contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Aktuelle Zahlen zur Umsetzung der Geschlechterquote in Verwaltungsräten von staatsnahen Unternehmen des Kantons Basel-Stadt zeigen: zwei Jahre nach der Einführung ist der Kanton Basel-Stadt auf Kurs. 15 staatsnahe Unternehmen erfüllen die 33-Prozent-Quote bereits, bei neun Unternehmen besteht noch Handlungsbedarf. Nur noch zwölf Frauen fehlen, damit der Kanton Basel-Stadt die Quote einhält. Vor allem bei Institutionen im Finanz- und Versicherungsbereich und in technischen Branchen besteht noch Handlungsbedarf.

title_de: Die Umsetzung der Drittelsquote ist auf bestem Weg: Die Verwaltungsräte von staatsnahen Unternehmen des Kantons Basel-Stadt weisen heute 31,4 % Frauen auf.

content_de:
Es ist die Aufgabe des Kantons (Regierungsrat und Grosser Rat), 121 quoten-relevante Verwaltungsratsmitglieder in die Aufsichtsgremien von staatsnahen Unternehmen zu wählen. Am 1. Januar 2016 lag der Frauenanteil insgesamt bei 31,4%. Im Vergleich zum letztjährigen Monitoring konnte der Kanton Basel-Stadt den Frauenanteil um rund 3 Prozentpunkte erhöhen. In denjenigen Gremien, die der Kanton Basel-Stadt in ihrer Gesamtheit alleine wählt, sind sogar 34,2% Frauen vertreten. Damit ist die Umsetzung der Drittelsquote auf bestem Weg. Unterschiede nach Branche bestehen jedoch weiterhin: Bei allen Institutionen im Gesundheits- und Bildungsbereich ist die Quote bereits umgesetzt. Bei Institutionen im Finanz- und Versicherungsbereich ist die Bilanz durchzogen. Grosser Handlungsbedarf besteht noch in Branchen, die vorwiegend Männer beschäftigen.

 «Ich freue mich, dass der Kanton den Frauenanteil in den Aufsichtsgremien kontinuierlich erhöhen kann. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die neue Vorgabe in der nächsten Legislaturperiode erreicht wird», sagt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt, die das Gesetz erarbeitet hat und nun auch die Umsetzung der Geschlechterquote begleitet.

 Die Basler Stimmbevölkerung hat die Gesetzesbestimmung betreffend der ausgewogenen Vertretung der Geschlechter in Strategie- und Aufsichtsorganen von öffentlich-rechtlichen Anstalten und öffentlichen Unternehmen am 9. Februar 2014 mit deutlichem Mehr angenommen. Die Quote muss im Verlauf der Legislaturperiode 2017-2021 erfüllt sein.

Hinweise

Das Monitoring zur Umsetzung der Quote ist unter www.gleichstellung.bs.ch/quotenmonitoring abrufbar.  Alle weiteren Informationen unter: www.gleichstellung.bs.ch/quote.


lead_de: Alle neuen über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben ihre erste Bewährungsprobe bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms ordnungsgemäss funktioniert.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm ordnungsgemäss

content_de: Nach dem Ersatz der vierzig veralteten Sirenen (vgl. Medienmitteilung «Die Sirenen im Kanton Basel-Stadt werden ersetzt» vom 30. März 2015) unterzogen die Verantwortlichen das ganze System am Tag des gesamtschweizerischen Probealarms einem ausgiebigen Test, indem sie es über die verschiedenen Einsatzzentralen zeitlich gestaffelt auslösten.

content_format: html


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Kanton Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Der Grosse Rat hat in seiner Sitzung vom 9. Dezember 2015 einer Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt an den Swiss Indoors Basel für die Jahre 2017 bis 2022 zugestimmt. Nachdem die Referendumsfrist am 23. Januar 2016 ungenutzt verstrichen ist, ist sichergestellt, dass der Schriftzug „Basel“ weiterhin auf dem Center Court platziert wird.

title_de: Basel-Stadt wirbt weiterhin an den Swiss Indoors Basel

content_de:
Seit 2006 nutzt der Kanton Basel-Stadt das internationale Tennisturnier Swiss Indoors Basel als Werbeplattform. In seiner Sitzung vom 9. Dezember 2015 hat der Grosse Rat einer Verlängerung des 2016 auslaufenden Marketing-Engagements für die Jahre 2017 bis 2022 zugestimmt und auf einen Ratschlag des Regierungsrats hin Ausgaben in der Höhe von 1.62 Mio. Franken (jährlich 270‘000 Franken) bewilligt. Am 23. Januar 2016 ist die Referendumsfrist ungenutzt verstrichen.

 Eine äusserst attraktive Werbeplattform

 «Ich freue mich über die Verlängerung des Marketing-Engagements. Die Swiss Indoors Basel sind als führender Sportanlass  der Schweiz und drittgrösstes Hallenturnier der Welt  für den Standort  Basel eine äusserst attraktive Werbeplattform», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Über  70‘000 Besucherinnen und Besucher erleben das renommierte Turnier im Rahmen der ATP-World Tour 500 jedes Jahr live, welches vom Fernsehen in 175 Länder übertragen wird. «Mit der Verlängerung des Marketingengagements unterstreicht der Kanton den grossen Stellenwert des internationalen Turniers für den Standort Basel», führt Horvath aus. Mit der Sanierung und Modernisierung der  St. Jakobshalle könne der Kanton dem Weltklasseturnier  auch in Zukunft optimale Rahmenbedingungen bieten, so Horvath weiter.

 Schriftzug «Basel» auf dem Center Court

 Als zentrale Marketingmassnahme wird der Schriftzug «Basel» auch während der neuen Vertragsperiode hinter den beiden Grundlinien auf dem Center Court platziert. Der Kanton Basel-Stadt verspricht sich davon eine markante Bekanntheitssteigerung und Imagewerbung für den Standort Basel, wie eine Auswertung von 2015 zeigt:  Während den weltweiten TV-Übertragungen in 175 Ländern mit einer Gesamtlänge von 3‘397 Stunden war der Schriftzug «Basel» auf dem Center Court während insgesamt 633 Stunden sichtbar.

 Des Weiteren beinhaltet das Marketing-Engagement unter anderem ein ganzseitiges Inserat im jährlich erscheinenden «Tennis Year Book» sowie die Präsenz der Marke Basel auf der Webseite der Swiss Indoors Basel. Der Kantonsbeitrag für diese Werbemassnahmen und die Platzierung des Schriftzugs «Basel» auf dem Center Court bleibt gegenüber den bisherigen Ausgaben unverändert.


contact: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 43 15 Rolf Wirz, Leiter Kommunikation Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Telefon +41 (0)61 552 59 11

lead_de: Heute ist der erste Newsletter zum Projekt der engeren Zusammenarbeit der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Gesundheitswesen erschienen. Der Newsletter kann über die Webseite www.chance-gesundheit.ch abonniert werden.

title_de: Erster Newsletter zur Zukunft des Gesundheitswesens erschienen

content_de:
Der erste Newsletter, der heute Morgen an die bereits eingetragenen Abonnentinnen und Abonnenten und interessierte Kreise verschickt wurde, fasst die beiden Bevölkerungsanlässe in Liestal von Dezember 2015 und Arlesheim von Januar 2016 zusammen. Er zeigt auf, in welche Spitäler sich die Baselbieter Patientinnen und Patienten begeben, und macht auf den dritten und vorerst letzten Anlass im Basler Volkshaus am 29. Februar 2016, 18 Uhr, aufmerksam.

 In loser Folge möchten die beiden Gesundheitsdirektoren mit dem Newsletter über die im Juni 2015 vorgestellte gemeinsame Gesundheitsversorgung und die Spitalgruppe des Universitätsspitals Basel (USB) und des Kantonsspitals Baselland (KSBL) auf dem Laufenden halten. Das Gesamtprojekt hat zum Ziel, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu optimieren, das Kostenwachstum zu dämpfen sowie die Hochschulmedizin in der Region langfristig zu sichern.

 Der Newsletter kann über die Internetseite www.chance-gesundheit.ch als E-Mail oder als Printausgabe abonniert werden.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 165‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Verein Crescenda, Renovation und Infrastruktur der Remise, 80'000 Franken

 Verein Look&Roll, Kurzfilmfestival Look&Roll im September 2016, 30'000 Franken

 Behinderten Forum, Projekt «Begegnung ohne Grenzen – Leben mit Behinderung», Muba 2016, 30'000 Franken

 Social Muscle Club, Veranstaltungen im Frühjahr 2016, 25'000 Franken


contact: Beatriz Greuter Präsidentin der Gesundheits- und Sozialkommission Mobiltelefon+41 (0)79 346 54 46

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates beantragt, dem Stimmvolk die kantonale Volksinitiative „KJP-Klinik im Zentrum von Basel“ zur Ablehnung zu empfehlen. Die Kommission ist grossmehrheitlich überzeugt, dass die ambulante Anlaufstelle der Kinder- und Jugendpsychiatrie, die am Spalenberg eröffnen soll, zentrale Anliegen der Initiative aufnimmt. Die GSK schliesst sich damit der Meinung der Regierung an.

title_de: GSK des Grossen Rates empfiehlt Volksinitiative „KJP-Klinik im Zentrum von Basel“ zur Ablehnung

content_de:
Die Initiative «KJP-Klinik im Zentrum von Basel» wurde 2014 eingereicht und richtet sich im Wesentlichen gegen den geplanten Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik (KJPK)  auf dem Areal der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK). Durch diesen Neubau können die bisherigen sieben Standorte der KJPK welche in der Stadt verteilt sind, ersetzt werden. Die Initianten wollen, dass ein anderer Standort in der Nähe des Universitätskinderspitals gesucht wird, gleichzeitig möchten die Initianten dass die KJPK organisatorisch aus der UPK herausgelöst wird.

 Die GSK hat das Geschäft an fünf Sitzungen beraten und dabei sowohl das Initiativkomitee als auch die UPK angehört. Sie teilt die Bedenken bezüglich des Standorts UPK-Areal auch wegen der weiterhin engen Zusammenarbeit mit dem Universitätskinderspital nicht. Als Reaktion auf die Initiative soll am Spalenberg ein Zentrum für sozialpsychiatrische Beratung in Betrieb gehen. Die GSK erachtet diese ambulante Anlaufstelle der Kinder- und Jugendpsychiatrie als niederschwelliges, leistungsfähiges Angebot innerhalb eines sinnvollen Raum- und Aufgabenkonzepts. Die GSK erwartet deren Einrichtung, wie sie ihr anlässlich der eingehenden Beratung von den UPK vorgestellt wurde.

 Die Mehrheit der Kommission schliesst sich zudem der Meinung von UPK und KJPK an, die derzeitige Organisationsform beizubehalten. Der Entscheid dazu fiel bereits 2005, als die Kinder- und Jugendpsychiatrische Universitätsklinik und die Psychiatrische Universitätsklinik unter dem Dach der neuen Universitären Psychiatrischen Kliniken organisatorisch zusammengeführt wurden. Angesichts der Haltung der Leitung und des Personals der KJPK gibt es keinen Grund, auf diesen Entscheid zurückzukommen.

Hinweise

Der Bericht der GSK ist in der Datenbank des Grossen Rates abrufbar: www.grosserrat.bs.ch/?doknr=14.1332.03


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die neue Webseite von Immobilien Basel-Stadt ist online. Unter www.immobilienbs.ch bietet Immobilien Basel-Stadt Einblicke in Projekte, Informationen über das Baurecht und Nützliches für Mieterinnen und Mieter. Das neu gestaltete Vermietungsportal vermittelt eine bessere Übersicht über das aktuelle Vermietungsangebot.

title_de: Die Website von Immobilien Basel-Stadt erscheint im neuen Design und bietet mehr Informationen

content_de:
Der neue Web-Auftritt bietet mehr Informationen zu den Tätigkeiten von Immobilien Basel-Stadt. Laufende und abgeschlossene Projekte werden dokumentiert und auch Baurechtsareale an Genossenschaften und für das Gewerbe sind auf der neuen Webseite übersichtlicher beschrieben.

 Komplett erneuert wurde das Vermietungsportal, das neu auch eine Kartensuchfunktion beinhaltet und die Wohnungssuche effizient unterstützt.

 Konzipiert und gestaltet wurde die neue Webseite von der Basler Werbeagentur Werbekontor. Für die technische Umsetzung zeichnet die ebenfalls lokale Web-Agentur arteria GmbH verantwortlich.

 Immobilien Basel-Stadt ist eine Dienststelle des Finanzdepartements und betreut die kantonalen Immobilien des Verwaltungsvermögens und des Finanzvermögens sowie die Immobilien-Direktanlagen der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS).

Hinweise

www.immobilienbs.ch


contact: Dagmar Kruch, Tel. +41 61 267 92 35 Städtebau & Architektur, Planungsamt, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Ressort Verkehr Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Verkehr in der Freiburgerstrasse hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Im Zuge anstehender Erhaltungsarbeiten sollen deshalb der Anschluss Hochbergerstrasse/Freiburgerstrasse/ Wiesekreisel und der Knoten Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse ausgebaut und leistungsfähiger für den Autoverkehr gemacht werden. Gleichzeitig können Verbesserungen für den Öffentlichen Verkehr sowie für Velofahrende und Fussgänger realisiert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Umsetzung der verkehrstechnischen Massnahmen 2,23 Millionen Franken.

title_de: Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Freiburgerstrasse/Wiesenkreisel

content_de:
Die Freiburgerstrasse muss zwischen der Hochbergerstrasse und dem Zoll Otterbach grundlegend saniert werden. Neben Werkleitungsarbeiten für Elektrizität, Wasser, Gas und das Glasfasernetz müssen sowohl der Strassenunterbau wie auch der Deckbelag komplett erneuert werden. Diese Erhaltungsarbeiten sollen dazu genutzt werden, den Anschluss an den Wiesekreisel und den Knoten Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse auszubauen und leistungsfähiger für den Autoverkehr zu machen. Die heutige Ausgestaltung der Freiburgerstrasse und auch die Einmündungsbereiche zur Hochberger- und Neuhausstrasse berücksichtigen die Verkehrszunahme in der Freiburgerstrasse noch nicht. Gründe für das erhöhte Verkehrsaufkommen sind die positive Wohn- und Arbeitsplatzentwicklung in Basel Nord, die Eröffnung der Zollfreistrasse sowie die Lenkung des Verkehrs auf das übergeordnete Strassennetz.

 Auch für den öffentlichen Verkehr, für Velofahrende und Fussgänger können im Zuge der Erhaltungsarbeiten Verbesserungen insbesondere bezüglich Sicherheit realisiert werden. 29 neu gepflanzte Bäume und zusätzliche Grünrabatten entlang der Freiburgerstrasse werten das Umfeld ökologisch auf, was vor allem bei stark belastenden Verkehrsachsen von Bedeutung ist.

 Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Umsetzung dieser verkehrstechnischen Optimierungen 2,23 Millionen Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Patricia von Falkenstein (LDP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Durchführung einer internationalen Konferenz in der Schweiz zur Flüchtlingspolitik mit Schwerpunkt Ursachenbekämpfung der Fluchtbewegungen in den Herkunftsländern» nicht gutzuheissen. Der Regierungsrat kann das grundsätzliche Ansinnen des Vorstosses nachvollziehen. Es bedürfte aber einer inhaltlichen Schärfung, sowohl was die Schwerpunkte als auch den möglichen Teilnehmerkreis und die Zielsetzung betrifft. Im Übrigen beurteilt der Regierungsrat das Instrument der kantonalen Standesinitiative als wenig geeignet, die Zustimmung der zuständigen Kommission in National- und Ständerat im Rahmen der Vorprüfung zu gewinnen. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

dem Grossen Rat einen Entwurf zur Änderung des Bürgerratsgesetzes vorgelegt und dem Grossen Rat beantragt, die Motion David Wüest-Rudin, GLP, betreffend «Einbürgerung mit 18 anbieten» als erledigt abzuschreiben. Den in der Schweiz geborenen und aufgewachsenen Migrantinnen und Migranten soll ab dem 18. Geburtstag ein Jahr lang die Möglichkeit geboten werden, sich kostengünstig einbürgern zu lassen. Es ist vorgesehen, dass sie von den kommunalen und kantonalen Einbürgerungsgebühren befreit werden und nur noch Gebühren für die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung zahlen müssen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Mirjam Ballmer (GB) betreffend «Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend» als Anzug zu überweisen. Die für partikularen Nutzen verursachten Kosten der gesamten Stromkundschaft anzulasten, wäre eine Subventionierung von individuellen Nutzniessern. Der Regierungsrat ist allerdings bereit zu prüfen, ob eine alternative Unterstützung von Veranstaltungen auf Allmend – ohne Anknüpfung an die Stromtarife – möglich ist. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitta Gerber, GB) betreffend «Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)» als erledigt abzuschreiben. Trotz des Umzugs der GSR nach Aesch, wird die Zusammenarbeit weitergeführt, wenn auch formal über die Kooperation mit Basel-Landschaft. Die Schülerinnen und Schüler vor Ort werden seit der Aufnahme der Logopädie in die Volksschule durch eine von ihrer Schule angestellte Fachperson Logopädie unterstützt. Die Schulen nehmen so den Integrationsauftrag wahr und setzen ihn kompetent um. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Remo Gallacchi (CVP) betreffend «Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs» nicht zu überweisen. Das Finanzdepartement ist gegenwärtig an der Erstellung einer Gebührendatenbank. Aus dieser sollen alle relevanten Informationen wie beispielweise Benchmarkings oder Kalkulationsgrundlagen transparent ersichtlich sein. Damit wird dem Hauptanliegen der Motion Rechnung getragen. Die ebenfalls verlangte systematische Erhebung sämtlicher Vollkostenrechnungen für alle Gebühren lehnt der Regierungsrat als unverhältnismässig und unnötig ab. (Auskunft: Dr. Alexandra Schilling, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

nach einer Analyse der Parkierungssituation im Umfeld des City-Parkings festgestellt, dass hauptsächlich beim Parkplatzangebot des Universitätsspitals Handlungsbedarf besteht. Der Regierungsrat begrüsst deshalb die Planungen des Universitätsspitals zur Realisierung von 200 Parkplätzen im fünften Untergeschoss des City-Parkings anstelle der heutigen geschützten Operationsstelle. Des Weiteren soll geprüft werden, wie das gemäss Bebauungsplan vorgesehene Kontingent von 200 Parkplätzen auf dem Areal Campus Schällemätteli nach Möglichkeit ausgeschöpft werden kann. Der Regierungsrat hat zudem das Universitätskinderspital beider Basel (UKBB) ermächtigt, die Realisierung eines Parkings für das UKBB unter dem Tschudi-Park abzuklären. (Auskunft: Medienstelle BVD, Tel. 061 267 91 52)

das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, eine Investorenausschreibung für ein unterirdisches Quartierparking unter dem Landhofareal mit rund 200 Parkplätzen einzuleiten. Bis zum Ergebnis dieser Ausschreibung wird die geplante Umgestaltung des Landhofs sistiert. Bei einem positiven Resultat der Ausschreibung soll das Parking parallel zur Umgestaltung des Areals realisiert werden. Der Gemeinschaftsgarten Landhof ist vom Parking-Perimeter nicht betroffen. (Auskunft: Niklaus Hofmann, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

in der Beantwortung der Petition «Keine Schliessung der Skulpurhalle Basel» darauf hingewiesen, dass die Gipsabgüsse aus der Skulpturhalle im Zusammenhang mit dem Umzug des Antikenmuseums in den Berri-Bau örtlich in das Antikenmuseum integriert werden sollen. Entsprechende Vorabklärungen wurden bereits 2011/2012 getroffen, sie werden gegenwärtig in einer Machbarkeitsstudie vertieft. (Auskunft: Philippe Bischof, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

für die Gestaltung der Greifengasse gemäss dem Gestaltungskonzept Innenstadt sowie für Erhaltungsmassnahmen an den Gleisanlagen, den Werkleitungen und an der Strasse Ausgaben von insgesamt 6,976 Millionen Franken bewilligt. Die Trottoirflächen werden neu, wie in der Gerbergasse, in Alpnacher Quarzsteinplatten ausgeführt während die Fahrbahn einen Schwarzbelag erhält. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

die Vereinbarungen betreffend Unterstützungsbeiträge mit dem Kammerorchester Basel, der Basel Sinfonietta, dem Ensemble Phoenix Basel und mit dem La Cetra Barockorchester um ein Jahr verlängert. Für die Umsetzung des neuen Fördermodells wird 2016 als Übergangsjahr genutzt. (Auskunft: Caroline Specht, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 41)

das Programm des Kunstkredits Basel-Stadt für das Jahr 2016 genehmigt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat auch die Entscheide der Kunstkreditjury über die auf Grund der Ausschreibung im Kunstkreditprogramm 2015 erfolgten künstlerischen Einsendungen zur Kenntnis genommen (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte und Leitung Kunstkredit Basel-Stadt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorschlag des Bundesrats zur Revision des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG-Reform) grundsätzlich begrüsst. Er lehnt aber eine Kürzung des Bundesbeitrages an die Verwaltungskosten bei mangelhafter Durchführung durch die Kantone ab und befürwortet zusätzlich eine Verminderung des EL-Lebensbedarfs für Kinder. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt sowie den Willen des Bundesrates, das Abkommen zu genehmigen, begrüsst. Finanzielle Auswirkungen sind nicht zu erwarten. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig werden aber auch gewisse Anpassungen angeregt. Abgelehnt wird insbesondere die Anordnung von Electronic Monitoring als zivilrechtliche Schutzmassnahme, dies sei rechtsstaatlich heikel sowie technisch und finanziell kaum umsetzbar, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 23. Februar 2016 statt

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Anna-Katharina Schmid, Tel. +41 61 606 33 11 Rektorin Gymnasium Bäumlihof Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Seit letzter Woche hat das Gymnasium Bäumlihof offiziell das Label als IB World School. Das Gymnasium Bäumlihof (GB) hat damit den mehrstufigen Akkreditierungsprozess der International Baccalaureate Organization (IBO) erfolgreich abgeschlossen und ist offiziell als IB World School anerkannt. Am GB können nun Schülerinnen und Schüler in den letzten zweieinhalb Schuljahren vor der Matur zusätzlich zur schweizerischen Matur das international anerkannte und renommierte IB-Diploma erwerben. Dieses kann am GB mit allen Schwerpunktfächern kombiniert werden.

title_de: Gymnasium Bäumlihof ist IB World School

content_de:
Seit Beginn der Schulreform  hat das Gymnasium Bäumlihof damit begonnen, das IB Diploma Programm  aufzubauen.  Das IB-Diploma ist ein international anerkannter, renommierter Abschluss, der den Zugang zu Hochschulen im Ausland erleichtert. Die International Baccalaureate Organization wurde 1968 unter der Schirmherrschaft der Unesco gegründet. Weltweit bieten fast 2800 Schulen in 143 Ländern das Diploma Programm mit dem standardisierten Abschluss an. Die Fächer werden auf Englisch unterrichtet und tragen dazu bei, dass die Absolvierenden mit der Matur auch über hervorragende Englischkompetenzen verfügen.  Wichtige Werte des IB wie Offenheit (International-Mindedness ), die Fähigkeit zur kritischen Reflexion (Theory of Knowledge) oder Engagement (Creativity, Activity, Service) entsprechen der pädagogischen Ausrichtung des Gymnasiums Bäumlihof in höchstem Mass. Deshalb freut sich das GB sehr, dass es seinen Schülerinnen und Schülern den Erwerb des IB Diploms anbieten kann.

 Weitere Informationen zum IB-Lehrgang am Gymnasium Bäumlihof unter www.gbbasel.ch


lead_de: Am Mittwoch, 3. Februar 2016, findet in der Schweiz der jährliche Sirenentest statt. In Basel-Stadt ist dies die erste Bewährungsprobe für die neuen über Funk gesteuerten Sirenen: Im vergangenen Jahr sind die rund vierzig Jahre alten Sirenen im ganzen Kantonsgebiet ersetzt worden. Der Probelauf beginnt um 13.30 Uhr mit dem «Allgemeinen Alarm».

title_de: Sirenen-Probealarm am kommenden Mittwoch

content_de:
Nach dem Ersatz der vierzig veralteten Sirenen (vgl. Medienmitteilung «Die Sirenen im Kanton Basel-Stadt werden ersetzt» vom 30. März 2015) unterziehen die Verantwortlichen das ganze System einem ausgiebigen Test. Nach der ersten Alarmauslösung durch die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt um 13.30 Uhr, erfolgen in Abständen von je 15 Minuten weitere Auslösungen durch die Einsatzzentrale der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und durch den Kantonalen Führungsstab. Um 14.15 Uhr wird die Einsatzzentrale der Roche schliesslich noch die beiden in ihrem Werk eingebauten Sirenen auslösen.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb dieser angekündigten Zeiten ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln sind im Internet unter www.sirenentest.ch zu finden.


contact: Marc Lüthi, Tel. +41 79 657 71 08 Leiter Bestattungswesen Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Ab 1. April 2016 übernimmt Tiziana Fanelli die Leitung des Orgeldienstes der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel. Sie löst damit die jetzige Leiterin Lena Albrecht ab, die in Pension geht.

title_de: Orgeldienst mit neuer Leitung

content_de:
Bei der Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei Basel sorgt ein Team von fünf Organisten und Organistinnen – alle mit einer Teilzeitanstellung – für die musikalische Gestaltung der Trauer-feiern. So wirkt auf Wunsch der Hinterbliebenen bei jeder Abdankung eine Musikerin oder ein Musiker mit und verleiht dem Anlass einen feierlichen Rahmen. Es gibt kaum einen Musikwunsch, den der Orgeldienst nicht erfüllen kann - entsprechend gross ist sein Repertoire.

 Die Leitung des Orgeldienstes oblag bis Ende März Lena Albrecht. Sie geht nach 23 Jahren in dieser Funktion in Pension. Ihre Nachfolgerin und neue Ansprechperson ab 1. April 2016 ist Tiziana Fanelli.

 Tiziana Fanelli hat ihre Ausbildung als Organistin in Basel im Jahre 1996 mit dem Konzertdiplom abgeschlossen. Danach studierte sie an der Universität Mainz Kirchenmusik. Seit 2007 ist sie als Organistin im Zwinglihaus tätig. Als Solistin ist sie zudem in zahlreichen Konzerten im In- und Ausland zu hören.

 Der Friedhof am Hörnli in Riehen ist der grösste Friedhof der Schweiz. Hier werden jährlich rund 1'700 Verstorbene beigesetzt. Die meisten Angehörigen nehmen die Dienste des Orgeldienstes in Anspruch. Die musikalische Begleitung während einer Trauerfeier auf dem Friedhof am Hörnli oder dem Wolfgottesacker ist kostenlos, falls die verstorbene Person Anspruch auf die unentgeltliche Bestattung hat.


contact: Luzia Wigger Stein, Tel. +41 61 267 92 02 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Vom 10. Juni 2016 bis zum 10. Juli 2016 findet in Frankreich die Fussballeuropameisterschaft 2016 statt. Damit dieses Fussballfest gebührend gefeiert werden kann, sind an allen Spieltagen der EM 2016 die Schliessungszeiten für Restaurationsbetriebe im Innenbereich aufgehoben. Live-Übertragungen dürfen auch im Aussenbereich ohne weitere behördliche Bewilligung, ausser allfälligen Übertragungsrechten, auf Bildschirmen mit maximaler Grösse von drei Meter diagonal übertragen werden.

title_de: Verlängerte Öffnungszeiten für Basler Restaurants während der Fussball EM 2016

content_de:
Wird ein Spiel innerhalb der bewilligten Öffnungszeiten für Aussenbereiche angepfiffen, so darf die Übertragung und die Bewirtung auch im Aussenbereich bis zum Spielende stattfinden. 15 Minuten nach offiziellem Spielende sind Aussenbereiche zu schliessen.

 Gelegenheits- und Festwirtschaften von Privaten und Vereinen für die EM 2016 werden auf Gesuch hin bewilligt. Die einmalige Gebühr, gültig für alle Spieltage, beträgt CHF 150.--. Der Antrag kann unter www.bi-bs.ch ausgefüllt werden.


contact: Dr. med. vet. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Leiter Veterinäramt Telefon +41 (0)61 385 32 14, michel.laszlo@bs.ch

lead_de: Das Kantonale Veterinäramt hat mehrere ausgelegte Schinkenröllchen im Gebiet St. Alban-Ring 286 bis St. Jakob-Strasse in Basel untersucht und gibt Entwarnung. Die Köder, welche besorgte Hundebesitzerinnen und -besitzer gemeldet hatten, waren unverdächtig.

title_de: Entwarnung bei ausgelegten Ködern im Gebiet St. Alban-Ring 286 bis St. Jakob-Strasse

content_de:
Am Gründonnerstagnachmittag haben im Gebiet St. Alban-Ring 286 bis St. Jakob-Strasse mehrere Hundebesitzerinnen und –besitzer ausgelegte Schinkenröllchen als mutmasslich vergiftete Köder gemeldet. Die Kantonspolizei hat sie sichergestellt und dem Kantonalen Veterinäramt übergeben. Dieses hat die Rohschinkenröllchen mittlerweile untersucht.

 Der Kantonstierarzt gibt Entwarnung: Die Rohschinkenröllchen ergaben keine Hinweise auf verdächtige Substanzen. Dazu passt, dass bisher keine Meldungen aus behandelten Vergiftungsfällen vorliegen. «Hier hat sich wohl jemand einen bösen Spass erlaubt», fasst Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt, den Vorfall zusammen.

 Nichtsdestotrotz beobachten die Behörden die Lage und bleiben wachsam.


contact: Peter Howald, Tel. +41 79 334 35 48 Leiter Sportamt Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Swisslos-Sportfondskommission unter Vorsitz von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann hat gestern namhafte Beträge an Baselbieter Institutionen garantiert. 415‘000 Franken erhält das Curlingzentrum Arlesheim. Die Kunsteisbahn Sissach erhält 100‘000 Franken.

title_de: Curlingzentrum Arlesheim und KEB Sissach erhalten Unterstützung aus Basler Swisslos-Sportfonds

content_de:
Das überregionale Curlingzentrum Arlesheim muss für rund 2 Millionen Franken saniert werden. Gemeinsam mit den Partnerkantonen Basel-Landschaft und Aargau steuert der Swisslos-Sportfonds Basel-Stadt die Hälfte dieser Kosten bei. So stellt Basel-Stadt sicher, dass die Curlerinnen und Curler aus der Stadt in Zukunft unter gleichen Bedingungen wie die Baselbieter Curlingvereine ihrem Sport nachgehen können.

 Im Sinne einer funktionierenden regionalen Eisflächenstrategie beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt auch an der Sanierung der Kunsteisbahn in Sissach. Hier werden insgesamt 100‘000 Franken eingesetzt. «Der Ligabetrieb im Eishockey macht nicht Halt vor Kantonsgrenzen. Deshalb setzen wir uns für die KEB Sissach ein», so Sportamt-Leiter Peter Howald.


contact: Ueli Meier Tel. 061 552 56 59 ueli.meier@bl.ch Kantonsforstingenieur und Leiter Amt für Wald beider Basel Zur Trinkwasserproduktion: Erik Rummer Tel. 061 275 96 58 / 079 758 54 69 medien@iwb.ch Mediensprecher IWB Industrielle Werke Basel

lead_de: Medienmitteilung gemeinsam mit Amt für Wald beider Basel -- Der Internationale Tag des Waldes vom 21. März thematisiert dieses Jahr den engen Zusammenhang von Wald und Wasser. Der Aktionstag in Basel am 18. März zeigt, wie wichtig der Schutz der Ressourcen Wald und Wasser ist. Die ganze Region profitiert von einwandfreiem Trinkwasser, das auf natürliche Art und Weise durch den Waldboden gereinigt wird.

title_de: Wichtiger Schutz von Wald und Wasser

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In den Langen Erlen, wo viele Baslerinnen und Basler sich erholen, joggen, bräteln, Hunde ausführen und sich über Waldpflanzen freuen, wird rund die Hälfte des städtischen Trinkwassers produziert. Seit rund 80 Jahren reichert IWB in den Langen Erlen über die Wässerstellen das Grundwasser an. Dieses wird gefasst, über einen Aktivkohlefilter geleitet, mit UV-Licht desinfiziert und dann in die Reservoire und Haushalte gepumpt. Damit die hohe Qualität des Trinkwassers erhalten bleibt und die intensive Erholungsnutzung im gleichen Wald möglich ist, sind eine gute Planung und das Zusammenspiel verschiedener Akteure unabdingbar. Die unterschiedlichen Ansprüche zu regeln und den Schutz der natürlichen Ressourcen zu gewährleisten ist eine wichtige Aufgabe.

 Basel mit früher Vorreiterrolle
 Die Region Basel hat damit seit Jahrhunderten Erfahrung: Im 18. Jahrhundert war Holz unentbehrlich. Man nutzte den nachwachsenden Rohstoff aus den Wäldern zum Heizen, Bauen und in der Köhlerei. Auch die Wassernutzung für Eisenwerke und Handwerkbetriebe sowie für den Transport des Holzes trug wesentlich zum Aufschwung der Region bei. Doch die zunehmend entwaldete Landschaft führte zu Holznot und Wassermangel in der Birs. Deshalb erliess der Bischof von Basel 1755 die «Hochfürstlich-Baselsche Wald- und Forst-Policey Ordnung», die eine nachhaltige Waldbewirtschaftung anstrebte. Damit war Basel Vorreiter und prägte spätere Forstordnungen in der Schweiz. Zudem wurde ein Forstamt für die Wälder des Bistums Basel geschaffen. Das erste nationale Forstpolizeigesetz trat 1876 in Kraft.

 Nachhaltige Nutzung heisst vorausschauend handeln
 Auch zukünftige Generationen sollen stadtnahe Wälder und natürliche Trinkwasseraufbereitung nutzen können. Dafür ist heute vorausschauendes Handeln notwendig. Es gilt beispielsweise Baumarten wie Eichen, Buchen und Weisstannen zu fördern, die sich den veränderten Bedingungen durch den Klimawandel anpassen können. Auch mögliche Nutzungskonflikte müssen frühzeitig erkannt werden, damit sie konstruktiv und unter Einbezug der verschiedenen Akteure gelöst werden können. Das alles geschieht nicht von alleine. Die Koordination der Ansprüche ist Kernaufgabe und Kompetenz des Amts für Wald beider Basel.

 ITW-Aktionstage

18. März, 10.30 – ca. 16 Uhr Vreneli-Brunnen, Claraplatz, Basel

21. März, 10.00 – ca. 16 Uhr Stedtli-Brunnen, Liestal

 An den beiden Aktionstagen an städtischen Brunnen weist das Amt für Wald beider Basel auf den engen Zusammenhang von Wald und Trinkwasser hin. Waldböden sind in der ganzen Region wichtige Reinigungsfilter für Niederschlags- und Rheinwasser, das später zu Trinkwasser wird. Passantinnen und Passanten kommen durch einen «Wald» an den Brunnen und können sich dort Wasser in ein Fläschchen abfüllen. Auf der Etikette erfahren sie mehr zur Herstellung ihres Trinkwassers.

 Am Aktionstag zum Internationalen Tag des Wassers vom 18. März in Basel erläutern Regierungsrat Christoph Brutschin, Kantonsforstingenieur Ueli Meier und der Leiter der IWB-Wasserproduktion Thomas Meier den engen Zusammenhang von Wasser und Wald für die Region Basel.

Hinweise

Dieses Jahr feiern die Vereinten Nationen (UN) die Internationalen Tage des Waldes (21. März) und des Wassers (22. März) gemeinsam unter dem Motto «Forests need Water – Water needs Forest».  www.fao.org/forestry

Auf nationaler Ebene setzt das Bundesamt für Umwelt (BAFU) das Thema «Wald und Wasser in der Schweiz: Ressourcen nutzen und schützen» um.  Bundesamt für Umwelt


contact: Sabina Lutz, Tel. 061 552 50 69 / e-mail: sabina.lutz@bl.ch

lead_de: Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahr 2016 am 23./25. Februar 2016 21 Gesuche zu beurteilen. Neben Produktions- und Koproduktionsbeiträgen wurde auch um Wiederaufnahme- und Gastspielbeiträge an Basler Tanz- und Theaterprojekte ersucht.

title_de: Unterstützungsbeiträge für Tanz- und Theaterprojekte der Region Basel

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Folgende Projekte erhalten einen Beitrag:

 Produktionsbeiträge:

  CHF 30’000 an das Tanzprojekt «Schatten» von Sebastian Zuber, Basel

 CHF 30’000 an das Tanzprojekt «how to save a phoney from becoming a fraud» von Jeremy Nedd, Basel

 CHF 50’000 an das Theaterprojekt «Stückbox» von Matterhorn Produktionen, Ursina Greuel, Basel

 CHF 60’000 an das Theaterprojekt «trust us: don’t trust us» von Antje Schupp, Basel

 CHF 85‘000 an das Tanzprojekt «Beyond Indifference» von Tabea Martin, Oberwil

 Koproduktionsbeiträge:

 CHF 5‘000 an die Theaterproduktion «ALT», vorschlag:hammer, Thomas Giger, Basel

  Wiederaufnahme- und Gastspielbeiträge:

 CHF 3‘800 an das Gastspiel der Theaterproduktion «Princess & Terrorist» in Berlin, Les artistes dépressifs, Zino Wey, Basel

 CHF 5‘000 an das Gastspiel der Theaterproduktion «Bruno Manser – Kunst der Bedürfnislosigkeit» in Bern, Statt-Theater, Kaspar Geiger, Basel

 CHF 5‘000 an das Gastspiel der Theaterproduktion «Past is Present» in Indien, Corinne Maier, Basel

 CHF 10‘000# an die Wiederaufnahme der Tanzproduktion «Kuhle Wampe oder wem gehört die Welt?» in Berlin, Verein Antibodies, Kiriakos Hadjiioannou, Basel

  Der Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL vergibt jährlich CHF 1'165'000.– in unterschiedlichen Förderkategorien. Das Gremium besteht aus sieben Fachleuten, welche mit den Sparten Tanz und Theater verbunden sind. Diese sind: Heike Dürscheid, Catja Loepfe, Brigitte Kasslatter, Nicolette Kretz, Noemi Savoldelli sowie Boris Brüderlin (als Vertreter des Präsidialdepartements Basel-Stadt) und Sabina Lutz (als Vertreterin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft ad interim). Die Geschäftsführung erfolgt durch kulturelles.bl.

 Weitere Informationen zum Fachausschuss Tanz und Theater BS/BL www.baselland.ch/Tanz-Theater.273249.0.html


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 222‘500 Franken bewilligt.

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OK Bundesfeier am Rhein, Bundesfeier 2016, 65'000 Franken

 Verein Herznetz.ch, als Anschub für die Gründung des Projekts «Herznetz – Dachverband Angeborene Herzfehler Schweiz», 30‘000 Franken

 Public History Research, für die Publikation «Dinkelreis und Pfefferchiersi – Kulinarische Vielfalt beider Basel», 25'000 Franken

 Veranstalter Viva Cello, Durchführung des Festivals «Viva Cello – Cellikatessen», September 2016 in Liestal, 20'000 Franken

 Konzertchor Cantate Basel, Konzert «Missa de homine», Mai 2016 in der Martinskirche, 18'000 Franken

 Klinik Sonnenhalde, Publikation «Psychiatrie und Gesellschaft im Wandel – Sonnenhalde Riehen», Druckkostenbeitrag, 15'000 Franken

 Regionale Hilfswerke Schweizerisches Rotes Kreuz, Caritas beider Basel, HEKS-Regionalstelle und SAH Region Basel, Durchführung des regionalen Flüchtlingstages 2016, 15'000 Franken

 Verein CulturAll, Aufführungen «Klassische indische Musik» im Juni und November 2016, 8'000 Franken

 Familiengärtner-Verein Sandweg, Umnutzung und Sanierung des Depots FGV Sandweg 2016, 8'000 Franken

 Swiss Highlanders, Ersatz von Instrumenten und Uniformen für die Teilnahme am Royal Nova Scotia International Tattoo 2016 in Halifax, 7'500 Franken

 Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, Konzerte im Kannenfeldpark im Sommer 2016, 6'000 Franken

 Kurzfilmtage Winterthur, Kurzfilmnacht in Basel im Mai 2016, 5'000 Franken


contact: Christoph BrutschinTel. +41 61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Regierungsrat hat Nicole Hostettler zur neuen Leiterin des Amtes für Wirtschaft und Arbeit AWA gewählt. Sie tritt diese Funktion am 1. Mai 2016 an. Seit Februar 2016 leitet Nicole Hostettler das AWA interimistisch, nachdem der bisherige Amtsleiter Hansjürg Dolder seine Funktion aus gesundheitlichen Gründen abgegeben hat.

title_de: Neue Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA

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Nicole Hostettler (40) startete ihre Tätigkeit im Amt für Wirtschaft und Arbeit AWA im Oktober 2015 als Leiterin des Bereichs Arbeitsbedingungen und Mitglied der Geschäftsleitung. Sie betreut anspruchsvollen Themen Arbeitssicherheit und Arbeitsbeziehungen (mit Arbeitsbewilligungen, Schwarzarbeit). Seit Anfang Februar 2016 leitet Nicole Hostettler  zudem das ganze AWA interimistisch und befasst sich dabei auch mit dem politisch wichtigen Thema der Beziehungen Schweiz-EU (inkl. Umsetzung Masseneinwanderungsinitiative).

 Vor ihrem Arbeitsantritt im AWA war Nicole Hostettler für knapp zehn Jahre im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA tätig, zuerst als Chefin des Visainspektorats. Ihre intensive weltweite Reisetätigkeit führte sie in ihrer nächsten Funktion als Chefin der Gruppe für interne Revisionen der schweizerischen Botschaften und Konsulate weiter. Zusätzlich übernahm Nicole Hostettler interimistisch die Aufgabe als Risikomanagerin sowie als Verantwortliche für IKS (Internes Kontrollsystem) des EDA. Frühere Berufserfahrungen sammelte Nicole Hostettler als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Eidg. Justiz- und Polizeidepartement, zuerst im Empfangs- und Verfahrenszentrum Basel und anschliessend in der Sektion Visa und Grenzsicherheit. Nicole Hostettler studierte an der Universität Basel Soziologie, iberoromanische Sprachwissenschaften und Volkswirtschaftslehre und schloss das Studium 2003 mit dem Lizentiat ab. Berufsbegleitend machte sie zwischen 2013 bis 2015 den Executive Master of Public Administration (eMPA) an der Universität Bern.


contact: Thomas von Allmen, Telefon +41 (0)61 205 32 44 Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Matthias Nigg, Telefon +41 (0)61 552 91 78 Leiter Spitäler und Therapieeinrichtungen, Amt für Gesundheit, Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen das Qualitätsmonitoring der Spitäler und Kliniken neu gemeinsam durch. Die Kooperation im Qualitätsmonitoring unterstützt das Bestreben beider Kantone als sichtbaren Schritt, die Gesundheitsversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus anzugehen.

title_de: Neu: Gemeinsames Qualitätsmonitoring beider Basel für Spitäler und Kliniken

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Das Zusammengehen im Bereich Qualitätsmonitoring ist ein erstes Ergebnis aus dem im Juni 2015 angekündigten gemeinsamen Projekt, mit dem eine vertiefte Kooperation zwischen Basel-Stadt und Basel-Landschaft im Gesundheitswesen geprüft wird. Im Rahmen des gemeinsamen Projektes werden weitere Kooperationsfelder analysiert und definiert. Die engere Zusammenarbeit der beiden Kantone im Qualitätsmonitoring von Spitälern und Kliniken startet im April 2016. Zum einen können damit Synergien in einem ersten, klar definierten Bereich genutzt werden, zum anderen wird es die Auswertung von nationalen Qualitätsindikatoren ermöglichen, grössere Datenbestände zu analysieren.

 Qualitätsmonitoring als Teil der Aufsichtsaufgabe der Kantone
 Die Überwachung und Stärkung der Qualitätsentwicklung in der stationären Spitalversorgung ist Teil der Aufsichtsaufgabe der Kantone. Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Qualität sowie der Risiko- und Sicherheitskultur erachten beide Kantone als sehr wichtig für die Steigerung der Behandlungsqualität und der Patientensicherheit. Beispiele allgemeiner Grundsätze aus dem Qualitätsmonitoring, welche die Kantone prüfen, sind das Vorhandensein eines Beschwerdemanagements und eines anonymen Fehlermeldesystems für Mitarbeitende (CIRS, Critical Incident Reporting System), dass aus eingegangenen Beschwerden oder Fehlermeldungen Lehren gezogen werden oder das Angehen des Themas Medikationssicherheit. Das Erstellen von Qualitätsberichten der einzelnen Spitäler und Kliniken schafft für die Politik und die Bevölkerung Transparenz.

 Für das gemeinsame Qualitätsmonitoring arbeiten der Bereich Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt und das Amt für Gesundheit der Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft eng zusammen. Das Baselbieter Qualitätsmonitoring wird dabei sukzessive an das bestehende Qualitätsmonitoring Basel-Stadt (QuBA) angeglichen. Letzteres wird künftig unter dem Namen Qualitätsmonitoring beider Basel (QubB) geführt.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt Toni Schürmann, Tel. +41 61 226 33 36 Kommunikation Christoph Merian Stiftung

lead_de: Der Regierungsrat genehmigt ein Tauschgeschäft zwischen Immobilien Basel-Stadt und der Christoph Merian-Stiftung (CMS). Immobilien Basel-Stadt überträgt der CMS die Liegenschaft an der St. Alban-Vorstadt 12 und übernimmt im Gegenzug andere Liegenschaften von der CMS.

title_de: Kanton tauscht Liegenschaften mit der Christoph Merian-Stiftung

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Die Liegenschaft St. Alban-Vorstadt 12 umfasst drei Gebäude: Ein Bürogebäude im Vorderhaus und zwei weitere im Hof, die durch die Schulzahnklinik und das Vorstadttheater genutzt werden. Seit dem Auszug des Gesundheitsdepartements aus dem Bürogebäude wird dieses zwischengenutzt und Abklärungen haben gezeigt, dass die beste Nutzung des Vorderhauses auch weiterhin die Büronutzung ist. Die CMS kauft die gesamte Liegenschaft und dies ermöglicht ihr, ihren Hauptsitz an der St. Alban-Vorstadt 5 durch das gegenüberliegende Haus zu erweitern. Der Verbleib der Schulzahnklinik bis zu ihrem Umzug in den Neubau Rosental ist sichergestellt und der Mietvertrag des Vorstadttheaters wird durch die CMS übernommen.

 Am Scherkesselweg 30 gehören die Gebäude dem Freien Gymnasium im Baurecht. 70 % des Bodens gehören der CMS, die restlichen 30%  der Einwohnergemeinde. Die Einwohnergemeinde übernimmt nun von der CMS deren Anteile. Weiter erwirbt Immobilien Basel-Stadt zwei Gebäude am St. Alban Rheinweg 62/64 und St. Alban-Kirchrain 6 in Basel, welche der CMS im Baurecht auf Boden der Einwohnergemeinde gehören.

 Am 28. Februar 2016 hat das Basler Stimmvolk die Neue Bodeninitiative angenommen. Das Tauschgeschäft mit der CMS erfüllt die Vorgaben der Bodeninitiative. Land der Einwohnergemeinde wird innerhalb der «übrigen Bauzonen» verkauft und gleichzeitig wird innerhalb der «übrigen Bauzonen» Land erworben. Durch das Tauschgeschäft erhöht sich die Landfläche im Finanzvermögen netto um rund 6‘600 m2. Der Regierungsrat ist erfreut über dieses für beide Parteien äusserst positive Tauschgeschäft.


contact: Dr. Rolf Borner, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Dr. Christian Schuster, Telefon +41 (0)76 575 58 58 Stellvertretender Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Die bisherigen Eigentümer des Rosental-Areals, mit Sitz in Gibraltar, haben im Herbst 2015 mehrere Investoren zur Abgabe eines Kaufangebots für das über 47‘000 m2 grosse Areal beim Badischen Bahnhof eingeladen. Immobilien Basel-Stadt hat in Vertretung des Kantons und mandatiert durch den Regierungsrat die Verhandlungen mit den Eigentümern geführt und sich schliesslich gegen die Mitbewerber durchgesetzt. Der Kanton Basel-Stadt erwirbt das Areal mit allen Gebäuden im Verlaufe dieses Jahres im Finanzvermögen.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt erwirbt das Rosental-Areal

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Das Rosental-Areal wurde 2007 von der Syngenta AG an englische Investoren mit Sitz in Gibraltar verkauft. Seither haben die Eigentümer zahlreiche neue Mietverträge abgeschlossen und einzelne, kleinere Teile an die Universität Basel (Neubau Zahnmedizinisches Institut) und Private verkauft. Das Areal wird heute unter dem Namen «Biopark Rosental» vermarktet und beheimatet vor allem Mieter aus der Chemie und den Life Sciences. Die Gebäude auf dem Areal sind vorwiegend Industriebauten (Labors, Büros und Lagerflächen) und entstammen grösstenteils der jüngeren Nachkriegszeit (60er Jahre).

 Die bisherigen Eigentümer haben sich im Herbst 2015 dazu entschlossen, das Areal zu verkaufen und hierzu mehrere Investoren zur Abgabe eines Kaufangebots einzuladen. Der Kanton Basel-Stadt hat diese Chance genutzt und mit einem interdepartementalen Team unter der Leitung von Immobilien Basel-Stadt und mit externen Experten eine Due Dilligence durchgeführt, die Gebäude begutachtet und die Entwicklungsmöglichkeiten mit dem Planungsamt (BVD) dem Amt für Wirtschaft und Arbeit (WSU) ausgelotet.

 Der Kanton hat den Zuschlag für den Kauf erhalten. Mit dem vereinbarten Kaufpreis und den bestehenden Mietverträge lässt sich eine marktkonforme Bruttorendite realisieren. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart. Die Potenziale für zusätzliche Neubauten auf dem Areal (plus 80‘000 m2 Bruttogeschossfläche zu den bestehenden 120‘000 m2) wurden bei der Kaufpreisermittlung nicht berücksichtigt. Mit der Erstellung von Neubauten sind damit zusätzliche Wertsteigerungen möglich.

 Das Ziel des Erwerbs ist die Sicherstellung der langfristigen Positionierung und Entwicklung des Areals im Sinne und Interesse des Kantons und der Wirtschaft.


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dem Grossen Rat beantragt, an die Errichtung von acht bis zehn Bandproberäumen im 1. Untergeschoss des Neubaus Kuppel einen maximalen Investitionsbeitrag von 1,7 Millionen Franken zu bewilligen – dies unter dem Vorbehalt der Gesamtrealisierung des Neubaus Kuppel. Der Grosse Rat hatte im September 2011 bereits eine Ausgabenbewilligung an die Bandproberäume in der Kuppel erteilt. Der Neubau konnte aber in der Folge nicht realisiert werden. Im Februar 2016 wurde die private Finanzierung des Neubaus sichergestellt, deshalb wurde das Begehren erneut gestellt. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heidi Mück, BastA) betreffend «Linienschifffahrt auf dem Rhein» als erledigt abzuschreiben. Untersuchungen haben ergeben, dass ein Linienschifffahrtsbetrieb zwischen Huningue und Birsfelden zwar technisch möglich, aber nicht wirtschaftlich wäre und zudem ökologische Nachteile gegenüber anderen öffentlichen Verkehrsmitteln hätte. Der Regierungsrat wird deshalb die geplante Tramnetzerweiterung vorantreiben. (Auskunft: Julia Tüshaus, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Michael Wüthrich, GB) betreffend «Veloparkplatz-Situation beim Coop Südpark, Güterstrasse 125» als erledigt abzuschreiben. In den vergangenen Monaten wurden im Bereich des Südparks 85 zusätzliche Veloparkplätze mit Veloständern geschaffen. Im gesamten Bereich des Bahnhofeingangs Gundeldingen stehen gegenwärtig rund 800 Veloabstellplätze zur Verfügung. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mustfa Atici, SP) betreffend «Busfreundlichkeit in Basel» als erledigt abzuschreiben. Basel bietet Reisecars seit langem ein dichtes Netz von insgesamt 62 Halteorten und Parkplätzen in der ganzen Stadt zur kostenlosen Nutzung. Eine aktuelle Übersicht aller Plätze gibt es im Internet auf den Seiten von mobilitaet.bs.ch. (Auskunft: Martin Weibel, Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

in der Beantwortung der Petition des Demokratischen Kurdischen Gesellschaftsrats «Schluss mit dem Massaker in Kurdistan» seine Sorge und Betroffenheit über die Ereignisse im Nahen Osten und in der Türkei zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig hat er aber auch festgehalten, dass er der falsche Adressat für diese Petition ist, aussenpolitische überregionale Anliegen sind in der Schweiz Bundessache. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 079 682 35 02)

den kantonalen Anteil für stationäre Spitalleistungen für das Jahr 2017 auf 56 Prozent und den kantonalen Anteil für Leistungen der Akut- und Übergangspflege für das Jahr 2017 auf 55 Prozent festgelegt. Beide Werte sind unverändert gegenüber dem 2016. Für den restlichen Teil der Kosten kommt die Grundversicherung auf. (Auskunft: Thomas von Allmen, Leiter Spitalversorgung, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Telefon 061 205 32 44)

Kenntnis genommen vom Bericht des Gesundheitsdepartements über die Verwendung der Spielsuchtabgabe im Kanton Basel-Stadt für das Jahr 2015. Unterstützt wurden im 2015 die Stiftung Sucht Schweiz, die Ambulanz für Verhaltenssüchte der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel sowie das Beratungszentrum der Stiftung Suchthilfe Region Basel. Die Lotteriegesellschaften sind verpflichtet, 0,5 Prozent der erzielten Bruttospielerträge in Form einer Spielsuchtabgabe an die Kantone auszuzahlen. (Auskunft: Eveline Bohnenblust, Leiterin Sucht, Gesundheitsdepartement, 061 267 89 27)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagenen Änderungen im Fernmeldegesetz grundsätzlich begrüsst. Ergänzend hat der Regierungsrat einen Antrag zum Einsatz von Konzessionsgebühren für flankierende Massnahmen im Bereich des Mobilfunks gestellt. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin a.i. Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Einführung des automatischen Informationsaustausches über Finanzkonten mit Guernsey, Jersey, der Insel Man, Island und Norwegen begrüsst. Die Einführung des AIA-Standards mit Japan und der Republik Korea ist die konsequente Folge der Teilnahme der Schweiz am Amtshilfeübereinkommen der OECD und des Europarats sowie am Multilateral Competent Authority Agreement. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die neu vorgeschlagene Regelung im Steuerharmonisierungsgesetz und im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer grundsätzlich begrüsst. Mit dieser Regelung sollen die im Zusammenhang mit Straftaten stehenden Aufwendungen sowohl für Personen- wie auch für Kapitalunternehmen nicht als geschäftsmässig begründeter Aufwand zum Abzug zugelassen werden. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Ratifizierung von zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum und die vorgesehene Modernisierung des Urheberrechtsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Die Einführung gewisser Vergütungen wird allerdings abgelehnt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

11 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

 Die nächste Regierungsratssitzung findet am 5. April 2016 statt.


contact: Dr. Rolf Borner, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen zeigt die vielfältigen Tätigkeiten des Kantons in der Umsetzung der Immobilienstrategie des Regierungsrats. Neben dem Schwerpunkt Wohnen werden die Immobilien im Finanzvermögen auch für Gewerbenutzungen eingesetzt.

title_de: Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen 2015

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Wohnen
 Neben der Realisierung eigener Projekte unterstützt der Kanton den Bau neuer Wohnungen durch den Kauf und die Entwicklung von Arealen, die im Baurecht beispielsweise an Genossenschaften abgegeben werden. Aktuell sind rund 4‘100 Genossenschaftswohnungen auf Baurechtssparzellen des Finanzvermögens erstellt. Das sind rund 40% des gesamten Bestandes an Genossenschaftswohnungen. Weitere rund 1‘000 Genossenschaftswohnungen sind auf Arealen des Kantons in Planung oder im Bau.
  Die Ende Februar 2016 angenommene Bodeninitiative bestätigt diese seit Jahren von Immobilien Basel-Stadt umgesetzte Praxis.

 Im Finanzvermögen sind diverse eigene Wohnungsneubauten in Planung oder im Bau. Im 2015 konnte der Neubau des Nullenergiehauses an der Aescherstrasse 12 mit sieben Wohnungen fertiggestellt und bezogen werden. An der Maiengasse realisiert der Kanton eine Wohnüberbauung mit 54 Wohnungen und einem Kindergarten. Im 2015 erfolgten der Abbruch der alten BVD-Werkstätten und die Vorbereitung des Areals. Für das Areal Volta Ost plant der Kanton ein Wohnungsneubau unter der Zielsetzung von tiefen Mieten bei einer marktüblichen Wirtschaftlichkeit. Im 2015 wurde hierzu das Wettbewerbsverfahren zur Auswahl eines geeigneten Projekts gestartet.

 Gewerbe
 Auf dem Industrieareal an der Neudorfstrasse 91 soll ein mehrgeschossiges Gewerbegebäude – die Werkarena – entstehen. Die Steiner AG, die das Gebäude für den Kanton entwickelt, hat im Sommer 2015 ein Baubegehren eingereicht und parallel dazu die Vorvermarktung vorangetrieben. Ziel ist, einen Investor anzubinden, der das Areal im Baurecht übernimmt und das Gebäude realisiert. Auf dem Areal des bisherigen Coop-Verteilzentrums beim Lysbüchel werden ab Mitte 2017 neue Nutzungen Platz finden. Unter anderem ist auch Raum für Gewerbe vorgesehen.

 Kennzahlen
 Der Total Return des Immobilienportfolios im Finanzvermögen liegt im 2015 bei 4,8%. Dieser setzt sich aus der Netto-Cashflow-Rendite von 3.6% und einer Wertänderungsrendite von 1.2% zusammen. Die Gesamtperformance liegt damit im Rahmen des Vorjahres. Der Gesamtportfoliowert für die Immobilien im Finanzvermögen beträgt per Ende 2015 1'866,8 Mio. Franken und ist damit 116.1 Mio. Franken höher als per Ende 2014. Diese Aufwertung ist vor allem auf Neuzugänge in das Portfolio (Umwidmungen und Akquisitionen), auf neue Baurechtsverträge sowie auf Investitionen in den Bestand zurückzuführen.

 Der Jahresbericht zu den Immobilien im Finanzvermögen ist auf der Website von Immobilien Basel-Stadt publiziert: www.immobilienbs.ch.


lead_de: Im Jahr 2015 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 241 Projekte unterstützt, zwei mehr als im Vorjahr. Eingegangen waren 506 Gesuche (2014: 558). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat 10,2 (7,7) Millionen Franken. Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt wird gespiesen aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos.

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt 2015: 241 Projekte mit insgesamt rund zehn Millionen Franken unterstützt

content_de:
Kulturelle Projekte erhielten Beiträge in der Höhe von insgesamt 4,2 (3,9) Millionen Franken. In den Sport flossen 3,3 (3,6) Millionen Franken, wobei davon 2,9 Millionen Franken direkt an den Swisslos-Sportfonds des Kantons für Jugendsport, Vereine und Verbände gingen. 5,1 (1,8) Millionen Franken der Swisslos-Fonds-Gelder kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs-, Gesundheits- und Umweltprojekten zugute. Die deutliche Zunahme geht im Wesentlichen auf die Anschubfinanzierung zur Stärkung und Ausweitung der gemeinnützigen Tätigkeit des Swiss Tropical and Public Health Institut in der internationalen Gesundheitsversorgung und Entwicklungshilfe zurück. Für Katastrophenhilfe im Ausland sprach der Regierungsrat 0,2 (0,1) Millionen Franken und für weitere Projekte der Stadt Basel 0,3 (0,5) Millionen Franken.

Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht regelmässig die unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge im Internet.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing E-Mail: sabine.horvath@bs.chMobile: +41 79 623 30 14 (Bitte beachten Sie die Zeitverschiebung von +6 Stunden.)

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt nutzt die diesjährige Art Basel in Hong Kong zur Vertiefung der Beziehungen mit der chinesischen Metropole. Eine Basler Delegation mit Regierungspräsident Guy Morin reist zu diesem Zweck an die vierte Ausgabe der Kunstmesse.

title_de: Basel vertieft Beziehungen zu Hong Kong

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Morgen Mittwoch wird die vierte Ausgabe der Art Basel in Hong Kong mit einer Vernissage eröffnet. Der chinesische Ableger der weltweit wichtigsten Messe für moderne und zeitgenössische Kunst unterstreicht die Bedeutung des asiatischen Marktes für den Standort Basel. Der Kanton Basel-Stadt nutzt die Art Basel in Hong Kong seit der Eröffnung 2013 zur Beziehungspflege sowie zur Förderung der Zusammenarbeit und des gegenseitigen kulturellen Verständnisses zwischen Basel und Hong Kong. Ziel ist es, Anstrengungen der Art Basel in Hong Kong vor Ort zu unterstützen und formelle Beziehungen zu knüpfen. Basel Tourismus ist zudem mit einem Informationsstand an der Kunstmesse vertreten.

 Auch dieses Jahr stattet eine Basler Delegation mit Regierungspräsident Guy Morin und Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, der chinesischen Metropole einen Besuch ab. Auf dem Programm stehen Treffen mit Vertretern der Hong Konger Regionalverwaltung, der Hong Kong Special Administrative Region (HKSAR),  zur Vertiefung der Beziehungen in den Bereichen Kultur und Innovation. Ein Kernthema ist die Zusammenarbeit im Rahmen eines Atelieraustauschprogramms. Die Treffen werden durch das Schweizerische Generalkonsulat vor Ort unterstützt.


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König, Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Die Rechnung 2015 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 432.4 Mio. Franken ab, um Einmaleffekte und Sonderfaktoren bereinigt liegt er bei 241.2 Mio. Franken und damit deutlich über Budget. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem der Ertragsseite zu verdanken. Der Steuerertrag lag um 236.7 Mio. Franken über dem Budget, wobei rund die Hälfte auf Abgrenzungskorrekturen für alte Steuerjahre beruht. Die Nettoschulden können um 115.1 Mio. Franken abgebaut werden. Der Jahresabschluss 2015 bestätigt die positive Entwicklung, die bereits dem Budget 2016 und der Finanzplanung 2017-2019 zugrunde gelegt wurden. Dank seinem soliden Finanzhaushalt ist der Kanton für die Unternehmenssteuerreform III gewappnet.

title_de: Erfreulicher Rechnungsabschluss des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Rechnung deutlich besser als budgetiert
 Der im Jahr 2015 erzielte Überschuss liegt bei 432.4 Mio. Franken. Um Einmaleffekte und Sonderfaktoren bereinigt liegt der Überschuss bei 241.2 Mio. Franken. Budgetiert war ein Überschuss von 35.9 Mio. Franken. Das gute Ergebnis ist vor allem der Ertragsseite zu zuschreiben. Insbesondere der Steuerertrag mit 236.7 Mio. Franken und der Anteil an der direkten Bundessteuer mit 46.6 Mio. Franken übertrafen das Budget. Zusätzlich fiel der Anteil am Nationalbankgewinn um 15.4 Mio. Franken höher aus als budgetiert. Die Schweizerische Nationalbank SNB hatte aufgrund eines Rekordgewinns im 2014 eine Zusatzausschüttung an die Kantone beschlossen. Die Budgets der Departemente konnten leicht unterschritten werden. Das Finanzergebnis wiederum schloss um 78.9 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Verantwortlich hierfür sind vor allem die Liquidationsdividende der AG zum Storchen in Höhe von netto 31.1 Mio. Franken und die Netto-Aufwertung des Immobilienportfolios im Finanzvermögen in Höhe von 21.7 Mio. Franken. Der Zinsaufwand fiel aufgrund des historisch tiefen Zinsniveaus um 8.2 Mio. Franken tiefer aus.

 Höherer Steuerertrag
 Der Steuerertrag fiel um 236.7 Mio. Franken höher aus als budgetiert. Der Steuerertrag muss vor dem Hintergrund betrachtet werden, dass die in der Rechnung 2014 festgestellte allgemein positive Entwicklung der Steuererträge im Budget 2015 noch nicht berücksichtigt werden konnte. Der höchste Zuwachs gegenüber dem Budget 2015 ist bei den direkten Steuern der natürlichen Personen festzustellen, die um 180.8 Mio. Franken höher als budgetiert ausfielen. Auch die Steuererträge der juristischen Personen fallen um 37.7 Mio. Franken höher als budgetiert aus. Ebenso die Erträge aus den Vermögensgewinnsteuern (+12.5 Mio. Franken) und den Erbschafts- und Schenkungssteuern (+7.0 Mio. Franken). Die Auswirkungen der Frankenstärke werden erst in der Rechnung 2016 zu sehen sein.

 Im Vergleich zum Vorjahr konnte der Steuerertrag ein Plus von 166.1 Mio. Franken verzeichnen, womit sich die positive Tendenz des Vorjahres weiter fortsetzt. Es sind in erster Linie der höhere Steuerertrag der natürlichen Personen (+145.9 Mio. Franken) und in zweiter Linie die Steuererträge der juristischen Personen (+36.6 Mio. Franken), die zu einem besseren Fiskalertrag führen. Tiefer im Vergleich zum Vorjahr fallen hingegen die Erträge aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer (-19.4 Mio. Franken) aus.

 124.1 Mio. Franken, also rund die Hälfte der höheren Steuererträge von 236.7 Mio. Franken ist auf zu tiefe Abgrenzungen für alte Steuerjahre in der Rechnung 2014 zurückzuführen. Diese Sonderfaktoren und einmaligen Effekte machen bei der Einkommenssteuer 40.9 Mio. Franken, bei der Vermögenssteuer 41.8 Mio. Franken und bei den juristischen Personen 41.4 Mio. Franken aus. Bei den Quellensteuern wurde hingegen im Vorjahr eine zu hohe Abgrenzung in Höhe von 4.0 Mio. Franken vorgenommen. Ohne diese Sondereffekte beläuft sich der Fiskalertrag für das Jahr 2015 auf 2.665 Mrd. Franken. Im Budget 2016 – zum Vergleich – ist ein Fiskalertrag von 2.650 Mrd. Franken eingestellt. Die Annahmen für das Budget 2016 werden somit durch den Abschluss 2015 bestätigt, respektive könnten allenfalls leicht höher ausfallen.

 Investitionsausgaben aus eigenen Mitteln finanziert
 Die geplanten Investitionen in den Investitionsbereichen wurden zu 87.2% ausgeschöpft. Die Investitionsausgaben erreichten einen Wert von 432.6 Mio. Franken. Belastet wird das Saldo der Investitionsrechnung durch eine Erhöhung bei den Darlehen und Beteiligungen um 103.6 Mio. Franken. Hauptverantwortlich für diese Veränderung ist eine Dotationskapitalerhöhung bei der Basler Kantonalbank in Höhe von 100 Mio. Franken. Der Finanzierungssaldo fällt positiv aus und beträgt 115.1 Mio. Franken. Die Nettoschulden konnten entsprechend abgebaut werden und liegen neu bei 1'834.8 Mio. Franken. Die Nettoschuldenquote sinkt von 3.0‰ im Vorjahr auf 2.9‰ im Berichtsjahr. Die Investitionen konnten entgegen den Erwartungen aus eigenen Mitteln finanziert werden.

 Basel-Stadt ist gewappnet für die Unternehmenssteuerreform III
 Der im letzten Herbst präsentierte Finanzplan 2016-2019 erwartete eine deutlich verbesserte finanzielle Lage des Kantons Basel-Stadt, welche nun durch die Rechnung 2015 bestätigt wird. Neuste Schätzungen gehen davon aus, dass in den Jahren 2018-2020 jährlich Überschüsse zwischen 80 und 100 Mio. Franken erzielt werden.

 Die grösste Herausforderung der kommenden Jahre für den Standort Basel-Stadt liegt in der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III. Aufgrund der Abschaffung der Sonderstatus für internationale Unternehmen wird der Kanton Basel-Stadt zum Erhalt seiner steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit eine Patentbox einführen und die ordentlichen Gewinnsteuersätze ergänzend senken müssen. Dies wird ab Wirksamkeit der Reform 2020/21 zu einem Einnahmerückgang führen. Dank der guten finanziellen Ausgangslage ist der Kanton für diesen Umbau des Steuersystems gewappnet.

 Auch die Aussichten für die Weltwirtschaft sind im Jahr 2016 weiterhin unsicher, an den Aktienmärkten waren zu Beginn des Jahres Einbrüche festzustellen, der Ölpreis ist weiterhin niedrig und die Schwellenländer schwächeln. Hinzu kommt, dass aus den USA in jüngster Zeit ebenfalls eher verhaltene Wachstumsprognosen zu vernehmen sind.

 Die Schweizer Wirtschaft blieb 2015 von einer Rezession verschont, wird aber 2016 weiter mit der Frankenstärke zu kämpfen haben. Die tiefen Erdölpreise führen zu einer niedrigen Teuerung. So erwartet das Forschungsinstitut BAKBASEL für 2016 eine durchschnittliche Teuerung von  -0.3% und rechnet erst im 2017 mit einer positiven Rate.

 Auch Basel-Stadt spürte die Konjunkturabkühlung, wenn auch weniger stark als andere Kantone. So nahm die Arbeitslosigkeit wie in der Restschweiz zu. Die Basler Wirtschaft zeigte sich aber – insbesondere dank der Pharmaindustrie – im schweizweiten Vergleich robust. BAKBASEL schätzt die Wirtschaftsentwicklung des Kantons auch für die nächsten Jahre positiv ein. Den Staatshaushalt wird im 2016 aber die Pensionskassenreform mit rund einer Milliarde belasten. Dies wird zwangsläufig zu einem Anstieg der Schuldenlast des Kantons führen und somit auch zu einem höheren Zinsaufwand, den weiterhin tiefe Zinssätze nur leicht dämpfen dürften. Verstärkt wird die finanzpolitische Unsicherheit zusätzlich durch die noch offene Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative.


contact: Daniel Orsini, Tel. +41 61 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen Staatskanzlei, Präsidialdepartement

lead_de: Am Abstimmungswochenende vom 5. Juni 2016 können Menschen mit einer Behinderung erstmals im Kanton Basel-Stadt elektronisch abstimmen. Die Anmeldung für die Nutzung des elektronischen Stimmkanals ist ab sofort möglich.

title_de: E-Voting für Menschen mit einer Behinderung – jetzt anmelden!

content_de:
Am kommenden Urnengang vom 5. Juni 2016 können Personen mit einer Behinderung erstmals vom elektronischen Stimmkanal Gebrauch machen. Zum E-Voting zugelassen sind Stimmberechtigte, welche eine IV-Rente (IV) oder eine Hilflosenentschädigung (HE) beziehen. Auch Personen, welche mit einem ärztlichen Attest belegen, dass sie die Stimme auf konventionellem Weg nicht ohne fremde Hilfe abgeben können, sind zugelassen. Die Anmeldung zur elektronischen Stimmabgabe ist ab sofort möglich.

 Das Anmeldeformular steht auf der Website www.abstimmungen.bs.ch zum Download zur Verfügung oder kann bei der Stimmgemeinde bezogen werden. Der Anmeldung ist eine Kopie des Nachweises (IV-Rente, HE-Rente oder ärztliches Attest) beizulegen und bis zum 11. April 2016 per Post an die Stimmgemeinde zu senden:

Basel: Präsidialdepartement, Wahlen und Abstimmungen, Marktplatz 9, 4001 Basel

Riehen: Gemeindeverwaltung, Wettsteinstrasse 1, Postfach, 4125 Riehen 1

Bettingen: Gemeindeverwaltung, Talweg 2, 4126 Bettingen

 Den Stimmberechtigten, die sich für E-Voting angemeldet haben, wird künftig bei jeder Abstimmung das Stimmmaterial auch für die elektronische Stimmabgabe zugesendet. Die Stimmabgabe an der Urne und die briefliche Stimmabgabe stehen weiterhin zur Verfügung. Die elektronische Stimmabgabe an Wahlen ist vorerst nicht möglich.

 Der Kanton Basel-Stadt führt die elektronische Stimmabgabe für Personen mit einer Behinderung als erster Kanton ein. Bereits seit 2009 ist sie für Auslandschweizer Stimmberechtigte möglich. Die Ausdehnung von E-Voting hat der Bundesrat am 11. März 2016 bewilligt. Eine schrittweise Erweiterung auf alle Basler Stimmberechtigte ist ab 2019 geplant, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 23. Februar 2016.


lead_de: Mit einem Jubiläumskonzert haben die 200-Jahr-Feierlichkeiten der Kantonspolizei Basel-Stadt am Samstagabend einen ersten Höhepunkt gefunden. Die Polizeimusik Basel erfreute im vollbesetzten Konzertsaal des Stadtcasinos mit einem bunten Programm symphonischer Blasmusik sowie Melodien aus der Unterhaltungs- und Filmmusik.

title_de: 200 Jahre Kantonspolizei Basel-Stadt: Polizeimusik Basel begeistert im Stadtcasino mit dem Jubiläumskonzert

content_de:
Ernst Uebels 1926 komponierte «Jubelklänge» entführten das Publikum schwungvoll in die vielseitige Welt gehobener Blasmusik. Die Polizeimusik unter der Leitung von Bernhard Winter hatte den musikalisch abwechslungsreichen Ausflug bereits festlich eröffnet, mit Alfred Reeds «Celebration Fanfare» – trefflich, denn schliesslich stand das Konzert in diesem Jahr ganz im Zeichen des 200-Jahr-Jubiläums der Kantonspolizei Basel-Stadt.

In seinen Begrüssungsworten dankte Regierungsrat Baschi Dürr den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kantonspolizei für den grossen Einsatz, den sie zu jeder Tages- und Nachtstunde für die Bevölkerung leisten. Er ging dabei auch auf die Geschichte der Kantonspolizei und deren Wandel über die Zeit ein. Der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes hatte gemeinsam mit dem Kommandanten, Oberst Gerhard Lips, vor Konzertbeginn die geladenen Gäste während eines Apéros willkommen geheissen.

Die 48 Musikerinnen und Musiker des Blasorchesters bestritten die beiden von Roger Thiriet moderierten Programmteile des Jubiläumskonzertes auf gewohnt hohem Niveau. Roland Barets «Festival Sinfonia» und «Summon the Heroes» von John Williams vervollständigten den ersten Teil. Auf die vier Werke aus der symphonischen Blasmusik folgten nach der Pause bekannte Melodien aus der Unterhaltungs- und Filmmusik, so beispielsweise Freddie Mercurys «Innuendo» oder die «Danza Sinfonica» von James Barnes. Die Tambouren der Polizeimusik bereicherten die beiden Konzertteile, zunächst mit dem traditionellen Baslermarsch «dr Ueli» von Peter Heitz und dann mit Alex Häfelis Komposition «Butterfly».

Die Kantonspolizei setzt in ihrem Jubiläumsjahr mit verschiedenen Veranstaltungen Akzente. Auch die Vereidigungsfeier und der «Blaulichttag» im September werden im Zeichen des 200-jährigen Bestehens stehen. Die Höhepunkte stehen im Juni an mit der Vernissage des Jubiläumsbuches und einer Parade durch die Innenstadt.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Egloff, Direktor Basel Tourismus Telefon +41 61 268 68 11 E-Mail: daniel.egloff@basel.com Peter Howald, Leiter Abteilung Sport/Sportamt des Kantons Basel-Stadt Mobil +41 (0)79 334 35 48 E-Mail: Peter.Howald@bs.ch Bruno P. Schallberger, Chairman WMCC 2016 Mobil +41 (0)79 311 54 00 E-Mail: bschallberger@bluemail.ch Christoph Socin, Co-Chairman WMCC 2016 Telefon +41 (0)61 823 23 33 E-Mail: socin@bluewin.ch

lead_de: Mit der Curling-WM der Männer und dem UEFA Europa League Finale finden im 2016 nebst den jährlich wiederkehrenden internationalen Sportanlässen gleich zwei ausserordentliche Top-Events in Basel statt. Die beiden Grossveranstaltungen werden die Sportstadt Basel international in den Medienfokus rücken und versprechen für den hiesigen Tourismus, die Gastronomie und den Detailhandel zusätzliche Wertschöpfung. Basel tritt bei beiden Veranstaltungen als „Official Host City“ auf und nutzt die Anlässe für die Bewerbung und Stärkung des Veranstaltungsorts Basel.

title_de: Basel präsentiert sich als internationale Sportstadt

content_de:
Mit der World Men’s Curling Championship und dem UEFA Europa League Finale beherbergt Basel als «Official Host City» in diesem Jahr gleich zwei sportliche Top-Events – dies nebst jährlich wiederkehrenden Grossanlässen wie dem Springreitturnier CSI Basel (7.-10.1.), den Badminton Swiss Open (15.-20.3.), den Swiss Indoors Basel (22.-30.10.), der Ruder-Regatta BaselHead (19.11.), dem Women’s Top Volley International (27.-29.12.) und der Teilnahme des FC Basel an internationalen Wettbewerben wie der UEFA Champions League oder der UEFA Europa League.

 Das Basler Standortmarketing nutzt – nebst Marketingengagements im Rahmen jährlich wiederkehrender Sportanlässe wie den Swiss Indoors Basel – auch die Curling-WM der Männer und das UEFA Europa League Finale als Plattformen zur internationalen Bewerbung des Standorts Basel. Die Kampagne beinhaltet unter anderem ein neues Imagesujet zur Sportstadt Basel. Als «Official Host City» organisiert Basel zudem diverse Welcome-Massnahmen für die Spieler und Veranstalter.

 Zusätzliche Wertschöpfung für Basel

 «Die Austragung der beiden Sport-Highlights trägt zur internationalen Stärkung und Bekanntheitssteigerung des Veranstaltungsorts Basel bei und generiert neben der Wertschöpfung für das Gewerbe und den Tourismus einen messbaren Marketing-Effekt in Basel», unterstreicht Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, die Bedeutung der Sportveranstaltungen. Zu den beiden Sportveranstaltungen werden vor Ort gegen 1‘000 Medienschaffende aus insgesamt rund 60 Ländern erwartet, insbesondere aus wichtigen Zielmärkten wie Nordamerika, China, Deutschland, Grossbritannien und Frankreich.  «Wir erwarten rund 90‘000 Fans zu den beiden Sport-Highlights. Die Gäste, Spieler und Delegierten werden insgesamt gegen 10‘000 Hotelübernachtungen generieren», erläutert Daniel Egloff, Direktor von Basel Tourismus, die touristische Bedeutung der Anlässe.

 Die Curling-WM der Männer

 Die World Men’s Curling Championship findet vom 2. bis 10. April in der St. Jakobshalle statt. Bereits 2012 wurde in der Rheinstadt eine Curling-Männer-WM ausgetragen. «Aufgrund der positiven Erfahrungen mit dem Veranstaltungsort Basel hat sich der Curling-Weltverband entschieden, die WM bereits sechs Jahre früher als ursprünglich geplant wieder im Curling-Mekka Basel durchzuführen», erläutert Chairman Bruno Schallberger.

 Die Curling-WM der Männer wird von der World Curling Federation organisiert. Teams aus folgenden zwölf Nationen kämpfen um den begehrten Weltmeistertitel und um wertvolle Qualifikationspunkte für die Olympischen Spiele 2018: Kanada, USA, Schweiz, Deutschland, Dänemark, Finnland, Schweden, Norwegen, Schottland, Russland, Japan und Südkorea.

 Am Freitag, den 1. April 2016, findet die offizielle Eröffnungszeremonie statt: Ab 17 Uhr ziehen die teilnehmenden Teams und Verbandsvertreter im Rahmen einer Parade vom Barfüsserplatz via Freie Strasse auf den Marktplatz. Ab 18 Uhr ist eine geschlossene Eröffnungsfeier mit Regierungsempfang und musikalischer Umrahmung im Basler Rathaus vorgesehen, bei der Regierungsrat Christoph Eymann ein Grusswort halten wird. Ein öffentlicher Apéro auf dem Marktplatz im Anschluss rundet den Anlass ab.

 Das UEFA Europa League Finale

 Am 18. Mai ist Basel Austragungsort des UEFA Europa League Finalspiels. Es handelt sich dabei um das erste Europapokal-Endspiel in der Schweiz seit 1984. «Wir erwarten mehrere zehntausend Fussballfans zu diesem internationalen Sportereignis in Basel», erklärt Peter Howald, Leiter des Sportamts Basel. Die Vorbereitungen sind gemäss Howald auf gutem Weg. Auf dem Münsterplatz wird am 17. und 18. Mai eine neutrale Fanzone eingerichtet, wo unter anderem ein Schüler-Fussballturnier ausgetragen wird. Am Finaltag sind zudem zwei Fan-Meeting-Points auf dem Barfüsserplatz und auf dem Claraplatz für die beiden Teams vorgesehen.

 Der UEFA Europa League-Pokal wird am 15. April in Nyon Regierungsrat Hans-Peter Wessels überreicht. Bereits ab dem 17. April wird der Pokal im Museum für Geschichte Basel (Barfüsserkirche) der Öffentlichkeit präsentiert. Für die rund 350 UEFA-Gäste findet am 17. Mai im Pantheon in Muttenz ein Galadinner statt. Zudem sind eine Stadtbeflaggung sowie weitere Welcome- und Kommunikationsmassnahmen geplant.

 Stärkung des Veranstaltungsorts Basel

 «Der Kanton Basel-Stadt investiert in die Attraktivitätssteigerung des Veranstaltungsorts Basel und möchte zusätzliche Sportanlässe nach Basel holen», erläutert Horvath. Zu den konkreten Massnahmen zählen unter anderem die Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle, eine aktive Beziehungspflege zu den Sportverbänden, sowie die Überprüfung der Rahmenbedingungen anhand einer Benchmark-Studie.

Hinweise

www.basel.ch


contact: Dr. Thomas Lutz, Tel. +41 61 267 66 30 Stv. Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat Verträge zur Eintragung der Liegenschaften Unterer Heuberg 9 und Erlenstrasse 15 ins Kantonale Denkmalverzeichnis genehmigt.

title_de: Zwei interessante Bauwerke neu im Kantonalen Denkmalverzeichnis

content_de:
Das ehemalige Verwaltungsgebäude des Badischen Güterbahnhofs an der Erlenstrasse wurde 1900-1905 von der damaligen Badischen Staatsbahn errichtet. Der betont breitgelagerte Baukörper ist symmetrisch gegliedert und durch dreigeschossige, zum Teil von Giebeln bekrönten Risaliten, akzentuiert. Die Fassaden sind in einer Kombination von rotem Buntsandstein und verputzten Wandflächen ausgeführt und durch Ornamentik und Bauskulptur bereichert.
 Die Verwendung eines barocken Schlossbau-Typus für die Gliederung der Baumassen und die Orientierung am Formenschatz der Deutschen Renaissance für die Architekturdetails stellen eine für die Baukunst des späten Historismus charakteristische Kompilation dar. Das Innere des Gebäudes ist klar strukturiert, sein Ausbau sowie dessen Gestaltung wirkt schlichter und zugleich ein wenig moderner als die Formensprache am Äusseren: Farblich differenzierte und geometrisch verlegte Fliesenbeläge aus Steinzeug in den Fluren, Treppen aus Granit, steinsichtige Architekturdetails, partielle Sichtbacksteinflächen, ornamentale Treppengeländer aus Schmiedeeisen.
 Das gegenwärtig als Schulhaus genutzte Bauwerk ist in der ursprünglichen Struktur und Substanz weitgehend im Originalbestand überliefert. Es repräsentiert zugleich die Vorgeschichte des heutigen Erlenmattquartiers als Güterbahnhof und weist insbesondere architekturgeschichtlichen, typologischen, wirtschafts- und verkehrsgeschichtlichen Zeugniswert auf.

 Das viergeschossige Wohnhaus am Unteren Heuberg 9 ist 1862 unter Einbezug älterer Strukturen errichtet worden. Es handelt sich um eine für diesen Altstadtabschnitt bezüglich Anlagetypus, Architektur und Geschichte sehr aussagekräftige Liegenschaft: Hier befanden sich früher ausser Wohngebäuden auch Scheunen und Stallungen, welche ja für den Heuberg namengebend wurden.
 Die neuzeitliche Entwicklung zur reinen Wohnlage hatte punktuell Neubauten wie diesen zur Folge: Er fällt in eine wichtige Umbruchsphase der Basler Altstadt, als zahlreiche Bürger in bequeme Häuser der ausserhalb entstehenden Wohnquartiere wechselten. Die alten Bürgerhäuser wurden dann häufig zu Miethäusern für zahlreiche Partien umgebaut. Diese Entwicklung spiegelt sich aufs Deutlichste in der Anlage des Hauses Unterer Heuberg 9, welche nicht weniger als 7 Kleinwohnungen umfasst. Diesem schlichten Charakter entspricht auch die dreiachsige Fassade in traditionsgebundenen Detailformen. Als Besonderheit hervorzuheben ist die bezüglich Struktur, Ausbau und Ausstattung so gut wie komplette Überlieferung im Zustand der Erbauungszeit. Damit kommt dem Gebäude neben seinem vielschichtigen Zeugniswert auch exemplarische Bedeutung zu als Dokument für die Innerstädtische Bau-, Sozial und Wirtschaftsgeschichte. Nicht zuletzt ist das Haus Teil des geschlossen erhaltenen Heuberg-Ensembles inmitten der Altstadt.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52

lead_de: Ein Rekurs gegen den Installationsplatz der Baustelle verzögert die Erneuerung der Verkehrsachse Basel – Riehen Grenze. Die Hauptarbeiten der Erneuerung sind vorläufig eingestellt. Die Tramlinie 2 verkehrt mit kurzzeitiger Einschränkung.

title_de: Rekurs verzögert die Erneuerung der Achse Basel – Riehen

content_de:
Das Bundesgericht hat einem Rekurs gegen den Installationsplatz der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze vorerst aufschiebende Wirkung zuerkannt. Mit den Arbeiten für den Installationsplatz an der Aeusseren Baselstrasse zwischen dem Bäumlihofwegli und Im Hirshalm kann deshalb nicht wie geplant begonnen werden. Die Hauptarbeiten der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze können infolgedessen vorerst ebenfalls nicht beginnen, da sie den Installationsplatz zwingend voraussetzen. Auf dem teilweise mit einer Lärmschutzwand umgebenen Installationsplatz soll unter anderem Baumaterial gelagert, Fahrzeuge und Baumaschinen abgestellt und die Baustelle koordiniert werden. Sobald ein Entscheid vorliegt und Klarheit bezüglich der Wiederaufnahme der Arbeiten besteht, wird das Bau- und Verkehrsdepartement wieder informieren.

 Als Teil der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze werden in der Aeusseren Baselstrasse die Tramgleise ersetzt und unter den Gleisen eine Grundwasserschutzwanne installiert. Diese Hauptarbeiten sind vorerst ausgesetzt. Die Linie 2 verkehrt von Freitag, 18. März bis Donnerstag, 24. März 2016 nachmittags ab Eglisee nur im 15 Minuten-Takt bis nach Riehen. Grund dafür sind die kurzfristigen betrieblichen Anpassungen vom geplanten Baustellenfahrplan zurück zum Normalfahrplan. Die Linie 6 verkehrt wie gewohnt.

 Die bereits begonnene Sanierung der unterirdischen Leitungen in der Nebenfahrbahn der Aeusseren Baselstrasse sowie die Instandsetzung der Tramhaltestelle Habermatten sind ebenfalls Teil der Erneuerung der Achse Basel – Riehen Grenze. Diese Arbeiten sind vom Rekurs nicht betroffen und werden planmässig fortgesetzt.

Hinweise

Weitere Informationen zur Erneuerung der Achse Basel – Riehen finden Sie unter: www.tiefbauamt.bs.ch/baustellen-und-projekte/laufende-baustellen-projekte/erneuerung_der_achse_basel-riehen_grenze.html


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
bei den Gesamterneuerungswahlen der Gerichte für die Amtsperiode 2016 – 20121 den auf den 24. April 2016 angesetzten Wahlgang widerrufen und die Vorgeschlagenen als gewählt erklärt. Die Voraussetzungen einer stillen Wahl waren gegeben, da nicht mehr Wahlvorschläge eingereicht wurden, als Sitze zu vergeben sind. (Auskunft: Anina Weber, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

das Justiz- und Sicherheitsdepartement ermächtigt, das Vernehmlassungsverfahren zu einer Teilrevision des Motorfahrzeugsteuergesetzes durchzuführen. Gegenstand der vorliegenden Revision ist die Besteuerung von Personenwagen in Umsetzung der Motion Dominique König-Lüdin (SP). Die Steuer soll sich nach der Leistung und den CO2-Emissionen sowie allenfalls dem Gesamtgewicht des Fahrzeugs bemessen. Einen Bonus oder Malus soll es nicht mehr geben. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Metzger Junco P., SP) betreffend «Erstellung eines Konzepts zur Prostitution» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hält am liberalen Modell der erlaubten Prostitution mit Verbotsvorbehalt fest, gleichzeitig baut er aber die kantonale Koordinationsarbeit aus. Ziel ist es, die vorhandenen rechtlichen Instrumente effizienter einzusetzen, ohne die Prostitution zusätzlich zu marginalisieren. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Heinrich Überwasser (SVP) betreffend «Schweizerisches Sportmuseum, Transferaufwand» nicht zu erfüllen. Der Regierungsrat hält an seiner im Rahmen der Entlastungsmassnahmen beschlossenen Absicht fest, die Staatsbeiträge an das Sportmuseum Schweiz ab 2016 nicht mehr weiterzuführen. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Beitrag von 50‘000 Franken für das Gartenjahr 2016 genehmigt. Das Gartenjahr bietet schweizweit der Thematik der Bedeutung, Nutzung und Pflege von Freiräumen in der urbanen Schweiz eine Plattform. Im Rahmen des Projekts soll aufgezeigt werden, was aus der Grün 80 geworden ist. Ausserdem soll eine Diskussion angestossen werden über den Wert und die Zukunft der Brüglinger Ebene, inklusive den Parkanlagen Merian Gärten und Park im Grünen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Einführung des automatischen Informationsaustausches über Finanzkonten mit Japan und mit der Republik Korea (Südkorea) begrüsst. Die Einführung des AIA-Standards mit Japan und der Republik Korea ist die konsequente Folge der Teilnahme der Schweiz am Amtshilfeübereinkommen der OECD und des Europarats sowie am Multilateral Competent Authority Agreement. (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur parlamentarischen Initiative «Bessere Unterstützung für schwerkranke oder schwerbehinderte Kinder, die zu Hause gepflegt werden», den Vorschlag der Kommissionsmehrheit für eine Erhöhung des Intensivpflegezuschlags unterstützt. Gleichzeitig weist der Regierungsrat darauf hin, dass das heutige Instrumentarium der verschiedenen Unterstützungsleistungen sehr komplex ist und deshalb viele Familien administrativ überfordert. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung dem Entwurf einer Totalrevision der Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung zugestimmt. Mit dieser Vorlage möchte der Bundesrat den geltenden Risikoausgleich unter den Krankenversicherern im Sinne des gesetzlichen Auftrags weiter verfeinern. (Auskunft: Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

62 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Thomas Fries, Tel. +41 61 267 94 21 Hochbauamt, Leiter Projektmanagement I Bau- und Verkehrsdepartement Sandra Soland, Tel. +41 61 267 57 32 Sportamt Basel-Stadt, Planung/Kommunikation Erziehungsdepartement

lead_de: Die Schorenmatte soll zu einer zeitgemässen Sportanlage werden. Vorgesehen sind insbesondere ein neuer, auch im Winter nutzbarer Rasenplatz sowie neue Infrastrukturräume. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Bauarbeiten sollen im 2017 aufgenommen werden.

title_de: Grösseres Spielfeld und neue Garderobe für die Sportanlage Schorenmatte

content_de:
Die Sportanlage Schorenmatte soll eine zeitgemässe, das ganze Jahr über nutzbare Sportanlage werden. Dafür werden ein neues, den Anforderungen des Schweizerischen Fussballverbandes entsprechendes Hauptspielfeld und ein Neubau mit Garderoben und Infrastrukturräumen errichtet. Das neue Hauptspielfeld soll im Bereich des heutigen Hartplatzes und der sogenannten Exerziermatte liegen. Der bestehende Rasenplatz wird unter Berücksichtigung des Grundwasserschutzes erneuert. Im Zuge der Erneuerung werden der angrenzende ökologisch wertvolle Waldrand und die im Naturinventar eingetragene Naturwiese verbreitert.

 Die Kosten für die Instandsetzung der Anlage werden auf 5,4 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich 2017. Während der Bauarbeiten werden Spiele auf der Schorenmatte mit Einschränkungen weiterhin stattfinden können.

 Die Sanierung der Schorenmatte ist dringend. Die Abmessungen der Spielfelder entsprechen nicht mehr den Anforderungen des Schweizerischen Fussballverbandes. Die Spielfelder sind zu klein. Meisterschaftsspiele können deshalb heute nur mit einer Sondergenehmigung ausgetragen werden. Der Rasenplatz und die sogenannte Exerziermatte sind teilweise in einem sehr schlechten Zustand. Die Gebäude der Sportanlage, eine Ansammlung von Baracken und Containern, wurden ursprünglich nur für den Sommerbetrieb ausgelegt und taugen für eine zeitgemässe Nutzung nicht mehr.

 Die Sportanlage Schorenmatte am Rande der Langen Erlen und ist ein wichtiger Ort für Bewegung und Sport. Sie ist die Heimspielstätte des Fussballvereins VfR Kleinhüningen, der hier auch trainiert. Die Anlage wird ausserdem tagsüber von der Quartierbevölkerung, Vereinen, der nahegelegenen Schule und einem Kindergarten genutzt.


contact: Klaus Spechtenhauser, Kantonale Denkmalpflege, Tel. 061 267 66 01, klaus.spechtenhauser@bs.ch

lead_de: Die Kantonale Denkmalpflege hat für die Mittagsführungen 2016 stadtbildprägende Bauten der 1950er Jahren ausgewählt und zeigt, weshalb und wie sie sich für diese einsetzt. Dazu präsentieren die Abendführungen prachtvolle Bauten aus der Zeit des Barock – als Kontrapunkt. Oder vielmehr, um mögliche Parallelen zu den Entwicklungen in den 1950er Jahren aufzuzeigen.

title_de: «Fifties reloaded» und «Basler Barock» – Mittags- und Abendführungen 2016 der Kantonalen Denkmalpflege

content_de:
In der Nachkriegszeit gaben Fortschrittsglaube, Wirtschaftswachstum und Modernisierungswille den Ton an. Altstadthäuser und Bauten aus der Jahrhundertwende wurden abgerissen und ersetzt. Dabei entstanden auch qualitätvolle Neubauten, die mittlerweile zu Klassikern der Basler Architekturlandschaft geworden sind: die Rundhofhalle der Mustermesse, das Domus-Haus oder die modernen Wohnbauten im Gellert. Die Mittagsführungen Fifties reloaded. Basler Bauten 1950–1960 stellen ausgewählte Bauten vor, erläutern den jeweiligen Kontext, in dem sie geplant und umgesetzt wurden und zeigen auf, wie man sie erhalten und für die Zukunft tauglich machen kann.

 Markante Spuren im Basler Stadtbild hinterlassen haben bereits die Bauten in der Zeit des Barock. Im 18. Jahrhundert begann man erstmals, die Kleinteiligkeit der mittelalterlichen Altstadt zu sprengen. Es entstanden repräsentative Grossbauten der bürgerlichen Oberschicht, die sich den Kunstgeschmack und die Bauten des französischen Adels zum Vorbild genommen hatten. Die Abendführungen Basler Barock. Formenpracht und Stadtumbau im 18. Jahrhundert öffnen die Türen von prachtvollen Barockbauten. Sie sind heute vielfach prägend für das historische Stadtbild Basels. Längst vergessen ist dabei, dass sie oft anstelle einer ohne grosses Wenn und Aber abgerissenen Vorgängerbebauung errichtet wurden.

 Eröffnet werden beide Führungszyklen mit einer Einführungsveranstaltung am Mittwoch, 6. April, 18 Uhr im Kleines Klingental mit Referaten von Dorothee Huber und Axel Christoph Gampp.

Hinweise

Führungsprogramm detailliert und als PDF-Download auf der Webseite der Kantonalen Denkmalpflege  Print-Version des Führungsprogramms aufliegend an ausgewählten Standorten in Basel sowie erhältlich bei der Kantonalen Denkmalpflege, Unterer Rheinweg 26


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Am letzten Samstag kürte das Amt für Umwelt und Energie die Gewinnerinnen und Gewinner des Stromsparwettbewerbs Energienachbarschaften. Das Siegerteam hat in den vergangenen vier Monaten über 55 Prozent Strom eingespart.

title_de: Energienachbarschaften: Zehn Teams haben Strom gespart

content_de:
Stromsparen kann jede und jeder. Das beweist der Stromsparwettbewerb Energienachbarschaften, der am 29. Februar zu Ende gegangen ist. Am letzten Samstag wurden die Gewinner bekannt gegeben. Das Siegerteam sparte in vier Monaten im Vergleich zum Vorjahresverbrauch 56,7 Prozent Strom, das sind insgesamt 524 Kilowattstunden. Die Siegerinnen erhalten als Hauptpreis einen Gutschein für eine exklusive «Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft», eine geführte Tour auf dem Rhein inklusive Apéro.

 Die zweit- und drittplatzierten Teams sparten ebenfalls beachtliche 43.6 und 42 Prozent Strom ein. Alle Sparanstrengungen der Wettbewerbsteilnehmenden zusammengerechnet ergeben knapp 2‘500 Kilowattstunden. Auf ein Jahr hochgerechnet entspricht das etwa dem Stromverbrauch von zwei normalen Haushalten in der Schweiz.

 Die Abschlussveranstaltung, das «Fest für Supersparer», fand im Literaturhaus Basel statt. Nebst Informationen über den Verlauf der Energienachbarschaften konnten die Teilnehmer einen Blick in einen Energieleitungstunnel von IWB werfen, der vom Theater- zum Barfüsserplatz führt.

 Beim Stromsparwettbewerb Energienachbarschaften bildeten Teams aus mindestens zwei Haushalten eine sogenannte Energienachbarschaft. Mitmachen konnten alle Haushalte im Kanton Basel-Stadt. Ziel des Wettbewerbs war es, während vier Monaten durch einfache Massnahmen und ohne Komforteinbussen den durchschnittlichen Stromverbrauch gegenüber dem Vorjahr um neun Prozent zu senken – im Team, das heisst als Energienachbarschaft. Acht von zehn Teams erreichten dieses Ziel, hauptsächlich durch die konstante gegenseitige Motivation, noch besser auf den alltäglichen Stromverbrauch zu achten. Alle Teilnehmer sparten durch ihre Wettbewerbsteilnahme individuell Stromkosten und jene, die ihren Vorjahresverbrauch um neun Prozent und mehr unterschritten, erhielten zusätzlich für jede eingesparte Kilowattstunde 25 Rappen ausbezahlt.

Hinweise

Die besten Stromspartipps der Energienachbarschaften verrät der Abschluss-Newsletter des Wettbewerbs: www.energienachbarschaften.ch


contact: Leila Straumann, Tel. +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Wie hoch ist der Anteil von Professorinnen an der Universität Basel? Wie teilen Paare mit Kindern die Familien- und Erwerbsarbeit untereinander auf? Wie viele Männer arbeiten Teilzeit oder würden es gerne? Diese und andere Fragen beantwortet die aktualisierte Publikation «Gleichgestellt? Facts & Figures» mit Kennzahlen zur Gleichstellung von Frauen und Männern und zeigt auf, was bereits erreicht worden ist und wo noch Handlungsbedarf besteht.

title_de: Bewegung in der Gleichstellung – die neuen Zahlen und Fakten sind da

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Statistiken sind kurzlebig und stellen bloss eine Momentaufnahme dar. Bei regelmässiger Aktualisierung zeichnen sich jedoch Veränderungen und Tendenzen ab. So ist etwa der Frauenanteil bei den Professuren an der Universität Basel von 16,2 % im Jahr 2011 auf 20,7 % (2014) angestiegen. «An die Frauen gehen bereits 52 % der Uni-Diplome und immerhin 43,3 % der Doktorate. Es ist erfreulich zu beobachten, dass sie nun auch auf der höchsten Ebene zunehmend vertreten sind», stellt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung fest.

 Entwicklungen zeigen sich auch bei der Aufteilung von Familien- und Erwerbsarbeit: Bei den Paarhaushalten mit Kindern unter 15 Jahren hat sich zwischen 1997 und 2013 der Anteil mit gemeinsamer Verantwortung für die Hausarbeit auf knapp 19 % beinahe verdreifacht. Insgesamt betrug 2013 in der Schweiz der Wert der unbezahlten Arbeit rund 401 Milliarden Franken und wurde zu 62 % von Frauen geleistet. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass 9 von 10 der berufstätigen Männer gerne Teilzeit arbeiten würden.

 Das Zahlenmaterial liefert mitunter auch eine Entscheidungsgrundlage für die Akzentsetzung der Gleichstellungsarbeit. Es zeigt sich, dass Berufs- sowie Studienwahl immer noch stark von stereotypen Geschlechter- und Rollenbildern geprägt sind. «Der Anteil junger Frauen in den MINT-Fächern liegt in der Schweiz unter einem Drittel gegenüber europaweit 40 %», gibt Leila Straumann zu bedenken und fährt fort: «Deshalb verstärken wir unser Engagement zur Öffnung der Berufswahl durch zusätzliche Kooperationen mit den Schulen.»

 Die Broschüre ist thematisch gegliedert sowie anschaulich illustriert und bietet sich als Wegweiser zum Ziel der tatsächlichen Gleichstellung einem breiten Publikum zur Lektüre an. Unter www.gleichstellung.bs.ch steht die Publikation zur Bestellung in gedruckter Form oder zum Herunterladen bereit.