contact: Lukas Mohler Tel. +41 61 267 87 53 Leiter Statistisches Amt Vitus Thali Tel. +41 61 267 87 46 Statistisches Amt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Leerwohnungsbestand in Basel-Stadt ist innert Jahresfrist um 99 auf 1 229 Einheiten gesunken. Die Leerwohnungsquote liegt nun bei 1,1%. Dieser Wert ist nahe bei der schweizerischen Quote. Im schweizweiten Vergleich liegt der Wert der Stadt Basel allerdings über demjenigen anderer Grossstädte.

title_de: Leichter Rückgang der Leerwohnungsziffer und des Angebots an Geschäftsräumen

content_de:
Die Leerwohnungsquote beziffert den Anteil leerstehender – und auf dem Wohnungsmarkt per Stichtag 1. Juni erhältlicher – Wohnungen am gesamten Wohnungsbestand. In Basel-Stadt ist diese Quote im Juni 2023 um 0,11 Prozentpunkte auf 1,06% gesunken. Die Anzahl der leerstehenden Wohnungen hat sich von 1 328 auf 1 229 verringert. Einer der Gründe für den Rückgang ist nebst dem Bevölkerungswachstum der Wegzug ukrainischer Schutzsuchender aus bestehenden Haushalten (Gastfamilien) in eigene Haushalte. Diese Umzüge erhöhten die Nachfrage nach Wohnraum zusätzlich, ohne dass dies als Bevölkerungswachstum statistisch im Berichtsjahr sichtbar geworden wäre.

Struktur der Leerwohnungen

Bezüglich Zimmerzahl weist der Leerstand folgende Struktur auf: Dem Mittelwert von 1,1% entsprechen die Dreizimmerwohnungen. Höhere Quoten von jeweils 1,6% und 1,3% entfallen auf die kleineren Wohnungen mit einem Zimmer bzw. zwei Zimmern. Tiefere Werte zwischen 0,8% und 0,4% weisen die Vierzimmerwohnungen sowie Wohnungen mit fünf und mit mindestens sechs Zimmern auf. Die Abnahme der Leerstandsquote auf 1,1% kommt somit vor allem durch einen geringeren Leerstand bei kleineren Wohnungen zustande.

4% der Leerwohnungen sind Neubauwohnungen der letzten zwei Jahre. Bei 7% handelt es sich um Wohnungen in Gebäuden, die innerhalb der vergangenen zwei Jahre renoviert worden sind.

Leerwohnungsziffer im Vergleich

Im Kanton Basel-Landschaft wurden gegenüber dem Vorjahr 6 leerstehende Wohnungen mehr, nämlich insgesamt 1 359 gezählt. Weil der Wohnungsbestand innert Jahresfrist stark zugenommen hat, entspricht dies trotzdem einem minimen Rückgang der Leerwohnungsquote von 0,93% auf 0,92%. Für die gesamte Nordwestschweiz, d. h. auch unter Berücksichtigung der Bezirke Laufenburg und Rheinfelden des Kantons Aargau sowie der Bezirke Thierstein und Dorneck im Kanton Solothurn, ist aufgrund der zurzeit verfügbaren Zahlen mit einer geschätzten Leerstands-ziffer von 1,1% zu rechnen.

Die gesamtschweizerische Leerstandsziffer 2023 liegt zurzeit noch nicht vor. Letztes Jahr betrug diese 1,3%. Sie dürfte aufgrund der bisher zugänglichen Werte auch dieses Jahr zurückgehen. Somit dürfte die baselstädtische Quote nahe der schweizerischen liegen. Im städtischen Vergleich hingegen liegt die Quote der Stadt Basel mit 1,1% deutlich über der für 2023 bereits verfügbaren Quote von Bern (0,45%) und Genf (0,5%). Für die anderen Grossstädte liegen noch keine aktuellen Zahlen vor. 2022 wiesen Lausanne 0,5%, Winterthur 0,4% und Zürich knapp 0,1% aus.

Die Verteilung des Leerstands im Stadtkanton zeigt grossräumig ein recht ausgeglichenes Bild: Gross- und Kleinbasel weichen mit 1,1% bzw. 0,9% Leerstand nur wenig voneinander ab, aber die Differenz vergrösserte sich gegenüber dem Vorjahr. Auf Wohnviertel-Ebene treten die Unterschiede aber deutlicher hervor: Die höchsten Leerstandsquoten entfallen auf die Wohnviertel Altstadt Grossbasel mit 2,2% und Vorstädte mit 2,1%. Der grössere Anteil an Kleinwohnungen in diesen Wohnvierteln ist mitverantwortlich für diese hohen Quoten. Das Hirzbrunnen- und das Wettsteinquartier mit je 0,5% sowie das Wohnviertel Bachletten mit 0,6% weisen die niedrigsten Leerwohnungsquoten auf.

Leicht weniger Leerstand von Geschäftsräumlichkeiten in der Region

Gemäss der zeitgleich vom Schweizerischen Verband der Immobilienwirtschaft beider Basel (SVIT) durchgeführten Erhebung im Geschäftsbereich ist das Angebot an leerstehenden Geschäftsflächen in den beiden Basel um 0,8% von 364 000 m2 auf 361 000 m2 gesunken. Im Landkanton stieg die Leerstandsfläche um 8 000 m2 (+5%) auf knapp 171 000 m2, im Stadtkanton dagegen nahm sie um 11 000 m2 (-5,5%) auf 191 000 m2 ab. Infolge der gegenläufigen Entwicklung in den beiden Basel verringerte sich der Anteil des Stadtkantons am gesamten Angebot von 55% auf 53%. Die Veränderungen im Stadtkanton sind hauptsächlich auf gesunkene Leerstände bei den Gewerbeflächen zurückzuführen. Der Leerstand bei den Büroflächen nahm hingegen stark zu (+21%). Auch im Landkanton vergrösserte sich der Leerstand bei den Büroflächen markant (+22%).

Die Resultate basieren auf der Leerstandserhebung vom 1. Juni 2023. Der Wohnungsleerstand wurde durch das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt und das Amt für Daten und Statistik des Kantons Basel-Landschaft gemeinsam erhoben. Parallel dazu führte der SVIT beider Basel die Erhebung der leerstehenden Geschäftsflächen durch.

Die Daten sind abrufbar unter www.statistik.bs.ch/leerstand

Kommentar der Kantons- und Stadtentwicklung

Trotz hoher Zuwanderung – die Leerwohnungsquote bleibt stabil

Die Bevölkerung hat im Jahr 2022 um rekordhohe 2 745 Einwohnerinnen und Einwohner zugenommen. Die hohe Wohnbautätigkeit der letzten Jahre konnte das Bevölkerungs-wachstum gut auffangen. Mit einer Leerwohnungsquote von 1.1% liegt Basel deutlich über dem Wert vergleichbarer Städte wie Bern oder Zürich. Damit es in Basel auch mittelfristig genügend Wohnraum gibt, sind Arealentwicklungen wichtig. Durch die Transformation von heute rein industriell oder gewerblich genutzten Arealen zu neuen Stadtteilen, wo künftig nicht nur gearbeitet, sondern auch gewohnt wird, können mittel- bis langfristig bis zu 10 000 zusätzliche Wohnungen entstehen. Um die Entwicklung nicht zu gefährden, hat der Regierungsrat einen Gegenvorschlag zur Initiative «Basel baut Zukunft» erarbeitet.

Die ganze Schweiz redet von Wohnungsnot und sinkenden Leerständen. Auch in Basel-Stadt ist der Wohnraum knapp. Die rekordhohe Wohnbautätigkeit (z. B. Westfeld Areal, Haselrain in Riehen) der letzten Jahre trägt jedoch dazu bei, dass trotz überdurchschnittlichem Bevölkerungswachstum (+ 2 745 Personen) die Leerwohnungsquote stabil blieb resp. nur geringfügig sank (-0,1%). Anhand der bewilligten und begonnen Projekte zeichnet sich aber ab, dass spätestens ab 2024 der Wohnungsbestand im Kanton deutlich weniger stark ansteigen wird. Die Umzonung von Industrie-, Gewerbe- und Bahnarealen wird daher nochmals wichtiger. Dazu der Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Lukas Ott: «Nur wenn wir es schaffen, Industrie- und Gewerbeareale wie Klybeckplus oder Dreispitz Nord umzuzonen, so dass dort künftig nicht nur gearbeitet, sondern auch gewohnt werden kann, haben wir mittelfristig genügend Wohnraum für eine wachsende Bevölkerung». Einen entscheidenden Einfluss auf entsprechende Pläne hat die Initiative «Basel baut Zukunft».

«Basel baut Zukunft»

Die Initiative «Basel baut Zukunft» verlangt, dass bei Umzonungen die Hälfte der Wohn- und Gewerbeflächen gemeinnützig und in Kostenmiete vermietet werden muss. Ob sich mit den Vorgaben der Initiative für die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer der Aufwand für eine Areal-Entwicklung noch lohnt, ist fraglich. Es besteht die Gefahr, dass aus Wirtschaftlichkeitsüberlegungen die Weiternutzung als Industrieareal gegenüber einer Umwandlung in Wohn- und Mischzonen bevorzugt wird, und so schliesslich keine Wohnungen gebaut werden. Der Regierungsrat lehnt die Initiative daher ab. Stattdessen hat der Regierungsrat einen Gegenvorschlag verabschiedet, der sowohl den Bau von gemeinnützigen und gleichzeitig preisgünstigen Wohnungen fördert, aber zugleich auch den Bedürfnissen der Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer entgegenkommt.

Regierungsrätlicher Gegenvorschlag zur Initiative «Basel baut Zukunft»

Zentraler Bestandteil des Gegenvorschlags ist, dass bei Umzonungen mindestens ein Drittel der geplanten Wohnfläche gemeinnützig und in Kostenmiete vermietet wird. Durch die Vorgabe von maximalen Erstellungskosten pro Liegenschaft (sogenannte Anlagekostenlimiten) wird sichergestellt, dass die Wohnungen auch wirklich preisgünstig sind. Da der Gegenvorschlag bereits auf Gesetzesebene formuliert ist, würde er sich rascher als die Initiative umsetzen lassen. Die Initiative und der Gegenvorschlag des Regierungsrates werden nun im Parlament beraten.

Weitere Massnahme zugunsten preisgünstigen Wohnraums

Der Regierungsrat gibt seit längerem gezielt Land im Baurecht an Genossenschaften ab. Dadurch entstehen aktuell beispielsweise über 500 neue Genossenschaftswohnungen auf dem Westfeld-Areal. Weiter hat der Regierungsrat das Wohnbauprogramm 1 000+ lanciert und baut in den nächsten Jahren selber 1 000 neue Wohnungen mit preisgünstigen Mieten. Ziel des Regierungsrats ist es, den Anteil von Genossenschaftswohnungen, preisgünstigen kommunalen Wohnungen und Wohnungen der neu gegründeten Stiftung Wohnraum Basel bis 2050 auf 25% zu erhöhen.


contact: Simon Fuchs Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Guido Vogel Leiter Tierschutzfachstelle, Kantonales Veterinäramt Kontakt bitte via gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt macht für die bevorstehenden heissen Tage auf die Hitze-Hotline aufmerksam: Für Seniorinnen und Senioren bietet Pro Senectute beider Basel im Auftrag des Gesundheitsdepartementes telefonische Unterstützung an unter der Telefonnummer 061 206 44 42.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Basel stehen heisse Tage bevor: Hitze-Hotline für Seniorinnen und Senioren

content_de:
Meteo Schweiz hat für Basel und die Region eine markante Hitzewelle der Stufe 3 publiziert. Dies bedeutet erhebliche Gefahr und kann Kreislaufbeschwerden und körperliches Unwohlsein mit sich bringen. Die Warnung für Basel und Region ist gültig von heute Freitag, 18. August 2023, bis Donnerstag, 24. August 2023, abends. Ein Höhepunkt der Temperaturen ist für kommenden Dienstag und Mittwoch zu erwarten.

Hitze-Hotline 061 206 44 42

Nebst den allgemeinen Verhaltenstipps*, welche das Gesundheitsdepartement jährlich in Erinnerung ruft, machen die Medizinischen Dienste dieses Jahr speziell auf die Hitze-Hotline für Seniorinnen und Senioren aufmerksam. Denn für ältere Menschen sind Hitzewellen eine besondere gesundheitliche Herausforderung, da der Körper weniger anpassungsfähig ist. Die Basler Hitze-Hotline 061 206 44 42 bietet Seniorinnen und Senioren im Kanton Basel-Stadt Information, Beratung und aufsuchende Unterstützung für heisse Sommertage an. Beispielsweise ist es möglich, dass Personen für das Erledigen der Einkäufe vermittelt werden. Pro Senectute beider Basel betreibt die Hotline montags bis freitags jeweils von 8-12 und 14-17 Uhr. Die Hitze-Hotline ist voraussichtlich bis Ende August in Betrieb.

Audionachrichten für Fremdsprachige

In Zusammenarbeit mit der HEKS-Regionalstelle beider Basel informiert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt fremdsprachige Menschen per Audionachrichten zudem vor Hitze und gibt Tipps. Die Nachrichten sind in 17 Sprachen erhältlich und werden von Vertreterinnen und Vertretern der fremdsprachigen Gemeinschaften in ihren Netzwerken verschickt. Die Audionachrichten sowie weitere Informationen zum Thema Hitze sind auf der Webseite www.gesundheit.bs.ch/hitze zu finden.

Auch Tiere leiden unter Hitze

Nicht nur Menschen leiden unter der Hitze, auch für Tiere können die heissen Temperaturen eine Belastung sein. Besonders Hunde, die ihre Körpertemperatur nicht durch Schwitzen regulieren, müssen sich abkühlen und ausreichend Wasser trinken können. In Basel gibt es zwei ausgeschilderte Hundebadeplätze: am St. Alban-Rheinweg auf Höhe Floss (Grossbasel) und an der Solitude auf Höhe Tinguely-Museum (Kleinbasel). Bei längeren Aufenthalten in der Stadt oder Spaziergängen in der Natur nimmt man idealerweise einen Napf und Trinkwasser mit.

Kinder und Hunde nie im Auto zurücklassen

Auch ist daran zu denken, dass Kinder und Tiere bei warmen und besonders heissen Temperaturen nie unbeaufsichtigt in verschlossenen Räumen oder Autos zurückgelassen werden, auch nicht für kurze Zeit. Denn bereits nach wenigen Minuten heizt sich der Innenraum eines Fahrzeugs auf und kann rasch zu einer ernsthaften Gefahr für Mensch und Tier werden.

Hinweise

*Die allgemein gültigen Verhaltenstipps bei Hitze

Für gesunde Menschen besteht bei richtigem Verhalten an heissen Sommertagen normalerweise keine Gefahr. Das Wohlbefinden kann aber durch hohe Temperaturen, hohe Ozonwerte und eine hohe Luftfeuchtigkeit eingeschränkt werden. Besonders gefährdet sind Kleinkinder, ältere Menschen und immobile oder chronisch kranke Personen. Einfache Massnahmen helfen an heissen Sommertagen die Beschwerden auf ein Minimum zu reduzieren:

Regelmässig und genug trinken (mindestens 1.5 Liter pro Tag), auf alkoholhaltige oder stark gezuckerte Getränke verzichten

Kühle, erfrischende und salzhaltige Speisen zu sich nehmen

Körperliche Anstrengungen während der heissesten Tageszeit vermeiden; schattige Orte bevorzugen

Hitze von Wohnung und Haus fernhalten: tagsüber Fenster und -läden schliessen, nachts lüften

Körper kühlen (duschen, kalte Tücher auf Stirn und Nacken)

Leichte Kleidung tragen

Bei Anzeichen von Symptomen wie erhöhtem Puls, Schwäche, Kopfschmerzen, Verwirrtheit, Schwindel, Übelkeit oder Durchfall sollte umgehend gehandelt werden: Betroffene Person hinlegen und den Körper abkühlen. Falls sie bei Bewusstsein sind, frisches Wasser zu trinken geben. Wenn diese Massnahmen keine Besserung bringen, muss medizinische Hilfe angefordert werden.

content_format: html


contact: Jan Zbinden kantonaler eHealth-Beauftragter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 205 32 66 jan.zbinden@bs.ch

lead_de: Das Eröffnen eines elektronischen Patientendossiers (EPD) wird weiter vereinfacht: Der neue Self-Onboarding-Service steht ab sofort bereit und kann in mehreren Kantonen, darunter Basel-Stadt, kostenlos von der Wohnbevölkerung genutzt werden. Der von der Post entwickelte digitale EPD-Self-Onboarding-Service, bei dem sich der Kanton Basel-Stadt beteiligt, bringt für Anwenderinnen und Anwender einen konkreten Nutzen: Interessierte ersparen sich den Gang zu einer Eröffnungsstelle, können sich papierlos online mit der SwissID identifizieren und ein EPD eröffnen.

title_de: Elektronisches Patientendossier jetzt vollständig digital eröffnen

content_de:
Das Gesundheitsdepartement ist von der Wichtigkeit und dem Potenzial des EPD überzeugt und will deshalb dem EPD Schub verleihen. Zusammen mit weiteren Kantonen* übernimmt Basel-Stadt deshalb eine Vorreiterrolle und setzt den neuen digitalen EPD-Self-Onboarding-Service der Post (Post Sanela Health AG) ein, um seiner Wohnbevölkerung einen einfachen und sicheren Zugang zum EPD zu ermöglichen. Durch den «Self-Onboarding»-Service der Post gewinnt die Entwicklung und Verbreitung des EPD weiter an Tempo. Hier geht es zur Website, um ein EPD zu eröffnen: Jetzt Ihr EPD eröffnen - Mein elektronisches Patientendossier - Post Sanela Health AG (post-sanela.ch)

Die Voraussetzungen für den digitalen EPD-Self-Onboarding-Service für Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt sind folgende:

Der digitale EPD-Self-Onboarding-Servce richtet sich an Personen, die

im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind

mindestens 18 Jahre alt sind

noch kein EPD besitzen

die Anforderungen für die Identitätsprüfung erfüllen.

Für die Online-Eröffnung eines EPD wird benötigt:

Smartphone (iPhone 7 mit iOS 13 oder neuer / Android-Gerät mit Betriebssystem 8 (Oreo) oder neuer)

stabile Internetverbindung und Zugang zum E-Mail-Konto

biometrischer Reisepass oder Identitätskarte

wenn bereits vorhanden: Login-Daten für SwissID

In drei Schritten zum EPD

In einem ersten Schritt erstellen die Nutzerinnen und Nutzer eine verifizierte digitale Identität mittels SwissID. Denn gemäss Bundesgesetz müssen alle Personen, die am EPD teilnehmen, über eine elektronische Identität verfügen. Im zweiten Schritt beantragen sie bei Post Sanela ein EPD. Das Online-Antragsformular können die Nutzerinnen und Nutzer in der SwissID-App unterzeichnen. Mit einem Einmal-Login für die erste Anmeldung können sie sich danach in ihrem EPD einloggen und die gewünschten Gesundheitsdaten erfassen. Das Ganze dauert zwischen 20 und 30 Minuten. Etwas länger, wenn jemand noch keine SwissID besitzt.

Bisherige Eröffnungsstelle im Gesundheitsdepartement für Ausnahmefälle

Die bisherige EPD-Eröffnungsstelle im Gesundheitsdepartement, welche Anfang April bekannt gegeben wurde, steht der baselstädtischen Wohnbevölkerung für Ausnahmefälle zur Verfügung wie EPD-Eröffnungen mit gesetzlicher Stellvertretung (z.B. für Minderjährige). Für diese Fälle gilt: Bitte telefonisch einen Termin buchen.

Der Nutzen eines EPDs

Das elektronische Patientendossier (EPD) ermöglicht es, Dokumente und Daten digital abzulegen, damit Patientinnen und Patienten, zugriffsberechtigte Ärztinnen und Ärzte und weitere behandelnde Gesundheitsfachpersonen (Spitexmitarbeitende, Physiotherapeutinnen und -therapeuten etc.) unabhängig von Ort und Zeit darauf zugreifen können. Das EPD kann behandlungsrelevante Informationen von Gesundheitsfachpersonen wie Medikationslisten, Spitalberichte, Befunde, Pflegeberichte, Impfausweis, Allergiehinweise oder Röntgenbilder enthalten. Mit dem zentralen Ablegen wichtiger Gesundheitsinformationen kann die Vernetzung der Gesundheitsfachpersonen und die Behandlungsqualität verbessert werden. Die Patientinnen und Patienten können ebenfalls Dokumente hinzufügen, und sie bestimmen selber, wer Zugriffsrechte auf ihr EPD erhält.

Hinweise

*Die weiteren Kantone nebst Basel-Stadt sind Bern, Schaffhausen, Solothurn, Zug und Zürich.

Jetzt EPD digital eröffnen:

https://www.post-sanela.ch/mein-elektronisches-patientendossier/jetzt-ihr-epd-eroeffnen

Medienmitteilung der Post vom 21. August 2023

Interessierte beachten bitte: Für einen allfälligen nötigen Support beim Eröffnungsprozess wenden Sie sich bitte an die Support-Stelle der Post-Sanela.

Häufige Fragen zum Eröffnungsprozess:

Häufige Fragen zum digitalen EPD-Selbst-Onboarding-Service - Mein elektronisches Patientendossier - Post Sanela Health AG (post-sanela.ch)

Weiterführende nationale Informationen sind hier zu finden: www.patientendossier.ch


lead_de: Der Bundesrat hat gestern den Bericht zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur mit Änderungen an bisherigen Bundesbeschlüssen verabschiedet. Er folgt den Forderungen von trireno nur zum Teil und stellt sich zwar hinter den Ausbau der trinationalen S-Bahn Basel, ersetzt aber die im Ausbauschritt 2025 beschlossene Entflechtung Pratteln durch eine mittel- und langfristig ungenügende Massnahme. Damit gefährdet er die Leistungsfähigkeit des nationalen und internationalen Eisenbahnknotens Basel.

title_de: Bundesrat verabschiedet Bericht zu Ausbauprogrammen Bahninfrastruktur: Die trinationale S-Bahn Basel ist auf Kurs, aber zentrales Projekt zurückgestuft


contact: Toprak Yerguz, Tel. +41 61 267 71 72 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Am 21. September 2022 hat der Grosse Rat das neue Gesetz über den Zivilschutz und den Kulturgüterschutz verabschiedet. Der Regierungsrat hat nun dazu die Verordnung über den Zivilschutz, die Verordnung über den Kulturgüterschutz sowie eine gemeinsame Gebührenverordnung beschlossen. Das gesamte Erlasspaket tritt am 1. September 2023 in Kraft.

title_de: Neue Rechtsgrundlage für den Zivil- und Kulturgüterschutz

content_de:
Am 1. Januar 2021 sind auf Bundesebene ein totalrevidiertes Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz sowie eine ebenfalls gänzlich revidierte Verordnung über den Zivilschutz in Kraft getreten. Im Kanton Basel-Stadt ist dies zum Anlass genommen worden, die kantonale Gesetzgebung zum Zivilschutz ebenfalls umfassend zu revidieren und neu auch den Kulturgüterschutz als Teil des Bevölkerungs- und Zivilschutzes in einem Gesetz zu regeln. Mit dem neuen Gesetz und der dazugehörigen Verordnung wird die aus der Gründungszeit des Zivilschutzes stammende kantonale Zivilschutzgesetzgebung totalrevidiert. Der Kulturgüterschutzwird nun erstmals überhaupt kantonal in einem eigenen Gesetz geregelt.

Die neue Rechtsgrundlage regelt die kantonale Umsetzung der bundesgesetzlichen Aufgaben für den Schutz der Kulturgüter im Falle einer Notlage, Katastrophe oder bei bewaffneten Konflikten. Der Kulturgüterschutz ist eine Querschnittsaufgabe und Teil des Bevölkerungsschutzes. Er erfordert das Zusammenwirken von privaten wie öffentlichen Eigentümerinnen und Eigentümern von Kulturgütern mit dem Zivilschutz, sowie den Fachpersonen aus Kultur- und Gedächtnisinstitutionen. Die Fachstelle Kulturgüterschutz der Abteilung Kultur sorgt für die entsprechende Koordination.

Eine wichtige Aufgabe ist die Bezeichnung der zu schützenden Kulturgüter. Objekte von nationaler und regionaler Bedeutung werden durch den Bund erfasst. Die Fachstelle sorgt neu auch für die Inventarisierung von Kulturgütern von lokaler Bedeutung. Um Schäden an den inventarisierten Kulturgütern zu verhindern oder zu mindern, können Schutzmassnahmen baulicher und organisatorischer Natur angeordnet werden. Diese Massnahmen zielen auf den Schutz im Falle von bewaffneten Konflikten, Katastrophen oder Notlagen ab.

Der Zivilschutz ist die strategische Reserve innerhalb des Kantons. Seine bundesrechtlich geregelten Kernkompetenzen liegen in der Unterstützung der Behörden bei Mangellagen, in Katastrophen sowie in Notlagen. Dies vor allem in den Bereichen der Betreuung von Hilfesuchenden, der Unterstützung (Technische Hilfeleistung), der Führungsunterstützung sowie der Logistik. Für die meisten Aufgaben und Tätigkeiten des heutigen Zivilschutzes waren die bisher bestehenden Rechtsgrundlagen des Kantons Basel-Stadt jedoch nicht mehr zeitgemäss. Die Totalrevision ist deshalb dazu genutzt worden, die angepasste Rechtsgrundlage zu schaffen, damit der Zivilschutz weiterhin in seiner Organisation und Praxis den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht werden kann.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion David Jenny, FDP) betreffend «Frühlingsputz in der Systematischen Gesetzessammlung: Aufhebung oder Totalrevision des Gesetzes betreffend den Austritt in Behörden, die Beschränkung der Stimmgebung bei Wahlen und die Ausschliessung der Wählbarkeit von Verwandten zu Mitgliedern von Behörden (SG 138.100)» zu überweisen. Das «Austrittsgesetz» stammt aus dem Jahr 1872. Es wurde zwar mehrfach revidiert. Dennoch bestehen heute Unsicherheiten betreffend die Anwendung des Gesetzes, die sich aus Widersprüchen zu übergeordnetem und gleichrangigem Recht ergeben. Mit einer Revision soll Rechtssicherheit geschaffen werden. Gleichzeitig soll auch eine Revision des Gesetzes betreffend das Verfahren bei Unvereinbarkeit von öffentlichen Stellungen aus dem Jahr 1902 geprüft werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pascal Messerli, SVP) betreffend «kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus» abzuschreiben. Kantonal werden zur Bekämpfung von Antisemitismus aktuell Massnahmen in den drei Dimensionen Sicherheit, Prävention und Erinnerung umgesetzt. Sie werden sowohl von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Institutionen als auch von der kantonalen Verwaltung getragen. Darüber hinaus bestehen nationale Bestrebungen, diese Massnahmen zu vereinheitlichen. (Auskunft: Jenny Pieth, Co-Leiterin Gleichstellung und Diversität, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, für die Beratungsstelle für Asylsuchende BAS in der laufenden Vertragsperiode 2024 bis 2026 den Staatsbeitrag von heute 50'000 auf 150'000 Franken zu erhöhen. Diese Anpassung soll dem in den letzten zehn Jahren mehr als verdreifachten Bestand von Personen aus dem Asylbereich im Kanton Basel-Stadt und der entsprechend hohen Nachfrage Rechnung tragen. Es liegt im Interesse des Kantons, dass das Angebot aufrechterhalten bleiben kann und in den kommenden Jahren auch bei maximaler Auslastung professionell und in hoher Qualität weitergeführt werden kann. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

die Verordnung zum Stadtbelebungsfonds insofern angepasst, als neu auf den Perimeter gemäss Entwicklungsrichtplan Innenstadt vom 13. Januar 2015 verwiesen wird. Als Innenstadt galt bisher die Kernzone, wie sie in der Zufahrtsverordnung festgelegt ist. Dieser Perimeter hat sich als zu eng erwiesen, um die Ziele des Stadtbelebungsfonds umzusetzen. Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

für Massnahmen zur weiteren Umsetzung von Tempo 30 Ausgaben in der Höhe von insgesamt 70‘000 Fr. bewilligt. Seit 2013 setzt der Regierungsrat das vom Grossen Rat beschlossene Tempo 30-Konzept um. Inzwischen wurden 95% der geplanten Massnahmen realisiert. Das Umsetzungsprojekt soll nun im laufenden Jahr abgeschlossen werden. (Auskunft: Romeo di Nucci, Mobilität, Verkehrstechnik, Tel. 061 267 81 64)

die Änderung des Gebührentarifs der IWB Industrielle Werke Basel betreffend den Anschluss und die Nutzung des Netzes für elektrische Energie sowie für die elektrische Energie 1. Januar 2024 genehmigt. Aufgrund der Kosten für die nationale Winterstromreserve und der höheren Kosten von Swissgrid muss die IWB ihre Stromtarife anheben. Die Stromrechnungen der Kundinnen und Kunden der IWB werden damit im Schnitt um 7% höher sein als im laufenden Jahr. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

den Jahresbericht 2022 der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen zur Kenntnis genommen. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne werden in Basel-Stadt in den kontrollierten Unternehmen grossmehrheitlich eingehalten. Die Arbeitsmarktinspektorinnen und -inspektoren führten im Berichtsjahr insgesamt 760 Kontrollen durch, davon bei 203 Schweizer Arbeitgebenden, bei 375 Entsandten und bei 369 Selbstständigerwerbenden. Die Vorgaben der Leistungsvereinbarung mit dem Seco wurden damit erreicht. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 87 50).

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision der eidgenössischen Zivilstandsverordnung und der daraus resultierenden Anpassung der dazugehörigen Gebührenverordnung grundsätzlich begrüsst. Insbesondere die administrative Bereinigung von Zivilstandsdaten, die Anpassung des Standardzeichensatzes, die Abschaffung des Bürgerrechtserfordernisses für Zivilstandsbeamte und die Möglichkeit, bei personellen Engpässen Bereinigungen durch Zivilstandsbehörden anderer Kantone vornehmen zu lassen, erleichtern die Arbeit der rechtsanwendenden Behörden und steigern die Effizienz in verschiedenen Bereichen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Winterreserveverordnung des Bundes grundsätzlich begrüsst. Sie dienen der Umsetzung der bestehenden Strategie des Bundes zur Gewährleistung der Stromversorgungssicherheit. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

anstelle der zurückgetretenen Maria Sciavarello für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Stadtbildkommission gewählt:

Friederike Kluge

anstelle der zurückgetretenen Clarissa Gutekunst und Gaetano Lentini für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG gewählt:

Selina Cueni

Natalie Ihr

anstelle des zurückgetretenen Elias Schäfer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied und Präsidentin in die Schulkommission Schule für Gestaltung Basel gewählt:

Olivia Hug-Schläpfer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Telefon +41 (0)61 267 71 72 Leiter Kommunikation Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt «GoSimple» Matthias Nabholz Telefon +41 61 267 08 01 Leiter Amt für Umwelt und Energie Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 665’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Theaterfestival Basel, das vom 20. August bis 1. September 2024 auf dem Kasernenareal, im Theater Roxy und an anderen Orten in der Region stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 450'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Theaterfestival organisierten, international ausgerichteten Programm kann das Publikum während 12 Tagen herausragende Theater- und Tanzvorstellungen sowie theatrale Aktionen im öffentlichen Raum kennenlernen. Das Festival macht die internationale Programmvielfalt und Themen anderer Regionen bekannt, mit Programmpositionen auf Dörfern im Baselbiet, einem Programm für Kinder und junges Publikum, mit Theaterabenden von internationaler Grösse und mit jungen zeitgenössischen Positionen besonders aus dem Weltsüden.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein GreenUp für das Projekt «GoSimple – einfacher und ressourcenschonender leben in Basel» von September 2023 bis Ende 2026 einen Beitrag in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. Damit unterstützt der Regierungsrat ein Projekt, welches 150 Basler Haushalten und der breiten Öffentlichkeit mit einem differenzierten Programm praxisnahe Erfahrungen für einen umwelt- und klimafreundlichen Alltag vermittelt. Das Programm vernetzt die Teilnehmenden mit bestehenden Angeboten und Umweltorganisationen in Basel, wovon diese ihrerseits wirtschaftlich und sozial profitieren. Ihre Erlebnisse und die öffentlichen Gespräche mit Expertinnen und Experten geben über die gesamte Programmdauer hinweg Anlass zu medial gut verwertbaren Geschichten, über die praktisches Umwelt- und Klimaschutzwissen in Basel in die Breite getragen werden kann. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Eigenproduktion «Das perfekte Geheimnis», die von 10. November bis 31. Dezember 2023 im Theater Fauteuil gezeigt wird, eine Defizitgarantie aus dem in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Das Fauteuil-Ensemble spielt die zeitgenössische Beziehungskomödie in der Dialektfassung von Walter Loeliger und Domo Löw. «Das perfekte Geheimnis» ist eine von drei Eigenproduktionen des Basler Kleintheaters in der Saison 2023/2024 und präsentiert ein schweizweit bekanntes Schauspielensemble mit Sarah Spale, Regula Grauwiller, Cyliane Howald, Filipa Ries, Gilles Tschudi, Roland Herrmann, Benjamin Merz und Raphaël Tschudi.


contact: Doreen Heinzmann Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsstelle Mobilitätsfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Die Elektrifizierung des Verkehrs spielt eine wichtige Rolle auf dem Weg zur energieeffizienten und klimaneutralen Mobilität. Die Aktion «Wirtschaft unter Strom» unterstützt Basler Unternehmen deshalb bei der Umstellung auf Elektrofahrzeuge. Damit das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt die Aktion verlängern kann, erhält es einen Beitrag aus dem Mobilitätsfonds in Höhe von 1,5 Mio. Franken.

title_de: Der Mobilitätsfonds unterstützt die Aktion „Wirtschaft unter Strom“

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinationalen Mobilitätsfondsrates und unterstützt die Aktion «Wirtschaft unter Strom» des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt (WSU) mit einem Beitrag von 1,5 Mio. Franken aus dem Mobilitätsfonds. Die Aktion startete 2017 und erfreute sich so grosser Beliebtheit, dass die Mittel seit über einem Jahr ausgeschöpft sind. Nun soll die Aktion um voraussichtlich weitere vier Jahre verlängert werden. Sie sieht die finanzielle Unterstützung von baselstädtischen Unternehmen vor, die ihre Fahrzeugflotte oder auch einzelne Fahrzeuge auf rein elektrisch betriebene Lastwagen, Lieferwagen, Taxis und Kleinnutzfahrzeugen umstellen. Beiträge an elektrifizierte Personenwagen sind nicht mehr möglich, da diese bereits stärker verbreitet sind und die Anschaffungskosten in den vergangenen Jahren zurückgingen. Bei der finanziellen Unterstützung der Unternehmen handelt es sich um eine anteilige Finanzierung der Anschaffungskosten von Elektrofahrzeugen.

Angesichts der heute noch geringen Verbreitung von Elektrofahrzeugen im Wirtschaftsverkehr, setzt die Aktion dort an, wo heute ein Nachholbedarf bei gleichzeitig hohem Potenzial besteht. Die weitere Verbreitung von Elektrofahrzeugen im Wirtschaftsverkehr führt zur Reduktion von lokalen Luftschadstoffen, CO2-Emissionen und Lärmemissionen. Damit leisten auch die baselstädtischen Unternehmen einen Beitrag zu einer nachhaltigeren Mobilität in Basel.

Die Einnahmen des Mobilitätsfonds stammen aus den Gebühren der Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betragen jährlich etwa 3.4 Mio. Franken. Der Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig, da mit den Fondsmitteln umweltfreundliche Verkehrsprojekte auch ausserhalb des Kantons mitfinanziert werden können. Der Fonds ist damit ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds: Mobilitätsfonds


contact: Lukas Mohler Leiter Statistisches Amt Tel. +41 267 87 53

lead_de: Mehrfachnutzung von Daten, neue Datenquellen und moderne Analysemethoden: Dies sind die Hauptthemen der Statistiktage 2023 in Basel. In interaktiven Workshops, Ateliers und Keynotes diskutieren Expertinnen und Experten. Regierungspräsident Beat Jans eröffnet den vom Statistischen Amt mitorganisierten Anlass.

title_de: Schweizer Statistiktage 2023 in Basel

content_de:
In der digitalen Welt sind Daten zu einer der wertvollsten Ressourcen geworden. Daten dienen nicht nur der Erstellung von Statistiken, sondern sind auch für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft unerlässlich. Dazu müssen sie qualitativ hochwertig sein und nachhaltig genutzt werden können. Um das Potenzial von Daten besser zu nutzen, braucht es neben technischen Voraussetzungen auch die Etablierung einer Daten-Kultur. Neue Datenquellen und moderne Analysemethoden, mit denen sich das Potenzial von Daten noch besser ausschöpfen lässt, stehen an den Statistiktagen 2023 im Fokus.

An drei Tagen werden den Teilnehmenden drei Workshops und achtzehn Ateliers zu Themen wie Künstliche Intelligenz (KI), Open Government Data (OGD) oder Data Literacy angeboten. Zahlreiche Rednerinnen und Redner diskutieren über aktuelle Fragen in den Bereichen Datenverwaltung und Datennutzung. Zudem gibt es mehrere Keynotes von eingeladenen Fachexpertinnen und Fachexperten.

Regierungspräsident Beat Jans eröffnet den Anlass. Er weist dabei auf die Bedeutung von Daten als Basis demokratischer Willensbildung und als Grundlage für politisches und staatliches Handeln hin. Ebenso auf die Bemühungen, die der Kanton Basel-Stadt bislang unternommen hat, um die Rahmenbedingungen für eine verbesserte Datennutzung zu schaffen. «Der Kanton Basel-Stadt hat mit der Digital- und Datenstrategie die Grundlage für eine effektive Förderung von Data Governance und Data Literacy geschaffen. Und somit einen wichtigen Beitrag zur Etablierung einer Datenkultur.»

Die Schweizer Statistiktage (SST) finden vom 30. August bis 1. September 2023 im Kollegienhaus der Universität Basel statt. Die SST bieten eine einzigartige Gelegenheit, Expertinnen und Experten für Daten und Statistik zu treffen. Wir laden Sie deshalb herzlich zu einer aktiven Teilnahme ein. Bei Interesse melden Sie sich bitte beim Statistischen Amt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Die Schweizer Statistiktage 2023 werden vom Statistischen Amt des Kantons Basel-Stadt, von der Schweizerischen Gesellschaft für Statistik (SSS), vom Bundesamt für Statistik (BFS) und von der Konferenz der regionalen statistischen Ämter der Schweiz (KORSTAT) organisiert.

Hinweise

Weitere Informationen und das detaillierte Programm der Schweizer Statistiktage finden Sie online unter https://statistiktage.ch/de.

Anmeldung per E-Mail an stata@bs.ch mit Vermerk «Schweizer Statistiktage».


contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Regierungsrat Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat schickt die Totalrevision des Mietbeitragsgesetzes (MBG) in die öffentliche Vernehmlassung. Mit der geplanten Gesetzesanpassung sollen neu auch voll erwerbstätige Einzel- und Paarhaushalte ohne Kinder berücksichtigt werden. Die Erweiterung der Anspruchsberechtigten reduziert die Einkommensschwelle beim Austritt aus der Sozialhilfe und stärkt ihre Kaufkraft. Zudem kann die Verfassungsbestimmung «Recht auf Wohnen» noch wirksamer umgesetzt werden.

title_de: Erweiterung der Mietbeiträge auf alle Haushalte mit tiefen Einkommen

content_de:
Die Mietkosten machen zusammen mit den Krankenversicherungsprämien bei Haushalten mit tiefen und mittleren Einkommen einen erheblichen Anteil des Budgets aus. Die Mieten sind in den letzten Jahren stetig anstiegen und werden aufgrund des Referenzzinssatzes in diesem Jahr weiter ansteigen. Heute besteht im Kanton Basel-Stadt die Möglichkeit, dass finanziell schlechter gestellte Familien mit Kindern Mietbeiträge erhalten. Mit der geplanten Revision des Gesetzes über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen möchte der Regierungsrat diese bewährte Unterstützungsleistung auf voll erwerbstätige Einzel- und Paarhaushalte ohne Kinder ausweiten. Denn diese Personen stellen einen gewichtigen Anteil der armutsbetroffenen oder armutsgefährdeten Haushalte im Kanton dar.

Der Regierungsrat schlägt vor, die Mietbeiträge künftig auch für kinderlose Personen ab 25 Jahren und bis zum ordentlichen Rentenalter zu öffnen. Heute haben Menschen mit einem Einkommen leicht über dem Existenzminimum weniger Geld zur Verfügung, als Menschen in der Sozialhilfe. Dies soll sich ändern. Mit der vorgeschlagenen Erweiterung der Mietbeiträge wird die Schwelle beim Austritt aus der Sozialhilfe deutlich reduziert und so eine einfachere Ablösung erreicht. Ausserdem kann durch die finanzielle Entlastung dem Eintritt in die Sozialhilfe vorgebeugt werden. Mit der Erweiterung der beitragsberechtigten Haushalte kann das in der basel-städtischen Verfassung festgeschriebene «Recht auf Wohnen» wirksamer umgesetzt werden.

Die Neuerung führt zu jährlich wiederkehrenden Mehrkosten von gesamthaft 4.35 Millionen Franken inklusive dem Verwaltungsaufwand. Ende 2022 wurden gut 2’200 Haushalte (8’000 Personen) mit Familienmietzinsbeiträgen unterstützt. Mit der Erweiterung der Anspruchsberechtigten ist mit rund 1’700 zusätzlichen Haushalten resp. ca. 2’000 Personen zu rechnen, welche Mietbeiträge erhalten und so ihr Armutsrisiko reduzieren können.

Die Ausweitung der Anspruchsberechtigten ist auch das Anliegen eines parlamentarischen Vorstosses (Anzug Thomas Widmer-Huber, EVP, betreffend «eine soziale Wohnpolitik: das Instrument der Mietzinsbeiträge nutzen»). Nach Auswertung der Vernehmlassung kann dieser Vorstoss mit der definitiven Vorlage zur Gesetzesänderung an den Grossen Rat beantwortet werden.

Hinweise

Die Vernehmlassung zur Totalrevision des kantonalen Mietbeitragsgesetzes läuft vom 23. August bis 23. November 2023 und steht allen interessierten Personen, Institutionen, Fachverbänden und Organisationen offen. Rückmeldungen sind schriftlich per Mail an asb@bs.ch oder per Post an das Amt für Sozialbeiträge, Grenzacherstrasse 62, 4005 Basel zu richten.

Die Unterlagen sind im Internet unter folgendem Link zu finden: www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen

Weiterführende Informationen

Das Amt für Sozialbeiträge hat im Jahr 2022 beim Beratungsunternehmen Interface eine Studie zur Wirksamkeit der Mietzinsbeiträge in Auftrag gegeben. Ebenso wurde die geplante Öffnung der Mietbeiträge an Haushalte ohne Kinder evaluiert. Die Studie von Interface ist auf der Website des ASB abrufbar.


contact: Esther Keller erreichbar via Medienstelle: Tel. +41 61 267 91 52 Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Yvonne Hunkeler und Thomas Schneider, erreichbar via BVB-Medienstelle: Tel. +41 61 685 12 52

lead_de: Die Verwaltungsratspräsidentin der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), Yvonne Hunkeler, tritt per 31. Dezember 2023 von ihrem Amt zurück. Ihr Rücktritt erfolgt aus gesundheitlichen Gründen auf eigenen Wunsch. Der Regierungsrat hat Thomas Schneider, bisher Vize-Präsident, zu ihrem Nachfolger gewählt. Der durch den Rücktritt von Yvonne Hunkeler frei gewordene Sitz im BVB-Verwaltungsrat wird öffentlich ausgeschrieben.

title_de: Wechsel an der Spitze des Verwaltungsrats der Basler Verkehrs-Betriebe

content_de:
Yvonne Hunkeler trat ihr Amt am 1. Januar 2018 an. Mit ihr übernahm eine ausgewiesene Fachfrau in Verkehrsfragen die Position als erste Verwaltungsratspräsidentin in der BVB-Geschichte. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung gelang es Yvonne Hunkeler, Stabilität und Kontinuität ins Unternehmen zu bringen und die BVB strategisch erfolgreich weiterzuentwickeln. «Mittelfristig wird es meine gesundheitliche Situation leider nicht mehr zulassen, der BVB als Verwaltungsratspräsidentin mit hundertprozentigem Einsatz zu dienen», sagt Yvonne Hunkeler. «Mein Verantwortungsbewusstsein hat mich deshalb zur Entscheidung geführt, von meinem Posten zurückzutreten. Ich verlasse die BVB sehr ungern, aber mit einem guten Gefühl und mit Stolz».

Der Regierungsrat bedauert den Rücktritt von Yvonne Hunkeler, kann die Beweggründe jedoch gut nachvollziehen. Er dankt ihr für ihren geleisteten Einsatz und wünscht ihr für ihre persönliche Zukunft alles Gute und vor allem viel Gesundheit.

Der Regierungsrat hat den bisherigen Vize-Präsidenten, Thomas Schneider, zum Nachfolger von Yvonne Hunkeler gewählt. Thomas Schneider, wohnhaft in Basel, ist ausgewiesener Finanzfachmann, beruflich als unabhängiger Verwaltungsrat tätig und Bankratspräsident der Basellandschaftlichen Kantonalbank. Er gehört dem Verwaltungsrat der BVB seit dem 1. Januar 2022 an.

Um den Verwaltungsrat zu komplettieren, wird der durch den Rücktritt von Yvonne Hunkeler freiwerdende Sitz öffentlich ausgeschrieben. Die laufende Amtsperiode des aktuellen Verwaltungsrats dauert noch bis am 31. Dezember 2025.

Hinweise

Lebenslauf und Portrait-Foto Thomas Schneider


lead_de: Die heftigen Unwetter der vergangenen Nacht hielten die Berufsfeuerwehr auf Trab. Besonders kurios: Starke Sturmböen beförderten in Riehen ein mobiles WC-Häuschen direkt in den Immenbach. Glücklicherweise ging von diesem Vorfall keine Gefahr für Menschen, Tiere oder die Umwelt aus. Weiter stürzten an der Badenweilerstrasse und an der General Guisan-Strasse Bäume auf Personenwagen. Auch dort wurde niemand verletzt.

title_de: Einsatzreiche Nacht für die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt

content_de:
Insgesamt hatten die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt, in Zusammenarbeit mit den Milizfeuerwehren Basel-Stadt, der Stützpunktfeuerwehr Muttenz, der Betriebsfeuerwehr Roche und der Kantonspolizei Basel-Stadt, rund 80 sturmbedingte Einsätze in der Nacht zu bewältigen. Erfreulicherweise kamen keine Personen zu Schaden.

Kurz vor 20 Uhr stürzten in der Badenweilerstrasse und in der General Guisan-Strasse Bäume auf parkierte Autos. Glücklicherweise kamen keine Personen zu Schaden.

Gegen 20.20 Uhr meldeten Anwohner in Riehen, dass ein mobiles WC-Häuschen in den Immenbach fiel. Der Immenbach mündet schlussendlich in die Wiese. Sofort rückte die Milizfeuerwehr Riehen aus. Das Amt für Umwelt und Energie, die Industriellen Werke Basel sowie die Fischereiaufsicht wurden zur Unterstützung zugezogen. Nach umfassenden Messungen wurde bestätigt, dass von dem ins Wasser geratenen WC-Häuschen und dessen Chemie keine grössere Umweltgefahr ausging. Das Häuschen wurde anschliessend sicher geborgen.

Zusätzlich zu diesem Vorfall gab es diverse weitere Schäden durch den Sturm. Es wurden Gegenstände umgeworfen, Ziegel von Dächern gelöst, und zahlreiche Bäume verloren Äste oder stürzten komplett um.


contact: Simon Leuenberger Telefon: +41 61 267 67 31 Leiter Grünflächenunterhalt,Stadtgärtnerei

lead_de: Starke Windböen haben in der Nacht auf heute Schäden am öffentlichen Baumbestand in der Stadt verursacht. 23 Bäume sind dem Sturm durch Entwurzelung oder dringender Notfällung zum Opfer gefallen. 85 Bäumen wurden durch grössere Astabbrüche so geschädigt, dass die Baumkronen nachgeschnitten werden müssen. Die Aufräumarbeiten der Stadtgärtnerei sind bereits seit heute Morgen früh im Gange und dauern bis alles gesichert ist.

title_de: Sturmschäden an öffentlichem Baumbestand in Basel

content_de:
Der erneute Sturm, welcher letzte Nacht über Basel-Stadt hinweggefegt ist, hat starke Schäden am öffentlichen Baumbestand verursacht. Die Stadtgärtnerei ist seit heute Morgen mit Aufräumarbeiten in der ganzen Stadt beschäftigt. Drei markante Bäume an der Kastanienallee im Kannenfeldpark, ein grosser Ahorn in der Claramatte sowie eine Linde an der Kleinriehenpromenade sind dem Sturm zum Opfer gefallen. Die Stadtgärtnerei muss ausserdem die Baumkronen wegen grösseren Astabbrüchen nachschneiden und Notfällungen aus Sicherheitsgründen vornehmen.

Der Kannenfeldpark musste kurzfristig geschlossen werden, ist aber ab sofort wieder geöffnet und für die Bevölkerung freigegeben. Die Veranstaltung «Geschichten im Park», welche am Samstag und Sonntag stattfindet, kann durchgeführt werden.

Das genaue Ausmass der Baumschäden wird in den nächsten Tagen überprüft und ausgewertet. Der Schaden am öffentlichen Baumbestand «…lässt das Herz der Stadtgärtnerei bluten» fügt Simon Leuenberger, Leiter Grünflächenunterhalt, betroffen hinzu.

Hinweise

Fotos Stadtgärtnerei


contact: Beat Aeberhard Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt Barbara Rentsch Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Walter Reinhard Tel. +41 61 267 60 32 Leiter Forum Städtebau ‹Basel 2050› Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Basel wächst. Der städtebauliche Wandel zeichnet sich im Stadtbild dynamisch ab. Dieser Umstand ist eine Chance, die im Rahmen der ‹Dialogtage 2023› partnerschaftlich reflektiert wird: Die Öffentlichkeit, Institutionen, Verbände und die Verwaltung tauschen sich am 8. September, 20. Oktober und 17. November 2023 über baukulturelle Zukunftsfragen aus. Die ‹Dialogtage 2023› werden am Donnerstag, 7. September 2023 mit Regierungspräsident Beat Jans, Regierungsrätin Esther Keller und Regierungsrätin Dr. Tanja Soland im Foyer Public des Theater Basel eröffnet.

title_de: Eröffnung der ‹Dialogtage 2023›: Basel im Zeichen des Wachstums

content_de:
Basel-Stadt braucht zukunftsfähige Lösungen für neue Wohn- und Arbeitsformen, zu Fragen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sowie zu Biodiversitäts-, Mobilitäts- und Migrationsthemen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Baukultur. Im Rahmen des öffentlichen Forums Städtebau ‹Basel 2050 – Dialogtage 2023› verhandeln und reflektieren wir die aktuellen Herausforderungen und Veränderungen. Das Ziel ist, dass die Region Basel ihre baukulturelle Identität und damit ihre Einzigartigkeit langfristig bewahren, stärken und weiterentwickeln kann.

Der Kanton lädt alle Interessierten herzlich zur Teilnahme an den ‹Dialogtagen 2023› ein. Eine erste öffentliche Auslegeordnung, wie Basel in 30 Jahren aussehen wird, fand im Herbst 2020 in Kooperation mit dem S AM Schweizerisches Architekturmuseum statt. Die daraus erarbeitete ‹Position 2022› von Städtebau & Architektur wird an den ‹Dialogtagen 2023› reflektiert und mit weiteren Sichtweisen ergänzt. Die Dialogpartnerinnen und Dialogpartner, insbesondere die junge Generation vertreten durch das Jugendparlament des Kantons Basel-Stadt, dem Jungen Rat des Kantons Basel-Landschaft, dem Jugendrat Lörrach und weitere Akteure tauschen sich zu Fragestellungen der städtebaulichen Weiterentwicklung Basels aus und formulieren Lösungsansätze. Die Bevölkerung ist eingeladen, teilzunehmen und ihre Meinung einzubringen. Die ‹Dialogtage 2023› sollen Impulse für die Entwicklung von Basel geben. Die Erkenntnisse werden dem Regierungsrat des Kantons-Basel vorgelegt.

Eröffnung: Wunsch-Stadt 2050 (7. September 2023)
 An der Eröffnung im Foyer Public des Theater Basel werden Regierungspräsident Beat Jans, Regierungsrätin Esther Keller und Regierungsrätin Dr. Tanja Soland sowie Vertreterinnen und Vertreter der Dialogpartnerinnen und Dialogpartner ihre Vorstellungen und Erwartungen an die ‹Dialogtage 2023› darlegen. Ergänzt wird die Auftaktveranstaltung durch einen Input von Oliver Martin, Leiter Sektion Baukultur im Bundesamt für Kultur, zur Frage «Was ist Baukultur?»

Dialogtag Eins: Weiterbauen – aber wie? (8. September 2023)
 Bauen in Basel heisst Weiterbauen. Die Stadt hat ein reiches baukulturelles Erbe, das als Ressource für die Zukunft dient. Am Dialogtag Eins auf dem Dreispitzareal steht die Frage der Möglichkeiten und Grenzen des «Weiterbauens» im Zentrum. Sind Ökologie und Verdichtung machbar? Wo verhindert Baurecht Baukultur? Wie kann Wohnraum sozialverträglich gebaut und saniert werden? Diese und weitere Fragen werden in insgesamt sieben Dialogen erörtert.

Dialogtag Zwei: Metropolitanraum Basel? (20. Oktober 2023)
 Basel arbeitet mit seinen Nachbarn zusammen. Der Rhein ist der verbindende öffentliche Naturraum. Auf einer Rheinschifffahrt wird der Metropolitanraum erkundet, die anschliessenden sechs Dialoge gehen unter anderem der Funktionsweise einer «15-Minuten-Stadt» oder der Mobilität im Metropolitanraum nach.

Dialogtag Drei: Stadt im Klimawandel? (17. November 2023)
 Dialogtag Drei beginnt mit einem Spaziergang vom Areal VoltaNord zum K-Haus und steht im Zeichen der Stadt im Klimawandel. Die Entwicklungsgebiete bieten städtebauliche Experimentierflächen und sind Basels Stadtlabore. Die sechs Dialoge fragen nach Impulsen für eine Stadtentwicklung in der Klimakrise. Ist eine grünere Stadt eine Frage der Radikalität? Welche kleinen Dinge bewirken grosses für ein klimaneutrales Basel? Inwiefern beeinflusst die Eigentümerschaft die Baukultur?

Abschluss: Stadt-Wunsch 2050 (18. November 2023)
 Anlässlich der Abschlussveranstaltung wird unter Teilnahme von Mitgliedern des Regierungsrats Basel-Stadt ein erstes Fazit der ‹Dialogtage 2023› gezogen.

Programm und Anmeldung
 Website www.basel2050.ch

Hinweise

Die ‹Dialogtage 2023› sind offen für alle Interessierten und frei zugänglich.

Der Prozess wird moderiert durch das S AM Schweizerische Architekturmuseum und kühne wicki future stuff und steht unter dem Patronat des Bundesamt für Kultur. Die Eröffnungs- und Abschlussveranstaltung moderiert der Journalist Dieter Kohler.

Auf www.basel2050.ch werden laufend Ansichten von Dialogpartnerinnen und Dialogpartnern veröffentlicht. Ansichten zum Dialogtag Eins:

Ansicht von Andreas Ruby, Direktor des S AM (Schweizerisches Architekturmuseum)

Ansicht von Britta Hentschel, Architekturhistorikerin

Ansicht von Beat Aeberhard, Kantonsbaumeister, Leiter Städtebau & Architektur

Ansicht von Uma Rukat, Junger Rat

Ansicht von Andreas Bründler, Architekt

Beilagen

Einladung ‹Dialogtage 2023›

Plakate ‹Dialogtage 2023›

‹Position 2022› von Städtebau & Architektur


contact: Ulrich Maier Leiter Mittelschulen und Berufsbildung Erziehungsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 61 267 56 30

lead_de: Stefan Binkert wird neuer Rektor des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule Basel. Er tritt damit die Nachfolge von Patrick Langloh an, der ab 1. Januar 2024 die Leitung des Bereichs Mittelschulen und Berufsbildung im Erziehungsdepartement übernimmt.

title_de: Neuer Rektor des WG und der WMS Basel

content_de:
Der 48-jährige Stefan Binkert ist seit 2004 Lehrer für Wirtschaft und Recht am Wirtschaftsgymnasium und an der Wirtschaftsmittelschule Basel. Zudem ist er seit 2011 Konrektor und leitete alle drei Abteilungen der Schule: Gymnasium, Wirtschafts- sowie Informatikmittelschule. Er hat diverse interne und externe Projekte geleitet, so auch die Einführung der freiwilligen Aufnahmeprüfung für die Sekundarstufe II in Basel-Stadt. Vor seinem Stellenantritt in Basel sammelte er wertvolle Erfahrungen in der Industrie.

Mit Stefan Binkert wird eine erfahrene Führungsperson Rektor am Wirtschaftsgymnasium und an der Wirtschaftsmittelschule Basel. Er kennt die Situation des Wirtschaftsgymnasiums als allgemein- und berufsbildende Schule bestens. Stefan Binkert kann so einen schnellen und reibungslosen Leitungswechsel für die Schule gewährleisten.


lead_de: Für die verbliebene Dauer der laufenden Sanierungsarbeiten am Spiegelhof ziehen die Departementsvorsteherin und verschiedene Stabsstellen in ein Gebäude auf dem Areal Rosental Mitte. An den Dienstleistungen für die Bevölkerung ändert sich hingegen nichts: Die Schalter des Einwohneramts, des Passamts und des Migrationsamts bieten ihre Dienste weiterhin an der Spiegelgasse an.

title_de: Temporärer Auszug aus dem Spiegelhof

content_de: Der Umzug ist wegen der Umbau- und Instandsetzungsmassnahmen (UMIS) sowie Neubau der Einsatzzentrale der Kantonspolizei nötig. Am 27. September 2022 hat der Regierungsrat weitere Ausgaben für zwingend erforderliche Sanierungsmassnahmen in den Bereichen Entwässerung, Wasserversorgung, Heizungsverteilung, Brandschutz, Fenster und Tragwerk des Spiegelhofs bewilligt. Diese Mängel wurden beim Einbringen von Erdbebenwänden und den davon ausgelösten Untersuchungen in Gebäudebereichen, die nicht im Perimeter des Projekts UMIS lagen, entdeckt. Die Sanierungsmassnahmen erfolgen parallel zu UMIS und dauern voraussichtlich noch rund drei Jahre.


contact: Simon Fuchs, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 4. März 2022, 12.10 Uhr, total 59’286 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie. Aktuell befinden sich 1468 positiv getestete Personen in Isolation. In Basel-Stadt wurden bisher 418'438 Impfungen verabreicht.

title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den aktuellen Fallzahlen in Basel-Stadt

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Seit gestern Donnerstag wurden in Basel-Stadt 477 zusätzliche Ansteckungen mit Covid-19 registriert. Dies entspricht einem Plus von 2864 Fällen seit der vergangenen Woche. Derzeit befinden sind 1468 positive getestete Personen in Isolation.

Von den 1468 aktiven Fällen befinden sich 60 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 32 weitere Personen mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 92 Hospitalisierten benötigten sieben Personen Intensivpflege. Vor einer Woche waren es insgesamt 87 Hospitalisierte (acht auf der Intensivstation), davon 31 mit Wohnsitz ausserhalb des Kantons.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 59’286 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 57’546 genesenen Personen, 272 Todesfällen und 1468 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin vor einer Woche ist eine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 1447 (CH: 1276), die 14-Tage-Inzidenz bei 2893 (CH: 2427). In der Vorwoche lag die 7-Tage-Inzidenz bei 1435 (CH: 1079), die 14-Tage-Inzidenz bei 3043 (CH: 2588).

Mit Stand gestern Donnerstag, 3. März 2022, wurden im Kanton Basel-Stadt total 418'438 Impfungen verabreicht, davon 108’939 Auffrischimpfungen (oder 51 Prozent der Bevölkerung). An den bisherigen Kinderimpf-Tagen wurden 3601 Impfungen verabreicht.

Die Situation in den Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt hält sich stabil, es liegen einzelne Infektionen vor. Die Verläufe der Infektionen sind sowohl bei den Mitarbeitenden als auch bei den Bewohnenden dank der Auffrischimpfung mehrheitlich milde. Es kommt zu wenigen Hospitalisierungen.

Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

Bitte beachten: Bis am 14. März 2022 werden aufgrund der Fasnachts- und Sportferien keine Zahlen erhoben.

Hinweise

Verfügbare Statistiken:

Im Kanton Basel-Stadt verabreichte Impfungen

Impfungen von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt

Fallzahlen Basel-Stadt

Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen


contact: Dr. Daniel Högger Tel. +41 61 267 85 84 Leiter Wahlen und Abstimmungen Staatskanzlei

lead_de: Am 22. Oktober 2023 finden die National- und Ständeratswahlen statt. 122 Personen kandidieren auf insgesamt 32 Listen für den Nationalrat, 4 Personen stellen sich für den Ständerat zur Wahl. Die Wahlunterlagen werden rund vier Wochen vor dem Wahltermin versandt.

title_de: Kandidierende für die National- und Ständeratswahlen 2023

content_de:
56 Frauen und 66 Männer bewerben sich auf 32 Listen um die 4 Sitze des Nationalrates. 3 Männer und 1 Frau treten bei der Ständeratswahl gegeneinander an.

Im Kantonsblatt werden die offiziellen Listen der Kandidatinnen und Kandidaten, nach Ablauf der Eingabefrist für Listenverbindungen und nach Ablauf der Bereinigungsfrist, am 16. September 2023 veröffentlicht. Massgeblich für die Angaben zu den Kandidierenden ist die Publikation im Kantonsblatt.

Hinweise

Kandidaturen Nationalrat

Kandidaturen Ständerat


contact: Hans Bossler Leiter Biosicherheit Kantonales Laboratorium Gesundheitsdepartement Tel. +41 61 385 25 95 hans.bossler@bs.ch

lead_de: Im St. Alban-Quartier in Basel wurde erstmals ein Nest einer Asiatischen Hornisse auf Kantonsgebiet gefunden. Das Nest konnte mit einer Suchaktion geortet werden. Ein Schädlingsbekämpfer hat das Nest im Auftrag des Kantons entfernt. Es ist davon auszugehen, dass in Zukunft vermehrt Asiatische Hornissen auftreten.

title_de: Erstes Nest einer Asiatischen Hornisse in Basel gefunden und entfernt

content_de:
Ein lokaler Imker hat über die Schweizer Meldeplattform für Asiatische Hornissen www.asiatischehornisse.ch letzte Woche ein verdächtiges Insekt gemeldet. Das Insekt wurde als Asiatische Hornisse bestätigt. Dank der kantonsübergreifenden Zusammenarbeit von ausgebildeten Hornissen-Scouts (siehe Medienmitteilung vom 28. Juni 2023) wurde unverzüglich eine Suche des Nests mittels Radio-Telemetrie gestartet. Zu diesem Zweck wurde eine eingefangene Asiatische Hornisse mit einem Minisender versehen. Durch die Ortung des Sendersignals konnte der Flug der Hornisse verfolgt und schliesslich das Nest unter Dachziegeln eines privaten Hauses geortet werden. In der Folge hat ein professioneller Schädlingsbekämpfer das Nest entfernt. Es wird für Forschungszecke weiter untersucht.

Die Asiatische Hornisse wurde in Europa erstmals im Südwesten von Frankreich entdeckt. Sie breitet sich seither stetig aus. In der Nordwestschweiz wurde 2022 zum ersten Mal ein Nest entdeckt. Seither wurden mehrere Nester entdeckt und entfernt. Nun erstmals eines in der Stadt Basel.

Die Asiatische Hornisse ernährt sich vorwiegend von Bienen. Im Extremfall kann sie ganze Bienenvölker vernichten. Für den Menschen ist die Asiatische Hornisse nicht gefährlicher als einheimische Hornissen.

Um Schäden der Asiatischen Hornissen einzudämmen, muss bei deren Auftreten schnell gehandelt werden. Deshalb ist es wichtig, verdächtige Insekten schnellstmöglich zu melden: www.asiatischehornisse.ch.


contact: Steve Beutler Tel. +41 61 267 57 39 Leiter Sportamt Basel-Stadt Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Am Samstag, 2. September 2023 zwischen 11 und 21 Uhr wird das 100-jährige Bestehen des Sportzentrums Rankhof gefeiert. Das Sportamt Basel-Stadt lädt die Bevölkerung zum Jubiläumsfest ein - mit Postenlauf, Verpflegungsständen, Matches und vielem mehr. Als zwei Highlights können am Abend kostenlos das Women's Super League-Spiel zwischen den FC Basel Frauen und dem FC St. Gallen 1879 sowie das Handball-Lokalderby zwischen dem RTV 1879 Basel und dem TV Birsfelden besucht werden.

title_de: 100 Jahre Sportzentrum Rankhof

content_de:
Vor 100 Jahren wurde der Rankhof feierlich mit einem Eröffnungsspiel zwischen dem FC Nordstern und dem FC Concordia eingeweiht. Dieses Jubiläum wird am Samstag, 2. September 2023 zwischen 11 und 21 Uhr wiederum mit vielen sportlichen Highlights gefeiert. Das Sportamt Basel-Stadt lädt die Bevölkerung zu diesem Jubiläumsfest des Sportzentrums Rankhof ein. Gemeinsam mit den ansässigen Vereinen wurde ein abwechslungsreicher Tag rund um Sport, Bewegung und Spass organisiert.

Auf dem Programm stehen etwa ein polysportiver Postenlauf, Verpflegungsstände, kurze Matches der Vereine sowie eine Band. Die Highlights am Abend: Im Rankhof-Stadion kann das Women's Super League-Spiel zwischen den FC Basel Frauen und dem FC St. Gallen 1879 verfolgt werden, anschliessend steht in der Rankhof-Halle das Handball-Lokalderby zwischen dem RTV 1879 Basel und dem TV Birsfelden auf dem Programm, beides kostenlos.

Während des Festes kann ein polysportiver Postenlauf absolviert werden, bei dem es tolle Preise zu gewinnen gibt. Zudem warten auf die Besucherinnen und Besucher ein vielseitiges gastronomisches Angebot sowie immer wieder spannende Matches der ansässigen Vereine zur Veranschaulichung der jeweiligen Sportart. Gegen Abend spielt die Band «Freaky Audio Machine».

Das detaillierte Fest-Programm ist auf der Internetseite des Sportamts Basel-Stadt, www.sport.bs.ch, zu finden. Die Anreise sollte via öffentlichen Verkehr, mit dem Velo oder zu Fuss erfolgen, da vor Ort keine Parkplätze zur Verfügung stehen werden.

Hinweise

www.sport.bs.ch


contact:
Roland Frank, Tel. +41 61 267 84 60
Leiter Stadtteilentwicklung, Kantons- und Stadtentwicklung
Präsidialdepartement

lead_de: Die sechzehn Quartiertreffpunkte, die zwei Stadtteilsekretariate und die Gundeldinger Koordination sollen weiterhin vom Kanton unterstützt werden. Zudem sollen die Kindertankstellen Claramatte und Oekolampad mitfinanziert werden. Für die Staatsbeitragsperiode 2024 bis 2027 hat der Regierungsrat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die 20 Quartierorganisationen schaffen die Voraussetzung für eine umfassende Quartierarbeit und eine damit verbundene möglichst hohe Lebensqualität.

title_de: Unterstützung für die Quartierarbeit im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Auf der Grundlage des Konzepts Quartiertreffpunkte Basel-Stadt  beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, in den Jahren 2024 bis 2027 16 Trägerschaften für den Betrieb je eines Quartiertreffpunktes Staatsbeiträge in der Höhe von jährlich 1,607 Millionen Franken (gesamthaft 6,428 Millionen Franken) auszurichten. Die Quartiertreffpunkte sind Orte der Begegnung und des Austausches. Sie bieten der Quartierbewohnerschaft vielfältige Aktivitäten und Beratungsangebote sowie Unterstützung für den Alltag und helfen bei der Umsetzung eigener Ideen.

Der Verein Familienzentrum Gundeli, der Elternverein MaKly, der Sozialverein St. Johannes (Betrieb der Kontaktstelle Eltern und Kinder St. Johann) und der Verein Treffpunkt Breite sollen gemäss der Vorlage an den Grossen Rat für zusätzliche Leistungen im Bereich Frühe Förderung in den Jahren 2024 bis 2027 mit gesamthaft jährlich 180'000 Franken (insgesamt 720’000 Franken) unterstützt werden.

Auf der Grundlage des Konzepts Stadtteilsekretariate Basel  beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den drei Trägervereinen Stadtteilsekretariat Kleinbasel, Stadtteilsekretariat Basel-West und Gundeldinger Koordination in den Jahren 2024 bis 2027 Unterstützungsbeiträge von gesamthaft jährlich 390'000 Franken (gesamthaft 1,56 Millionen Franken) zu bewilligen. Diese drei Trägervereine sind Ansprechstellen bei Anliegen zur Partizipation (§ 55 Kantonsverfassung) und beziehen die interessierte Bevölkerung mittels unterschiedlicher Formate in die Entwicklungen der Stadt Basel ein.

Im Weiteren beinhaltet die Vorlage auch einen Antrag an den Grossen Rat, für projektbezogene Leistungen der Quartiertreffpunkte und Stadtteilsekretariate in den Jahren 2024 bis 2027 eine Rahmenausgabe in der Höhe von jährlich 100‘000 Franken (gesamthaft 400‘000 Franken) zu bewilligen.

Zudem beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, dem Verein Robi-Spiel-Aktionen für den Betrieb der Kindertankstellen Claramatte und Oekolampad in den Jahren 2024 bis 2027 Ausgaben von jährlich 180'000 Franken (gesamthaft 720'000 Franken) zu bewilligen.

Die 20 Quartierorganisationen nutzen die aus ihrer Arbeit resultierenden Synergien und bilden damit die Voraussetzung für eine umfassende Quartierarbeit. Sie fördern Prozesse, durch welche gegenseitiges Verständnis, gesellschaftlicher Zusammenhalt und ein gutes Zusammenleben entstehen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt einer hohen Lebensqualität.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Annina von Falkenstein (LDP) betreffend «mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten» als Anzug zu überweisen. Da der Regierungsrat für die Tarife des öffentlichen Verkehrs von Gesetzes wegen nicht zuständig ist, ist die Motion nur teilweise rechtlich zulässig. Dem Regierungsrat ist aber bewusst, dass der Preis für häufige ÖV-Fahrten über die Grenzen des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) hinaus im Vergleich zum günstigen Preis des Verbundabonnements (U-Abo) sehr hoch erscheint. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich deshalb in den Gremien des TNW für eine Anpassung des Tarifs ein. (Auskunft: Simone Mormile, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 65 67)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Franziska Roth, SP, betreffend «genügend Unterrichtszeit für alle» als Anzug zu überweisen. Mit der geplanten Anpassung der Stundentafel für die Sekundarschule und dem Massnahmenpaket zur Weiterentwicklung der integrativen Schule sind derzeit zwei Vorlagen in Bearbeitung, die das quantitative und qualitative Unterrichtsangebot betreffen. Der Regierungsrat wird nach der Umsetzung über die Ergebnisse berichten. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Sasha Mazzotti (SP) betreffend «Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat erst kürzlich die Biodiversitätsstrategie des Kantons Basel-Stadt mit Aktionsplan verabschiedet. Die Strategie wird damit für die Behörden des Kantons verbindlich – sie setzt mit ihrem Aktionsplan bewusst Schwerpunkte zum Schutz und zur Entwicklung der Natur im Kanton. Ziel ist es, mit laufenden und neuen Projekten in den gesetzten Schwerpunkten bezüglich Biodiversität in den kommenden acht Jahren relevante Fortschritte zu erzielen. Das in der Motion geforderte Verwendungsverbot von Pestiziden kann aufgrund der umfassenden nationalen Regelung auf kantonaler Ebene nicht durchgesetzt werden. (Auskunft: Stephan Ramin, Projektleiter Pflanzenschutz, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 63)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Fraziska Roth-Bräm, SP) betreffend «OeV-Verbindung nach Inzlingen» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt engagiert sich bereits seit Langem für die Verbesserung der Busverbindung zwischen Riehen und Inzlingen. Unter den gegebenen Voraussetzungen konnte noch keine Lösung für einen Angebotsausbau gefunden werden. Vor allem die ungenügende Wirtschaftlichkeit sowie die begrenzten finanziellen Möglichkeiten der deutschen Partnerinnen stehen einer Umsetzung zusätzlicher ÖV-Angebote zwischen Riehen und Inzlingen im Wege. Falls sich in Zukunft neue Möglichkeiten ergeben sollten, ist der Regierungsrat gerne bereit, die Planung für Angebotsverbesserungen wieder aufzunehmen. (Auskunft: Julia Harms, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat einen Staatsbeitrag an den Verein Diakonische Stadtarbeit Elim für die Finanzierung des Aufbaus und des Betriebs eines neuen stationären Suchttherapieangebots mit der Bezeichnung Hey-U Intensiv für die Jahre 2024 bis 2027 beantragt. Im Kanton Basel-Stadt besteht für Menschen mit schwerer Substanzabhängigkeit und psychischer Erkrankung am Übergang von einem stationären psychiatrischen Aufenthalt in ein begleitetes Wohnangebot eine Versorgungslücke. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

dem Verein Theaterplatz-Quartier eine Finanzhilfe von Fr. 85’000 für das Jahr 2023 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das Projekt «Theaterplatz-Quartier» setzt neue Impulse, um den Theaterplatz und das umliegende Quartier mit gezielten künstlerischen und baulichen Massnahmen sowie Aktionen zu beleben. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Verein StadtKonzeptBasel eine Finanzhilfe von 250'000 Franken für das Jahr 2023 aus dem Stadtbelebungsfonds bewilligt. Das diesjährige Stadtraum-Festival ist keine Fortführung der letztjährigen Ausgabe, die wiederum eine Weiterentwicklung des bekannten Projekts «Flâneur» war. Der Perimeter hat geändert. Neu steht die Elisabethenstrasse im Zentrum und neue Aktivitäten und eine andere Ausrichtung unterscheiden «Flâneur 2» von den Vorgängerprojekten. Bei der Gestaltung des Festivals werden aktuelle Themen wie zum Beispiel Struktur- und Gesellschaftswandel sowie Megatrends berücksichtigt. «Flâneur» soll sich als jährlich wiederkehrendes, aber immer wieder neues Projekt etablieren und so die Innenstadt nachhaltig beleben und andere Veranstaltende inspirieren. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 54'500 Franken bewilligt.

content_de:
Musiktheater-Abend «AtemNoten», Dezember 2023, Gare du Nord, Verein für zeitgenössische Musikproduktionen, Fr. 10'000.

Strassentheater «Litter Lemons», Mai bis Juli 2024, öffentlicher Raum Basel, Vinzent Gisi, 10'000 Franken.

Poetry Slam-Reihe «Slam Basel», September 2023 und Mai 2024, Sommercasino, Kulturverein Slam Basel, Fr. 10'000.

Musiktheater-Abend «Louises Traum oder where and who the f...ck is Kurt Weill», November 2023, H95, Verein Modern Time Production, Fr. 8'200.

Ausstellung «Embodied Landscape», Mai 2023, Villa Renata, Verein Villa Renata, Fr. 7'000.

Konzert «Magnificat», Dezember 2023, Peterskirche, Verein Kantorei St. Peter Basel, Fr. 6'000.

Konzert «alles ausser:gewöhnlich», September 2023, Theater Tabourettli, Verein Jazzchor Basel, Fr. 2'000.

Konzert «10 Jahre Basler Beizenchor», September 2023, LaunchLab, Verein Basler Beizenchor, Fr. 1'300.


contact: Jonathan Koellreuter Telefon +41 61 267 46 68 Leiter Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Jury-Vorsitzender und Kantonsbaumeister Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Am Schliengerweg 31 entstehen im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+ sechs preisgünstige Wohnungen für Grossfamilien und zwei Kindergärten. Das Siegerprojekt überzeugt mit einem hohen Anteil an wiederverwendeten Baumaterialien und funktionalen Grundrissen und soll bis 2026 realisiert werden.

title_de: Kanton baut beim Horburgpark sechs preisgünstige Wohnungen und zwei Kindergärten mit wiederverwendeten Baumaterialien

content_de:
Der Kanton erstellt am Schliengerweg 31 in Kleinbasel sechs preisgünstige Wohnungen in Eigeninvestition. Zudem entstehen im Erdgeschoss des Gebäudes ein Regelkindergarten und ein heilpädagogischer Kindergarten. Der Kanton hat für die Umsetzung des Vorhabens einen offenen Projektwettbewerb durchgeführt. Das Planungsteam Solanellas Van Noten Meister und Thomas Kohlhammer hat diesen mit dem Projekt «L’Eclisse» für sich entschieden. Es überzeugte die interdisziplinär zusammengesetzte Jury mit funktionalen, flexibel nutzbaren Grundrissen und einem hohen Anteil an wiederverwendeten Bauteilen.

Klimaschonende Bauweise dank «Re-Use»
 Um möglichst umweltschonend zu bauen, hat der Kanton den Wettbewerbsteilnehmenden einen Katalog mit Baumaterialen zur Verfügung gestellt, die aus dem Rückbau von Liegenschaften stammen. Das Siegerteam hat das Angebot intensiv genutzt und kreative Lösungen gefunden, um die Bauteile wiederzuverwenden. So dienen beispielsweise Rippendecken und Stützen aus dem Rückbau des Lysbüchel-Parkhauses als Tragwerk des Gebäudes. Zudem werden gebrauchte Stahlstützen und Geländer eingesetzt. Das zahlt sich aus: Für den Bau der Liegenschaft benötigt der Kanton nur rund halb so viel CO2 wie ein Neubau im Schweizer Durchschnitt. Da eine Photovoltaik-Anlage an der Fassade und auf dem Dach mehr Strom produziert als benötigt wird, weist das Gebäude zudem bereits nach sieben Jahren eine positive Gesamtenergiebilanz auf.

Preisgünstige Wohnungen mit reduzierter Wohnfläche
 Der Kanton baut die Liegenschaften im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+. Hier kommt der Mietvertrag Plus zur Anwendung: Die Mietenden können die grossen Familienwohnungen im Vergleich zur Nettomarktmiete um 20 Prozent günstiger mieten, wenn sie unter anderem Vorgaben zur Belegung (Anzahl Personen pro Wohnung) und zum Einkommen erfüllen. Mit diesem Anreiz zur Reduktion der Wohnfläche pro Person leistet das Projekt einen Beitrag zu einem haushälterischen Umgang mit dem Boden.

Hinweise

Die Wettbewerbsergebnisse sind vom 20 bis zum 30. September 2023, montags bis samstags von 12.00 bis 17.00 Uhr an der Uferstrasse 90 ausgestellt. Die Vernissage findet am 19. September 2023 um 17.00 Uhr statt. Der Zugang ist frei.

Der Jurybericht ist auf der Webseite von Immobilien Basel-Stadt publiziert.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft betreiben auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Informationsstand an der Auto/Mobil Basel. Im Fokus stehen die Themen «Ablenkung im Strassenverkehr» und deren Folgen. In einem Fahrsimulator können die Besuchenden diese eins zu eins erleben.

title_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft gemeinsam an der Auto/Mobil Basel 2023

content_de:
Wie gewohnt betreiben die Kantonspolizei Basel-Stadt und die Polizei Basel-Landschaft auch dieses Jahr einen gemeinsamen Informationsstand an der Auto/Mobil Basel vom 1. bis am 3. September. Diese findet heuer zum zweiten Mal nicht in der Messe Basel, sondern im Kanton Basel-Landschaft in der St. Jakobshalle in Münchenstein statt. Erwartet werden rund 25'000 Besucherinnen und Besucher. Der Eintritt ist frei.

Fokus auf Ablenkung im Strassenverkehr und deren Folgen

Der Infostand der beiden Polizeikorps befindet sich im ersten Stockwerk der St. Jakobshalle ganz hinten gegen die Brüglingerstrasse. Der thematische Fokus ist ganz auf die Themen «Ablenkung im Strassenverkehr durch Telefonie- und Navigationsgeräte» und deren Folgen gerichtet. In einem Fahrsimulator können die Besucher/innen die Auswirkungen von Ablenkung am Steuer beispielsweise durch Handy-Gebrauch eins zu eins selbst erleben. Im Weiteren steht eine Fotoanlage zur Verfügung, die es den Besuchern erlaubt, sich alleine oder zu zweit auf Polizei-Motorrädern fotografieren zu lassen und die Fotos gleich mit nach Hause zu nehmen.

Dienste Administrativmassnahmen erteilen Auskünfte

Ablenkung am Steuer führt neben einer Strafe oft auch zu einer Massnahme betreffend den Führerausweis. Deshalb stehen die Mitarbeitenden der beiden Administrativmassnahmen-Dienste den Besucherinnen und Besuchern gemeinsam mit den Mitarbeitenden der beiden Verkehrspolizeien für Gespräche, Tipps und Anregungen zur Verfügung. Sie freuen sich auf interessante Gespräche mit der Bevölkerung.


contact: Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt Klaus Spechtenhauser, wiss. Redaktor Unterer Rheinweg 26, 4058 Basel Tel. +41 61 267 66 01, Natel +41 79 544 50 68 klaus.spechtenhauser@bs.ch

lead_de: Die diesjährigen Europäischen Tage des Denkmals in der Schweiz stehen unter dem Motto «Reparieren und Wiederverwenden». Die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt reflektiert das Thema am 9. September mit zahlreichen Führungen und Rundgängen «Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz». Wer mehr Lust auf Baukultur vor Ort hat, kann bereits am Donnerstag- und Freitagabend (7./8. September) die Elisabethenstrasse näher kennenlernen.

title_de: Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz

content_de:
«Reparieren und Wiederverwenden» heisst das schweizweite Motto der diesjährigen Europäischen Tage des Denkmals am 9./10. September. Die Thematik könnte aktueller nicht sein: Reduce und Repair, Reuse und Recycle sind die neuen Worte für neue Wege, die das Bauen ressourcenschonender und klimaverträglicher machen sollen. Und was hat dies mit Denkmalpflege zu tun? Sie verfolgt seit jeher eine dezidiert zukunftsorientierte Strategie: durch ihren Einsatz für Wiederverwertung und Weiterverwendung, für ein Weiterbauen im, mit oder aus dem Bestand. Das schont Ressourcen, sichert identitätsstiftende Baukultur in der Gegenwart und führt sie in die Zukunft.

In Basel konzentriert sich das Programm auf den Samstag, 9. September und erkundet das Gebiet «Zwischen Steinenberg und Aeschenplatz». Hier – am Steinenberg, in der Elisabethenstrasse und in der Aeschenvorstadt – finden sich zahlreiche baukulturell wertvolle Objekte, an denen sich die Themen Reparieren, Sanieren und Restaurieren, Wiederverwenden, Weiterverwenden und Weiterbauen wunderbar demonstrieren lassen: Von der Restaurierung und Erweiterung eines renommierten Konzertsaals über die aufwändige Reparatur eines bedeutenden neugotischen Kirchenbaus bis zur beispielhaften Fassadensanierung an einem Bürohaus aus der bauboomenden Nachkriegszeit. Die Führungen umrahmen das Mittagskonzert mit dem Kammerorchester Basel und der Denkmaltag-Ausklang mit dem Tango-Virtuosen Marcelo Nisinman. Zudem verkehren Oldtimer-Trams durch die Stadt.

Das Programm hat die Kantonale Denkmalpflege zusammen mit mehreren Partnerorganisationen, lokalen Kennerinnen und sachkundigen Fachleuten zusammengestellt. Alle Führungen und Veranstaltungen am Denkmaltag in Basel sind – wie in der ganzen Schweiz – kostenlos. Bei mehreren Führungen ist die Anzahl der Teilnehmenden beschränkt und eine Anmeldung erforderlich. Anmeldung und Tickets: Ab 1. September auf www.basler-baukultur.ch.

Programm & Informationen
 Detailseite zum Denkmaltag 2023
 Veranstaltungsseite der Kantonalen Denkmalpflege

Für Earlybirds
 Unmittelbar vor dem Denkmaltag bietet die Kantonale Denkmalpflege unter dem Motto «Abends in der Elisabethenstrasse» am 7. und 8. September im Rahmen des Flâneur-Festivals zwei Führungen an zur Entwicklung der Elisabethenstrasse (jeweils um 18.30 Uhr) und zum Haus zum Kirschgarten (jeweils um 19.30 Uhr).
 Die beiden Führungen sind kostenlos; es ist keine Anmeldung erforderlich.

Details: Veranstaltungsseite der Kantonalen Denkmalpflege

Hinweise

Anhänge:

Programmbroschüre der Kantonale Denkmalpflege (PDF-Download, 2.1 MB)

Plakat A3


contact: Gaudenz Wacker Tel. +41 61 267 42 49 Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Wie viele Schülerinnen und Schüler gehen heute in Basel-Stadt zur Schule? Und wie viele voraussichtlich bis zum Ende des Jahrzehnts? Wie gross ist der Anteil der Kinder, die zum Deutschlernen vor dem Kindergarten verpflichtet werden? Und was sind die häufigsten Nachnamen an den Basler Volksschulen nach Müller? Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» gibt Antworten auf diese Fragen und viele mehr – zum zehnten Mal.

title_de: Zahlen und Fakten rund um die Basler Schulen zum zehnten Mal

content_de:
Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» wird dieses Jahr zum zehnten Mal veröffentlicht. Seit seiner ersten Publikation sind verschiedene Indikatoren teils deutlich gestiegen – darunter etwa die Anzahl Schülerinnen und Schüler insgesamt (27'310), die Anzahl Lehrpersonen insgesamt (3'993) oder auch die Anzahl Kinder, die in einer Kita oder in einer Tagesfamilie betreut werden (5'564), oder die Angebote der Tagesstrukturen (5'282) nutzen.

Im Kapitel «Schülerprognosen» wirft der «Zahlenspiegel Bildung» auch einen Blick auf die Zukunft. So wird die Anzahl Schülerinnen und Schüler an den Volksschulen zunächst wahrscheinlich leicht steigen, sich dann in den nächsten Jahren aber auf einem hohen Niveau stabilisieren.

Weitere Indikatoren aus dem «Zahlenspiegel Bildung»:

Insgesamt 811 Kinder besuchen ein obligatorisches Angebot der frühen Deutschförderung vor dem Kindergarten. Das entspricht rund 40% aller dreijährigen Kinder im Kanton.

Die Anzahl Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bildungsbedarf in integrativen Angeboten (819) hat zuletzt stetig zugenommen. In separativen Angeboten sind die Zahlen im Verlauf der letzten Jahre hingegen gesunken (474) – obwohl die Anzahl Schülerinnen und Schüler insgesamt im selben Zeitraum gestiegen ist.

Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die die ersten neun Schuljahre in der Regelzeit durchlaufen, ist im Lauf des letzten Jahrzehnts deutlich angestiegen (von 86% auf 93%).

Und übrigens: Die häufigsten Nachnamen an den Basler Volksschulen nach Müller (69x) sind: Keller (41x), Schmid (38x) und Gashi (36x).

Der Basler «Zahlenspiegel Bildung» vermittelt der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu den am häufigsten nachgefragten statistischen Werten zum Basler Schulsystem. Er ist online verfügbar.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat von Mitte Juli bis Ende August ihre Präsenz während der Wochenendnächte an populären Treffpunkten in der Stadt, wie bereits in den vergangenen Jahren, intensiviert. Mit dieser Initiative zielte sie darauf ab, Gewaltdelikte im öffentlichen Raum sowohl vorbeugend als auch aktiv zu bekämpfen.

title_de: Sommeraktion gegen Gewaltdelikte

content_de:
Vom 14. Juli bis zum 27. August stärkte die Kantonspolizei ihre Präsenz insbesondere in den Abend- und Nachtstunden des Wochenendes am Rheinufer, bei der Dreirosenanlage sowie an anderen Orten mit hohem Publikumsaufkommen. Spezialistinnen und Spezialisten aus den präventiven und operativen Einheiten arbeiteten dabei sowohl in Uniform als auch in Zivil eng zusammen.

Ihr Hauptaugenmerk richtete sich auf Personen, deren Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigte oder gefährdete. Insgesamt führte die Polizei während dieser Aktion Kontrollen von rund 570 Personen durch. Rund 29% der kontrollierten Personen waren minderjährig und rund 86% männlich. Bei 124 Grobkontrollen wurden insgesamt zehn Messer festgestellt, sieben Messer wurden sichergestellt.

Seit Jahren führt die Kantonspolizei Basel-Stadt gezielte Aktionen durch - beispielsweise während der Herbstmesse gegen Trick- und Taschendiebstähle oder im Sommer gegen Gewaltdelikte am Rhein und in der Innenstadt. Die Verhinderung von Gewaltdelikten ist einer der Schwerpunkte des Regierungsrats in der Kriminalitätsbekämpfung.


contact: Jonas Lüscher Tel. +41 61 267 67 54 Team- und Projektleiter Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die neu sanierte Parkanlage ist bereits seit Juni wieder geöffnet. Die Eröffnungsfeier musste aufgrund eines Unwetters verschoben werden. Nun ist es soweit: Mit einem Quartierfest für Gross und Klein bedankt sich die Stadtgärtnerei heute, 31. August, bei den Anwohnerinnen und Anwohnern. Ab 15.00 Uhr steht die Anlage Kindern für Spiel und Spass, mit Marktständen, Speckstein schleifen, Schminken und einem Glacéwagen zur Verfügung. Der offizielle Teil beginnt um 17.00 Uhr mit der Begrüssung durch Regierungsrätin Esther Keller und einer Ansprache von Emanuel Trueb, Leiter der Stadtgärtnerei.

title_de: Einweihungsfeier des frisch sanierten Winkelriedplatzes im Gundeli

content_de:
Der Winkelriedplatz ist dank seiner zentralen Lage im Gundeldingen, insbesondere für die Kinder des Quartiers gut zu erreichen und ein wichtiger Begegnungsort für die Bevölkerung. Die Parkanlage wurde in den letzten Monaten saniert und bietet nun mit den Bepflanzungen, der neuen Wasserspielanlage und dem Erhalt des wertvollen Baumbestandes eine wichtige Naturoase. Mit einem offiziellen Einweihungsfest bedankt sich die Stadtgärtnerei bei den Anwohnerinnen und Anwohner für die Entbehrungen während der Bauarbeiten und die gute Zusammenarbeit mit dem Stadtteilrichtplan Gundeldingen sowie der Begleitgruppe aus dem Quartier.

Der Anlass findet auch bei Regen statt. Bei schlechter Witterung stehen Zelte bereit.

Hinweise

Fotos Winkelriedplatz, Robert Adam


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement saniert bis voraussichtlich Anfang 2025 das marode Rheinufer unterhalb der Pfalz. Ab Montag, 4. September 2023 wird deshalb von der Wettsteinbrücke bis zur Pfalz eine vorübergehende Baupiste aufgeschüttet. Unter der Wasseroberfläche wird ein neuer Betonriegel dafür sorgen, dass der Mauerfuss nicht abrutscht. Die denkmalgeschützte Ansicht des Münsterhügels bleibt erhalten. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird die Böschung nach dem Ende der Bauarbeiten wieder begrünen.

title_de: Sanierung Pfalzböschung startet mit Schüttung der Baupiste

content_de:
Die Standsicherheit der Grossbasler Rheinuferböschung bei der Pfalz ist nicht mehr gewährleistet. Um das Ufer dauerhaft zu sichern, muss das Bau- und Verkehrsdepartement die Ufermauer unterhalb des «Fähribödelis» und die Böschung sanieren. Mauer und Böschung werden neu vermörtelt und mit Bodennägeln neu verankert. Damit der Mauerfuss nicht abrutscht, erhält er unter dem Wasserspiegel zusätzlich einen Betonriegel. Im Betonriegel einbetonierte Steine werden neue Lebensräume für Wasserlebewesen schaffen. Die denkmalgeschützte Ansicht des Münsterhügels bleibt vollständig erhalten. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird die Böschung so gestalten, dass nach dem Ende der Bauarbeiten wieder Pflanzen in den Steinfugen gedeihen.

Eine Baupiste von Wettsteinbrücke bis zum Münster

Für den Zugang zur Baustelle und die Arbeiten im und am Wasser ist eine Baupiste notwendig. Ab Montag, 4. September 2023 wird die Baupiste von der Bootsrampe unterhalb der Wettsteinbrücke bis zum Treppenabgang von der Pfalz aufgeschüttet. Schiffe werden die notwendigen Steinblöcke und den Kies anliefern. Die Baupiste wird bis zum Treppenabgang der Pfalz reichen. Ausserhalb der Arbeitszeiten wird die Baupiste abgesperrt. Unbefugten ist das Betreten aus Sicherheitsgründen nicht gestattet.

Der Beginn der eigentlichen Sanierung ist auf Januar 2024 geplant. Die gesamten Arbeiten inklusive der Entfernung der Baupiste dauern voraussichtlich bis Anfang 2025. Es ist vorgesehen, die Steinblöcke und das übrige Schüttmaterial vorübergehend bei der Wettsteinbrücke im Rhein zu belassen. Das Material soll bei der geplanten Erneuerung des Rheinbords Oberer Rheinweg zum Einsatz kommen.

Die Münsterfähre kann während der gesamten Sanierung mit Ausnahme von kurzen Unterbrüchen ihren Betrieb aufrechterhalten. Die Grossbasler Anlegestelle wird vorübergehend auf der Aussenseite der Baupiste eingerichtet.

Hinweise

Bild Uferböschung

Bild Zufahrt Baupiste


contact: Weitere Auskünfte Simone Leibundgut, Tel. +41 61 267 13 83 Leiterin Stab, Stv. Amtsleiterin, Amt für Sozialbeiträge (ASB) Jürg Gschwend, Tel. +41 695 88 24 Geschäftsleiter Plusminus

lead_de: Angesichts des Anstiegs der Energiekosten im Herbst/Winter 2022/2023 hat die Budget- und Schuldenberatungsstelle Plusminus in Zusammenarbeit mit dem Amt für Sozialbeiträge (ASB) ein Projekt ins Leben gerufen, um Personen mit Ergänzungsleistungen ohne Vermögen bei der Begleichung ihrer Heiz- und Nebenkostenabrechnung zu unterstützen. Das Projekt wird mit 465’000 Franken aus dem Swisslos-Fonds unterstützt.

title_de: Plusminus unterstützt mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds EL-Beziehende bei der Bezahlung der Heiz- und Nebenkostenrechnung

content_de:
Die Ergänzungsleistungen übernehmen im Gegensatz zur Sozialhilfe keine Nebenkostennachzahlungen. Personen mit Ergänzungsleistungen (EL) zu AHV- und IV-Renten müssen deshalb Nebenkostennachzahlungen aus dem Lebensbedarf begleichen, wenn keine Ersparnisse bestehen. Mit dem Projekt des ASB und Plusminus können EL-Beziehende ohne Vermögen einmalig ihre Nachzahlungsforderung zur Heiz- und Nebenkostenabrechnung bei Plusminus zur Bezahlung einreichen.

Ziel des Projektes ist es, das Risiko zu minimieren, dass vermögenslose EL-Beziehende durch die rasche und unerwartete Erhöhung der Energiekosten unter die Armutsgrenze fallen oder sich verschulden müssen.

Die berechtigten Haushalte (rund 3’700 Personen) werden nun vom ASB angeschrieben und über die Möglichkeit der Kostenübernahme der Heiz- und Nebenkostenabrechnung durch Plusminus informiert. Das Projekt startet am 1. September 2023. Rechnungen können einmalig bis spätestens 30. September 2024 bei Plusminus eingereicht werden. Die Nachzahlungsforderungen (von mind. 50 bis maximal 500 Franken) werden mit den Swisslos-Fonds-Geldern beglichen. Es handelt es sich dabei um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den Paragraphen 2 und 5 Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt.

Hinweise

Über das Amt für Sozialbeiträge

Das Amt für Sozialbeiträge (ASB) unterstützt mit seinen Leistungen Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die im Kanton Basel-Stadt wohnhaft sind. Es ist zuständig für die Bereiche Krankenversicherung, Familien, IV-/AHV-Rentnerinnen und -Rentner, Personen mit Behinderung und Opfer von Straftaten.

Über Plusminus

Plusminus ist eine soziale Beratungsstelle in Basel. Sie berät die Bevölkerung des Kantons Basel-Stadt in Budget- und Schuldenfragen, betreibt Prävention und stellt Informationen zum Thema zur Verfügung. Die Organisation wird von der Christoph Merian Stiftung und der Caritas beider Basel getragen und zusätzlich finanziell unterstützt vom Kanton Basel-Stadt.


contact: Bülent Pekerman Grossratspräsident Telefon +41 76 391 33 60

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Septembersession über eine stärkere Förderung der Jugendkultur und die Weiterführung des Marketing-Engagements des Kantons bei den Swiss Indoors. Weiter liegt dem Basler Parlament eine Gesetzesänderung vor, welche die Grundlage für einen Teuerungsausgleich für Mitarbeitende subventionierter Kindertagesstätten schafft.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 13. und 20. September 2023

content_de:
Ergänzung des Tagesbetreuungsgesetzes

Der Regierungsrat möchte im Tagesbetreuungsgesetz den Anspruch auf einen jährlichen Teuerungsausgleich für Mitarbeitende von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen verankern. Dieser richtet sich nach der Entwicklung der Personalteuerung beim Kanton. Die Kita-Mitarbeitenden sollen den Teuerungsausgleich rückwirkend per 1. Januar 2023 erhalten, es geht um 2,25 Mio. Franken. Da diese Ausgabe für 2023 nicht budgetiert ist, wird dem Grossen Rat ein entsprechender Nachtragskredit beantragt. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) ist mit der Gesetzesänderung und der Ausgabe einverstanden.

Stärkere Förderung der Jugendkultur

Als Teil der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative» soll für die Förderung junger Kulturschaffender künftig mehr Geld zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat beantragt für die Jahre 2023 bis 2026 insgesamt 2,165 Mio. Franken. Die Beiträge für die Jugendkultur steigen damit 2023 um 175’000 Franken und 2024 bis 2026 um 330’000 Franken. Um eine klare Anlaufstelle für junge Kulturschaffende zu schaffen und Strukturen zu vereinfachen, soll künftig die gesamte Einzelprojektförderung bis 30 Jahre über den GGG Kulturkick erfolgen. Dieser ist bisher Anlaufstelle für Gesuchstellende bis 25 Jahre, während die Abteilung Kultur auch Gesuche von Kulturschaffenden bis 30 Jahre entgegennahm. Die Abteilung Kultur bleibt für Projekte zuständig, welche die Rahmenbedingungen für das jugendkulturelle Schaffen verbessern. Die BKK stimmt dem Regierungsantrag mit 11 zu 2 Stimmen zu. Eine Kommissionsminderheit möchte das Alter der Jugendförderung auf 25 Jahre beschränken.

Verlängerung des Swiss Indoors Marketings

Seit 2006 nutzt der Kanton Basel-Stadt die Swiss Indoors als Werbeplattform. Bis 2016 bezahlten die beiden Basel für den Schriftzug «Basel» auf dem Center Court je 250'000 Franken, dann zog sich Basel-Landschaft zurück. Seither haben die Swiss Indoors einzig den baselstädtischen Beitrag über 250'000 Franken erhalten. Weil die Organisatoren eine marktgerechtere Abgeltung des Schriftzugs in Höhe von 500'000 Franken pro Jahr fordern, beantragt der Regierungsrat eine Verdoppelung des Marketing-Beitrags und damit (inkl. MwSt) 2,16 Mio. Franken für die Jahre 2023-2026. Der Regierungsrat knüpfte die Beitragserhöhung an Bedingungen, welche den Verbleib und die Verankerung des Tennisturniers in Basel bis 2026 absichern. Die Wirtschafts- und Abgabekommission stimmt der Ausgabe mit 8 zu 1 Stimmen bei 4 Enthaltungen zu. Sie kritisiert den Rückzug von Basel-Landschaft aus der Vereinbarung.

Koordination von Flüchtlings-Gastfamilien

Für die Weiterführung des Projekts «Unterkunft Ukraine» der GGG Benevol im laufenden Jahr beantragt der Regierungsrat 400'000 Franken. Weiter soll der Fehlbetrag übernommen werden, welcher bei der GGG Benevol letztes Jahr bei der Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine entstanden ist. Es geht um weitere 85'000 Franken. Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) ist einverstanden.

Jahresberichte zu öffentlich-rechtlichen Institutionen

Der Grosse Rat wird ausserdem den Jahresbericht 2022 der GSK zum öffentlich-rechtlichen Spitalgeschehen inklusive speziellem Mitbericht der Finanzkommission zur Universitären Altersmedizin (ehemals Felix Platter-Spital) diskutieren.

Weiter legen die Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen der Schweizerischen Rheinhäfen (BS und BL) und der Fachhochschule Nordwestschweiz (BS, BL, AG und SO) ihre Berichte zum vergangenen Jahr vor.

Petitionen und parlamentarische Vorstösse

Von den drei vorliegenden Petitionen will die Petitionskommission die Petition «Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse» mit 6:4 Stimmen dem Regierungsrat zur Stellungnahme überweisen. Die Petition richtet sich gegen ein Bauprojekt des Bürgerspitals. Die Petitionskommission formuliert Fragen zum Erhalt und zur Schaffung von Grünflächen aufgrund der Klimaproblematik.

Schliesslich liegt nach der Sommerpause eine lange Liste neuer parlamentarischer Vorstösse und von Regierungsantworten vor. Unter den neuen Motionen findet sich die Forderung der GSK, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat die Eignerstrategien und damit die langfristige Planung der öffentlichen Spitäler zur Kenntnis bringt – so wie dies auch für IWB, BVB und Basler Kantonalbank gilt. Eine weitere, von Mitgliedern sämtlicher Fraktionen unterschriebene neue Motion verlangt eine lückenlose Zwischennutzung des Musical Theaters ab 2025.

Eine vom Grossen Rat im März überwiesene Motion «mediterrane Nächte» erachtet der Regierungsrat als rechtlich nicht zulässig, er möchte sie aber als Anzug entgegennehmen. Es geht um längere Öffnungszeiten von Juni bis September für Gastronomiebetriebe mit genehmigten Terrassen- und Boulevardflächen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Charlotte Staehelin Tel. +41 61 267 42 49 Mitarbeiterin Kommunikation Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Primarstufe Wasgenring hat heute zwei neue Schulbauten feierlich eröffnet. Dank der Neubauten haben die Primarschülerinnen und -schüler am Standort wieder mehr Platz. Die beiden Neubauten bieten moderne Unterrichtszimmer, ein zeitgemässes, grosses Raumangebot für die Tagesstruktur, eine grosse Aula und vieles mehr.

title_de: Eröffnung von zwei Neubauten für die Primarschule Wasgenring

content_de:
Die Schulanlage Wasgenring ist in ihrem Aufbau einzigartig in der Stadt. Die Gebäude sind über das parkähnliche Areal mit seinem alten Baumbestand verteilt. Die beiden neuen Schulgebäude für die Primarstufe reihen sich ein neben die anderen Gebäude auf der denkmalgeschützten Schulanlage aus den 1950er Jahren. Die Gebäude sind heute im Beisein von Regierungsrat Dr. Conradin Cramer und Regierungsrätin Esther Keller offiziell eröffnet worden.

Mit den Neubauten erhalten Schülerinnen und Schüler mehr Platz. Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren gestiegen. Auch der Bedarf an Tagesstrukturen ist gewachsen. Die beiden Neubauten bieten – neben einer neuen Aula – Räume für die Tagesstruktur, neue Klassenzimmer und Spezialräume.

Die Gebäude sind auch für künftige Hitzephasen gerüstet: Sie verfügen über ein natürliches Nachtauskühlungssystem, das über die Zirkulation von kühler Nachtluft durch das gesamte Gebäude eine starke Überhitzung im Sommer verhindert. Auch beim Bau insgesamt wurde auf Nachhaltigkeit geachtet: Bei der Materialisierung beider Neubauten wurden die Kriterien von Minergie Eco umgesetzt.