (ZH, FDP) «Die Steuerreform stärkt die inländische Forschung & Entwicklung und damit die Innovationskraft unseres Landes. Gerade für den Kanton Zürich mit seiner innovationsgetriebenen Wirtschaft, seiner schweizweit einmaligen Fülle von Forschungseinrichtungen (z.B. ETH) und als Standort des nationalen Innovationsparks in Dübendorf hat die Reform eine besondere Bedeutung. Den Stellenwert Zürichs als Innovationshotspot lässt sich beispielsweise an Fülle von erfolgreichen Jungunternehmen veranschaulichen: 2016 stammten 39 Prozent der besten Schweizer Startups aus unserem Kanton.»

 Die Unternehmenssteuerreform III stärkt die Attraktivität der Schweiz. Mit der Reform verschafft der Bund den Kantonen die nötigen Instrumente, damit sie auch in Zukunft wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für Unternehmen bieten können. Sie sichert bestehende Arbeitsplätze und bietet zudem Anreize zur Schaffung neuer Stellen. Grund genug für die drei Volkswirtschaftsdirektoren sich kantons-, partei- und sprachübergreifendend zusammenzuschliessen und gemeinsam für ein Ja zur Unternehmenssteuerreform III zu werben.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen, BVB und IWB -- Die Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze tritt in die nächste Phase. Ab Dienstag, 10. Januar 2017 bis Ende 2020 ist die Aeussere Baselstrasse abschnittsweise nur einspurig befahrbar. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig auf die Zollfreistrasse geleitet. Von Riehen in Richtung Basel wird für Autofahrende eine Umleitung über die Bettingerstrasse, die Rudolf Wackernagel-Strasse, den Kohlistieg und die Hörnliallee eingerichtet. Am Montag, 16. Januar 2017 beginnen zudem Arbeiten in der Basel- und der Lörracherstrasse mit dem Ziel, diese attraktiver zu machen und mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende zu schaffen.

title_de: Verkehrsumleitungen aufgrund der Erneuerung Achse Basel – Riehen Grenze starten

content_de:
Der Strassenbelag, die Tramgleise und die unterirdischen Leitungen auf der Achse Basel – Riehen Grenze (Eglisee bis Riehen Grenze) sind sanierungsbedürftig und werden erneuert. Schon begonnen haben die Arbeiten in der Aeusseren Baselstrasse, wo zusätzlich zu Sanierungsarbeiten bis Ende 2021 streckenweise eine Grundwasserschutzwanne unter das Tramtrassee gebaut wird. Die Arbeiten brauchen Platz und beanspruchen ab 2017 auch einen Teil der Fahrbahn der Aeusseren Baselstrasse. Ab 10. Januar 2017 bis Ende 2020 muss der motorisierte Verkehr in Richtung Basel umgeleitet werden. Der Transitverkehr aus Richtung Lörrach wird grossräumig über den neu erstellten Kreisel an der Dammstrasse auf die Zollfreistrasse umgeleitet. Die Umleitungsroute aus Riehen in Fahrtrichtung Basel führt von 2017 bis Ende 2019 entlang der Bettingerstrasse, der Rudolf Wackernagel-Strasse, dem Kohlistieg und der Hörnliallee. Um die Quartiere vom Durchgangsverkehr freizuhalten, ist das Abbiegen in die Quartierstrassen ab der Bettingerstrasse und der Inzlingerstrasse nur noch für Zubringer, Velos und Mofas gestattet. Diese Umleitungsroute wurde gewählt, weil sie im Gegensatz zu den Quartierstrassen relativ breit und übersichtlich ist. Zudem befinden sich hier keine Schulen und Kindergärten. Von Basel in Richtung Riehen bleibt die Verkehrsführung unverändert.  Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende können sämtliche Erneuerungsarbeiten der Achse Basel – Riehen Grenze weiterhin in beide Richtungen passieren. Je nach Bauphase sind alternative Velorouten ausgeschildert. Die Tramlinien 2 und 6 fahren in der Aeusseren Baselstrasse weiterhin auf einem Gleis in beide Richtungen. Voraussichtlich von Juli bis Dezember 2017 muss die BVB aufgrund der Baustelle zwischen den Tramhaltestellen Fondation Beyeler und Riehen Grenze Ersatzbusse einsetzen.

 Im Jahr 2018 wird die Umleitungsroute in Richtung Basel nach heutigem Wissensstand über die Inzlingerstrasse, die Schützengasse und den Eisenbahnweg verlängert. Ansonsten bleibt die Umleitungsroute bis voraussichtlich 2019 im Wesentlichen konstant. Im Jahr 2020 ist es erforderlich, für die Bauarbeiten zwischen Eglisee und Rauracherstrasse eine Umleitungsroute über die Bäumlihofstrasse einzurichten. Das Tiefbauamt, die Kantonspolizei und die Gemeinde Riehen werden zusammen mit den involvierten Ämtern das Verkehrsaufkommen und den Umleitungsverkehr laufend überprüfen und, sofern erforderlich, die flankierenden Massnahmen anpassen.

 Arbeiten für attraktivere Lörracherstrasse beginnen

 Ab dem 16. Januar 2017 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB bis voraussichtlich Ende 2018 die Baselstrasse und die Lörracherstrasse zwischen der Gartengasse und Riehen Grenze. Die letzte Strassenbelagsschicht folgt bis Mitte 2019. Im Rahmen der Sanierung entsteht in der Baselstrasse und in der Lörracherstrasse mehr Platz für Fussgängerinnen, Fussgänger und Velofahrende. Die Trottoirs werden breiter und in beide Fahrtrichtungen führen in Zukunft Velostreifen. Zudem werden 62 zusätzliche Bäume gepflanzt. Da der Transitverkehr aus Deutschland in Zukunft stärker über die Zollfreistrasse fahren soll, setzt das Tiefbauamt in Riehen verkehrsberuhigende Massnahmen um. Nach dem Ende der Bauarbeiten teilen sich Trams und Autos entlang der Lörracherstrasse die Fahrspur. Bei allen Haltestellen können Fahrgäste in Zukunft stufenlos in Tram und Bus einsteigen.

 Die Arbeiten erfolgen in Etappen. Der Abschnitt Inzlingerstrasse bis Friedhofweg wird Ende 2017 abgeschlossen, der Abschnitt Friedhofweg bis Riehen Grenze Ende 2018. In der Baselstrasse zwischen Gartengasse und Inzlingerstrasse, dauern die Arbeiten von Januar 2018 bis Ende 2018. In der Lörracherstrasse wird der Verkehr während den Arbeiten weiterhin je eine Spur pro Richtung haben.

Hinweise

Visualisierung der Verkehrsumleitungen

Details zu den Umleitungen finden Sie in der entsprechenden Medienmitteilung vom 26.10.2016, www.bvd.bs.ch/news/2016-10-26-mm-67283.html

Informationen zur Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze unter: www.aebas-loebas.info


content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 392 Personen, 8 Personen weniger als im Vormonat (-2.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 89, bei den 20- bis 24-Jährigen 303 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.3%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 21 Personen (-5.1%).

Stellensuchende im Dezember 2016
 Insgesamt wurden 5‘788 stellensuchende Personen registriert, 166 mehr als im Vormonat (+3.0%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 369 Personen (+6.8%).

Gemeldete offene Stellen im Dezember 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 16 auf 143 Stellen (-10.1%). Es gab 63 Zugänge und 79 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 33 Stellen mehr gemeldet (+30.0%).

Aussteuerungen im Oktober 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2016 ausgeschöpft hatten, auf 92 (Stand 3. Januar 2017). Im Vormonat betraf es 105 Personen.


contact: Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Gemäss Mitteilung des Statistischen Amtes wurden im Kanton Basel-Stadt im vergangenen Jahr 412 Neubauwohnungen erstellt. Unter Berücksichtigung des Wohnungszuwachses durch Umbauten und der abgebrochenen Wohnungen hat der Wohnungsbestand im vergangenen Jahr gar um 443 Wohnungen zugenommen. Die Wohnbauproduktion hielt damit mit dem Bevölkerungswachstum Schritt. Die Mietzinsen blieben im Grossen und Ganzen stabil. Da in den nächsten Jahren weitere Arbeitsplätze im Kanton entstehen werden, braucht es weiterhin zusätzlichen Wohnraum. Nur so kann das Pendlerwachstum abgeschwächt werden.

title_de: Über 400 neue Wohnungen wurden im 2016 erstellt – Die rege Wohnbautätigkeit im Kanton Basel-Stadt hält an

content_de:
Heute hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt die Zahlen zum Wohnungsbau im Jahr 2016 veröffentlicht. Netto sind im vergangenen Jahr 443 Wohnungen entstanden. Zum erfreulichen Ergebnis beigetragen haben vor allem die beiden neuen Wohnhochhäuser am Schorenweg 36 und 38 (137 neue Mietwohnungen) im Wohnviertel Hirzbrunnen und die Wohnbauten auf dem Areal der Kestenholz AG (105 neue Mietwohnungen, darunter 25 Alterswohnungen) im Wohnviertel Breite.

 Grosse Spannweite bei den Mietpreisen
 Die Jahresteuerung der Mietpreise lag 2016 unter 2%. Der Nettomietzins einer durchschnittlichen Dreizimmer-Wohnung belief sich im November auf 1‘177 Franken. Die Spannweite ist jedoch gross. So sind die Genossenschaftswohnungen mit einer durchschnittlichen Miete von 850 Franken für drei Zimmer wesentlich günstiger. Neubauwohnungen wiederum sind naturgemäss teurer: Für eine in den letzten fünf Jahren erstellte Mietwohnung mit drei Zimmern waren im Durchschnitt 2‘144 Franken pro Monat fällig.

 Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse
 Eine attraktive und lebendige Stadt zeichnet sich durch eine vielfältige und durchmischte Bewohnerschaft aus: Mit den Menschen zieht Leben in die Stadt. Dafür braucht es vielfältigen Wohnraum sowohl für Menschen, die seit längerem hier wohnen, als auch für Menschen, die neu hinzuziehen. Der Leitgedanke der kantonalen Wohnraumentwicklungsstrategie ist, dass die Wohnbedürfnisse der ganzen Bevölkerung möglichst gut befriedigt werden: Gute Rahmenbedingungen sollen dafür sorgen, dass Wohnraum innerhalb aller Angebotsstufen geschaffen wird. Ein aktuelles Beispiel, wie vielfältiger Wohnraum geschaffen wird, bietet das mitten in der Entwicklung befindliche Schorenareal. Das Areal wurde in drei Baufelder aufgeteilt: Wohneigentum im nördlichen Teil (schorenstadt, bereits im Jahr 2015 bezogen), Genossenschaftswohnungen im mittleren Baufeld (wgn, in Realisierung) und die beiden soeben fertiggestellten Wohnhochhäuser auf dem dritten Baufeld (Sky Lights Schoren, Mietwohnungen).

 Der Kanton ist auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen und fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau
 Der Kanton Basel-Stadt bleibt ein attraktiver Arbeits- und beliebter Wohnort. Die Zahl der Arbeitsplätze im Kanton und damit die potenzielle Nachfrage nach Wohnungen dürfte weiterhin zunehmen. Deshalb ist es wichtig, dass die «Siedlungsentwicklung nach innen» weiter vorangetrieben wird und neue Wohnungen im Kanton entstehen. Nur so kann das Pendlerwachstum und die Zersiedelung im Umland begrenzt werden. Eine Erweiterung des Angebots trägt auch zu einer Entspannung des Wohnungsmarktes bei. Damit auch preisgünstiger Wohnraum entsteht, fördert der Kanton das gemeinnützige Wohnraumangebot durch die Abgabe von Land im Baurecht, Bürgschaften, Projektentwicklungsdarlehen, spezifische Beratungsangebote sowie steuerliche Anreize. Bereits heute liegen über 4‘000 Genossenschaftswohnungen auf Baurechtsparzellen des Kantons. Das sind rund 40% des gesamten Bestands an Genossenschaftswohnungen im Kanton Basel-Stadt. In den letzten Jahren wurden weitere Areale im Baurecht gezielt an Genossenschaften abgegeben. Dadurch werden in den nächsten Jahren rund 1‘000 neue Genossenschaftswohnungen entstehen. Insgesamt über 150 Genossenschaftswohnungen werden bereits dieses Jahr am Kohlistieg in Riehen und an der Belforterstrasse beim Bachgraben fertiggestellt. Kurz vor Baubeginn stehen 97 Genossenschaftswohnungen auf dem Schorenareal, welche voraussichtlich im 2018 bezugsbereit sein werden. Weitere rund 750 Genossenschaftswohnungen befinden sich in der Planungsphase auf den ebenfalls im Baurecht abgegeben Arealen Felix Platter, Stadtrand Nordwest sowie Riehenring 3.

 Wohnbauproduktion bleibt hoch
 Nebst den gemeinnützigen Wohnbauträgern investieren auch der Kanton und private Bauträger in den Wohnungsbau. Der Kanton baut rund 50 flächensparende Wohnungen für eine durchmischte Bewohnerschaft an der Maiengasse. Auf dem Areal Erlenmatt Ost, wo die Stiftung Habitat Parzellen im Baurecht an verschiedene Wohnbauträger abgegeben hat, sind die ersten Wohnungen dieses Jahr bezugsbereit. Die grössten privaten Wohnbauprojekte im Bau sind zurzeit der Magnolienpark im Gellert (rund 250 Wohnungen), das Meret Oppenheim Hochhaus am Bahnhof SBB (rund 150 Wohnungen) sowie ein Neubau an der Rosentalstrasse bei der Messe (81 Wohnungen). Die Wohnbautätigkeit bleibt somit vorerst hoch, was erfreulich ist.

 Grosses Potenzial für Wohnungsbau liegt in den Arealentwicklungen
 Um langfristig genügend zusätzlichen Wohnraum zu gewinnen, müssen in einem eng begrenzten Kanton wie dem Kanton Basel-Stadt verschiedene Potentiale genutzt werden. Das grösste Potential liegt dabei in den stark unternutzten Industriearealen. Daher sind für die langfristige Wohnraumentwicklung Planungen wie auf dem Areal Volta-Nord (Lysbüchel), welche nebst gewerblichen Nutzungen auch neue Wohnnutzungen ermöglichen, wichtig. Konkret möchte der Regierungsrat bis 2035 auf den folgenden sechs Arealen zusätzliche Arbeits- und Wohnnutzungen ermöglichen: Walkeweg, VoltaNord (Lysbüchel), Industrieareal Klybeck (klybeckplus), Wolf Nord, Dreispitz sowie Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen. Eine bessere Nutzung dieser Areale stellt einen grossen Beitrag dazu dar, um bis 2035 Wohnraum für bis zu 20'000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner zu schaffen.