contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat heute die Eignerstrategie der Basler Kantonalbank für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Sie richtet sich primär an den Bankrat als oberstes Aufsichtsorgan und gibt ihm die Eckwerte für die strategische Ausrichtung der Bank vor. Der Grosse Rat erhält die Eignerstrategie, welche am 1. April 2017 in Kraft tritt, zur Kenntnisnahme.

title_de: Eignerstrategie für die Basler Kantonalbank

content_de:
Der Regierungsrat hat heute die Eignerstrategie der Basler Kantonalbank (BKB) für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Gemäss § 19 des revidierten BKB-Gesetzes legt der Regierungsrat jeweils für vier Jahre fest, welche strategischen Ziele der Kanton als Eigner der BKB erreichen will. Die Strategie wurde gestützt auf die vom Regierungsrat erlassenen Richtlinien zur Public Corporate Governance vom 23. April 2015 erarbeitet.

 Der Kanton Basel-Stadt sorgt gemäss § 29 der Kantonsverfassung (KV) mit günstigen Rahmen-bedingungen für die Entwicklung einer leistungsfähigen und strukturell ausgewogenen Wirtschaft. Ferner orientiert sich der Kanton Basel-Stadt gemäss § 15 der KV an den Bedürfnissen und am Wohlergehen der Bevölkerung. Die BKB trägt dazu bei, diese Ziele zu erreichen, indem sie die Bevölkerung und die lokalen Wirtschaft mit Bankdienstleistungen versorgt. Hierzu gehören der Zahlungsverkehr, Anlage- und Finanzierungsgeschäfte sowie die Förderung von Wohneigentum. Zudem dient die BKB dem Kanton Basel-Stadt durch ihr soziales und gesellschaftliches Engagement.

 Die Eignerstrategie ergänzt diese übergeordneten Ziele mit politischen Vorgaben und mit Vorgaben zur Führung und Steuerung der BKB. Danach soll die BKB u.a. ihre Entscheide nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen fällen und nur Risiken eingehen, die für eine Bank ihrer Grösse und Ausrichtung vertretbar sind. Die BKB hat eine langfristig ausgerichtete Geschäftspolitik zu verfolgen. Der Eigner erwartet, dass die BKB über eine solide Eigenmittelausstattung verfügt. Es wird daher vorgegeben, dass die tatsächliche Eigenmittelausstattung der BKB drei bis sieben Prozentpunkte über dem gesetzlich geforderten Wert liegt. Weiter erwartet der Eigner, dass die BKB sich für die Wirtschaft und besonders für KMUs und Startup-Unternehmen engagiert. Aus finanzieller Sicht erwartet der Kanton über die nächsten vier Jahre eine durchschnittliche Gewinnablieferung von mindestens 45 Mio. Franken.

 Die BKB ist angehalten, eine fortschrittliche und sozialverantwortliche Personalpolitik zu verfolgen. Sie muss die Gleichstellung der Geschlechter fördern. Dazu soll der Bankrat anstreben, dass im Kader und in der Geschäftsleitung Frauen und Männer mindestens zu je einem Drittel vertreten sind. Die Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen ist regelmässig zu überprüfen. Weiter legt die Eignerstrategie fest, dass die BKB die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung zu fördern hat und sich in der Berufsbildung engagiert.


contact: Ruedi Illes Leiter Sozialhilfe Tel.: +41 61 685 16 07 Mail: rudolf.illes@bs.ch

lead_de: Die Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse zieht nach einem halben Jahr Betrieb eine positive Zwischenbilanz. Sie erhielt zahlreiche Meldungen über Liegenschaften mit Verdacht auf prekäre Wohnverhältnisse. Bei Mängeln und Missständen intervenierte die Koordinationsstelle bei den Vermietern, um Verbesserungen für die Mieterschaft zu erzielen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse - Zwischenbilanz nach einem halben Jahr

content_de:
Im Frühjahr 2019 genehmigte der Regierungsrat ein strukturiertes Vorgehen bei prekären Wohnverhältnissen im Kanton Basel-Stadt. In der Sozialhilfe wurde eine Koordinationsstelle mit einem Stellenpensum von 50% eingerichtet, die Anfang August die Arbeit aufnahm. Das Pilotprojekt ist auf 3,5 Jahre angelegt.

Aufgaben der Koordinationsstelle

Im Kanton Basel-Stadt gibt es eine Reihe von Liegenschaften, in denen Einzelzimmer oder kleine Wohneinheiten zu überhöhten Preisen vermietet werden. Einige dieser Liegenschaften sind in einem bedenklichen hygienischen, feuerpolizeilichen oder baulichen Zustand. Bei den Mieterinnen und Mietern handelt es in der Regel um Personen, die in einer Notlage sind und auf dem Wohnungsmarkt keine bezahlbare Wohnung finden.

Die Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse hat die Aufgabe, Meldungen über Liegenschaften mit Verdacht auf prekäre Wohnverhältnisse entgegenzunehmen und diese zusammen mit den zuständigen kantonalen Dienststellen zu überprüfen. Eine Meldung kann aus der Bevölkerung, von kantonalen Ämtern oder privaten Institutionen erfolgen. Die Koordinationsstelle klärt dann die Situation eingehend ab und koordiniert eine mögliche Unterstützung und Massnahmen zur Mängelbehebung. Dabei sucht sie auch die Zusammenarbeit mit der Eigentümerschaft.

Ziele des Projekts

Die Koordinationsstelle sucht nach einem gangbaren Weg, um hygienische, bauliche und/oder feuerpolizeiliche Mängel in den Liegenschaften zu beheben. Dabei werden die Interessen sowohl der Mieterschaft wie auch der Eigentümer berücksichtigt. Primäres Ziel ist das Verbessern der prekären Wohnsituation für die Personen, welche in diesen Liegenschaften wohnen sowie der Erhalt des Wohnraums für die Betroffenen.

Aufbauphase: Verstärkte Zusammenarbeit

Um tragbare Lösungen bei prekären Wohnverhältnisse auszuarbeiten und ein koordiniertes Vorgehen zu gewährleisten, ist eine interdepartementale Zusammenarbeit zentral. In der ersten Projektphase stand deshalb neben dem Aufbau der Koordinationsstelle die Vernetzung mit den involvierten kantonalen Ämtern und Akteuren im Bereich Wohnen (z.B. IG Wohnen) im Vordergrund. Auch konnte die Kooperation mit bereits bestehenden Unterstützungsangeboten aufgebaut werden. Darüber hinaus fand ein Erfahrungsaustausch mit anderen Städten statt, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben. Dieser erwies sich als sehr wertvoll.

Die Zwischenergebnisse der ersten sechs Monaten sind vielversprechend. Die Leiterin der Koordinationsstelle konnte mehrere Liegenschaften vor Ort besuchen, da sie den Kontakt zu beiden Parteien des Mietverhältnisses hergestellt hatte. Bei Mängeln und Missständen intervenierte die Koordinationsstelle bei der Vermieterschaft, um Verbesserungen für die Mieterschaft zu erzielen. Diese Kontakte stimmen die Koordinationsstelle zuversichtlich, dass mit kleinen Schritten Verbesserungen erreicht werden.

Nächste Phase: Proaktive Verbesserungen bei Problemliegenschaften

In der zweiten Projektphase geht die Koordinationsstelle proaktiv auf die Vermieter von Problemliegenschaft zu. Dabei sollen wenn möglich Vereinbarungen über die Beseitigung von Mängeln abgeschlossen werden. Gelingt keine einvernehmliche Lösung, werden weitere Massnahmen getroffen. Die Reduktion der Liegenschaften mit prekären Wohnverhältnissen braucht Zeit. Ein Schlüssel für eine gute Zusammenarbeit ist die Vertrauensbildung. Die Verbesserung der Wohnsituation in Problemliegenschaften bringt auch der Vermieterschaft einen Mehrwert.

Das Pilotprojekt wird von einer interdepartementalen Arbeitsgruppe begleitet, in welcher alle Departemente vertreten sind. Die Arbeitsgruppe beurteilt die ersten Ergebnisse und nimmt bei Bedarf Anpassungen an Arbeitsprozessen und Massnahmen vor.

Hinweise

Link auf die Webseite der Koordinationsstelle Prekäre Wohnverhältnisse

content_format: html


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Tiefbauamt sucht für das Parkcafé im Pavillon St. Johanns-Park einen neuen Betreiber oder eine neue Betreiberin. Der 2012 eröffnete Treffpunkt im St. Johanns-Park soll spätestens ab Sommer 2020 wieder Parkbesucherinnen und -besucher bewirten.

title_de: Betreiberinnen und Betreiber für Parkcafé St. Johann gesucht

content_de:
Das Parkcafé im St. Johanns-Park ist ein Anziehungs- und Treffpunkt für alle Parkbesucherinnen und -besucher. In unmittelbarer Nähe des Pavillons laden Spielplatz und Planschbecken unter Bäumen insbesondere Kinder und Familien zum Verweilen ein. Da der bisherige Betreiber seinen Geschäftsgang auf Ende Januar 2020 beendet hat, sucht die Allmendverwaltung des Tiefbauamts für die nächsten fünf Jahre einen neuen Betreiber oder eine neue Betreiberin. Das Parkcafé soll als Ort der Begegnung einen Beitrag zu einem attraktiven und einladenden St. Johanns-Park leisten.

Geeignete Unternehmen, Interessengemeinschaften oder Einzelpersonen haben bis zum 3. April 2020 Zeit, beim Tiefbauamt Angebote und Konzepte für den Betrieb des Parkcafés einzureichen. Bis im Mitte Mai 2020 wählt eine Auswahlkommission den Betreiber oder die Betreiber aus. Die Eröffnung des Cafés ist für Juli 2020 vorgesehen. Details zur Ausschreibung sind ab Samstag, 22. Februar 2020, unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar. Die Ausgewählten können den Pavillon während bis zu zehn Jahre nutzen. Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben Qualität und Wirtschaftlichkeit unter anderem, Quartier- und Parkverträglichkeit sowie Familien- und Umweltfreundlichkeit.

Der 2012 eröffnete Pavillon geht zurück auf eine Initiative der Christoph Merian Stiftung Basel, die den Bau des Pavillons finanzierte und ihn 2017 inklusive der laufenden Mietverträge als Begegnungsstätte für das St. Johann-Quartier dem Kanton überreichte. Weitere Flügel des Pavillons beheimaten den Kindertreffpunkt Spilruum, den Neutralen Quartierverein St. Johann und die Bildungslandschaft St. Johann.


lead_de: Am Samstagabend hat ein 37-jähriger Lenker unter Drogeneinfluss einen Selbstunfall mit einem entwendeten Personenwagen verursacht. Er kollidierte auf der Lörracherstrasse in Riehen mit einer Lichtsignalanlage. Eine Patrouille des Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung griff kurz darauf den zu Fuss flüchtenden Lenker auf und übergab ihn der Kantonspolizei Basel-Stadt.

title_de: Drogen, kein Ausweis und entwendetes Fahrzeug: Lenker verursacht Selbstunfall

content_de:
Der Lenker war um ca. 18.50 Uhr vom Grenzübergang Lörrach in Richtung Riehen unterwegs, als das Auto aus bislang ungeklärten Gründen von der Strasse abkam und mit einer Lichtsignalanlage kollidierte. Das Fahrzeug knickte die Anlage um und schob sich auf sie. Die Verkehrspolizei wies dem Lenker mit einem positiven Drogentest das Fahren unter Drogeneinfluss nach. Im Fahrzeug konnten Drogenutensilien sowie eine kleine Menge mutmasslicher Drogen sichergestellt werden. Der Lenker war ohne Führerausweis unterwegs; dieser wurde ihm bereits in der Vergangenheit entzogen.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte den Lenker zur Abklärung ins Spital. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sicherte die beschädigte Lichtsignalanlage. Das Fahrzeug musste von einem Abschleppunternehmen geborgen werden.


lead_de: Am Mittwochnachmittag ist in der Nähe der Haltestelle Hirzbrunnen/Claraspital ein 40-jähriger Velofahrer mit einem Tram der Linie 2 kollidiert. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten den Verletzten in die Notfallaufnahme.

title_de: Kollision zwischen Tram und Velofahrer

content_de:
Der Velofahrer war kurz vor 16 Uhr Im Surinam unterwegs und wollte das Tramgleis kreuzen, um auf die Riehenstrasse zu gelangen. Auf den Gleisen wurde er von einem in Richtung Riehen fahrenden Tram erfasst. Eine Atemalkoholprobe beim 33-jährigen Tramführer verlief negativ. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat einen Blut-/Urintest beim Velofahrer angeordnet.

Während der Behandlung des Unfallopfers und der Unfallaufnahme kam es für die Dauer von rund einer Stunde zu Verkehrsbehinderungen. Die Basler Verkehrs-Betriebe haben Ersatzbusse eingesetzt. Auf der Riehenstrasse musste eine Fahrspur gesperrt werden.

Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen, insbesondere den Autofahrer, der bei der Lichtsignalanlage gewesen sein soll, als der Velofahrer diese passierte. Der Autofahrer sowie weitere Personen, die Angaben zum genauen Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Am Donnerstagvormittag hat ein Lastwagen bei der Ausfahrt aus dem Verkehrskreisel der Kreuzung Luzernerring/Flughafenstrasse eine 40-jährige Velofahrerin erfasst. Die Velofahrerin wurde mehrere Meter unter dem Lastwagen mitgeschleift. Notarzt und Sanität der Rettung Basel-Stadt brachten die Verletzte in die Notfallaufnahme.

title_de: Lastwagen erfasst Velofahrerin

content_de:
Der 38-jährige Lenker des Lastwagens verliess kurz vor 8.30 Uhr den Kreisel in Richtung Kannenfeldstrasse. Dabei erfasste sein Fahrzeug die Velofahrerin. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste den Velorahmen aufschneiden, um die verletzte Velofahrerin aus ihrer Lage unter dem Lastwagen zu befreien.

Eine Atemalkoholprobe beim Lastwagenlenker verlief negativ. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat einen Blut-/Urintest bei der Velofahrerin angeordnet. Der Lastwagen musste zur Spurensicherung geborgen werden. Während der Behandlung des Unfallopfers, der Unfallaufnahme und der Bergungsarbeiten kam es für die Dauer von rund dreieinhalb Stunden zu Verkehrsbehinderungen. Der Verkehrsdienst der Kantonspolizei Basel-Stadt leitete den Individualverkehr um.

Die Verkehrspolizei untersucht den genauen Unfallhergang und sucht Zeuginnen und Zeugen. Personen, die Angaben zum genauen Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 699 12 12 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Leila Straumann Tel. +41 61 267 66 82 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt, der Feministische Salon und das Unternehmen Mitte präsentieren eine neue Veranstaltungsreihe.

title_de: Neue Veranstaltungsreihe zu Gender, Sexualität und Pädagogik

content_de:
Teil 1: Ein Abend mit Ines Pohlkamp
 Einführung in die Grundlagen der Gendertheorie und der Pädagogik

Den Auftakt in die Veranstaltungsreihe macht die bekannte deutsche Bildungsreferentin und Sozialarbeitswissenschaftlerin Ines Pohlkamp mit einer Einführung in die Grundlagen der Gendertheorie und der Pädagogik. Sie geht dabei unter anderem den Fragen nach, welche Themen wichtig sind, wenn Gender und Pädagogik aufeinandertreffen, welche Entwicklungen zu beobachten sind und wo allenfalls Schwierigkeiten bestehen. In einem interaktiven Vortrag nähert sich Ines Pohlkamp diesen Fragen an und lädt im Anschluss zur Diskussion ein.

14. Januar 2020
 Unternehmen Mitte | Gerbergasse 30 | Basel
 Türöffnung: 19.30 Uhr
 Beginn: 20.00 Uhr
 Eintritt frei | Kollekte

Über die Referentin:

Dr. phil., dipl. Ines Pohlkamp lebt in Bremen, ist Sozialarbeitswissenschaftlerin und Kriminologin. Sie ist seit 1999 in der politischen Bildung zu den Schwerpunkten Queer-Feminismus, Social Justice sowie intersektionale Bildung tätig. Zudem ist sie Mitgründerin des Gender Institut Bremen.

Diese Veranstaltung ist der erste Teil einer dreiteiligen Reihe. Es handelt sich um ein Kooperationsprojekt der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt und des Feministischen Salons sowie dem Unternehmen Mitte.

Weitere Veranstaltungen:

25.3. «Geschlechterstereotype Kitas?»

Welchen Beitrag können Kitas leisten, um Kinder nicht durch stereotype Geschlechtervorstellungen in ihrer individuellen Entfaltung einzuschränken?

19.5. «Sex, Gender und interkulturelle Pädagogik an Basler Schulen»

Personen aus Wissenschaft, Politik und Praxis diskutieren, was die Schule beitragen kann, um individuelle Begabungen und Interessen unabhängig von Geschlecht und der Herkunft zu fördern.

Hinweise

https://www.gleichstellung.bs.ch/

http://feministischersalon.ch/


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 5. März 2020, 10.00 Uhr, fünf neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Coronavirus: Fünf neue positive Fälle in Basel-Stadt

content_de:
Die Fälle in Europa und in der Schweiz nehmen zu und werden auch weiter laufend zunehmen. So auch in Basel-Stadt: Mit Stand Donnerstag, 5. März 2020, 10 Uhr, sind fünf neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt aufgetreten. Darunter ist erstmals eine eher schwer erkrankte Person.

In vier Fällen konnte die Ansteckungskette direkt oder indirekt zurückverfolgt werden. Es sind zwei Fälle darunter, die am mehrtägigen Grossanlass der Freikirche in Mulhouse teilgenommen hatten.

Total ist der Stand für Basel-Stadt aktuell acht positive Fälle.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lädt die Medienschaffenden für morgen Freitag, 6. März 2020, 14 Uhr, an die Malzgasse 30 in Basel zu einem Point de presse ein. Redner werden Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger, Kantonsarzt Thomas Steffen sowie Werner Kübler, CEO Universitätsspital Basel, sein. Eine separate Einladung folgt.


lead_de: Die Basler Bevölkerung – namentlich die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler – hat sich in den vergangenen drei Tagen aus polizeilicher Sicht gut an die behördlichen Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus gehalten. Vor dem Hintergrund der abgesagten organisierten Veranstaltungen rund um die Fasnacht dankt die Kantonspolizei Basel-Stadt allen für die an den Tag gelegte Selbstdisziplin. Diese trägt dazu bei, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

title_de: Verbot organisierter Fasnachtsveranstaltungen: Hohe Akzeptanz aus Sicht der Polizei

content_de:
Wie bereits am vergangenen Freitag kommuniziert, hat die Kantonspolizei Basel-Stadt das Verbot organisierter Fasnachtsveranstaltungen mit Augenmass umgesetzt. Im Vordergrund standen der Dialog sowie der Appell an die Vernunft und die Eigenverantwortung. Wo nötig sprachen Polizistinnen und Polizisten Fasnächtlerinnen und Fasnächtler an und baten um Verständnis, dass die Fasnacht nicht stattfinden kann. Sie stiessen dabei auf offene Ohren und erhielten durchwegs positive Rückmeldungen, auch zum abgegebenen Flyer mit den Verhaltensregeln.

Die Polizistinnen und Polizisten mussten denn auch keine Fasnächtlerinnen oder Fasnächtler büssen oder verzeigen. Auch mit Blick auf Lärmklagen stachen die vergangenen Nächte nicht durch Auffälligkeiten hervor. Auf der Einsatzzentrale der Kantonspolizei sind nur sehr vereinzelte Anrufe zu Lärmquellen, die sich mit der abgesagten Fasnacht in Verbindung bringen lassen, eingegangen. Allerdings muss die Kantonspolizei insgesamt vier Beizen, deren Verantwortliche sich nicht an die Auflagen gehalten haben, an das Bau- und Gastgewerbeinspektorat rapportieren.

Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Kanton Basel-Stadt finden sich auf www.coronavirus.bs.ch.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Februar 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘292 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 53 Personen weniger als im Januar 2020 (-1.6%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Februar 2019) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 90 (-2.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Februar 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Februar 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 275 Personen, 21 Personen weniger als im Vormonat (-7.1%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 42, bei den 20- bis 24-Jährigen 233 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.5% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um zehn Personen (-3.5%).

Stellensuchende im Februar 2020

Insgesamt wurden 5‘011 stellensuchende Personen registriert, 34 weniger als im Vormonat (-0.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 298 Personen (-5.6%).

Gemeldete offene Stellen im Februar 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 27 auf 1‘660 Stellen (-1.6%). Davon meldepflichtig waren 1‘162 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 532 Stellen mehr gemeldet (+47.2%).

Aussteuerungen im Dezember 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Dezember 2019 ausgeschöpft hatten, auf 108 (Stand 3. März 2020). Im Vormonat betraf es 71 Personen.


contact: Simon Thiriet (für Fragen zum Schulbetrieb) Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Anne Tschudin (für allgemeine Fragen zum Virus) Tel. +41 61 267 43 15 Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement und das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt haben heute über den Schulstart am kommenden Montag, 9. März 2020, im Kanton informiert. Dieser kann plangemäss erfolgen, auch in Riehen und Bettingen. Einzig Schülerinnen und Schüler, sowie Lehr- und Fachpersonen, die sich kürzlich in den betroffenen Risikogebieten aufgehalten haben, dürfen nicht zur Schule gehen, sondern müssen 14 Tage zuhause bleiben.

title_de: Der Schulstart an den öffentlichen Schulen im Kanton Basel-Stadt findet statt

content_de:
Die Behörden haben die Lage in den letzten Tagen ausführlich analysiert, die Ausbreitung des Virus beobachtet und sind zum Entschluss gekommen, dass die Wiederaufnahme des Schulbetriebes nach den Ferien  am kommenden Montag, 9. März 2020, stattfinden soll. Die Erziehungsberechtigten und die Schülerinnen und Schüler werden per Brief und über die Internetseiten, via Medien und über die gängigen Social Media-Kanäle informiert.

Für Kinder und Jugendliche sowie für Lehr- und Fachpersonen, die aus den betroffenen Risikogebieten nach mindestens einer Übernachtung zurückkehren, gilt: 14 Tage zuhause bleiben und im Krankheitsfall telefonisch den Hausarzt oder die Hausärztin kontaktieren.

Sämtliche öffentlichen Veranstaltungen (also z.B. Konzerte, Schüleraufführungen etc.) an den Schulen werden abgesagt oder für mindestens vier Wochen verschoben. Dasselbe gilt für Schulreisen in Risikogebiete. Die restlichen Schulreisen, Kolonien und Ski-Lager finden statt. Von dieser Massnahme ebenso nicht betroffen sind Elternabende und übrige Informationsveranstaltungen.

Die Schülerinnen und Schüler werden im Rahmen einer eigens für Jugendliche entworfenen Kampagne für den richtigen Umgang mit verstärkten Hygienemassnahmen sensibilisiert:

Regelmässiges Händewaschen

Seife ist bereits genügend, Desinfektionsmittel sind nicht notwendig

Zusätzlich gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneregeln des Bundesamtes für Gesundheit:

Husten oder Niesen nur in die Armbeuge oder in ein Papiertaschentuch

Pausieren des Händegeben-Rituals

Kranke Kinder oder Lehr- und Fachpersonen bleiben bei Fieber und Husten zuhause

Die erwähnten Massnahmen gelten bis auf Widerruf bzw. für die nächsten vier Wochen. Für Kindertagesstätten, Spielgruppen und Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit gelten diese Regelungen sinngemäss.

 Antworten zu weiteren Fragen von Eltern zum Schulbetrieb finden sich ab heute, 14 Uhr, auf www.coronavirus.bs.ch/schulen.

Der kantonale Krisenstab weist zudem darauf hin, dass die Nummer 144 nur in medizinischen Notfällen benutzt werden soll. Für Fragen zu medizinischen Notfällen oder zu Veranstaltungen, stehen die Nummern +41 61 267 90 00 (Gesundheitsdepartement) sowie +41 58 463 00 00 (Bundesamt für Gesundheit) zur Verfügung.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat im Februar Geschwindigkeitskontrollen beim Grenzübergang Riehen/Weil am Rhein durchgeführt. 1480 Fahrzeuglenker wurden gebüsst oder verzeigt, weil sie sich nicht an Tempo 20 hielten.

title_de: 1480 Geschwindigkeitsübertretungen beim Grenzübergang Riehen/Weil geahndet

content_de:
Eine semistationäre Radaranlage der Kantonspolizei hat vom 3. bis zum 28. Februar die Geschwindigkeit von insgesamt 70ʹ411 Fahrzeugen in Fahrtrichtung Deutschland gemessen. Von den 1480 Geschwindigkeitsübertretungen wurden 1466 mit einer Ordnungsbusse geahndet (Überschreitung des Tempolimits innerorts um maximal 15km/h) und 13 an die Staatsanwaltschaft verzeigt. Ein Lenker fuhr 30 km/h zu schnell und muss zusätzlich zur Verzeigung mit dem temporären Entzug seines Führerausweises als administrative Massnahme rechnen. Trotz Toleranzabzug von 5 km/h hat die Kantonspolizei aus Kulanz die Radaranlage so eingestellt, dass sie erst ab einer Geschwindigkeit von 29 km/h auslöst.

Bei der Kantonspolizei Basel-Stadt waren vor der Kontrollaktion Klagen über zu schnelle Fahrzeuge im Bereich des Grenzübergangs eingegangen. Eigene Beobachtungen der Kantonspolizei stützten diesen Eindruck.

Der Grenzübergang Riehen/Weil am Rhein ist mit einer Bodenmarkierung und mit dem Strassenschild «Zollhaltestelle» signalisiert (Signal 2.51 in der eidgenössischen Signalisationsverordnung). Die Kantonspolizei Basel-Stadt ruft in Erinnerung, dass nach diesem Zeichen Tempo 20 gilt. Unter Art. 31 der Signalisationsverordnung heisst es: «Das Signal ‹Zollhaltestelle› (2.51) verpflichtet den Führer zum Halten beim Zollamt. Verzichten die Zollorgane zeitweilig auf die Zollkontrolle, darf der Amtsplatz mit höchstens 20 km/h befahren werden.»


contact: Zu den Pflegeheimen: Linda Greber +41 61 205 32 52 linda.greber@bs.ch Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Zu den Spitälern und Kliniken: Aref Al-Debi +41 61 205 32 69 aref.al-debi@bs.ch Leiter Versorgungsmonitoring, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat für die Pflegeheime sowie Spitäler und Kliniken Empfehlungen abgegeben zum Umgang mit Besucherinnen und Besuchern.

title_de: Coronavirus: Empfehlungen für Pflegeheime sowie Spitäler und Kliniken im Umgang mit Besucherinnen und Besuchern

content_de:
Die neusten Prognosen gehen davon aus, dass das Coronavirus mehrere Wochen und Monate in der Region verbreitet sein wird. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat deshalb Empfehlungen ausgearbeitet zum Umgang mit Besucherinnen und Besuchern in Pflegeheimen sowie Spitälern und Kliniken.

Empfehlungen für Pflegeheime

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen kann es während der erwarteten Dauer der Verbreitung des Coronavirus nicht zugemutet werden, keinen Besuch von ihren Angehörigen und Freunden zu empfangen. Das Gesundheitsdepartement empfiehlt deshalb den Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt, die Besuchszeiten einzuschränken und mit jeder Besucherin und jedem Besucher eine ausgearbeitete Gesundheits-Checkliste durchzugehen. Wenn mindestens eine Frage mit «Ja» beantwortet wird, soll der Person empfohlen werden, den Besuch zu verschieben.

Der Gesundheits-Check anhand des Fragebogens soll auch bei allen externen Personen, welche sich innerhalb des Pflegeheims bewegen oder betätigen, durchgeführt werden. Dies gilt bei allen Veranstaltungen wie Unterhaltungsprogrammen für die Pflegeheimbewohnenden, Konzerten, Gottesdiensten, aber auch für Dienstleistungserbringer in Pflegeheimen wie Lieferanten, Coiffeur, Fusspflege.

Empfehlungen für Spitäler und Kliniken

Für Patientinnen und Patienten ist der Besuch ihrer Angehörigen wichtig. Oft ist ein Spitalaufenthalt zeitlich begrenzt. Deshalb empfiehlt das Gesundheitsdepartement den Spitälern und Kliniken im Kanton Basel-Stadt, die Besuchszeiten sowie den Zugang auf ein Minimum zu begrenzen. Soziale Kontakte sollten möglichst über Telekommunikation anstatt über persönliche Besuche erfolgen.

Es handelt sich um Empfehlungen an die Spitäler und Kliniken. Sie können auch eigene Regeln oder verschärfte Regeln einführen.

Die Besucherinnen und Besucher müssen auf die Einhaltung der Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit hingewiesen und deren Einhaltung möglichst überprüft werden:

Sicherstellen, dass die Besucherin oder der Besucher die Hände desinfiziert;

Verhaltensanweisung betreffend Gebrauch von Mundschutz erteilen;

Information betreffend Verzicht auf Küsse bei Begrüssungen, Umarmungen und Händeschütteln;

Empfehlung, generell Abstand zu den Patientinnen und Patienten zu halten.

Hinweise

Diesen Fragebogen kann / soll man auch bei Besuchen von älteren Verwandten anwenden, die noch nicht im Pflegeheim leben.


contact: Guido Lassau Tel. +41 61 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Die Renovation und Erweiterung des Stadtcasinos durch die Architekten Herzog & de Meuron lösten im Jahr 2016 eine aussergewöhnliche Rettungsgrabung aus, die auf ein enormes Interesse in der Öffentlichkeit stiess. Die Untersuchungen im Musiksaal ermöglichten spannende Einblicke in 1000 Jahre Stadtgeschichte, die nun in einem reich illustrierten Buch erstmals präsentiert werden.

content_de:
Der berühmte Musiksaal von Johann Jacob Stehlin (1826–1894) befindet sich an einem Ort, der einst an der Peripherie der mittelalterlichen Stadt lag. Im 19. Jahrhundert entwickelte sich hier die Kulturmeile im Zentrum Basels. Bei der archäologischen Ausgrabung wurden bis in eine Tiefe von sieben Metern Zeugnisse der wechselvollen Geschichte der Stadt freigelegt.

In unmittelbarer Nachbarschaft zu diesem geschichtsträchtigen Ort standen bereits vor rund tausend Jahren erste hochmittelalterliche Gebäude. Die nachfolgende Errichtung der ersten beiden Stadtbefestigungen Basels markierte hier für lange Zeit die Grenze der mittelalterlichen Stadt. Um 1250 entstand das Kloster der Barfüssermönche, von dem heute nur noch die Barfüsserkirche sichtbar ist. Diese wurde als Ersatz für den ersten Kirchenbau nach 1275 errichtet. Nach der Reformation wurde der Kreuzgarten als Friedhof und ein Teil der Klostergebäude als «Irrenhauses» genutzt. Im 19. Jahrhundert wurde das Kloster abgerissen und an der Stelle des Kreuzganges entstanden eine Zollstation und schliesslich das erste Konzerthaus der Schweiz mit dem Musiksaal.

Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung haben die im Boden erhaltenen Zeugnisse dieser spannenden Entwicklungen Schicht für Schicht aufgedeckt und sie bereits während der Grabung einem breiten Publikum zugänglich gemacht. Die Ausgrabungsarbeiten stiessen auf ein enormes Interesse in der Öffentlichkeit. Die Medien berichteten in 25 Presseartikeln sowie sechs Fernseh- und Radiobeiträgen über die archäologischen Funde. Knapp 4000 Personen besichtigten die freigelegten Klostergebäude und Gräber im Kreuzgarten anlässlich von über 70 Führungen. Die nun vorliegende Publikation kommt dem Wunsch der Grabungsbesucherinnen und -besucher nach, sich vertieft mit der Geschichte des Ortes auseinanderzusetzen. Das Buch zur Ausgrabung erscheint bereits fünf Monate vor der am 22. August 2020 geplanten Wiedereröffnung des Stadtcasino Basel.

Fachautorinnen und -autoren aus der Archäologie, Anthropologie, Kunstgeschichte und Geschichte erläutern die Ausgrabung unter dem Stadtcasino. Sie liefern spannende Informationen zur Geschichte des Musiksaals, ermöglichen neue Einblicke ins Armen- und Spitalwesen der frühen Neuzeit und vermitteln die akribische und interdisziplinäre Arbeitsweise der Archäologie. Besonders eindrücklich wird dies bei den Untersuchungen der Bestattungen im Kreuzgarten, wie unter anderem die ersten anthropologischen Auswertungsergebnisse einer Mehrfachbestattung vom nachreformatorischen Friedhof zeigen.

Diese spannende Zeitreise wird in der reich illustrierten Publikation mit Plänen, Modellen und grossformatigen Fotografien ansprechend veranschaulicht.

Hinweise

Angaben zur Publikation:

Archäologische Bodenforschung des Kantons Basel-Stadt (Hg.)

1000 Jahre Basler Geschichte.

Archäologie unter dem Musiksaal des Stadtcasino Basel

214 Seiten, 77 meist farbige Abbildungen, gebunden, 17 x 24 cm

© Christoph Merian Verlag und Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

CHF 36.- / EUR 34.-

ISBN 978-3-85616-922-0

Eine drucktaugliche Datei des Buchcovers und weitere Abbildungen finden Sie unter www.archaeologie.bs.ch/1000-jahre

Gerne senden wir Ihnen ein Rezensionsexemplar zu. Bitte bestellen Sie dies bei Andrea Bikle, Christoph Merian Verlag, T +41 61 226 33 50 oder a.bikle@merianverlag.ch.

Weitere Information zur Publikation und zur Arbeit der Archäologischen Bodenforschung

http://archaeologie-live.ch/


lead_de: Der auf den 19. März 2020 im St. Jakob-Park angesetzte Europa League-Achtelfinal zwischen dem FC Basel 1893 und Eintracht Frankfurt kann nicht stattfinden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat nach Rücksprache mit dem Kantonalen Krisenstab entschieden, dieses Fussballspiel nicht zu bewilligen – dies mit Blick auf den Gesundheitsschutz der Bevölkerung und vor dem Hintergrund der behördlichen Massnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, sowie die Arbeitslast der Sanität Basel.

title_de: Coronavirus: Europa League Achtelfinal vom 19. März 2020 findet nicht statt

content_de: Selbst bei einem sogenannten «Geisterspiel» ist erfahrungsgemäss davon auszugehen, dass mehrere hundert Fans des Gastclubs nach Basel reisen und sich während des Spiels vor dem Stadion versammeln würden. Die mit dem bundesrätlichen Verbot von Veranstaltungen mit über tausend Personen verbundene Absicht würde in diesem Fall unterlaufen, was aus einer präventiven Sicht derzeit nicht zu verantworten ist. Zudem arbeitet namentlich die Sanität Basel derzeit an den Kapazitätsgrenzen und könnte das notwendige Dispositiv für einen solchen Grosseinsatz nicht garantieren.


contact: Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Tel. +41 61 267 42 30 lukas.ott@bs.ch Dr. Katrin Grögel Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 40 22 katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Während die Bauarbeiten am Kasernen-Hauptbau planmässig voranschreiten, startet die Ausschreibung für eine Betreiberorganisation. Sie soll das Kultur- und Kreativzentrum mit Leben füllen.

title_de: Zukunft Kaserne: Stadt sucht eine Betreiberorganisation für den Hauptbau der Kaserne

content_de:
Im Herbst 2021 soll der Hauptbau der Kaserne eingeweiht werden. Der Umbau läuft auf Hochtouren, die neue innere Struktur ist bereits gut ersichtlich und sie ist spektakulär. Der Kanton stellt nun die Weichen für den zukünftigen Betrieb: Gesucht wird eine Betreiberorganisation, welche im Rahmen der von Volk und Parlament beschlossenen Vorgaben ein überzeugendes Konzept vorlegt, wie sie zusammen mit jenen, die im Hauptbau Räume mieten oder dort Veranstaltungen durchführen möchten, ein neues Kultur-und Kreativzentrum entwickeln wollen. Die Ausschreibung erfolgt Ende April als offenes Verfahren nach den GATT/WTO-Regeln. Der Entscheid wird voraussichtlich im Herbst 2020 bekannt gegeben.

3133 Quadratmeter Fläche stehen zur Verfügung

3133 Quadratmeter Fläche stehen zur Verfügung, darunter unter anderem 18 multifunktionale Projekträume, ein Saal, zwei Foyers, ein Seminarraum und eine öffentliche Plaza, die das Herzstück des Hauptbaus und zugleich die öffentliche Verbindung zwischen Kasernenhof und Rheinpromenade ist. Eine Betreiberorganisation ist für die Vermietung der Projekt- und Büroräume zuständig und koordiniert die Programmgestaltung in den Veranstaltungsräumen. Sie soll dabei Kulturorganisationen und Kulturschaffenden, Non-Profit-Organisationen, soziokulturellen Nutzungen sowie  der Kreativwirtschaft eine Heimat bieten. Kommerzielle Angebote sind möglich, sofern sie zur Kostendeckung beitragen und dem definierten Nutzungskonzept entsprechen. Denn die Mieten sollen so tief wie möglich gehalten werden. Wichtig ist dem Kanton der Mix aus kulturellen, kreativwirtschaftlichen und quartierbezogenen, allen Menschen zugänglichen Nutzungen, den die Betreiberorganisation garantieren muss. Zudem ist die Betreiberorganisation Koordinations- und Anlaufstelle für alle Nutzerinnen und Nutzer auf dem Areal. Dies gilt auch bei Grossanlässen wie der Herbstmesse und dem Basel Tattoo. Zu ihren Aufgaben gehört also, den produktiven Austausch aller Akteure innerhalb des Hauptbaus sicherzustellen.

Mit der Vergabe des Betriebs und des grössten Anteils an Mietflächen an eine verwaltungsexterne Betreiberorganisation setzt der Kanton die Rahmenbedingungen für das künftige Kultur- und Kreativzentrum fest. Gleichzeitig gewährleistet er der künftigen Betreiberorganisation den nötigen Gestaltungsspielraum. Eine breit abgestützte sowie auf dem Areal und im Quartier verankerte Steuerungs- und Vergabekommission, in der auch der Kanton vertreten ist, begleitet die Inbetriebnahme und Entwicklung dieses neuen kulturellen Epizentrums.

Im Hinblick auf die kommende Ausschreibung, die im April veröffentlicht wird, bietet der Kanton ausserdem am 30. März im Rossstall der Kaserne Basel einen Vernetzungsanlass mit Baustellenführung an. Dieser richtet sich an interessierte Betreiberorganisationen und an Personen und Organisationen, die im Hauptbau Räume mieten oder dort Veranstaltungen durchführen möchten. Für den Anlass ist eine Anmeldung bis am 23. März über kasernenareal@bs.ch erforderlich.

Informationsanlass für die Bevölkerung

Am 24. März findet im Saal des Museums Kleines Klingental ein Informationsanlass für die Bevölkerung statt: Gemeinsam informieren das Bau- und Verkehrsdepartement und das Präsidialdepartement über alle laufenden Bauprojekte auf dem Areal. Neben  dem Hauptbau und der Klingentalkirche ist dies etwa das Klingentalweglein mit der neuen Veloverbindung zur Rheinpromenade. Die Veranstaltung gibt auch einen Ausblick in die nähere Zukunft des Kasernenareals, wozu die Wiedereröffnung des Ausstellungsraums Klingental und der Ateliers für Künstlerinnen und Künstler in der Klingentalkirche im Sommer 2020 gehört ebenso wie Informationen zur Suche einer Betreiberorganisation für den Hauptbau. Der Anlass ist öffentlich, eine Anmeldung ist nicht nötig

Hinweise

Ausführliche weitere Informationen stehen zur Verfügung unter: https://www.entwicklung.bs.ch/kasernenareal.html


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 367‘400 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verkehrsdrehscheibe Schweiz einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Der Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz wird die Entwicklung der Rheinschifffahrt an einer Vielzahl von historischen und aktuellen Modellen, Illustrationen und Informationen zeitgemäss und spielerisch vermitteln. Die neue Ausstellung konzentriert sich verstärkt auf die zentrale Bedeutung des Basler Hafens als Verkehrsdrehscheibe Schweiz. Ein grosser Teil der Wissensvermittlung wird mittels aktueller Museumstechnik (u.a. Hörstationen, Touchscreens, interaktiven Stationen) erfolgen. Im April 2021 will der Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz sein Museum neu eröffnen.

Weiter hat der Regierungsrat für das Gässli Film Festival, das Ende August 2020 im Gerbergässlein und seiner Umgebung als Freiluftkino stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An dem vom «Verein für die Förderung der Begeisterung am bewegten Bild» organisierten Festival steht die kommende Generation der regionalen Filmemacherinnen und Filmemacher im Fokus. Neben den Kurzfilmwettbewerben und Ehrengast-Screenings stehen Serien im Fokus des Events. Von einem international renommierten Gast des Filmbusiness erhält der Filmnachwuchs Tipps und Tricks zum Filmemachen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Summerblues Basel 2020», die am 26. Juni 2020 auf sieben Freiluftbühnen und an mindestens zwei «Blues uff dr Gass»-Standorten in Kleinbasel stattfinden, einmalig einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom Verein Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Claraplatz und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Darüber hinaus findet im Hof des Volkshauses die «Swiss Blues Challenge» statt.

Weiter hat der Regierungsrat für das Theaterprojekt «Faust 1&2», das im Juni und Juli 2020 im Goetheanum aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Die Allgemeine Anthroposophische Gesellschaft inszeniert Goethes Drama erstmals in einer von 17 auf neun Stunden gekürzten Fassung der beiden Teile und wird damit ein breites überregionales Publikum ansprechen. Auf der Goetheanum-Bühne fanden seit der Uraufführung «Faust» im Jahr 1938 über 80 ungekürzte Gesamtaufführungen statt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Anschaffung eines Kühlfahrzeugs für die Region Basel einen Infrastrukturbeitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Mit dem gekühlten Lieferwagen sammelt die Schweizer Tafel in der Region bei über 80 Detailhandelsfilialen überschüssige, einwandfreie Lebensmittel ein und verteilt sie gratis an soziale Institutionen. Die Stiftung Schweizer Tafel ist in dieser Sache seit 2001 in der Schweiz tätig, in Basel seit 2003. Fünf Kühlfahrzeuge sind in der Region Basel täglich im Einsatz.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2020 in der Reithalle der Kaserne Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung erhalten insbesondere junge, unabhängige Herausgeberinnen und Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern die Möglichkeit, ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum zu präsentieren.

Weiter hat der Regierungsrat einmalig für das Videoprojekt «25 Jahre Liste Art Fair Basel», das im Juni 2020 im öffentlichen Raum (Burgweg) zu sehen sein wird, anlässlich des Jubiläums einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Joinery initiierte Videoprojekt beinhaltet künstlerische Videoarbeiten von drei jungen Kunstschaffenden, die das Bildarchiv der Liste miteinbeziehen. Die Videoarbeiten gewähren einerseits einen Einblick in die 25-jährige Geschichte der Liste Art Fair Basel, andererseits vermittelt das Projekt junge zeitgenössische Kunst und bringt sie in Austausch mit einem breiten Publikum.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Flüchtlingstag 2020, Motto: Solidarität mit Geflüchteten, 20. Juni 2020, Liestal, Verein SAH Region Basel, Fr. 10'000.

Konzert «Missa Solemnis» von Ludwig van Beethoven, November 2020, Stadtcasino Basel, Verein Motettenchor Region Basel, Fr. 10'000.

20 Jahre Hill Chill Openair Festival, 26. und 27. Juni 2020, Sarasinpark Riehen, Verein Freunde des guten Tons, Fr. 8'000.

Konzert «Das Leben der Anna Magdalena Bach», Mai 2020, Adullam-Kapelle, Jugend Symphonie Orchester der Regio Basiliensis, Fr. 5'400 Franken.

Konzert «A questo rischio va chi s'innamora», August 2020, Museum Kleines Klingental, Gönnerverein Baroque vivant, Fr. 4'000.

Publikation «Eine Genossenschaft im Wandel – 50 Jahre Gewona Nord-West», Mai 2020, Gewona Nord-West, Fr. 4'000.

Publikation «Helen Balmer – Zeichen stellen», Mai 2020, Andreas Chiquet, Fr. 4'000.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Zentralen Informatikdienste (ZID) sowie die Informatiksteuerung und Organisation (ISO) zusammenzulegen. Mario Magnanelli wird per 1. Juni 2020 Leiter der neuen Dienststelle.

title_de: Mario Magnanelli wird Leiter der kantonalen Informatik Basel-Stadt

content_de:
Der Regierungsrat hat Mario Magnanelli, Jahrgang 1971, per 1. Juni 2020 zum neuen Leiter der kantonalen Informatik Basel-Stadt ernannt. Thomas Berger, derzeit Leiter der Zentralen Informatikdienste, verlässt den Kanton wie bereits früher angekündigt.

Mario Magnanelli studierte von 1991-1997 Informatik an der ETH Zürich und doktorierte  anschliessend zum Dr.sc.techn. ETH. Bis 2004 arbeitete er in verschiedenen Positionen im Bereich der Informatik bei Systor in Basel und bei der Credit Suisse. Ab Oktober 2004 war er in verschiedenen Positionen bei Telekurs und nach deren Fusion bei der SIX Group AG tätig und zuletzt als Chief Information Officer für den Geschäftsbereich Payment Services verantwortlich. Aktuell ist Mario Magnanelli bei Swisscard AECS als Head DevOps, Testing & Change Management tätig.

Aufgrund seines bisherigen Berufs- und Führungserfahrung und seines überzeugenden Auftretens erfüllt Mario Magnanelli die Anforderungen für die Funktion des Leiters der kantonalen Informatik Basel-Stadt bestens.

Der Regierungsrat wird zu einem späteren Zeitpunkt über die Details der zukünftigen Organisation der kantonalen Informatik Basel-Stadt informieren.


lead_de: Vermisst werden seit Donnerstag, 20. Februar 2020, ab Wohnheim Basel Lighthouse an der Gustav Wenk-Strasse 40 in Basel, die 51-jährige Claudia BLUM und der 53-jährige Tom BARTH.

title_de: Vermisstmeldung

content_de:
Claudia Blum ist 168 cm gross, hat graue Augen und schulterlange blond-braune Haare mit grauen Strähnen. Sie ist blind. Tom Barth ist 175 cm gross, hat blau-grüne Augen und kurze braune Haare. Beide Personen sind auf Medikamente angewiesen.

Die beiden Vermissten sind möglicherweise in einem roten Personenwagen Mercedes A-Klasse mit den Kontrollschildern BS 69067 unterwegs. Es ist nicht auszuschliessen, dass sie sich im Ausland (eventuell Deutschland) aufhalten.

Personen, die Angaben über den Aufenthaltsort und Verbleib der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Basel-Stadt in Verbindung zu setzen

(Telefon 061 267 71 11).


contact: Zur Parkierungspolitik im Allgemeinen: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie Zum Parkplatzkataster: Martin Weibel Tel. +41 61 267 81 77 Leiter Verkehrstechnik

lead_de: Eine ausreichende Anzahl Parkplätze, die sich zunehmend in Tiefgaragen befinden – dieses Ziel verfolgt der Regierungsrat mit seiner Parkierungspolitik. Erste Massnahmen zeigen bereits Wirkung: Nach der Gebührenerhöhung bei den Parkkarten gingen die Verkaufszahlen spürbar zurück. Die Verfügbarkeit von Strassenparkplätzen hat sich in einigen Quartieren besonders am Abend verbessert. Eine Erhebung des Bau- und Verkehrsdepartements zeigt, dass gerade an Orten mit wenig verfügbaren Strassenparkplätzen auch wenig Parkplätze auf Privatarealen vorhanden sind. Insbesondere dort sollen Quartierparkings künftig vermehrt gefördert werden. In den letzten zwei Jahren entstanden in Basel rund 1‘200 Parkplätze auf Privatarealen, die Zahl der Parkplätze im Strassenraum ging um 124 Plätze zurück.

title_de: Ausreichend Parkplätze am richtigen Ort

content_de:
Die Zahl der Parkplätze im Strassenraum ging in den vergangenen beiden Jahren nur leicht zurück. Dies geht aus dem dritten Parkplatz-Kataster hervor, den das Bau- und Verkehrsdepartement heute veröffentlicht hat. Am Stichtag (13.11.2019) standen im öffentlichen Raum 27‘374 Auto-Parkplätze zur Verfügung, das sind 124 Parkplätze oder rund 0.5% weniger als Ende 2017. Im selben Zeitraum entstanden 340 zusätzliche Zweirad-Parkplätze. Der Parkplatz-Rückgang ist unter anderem auf die Verlängerung der Tramlinie 3 in der Burgfelderstrasse und auf die Aufhebung des Parkdecks über dem Birsig zu Gunsten des Hochwasserschutzes zurückzuführen. In den Wohnquartieren entfielen vereinzelte Parkplätze durch die Ummarkierung von Auto-Parkplätzen in Velo-/Motorrad-Parkplätze aufgrund von Anwohnerbegehren.

Deutlich zugenommen hat in den vergangenen beiden Jahren die Zahl der Parkplätze auf Privatarealen: Insgesamt kamen in Basel mindestens 1‘200 Parkplätze dazu, unter anderem bei der Firma Bell an der Schlachthofstrasse (640), für Wohnen und Gewerbe auf der Erlenmatt (280) oder in einem neuen Parkhaus für eine bestehende Wohngenossenschaft an der Belforterstrasse (55). Auch Pendelnde, die mit dem Öffentlichen Verkehr unterwegs sind oder ihr Auto ausserhalb der Stadt abstellen und die letzten Kilometer mit dem ÖV zurücklegen, entlasten die städtischen Parkplätze. Deshalb unterstützt der Kanton entsprechende Projekte im Umland mit Beiträgen aus dem Pendlerfonds. In den vergangenen beiden Jahren entstanden so unter anderem 735 neue Park-and-Ride-Parkplätze am Bahnhof Saint-Louis, 50 Plätze in Lörrach Hagen und 90 Plätze in Schopfheim West.

Künftig sollen vermehrt private, unterirdische Parkplätze entstehen und so den Strassenraum entlasten. Das ist gerade in der dicht bebauten Stadt Basel zentral, da der Strassenraum bei uns knapp ist und vermehrt für andere Nutzungen wie beispielsweise den Fuss- und  Veloverkehr oder für Grünflächen zur Verfügung stehen soll. Gleichzeitig werden die Autos grösser und die Sicherheitsvorschriften beispielsweise bezüglich Sichtweiten strenger, was zunehmend zur Aufhebung von Strassenparkplätzen führt. Es ist daher erfreulich, dass das Angebot an Parkplätzen auf Privatarealen zunimmt. Es braucht in bestimmten Quartieren aber mehr davon, wie eine Erhebung bei Besitzern solcher Parkplätze zeigt, die das Bau- und Verkehrsdepartement im Herbst 2019 erstmals durchgeführt hat. In einigen Quartieren stehen pro Wohnung lediglich 0.1 bis 0.2 Privatparkplätze zur Verfügung. Da rund jeder zweite Haushalt ein Auto hat, deckt dies den Bedarf bei Weitem nicht. Die Erhebung zeigt zudem, dass das Angebot an Tiefgaragen gerade in jenen Quartieren zu gering ist, wo auch im Strassenraum tendenziell zu wenige Parkplätze vorhanden sind. So liegt der Leerstand bei Parkplätzen auf Privatarealen insbesondere rund um die Kleinbasler Innenstadt (Klybeck, Clara, Wettstein) deutlich unter 2%. Insgesamt beträgt die Leerstandsquote rund 4%. In der Stadt Basel gibt es somit rund 3‘500 nicht benutzte Parkplätze auf Privatarealen. Diese befinden sich allerdings oft am falschen Ort.

Der Regierungsrat hat bereits im Oktober 2018 verschiedene Massnahmen verabschiedet, die dazu führen sollen, dass ausreichend Parkplätze – zunehmend auch in Tiefgaragen – zur Verfügung stehen. So gelten für die Parkkarten seit Anfang Januar bzw. März 2019 höhere Tarife. Dies wirkte sich schon im ersten Jahr deutlich auf die Nachfrage aus: Bei der Anwohnerparkkarte war ein Rückgang von 15% zu verzeichnen, die Nachfrage nach Besucherparkkarten ging gar um die Hälfte zurück. Der Rückgang wurde teilweise kompensiert durch eine Zunahme der im Preis unveränderten Gewerbeparkkarten um 6%. Trotz des Verkaufsrückgangs bei den Parkkarten stieg die Verfügbarkeit der Parkplätze im Strassenraum nur leicht. Abends sind aktuell durchschnittlich 90% der Parkplätze belegt (gegenüber 92% Ende 2016). Diese Verbesserung zeigt sich allerdings nicht in allen Quartieren gleichermassen. Vormittags sind im Basler Durchschnitt nach wie vor rund 85% der Parkplätze belegt.

Die Zahlen zeigen: Wo die Verfügbarkeit der Strassenparkplätze gering ist und Parkplätze auf Privatarealen vorhanden sind, sind Autofahrende bereit, diese zu nutzen. Die neuen Parkkarten-Tarife tragen dazu bei, dass solche Parkplätze finanziell konkurrenzfähiger werden. Es braucht allerdings deutlich mehr davon – gerade in Quartieren mit wenig verfügbaren Strassenparkplätzen. Die vom Regierungsrat vorgeschlagene Förderung von Quartierparkings ist hierfür zentral. Die entsprechenden Gesetzesanpassungen sind Teil des Ratschlags zur künftigen Parkierungspolitik, den die Regierung im Herbst 2018 verabschiedet hat und der aktuell beim Grossen Rat in Bearbeitung ist.

Hinweise

Seit 2015 erhebt das Amt für Mobilität alle Parkplätze im öffentlichen Raum der Stadt Basel und stellt sie im Parkplatzkataster dar, der alle zwei Jahre aktualisiert und veröffentlicht wird. Der Parkplatzkataster 2019 sowie die beiden zuvor erschienenen Kataster aus den Jahren 2017 und 2015 stehen auf der Website des Amts für Mobilität zur Verfügung: www.mobilitaet.bs.ch/parkplatzkataster-Stadt-Basel

Auf der Website finden Sie zudem die Berichte zur Auslastung der Strassenparkplätze sowie der Privatparkplätze: www.mobilitaet.bs.ch/motorfahrzeuge/parkraumbewirtschaftung.html

Die Medienmitteilung betreffend Ratschlag zur künftigen Parkierungspolitik finden Sie hier: www.bvd.bs.ch/nm/2018-quartierparkings-und-hoehere-tarife-fuer-parkkarten-sollen-verfuegbarkeit-von-parkplaetzen-verbessern-rr.html


lead_de: Das Basler Kulturleben hat durch die Corona-Pandemie eine tiefe Zäsur erfahren. Schrittweise erwacht es nun zu neuem Leben. In den vergangenen Wochen haben die Museen die Vorgaben des Bundes kreativ mitgetragen und ihr Publikum auf fantasievolle Weise und mit innovativen Inhalten überrascht. Erfreulich ist auch die Bilanz, die hinsichtlich der Besuchsstatistik 2019 der Basler Museen gezogen werden kann: Die 23 staatlichen und privaten Museen in Basel-Stadt begrüssten 2019 insgesamt 1,44 Millionen Besucherinnen und Besucher. Dies sind 17 Prozent mehr als im Vorjahr. 42 Prozent der Museumsbesuche entfallen auf die fünf staatlichen Museen.

title_de: Besuchsstatistik 2019 der Basler Museen: Positive Bilanz dank attraktiven Sonderausstellungen

content_de:
Picasso überstrahlt alles: Die Präsentation seines Frühwerks, namentlich seiner blauen und rosa Periode, war ein wahrer Publikumsmagnet: Die Ausstellung in der Fondation Beyeler zog 335‘244 Besuchende an. Dies sind 77 Prozent der Gesamtbesucherzahl der Fondation im vergangenen Jahr.

Das Kunstmuseum Basel machte die Vielfalt der Kunst und ihre gesellschaftliche Bedeutung mit zehn Sonder- und Wechselausstellungen erlebbar. Dabei erreichte beispielsweise die dem Kubismus gewidmete Ausstellung mit Picasso als Hauptexponent 71‘822 Besuchende. Die Schau William Kentridge. A Poem That Is Not Our Own, in der sich der südafrikanische Künstler mit der von der Apartheid geprägten Geschichte seiner Heimat auseinandersetzt, ist bei 50‘329 Personen auf Interesse gestossen.

Unterwegs im Ohr. Ein Erlebnisrundgang durchs Ohr (18.11.2018 bis 30.06.2019) ist die erfolgreichste Sonderausstellung des letzten Jahres, die nicht zur Sparte Kunst zählt. 2019 hat die Schau im Naturhistorischen Museum Basel 52'816, über ihre ganze Laufzeit 63‘817 Personen erreicht.

Intensive Vermittlungsarbeit

Dem Publikum standen 2019 total 6‘538 Vermittlungsangebote zur Auswahl: 2‘306 öffentliche und 2‘625 private Führungen, 712 Workshops und 895 weitere Veranstaltungen. Das waren 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies weist darauf hin, dass die Museen auf die gesellschaftlichen Herausforderungen reagieren und ihre Angebote stetig erweitern. Parallel dazu wurde die digitale Vermittlung gestärkt.

Hinzu kamen 6‘177 Schulklassen (+8%), die die Museen 2019 als ausserschulische Lernorte nutzten. Das Naturhistorische Museum Basel besetzt mit total 1‘909 Klassenbesuchen wiederum den Spitzenplatz. Bei den Schulklassen, die zusätzlich ein Vermittlungsangebot des Museums in Anspruch genommen haben, schwingen das Kunstmuseum Basel mit 441 und die Fondation Beyeler mit 344 Klassenbesuchen oben aus.

Staatliche Museen ziehen fast die Hälfte der Besuchenden an

Die fünf kantonalen Museen empfingen 608‘517 oder 42 Prozent der Gesamtbesuchszahl, die die Museen im Kanton Basel-Stadt 2019 erzielten. 61 Prozent der Schulklassen verlegten den Unterricht in ein staatliches Museum. Bei den übrigen Veranstaltungen halten sie mit 2‘079 Angeboten einen Anteil von 32 Prozent. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann kommentiert: «Die staatlichen Museen haben einen weitgefassten, komplexen Auftrag, der von der Pflege und Erforschung der Sammlung über ein vielfältiges und anspruchsvolles Vermittlungsangebot bis zum Einbezug möglichst diverser Bevölkerungsgruppen reicht. Dieser Erfolg freut mich deshalb sehr!»

Museumsnacht bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen beliebt

Die 19. Basler Museumsnacht durfte 2019 einen historischen Rekord verbuchen. Mit rund 38‘000 Personen zog das erlebnisorientierte und spartenübergreifende Programm mehr Nachtschwärmerinnen und Nachtschwärmer als je zuvor an. Der langjährige Durchschnittswert liegt bei 30‘000 Personen. Knapp 45 Prozent des Publikums war jünger als 26 Jahre.

Sonja Kuhn, Co-Leitung Abteilung Kultur, zieht folgende Bilanz: «Die kulturellen und politischen Veränderungen der letzten Jahre haben sich auch auf die Aufgaben der Museen ausgewirkt und verlangen nach neuen, niederschwelligen Vermittlungsangeboten, die alle erreichen. Die Museen haben mit einem reichhaltigen, auch spartenübergreifenden Veranstaltungsangebot auf dieses Bedürfnis reagiert. Die grosse Nachfrage zeigt, dass die Museen beliebte Lehr- und Lernort, aber auch Orte der Inspiration sind.»


contact: Salome Hofer, Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07 Beat Flury, Leiter Parlamentsdienst Telefon +41 79 420 44 07

lead_de: Aufgrund der aktuellen Situation betreffend Coronavirus hat Grossratspräsidentin Salome Hofer entschieden, den zweiten Sitzungstag vom kommenden Mittwoch, 18. März abzusagen.

title_de: Die Grossratssitzung vom 18. März ist abgesagt

content_de:
Da die meisten Sachgeschäfte der Märzsitzung bereits am ersten Sitzungstag (11. März) erledigt werden konnten, und unter Berücksichtigung der jüngsten Ereignisse, ist es laut Salome Hofer vertretbar und vernünftig, die Sitzung abzusagen.

Für die Grossratspräsidentin ist es jedoch wichtig, dass das Parlament auch in einer solch schwierigen Situation funktioniert und seine Aufgaben wahrnimmt. Es ist deshalb geplant, die Aprilsitzung (22./23. April) im Saal Montreal des Congress Centers der Messe Basel abzuhalten, in welchem genügend Platz zur Verfügung steht, um die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit umzusetzen und auch das Öffentlichkeitsprinzip (mittels Livestream) gewährleistet werden kann.


contact: Thomas Steffen Kantonsarzt Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 16. März 2020, 12 Uhr, insgesamt 144 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Drei weitere Personen sind an den Folgen einer Covid-19-Infektion (Coronavirus) verstorben.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 144 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Damit verzeichnet der Kanton Basel-Stadt mit Stand heute, 12 Uhr, vier Todesfälle. Bei den zuletzt Verstorbenen handelt es sich um zwei Frauen und einen Mann. Sie waren alle über 70 Jahre alt und litten unter Vorerkrankungen. Alle drei waren im Universitätsspital Basel hospitalisiert. Regierungsrat Lukas Engelberger spricht den Familien sein Beileid aus.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von rund 270 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 144 Basler Fälle).

Für ältere Menschen zuhause und in Alters- und Pflegezentren hat das Gesundheitsdepartement weitere Tipps für Vorsichtsmassnahmen und Verhalten zusammengestellt.

Hinweise

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt publiziert ab heute Montag, 16. März 2020, im Verlaufe des Nachmittages jeweils ein Tagesbulletin zur aktuellen epidemiologischen Lage im Kanton Basel-Stadt und tagesaktuellen besonderen Vorkommnissen.

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Stefan Segessenmann Tel. +41 267 42 46 Projektleiter Hochbauamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Grosse Allee entlang dem Gartenbad St. Jakob soll für Fussgängerinnen und Fussgänger attraktiver werden, mehr Bäume und rund 220 zusätzliche Veloabstellplätze erhalten. Ziel ist, den Neubau des Departements Sport, Bewegung, Gesundheit der Universität Basel gut zu erschliessen und optisch mit der St. Jakobshalle zu verbinden. Dafür soll auch das Badeweglein entlang der St. Jakob-Arena verbreitert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür insgesamt rund 3,5 Millionen Franken.

title_de: Neuer Vorplatz für Gartenbad St. Jakob

content_de:
Wegen des Neubaus des Departements für Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) der Universität Basel werden Studentinnen und Studenten die Grosse Allee entlang des Gartenbads St. Jakob künftig rege nutzen. Durch eine neue Gestaltung soll der Neubau gut erschlossen und an die St. Jakobshalle sowie das Gartenbad St. Jakob angebunden werden. Das Areal befindet sich auf dem Gebiet der Gemeinde Münchenstein, ist aber im Eigentum der Stadt Basel.

Vor dem Gartenbad St. Jakob soll ein eigentlicher Platz mit Hecken und einem durchgehenden Strassenbelag entstehen. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen gemäss dem Quartierplan der Gemeinde Münchenstein zwischen St. Jakobsstrasse und Badweglein künftig durchgehend Vortritt haben, die erlaubte Höchstgeschwindigkeit wird auf Tempo 20 reduziert. Eine Pflästerung am markiert Anfang und Ende des Platzes. Die Zahl der Veloabstellplätze vor dem Gartenbad und dem Neubau der Universität wird von 380 auf knapp 600 erhöht. Zudem wird das Badweglein verbreitert, entlang der Eishalle St. Jakob-Arena verbindet es die Mittlere Allee mit der Grossen Allee beim Gartenbad. Die Grosse Allee, die von der St. Jakobsstrasse bis zum Park im Grünen führt, soll vom Badeweglein bis zum Campusweg beidseitig und nicht nur auf einer Seite von Bäumen gesäumt werden. Eine Hecke zwischen den Bäumen lädt mit neuen Sitzgelegenheiten zum Verweilen ein. Die öffentliche Beleuchtung wird auf energiesparende LED-Technik umgerüstet und wo notwendig ergänzt.

Die Kosten für die Sanierung und Aufwertung der Grossen Allee, des Badwegleins und der angrenzenden Umgebung werden auf rund 3,5 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Vorlage überwiesen. Die Bauarbeiten sind in zwei Etappen vorgesehen. Den Beschluss des Grossen Rats vorausgesetzt wird im Herbst 2020 der Vorplatz des Gartenbads St. Jakob gleichzeitig mit dem Badweglein umgestaltet. Die Arbeiten bei der Grossen Allee zwischen Badeweglein und Campusweg sowie auf dem Vorplatz der Eissporthalle folgen ein Jahr später.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
das Präsidialdepartement (Kantons- und Stadtentwicklung) beauftragt, mit einer geeigneten Trägerschaft eine Leistungsvereinbarung für die Durchführung eines Rangerdienstes für die Dreirosenanlage abzuschliessen, der die Situation entschärfen und die Grundlage für einen Normalbetrieb ab 2021 schaffen soll. Die Dreirosenanlage ist eine beliebte und stark frequentierte Grünanlage. Damit verbunden sind unerfreuliche Begleiterscheinungen wie Litteringprobleme und Lärmbelastungen. Zunehmend Sorgen bereitet auch die Sicherheit auf der Dreirosenanlage. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Christian von Wartburg (SP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine Klimasteuer auf Finanztransaktionen» abzulehnen. Der Regierungsrat unterstützt zwar die Ziele des Antragstellers und anerkennt das Argument, dass eine solche Steuer theoretisch einen Beitrag leisten könnte. In der Praxis überwiegen jedoch die Nachteile: Erstens ist Kapital äusserst mobil – das Risiko wäre hoch, dass auf ausländische Finanzzentren ausgewichen wird, um die Steuer zu umgehen. In diesem Fall wäre fragwürdig, wie hoch die erzielten Einnahmen überhaupt wären, die zu Gunsten des Klimaschutzes eingesetzt werden könnten. Zweitens wäre die neue Steuer für den Finanzplatz, der in Basel-Stadt 10‘000 Personen beschäftigt, mit erheblichen Risiken verbunden. Und drittens ist der Regierungsrat der Ansicht, dass andere steuerliche Ansätze wirkungsvoller wären, um die Ziele der Initiative zu erreichen (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oswald Inglin (CVP) betreffend «hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten» als Anzug zu überweisen. Der Kanton Basel-Stadt ist im Jahr 2010 dem HarmoS-Konkordat beigetreten. Dieses regelt auch einheitlich den Schuleintritt. Im Kanton Basel-Stadt wurde daher der Stichtag für die Einschulung der Kinder mit vollendetem 4. Altersjahr vom 30. April auf den 31. Juli vorverschoben. Mit der Verschiebung des Stichtags in den Schuljahren 2010/11 bis 2016/17 nahm die Anzahl Rückstellungsgesuche stark zu. Die Bewilligungsquote ist dabei sehr hoch. Der Regierungsrat kann das Anliegen der Motion nachvollziehen. Aufgrund der hohen geschätzten Kosten, die eine vollständige Entscheidungsbefugnis der Erziehungsberechtigten auslösen dürfte, möchte der Regierungsrat das Anliegen zunächst vertieft und unter Einbezug aller betroffener Stellen prüfen. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lisa Mathys, SP) betreffend «Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel» abzuschreiben. Für den Regierungsrat nehmen alle grösseren und kleineren Veranstaltungen auf dem Platz Basel eine bedeutende Rolle ein, unabhängig davon, ob diese für die Besucherinnen und Besucher kostenlos sind oder nicht. Aus diesem Grund ist ihm die Betreuung der bestehenden und neuen Veranstaltungen ein wichtiges Anliegen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beatriz Greuter, SP) betreffend «höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen» abzuschreiben. Aktuell werden diese Kosten für finanziell schwächer gestellte Personen grundsätzlich über die Krankheits- und Behinderungskosten der Ergänzungsleistungen vergütet. Entsprechend sieht der Regierungsrat in diesem Bereich keinen Handlungsbedarf. Der Regierungsrat anerkennt das Bedürfnis von älteren Personen, zu Hause wohnen zu bleiben bzw. ein Wohnangebot mit Serviceleistungen in Anspruch zu nehmen. Es ist wichtig, dass diese Angebote konstant weiterentwickelt werden und allen älteren Personen zur Verfügung stehen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Widmer-Huber, CVP-EVP) betreffend «Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation» abzuschreiben. Dieses Anliegen erscheint berechtigt, weshalb der Betrag für persönliche Auslagen von aktuell 385 Franken um 15 Franken auf 400 Franken pro Monat erhöht werden soll. Dies führt zu jährlichen Mehrausgaben von knapp 0.5 Mio. Franken. Der Regierungsrat plant, eine entsprechende Verordnungsanpassung per 1. Januar 2021 vorzunehmen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

die Berichte zu den Abgasmessungen im realen Fahrbetrieb mittels Remote Sensing und der Ursachenanalyse der Luft- und Lärmbelastung an der Feldbergstrasse zur Kenntnis genommen. Um die Luft- und Lärmbelastung in der Feldbergstrasse zu reduzieren, soll mittels detailliertem Gutachten geklärt werden, ob die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h reduziert werden kann. Mit dieser Massnahme kann die Stickoxidimmissionsbelastung um rund 10 Prozent verringert und im Mittel eine deutliche Lärmreduktion von minus 2,5 dB erreicht werden. Beim Bund soll zudem die Durchführung eines Pilotversuchs zur Einrichtung einer Umweltzone beantragt werden. (Auskunft: Andrea von Känel, Leiter Lufthygieneamt beider Basel, Tel. 061 552 62 29)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision des Bundesgesetzes über die Durchführung von internationalen Abkommen im Steuerbereich die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für die Umsetzung von Verständigungsverfahren begrüsst. Damit verbessert sich auch die Qualität des Wirtschaftsstandortes Schweiz. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration im Zusammenhang mit der Umsetzung des «Aktionsplans integrierte Grenzverwaltung» sowie der finanziellen Unterstützung von Kantonen mit Ausreisezentren an der Grenze. Die Änderungen erweitern die Handlungsmöglichkeiten und schaffen Transparenz. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Stephan Schiesser als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Lydia Isler-Christ, Liste 03 (LDP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 68‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig für das Performance Festival «Partout», das vom 9. bis 11. Oktober 2020 in der Kaserne stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Panch (Performance Art Network CH) initiierten und organisierten Anlass präsentieren zahlreiche Performerinnen und Performer aus der deutschsprachigen und französischsprachigen Schweiz sowie aus Europa ihre Arbeiten dem Publikum und beziehen es mit ein. Das Performance Festival findet darüber hinaus auch in Lausanne statt.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Aufführungen «Jeudi Cirque», Juni und September 2020, Dreispitzareal, Verein Station Circus, Fr. 8'000.

Aufführungen «Klassische indische Musik», Mai und November 2020, Markthalle Basel, Verein CulturAll, Fr. 8'000.

Konzerte «Sommersprossen» im Kannenfeldpark, Sommer 2020, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Mutschler, Fr. 7'000.

Konzert «I Sing the Body Electric», Juni 2020, Gare du Nord, Ensemble Thélème, Fr. 4'000.

Freiluft-Screening «The Nightlight Screening», Mitte August 2020, Verein White Frame, Fr. 4'000.

Gemeinsames öffentliches Fastenbrechen, Mai 2020, Kasernenareal, Verein Basler Muslim Kommission, Fr. 3'000.

Ab ins Bundeshaus! Das Schweizer Leiterlispiel, Oktober 2020, Schürch & Koellreuter, Fr. 3'000.

Konzert «Lasciate mi morire – Gesänge von Liebe und Krieg», Juni 2020, Predigerkirche Basel, Verein Kammerchor Voixlà, Fr. 1'500


lead_de: Im Rahmen der Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus bleiben die Basler Schulen bis mindestens zum 19. April geschlossen. Der Unterricht fällt hingegen nicht aus, die Schulen stellen den Schülerinnen und Schülern Unterrichtsangebote und Lernaufträge zur Verfügung. Für die verschiedenen Schulstufen sind verschiedene Massnahmen geplant. Hauptanliegen: Die für alle belastenden Schulschliessungen sollen für die Schullaufbahn der einzelnen Schülerinnen und Schüler keine negativen Konsequenzen haben.

title_de: Weitere Informationen zum Schulbetrieb im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Damit die Schulen ihren Bildungsauftrag auch in dieser ausserordentlichen Situation wahrnehmen können sind folgende Vorkehrungen getroffen worden:

Volksschulen
 Für alle Schülerinnen und Schüler sind die Lehrpersonen daran, Arbeitsmaterialien mit altersgerechten Aufträgen zur Verfügung zu stellen. Diese Aufgaben dienen dazu, den bisherigen Schulstoff zu üben und zu vertiefen. Es werden bis zu den Frühlingsferien keine Prüfungen geschrieben und keine Noten verteilt. Selbstverständlich werden die Lehrpersonen den Schülerinnen und Schülern aber Rückmeldungen zu Hausaufgaben geben.

Mittelschulen
 Die Schulen unterrichten die Jugendlichen nach bestehenden Möglichkeiten weiter. Sie werden im Lernen unterstützt und angeleitet. Dieses sogenannte «Distance Learning» ist für Eltern, Jugendliche und Lehrpersonen neu und deshalb ungewohnt. Es wird sich in den kommenden Tagen und Wochen aber zeigen, was sich in der Praxis bewährt und was nicht. Zum Thema «Promotionen und Abschlusszeugnisse», das vor allem bei einer über die Frühjahrsferien hinausgehenden Schulschliessung relevant würde, erarbeiten wir rechtlich abgesicherte Lösungen.

Lernende
 Ein grosses Problem besteht für Lernende, die im Moment nicht in ihrem Betrieb arbeiten können, weil dieser geschlossen ist. Gemeinsam mit dem Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt unternehmen wir alles, damit wir den Ausbildungsbetrieben finanzielle Perspektiven bieten und die Lehrverhältnisse erhalten können.

Unser aller Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen im Rahmen des Möglichen weiter unterrichten oder ausbilden zu können. Gleichzeitig ist uns allen klar, dass ohne das Zusammensein in der Klasse und im Schulhaus oder in der Berufsschule ein ganz wesentlicher Teil des Unterrichts wegfällt. Die Anforderungen an die Eltern, die Schülerinnen und die Schüler sowie die Lehrpersonen sind riesig. In besonderem Mass gilt das für Schülerinnen und Schüler, die im regulären Schulbetrieb auf zusätzliche Unterstützung angewiesen sind. Das Erziehungsdepartement möchte alle unter den gegebenen Umständen so gut als möglich unterstützen.

Betreuungsangebote
 Der Kanton hat den Auftrag, für ein der ausserordentlichen Situation angepasstes Betreuungsangebot zu sorgen. Einschränkungen des normalen Betreuungsangebots sind – wie die Schulschliessungen –  notwendig,  um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Häufigkeit von Übertragungen zu reduzieren.

Die Kindertagesstätten und Betreuung an einzelnen Schulstandorten im Kanton stehen deshalb nur Kindern von Eltern offen, die ihre Kinder nicht oder nur durch besonders gefährdete Personen betreuen lassen können. Das sind in erster Linie Eltern, die in für die Bekämpfung der Epidemie wichtigen Gesundheitsberufen arbeiten oder sonstige zwingende Arbeitsverpflichtungen haben. Weiter dürfen die Angebote genutzt werden, wenn durch die Teil-Mobilmachung der Armee ein Elternteil ausfällt und für das Kind dringend eine Betreuung im Vorschul- oder Schulbereich nötig ist. Die Kindertagesstätten sorgen für dieses eingeschränkte Angebot im Vorschulbereich, die Volksschulen im Primarschulbereich.

Diese Betreuungsangebote stellen wir bedarfsgerecht auch während der regulären Frühjahrsferien zur Verfügung. Für Eltern, die zwingend auch am Wochenende und an Feiertagen in der medizinischen Betreuung und in der Pflege tätig sind, stellen wir  auch während dieser Zeiten  Angebote bereit.


contact: Sarah Wyss, Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0) 79 811 24 87, Mail sarah.d.wyss@gmail.com

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Basel-Stadt wendet sich mit diesem Schreiben an die Öffentlichkeit. Sie teilt die Sorgen aller Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons angesichts der Gefahren durch das Coronavirus, aber sie vertraut auch dem Regierungsrat und allen Akteurinnen und Akteuren, die sich gegenwärtig mit höchstem Einsatz engagieren, die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.

title_de: Die Basler Gesundheits- und Sozialkommission appelliert

content_de:
Die Gesundheits- und Sozialkommission, in der alle Fraktionen des Parlaments vertreten sind, bittet die Bevölkerung eindringlich, die Anweisungen des Bundesrates und der Kantonsregierung einzuhalten. Es geht nun darum, dass sich das Virus nicht exponentiell verbreitet. Dafür sind jede und jeder Einzelne gefordert.

Wer die Möglichkeit hat, arbeitet im Homeoffice und niemand macht Picknicks in den Parks oder am Rhein. Dieser Grundsatz muss unbedingt ernst genommen werden.

Bleiben Sie gesund und übernehmen Sie Ihre Verantwortung dafür, dass auch möglichst viele andere es bleiben.


lead_de: Ab kommendem Mittwoch, 1. Juli 2020, können Schweizerinnen und Schweizer mit Wohnsitz im Baselbiet im Spiegelhof in Basel ihre biometrischen Daten erfassen und sich einen Pass ausstellen lassen. Umgekehrt haben diejenigen von Basel-Stadt diese Möglichkeit im Liestaler Passbüro.

title_de: Passbüro beider Basel startet am 1. Juli 2020

content_de:
Für die Pässe der Baselbieter Einwohnerinnen und Einwohner ist im Spiegelhof eine vom Passbüro Liestal betriebene Biometrisierungskabine installiert worden. Für die Terminvereinbarung sind die jeweiligen Dienststellen des Wohnkantons zuständig, die dazu online, per Mail oder telefonisch (Passbüro Basel-Landschaft: passbuero@bl.ch; 061 552 58 69/Passamt Basel-Stadt: passbuerobs@jsd.bs.ch; 061 267 41 00) erreichbar sind. Um die Terminvereinbarung zu erleichtern, wurden Erklärvideos (Baselland und Basel-Stadt) erstellt, in welchen das Vorgehen zur elektronischen Vereinbarung eines Termins und die Auswahl des Standorts erklärt werden.

Das neue Angebot ist in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft geregelt. Die bereits bisher erfolgreiche bikantonale Zusammenarbeit in den Aufgabenfeldern der Blaulichtorganisationen sowie der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft und des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt spiegelt sich unter anderem in der gemeinsamen Polizeivereinbarung, der bikantonal organisierten Disposition der Motorfahrzeug-Prüfstation, dem zusammengelegten Feuerwehrinspektorat, der gemeinsamen militärischen Entlassungsfeier oder der Sanitätsnotrufzentrale beider Basel.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 20. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 272 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 272 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Freitag, 20. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 272 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 50 mehr als am Vortag. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet unverändert vier Todesfälle. 46 Personen sind genesen. 45 erkrankte Baslerinnen und Basler sind aktuell aufgrund einer Infektion mit Covid-19 (Coronavirus) hospitalisiert.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 504 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 272 Basler Fälle).


lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen, den kantonalen Urnengang vom 17. Mai 2020 zu verschieben. Ein neuer Termin wird zu einem späteren Zeitpunkt angeordnet. Ebenso sollen im Zusammenhang mit kantonalen Volksbegehren die Sammel- und Behandlungsfristen auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe während einer begrenzten Zeit ruhen.

title_de: Verschiebung des kantonalen Urnengangs vom 17. Mai 2020

content_de:
Die mit Regierungsratsbeschluss vom 10. März 2020 angeordnete Volksabstimmung vom 17. Mai 2020 über die folgenden Vorlagen wird nicht durchgeführt:

Kantonale Volksinitiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative»;

Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3.

Die für den 17. Mai 2020 angeordnete Wahl einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten des Appellationsgerichts sowie die Ersatzwahl einer Präsidentin bzw. eines Präsidenten des Appellationsgerichts werden nicht durchgeführt.

Die Volksabstimmung und die Wahlen werden zu gegebenem Zeitpunkt und nach Massgabe der gesetzlichen Vorschriften neu angeordnet. Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlen läuft weiter über den 23. März 2020 hinaus bis zu einem noch bekannt zu gebenden Datum.

Fristenstillstand
 Der Regierungsrat hat heute zudem entschieden, dass im Zusammenhang mit kantonalen Volksbegehren die Sammel- und Behandlungsfristen auf Verfassungs- oder Gesetzesstufe während einer begrenzten Zeit ruhen sollen. Dazu werden möglichst analoge Regelungen zum Bund erlassen werden.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Samstag, 21. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 299 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 299 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Samstag, 21. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 299 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 27 mehr als am Vortag. Der Kanton Basel-Stadt verzeichnet einen weiteren Todesfall, womit sich die Zahl der Todesfälle auf fünf erhöht. 57 Personen sind genesen. 46 erkrankte Baslerinnen und Basler sind aktuell aufgrund einer Infektion mit Covid-19 (Coronavirus) hospitalisiert.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 541 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 299 Basler Fälle).

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Salome Hofer, SP) betreffend «öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen» abzuschreiben. Der Regierungsrat will künftig an geeigneten Orten öffentliche Grillanlagen einrichten. Während die Kosten für deren Anschaffung, technischen Unterhalt sowie für den Strom durch die öffentliche Hand übernommen werden, soll der betriebliche Unterhalt durch den Betreiber der Buvette am jeweiligen Standort gewährleistet werden. Dies wird in die nächsten Betreiberausschreibungen für die Oetlinger-, Flora und die Dreirosenbuvette aufgenommen (2021 bzw. 2022). (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat eine Vorlage betreffend Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta überwiesen. Dessen Ertüchtigung und Modernisierung ist zwingend, um die Stromversorgung in Basel auch künftig bei steigenden Anforderungen an die Stromnetzinfrastruktur sicherzustellen. Die geplante Investition beträgt 48,4 Mio. Franken mit einer Kostenungenauigkeit von plus/minus 20 Prozent. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian von Wartburg, SP) betreffend «eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern» abzuschreiben. Basel-Stadt sieht die Staatshaftung für rechtmässiges Handeln und aus Billigkeitsgründen bereits vor. Für die seltenen, seitens der betroffenen Person unverschuldeten Einzelfälle, bei denen trotz rechtmässigen Handelns des Staates eine schwere und dadurch unbillige Benachteiligung eintritt und für die zudem die Regeln der Staatshaftung nicht anwendbar sind, eignet sich weniger eine gesetzliche als vielmehr eine individuelle Lösung. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die durch eine interdepartementale Projektgruppe erarbeitete Bestandesaufnahme der Angebote im Bereich Medienkompetenzförderung im Kanton Basel-Stadt zur Kenntnis genommen und das Erziehungsdepartement mit der Koordination und Weiterentwicklung der Medienkompetenzförderung beauftragt. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend- und Familienförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 80 68)

die Nutzungs-, Linien- und Erschliessungspläne des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien sowie die Umgestaltung der St. Alban-Anlage, Abschnitt Engelgasse bis Gellerstrasse, genehmigt. Der Grosse Rat hatte dem Umgestaltungsprojekt in der St. Alban-Anlage im April 2018 zugestimmt. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

den Nutzungsplan/Linienplan betreffend die Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich des Elsässerwegs, Abschnitt Dreirosenbrücke bis Landesgrenze (Rheinuferpromenade), und St. Johanns-Hafen-Weg genehmigt. Die Rheinuferpromenade am Elsässerrheinweg bildet die letzte Etappe des gesamten Umbauprojektes des Hafens St. Johann. (Auskunft: Daniel Hofer, Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

beschlossen, den Satz der Energie-Förderabgabe unverändert bei neun Prozent der Netzkosten zu belassen. Der Bestand des Energie-Förderfonds liegt unter den Jahreseinnahmen. Gleichzeitig werden in den nächsten Jahren erhebliche Beiträge an erneuerbare Heizungsanlagen und Wärmeverbunde erwartet. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

den kantonalen Anteil für stationäre Spitalleistungen für das Jahr 2021 auf 56 Prozent festgesetzt. Der Anteil ist seit dem Jahr 2011 unverändert. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der Biozidprodukteverordnung grundsätzlich begrüsst. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass die Anpassungen im Einzelnen nicht zu einer Herabsetzung des Schutzniveaus für Mensch und Umwelt führen dürfen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Chemiesicherheitsinspektor, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache begrüsst. Zentral ist dabei, die Europäische Grenz- und Küstenwache mit genügend Personal und Material auszustatten, damit diese ihre wichtigen Aufgaben im Grenz- und Rückkehrbereich effektiver wahrnehmen kann. Die Schweiz wird in Zukunft aber mehr Personal für die Europäische Grenz- und Küstenwache zur Verfügung stellen müssen. Für die geplanten kurz- und langfristigen Einsätze der kantonalen Polizeikräfte müssen die Bundespauschalen aus Sicht des Regierungsrates zwingend angehoben werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Genehmigung und Umsetzung des mit der Europäischen Union geschlossenen Abkommens über die Prümer Zusammenarbeit, des Eurodac-Protokolls und des mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossenen Abkommens über die Zusammenarbeit zur Prävention und Bekämpfung schwerer Straftaten begrüsst. Diese drei Instrumente werden es den schweizerischen Justiz- und Polizeibehörden erlauben, den Terrorismus und die grenzüberschreitende Kriminalität noch wirksamer zu bekämpfen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Eva Strub für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe St. Johann gewählt:
 	o   Christoph Gassmann

anstelle der per Ende April zurücktretenden Verena Schmid-Lüpke für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kinder- und Jugendkommission gewählt:
 	o   Sarah-Joy Rae

anstelle des per Ende März zurücktretenden Marc Flückiger für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Familienkommission gewählt:
 	o   Chantal Müller

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2020 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 23 Projekte beläuft sich auf 680’000 Franken.

title_de: Erste Tranche 2020 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2020 unterstützt werden. Die 23 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 680'000 Franken.

Fr. 50‘000 an Medair für das Projekt «Zugang zu sauberem Trinkwasser, sanitären Anlagen und Hygiene im Osten der DR Kongo», Provinz Kivu und Ituri, Kongo

Fr. 40‘000 an Solidaridad Sin Fronteras für das Projekt «Schulhaus für SekundarschülerInnen in Copech», Santa Barbara, Guatemala

Fr. 25‘000 an die Stiftung Johannes Paul II. für das Projekt «Bus der Hoffnung, Hilfe für syrische Kinder und ihre Familien in Aleppo und Homs», Aleppo/Homs, Syrien

Fr. 30‘000 die Stiftung Katharina Werk für das Projekt «Sounds of Palestine», Palästina, Israel

Fr. 25‘000 an die Crosspoint NGO für das Projekt «Hilfe für verschleppte jesidische Frauen und ihre Kinder», Region Duhok, Irak

Fr. 20‘000 an die Scort Foundation für das Projekt «Antrag auf finanzielle Unterstützung für das Projekt Young Coach Ausbildung in Äthiopien 2020», Region Benishangul, Äthiopien

Fr. 30‘000 an den Verein Nuri Umed für das Projekt «Soziale Integration benachteiligter Frauen in Zentralasien: Gesuch um Unterstützung 2020», Regionen Shartuz, Vakhdat, Pendjikent und Khujand, Tadschikistan

Fr. 40‘000 an KWA WAZEE für das Projekt «Armutsbekämpfung – Unterstützung von Altengruppen mit einem Rentensystem», Distrikt Muleba, Tansania

Fr. 20‘000 an die Lepra-Mission Schweiz für das Projekt «Medizinische Hilfe für Notlei-dende im Spital Nilphamari», Distrikt Nilphamari, Bangladesh

Fr. 30‘000 an Pharmaciens sans Frontières Suisse für das Projekt «Des soins accessibles à tous», Mahajanga und Antananarivo, Madagaskar

Fr. 30‘000 an Hadia Medical Swiss für das Projekt «Kampf gegen die weibliche Genitalbeschneidung (FGM) und Unterstützung der medizinischen Versorgung für Mütter und Neugeborene in Somaliland», Somalia

Fr. 40‘000 an SWISSAID für das Projekt «Würdiges Leben mit Wasser, Sanitärsystem und Hygiene in der Landgemeinde N’Gnonga», Region Boboye, Niger

Fr. 30‘000 an die Vereinigung Don Bosco Werk für das Projekt «Don Bosco Fambul, Schutzhaus für misshandelte Mädchen», Freetown und Boama, Sierra Leone

Fr. 20‘000 an Peace Brigades International für das Projekt «Défense des doits humains au Mexique, une activité plus nécessaire que jamais», Oaxaca, Guerrero, Mexico, Chihuahua und Coahuila, Mexiko

Fr. 30‘000 an TearFund Schweiz für das Projekt «Bildung statt Kinderarbeit», Namayingo Bezirk, Uganda

Fr. 15‘000 an CABOZ Action für das Projekt «Mitfinanzierung der Beschaffung und des Baus eines Trinkwassersystems und Unterstützung in der Durchführung von Gesundheits- und Wassersensibilisierungskursen, Region Duékoué, Côte D’Ivoire

Fr. 40‘000 an Plan International für das Projekt «El Salvador: Hope for children behind bars Phase 2», Izalco und San Salvador, El Salvador

Fr. 30‘000 an die Swiss Academy for Development für das Projekt «Schaffung beruflicher Perspektiven für bangladesische Frauen durch Unternehmertum», Region Chittagong, Bangladesh

Fr. 20‘000 an die Gesellschaft für bedrohte Völker für das Projekt «Sichere Lebensgrundlage und Selbstbestimmung für Amazonas-Indigene», Regionen Roraima und mazonas, Brasilien

Fr. 30‘000 an Learning for all für das Projekt «Sekundarschulabschluss trotz Krise: Verbreitung eines Erfolgsmodells», Stadt Harare, Simbabwe

Fr. 20‘000 an DANAYA SO für das Projekt «Mitfinanzierung des Vereins Danaya SO in Mali zur Unterstützung von Frauen im Sexgewerbe und deren Kinder», Bamako und Sikasso, Mali

Fr. 35‘000 an Brücke Le Pont für das Projekt «Neue Perspektiven für marginalisierte Jugendliche», San Salvador, El Salvador

Fr. 30‘000 an Fondacion Suiza para Los Indigenas del Equador für das Projekt «Aufbau von 140 Parzellen mit Biolandbau und Kleintierhaltung in 7 Gemeinschaften, 3. Etappe», Provinz Tungurahua, Equador


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Donnerstag, 26. März 2020, 10.30 Uhr, insgesamt 505 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und vier weitere Todesfälle.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 505 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Mit Stand Donnerstag, 26. März 2020, 10.30 Uhr, liegen insgesamt 505 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 39 mehr als am Vortag. 155 Personen der 505 positiv Getesteten sind wieder genesen.

Gestern Mittwoch sind vier weitere Personen verstorben. Bei den drei verstorbenen Männern und der verstorbenen Frau handelt es sich jeweils um Personen aus der Risikogruppe: Sie waren zwischen 71 und 93 Jahre alt und hatten vorbestehende Erkrankungen. Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt damit zwölf.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 831 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 505 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich total 74 Personen aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. 54 davon sind Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt. Insgesamt acht Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.


contact: Eveline Bohnenblust, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt +41 61 267 89 00, eveline.bohnenblust@bs.ch Horst Bühlmann, Leiter der Kontakt- und Anlaufstellen, Suchthilfe Region Basel +41 061 385 22 99, horst.buehlmann@suchthilfe.ch

lead_de: Die aktuelle Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat auch Auswirkungen auf die Kontakt- und Anlaufstellen (K+A). In den letzten Tagen wurde das Angebot der K+A auf lediglich einen Standort reduziert, die K+A Dreispitz. In den nächsten Tagen wird anstelle des Standortes Dreispitz nun aus platztechnischen Gründen auf den Standort Riehenring 200 gewechselt. Um die hygienischen Vorgaben betreffend Abstandhalten zu erfüllen, wird diese K+A temporär mit einem Zelt erweitert. Damit kann die vulnerable Gruppe der schwer drogenabhängigen Personen weiter betreut werden und der öffentliche Raum gleichzeitig vor Begleiterscheinungen geschützt werden.

title_de: Coronavirus: Anpassungen in den nächsten Tagen bei den Kontakt- und Anlaufstellen

content_de:
Die K+A sind im Kanton Basel-Stadt seit mehr als 25 Jahren ein wichtiges Angebot für Menschen mit einer Suchtmittel-Abhängigkeit. Aktuell werden im Kanton Basel-Stadt zwei K+A an den Standorten Riehenring und Dreispitz betrieben. Die Stiftung Suchthilfe Region Basel führt die beiden K+A im Auftrag des Kantons. Die K+A bieten als wichtiger Bestandteil der Schadensminderung der Vier-Säulen-Politik Menschen mit einer Drogenabhängigkeit Unterstützung, Beratung und medizinische Versorgung. Ebenfalls ermöglichen die K+A eine Entlastung des öffentlichen Raums vor unerwünschten Begleiterscheinungen des Drogenkonsums. In den Konsumationsräumen der K+A können volljährige, drogenabhängige Personen mitgebrachte Substanzen in einem geschützten Umfeld unter hygienischen Bedingungen und unter fachlicher Aufsicht konsumieren.

Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus ist davon auszugehen, dass sich auch Besuchende der K+A mit dem Virus infizieren werden. Von einer Schliessung der K+A soll jedoch abgesehen werden, um die gesundheitliche Überwachung der Konsumentinnen und Konsumenten (Krankheit und Überdosierung) aufrecht zu erhalten und die Auswirkungen auf den öffentlichen Raum einzuschränken. Zu diesem Zweck wurde seit einigen Tagen das Angebot der K+A auf lediglich einen geöffneten Standort, die K+A Dreispitz, reduziert.

Die Weiterführung des Betriebes bedingt allerdings noch weitere einschneidende betriebliche wie räumliche Massnahmen: Die K+A Dreispitz wird in den nächsten Tagen geschlossen, dafür wird der Betrieb in der K+A Riehenring wieder eröffnet, da diese K+A die idealeren räumlichen Bedingungen aufweist. Um die hygienischen Vorgaben zur Weiterführung des Angebotes wie das Abstandhalten von Personen zu erfüllen, werden die Räumlichkeiten der K+A Riehenring 200 temporär um ein Zelt erweitert, welches auf dem Parkplatz hinter dem Containerbau aufgestellt wird. Angeboten wird per sofort nur noch die Möglichkeit zum Konsum unter hygienischen Bedingungen und medizinischer Überwachung sowie die Abgabe von Spritzenmaterial. Das gesamte Areal wird von einer Sicherheitsfirma bewacht und durch die Mitarbeitenden der Suchthilfe Region Basel betreut.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Freitag, 27. März 2020, 10 Uhr, insgesamt 534 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt und einen weiteren Todesfall.

title_de: Tagesbulletin Coronavirus: 534 bestätigte Fälle im Kanton Basel-Stadt

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Mit Stand Freitag, 27. März 2020, 10 Uhr, liegen insgesamt 534 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt vor. Dies sind 29 mehr als am Vortag. 191 Personen der 534 positiv Getesteten und damit mehr als ein Drittel sind wieder genesen.

Im Kanton Basel-Stadt liegt ein weiterer Todesfall aufgrund einer Covid-19-Infektion vor. Die verstorbene Patientin gehörte wiederum zur Risikogruppe (älter als 65 und bestehende Vorerkrankung). Die Zahl der Todesfälle im Kanton Basel-Stadt beträgt nunmehr insgesamt dreizehn.

Im Kanton Basel-Stadt werden nebst den Tests der Kantonsbewohnerinnen und -bewohner auch Tests von Verdachtsfällen aus anderen Schweizer Kantonen und dem grenznahen Ausland durchgeführt. Bisher sind die Tests von 877 Personen positiv ausgefallen (inklusive der 534 Basler Fälle).

Aktuell befinden sich total 76 Personen aufgrund einer Covid-19-Infektion in Spitalpflege in einem baselstädtischen Spital. 57 davon sind Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt. Insgesamt acht Personen benötigen Intensivpflege. Die anderen Patientinnen und Patienten befinden sich auf der normalen Station.

Hinweise

Wir weisen darauf hin, dass sich die Zahl der positiven Fälle gemäss www.bag.admin.ch unterscheiden kann.