contact: Melanie Imhof von Orelli, Leiterin Kommunikation, +41 61 267 44 22, melanie.imhof@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 2,55 Millionen Franken für das Kunstmuseum Basel. Dieser ist nötig, weil das Museum im laufenden Jahr gemäss Prognose sein Globalbudget überschreiten wird. Das Präsidialdepartement hat Massnahmen ergriffen, um die finanzielle Situation des Hauses zu stabilisieren.

title_de: Nachtragskredit für das Kunstmuseum Basel für 2024

content_de:
Das Kunstmuseum Basel überschreitet gemäss seiner Prognose im laufenden Jahr seinen vom Parlament verabschiedeten Globalkredit. Der Regierungsrat sieht sich deshalb gezwungen, für das international bedeutende Museum dem Grossen Rat einen Nachtragskredit in der Höhe von 2,55 Millionen Franken zu beantragen.

Es zeichnet sich ab, dass das Museum im Jahr 2024 nicht genügend Drittmittel über Sponsoring, Beiträge von Privaten und von Stiftungen generieren kann. Über solche Beiträge finanziert das Haus im Wesentlichen seine Sonder- und Wechselausstellungen, begleitende Veranstaltungen, aber auch wissenschaftliche Projekte. Wegen langer Vorlaufzeiten im Ausstellungsbetrieb ist es dem Museum nicht möglich, ausreichende, kurzfristig umsetzbare Massnahmen zu ergreifen, um im Jahr 2024 eine ausgeglichene Jahresrechnung zu erzielen.

Steigende Kosten im internationalen Leihverkehr
Bei den Besucherzahlen ist die Entwicklung des Kunstmuseums Basel zwar positiv: Das Museum konnte die Zahl der Besucherinnen und Besucher seit 2022 stetig steigern. Trotzdem sind die Einnahmen aus den Eintritten unter den Erwartungen geblieben. Dies ist auch auf eine gestiegene Anzahl Gratiseintritte und Eintritte zu reduziertem Preis zurückzuführen, etwa bei Schulklassen.

Gleichzeitig kämpft das Museum mit stark gestiegenen Kosten im internationalen Ausstellungswesen, im Leihverkehr und bei den Versicherungen. Hinzu kommt, dass die Vorbereitungen zur geplanten Sanierung des Hauptbaus im Museum viele Ressourcen bindet und somit zusätzlichen Aufwand verursacht.

Drohendes Defizit erst im August 2024 erkannt
Noch im April 2024 hat das Kunstmuseum dem Präsidialdepartement eine ausgeglichene Hochrechnung für 2024 präsentiert. Im August sah sich die neue Direktorin Elena Filipovic, erst seit April im Amt, gezwungen, dem Präsidialdepartement eine voraussichtliche Überschreitung der Kosten um 2,55 Millionen Franken zu melden. Im Gegensatz zu 2023, als das Defizit durch Rücklagen aufgefangen werden konnte, ist dies nun nicht mehr möglich.

Damit sich die aktuelle Situation 2025 nicht wiederholt, hat die neue Direktorin in engem Austausch mit dem Präsidialdepartement einschneidende Massnahmen ergriffen. Sie hat das Budget fürs kommende Jahr im Hinblick auf realistische Drittmittelerträge und Kostenentwicklungen angepasst, so dass es eingehalten werden kann. Das Ausstellungsprogramm wird gestrafft. Zudem wird das Haus voraussichtlich seine Eintrittspreise anheben. Diese wurden seit 2016 nicht angepasst, während das Angebot – auch kostenlose Formate – stetig ausgebaut wurde. Mit externer Unterstützung werden die Finanzplanungs- und Controllingprozesse verbessert. Ausserdem soll der bisherige Bereich «Finanzen und Operations» neu organisiert werden. Dieser Prozess wird durch einen Steuerungsausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern der Museumsdirektion, der Kunstkommission, der Stiftung für das Kunstmuseum und des Präsidialdepartements begleitet.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt die Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturvermittlung Basel-Stadt in Höhe von total 1'200'000 Franken (jährlich 300'000 Franken) für die Jahre 2025 bis 2028/2030 zu erneuern. Die Kulturvermittlung stellt auch nach der Pilotphase ein wirkungsvolles Mittel der staatlichen Kulturförderung dar. (Auskunft: Isabel Drews, Leitung Kommunikation, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 65 98)

hinsichtlich der Einkommenssteuer der natürlichen Personen festgestellt, dass für die Steuerperiode 2025 ein Ausgleich der kalten Progression vorzunehmen ist, da die Teuerung im dafür massgebenden Zeitraum gestiegen ist. Die Steuertarife und Abzüge werden gemäss der Teuerungsrate erhöht. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat die Validierung der Ersatzwahl von drei Strafgerichtspräsidien sowie der Wahl von zwei zusätzlichen Strafgerichtspräsidien für den Rest der Amtsperiode vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 beantragt.

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage zum Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch betreffend Lohndaten grundsätzlich begrüsst. Es werden jedoch verschiedene Änderungs- und Ergänzungsvorschläge eingebracht. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen grundsätzlich begrüsst. Bei einem Statuswechsel soll neu die vorbestandene Bezugsdauer der Globalpauschale angerechnet werden. Diese Anpassung ist nachvollziehbar und entspricht der Systemlogik der Pauschalzahlungen. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 03 67)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.

content_format: html


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 183'700 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Hilfswerk der Evangelischen Kirchen Schweiz HEKS 50'000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für die Direkthilfe bei Überschwemmungen in Bangladesh in den Distrikten Khagrachari und Cox’s Bazar bewilligt. Im August 2024 gab es in Bangladesch grosse Überschwemmungen. Mehr als 5,8 Millionen Menschen waren davon betroffen. HEKS möchte Risiken wie Infektionskrankheiten reduzieren und zur Sicherung der Ernährungssicherheit sowie zum Wiederaufbau der Lebensgrundlagen der Betroffenen beitragen.

Weiter hat der Regierungsrat bewilligt:

Projekt «Digitales Dolmetschen», per Ende 2024, schweizweit online, Procom Stiftung, Fr. 20'000.

Chorkonzert «h-Moll Messe», 29. und 30. März 2025, Martinskirche, Verein Basler Bach-Chor, Fr. 20'000.

Publikation «Von der Siedlung zum Quartier», April 2025, Park Books Verlag Zürich, Park Books AG, Fr. 15'000.

20 Jahre-Jubiläums-Anlass mit «StattGewaltRundgang», 9. März 2025, Kleinbasel, Verein Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Fr. 11'000.

Publikation «Das Recht zu Kicken», Mai 2025, Hier und Jetzt-Verlag Zürich, Verein Sport & Vielfalt, Fr. 10'000.

Weihnachtskonzerte der Basler Münsterkantorei 2024, 21. und 22. Dezember 2024, Basler Münster, Verein Basler Münsterkantorei, Fr. 10'000.

Veranstaltungen «Wissen ist Markt», 19. September bis 4. Dezember 2024, Markthalle Basel, Verein «science and fiction», Fr. 8'200.

Film- und Vortragsreihe zum Thema Einsamkeit im Alter, 23. Januar bis 11. Februar 2025, Stadtkino und Gare du Nord, Verein Gustav Benz, Fr. 6'000.

Veranstaltungen «Klub der Klugscheisser», 7. November 2024 im Museum Tinguely und 5. Dezember 2024 im Anatomischen Museum, catta GmbH, Fr. 5'000 (Defizitgarantie).

Publikation: Künstler*innen-Kochbuch «Cuisine Mondiale», Juni 2025, Christoph Merian Verlag, Atelier Mondial (einfache Gesellschaft), einmalig, aus Anlass des 10 Jahre-Jubiläums von Atelier Mondial auf dem Dreispitz, Fr. 5'000.

Chorkonzert: «Martin Palmeri, Misa tango und Camille Saint-Saëns, Oratorio de Noël», 14. Dezember 2024, Pauluskirche, Verein Cantus Basel, Fr. 4'800.

Konzert «Magic & Wonders», 7. und 8. November 2024, Druckereihalle Ackermannshof, Verein verba vocalis, Fr. 4'500.

Vorstellungen «Tournee 2024», 4. bis 6. Oktober 2024, Station Circus am Dreispitz in Basel, Verein Jugendzirkus Robiano, Fr. 3'000.

Publikation mit Veranstaltung «in der Reihe «werk, Debatte»: Neun Texte zum Hochhaus, Herbst 2024, Werk Verlag Zürich, Werk Verlag AG, Fr. 2'500.

Publikation: «On Words – Interviews mit Künstlerinnen in der Schweiz, Bd. 5: Renée Levi», November 2024, Verlag Scheidegger & Spiess Zürich, Stiftung Schweizerisches Institut für Kunstwissenschaft, Fr. 2'000.

Chorkonzert «Stadt - Land - Fluss», 3. November 2024, Quartierzentrum Iselin, Verein Jazzchor Basel, Fr. 2'000.

Ausstellung «Humoresken – 100 Jahre Helen Balmer», 25. bis 27. Oktober 2024, Alemannengasse 44, David Heizmann, Fr. 2'000.

Konzert «Im Legendenton», 6. Oktober 2024, Salon des Pianos, Förderverein pro «Salon des Pianos Basel», Fr. 1'700.

Chorkonzert «Nacht», 2. November 2024, Stephanus Kirche, Verein Blindsingers, Fr. 1'000.


contact: Yves Moshfegh, Fachexperte Bewegung und Sport, +41 61 267 17 81, yves.moshfegh@bs.ch

lead_de: Am 25. September rennen rund 1‘500 Kinder und Jugendliche zum vierzigsten Mal durch die Langen Erlen. Der Jubiläumslauf bringt gleich mehrere Neuerungen mit sich.

title_de: Vieles neu am 40. Waldlauf Lange Erlen

content_de:
Neues Konzept

Beim Waldlauf Lange Erlen geht es nicht darum, wer zuerst die Ziellinie überquert, sondern um die Bewegung und die Freude am Ausdauertraining. Schülerinnen und Schüler der 5. bis 10. Klassen absolvieren so viele Runden à 3,1 Kilometer, wie sie schaffen. Erstmals gibt es dabei kein Zeitlimit mehr: Alle Runden zählen, egal wie lang die Teilnehmenden dafür benötigen. Je mehr Runden erreicht werden, desto attraktiver werden die Preise. Die besten Teams erhalten einen Wanderpokal fürs Klassenzimmer.

Neue Strecke und individueller Start

Neu ist auch die Strecke: Aufgrund mehrmaliger Probleme mit Hornissennestern am Wiesendamm, verläuft der Lauf nun durch den Wald und über Feldwege. Start und Ziel befinden sich auf der Sportanlage Grendelmatte in Riehen. Bei einer Begehung der Strecke zwei Wochen vor dem Lauf wurden auf dieser Strecke keine Hornissennester entdeckt.

Alle Teilnehmenden starten ab 14 Uhr statt in einer einzigen grossen Gruppe neu individuell. Damit sollen unnötige Erschütterungen im Wald vermieden werden, welche Tiere aufschrecken könnten. Zudem sorgen neu Velopatrouillen von Samariterteams entlang der Strecke für Sicherheit.

Schweizerrekordhalterin als Gast

«Joggen in der Natur macht Spass. Eine gute Ausdauer ist Grundlage für viele Sportarten», sagt Organisator Yves Moshfegh vom Pädagogischen Zentrum PZ.BS. Für zusätzliche Motivation sorgt Salome Lang, die mehrfache Schweizermeisterin im Hochsprung und zweifache Basler Sportlerin des Jahres. Sie wird vor Ort sein und Fragen beantworten – auch die, ob man im Hochsprung eine gute Ausdauer braucht.

Hinweise

40. Waldlauf Lange Erlen

Mittwoch, 25. September 2024

Start und Ziel: Sportanlage Grendelmatte, Riehen

Start: Ab 14.00 bis 16.30 Uhr

Während dem Anlass sind Teile des Breitmattenwegs, des Erlensträsschens und der Grendelgasse zwischen Entenweiher und Grendelmatte für den Veloverkehr gesperrt.


contact: Dominik Heiber, Stv. Leiter Friedhöfe Basel & Bereichsleitung Bestattungsbetrieb & Projekte (BBP), +41 61 267 20 07, dominik.heiber@bs.ch

lead_de: Am diesjährigen «Tag des Friedhofs» lädt die Stadtgärtnerei am Samstag, 21. September von 10.00 bis 17.00 Uhr zu Entdeckungstouren und Führungen auf den Wolfgottesacker ein. Auch dieses Jahr steht die beliebte Hebebühne für «schwindelfreie» Besuchende für eine tolle Aussicht über Basel zur Verfügung. Neben zahlreichen Führungen wird das neue Rondell eingeweiht und für abwechslungsreiche Verpflegung der Gäste gesorgt.

title_de: Entdeckungstouren zum «Tag des Friedhofs» auf dem Wolfgottesacker am Samstag, 21. September 2024

content_de:
Der traditionelle Tag des Friedhofs findet in Basel jährlich abwechselnd auf dem Wolfgottesacker und auf dem Friedhof am Hörnli statt. Dieses Jahr wird das neue Rondell auf dem Friedhof Wolfgottesacker eingeweiht. Neben Führungen zu den Themen Entwicklung der Friedhofsanlage, Flora und Fauna, Friedhofs- und Denkmalpflege, stehen auch Expertinnen und Experten zu den Themen Gartenpflege, Grabverkauf und Grabunterhalt, Denkmalpflege und Seelsorge für einen Austausch zur Verfügung. Gross und Klein erhalten die Möglichkeit, einen Steinmetz bei seiner Arbeit zu beobachten und einen seltenen Blick von der Hebebühne aus in 22 Metern Höhe zu erhalten. Die spektakuläre Aussicht reicht über das gesamte Areal und bei schönem Wetter bis zum Schwarzwald. Das Jodlerchörli Stärne 5 gestaltet das Mittagskonzert und Elias Conrad mit Anneliese Ellars führen zum Abschluss des Tags des Friedhofs mit einer turbulenten Klangreise durch die Barock- und späte Renaissancemusik. Das ganztägige Verpflegungsangebot stillt zudem jeden Hunger.

Hinweise

Anbei finden Sie Fotos vom Tag des Friedhofs 2023, (Auftritt Musik-Trio «Moody Tunes» und Führungen), ©Stadtgärtnerei

Das Programm finden Sie auf folgender Website: Tag des Friedhofs | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)


lead_de: Am Samstag, 21. September 2024, präsentieren sich die Kantonspolizei und die Rettung Basel-Stadt erneut am Blaulichttag auf dem Barfüsserplatz. Nebst den bewährten Attraktionen wie #run2flash und Fahrzeugbesichtigungen finden dieses Jahr ausgewählte Präsentationen auf einer grossen Showbühne statt. Exklusiv: Live-Premiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do».

title_de: Blaulichttag 2024 auf dem Barfi: Bewährte Attraktionen und neue Highlights

content_de:
Am kommenden Samstag, 21. September 2024 stellen die Kantonspolizei und die Rettung Basel-Stadt am traditionellen Blaulichttag von 11 bis 16 Uhr ihre Tätigkeiten und Einsatzgebiete vor. Erneut präsentieren sie auch ihre Einsatzfahrzeuge – Besuchende können unter anderem ein Polizeimotorrad, ein Alarmpikett-Polizeiauto, einen Rettungswagen sowie Feuerwehrfahrzeuge aus nächster Nähe begutachten, selbst darin oder darauf Platz nehmen und den Profis Fragen stellen.

Erstmals wird auf dem Barfüsserplatz eine grosse Bühne aufgebaut, auf der ein abwechslungsreiches Programm mit Shows und Vorführungen stattfindet. Ein Highlight ist die Livepremiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do», gefolgt von einer Tanzchoreographie mit der iCop, dem Kapo-Maskottchen Pätty und allen Kindern, die mittanzen möchten. Eine Kostprobe des Songs sowie erste Tanzmoves gibt’s auf Instagram.

Weitere Programmpunkte auf der Bühne sind unter anderem Kurzkonzerte der Polizeimusik und der Feuerwehrmusik, die Siegerehrung von #run2flash, eine Suchhunde-Vorführung mit REDOG (Partnerorganisation der KKO), eine Präsentation der Alarmierungskette (Sanität Basel mit Einsatzzentrale Rettung) sowie eine «Uniform-Anziehchallenge», bei der die einzelnen Teile einer Polizei- und einer Feuerwehruniform vorgeführt werden. Durch das Programm führt der Basler Moderator Dani von Wattenwyl.

Der Blaulichttag ist ein gemeinsamer Anlass der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt. Er findet jeweils in der zweiten Septemberhälfte auf dem Barfüsserplatz statt und lockt seit über zehn Jahren zahlreiche Interessierte an.

Hinweise

Detailprogramm: www.bs.ch/blaulichttag

Instagram: Tosca Stucki (@tosca_kapobs) • Instagram-Fotos und -Videos


contact: Christoph Bosshardt, +41 79 760 55 50, christoph.bosshardt@bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den zweiten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahr 2024 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 36 Projekte beläuft sich auf 1,426 Mio. Franken. Pro Jahr steht für Entwicklungszusammenarbeitsprojekte ein Betrag von 2 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Zweite Tranche 2024 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Alle bewilligten Projekte auf einen Blick:

Fr. 300’000 An Swiss TPH «Integrierte Diagnostik- und Sequenzierungsplatform», Tansania

Fr. 60’000 An Vétérinaires sans Frontières Suisse «SKBo - Lait sans Frontières», Burkina Faso, Cote d’Ivoire, Mali

Fr. 50’000 An newTree «Honigverarbeitungsstätte in Gampéla», Burkina Faso

Fr. 50’000 An biovision «Zentrum für Agrarökologie», Tansania

Fr. 50’000 An Swisscontact «Waste to Value - Nachhaltiges Wachstum schaffen», Laos

Fr. 50’000 An Brücke Le Pont «Jovenes Creando Futuro», El Salvador

Fr. 50’000 An CO-OPERAID «Rowa Kyang II: Grundschulbildung für armutsbetroffene indigene Kinder im Distrikt Bandarban», Bangladesch

Fr. 50’000 An EcoSolidar «Bildung und Entwicklung für indigene Kinder und Jugendliche», Peru

Fr. 45’000 An Fastenaktion «Eau, hygiène et assainissement pour le Sud», Madagaskar

Fr. 41’000 An Women's Hope International «Fistelüberlebende schaffen sich neue Perspektiven», Tschad

Fr. 40’000 An fepa – Fonds für Entwicklung und Partnerschaft in Afrika «Smart Girls Nest», Simbabwe

Fr. 40’000 An Vivamos Mejor «Spielend lernen», Honduras

Fr. 40’000 An UP Development «Multifunktionales Abfallmanagement in Busua», Ghana

Fr. 40’000 An FAIRMED «Gesundheitsprojekt MAPE», Kamerun

Fr. 40’000 An Verein Städtepartnerschaft Basel-Van «Ausbau Therapiezentrum für Folterbetroffene in Van», Türkei

Fr. 40’000 An FRIeDA Die feministische Friedensorganisation «Chams - Sonne», Marokko

Fr. 40’000 An Bimawo «Impuls- und Austauschzentrum», Kamerun

Fr. 30’000 An SolidarMed «Verbesserte Gesundheit für Jugendliche», Lesotho

Fr. 30’000 An Solidar Suisse «Ein vielversprechender Weg aus der Armut», Burkina Faso

Fr. 30’000 An Enfants du Monde «Verbesserung der Gesundheit von Müttern und Neugeborenen», Madagaskar

Fr. 30’000 An Association Suisse des Amis de Soeur Emmanuelle (ASASE) «Das Lologo Zentrum für Berufsausbildung und Gemeindeentwicklung (ZBG) in Juba», Südsudan

Fr. 25'000 An Verein CABOZ Action Schweiz «Schulkantinen zur Vermeidung von Kinderarbeit», Cote d'Ivoire

Fr. 25’000 An Stiftung Heilsarmee Schweiz «Zukunftschancen für gefährdete Kinder», Simbabwe

Fr. 25’000 An Pro Mestia Georgien «Förderung Schulung Bio-Landwirtschaft in O-/W-Georgien», Georgien

Fr. 25’000 An Sambol Foundation c/o Fondation des Fondateurs «Bau des «Safe-Village» in Matara», Sri Lanka

Fr. 20’000 An Verein MIRIAM Schweiz «Transformative Bildung für das Leben von Frauen», Nicaragua

Fr. 20’000 An Stiftung Kinderdorf Pestalozzi «Gute Schulbildung für die indigene Bevölkerung», Guatemala

Fr. 20’000 An Lepra-Mission Schweiz «Programm Learning 360 Stärkung der Gesundheit und Bildung der schwächsten Menschen», Bangladesch

Fr. 20’000 An Katharina-Werk Sounds of Palestine «Sounds of Palestine», Besetztes Palästinensisches Gebiet

Fr. 20’000 An PRO INDÍGENA «Aufbau einer medizinischen Grundversorgung in den ländlichen Gemeinden der Maya», Guatemala, Mexiko

Fr. 20’000 An Pharmaciens Sans Frontières Suisse «Faciliter l'accès aux médicaments de qualité dans les structures de santé», Tansania

Fr. 15’000 An Verein Sambhali Trust Swiss «NIRBHAYA HOME: Zufluchtsort für Frauen LGBTQIA+», Indien

Fr. 15’000 An Aqua Alimenta «Radio Munyu: Agrarökologie auf Sendung», Burkina Faso

Fr. 10’000 An Stiftung Calcutta Project Basel «Ambulatorium in Kolkata», Indien

Fr. 10’000 An Stiftung Usthi «Kleinkindförderung», Indien

Fr. 10’000 An equal education fund – EEF «Kapazitätserweiterung St.-Martin-Sekundarschule», Tansania


contact: Alena Kress, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 46 27 | Sandra Eichenberger, Leiterin Kommunikation, Erziehungsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 42 49

lead_de: Das Nachbargebäude der Sekundarschule Rosental wird zurückgebaut. Dabei wurde heute Morgen eine instabile Aussenwand festgestellt. Deshalb wurde die nebenan stehende Sekundarschule Rosental vorsorglich evakuiert.

title_de: Vorsorgliche Evakuierung der Sekundarschule Rosental wegen instabiler Aussenwand am Nachbargebäude

content_de:
Im Umfeld der Sekundarschule Rosental wird an der Schwarzwaldallee zurzeit ein ehemaliges Bürogebäude im Eigentum des Kantons rückgebaut. Beim Rückbau dieses Gebäudes hat sich heute Morgen eine Aussenwand in Richtung Schulgebäude geneigt. Das zuständige Bauunternehmen hat rasch reagiert und Sicherungsmassnahmen eingeleitet. Zudem wurde das Schulgebäude umgehend vorsorglich evakuiert. Die Personen in der Schule und in der Umgebung waren nicht in Gefahr.

Im Laufe des Nachmittags wird die betroffene Wand rückgebaut. Danach wird entschieden, ob der Schulbetrieb morgen wieder regulär aufgenommen werden kann. Sobald dies klar ist, erfolgt heute Nachmittag eine weitere Information.


lead_de: Das Nachbargebäude der Sekundarschule Rosental wird zurückgebaut. Dabei wurde heute Morgen eine instabile Aussenwand festgestellt. Daraufhin wurde die Sekundarschule Rosental vorsorglich evakuiert. Nun steht fest: Der Schulbetrieb kann morgen wieder regulär stattfinden.

title_de: Schulbetrieb der Sekundarschule Rosental wird wieder aufgenommen

content_de:
Im Umfeld der Sekundarschule Rosental wird an der Schwarzwaldallee zurzeit ein ehemaliges Bürogebäude im Eigentum des Kantons rückgebaut. Wie bereits kommuniziert, hat sich beim Rückbau dieses Gebäudes heute Morgen eine Aussenwand in Richtung Schulgebäude geneigt. Das zuständige Bauunternehmen hat rasch reagiert und Sicherungsmassnahmen eingeleitet. Zudem wurde das Schulgebäude umgehend vorsorglich evakuiert. Die Personen in der Schule und in der Umgebung waren nicht in Gefahr.

Im Laufe des Nachmittags wurde die betroffene Wand erfolgreich rückgebaut. Die Sicherheit für den Betrieb der benachbarten Schule ist damit gewährleistet. Der Schulbetrieb wird morgen wieder regulär stattfinden.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 43 15, gd-kommunikation@bs.ch | Regierungsrat Thomi Jourdan, Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft, +41 61 552 65 73, raffaela.bernold@bl.ch

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft starten gemeinsam die Umsetzung des Pflegeartikels. Die gesetzlichen Grundlagen sind kürzlich in beiden Kantonen in Kraft getreten. Sie schaffen die Basis, damit die Kantone die Förderbeiträge für berechtigte Studierende sowie Beiträge für die Ausbildungsbetriebe im Rahmen der Ausbildungsoffensive ausbezahlen können. Damit werden die Pflege und der Pflegeberuf attraktiver gemacht und nachhaltig gestärkt.

title_de: Verfassungsartikel Pflege: Die Ausbildungsoffensive beginnt

content_de:
Im November 2021 haben Volk und Stände die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» angenommen. Bundesrat und Parlament haben dabei entschieden, den Pflegeartikel in zwei Schritten umzusetzen. Die erste Etappe umfasst eine Ausbildungsoffensive, die zweite die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Die erste Etappe, die Ausbildungsoffensive, startet nun in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Angesprochen sind insbesondere Personen mit Berufserfahrung im Bereich Pflege/Betreuung, die sich für eine höhere Ausbildung interessieren, Quereinsteigende und Personen mit Betreuungs- und Unterhaltspflicht. Gestärkt werden soll aber auch die Berufsausbildung zur Fachfrau/zum Fachmann Gesundheit (FaGe).

Die Ausbildungsoffensive läuft insgesamt acht Jahre. Finanziert wird sie mit Bundes- und Kantonsgeldern, wobei die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zusätzlich mit Beiträgen an Betriebe im Bereich der Berufsbildung FaGe einen zentralen Zubringer in die Höhere Fachausbildung stärken.

Start der Ausbildungsbeiträge Pflege

Die individuelle Unterstützung für Studierende in Form von Ausbildungsbeiträgen dient der Sicherung des Lebensunterhalts während einer Ausbildung in den Bereichen Höhere Fachschule oder Fachhochschule Pflege. Für die Vergabe der Ausbildungsbeiträge spielen das Alter und die Berufserfahrung eine Rolle. Zudem werden Studierende mit Betreuungs- und Unterhaltspflicht zusätzlich unterstützt. Dank der Beiträge können auch Personen eine Pflegeausbildung absolvieren, die aufgrund des tiefen Ausbildungslohns eine solche nicht in Erwägung ziehen würden.

In einem nächsten Schritt erfolgt darüber hinaus die Auszahlung von Förderbeiträgen an die praktischen Ausbildungsbetriebe. Beiträge erhalten Spitäler, Pflegeheime und Spitex-Organisationen, sowie weitere Organisationen, die Pflegestudierende ausbilden.

Interessierte Pflegestudierende können ab sofort unter www.bs-bl.ch/ausbildungsbeitraege-pflege prüfen, ob sie zum Bezug von Ausbildungsbeiträgen berechtigt sind.

Hinweise

Kantonale Informationen siehe
Umsetzung Pflegeinitiative | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)
Ausbildungsbeiträge Pflege | Kanton Basel-Stadt (bs.ch)
Umsetzung Pflegeinitiative Webseite Kanton Basel-Landschaft


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 19. September 2024 gegen 18.45 Uhr ereignete sich im Tunnel der Autobahneinfahrt A3 Luzernerring ein Selbstunfall. Eine 19-jährige Lernfahrerin verlor aus noch ungeklärten Gründen die Kontrolle über ihr Fahrzeug und kollidierte mit der Tunnelwand.

title_de: Kollision mit Tunnelwand führt zu Vollsperrung der Autobahn

content_de:
Das Fahrzeug kam im Tunnel zum Stillstand und blockierte die Fahrbahn. Die Lenkerin und ihr Begleiter blieben unverletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt ordnete die Sicherstellung des Fahrzeugs an. Die genaue Unfallursache ist noch unklar und Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Durch den Unfall wurde der Brandmeldealarm im Tunnel ausgelöst, was zu einer Vollsperrung des St. Johann-Tunnels und des Horburgtunnels auf der Autobahn A3 während rund eineinhalb Stunden führte. Dies hatte Rückstaus bis in den Kanton Basel-Landschaft und nach Frankreich zur Folge. Die Autobahneinfahrt Luzernerring blieb für rund 3 Stunden gesperrt.

Neben der Kantonspolizei standen die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie die Nationalstrassen Nordwestschweiz AG im Einsatz.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch

lead_de: Ab Montag, 23. September 2024 verkehrt die Tramlinie 14 wieder durch die Hardstrasse und die St. Jakobs-Strasse. Der Kanton, die BVB und IWB haben Tramgleise und darunterliegende Leitungen sowie die Haltestellen «Grellingerstrasse» und «St. Jakob» erneuert. In der St. Jakobs-Strasse bleibt der Strassenverkehr in Richtung St. Jakob bis Ende November 2024 umgeleitet.

title_de: Ab Montag fährt die Tramlinie 14 wieder wie gewohnt

content_de:
Am Montag, 23. September 2024 nimmt die Tramlinie 14 den Betrieb zwischen Aeschenplatz und der Endstation in Pratteln wie vorgesehen wieder auf. Die BVB hat die Tramgleise in der Hardstrasse ab der Angensteinerstrasse bis zur Salineinstrasse und in der St. Jakob-Strasse vom Zeughaus bis zur Tramschlaufe Schänzli erneuert. An der Tramhaltestelle «St. Jakob» und der Haltestelle «Grellingerstrasse» in Richtung Innenstadt können Fahrgäste neu stufenlos ins Tram ein- und aussteigen. Die neue Wartehalle an der Haltestelle «St. Jakob» wird diesen Herbst fertiggestellt. Der Umbau der Haltestellen «Grellingerstrasse» in Richtung Pratteln, «Karl Barth-Platz» und «Zeughaus» ist für 2025 vorgesehen.

Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB sehen gemäss heutigem Stand vor, die Erneuerung der Hardstrasse und der St. Jakobs-Strasse wie geplant bis Ende 2025 abzuschliessen. Aufgrund des anhaltenden Leitungs- und Strassenbaus bleibt die St. Jakobs-Strasse in Fahrtrichtung St. Jakob zwischen Zeughausstrasse und Kreuzung St. Jakob bis Ende November 2024 für Autos gesperrt. Nebenstrasse der Hardstrasse, konkret die Grellinger-, die Wartenbergstrasse sowie der Hirzbodenweg, bleiben bis Ende 2024 für den Autoverkehr Sackgassen. In der zweiten Jahreshälfte 2025 ist für die Sanierung der Tramgleise in der Zeughausstrasse gemäss heutigem Stand nochmals ein Tramersatz auf der Linie 14 vorgesehen, gleichzeitig erfolgen auch Gleisarbeiten der BLT in Muttenz und Pratteln.

Die Anfang 2023 begonnene Erneuerung der Hardstrasse und die im April 2024 gestartete Erneuerung der St. Jakobs-Strasse sind aufeinander abgestimmt, damit die baubedingten Einschränkungen möglichst kurz sind. Im Rahmen beider Projekte saniert IWB Energie- und Wasserleitungen. Die Hardstrasse wird zudem an das städtische Fernwärmenetz angeschlossen. Die Erneuerung der Hardstrasse schafft darüber hinaus mehr Raum für Fussgängerinnen und Fussgänger und Velofahrende und erhöht die Verkehrssicherheit. Sieben zusätzliche Bäume sowie entsiegelte Parkplätze sorgen künftig für eine grünere Strasse. In der St. Jakobs-Strasse entstehen sicherere und direktere Verbindungen für Velofahrende.


contact: Corinne Lüdi, Projektleiterin, Sportamt Basel-Stadt, +41 61 267 57 35 | Sarah Dürr-Reinhard, Leiterin Bereich Kurse, Gsünder Basel, +41 61 551 01 21

lead_de: Zum ersten Mal gibt es das kostenlose Gymnastik-Training im Schützenmattpark auch in der kalten Jahreszeit: Im Rahmen des Pilotprojekts «Aktiv! im Winter» können Bewegungsfreudige das ganzheitliche Training für Kraft, Ausdauer und Koordination am Dienstagabend von 18.30 bis 19.30 Uhr im Schützenmattpark besuchen. Der Verein Gsünder Basel organisiert «Aktiv! im Winter» im Auftrag des Sportamts Basel-Stadt.

title_de: Bleiben Sie auch «Aktiv! im Winter»

content_de:
Kostenlose Bewegungs- und Entspannungskurse an zehn Standorten in Basel, Bettingen, Riehen und Pratteln von Mitte Mai bis Anfang September 2024: Das Angebot «Aktiv! im Sommer» reichte von Aqua-Rhythm über Bewegung und Kraft, Gymnastik und Tanz, Pilates, Qi Gong und Tai-Chi bis hin zu Yoga und verschiedenen Schnupperangeboten von Vereinen. Durchgeführt wurden die Kurse unter anderem im Auftrag des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt durch Gsünder Basel. Bis zu 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben die Kurse besucht. Insgesamt waren 30 Kursleitungen und Co-Leitungen im Einsatz.

Aufgrund des grossen Erfolgs lancierte Gsünder Basel im Auftrag des Sportamts Basel-Stadt nun das Pilotprojekt «Aktiv! im Winter». Das Angebot findet bis 6. Mai 2025 jeweils dienstags von 18.30 bis 19.30 Uhr im Schützenmattpark statt (ausser am 24. und 31. Dezember 2024 sowie am 11. März 2025). Bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben seit dem 10. September davon Gebrauch gemacht. Die Trainingskurse sind weiterhin kostenlos und die Teilnahme ist spontan, unkompliziert und unverbindlich möglich. Der Fokus liegt auf Gymnastik und einem abwechslungsreichen, ganzheitlichen Training für Kraft, Ausdauer und Koordination. Es sind keine Vorkenntnisse notwendig und die Trainings werden in unterschiedlichen Schwierigkeits- und Intensitätsstufen angeboten.

«Aktiv! im Winter» bietet der Bevölkerung auch in den kühleren Monaten eine niederschwellige Bewegungsmöglichkeit und ist Teil des Massnahmenkatalogs aus dem Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung sowie aus dem Legacy-Projekt der UEFA Women’s EURO 2025.

Hinweise

Weitere Informationen

«Aktiv! im Winter» im Schützenmattpark

Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung

Legacy-Projekt der UEFA Women’s EURO 2025


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Der Blaulichttag 2024, der heute Samstag, 21. September auf dem Barfüsserplatz stattfand, war ein voller Erfolg. Rund 3’000 Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich aus erster Hand über die Arbeit der Kantonspolizei und der Rettung Basel-Stadt zu informieren. Auch das neue Konzept, auf einer grossen Bühne Highlights aus den Blaulichtbereichen zu präsentieren, bewährte sich.

title_de: Blaulichttag 2024 auf dem Barfüsserplatz lockte mehrere Tausend Besuchende an

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Der Blaulichttag 2024 auf dem Barfüsserplatz war erneut ein grosser Erfolg. Mit einer Vielzahl an Attraktionen und einer beeindruckenden Live-Show zog der Anlass rund 3’000 Besucherinnen und Besucher an und bot ihnen einen spannenden Einblick in die Arbeit der Kantonspolizei und der Rettung Basel-Stadt.

Die Veranstaltung bot eine gelungene Mischung aus altbewährten Attraktionen und neuen Highlights. Besonders gut kamen die Fahrzeugbesichtigungen sowie die Showbühne an. Hier fand unter anderem die vielbeachtete Live-Premiere des Blaulichtsongs «Mir sin für Di do» statt. Die begleitende Tanzchoreografie, an der zahlreiche Kinder gemeinsam mit dem Maskottchen Pätty teilnahmen, sorgte für strahlende Gesichter. Der Blaulichtsong steht weiterhin auf YouTube, iTunes und Spotify zur Verfügung.

Der Blaulichttag ist ein gemeinsamer Anlass der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Rettung Basel-Stadt mit Feuerwehr, Sanität, Militär und Zivilschutz sowie Einsatzunterstützung. Er hat sich erneut als wertvolle Plattform erwiesen, um der Bevölkerung die vielfältigen Aufgaben und Einsätze der Blaulichtorganisationen näherzubringen. Es standen rund 60 Mitarbeitende im Einsatz und gaben zu ihrer Tätigkeit, zur Ausbildung und zu den Karrierechancen Auskunft.

Der nächste Blaulichttag findet voraussichtlich am 13. September 2025 statt.


lead_de: In der Nacht auf Sonntag, 22. September 2024, gegen 00.50 Uhr, verunglückte ein 52-jähriger Motorradfahrer auf der Holeestrasse schwer. Trotz sofortiger Reanimationsmassnahmen verstarb der Mann noch auf der Unfallstelle.

title_de: Tödlicher Motorradunfall

content_de:
Der Motorradfahrer war vom Dorenbachkreisel in Richtung Neuweilerplatz unterwegs, als er aus noch ungeklärten Gründen die Kontrolle über sein Motorrad verlor, auf Höhe Holeerain mit dem Trottoirrand kollidierte und stürzte.

Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsmassnahmen durch die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Sanität der Rettung Basel-Stadt verstarb der Motorradfahrer noch an der Unfallstelle.

Für die Dauer der Unfallaufnahme blieb die Holeestrasse gesperrt. Die genaue Unfallursache ist noch Gegenstand der Ermittlungen der Verkehrspolizei.

Neben der Kantonspolizei und der Sanität stand auch die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt im Einsatz.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die «Biodiversitätsinitiative» angenommen und die Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 22. September 2024

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative)»

JA-Stimmen: 28’786 (57.67%)

NEIN-Stimmen: 21’133 (42.33%)

2. Änderung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) (Reform der beruflichen Vorsorge)

JA-Stimmen: 16’277 (33.15%)

NEIN-Stimmen: 32’824 (66.85%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 44.18%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93.52%. Die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer und -schweizerinnen lag bei 22.92%.

1’503 Auslandschweizer Stimmberechtigte haben ihre Stimme elektronisch abgegeben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Mario Magnanelli, Leiter IT BS des Kantons Basel-Stadt, +41 61 267 87 23 | David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 46 20

lead_de: Die Abgabefrist der Steuererklärung 2023 konnte kostenlos bis am 30. September 2024 verlängert werden. Wer aufgrund der notwendigen Neu-Registrierung im ePortal den Abgabetermin nicht einhalten kann, muss sich keine Sorgen machen. Die Steuerverwaltung setzt das Mahnprozedere bis Ende Oktober aus, damit genügend Zeit für die Neuregistrierung und das Einreichen der Steuererklärung bleibt. Eine kostenpflichtige Fristerstreckung bis Ende Oktober ist nicht erforderlich.

title_de: Abgabe der Steuererklärung 2023: Keine Mahnungen bis Ende Oktober

content_de:
Am 17. Juni 2024 hat der Kanton den Wechsel auf das AGOV-Login des Bundes für das ePortal Basel-Stadt vollzogen. Dies bedingt eine Neuregistrierung aller Nutzerinnen und Nutzer des ePortals. Das neue BS-Login mit AGOV setzt auf eine starke Authentifizierung und ist kompatibel mit der zukünftigen E-ID. Ein Teil der Nutzerinnen und Nutzer ist bei der Neuregistrierung und die damit verbundene Identifikation auf Unterstützung angewiesen. Der Umstellungsaufwand wurde durch den Kanton unterschätzt und benötigt insgesamt mehr Zeit als ursprünglich geplant war.

Derzeit gibt es eine sehr hohe Nachfrage, da Ende September die verlängerte Abgabefrist der Steuererklärung 2023 endet. Die Support-Kapazitäten auf Seiten der Verwaltung Basel-Stadt wurden ausgebaut – trotzdem kann es zu Verzögerungen im Registrierungsprozess kommen. Da eine Verschiebung der gesetzlich verankerten Abgabefrist der Steuererklärung nicht möglich ist, hat die Steuerverwaltung Basel-Stadt das Mahnprozedere bis Ende Oktober sistiert. Damit bleibt genügend Zeit, um die Neuregistrierung durchzuführen und die Steuererklärung abzugeben.

Am schnellsten funktioniert die Neuregistrierung und die Identifikation per Video («Video-Ident»). Dieses steht von Montag bis Samstag von 7.00 bis 22.00 Uhr zur Verfügung. Informationen zum BS-Login mit AGOV sowie die Unterstützungsangebote finden Sie hier: BS-Login mit AGOV | Kanton Basel-Stadt


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 79 211 23 03

lead_de: Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen im Kanton Basel-Stadt am Wochenende vom 20. Oktober 2024 hat die Staatskanzlei eine Wahlanleitung in Leichter Sprache und ein Erklärvideo zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel erstellt.

title_de: Gesamterneuerungswahlen in Basel-Stadt: Wahlanleitung in Leichter Sprache und Erklärvideo auf www.bs.ch

content_de:
Am Wochenende vom 20. Oktober 2024 stehen im Kanton Basel-Stadt Gesamterneuerungswahlen an. Gewählt werden die 100 Mitglieder des Grossen Rates und die sieben Mitglieder des Regierungsrates. Gleichzeitig wird auch das Regierungspräsidium erkoren.

Die Wahl der Mitglieder des Regierungsrates und die Wahl des Regierungspräsidiums erfolgen auf demselben Zettel. Oben auf dem Bogen geht es um die Wahl des Regierungsrats und unten um die Wahl des Regierungspräsidiums. Als Regierungspräsidentin oder Regierungspräsident sind nur Personen wählbar, die oben auf demselben Zettel bereits als Mitglied des Regierungsrates gewählt werden.

Bei den Grossratswahlen gibt es mehrere Listen. Aber nur eine einzige Liste des Grossen Rates darf in das Wahlcouvert gelegt werden, damit die Stimmabgabe gültig ist. Der gleiche Name darf höchstens dreimal aufgeführt werden.

Bei der brieflichen Stimmabgabe der Stimmrechtsausweis mit der blauen Schrift muss unbedingt zusammen mit den Wahlzetteln ins Couvert gesteckt werden. Das Adressfenster mit der Rücksendeadresse muss dabei durch das Couvertfenster sichtbar sein.

Mit der Wahlanleitung in Leichter Sprache und dem Erklärvideo zum korrekten Ausfüllen der Wahlzettel will der Kanton Basel-Stadt dazu beitragen, dass möglichst viele Wahlberechtigte ihr Wahlrecht gültig wahrnehmen können.

Das Video und das barrierefreie PDF-Dokument der Wahlanleitung stehen auf www.wahlen.bs.ch zur Verfügung.

Auf Twitter kommunizieren wir unter #WahlBS24.


contact: René Glanzmann, Leiter Luftqualität/Messtechnik, Lufthygieneamt beider Basel, +41 61 552 56 17, rene.glanzmann@bl.ch

lead_de: Im Vergleich zum letzten Jahr war die Belastung der Luft mit Ozon im Sommer 2024 deutlich tiefer. Der hauptsächliche Grund dafür waren kürzere Schönwetterphasen. Erst längere Perioden mit viel Sonnenschein und höheren Temperaturen fördern den Aufbau von Ozon. Dennoch wurden die geltenden Grenzwerte in der ganzen Region überschritten.

title_de: Weniger Ozon im vergangenen Sommer

content_de:
In der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) ist festgelegt, dass die Ozon-Konzentration während höchstens einer Stunde pro Jahr den Wert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter überschreiten darf. Die Belastung wird deshalb in Anzahl Stunden über diesem Grenzwert ausgedrückt. Das Lufthygieneamt beider Basel misst die Ozon-Konzentration an verschiedene Messstellen in der Region, teilweise in Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn (Dornach, Brunnersberg). Im Weiteren betreibt das Bundesamt für Umwelt eine Messstation in Binningen BL.

In diesem Jahr haben erst die Schönwetterphasen Ende Juli und im August zu einer höheren Zahl von Stundengrenzwertüberschreitungen geführt. Im Laufe des gesamten Sommers wurden zwischen 19 Stunden (Basel-Feldbergstrasse) und 109 Stunden (Binningen) über der erlaubten Konzentration von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen. Die Werte der weiteren Messstationen lagen dazwischen (Dornach: 51 Stunden, Brunnersberg: 64 Stunden, Sissach: 67 Stunden, Basel-St. Johann: 79 Stunden, Chrischona: 94 Stunden). Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer deutlichen Reduktion (zwischen 70 Stunden an Feldbergstrasse und 437 Stunden auf dem Brunnersberg). Zur Information: die Ozonwerte sind an stark befahrenen Strassen wesentlich tiefer, weil Ozon von Stickstoffmonoxid abgebaut wird. Dieses stammt, insbesondere im Sommer, aus den Verbrennungsmotoren von Fahrzeugen.

Die Spitzenkonzentrationen an den sieben Messstationen lagen im Sommer 2024 zwischen 134 Mikrogramm pro Kubikmeter an der Feldbergstrasse und 171 Mikrogramm pro Kubikmeter in Binningen (2023: zwischen 157 und 174 Mikrogramm pro Kubikmeter).

Ozon ist ein farbloses, stechend riechendes Gas, welches die Augen und Schleimhäute der Atemwege reizt und die Leistungsfähigkeit der Lungen vermindert. Es schädigt auch Bäume und Pflanzen. Ozon wird oberflächennah aus den Vorläuferschadstoffen flüchtige organische Stoffe (VOC) und Stickstoffdioxid gebildet. Zudem braucht es zur Entstehung die UV-Strahlen der Sonne und hohe Temperaturen. In den kühleren Nachtstunden wird Ozon wieder abgebaut. Wenn es im Sommer über mehrere Tage heiss und sonnig bleibt, bildet sich entsprechend viel Ozon; der Grenzwert wird in der Folge überschritten.

Hinweise

Weitere Informationen und aktuelle Angaben zur Luftqualität finden Sie unter:

www.luftqualitaet.ch

www.ozon-info.ch

App «airCHeck» für Android und iOS: https://luftqualitaet.ch/app


contact: Yves Parrat, Kantonschemiker, Leiter Kantonales Laboratorium Kanton Basel-Stadt, +41 61 267 25 23, yves.parrat@bs.ch | Dr. Peter Brodmann, Leiter Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen Kanton Basel-Landschaft, +41 61 552 20 00, peter.brodmann@bl.ch

lead_de: Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben Fische auf die Chemikalie PFAS untersucht. PFAS steht für per- und polyfluorierte Alkylverbindungen. Sie gehören zu den industriell hergestellten, schwer abbaubaren Chemikalien und werden vom Menschen durch tierische Lebensmittel und Trinkwasser aufgenommen. Untersuchungen in beiden Kantonen haben ergeben, dass der Höchstgehalt an PFAS teilweise überschritten wurde. Lebensmittelrechtliche Massnahmen können nicht ergriffen werden, da die Fische nicht in den Verkauf gelangen.

title_de: Chemikalie PFAS in Fischen

content_de:
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) werden aufgrund ihrer technischen Eigenschaften in verschiedenen industriellen Prozessen und Produkten eingesetzt. Dazu zählen Textilien, elektronische Geräte, Papierbeschichtungen, Farben, Feuerlöschschäume und Skiwachse. Sie zeichnen sich durch ihre biologische, chemische und thermische Stabilität sowie ihre wasser- und fettabweisenden Eigenschaften aus. PFAS können die Wirksamkeit von Impfungen verringern und negative Auswirkungen auf die menschliche Leber, die Nieren oder auf das Geburtsgewicht von Neugeborenen aufweisen. Zur Minimierung möglicher Gesundheits- und Umweltrisiken, ist die Verwendung zahlreicher PFAS bereits verboten. Weitergehende Verbote sind geplant.

Fische mit PFAS-Gehalt

Um die Belastung der Fische besser abschätzen zu können, hat das Amt für Wald beider Basel 87 Bachforellen und zehn Barben aus Baselbieter Gewässern gefangen. Das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt hat darüber hinaus zehn Alete, eine Fischart aus der Familie der Karpfenfische, aus der Wiese gefangen. Die Fische wurden vom Amt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen des Kantons Basel-Landschaft auf PFAS untersucht. Die Untersuchungen haben ergeben, dass jeder achte Fisch nicht verkauft werden dürfte. Die zuständigen Lebensmittelkontrollen müssten bei Fischen, die in den Verkauf gelangen, lebensmittelrechtliche Massnahmen ergreifen. Diese kommen bei Fischen, die für den privaten Gebrauch gefischt werden, nicht zum Tragen.

Freizeitanglern wird basierend auf den vorgefundenen PFAS-Konzentrationen und aus toxikologischen Überlegungen empfohlen, maximal einmal pro Monat selbst gefangenen Fisch aus Gewässern beider Basel zu essen.[1] Alle untersuchten einheimischen Fische, unter anderem aus Fischzuchten, die kommerziell vertrieben werden, halten gemäss Kontrolle die gesetzlichen Vorgaben ein.

[1] Berechnet für eine Person mit 60 kg, dem TWI (tolerierbare wöchentliche Aufnahmemenge) der Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und dem Mittelwert der Summe PFOS, PFOA, PFNA & PFHxS aller untersuchten Fische unter der Annahme, dass Fisch die einzige PFAS Quelle darstellt.


contact: Evelyne Sturm, Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität, +41 61 267 48 42, evelyne.sturm@bs.ch

lead_de: Im Beschaffungswesen des Kantons wird von anbietenden Unternehmen künftig erst ab 50 Arbeitnehmenden eine Lohngleichheitsanalyse verlangt. Dies hat der Regierungsrat an seiner heutigen Sitzung beschlossen. Er setzt damit eine Forderung des Grossen Rats zeitnah um. Aktuell wird eine Lohngleichheitsanalyse bei anbietenden Unternehmen ab 10 Arbeitnehmenden verlangt.

title_de: Lohngleichheit im Beschaffungswesen: Lohngleichheitsanalyse künftig erst ab 50 Arbeitnehmenden

content_de:
Der Verfassungsgrundsatz «Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit» gilt auch im öffentlichen Beschaffungswesen. Lohngleichheit ist eine Voraussetzung für einen öffentlichen Auftrag des Kantons. Um sicherzustellen, dass Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, welche die Lohngleichheit von Frauen und Männern einhalten, gilt bei Beschaffungsverfahren des Kantons eine Selbstdeklarationspflicht inkl. Nachweis im Vergabeverfahren. Zudem führt der Kanton nach Vertragsabschluss regelmässige Stichkontrollen durch.

Anstatt wie bisher ab 10 Arbeitnehmenden wird bei Ausschreibungen ab dem 1. Oktober 2024 nur noch von anbietenden Unternehmen ab 50 Arbeitnehmenden eine Lohngleichheitsanalyse mittels Logib, dem Standard-Analyse Tool des Bundes verlangt. Kleinere Unternehmen müssen neu nur noch den kurzen Fragebogen zur Lohngleichheit einreichen. Damit setzt der Regierungsrat eine Forderung des Grossen Rats rasch um. Verfahren mit Beginn vor dem 1. Oktober sind von der Änderung nicht betroffen und werden gemäss den bisherigen Bestimmungen abgeschlossen.

Hinweise

www.bs.ch/lohngleichheit-im-beschaffungswesen


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Frist zur Erfüllung der Motion Joël Thüring, SVP, betreffend «Eindämmung überbordender Bürokratie» um vier Jahre zu erstrecken. Die Hauptanliegen der Motion wurden aus Sicht des Regierungsrates erfüllt. Die vollständige Digitalisierung der Formulare der Wohnschutzkommission ist innert der vom Grossen Rat gesetzten Frist weder möglich noch sinnvoll. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christoph Hochuli, EVP) betreffend der «verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES» abzuschreiben. Aus Sicht des Regierungsrates wurden in den letzten Jahren ausreichende Massnahmen getroffen, welche die Begleitung von vulnerablen Personen durch das Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) bereits verbessert haben. Nebst dem Personalausbau wurden organisatorische Massnahmen, beispielsweise ein Pilotprojekt mit einem Fachspezialistenteam für junge Erwachsene mit reduzierter Falllast, umgesetzt. (Auskunft, Alexa Ipen, Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 47 10)

dem Grossen Rat einen Staatsbeitrag an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne Basel von insgesamt 15'198’148 Franken (jährlich 3'799’537 Franken) für die Jahre 2025 bis 2028 beantragt. Dies bedeutet eine Erhöhung von jährlich 149'131 Franken, welche für die Lohnentwicklung des Personals der Kaserne Basel eingesetzt werden soll. Mit den Beiträgen soll die aktive Rolle der Kaserne Basel als attraktiver, szenenaher Kulturort der Performing Arts mit überregionaler Ausstrahlung für die gesamte Bevölkerung gesichert werden. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat Ausgaben von insgesamt 1'100'000 Franken für die Ersatzbeschaffung von einem vollelektrischen, multifunktionalen Geräteträger und zwei vollelektrischen Hubarbeitsbühnen für die Stadtgärtnerei beantragt. Die zu ersetzenden Geräte sind am Ende des Lebenszyklus. (Auskunft: Robert Zeller, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 377 89 80)

die Änderung des IWB-Gasgebührentarifs ab 1. Oktober 2024 genehmigt. Es kommt aufgrund der gesunkenen Beschaffungskosten zu einer Senkung von 18 % für den Bezug von Erdgas mit Biogasanteil und von 21 % für den Bezug von Erdgas ohne Biogasanteil. Die Genehmigung erfolgte in Kenntnis der Empfehlung des Preisüberwachers vom 14. August 2024, der eine stärkere Senkung der Gastarife fordert und die Erhöhung der Gasnetzentgelte als Teil des Gesamttarifs als nicht gerechtfertigt ansieht. Aus der Sicht des Preisüberwachers fliessen in die Kalkulation der Gasnetzentgelte zu hohe Abschreibungen und eine zu hohe Kapitalverzinsung ein. Der Regierungsrat erachtet die von der IWB gewählten Parameter jedoch als richtig, um eine den Veränderungen und den Risiken im Gasmarkt entsprechende Tarifierung sicherzustellen. Gegenüber der Forderung des Preisüberwachers, im Gasbereich auf die Erhebung der IWB-Konzessionsgebühr zu verzichten, bekräftigt der Regierungsrat aber seine Feststellung, dass es bei der Konzessionsgebühr um die Entschädigung eines gesetzlich gewährten Sonderrechts zur Nutzung der Allmend geht. Dieses ist zwingend nötig, damit die IWB ihren gesetzlichen Versorgungsauftrag erfüllen kann. Ein teilweiser Verzicht auf die Konzessionsgebühr wäre nicht konform mit den gesetzlichen Grundlagen, die eine Gleichbehandlung aller Versorgungsbereiche der IWB verlangen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

einen Staatsbeitrag an den Verein Rheumaliga beider Basel für die Jahre 2025 – 2026 in der Höhe von insgesamt 120ʹ000 Franken (jährlich 60ʹ000 Franken) genehmigt.  Der Kanton Basel-Stadt misst den Dienstleistungen der Rheumaliga beider Basel eine grosse Bedeutung zu. (Auskunft: Petra Huser, Leiterin Geschäftsstelle Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 23).

einen Staatsbeitrag an den Verein Alzheimer beider Basel für die Jahre 2025–2028 in der Höhe von insgesamt maximal Fr. 280'000 (jährlich 70'000 Fr.) genehmigt. Damit ermöglicht der Kanton eine niederschwellige, neutrale und fachkundige Beratung und beratende Begleitung für Menschen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt, die an Demenz erkrankt sind und zu Hause leben, sowie deren Angehörige. (Auskunft: Amélie Pilgram-Weber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

in seinem dritten Bericht an den Grossen Rat den aktuellen Stand der Tramnetzentwicklung in Basel und das weitere Vorgehen erläutert. Bei den nächsten Schritten legt der Regierungsrat den Fokus auf die Elemente des Tramnetzes 2030: Tram Margarethenverbindung, Tram Petersgraben, Tram Claragraben sowie Tram Klybeck. Zudem bewilligt der Regierungsrat Ausgaben in der Höhe von 3,7 Mio. Franken für die Ausarbeitung der Vorprojekte Tram Bachgraben und Tram 30 Grossbasel Etappe I. (Auskunft: Rainer Franzen, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 46 70)

die Eintragung der Liegenschaft St. Alban-Anlage 72 / Sevogelstrasse 26, 28 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die Gellert-Garage ist Ausdruck des motorisierten Zeitalters und stellt einen frühen baulichen Zeugen der Automobilisierung aus der wirtschaftlichen Boomzeit nach dem Zweiten Weltkrieg dar. Die Eigentümerin hat der Aufnahme ins Kantonale Denkmalverzeichnis zugestimmt. Ihrem Wunsch nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Meike Wolfschlag, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 39)

die Eintragung der Liegenschaft Im Tiefen Boden 75 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die evangelisch-reformierte Tituskirche zeichnet sich durch eine zeitgemässe, moderne Gestaltung aus und verkörpert beispielhaft die Erneuerungsbestrebungen der reformierten Kirche nach dem Zweiten Weltkrieg. Ihr kommt ein herausragender architekturgeschichtlicher, baukünstlerischer und städtebaulicher Zeugniswert zu. Die Eigentümerin hat der Aufnahme ins Kantonale Denkmalverzeichnis zugestimmt. Ihrem Wunsch nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden. (Auskunft: Hannah Wälti, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 38)

die Eintragung der Liegenschaft Bachtelenweg 5-9, Iselin-Weber-Park in Riehen in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Der Iselin-Weber-Park ist ein herausragendes Zeugnis für die im späten 18. / frühen 19. Jahrhundert in hiesigen Breitengraden aufkommende Gartenarchitektur, die nach englischem Vorbild natürlich geformte Anlagen hervorbrachte. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen und gartengestalterischen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden. (Auskunft: Hannah Wälti, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 38)

beschlossen, für die Stadt Basel bei UNICEF Schweiz und Liechtenstein erneut die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde» zu beantragen. Voraussetzung dafür ist der neue Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027». Mit dem Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027 setzt sich die Stadt Basel weiterhin dafür ein, die Kinderrechte umzusetzen und die bereits hohe Kinder- und Jugendfreundlichkeit der Stadt weiter zu stärken. (Auskunft: Chantal Müller, Stv. Leiterin Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 267 84 73)

den Projektauftrag SRH 2.0 – Erneuerung Rheinhafen-Vertrag vom 17. Mai 2024 zur Kenntnis genommen. Die geplante Mitfinanzierung des Bundes an den Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) und die vorgesehenen Flächenveränderungen im Rahmen der Stadtentwicklung auf dem Hafengebiet im Kanton Basel-Stadt sowie der Weiterentwicklung des Hafenareals im Kanton Basel-Landschaft geben Anlass, den Rheinhafen-Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft neu auszuarbeiten und die Struktur und die Aufgaben der SRH zu überprüfen. Die beiden Kantone starten gemeinsam die Vorarbeiten, die für die Anpassung des Staatsvertrags notwendig sind (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagenen Ausführungsbestimmungen zum CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024 grundsätzlich begrüsst. Allerdings schöpfen diese die durch das Gesetz gegebenen Handlungsspielräume nur zum Teil aus und werden damit der Dringlichkeit und Grössenordnung des fortschreitenden Klimawandels nicht gerecht. Gerade der Kanton Basel-Stadt mit seinem verfassungsgemässen Netto-Null-Ziel 2037 ist auf hinreichende bundesgesetzliche Grundlagen angewiesen, um seine Klimaziele zu erreichen. (Auskunft: Till Berger, Leiter Fachstelle Klima, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 13 86)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2026-2028 eine massvolle Erhöhung des vorgeschlagenen Verpflichtungskredits um die aktuelle Teuerungsprognose von jeweils einem Prozent pro Jahr beantragt. Eine solche trägt der finanziellen Situation des Bundes Rechnung und stellt gleichzeitig sicher, dass der Ausbau des Bahnangebots und die Bus-Elektrifizierung als unabdingbare Schritte hin zu einer klimagerechten Mobilität nicht verzögert werden. (Auskunft: Oliver Biedert, Projektleiter Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 78 89)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Zivilgesetzbuches (Erleichterte Stiefkindadoption) grundsätzlich begrüsst. Er kritisiert jedoch das Definieren einer maximalen Verfahrensdauer. Durch die Anpassung soll die Stiefkindadoption für Kinder erleichtert werden, die mit einer privaten Samenspende, einer (möglicherweise anonymen) Samenspende oder mit weiteren im Ausland zulässigen fortpflanzungsmedizinischen Verfahren gezeugt wurden, und die ab dem Zeitpunkt der Geburt mit einem rechtlichen Elternteil und der adoptionswilligen Person zusammenleben. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Jugend und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der EU-Verordnung über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen grundsätzlich begrüsst. Sie enthält verbindliche Regeln für den Umgang mit Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit und sieht für diese Fälle die Möglichkeit von Einreisebeschränkungen sowie weiterer Massnahmen an den Schengen-Aussengrenzen vor. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung Verordnungsanpassungen aufgrund der Übernahme und Umsetzung der EU-Verordnungen betreffend das zentrale Visa-Informationssystem (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) grundsätzlich begrüsst. Ab 2026 wird das zentrale Visa-Informationssystem auch Visa für längerfristige Aufenthalte und Aufenthaltstitel umfassen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision der Stromversorgungsverordnung zur Verzinsung des im Stromnetz und in geförderten Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien eingesetzten Kapitals abgelehnt. Die bisherige Art zur Berechnung der Kapitalverzinsung im Strombereich hat sich grundsätzlich bewährt und zu einer Kontinuität in der Regulierung und Konsistenz in der Tarifkalkulation geführt. Bei einer Veränderung der Regelung sind zwar Erleichterungen im Hinblick auf die Stromtarife zu erwarten. Es ergeben sich aber deutliche negative Anreizen in Bezug auf die Bereitschaft der Stromversorger, in die Modernisierung ihrer Stromnetze oder die Erweiterung von Grosswasserkraftwerksanlagen zu investieren. Der Regierungsrat schliesst sich damit der Haltung der Konferenz Kantonaler Energiedirektoren an. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Anpassung des Bundesgesetzes über die Änderung des Obligationenrechts (Transparenz über Nachhaltigkeitsaspekte) grundsätzlich begrüsst. Die Schweiz soll sich mit der vorliegenden Änderung dem bisherigen EU-Recht annähern. In Abwägung der Kosten und Nutzen gewichtet der Regierungsrat die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen und deren Beitrag zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Wirtschaft stärker als die potenziellen Regulierungskosten, die einzelnen Unternehmen entstehen können. Er fordert deshalb höhere Schwellenwerte bei den Ausnahmen der Kleinstunternehmen. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Verordnungsentwurf zur Vorbereitung und Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgunggrundsätzlich grundsätzlich begrüsst. Das trilaterale Abkommen schafft Möglichkeiten zur gegenseitigen Hilfe im Fall von schweren Gasmangellagen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage des Bundesrates zur Änderung des Elektrizitätsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Sie schafft Grundlagen, die zur Gewährleistung der Sicherheit und Stabilität der Stromversorgung beitragen und indirekt auch dazu, dass die Kapazitäten der Schweiz zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen verbessert werden. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Raumplanungsverordnung (Umsetzung der zweiten Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes und des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien) grundsätzlich begrüsst. Die Vorlage sollte jedoch insbesondere hinsichtlich den Vorgaben zur Überprüfung der Stabilisierungsziele ausserhalb der Bauzonen sowie hinsichtlich der Geruchs- und Lärmimmissionen aus der Landwirtschaft nochmals angepasst und präzisiert werden. (Auskunft: Bettina Rahuel, Raumplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

48 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Beat Leuthardt für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Wohnschutzkommission gewählt:
- Jonas Aebi

anstelle des per 31. Dezember 2024 zurücktretenden Grossrates Eric Weber als gewählt:
- Michel Weyeneth, Liste 14 (Volksaktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) – Liste Ausländerstopp) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 155'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für das Jazzfestival Basel 2025, das im Frühjahr 2025 in mehreren Konzertlokalen in Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 145'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH bringt für das Festival Jazzgrössen, Entdeckungen und aufstrebende Talente nach Basel. An der Ausgabe 2025 finden mehrere Uraufführungen statt. Ausserdem sind zwei Jubiläen zu feiern: 35 Jahre Offbeat-Festival und 50 Jahre Urs Blindenbacher als Veranstalter von «Jazz in Basel».


contact: Steve Beutler, Leiter Abteilung Sport / Sportamt, +41 61 267 57 39, steve.beutler@bs.ch

lead_de: In neun Monaten ist es so weit: Vom 2. bis 27. Juli 2025 wird Basel eine Schlüsselrolle bei der UEFA Women’s Euro 2025 spielen – mit dem Eröffnungs- und Finalspiel sowie drei weiteren Partien im St. Jakob-Park. Doch das Turnier wird nicht nur im Stadion, sondern auch in der ganzen Stadt gefeiert. Auf dem Barfüsser- und Messeplatz sind im ganzen Ferienmonat Juli Angebote für die ganze Familie geplant. Bis zum Anpfiff des Eröffnungsspiels stehen mit dem Weltmädchenfussballtag und weiteren Sportfördermassnahmen Anlässe bevor, welche auf den bevorstehenden Grossanlass einstimmen.

title_de: Die UEFA Women’s Euro 2025 in Basel: Ein Fest für alle

content_de:
Die UEFA Women’s Euro 2025 findet vom 2. bis 27. Juli in der Schweiz statt, wobei Basel das Eröffnungs- und Finalspiel sowie drei weitere Partien ausrichtet. Die Basler Projektleitung rechnet mit einem hohen Anteil an regionalem Publikum und entsprechend wird das Angebot im Ferienmonat Juli 2025 stark auf die Bevölkerung ausgerichtet: «Die UEFA Women’s Euro 2025 soll ein Fest für alle sein und mehrere Gründe liefern, die Ferien in Basel zu verbringen», erklärt Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin in Basel. Dabei stehen der Barfüsserplatz und der Messeplatz im Vordergrund, welche vom 1. Juli bis 27. Juli 2025 vielfältige Angebote bieten:

Plaza Barfüsserplatz

Hier ist ein lebendiges Angebot mit «Lounge»-Atmosphäre geplant. Dem Publikum werden Sport und Kultur in Form von Match-Übertragungen, Filmvorführungen und Konzerten auf einer LED-Wand und Bühne geboten. Zudem lädt ein Ball-Parcours rund um die Barfüsserkirche ganz im Sinne des Mottos AUS LEIDENSCHAFT AM BALL zum Geschicklichkeitsspass ein. Ergänzt wird das Angebot durch Info- und Verkaufsstände und Verpflegungsangebote der umliegenden Gastronomie.

Plaza Messeplatz

Der Messeplatz wird zur «Arena» und bietet sommerliche Sport- und Freizeitangebote für die Bevölkerung und Gäste. Der Soccer Court wird um eine Bühne erweitert und ermöglicht kleinere Begleitturniere, während Liegestühle, Wasserspiele und eine Spielwiese mit Riesen-Rutsche für Entspannung und Spass sorgen. Auch hier bietet ein grosses Public Viewing die Möglichkeit, alle 31 Spiele des Turniers live zu verfolgen, und wird der Einbezug der umliegenden gastronomischen Angebote und Aktivitäten in den Messehallen angestrebt.

Ergänzend zu den Fan-Plazas auf dem Barfüsser- und Messepatz kommt dem Rhein und insbesondere dem Kleinbasler Rheinufer eine grosse Bedeutung zu. Hier wird die UEFA Women’s Euro 2025 mit der Beflaggung im Rahmen des Host City Dressing, betreuten Rheinschwimmen sowie Sightseeing-Touren wahrnehmbar sein und das bestehende Sommer- und Kulturangebot entlang des Rheins ergänzen.

«Ambassadors» geben dem Turnier ein Gesicht

Für die UEFA Women’s Euro 2025 in Basel werden verschiedene Botschafterinnen und Botschafter aktiv sein und dem Turnier eine Stimme und Gesicht geben. Hierzu gehören etwa die Spielerinnen des Frauen-Nationalteams von Surprise Strassenfussball und des Frauenfussballvereins Basel. Das Frauenteam von Surprise Strassenfussball hat bereits den Soccer Court eingeweiht und vertritt aktuell die Schweiz beim Homeless World Cup 2024 in Seoul. In der näheren Umgebung werben die fünf Mädchen- und Frauen-Teams des Frauenfussballvereins Basel für das Turnier und wirken bei den verschiedenen Standaktionen mit. Als Kulturbotschafter kommt der «Klamauk» von Jean Tinguely des Museums Tinguely zum Einsatz. Geplant ist, dass diese Maschinenskulptur am Eröffnungs- und Finalspiel die Fan-Märsche von der Innenstadt in den St. Jakob-Park anführen wird.

Weltmädchenfussballtag mit Speed-Challenge und Fachsymposium

Am 12. Oktober finden in Basel Events zum UN-Weltmädchentag statt. Das Sportamt Basel-Stadt organisiert gemeinsam mit dem Fussballverband Nordwestschweiz die zweite Ausgabe des Weltmädchenfussballtags auf der Sportanlage St. Jakob. Die erfolgreiche Erst-Durchführung fand im Jahr 2021 in Solothurn statt. Am Turnier nehmen 110 Teams teil, darunter auch regionale Auswahlen aus den acht Host Cities der UEFA Women’s Euro 2025, welche ein eigenes Turnier austragen. Insgesamt werden rund 1500 Mädchen teilnehmen, welche nach dem Turnier freien Eintritt zum AWSL-Spiel zwischen FC Basel 1893 und FC St. Gallen 1879 haben.

Ergänzend zum Turnier findet das Fachsymposium «Weiblich, sportlich – chancengleich!» statt mit hochkarätigen Referaten und Inputs von Vertreterinnen und Vertretern aus Sport und Politik, namentlich die Turnierdirektorin Doris Keller, die Trainerin des Schweizer Nati-Teams Pia Sundhage, FCB- und Nati-Spielerin Coumba Sow sowie Regierungsrat Mustafa Atici. Am gleichen Wochenende findet auf dem Barfüsserplatz (11./12. Oktober, 14–19 Uhr) eine Standaktion mit Speed-Challenges mit Hand- und Fussball statt, wo es Tickets für die Handball-EM der Frauen vom 28. bis 3. Dezember in Basel zu gewinnen gibt.

Start Ticketverkauf und Volunteer-Programm

Der Ticketverkauf für die UEFA Women’s Euro 2025 startet am 1. Oktober 2024. Tickets kosten zwischen CHF 25 und CHF 90 und beinhalten die kostenlose Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Ebenfalls am 1. Oktober startet die Anmeldung für freiwillige Helferinnen und Helfer. In Basel sollen rund 350 Volunteers dazu beitragen, das Turnier zu einem unvergesslichen Erlebnis zu machen.

Hinweise

Fotos auf Anfrage: +41 61 267 65 97 oder medien.weuro@bs.ch

Weitere Informationen
www.weuro2025basel.ch
www.womenseuro.com/tickets
volunteercommunity.uefa.com


contact: Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur (Mitglied der Geschäftsleitung), +41 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die Architektin und Stadtentwicklerin Barbara Buser erhält den renommierten Basler Kulturpreis 2024. Der Regierungsrat würdigt sie als Pionierin für eine qualitativ hochwertige und nachhaltige Baukultur, die Begegnungsorte für ein vielfältiges Kulturleben schafft. Mit erfolgreichen Umnutzungsprojekten, darunter das Unternehmen Mitte, das Gundeldinger Feld, die Alte Markthalle und aktuell das Franck-Areal, leistet Babara Buser einen grossen Beitrag zur lebendigen Stadtkultur.

title_de: Barbara Buser wird mit dem Basler Kulturpreis geehrt

content_de:
Der Regierungsrat ehrt Barbara Buser (*1954) für ihren fast vierzigjährigen Einsatz für eine lebendige Basler Stadtkultur. Sie erhält den diesjährigen, mit 20'000 Franken dotierten Kulturpreis. Regierungspräsident Conradin Cramer wird ihr den bereits zum 52. Mal in Folge vergebenen Preis am 18. November im Rathaus feierlich überreichen.

Barbara Buser gilt als Pionierin für eine nachhaltige, zirkuläre, also auf Wiederverwertung ausgerichtete Baukultur. Sie hat in Basel verschiedene erfolgreiche Umnutzungsprojekte in kooperativer Arbeitsweise lanciert. Diese werden stets gemischt genutzt und haben sich zu vielfältigen Begegnungs- und Kulturräumen für alle entwickelt. Durch ihren unermüdlichen Einsatz für die Umnutzung von Arealen habe sie viel zu einem lebendigen, lebenswerten und offenen Basel beigetragen, würdigt die Kulturpreis-Jury, die dem Regierungsrat jeweils einen Vorschlag unterbreitet, die Preisträgerin.

Begegnungsorte schaffen

Prägend für die an der ETH in Zürich ausgebildete Architektin war ihre zehnjährige Tätigkeit im Sudan im Auftrag des Hilfswerks HEKS und in Tansania im Dienst der heutigen Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Zurück in Basel, gründete sie zusammen mit einer Weggefährtin das bis heute wegweisende Projekt «Bauteilbörse Basel», das gebrauchte Bauteile wiederverwertet. Ab 1996 spezialisierte sie sich zunehmend auf Umnutzungen grosser, meist zuvor von der Industrie genutzter Areale: Zu den prägendsten Projekten, die meist in Kooperation mit Eric Honegger entstanden, gehören das Unternehmen Mitte im ehemaligen Sitz der Schweizerischen Volksbank in der Innenstadt, das Gundeldinger Feld auf dem Sulzer-Burckhardt-Areal, die Alte Markthalle, das Gründerzentrum Bahnhof St. Johann mit angegliedertem Dampfbad, das Walzwerk in Münchenstein, das Hanro- und Ziegelhof-Areal in Liestal, das Kindl Areal in Berlin und aktuell die Umwandlung des Franck-Areals im Kleinbasel auf dem Gelände einer  ehemaligen Senffabrik in ein Tanzhaus und Gemeinschaftszentrum.

Barbara Buser hat verschiedene Trägerschaften gegründet, die sich für eine zirkuläre Baukultur engagieren: 2014 etwa die Stiftung Kantensprung, um weitere Projekte urbaner Transformation zu fördern, oder den Verein «unterdessen gmbh» für die Zwischennutzung von kommunalen und privaten Liegenschaften sowie zuletzt die «Zirkular gmbh», die Architektinnen und Architekten im nachhaltigen Bauen berät. Bereits mehrfach ausgezeichnet, ist sie national und international eine gefragte Expertin für Kreislauf-Bauwirtschaft und qualitativ hochwertige Stadtentwicklung.

Unabhängige Jury

Die Kommission für die Verleihung des Kulturpreises 2024 setzte sich aus den folgenden Personen zusammen: Mathias Balzer, Journalist, Co-Gründer und Co-Redaktor des Online-Kulturmagazins «Frida»; Brigitte Häring, Fachredaktorin Film, Radio SRF 2 Kultur; Steffi Klär, Musikerin und Kulturschaffende im Bereich Pop-/Rockmusik, Mitarbeiterin Kulturbüro Riehen; Iris Müller, Inhaberin Buchhandlung Müller Palermo Buch & Papier in Basel; Silvan Moosmüller, Musik- und Literaturwissenschaftler, Basel; Jiri Oplatek, Grafiker bei Claudiabasel und Dozent an der HGK Basel, Institut Digitale Kommunikations-Umgebungen (BA und MA); Hannah Weinberger, Künstlerin und Dozentin am Institut für Art Gender Nature an der HGK Basel; Werner Hanak, stellvertretender Leiter Abteilung Kultur (Vorsitz); Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen Abteilung Kultur.

Hinweise

www.kultur.bs.ch


contact: Felix Tschumi, Projektleiter Grünplanung, Stadtgärtnerei, +41 61 267 67 33

lead_de: Ab 30. September wird der Verkehrsgarten am Wasgenring in den Wintermonaten saniert. Damit die in den 60-er Jahren eröffnete Anlage für kommende Generationen wieder zur Verfügung stehen kann, benötigt sie eine vollumfängliche Sanierung. Die Verkehrsschulungen der Polizei laufen bis am 4. November weiter. Bis dann bleibt der Verkehrsgarten auch teilweise am Nachmittag für die private Nutzung offen. Ab 5. November wird der Verkehrsgarten komplett geschlossen. Ab Frühling 2025 findet eine Teilöffnung für die Verkehrsschulungen der Polizei und für die Bevölkerung statt. Die Neueröffnung des Verkehrsgarten ist für Sommer 2025 geplant.

title_de: Start der Sanierungsarbeiten im Verkehrsgarten am Wasgenring

content_de:
Seit Generationen lernen Kinder aus der Region Basel im Verkehrsgarten am Wasgenring in einem geschützten Umfeld die Verkehrsregeln. Die mittlerweile in die Jahre gekommene Anlage erfreut sich ungebrochener Beliebtheit und leistet einen wertvollen Dienst in der Verkehrsschulung Basels.

Der Verkehrsgarten erhält nun seine erste Komplettsanierung. Die über 50 Jahre alten Beläge, Bordsteine und weitere Infrastrukturen werden ersetzt. Diverse Spezialitäten im Stadtverkehr, die in den letzten Jahren neu entwickelt wurden, werden zusätzlich eingebaut, so z. B. eine hohe Tramhaltekante, eine Trottoir-Überfahrt und eine indirekte Veloabbiegemöglichkeit. Ausserdem können im Zuge der Sanierungen barrierefreie Zugangs- und Aufenthaltsmöglichkeiten geschaffen werden. Der heute eingezäunte südliche Teil wird aufgewertet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zusätzliche Baumpflanzungen sorgen für Schatten und steigern die Aufenthaltsqualität. Die bestehenden Wiesen haben bereits heute eine hohe Qualität und sollen weiterhin gefördert werden, sodass sie ihre Funktion als ökologische Vernetzung für Tiere und Pflanzen zwischen zusammenhängenden Lebensräumen besser nutzen können.

Bis zum 4. November werden von der Polizei Verkehrsschulungen durchgeführt. Daraufhin wird der Verkehrsgarten geschlossen. Für die private Nutzung kann im Winter kein Ausweichstandort zur Verfügung gestellt werden. Im Frühling 2025 soll es eine Teilöffnung und Wiederaufnahme der Verkehrsschulungen geben. Ab Sommer 2025 steht der ganze Garten schliesslich zur privaten Nutzung für die Bevölkerung wieder zur Verfügung.

Für die Erneuerung und Aufwertung des Verkehrsgartens am Wasgenring wurden vom Grossen Rat im November 2022 Ausgaben in Höhe von insgesamt 2,741 Mio. Franken gesprochen. Davon können 2,721 Mio. Franken aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert werden.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger, Vorsteher Gesundheitsdepartement, +41 61 267 43 15, gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement hat die heute vom Bundesamt für Gesundheit angekündigte Prämienentwicklung im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie im Kanton steigt mit 1.5 Prozent wesentlich weniger als das gesamtschweizerische Mittel von 6.0 Prozent. Die Prämienentwicklung widerspiegelt damit auch die im Vergleich zum nationalen Durchschnitt tiefere Entwicklung der Kosten zu Lasten der obligatorischen Grundversicherung in unserem Kanton. Dies ist unter anderem auch auf die Kostendämpfungsmassnahmen zurückzuführen, die der Kanton in den vergangenen Jahren erfolgreich umgesetzt hat. Die Standardprämie steigt in Basel-Stadt im kommenden Jahr um 0.8 Prozent, was ebenfalls unter dem Schweizer Durchschnitt von 4.8 Prozent liegt.

title_de: Zur Prämienentwicklung im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2025

content_de:
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat heute, 26. September 2024, die Krankenkassenprämien für das Jahr 2025 bekanntgegeben. Erfreulicherweise weist Basel-Stadt für das kommende Jahr den tiefsten Prämienanstieg aller Kantone aus. Nachdem der Kanton während vielen Jahren das schweizweit höchste Prämienniveau verzeichnen musste, liegt er aktuell nur noch an dritter Stelle und nähert sich weiter dem landesweiten Durchschnitt an.

Der Anstieg der mittleren Prämie, welche die erwarteten Pro-Kopf-Einnahmen der Krankenversicherer abbildet, beträgt im Kanton Basel-Stadt 1.5 Prozent über alle Alterskategorien und Prämienmodelle hinweg und liegt deutlich unter dem schweizweiten Durchschnitt von 6.0 Prozent. Die auch als Durchschnittsprämie bezeichnete Standardprämie[1] für Erwachsene mit einer Franchise von 300 Franken mit Unfalldeckung steigt in Basel-Stadt um 0.8 Prozent (Schweiz: 4.8 Prozent) auf neu 674 Franken.

Die diesjährige Prämienerhöhung liegt sogar leicht unter dem durchschnittlichen Prämienwachstum in Basel-Stadt über die letzten 10 Jahre (2014 bis 2024) von 2.2 Prozent pro Jahr und deutlich unter dem nationalen Durchschnittswert von 3.1 Prozent. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass auch die langfristige Kostenentwicklung in Basel-Stadt wesentlich unter dem Schweizer Mittel liegt: In den Jahren von 2013 bis 2023 stiegen die Bruttoleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) pro Versicherten in Basel-Stadt um 20.6 Prozent (1.9 Prozent p.a.), im nationalen Durchschnitt jedoch um 29.1 Prozent (2.6 Prozent p.a.).

Die insgesamt moderate Kosten- und Prämienentwicklung in Basel-Stadt lässt sich unter anderem auch auf die hiesigen Massnahmen zur Eindämmung des Kostenwachstums zurückführen. Dazu gehören zum Beispiel die bedarfsorientierte Spitalplanung in der gemeinsamen Gesundheitsregion, die Verlagerung aus dem stationären in den ambulanten Bereich (AVOS) sowie die ambulante Zulassungssteuerung.

Damit sich die Kosten in der OKP auch in den kommenden Jahren weiterhin dem nationalen Durchschnitt annähern, ist es wichtig, die kantonalen und regionalen Anstrengungen weiterzuführen. Ein wichtiger Aspekt in dieser Hinsicht ist die Digitalisierung des Gesundheitswesens, für die sich der Kanton Basel-Stadt über verschiedene Massnahmen wie z.B. der Förderung von elektronischen Patientendossiers oder des Aufbaus eines Gesundheitsdatenökosystems engagiert.

Zur Reservesituation der Krankenversicherer

Die (nationalen) Reserven der Krankenversicherer sind im vergangenen Jahr um rund 1.2 Mia. Franken gesunken. Insgesamt liegt das Reserveniveau noch bei 121 Prozent der Mindestreserven, wobei einzelne Versicherer die Mindestquote aktuell nicht mehr erreichen. Auch im laufenden Geschäftsjahr wird gesamtschweizerisch ein leichter Reserverückgang erwartet, wogegen die Versicherer im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2024 mit einem Überschuss von rund 2 Prozent kalkulieren. Das deutet darauf hin, dass die Prämien im Vorjahr zu hoch angesetzt wurden. Dies war in Basel-Stadt schon in 10 der vergangenen 12 Jahre der Fall. Das Gesundheitsdepartement hatte das Bundesamt für Gesundheit deshalb wiederum darauf hingewiesen, dass bei der Genehmigung der baselstädtischen Prämien für das Jahr 2025 eine knappe Kalkulation erforderlich ist und ein erneuter Überschuss im Kanton Basel-Stadt vermieden werden sollte.

Basel-Stadt setzt sich auf Bundesebene zudem für ein angepasstes Vorgehen bei der Prämienfestsetzung ein. Damit wird angestrebt, dass zu hohe oder zu tiefe Prämien einzelner Versicherer in den Folgejahren direkt bei der Prämienfestlegung berücksichtigt werden und Überschüsse oder Defizite nicht zu kantonalen Ungleichgewichten führen.

[1] Die Standardprämie eines Versicherers entspricht der Prämie für Erwachsene mit einer Franchise von 300 Franken und Unfalldeckung. Alle anderen Prämien desselben Versicherers leiten sich von dieser Prämie ab, d.h. höhere Franchisen oder spezielle Versicherungsmodelle werden gemäss errechneten tieferen Leistungen mit einer tieferen Prämie (Abzug von der Standardprämie) angeboten.

Die mittlere Prämie entspricht dem Prämienvolumen pro Versicherten, ist also keine eigentliche Prämie, sondern ein «Deckungsbeitrag» pro Versicherten und ist stark vom (zukünftigen) Wechselverhalten der Versicherten abhängig.

Hinweise

Die Krankenkassenprämien widerspiegeln die Kosten für Leistungen, die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) erbracht werden. Im Kanton Basel-Stadt liegt die monatliche Prämie im Jahr 2024 bei 449 Franken (mittlere Prämie über alle Versicherungsmodelle und Franchisestufen) bzw. bei 668 Franken (Standardprämie für Erwachsene mit Unfalldeckung und 300 Franken Franchise). Die vom Bundesamt für Gesundheit genehmigten Prämien der einzelnen Krankenversicherer führen 2025 in Basel-Stadt zu einer mittleren Prämie von 456 Franken respektive einer Standardprämie von 674 Franken, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Höhe der mittleren Prämie auch vom zukünftigen Wechselverhalten der Versicherten abhängt und sich deshalb in ihrer Höhe verändern kann.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) publiziert in diesem Jahr erstmals auch eine um Bestandeseffekte korrigierte Mittlere Prämie. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die angekündigte Mittlere Prämie (ex ante) ein stärkeres Wachstum auswies als die effektive Mittlere Prämie (ex post), weil Veränderungen in den Versichertenbeständen von den einzelnen Versicherern tendenziell unterschätzt wurden. So wurde für Basel-Stadt im vergangenen Jahr die Mittlere Prämie für 2024 mit 451 Franken angegeben (+6.5 Prozent gegenüber 2023). Tatsächlich beträgt sie aber nur 449 Franken (+6 Prozent)

Der Kanton Basel-Stadt hat ein sehr dichtes, modernes und qualitativ hochstehendes Angebot an Leistungserbringern, die zulasten der Krankenversicherungen Leistungen erbringen können. Im schweizweiten Vergleich hat Basel-Stadt pro Kopf der Bevölkerung sowohl im Spitalbereich wie auch im ambulanten Bereich die höchste Zahl an tätigen Ärzten. Diese hohe Leistungserbringerdichte ermöglicht der Bevölkerung im Krankheitsfall einen raschen und einfachen Zugang zu einer Vielzahl an Allgemeinversorgern, zu spezialisierten und hochspezialisierten Leistungen. Die hohe Leistungserbringerdichte verursacht aber auch höhere Kosten.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Freitag, 27. September 2024, gegen 05.00 Uhr kam es im Schwarzwaldtunnel zu einem Selbstunfall, verletzt wurde niemand. Für die Tatbestandsaufnahme und die Bergung des Unfallfahrzeugs musste die Verkehrspolizei Basel-Stadt einen Fahrstreifen sperren. Dies führte zu einer zusätzlichen Belastung des morgendlichen Berufsverkehrs und damit zu einem Rückstau.

title_de: Kollision mit Tunnelwand führt zu Stau am Morgen

content_de:
Am Freitag, 27. September 2024, gegen 05.00 Uhr ereignete sich im Schwarzwaldtunnel ein Selbstunfall. Der 29-jährige Lenker prallte gegen die Tunnelwand und kam anschliessend auf der Fahrbahn zum Stillstand. Verletzt wurde bei dem Unfall niemand. Für die Tatbestandsaufnahme und die Bergung des Unfallfahrzeugs musste die Verkehrspolizei Basel-Stadt den rechten Fahrstreifen sperren. Dies führte zu einer zusätzlichen Belastung des morgendlichen Berufsverkehrs und damit zu einem Rückstau. Die Unfallursache wird durch die Verkehrspolizei Basel-Stadt abgeklärt.

Die Kantonspolizei wurde von einer Patrouille des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit unterstützt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 25. September 2024 folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 307'804.10 Franken gesprochen.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

content_de:
Swiss Indoors Basel 2024 (Tennis), 19. – 27. Oktober 2024, St. Jakobshalle, Swiss Indoors Basel, 50'000 Franken

LONGINGES CHI CLASSICS 2025 (Reitsport), 9. – 12. Januar 2025, St. Jakobshalle, CHI Classics Basel Ltd, 220'000 Franken

Junioren Weltcup Turnier «Trophée de Bâle» 2025 (Fechten), 4./5. Februar 2025, St. Jakobshalle, Fechtgesellschaft Basel, 15'000 Franken

Vergrösserung der Räumlichkeiten, Riverside Boxing Basel (Boxen), 8'829.00 Franken

Ersatz alter Warmwasserboiler durch einen Wärmepumpenboiler, Nautischer Club Basel (Wasserfahren), 5'786.50 Franken

Reparatur alte Bootshallentore, Ruderclub Blauweiss Basel (Rudern), 8'188.60 Franken


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch | Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement und das Gesundheitsdepartement haben Andreas Werren und Prof. Dr. med. Frank Urbaniok mit einer externen Untersuchung mandatiert, um den Vorfall aufzuarbeiten und Prozesse zu überprüfen.

title_de: Externe Untersuchung zum Tötungsdelikt vom 8. August 2024 in Auftrag gegeben

content_de:
Am 8. August 2024 wurde am Nasenweg in Basel eine Frau Opfer eines Tötungsdelikts (Medienmitteilungen vom 8. August 2024 und vom 9. August 2024). Der mutmassliche Täter befand sich in einer stationären Massnahme in den Psychiatrischen Universitätskliniken Basel (UPK). Andreas Werren und Frank Urbaniok wurden mandatiert, den Vollzug der stationären Massnahme in diesem Fall zu untersuchen.

Andreas Werren und Frank Urbaniok verfügen beide über langjährige Erfahrung im Bereich der Forensik sowie der Analyse komplexer Fälle. Andreas Werren verfügt über eine langjährige Berufserfahrung im Justizvollzug, seit 2005 ist er als selbständiger Berater tätig. In den letzten Jahrzehnten hatte Andreas Werren eine Grosszahl an Mandaten in verschiedenen Aufgabenfeldern der öffentlichen Verwaltung übernommen. Dazu gehören auch verschiedene Untersuchungen im Justizvollzug.

Frank Urbaniok ist Professor für Forensische Psychiatrie und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Er war über zwanzig Jahre lang Chefarzt des Psychiatrisch Psychologischen Dienstes (PPD) im Justizvollzug des Kantons Zürich und leitete verschiedene Therapie- und Forschungsprojekte. Seit 2018 arbeitet er in eigener Praxis als Berater, Therapeut, Supervisor und Gutachter. Frank Urbaniok hat die forensische Psychiatrie in der Schweiz massgeblich mitgeprägt.

Der erteilte Auftrag begrenzt sich auf den konkreten Fall. Ziel der Untersuchung ist es, diesen Fall aufzuarbeiten, etwa in Bezug auf die Fallführung, die vorgenommenen Risikobeurteilungen, die Zusammenarbeit der involvierten Stellen oder das Monitoring des Therapieverlaufs. Das Resultat der Untersuchung soll bis Anfang nächsten Jahres vorliegen.


lead_de: Am späten Donnerstagabend, 26. September 2024, führte die Kantonspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt eine Grossaktion gegen die Rotlichtkriminalität im Kleinbasel durch. Dabei wurden insgesamt sechs Personen unter anderem wegen Verstössen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) oder wegen Verdachts auf Menschenhandel festgenommen.

title_de: Razzia im Rotlichtmilieu

content_de:
Die Kontrolle begann um 23.40 Uhr in einer Kontaktbar im Kleinbasel. Die Aktion wurde von Milieu- und Menschenhandelsspezialisten geleitet. Insgesamt wurden 41 Personen kontrolliert. Vier Personen nahm die Kantonspolizei im Auftrag des Migrationsamtes Basel-Stadt wegen Verstössen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz fest, zwei weitere im Auftrag der Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Menschenhandel und Förderung der Prostitution.

Eine vom Straf- und Massnahmenvollzug gesuchte Person konnte vor Ort eine offene Geldforderung begleichen.

Durch die Aktion konnten wichtige Erkenntnisse im Kampf gegen Menschenhandel und illegale Prostitution gewonnen werden.

Während der Aktion von Donnerstag, 26. September, 23.40 Uhr bis Freitag, 27. September, 03.45 Uhr waren die Hammerstrasse zwischen Klingentalstrasse und Sperrstrasse sowie die Sperrstrasse zwischen Hammerstrasse und Riehenring für den Verkehr gesperrt.


lead_de: Betrügerbanden versuchen mit gefälschten QR-Codes auf Parkuhren an Kreditkartendaten zu gelangen. Die Kantonspolizei warnt davor. In Basel-Stadt kann an Parkuhren nur mit Bargeld oder der App «ParkSmart Basel» bezahlt werden.

title_de: Vorsicht vor QR-Code Betrug an Parkuhren

content_de:
Um der fortschreitenden Digitalisierung Rechnung zu tragen, hat die Kantonspolizei Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Mobilität und dem Tiefbauamt im Jahr 2021 die App «ParkSmart Basel» lanciert. Kernelemente der App sind das digitale Bezahlen von gebührenpflichtigen Parkplätzen und der Kauf von Besucherparkkarten für die Blaue Zone. Wer sein Auto auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz mit Parkuhr abstellt, bezahlt mit der App nur die effektive Parkzeit. Zudem erinnert eine Erinnerungsfunktion vor Ablauf der Parkzeit.

An den Parkuhren sind QR-Codes der Kantonspolizei angebracht. Ein direktes Bezahlen ist damit nicht möglich. Aus der App «ParkSmart Basel» kann mit der Funktion «Parkuhr scannen» die richtige Parkuhr lokalisiert werden. Wer die App «ParkSmart Basel» noch nicht installiert hat, gelangt nach dem Scannen auf die Homepage der Kantonspolizei Basel-Stadt und kann die App im AppStore und bei Google Play herunterladen.

Betrügerbanden haben die QR-Codes auf den Parkuhren sorgfältig überklebt. Scannt man diesen gefälschten QR-Code mit der Handykamera, wird man auf eine Internetseite umgeleitet. Der Name dieser betrügerischen Seiten lautet «parksmartbasel.com». Bei der Eingabe von Daten erscheint eine Fehlermeldung. Die Täterbanden haben zu diesem Zeitpunkt aber bereits die persönlichen Kreditkartendaten.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt warnt vor diesem schwer erkennbaren QR-Code. Sie empfiehlt, die App «ParkSmart Basel» zu installieren und die Parkgebühren darüber zu bezahlen oder die Parkuhr mit Bargeld zu starten.


contact: Simon Fuchs, Dr.med. MPH, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste, +41 61 267 43 15, gd-kommunikation@bs.ch | Michèle Leuenberger-Morf, CEO und Geschäftsführerin der Krebsliga beider Basel, +41 61 319 99 88, info@klbb.ch

lead_de: In diesem Jahr feiert das Mammografie-Screening-Programm Basel-Stadt sein 10-jähriges Jubiläum. Seit seiner Einführung im Jahr 2014 hat das Mammografie-Screening-Programm einen bedeutenden Beitrag zur Brustkrebsfrüherkennung für Frauen im Kanton Basel-Stadt geleistet und ist ein zentrales Angebot für die Frauengesundheit.

title_de: Zehn Jahre Mammografie-Screening im Kanton Basel-Stadt: Ein Jahrzehnt im Dienst der Frauengesundheit

content_de:
In den vergangenen zehn Jahren wurden im Rahmen des Programmes über 50’000 Mammografien an den dafür spezialisierten sechs Radiologieinstituten durchgeführt. Das Programm hat sich als wichtiger Pfeiler in der Gesundheitsversorgung für Frauen ab 50 etabliert. Die Teilnahmequote liegt heute bei 45,7 Prozent. Dank regelmässigen Untersuchungen konnten jährlich bei 35 bis 40 Frauen Brustkrebs entdeckt werden, bevor es zu einem fortgeschrittenen Stadium mit Beschwerden kam. Prof. Dr. med. Viviane Hess, Leiterin Vorsorge & Früherkennung der Krebsliga beider Basel, erläutert: «Viele Frauen hatten durch die frühzeitige Entdeckung der Krankheit die Chance auf eine schonendere Behandlung und die Erhaltung der Lebensqualität.»

Qualität und Zugänglichkeit gesteigert

Um die hohen Qualitätsanforderungen an das Früherkennungs-Programm zu gewährleisten, wurde kontinuierlich in Technologien, Software und insbesondere in die Aus- und Weiterbildung der Fachpersonen investiert. Dadurch hat sich über die Jahre eine hochspezialisierte Expertise bei allen am Programm beteiligten Partnern angesammelt, stets mit dem Ziel, Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Diagnosen weiter zu erhöhen. Neben den medizinischen Untersuchungen hat das Programm auch umfassende Aufklärungsarbeit geleistet, um den Zugang allen Frauen ab 50 zu ermöglichen. Informationsveranstaltungen, mehrsprachige Broschüren und die Zusammenarbeit mit interkulturellen Vermittlerinnen und Vermittlern helfen, Frauen aus verschiedenen Kulturkreisen auf das Thema Vorsorge und Früherkennung aufmerksam zu machen und bestehende Hürden abzubauen.

Ein grosser Dank

Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger zum Jubiläum: «Ich danke der Krebsliga beider Basel, welche das Mammografie-Screening-Programm mit viel Engagement durchführt. Wir haben in ihr ein verlässliche und vertrauensvolle Partnerorganisation für das Screening-Programm.»

«Zum Jubiläum möchten wir uns herzlich bei allen Mitwirkenden bedanken, die in den letzten zehn Jahren zum Erfolg des Mammografie-Screening-Programms beigetragen haben, besonders dem Kanton Basel-Stadt, welcher einen namhaften finanziellen Beitrag beisteuert und das Screening-Programm massgeblich ermöglicht», sagt Michèle Leuenberger-Morf, CEO und Geschäftsführerin der Krebsliga beider Basel. Ein besonderer Dank gilt weiter den Radiologieinstituten, den Frauenarztpraxen sowie engagierten Politikerinnen und Politikern, die das Programm seit seiner Gründung tatkräftig unterstützt haben.

Pinkes Jubiläum

Zum Jubiläum des Screening-Programms wird das Haus der Krebsliga beider Basel, das «Hauptquartier» des Mammografie-Screening-Programms, im Brustkrebsmonat Oktober in Pink eingetaucht. Die Fassade des Gebäudes am Petersplatz 12 wird in der bekannten Solidaritätsfarbe beleuchtet. Zur Feier lädt die Krebsliga beider Basel am 22. Oktober Mitwirkende und Unterstützer des Programms, Politikerinnen und Politiker sowie Personen, die sich für die Weiterentwicklung des Programms eingesetzt haben, zu einem Jubiläumsfest ein. Neben einer Ansprache des Vorstehers des Gesundheitsdepartements, Regierungsrat Lukas Engelberger, wird Kabarettist Benedikt Meyer mit seinem Humor für ein weiteres Highlight an diesem Abend sorgen.

Hinweise

Über das Mammografie-Screening-Programm:

Das Mammografie-Screening-Programm wurde im Jahr 2014 eingeführt, um die Brustkrebsfrüherkennung zu verbessern und die Heilungschancen für betroffene Frauen zu erhöhen. Frauen zwischen 50 und 75 Jahren werden alle 2 Jahre zu einer franchise-befreiten Mammografie-Untersuchungen eingeladen (es fällt nur ein Selbstbehalt von 20 Franken an). Das Programm wird von der Krebsliga beider Basel in Zusammenarbeit mit den Medizinischen Diensten des Kantons Basel-Stadt geleitet und von einem Netzwerk aus qualifizierten Fachkräften unterstützt.

Weitere Informationen unter www.klbb.ch und www.screening-mammo.ch

Die Krebsliga beider Basel berät, unterstützt und informiert Menschen mit Krebs und deren Angehörige. Sie setzt sich gezielt für Prävention und Früherkennung ein und fördert die innovative Krebsforschung in der Region Basel.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die bewilligte Demonstration vom Samstag, 5. Oktober 2024, verlief abgesehen von einigen Sprayereien ohne grössere Zwischenfälle. Die Kantonspolizei Basel-Stadt geht von rund 1‘500 bis 2‘000 Teilnehmenden aus.

title_de: Demonstration verlief friedlich

content_de:
Der Demonstrationszug startete gegen 14.30 Uhr in der Elisabethenanlage und führte auf der bewilligten Route über die Wettsteinbrücke zum Kasernenareal. Nach rund zweieinhalb Stunden war die Kundgebung beendet. Die Kantonspolizei zeigte Präsenz mit Dialogteams, um einen reibungslosen Ablauf der Demonstration sicherzustellen und, falls nötig, direkt Einfluss zu nehmen.

Auf der Route wurde einige Sprayereien fest, die von der Stadtreinigung umgehend entfernt wurden. Zudem wurden vereinzelt Petarden gezündet. Die Demonstration blieb aber friedlich.

Die Kundgebung führte während der Dauer des Einsatzes zu diversen Verkehrseinschränkungen und Umleitungen im Bereich der Basler Innenstadt.