contact: Peter Portmann Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Das heftige Unwetter vom Dienstagabend, 11. Juli 2023, verursachte im Gartenbad Bachgraben massive Sturmschäden. Aus diesem Grund muss das Gartenbad vorübergehend geschlossen werden, bis die Aufräumarbeiten beendet sind. Voraussichtlich am Freitag, 14. Juli 2023 kann das Bad wieder geöffnet werden.

title_de: Gartenbad Bachgraben aufgrund Sturmschäden vorübergehend geschlossen

content_de:
Am Dienstagabend, 11. Juli 2023, zog ein heftiges Unwetter über die Region Basel. Im Gartenbad Bachgraben mussten danach massive Sturmschäden festgestellt werden, wie beispielsweise abgebrochene grosse Äste oder weggewehte Teile der Baustelle sowie der Gastronomiebetriebe. Aus diesem Grund muss das Gartenbad vorübergehend geschlossen bleiben.

Die Aufräumarbeiten durch das Sportamt Basel-Stadt laufen derzeit auf Hochtouren, sodass das Bad voraussichtlich am Freitag, 14. Juli 2023 wieder geöffnet werden kann. Die beiden Gartenbäder St. Jakob und Eglisee sind normal geöffnet.

Die Webseite des Sportamts (www.sport.bs.ch) informiert, sobald das Gartenbad Bachgraben wieder geöffnet werden kann.


contact: Emanuel Trueb Leiter Stadtgärtnerei Basel Natel: 079 321 68 57

lead_de: Der heftige Gewittersturm der vergangenen Nacht, verbunden mit den heftigen Windböen, hat an den Bäumen in der Stadt erheblichen Schaden angerichtet: Über 50 Bäume sind dem Unwetter zum Opfer gefallen und weit über 200 Bäume weisen Teilschäden wie abgerissene Starkäste oder Risse im Stamm auf.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Massive Sturmschäden am Baumbestand der Stadt

content_de:
In den öffentlichen Parkanlagen – insbesondere im Kannenfeldpark – wurden Bäume auseinandergerissen, Kronen ausgebrochen und ganze Bäume entwurzelt oder abgebrochen. Auch öffentliche Sportanlagen, Gartenbäder, Friedhöfe und Freizeitgärten sind betroffen. Über die Schäden, welche in den Privatgärten entstanden sind, gibt es keine gesicherten Angaben.

Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, die Sturmschäden möglichst rasch zu beseitigen, wobei die sichere Entfernung von abgebrochenen Ästen, welche sich in den Kronen verfangen haben und deshalb eine Gefahr darstellen, noch mehrere Tage in Anspruch nehmen wird. Der Kannenfeldpark muss daher bis zum Wochenende geschlossen bleiben, bis die Aufräumarbeiten und die Sicherheitsinspektion abgeschlossen sind. Auch das Gartenbad Bachgraben ist aufgrund der Sturmschäden derzeit geschlossen (siehe auch: www.bvd.bs.ch/nm/2023-gartenbad-bachgraben-aufgrund-sturmschaeden-voruebergehend-geschlossen-ed.html).

Im Schützenmattpark ist eine über 125-jährige Blutbuche dem Sturm zum Opfer gefallen. Diese war zwar von einem Weissfäulepilz befallen, hat aber sämtliche Lasstmessungen und Baumkontrollen bestanden. Die Windkraft muss allerdings derart auf den Baum gewirkt haben, dass der Stamm abgebrochen ist.

Ursachen für die enormen Schäden könnten auf den ausserordentlichen Zuwachs an Biomasse (Blätter und Äste) zurück zu führen sein. Der nasse Frühling und die nachfolgenden Temperaturen haben das Wachstum der Bäume begünstigt. Dadurch vergrösserte sich allerdings auch die Angriffsfläche für die Sturmböen.

content_format: html


lead_de: Die Abteilung Kultur Basel-Stadt unterstützt in Kooperation mit der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia Prozesse zur gesellschaftlichen Öffnung von Kultureinrichtungen. Nach einer Pilotphase «Kultur divers gestalten» 2021 bis 2023 planen nun vier weitere Kulturinstitutionen in Basel-Stadt strukturelle Massnahmen und setzen sie 2024 um. Ziel der Förderung sind Kompetenzgewinn in Öffnungsprozessen und eine bessere Abbildung der Vielfalt der Stadtgesellschaft in Kulturbetrieben.

title_de: «Kultur divers gestalten»: Unterstützung für vier Kulturinstitutionen in Basel-Stadt

content_de:
Die Ausschreibung 2023/2024 richtete sich an Kulturinstitutionen in Basel-Stadt. Die Fachjury empfahl die Förderung von vier Vorhaben. Insgesamt wurden Beiträge in der Höhe von CHF 48'900 gesprochen:

CHF 15'000 für die «Diversitätsentwicklung Artstübli/ARTYOU», Artstübli Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Kuration, Kommunikation, Publikum und Kooperation; Verankerung von Antidiskriminierungsmassnahmen im Angebot

CHF 14'000 für die «Diversitätsorientierte Organisationsentwicklung Theater Public/Foyer Public» im Theater Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Kuration inklusive Leitfaden zur Entwicklung des Programms im Foyer Public; diversitätsorientierte Massnahmen in der Kommunikation und Ansprache von Publikum sowie Kooperationspartnerinnen und -partner

CHF 13'900 für «Kultur divers gestalten: Werte und Outreach im digitalen Raum», Haus der Elektronischen Künste (HEK)
 	Erarbeitung und Kommunikation von diversitätsorientierten Leitzielen in Bezug auf den Umgang mit neuen Technologien; Entwicklung einer Outreach-Strategie für ein diverses lokales Publikum, beides insbesondere im Bereich des Web 3.0

CHF 6'000 für die «Diversitätsorientierte Organisationsentwicklung Vorstadttheater Basel», Vorstadttheater Basel
 	Diversitätsorientierte Massnahmen in den Bereichen Programm und Teamsensibilisierung; Erarbeitung eines diversitätsorientierten Leitbilds

Hinweise

«Kultur divers gestalten» ist ein Partnerprojekt der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia im Rahmen der Initiative «Interkulturelle Gesellschaft».

Weiterführende Informationen


contact: Medienstelle, Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Wegen letzten Belagsarbeiten muss das Bau- und Verkehrsdepartement den Kreisel beim Viertelkreis im Gundeli am 16. sowie 23. Juli 2023 teilweise sperren. Umleitungen sind vor Ort signalisiert.

title_de: Viertelkreis-Kreisel an zwei Sonntagen halbseitig gesperrt

content_de:
Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB haben von Mitte 2019 bis Anfang 2023 Leitungen, Tramgleise und Strasse rund um den Viertelkreis-Gundeli erneuert. Die Arbeiten sorgten für eine funktionierende Infrastruktur, flüssigeren Verkehr, mehr Lebensqualität und eine klimafreundliche Wärmeversorgung. Aufgrund der nasskalten Witterung konnte das Tiefbauamt Ende 2022 und Anfang 2023 die letzte Schicht des Strassenbelags jedoch stellenweise nicht mehr einbauen. Die Arbeiten sind auf trockenes und warmes Wetter angewiesen. Bei gut der Hälfte des neuen Kreisels am Viertelkreis fehlt der Belag noch, ebenso im Leimgrubenweg und der Reinacherstrasse auf jeweils rund 100 Metern.

Für die verbleibenden Belagsarbeiten wird der Kreisel beim Viertelkreis an zwei Sonntagen, am 16. sowie 23. Juli 2023 halbseitig gesperrt. Umleitungen sind vor Ort signalisiert. Der Verkehr aus Richtung Reinach wird über die Mailand- und Frankfurt-Strasse durch das Dreispitz-Areal umgeleitet. Für die Buslinien 36, 37 und 47 werden bei Bedarf Ersatzhaltestellen eingerichtet. Die Tramlinie 16 wird nicht beeinträchtigt. Sollte das Wetter eine Verschiebung der Arbeiten erforderlich machen, ist der Sonntag, 30. Juli 2023 als Ersatztermin vorgesehen.

Das Tiefbauamt hat die Belagsarbeiten bewusst auf Sonntage in den Schulsommerferien gelegt. So bleiben die Einschränkungen für den Strassenverkehr so gering wie möglich. Die Sperrungen sind abgestimmt mit der benachbarten Erneuerung des Dreispitzknotens. Dort ist die Münchensteinerstrasse in den Sommerferien in beide Fahrtrichtungen für den Strassenverkehr offen.


lead_de: Am 17. Juli 2023, um etwa 11:45 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A3 in Richtung Sargans, bei der Einfahrt auf die Dreirosenbrücke, ein Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen.

title_de: Auffahrunfall auf der Autobahn A3 führt zu Vollsperrung

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei blieben die unmittelbar am Unfall beteiligten Personen unverletzt. Eine unbeteiligte Autofahrerin erlitt jedoch eine Panikattacke und musste von der Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Spital gebracht werden.

Aufgrund des Unfalls musste die Autobahn in Fahrtrichtung Sargans für etwa eine Stunde vollständig gesperrt werden. Dies führte zu Verkehrsbehinderungen und Rückstaus rund um das Unfallgebiet. Im Einsatz waren die Verkehrspolizei, die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Lumir Kunovits Verwaltungschef Zivilgericht Basel-Stadt Tel. +41 61 267 63 65 lumir.kunovits@bs.ch

lead_de: Die Gerichtspräsidien des Zivilgerichtes wählen Jan Blöchliger zum neuen Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes Basel-Stadt. Jan Blöchliger übernimmt seine Funktion Anfang August 2023. Er tritt die Nachfolge von Gerhard Kuhn an, der Ende August 2023 in Pension gehen wird.

title_de: Jan Blöchliger wird Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes

content_de:
Jan Blöchliger (* 1977) arbeitete unter anderem als Rechtsanwalt in verschiedenen Kanzleien und danach 11 Jahre bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA, wo er ab Juli 2018 Mitglied der Geschäftsleitung sowie im Jahr 2021 Direktor ad interim und Vorsitzender der Geschäftsleitung war.

Aufgrund seiner bisherigen Tätigkeiten verfügt er über fundierte juristische Kenntnisse im Finanzmarkt-, Prozess-, sowie Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Für seine neue Aufgabe qualifiziert sich Jan Blöchliger insbesondere auch mit seiner langjährigen Erfahrung in operativer Führung und im strategischen Management.

Sein Studium der Rechtswissenschaften schloss Jan Blöchliger an der Universität St. Gallen ab und erwarb 2005 die Zulassung als Rechtsanwalt im Kanton Zürich. 2007/2008 absolvierte er ein Nachdiplomstudium (LL.M.) am Georgetown University Law Center in den USA. Nach Referententätigkeiten zur Finanzmarktregulierung in verschiedenen Weiterbildungsprogrammen absolvierte er jüngst selber den Lehrgang CAS Digitale Transformation an der Fachhochschule Nordwestschweiz FHNW.

Jan Blöchliger folgt als Vorsteher des Betreibungs- und Konkursamtes auf Gerhard Kuhn, der Ende August 2023 in Pension geht. Gerhard Kuhn war von Dezember 2010 bis Anfang 2013 stellvertretender Vorsteher sowie Leiter der Abteilung Konkurse und ist seit Februar 2013 Vorsteher des Amtes. Anita Heer, Vorsitzende Gerichtspräsidentin des Zivilgerichts, dankt ihm im Namen der Gerichtspräsidien für die geleistete wertvolle Arbeit und für das grosse, langjährige und kompetente Engagement für den Kanton Basel-Stadt.

Hinweise

Betreibungs- und Konkursamt Basel-Stadt

Dem Zivilgericht angegliedert sind das Betreibungs- und Konkursamt sowie das Erbschaftsamt. Ein Ausschuss des Zivilgerichts amtet als Aufsichtsbehörde über die beiden Ämter. Das Betreibungs- und Konkursamt ist für die Zwangsvollstreckung von Geldforderungen gegen Schuldner mit Sitz oder Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt zuständig. Die Abteilung Betreibungen fertigt Zahlungsbefehle aus und stellt diese zu, nimmt Pfändungen vor, verwertet gepfändete Vermögenswerte und verteilt die Erlöse an die Berechtigten. Aufgabe der Abteilung Konkurse ist die Durchführung der vom Gericht eröffneten Konkursverfahren, d.h. die Eruierung, Verwertung und Verteilung des noch vorhandenen Vermögens an die festgestellten Berechtigten. Die Gantbeamtung ist vor allem in den Konkursverfahren für die Inventur, Sicherstellung und Schätzung der vorhandenen Vermögenswerte und deren Verwertung zuständig. Zudem führt sie freiwillige und gerichtlich angeordnete Versteigerungen durch. Die Liegenschaftsverwaltung verwaltet und verwertet Grundstücke infolge Pfändung, Grundpfandbetreibung und Konkurs. Zudem führt sie das Register über die Eigentumsvorbehalte. Für das Betreibungs- und Konkursamt arbeiten rund 90 Personen.


lead_de: Am 18. Juli 2023, gegen 9.30 Uhr, kam es an der Kreuzung Schmiedgasse/Bahnhofstrasse in Riehen zu einem Unfall, bei dem ein Personenwagen in einen Elektrokandelaber und anschliessend in eine Hauswand fuhr.

title_de: Personenwagen kollidiert mit Hauswand in Riehen

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der 76-jährige Lenker des Personenwagens aus unbekannten Gründen über das Trottoir in einem Elektrokandelaber und dann in eine Hauswand. Ein Fussgänger musste zur Seite springen, um nicht von dem Fahrzeug erfasst zu werden, blieb jedoch glücklicherweise unverletzt. Der Lenker des Fahrzeugs wurde leicht verletzt. Ein Alkoholtest ergab eine Atemalkoholkonzentration von 0.0 mg/l.

Der Verkehr in der betroffenen Region war für etwa eine Stunde eingeschränkt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Das Staatsarchiv bleibt am Dienstag, 1. August, geschlossen.

title_de: Öffnungszeiten Staatsarchiv 1. August


contact: Simon Leuenberger Telefon: +41 61 267 67 31 Leiter Grünflächenunterhalt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Donnerstag, 20. Juli 2023 um 7 Uhr ist der Kannenfeldpark für die Öffentlichkeit wieder zugänglich. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat sämtliche Parkbäume auf Schäden, Bruch- und Schwachstellen kontrolliert. Insgesamt 20 Bäume mussten aus Sicherheitsgründen notgefällt werden. Weitere 100 Bäumen wurden zurückgeschnitten oder anderweitig gesichert.

title_de: Kannenfeldpark ab Donnerstag wieder sicher

content_de:
Vor einer Woche hat ein Gewittersturm an den Basler Stadtbäumen erheblichen Schaden angerichtet. Der Kannenfeldpark wurde besonders schwer getroffen. Der Sturm hat Kronen ausgebrochen, Bäume auseinandergerissen, entwurzelt oder abgebrochen.

Die Stadtgärtnerei hat die Sturmschäden so rasch wie möglich beseitigt. Entwurzelte Bäume und abgebrochene Äste wurden entfernt. Sämtliche 750 Parkbäume mussten auf Schäden, Bruch- und Schwachstellen kontrolliert werden. Zur Sicherheit der Parkbesucherinnen und –Besucher musste die Stadtgärtnerei insgesamt 20 Bäume fällen. Ihre Standfestigkeit wie auch ihre Bruchsicherheit waren nicht mehr garantiert. Die Bäume werden diesen Herbst vor Ort ersetzt.

Weitere 100 Bäumen wurden zurückgeschnitten oder anderweitig, zum Beispiel mit sogenannten Kronenverankerungen, gesichert. Ab Donnerstag, 20. Juli 2023 um 07:00 Uhr ist der Kannenfeldpark wieder öffentlich zugänglich.

Die Stadtgärtnerei geht davon aus, dass es aufgrund des Klimawandels zukünftig vermehrt zu starken Unwettern und Stürmen kommen wird. Mit verschiedenen Massnahmen wird sie den Baumbestand noch besser sichern und schützen. Trotzdem lassen sich Schäden am Baumbestand bei starken Unwetterereignisse nie ausschliessen.


contact: Paul Svoboda Tel. +41 61 267 08 40 Leiter Abteilung Gewässerschutz Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Um den Stress für die Fische zu minimieren und einem Fischsterben vorzubeugen, hat das Amt für Umwelt und Energie in enger Abstimmung mit den Behörden von Basel-Landschaft am Unterlauf der Birs ein Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier verfügt. Das Verbot gilt ab 21. Juli 2023. Ebenso verboten ist das Fischen in diesem Bereich.

title_de: Bade- und Betretungsverbot für Mensch und Tier sowie Fischereiverbot am Unterlauf der Birs

content_de:
Der tiefe Wasserstand in Bächen und Flüssen führt in Verbindung mit den steigenden Wassertemperaturen im Rhein zu einer Fischmigration in den kühlen- und sauerstoffhaltigeren Unterlauf der Birs. Viele Fische ziehen sich in die wenigen tieferen Stellen zurück. Die tiefen, kühleren Gewässerabschnitte sind die derzeit einzigen Refugien, um das Überleben sicherzustellen. Die hohe Fischkonzentration führt bei den vom Aussterben bedrohten Nasen, Äschen und Junglachsen zu einem Dichtestress. Mit einer Entspannung der Situation ist in den nächsten Tagen trotz der vorhergesagten Gewitter nicht zu rechnen.

Um das Überleben gefährdeter Fische zu ermöglichen, verfügt das Amt für Umwelt und Energie – in Abstimmung mit den zuständigen Stellen in Basel-Landschaft – ein Bade- und Betretungsverbot der Birs an den signalisierten Stellen zwischen der Birsmündung und der Redingbrücke. Das Verbot gilt für Menschen und Haustiere v.a. Hunde. Ebenfalls verboten ist das Fischen. Ausdrücklich erlaubt bleiben das Baden und Fischen im Rhein sowie ausserhalb der definierten und signalisierten Birsabschnitte.

Das Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot für den Abschnitt der Birs zwischen der Birsmündung in den Rhein und der Redingbrücke gilt ab Freitag, 21. Juli 2023, 12.00 Uhr bis auf Widerruf. Es umfasst ebenfalls das Befahren, beispielsweise mit Booten, Standup-Paddels oder Schlauchbooten.

Für die Wiese muss noch kein Bade-, Betretungs- und Fischereiverbot verfügt werden. Das Amt für Umwelt und Energie bittet jedoch die Bevölkerung eindringlich, freiwillig auf das Betreten, Baden und Fischen in der Wiese zu verzichten, vor allem von der Mündung bis zum Wehr Schliesse.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat neue Polizeivorschriften erlassen, um das Abbrennen von Feuerwerkskörpern an den Bundesfeierlichkeiten (31. Juli / 1. August) und Silvester 2023 zu regulieren. Die neuen Regeln zielen darauf ab, sowohl das Feiervergnügen der Bevölkerung als auch die Sicherheit von Menschen, Tieren und Sachen zu gewährleisten.

title_de: Neue Feuerwerks-Regeln für Bundesfeier und Silvester 2023 in Basel-Stadt

content_de:
Die neuen Vorschriften resultieren aus der schriftlichen Beantwortung einer Interpellation aus dem Grossen Rat über das Feuerwerk rund um den Jahreswechsel 2022/2023. Die Regierung erkennt das mit Feuerwerken und Knallkörpern verbundene Störpotenzial für Menschen und Tiere an und strebt eine ausgewogene Regelung an, die sowohl die Freude am Abbrennen von Feuerwerk als auch die Belange von Sicherheit und Ruhe berücksichtigt.

 Laut den neuen Vorschriften ist das Abbrennen von Feuerwerkskörpern der Kategorien F1, F2 und F3 am 31. Juli, 1. August und 31. Dezember 2023 zwischen 18.00 Uhr und 01.00 Uhr des Folgetages in bewohntem, öffentlichem oder bewohntem, allgemein zugänglichen Gebiet gestattet. Allerdings müssen Feuerwerkskörper so abgebrannt werden, dass keine unmittelbare Gefahr für Personen, Tiere oder Sachen entsteht. Die Gefahrenhinweise der Feuerwerkskörper müssen eingehalten werden.

 In besonderen Zonen wie im Umkreis von 200 Meter zu Spitälern und in der Nähe von Tierparks ist jegliches Abbrennen von Feuerwerk verboten. Bei Zuwiderhandlungen drohen Bussen in Höhe von CHF 150 und die pyrotechnischen Gegenstände können sichergestellt und eingezogen werden.

 Die neuen Polizeivorschriften sind am 15. Juli in Kraft getreten und gelten bis zum 1. Januar 2024. Die Kantonspolizei appelliert an die Bevölkerung, diese Regeln zu respektieren und Rücksicht auf die Sicherheit und das Wohlbefinden aller zu nehmen. Ab dem 21. Juli wird eine Informationskampagne die Bevölkerung auf das Thema sensibilisieren und die neuen Regeln noch einmal in Erinnerung rufen.

Download:

Richtig abfeuern – Video
 Richtig abfeuern - Plakat

www.polizei.bs.ch/feuerwerk


lead_de: Am Sonntag, 23. Juli 2023 führte die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt, auf der Grenzbrücke der Autobahn A2, eine Geschwindigkeitskontrolle in Fahrtrichtung Deutschland durch. Der schnellste Lenker war mit doppelter Geschwindigkeit unterwegs.

title_de: 120 km/h statt der erlaubten 60 km/h: Ausweis weg

content_de:
In der Zeit von 11.00 bis 14.00 Uhr wurden 628 Fahrzeuge erfasst, welche die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h überschritten hatten. Der schnellste Lenker war ohne Abzug der Toleranz mit 120 km/h unterwegs und wird somit ganz knapp nicht nach dem Rasertatbestand beurteilt.

46 Fahrzeuge fuhren nach Abzug der Toleranzwerte über 26 km/h zu schnell und werden an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt rapportiert. Sieben Fahrzeuglenkende waren so schnell unterwegs, dass ihnen zusätzlich ein Führerausweisentzug, respektive ein Fahrverbot für die Schweiz droht.

Auf Autobahnen können Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu 25 km/h noch mit einer Ordnungsbusse abgehandelt werden. Bei einer Überschreitung zwischen 26 km/h und 34 km/h wird der Führerausweis in der Regel nur entzogen, respektive aberkannt, wenn schon Vorstrafen vorliegen.


contact: Marcel Meier, Vize-Präsident des Vereins «Bundesfeier am Rhein» Tel. +41 79 649 53 31

lead_de: Basel feiert den Nationalfeiertag der Schweiz bereits am Montag, 31. Juli, mit der Bundesfeier am Rhein. Die Organisatoren erwarten rund 100'000 Besuchende. Höhepunkt der Feier ist das Feuerwerk um 23 Uhr, zu welchem sich die Besucherinnen und Besucher eine passende Begleitmusik anhören können. Am Stadtfest gibt es fast hundert Beizen und Stände sowie eine Vielzahl von Konzerten und Darbietungen, darunter Auftritte der Basler Kultband «Dief-Flieger» und ein Schlagruderwettkampf des Wasserfahrvereins «Fischer-Club Basel». Am Dienstag, 1. August, folgen die offizielle Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz sowie die Bundesfeiern in Riehen und Bettingen.

title_de: Bundesfeier am Rhein mit Feuerwerk und grossem Stadtfest

content_de:
Am Vorabend des Schweizer Nationalfeiertags, am 31. Juli, findet in Basel die Bundesfeier am Rhein statt. Rund 100'000 Festbesucherinnen und Festbesucher aus der ganzen Region besuchen jeweils das Stadtfest. Das Programm beginnt um 17 Uhr und dauert bis um 1 Uhr nachts. Die fast 100 Beizen und Verkaufsstände verteilen sich auf den Marktplatz, die Eisengasse sowie die beiden Rheinufer zwischen Johanniter- und Wettsteinbrücke. Höhepunkt der Bundesfeier am Rhein ist das 16-minütige Feuerwerk, das um 23 Uhr ober- und unterhalb der mittleren Brücke von zwei Schiffen aus gezündet wird. Das Feuerwerk wird wie im letzten Jahr musikalisch untermalt. Die Audiodatei kann über den QR-Code auf dem Programmplakat oder über den Link www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier heruntergeladen und auf dem eigenen Mobiltelefon mit Kopfhörern abgespielt werden. Auch Radio Basilisk (107.60MHz) wird um 23 Uhr die Musik zum Feuerwerk ausstrahlen. Die Musik soll nur über UKW-Radios laut abgespielt werden, da digitale Übertragungsmethoden (Streaming) zu Zeitverzögerungen führen.

Nebst dem Feuerwerk können sich die Besucherinnen und Besucher auf weitere Highlights freuen wie die Vorführung des Feuerlöschbootes und das Schlagruderrennen des Wasserfahrvereins «Fischer-Club Basel», zu welchem man sich noch bis am 28.7.2023 in 4er-Teams anmelden kann (keine Ruderkenntnisse erforderlich). Zudem treten sechs regionale Bands und Musiker auf, darunter die Basler Kultband «Dief-Flieger», die ihr 30-jähriges Bestehen feiert.

Feuerwerk weiterhin vertretbar

Der Verein Bundesfeier am Rhein hat im vergangenen Jahr das Stadtfest und das Feuerwerk in Bezug auf Nachhaltigkeitsaspekte sorgfältig geprüft und mit dem «Züri Fäscht» verglichen, welches hinsichtlich Grösse und Ausrichtung mit der Bundesfeier am Rhein vergleichbar ist. Die Stiftung «myclimate» hat 2019 das «Züri Fäscht» hinsichtlich CO2-Emissionen analysiert. Die Analyse zeigte, dass 42% der klimaschädlichen CO2-Emissionen durch die An- und Abreise der Besuchenden verursacht werden, 40% durch das Essen, 9% durch die konsumierten Getränke und lediglich 0,2% durch das grosse Feuerwerk. Hier setzt der Verein Bundesfeier am Rhein an: Bei der Auswahl der Verpflegungsstände wird vermehrt auf regionales und fleischloses Angebot geachtet und die BVB sorgt für zusätzliche Tram-Verbindungen, welche die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr erleichtern. Das CO2, welches vom Feuerwerk ausgeschieden wird, ist im Verhältnis zum ganzen Festbetrieb vernachlässigbar. Eine Abschaffung des Feuerwerks aufgrund des Klimanotstands findet der Verein Bundesfeier am Rhein deshalb nicht gerechtfertigt.

Auch wurden Alternativen zum Feuerwerk geprüft. Sowohl eine Drohnen- als auch eine Laser-Show erwiesen sich jedoch aufgrund der Grösse und der Lage des Festperimeters als ungeeignet. Zur Reduktion des Feinstaubs wurde das Feuerwerk bereits im letzten Jahr um 30% reduziert.
 Dieses Jahr soll es im gleichen Umfang wie 2022 stattfinden.

Wichtige Verkehrs- und Sicherheitshinweise

Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, die öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen (es sind keine Parkplätze vorhanden). Ab 16 Uhr wird die Mittlere Brücke und ab 21 Uhr werden die Wettstein- und die Johanniterbrücke für den Fahrverkehr (inkl. Velos) gesperrt (kurzfristige Änderungen vorbehalten). Besucherinnen und Besuchern, die nur wegen dem Feuerwerk in die Stadt kommen, wird empfohlen, das Feuerwerk von der Johanniter- oder Wettsteinbrücke zu bewundern. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein und sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden.

Aufgrund der Aktivitäten auf dem Rhein wird eine zeitweilige, koordinierte Schifffahrtssperre für die Gross- und Kleinschifffahrt verhängt. Rheinschwimmerinnen und Rheinschwimmer müssen ab 17 Uhr den Abschnitt Wettsteinbrücke bis Johanniterbrücke meiden.

Das Abbrennen von Feuerwerk ist am 31. Juli und 1. August nur von 18 Uhr bis 1 Uhr erlaubt. Ausserhalb dieser Zeitfenster ist das Abbrennen untersagt. Zudem ist das Abbrennen von Feuerwerk jeglicher Art in Menschenansammlungen äusserst gefährlich und daher strikte verboten.

Bundesfeier auf dem Bruderholz am 1. August 2023

Am Dienstag – dem eigentlichen Nationalfeiertag – folgen die ebenso stimmungsvollen Bundesfeiern auf dem Bruderholz, in Riehen und in Bettingen. An der offiziellen Basler Bundesfeier auf dem Bruderholz können sich Tausende auf der grossen Wiese vor dem Wasserturm niederlassen, plaudern, essen und die akrobatischen und musikalischen Darbietungen auf der Bühne geniessen. Grossratspräsident Bülent Pekermann hält eine Ansprache und führt eine grosse Kinderschar mit Lampions zur Entzündung des Höhenfeuers. Nach dem Singen der Nationalhymne erwartet die Gäste eine grossartige, neu gestaltete Licht- und Feuershow.

Hinweise

Wir würden uns freuen, wenn Sie den QR-Code oder den Download-Link für die musikalische Begleitung des Feuerwerks vom 31. Juli abdrucken würden: www.marketing.bs.ch/musik-bundesfeier

Bundesfeier am Rhein: www.marketing.bs.ch/bundesfeier

Anmeldung Schlagruderrennen Fischerclub Basel: schlagruder.fischer-club.ch

Offizielle Bundesfeier auf dem Bruderholz: www.bundesfeierbasel.ch

Bundesfeier in Riehen: www.riehen.ch


lead_de: Auch dieses Jahr wird am kommenden Montag die Bundesfeier am Rhein stattfinden. Tausende Besucherinnen und Besucher werden erwartet, was polizeiliche Verkehrsmassnahmen unumgänglich macht. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet auswärtige Besucherinnen und Besucher dringend, mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Damit das Fest auch in diesem Jahr fröhlich und sicher bleibt, hat die Kantonspolizei wie in den Vorjahren ihre Dispositive zu möglichen Gefährdungen überprüft. Sie ist an der Bundesfeier am Rhein sichtbar präsent und wird den Festperimeter mit mobilen, teilweise baulichen Massnahmen sichern. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Dauermieter von Einstellhallenplätzen werden zufahren können.

title_de: Bundesfeier am Rhein soll ein fröhliches und sicheres Fest sein

content_de:
Ab 16.00 Uhr wird die Mittlere Brücke für den privaten Verkehr (inkl. Fahrradfahrer) und ab 17.00 Uhr für die öffentlichen Verkehrsmittel (ÖV) gesperrt. Informationen der BVB zu den Umleitungen finden sie hier. Ebenfalls um 16.00 Uhr erfolgt die Sperrung für die Marktgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite für die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Greifengasse/Rheingasse. Ab 21 Uhr werden auch die Wettstein- und Johanniterbrücke für jeglichen Verkehr gesperrt (kurzfristige Änderungen vorbehalten). Situativ kann es auch zu weiteren örtlichen Einschränkungen kommen. Das Gedränge auf der Mittleren Brücke wird erfahrungsgemäss bereits ab 22 Uhr sehr gross sein; es sollte von Eltern mit Kleinkindern und Kinderwagen gemieden werden. Auch Fahrräder haben im Festperimeter nichts zu suchen, sie stellen bei Panik, welche hoffentlich nicht eintreten wird, eine sehr grosse Gefahr dar. Am Petersplatz und im Klingental werden spezielle Event Fahrrad-Parkplätze für die Dauer der Feierlichkeiten eingerichtet.

Wegen der Bundesfeier kommt es auf dem Rhein zu zeitweiligen Sperrungen oder Einschränkungen für die Gross- und Kleinschifffahrt. So gilt für die Kleinschifffahrt auf der Rheinstrecke zwischen der Wettstein- und der Johanniterbrücke von 17.00 Uhr bis Mitternacht Uhr eine Höchstgeschwindigkeit von fünf Kilometern pro Stunde, also «Schritttempo». Während den Darbietungen ist die Durchfahrt zwischen Wettstein- und Johanniterbrücke mit einer Sperrung belegt. Dies gilt wegen des Feuerwerks und den Vorbereitungsarbeiten namentlich ab 21.45 Uhr. Erst eine halbe Stunde nach Beendigung des Feuerwerkes beziehungsweise nach Freigabe durch die Polizei ist die Berg- und Talfahrt für die Kleinschifffahrt wieder möglich.

Weitere Informationen betreffend Schifffahrt finden Sie auf dem Infoblatt der Schweizerischen Rheinhäfen.

Auf das Schwimmen soll aus Sicherheitsgründen zur obengenannten Zeit ganz verzichtet werden. In jedem Fall gilt: Die Weisungen der Polizei sind zu befolgen.

Privates Feuerwerk nur erlaubt von 18.00 – 01.00 Uhr

Die Kantonspolizei erinnert an die Sorgfaltspflicht und empfiehlt generell, aufgrund der Trockenheit auf das private Abbrennen von Feuerwerk zu verzichten. Insbesondere die Wälder sind noch sehr trocken, aus diesem Grund sollte auf das Abbrennen von Feuerwerk mit einem Abstand von weniger als 200 Meter zum Wald verzichtet werden. Erlaubt ist das Abbrennen von privatem Feuerwerk am 31. Juli und 1. August nur zwischen 18.00 – 01.00 Uhr. Genauere Informationen zu den neuen Feuerwerksregeln finden Sie hier.

Und schliesslich: Feierlichkeiten mit vielen Besucherinnen und Besuchern und grossem Gedränge locken erfahrungsgemäss auch geschickte Taschendiebe an. Um sich zu schützen, sollten Portemonnaies und Wertgegenstände direkt am Körper getragen werden, auf das Mitführen einer Handtasche sollte am besten verzichtet werden. Den wertvollen Schmuck lässt man auf jeden Fall zu Hause.


lead_de: Am Donnerstag, 27. Juli 2023, kurz vor 11.00 Uhr kam es am Barfüsserplatz zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Velofahrer und einem Tram. Dabei wurde der Velofahrer schwer verletzt.

title_de: Verkehrsunfall zwischen Velofahrer und Tram am Barfüsserplatz

content_de:
Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der 66-jährige Velofahrer, der keinen Helm trug, von der Streitgasse über den Barfüsserplatz in Richtung Restaurant Stadthof. Er fuhr seitlich in das vordere Drittel der Tramkomposition und wurde weggeschleudert. Der Velofahrer erlitt schwere Verletzungen und wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Universitätsspital Basel gebracht.

Im Einsatz waren die Verkehrspolizei, die Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Ueli Meier Tel. +41 61 552 56 51 Amt für Wald beider Basel, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD)

lead_de: Die Waldbrandgefahr wird in beiden Basel neu als «mässig» (Stufe 2) beurteilt. Die lokale Waldbrandgefahr kann jedoch von der angegebenen generellen Waldbrandgefahr abweichen. Das Bade-, Betretungs- sowie Fischereiverbot im Oberlauf der Birs bleibt bestehen.

title_de: «Mässige» Waldbrandgefahr im ganzen Kanton – Bade- und Betretungsverbot sowie Fischereiverbot in der Birs bleibt zum Teil bestehen

content_de:
Nachdem die Waldbrandgefahr in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft seit Mitte Juni als erheblich (Waldbrandgefahrenstufe 3) eingestuft wurde, wird diese aufgrund der verzeichneten Niederschläge nun auf Stufe 2 («mässig») herabgestuft. Bei zunehmendem Wind oder in Lagen mit einem grossen Anteil dürrer Vegetation kann die Waldbrandgefahr lokal jedoch höher sein. Die lokalen Gewitter hemmen diese Gefahr meist nur für kurze Zeit.

Bade-, Betretungs- sowie Fischereiverbot im Oberlauf der Birs bleibt bestehen
 Der tiefe Wasserstand in Bächen und Flüssen führte in den vergangenen Tagen in Verbindung mit den steigenden Wassertemperaturen im Rhein zu einer Fischmigration in den kühlen- und sauerstoffhaltigen Unterlauf der Birs. Während sich die Lage im Unterlauf der Birs für die Fische entspannt hat, ist die Situation in bestimmten Abschnitten oberhalb Birsfelden noch kritisch. Zum Schutz der bedrohten Fischarten gilt in Basel-Landschaft für den Abschnitt der Birs zwischen der Brücke beim Restaurant Crazy Horse bis zum Kraftwerk Neue Welt (inkl. Wehrkolk), sowie zwischen der Trambrücke in der Hofmatt und der Heiligholzbrücke in Münchenstein weiterhin ein Fischerei- sowie ein Bade- und Betretungsverbot. Das Verbot gilt für Menschen und Haustiere bis auf Widerruf. Es umfasst ebenfalls das Befahren, beispielsweise mit Booten, Standup-Paddels oder Schlauchbooten.

Bade-, Betretungs- sowie Fischereiverbot im Unterlauf der Birs wird aufgehoben
 Das seit 21. Juli 2023 geltende Bade-, Betretungs- sowie Fischereiverbot am Unterlauf der Birs (zwischen Birsmündung und Redingbrücke) wird in Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft per Samstag, 29. Juli 2023, 00.00 Uhr, aufgehoben. Falls sich die Lage wieder verschärft, behalten sich die Behörden vor, das Bade- und Fischereiverbot wieder auf weitere Abschnitte der Birs auszuweiten.


contact: Simon Leuenberger Telefon: +41 61 267 67 31 Leiter Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei

lead_de: Die laufenden Baumkontrollen nach dem Sturm vom 12. Juli haben ergeben, dass weitere 20 Bäume aufgrund massiver Kronenschäden oder aus Sicherheitsgründen notgefällt werden müssen. Sämtliche Bäume werden diesen Herbst möglichst am gleichen Standort ersetzt.

title_de: Baumnotfällungen aufgrund massiver Kronenschäden

content_de:
Auch bald 3 Wochen nach den heftigen Sturmereignissen dauern die Kontrollarbeiten an den Park- und Strassenbäumen durch die Baumpfleger der Stadtgärtnerei immer noch an. Sämtliche Bäume in den betroffenen Gebieten werden grossräumig auf Bruch- oder Schwachstellen kontrolliert und je nach Schaden auf Sicherheit und Standfestigkeit geprüft. Diese Kontrollen haben ergeben, dass nun weitere 20 Bäume notgefällt werden müssen. Die Arbeiten werden am Freitag 28. und Montag 31. Juli im Kannenfeldpark, Schützenmattpark, Hafenareal und an der Westquaistrasse ausgeführt.

Insgesamt sind bis jetzt 75 Bäume dem Sturm vom 12. Juli zum Opfer gefallen. In der Folge werden bei allen Bäumen die Wurzelstöcke mit einer speziellen Maschine ausgefräst und der Baumstandort somit für die Neueinpflanzungen vorbereitet. Sämtliche gefällte Bäume werden diesen Herbst möglichst am gleichen Standort mit jungen, gesunden Bäumen ersetzt. Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, weitere Kontrollarbeiten, die aufgrund des Sturmes ausgeführt werden müssen, sobald wie möglich abschliessen zu können.

Hinweise

Fotos Stadtgärtnerei


contact: Regine Steinauer Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdepartement Basel-Stadt regine.steinauer@bs.ch Telefon 061 267 89 27

lead_de: Im Rahmen der Cannabisstudie «Weed Care» kann seit Ende Januar die erste Hälfte aller Studienteilnehmenden aus sechs verschiedenen Cannabisprodukten auswählen und in den neun bezeichneten Apotheken beziehen. Heute Freitag, 28. Juli 2023, ist nun planmässig die zweite Hälfte der Teilnehmenden gestartet. Der Kauf von Cannabis ist ab heute für alle 374 Teilnehmenden möglich. Die Studie läuft bis Juli 2025.

title_de: Cannabisstudie «Weed Care»: Verkaufsstart für die zweite Hälfte der Teilnehmenden heute planmässig erfolgt

content_de:
Im Januar 2023 hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt über den erfolgten Start der ersten Gruppe von rund 180 Teilnehmenden berichten können (siehe Medienmitteilung vom 30. Januar 2023). Ab heute Freitag kann nun auch die zweite Studiengruppe mit Vorweisen des Studienausweises Cannabisprodukte in neun bezeichneten Basler Apotheken beziehen. Zum Einsatz kommen nach wie vor zwei Haschisch- und vier Cannabisblütenprodukte der Schweizer Herstellerin Pure Production.

Erfahrungen der ersten Monate

In den ersten fünf Monaten der Studie wurden rund 13 Kilogramm Cannabisprodukte an die Teilnehmenden verkauft. Es ist zu keinen unerwünschten Ereignissen gekommen. Sowohl bei den Haschisch- als auch bei den Cannabisblütenprodukten der Schweizer Herstellerin Pure Production war die Nachfrage nach dem Produkt mit der höchsten THC-Konzentration am grössten.

Alle Teilnehmenden erhalten im Abstand von zwei Monaten Fragebögen zu ihrem Konsumverhalten und ihrer Gesundheit, die sie online ausfüllen müssen. Ein Zwischenbericht zu Handen des Bundesamtes für Gesundheit erfolgt im Januar 2024.

Die gemeinsame Studie des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, der Universitären Psychiatrischen Kliniken, der Psychiatrischen Dienste Aargau sowie der Universität Basel untersucht die gesundheitlichen Auswirkungen des regulierten Cannabisverkaufs und dauert bis im Juli 2025. Die daraus gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnisse liefern eine Diskussionsgrundlage für eine künftige verantwortungsvolle Cannabispolitik.

Weitere Informationen zur Studie zum regulierten Cannabisverkauf in Basel finden sich unter www.weedcare-basel.ch

Hinweise

Frühere Medienmitteilungen zum Thema:

Medienmitteilung vom 30. Januar 2023: Cannabisstudie «Weed Care» heute planmässig gestartet

Medienmitteilung vom 18. August 2022: Regulierter Cannabisverkauf in Apotheken im Kanton Basel-Stadt: Start der Studie


lead_de: Ein 65-jähriger Mann wurde heute Abend bei einem Unfall mit einem Tram am Kohlenberg / Barfüsserplatz schwer verletzt.

title_de: Zweiter Verkehrsunfall beim Barfüsserplatz

content_de:
Am Donnerstag, 27. Juli 2023, kurz nach 20.00 Uhr kam es am Kohlenberg zu einem Verkehrsunfall. Gemäss bisherigen Erkenntnissen der Verkehrspolizei stürzte der Mann beim Aussteigen aus dem Tram, schlug mit dem Kopf auf und sein Bein geriet zwischen die Traminsel und das Tram. Das Tram fuhr Richtung Steinenberg los, ohne dass der Wagenführer den Unfall bemerkte. Durch die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wurde eine Blut- und Urinabnahme verfügt.

Der Mann wurde mit schweren Verletzungen durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt ins Universitätsspital Basel gebracht.

Aufgrund des Unfalls kam es zu leichten Einschränkungen der Tramlinie 3.


contact: Medienstelle Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB sanieren ab Montag, 7. August die Freiburgerstrasse zwischen der Hochbergerstrasse und dem Zoll Otterbach. Der aus Deutschland kommende Autoverkehr wird deshalb ab Mittwoch, 9. August 2023 über die Neuhausstrasse/Badenstrasse/Hochbergerstrasse umgeleitet. Im Rahmen der Bauarbeiten verbessert der Kanton den Verkehrsfluss in der Freiburgerstrasse und beim Wiesenkreisel und pflanzt 22 zusätzliche Bäume. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis im Sommer 2026.

title_de: Besserer Verkehrsfluss und mehr Bäume für die Freiburgerstrasse beim Zoll Otterbach

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB sanieren vom 7. August 2023 bis voraussichtlich im Sommer 2026 die Freiburgerstrasse zwischen der Hochbergerstrasse und dem Zoll Otterbach (CH/D). Neben Wasser- und Energieleitungen ersetzen sie Teile der Kanalisation. Wie vom Grossen Rat beschlossen, nutzt der Kanton die Sanierung, um den Anschluss an den Wiesenkreisel und den Knoten Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse auszubauen und für den Autoverkehr leistungsfähiger zu machen. Die heutige Freiburgerstrasse und auch die Kreuzungen zur Hochberger- und zur Neuhausstrasse sind heute nicht auf den in den vergangenen Jahren gewachsenen Auto- und Veloverkehr ausgelegt. Die unübersichtliche Einmündung der Neuhausstrasse in die Freiburgerstrasse wird zu einem begrünten Kreisel umgebaut. Ein neuer, separater Veloweg für beide Fahrrichtungen knüpft an das bestehende Veloroutennetz in Deutschland und um die Wiese an. Fussgänger und Fussgängerinnen erhalten neue Trottoirs, die unter anderem den Zugang zum «Landschaftspark Wiese» verbessern.

Zusätzliche Grünrabatten und 22 zusätzliche Bäume werden für mehr Grün sorgen. Die Bushaltestelle «Otterbach Grenze» der Linie 55 wird so umgestaltet, dass Fahrgäste dort stufenlos ein- und aussteigen können. Da die heutigen Schrägparkplätze entlang der Freiburgerstrasse nicht den Sicherheitsanforderungen an eine Hauptverkehrsstrasse entsprechen, kann künftig entlang der Freiburgerstrasse nur noch längs parkiert werden. Nach den Bauarbeiten stehen deshalb entlang der Strasse noch 57 Parkplätze zur Verfügung. 47 Parkplätze werden aufgehoben.

Umleitung für Verkehr aus Richtung Deutschland
 Während der gesamten Bauzeit vom 9. August 2023 bis Sommer 2026 wird in der Freiburgerstrasse ein Einbahnverkehr in Richtung Deutschland eingerichtet. Der aus Deutschland kommende Autoverkehr wird über die Neuhausstrasse/Badenstrasse/Hochbergerstrasse umgeleitet. Velofahrer/-innen können die Baustelle in beiden Fahrtrichtungen passieren. Bis Ende April 2024 wird die Haltestelle «Otterbach Grenze» der Buslinie 55 sowie die Zollabfertigung für Einreisende in die Schweiz in die Neuhausstrasse unter die Eisenbahnunterführung verlegt. Insbesondere Besucherinnen und Besucher der Lange Erlen sollten beachten, dass das Tiefbauamt abhängig von den Bauetappen vor Ort Parkplätze aufheben muss.

Hinweise

Umleitungsplan


contact: Evelyne Sturm Tel. +41 61 267 66 81 Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität und Leiterin Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Ab dem 1. November 2023 passt der Kanton Basel-Stadt seine Praxis bei den Lohnkontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen an: Neu weisen auch Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitenden nach, die Lohngleichheit von Frauen und Männern einzuhalten.

title_de: Öffentliches Beschaffungswesen: Lohngleichheitskontrollen neu auch bei kleineren Unternehmen

content_de:
Was sich bereits seit zwei Jahren für Unternehmen im Kanton Basel-Stadt mit über fünfzig Mitarbeitenden bewährt hat, gilt nun auch für die kleineren: Bei Ausschreibungen im Beschaffungswesen der kantonalen Verwaltung weisen neu auch Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitenden nach, dass sie die Lohngleichheit von Frauen und Männern einhalten.

Zudem führt der Kanton Basel-Stadt jährlich Stichkontrollen bei Unternehmen durch, die einen Auftrag erhalten haben. Denn die Einhaltung der Lohngleichheit ist eine Voraussetzung für die Vergabe eines Auftrags im öffentlichen Beschaffungswesen des Kantons.

Diese Massnahmen gelten für grössere Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden bereits seit 2021. Nach einer zweijährigen Einführungsphase müssen nun auch Unternehmen mit 10 bis 49 Mitarbeitenden mit der Offerte eine Selbstdeklaration und einen Nachweis einreichen. Um die betroffenen Unternehmen bei konkreten Anwendungsfragen zu unterstützen, bietet der Kanton Basel-Stadt am 20. September 2023 ein Frageforum mit einer externen Fachperson an.

Ziel der Massnahmen ist, dass Aufträge im öffentlichen Beschaffungswesen nur an Unternehmen vergeben werden, die die gesetzlichen Bestimmungen zur Lohngleichheit einhalten. «Damit wird gewährleistet, dass öffentliche Gelder nur an Unternehmen gehen, die Frauen und Männern den gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit zahlen», so Evelyne Sturm, Co-Leiterin der Abteilung Gleichstellung und Diversität und Leiterin der Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern.

Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit

Der Grundsatz «Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit» ist in der Bundesverfassung verankert und im Gleichstellungsgesetz sowie im kantonalen Gleichstellungsgesetz und dem kantonalen Gesetz über öffentliche Beschaffungen festgehalten. Dennoch zeigen sich nach wie vor Lohnunterschiede zwischen Frauen und Männern: Frauen erhalten im Schnitt 717 Franken weniger Lohn pro Monat für gleiche oder gleichwertige Arbeit (Lohnstrukturerhebung 2020, BFS). Diese Lohndiskriminierung wirkt sich negativ auf die Rente sowie auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich aktiv für die Lohngleichheit ein und gehört zu den ersten Kantonen, die auch im öffentlichen Beschaffungswesen entsprechende Massnahmen ergreifen, um den Grundsatz «Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit» auch tatsächlich umzusetzen.

Hinweise

Informationen und aktuelle Unterlagen für Unternehmen

Abteilung Diversität - Lohngleichheit (bs.ch)

Kantonale Fachstelle für öffentliche Beschaffungen (KFöB)

www.plattform-lohngleichheit.ch


contact: Dieter P. Wirth, Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im Monat Juli 2023 ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt leicht gestiegen. Die Anzahl der gemeldeten offenen Stellen sank.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Juli 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Juli 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 2’989 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 86 Personen mehr als im Juni 2023 (+3.0%). Die Arbeitslosenquote stieg von 2.9% auf 3.0%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Juli 2022) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 63 (+2.2%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 243 Personen, 16 Personen mehr als im Vormonat (+7.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 80, bei den 20- bis 24-Jährigen 163 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg von 3.2% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 30 Personen (+14.1%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 801 Personen arbeitslos. Gegenüber dem Vormonat stieg die Anzahl um 9 Personen (+1.1%). Die Quote der älteren Arbeitslosen stieg von 2.6% auf 2.7%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Abnahme um 14 Personen (-1.7%).

Stellensuchende

Insgesamt waren 4’775 stellensuchende Personen registriert, 29 mehr als im Vormonat (+0.6%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 35 Personen (-0.7%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 127 auf 1’630 Stellen (-7.2%). Davon meldepflichtig waren 1’113 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 953 Stellen weniger gemeldet (-36.9%).

Aussteuerungen im Mai 2023

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Mai 2023 ausgeschöpft haben, auf 143. Im Vormonat betraf es 69 Personen (Stand 2. August 2023). (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


lead_de: Am Freitag, 4. August 2023, kurz vor 10.00 Uhr, fuhr an der Burgfelderstrasse ein Sattelmotorfahrzeug aus der Entladezone eines Grossverteilers. Als sich das Fahrzeug quer auf der Fahrbahn befand, kam es zu einer Panne, was zur Folge hatte, dass der Tramverkehr der Linie 3 unterbrochen war. Glücklicherweise gab es weder Verletzte noch Sachschaden zu verzeichnen.

title_de: Kleine Lastwagenpanne verursacht langen Tramausfall und komplizierte Bergung

content_de: Bei der Ausfahrt aus der Entladezone eines Grossverteilers kam es zu einer kleinen Panne. Ein Anhänger eines Sattelmotorfahrzeugs drohte zu kippen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt wurde zur Bergung aufgeboten und stand mit zehn Mitarbeitenden und einem Kran im Einsatz. Während der Bergungsarbeiten musste die Oberleitung der BVB für eine kurze Zeit stromlos gemacht werden. Aus diesem Grund kam es auch zu Behinderungen der Tramlinie 1. Die Berufsfeuerwehr sicherten den Anhänger und hoben diesen an. Im Anschluss konnten Spezialisten das Fahrzeug überprüfen und die Komposition wieder verbinden. Als dieses gelungen war, konnte der Lastwagen samt Auflieger zur Überprüfung in eine Garage gefahren werden. Kurz vor 12.00 Uhr war der Einsatz beendet und die Trams der Linie 3 konnten wieder fahren.


lead_de: Am Donnerstag, 3. August 2023, zwischen 16.00 und 18.00 Uhr, führte die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt eine Verkehrskontrolle auf der Autobahn durch. 50 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer, die in der stockenden Kolonne ihren Platz nicht eingehalten hatten, wurden ent-sprechend gebüsst.

title_de: 50 Motorradfahrer haben den Platz in der Kolonne nicht beibehalten und wurden gebüsst

content_de:
Wenn der Verkehr auf der Strasse ins Stocken gerät oder sogar zum Stillstand kommt, ist die Versuchung für Verkehrsteilnehmer auf Motorrädern gross, in der Mitte oder auf dem Pannenstreifen an der Kolonne vorbeizufahren. Dies ist jedoch nicht nur gefährlich, sondern auch verboten.

Die Verkehrspolizei führte eine Verkehrskontrolle auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Deutschland durch. Neben den 50 Ordnungsbussen wegen Nichtbeibehaltens des Platzes innerhalb der Kolonne, welche jeweils 60 Franken kosten, wurden zwei Verfahren wegen abgefahrenen Reifen, eines wegen einer unerlaubten Auspuffanlage, eines wegen verfälschtem Kennzeichen und eines wegen fehlendem Landeszeichen eröffnet.

Darüber hinaus kam es zur Sicherstellung eines Motorrads. Schliesslich wurde ein Motorradfahrer festgestellt, der statt eines geprüften Motorradhelms einen Skihelm trug. Neben der Busse wurde ihm die Weiterfahrt untersagt.


contact: Michael Schweizer Tel. +41 61 267 93 00 Abteilungsleiter Strassen Kunstbauten Leitungstunnel Tiefbauamt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat zusammen mit einem Basler Institut für Baustofftechnologie einen CO2-negativen Asphalt entwickelt. Er bindet dank Pflanzenkohle mehr CO2, als er verursacht. Der hochwertige Strassenbelag soll den CO2-Fussabdruck des Basler Strassenbaus erheblich reduzieren. Jährlich könnte Basel-Stadt damit rund 450 Tonnen mehr CO2-Äquivalent dauerhaft in den Basler Strassen einlagern, als die Asphalt-Produktion verursacht.

title_de: «Grüner» Asphalt: ein Meilenstein zum klimaverträglichen Strassenbau

content_de:
Bis 2037 soll Basel-Stadt seine Treibhausgas-Emissionen auf Kantonsgebiet auf Netto-null senken. Der im Strassenbau eingesetzte, herkömmliche Asphalt verursacht Treibhausgas-Emissionen. Asphalt erfüllt die zahlreichen Belagsanforderungen für befahrene Strassen. Der Kanton möchte Strassen deshalb nur wo nötig sanieren und Asphalt sparsam, rückbaubar und sortenrein einsetzen und wiederverwenden. Wenn saniert werden muss, werden mit Pflanzenkohle versetzte Strassenbeläge, sogenannt «grüner» Asphalt, künftig den CO2-Fussabdruck des Basler Strassenbaus reduzieren.

In Basel produziert IWB in einer eigenen Anlage zertifizierte Pflanzenkohle aus Grüngut unter Sauerstoffausschluss. Die dabei freiwerdende Wärme wird für das Fernwärmenetz genutzt. Die verbleibende Pflanzenkohle besteht aus dem Kohlenstoffanteil des CO2, welches die Pflanze der Umwelt während ihrem Wachstum entzogen hat. Das CO2 wird so dauerhaft der Atmosphäre entzogen. Im Rahmen eines Forschungsprojekts haben das Tiefbauamt Basel-Stadt und das Institut für Baustofftechnologie ViaTec Basel AG verschiedene Asphaltmischungen mit unterschiedlichem Pflanzenkohleanteil entwickelt und getestet. Es zeigte sich: Der Pflanzenkohle-Asphalt ist von hoher Qualität, zeigt gute technische Eigenschaften, erfüllt alle Anforderungen der Schweizer Asphaltnormen und ist langlebig. Die Kosten für einen Strassenbelag mit Pflanzenkohle sind geringfügig höher als bei einem Standardbelag.

Das Tiefbauamt Basel-Stadt hat den Belag seit 2022 auf einem Recyclingbaustoff-Umschlagplatz in der Praxis erprobt. Eine Versuchsfläche von 450 Quadratmetern erhielt eine tragende Asphaltschicht aus 50 Prozent Recyclingasphalt und 2 Prozent Pflanzenkohle. Die Ergebnisse sind äusserst positiv. Eine Tonne der neuen Asphaltmischung bindet dauerhaft ein Äquivalent von 50 Kilogramm CO2. Insgesamt wurde auf der Versuchsfläche rund anderthalb Tonnen CO2 mehr gebunden als bei der Materialgewinnung, Herstellung, Transport und dem Einbau insgesamt freigesetzt wurden. Der Belag ist somit sogenannt «CO2-negativ» – ein Meilenstein auf dem Weg zum klimaverträglichen Strassenbau. Versuche mit Pflanzenkohle im Asphalt fanden auch bereits im Ausland statt. Nun wird es auch in Basel möglich sein, die Technologie grossflächig einzusetzen, wie der Kanton heute an einer Medienorientierung bekannt gab.

Flächendeckender Einsatz vorgesehen
 In einem nächsten Schritt wird das Tiefbauamt Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit regionalen Belagsmischwerken die Herstellung der Belagsmischung vereinfachen. Die beiden Tiefbauämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben vereinbart, ihr Wissen und die Erfahrungen zum Pflanzenkohle-Asphalt laufend auszutauschen.

Künftig möchte das Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Pflanzenkohle-Asphalt bei notwendigen Strassensanierungen möglichst flächendeckend einsetzen. Dabei gilt es, die jeweiligen technischen Anforderungen der Strassen und Plätze zu berücksichtigen. Ausgehend vom durchschnittlichen Bauvolumen der letzten Jahre könnte Basel-Stadt damit jährlich rund 1'250 Tonnen CO2-Äquivalent dauerhaft in den Basler Strassen einlagern. Rund 450 Tonnen mehr als die durch den Strassenbau ausgelöste Asphalt-Produktion verursacht.

Hinweise

Bildmaterial


lead_de: In einer eindrücklichen nächtlichen Rettungsaktion wurde ein junges Reh, das in einen Pool gefallen war, von einem beherzten Mitarbeiter der Kantonspolizei gerettet.

title_de: Reh aus Pool gerettet

content_de:
Am Dienstag, 8. August 2023, kurz vor 22.00 Uhr erreichte die Kantonspolizei Basel-Stadt die Meldung, dass ein Reh in den Pool einer Privatliegenschaft in Riehen gestürzt sei und es ihm nicht gelinge, eigenständig herauszukommen.

Ohne zu zögern eilten die Einsatzkräfte zur angegebenen Adresse. Vor Ort bot sich ihnen das Bild eines im Wasser strampelnden Rehs. Einer der Polizisten entschied sich seiner Uniform zu entledigen und dem verängstigten Tier zur Hilfe zu eilen. Er sprang ins Wasser und hievte das Tier über den Poolrand.

Das erschöpfte Tier wurde in eine Wolldecke gewickelt, um es vor der nächtlichen Kälte zu schützen. Die Polizisten trugen das Reh bis zum Waldrand, wo es seine Freiheit wiedererlangte.


contact: Fragen zur Baustelle: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Fragen zur Busumleitung/Haltestellen: Medienstelle BVB, 061 685 12 52, medienstelle@bvb.ch

lead_de: Aufgrund von Belagsarbeiten wird die Kreuzung Grenzacherstrasse / Peter Rot-Strasse an zwei Wochenenden vollständig für den Verkehr – motorisierter Individualverkehr, Bus und Velo – gesperrt. Fussgängerinnen und Fussgänger können die Kreuzung passieren. Die Belagsarbeiten finden statt von Freitag, 11. August, 7 Uhr bis Montag, 14. August, 5 Uhr sowie von Samstag, 19. August, 7 Uhr bis Montag, 21. August, 5 Uhr.

title_de: Vollsperrung Kreuzung Grenzacherstrasse / Peter Rot-Strasse

content_de:
Im genannten Zeitraum wird der Bus vom Riehenring durch die Wettsteinallee in Richtung Wettsteinplatz geführt (siehe Plan). Während der Busumleitung kann die Bushaltestelle Rosengartenweg nicht bedient werden. Die anderen Haltestellen werden bedient, die Haltestellen sind jedoch provisorisch leicht verschoben. Aus Sicherheitsgründen wird die Wettsteinallee im Abschnitt zwischen dem Kreisel Rührbergerstrasse/Riehenring bis Wettsteinplatz für den motorisierten Verkehr zur Einbahnstrasse in Richtung Wettsteinplatz. Velos sind in beide Richtungen gestattet. Die Umleitungen sind signalisiert. Die Massnahme sind mit der Polizei und BVB abgestimmt und die Anwohnenden wurden über die Arbeiten informiert. Sollte das Wetter am zweiten für die Belagsarbeiten vorgesehenen Wochenende schlecht sein, werden die Arbeiten um eine Woche verschoben (26. August, 7 Uhr bis 28. August, 5 Uhr).

Hinweise

Umleitungsplan


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Tel. 061/267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Mit dem Schulstart am Montag, 14. August 2023 verkehren die Trams auf den Linien 10 und 11 wieder normal. Nach sechs Wochen beenden BVB und Bau- und Verkehrsdepartement diesen Sonntag den Gleisbau am Dreispitzknoten. Für den Strassenverkehr wird die Münchensteinerstrasse in Fahrtrichtung Münchenstein wieder für den Verkehr gesperrt. Bis Ende 2023 ist eine Umleitung über die Reinacherstrasse und den Viertelkreis signalisiert.

title_de: 10er und 11er rollen wieder über Dreispitzknoten

content_de:
Am Dreispitzknoten zwischen Dornacherstrasse und Wien-Strasse sanieren Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB seit Februar 2023 Traminfrastruktur, Strassenbelag sowie Energie- und Wasserleitungen. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, um die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen sowie die Bedingungen für die Stadtbäume zu verbessern. Velofahrende können die Kreuzung künftig auf durchgehenden Velostreifen sicher befahren. Acht zusätzliche Bäume werden gepflanzt und 200 Quadratmeter Boden entsiegelt – unter anderem mit durchgehenden Baumrabatten. Ein Teil des Tramtrasses wird neu mit Rasen versehen.

Während den Schulsommerferien hat die BVB am Dreispitzknoten die Tramgleise und Fahrleitungen ersetzt. Die Tramlinien 10, 11 und E11 können ab kommendem Montag, 14. August 2023 wieder plangemäss über den Dreispitzknoten fahren. Die Haltestelle Dreispitz wurde so umgebaut, dass Fahrgäste stufenlos in die Trams ein- und aussteigen können. Die Tramhaltestelle in Richtung Münchenstein wurde deutlich breiter. Ihr gegenüber und damit direkt auf dem nahezu fertiggestellten Irène Zurkinden-Platz liegt die neue Tramhaltestelle Richtung Bahnhof SBB. Dies schafft komfortable und direkte Umsteigebeziehungen zwischen Tram und Bus sowie zwischen Tram und S-Bahn-Haltestelle Dreispitz.

Anhaltende Verkehrseinschränkungen
 Die Bauarbeiten am stark befahrenen Dreispitzknoten dauern voraussichtlich bis Ende 2024. Auto- und Velofahrende, wie auch Fussgängerinnen und Fussgänger müssen weiterhin mit Behinderungen rechnen. Die Münchensteinerstrasse in Fahrtrichtung Münchenstein wird von Montag, 14. August 2023 zwischen Dornacherstrasse und Leimgrubenweg für den Strassenverkehr gesperrt. Eine Umleitung wird voraussichtlich bis Ende 2023 über die Reinacherstrasse und den Viertelkreis signalisiert. Die Ausfahrt aus dem Walkeweg in die Münchensteinerstrasse bleibt für den Autoverkehr gesperrt. Auch die Fahrt vom Leimgrubenweg in den Walkeweg ist nicht möglich. Die Zufahrt in den Walkeweg und in den Duggingerhof ist nur über die Brüglingerstrasse aus Richtung St. Jakob möglich. Das Bau- und Verkehrsdepartement empfiehlt, den Dreispitzknoten nach Möglichkeit grossräumig zu umfahren. Die Buslinie 36 (Fahrtrichtung Schifflände) wird über die Brüglingerstrasse – Münchensteinerstrasse – Dornacherstrasse geführt. Die Bushaltestelle Dreispitz der Linien 36, 37 und 47 liegt weiterhin provisorisch an der Brüglingerstrasse. Die Haltestelle Leimgrubenweg (Fahrtrichtung Schifflände) der Linie 36 bleibt bis Ende 2023 nicht bedient. Fahrgäste können die Haltestelle Falkensteinerstrasse (in der Dornacherstrasse) benutzen.

Hinweise

Luftaufnahme Dreispitzknoten, Copyright: Gruner AG


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 44 22 Regierungspräsident

lead_de: Das Präsidialdepartement Basel-Stadt setzt die Trinkgeld-Initiative entschlossen um: Heute lanciert die Abteilung Kultur erstmals eine Ausschreibung für nichtkommerzielle Ausstellungs- und Projekträume. Auch Plattformen, die szenenah und günstig Dienstleistungen für die Jugend- und Alternativkultur erbringen, können Gesuche einreichen. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch 2022 wird mit den Recherchebeiträgen ein weiteres zentrales Anliegen der Kulturschaffenden realisiert. Finanziert werden beide Ausschreibungen aus der Kulturpauschale, die der Grosse Rat im Juni erhöht hat.

title_de: Neue Fördergefässe für eine starke Basler Jugend- und Alternativkultur

content_de:
Mit grossem Tempo setzt die Abteilung Kultur Basel-Stadt die vom Volk angenommene Trinkgeld-Initiative um. Diese fordert, dass jährlich mindestens fünf Prozent des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons – sinnbildlich: das Trinkgeld – in die Basler Jugend- und Alternativkultur fliessen. Ein wichtiges Anliegen der Kulturszene wird mit der heute lancierten Ausschreibung für nichtkommerzielle Ausstellungs- und Projekträume in Basel erreicht: Sie können neu für ihre Programme um eine Förderung zwischen 10'000 bis 50'000 Franken ersuchen, die höchstens auf drei Jahre angelegt ist. Vorausgesetzt wird, dass sie sich auch über Drittmittel finanzieren.

Off-Spaces: Wichtige Plattformen für Nachwuchskunstschaffende

Verglichen mit Zürich, Bern und Genf weist Basel heute bei den Kunsträumen und Plattformen einen Nachholbedarf auf. Zwar erhalten vereinzelte wie der Ausstellungsraum Klingental, das Kulturbüro oder der Kaskadenkondensator bereits Betriebsbeiträge. Rund 45 weitere Projekträume aller Sparten, Off-Spaces oder digitale Plattformen, die ein überzeugendes Jahresprogramm anbieten, konnten bislang nicht substantiell unterstützt werden.

Manche dieser aus der Basler Kunstszene heraus entstandenen Initiativen planen längerfristig, andere befristet in Zwischennutzungen. Gemeinsam ist ihnen allen, dass sie viel zur lebendigen, jungen Kulturszene in Basel beitragen. Denn sie bieten Nachwuchskunstschaffenden erste Ausstellungsmöglichkeiten und etablierten Kunstschaffende ein Experimentierfeld jenseits kommerzieller Mechanismen.

Mit der heutigen Ausschreibung für Beiträge an Programme sowie an Dienstleistungen der Alternativkultur, etwa Beratungen, wird demnach eine wichtige Lücke geschlossen: Die Selbstinitiative und das kollektive Arbeiten der regionalen Alternativkultur werden gestärkt. Das Angebot an kostengünstigen und szenenahen Dienstleistungen für die Alternativkultur wird erweitert. Für diese Ausschreibung steht jährlich ein Förderbudget von 560'000 Franken aus der Kulturpauschale Basel-Stadt zur Verfügung.

Grosses Interesse der Kunstschaffenden an Recherchebeiträgen

Ende 2022 lancierte die Abteilung Kultur bereits eine Pilotausschreibung für Recherchebeiträge. Diese ermöglichen Kulturschaffenden, unabhängig von einem konkreten Endprodukt neue Ideen und Konzepte zu entwickeln. Der Pilot stiess in der Kulturszene auf grossen Anklang. Auch die Recherchebeiträge werden heute neu ausgeschrieben. Dafür steht ein Förderbudget von 250'000 Franken zur Verfügung.

Finanziert werden beide Ausschreibungen aus der Kulturpauschale, aus der auch altersunabhängige Einzelprojekte wie eine Tanzaufführung unterstützt werden. Der Grosse Rat hat im Juni für die Zeitspanne von Juli 2023 bis Ende 2026 die Mittel der Kulturpauschale Basel-Stadt substanziell erhöht. «Wir wollen, dass junge Kulturschaffende und die freischaffende Alternativkultur sichtbarer wird und sich ihre meist prekären Arbeitsbedingungen verbessern», erklärt Regierungspräsident Beat Jans.

Nächster Schritt in der Umsetzung der Trinkgeld-Initiative

Noch in der Beratung in der Bildungs- und Kulturkommission des Grossen Rats liegen die Ratschläge zur Jugendkulturförderung und zur Clubförderung. Diese beiden weiteren Massnahmen zur Umsetzung der Trinkgeld-Initiative werden voraussichtlich im Herbst im Grossen Rat behandelt.

Hinweise

Mehr Informationen


lead_de: Früh am Freitagmorgen seilten sich fünf Personen von der Dreirosenbrücke über der Schifffahrtsrinne des Rheins ab. Die Schifffahrt musste über mehrere Stunden gesperrt werden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt konnte vier Personen anhalten und im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt sowie der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt festnehmen.

title_de: Blockierte Schifffahrt durch Personen an der Dreirosenbrücke

content_de:
Freitag, 11. August 2023 kurz vor 06.00 Uhr seilten sich fünf Personen mit Kletterausrüstung von der Dreirosenbrücke über die Schifffahrtsrinne des Rheins ab und installierten Transparente. Durch die Schweizerischen Rheinhäfen wurde in Absprache mit der Kantonspolizei Basel-Stadt die Schifffahrt aus Sicherheitsgründen eingestellt.

Die Kantonspolizei stand in Kontakt mit Personen, die sich für die Aktion verantwortlich zeigten, und führte Gespräche. Die Aktion wurde gegen 14.00 Uhr beendet, nachdem weitere Personen, die zu dieser Aktion gehörten, schwimmend zu den am Seil hängenden Personen gelangten.

Durch Boote der Kantonspolizei Basel-Stadt und des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit konnten Beteiligte ans Ufer gebracht werden.

Die meisten der Schwimmer wurden durch die Kantonspolizei Basel-Stadt in der Folge kontrolliert. Vier der kletternden Personen nahm sie im Auftrag der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt und der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt unter anderem wegen Verdachts auf Nötigung fest. Bei ihnen handelt es sich um drei erwachsene und eine jugendliche Person im Alter von 17 bis 26 Jahren mit deutschen sowie schweizerischen Staatsbürgerschaften.

Die Aktivistinnen und Aktivisten kündigten an, bis 14.00 Uhr die Brücke wieder freizugeben. Um die Sicherheit der Beteiligten zu gewährleisten, positionierten sich im Vorfeld mehrere Boote der Kantonspolizei Basel-Stadt, des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit, der Rheinschifffahrtspolizei sowie der Feuerwehr knapp unterhalb der angeseilten Personen auf der Wasserfläche. Eine vollständig angezogene und mit schwerem Schuhwerk ausgerüstete Person seilte sich rasch vor das Boot der Kantonspolizei ab. Um zu verhindern, dass diese Person unter das Boot gezogen wird, griff ein Bootsführer der Kantonspolizei Basel-Stadt schnell ein und zog sie sicher ins Boot. Dabei blieben sowohl die Person als auch der Bootsführer unverletzt.


contact: Charlotte Staehelin Mitarbeiterin Kommunikation Tel. +41 61 267 42 49, medien.ed@bs.ch Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Heute beginnt im Kanton Basel-Stadt das Schuljahr 2023/2024. Die Situation auf dem Stellenmarkt bei Lehr- und Fachpersonen ist weiterhin herausfordernd. Trotz Fachkräftemangel ist es den Schulleitungen in Basel-Stadt gelungen, die Lehr- und Fachpersonen zu gewinnen, die sie benötigen. Mit der Sekundarschule Rosental eröffnet heute vorübergehend ein weiterer Sekundarschulstandort.

title_de: Über 27'000 Schülerinnen und Schüler starten ins neue Schuljahr

content_de:
Zum ersten Schultag nimmt die Sekundarschule Rosental ihren Betrieb auf. Für den provisorischen Sekundarschulstandort wurde das ehemalige Verwaltungsgebäude der Syngenta an der Schwarzwaldallee in kurzer Bauzeit zum Schulhaus umfunktioniert. Bis Ende des Jahrzehnts soll ein weiterer neuer Sekundarschulstandort eröffnet werden.

Je nach Fachrichtung und Spezialisierung bleibt die Situation auf dem Stellenmarkt bei Lehr- und Fachpersonen herausfordernd. Die Schulen in Basel-Stadt verfügen aber über das benötigte Personal.

Inhaltlich steht im Bereich Volksschulen des Erziehungsdepartements die Verbesserung der integrativen Schule im Fokus. Die Konsultation zum entsprechenden Massnahmenpaket ist abgeschlossen. Das Erziehungsdepartement wertet derzeit die Antworten aus. Ziel bleibt, mit der Umsetzung der Massnahmen im kommenden Schuljahr 2024/2025 zu starten.

Eine Neuerung bringt das Schuljahr 2023/2024 auch für einige Schülerinnen und Schüler der Primarschule: In den 5. und 6. Primarschulklassen wird «Medien und Informatik» neu als eigenes Fach eingeführt. «Medien und Informatik» war bislang integriert im Fachbereich «Natur, Mensch, Gesellschaft». Dieses wichtige Fach erhält mit einer eigenen Wochenlektion einen festen Platz in der Stundentafel der Primarschule.

Der Blick auf die Statistik zeigt, dass die Anzahl Schülerinnen und Schüler in Basel-Stadt weiter wächst. So besuchen erstmals über 18'000 Schülerinnen und Schüler den Kindergarten, eine Primar- oder Sekundarschule (Zunahme um rund 260). Rund 9'100 besuchen eine Mittelschule oder eine Berufsfachschule (Rückgang um rund 130). Prognosen legen den Schluss nahe, dass sich die Anzahl Schülerinnen und Schüler in den nächsten Jahren auf hohem Niveau stabilisieren wird.


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Auf dem Areal Walkeweg soll ein neues Primarschulhaus für 18 Klassen mit zwei Turnhallen, einer Tagesstruktur sowie zwei Doppelkindergärten entstehen. Dafür beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat 56,2 Millionen Franken. Das Schulhaus soll hinsichtlich CO2-Bilanz bei der Erstellung und im Betrieb Vorbildcharakter haben. Für den Bau kommen – wo immer möglich – nachwachsende Rohstoffe, Recyclingbeton und ReUse-Bauteile zum Einsatz. Die eigene Energie- und Wärmeversorgung wird durch Erdsonden-Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen erreicht. Zur Verbesserung des Stadtklimas werden grosskronige Bäume gepflanzt und das Schwammstadt-Prinzip umgesetzt.

title_de: Neues Primarschulhaus auf dem Areal Walkeweg: Klimaschonender und ökologischer Bau

content_de:
Das Areal Walkeweg ist eines der grösseren Entwicklungsgebiete des Kantons und liegt in unmittelbarer Nähe der Areale Dreispitz, Wolf und des Irène Zurkinden-Platzes. Auf dem Areal entstehen im Rahmen des kantonalen Wohnbauprogramms 1000+ preisgünstige Wohnungen für rund 650 Menschen sowie grosszügige Naturflächen (siehe auch: https://www.fd.bs.ch/nm/2023-entwicklungsareal-walkeweg-kanton-baut-ueber-100-preisguenstige-wohnungen-unter-einsatz-von-wiederverwendeten-bauteilen-fd.html). Um den wachsenden Bedarf an Schulraum decken zu können, soll ein neues Primarschulhaus inkl. Kindergarten und Tagesstruktur entstehen. Die neue Schule Walkeweg wird aus drei Gebäuden bestehen: dem Klassentrakt, dem Tagesstruktur-Gebäude und dem Aulagebäude. Unter dem Klassentrakt werden zwei Turnhallen erstellt.

Klimaschonendes und ökologisches Bauen
 Für den Bau werden hauptsächlich nachwachsende Rohstoffe wie Holz und Lehm eingesetzt, um ein ökologisch verträgliches, recycelbares, ressourcenschonendes und emissionsarmes Gebäude zu schaffen. Wo möglich sollen ReUse-Bauteile zum Einsatz kommen. Auch werden Aspekte der Kreislaufwirtschaft berücksichtigt: Mit der richtigen Wahl von Materialien, Konstruktion und Gebäudestruktur werden die Austauschbarkeit bei Reparaturen, die Demontierbarkeit beim Rückbau und eine Wiederverwendbarkeit der Bauteile ermöglicht. Die eigene Energie- und Wärmeerzeugung wird durch Erdsonden-Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen erreicht. In den heissen Sommermonaten werden die Gebäude auch über die Erdsonden passiv gekühlt. Über Photovoltaik an den Fassaden und Dächern wird der Strombedarf der Schule übers Jahr gedeckt. Überschüssiger Strom wird ins Netz eingespeist oder in einer Batterie zwischengespeichert.

Verbesserung des Stadtklimas
 Zur Verbesserung des Stadtklimas wird auf dem Areal Walkeweg das Prinzip der Schwammstadt umgesetzt: Wo immer möglich werden im Aussenraum offenporige Beläge verwendet, damit das Regenwasser direkt versickern und den Grundwasserspeicher nachfüllen kann. Durch die Platzierung der Gebäude und durch die Gestaltung der Aussenräume werden Wärmeinseln vermieden und eine gute Durchlüftung auch in heissen Sommernächten ermöglicht. Durch diverse miteinander verbundene Grünräume entsteht ein Lebensraum für viele unterschiedliche Tier- und Pflanzenarten. Auch das intensiv begrünte Auladach wird zu einem Lebensraum für Insekten und Vögel. Auf dem Quartierplatz vor der Schule und im Pausenhof werden grosskronige, schattenspendende Bäume gepflanzt. Die Aussenräume der Schule werden künftig ausserhalb der Schulzeit der Öffentlichkeit zur Nutzung zur Verfügung stehen

Der Baustart ist – vorbehältlich der Dauer des politischen Prozesses und der behördlichen Genehmigungen – für das 1. Quartal 2025 vorgesehen. Damit könnte das Schulhaus im August 2027 seinen Betrieb aufnehmen.

Einen entsprechenden Ratschlag hat der Regierungsrat an den Grossen Rat überwiesen.


contact:
Toprak Yerguz, Tel. +41 61 267 71 72
Leiter Kommunikation
Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat Ausgaben von 2,6 Millionen Franken für ein Virtual-Reality-System und von 1,5 Millionen Franken für vier Ganzkörperscanner. Dank dieser neuen technischen Hilfsmittel kann sowohl bei der Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten sowie bei der Kleider- und Effektendurchsicht eine Qualitätssteigerung erzielt werden. Mit dem VR-System kann die Kantonspolizei komplexere Szenarien in den eigenen Räumlichkeiten schulen und die aufwendige Logistik wegen Ausbildungen auf ausserkantonalen Trainingsgeländen ersetzen. Dank den Ganzkörperscannern können Kleider- und Effektendurchsichten unter deutlich besserer Wahrung der Intimsphäre durchgeführt werden.

title_de: Qualitätssteigerung dank Digitalisierung: Beschaffung von einem Virtual-Reality-System und vier Ganzkörperscannern für die Kantonspolizei

content_de:
In der Virtual Reality (VR) können Szenarien geschult werden, die aufgrund ihrer Komplexität bisher entweder gar nicht oder nur auf ausserkantonalen Trainingsgeländen möglich waren. Mit dem VR-System kann die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre taktischen Weiterbildungen in den eigenen bestehenden Räumlichkeiten auf einer Fläche von 20 mal 10 Metern durchführen. Neben dem Wegfall der zeitintensiven Anfahrtswege für die Instruktorinnen und Instruktoren sowie für die Teilnehmenden profitiert die Kantonspolizei von einer intensiveren und praxisnäheren Ausbildung für ihre Mitarbeitenden. Die Investition in das VR-System erhöht das Ausbildungsniveau in der Kantonspolizei und steigert somit auch deren Arbeitgeberattraktivität. Die Beschaffung und der anschliessende Betrieb sind abgestimmt auf das im Sommer 2022 schweizweit lanciertes Projekt «PolVR» der öffentlich-rechtlichen Körperschaft Polizeitechnik und -informatik Schweiz (PTI), das Trainingsverfahren mit VR-Systemen bei der polizeilichen Aus- und Weiterbildung etablieren soll.

Mit Ganzkörperscannern, wie sie bereits von Flughäfen bekannt sind, können Kleider- und Effektendurchsichten unter deutlich besserer Wahrung der Intimsphäre erfolgen. Bei der Kleider- und Effektendurchsicht werden Personen nach Gegenständen abgesucht, die zur Selbst- oder Fremdgefährdung verwendet werden können. Dieser tiefe und aufwendige Eingriff in die Privat- und Intimsphäre ist sowohl für die durchsuchte als auch für die durchsuchende Person unangenehm. Während der Evaluation von Scannern wurde der Datenschutzbeauftragte konsultiert, um zu einer Lösung zu gelangen, die in Einklang mit dessen Empfehlungen steht. Bei der Variantenabwägung haben die Vorteile eines Ganzkörperscanners auf Basis der Millimeterwellen-Technologie überwogen. Diese Scanner erkennen metallische, nicht-metallische und organische Gegenstände in der Kleidung und am Körper und stellen kein Gesundheitsrisiko dar. Zur Unterstützung werden hochsensible Metalldetektoren verwendet, mit denen auch metallische Gegenstände in Körperöffnungen nachgewiesen werden können, aber keine organische oder nicht-metallische Objekte.

Die Scanner erstellen kein anatomisches Bild der kontrollierten Person, sondern die generische Silhouette eines Menschen. Zeigt ein Scanner an einer Körperstelle der Silhouette eine Anomalie an, kann die kontrollierte Person dort gezielt durchsucht werden. Die Scanner können nur bei Personen eingesetzt werden, die sich kooperativ verhalten. Eine kontrollierte Person hat weiterhin kein Anrecht darauf, eine Durchsuchung mittels Scanner einzufordern. Je ein Gerät wird in den Polizeiwachen Clara und Kannenfeld installiert und zwei in der Gefangenensammelstelle Waaghof.

Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat überwiesen.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 176’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Basler Geschichtstage «Feuer und Flamme» im März 2024 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 90'000 Franken bewilligt. Während einer Woche bieten Institutionen und Vereine, die sich mit der Erforschung, Archivierung oder Vermittlung von Basler Geschichte beschäftigen, Angebote in den Formaten Kurzführungen, Lesungen, Vorträge, Blick hinter die Kulissen, Workshops, Schulprojekte und Tandemveranstaltungen an.

Weiter hat der Regierungsrat für das filmkulturelle Vermittlungsprogramm der Stiftung Trigon-Film im Jahr 2023 einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. In der nationalen Auswertung und Vermittlung von herausragenden Spiel- und Dokumentarfilmen aus Afrika, Asien und Lateinamerika steht für die Basler Stiftung Trigon-Film der Dialog zwischen den Filmschaffenden und dem Publikum im Zentrum.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Luststreifen Film Festival Basel 2023, Oktober 2023, Neues Kino, Kultkino Camera und Humbug Club an der Klybeckstrasse 241 in Basel, Verein Luststreifen Film Festival Basel, Fr. 20'000.

Regionale 24 - Zeitgenössische Kunst in 19 Institutionen im Dreiländereck, 23. November 2023 bis 7. Januar 2024, Basel und benachbarte Gebiete, Organisation Regionale, Basler Kunstverein, Fr. 15'000.

Ausstellung «Egal wer du bist», August 2023, Gärtnerhuus im Schwarzpark, Verein Hauruck, Fr. 10'000.

Musikparade «Beat on the Street», 19. August 2023, Kleinbasel, Verein Beat on the Street, 1'000 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Sasha Mazzotti (SP) betreffend «Schaffung einer Fachstelle Schule und Kultur nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen» als Anzug zu überweisen. Die Motion wirkt in den verfassungsrechtlichen Zuständigkeitsbereich des Regierungsrates ein, womit sie als rechtlich unzulässig anzusehen ist. Der Regierungsrat möchte aus sachlichen Gründen davon absehen, im Erziehungsdepartement eine neue Fachstelle «Schule und Kultur» zu schaffen, welche den Zugang zu Kulturangeboten im Bildungsbereich zentral steuert. Es braucht nach Einschätzung des Regierungsrates auch keine zusätzliche Vermittlungsplattform. Das Erziehungsdepartement wird aber die geplante Ablösung des Basler Bildungsservers durch eine neue Plattform zum Anlass nehmen, die Informationen zu Kulturveranstaltungen und Kulturvermittlungsprojekten zu überprüfen. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michael Wüthrich, GAB) betreffend «Stoppen des Projekts Ausdehnung von E-Voting» abzuschreiben. Seit der Einreichung des Vorstosses fand auf Bundesebene eine umfassende Neuausrichtung des Versuchsbetriebs von E-Voting statt. Die per 1. Juli 2022 in Kraft getretenen neuen bundesrechtlichen Vorschriften beschränken E-Voting kantonal auf höchstens 30 Prozent und national auf höchstens 10 Prozent aller Stimmberechtigten. Eine weitere Ausdehnung ist nicht erlaubt. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Tim Cuénod, SP) betreffend «transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen» abzuschreiben. Der Regierungsrat teilt die Ansicht der Anzugstellenden, dass qualitative Kriterien häufig entscheidender für eine Vergabe sind als der offerierte Preis. Bereits heute wird das Gros der Planungsleistungen mittels qualitätssichernden Verfahren wie Architekturwettbewerben und Planerwahlverfahren beschafft. (Auskunft: Roland Imhof, Leiter Hochbau, bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 97 64)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jérôme Thiriet, GAB) betreffend «Lastenveloparkplätze» abzuschreiben. Das Bau- und Verkehrsdepartement hat im Sommer 2022 erste Abstellplätze für Cargovelos und Velos mit Anhänger realisiert. An stark frequentierten Orten in der Stadt sollen weitere folgen. Grössere Felder werden - wo sinnvoll - testweise mit Fallschutzbügeln ausgestattet. Ein spezielles Piktogramm wurde vor zwei Jahren beim Bundesamt für Strassen beantragt. (Auskunft: Séraphine Degen, Projektleiterin Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 47)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oliver Bolliger, GAB) betreffend «sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Die Nachfrage nach Geschicklichkeit-Geldspielautomaten ist – mutmasslich aufgrund der Online-Spielangebote – stark rückläufig. Es bedarf daher keines Ausbaus entsprechender spielsuchtspezifischer Präventions- und Beratungsangebote und keiner Regulierung der Verfügbarkeiten der Automaten. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beda Baumgartner, SP) betreffend «Information von Beziehenden von Langzeitnothilfe» abzuschreiben. Die Erfahrungen des Migrationsamtes Basel-Stadt zeigen, dass die Personen, welche die Voraussetzungen für eine Härtefallregelung erfüllen, dank der niederschwelligen Anforderungen von sich aus ein entsprechendes Gesuch stellen. Dabei sind die betreffenden Personen meist gut beraten. Trotzdem wird das Migrationsamt ab dem 1. Juli 2023 bei allen Personen, die sich seit mehr als 5 Jahren in der Schweiz aufhalten und bei denen ein absehbarer Wegweisungsvollzug unwahrscheinlich ist, eine automatische Prüfung des Falles vornehmen. In diesen Fällen nimmt das Migrationsamt zudem gezielt Kontakt mit der Nothilfestelle Asyl der Sozialhilfe auf. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

die Pilotversuchsverordnung über die Qualitätssicherung des kantonalen Bedrohungsmanagements innerhalb des Justiz- und Sicherheitsdepartements erlassen. Die Verordnung bildet die Rechtsgrundlage für den Datenaustausch zwischen den Abteilungen Gewaltschutz und Opferhilfe (Generalsekretariat) sowie Bedrohungsmanagement (Kantonspolizei) zu Qualitätssicherungszwecken. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

für die Aufnahme von Strassenfotos für alle Kantonsstrassen und weiteren mit einem Motorfahrzeug befahrbaren Strassen der Stadt Basel sowie für den Betrieb der Strassenfotoapplikation über drei Jahre (2023–2025) Ausgaben in Höhe von 295‘400 Fr. bewilligt. Digital zur Verfügung stehende Strassenfotoaufnahmen können aufwändige Erfassungen vor Ort ersetzen oder vereinfachen und haben sich vor allem in der Verwaltung als wertvolles und effizientes Arbeitsinstrument bei Planungen im Strassenraum etabliert. (Auskunft: Simon Rolli, Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 47)

der Pro Infirmis für die Jahre 2024 bis 2027 Ausgaben von insgesamt 300'000 Fr. (jährlich 75'000 Fr.) für den Betrieb der Beratungsstelle «behindertengerechtes Bauen» sowie für die Prüfung von Baubegehren bewilligt. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

gestützt auf den Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel die vom Universitätsrat beschlossenen Aufnahmekapazitäten für das Studium der Humanmedizin und der Zahnmedizin sowie für das Bachelorstudium von Sport, Bewegung und Gesundheit und das Masterstudium in Pflegewissenschaft für das Studienjahr 2024/2025 genehmigt. Die Anzahl Anmeldungen für diese Studiengänge übersteigen weiterhin das Angebot an Ausbildungsplätzen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements als Meldestelle des Kantons Basel-Stadt gemäss Betäubungsmittelgesetz bezeichnet. Mit der Anpassung dieses Gesetzes wurde Amtsstellen und Fachleuten im Erziehungs-, Sozial-, Gesundheits-, Justiz- und Polizeiwesen ermöglicht, Fälle von vorliegenden oder drohenden suchtbedingten Störungen bei gefährdeten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen den zuständigen kantonalen Behandlungs- und Sozialhilfestellen (3c-Meldestellen) zu melden. (Auskunft: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 89 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Ausführungsrechts zum Humanforschungsgesetz grundsätzlich begrüsst. Die Teilrevision hat zum Ziel, revisionsbedürftige Punkte im Verordnungsrecht anzupassen. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

108 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

70 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

4 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Sophie Bruderer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Bäumlihof gewählt:
 	Tugce Fildir

anstelle der zurückgetretenen Chiara Nauer für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Allgemeine Gewerbeschule Basel gewählt:
 	Myriam Frehner

anstelle der zurückgetretenen Eveline Rommerskirchen für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Leonhard gewählt:
 	Raymond Dettwiler

anstelle der per 30. September zurücktretenden Karin Hiltwein für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied in den Stiftungsrat der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel gewählt:
 	Güvengül Köz Brown

anstelle des zum Präsidenten gewählten Nino Russano für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Schulrat der Primarstufe Kleinhüningen gewählt:
 	Ayten Buser

per 14. August 2023 werden für die laufende Amtsperiode bis 30. Juni 2025 in den Schulrat der neuen Sekundarschule Rosental gewählt:
 	Pascal Burgunder
 	Sina Deiss
 	Detlef Schmidt

anstelle der per 31. August 2023 zurücktretenden Daniela Beck für den Rest der laufenden Amtsperiode als neues Ersatzmitglied der Arbeitgebervertretung der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen gewählt:
 	Laetitia Block

anstelle der zurückgetretenen Andreas Freivogel, Andreas Meier, Genoveva Lahmadi Sutter und der verstorbenen Elisabeth Stärkle für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:
 	Alexandra Plachesi als Präsidentin
 	Nariman Freiermuth Helmy als Vermietervertreterin
 	Ada Mohler und Rafael Briner als Mietervertretende

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement bittet darum, den Abfall ab dem kommenden Freitag möglichst bereits am Abend bereitzustellen. Zum Schutz vor der Hitze beginnen die Mitarbeitenden des Tiefbauamts bei Temperaturen über 32° Celsius bereits ab 5 Uhr mit dem Einsammeln von Bebbi-Säcken, Grüngut, Karton und Papier.

title_de: An Hitzetagen Bebbi-Sack früher auf die Strasse stellen

content_de:
Ab Freitag, 18. August, klettert das Thermometer in Basel voraussichtlich auf über 32°Celsius. Das Bau- und Verkehrsdepartement bittet die Baslerinnen und Basler deshalb, ab dem kommenden Freitag und in den darauffolgenden Tagen bis und mit Mittwoch, 23. August, Bebbi-Säcke, Grüngut, Metall, Karton und Papier möglichst am Vorabend der Abfuhrtage ab 19 Uhr bereitzustellen. Um die Laderinnen und Lader des Tiefbauamts vor der Hitze zu schützen, sammelt das Bau- und Verkehrsdepartement Abfall bereits ab 5 Uhr morgens ein. Zum Einsatz kommen vorwiegend die leisen E-Kehrrichtfahrzeuge. Eine Laderin oder ein Lader des Tiefbauamts trägt jeden Arbeitstag insgesamt rund zehn Tonnen Abfall zum Kehrichtfahrzeug.

Ein entsprechender Hinweis findet sich auch im Abfuhrplan, der alljährlich an alle Haushalte verteilt wird. Die Nutzerinnen und Nutzer der Dräggwägg-App werden zudem per Push-Meldung über die früheren Abfalltouren informiert. Das Bau- und Verkehrsdepartement ist bestrebt dafür zu sorgen, dass zu spät bereitgestellte Säcke nicht tagelang auf den Trottoirs stehen bleiben.


lead_de: Filmfans streamen immer häufiger. Die Förderung Film und Medienkunst Region Basel passt ihre Förderbestimmungen den veränderten Publikumsgewohnheiten an und macht sie fit für die Zukunft: Neu kann sie Serien massgeblich fördern. Ausserdem muss ein Film, damit seine Auswertung unterstützt werden kann, nicht mehr zwingend zuerst im Kino gezeigt werden. Eine Erstauswertung über Streaming-Plattformen ist nun möglich.

title_de: Serien bekommen in der Filmförderung mehr Gewicht

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Spätestens seit der Corona-Pandemie hat sich das Konsumverhalten des Publikums stark verändert: Das Streaming von Filmen und Serien hat rasant an Bedeutung gewonnen. Die Förderung Film und Medienkunst Region Basel hat auf diese Entwicklung reagiert und ihre Bestimmungen angepasst.

Umsetzung Lex Netflix

Neu können Serien substanziell unterstützt werden. Der Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL konnte bis dato Serien mit maximal 200’000 Franken fördern. Da Serienproduktionen teuer sind, können neu grössere Beiträge an serielle Formate vergeben werden. Finanziert werden sie aus Mitteln der Swisslos-Fonds Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Die insgesamt verfügbare Fördersumme bleibt mit jährlichen 1,5 Millionen Franken jedoch unverändert.

Um für den Filmverleih und -vertrieb Unterstützungsbeiträge zu erhalten, war es bisher verpflichtend, Filme im Kino auszuwerten, also erstmals zu zeigen. Neu kann die Förderung Film und Medienkunst Region Basel eine reine Online-Auswertung unterstützen, bei der Filme ausschliesslich gestreamt werden. Diese Anpassung der Förderbestimmungen ist eine wichtige Massnahme im Hinblick auf die Umsetzung der Lex Netflix, welche die Stimmberechtigten 2022 angenommen haben.

Inputs aus Evaluation

Grundlage für die neuen Förderbestimmungen ist eine Evaluation der Film- und Medienkunstförderung von Basel-Stadt und Basel-Landschaft von 2021. Diese erhielt damals insgesamt gute bis sehr gute Noten. In einigen Feldern wurde jedoch Bedarf nach Weiterentwicklung ausgemacht. Die Änderungen wurden unter Einbezug von Film- und Medienkunstschaffenden sowie Expertinnen und Experten erarbeitet.

Film- und Medienkunstpreise neu ausrichten

Die beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft prüfen darüber hinaus neue Modelle, um die Promotion, Diffusion und Sichtbarkeit des regionalen Film- und Medienkunstschaffens sowie die Nachwuchsförderung nachhaltig zu stärken. Aus diesem Grund haben sie gemeinsam entschieden, die Film- und Medienkunstpreise auch im laufenden Jahr auszusetzen. Bis dahin kommen die für die Preise vorgesehenen Gelder vollumfänglich der regulären Film- und Medienkunstförderung zugute.

Unter diesem Stern fand am 5. August 2023 die «Notte Svizzera» während des Locarno Filmfestivals statt. Der Austausch zwischen Kulturpolitik und Filmbranche setzte sich erfolgreich für die Vernetzung und Sichtbarkeit der Schweizer Filmförderung ein.

Hinweise

Mehr Informationen zur Film- und Medienkunstförderung