contact: Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Tel 061 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gotthard-Komitee hat Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes Basel Stadt, zum neuen Präsidenten gewählt. Die Wahl fand an der Generalversammlung vom vergangenen Donnerstag, 9. Juni, in Bellinzona statt. Wessels löst den bisherigen Präsidenten, alt Regierungsrat Lorenz Bösch (SZ), ab. Vizepräsident ist Regierungsrat Marco Borradori, Vorsteher des Baudepartements des Kantons Tessin.

title_de: Wessels neuer Präsident des Gotthard-Komitees

content_de:
Als Präsident des Gotthard-Komitees wird sich Wessels auf nationaler und auf europäischer Ebene für die Stärkung der Gotthardachse einsetzen. Neben den Basistunneln am Gotthard und am Ceneri braucht es insbesondere einen Ausbau der Zufahrtsstrecken im Norden und im Süden der Schweiz. Dazu gehören die Beseitigung der bestehenden Engpässe und die geforderten neuen Verbindungen durch den Jura und nach Zürich. «Diesbezüglich haben nicht nur Deutschland und Italien, sondern auch die Schweiz zahlreiche Hausaufgaben zu erledigen», mahnt Wessels.

 Die Gotthardachse dient gemäss Wessels in gleichem Masse dem Personen- und dem Güterverkehr. Zu den Zielen des Gotthard-Komitees zählen die Verlagerung des Transit-Güterverkehrs auf die Schiene, die Integration der schweizerischen Wirtschaftszentren in das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und die Förderung des S-Bahn-Verkehrs in den betroffenen Agglomerationen. Gerade diese Aspekte stehen im Rahmen des laufenden Vernehmlassungsverfahrens zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) im Zentrum des Interesses. «Für Basel hat die Gotthardachse eine herausragende Bedeutung. Meine Aufgaben als Präsident des Gotthard-Komitees sehe ich deshalb als willkommene Herausforderung», freut sich Wessels.

 Das Gotthard-Komitee ist eine Interessengemeinschaft der 13 Kantone und der Wirtschaftsorganisationen im Einzugsgebiet der Gotthard-Achse. Das gemeinsame Ziel ist ein leistungsfähiger und umweltverträglicher Verkehr und damit die gesunde Entwicklung der Lebens- und Wirtschaftsräume. Das Komitee fördert den Dialog unter den verschiedenen Interessensgruppen der Verkehrspolitik und fordert ein sinnvolles Miteinander der Verkehrsträger Schiene und Strasse. Dem Komitee gehören die Kantone Zürich, Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden, Nidwalden, Zug, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Tessin und Schaffhausen sowie mehrere Städte und Verkehrsvereine an. Mitglieder sind auch die Handelskammern der Kantone Aargau, beider Basel, Solothurn, Tessin und Zürich sowie die Zentralschweizer Handelskammer und die Associazione ticinese imprese di spedizione e logistica (ATIS).

Hinweise

Website des Komitees: www.gotthard-komitee.ch


contact: Angela Bryner, Telefon: +41 (0)61 267 70 45 Fachstelle Diversität und Integration Andreas Pecnik, Telefon: +41 (0)61 267 88 95 Projekt WELCOME und Neuzuzüger-Stadtrundgänge Roland Frank, Telefon: +41 (0)61 267 84 60 Willkommen im Quartier Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Begrüssungsveranstaltung für Neuzugezogene deutscher Sprache im Rahmen des Projekts WELCOME. -- Basel behauptet sich als Anziehungspunkt: Allein aus vier deutschsprachigen Nationen sind zwischen Januar und April 2011 knapp 900 Personen nach Basel gezogen. Heute Abend werden die Neuzuzüger von Thomas Kessler, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, im Grossratssaal des Basler Rathauses begrüsst.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Basel sagt „Grüezi und Willkommen“!

content_de:
Dank informativen Kurzreferaten von Fachpersonen zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen oder Steuer- und Schulsystem sind die Neuzugezogenen nach dem heutigen Abend kompetent beraten. Dies ist für Menschen, die gerade erst in eine neue Stadt ziehen, besonders wichtig: Wer sich wohl und schnell gut aufgehoben fühlt, kann sich sicher und selbstständig durch den Alltag bewegen und ist weniger gehemmt, im Quartier Kontakte zu knüpfen.

 Während zwei Stunden erhalten die geladenen Personen aus Deutschland, Österreich, Liechtenstein und den Niederlanden zahlreiche Informationen. Von den knapp 900 neuzugezogenen Personen haben 200 bereits in anderen Schweizer Kantonen gelebt. Die Übrigen hatten zuvor ihren Wohnsitz in 18 verschiedenen Staaten weltweit. Darin spiegeln sich sowohl die globale Migration als auch die Attraktivität Basels als Wirtschaftsstandort.
 Auch Unterhaltung wird am Begrüssungsabend geboten: Kurzfilm, Musik und ein persönlicher Beitrag eines Special-Guests lockern die Informationsblöcke auf. Heute spricht die gebürtige deutsche Kommunikationsfachfrau Nicole von Jacobs, die selbst seit acht Jahren in Basel lebt und begeisterte Fasnächtlerin ist.  Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und –vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.

 Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen geladen. Der Kanton hat mit dem WELCOME-Gedanken, den er in Form eines Projekts im Legislaturplan verankerte, eine Pionierrolle übernommen und baut diese Tradition stetig aus.  Neben den erfolgreichen  WELCOME-Anlässen für Deutsch-, Französisch-, Englisch- und Spanisch sprechende Personen werden Neuzugezogene auch auf türkisch, serbisch, albanisch und kroatisch willkommen geheissen.  Details entnehmen Sie bitte dem neu auf Deutsch und Englisch gestalteten Flyer mit allen im laufenden Jahr durchgeführten Anlässen, zu denen wir auch Gäste gerne willkommen heissen: www.welcome-to-basel.bs.ch/integration_web_deutsch.pdf.

Hinweise

Jede Neuzuzügerbegrüssung ist kombiniert mit einem Neuzuzüger-Stadtrundgang, der jeweils am Samstag nach der Rathaus-Begrüssung stattfindet. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/welcome

Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus wird im Rahmen des Projekts WELCOME auch die Reihe «Willkommen im Quartier» neu von der Kontaktstelle für Quartierarbeit lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch

content_format: html


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die Basler Hotelbetriebe verzeichneten im Mai 2011 insgesamt 92 857 Logiernächte. Somit wurde das höchste je in einem Mai ausgewiesene Resultat erzielt. Gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht dies einem Wachstum von 5 653 Übernachtungen oder 6,5%. Der diesjährige Wert liegt um 28,5% über dem Mai-Mittel der letzten 10 Jahre.

title_de: Basler Tourismus im Mai 2011 weiterhin erfolgreich

content_de:
Der Anstieg der Tourismuszahlen ist ausschliesslich Gästen aus dem Ausland zuzuschreiben. Sie verbuchten 69 698 Logiernächte, 8 741 oder 14,3% mehr als im Mai 2010 zuvor. Der Inlandtourismus blieb dagegen mit 23 159 Logiernächten um 3 088 oder 11,8% unter dem Ergebnis des Vorjahres. Die Auslandgäste vermochten den Buchungsrückgang der Inlandgäste aber mehr als auszugleichen, so dass im Mai insgesamt eine Zunahme um 5 653 oder 6,5% auf 92 857 Übernachtungen zu verzeichnen war.

 Nach Herkunftsländern betrachtet, resultierte das grösste Wachstum bei den Gästen aus den USA: Sie verbuchten 11 986 Übernachtungen, was im Vorjahresvergleich einen Anstieg um 1 783 oder 17,5% bedeutet. Eine hohe Zuwachsrate des Reiseverkehrs wurde auch bei den Besuchern aus Grossbritannien (+1 478 Logiernächte; +27,2%) verzeichnet. Die stärksten Buchungsrückgänge wurden bei den Gästen aus Portugal (-413; -45,0%) und Belgien (-400; -26,4%) registriert.

 Die Gästezimmer waren im Mai durchschnittlich zu 63,8% ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 5,7 Prozentpunkte gestiegen. Dies obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 2,3% zugenommen hat. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 1,83 Tagen im Vorjahr auf nun 1,91 Tage zu.

 Der Frequenzanstieg im Mai ermöglichte zum ersten Mal im laufenden Jahr auch für die seit Jahresbeginn kumulierten Werte den Sprung ins Logiernächteplus. Der Vorjahresstand wurde um 1 585 Logiernächte oder 0,4% übertroffen. Die insgesamt 422 576 registrierten Übernachtungen in den ersten fünf Monate 2011 liegen knapp 20% über dem Mittelwert der letzten 10 Jahre.


contact: Alan Wakefield, Telefon +41 (0)61 267 64 58 Städtebau & Architektur / Hochbau Tabea Lachenmann Telefon +41 (0)61 260 90 20 Christ & Gantenbein Architekten Markus Engeler Telefon +41 (0)79 316 98 68 Caffè Bar ZUM KUSS

lead_de: Nach Abschluss der Bauarbeiten an der Elisabethenkapelle eröffnet die Kultur Bar ZUM KUSS an prominenter Lage in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Die 2008 abgeschlossene Umgestaltung der Elisabethenanlage erhält mit dem bereits damals vorgesehenen Parkcafé den passenden Schlussstein. Das kulinarische Angebot, die sonnige Aussenterrasse und der helle Gastraum laden künftig zum Verweilen ein.

title_de: Elisabethenanlage: Eröffnung der Kultur Bar ZUM KUSS

content_de:
Der von Christ & Gantenbein Architekten geplante Umbau gibt dem ehemaligen Leichenhaus («Totehüsli») aus dem Jahre 1850 von Melchior Berri und der später daraus entstandenen Kapelle ein neues Gesicht. Das grosse Rundfenster verbindet den Park mit dem Gastraum und verleiht der Kapelle öffentlichen Charakter. In Kontrast zum Grün der Umgebung steht der weisse Innenraum. Die einheitliche Farbgebung verbindet die historischen Stuckaturen mit den neuen Einbauten und schafft eine helle und grosszügige Atmosphäre im Innenraum.

 In enger Zusammenarbeit mit dem künftigen Betreiber des Cafés, Markus Engeler, wurden die baulichen Eingriffe so konzipiert, dass ein vielfältiger Betrieb möglich ist. Eine kleine Küche mit Lager erlaubt die Zubereitung von Frischprodukten und eigenem Brot. Über den Mittag wird täglich ein Menü auf Kartoffelbasis angeboten. Der Café- und Barbetrieb ist täglich bis 1 Uhr morgens bzw. am Wochenende bis 2 Uhr geöffnet. Ein Sonntagsbrunch und Musikveranstaltungen in der Kapelle und im Pavillon runden das Betriebskonzept ab. Angesprochen wird ein gemischtes Publikum aus Parkbesuchern (Passanten, Anlieger, Pendler, Touristen) und Abendgästen, die den Ort gezielt aufsuchen.

 Die beteiligten Verwaltungsstellen des Kantons Basel-Stadt freuen sich über die erfolgreiche Umsetzung des Bauvorhabens und sind überzeugt, dass mit dem Parkcafé eine zusätzliche Aufwertung der Elisabethenanlage erreicht wird.


contact: Dr. Thomas Lutz, Telefon +41 (0)61 267 66 30 Adjunkt des Denkmalpflegers

lead_de: Die Entstehungsgeschichte der Bürgerhäuser in der Rheingasse reicht bis in die mittelalterliche Gründungsepoche zurück. Für drei besonders bedeutende Bauten an der Rheingasse 11, 13 und 15 hat der Regierungsrat die Aufnahme ins kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen.

title_de: Drei Kleinbasler Altstadthäuser an der Rheingasse neu im Denkmalverzeichnis

content_de:
Das in der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts gegründete Kleinbasel trägt deutliche Züge einer planmässigen mittelalterlichen Stadtanlage. Ganz eindeutig als das Resultat einer standardisierten Anlage sind an der Rheingasse die ehemals bis zur Utengasse reichenden Hofstätten einschliesslich ihres ursprünglichen Häuserbestandes zu betrachten. Der dortige Haustyp zeichnet sich durch schmale, aber weit in die Tiefe des Grundstücks reichende Grundfläche aus. Der Denkmalcharakter der wertvollen erhaltenen Beispiele wird durch deren im Laufe von Jahrhunderten mehrfach erfolgte Veränderung nicht geschmälert. Vielmehr lassen sich in den baulichen Entwicklungen Charakteristika erkennen, denen auch für sich betrachtet geschichtliche Bedeutung zukommt.

 Die Häuser Rheingasse 11/13/15 stellen die am besten überlieferte, zusammenhängende Gruppe dieses mittelalterlichen, für die Gründungsstadt Kleinbasel wichtigen Gebäudetyps dar. Sie reichen in ihren Grundstrukturen bis in die Entstehungszeit Kleinbasels zurück und zeichnen sich – ungeachtet ihrer insgesamt schlichten Detailgestaltung – hinter bescheidenen, im 18./19. Jahrhundert modernisierten Fassaden durch reichen geschichtlich, ausstattungs- und bauhistorisch aussagekräftigen Bestand aus.

 Sehr interessant erweist sich auch die Besitzergeschichte: So war beispielsweise das Haus Nr. 11 «Zum blauen Stein» nachweislich von der Mitte des 15. Jahrhunderts bis um 1867 ununterbrochen Wohnung und Werkstätte  von Hafnerfamilien. Und in vergleichbarer Kontinuität befand sich in Nr. 13 «Zum blauen Spiess» von der Zeit um 1400 bis ca. 1860 beständig eine Bäckerei. Nr. 15 «Zum Böler» beherbergte  vor allem während des 14.-16. Jahrhunderts Angehörige des Kleinbasler Stadtpatriziats, darunter mehrere Inhaber des Schultheissenamts. Alle drei Häuser sind in den letzten Jahren durch ihre Eigentümer sorgfältig und mit denkmalpflegerischer Beratung instand gesetzt worden. Die Baugruppe ist wegen ihres besonderen geschichtlichen, bau- und kulturhistorischen Zeugniswertes als schutzwürdiges Denkmalensemble einzustufen, dessen Erhaltung nun durch Aufnahme ins Denkmalverzeichnis gefördert werden soll.


contact: Baschi Dürr Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0)79 407 95 69 Mail baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt der Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt zu -- Die Rechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von CHF 277,5 Mio. in der Laufenden Rechnung und einen Finanzierungssaldo von CHF 672,5 Mio. Zurückzuführen sind diese deutlich über Budget liegenden Werte auf die über Erwarten gute konjunkturelle Lage sowie verschiedene Sonderfaktoren. Da der Ordentliche Nettoaufwand (ONA) um gegen CHF 60 Mio. wächst, ruft die Finanzkommission den Regierungsrat auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

content_de:
Die Saldi der Laufenden und der Finanzierungsrechnung der Staatsrechnung 2010 des Kantons Basel-Stadt liegen rund CHF 350 bzw. CHF 850 Mio. über dem Budget. Je nach Kennzahlen und Bereinigung um Sonderfaktoren erreicht die Staatsrechnung damit beinahe wieder die Rekordwerte der Jahre 2007 und 2008. Zum ersten Mal seit mindestens einem Vierteljahrhundert liegen die Nettoschulden pro Kopf unter CHF 10'000; die Nettoschuldenquote beträgt mit 3,3 Promille noch gut die Hälfte des maximal zulässigen Werts von 6,5 Promille. Gleichzeitig verbucht der Kanton per Ende 2010 zum ersten Mal in seiner Geschichte ein Eigenkapital von über CHF 1 Mrd.

 Wie die Finanzkommission in ihrem Bericht zum Budget 2011 vorweggenommen hat, gibt es für die erfreuliche Entwicklung im Wesentlichen zwei Erklärungen. Zum einen ist der prognostizierte Konjunktureinbruch weitestgehend ausgeblieben. Die beiden wichtigsten Konjunkturindikatoren in der Staatsrechnung – der Unternehmenssteuerertrag und die Sozialausgaben – liegen um rund CHF 130 Mio. über bzw. mehr als CHF 30 Mio. unter dem Budget. Zum anderen sind verschiedene Sonderfaktoren zu verzeichnen, u.a. der Aufwertungsgewinn aus der Auslagerung der IWB von netto rund CHF 120 Mio. (Laufende Rechnung) bzw. CHF 180 Mio. (Finanzierungsrechnung) sowie die Auflösung der nicht benötigten Rückstellungen aus der Pensionskassensanierung II.

 Angesichts des guten Ergebnisses hat der Regierungsrat beschlossen, der Rechnung 2010 den verbleibenden Arbeitgeberanteil an der Pensionskassensanierung I von über CHF 350 Mio. zu belasten. Grundsätzlich steht die Finanzkommission einer Haushaltführung, die einzelne Buchungen diskretionär vom Gesamtbild abhängig macht, sehr skeptisch gegenüber. Dies ist der grundsätzlich hohen Qualität der kantonalen Rechnungslegung abträglich und unterminiert das Prinzip der Stetigkeit. Die Finanzkommission begrüsst aber gleichzeitig die Transparenz, mit der das Finanzdepartement die Motivation hinter diesem Schritt begründet. Auch erkennt sie, dass damit eine 2007 geschaffene ausserordentliche Spezialfinanzierung – damals mehr der Politik als der Rechnungslegung geschuldet – wieder aufgelöst wird. Ohne die Ausbuchung des Arbeitgeberanteils an der Pensionskassensanierung I läge der Saldo der Laufenden Rechnung bei über CHF 600 Mio. Rechnet man sämtliche Sonderpositionen heraus, ergibt sich in der Laufenden Rechnung ein Überschuss von rund CHF 330 Mio. und ein Finanzierungssaldo von rund CHF 270 Mio.

 Auch wenn Konjunkturverlauf und Sonderfaktoren die massive Verbesserung gegenüber dem Budget weitgehend zu erklären vermögen, hat sich die Finanzkommission kritisch mit der Genauigkeit der regierungsrätlichen Budgetierung auseinandergesetzt. Laufende und Finanzierungsrechnung sind schon in den letzten Jahren regelmässig und teilweise deutlich vom Budget abgewichen. Weil Mehrjahresvergleiche aufgrund von Sonderfaktoren schwierig sind, hat die Finanzkommission die Abweichungen beim Steuerertrag untersucht. Seit dem Jahr 2000 hat der Regierungsrat die Steuereinnahmen im Durchschnitt um fast CHF 180 Mio. pro Jahr zu tief budgetiert. Das Finanzdepartement verneint zwar eine systematisch zu pessimistische Budgetierung, hält aber gleichzeitig fest, dass «vielleicht eine gewisse Tendenz (besteht), positive Änderungen mit Vorsicht in die Prognosen einfliessen zu lassen». Die Finanzkommission anerkennt und begrüsst, dass der Regierungsrat grundsätzlich vorsichtig budgetiert. Es darf aber ex post nicht der unberechtigte Eindruck entstehen, die finanziellen Prognosen basierten auf einer politischen Basis. Die Finanzkommission ruft den Regierungsrat deshalb dazu auf, in seiner Kommunikation die Genauigkeit des jährlichen Budgets (auf den Franken genau beschlossen) und des mehrjährigen Finanzplans (auf Hunderttausend Franken genau ausgewiesen) gegebenenfalls zu relativieren.

 Aufgefallen ist der Finanzkommission in der Staatsrechnung 2010 der hohe Zuwachs des Ordentlichen Nettoaufwands (ONA). Normalisiert, das heisst unter Ausklammerung der Sonderfaktoren und der Teuerung, liegt er zwar um CHF 55 Mio. bzw. 2,5% unter dem Budget, was vor allem der konjunkturellen Entwicklung zu verdanken ist. Gegenüber dem Vorjahr wächst er aber um CHF 57 Mio. bzw. 2,6% deutlich. Dieser vermeintliche Widerspruch ist darauf zurückzuführen, dass sich der vom Grossen Rat bewilligte ONA-Anstieg jeweils am Vorjahresbudget und nicht an der Vorjahresrechnung orientiert. Die Finanzkommission schliesst aus diesen Zahlen, dass der Kanton die Budgetunterschreitung 2009 im Jahr 2010 zu einem guten Teil «konsumiert» hat; dies relativiert die grundsätzlich erfreuliche Unterschreitung des budgetierten ONA 2010 stark.

 Die Finanzkommission sieht sich in ihrer im Budgetbericht 2011 formulierten Auffassung bestätigt, dass die verfügbaren Mittel die Ausgabenentwicklung direkter steuern, als die Verantwortlichen dies oft wahrhaben möchten. Es war deshalb richtig, die Entwicklung des ONA im Budget 2011 trotz erfreulicher Finanzlage wieder auf den Wachstumspfad von 1,5% zurückzuführen und auf die dadurch nötig gewordene Vorgabenreduktion zu pochen. Die Finanzkommission befürchtet allerdings, dass der ONA auch 2011 mit mehr als 1,5% wächst, falls der Kanton auch die Budgetunterschreitung 2010 konsumiert. Sie ruft den Regierungsrat dazu auf, mit dem Voranschlag 2012 nicht nur das prozentuale Wachstum, sondern auch die absolute Basis des ONA im Auge zu behalten.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2010: www.grosserrat.bs.ch


contact: Immobilien Basel-Stadt Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing

lead_de: Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Bebauungsplan mit Zonenänderung und Linienplan für das Areal des alten Kinderspitals verabschiedet. Seit dem Auszug des UKBB Ende Januar 2011 steht das Areal für Wohnungsbau zur Verfügung. Der Aus- und Rückbau wurde im Februar 2011 gestartet und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Immobilien Basel-Stadt wird nun das Baubegehren für die Wohnungen einreichen und mit der Investorenausschreibung beginnen.

title_de: Die Nutzungsplanänderungen für das Areal des alten Kinderspitals wurden vom Grossen Rat beschlossen. Immobilien Basel-Stadt beginnt mit der Investorenausschreibung.

content_de:
Mit dem Auszug des UKBB aus dem alten Kinderspital im Januar 2011 wird das Areal nun für den Wohnungsbau verfügbar. Der Aus- und Rückbau des alten Kinderspitals ist seit Februar 2011 in Gang und dauert voraussichtlich bis Ende 2011. Gemäss der politischen Zielsetzung «Stadtwohnen fördern» soll im Kanton neuer Wohnraum von hoher Qualität für unterschiedliche Ansprüche geschaffen werden. Der Kanton trägt der besonderen Lage am Rhein Rechnung und will auf diesem Areal differenzierten hochwertigen Wohnraum mit 70 – 80 Wohnungen im mittleren und oberen Segment schaffen.

 Der Bebauungsplan wurde auf Basis des aus dem Ideenwettbewerb hervorgegangenen Siegerprojekts von Jessen Vollenweider Architekten aus Basel erarbeitet. Er regelt die Bebauung, Nutzung, Parkierung und den Umgang mit den Aussenräumen. Auf dem Areal werden sowohl Miet- wie auch Eigentumswohnungen und ein guter Mix von Wohnungen im mittlerem und im höheren Segment entstehen. Es wird darauf geachtet, dass die Aussenraumgestaltung hochwertig ist. Grosszügige Grünflächenanteile sowie ein Spielplatz sollen angelegt werden. Eine Durchwegung garantiert die gute Anbindung des Wohnraums ans Quartier. Die vier Wohnbauten sollen den MINERGIE®-P-Standard (Passivhaus) erreichen. Das Projekt umfasst ebenfalls einen kleinen Anteil mit gewerblicher Nutzung im Erdgeschoss, der vor allem den Bedürfnissen des Quartiers zugute kommen soll. Auf dem Areal ist eine Tiefgarage mit 92 Parkplätzen vorgesehen, davon werden 30 als Quartierparkplätze genutzt. Der Kanton Basel-Stadt gibt das Areal im Baurecht an einen Investor ab. Im Baurechtsvertrag ist geregelt, dass die künftigen Bewohner Wohnsitz in Basel-Stadt nehmen.

 Die interessierte Quartierbevölkerung war durch Einbezug von Quartiervertretern im Rahmen der Projektentwicklung auf Basis des §55 der Kantonsverfassung in die Projektentwicklung einbezogen. Das Projekt erfuhr dadurch auch eine positive Resonanz und breite Abstützung in der Bevölkerung. Bei der Planauflage gab es denn auch keine Einsprachen.

 Immobilien Basel-Stadt reicht in den nächsten Tagen das Baubegehren ein und begleitet die laufende Projektentwicklung bis zur Erteilung der Baubewilligung. Gleichzeitig startet Immobilien Basel-Stadt die Suche nach einem geeigneten Investor mittels Ausschreibung: Informationen zur Ausschreibung sind bei Immobilien Basel-Stadt unter www.immobilien.bs.ch erhältlich. Der Entscheid über die Vergabe des Areals wird Ende 2011 erfolgen.


contact: Jeannine Borer, Kommunikation Sportamt, Tel. 061 267 57 32

lead_de: Der Rhein ist die grösste Sportanlage in Basel! Zahlreiche Basler Wassersportvereine laden mit dem Sportamt am 19. Juni 2011 ein, die verschiedenen Wassersportarten kostenlos kennenzulernen und auszuprobieren. Der Anlass «HeRheinspaziert» ist ein Erlebnis für die ganze Familie und bietet dazu ein attraktives Rahmenprogramm. «HeRheinspaziert» findet auf der Kraftwerkinsel Birsfelden statt.

title_de: Wassersporttag auf dem Rhein - «HeRheinspaziert»

content_de:
Der Rhein ist mehr als nur Transportweg – der Rhein ist eine vielseitig nutzbare Sportanlage. «HeRheinspaziert» lädt die Bevölkerung ein, den Rhein als Sportanlage und Bewegungsort kennenzulernen. Unter der Leitung von kompetenten Fachleuten finden kostenlose Schnupperkurse statt. Sportarten wie Kajak, Drachenboot, Grosskanadier, Stand Up Paddel, Segeln, Weidlingfahren und Wasserskifahren können ausprobiert werden.

 Neben den sportlichen Angeboten bietet der Anlass ein breites und vielseitiges Rahmenprogramm. Es gibt spezielle Attraktionen für Kinder, Verpflegungs- und Informationsstände und ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm mit Theatersport, Tanz und Musik.

 Zum Tag der offenen Tür auf dem Rhein, am 19. Juni 2011 (10 bis 16 Uhr), laden das Sportamt Basel-Stadt und die baselstädtischen Wassersportvereine und –verbände ein: Rennpaddler Basel, Globepaddler, Club für Kanusport, Basler Paddelsport IG, Kanuclub Basiliskpaddler, Basler Segel Club, Wasserski Basel, IG der Tauchclubs beider Basel, SLRG und zahlreiche Wasserfahrvereine.

 Die Durchführung des Anlasses ist abhängig von der Witterung und des Rheinpegels. Nur wenn die Sicherheit gewährleistet werden kann, findet «HeRheinspaziert» statt. Eine allfällige Absage wird drei Tage vor dem Anlass auf der Homepage des Sportamtes (www.sport.bs.ch) publiziert.


contact: Thomas Grieder, Telefon 41(0)61 267 40 44 Gesamtprojektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Gleis- und Fahrleitungsanlagen der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, befinden sich in einem schlechten baulichen Zustand und müssen ersetzt werden. Gleichzeitig wird die Strasse im Abschnitt Schauenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse saniert. Stellenweise werden auch Werkleitungsarbeiten durchgeführt. Die Bauarbeiten beginnen am kommenden Montag, 13. Juni 2011 und dauern bis ungefähr April 2012. Der Tramverkehr der Linie 3 wird während der ersten Bauetappe bis Ende August 2011 – Gleis- und Fahrleitungsbau zwischen Farnsburgerstrasse und Birs – im Einspurbetrieb aufrecht erhalten.

title_de: Ab 13. Juni: Sanierung der Zürcherstrasse inklusive Gleiserneuerung

content_de:
Das Tiefbauamt nimmt den notwendigen Gleisersatz der BVB im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke zum Anlass, auch gleich die Zürcherstrasse im Abschnitt Farnsburgerstrasse bis Schauenburgerstrasse zu sanieren. Die IWB werden zudem stellenweise Werkleitungsarbeiten vornehmen. Die Arbeiten, welche vom kommenden Montag, 13. Juni 2011, bis ungefähr April 2012 dauern, erfolgen in zwei Etappen.

 In der ersten Bauetappe, die bis ungefähr Ende August 2011 dauert, werden die Gleis- und Fahrleitungsanlagen zwischen Farnsburgerstrasse und Birs erneuert. Ansonsten sind im Bereich der Kreuzung Breite keine Bauarbeiten vorgesehen. Der Trambetrieb wird in dieser Zeit im Einspurbetrieb aufrecht erhalten. Damit dies möglich ist, werden zwischen der Homburger- und der Farnsburgerstrasse sowie im Bereich Birsbrücke Kletterweichen  installiert. Der Einbau dieser Kletterweichen wird nach Betriebsschluss der BVB in der Nacht vom 15./16. Juni 2011 vorgenommen. Die Haltestelle «Breite» wird grundsätzlich normal bedient, einzig die Haltepunkte in beide Richtungen müssen zeitweise rund fünfzig Meter Richtung Innenstadt verschoben werden.

 Um den Verkehr im Bereich der Autobahnein- und -ausfahrten möglichst wenig zu beeinträchtigen, sind konzentrierte Wochenendeinsätze mit Nachtarbeit im Gleisbau unumgänglich. Diese Einsätze erfolgen in den Monaten Juli und August 2011. Die genauen Daten stehen noch nicht fest und werden der betroffenen Anwohnerschaft rechtzeitig bekanntgegeben. Während diesen Wochenenden ist die Lichtsignalanlage ausgeschaltet; Verkehrswachen stehen im Einsatz.

 Zur Sicherstellung des Verkehrsablaufs und für Bauinstallationen müssen im Bereich der Farnsburgerstrasse zeitweise einzelne Taxistandplätze und Güterumschlagsfelder aufgehoben werden.

 Die Bauarbeiten der zweiten Etappe im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Farnsburgerstrasse beginnen im September 2011. Nebst der Erneuerung der Gleis- und Fahrleitungsanlagen müssen in diesem Abschnitt auch die Fahrbahn, zum Teil das Trottoir sowie gewisse Werkleitungen erneuert werden. Diese Arbeiten dauern wie betont bis ungefähr April 2012. Dabei geht es aber nicht ohne die zeitlich befristete Aufhebung von Parkplätzen, wo dies unbedingt notwendig ist.


contact: Ueli Meier, Telefon +41 (0)61 552 56 51 Kantonsforstingenieur, Amt für Wald beider Basel

lead_de: Das Amt für Wald beider Basel lockert das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt. An fest eingerichteten Feuerstellen bei Spiel- und Picknickplätzen und bei Waldhütten darf ab sofort wieder Feuer entfacht werden. Abseits solcher Orte im Wald und an Waldrändern bleibt das Feuerentfachungsverbot bestehen.

title_de: Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt wird gelockert

content_de:
Die Regenfälle der letzten Tage führten zu einer Verringerung der Waldbrandgefahr. Das Amt für Wald beider Basel lockert deshalb das am 26. Mai 2011 erlassene Feuerentfachungsverbot im Kanton Basel-Stadt.

 Ab sofort ist das Entfachen von Feuer an fest eingerichteten Feuerstellen unter Beachtung der nötigen Vorsicht wieder erlaubt. Ausserhalb dieser Orte gilt im Wald und in Waldesnähe das Feuerentfachungsverbot bis auf Widerruf weiterhin.

 Die Trockenheit ist indessen noch nicht ganz vorbei; nur die obersten Zentimeter des Bodens profitierten von den Niederschlägen. Im Wald ist teilweise nur wenig Feuchtigkeit bis auf den Boden oder in den Boden gelangt. Das Amt für Wald beider Basel bittet deshalb weiterhin um die Beachtung folgender Vorsichtsmassnahmen:

Bei starken und böigen Winden soll kein Feuer entfacht werden.

Vor dem Verlassen der Feuerstelle sind das Feuer und die Glut vollständig auszulöschen.

Brennende Zigaretten, andere Raucherwaren oder Streichhölzer sollen nicht weggeworfen werden.

  Über eine Entspannung der Situation und eine Aufhebung des Verbotes wird wieder informiert werden.


contact: Regina Kuratle Projektleiterin Schulharmonisierung Telefon +41 (0)61 267 56 12 Pierre Felder Leiter Volksschulen Telefon + 41 (0)61 267 62 92

lead_de: Mit der Veröffentlichung des „Porträts Volksschulen Basel-Stadt“ setzt die Projektleitung Schulharmonisierung erste Leitplanken. Das Planungspapier liefert Angaben zur zukünftigen Organisation, aber auch zu inhaltlichen Fragen der neuen Volksschule. Der Publikation des Porträts vorausgegangen war eine breite Anhörung, in der vor allem die Zusammenarbeit unter den Lehrpersonen, die Gliederung der Primarschule und die neuen Stundentafeln heiss diskutiert wurden.

title_de: Das Gesicht der neuen Volksschule

content_de:
Die politischen Weichen sind gestellt: Nach einer bis 2017 dauernden Übergangsphase wird die Volksschule im Kanton Basel-Stadt aus einer achtjährigen Primarstufe und einer dreijährigen Sekundarstufe I bestehen. Über diese strukturellen Anpassungen hinaus gilt es in Basel-Stadt mehrere pädagogische Neuerungen wie den Lehrplan 21 einzuführen. Im «Porträt Volksschule Basel-Stadt 2011», das allen Lehrpersonen in einer Kurzfassung zugestellt wurde, bekommt die neue Volksschule nun erstmals ein Gesicht.
 Zielpublikum der ersten Version des Porträts sind vor allem Lehrpersonen der auslaufenden Orientierungs- und Weiterbildungsschule (OS und WBS). Die gut 70 Seiten starke Langfassung dient als Orientierungshilfe für den anstehenden Entscheid, auf welcher Schulstufe sie in Zukunft unterrichten werden. Für die Lehrpersonen der anderen Stufen und interessierte Eltern bietet die 24seitige Kurzfassung bereits einige Anhaltspunkte, was auf sie in den nächsten Jahren im Schulalltag zukommt.

 Chancen und Herausforderungen
 Das Porträt beginnt mit einigen Grundsätzen der Volksschule. Dann werden harte Facts wie Klassengrössen, Standorte oder Pflichtlektionen auf der zukünftigen Primar- und Sekundarstufe festgehalten. Schliesslich finden sich Aussagen zu Lehrplan, Leistungstests und Lehrmittel, zur Weiterbildung und zum Handlungsspielraum der Schulen vor Ort. Beim jetzigen Stand der Planung kann das Porträt allerdings noch nicht alle Fragen beantworten. Insbesondere auch die Regelung der Stufenübertritte, der neue Volksschulabschluss und die dafür notwendigen Beurteilungsinstrumente werden mit einer alle Stufen umfassenden Laufbahnverordnung geregelt, die erst Ende 2012 vorliegen wird.

 Vier umstrittene Themen
 In der Anhörung sind vor allem folgende vier Themenbereiche auf besonderes Interesse gestossen:
 - 1.	Die Gliederung der Primarstufe (Binnenorganisation)
 - 2.	Die Durchlässigkeit und Profilierung auf der Sekundarstufe I
 - 3.	Die Stundentafeln beider Schulstufen
 - 4.	Die Zusammenarbeit der Lehrpersonen

 Beim ersten Punkt, der Binnenorganisation der Primarstufe, wird den Schulleitungen und Schulkonferenzen ein grosser Gestaltungsspielraum eingeräumt. Die Kinder bleiben in der Regel sechs Jahre lang zusammen in einer Klasse. Ein Wechsel der Klassenlehrperson ist nach dem 4., 5. oder 6. Schuljahr (also nach der 2., 3. oder 4. Klasse der Primarschule) möglich. In einer Primarschulklasse darf während sechs Jahren höchstens einmal die Klassenlehrperson wechseln und in den ersten und letzten beiden Jahren der Primarschule ist ein Wechsel der Klassenlehrperson im Regelfall ausgeschlossen. Grosses Augenmerk wird auf der Primarstufe auf eine gute Integration Lehrpersonen der OS und WBS gelegt.

 Provisorische Stundentafeln
  Die definitiven Stundentafeln werden zusammen mit dem Lehrplan 21 zwar erst im Schuljahr 2015/16 eingeführt. In enger Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft wurden aber bereits jetzt sogenannte Planungsstundentafeln erarbeitet. Diese dienen in Basel-Stadt als Grundlage für die Personal- und Raumplanung.
  Die Langfassung des Porträts enthält eine Planungsstundentafel der Primarstufe. Sie wurde nach der Anhörung auf allseitigem Wunsch hin so überarbeitet, dass die musischen Fächer genug Platz haben. Die Planungsstundentafel für die Sekundarstufe I wurde dagegen aufgrund der kritischen Rückmeldungen aus der Anhörung zur nochmaligen gründlicheren Überarbeitung zurückgezogen. In Arbeitsgruppen wird nochmals geprüft, wie dem Bedürfnis nach einer stärkeren Profilierung der drei Leistungszüge entsprochen werden kann.
  Im Kanton Basel-Landschaft findet zu den Stundentafel demnächst eine Vernehmlassung statt. Anfangs 2012 wird geprüft, ob und in welcher Form eine weitere Abstimmung der Stundentafeln möglich ist. Die beiden Kantone wollen sich bei der Umsetzungsplanung in möglichst vielen Themen abstimmen.

Hinweise

Die Kurz- und die Langfassung des Porträts Volksschulen 2011 sind als Download unter www.schulharmonisierung-bs.ch/paedagogik/portraet-volksschule verfügbar. Auf der gleichen Website zu finden sind auch zwei ausführliche Berichte zu den Anhörungsresultaten.


contact: Hansjürg Dolder, Telefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas Burri, Telefon +41 (0)61 267 88 26 Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Mai 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'253 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 94 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.4% im April 2011 auf 3.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 624 Personen (-16.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Mai 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Mai 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 27 Personen (-5.9%) auf 434. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 118 Personen (-21.4%).

 Stellensuchende im Mai 2011
 Insgesamt wurden 4'866 Stellensuchende registriert, 100 weniger als im Vormonat (-2.0%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 866 Personen (-15.1%).

 Gemeldete offene Stellen im Mai 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen stieg um 46 auf 353 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 38 Stellen mehr gemeldet (+12.1%).

 Aussteuerungen im März 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2011 ausgeschöpft hatten, auf 520 Personen.

 Beschäftigungswachstum in der Nordwestschweiz
 Gemäss der Beschäftigungsstatistik des Bundesamtes für Statistik hat die Zahl der Beschäftigten in der Nordwestschweiz innerhalb eines Jahres um 0.6% zugenommen. Im sekundären Sektor sank die Zahl der Beschäftigten (-0.6%), nachdem sie im bereits im 4. Quartal 2010 leicht gesunken war. Im tertiären Sektor ist weiterhin eine positive Entwicklung zu beobachten (+1.1%). Der regionale Indikator für Beschäftigungsaussichten zeigt, dass im nächsten Quartal ebenfalls eine Zunahme der Gesamtbeschäftigtenzahl erwartet werden darf.

 Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
 Am 1. April 2011 trat das revidierte Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in Kraft. Die Revision sah sowohl bei den Beiträgen als auch bei den Leistungen Anpassungen vor. Laut den nun vorliegenden Bundesstatistiken wurden Ende März 2011 im Kanton Basel-Stadt 520 Personen ausgesteuert.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB)  betreffend «Verbreiterung der Passerelle des Bahnhofs SBB zwecks Behebung der Kapazitätsengpässe» stehen zu lassen. Die Passerelle stösst tatsächlich bereits kurz nach deren Eröffnung und Inbetriebnahme an ihre Kapazitätsgrenzen. Es daher angezeigt, zu reagieren und die Kapazitätsengpässe zu beseitigen. Zuständig ist die SBB. Diese hat Anfang 2011 eine Machbarkeitsstudie ausgelöst, um die Grundlagen für eine tragkräftige Lösung zu erarbeiten. Die Resultate dieser Studie werden bis Ende 2012 vorliegen. Der Regierungsrat unterstützt die SBB dabei, die Planung und Entwicklung einer neuen Erschliessungsachse voranzutreiben und stellt im Rahmen der Zusammenarbeit mit der SBB sicher, dass die Anliegen des Kantons in dieses Verfahren einfliessen. Nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie Ende 2012 kann der Regierungsrat detaillierter zu den Anliegen der Anzugsteller Stellung und beantragt daher, den Anzug stehen zu lassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Marc Février, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 32)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Attestlehre für Fahrradmechaniker/in und Motorradmechaniker/in» als erledigt abzuschreiben. EBA-Ausbildungen (Eidgenössisches Berufsattest) werden angeboten, wenn tatsächlich ein Markt für Absolventinnen und Absolventen dieser Ausbildung besteht. Es ist Sache der jeweiligen nationalen Berufsverbände zu entscheiden, ob diese Voraussetzungen gegeben sind oder nicht. Demzufolge müsste eine gesamtschweizerische EBA-Ausbildung durch den schweizerischen Branchenverband ausgearbeitet werden. Der Fahrrad- und Motorrad-Gewerbeverband beider Basel hat ein starkes Interesse an der Schaffung einer Attestlehre. Im Rahmen der Vernehmlassung des Bundes zu den neuen Bildungsverordnungen in der Zweiradbranche haben sowohl der Kanton Basel-Stadt als auch der Kanton Basel-Landschaft dieses Anliegen unterstützt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Roland Engeler-Ohnemus, SP) betreffend «Erneuerung der Hörnliallee in Riehen» als erledigt abzuschreiben. Gegenwärtig erarbeitet das Bau- und Verkehrsdepartement eine Vorstudie, welche die Grundlagen für ein Betriebs- und Gestaltungskonzept liefern wird. Die Anliegen der Anzugsstellenden decken sich im Grundsatz mit denjenigen der Verwaltung. Sie sollen so gut wie möglich berücksichtigt werden. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Gaetano Castiello, Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 09)

den Nutzungsplan/ Linien- und Erschliessungsplan Nr. 5682 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie Umgestaltung des Steinentorbergs im bereich der Markthalle inklusive der Höhenkoten der Strassenlinien genehmigt. Die Massnahmen stehen im Zusammenhang mit der Umnutzung des Markthallen-Areals und dem geplanten Neubau des Hochhauses. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

in der Vernehmlassung zuhanden des SECO die vorgeschlagenen Änderungen im Kartellgesetz abgelehnt. Sollten diese trotzdem vorgenommen werden, zieht er bei der Bestrafung von natürlichen Personen verwaltungsrechtliche Massnahmen strafrechtlichen Sanktionen vor. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

anstelle de zurückgetretenen Beatriz Greuter auf Vorschlag der SP Basel-Stadt für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Präsidentin der Schulkommission der Berufsfachschule Basel gewählt:

Jacqueline Zingarelli

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Beachten Sie:
 Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 21. Juni 2011 statt.


contact: Marc Keller, Tel. 061 267 42 51 Leiter Kommunikation BVD Barbara Neidhart, Tel. 061 267 46 27 Leiterin Kommunikation Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Nach dem gegenwärtigen Stand der Planung muss der Kanton Häuser an der Wasserstrasse abbrechen, um eine Erweiterung der Primarschule Volta zu ermöglichen. Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Schulhauserweiterung, die den Erhalt eines Teils der Häuser an der Wasserstrasse ermöglichen würden. Entscheide sind erst im Herbst zu erwarten.

title_de: Zukunft der Wasserstrasse 21 - 39 noch offen

content_de:
Aufgrund der Schulraumplanung muss die Primarschule Volta im Quartier St. Johann erweitert werden. Dazu werden nach dem gegenwärtigen Stand der Planung die Häuser an der Wasserstrasse abgebrochen.

 Zurzeit prüft der Kanton Varianten für die Erweiterung des Voltaschulhauses, die es ermöglichen würden, einen Teil der Häuser an der Wasserstrasse zu erhalten. Die Machbarkeit ist jedoch noch nicht geklärt. Die Machbarkeitsprüfung wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und somit kommt es zu einer Verzögerung der entsprechenden öffentlichen Planauflage und des Entscheids zum Bebauungsplan und zur Zonenänderung im Gebiet Volta Ost. Mit einem Entscheid zur Zukunft der Wasserstrasse wird im Herbst 2011 gerechnet. Die Mieterinnen und Mieter wurden entsprechend informiert.


contact: Klaus Mannhart, Telefon +41 61 267 71 41 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Die Einsatzzentrale und die Führungsräumlichkeiten für die Kantonale Krisenorganisation (KKO) sollen am Standort Spiegelhof entsprechend der Kriterien der Lifeline-Gebäude erdbebentüchtig gemacht werden. Gleichzeitig sollen die beiden Zentralen der Kantonspolizei (Einsatzzentrale und Verkehrsleitzentrale) örtlich zusammengeführt und auf einen zeitgemässen Stand gebracht werden.

title_de: Planungskredit für den Umbau und die Instandsetzung des Spiegelhofs (UMIS)

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Erdbebenertüchtigung der Kantonspolizei-Einsatzzentrale und der Führungsräume für die KKO, die Zusammenlegung der Einsatzzentrale und der Verkehrsleitzentrale sowie Infrastrukturmassnahmen einen Planungskredit für das Vorprojekt in der Höhe von 700'000 Franken.

 Das Gesamtvorhaben wurde mit ca. 30 Mio. Franken veranschlagt. Der Baubeginn ist für 2014 vorgesehen.

 Der Spiegelhof-Komplex wurde ursprünglich für das Polizeidepartement des Kantons Basel-Stadt konzipiert und von der Polizei belegt. In den 50er-Jahren wurde das damals dreigeschossige Gebäude entlang der Spiegelgasse um ein viertes Geschoss ergänzt und seither im Verlauf der Jahre immer wieder entsprechend den veränderten Ansprüchen der Nutzer angepasst und in Teilen umgebaut. Das Gebäude an der Spiegelgasse 6 – 12 ist unterdessen  auch der Hauptsitz des Justiz- und Sicherheitsdepartementes.

Hinweise

Ausgabenbericht des Regierungsrates


contact: Dr. Daniel Schneller, Kantonaler Denkmalpfleger Basel-Stadt, Tel. 061/267 66 29 Prof. Dr. Matthias Schmidt, Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel, Tel. 061/267 28 00

lead_de: Eine Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental spürt dem Lebensweg des russischen Komponisten Evgenij Gunst (1877–1950) nach. Sowohl in der breiten Öffentlichkeit als auch in Fachkreisen ist Gunst heute völlig in Vergessenheit geraten. 2010 wurde der Nachlass des Komponisten im Keller des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel entdeckt. Die Resultate der Aufarbeitung sind nun in einer Ausstellung im Museum Kleines Klingental zusammengetragen worden.

title_de: Fundstücke eines Lebens – Der Komponist Evgenij Gunst Sonderausstellung im Museum Kleines Klingental 8.–26. Juni 2011

content_de:
Die Begeisterung war gross, als im vergangenen Jahr im Keller des Basler Musikwissenschaftlichen Instituts vierzehn Pakete mit dem Nachlass des Komponisten Evgenij Gunst entdeckt wurden. Die Archivalien waren vor gut 50 Jahren dahingelangt und seither unbeachtet geblieben.

 Im Rahmen zweier Lehrveranstaltungen haben sich Studierende des Musikwissenschaftlichen Instituts sodann in den nachgelassenen Paketen sowie in Archiven und Bibliotheken auf die Suche den vielen Gesichtern des Evgenij Gunst gemacht. Der Komponist wurde als Sohn eines deutschstämmigen Vaters in eine reiche Moskauer Familie hineingeboren und starb als verarmter Emigrant in Paris. Gunst war ein angesehener Musiker und enger Vertrauter von Aleksandr Skrjabin, musste nach den Revolutionswirren 1920 nach Paris flüchten und baute dort das Russische Konservatorium mit auf. Nach seinem Tod 1950 geriet er immer mehr in Vergessenheit.

 Aus dem umfangreichen Fundus an Aufsätzen, Manuskripten, Musiknoten, Fotografien, Konzertprogrammen und weiteren Dokumenten zu Leben und Werk von Gunst ist eine repräsentative Auswahl für die nun zu sehende Ausstellung zusammengestellt worden. Sie ladet den Besucher ein, die Lebenslinien und das Schaffen des Komponisten selbst zu rekonstruieren. Biografische Fundstücke eines Einzelschicksals treten so in Dialog mit unserer geschichtlichen Erfahrung. So will die Ausstellung nicht nur Leben und Werk von Gunst verlebendigen, sondern auch die Darstellbarkeit des Erinnerns an ein Leben exemplarisch vor Augen führen.

Hinweise

Impressum zur Ausstellung

Veranstalter der Ausstellung Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel in Kooperation mit der Kantonalen Denkmalpflege Basel-Stadt / Museum Kleines Klingental

Herkunft der ausgestellten Objekte Archiv des Musikwissenschaftlichen Instituts der Universität Basel

Gestaltung der Ausstellung, der Vernissagekarte und des Plakats EMYL – Innenarchitektur und Szenografie, Basel

 Impressum zur Broschüre

Herausgeber der Broschüre Musikwissenschaftliches Institut der Universität Basel, Basel 2011

Gestaltung der Broschüre Hug & Eberlein, Leipzig

Druck und Auflage der Broschüre Druckerei Steier, Leipzig, 500 Exemplare


contact: Hans Georg Signer, Telefon 061 267 56 30 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt www.ed.bs.ch

lead_de: In der Aufnahmeprüfung von der Orientierungsschule (OS) ins Gymnasium und in den E-Zug der Weiterbildungsschule (WBS) haben fünf Schülerinnen und Schüler den Wechsel vom E-Zug ins Gymnasium und sechs den Wechsel vom A-Zug in den E-Zug der WBS geschafft. 26 Lernende können dank ihres Prüfungsresultats ohne Probezeit in ihre neue Schule eintreten.

title_de: Aufnahmeprüfungen von der Orientierungsschule in die Anschlussschulen bringen kaum Verschiebungen

content_de:
423 Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der OS haben am 4. und 10. Mai eine freiwillige Aufnahmeprüfung absolviert (nicht berücksichtigt sind dabei 3 Schülerinnen und Schüler, bei denen der OS-Entscheid noch nicht vorlag). Im Vorjahr waren es 426. Mit dieser Prüfung erhielten die Schülerinnen und Schüler die Chance, den Übertrittsentscheid der OS zu korrigieren.

 OS-Entscheide werden durch die Aufnahmeprüfung grossmehrheitlich bestätigt
 37 Schülerinnen und Schüler, also 8.7% der zur Prüfung angetretenen, haben den OS-Entscheid verbessern können. Im Vorjahr waren es 41 von 426 (9.6%). 5 werden statt in den E-Zug der WBS ins Gymnasium eintreten (Vorjahr 9); 6 werden statt in den A-Zug der WBS in den E-Zug eintreten (Vorjahr 5); 10 werden statt provisorisch nun definitiv ins Gymnasium eintreten können (Vorjahr 17); 16 werden statt provisorisch nun definitiv in den E-Zug der WBS eintreten können (Vorjahr 10).

 Kaum Verbesserungen bei den definitiven Zuteilungen
 254 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, den definitiven Zuteilungsentscheid der OS in den A-Zug oder E-Zug der WBS zu korrigieren. 11 (4.3%) haben dies geschafft. Im Vorjahr waren es 14 von 274 (5.1%). Bei 243 (95.7%) wurde der OS-Entscheid hingegen bestätigt.  Differenziert nach E-Zug und A-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 115 Schülerinnen und Schülern, die von der OS definitiv dem E-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben sich 5 (4.3%) für den Eintritt in eine 1. Gymnasialklasse qualifizieren können. Im letzten Jahr waren es 9 von 144 (6.3%). Von den 139 Schülerinnen und Schülern, die von der OS dem A-Zug der WBS zugeteilt worden waren, haben 6 (4.3%) den Entscheid korrigieren können und werden nun im August in den E-Zug der WBS eintreten können. Im letzten Jahr waren es 5 von 130 (3.8%).

 Provisorisch Zugeteilte sind eher erfolgreich
 169 Schülerinnen und Schüler absolvierten die Prüfung mit dem Ziel, einen provisorischen Zuteilungsentscheid der OS (Gymnasium oder E-Zug der WBS) in einen definitiven Entscheid ohne Probezeit umzuwandeln. 26 (15.4%) erreichten dieses Ziel. Im Vorjahr waren es 27 von 152 (17.8%).  Differenziert nach Gymnasium und E-Zug stellt sich die Situation so dar: Von den 83 Schülerinnen und Schülern mit einer provisorischen Gymnasialempfehlung qualifizierten sich mit der Prüfung 10 (12.0%) für den definitiven Eintritt ins Gymnasium. Im Vorjahr waren es 17 von 85 (20%). Von den 86 Schülerinnen und Schülern mit einem provisorischen E-Zug-Entscheid werden im nächsten Schuljahr 10 (11.6%) ohne Probezeit in den E-Zug eintreten können. Im Vorjahr waren es 10 von 67 (14.9%).  Die Schülerinnen und Schüler, welche an der OS eine definitive Zuteilung zum Gymnasium oder E-Zug nur knapp verpasst haben und deshalb provisorisch zugeteilt wurden, sind also signifikant erfolgreicher als jene, die einen definitiven Zuteilungsentscheid der OS korrigieren wollen. Dieses Ergebnis spricht für die Verlässlichkeit des OS-Entscheids.

 Prüfungs-Erfolgsquote ist bei den Buben höher als bei den Mädchen
 Von den 423 Schülerinnen und Schülern aus der OS, die zur Prüfung angetreten sind, sind 244 Buben (57.7%) und 179 Mädchen (42.3%). Wie schon in den letzten Jahren haben die Jungen überproportional gut abgeschnitten: Von den 37 Schülerinnen und Schülern, die den Entscheid der OS verbessern konnten, sind 26 Buben (70.3%) und 11 Mädchen (29.7%). Umgekehrt ist die Situation aber beim Übertrittsentscheid der OS: Es können sich an der OS regelmässig mehr Mädchen als Jungen für das Gymnasium qualifizieren.

 Vergleich mit früheren Prüfungen
 Die Aufnahmeprüfung bestand wie in den beiden letzten Jahren aus drei Teilprüfungen: aus einer Deutsch-, einer Mathematik- und einer Potenzialprüfung. In Deutsch und Mathematik wurde Grundwissen und Grundfertigkeiten, wie sie an der OS vermittelt werden, geprüft. Der Potenzialtest erhob unabhängig von dem, was in den Schulfächern gelernt wird, das Denkvermögen.  Dieses Jahr haben insgesamt 441 Lernende die Aufnahmeprüfung absolviert, davon besuchen 15 derzeit eine Privatschule. Die Teilnehmerzahl ist damit ähnlich hoch wie in den beiden letzten Jahren (2010: 438 Schülerinnen und Schüler, 2009: 439). Sie lag aber deutlich unter jener der vorangegangenen Jahre (2008: 512, 2007: 554, 2006: 586 TeilnehmerInnen). Die Erfolgsquote der OS-Schülerinnen und Schüler ist mit 8.7% vergleichbar mit jener der letzten Jahre (2009: 8.7%, 2008: 8.3%; 2007: 11.4%). Die Leistungen, d.h. die Prozentzahl der richtig gelösten Aufgaben, waren in den Teilprüfungen Mathematik und Deutsch etwas niedriger als im letzten Jahr, beim Potenzialtest war sie fast identisch.

 Übertrittsquoten
 Nach dem Übertrittsentscheid der OS und nach der Aufnahmeprüfung gestaltet sich die Zuteilung der Schülerinnen und Schüler der 3. Klassen der Orientierungsschulen in die weiterführenden Schulen und Züge folgendermassen: Auf den A-Zug der WBS fällt ein Anteil von 25.3% (Vorjahr 24.0%). Den E-Zug werden 35.5% besuchen (Vorjahr 33.4%). Ins Gymnasium werden 37.0% aufgenommen (Vorjahr 39.8%). Die restlichen 2.2% sind entweder weggezogen oder haben noch keinen definitiven Entscheid der OS. Im A-Zug werden 335 Jugendliche aufgenommen, im E-Zug 470 (darunter 115 provisorisch und 355 definitiv) und im Gymnasium 490 (darunter 119 provisorisch und 371 definitiv). Die Aufnahmeprüfung hat die Zuweisung zum A-Zug um 0.5% reduziert, die Zuweisung zum E-Zug um 0.1% und die Gymnasiastenquote um 0.3% erhöht.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 705’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Dem Europäischen Jugendchorfestival 2012 wird ein Beitrag von 135'000 Franken zuzüglich einer einmaligen Defizitgarantie von maximal 125'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung Culturescapes Basel wird für die Durchführung des Festivals «Culturescapes Israel» ein Beitrag von 100'000 Franken bewilligt.

 Dem Theater Fauteuil Basel wird für die Theaterproduktion «Der süsseste Wahnsinn» ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

 Der Ackermannshof AG wird für die Grundausstattung der Druckereihalle der Liegenschaft Ackermannshof ein Beitrag von 75'000 Franken bewilligt.

 Der Trägerschaft Offizielle Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz wird für die Durchführung der offiziellen Bundesfeier am 1. August bis auf Weiteres ein jährlicher Betrag von maximal 50'000 Franken bewilligt.

 Der Singenberg-Stiftung wird für die Ausstattung des Spiel-Estrich Aktienmühle in Kleinhüningen ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

 Der Evangelischen Stadtmission Basel wird für das Mobiliar der Gemeinschaftsräume im Martin Luther King-Haus ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der premium sport marketing Basel wird für die Durchführung der fünften Sportnacht Basel ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

 Der Pro Infirmis wird anlässlich des Jubiläums der Fachstelle Hindernisfreies Bauen für die Neuauflage des Basler Stadtplans für Rollstuhlfahrende ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Der amtierende Grossratspräsident Markus Lehmann möchte die Beziehungen mit den Parlamenten der Nachbargemeinden vertiefen. Gestern Mittwoch konnte das Büro des Grossen Rats die Spitze des Allschwiler Einwohnerrats, angeführt von Präsidentin Kathrin Gürtler, und Gemeindepräsident Anton Lauber in Basel empfangen.

title_de: Allschwiler Einwohnerrat zu Besuch beim Grossen Rat

content_de:
Im Zentrum des informellen politischen Austausches standen Fragen zum öffentlichen Verkehr und zum Parlamentsbetrieb. Vom Büro des Grossen Rates wurde signalisiert, dass sich Basel-Stadt ein noch aktiveres Engagement von Allschwil für den öffentlichen Verkehr wünsche. Die Gemeinde Allschwil machte ihrerseits klar, dass eine Verlängerung der Tramlinie 8 ins linksufrige Bachgrabengebiet mittel- bis langfristig durchaus eine prüfenswerte Option sei. Konsens bestand auch darüber, dass der bisher in der Probephase laufende 48er Bus bis dahin definitiv weitergeführt werden soll. Bezüglich der in Allschwil knappen Platzverhältnisse im Dorfkern für den Betrieb der Buslinie 38 mit Gelenkbussen wurde die Möglichkeit einer Verlängerung nach Hégenheim diskutiert. Dies könnte zur ersten trinationalen Buslinie in der Agglomeration führen und hätte den Vorteil, dass die Gelenkbusse dannzumal Platz für ihre Endstation in Hégenheim fänden.

 Im Anschluss an den Austausch folgten eine Rathausführung und ein gemeinsames Nachtessen. In drei Wochen wird das Büro des Einwohnerrates Binningen ebenfalls zu einem Besuch in Basel erwartet.

Hinweise

Bilder des Treffens mit der Allschwiler Politspitze können beim Parlamentsdienst Basel-Stadt (parlamentsdienst@bs.ch) angefordert werden oder sind über www.bs.ch/bilder?act=search&catid=61153 abrufbar.


contact: Dr. Davide Donati, Tel. 061 267 70 03, davide.donati@jsd.bs.ch Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt Dr. Andreas Rebsamen, Tel. 061 552 45 25, andreas.rebsamen@bl.ch Bereichsleiter Zivilrecht, Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft

lead_de: Staatsvertrag durch beide Regierungen genehmigt -- Im Rahmen der vom Bund vorgegebenen Strukturreform im Bereich der beruflichen Vorsorge (BVG) legen die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ihre beiden BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden zusammen. Die bisher im Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt und in der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft angesiedelten Behörden* werden in eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgegliedert. Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den entsprechenden Staatsvertrag gutgeheissen und die erforderlichen Gesetzesänderungen zuhanden ihrer Kantonsparlamente verabschiedet.

title_de: Basel-Stadt und Basel-Landschaft legen BVG- und Stiftungsaufsicht zusammen

content_de:
Mit der BVG-Strukturreform verfolgt der Bund das Ziel, die Strukturen der 2. Säule insgesamt zu stärken. Dabei gibt er vor, dass die BVG-Aufsicht ab dem 1. Januar 2012 in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt ausgegliedert werden muss. Die bisherige Direktaufsicht des Bundes über gesamtschweizerische Sammel- und Gemeinschaftsstiftungen sowie über Vorsorgeeinrichtungen von nationalen und internationalen Firmen entfällt und wird künftig von den kantonalen Aufsichtsbehörden ausgeübt. Der Bund beschränkt sich auf die Oberaufsicht, das heisst: Er beaufsichtigt die Aufsichtsbehörden der Kantone, den Sicherheitsfonds, die Auffangeinrichtungen und die Anlagestiftungen. Die Strukturreform ermöglicht es den kantonalen Aufsichtsbehörden, sich zur Verstärkung regional zusammenzuschliessen.

 Diesen Weg beschreiten auch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Bei der Ausgliederung der BVG-Aufsicht in eine selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt bietet es sich an, dieser auch die Beaufsichtigung der klassischen Stiftungen zuzuweisen, die in beiden Kantonen unter kantonaler Aufsicht stehen.

 Der Staatsvertrag zwischen den beiden Kantonen sieht eine Anstalt mit Sitz in Basel vor. Der Beitritt weiterer Kantone zu dieser «BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel» (BSABB) ist zurzeit nicht aktuell, wird vom Vertrag jedoch ermöglicht. Die strategische Leitung der Anstalt obliegt einem fünfköpfigen Verwaltungsrat, den die Regierungen der beiden Vertragskantone wählen. Die Anstalt wird vollumfänglich durch Gebühren finanziert.

 Das Personal wird nach den Vorschriften des Sitzkantons öffentlich-rechtlich angestellt. Es ist beabsichtigt, die bisherigen Mitarbeitenden der kantonalen BVG- und Stiftungsaufsichtsbehörden beider Kantone in die BSABB zu übernehmen.

 Eine Zusammenführung der beiden kantonalen Aufsichtsbehörden war auch in den beiden Kantonsparlamenten ein Thema: Der baselstädtische Grosse Rat und der Baselbieter Landrat haben zwei gleichlautende Vorstösse zur Prüfung einer Zusammenführung und Berichterstattung an ihre Regierungen überwiesen.

Hinweise

*
 BS: Aufsichtsbehörde BVG und Stiftungsaufsicht
 BL: Amt für Stiftungen und berufliche Vorsorge


contact: Johannes Bühler, Leiter Gebäudeunterhalt im Hochbauamt Tel. 061/267 64 46 Gustav Frei, Projektleiter im Hochbauamt Tel 061 267 94 05

lead_de: Der Kiosk an der Grenzacherstrasse auf der Höhe des Kraftwerks Birsfelden ist totalsaniert worden. Das kleine Gebäude aus den 50er Jahren nimmt die Architektur des Kraftwerks in schöner Weise auf.

title_de: Sanierung eines 50er-Jahre-Kiosks an der Grenzacherstrasse

content_de:
Der Kiosk an der Grenzacherstrasse auf Höhe des Kraftwerks Birsfelden wurde umfassend renoviert und den heutigen Bedürfnissen angepasst. Unter anderem wurde das Gebäude hinsichtlich Energieeffizienz verbessert und es wurde eine behindertengängige Toilette eingebaut.

 Das Erscheinungsbild dieses «Bau-Bijou’s» aus den späten 50er Jahren wurde in Absprache mit der Denkmalpflege sehr sorgfältig instand gestellt. So konnte insbesondere die originale Farbgebung bestimmt und wieder hergestellt werden.

 Der Kiosk an der Grenzacherstrasse wurde seinerzeit von den Basler Architekten Peter Jost und Werner Meyer erbaut. Er dürfte nicht vielen Spaziergängern und Velofahrenden bekannt sein – dabei nimmt er die Architektur des Kraftwerks sehr schön auf und bietet, zwischen den Sportplätzen Rankhof und Landauer und dem Zugang zur Kraftwerksinsel gelegen, die Möglichkeit eines attraktiven «Boxenstopps»!


contact: Daniel Arni, Leiter Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» Tel. 061 267 70 37; Mobile 079 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Die diesjährige Bundesfeier wird am 31. Juli 2011 erstmals mit einem Entenrennen auf dem Rhein eröffnet. Anlass ist das 40-jährige Jubiläum der Junior Chamber International (JCI) Basel. Der Nettoerlös kommt vollumfänglich der Stiftung Theodora zugute.

title_de: Bundesfeier am Rhein startet erstmals mit einem Entenrennen

content_de:
Am 31. Juli 2011 werden sich um 17.30 Uhr erstmals an einer Bundesfeier unzählige gelbe Enten von der Mittleren Brücke in den Rhein stürzen und sich ihren Weg flussabwärts bis hinter die Johanniterbrücke bahnen. Die schnellsten fünf Enten ergattern stolze Preise. Alle Enten sind gleichwohl Gewinner, denn sie alle schwimmen für einen guten Zweck: Der Erlös aus dem Entenverkauf kommt vollumfänglich der Stiftung Theodora zugute, die professionell ausgebildete Clowns zu den Kindern in den Basler Spitälern schickt, um sie für einige Augenblicke aus dem Spitalalltag zu entführen und sie durch Fantasie und Spiel zum Lachen bringen.

 Mit dem Entenrennen auf dem Rhein feiert die JCI Basel (Junior Chamber International) ihr 40-jähriges Jubiläum. Die JCI Basel hat sich anlässlich ihres Jubiläums zum Ziel gesetzt, so vielen Kindern wie möglich glückliche Momente zu ermöglichen. Mit der Teilnahme am Entenrennen können die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Beitrag dazu leisten.

 Attraktive Preise

 Um am Rennen teilzunehmen, muss ein Entenzertifikat für fünf Franken bei Basel Tourismus oder in einer Hotelplan-Filiale in Basel-Stadt erworben werden. Der erste Preis ist ein Mini Cooper für ein Jahr. Es stehen aber auch Reisegutscheine, VIP-Tickets für die Swiss Indoors, ein Essensgutschein und Wellness-Gutscheine für die Schnellsten bereit. Die JCI Basel, eine politisch und konfessionell unabhängige Non-Profit-Organisation, wurde im Sommer 1971 gegründet und ist Teil der Junior Chamber International Switzerland (JCIS) und somit der Junior Chamber International (JCI). Sie zählt aktuell rund 50 Aktivmitglieder.

Hinweise

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

Weitere Informationen zum 1. JCI Basel Entenrennen auf dem Rhein: www.jci-entenrennen.ch

Bilder von letztjährigen Bundesfeiern: www.bs.ch/bilder


contact: Michèle Fleury, Tel. 061 267 57 29 Claudia Sieber, Tel. 061 267 57 35

lead_de: Trainieren mit den Profis des FC Basel und Thorsten Fink -- Das Sportamt Basel organisiert auch in diesem Jahr ein Plauschtraining mit dem FC Basel für Kinder im Alter zwischen sieben und dreizehn Jahren. Das Training findet am Mittwoch, 24. August 2011 um 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf der Sportanlage Rankhof statt. Die Plätze sind begrenzt. Das Sportamt Basel-Stadt nimmt ab sofort die Anmeldungen entgegen.

title_de: FCB-Plauschtraining

content_de:
Mitten im Meisterschaftskampf nehmen sich die Spieler des FC Basel auch in diesem Jahr wieder Zeit für ein Plauschtraining mit ihren jüngsten Fans. FCB Stars wie Captain Marco Streller, Alex Frei, Xherdan Shaqiri oder Yann Sommer stehen als Trainer auf dem Rasen und geben Tipps im Umgang mit dem runden Leder. Mit auf dem Feld ist auch der Trainer des FC Basel, Thorsten Fink.

 Das FCB-Plauschtraining findet am Mittwoch, 24. August von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf der Sportanlage Rankhof statt.  Insgesamt können 600 Kinder im Alter zwischen sieben und dreizehn Jahren teilnehmen. Das Sportamt Basel-Stadt nimmt unter den beiden Telefonnummern 061 267 57 29 und 061 267 57 35 ab sofort Anmeldungen entgegen. Aufgrund der beschränkten Anzahl an Plätzen berücksichtigt das Sportamt die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs.


lead_de: Die diesjährige Bundesfeier am Rhein findet traditionsgemäss am 31. Juli mit einem abendlichen Stadtfest ab 17.00 Uhr und dem grossen Feuerwerk um 23.15 Uhr statt. Als diesjährige Neuheit beginnt das Festprogramm mit einem Entenrennen auf dem Rhein. Unter anderem sorgen 16 Live-Konzerte, Sternenleuchten über Basel und ein Schlauchbootrennen für ein abwechslungsreiches Abendprogramm.

title_de: Basel lädt zur Bundesfeier am Rhein 2011

content_de:
Die Bundesfeier am Rhein in Basel bildet auch dieses Jahr am 31. Juli einen festlichen Auftakt zum Nationalfeiertag. Das Festgelände erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrücke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Über 90 Beizen und Verkaufs-stände sowie verschiedene Musikbühnen und Darbietungen tragen an den beiden Rhein-ufern bis um 02.00 Uhr zu einem grossen Stadtfest bei. Die Organisatoren rechnen bei gutem Wetter mit über 100'000 Besucherinnen und Besuchern.

 Attraktives Fest- und Musikprogramm 2011

 Das bunte Festprogramm wird von der Arbeitsgruppe «Bundesfeier am Rhein» unter der Leitung der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartementes des Kantons Basel-Stadt präsentiert:

 16 Musikkonzerte an verschiedenen Standorten sorgen für einen stimmungsvollen Abend. Stellvertretend für die vielen Live-Konzerte seien an dieser Stelle die «Ödenburger Holzmusik» auf der Musikbühne Schifflände, die «Bayou Street Beat & Brass Band» auf dem ganzen Festgelände sowie der Auftritt von «Penta-Tonic» auf dem Kulturfloss genannt.

 Dieses Jahr startet das Programm auf dem Rhein um 17.30 Uhr mit einer Darbietung der besonderen Art: Die Junior Chamber International (JCI) Basel veranstaltet zur Feier ihres 40-jährigen Bestehens das 1. JCI Basel Entenrennen auf dem Rhein. Ab 18.45 Uhr paddeln anschliessend Schlauchboot-Teams um den Sieg auf dem Rhein. Der Final des beliebten Schlauchbootrennens findet um 20.45 Uhr statt. Ein Angebot für die ganze Familie bietet auch dieses Jahr die Bundesfeier auf dem Marktplatz: Neben dem Festbetrieb mit musikalischer Unterhaltung sorgen die Robi-Spiel-Aktionen sowie ein Kinderkarussell für Spiel und Spass bei den Kindern.

 Sternenleuchten und Feuerwerk

 Mit dem Erlös aus dem Verkauf von funkelnden Sternen, welche am 31. Juli ab 22.20 Uhr den Himmel über Basel erleuchten werden, errichtet FAIRMED dieses Jahr im Bainganwadi Slum in Indien 14 Gesundheitszentren und engagiert sich bei der Schulung von Gesundheitspersonal sowie beim Aufbau von Selbsthilfegruppen zur Gesundheitserziehung. Die Sterne können an der Bundesfeier für zehn Franken am FAIRMED-Infostand bei der Mittleren Brücke erworben werden.

 Um 23.15 Uhr wird das diesjährige Feuerwerk gezündet. Abgefeuert von zwei Schiffen, oberhalb und unterhalb der Mittleren Brücke, wird das Feuerwerk mit einer Dauer von rund 25 Minuten und mit 1300 Zündungen auch dieses Jahr zum Höhepunkt der Bundesfeier am Rhein werden. Das Feuerwerk wird durch den Swisslos-Fonds Basel-Stadt finanziert.

 Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise

 Ab 16.00 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Individualverkehr (inkl. Fahrradfahrer) gesperrt. Ab 17.00 Uhr wird die Mittlere Brücke zudem für die Öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) gesperrt. Um 16.00 Uhr erfolgt die Sperrung ebenso für den Blumenrain, die Spiegelgasse, die Marktgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgasse. Ab 21.00 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt. Wer nach 22.00 Uhr in die Stadt kommt, sollte die Mittlere Brücke umgehen. Auch von anderen Standorten aus wird das Feuerwerk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 17.00 Uhr den Abschnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfinden. Für Eltern mit Kleinkindern empfiehlt es sich, nicht im Gedränge zu stehen. Feuerwerk darf nicht in der Nähe von Personen und schon gar nicht in Menschenansammlungen abgebrannt werden; dies ist äusserst gefährlich. Die «Arbeitsgruppe Bundesfeier am Rhein» legt grossen Wert darauf, dass die Jugendschutzbestimmungen hinsichtlich Alkoholausschank und Tabakverkauf strikt eingehalten werden. Die Standbetreiber wurden wiederholt auf die gängigen Bestimmungen sowie auf die Konsequenzen bei Nichteinhaltung hingewiesen.

Hinweise

Das detaillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

Bilder von den letztjährigen Bundesfeiern: Bilder-Datenbank


contact: Zur Parkumgestaltung: Brigitte Löwenthal Projektleiterin, Stadtgärtnerei Basel Telefon +41 (0)61 267 67 16 Zum Pavillon-Neubau: Toni Schürmann Kommunikation, Christoph Merian Stiftung Basel Telefon +41 (0)61 226 33 36

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung BVD und CMS -- Die Teilumgestaltung des St. Johanns-Parks steht kurz vor der Baueingabe. Das Baugesuch wird am Mittwoch, den 27. Juli 2011 im Kantonsblatt publiziert. Die Arbeiten sollen in diesem Herbst beginnen. Das für den Bau des im Park vorgesehenen Pavillons nötige Baugesuch wird ebenfalls demnächst publiziert werden.

title_de: Baugesuch zur Teilumgestaltung St. Johanns-Park wird publiziert

content_de:
Das Projekt für die Umgestaltung der Grünanlage und den Pavillon im St. Johanns-Park ging aus einem vom Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) gemeinsam mit der Christoph Merian Stiftung Basel (CMS) 2006 durchgeführten Wettbewerb hervor. Gewonnen haben ihn Burckhardt + Partner AG Basel (Pavillon-Neubau) und Schönholzer + Stauffer GmbH Riehen (Parkgestaltung).

 Ausschlaggebend für das gemeinsame Projekt von BVD und CMS war der Mangel an öffentlichen Begegnungsräumen im St. Johann. Im Wettbewerb wurde nach einem Projekt gesucht, das als attraktiven Begegnungsort ein Café im St. Johanns-Park, Räume für den offenen Kindertreff «Spilruum St. Johann» sowie für den Neutralen Quartierverein St. Johann umfasste. Gleichzeitig wollte der Kanton den nordwestlichen Parkteil, welcher dringend einer Sanierung bedarf, neu gestalten.

 Mit dem Pavillon und dem neu gestalteten Parkumfeld sollen möglichst viele Bevölkerungsgruppen im Quartier angesprochen werden. Im Einzelnen sind für den Pavillon folgende Nutzungen vorgesehen: Der «Spilruum St. Johann» - ein offener Kindertreffpunkt - wird grössere und attraktivere Räume beziehen. Ein Café mit vielfältigem Gastroangebot soll zum Treffpunkt fürs Quartier werden. Als Betreiber und Betreiberin wurden in einem öffentlichen Auswahlverfahren Menashe und Abraham Ozeri und Elise Lichtenstern gewählt. Die Brüder sind zurzeit Mitarbeiter der Parterre Bar und Restaurant AG und leiten die Sommerbar. Der Neutrale Quartierverein St. Johann wird im Pavillon ein Büro beziehen.

 Der Parkbereich im Gebiet des neuen Pavillons soll den aktuellen Bedürfnissen des Quartiers und der Nutzer angepasst werden. Wichtig für die Grünanlage ist eine offene und vielfältige Gestaltung mit grosser Aufenthaltsqualität. Vielfältige Spielmöglichkeiten sowie eine neue Wasserinstallation in unmittelbarer Nähe des Pavillons erhöhen die Attraktivität der beliebten Parkanlage. Zusätzliche Wegverbindungen verbessern den Zugang aus dem Quartier.

 Der Grosse Rat hat dem Baukredit von CHF 2.79 Mio. für die Teilumgestaltung des St. Johanns-Parks im Oktober 2010 zugestimmt. Zuvor hatte die CMS für die  Finanzierung des Pavillon-Neubaus einen Betrag von CHF 2.0 Mio. genehmigt.

 Am Mittwoch, den 27. Juli 2011 startet nun die Publikation der Teilumgestaltung des Parks im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens. Das Baugesuch zum Pavillon-Neubau erfolgt voraussichtlich Anfang September 2011.

Hinweise

Die Pläne und Unterlagen zur Neugestaltung der Parkanlage sind von Mittwoch, 27. Juli, bis Freitag, 26. August 2011, im Bauinspektorat, an der Rittergasse 4 (Schalter, Erdgeschoss links) des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt während der Öffnungszeiten einsehbar. Infos auch unter: www.bi.bs.ch

Die Pläne zum Pavillon-Neubau werden zu einem späteren Zeitpunkt, voraussichtlich Anfang September publiziert.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Das letztjährige Ergebnis mit gut einer halben Million Übernachtungen im 1. Halbjahr wurde 2011 übertroffen: Die rund 527 000 Übernachtungen – das höchste je für diesen Zeitraum ausgewiesene Resultat – entsprechen einem Wachstum um knapp 4 000 Logiernächte oder 0,8% gegenüber dem Vorjahr.

title_de: Basler Tourismus im 1. Halbjahr 2011 weiterhin auf Erfolgskurs – Negative Auswirkungen der Frankenstärke machen sich zunehmend bemerkbar

content_de:
Wie bereits in den vergangenen Monaten erfreute sich die Destination Basel auch im Juni einer grossen Nachfrage. Wesentlich dazu beigetragen hat die Art 42 Basel, der alljährliche Treffpunkt der internationalen Kunstszene, mit diesmal mehr als 65 000 Kunstinteressierten aus aller Welt. Der Anstieg der Logiernächtezahl ist allerdings ausschliesslich Gästen aus dem Inland zu verdanken. Ihre Nachfrage übertraf mit 24 982 Logiernächten den Vorjahresstand um 3 356 oder 15,5% und glich somit den Buchungsrückgang der Auslandgäste um 991 Logiernächte oder 1,2% aus. Insgesamt wurde im Juni eine Zunahme um 2 365 oder 2,3% auf 104 002 Übernachtungen registriert.

 Die Gästezimmer waren im Juni im Schnitt zu 67,9% ausgelastet, 3,8% weniger als im Juni 2010, dies u.a. weil die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 2,3% zugenommen hat. Während der Art 42 Basel wurden durchschnittlich Auslastungen von bis zu 96,3% erreicht. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 2,10 Tagen im Vorjahr auf nun 2,00 Tage ab. Am längsten im gleichen Hotel blieben die Gäste aus Oman (5,67), Brasilien (4,63) und Malta (4,00). Die kürzeste Verweildauer wiesen die Gäste aus Lichtenstein (1,30) sowie Luxemburg und Deutschland mit 1,67 resp. 1,68 Tagen auf.

 Nach Herkunftsländern betrachtet, resultierte das grösste Wachstum bei den Gästen aus Grossbritannien: Sie verbuchten 9 266 Übernachtungen, was im Vorjahresvergleich einen Anstieg um 950 oder 11,4% bedeutet. Eine hohe Zuwachsrate des Reiseverkehrs wurde auch bei den Besuchern aus Italien (+615 Logiernächte; +14,5%) verzeichnet. Die stärksten Buchungsrückgänge wurden bei den Gästen aus den USA (-1 326; -9,0%) und Spanien (-347; -14,1%) registriert.

 Gegenüber dem 1. Halbjahr 2010 zeugt das Ergebnis der vergangenen sechs Monate mit einer Zunahme um 3 950 oder 0,8% auf insgesamt 526 578 Übernachtungen von einem leichten Aufwärtstrend. Zu diesem Resultat trugen ausschliesslich die ausländischen Gäste (+11 561; +3,1%) bei. Der Inlandstourismus blieb dagegen mit noch 139 871 Logiernächten um 7 611 oder 5,2% unter dem Ergebnis des Vorjahres.

 Die positiven Zahlen beeindrucken gerade auch im Mehrjahresvergleich: Die diesjährige Übernachtungszahl der ersten sechs Monate liegt um ein Fünftel über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Diese Entwicklung ist auf die starke Zunahme einiger ausländischer Märkte zurückzuführen. Angezogen hat die Nachfrage v.a. aus Grossbritannien (+3 978 Logiernächte; +11,0%), gefolgt von Russland (+1 704; +42,9%) und Indien (+1 603; +34,8%). Deutlich mehr Gäste als vor Jahresfrist kamen auch aus Israel (+1 013; +46,2%). Dieses Ergebnis dürfte in Zusammenhang mit der Einführung einer direkten Flugverbindung Basel - Tel Aviv Ende letzten Jahres stehen.

 Während die Logiernächtezahl der europäischen Gäste nur eine moderate Zunahme um 3 103 oder 1,2% aufwies, stieg sie bei den Gästen aus dem aussereuropäischen Ausland, allen voran aus dem asiatischen Raum, markant. Auf das Konto der Gäste aus Asien gingen 37 634 Logiernächte, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme um 6 381 oder 20,4% entspricht.

 Die stärksten Buchungsrückgänge wurden wie erwartet im Euro-Raum verzeichnet, insbesondere bei den Gästen aus Italien (-2 893 Logiernächte; -10,9%), Deutschland (-1 588; -1,7%), Portugal (-1 049; -30,2%) und Belgien (-1 020; -11,4%). Die schwächeren Zahlen aus dem Euro-Raum deuten auf eine Belastung durch den starken Franken hin, der sich auch der baselstädtische Tourismus nicht entziehen kann.

 Die Entwicklung der touristischen Nachfrage verlief in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres positiv. Die kräftige Abwertung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken, die einen Besuch in Basel massiv verteuert, dürfte den Zustrom von Touristen aus dem Euro-Raum in der zweiten Jahreshälfte allerdings abschwächen. Aufgefangen werden dürfte diese Entwicklung zumindest teilweise durch die zunehmende Attraktivität des Freizeittourismus, der dank vielfältigem kulturellem Angebot und professioneller Vermarktung vermehrt als Wachstumstreiber gilt, auch wenn im Sommer 2011 kein Event in der Grössenordnung einer Van Gogh-Ausstellung ansteht.


contact: Susanne Brinkforth, Telefon +41(0)61 267 67 26 Leiterin Fachbereich Freiraumplanung Stadtgärtnerei

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt legt Wert auf kindgerechte, gut gestaltete und sichere Spielplätze, auch bei Kindergärten und Pausenhöfen. Neben den grossen, neu gestalteten öffentlichen Spielplätzen, beispielsweise im Kannenfeldpark und im Erlenmattpark, entstehen in den verschiedenen Wohnquartieren in der Stadt ebenfalls neue, attraktive öffentliche Spielplätze, so zum Beispiel Im Spitzacker. Bis zum Jahre 2013 sollen alle Spielplätze modernisiert und an die geltenden Sicherheitsnormen angepasst sein.

title_de: Kinderspielplätze in Basel: Bis 2013 alle auf hohem Niveau modernisiert

content_de:
Die öffentlichen Spielplätze im Kanton Basel sollen unabhängig von ihrer Grösse auf hohem Niveau kindgerecht, gut gestaltet und sicher sein. Diese Devise gilt im Kanton Basel-Stadt. Dabei werden die Kindergärten und Pausenhöfe der Schulen ebenfalls miteinbezogen. Im Rahmen des Mediensommerprogramms gab heute die Stadtgärtnerei Basel einen Einblick in die Vielfalt ihrer Arbeit und stellte drei Beispiele modernisierter Kinderspielplätze vor. Eltern und Kinder werden dabei direkt oder über das Kinderbüro miteinbezogen und können bei der Gestaltung der Spielplätze mitwirken und ihre Anliegen einbringen. Bis zum Jahre 2013 sollen alle Kinderspielplätze modernisiert sein und den geltenden Sicherheitsnormen entsprechen.

 Im laufenden Jahr werden unter anderem das Ackermätteli und die Breitematte instandgesetzt und modernisiert, 2012 folgen unter anderem die öffentlichen Spielplätze Auf der Alp und Giessliweg, 2013 dann das Magdenweglein, das Sandgrubenweglein, die Riehenteichanlage und die Wettsteinanlage. Pro Jahr werden sechs bis acht Pausenhöfe modernisiert; 2012 wird diese Arbeit abgeschlossen sein. 15 bis 20 Kindergarten-Spielplätze  werden jährlich erneuert. Im Jahre 2013 werden auch diese Arbeiten beendet werden.

 Als erstes Beispiel auf der Sommermedienfahrt der Stadtgärtnerei zeigte Projektleiterin Brigitte Löwenthal den zusammen mit dem Kinderbüro und Kindern aus dem Quartier geplanten neuen Spielplatz an der Andreas Heusler-Strasse. Neben dem Planschbecken sind hier neue Spielgeräte – Doppel- und Nestschaukel, Kletterlandschaft und Sandkasten mit Wasserpumpe – aufgestellt worden.

 Nächste Station war der zusammen mit der Thiersteinerschule mit einer grossen Kletterlandschaft neugestaltete Pausenhof. Reiner Klein, Sicherheitsbeauftragter des Kantons Basel-Stadt bei den Regiebetrieben des Tiefbauamtes, erläuterte verschiedene Sicherheitsaspekte und Fallschutzvarianten. Er ist als ausgewiesener Fachmann auf diesem Gebiet seit 2010 Mitglied des Deutschen Normenausschusses für Spielplätze in Berlin und wirkt in dieser Funktion auch bei der Erarbeitung europäischer Normen für Spielplätze mit.

 Susanne Winkler, Projektleiterin der Stadtgärtnerei, erläuterte den Spielbereich des Kindergartens Im Spitzacker und den dort angrenzenden öffentlichen Spielplatz. Hier sind auf kleinster Fläche ein grosser Sandkasten, eine Kletterlandschaft sowie eine Wasserpumpe in das abfallende Gelände eingepasst worden. Wichtig war hier bei der Gestaltung der Bezug zur umgebenden Architektur. Auch dieser Spielplatz ist unter Mitwirkung der Eltern aus dem Quartier entstanden.

 Finanziert werden diese Projekte aus dem Rahmenkredit «Sichere Spielplätze». Seit 2007 sind bereits zwei Drittel der öffentlichen Spielplätze, der Spielbereiche in den Pausenhöfen, der Kindergärten und der Gartenbäder erneuert worden. Anfangs wurden vor allem die nicht mehr normgerechten Spielgeräte ausgetauscht  oder entfernt, in der jetzigen Phase werden ganze Spielplätze neu gestaltet. Bis 2013 sollen alle Spielplätze modernisiert und an die geltenden Sicherheitsnormen angepasst sein.


contact: Dr. Lukas Huber, Telefon +41 (0)61 061 267 77 46 Leiter Bevölkerungsdienste und Migration Sicherheitsdepartement

lead_de: Ab dem 1. Januar 2009 wird die Verwaltung des Kantons Basel-Stadt in ihrer neuen Struktur arbeiten. Sie ist gegliedert in ein Präsidialdepartement und sechs Fachdepartemente. Im Zusammenhang mit dieser Reorganisation sind im Sinne einer Optimierung der Abläufe auch andere Aufgaben der Verwaltung neu verteilt worden.

title_de: Neue Organisation für die Verwaltung

content_de:
Die Regierungs- und Verwaltungsreorganisation (RV09) steht kurz vor ihrem Abschluss. Ab dem 1. Januar 2009 wird die Verwaltung in der neuen Struktur arbeiten: Mit einem Präsidialdepartement und sechs Fachdepartementen. Dazu wurde das Justizdepartement aufgelöst, seine Aufgaben wurden auf andere Departemente verteilt. Hintergrund der RV09 ist die neue Verfassung von Basel-Stadt, die seit Juli 2006 in Kraft ist. Sie schreibt vor, dass sich die Verwaltung in ein Präsidialdepartement und sechs weitere Departemente gliedert. Im Zuge der Reorganisation sind auch andere Aufgaben der Verwaltung neu verteilt worden – für eine kundennahe, effiziente Verwaltung, die den modernen Anforderungen unserer Gesellschaft gerecht wird. Aufgrund der neu oder zusätzlich zugewiesenen Aufgaben sind die Bezeichnungen der Departemente teilweise angepasst worden.

  Die wichtigsten Änderungen bei den Departementen:

 Dem neuen Präsidialdepartement sind folgende Bereiche zugeordnet: die Staatskanzlei – die neu auch für Wahlen und Abstimmungen zuständig ist –, die Abteilung Kultur mit Museen und Staatsarchiv, die Aussenbeziehungen und das Standortmarketing, das Statistische Amt, die Gleichstellung von Frauen, Männern und von Menschen mit einer Behinderung sowie die Integration der ausländischen Bevölkerung. Ebenfalls zum Präsidialdepartement gehört die neu geschaffene Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung.

  Wesentlichste Veränderung im Bau- und Verkehrsdepartement ist die Konzentration der Themen zum privaten und öffentlichen Verkehr in einem organisatorischen Bereich. Das neue Amt Mobilität bearbeitet die Aufgaben im Strassen- und Schienenverkehr als Gesamtpaket – von der Strategie über die Planung und die Bestellung von ÖV-Leistungen bis zur Steuerung des Verkehrsflusses. Das BVD übernimmt dazu auch die Zuständigkeit für die Basler Verkehrsbetriebe (BVB). Weiter sind das Grundbuch- und Vermessungsamt sowie die Denkmalpflege ins BVD integriert worden.

  Im Erziehungsdepartement sind vom ehemaligen Justizdepartement der Kinder- und Jugendschutz sowie die ausserschulische Förderung und Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien hinzugekommen. Innerhalb des Departements hat zudem eine grosse Reorganisation stattgefunden: Neu gliedert sich das ED in drei Hauptbereiche: den Bereich Bildung, den Bereich Jugend, Familie und Sport sowie den Bereich Zentrale Dienste.

  Im neuen Justiz- und Sicherheitsdepartement sind Justiz und Sicherheit zusammengeführt. Vom Justizdepartement hat das Departement unter anderem Rechtsaufgaben, den Straf- und Massnahmenvollzug, das Zivilstandsamt, das Handelsregisteramt sowie die Aufsichtsbehörde BVG und Stiftungsaufsicht übernommen. Zudem wird die Staatsanwaltschaft administrativ dem JSD zugeordnet. Das Kundenzentrum des Einwohneramts und die Motorfahrzeugkontrolle bieten neu auch Dienstleistungen der jeweils anderen Stelle an.

  Im Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt ist der Sozialbereich gestärkt worden: Neu gehört die Sozialhilfe zur kantonalen Verwaltung und vom Justizdepartement ist die Vormundschaftsbehörde hinzugekommen. Das Amt für Sozialbeiträge (ASB) und die beiden selbstständigen Organisationen IV-Stelle und kantonale Ausgleichskasse arbeiten künftig als Sozialversicherungsverbund zusammen. Dem ASB angegliedert wird ausserdem der bisher beim ED beheimatete Bereich Erwachsene Behinderte. Neben der Wirtschaft und dem Sozialen bilden Umwelt und Energie den dritten Schwerpunkt: Vom Baudepartement ist das Amt für Umwelt und Energie ins WSU gekommen sowie die Zuständigkeit für die Industriellen Werke Basel (IWB). Gebündelt werden zudem die Aufsicht über Landwirtschaft, Wald, Lufthygiene und Fischerei.

  Nur eine kleine Änderung im Rahmen der RV09 gibt es beim Finanzdepartement, das die Telefonzentrale vom bisherigen Justizdepartement übernimmt, gar keine Änderungen erfährt das Gesundheitsdepartement.

Hinweise

Die neuen Internetseiten werden am 1. Januar 2009 aufgeschaltet:

Präsidialdepartement (www.pd.bs.ch)
  Bau- und Verkehrsdepartement (www.bvd.bs.ch)
 Erziehungsdepartement (www.ed.bs.ch)
 Finanzdepartement (www.fd.bs.ch)
 Gesundheitsdepartement (www.gd.bs.ch)
 Justiz- und Sicherheitsdepartement (www.jsd.bs.ch)
 Wirtschaft, Departement für Soziales und Umwelt (www.wsu.bs.ch)


contact: Walter Oswald, Telfon +41(0)61 267 92 77 Kantonsgeometer, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Heute Mittwochmorgen wurden fünf zum Teil alte, abgebrochene oder beschädigte Landesgrenzsteine in Riehen und Bettingen von den zuständigen Vermessungsbehörden neu platziert oder instandgestellt. Die Sanierung der Landesgrenzsteine entspricht den in über 150jährigen Staatsverträgen enthaltenen Bestimmungen über die Erhaltung und Berichtigung der Landesgrenze und erfolgte im Beisein von Vertretern der anliegenden Gemeinden.

title_de: Fünf Grenzsteine an der Landesgrenze zu Deutschland wieder instandgestellt

content_de:
Kulturhistorisch wertvolle Grenzsteine markieren seit dem 15. Jahrhundert die politische Grenze zwischen der Schweiz und Deutschland. Über 220 Grenzsteine finden sich entlang der Landesgrenze zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Landkreis Lörrach. Bund-, Kantons- und Gemeindebehörden beider Länder sind zur Wartung und Pflege der zum grossen Teil aus Sandstein hergestellten Wappensteine verpflichtet. Dies gemäss der Verordnung über die amtliche Vermessung des Kantons Basel-Stadt und der aus dem Jahre 1894 stammenden sogenannten «Landesherrlichen Verordnung von Friedrich, von Gottes Gnaden Grossherzog von Baden und Herzog von Zähringen».

 Die ältesten datierten Landesgrenzsteine reichen bis ins Jahr 1488 zurück. Sie zeigen auch die wechselnden Herrschaftsverhältnisse auf deutscher Seite auf. Diese reichen von der Herrschaft und dem Wappen der Adelsfamilie der Bärenfelser bis zum Wappen der Markgrafen von Baden.

 Insgesamt fünf abgebrochene oder beschädigte Landesgrenzsteine wurden heute Mittwochmorgen unter der Leitung des Grundbuch- und Vermessungsamtes Basel-Stadt und des Landratsamts Lörrach, Fachbereich Vermessung & Geoinformation, wieder platziert und/oder instandgestellt. Von den fünf Landesgrenzsteinen befinden sich zwei am Stelliweg und einer am Biräckerweg in Bettingen. In Riehen wurden ein Stein unweit des Maienbühlhofs am Wolfenfroweg (Richtung Eiserne Hand) und ein zweites Exemplar beim Stettengrabenweg/Stettenwegli neu platziert und instandgestellt.

 Die halbtägigen Vermarkungs- und Unterhaltsarbeiten der Fachleute an der Landesgrenze zu Deutschland boten auch Gelegenheit zur Erörterung weiterer aktueller Fragen über den Unterhalt und die Sicherung der Landesgrenzeinrichtungen.


contact: Nicole WagnerTelefon +41 (0)61 685 16 87 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Die Sozialhilfe Basel-Stadt hat bei der Unterbringung von Asylsuchenden ein akutes Platzproblem. Das Annex-Gebäude des Felix Platter-Spitals erweist sich als ideal für die Unterbringung von Migrantinnen und Migranten.

title_de: Sozialhilfe mietet zusätzliche Liegenschaft für Asylsuchende

content_de:
Die Sozialhilfe Basel-Stadt, zuständig für die Unterbringung der Asylsuchenden, welche dem Kanton zugeteilt werden, hat ein akutes Platzproblem. Die bestehenden Unterbringungsmöglichkeiten sind vollständig ausgeschöpft, weshalb bereits Mitte Juni 2011 eine Zivilschutzanlage in der Grün 80 eröffnet werden musste. Dies kann aber nur eine sehr befristete Übergangslösung sein, da es sich um beengte Platzverhältnisse unter Tag handelt.

 Zusammen mit Immobilien Basel-Stadt wurde in den letzten Monaten intensiv nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten gesucht. Dies gestaltet sich aber aufgrund des ausgetrockneten Immobilienmarktes in Basel als sehr schwierig.

 Annex-Gebäude des Felix Platter-Spitals
 Als einzig wirklich umsetzbares Angebot steht das Annex-Gebäude des Felix Platter-Spitals zur Verfügung. Das Gebäude, das heute im Besitz von Immobilien Basel-Stadt ist, wurde als Personalhaus, später für die Geriatrie, dann als Übergangslösung für diverse Institutionen genutzt. Somit ist die Infrastruktur heute schon sehr nahe an den Bedürfnissen der Sozialhilfe, weshalb nur nur geringe Anpassungs- und Umbaukosten entstehen.

 Das Annex-Gebäude des Felix Platter-Spitals ist in einem Quartier, das heute noch keine hohe Dichte an Angeboten für Migrantinnen und Migranten aufweist. Der Eingang zum Annex-Gebäude liegt an der Hegenheimerstrasse, der Eingang zum Felix Platter-Spital jedoch an der Burgfelderstrasse, was schon heute einen separaten Publikumsverkehr bewirkt. Das Gebäude kann ohne grossen Aufwand so abgetrennt werden, dass die maximal 50 Migrantinnen und Migranten das Spitalareal nicht werden betreten können.

 Geplante Nutzung durch die Sozialhilfe
 Das Annex-Gebäude erweist sich als ideal für die Unterbringung von sogenannt Vulnerablen (d.h. Personen, die auf Grund ihrer Situation besonders verletzlich sind infolge Krankheit, Alter, Traumatisierung usw.) und deshalb einen geschützten und gut betreuten Rahmen benötigen. Demzufolge ist eine 24-Stunden-Betreuung vor Ort und dementsprechend wird für Ruhe, Ordnung und Sicherheit gesorgt. Die bisherigen Erfahrungen im Umfeld von Wohnhäusern mit Vulnerablen zeigen, dass es zu keinen Problemen mit der Nachbarschaft kommt.

 Aktuell finden intensive Absprachen statt, um sowohl die baulichen als auch die nachbarschaftlichen Massnahmen festzulegen. Allen Beteiligten liegt viel an einer konstruktiven und offenen Zusammenarbeit. Die erweiterte Nachbarschaft soll vor der Inbetriebnahme informiert werden.


contact: Roger Loh, Tel 061 267 91 16 Projektleiter im Planungsamt

lead_de: Als Teilprojekt des Prozesses «Innenstadt – Qualität im Zentrum» hat das Bau- und Verkehrsdepartement einen internationalen Studienauftrag zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt durchgeführt und am 13. Juli 2011 abschliessend juriert. Sieger ist ein Team unter der Leitung des holländischen Büros OKRA landscapearchitects, Utrecht.

title_de: Studienauftrag ’Gestaltungskonzept Innenstadt’ ist juriert

content_de:
Zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt wurde ein zweistufiger internationaler Studienauftrag durchgeführt. In der ersten Runde wurden im Frühjahr 2011 unter zehn Teilnehmenden drei Teams ausgewählt, die ihre Vorstellungen in zwei Workshops vertieft haben. Die Fachjury unter dem Vorsitz von Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat deren Beiträge nun abschliessend juriert. Als Sieger des Verfahrens wurde das Team OKRA landscapearchitects, Utrecht (federführend), Maxwan architects + urbanists, Rotterdam und Basler & Hofmann AG, Zürich ausgelobt. In der Jury waren auch Expertinnen und Experten unterschiedlichster Institutionen vertreten, die bereits im Prozess «Innenstadt – Qualität im Zentrum» mitgewirkt haben.

 Ab Herbst 2011 wird das Planungsamt in enger Zusammenarbeit mit dem Siegerteam das Gestaltungskonzept Innenstadt weiterbearbeiten und konkretisieren. Das Konzept wird voraussichtlich Im Sommer 2012 dem Regierungsrat und anschliessend dem Grossen Rat vorgelegt. Das Konzept wird sodann die Grundlage bilden für die Erarbeitung von konkreten Gestaltungsprojekten für Strassen, Gassen und Plätze der Basler Innenstadt.

Hinweise

Am 26. August 2011 wird eine Ausstellung mit allen Wettbewerbsbeiträgen eröffnet. Die Projekte werden während zehn Tagen an der Maiengasse 7 (1. Obergeschoss) ausgestellt.

 Vor der Ausstellungseröffnung am 26.8. findet eine Medieninformation statt  (Einladung folgt rechtzeitig).


contact: Lic. iur. Philipp Waibel Bereichsleiter Gesundheitsdienste Basel Stadt Email: philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 12 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00

lead_de: Im Jahr 2010 hat die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste im Auftrag des Interdepartementalen Führungsgremiums Sucht (IFS) erstmals einen Monitoringbericht über den Suchtbereich im Kanton Basel-Stadt verfasst. Dies mit dem Ziel, diesen fortan jährlich zu veröffentlichen und auf diese Weise eine möglichst bedarfsgerechte, flexible und zeitnahe Steuerung des Suchthilfeangebotes Basel-Stadt zu gewährleisten. Der zweite Bericht gibt wiederum einen Überblick über aktuelle Themen und Entwicklungen im Suchtbereich sowie eine zusammenfassende Darstellung prägnanter Kennzahlen der Nutzung von Angeboten kantonaler und privater Träger der Suchthilfe. Dieses Jahr ist der erste Folgebericht der letztjährigen Veröffentlichung erschienen und beinhaltet erstmals Verlaufsdaten aus dem Jahr 2010.

title_de: Jahresbericht zur Suchtpolitik und Monitoring des Suchtbereichs Basel-Stadt für das Jahr 2011 erschienen

content_de:
Der Monitoringbericht zeigt die Nutzung des Suchthilfenangebotes im Kanton Basel-Stadt in den Bereichen der Prävention, Therapie und Schadensminderung, die Anzahl der in den verschiedenen Bereichen betreuten Personen sowie die Tätigkeiten hinsichtlich Repression auf. Bezüglich des Suchtmittelkonsums beschränkt sich der Bericht auf die Substanzen Alkohol, Heroin, Kokain, Cannabis sowie auf die Glückspielsucht.

 Einige Zahlen aus dem Monitoringbericht 2011
 Insgesamt wurden im Jahr 2010 in den Beratungsstellen 2'706 (2009: 2'504) Beratungsfälle mit 11’481 (2009: 9'627) Beratungsgesprächen betreut. In den Einrichtungen mit einer substitutionsgestützten Behandlung (Methadon und Heroin) wurden insgesamt 1’220 (2009: 1'104) Personen behandelt. Im Abhängigkeitsbereich der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) wurden im Jahre 2010 761 (2009: 775) Personen stationär behandelt.

 Ingesamt ist festzustellen, dass die Auslastung der Suchthilfeangebote analog zum Jahr 2009 nach wie vor auch im Jahr 2010 sehr hoch ist.

 Ausgewählte aktuelle Themen der Suchtpolitik Basel-Stadt
  Eine Thematik im Bericht stellt die Erarbeitung einer «Konzeptplanung Jugend und Sucht» im Auftrag der Regierung und unter Federführung des IFS dar. Diese Planung soll in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft erfolgen.

 Ein weiteres Schwerpunktthema stellen die Verhaltenssüchte dar, denen im vergangenen als auch in diesem Jahr im Kanton besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. In Basel-Stadt bietet das «Zentrum für Verhaltenssüchte» als jüngste Abteilung des Bereichs Abhängigkeitserkrankungen der UPK seit September 2009 spezifizierte Beratungs- und Behandlungsangebote für Personen, die wegen Störungen des Konsumverhaltens (insbesondere unkontrollierbares Glücksspiel, exzessiver PC- und Internetkonsum, Kauf- oder Sexsucht) Probleme aufweisen.

 Auch der zweite Bericht kam unter der Mitwirkung des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Bau- und Verkehrsdepartement, Gesundheitsdepartement und Erziehungsdepartement sowie der Staatsanwaltschaft, der Universitären Psychiatrischen Kliniken und privater Institutionen im Suchtbereich zustande.

 Der Bericht ist auf der Homepage der Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements veröffentlicht. www.gesundheitsdienste.bs.ch