contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident, +41 76 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Oktobersitzung über den Leistungsauftrag und einen Globalbeitrag von knapp 205 Mio. Franken für die Fachhochschule Nordwestschweiz. Weitere Sachgeschäfte betreffen eine Neuorganisation des Justizvollzugs, Anreize für das elektronische Patientendossier und ein Umsetzungskonzept für integral Tempo 30 auf den Strassen.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 16. und 23. Oktober 2024

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Leistungsauftrag und Globalbeitrag FHNW

Die vor 18 Jahren gegründete Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) ist mit 13'600 Studierenden mittlerweile die drittgrösste Fachhochschule der Schweiz. Sie wird von den vier Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn gemeinsam getragen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, den Leistungsauftrag für die Jahre 2025–2028 und einen baselstädtischen Globalbeitrag von gesamthaft 204,7 Mio. Franken zu bewilligen. Ein Entwicklungsschwerpunkt der FHNW ist die neue Hochschule für Informatik mit Hauptstandort in Brugg-Windisch und einem Nebenstandort in Basel-Stadt. Weiter will die FHNW die Bereiche Umwelt und Wirtschaft stärken. Die Bildungs- und Kulturkommission stimmt sowohl dem Leistungsauftrag wie dem Globalbeitrag einstimmig zu.

Neuorganisation des Justizvollzugs

Künftig soll die Sicherheit innerhalb der Gefängnisse nicht mehr von privaten Sicherheitsdiensten, sondern nur noch durch staatliche Mitarbeitende gewährleistet werden. Damit kommt das Gewaltmonopol im sensiblen Bereich des Freiheitsentzugs ganz in staatliche Hände. Weiter soll die Betreuung in den Gefängnissen ausgebaut werden, namentlich in der Untersuchungshaft. Und schliesslich soll das Amt für Justizvollzug eine vollamtliche Leitung erhalten. Für die Neuorganisation des Justizvollzugs beantragt der Regierungsrat insgesamt 3,85 Mio. Franken: Das Insourcing der Sicherheitsdienstleistungen mit rund 29 neuen Vollzeitstellen und Begleitmassnahmen wie die Aus- und Weiterbildung des gesamten Justizvollzugspersonals führt zu Mehrkosten von 2,8 Mio. Franken, der Ausbau der Betreuung kostet 800’000 Franken. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) stimmt der Vorlage einstimmig zu.

Blaulichtkorridore für die Rettung

Einsatzfahrzeuge der Sanität und der Feuerwehr Basel-Stadt verfügen bislang nur über eine rudimentäre Lösung zur Beeinflussung von Lichtsignalanlagen. Damit die Rettung ihren Auftrag auch künftig und unabhängig vom dichter werdenden Verkehr erfüllen kann, sollen Blaulichtkorridore geschaffen werden. Dabei sollen die Einsatzfahrzeuge bei Dringlichkeitsfahrten – analog der Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs – bei etwa zwanzig als kritisch eingestuften Lichtsignalanlagen entlang der bekannten Rettungsachsen (z.B. Anfahrtswege zu Spital-Notaufnahmen) priorisiert werden. Für die Umsetzung beantragt der Regierungsrat 1,7 Mio. Franken. Dazu kommen jährlich 31'000 Franken für wiederkehrende Betriebskosten. Die JSSK ist einverstanden.

Einführung von integral Tempo 30

Im städtischen Strassennetz beträgt der Anteil verkehrsberuhigter Strassen (ohne Autobahnen) aktuell rund 63%. Auch auf 7 km verkehrsorientierten Strassen, etwa in der Feldbergstrasse, ist Tempo 30 eingeführt worden, und auch auf den Kantonsstrassen in Riehen gilt bereits in mehreren Abschnitten Tempo 30 oder Tempo 40. Nun beantragt der Regierungsrat 410'000 Franken für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Einführung von integral Tempo 30 und Massnahmen zur Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs. Er kommt damit einer vom Grossen Rat 2022 überwiesenen Motion nach. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) stimmt der Ausgabe zu. Laut ersten Abklärungen dürften weitere, heute noch nicht verkehrsberuhigte Abschnitte des Stadt- und Kantonsstrassennetzes die rechtlichen und planerischen Voraussetzungen für die Einführung von Tempo 30 erfüllen.

Förderung des elektronischen Patientendossiers

Das elektronische Patientendossier (EPD) findet noch nicht die gewünschte Verbreitung. Zwar sind schweizweit bereits 70% der Spitäler und 50% der Pflegeheime angeschlossen, doch nur 17% der Arztpraxen und 3% der Apotheken. Schweizweit und auch in der Basler Bevölkerung haben weniger als 1% bereits ein EPD. Der Regierungsrat will nun im Gesundheitsgesetz die Grundlage schaffen, um die Verbreitung des EPD stärker fördern zu können. Dies bis zum Inkrafttreten der geplanten Revision des Bundesgesetzes, die unter anderem die Finanzierung zwischen Bund und Kantonen klar regeln und auch eine Verpflichtung aller Leistungserbringer zur Nutzung des EPD bringen soll. In Basel-Stadt sollen Leistungserbringer für maximal drei Jahre pro neu eröffnetem EPD einen Beitrag erhalten. Dazu kommen weitere Massnahmen zu Beratungen, Aktionswochen und Kommunikation. Insgesamt beantragt der Regierungsrat 510'000 Franken. Die Gesundheits- und Sozialkommission begrüsst die Vorlage.

Weiteres

Das Tiefbauamt ist für die Instandhaltung der Infrastruktur (etwa Strassen, Kanalisation, Spielplätze und öffentliche WC’s) sowie von verschiedenen Kommunalfahrzeugen verantwortlich. Für die digitale Unterstützung der Instandhaltung beantragt der Regierungsrat knapp 4 Mio. Franken.

Für die Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel beantragt der Regierungsrat eine Fortführung der Staatsbeiträge im bisherigen Rahmen, insgesamt gut 3,1 Mio. Franken (2025-2028).

Beide Vorlagen waren in der Vorberatung unbestritten, ebenso wie die Ermächtigung des Regierungsrats zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Maximalbetrag von 4 Mrd. Franken. Es geht um die Erneuerung einer bereits geltenden Regelung bis 2028.

Weiter liegen die Jahresberichte 2023 der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommissionen zur Universität und den Rheinhäfen vor, die beide von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam getragen werden.

Unter den drei Petitionen findet sich die Petition «Nein zum Rheintunnel». Die Petitionskommission beantragt mit 6:3 Stimmen, dem Regierungsrat diverse Fragen zur Beantwortung innert einem Jahr vorzulegen. Diese betreffen unter anderem flankierende Massnahmen nach dem Bau des Rheintunnels und im Speziellen bei der Osttangente, um Mehrverkehr in den Quartieren zu vermeiden.

Parlamentarische Vorstösse

Der Grosse Rat wird zunächst Schreiben zu parlamentarischen Vorstössen beantworten. Der Regierungsrat nimmt unter anderem zu diversen erstüberwiesenen Motionen Stellung; bei einer Zweitüberweisung durch den Grossen Rat müsste er diese umsetzen. Der Regierungsrat möchte mehrere Motionen als Anzug überwiesen erhalten, etwa die Forderung nach Rückvergütungen an die privaten Steuerzahlenden bei Überschüssen der Staatskasse, höhere Löhne für die Polizei und höhere Motorfahrzeugsteuern für Autos mit übermässigem Ressourcenverbrauch. Mehrere andere Motionen, wie jene für einen Klimafonds, lehnt der Regierungsrat ab. Hingegen möchte er unter anderem eine Motion erfüllen, die ein Musikschulgesetz fordert.

Neue Vorstösse folgen ab Traktandum 112. Darunter findet sich beispielweise eine Motion, die verhindern will, dass die Höhe der Anwohnerparkkarten-Gebühr künftig von der Fahrzeuglänge abhängt.

Hinweise

Ganze Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Am 07.10.2024, gegen 11.30 Uhr, ereignete sich in der Geschäfts- und Verkaufsstelle von Swisslos an der Langen Gasse ein Raub. Es wurden keine Personen verletzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass ein Unbekannter die Geschäftsstelle betrat, sein Gesicht vermummte und sich direkt hinter den Tresen zur Kasse begab. Dabei stiess er die dort tätige und sich zur Wehr setzende Mitarbeiterin zu Boden. In der Folge behändigte er aus der Kasse Bargeld und flüchtete aus dem Haus in Richtung Engelgasse. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, ca. 170 cm gross, schlanke Statur, schwarz gekleidet, Hoodie und Baseball Cap sowie einen weissen Mundschutz und eine schwarze Umhängetasche.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.

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contact: Eugen Maurer, Leiter Breitensportförderung, +41 61 267 57 28, eugen.maurer@bs.ch | Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 61 267 88 46, medien.weuro@bs.ch | Daniel Schaub, Präsident, Fussballverband Nordwestschweiz, +41 79 322 65 45

lead_de: Zur Feier des Weltmädchenfussballtags am 12. Oktober 2024 finden in Basel mehrere Veranstaltungen statt. Über 1’300 Mädchen und junge Frauen spielen auf der Sportanlage St. Jakob an einem Fussballturnier. Am Vormittag gibt das Symposium «Weiblich, sportlich – chancengleich!» Einblicke in die Bedeutung von Mädchen- und Frauensport. Eine «Speed-Challenge» auf dem Barfüsserplatz ergänzt das Programm am 11. und 12. Oktober.

title_de: Weltmädchenfussballtag mit über 1’300 Teilnehmerinnen und Symposium zu Chancengleichheit im Sport

content_de:
Angelehnt an den UN-Weltmädchentag organisiert der Fussballverband Nordwestschweiz gemeinsam mit dem Sportamt Basel-Stadt am 12. Oktober 2024 den Weltmädchenfussballtag. Über 100 Teams aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz treten an dem trinationalen Turnier an. Die rund 1’300 Spielerinnen im Alter von sieben bis 18 Jahren spielen in verschiedenen Kategorien: Beispielsweise nehmen in «Happy Playing» Menschen mit einer Beeinträchtigung teil, in «Regionalauswahlen» die acht Host Cities der UEFA Women’s EURO 2025. Zur Vorbereitung wurden in Basel-Stadt Fussballkurse für Mädchen im freiwilligen Schulsport angeboten, die sehr gut besucht waren.

Im Rahmen des Turniers findet auch das Symposium «Weiblich, sportlich – chancengleich!» für eingeladene Fachleute statt. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Sport diskutieren, wie Sport Brücken baut und zur Gleichstellung beiträgt. Mit dabei sind zum Beispiel Nationalspielerin Coumba Sow oder Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin der UEFA Women’s EURO 2025 Host City Basel, aber auch Dr. Marianne Meier, Senior Researcher & Lecturer Interdisziplinäres Zentrum für Geschlechterforschung (IZFG) und Eva Herzog, Ständeratspräsidentin und Autorin des Buches «Frisch, frank, fröhlich, frau».

Ein weiteres Highlight ist die «Speed-Challenge», die am 11. und 12. Oktober 2024 von 14 bis 19 Uhr auf dem Barfüsserplatz stattfindet. Interessierte können ihre Schussgeschwindigkeit messen und mit etwas Glück Tickets für die Handball-Europameisterschaft der Frauen vom 28. November bis 3. Dezember in Basel gewinnen.

Zum Abschluss kann das Axa Women’s Super League-Spiel zwischen dem FC Basel 1893 und dem FC St. Gallen 1879 im Stadion Rankhof besucht werden. Der Weltmädchenfussballtag ist ein wichtiger Bestandteil des Legacy-Projektes, welches die UEFA Women’s EURO 2025 begleitet und den Mädchenfussball nachhaltig stärkt.


contact: Schmidt Frank, Leiter Dokumentation und Vermessung, Tiefbauamt, +41 61 267 93 58

lead_de: Bauherren und mandatierte Fachplaner können die für Sanierungen und Umbauten erforderlichen Pläne von Abwasseranlagen privater Liegenschaften neu digital beim Tiefbauamt beziehen und müssen sie nicht mehr persönlich einsehen. Das Tiefbauamt hat seit 2023 rund zwei Drittel aller Dossiers zu privaten Basler Abwasseranlagen digitalisiert. Noch nicht digitalisierte Dossiers werden in der Regel auf Anfrage zeitnah eingescannt.

title_de: Abwasserleitungspläne digital beziehen

content_de:
Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer oder bevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter können beim Tiefbauamt die Abwasserleitungspläne neu per E-Mail via entwaesserung@bs.ch bestellen. Es bleibt weiterhin möglich, die Dossiers der eigenen Liegenschaft auch vor Ort im Tiefbauamt einzusehen. Wenn Unterlagen digital angefordert werden, die noch nicht digital vorhanden sind, werden diese eingescannt und zur Verfügung gestellt.

Im Liegenschaftsentwässerungsarchiv des Tiefbauamts Basel-Stadt sind die Abwasserleitungen und -anlagen sämtlicher privater Liegenschaften der Stadt Basel und der Gemeinde Bettingen dokumentiert. Die archivierten Pläne unterstützen Bauherren und Fachplaner bei der Planung von Umbauten und Sanierungen. Die 17'000 Dossiers sind teilweise sehr umfangreich und bis zu 150 Jahre alt. In den vergangenen Jahren wurden bereits zwei Drittel der Dossiers der privaten Anlagen aufwändig aufbereitet, eingescannt und in eine Datenbank eingespiesen. Voraussichtlich Ende 2025 wird das gesamte Archiv der privaten Anlagen digitalisiert sein. Im Rahmen des digitalen Baubewilligungsverfahren werden künftig Pläne der Abwasseranlagen von Baugesuchen direkt in der Liegenschaftsentwässerungsdatenbank des Tiefbauamts gespeichert.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Donnerstag, 10. Oktober 2024, kurz vor 08.00 Uhr, ereignete sich beim Bankverein ein Verkehrsunfall zwischen einem Lastwagen und einem Motorradfahrer. Der Motorradfahrer wurde bei dem Unfall schwer verletzt.

title_de: Motorradfahrer bei Unfall mit Lastwagen schwer verletzt

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Nach den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr eine 42-jährige Lenkerin eines Lastwagens auf dem St. Alban-Graben in Richtung Bankverein. An der roten Ampel im Verzweigungsbereich stoppte sie, neben dem Lastwagen hielt ein Motorradfahrer. Als die Ampel auf Grün schaltete, fuhr die Lastwagenfahrerin an, wobei es zur Kollision mit dem Motorradlenker kam. Der Motorradfahrer wurde dabei schwer verletzt.

Der Motorradlenker, dessen Identität noch nicht geklärt ist, wurde durch die sofort alarmierte Sanität der Rettung Basel-Stadt mit schweren Verletzungen in die Notfallstation des Universitätsspitals gebracht. Für die Dauer der Unfallaufnahme sperrte die Kantonspolizei Basel-Stadt den St. Alban-Graben zwischen Bankverein und Kunstmuseum für rund zwei Stunden. Die Verkehrspolizei klärt nun den genauen Unfallhergang ab. Ein bei der Lastwagenfahrerin durchgeführter Atemalkoholtest verlief negativ, beim Motorradfahrer wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Barbara Rentsch, Geschäftsleiterin Immobilien Basel-Stadt, +41 61 267 99 15 | Christina Hess, Vorsitzende Verein tonRaum, +41 76 463 95 49

lead_de: Im ehemaligen Bürogebäude des Amts für Umwelt und Energie an der Hochbergerstrasse 158 entstehen preisgünstige Wohnungen im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+. Über eine Ausschreibung hat der Kanton zudem eine Hausgemeinschaftsorganisation für das Nutzungskonzept und den Betrieb der gemeinschaftlichen und gewerblichen Flächen im Gebäude gesucht. Nun steht fest: Der Verein tonRaum wird auf den Flächen verschiedene Probe- und Arbeitsräume für Musikerinnen und Musiker bereitstellen und drei Gästezimmer betreiben.

title_de: Hochbergerstrasse 158: Aus Bürogebäude wird Wohnhaus mit Probe- und Arbeitsräumen für Musikerinnen und Musiker

content_de:
Aus Büros werden Wohnungen: Der Kanton wird am ehemaligen Standort des Amts für Umwelt und Energie an der Hochbergerstrasse 158 bis Herbst 2025 im Rahmen des Wohnbauprogramms 1000+ 28 Wohnungen erstellen. Der Grossteil der Wohnungen wird direkt durch den Kanton mit dem Mietvertrag Plus vermietet. Dieser sieht vor, dass die Mietenden die Wohnungen im Vergleich zur Nettomarktmiete um 20 Prozent günstiger mieten können, wenn sie unter anderem Vorgaben zur Belegung (Anzahl Personen pro Wohnung) und zum Einkommen erfüllen.

Verein tonRaum betreibt Probe- und Arbeitsräume für Musikerinnen und Musiker
Darüber hinaus entstehen im Gebäude Gemeinschaftsflächen und diverse Gewerbeflächen. Der Kanton hat über eine Ausschreibung eine Hausgemeinschaftsorganisation gesucht, welche ein Nutzungskonzept für diese Flächen erstellt und nach der Fertigstellung des Gebäudes deren Betrieb verantwortet. Nun steht fest: Der Verein tonRaum wird auf rund 700 Quadratmetern Gewerbefläche verschiedene Probe- und Arbeitsräume ausbauen und bereitstellen, um sie zu erschwinglichen Preisen an Musikerinnen und Musiker weiterzuvermieten. Ergänzend stehen im Dachgeschoss drei Gästezimmer für auswärtige Gastmusizierende zur Verfügung. Der Verein tonRaum wird im Haus zudem ein Betriebsbüro führen, das Ansprechpartner und Koordinationsstelle für die gesamte Mieter- und Nutzerschaft ist.

Kombination aus günstigen Wohn- und Arbeitsräumen
Die Kombination aus günstigen Wohn- und Arbeitsräumen soll insbesondere der Lebenssituation junger Musikerinnen und Musiker entsprechen. Grundsätzlich können die Wohnungen aber von allen Personen gemietet werden. Eine lebendige Hausgemeinschaft und bezahlbare Probe- und Unterrichtsräume werden an einem Ort gebündelt.


contact: Conradin Cramer, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, +41 61 267 44 22 | Esther Keller, Regierungsrätin, Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52 | Kaspar Sutter, Regierungsrat, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, +41 61 267 85 41

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt stellt mit dem Klima-Aktionsplan «Netto-Null 2037» und der Strategie «Klimaneutrale Verwaltung» konkrete Massnahmen vor, um die ambitionierten Netto-Null-Ziele im Kantonsgebiet zu erreichen. Der Aktionsplan umfasst 64 Massnahmen zur konsequenten Senkung der Treibhausgasemissionen auf Netto-Null bis zum Jahr 2037. Die kantonale Verwaltung Basel-Stadt übernimmt eine schweizweite Vorbildrolle: Sie hat sich zur Erreichung des Netto-Null-Ziels bereits bis zum Jahr 2030 verpflichtet.

title_de: Netto-Null 2037: Regierungsrat verabschiedet Klima-Aktionsplan und geht mit der Strategie «Klimaneutrale Verwaltung» zügig voran

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Im November 2022 haben die Basler Stimmberechtigten mit deutlicher Mehrheit das Netto-Null-Ziel 2037 für den Kanton Basel-Stadt beschlossen. Im September 2023 verabschiedete der Regierungsrat die Klimaschutzstrategie «Netto-Null 2037», welche den strategischen Rahmen absteckt und den Absenkpfad für die direkten Treibhausgasemissionen des Kantons festlegt. Mit dem Klima-Aktionsplan «Netto-Null 2037» und der Strategie «Klimaneutrale Verwaltung» werden die nächsten Schritte konkretisiert.

Aktionsplan zur Klimaschutzstrategie

In den vergangenen Jahren hat der Kanton Basel-Stadt bereits bedeutende Fortschritte im Klimaschutz gemacht. Diese umfassen beispielsweise die Förderung der Energieeffizienz, die Reduktion von Treibhausgasemissionen sowie die vermehrte Nutzung erneuerbarer Energien.

Der Klima-Aktionsplan «Netto-Null 2037» baut auf den bisherigen Klimaschutz-Massnahmen des Kantons auf. Er wurde unter Einbeziehung von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft departementsübergreifend erarbeitet.

Der Aktionsplan umfasst 30 bestehende und 34 neue Massnahmen in den sieben Handlungsfeldern Mobilität, Gebäude, Bauen, Wirtschaft, Energieversorgung, Entsorgung und Negativemissionen sowie Landwirtschaft und Wald. Zu den neuen Massnahmen zählen unter anderem die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs weiter zu steigern, und Anreize für autofreie Haushalte zu schaffen. Die im Sommer in die öffentliche Vernehmlassung gegebene Solaroffensive zielt ausserdem darauf ab, die Produktion erneuerbarer Energie an Gebäuden zu steigern. Für Hochbauprojekte sollen verbindliche gesetzliche Grenzwerte für Treibhausgasemissionen eingeführt und die Einhaltung an eine kantonale CO2-Lenkungsabgabe gekoppelt werden. In der Stadtentwicklung soll zudem das Weiterbauen im Bestand erleichtert und somit klimafreundlicher werden. Im Weiteren wird das Fernwärmenetz weiter ausgebaut und stellt in Zukunft auf 100 % klimafreundliche Wärmeproduktion um. Zur dauerhaften Entfernung und Speicherung von CO2 aus der Kehrichtverbrennung wird eine Machbarkeitsprüfung für ein technisches Verfahren (Carbon Capture and Storage, CCS) durchgeführt.

Klimaneutrale Verwaltung bis 2030

Die kantonale Verwaltung soll schon sieben Jahre vor dem Gesamtkanton klimaneutral sein. Dies schliesst alle Treibhausgasemissionen ein, welche direkt aus den betrieblichen Aktivitäten der Verwaltung entstehen. Zudem sollen auch die indirekten Emissionen gesenkt werden, also jene, die bei der Bereitstellung eingekaufter Energie entstehen sowie vor- und nachgelagerte Emissionen, die beispielsweise aus den Bautätigkeiten der Verwaltung oder ihren Beschaffungen entstehen.

Um das Ziel zu erreichen, verfolgt die Verwaltung Massnahmen in den fünf Handlungsfeldern Mobilität, Gebäude und Anlagen, Bauen, Beschaffung sowie kantonale Staatsbeiträge. Wesentliche Massnahmen betreffen die Verkleinerung und schrittweise Umstellung der kantonalen Fahrzeugflotte auf emissionsfreie Fahrzeuge. In den Verwaltungsgebäuden werden Gasheizungen durch Fernwärme oder erneuerbare Systeme ersetzt und der Energieverbrauch damit deutlich gesenkt. Um graue Emissionen zu umgehen und Ressourcen zu schonen, soll mehr um- anstatt neugebaut werden. Zudem wird das Solarpotenzial der Verwaltungsgebäude ausgeschöpft, was eine Vervierfachung der Eigenstromproduktion bis 2030 bedeutet. Und auch die allgemeine Beschaffung wird auf ressourceneffiziente und klimafreundliche Produkte ausgerichtet. Mit diesen Massnahmen setzt die kantonale Verwaltung ein starkes Zeichen im Kampf gegen den Klimawandel und übernimmt eine Vorbildrolle im Hinblick auf die Klimaneutralität bis 2030.

Ausblick

Die Klimaschutzstrategie «Netto-Null 2037» mit dem dazu gehörenden Klima-Aktionsplan sowie die Strategie «Klimaneutrale Verwaltung» werden im Zweijahresrhythmus überprüft. Bei Bedarf werden Massnahmen ergänzt oder angepasst, um die Netto-Null-Ziele zu erreichen.


lead_de: Am 13.10.2024, kurz vor 21.00 Uhr, wurde ein 60-jähriger Mann beim Claraplatz an der Tramhaltestelle in der Unteren Rebgasse Opfer eines Raubes. Er wurde dabei leicht verletzt. Die mutmassliche Täterin konnte festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach Raub

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Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 60-Jährige an der Tramhaltestelle wartete, als er bemerkte, dass jemand an seinem Rucksack herumreist. Als er sich darauf umdreht, sieht er eine unbekannte Frau, die sein Mobiltelefon in Händen hält. Nach kurzer tätlicher Auseinandersetzung gelingt es ihr zu flüchten. Das Opfer wurde beim Vorfall leicht verletzt und musste in die Notfallstation verbracht werden.

Kurze Zeit später konnte die Polizei die mutmassliche Täterin noch in der Nähe des Tatortes festnehmen. Es handelt sich um eine 32-jährige Schweizerin.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Nicole Amacher, SP) betreffend «Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung» abzuschreiben. Der Regierungsrat erachtet die Charta als wichtige, sinnvolle Massnahme zur Förderung der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor und unterstützt das Anliegen, Massnahmen zur Lohngleichheit in den Beteiligungen zu fördern. Da die Charta unter den beherrschten Beteiligungen des Kantons weite Verbreitung gefunden hat, kann auf eine Beitrittsverpflichtung verzichtet werden. (Auskunft: Evelyne Sturm, Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 81)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raphael Fuhrer, GP) betreffend «intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen» abzuschreiben. Der Regierungsrat lehnt von der Parkplatzauslastung abhängige Gebühren für Anwohnerparkkarten ab, da diese die Bewohnenden dicht besiedelter Quartiere benachteiligen würden. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Sicherheit in Kreiseln (Anzug Beatrice Isler, Mitte, betreffend «Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel» und Anzug Brigitte Gysin, EVP, betreffend «Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende») abzuschreiben. Kreisel gelten gegenüber klassischen Kreuzungen allgemein als sicherer, da sie relativ langsam befahren werden. Für Velofahrende stellen Kreisel aber nicht immer die ideale Lösung dar. Deshalb ist es dem Regierungsrat ein wichtiges Anliegen, dass bei Kreiseln, die einen Unfallschwerpunkt darstellen, die Verkehrssicherheit mit gezielten Massnahmen erhöht wird. Mittels Ausbildungs- und Sensibilisierungsmassnahmen wie der aktuellen Kampagne «Fair im Verkehr» wird generell für das richtige Verhalten im Kreisverkehr sensibilisiert. Auch im Verkehrsunterricht in den Schulen ist das korrekte Verhalten im Kreisverkehr ein wiederholtes und wichtiges Thema. (Auskunft: Philippe Roth, Projektleiter Verkehrsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 69)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug René Brigger, SP) betreffend «Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe» abzuschreiben. Den Anliegen betreffend Kostenmiete wird mit der in der Zwischenzeit erfolgten Annahme des Gegenvorschlags zur Initiative «Basel baut Zukunft» und den entsprechenden Gesetzesanpassungen ausreichend Rechnung getragen. Die gesetzliche Zweckbindung der Mehrwertabgabe wurde eingeführt, um öffentliche Grünanlagen zu schaffen und aufzuwerten und dadurch die angestrebte bauliche Verdichtung zu kompensieren. Die gemäss Anzug vorgesehene Zweckerweiterung würde diesem Kompensationsgedanken diametral entgegenlaufen. Zudem ist mit Annahme des Gegenvorschlags bereits eine Reduktion der Mehrwertabgabe von 40% auf 20% für rechtlich gesicherte, dauerhafte gemeinnützige Vermietung vorgesehen. (Auskunft: Julia Afheldt, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 59)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Pascal Messerli, SVP und Joël Thüring, SVP) betreffend «Sicherer Badespass im Rhein - dank besseren Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten» abzuschreiben. Beim Rhein handelt es sich um ein natürliches Gewässer, daher bestehen in Bezug auf die Sicherheit andere Rahmenbedingungen als zum Beispiel in einem Gartenbad. An den Uferabschnitten ohne Flachufer gibt es in Basel rund 60 Ein- und Ausstiegsmöglichkeiten für Schwimmende, so etwa Leitern, Treppen und Rampen. Im Rahmen von Projekten sowie während regelmässigen Bauwerksinspektionen überprüft der Kanton diese Elemente und nimmt gegebenenfalls Verbesserungsmassnahmen vor. Grösster Handlungsbedarf besteht entlang des Oberen Rheinwegs, dort sind im Rahmen der anstehenden Erneuerung des Rheinbords Verbesserungen vorgesehen. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Luca Urgese, FDP) betreffend «Velospur in der St. Jakobs-Strasse» abzuschreiben. Ein gemeinsamer Fuss- und Radweg müsste baulich getrennt werden, was hier aufgrund der Platzverhältnisse nicht möglich ist. Zur Verbesserung der Sicherheit wird das Bau- und Verkehrsdepartement einen beidseitigen Velostreifen im Grossteil der St. Jakobs-Strasse (im Abschnitt Denkmal – Aeschenplatz) einrichten. (Auskunft: Jasmin Frey, Projektleiterin interdisziplinäre Projekte Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 49 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Melanie Nussbaumer, SP) betreffend «Erhöhung der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II» abzuschreiben. Dem bildungspolitischen Ziel, dass 95 Prozent der jungen Erwachsenen im Alter von 25 Jahren einen Bildungsabschluss auf Sekundarstufe II erreichen sollen, misst der Regierungsrat eine hohe Bedeutung zu. Das zuständige Departement hat das 95 Prozent-Ziel in seinen strategischen Zielen verankert. Dazu wurde anfangs 2024 das Projekt Laufbahnoptimierung im integrativen Bildungsmodell lanciert. (Auskunft: Anja Grönvold, Abteilungsleiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug  Lisa Mathys, SP) betreffend «eines kantonalen Klimafonds für Basel-Stadt – juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen» abzuschreiben. Die bestehenden Fonds und Förderinstrumente decken zusammen die Idee des KMU-Klimafonds ab und genügen aus heutiger Sicht, um die Wirtschaft und insbesondere die KMU bei der Erreichung des Netto-Null-Ziels bis 2037 zu unterstützen. Die Schaffung eines weiteren Fonds ist daher nicht zielführend. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 08 01)

in der Beantwortung der Petition «Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel» ausgeführt, dass die Stadtgärtnerei gemeinsam mit den Petentinnen und Petenten und weiteren Stakeholders die Planungen für die Erweiterung der bestehenden Streetworkout-Anlage inklusive Beleuchtung vorangetrieben hat. Vorbehältlich der Genehmigung der Finanzmittel aus dem Mehrwertabgabefonds ist die Realisierung der erweiterten Street-Workout-Anlage im 2. Quartal 2025 geplant. (Auskunft: Stephan Schirl, Projektleiter Parks & Grünanlagen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 79)

die Gebührenverordnung zum Gastgewerbegesetz per 1. Januar 2025 einer Totalrevision unterzogen. Einerseits wurde die Verordnung der aktuellen Gesetzgebung angepasst. Darüber hinaus wurden gewisse Gebühren aufgehoben oder angepasst. (Auskunft: Stephan Häberle, Leiter Gastgewerbebewilligungen, Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 76)

die Eintragung der Liegenschaft Müllheimerstrasse 48 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Die qualitätsvolle Baumeisterarchitektur des Mehrfamilienhauses markiert die Blockrandbebauung aus der ersten Dekade des 20. Jahrhunderts um den Matthäuskirchplatz und offenbart eine Formensprache, die sich dezent am Jugendstil orientiert. Dem Wunsch der Eigentümerin nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden. (Auskunft: Meike Wolfschlag, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 39)

die Eintragung der Liegenschaft Friedensgasse 54 (Hinterhaus) in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1905 an der Friedensgasse 54 als Zigarrenfabrik und -magazin erstellte Hinterhaus ist ein eindrucksvolles Beispiel für ein zu Beginn des 20. Jahrhunderts erstelltes Gewerbegebäude im Hinterland. Das Werk des Baumeisters Karl Müller-Oberer (1867–1945) ist mitsamt Teilen seiner gewerblichen Ausstattung nahezu bauzeitlich überliefert. Der ausgezeichnete Erhaltungszustand ist für ursprünglich gewerblich genutzte Gebäude eine Seltenheit. Dem Wunsch des Eigentümers nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden. (Auskunft: Hannah Wälti, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 25)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung eines Nationalen mobilen Sicherheitskommunikationssystems begrüsst. Es dient dazu, die Kommunikation bei Notfällen, Katastrophen oder sicherheitsrelevanten Einsätzen zu koordinieren. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die durch die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates vorgesehene Erhöhung der Abgabenanteile für lokale Radio- und regionale Fernsehveranstalter im Rahmen des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen begrüsst. Der demokratiepolitisch wichtige regionale Service public wird damit gestärkt. Dazu gehört auch, dass die SRG weiterhin ihrem Auftrag zur Erfüllung eines qualitativ hochwertigen Service public mit genügend finanziellen Mitteln nachkommen kann. Die Änderungen dürfen nicht dazu führen, dass die SRG weitere Sparmassnahmen ergreifen muss und dabei ihre Standorte in den Regionen schwächt. Der Regierungsrat begrüsst zudem die eingeschlagene Stossrichtung einer kanalunabhängigen Förderung. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

95 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

14 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des per Ende Oktober 2024zurücktretenden Daniel Durrer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vertretung der Arbeitnehmerschaft in die Personalrekurskommission gewählt:
Rolf Coray

anstelle des zurückgetretenen Luca Selva für den Rest der laufenden Amtsperiode  in die Stadtbildkommission gewählt:
Philipp Esch

anstelle der per Ende 2024 zurücktretenden Astrid Stanivukovic für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Berufsfachschule Basel gewählt:
Asock-David Sinnathurai

anstelle der zurückgetretenen Daniela Noser für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Berufsfachschule Basel gewählt:
Anna Ronchi

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch | Isabel Drews, Leiterin Kommunikation Abteilung Kultur, +41 61 267 65 98

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 511'700 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat bewilligt dem Verein Zirkus Schule Basel für den Ausbau der Halle 8 auf dem Gundeldingerfeld im Herbst 2024 einen Beitrag in Höhe von 150'000 Franken. Die Zirkus Schule Basel ist seit über 20 Jahren auf dem Gundeldinger Feld; das Angebot und insbesondere die Aufführungen des Zirkus Rägeboge sind bei der Basler Bevölkerung bekannt und beliebt. Anfang 2025 sollen die Räumlichkeiten betriebsbereit sein und der Kursbetrieb für die rund 470 Schülerinnen und Schüler der Zirkus Schule in der neu renovierten Halle beginnen.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Regio Basiliensis für die Erstausgabe von BaselTalks einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 85‘000 Franken. Mit dem Schwerpunkt-Projekt zum Thema «Lasst uns über Europa reden!» möchten die Verantwortlichen einen Dialog zwischen der Schweizer Bevölkerung und der Nachbarschaft in der EU eröffnen. Das Projekt soll bewusst niederschwellig gehalten werden, um auch die Zivilgesellschaft und die Basler Bevölkerung in ihrer ganzen Breite anzusprechen. Bei der Erstausgabe von BaselTalks handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Weiter hat der Regierungsrat für das Internationale Basler Figurentheater Festival BAFF! 2025, das im September 2025 auf und rund um den Münsterplatz und an weiteren Veranstaltungsorten in Basel und der Region stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Das Festival ermöglicht einem sehr heterogenen, sowohl lokalen als auch überregionalen Publikum die ganze Bandbreite des zeitgenössischen Figuren- und Objekttheaters an der Schnittstelle zu Performance-Kunst und Neuen Medien kennen zu lernen.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Memoriav für die Erstellung eines kantonalen audiovisuellen Übersichtsinventar Basel-Stadt einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die Verfügbarkeit des Inventars ist ein wichtiger Schritt, die audiovisuelle Landschaft sichtbarer und damit zugänglicher zu machen sowohl für Forschende als auch für die breite Bevölkerung. Der Verein Memoriav initiiert für die Erstellung eine Zusammenarbeit mit der Firma Miozzari + Co. GmbH.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Martinů Musikfesttage 2024 (Festival), 10. bis 24. November 2024, Gare du Nord, Theater Tabourettli, kHaus, Stadtkino und Stadtcasino, Verein Schweizerische Martinů Gesellschaft, Fr. 20'000.

Zirkusvorstellungen «The Truth…?», 7./8. März 2025, kHaus, und im Sommer 2025 auf dem Petersplatz, Verein Framing Effect, Fr. 20'000.

Kammermusikkonzerte «ECHOBerio» und «ECHOHolliger», 6. November 2024 bzw. 9. April 2025, Grosser Saal der Musikakademie bzw. Gare du Nord, Verein Swiss Chamber Concerts Basel, Fr. 20'000.

Konzerte «Himmel, Wolken, Regen» und «Ubu in Ketten», 26. Januar bzw. 22. Mai 2025, Kulturzentrum Don Bosco bzw. Gare du Nord, Verein Camerata Variabilie Basel, Fr. 18'500.

20-Jahre-Jubiläumsproduktion: «Familie(n)», 21. März 2025, Neues Theater Dornach, Verein Sprachhaus M, Fr. 15'000.

«UM Politics Talks», 16. Januar bis 24. Juni 2025, Unternehmen Mitte, Unternehmen Mitte GmbH, Fr. 15'000 (Defizitgarantie).

Kammermusikkonzert «Bravour und Melodie», 18. Mai 2025, Museum Kleines Klingental, Verein Netzwerk Kammermusik, Fr. 10'000.

Theater und Performance-Festival «wasistdas», 4. bis 10. November 2024, Unternehmen Mitte, Verein Coco Hanke, Fr. 8'000.

Doppelvorträge zum Thema «Akademische Freundschaft», Herbst bis Frühjahr 2025, Zunftsaal des Schmiedenhof, Stiftung Frey-Grynäisches Institut, Fr. 7'500.

Kammermusikkonzert «The Human Condition», 18. Oktober 2024, Volta Halle, Verein Volta Kammermusik, Fr. 7'500.

Szenische Lesung Wintergäste «Fern von hier», 2. Februar 2025, Gare du Nord, Verein Wintergäste, Fr. 7'000.

Fest zum 50-Jahre-Jubiläum des SpielEstrichs, 27./28. September 2024, Kaserneareal, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Fr. 7'000.

Draisinenrennen 2024, 14. September 2024, Dreispritzareal, Verein Draisinenrennen Basel, Fr. 5'000.

Infrastrukturbeitrag: Renovation und Erneuerung Mobiliar des Eltern Kind Zentrum MaKly, November 2024, Eltern und Kind Zentrum MaKly, Elternverein MaKly, Fr. 5'000.

Neuprogrammierung der Aviatik-Website bsl-mlh-planes.net, per 1. Quartal 2025, Verein bsl-mlh-planes.net Collection, Fr. 5'000.

Barrierefreie Kunstführungen: «anrufkultur», November 2024 bis Juni 2025, online, Verein anrufkultur, Fr. 4'000.

Publikation: «Meret Oppenheim – Wandlungen», Oktober 2024, Rüffer und Rub Sachbuchverlag GmbH Zürich, Fr. 2'700.

Chorkonzert «New Day», 7./8. Dezember 2024, Skulpturenhalle bzw. evangelisch-methodistische Kirche Kleinbasel, Verein Ensemble Cantalon, Fr. 2'500.

Adventssingen auf dem Münsterplatz, 14. Dezember 2024, Münsterplatz, Verein Basler Liedertafel 1852, Fr. 2'000 (Defizitgarantie).


contact: Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident, +41 61 267 44 22

lead_de: Das Präsidialdepartement hat die Organisation seines Generalsekretariats definitiv bestimmt. Die bisherige interimistische Generalsekretärin Mara Knill wird neu per 1. November Leiterin Services und stellvertretende Generalsekretärin. Gaudenz Wacker bleibt Generalsekretär.

title_de: Organisation des Generalsekretariats im Präsidialdepartement

content_de:
Der Regierungsrat hat Mara Knill per 1. Februar 2024 zur interimistischen Generalsekretärin des Präsidialdepartements ernannt. Die Anstellung ist bis zum 31. Oktober 2024 befristet. Per 1. November wird Mara Knill Leiterin Services und stellvertretende Generalsekretärin. Sie wird damit zuständig für die Service-Bereiche des Generalsekretariats (Departementssekretariat, Finanzen & Controlling, Informatik, Personalabteilung, Rechtsdienst). Die Leiterin Services ist dem Regierungspräsidenten direkt unterstellt.

Gaudenz Wacker ist seit dem 1. Mai 2024 Generalsekretär im Präsidialdepartement. Er wird per 1. November 2024 zuständig für Kommunikation und Stabsprojekte, die Fachstelle Klima und für die Unterstützung des Regierungspräsidenten bei der Leitung des Departements mit seinen Abteilungen Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kantons- und Stadtentwicklung, Kultur, Gleichstellung und Diversität und dem Statistischen Amt.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, +41 79 211 23 03

lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates für die Legislatur von 2025 bis 2029 sind gewählt.

title_de: Das Resultat der Wahlen in den Grossen Rat 2024 steht fest

content_de:
Die Sitzverteilung im Grossen Rat für die Legislatur 2025 bis 2029 sieht wie folgt aus:

Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP) und JUSO:
31 Sitze

LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale:
12 Sitze

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP):
12 Sitze

GRÜNE Basel-Stadt und junges grünes bündnis:
12 Sitze

FDP.Die Liberalen Basel-Stadt und Jungfreisinnige:
7 Sitze

Die Mitte Basel-Stadt:
7 Sitze

Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS):
7 Sitze

BastA! - Basels starke Alternative! und junge Alternative!:
6 Sitze

Evangelische Volkspartei (EVP):
4 Sitze

Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) - Liste Ausländerstopp:
1 Sitz

Aktives Bettingen:
1 Sitz

Wähleranteil nach Partei (unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Wahlkreisgrössen):

Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt (SP) und JUSO:
29.2 %

Schweizerische Volkspartei Basel-Stadt (SVP):
13.3 %

LDP Liberal-Demokratische Partei Basel-Stadt und Jungliberale:
12.4 %

GRÜNE Basel-Stadt und junges grünes bündnis:
11.0 %

FDP.Die Liberalen Basel-Stadt und Jungfreisinnige:
7.9 %

Grünliberale Partei Basel-Stadt (glp BS):
6.8 %

BastA! - Basels starke Alternative! und junge Alternative!:
6.7 %

Die Mitte Basel-Stadt:
6.7 %

Evangelische Volkspartei (EVP):
3.5 %

Aktives Bettingen:
0.78 %

Partei der Arbeit (PdA) Basel:
0.74 %

Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat (VA) -
Liste Ausländerstopp:
0.53 %

Für Soziales und Sport im Kleinbasel:
0.20 %

Eidgenössisch-Demokratische Union Basel-Stadt (EDU):
0.12 %

Parteiloser Bürger für konstruktiven Widerstand:
0.11 %

Ein KUSS für Basel:
0.10 %

Die Wahlbeteiligung betrug 41.32%.

Das detaillierte Resultat der Grossratswahlen finden Sie im Internet unter www.wahlen.bs.ch.


contact: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, +41 61 267 96 01

lead_de: Die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank für die Jahre 2025 bis 2028 beträgt jährlich 15.2 Millionen Franken. Dies hat der Regierungsrat festgelegt.

title_de: Regierungsrat legt Abgeltung der BKB-Staatsgarantie für die nächsten Jahre fest

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt haftet für die Verbindlichkeiten der Basler Kantonalbank (BKB). Das bedeutet, dass der Kanton bei einem allfälligen Konkurs der Bank für die noch offenen Schulden aufkommen würde. Diese Staatsgarantie ist im Gesetz über die Basler Kantonalbank (BKB) festgehalten.

Für diese Absicherung bezahlt die BKB dem Kanton Basel-Stadt jährlich einen Betrag. Dieser soll einerseits das Risiko des Kantons aufgrund der Staatsgarantie und andererseits den Kostenvorteil der BKB berücksichtigen, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Beispielsweise kann sich die BKB aufgrund der Staatsgarantie günstiger am Kapitalmarkt finanzieren.

Die Höhe dieser Abgeltung wird mit dem sogenannten Kostenvorteilsmodell ermittelt. Der Regierungsrat hat die Abgeltung der Staatsgarantie durch die Basler Kantonalbank für die Jahre 2025 bis 2028 auf jährlich 15.2 Millionen Franken festgelegt. Gegenüber der Periode 2021 bis 2024 steigt die jährliche Abgeltung der BKB um 5 Millionen Franken. Grund dafür ist die höhere Bilanzsumme der BKB.

Hinweise

Bei der Festlegung der Abgeltung der Staatsgarantie handelt es sich um eine potenziell kursrelevante Meldung. Sie untersteht von Seiten BKB der börsenrechtlichen Ad hoc-Publizität. Der Versand der Medienmitteilung erfolgt daher nach Börsenschluss.


contact: Christoph Bosshardt, Abteilungsleiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, +41 61 267 40 87, christoph.bosshardt@bs.ch | Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, +41 61 267 70 43, manuel.staub@bs.ch

lead_de: In zehn Tagen startet die Basler Herbstmesse. Die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz präsentiert in diesem Jahr rund 470 Bahnen, Buden und Stände. Davon sind ganze 33 Angebote erstmals an der Herbstmesse. Im Rahmen der neuen Werbekampagne «Mäss with me!» wird zudem erstmals der «Goldene Jeton» verlost. Dieser berechtigt die Gewinner-Familie zu Gratisfahrten auf allen Bahnen während des ersten Messewochenendes.

title_de: «Mäss with me!»: Gemeinsam an die Basler Herbstmesse

content_de:
Am Samstag, 26. Oktober 2024, erklingt im Martinskirchturm um Punkt 12 Uhr das «Mässglöggli». Vor dem Einläuten begrüsst Regierungspräsident Conradin Cramer auf dem Martinskirchplatz und an die Kinder werden Ballone verteilt. Für 16 Tage, bis am 10. November, herrscht dann auf den sieben Schauplätzen mitten in der Stadt ein buntes Treiben. Auch die Hallenmesse in der Halle 1 hat dieses Jahr wieder bis am 10. November geöffnet. Auf dem Petersplatz und Hääfelimäärt dauert die Basler Herbstmesse 2024 sogar bis am 12. November.

33 Neuheiten

Die Basler Herbstmesse präsentiert dieses Jahr 53 Bahnen, 48 Spielgeschäfte, 87 Verpflegungsstände, 62 Süsswarenstände und 218 Handelsstände. Ganze 33 Angebote sind dieses Jahr zum ersten Mal an der Basler Herbstmesse, darunter mehrere neue Bahnen. Beim 85 Meter hohen Kettenkarussell «Aeronaut», in kultigem Steampunk-Stil, wird auf dem Kasernenareal der Traum vom Fliegen wahr. Und die zwölf Gondeln des Rundfahrgeschäfts «Air Jump», eine Schweizer Neuheit auf dem Kasernenareal, bewegen sich horizontal wie auch vertikal und geben den Mitfahrenden immer wieder kurz das Gefühl des freien Falls.

Unter den Verpflegungsständen sticht unter anderen das «Food Tram» hervor: Hier gibt es gefüllte Toasts mit vegetarischen und laktosefreien Optionen sowie leckere Rindfleischbaguettes. Das Geschäft «the honey spoon» präsentiert einen Honiglöffel aus der Fernseh-Sendung «Höhle der Löwen», welcher ein tropffreies Hantieren mit Flüssighonig ermöglicht. Weiter sind unter anderen «Tacos la Piratita» oder «Giuri Gourmet Arancini» zum ersten Mal an der Herbstmesse.

Altbekannte Klassiker

Nebst Neuheiten präsentiert die diesjährige Basler Herbstmesse auch wieder zahlreiche Klassiker, darunter das Riesenrad «Bellevue» auf dem Münsterplatz, den «Polyp» auf dem Messeplatz, die «Swing Up» auf der Rosentalanlage, die «Break Dance» auf dem Kasernenareal sowie «Calypso» und «Tagada» in der Messehalle. Auf dem Barfüsserplatz steht der Hochfahrklassiker «Kamikaze», der letztmals in den 1990er-Jahren an der Basler Herbstmesse war.

Auf dem Petersplatz findet sich das «Handwerkerdörfli», wo sechs Standbetreiberinnen und -betreiber ihr handwerkliches Geschick bei Glasbearbeitung, Salbenherstellung und alten Druckverfahren vorführen und die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen einladen. Die Vorführungen finden täglich zwischen 13 und 18.30 Uhr jede halbe Stunde statt. Auf dem Hääfelimäärt beim Peterplatz kann zudem wieder allerlei Geschirr und Töpferware wie vor hundert Jahren gekauft werden.

Alle Angebote der diesjährigen Herbstmesse sowie weitere Informationen finden sich auf www.herbstmesse.ch/messeplaetze-angebot.

Freie Fahrt mit dem «Goldenen Jeton»

Die Basler Herbstmesse wird dieses Jahr unter anderem mit einer umfassenden Social Media-Kampagne in der Deutschschweiz beworben. Unter dem Motto «Mäss with me!» wird erstmals der «Goldene Jeton» verlost, mit dem die Gewinner-Familie während des ersten Messewochenendes gratis auf allen Bahnen fahren kann. Zudem beinhaltet der Gewinn eine Übernachtung in Basel sowie Essensgutscheine. Teilnahmeschluss ist Donnerstag, 17. Oktober 2024 (Link zum Wettbewerb: www.herbstmesse.ch/wettbewerb).

Pilotprojekt mit PET-Pfandflaschen

Auf dem Messeplatz und auf der Rosentalanlage werden in einem Pilotprojekt PET-Flaschen mit Pfand verkauft, um die Recycling-Quote zu erhöhen. Auf den übrigen Messeplätzen werden PET-Flaschen weiterhin ohne Pfand verkauft, wobei hier Abfallstationen die Trennung von PET und Restmüll gewährleisten.

Hinweise

Öffnungszeiten Messeplätze
26.10. – 10.11.2024

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Hallenmesse:
Sonntag bis Donnerstag, 12 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 12 bis 23 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:
Sonntag bis Donnerstag, 11 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 11 bis 23 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt (26.10.-12.11.2024):
Täglich, 11 bis 20 Uhr


lead_de: Die Möglichkeit, eine Anzeige einfach online zu erstatten, wird immer beliebter: Bis Ende Juni sind bei der Kantonspolizei Basel-Stadt bereits 3'457 Online-Anzeigen eingegangen. Auch bei der neuen Kategorie der Mehrfachdeliktsgutanzeigen zeigt der Trend nach oben.

title_de: Starke Zunahme der Online-Anzeigen

content_de:
Wurden im Jahr 2023 insgesamt 6'015 Anzeigen online bearbeitet, sind es im ersten Halbjahr 2024 bereits mehr als die Hälfte der Vorjahreszahl. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2024 erstmals über 7'000 Online-Anzeigen eingehen werden. Demgegenüber stehen rund 12'800 Anzeigen am physischen Schalter eines Polizeipostens in den letzten 365 Tagen.

 Seit dem Relaunch des kantonalen Webauftritts Mitte August (siehe Medienmitteilung vom 22.08.2024) bietet die Kantonspolizei Basel-Stadt zudem die Möglichkeit, auch Anzeigen zu erstatten, wenn mehrere Gegenstände gestohlen wurden, beispielsweise beim Diebstahl einer Tasche. Bis Mitte Oktober sind über das Online-Formular der Kantonspolizei insgesamt 126 Mehrfachdelikte angezeigt worden.

 Die Entgegennahme von Kleinanzeigen via Online-Formular ist für die Kantonspolizei Basel-Stadt ein wichtiges Instrument, um die Kundenfreundlichkeit zu erhöhen und gleichzeitig Ressourcen für die Polizeiarbeit auf der Strasse zu gewinnen.

 Online-Anzeigen können rund um die Uhr unter www.bs.ch/epolice aufgegeben werden.


lead_de: Im ersten Wahlgang der Wahlen in den Regierungsrat wurden die bisherigen Regierungsmitglieder Tanja Soland, Kaspar Sutter, Conradin Cramer, Lukas Engelberger, Mustafa Atici und Stephanie Eymann wiedergewählt. Ein weiteres Mitglied des Regierungsrates muss im zweiten Wahlgang ermittelt werden. Bei den Wahlen ins Regierungspräsidium wurde der bisherige Regierungspräsident Conradin Cramer wiederggewählt. Der zweite Wahlgang findet am 24. November 2024 statt.

title_de: Sechs Kandidierende im ersten Wahlgang in den Regierungsrat gewählt

content_de:
Wahl in den Regierungsrat
Gewählt sind:

Soland Tanja (SP), bisher:
34’165 Stimmen

Sutter Kaspar (SP), bisher:
29’395 Stimmen

Cramer Conradin (LDP), bisher:
28’032 Stimmen

Engelberger Lukas (CVP), bisher:
27’872 Stimmen

Atici Mustafa (SP), bisher:
27’517 Stimmen

Eymann Stephanie (LDP), bisher:
26’471 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Keller Esther (GLP), bisher:
21’863 Stimmen

Ineichen Anina (Grüne):
18’320 Stimmen

Biland Eva (FDP):
15’876 Stimmen

Bolliger Oliver (Basta):
14’566 Stimmen

Suter Stefan (SVP):
14’518 Stimmen

Weber Eric (VA):
2’999 Stimmen

Vereinzelte:
3’756 Stimmen

Wahl in das Regierungspräsidium
Gewählt ist:

Conradin Cramer (LDP), bisher:
24’480 Stimmen

Weitere Stimmen erhielten:

Ineichen Anina (Grüne):
14’439 Stimmen

Weber Eric (VA):
1’436 Stimmen

Vereinzelte:
1’664 Stimmen

Das absolute Mehr für die Wahl in den Regierungsrat lag bei 23’189 Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 44.79%.

Das absolute Mehr für die Wahl in das Regierungspräsidium lag bei 22’396 Stimmen. Die Wahlbeteiligung betrug 44.62%.

Die detaillierten Wahlresultate finden Sie im Internet unter www.wahlen.bs.ch.

Der zweite Wahlgang findet am 24. November 2024 statt.


contact: Peter Portmann, Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie, +41 61 267 56 86, peter.portmann@bs.ch

lead_de: Die Arbeiten an der Traglufthalle des überdachten Schwimmbeckens im Eglisee verzögern sich. Deshalb öffnet das Bad erst am 31. Oktober seine Türen. Das ist drei Tage später als geplant. Die während des Umbaus des Hallenbads Rialto verlängerten Öffnungszeiten im Eglisee bleiben bestehen. Das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob bleiben wie geplant bis 27. Oktober 2024 geöffnet.

title_de: Hallenbad Eglisee öffnet erst am 31. Oktober

content_de:
Das Hallenbad Eglisee ist ab 31. Oktober 2024 zu folgenden Zeiten für die ganze Bevölkerung offen:

Montag, Dienstag und Donnerstag
6 bis 22 Uhr

Mittwoch und Freitag
6 bis 19.30 Uhr

Samstag und Sonntag
9 bis 19 Uhr

Mit diesen verlängerten Öffnungszeiten entspricht das Erziehungsdepartment dem Wunsch nach mehr Schwimmflächen für die Bevölkerung.

Drei der sieben Bahnen sind fürs freie Längenschwimmen reserviert und vier Bahnen für den Vereinssport.

Abonnementen und Einzeltickets bis 11. November

Bis zur Eröffnung der Kunsteisbahn Eglisee am 11. November 2024 ist das Hallenbad Eglisee nur zugänglich mit

Saison- und Mehrmonats-Abonnementen

10er-Abonnementen

Online gekauften Einzeltickets

Die Abonnemente können online bestellt werden. Sie sind auch an folgenden Orten erhältlich:

An der Kasse des Gartenbads St. Jakob und des Hallenbads Rialto (ab sofort).

An der Kasse der Kunsteisbahn Margarethen (ab 2. November 2024).

An der Kasse der Kunsteisbahn Eglisee (ab 11. November 2024; Zusätzlich ist die Kasse am 31. Oktober und 1. November von 6 bis 13 und 16 bis 19 Uhr und am 2. November von 09 bis 17 Uhr geöffnet).

Das Sportbad und das Lernschwimmbecken im Gartenbad St. Jakob sind wie geplant bis und mit 27. Oktober 2024 geöffnet. Beide Becken sind beheizt und beleuchtet.

Grund für die Verzögerung

Die Eröffnung des Hallenbads Eglisee verzögert sich aufgrund der ausserordentlichen Arbeiten an der Traglufthalle (vgl. Medienmitteilung vom 9. September 2024). Das beauftragte Unternehmen kann diese Spezialarbeiten aus Kapazitätsgründen erst später durchführen als geplant.

Öffnungszeiten und weitere Informationen

www.bs.ch/hallenbäder


contact: Dr. Simon König, Beauftragter für Kulturprojekte / Leiter Kunstkredit, +41 61 267 84 23

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei Schwerpunkt-Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 294'000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Dokumentarfilmprojekt «Erhard - Night Naked» von Steve Walker, das die Produktionsfirma Sulaco Film GmbH (Basel) produziert, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 160'000 Franken bewilligt. Der geplante Dokumentarfilm über Erhard Loretan, einen der erfolgreichsten Höhenbergsteiger der 1980er und 1990er Jahre, hat zum Ziel, sowohl die aussergewöhnlichen sportlichen Erfolge als auch die weniger bekannten, tragischen Aspekte seines Lebens zu beleuchten. So zeichnet der Film nicht nur Loretans beeindruckende Leistungen in der Besteigung von Achttausendern nach, sondern thematisiert auch biografische Brüche wie die fahrlässige Tötung seines Sohnes durch Schütteln sowie seinen eigenen frühen Unfalltod.

Weiter hat der Regierungsrat für das Dokumentarfilmprojekt «How to Belong» von Matthias Affolter, das die Cineworx Filmproduktion Zürich GmbH produziert, einen Beitrag in der Höhe von 134'000 Franken bewilligt. Der Dokumentarfilm begleitet vier junge Erwachsene, die psychisch erkrankt sind und ihren Platz in der Gesellschaft suchen. Er zeigt sie bei ihren Versuchen, ihre eigenen Abhängigkeiten und Erwartungen zu begreifen, um ihre eigene Identität zu finden. Der Regisseur Matthias Affolter will die psychischen Leiden junger Erwachsener nicht nur als individuelle Krankheiten, sondern auch als Ausdruck einer gemeinsamen Erfahrung vermitteln.

Bei den zwei unterstützten Dokumentarfilmprojekten handelt es sich um Schwerpunkt-Projekte gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Sie entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Filmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Joël Thüring, SVP und Lydia Isler-Christ, LDP) betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge» abzuschreiben. Sämtliche Informationen zur Krisen- und Notfallvorsorge werden auf der Webseite des Kantons Basel-Stadt zentral bereitgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bevölkerung im Bedarfsfall schnell und ohne tiefergehendes Wissen über die kantonalen Verwaltungsstrukturen auf Angaben zu Schutzräumen, Notvorrat, Jodtabletten und Alarmierung zugreifen kann. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt angepasst. Für die Ermittlung des Pflegebedarfs der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen im Kanton Basel-Stadt wird per 1. Januar 2025 eine neue und einheitliche Version des Pflegebedarfsermittlungsinstrumentes RAI (interRAI LTCF) eingeführt. Die Änderung erfolgt aufgrund neuer bundesrechtlicher Vorgaben, politischer Entwicklungen auf nationaler Ebene sowie zur qualitativen Weiterentwicklung der Pflege in den Pflegeheimen des Kantons Basel-Stadt. (Auskunft: Amélie Pilgram-Weber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

die nachverhandelten Staatsbeiträge für die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 genehmigt. Die entsprechenden Verträge mit dem Verein Eulerstrooss nüün, mit OKJA BS und mit dem Verein Raum frei für Kinder können damit unterzeichnet werden. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Jugend und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

einen Staatsbeitrag an BaseLaunch in Höhe von 960'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2028 aus dem Standortförderungsfonds genehmigt. Das Accelerator-Programm BaseLaunch, das von Basel Area Business & Innovation geleitet wird, hat sich als Spitzenreiter im Biotechnologie-Sektor in Europa etabliert. BaseLaunch zielt darauf ab, vielversprechende Forschungsinitiativen auf ihrem Weg zu etablierten Unternehmen zu begleiten. Die Finanzierung des Programms erfolgt zu gleichen Teilen durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie durch erhebliche Beiträge von privaten Unternehmen. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

die revidierte Vereinbarung über die interkantonalen Polizeieinsätze (IKAPOL-Vereinbarung) genehmigt. Damit wird die Entschädigung für Angehörige der Polizei, die im Rahmen eines IKAPOL-Einsatzes Dienst leisten, von bisher 600 Franken auf 750 Franken, erhöht. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Bereich der Gewährung von Ausbildungsbeiträgen im Pflegebereich genehmigt. Die Ausbildungsbeiträge Pflege sind eine Massnahme, um die Anzahl Pflegefachkräfte zu erhöhen. Dank der gemeinsamen Umsetzung und der Schaffung der bikantonalen Stelle können Synergien genutzt und die Aufgabe mit einem geringen Verwaltungsaufwand ausgeführt werden. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der Vernehmlassung an den Kanton Basel-Landschaft Stellung genommen zur UVB-Voruntersuchung zum Vorprojekt ZUBA Zubringer Bachgraben. Mit der Realisierung des Projekts erwartet der Regierungsrat insbesondere eine deutliche Entlastung des oberirdisch geführten Individualverkehrs und eine Verbesserung des Modalsplits zu Gunsten des ÖV und des Langsamverkehrs. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Verrechnungssteuergesetzes der Verlängerung der geltenden Ausnahmebestimmungen bei der Verrechnungssteuer für Zinsen aus Too-big-to-Fail-Instrumenten zugestimmt. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates abgelehnt, welche den Status der Selbstständigerwerbenden im Sozialversicherungsrecht ändern will. Die Schweiz verfügt bereits über ein flexibles und anpassungsfähiges Sozialversicherungssystem, das die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarktzugang nicht behindert. Der geringe Anteil an Streitfällen zeigt, dass die aktuelle Rechtslage rechtssicher und effizient ist. (Auskunft: Mike Oberholzer, Leiter Ausgleichskasse Basel-Stadt, Tel. 061 685 22 00)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, +41 61 267 86 36, marco.greiner@bs.ch

lead_de: Wegen eines Rechenfehlers veröffentlichte die Staatskanzlei bis zum Freitag, 18. Oktober 2024, zu hohe Zwischenstände zur Wahlbeteiligung in Basel. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler und hat dagegen Massnahmen ergriffen. Massgeblich für die endgültige Wahlbeteiligung sind die am Sonntag, 20. Oktober 2024, kommunizierten Zahlen, die davon unabhängig und korrekt ermittelt worden sind.

title_de: Rechenfehler bei der Bestimmung der Wahlbeteiligung im Vorfeld der Wahlen

content_de:
Am Wochenende des 20. Oktobers 2024 fanden die kantonalen Gesamterneuerungswahlen statt. Die Staatskanzlei veröffentlichte im Vorfeld dieser Wahlen bis zum Freitag, 18. Oktober, täglich einen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Basel. Dieser wurde auf Basis des Rücklaufs der Wahlcouverts erstellt. In den ersten Tagen des Rücklaufs ist bei der Zählung der Wahlcouverts ein Rechenfehler aufgetreten, der leider unentdeckt blieb. Deshalb wurde bis zum Freitag vor dem Wahlwochenende die Wahlbeteiligung konstant zu hoch ausgewiesen. Am Freitag, 18. Oktober, wurde fälschlicherweise eine Wahlbeteiligung von 45,5% kommuniziert. Richtig wären 37.4% gewesen. Die Staatskanzlei bedauert diesen Fehler und hat dagegen Massnahmen ergriffen.

Die am Wahlsonntag, 20. Oktober, kommunizierte endgültige Stimmbeteiligung bei den Grossrats-, Regierungsrats- und Regierungspräsidiumswahlen wurde völlig unabhängig davon ermittelt. Sie ist korrekt erfasst worden und deshalb massgeblich. Bei der Ermittlung der endgültigen Wahlbeteiligung werden die eingegangenen Wahlzettel gezählt und nicht die eingegangenen Wahlcouverts. Auf diese Weise konnte die Wahlbeteiligung für den Regierungsrat (44.79%), das Regierungspräsidium (44.62%) und den Grossen Rat (41.32%) gesondert ausgewiesen werden.

Die jeweils vor einem Wahlwochenende kommunizierten Zwischenstände zur Wahlbeteiligung dienen einzig der Information der Öffentlichkeit und der Medien. Sie sind aber ungenau und weisen lediglich auf einen Trend hin: Sie geben nur die Wahlbeteiligung in der Stadt Basel wieder und werden auf Basis der Wahlcouverts und nicht auf Basis der massgeblichen Wahlzettel erstellt. Sie werden nicht im Verfahren für die Ermittlung des Wahlergebnisses verwendet.


contact: Caroline Meier, Beauftragte für Film & Medienkunst a.i., +41 61 267 84 23, caroline.meier@bs.ch

lead_de: Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für 11 neue Film- und Medienkunstprojekte aus. Insgesamt prüfte er 21 Gesuche. So erhält etwa der Basler Regisseur Tim Fehlbaum einen Werkbeitrag für sein neues Filmprojekt «Brittle Star» zugesprochen. Unterstützt wird beispielsweise auch die Auswertung von Phil Meyers Dokumentarfilm «Typisch Emil» über den Schweizer Kabarettisten Emil Steinberger.

title_de: Elf Film- und Medienkunstproduktionen gefördert

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Der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft spricht sich für die Förderung von 11 Film- und Medienkunstprojekten aus. Eingegangen sind 21 Gesuche. Die Gesamtsumme der Förderung beläuft sich auf 269'300 Franken.

Absichtserklärungen Drehbuch- und Projektentwicklungsbeitrag

CHF 30'000 an Letterbox Collective Filmproduktion GmbH für den Spielfilm «MIMPI» (Arbeitstitel) von Garrick Lauterbach

CHF 30’000 an Renée Steffen und Li Tavor für den Spielfilm «Dinner für Dolly»

CHF 30’000 an Ariane Andereggen für den dokumentarischen Essayfilm «critical dreaming – aufgewacht im traum»

CHF 20’000 an Ardîne Filmproduktion GmbH für den Dokumentarfilm «MACHMUR – Aus welchem Stoff wird Hoffnung gewoben?» (Arbeitstitel) von Anina Jendreyko

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen/transmediale Projekte

CHF 45’000 an Dynamic Frame GmbH für den Dokumentarfilm «Sunsets Don't Matter» von Alexandra Rüegg

Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 30’000 an Beat Brogle für das Medienkunstprojekt «Zwei» (Arbeitstitel)

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 20’000 an Nefeli Chrysa Avgeris für das Medienkunstprojekt «SEA FULL OF SONG»

CHF 18’000 an Christoph Oertli für das Medienkunstprojekt «Der Himmel ist die ewig bodenlose Tiefe»

CHF 6’300 an Patrick Steffen für das Medienkunstprojekt «afterparty»

Zusage Werkbeitrag

CHF 30’000 an Tim Fehlbaum für den Spielfilm «Brittle Star»

Zusage Auswertungsbeiträge

CHF 10’000 an Filmcoopi Zürich AG für den Dokumentarfilm «Typisch Emil» von Phil Meyer

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern: Marc Lee (Medienkünstler), Christoph Schaub (Drehbuchautor und Filmregisseur), Aline Schmid (Produzentin), Simone Schmid (Drehbuchautorin), Corina Schwingruber-Ilić (Filmregisseurin und Filmeditorin), Anna Geering (Amt für Kultur, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission.

Hinweise

Mehr Infos zu den Förderkriterien und zum regionalen Fördermodell


lead_de: Im zweiten Wahlgang der Regierungsratswahl treten Esther Keller und Anina Ineichen an. Die Wahl findet am 24. November 2024 statt.

title_de: Zweiter Wahlgang der Regierungsratswahl

content_de:
Am 24. November 2024 findet der zweite Wahlgang der Regierungsratswahl statt. Es kandidieren Esther Keller (GLP, bisher) und Anina Ineichen (GRÜNE).

Im zweiten Wahlgang gilt das relative Mehr. Die Kandidatin mit den meisten Stimmen ist gewählt.


contact: Dominik Heiber, Leiter Bestattungsbetriebe, Stv. Leiter Friedhöfe Basel, +41 61 605 21 17

lead_de: Jeweils zu Allerheiligen zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt künstlerisch und handwerklich beispielhafte Grabmale aus. Die Stadtgärtnerei Basel lädt am Freitag, 1. November 2024 um 14.00 Uhr zur 29. Grabmalprämierung in die Kapelle 5 auf dem Friedhof am Hörnli ein. Ebenfalls am 01. November 2024 findet das traditionelle Allerheiligenkonzert statt. Das Zupforchester Riehen Basel spielt Werke von Klassik bis Moderne unter dem Motto «Am Ende ganz leicht», lyrisch begleitet von Jan Lurvink. Das Allerheiligenkonzert beginnt um 16.00 Uhr in der Kapelle 4 auf dem Friedhof am Hörnli.

title_de: Einladung zur «Grabmalprämierung» und zum «Allerheiligenkonzert» am Freitag, 01. November 2024 auf dem Friedhof am Hörnli

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Grabmalprämierung 2024:
Die Jurymitglieder erläutern die prämierten Grabmale gefolgt von der Übergabe der Auszeichnung von 3 Grabmalen durch Camilla Braunger, diesjährige Leiterin der Jury. Im Anschluss zur Grabmalprämierung laden wir die Besuchenden zu einem Umtrunk und zum nachfolgenden Allerheiligenkonzert ein.

Die Friedhofkommission des Kantons-Basel-Stadt zeichnet seit 1996 jährlich Grabmale auf dem Friedhof am Hörnli aus. Dazu begutachtet sie sämtliche Grabmale auf Urnen- und Erdreihengräbern, welche in den vergangenen zwei Jahren gesetzt wurden, und berücksichtigt alle Materialien und Bearbeitungsformen. Mit einer Prämierung macht die Jury auf besonders kunstvolle Werke aufmerksam, welche durch einen gemeinsamen, kreativen Findungsprozess zwischen den Hinterbliebenen und den Bildhauerinnen und Bildhauern entstehen - und das Gesamtbild des Friedhofs erheblich mitprägen.

Allerheiligenkonzert 2024:
Das Allerheiligen Konzert auf dem Friedhof Basel hat sich als wichtiger Anlass etabliert, um am 1. November den Verstorbenen zu gedenken. Federführend bei der Auswahl der Musik und Texte ist jeweils das Organisten-Team der Friedhöfe Basel, welches immer wieder wunderbare Musikerinnen und Musiker engagieren kann. Diese verleihen dem Allerheiligenkonzert einen besonders harmonischen und würdevollen Rahmen.

Dieses Jahr steht das Konzert unter dem poetischen Motto «Am Ende ganz leicht» und wird musikalisch gestaltet vom Zupforchester Riehen Basel, welches sich kürzlich aus dem Mandolinen- und Gitarren-Orchester Riehen und dem Basler Zupforchester formiert hat. Die Musikerinnen und Musiker führen das Publikum in einem klanglichen Bogen von Klassik bis Moderne und überschreiten dabei spielerisch Stil- und Ländergrenzen.

Ergänzt wird die musikalische Darbietung durch Jan Lurvink, Organist auf den Basler Friedhöfen sowie Schriftsteller und Trauerredner, welcher darüber sprechen wird, wie in der Schwebe zwischen Erdanziehung und Himmelanziehung das Leben und das Loslassen am Ende ganz leicht werden.

Der Eintritt und die Teilnahme an sämtlichen Veranstaltungen ist kostenlos – alle Gäste sind herzlich willkommen.

Friedhof am Hörnli – grösster Friedhof der Schweiz
Der Friedhof am Hörnli ist mit 54 Hektaren der grösste Friedhof der Schweiz und bietet eine besondere Atmosphäre mit sonnigen Reihen und bewaldeten Ecken. Neben klassischen Gräbern gibt es verschieden gestaltete Urnengrabanlagen wie Wiesengräber und die Baumbestattung. Auf dem Friedhof werden sowohl Urnen- als auch Erdbestattungen durchgeführt.

Anfahrt
Wir empfehlen den Besuchenden, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Die Buslinie 31 hält direkt vor dem Haupteingang des Friedhofs, von wo aus ein kostenfreier und behindertengerecht eingerichteter Friedhofbus zum Veranstaltungsort fährt.


lead_de: Am Samstag, 26. Oktober 2024, wird die Basler Herbstmesse eingeläutet. Die grösste Vergnügungsmesse der Schweiz präsentiert dieses Jahr rund 470 Bahnen, Buden und Stände – darunter viele Neuheiten. Doch auch altbekannte Klassiker sorgen auf sieben Plätzen in der Basler Innenstadt für jede Menge Spass und Unterhaltung.

title_de: Am Samstag beginnt die Basler Herbstmesse

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Florian von Bidder, der seit letztem Jahr als Messeglöckner amtet, läutet am Samstag um punkt 12 Uhr im Martinskirchturm die Basler Herbstmesse 2024 ein. Vor dem Einläuten hält Regierungspräsident Conradin Cramer auf dem Martinskirchplatz ein Grusswort und an die Kinder werden Ballone verteilt. Die Basler Herbstmesse dauert dieses Jahr bis am 10. November, auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt bis am 12. November. Auf sieben Plätzen in der Basler Innenstadt sorgen 53 Bahnen, 48 Spielgeschäfte, 87 Verpflegungsstände, 62 Süsswarenstände und 218 Handelsstände für ein buntes Treiben.

Neue Bahnen und Klassiker

Zu den neuen Bahnen zählt das 85 Meter hohe Kettenkarussell «Aeronaut», welches auf dem Kasernenareal in kultigem Steampunk-Stil den Traum vom Fliegen wahr werden lässt. Eine weitere Neuheit auf dem Kasernenareal ist das Rundfahrgeschäft «Air Jump»: Zwölf Gondeln bewegen sich hier horizontal wie auch vertikal und geben den Mitfahrenden immer wieder kurz das Gefühl des freien Falls.

Auch Liebhaberinnen und Liebhaber von altbewährten Bahnen kommen an der diesjährigen Herbstmesse auf ihre Rechnung. Zu den Klassikern zählen unter anderen das Riesenrad «Bellevue» auf dem Münsterplatz, der «Polyp» auf dem Messeplatz, die «Swing Up» auf der Rosentalanlage, die «Break Dance» auf dem Kasernenareal sowie «Calypso» und «Tagada» in der Messehalle. Auf dem Barfüsserplatz steht der Hochfahrklassiker «Kamikaze», der letztmals in den 1990er-Jahren an der Basler Herbstmesse war.

Über 300 Stände

Nebst Bahnen und Spielgeschäften finden sich an der Basler Herbstmesse 2024 auch 367 Handels-, Süsswaren- und Verpflegungsstände. Auf dem Petersplatz findet sich das «Handwerkerdörfli», wo sechs Standbetreiberinnen und -betreiber ihr handwerkliches Geschick bei Glasbearbeitung, Salbenherstellung und alten Druckverfahren vorführen und die Besucherinnen und Besucher zum Mitmachen einladen. Unter den neuen Verpflegungsangeboten sticht unter anderen das «Food Tram» mit gefüllten Toasts und leckeren Rindfleischbaguettes hervor. Weiter sind unter anderen «Tacos la Piratita» und «Giuri Gourmet Arancini» zum ersten Mal an der Herbstmesse.

Alle Angebote der diesjährigen Herbstmesse sowie weitere Informationen finden sich auf www.herbstmesse.ch.

Hinweise

Öffnungszeiten Messeplätze
26.10. – 10.11.2024

Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Hallenmesse:
Sonntag bis Donnerstag, 12 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 12 bis 23 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:
Sonntag bis Donnerstag, 11 bis 22 Uhr
Freitag und Samstag, 11 bis 23 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt (26.10.-12.11.2024):
Täglich, 11 bis 20 Uhr


lead_de: Das Referendum gegen den Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel ist zustande gekommen. Die Stimmberechtigten stimmen darüber und über zwei weitere kantonale und vier eidgenössische Vorlagen am Wochenende des 24. November 2024 ab. Gleichzeitig findet der zweite Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen in den Regierungsrat statt.

title_de: Das ESC-Referendum ist zustande gekommen

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Die Stimmberechtigten stimmen am Wochenende des 24. November 2024 über den Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung für die Durchführung des Eurovision Song Contest 2025 in Basel ab. Das heute eingereichte Referendum ist mit den erforderlichen 2000 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Insgesamt wurden 3912 gültige Unterschriften gezählt. Gleichzeitig wird an diesem Wochenende über die kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt», über die Teilrevision der Kantonsverfassung betreffend Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer sowie über vier Bundesvorlagen abgestimmt. Zudem findet der zweite Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen in den Regierungsrat statt.

Die Stimm- und Wahlunterlagen werden ab dem kommenden Montag verpackt und verschickt. Gegen Ende der Woche werden die Stimmberechtigten die Unterlagen erhalten haben.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140'700 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Festival «Groove Now Blues Weeks Basel 2025», das im Mai 2025 zum ersten Mal im Antikenmuseum stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken und eine Defizitgarantie von 18'500 Franken bewilligt. Der Verein «Groove Now» hat für seine 15. Jubiläumsausgabe erneut die internationale Blues- und Soulszene eingeladen und präsentiert Blues und Soul auf höchstem Niveau.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Mizmorim für das Mizmorim Festival «Exil» im Januar/Februar 2025 einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Das vor 11 Jahren durch Michal Lewkowicz gegründete Festival findet 2025 während fünf Tagen statt und widmet sich mit 18 Veranstaltungen – Konzerten, Führungen, Vorträgen und Late-Night-Konzerten – dem Thema «Exil». Dabei kommen mehrere neue Kompositionen zur Uraufführung.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Publikation «Baukulturführer: Passagen in Basel», Frühjahr 2025, Verein Heimatschutz Basel, Fr. 15'000.

Konzert «Die Echos der Loreley», 9. Januar 2025, Museum Kleines Klingental, Verein (in)sight-reading enlightenment, Fr. 5'200.

Tanzaufführung «Aus der Reihe tanzen», 4. April 2025, Scala, Verein Swiss Offspring Ballet, Fr. 5'000.

Konzert «Cantabile», 27. November 2024, Hans Huber-Saal, Verein Freunde Basler Streichquartett, Fr. 5'000.

Filmtage «Frauenstark!» – Frauenrechte im Fokus des Films, November 2024, Kino Küchlin, Verein IAMANEH Schweiz, Fr. 4'000.

Chorkonzert «Solitudes», 15. Februar 2025, Theodorskirche, Verein Ensemble Choeur3, Fr. 3'000.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

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dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Salome Bessenich (SP) betreffend «Nachtrag Klima zum Gestaltungskonzept Innenstadt» abzuschreiben. Das Stadtklimakonzept ist ebenso wie das Gestaltungskonzept Innenstadt und zahlreiche weitere Planungsgrundlagen behördenverbindlich. Im Gestaltungskonzept Innenstadt sind im Bereich der Begrünung Anpassungen geplant. Zum einen werden die in der Freien Strasse und am Bankenplatz aufgestellten mobilen Töpfe mit Grosssträuchern im Element «mobiles Grün» mit einem neuen Piktogramm inkludiert und deren Einsatzgebiet erweitert. Zum anderen wird die Fassadenbegrünung neu im Gestaltungskonzept Innenstadt für alle Raumtypen als Möglichkeit aufgenommen. Zu Gunsten des Stadtklimas und auch der Aufenthaltsqualität stehen Baumpflanzungen klar im Vordergrund. Mobiles Grün in Form von Baumtöpfen und Fassadenbegrünungen sind in der Innenstadt dort eine Alternative, wo Baumpflanzungen auf Grund der ober- und unterirdischen Nutzungsansprüche nicht realisiert werden können. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Stadtraum, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Christian von Wartburg (SP) betreffend «Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt hat mit dem Pilotprogramm MasKu – Mannsein zwischen den Kulturen ein Angebot für Männer mit Migrationsbiografie und Männer mit Fluchterfahrung aufgebaut. (Auskunft: Wendy Jermann, Gleichstellung und Diversität, Fachstelle Integration und Antirassismus, Tel. 061 267 70 67)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Beat K. Schaller (SVP) «gegen das Wildparken von E-Trottinette» abzuschreiben. Das Amt für Mobilität hat in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei bereits zahlreiche Massnahmen umgesetzt, um das Wildparken von Mietfahrzeugen einzuschränken und Behinderungen im Strassenverkehr zu minimieren. Der Regierungsrat wird die Entwicklung weiter beobachten und – in Zusammenhang mit seinen Bestrebungen, die geteilte Mobilität zu fördern – prüfen, ob eine weitergehende Regulierung zielführend ist. (Auskunft: Luca Olivieri, Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 97)

dem Grossen Rat den jährlichen Bericht über die durchgeführten Kontrollen betreffend den Mindestlohn vorgelegt. Das Gesetz über den kantonalen Mindestlohn und die dazugehörige Verordnung sind seit 1. Juli 2022 in Kraft. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit nahm ab 1. Januar 2023 seine Kontrolltätigkeit auf. Die Unternehmen reagierten auf die Kontrollen mit Verständnis und zeigten sich kooperativ. 119 Unternehmen und 616 Arbeitnehmende wurden kontrolliert. Verfehlungen wurden bei 17 Unternehmen festgestellt. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, dem Gewerbeverband Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027 eine Finanzhilfe in der Höhe von insgesamt 400‘000 Franken (jährlich 100‘000 Franken) für das Talentförderungsprogramm in der dualen Ausbildung «Unternehmer Campus» zu bewilligen. Dieses leistet einen wirksamen Beitrag zur Entwicklung und Förderung von jungen Talenten in der Berufsbildung und zur Bekämpfung des Fachkräftemangels. (Auskunft: Anja Grönvold, Leiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

dem Grossen Rat beantragt, dem Gewerbeverband Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027 eine Finanzhilfe in der Höhe von insgesamt 1’000‘000 Franken (jährlich 250‘000 Franken) für die Berufs- und Weiterbildungsmesse in Basel-Stadt zu bewilligen. Sie leistet einen wirksamen Beitrag zur Förderung der beruflichen Grundbildung im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Anja Grönvold, Leiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

in Beantwortung der Petition «Einführung eines obligatorischen Workshops zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit an den Sekundarschulen der Stadt Basel» festgehalten, dass das Thema Umwelt und Nachhaltigkeit durch die Verankerung im Lehrplan 21 in den Sekundarschulen ausreichend behandelt wird. In mehreren Fachbereichen sind Umweltthemen als zu erreichende Grundkompetenzen formuliert. Für die Schaffung eines einmaligen obligatorischen Workshops müssten die entsprechenden Themenbereiche des Lehrplans 21 gebündelt werden. Dies würde auch bedeuten, dass zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen benötigt würden. Aus diesen Gründen möchte der Regierungsrat von der Schaffung eines zusätzlichen obligatorischen Formats zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit absehen.  (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in Beantwortung der Petition «Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen» festgehalten, dass an den Volksschulen Basel-Stadt das Thema allgemeine und sexuelle Belästigung im Rahmen der überfachlichen Kompetenzen in den Unterricht integriert wird. Neben dem obligatorischen Präventionsprogramm «Mein Körper gehört mir!» können bei Bedarf weitere Präventionsprogramme zum Thema gebucht werden. Zudem können sich die Schülerinnen und Schüler mit Fragen betreffend allgemeine und sexuelle Belästigung an die Lehrpersonen und weitere Stellen wenden. Derzeit wird ein Konzept ausgearbeitet, das die ganze Schule im Blick haben soll. Es ist vorgesehen, dass auch in der Sekundarschule ein Präventionsprogramm zur Förderung der Beziehungskompetenzen von Jugendlichen und zur Sensibilisierung für grenzverletzendes Verhalten als obligatorisch erklärt wird. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

für das Kalenderjahr 2025 einen unveränderten Vergütungszinssatz von 1 Prozent und einen Belastungszinssatz für Zahlungsrückstände von 3,5 Prozent festgelegt. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

im Rahmen der eidgenössischen Vernehmlassung die Bundesbeschlüsse über die Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026 begrüsst. Mit dem Aufbau eines angemessenen Netzes an Partnerstaaten für den Automatischen Informationsaustausch (AIA) über Kryptowerte werden Lücken im Steuertransparenzdispositiv geschlossen und eine Gleichbehandlung mit dem traditionellen Finanzsektor sichergestellt. Mit dem Aufbau eines angemessenen Partnerstaatennetzes kommt die Schweiz ihrer internationalen Verpflichtung im Bereich der Steuertransparenz nach, was entscheidend zum Erhalt der Glaubwürdigkeit und der Reputation des Schweizer Finanzplatzes beiträgt. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Esther Keller, Regierungsrätin Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52

lead_de: Der Rheintunnel wird die Wohnquartiere entlang der Osttangente von Lärm und Feinstaub und die Basler Strassen vom Ausweichverkehr entlasten. Die Stadtstrassen können dadurch grüner sowie attraktiver für den Fuss- und Veloverkehr werden. Da der Rheintunnel Teil des vorliegenden Ausbauschritts 2023 für die Nationalstrassen ist, spricht sich der Regierungsrat für ein Ja aus. Am 24. November 2024 stimmt die Schweizer Stimmbevölkerung über diesen Bundesbeschluss ab.

title_de: Vorlage zum Nationalstrassen-Ausbau: Regierungsrat empfiehlt ein Ja

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt unterstützt den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. Der Bundesbeschluss kommt am 24. November 2024 an die Urne und umfasst neben weiteren Projekten auch den Rheintunnel Basel. Mit dem Bau des Rheintunnels wird der Verkehr auf der oberirdischen Osttangente deutlich spürbar in den unterirdischen Rheintunnel verlagert. Dies führt zu einer Entlastung des städtischen Strassennetzes vom Ausweichverkehr und der Wohnquartiere von Lärm und Feinstaub. Insbesondere der lärmintensive Schwerverkehr wird in den Untergrund verlagert. Lastwagen verursachen im Durchschnitt zehnmal mehr Lärm als Personenwagen.

Gemäss der Klimaschutzstrategie soll der motorisierte Individualverkehr im Kanton Basel-Stadt bis 2037 fast vollständig emissionsfrei sein. Die Fahrleistung soll auf allen Strassen gegenüber 2020 um einen Sechstel sinken, ausserhalb des Autobahnnetzes sogar um ein Drittel. Das kantonale Umweltschutzgesetz schreibt die kapazitätsneutrale Weiterentwicklung des Strassennetzes vor. Der Kanton Basel-Stadt wird die Verkehrsentlastung in der Stadt mit flankierenden Massnahmen dauerhaft sichern und damit langfristig zum kantonalen Ziel Netto-Null beitragen. Der Kanton wird dazu den öffentlichen sowie den aktiven Verkehr fördern und Massnahmen zur Reduktion des Autoverkehrs ergreifen. Mögliche Massnahmen dafür sind beispielsweise der Abbau von Fahrspuren an Kreuzungen, Einbahnregimes, Durchfahrtssperren oder Temporeduktionen. Zu den flankierenden Massnahmen können auch Superblocks gehören, sofern die Pilotversuche erfolgreich verlaufen. Auf den Basler Strassen wird durch die flankierenden Massnahmen Platz frei für mehr Stadtgrün und attraktivere Verbindungen für den Fuss- und Veloverkehr. Der Kanton wird die Massnahmen rechtzeitig erarbeiten und spätestens mit der Inbetriebnahme des Rheintunnels auf den Stadtstrassen umsetzen. Der Kanton erhält Unterstützung des Bundesamtes für Strassen ASTRA bei der Prüfung eines Teilrückbaus der Osttangente nach der Inbetriebnahme des Rheintunnels.

Um die Lebensqualität in Basel-Stadt auch bei steigenden Einwohnenden- und Arbeitsplatzzahlen zu verbessern, soll der Flächenbedarf des motorisierten Individualverkehrs – auch bei einer vollständigen Elektrifizierung der Autoflotte – abnehmen. Die heutigen Kapazitäten des übergeordneten Strassennetzes sind jedoch teilweise ungenügend. Es kommt zu Staus mit negativen Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr, die Umwelt, die Verkehrssicherheit und die Erreichbarkeit. Zudem führen Verkehrsüberlastungen zu unerwünschtem Ausweichverkehr auf dem städtischen Netz mit entsprechender Beeinträchtigung der Lebensqualität. Gemäss den aktuellen Verkehrsprognosen des Bundes ist davon auszugehen, dass die Verkehrsmenge auf der Osttangente ohne den Rheintunnel noch zunehmen wird. Der Bau des Rheintunnels ist vor diesem Hintergrund zweckmässig.

Ersatzräume für die Dreirosenanlage

Gemeinsam mit dem ASTRA und weiteren Partnern plant der Kanton im Umkreis der Dreirosenbrücke Grün- und Freiraum. Durch die Einkürzung der Hafenbahn kann eine Ersatzgrünfläche direkt am Rheinufer entstehen, deren Umfang der wegfallenden Grünfläche entspricht. Sie soll auch nach dem Bau des Rheintunnels weiterbestehen. Zur Verbesserung des Schallschutzes wird die Dreirosenbrücke auch rheinabwärts verglast. In Richtung Klybeck könnte der Klybeckrain neben der Dreirosenbrücke ein neuer Aufenthaltsraum und eine neue Verbindung für Velofahrende und Fussgängerinnen und Fussgänger werden. Eine Erweiterung der Freizeithalle Dreirosen durch eine Umsiedelung der Stadtreinigung wird ebenfalls geprüft. Auch der Aufenthalt auf der Dreirosenbrücke selbst soll attraktiver werden.


lead_de: Am 28.10.2024, nach 20.30 Uhr, wurde auf dem Vorplatz des Centralbahnplatzes beim Haupteingang zur Schalterhalle des Bahnhof SBB ein 36-jähriger Ungare Opfer eines Raubes. Er wurde dabei verletzt.

title_de: Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 36-Jährige bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung verletzt wurde und das Bewusstsein verloren hatte. Er musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden.

Die unbekannte Täterschaft hatte dem Opfer das Bargeld und das Mobiltelefon geraubt und war in unbekannte Richtung geflüchtet. Eine sofortige Fahndung verlief erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 24-30 Jahre alt, 170-175 cm gross, feste Statur, gelockte Frisur, breites Gesicht, Bart, trug graue Trainerhose und graues Oberteil.

 Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen


lead_de: Die Kunsteisbahn Margarethen eröffnet die Saison am Samstag, 2. November 2024, die Kunsteisbahn Eglisee am Montag, 11. November 2024. Neben dem regulären Betrieb gibt es wieder mehrere Eis-Discos sowie den Anlass «Gratis uffs Glattyys».

title_de: Saisonbeginn auf den Basler Kunsteisbahnen

content_de:
Die Eislaufsaison beginnt mit der Eröffnung der Kunsteisbahn Margarethen am 2. November bzw. am 11. November auf der Kunsteisbahn Eglisee. Die Eisbahnen sind wie folgt offen:

Öffnungszeiten

Kunsteisbahn Margarethen

Montag, Mittwoch, Freitag und Samstag: 10.00 bis 22.00 Uhr

Dienstag, Donnerstag: 09.00 bis 22.00 Uhr

Sonntag: 10.00 bis 19.00 Uhr

Aufgrund eines defekten Rückkühlers, der sich ausserhalb der Anlage befindet, wird das Eis bei warmen Temperaturen tagsüber nicht regelmässig gereinigt, was die Eisqualität beeinflussen wird. Die Reparaturarbeiten erfolgen zeitnah, damit die Eisflächen möglichst bald wieder optimal sind. Während der Arbeiten bleiben die Eisflächen uneingeschränkt offen. Das Sportamt dankt für das Verständnis.

Kunsteisbahn Eglisee

Montag: 10.00 bis 18.00 Uhr

Dienstag: 10.00 bis 17.00 Uhr

Mittwoch: 10.00 bis 18.30 Uhr

Donnerstag bis Samstag: 10.00 bis 22.00 Uhr

Sonntag: 10.00 bis 19.00 Uhr

Eintrittspreise

Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben unverändert. Ein Einzeleintritt kostet CHF 7.50 für Erwachsene, CHF 4.50 für Lernende/Studierende und CHF 3.00 für Kinder im Alter von sechs bis 16 Jahren. Abonnemente sind online, an den Kassen der Kunsteisbahnen oder im Hallenbad Rialto erhältlich. Bestehende 10er-Abonnemente der Gartenbäder können auf den Kunsteisbahnen verwendet werden.

«Gratis uffs Glattyys» und Eis-Discos

Am Sonntag, 17. November 2024 lädt «Gratis uffs Glattyys» von 10 bis 19 Uhr Klein und Gross ein, kostenlos auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee Runden auf dem Eis zu drehen. Auch die Schlittschuhmiete ist kostenlos. Der Anlass wird vom Sportamt in Zusammenarbeit mit dem Eislaufclub beider Basel, dem Eislaufclub St. Jakob Basel-Münchenstein, dem EHC Basel und der Eislaufschule ELS Basel organisiert und bietet ein abwechslungsreiches Programm.

Ein weiteres Highlight sind die Eis-Discos. An den folgenden Abenden verwandeln sich die Eisfelder zwischen 19 und 23 Uhr zu Dancefloors:

Kunsteisbahn Margarethen: 30. November 2024 / 11. Januar 2025 / 15. Februar 2025

Kunsteisbahn Eglisee: 13. Dezember 2024 / 31. Januar 2025 / 28. Februar 2025

Der Eintritt kostet für Kinder sowie Schülerinnen und Schüler zwischen sechs und 16 Jahren CHF 7.00 und für Erwachsene CHF 10.00. Dazu kommt die Schlittschuhmiete für CHF 5.00.


lead_de: Am 29.10.2024, um 23.30 Uhr, wurden ein 83-jähriger Mann im Tram bei der Haltestelle Zoo-Dorenbach und kurz darauf ein 68-jähriger Mann in der Holeestrasse Opfer eines Raubes. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 83-Jährige mit dem Tram vom Bahnhof her nach Binningen fuhr. Bei der Haltestelle Zoo-Dorenbach schlug ihm ein Unbekannter unvermittelt das Mobiltelefon aus der Hand und raubte dieses. Der Täter begab sich darauf in die Holeestrasse in Richtung Eggfluhstrasse. Auf dem Weg stiess er den 68-jährigen Mann von hinten an, worauf dieser zu Boden fiel. Der Täter raubte ihm folglich das Portemonnaie samt Barschaft und flüchtete. Das Opfer wurde beim Vorfall leicht verletzt.

Im Zuge der anschliessenden sofortigen Fahndung konnte der mutmassliche Täter noch in der Umgebung der Tatorte durch die Polizei angehalten und festgenommen werden. Es handelt sich dabei um einen 38-jährigen Italiener.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Isabel Fricker, Beauftragte für Kinder-, Jugend- und Familienfragen, +41 61 267 43 80, isabel.fricker@bs.ch

lead_de: Die Stadt Basel erhält zum dritten Mal die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde» von UNICEF Schweiz und Liechtenstein. Mit dem neuen Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027» stärkt die Stadt ihre Bemühungen, die Rechte und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in den Mittelpunkt zu stellen.

title_de: UNICEF zeichnet die Stadt Basel erneut als kinderfreundliche Gemeinde aus

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Mit dem neuen Aktionsplan «Kinder- und jugendfreundliche Stadt Basel 2024–2027» erhält Basel von UNICEF Schweiz und Liechtenstein zum dritten Mal die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde». Der Aktionsplan verdeutlicht das Engagement der Stadt für junge Menschen. Mit den Schwerpunkten Partizipation, psychische Gesundheit und dem Zugang zu Informationen, Angeboten und Unterstützung schafft Basel ein Umfeld, in dem Kinder und Jugendliche ihre Rechte aktiv wahrnehmen können. UNICEF unterstützt Gemeinden weltweit, die UNO-Kinderrechtskonvention praktisch umzusetzen und strategisch zu verankern.

Seit der Ratifikation der UNO-Kinderrechtskonvention im Jahr 1997 verpflichtet sich die Schweiz, Kinderrechte auf kantonaler und kommunaler Ebene umzusetzen. Dazu zählen zum Beispiel das Recht auf Bildung, Spiel und Freizeit, Mitbestimmung in allen Lebensbereichen, Gesundheit oder Schutz vor Gewalt und Missbrauch.

Umfassende Analyse zur Kinderfreundlichkeit

2023 führte Basel eine umfassende Standortbestimmung nach den Vorgaben von UNICEF durch, um die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen zu analysieren. UNICEF bewertete die Stadt Basel dabei erneut als vorbildlich kinderfreundlich. Die Handlungsempfehlungen von UNICEF betrafen die Partizipation von mehrfach belasteten Kindern und Jugendlichen sowie die kindgerechte Information und Publikation wichtiger Dokumente.

23 Massnahmen für eine kinderfreundliche Stadt

Der neue Aktionsplan wurde vom Erziehungsdepartement zusammen mit Fachabteilungen verschiedener Departemente erarbeitet und enthält 23 konkrete Massnahmen, die bis 2027 umgesetzt werden sollen. Er nimmt die Handlungsempfehlungen von UNICEFauf und berücksichtigt die Ergebnisse der kantonalen Jugendbefragung sowie die Anliegen der partizipativen Angebote des Kinderbüro Basel.


lead_de: Die bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr nimmt am 1. November 2024 ihre Arbeit auf. Die von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft partnerschaftlich geführte und administrativ der Kantonspolizei Basel-Stadt angegliederte Geschäftsstelle koordiniert die Verkehrsmassnahmen im Raum St. Jakob und ist zuständig für die Erarbeitung und Umsetzung von Lösungsansätzen für eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssteuerung im Eventfall.

title_de: Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob startklar

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Der Raum St. Jakob stellt einen Verkehrsknotenpunkt und Event-Raum von nationaler Relevanz dar. Eine gute Erreichbarkeit der dortigen Sport- und Eventanlagen ist von zentraler Bedeutung sowohl für die Veranstaltenden als auch die Besucherinnen und Besucher. In Spitzenzeiten können bis zu 50'000 Menschen im Raum St. Jakob unterwegs sein. Jährlich finden alleine im Fussballstadion St. Jakob-Park, in der St. Jakobshalle sowie in der Eishalle St. Jakob-Arena rund 90 grössere Veranstaltungen statt – hinzu kommen Veranstaltungen auf den Sportplätzen und in den Turnhallen sowie die Besuchenden des Gartenbads, des Einkaufszentrums, der Merian Gärten sowie des Parks im Grünen.

Der Raum St. Jakob wird von zwei Kantons- und drei Gemeindegrenzen durchschnitten. Zudem sind die Besitzverhältnisse der Veranstaltungs- und Sportanlagen sowie der Parkmöglichkeiten sehr heterogen. Beim Eventverkehr sind deshalb je nach Zuständigkeiten und Zeithorizont verschiedene Behörden, Organisationen und Unternehmen involviert.

Als Folge der sehr anspruchsvollen Gesamtsituation sprachen sich die Regierungsräte der beiden Kantone an einer gemeinsamen Sitzung im Sommer 2020 für eine gemeinsam betriebene Geschäftsstelle als Teil der Verwaltung aus. Sie sind damit entsprechenden Vorstössen im Landrat und im Grossen Rat nachgekommen. Die Geschäftsstelle soll ein koordinierendes und vermittelndes Instrument sein, um die Massnahmenplanung auf dem Weg zu einer Optimierung der Verkehrsabläufe im Raum St. Jakob im Eventfall sicherzustellen, aber auch Lösungen und Massnahmen erarbeiten, die auf eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsabläufe und -steuerung abzielen. Die Geschäftsstelle ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit 100 Stellenprozent ausgestattet, die sich zwei Personen mit einem Pensum von je 50 Prozent aufteilen.


lead_de: Am 30.10.2024, ca. 06.45 Uhr, wurde ein 64-jähriger Mann in der Greifengasse zwischen der Unteren Rebgasse und der Ochsengasse Opfer eines Raubes. Er wurde dabei nicht verletzt.

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Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 64-Jährige nach dem Abheben von Bargeld an einem Bankomaten durch einen Unbekannten unvermittelt angestossen wurde. Trotz Gegenwehr konnte ihm dieser das Portemonnaie rauben. Der Täter flüchtete anschliessend durch die Ochsengasse. Die sofortige Fahndung verlief erfolglos.

Gesucht wird:

Unbekannter, 20-30 Jahre alt, 180-190 cm gross, braune Hautfarbe, schlanke Statur, trug dunkelgrünen Kapuzentrainer und Jeanshose.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.