lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Anpassung des ÖV-Gesetzes bezüglich ÖV-Programm und Koordination grenzüberschreitender Linien/Angebote» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat künftig das ÖV-Programm ein Jahr vor Beginn der nächsten Vierjahres-Periode vor. Um dem Grossen Rat zudem zeitnah Einflussnahme auf die Bestellung von ÖV-Leistungen zu gewähren, informiert das Bau- und Verkehrsdepartement die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rates jeweils vor der Bestellung von neuen Leistungen bei den Transportunternehmen über geplante Angebotsänderungen für das Folgejahr. (Auskunft: Benno Jurt, stv. Leiter Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 22)

für die Überprüfung der Erdbebensicherheit bei 13 sogenannten Life-Line-Bauwerken Ausgaben in der Höhe von 694‘000 Franken zu Lasten der Planungspauschale der Immobilien Basel-Stadt bewilligt. Life-Line-Bauwerke stellen nach einem schweren Erdbeben lebenswichtige Funktionen sicher. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

für die Konkretisierung der Strategie zur Weiterentwicklung der Freizeitgartenareale Ausgaben in der Höhe von 220‘000 Franken bewilligt. Parallel zu aktuellen Bau- und Planungsprojekten in den Freizeitgartenarealen sollen öffentliche Velo- und Fusswegverbindungen durch diese Areale geschaffen werden. Ebenso wird geprüft, wie die Freizeitgartenareale noch attraktiver gestaltet werden können. (Auskunft: Susanne Brinkforth, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 26)

den Vorsteher des Erziehungsdepartements zur Unterzeichnung des Vertrags betreffend Finanzhilfe für die Jahre 2016 bis 2019 mit der «Stiftung IdéeSport» ermächtigt. Der Kanton beteiligt sich an der Finanzierung von zwei Angeboten «Open Sunday» im Gundeli und im Kleinbasel. Der Grosse Rat hat am 15. Dezember 2015 die vom Regierungsrat beantragten Finanzhilfen für die offene Kinder- und Jugendarbeit bei fünf Trägerschaften erhöht. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

die Übertragung der Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Verein JuFa auf die Sonnenhof AG genehmigt. Nach dem Rückzug des Vereins JuFa aus der Leistungserbringung im Bereich behinderte Erwachsene hat der Sonnenhof Arlesheim AG diese Angebote übernommen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

den Gebührentarif der Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt. Dieser wird per 1. Januar 2017 wirksam. Mit dem neuen Schub- und Schleppboot können die Schweizerischen Rheinhäfen zusätzliche Dienstleistungen anbieten. (Auskunft: Hans-Peter Hadorn, Direktor Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 639 95 91)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Aktualisierung der Weisungen zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit Blaulicht und wechseltönigem Zweiklanghorn sowie zur Ausrüstung von Fahrzeugen mit gelben Gefahrenlichtern begrüsst. Damit wird der zunehmenden Verkehrsdichte und den veränderten Einsatzkonzepten der Blaulichtorganisationen Rechnung getragen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision des CO2-Gesetzes begrüsst. Um die Klimaziele zu erreichen müssten aber die Reduktionsziele im Inland bis zum Jahr 2030 höher gesteckt werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Anpassung des Jagdgesetzes gutgeheissen, gleichzeitig aber einige Änderungswünsche angebracht. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung betreffend Bericht zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme für den Bevölkerungsschutz verschiedene – auch grundsätzliche - Änderungswünsche angebracht. Bemängelt wird unter anderem, dass die ausgewiesenen Kosten die Möglichkeiten der Kantone deutlich übersteigen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

anstelle des zurückgetretenen Martin Stebler für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Katja Schilder

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 186‘000 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jazzfestival Basel, das im Frühjahr 2017 während drei Wochen in unterschiedlichen Basler Konzertlokalitäten stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH sieht für das Festival eine Mischung aus grossen Namen, Entdeckungen und aufstrebenden Talenten vor und verfolgt verschiedene thematische und stilistische Linien, u.a. Classics meets Jazz, Africa meets Jazz, Jazz from Israel, New Guitar Sounds in Jazz, Unesco Jazz Day sowie Jazz in Church.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Programmreihe «Frauen Kabarett», die zwischen Oktober 2016 und Mai 2017 im Theater im Teufelhof stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 42'000 Franken bewilligt. Das Theater im Teufelhof präsentiert in rund 40 Vorstellungen die Reichhaltigkeit und Vielfalt des zeitgenössischen Frauen-Kabaretts. Dreizehn Einzelkünstlerinnen und Kabarettformationen stehen auf der Kleinkunstbühne. Alle Produktionen werden zum ersten Mal in Basel gezeigt.

  Zudem hat der Regierungsrat Swisslos-Fonds-Mittel für folgende Projekte bewilligt:

für das Projekt «Help Center Hören», Pro Audito Schweiz,10'000 Franken

für die Ausstellung «Pressefotografie und Archive in Afrika» in der Universitätsbibliothek von April bis August 2017, African Photography Initiatives Basel, 10'000 Franken

für die Kinderfilmreihe «Die Zauberlaterne», September 2016 bis Mai 2017, Zauberlaterne, Kult.Kino Basel, 8'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Publikation «Modellrapport» – Die Welt im Kleinen von Mario Rappo», Herbst 2017, Regula Rappo, 5'000 Franken

Duckkostenbeitrag für kommentierter Reprint «Basler politische Schriften» (Bd. 1-3), Winter 2016/17, Triest Verlag, 4'000 Franken

für die Swiss Junior Drum Show «Unterhaltung mit Hand und Fuss» im November 2016, Verein Swiss Junior Drum Show, 4'000 Franken

für das Konzert «Singen ohne Grenzen» im November 2016, Verein ASK Basel,  2'000 Franken

für die Veranstaltung «Ankunft Friedenslicht in Basel» im Dezember 2016 auf dem Münsterplatz, Arbeitsgruppe der Kirchen beider Basel, 1'000 Franken

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contact: Agnes Polgar, Tel. 061 267 57 29 Breitensportförderung, Erziehungsdepartement

lead_de: Am Sonntag, 27. November 2016, laden das Sportamt des Erziehungsdepartements und «mixyourlife.ch» des Gesundheitsdepartements die Bevölkerung erneut zum Anlass «Gratis uffs Glattyys» ein.

title_de: «Gratis uffs Glattyys» für alle

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Am ersten Adventssonntag wird die Bevölkerung einen ganzen Tag aufs Glatteis geführt. Von 10.00 bis 19.00 Uhr können Gross und Klein auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee kostenlos einen erlebnis- und bewegungsreichen Tag auf dem Eis verbringen. Auf Eintritts- und Schlittschuh-Mietgebühren wird verzichtet. Der Anlass für die ganze Familie findet in diesem Jahr bereits zum 9. Mal statt.

 Dank dem Engagement regionaler Eissportvereine wartet ab 12.00 Uhr ein attraktives Rahmenprogramm auf die Bevölkerung, welches zum Mitmachen einlädt. Auf dem Programm stehen Schnupperstunden in Eisschnelllaufen, Eislaufen, Eiskunstlaufen, Eishockey inkl. Penaltyschiessen sowie Synchronized Skating. Auf der Kunsteisbahn Eglisee präsentiert «mixyourlife.ch» zudem einen Wettbewerb mit Glücksrad und Quizduell.

 Bei der Kunsteisbahn «Eglisee» wie auch bei der Kunsteisbahn «Margarethen» gibt es nur wenige Parkplätze. Es wird empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Hinweise

Ein Flyer mit dem Programm ist dieser Mitteilung angehängt.


contact: Medienstelle Bau- und VerkehrsdepartementTel. +41 61 267 91 52

title_de: Linie 8 - Erhöhung der Fahrplanstabilität

content_de: Die BVB und das Amt für Mobilität des Kantons Basel-Stadt setzen weitere Massnahmen um zur Stabilisierung der Linie 8. Mit Einführung des neuen Fahrplans wird die Linie durch einen Zusatzkurs verstärkt. An Spitzentagen in der Vorweihnachtszeit erfolgt die Bedienung des deutschen Abschnitts mit separaten Kursen. Diese Massnahmen sollen die Fahrplanstabilität auf der Linie 8 dauerhaft erhöhen.


contact: Dr. Katrin Grögel, Abteilung Kultur des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch Weiteres Bildmaterial vom Anlass erhalten Sie auf Nachfrage bei Aline Pieth: alinepieth@hotmail.com

lead_de: Als wichtiger Bestandteil des neuen Fördermodells für Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wurden am 21. November in der Gare du Nord die Basler Film- und Medienkunstpreise 2016 verliehen. Insgesamt vergaben die beiden Kulturabteilungen vier Preise und Preisgelder von insgesamt 40‘000 Franken. Mit dem Basler Medienkunstpreis ausgezeichnet wurden „Perpetual Operator“ von Dominique Koch und „Earth“ von Esther Hunziker. Der Basler Filmförderpreis ging an Eva Vitija für den Kinodokumentarfilm „Das Leben drehen“. Den Basler Filmpreis erhielt der Basler Regisseur Michael Koch für seinen Kinospielfilm „Marija“.

title_de: Basler Film- und Medienkunstpreise 2016: Auszeichnung von vier Filmen und Medienkunstprojekten

content_de:
Basler Medienkunstpreis
 Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Eingabeberechtigt sind audiovisuelle künstlerische Produktionen (Videokunst, Experimentalfilm, Kunstfilm) sowie computerbasierte künstlerische Projekte.  In der Kategorie Medienkunstpreis konnte sich die Jury aufgrund der fünf eingereichten Projekte nicht für die Vergabe eines Preises entscheiden. Die Jury anerkennt jedoch das Potential der Medienkunstszene in der Region Basel und würdigt zwei der eingereichten Arbeiten mit je 5000 Franken. Ausgezeichnet wurden die Video- und Audioinstallation «Perpetual Operator» (2016) der Künstlerin Dominique Koch (*1983, lebt und arbeitet in Basel und Paris) und die Videoinstallation «Earth» (2016) der Künstlerin Esther Hunziker (*1969, lebt in Basel).

 Basler Filmförderpreis
 Der Basler Filmförderpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Es können Nachwuchsfilme jeder Länge und jedes Genres eingereicht werden. Als Nachwuchsfilme gelten – unabhängig vom Alter der Autor/-innen und Regisseur/-innen – erste oder zweite professionelle Filme im jeweiligen Genre (z.B. langer Spielfilm, langer Dokumentarfilm, kurzer Animationsfilm).  Von den insgesamt 13 eingereichten Kurz- und Langfilmen überzeugte die Jury der Kinodokumentarfilm «Das Leben drehen» (2015) von der Autorin und Regisseurin Eva Vitija (geb. 1973 in Basel, lebt in Winterthur), der von der Basler Produktionsfirma SwissDok, Daniel Howald und Chantal Millès produziert wurde. «Das Leben drehen» ist Eva Vitijas erster langer Dokumentarfilm als Regisseurin.

 Basler Filmpreis
 Der Basler Filmpreis ist mit 20‘000 Franken dotiert. Für den Wettbewerb um den Basler Filmpreis sind ausschliesslich unabhängige Kinofilmproduktionen zugelassen. Es wurden insgesamt zehn Filme eingereicht. Die Jury entschied sich, den Kinospielfilm «Marija» (2016) von Michael Koch (Drehbuch und Regie, *1982, lebt und arbeitet in Basel und Berlin) mit dem Basler Filmpreis auszuzeichnen.  Es handelt sich dabei um Michael Kochs ersten langen Spielfilm. Der Film wurde in einer internationalen Koproduktion von Pandora Filmproduktion (Köln) und Hugofilm (Zürich) realisiert.

 Neue Förderung Film und Medienkunst BS/BL
 Die neue Förderung Film und Medienkunst BS/BL stärkt die Region Basel als Kreations- und Produktionsstandort für qualitätsvolle und innovative audiovisuelle Produktionen und digitale  Medien. Als Teil des Förderprogramms zeichnet sie hervorragende Filme und Medienkunst- projekte aus, die im vergangenen Jahr realisiert wurden. Die Preisvergaben erfolgten auf  Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. 2016 gehörten ihr Aya Domenig, Filmemacherin aus Zürich, Elodie Pong, Künstlerin aus Zürich und Sven Wälti, Leiter Film SRG/SRF an.

Hinweise

Weitere Informationen zur Ausschreibung:
 www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/film-und-medienkunst/preisvergaben.html


contact: Anette GraupeTel. 061 639 23 25Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Catherine MerzTel. 061 691 24 36; Mob 079 614 79 91Arbeitslosenkomitee Region Basel

lead_de: Kinder beschenken sich in der Vorweihnachtszeit gegenseitig und helfen damit Familien in finanzieller Not - eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Die Geschenk-Tausch-Aktion wird dieses Jahr zum 19. Mal durchführt. Sie beginnt am 21. November und endet feierlich einen Monat später am 21. Dezember.

title_de: Geschenk-Tausch-Aktion 2016

content_de:
Zwei zu eins
 Das Prinzip der Aktion heisst «2:1»: Kinder spenden zwei ihrer alten Spielsachen und dürfen sich später ein neues aussuchen. Wenn also ein Kind an seinem Baukasten keinen Gefallen mehr findet oder aus dem Prinzessinnenschloss herausgewachsen ist, kann es sein Spielzeug ab 21. November im Basler Kindernäscht oder in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Es erhält dafür einen Bon, den es am Grossen Geschenk-Tausch-Tag am 21. Dezember gegen ein Geschenk seiner Wahl einlösen kann.  Spielzeug Nummer 2 geht an ein Kind aus weniger begünstigten Verhältnissen. Die zum Schluss übrig bleibenden Spielsachen werden einer gemeinnützigen Organisation weitergegeben. So kommen die Kinderküche oder das Trottinett garantiert wieder in neue Kinderhände.

 Umweltvorsorge – kinderleicht
 Die Botschaft der Aktion ist einfach: Teilen und Tauschen ist sinnvoll und macht Spass. Bei diesem Tauschhandel legen kleine und grosse Menschen und Produkte relativ kurze Wege zurück und das Portemonnaie kann getrost zu Hause bleiben. Die Geschenk-Tausch-Aktion ist ein gutes Beispiel für ein Projekt im Sinne der nachhaltigen Entwicklung, bei dem Ressourcenschonung mit sozialem Engagement verknüpft wird.

 Die Geschenk-Tausch-Aktion wird wie jedes Jahr vom Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, dem Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, der Offenen Kirche Elisabethen, dem Basler Kindernäscht und vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern organisiert und durchgeführt.

Hinweise

Spielzeug-Abgabe
 Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14:
  21. November bis 16. Dezember 2016
Montag bis Freitag 9 - 18 Uhr, Samstag 9 - 17 Uhr

Offene Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14:
 23. und 30. November, 7. und 14. Dezember 2016, jeweils 14 - 17 Uhr

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons)
 Offene Kirche Elisabethen:
Mittwoch, 21. Dezember 2016, 14 - 16 Uhr

Weitere Informationen, DVD und aktuelle Postkarte


contact: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 43 15, E-Mail anne.tschudin@bs.ch Nicole Disler, Leiterin Kommunikation, Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich Telefon 044 412 11 12, E-Mail nicole.disler@zuerich.ch Prof. Dr. Sandro Cattacin, Directeur de l’Institut de recherches sociologiques de l’Université de Genève Telefon 079 436 75 26, E-Mail sandro.cattacin@unige.ch Prof. Dr. med. Matthias Egger, Direktor des Instituts für Sozial-und Präventivmedizin (ISPM) der Universität Bern Telefon 031 631 35 01 oder 079 239 97 17

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Städte Bern, Zürich und der Kantone Basel-Stadt und Genf -- Heute, 21. November 2016, startet eine anonyme Online-Befragung auf www.canreg.ch. Sie klärt die Teilnahmebereitschaft an Pilotprojekten zum regulierten Cannabisverkauf in den Städten Bern, Zürich und den Kantonen Basel-Stadt und Genf.

title_de: Gemeinsame Online-Befragung der interurbanen Arbeitsgruppe Cannabis

content_de:
Cannabis ist in der Schweiz nach wie vor die am häufigsten konsumierte illegale Substanz. 6,5 Prozent der Schweizer Bevölkerung hat in den letzten 12 Monaten zumindest einmal Cannabis konsumiert (Suchtmonitoring Schweiz 2015). In mehreren Kantonen und Städten sind zum Umgang mit Cannabis politische Vorstösse hängig. Die interurbane Arbeitsgruppe Cannabis vereint Fachleute des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, der Stadtverwaltung der Stadt Bern, der Universität und des Kantons Genf sowie der Stadtverwaltung Zürich. Die Arbeitsgruppe erarbeitet aufgrund dieser politischen Aufträge mögliche Projekte zum regulierten Verkauf an Cannabiskonsumierende. Ziel ist insbesondere eine Schadensminderung bei den Konsumentinnen und Konsumenten.

 Die Universitäten Basel, Bern, Genf und Zürich führen unter www.canreg.ch eine Online-Befragung zur Erhebung der Teilnahmebereitschaft an einem regulierten Cannabisverkauf im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie durch. Diese Online-Umfrage soll klären, unter welchen Bedingungen Cannabiskonsumierende sich an einem mehrjährigen Studienprojekt zum kontrollierten Verkauf von Cannabis beteiligen würden. Unter anderem werden Menge, Gründe und die Form des Konsums erhoben. Die Online-Befragung wird anonym durchgeführt und dauert vom 21. November bis 21. Dezember 2016. Die Resultate werden im Frühling 2017 publiziert und der Öffentlichkeit vorgestellt.

 Aufgrund der Ergebnisse werden im Anschluss konkrete Projekt-Designs für spezifische Zielgruppen im Rahmen des interurbanen Projektes ausgearbeitet. Nach Einverständnis und Budgetbewilligung durch die zuständigen Gremien in den jeweiligen Städten und Kantonen und der Beurteilung durch die zuständigen Ethikkommissionen soll dann gemeinsam beim Bundesamt für Gesundheit eine Ausnahmebewilligung für ein wissenschaftliches Forschungsprojekt beantragt werden.

Hinweise

Zusatz im Versand Basel-Stadt:
 - In Basel stehen Erwachsene im Fokus, die Cannabis aus medizinischen Gründen zur Selbstmedikation konsumieren.
 - Das Gesundheitsdepartement hat die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK Basel) mit der Ausarbeitung eines detaillierten Forschungsprojektes beauftragt (siehe Medienmitteilung vom 4. April 2016).
 - Mit der heute kommunizierten gemeinsamen Online-Umfrage erfolgt die Erarbeitung des übergeordneten Forschungsdesigns und die Gesamtevaluation in Koordination mit den anderen beteiligten Städten und dem Kanton Genf.
 - Ein konkretes Studienprotokoll für den Kanton Basel-Stadt wird nach Vorliegen der Umfrageresultate durch die UPK Basel ausgearbeitet.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident guy.morin@bs.ch Philippe Bischof, Tel. +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt philippe.bischof@bs.ch

lead_de: Der Basler Kunsthistoriker Marc Fehlmann, gegenwärtig Sammlungsdirektor der Stiftung Deutsches Historisches Museum Berlin, übernimmt per 1. Juni 2017 die Direktion des Historischen Museums Basel. Das Präsidialdepartement Basel-Stadt sowie die Kommission des Museums freuen sich ausserordentlich, dass der international bekannte Museumsleiter und erfahrene Ausstellungsmacher für Basel gewonnen werden konnte.

title_de: Dr. Marc Fehlmann wird neuer Direktor des Historischen Museums Basel

content_de:
Dr. Marc Fehlmann (*1965) ist derzeit als Sammlungsdirektor im Deutschen Historischen Museum Berlin tätig und verantwortet die Betreuung und Entwicklung der nationalen Sammlung dieses bedeutenden Geschichtsmuseums. Der in Basel geborene Kunsthistoriker ist ein erfahrener Ausstellungsmacher, der bemerkenswerte Erfolge mit ungewöhnlichen und publikumswirksamen Ausstellungen aufweist, wie er als Direktor des Museums Oskar Reinhart in Winterthur und davor am Kunstmuseum Bern wiederholt unter Beweis gestellt hat. Insbesondere seine Ausstellung zur Sammlung von Christoph Blocher, aber auch die Ausstellung Max Liebermann und die Schweiz sowie die in Kooperation mit der Nationalgalerie Berlin realisierte Retrospektive zu Anton Graff fanden national und international grosse Resonanz.

 Mit Fehlmann erhält das Historische Museum Basel einen Direktor, der mit der Stadt und Region sowie ihrer vielseitigen Kultur- und Museumslandschaft bestens vertraut ist. Als zukünftiger Direktor des Historischen Museums Basel wird Fehlmann die Aufgabe übernehmen, das Museum als regional bedeutendes wie auch international anerkanntes städtisches historisches Museum zu positionieren. Aufbauend auf den hervorragenden historischen Sammlungsbeständen will er das Profil des Hauses in die Gegenwart hinein erweitern und es im internationalen Wettbewerb erfolgreich positionieren. Als Kunsthistoriker und Museologe ist Fehlmann bestens qualifiziert, die Sammlung des Historischen Museums Basel inhaltlich weiter zu entwickeln. Als Direktor wird er aufbauend auf den reichhaltigen Sammlungsbeständen das Themenspektrum für die Ausstellungs-, Vermittlungs- und Forschungstätigkeiten etwa um sozial- und wirtschaftsgeschichtliche Aspekte erweitern. Fehlmann sieht Geschichte als Ausgangspunkt für aktuelle gesellschaftliche Debatten. Um die Zugänglichkeit auf neue Zielgruppen auszuweiten und die öffentliche Sichtbarkeit der Sammlungen zu erhöhen, will er die digitale Erweiterung des Museums  weiterhin vorantreiben.

 Marc Fehlmann versteht das Historische Museum Basel als Seismograph der städtischen Identität. Er will mit der Institution unterschiedliche Akteure und Bevölkerungsgruppen direkt ansprechen und zur Teilhabe am Leben und der Kultur der Stadt gewinnen. Kooperationen mit anderen Basler Museen und Institutionen, in denen ebenfalls Geschichte erlebbar wird, sowie mit der Universität sind für ihn unabdingbare Voraussetzungen, um das HMB in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.

 Marc Fehlmann: «Das Historische Museum Basel soll ein zentraler Ort und Partner für Basler Geschichte und Gesellschaftsfragen werden, ein Kompetenzzentrum, welches das an der Universität generierte Wissen mit subjektiven Erinnerungen zu einer dynamischen und partizipativen Stadt- und Sozialgeschichte verknüpft. Diese soll das Historische Museum Basel in zeitgemässen Formen vermitteln und sich so zum Informationszentrum entwickeln, das als Kooperationspartner auch auf andere Orte der Stadt verweist, an denen Geschichte erlebbar ist. Das HMB ist eine Art Speichermodul – eine «Memory bank» – für die Menschen in dieser Stadt. Es sammelt und lagert stellvertretend für alle, die in der Region waren und sind, Realien zu deren Lebens-, Handlungs- und Erfahrungswelten. Damit kann es historische Prozesse in all ihren Dimensionen dokumentieren und aktuellen wie zukünftigen Nutzern helfen, eine Vorstellung darüber zu gewinnen, wie Menschen ihren Platz in der Welt gefunden haben und künftig finden werden. Zu dieser Verortung muss das HMB eine emotionale Bindung herstellen, indem es an gemeinsame Werte und eine gemeinsame Vergangenheit erinnert.»

 In seiner Laufbahn hat Fehlmann grosses Geschick im Umgang mit Geldgebern, Sponsoren und Mäzenen sowie Leihgebern und Sammlern gezeigt. Er verfügt zudem über Erfahrung in der Betriebs- und Finanzführung. Insbesondere ist zu erwähnen, dass er dem 2012 von der Schliessung bedrohten Museum Oskar Reinhart in Winterthur mit einer überzeugenden Betriebs- und Marketingstrategie sowie viel beachteten Wechselausstellungen innert kürzester Zeit zu finanziellem Erfolg und Strahlkraft verholfen hat. Dabei steigerte er die Besuchszahlen und generierte Drittmittel in beachtlichem Umfang.

 Findungskommission
 Die Findungskommission hat Marc Fehlmann einstimmig zur Wahl vorgeschlagen. Sie ist davon überzeugt, dass Dr. Fehlmann sowohl sachkundig als auch mutig die zahlreichen Potenziale des Historischen Museums nutzen wird und ein Garant für die Fortführung und Erneuerung der Basler Tradition ist, die auf inhaltlicher Exzellenz, solider wissenschaftlicher Forschung und internationaler Ausrichtung beruht. Marc Fehlmann überzeugt durch seine hohe fachliche Kompetenz, seine unternehmerischen und menschlichen Fähigkeiten, sowie durch seine reiche Erfahrung in der Museumsarbeit und -leitung sowie in einer soliden Betriebsführung. Die Findungskommission setzte sich zusammen aus: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, als Delegierter des Präsidialdepartements und Präsident der Findungskommission, Dr. Urs Gloor, Thomas Bein, Prof. Dr. Barbara Schellewald als Vertretungen der Kommission des Historischen Museums Basel sowie Dr. Anja Dauschek (Leiterin Stadtmuseum Stuttgart), Dr. Andreas Spillmann (Direktor Schweizerisches Landesmuseum) und Prof. Dr. David Gugerli (Professor für Technikgeschichte, ETH Zürich) als externe Fachexperten.

 Lebenslauf
 Dr. Marc Fehlmann wurde 1965 in Basel geboren. Nach Lehrjahren bei Sotheby’s in London und bei der Galerie Kornfeld in Bern studierte von 1988 bis 1994 an den Universitäten Basel und Zürich Klassische Archäologie, Englische Literatur sowie Kunstgeschichte. Anschliessend absolvierte er am Courtauld Institute of Art des University College London (UCL) den Master of Arts in Museum Studies. 1998 promovierte er in Kunstgeschichte an der Universität Zürich über Théodore Géricault. Fehlmann ist seit Januar 2016 Sammlungsdirektor der Stiftung Deutsches Historisches Museum Berlin. Davor war er von 2012 bis 2015 Direktor des Museums Oskar Reinhart in Winterthur. Von 2006 bis 2012 lehrte und forschte er an den Universitäten von  Basel und Zürich, an der Eastern Mediterranean University in Famagusta, Nordzypern, und an der Universität Oxford. In den Jahren davor war er Konservator der Gemälde-, Skulpturen- und der Graphischen Sammlung des Kunstmuseum Bern. 2011 war er Senior fellow am Collegium Budapest / Center for Advanced Studies, in Budapest, und seit 2003 ist er Fellow der Royal Society of Arts in London.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher Präsidialdepartement

lead_de: Erfahrungen und Herausforderungen mit Baurechten -- Land an guter Lage ist knapp und teuer. Insbesondere in Städten und Agglomerationen gewinnt das Baurecht an Bedeutung. Entsprechend stark war das Interesse am 14. Basler Investorengespräch von heute Donnerstagabend, welches sich dem Thema Baurechte widmete. Über 100 geladene Gäste nahmen teil und diskutierten die Erfahrungen und Herausforderungen rund um das Baurecht.

title_de: 14. Basler Investorengespräch

content_de:
Regierungspräsident Dr. Guy Morin begrüsste anlässlich des 14. Basler Investorengesprächs die anwesenden Gäste in der Halle 7 auf dem Gundeldingerfeld in Basel. Der Kanton Basel-Stadt ist zweifelsohne ein erfolgreicher Wirtschaftsstandort und beliebter Wohnort: In den letzten zehn Jahren nahm die Zahl der Arbeitsplätze um rund 20‘000 zu und wuchs die Stadt um 10‘000 Einwohnerinnen und Einwohner. Die aktuellen und zukünftigen Arealentwicklungen ermöglichen eine Fortsetzung der wirtschaftlichen Dynamik und schaffen zusätzlichen Wohnraum. Des Weiteren beteiligt sich der Kanton aktiv am Immobilienmarkt und konnte in jüngster Zeit diverse Areale erwerben. Durch die gezielte Abgabe von Land im Baurecht wird die Entwicklung des Kantons als attraktiver Wohn- und Lebensrauraum,  Wirtschaftsstandort und Zentrum der Region gefördert.

 Mit rund 600 Baurechtsverträgen ist der Kanton Basel-Stadt einer der grössten Baurechtsgeber der Schweiz und verfügt über eine entsprechende Praxiserfahrung. Durch Dr. Christian Schuster, Leiter Rechtsdienst und Baurechte bei Immobilien Basel-Stadt, erfuhren die Gäste mehr über den Kanton als Baurechtsgeber und das sogenannte «Basler Modell» – den partnerschaftlichen Baurechtsvertrag. Beim partnerschaftlichen Modell wird der Nettoertrag der Immobilie gemäss dem jeweiligen Kapitaleinsatz zwischen Baurechtsgeber und -nehmer aufgeteilt. Das Vertragsmodell wendet der Kanton seit 36 Jahren an, seither sind praktisch alle Baurechtsnehmer auf das partnerschaftliche Modell umgestiegen. Baurechte vergibt der Kanton an unterschiedlichste Trägerschaften, womit verschiedenste Nutzungen profitieren. Das Modell des partnerschaftlichen Baurechtsvertrags stösst auch ausserhalb von Basel auf grosses Interesse.

 Im Anschluss an die Referate diskutierten Frau Regierungsrätin Dr. Eva Herzog und Dr. Christian Schuster zusammen mit Daniel Ducrey, CEO Steiner AG, und Guy Lachappelle, CEO Basler Kantonalbank, die Erfahrungen und Herausforderungen rund um das Thema Baurecht. Auch das Publikum hatte die Gelegenheit Fragen zu stellen und mitzudiskutieren. Die Gesprächsleitung übernahm Roger Ehret. Der anschliessende Apéro gab Gelegenheit, die Diskussionen weiterzuführen und den Anlass als Netzwerkplattform zu nutzen.


contact: Katrin Grögel, Beauftragte für Kulturprojekte Geschäftsstelle Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL katrin.groegel@bs.ch, 061 267 40 22 Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur 061 267 40 22

lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 26. Oktober 2016 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 7 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 5 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 260‘000 zur Unterstützung empfohlen.

title_de: Beiträge an Filmproduktionen und Medienkunstprojekte

content_de:
Zusage Werkbeitrag an die Stoffentwicklung

 CHF 30‘000 an Sarah Derendinger für die Stoffentwicklung von «Klybeckstrasse 8» (AT)

 Absichtserklärung Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

 CHF 42‘000 an GoldenEggProduction für den Fernsehdokumentarfilm «Der Gletscher-Nomade» von Vadim Jendreyko

 CHF 165‘000 an Sulaco Film GmbH für den Kinodokumentarfilm «Zurück aus Idomeni» von Anna Thommen und Lorenz Nufer

 Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

 CHF 15‘000 an Nadashy Film für den kurzen Animationsfilm «Catch the Topper» von Dominique Birrer

 CHF 8‘000 an C-FILMS für den Fernsehdokumentarfilm «Gottes fröhlicher Partisan» von Peter Reichenbach

 Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Lucie Bader, Reto Bühler, Dieter Fahrer, Uwe Lützen, Lena Maria Thüring, Stephanie Maiwald (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Katrin Grögel (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

 Die Förderkriterien

künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit

Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis

thematische Relevanz

Autorenhaltung

innovativer Ansatz

Professionalität

produktionelle Kohärenz

Einschätzung Realisationsvermögen

angestrebter Publikumsbezug

  Das regionale Fördermodell zur Förderung von Filmproduktionen Medienkunstprojekten besteht aus zwei Säulen. Die Basisförderung erfolgt den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung.

Hinweise

Nächster Eingabetermin: 20. Januar 2017

Weitere Informationen: www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/film-und-medienkunst.html


contact: Wolfgang Fleischer, Tel. +41 61 267 85 55 Projektleiter Mobilitätsplanung Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Basel profitiert von einer wachsenden Zahl an internationalen Busverbindungen. Was jedoch fehlt, ist ein attraktives und kundenfreundliches Car-Terminal. Der Regierungsrat möchte die Situation möglichst rasch verbessern und sieht dafür ein zweistufiges Verfahren vor. Dabei arbeitet der Kanton mit der ASTAG zusammen.

title_de: Kundenfreundliches Car-Terminal für Basel

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Der europäische Fernlinien- und Reisebusverkehr ist in den letzten Jahren stark gewachsen. Mit der zunehmenden Zahl an Verbindungen entwickelt sich der Fernbus zu einem weiteren Baustein im Angebot des öffentlichen Verkehrs. Basel profitiert heute von einem Angebot von bis zu 200 Direktverbindungen pro Tag. Die drei Standorte Meret Oppenheim-Strasse (Südseite Bahnhof SBB), Schwarzwaldallee (Badischer Bahnhof) und Gartenstrasse erfüllen zwar die minimalen Anforderungen an einen Haltepunkt für Cars. Die Infrastruktur genügt allerdings nicht den Anforderungen an ein attraktives, kundenfreundliches Car-Terminal: Den Fahrgästen fehlen geeignete Warteräume oder sanitäre Einrichtungen, die Anzahl Halteplätze ist ungenügend.

 Um die Situation möglichst rasch zu verbessern, sieht der Regierungsrat ein zweistufiges Verfahren vor. In einem ersten Schritt sollen kurzfristig die bestehenden Standorte am Bahnhof SBB und beim Badischen Bahnhof optimiert und mit zusätzlichen Halteplätzen ergänzt werden. In einem zweiten Schritt geht es darum, mittelfristig einen eigenen Standort für ein vollwertiges Car-Terminal zu entwickeln. Das zuständige Bau- und Verkehrsdepartement wird mit den entsprechenden Grundeigentümern Gespräche aufnehmen und eine vertiefte Machbarkeits- und Zweckmässigkeitsuntersuchung für ein Car-Terminal an potenziellen Standorten einleiten. Dazu gehört unter anderem der Erdbeergraben im Rahmen des Vorhabens «neues Parkhaus». Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Peter Bochsler, FDP) betreffend «Fernbuslinien in Basel» stehen zu lassen.

 Die potenziellen Standorte für ein Car-Terminal wurden im Rahmen einer Studie evaluiert, die der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit der Fachgruppe Car der Nordwestschweizer Sektion des Schweizerischen Nutzfahrzeugverbandes (ASTAG) durchführen liess. Die Studie zeigt als Grundlage zudem die aktuelle Situation in Basel sowie die für die Zukunft erwartete Entwicklung auf. Im Vordergrund steht eine optimale Verknüpfung der Fernlinien- und Reisebusse mit dem Öffentlichen Verkehr, insbesondere mit der Bahn, aber auch eine möglichst direkte Zufahrt von der Autobahn. Die Studie zeigt, dass es sehr anspruchsvoll ist, innerhalb der Stadt einen Standort zu finden, der alle Anforderungen erfüllt.


contact: Julia Harms, Tel. +41 61 267 85 45 Projektleiterin Mobilitätsplanung Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das ÖV-Programm 2018-2021 verabschiedet. Zuvor war der Entwurf des ÖV-Programms in der Vernehmlassung auf grundsätzliche Zustimmung gestossen. Die Anregungen aus den über 60 Stellungnahmen sind in das überarbeitete ÖV-Programm eingeflossen, das der Regierungsrat nun zusammen mit dem Vernehmlassungsbericht an den Grossen Rat überwiesen hat. Die Stossrichtung ist klar: Auch künftig möchte der Regierungsrat den öffentlichen Verkehr im Kanton Basel-Stadt ausbauen und weiterentwickeln

title_de: Regierungsrat verabschiedet überarbeitetes ÖV-Programm 2018-2021

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Im Auftrag des Regierungsrats fand vom 18. Mai bis zum 31. Juli die öffentliche Vernehmlassung zum Entwurf des ÖV-Programms 2018-2021 statt. Erstmals stand den Teilnehmenden der Vernehmlassung dafür ein Online-Fragebogen zur Verfügung, der rege genutzt wurde. Insgesamt gingen beim Bau- und Verkehrsdepartement 61 teils sehr umfangreiche Stellungnahmen zum ÖV-Programm ein. Das Spektrum der angesprochenen Themen und Projekte ist breit und die Anregungen sind ebenso vielfältig wie die Vorstellungen zur ÖV-Entwicklung im Kanton. Insgesamt hat die Vernehmlassung gezeigt, dass die meisten Vorhaben im Rahmen des ÖV-Programms grundsätzlich auf Zustimmung stossen. In der Zwischenzeit sind die Anregungen aus der Vernehmlassung in das überarbeitete ÖV-Programm 2018-2021 eingeflossen. Der Regierungsrat hat das überarbeitete ÖV-Programm 2018-2021 in seiner gestrigen Sitzung genehmigt und an den Grossen Rat überwiesen. Gleichzeitig hat auch der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft den 8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr (8. GLA) an den Landrat überwiesen. Die beiden Parlamente haben nun die Möglichkeit, gemeinsam über die Entwicklung des kantonsüberschreitenden öffentlichen Verkehrs zu beraten.

 Die Auswertung der Vernehmlassung zeigte deutlich, dass ein Grossteil der Befragten einer Verbesserung des grenzüberschreitenden Tarifangebots hohe Bedeutung zumisst. Breite Unterstützung geniessen die Verlängerung der Tramlinie 3 bis nach Saint-Louis sowie die neue Tramstrecke über den Margarethenstich. Auch die Pläne für die Taktverdichtung des Flughafenbusses mit weiteren Nonstop-Fahrten und einer zweiten Linie aus dem Kleinbasel, die Direktbusverbindung zwischen Bettingen, Riehen, dem Roche-Areal und dem Bahnhof SBB mit der Linie 42 sowie eine bessere Busverbindung zwischen dem Bachgraben-Gebiet und Basel Nord werden insgesamt sehr positiv bewertet und begrüsst. Kritik gibt es am Buskonzept Erlenmatt Ost/Schoren, insbesondere, weil dadurch die Direktverbindung zwischen dem Schoren-Quartier und Kleinhüningen entfallen würde. Der Regierungsrat wird seine Planungen in Zusammenhang mit diesem Buskonzept überprüfen und hat das entsprechende Kapitel im ÖV-Programm angepasst.

 Der Ausblick auf die Entwicklungen im öffentlichen Verkehr nach 2021 wurde in der Vernehmlassung insgesamt positiv beurteilt. Insbesondere die Planungen für die trinationale S-Bahn trireno und das Herzstück geniessen breite Unterstützung. Die Tramnetzentwicklung hingegen wird kontrovers beurteilt. Einige Stellungnahmen zeigen Vorbehalte gegen die geplanten Tramstrecken Grenzacherstrasse und Claragraben, andere wiederum fordern deren schnellere Realisierung. Das Tramprojekt Klybeck-Kleinhüningen wird indessen generell begrüsst. Weitere Details zu den eingegangenen Stellungnahmen sowie zu den vorgenommenen Änderungen finden sich im Vernehmlassungsbericht auf der Website des Amtes für Mobilität.

 Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat mit dem ÖV-Programm alle vier Jahre eine Übersicht über die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs. Das ÖV-Programm zeigt die Grundzüge des ÖV-Angebots sowie der Infrastruktur-Planung auf. Mit der Genehmigung des ÖV-Programms sprechen die Regierung und der Grosse Rat keine Finanzmittel. Das jährliche Globalbudget Öffentlicher Verkehr sowie weitere entsprechende Vorlagen werden dem Grossen Rat jeweils separat unterbreitet. Mit dem ÖV-Programm 2018-2021 treibt der Basler Regierungsrat den Ausbau des Bus- und Tramangebots sowie der S-Bahn in Basel voran. Ziel ist es, die Wohn- und Lebensqualität weiter zu steigern und die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts zu unterstützen.

Hinweise

Das ÖV-Programm 2018-2021 sowie den Vernehmlassungsbericht finden Sie unter www.mobilitaet.bs.ch/oev-programm


contact: Dr. Eva Herzog, Tel. +41 61 267 95 50, Vorsteherin des Finanzdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat Sven Michal zum neuen Generalsekretär des Finanzdepartements per 1. Februar 2017 ernannt. Die Neubesetzung war notwendig, da der aktuelle Stelleninhaber in den Grossen Rat gewählt wurde.

title_de: Sven Michal wird neuer Generalsekretär des Finanzdepartements

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Der Regierungsrat hat lic. rer. pol. Sven Michal, Jahrgang 1978, per 1. Februar 2017 zum neuen Generalsekretär des Finanzdepartements ernannt. Er tritt damit die Nachfolge von Kaspar Sutter an, der aufgrund seiner Wahl in den Grossen Rat seine Stelle per Ende Januar gekündigt hat. Die Vorsteherin des Finanzdepartements dankt Kaspar Sutter bereits heute für seine geleistete wertvolle Arbeit und sein grosses Engagement.

 Sven Michal, geboren am 13. April 1978, durchlief seine Schulzeit in Basel und studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Basel, was er 2003 erfolgreich abschloss. Er arbeitete als Kommunikationsspezialist bei IBM Schweiz in Zürich. Von 2004 – 2010 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und ab 2008 als stellvertretender Ressortleiter beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) in Bern in der Direktion für Wirtschaftspolitik im Ressort Wachstums- und Wettbewerbspolitik tätig. Dabei war Sven Michal u.a. regelmässiges Mitglied der Schweizer OECD-Delegation und arbeitete an der Entwicklung der schweizerischen Wachstumspolitik mit. Im 2010 wechselte er als Leiter Government Affairs zu den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) nach Bern, wo er für die Steuerung der Beziehungen und die Kommunikation der SBB zum Eigner verantwortlich war.

 Im August 2011 trat Sven Michal als Ökonom in das Generalsekretariat des Finanzdepartements Basel-Stadt ein. In dieser Funktion berät er die Departementsvorsteherin in ökonomischen Fragestellungen, er leitet das Projekt Unternehmenssteuerreform III und ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe der NFA-Geberkantone.

 Neben Sven Michal wird die bisherige Generalsekretärin des Finanzdepartements, Dr. Alexandra Schilling, weiterhin in dieser Funktion tätig sein.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rolf von Aarburg, CVP) zum Thema «Wohnraum für alle» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat unterstützt die Forderung, den Genossenschaften vermehrt Bauparzellen im Baurecht abzugeben. So hat er in den vergangenen Jahren verschiedene Areale definiert, die für genossenschaftliches Wohnen zur Verfügung stehen sollen. (Auskunft: Regula Küng, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 88 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Alexander Gröflin, SVP) betreffend «weniger Verkehrsschilder im Strassenverkehr» als erledigt abzuschreiben. Aufgrund der kontinuierlichen Optimierung erachtet der Regierungsrat spezielle Aktionen zur Reduktion der Signalisation als unnötig. Alleine mit der Umsetzung des Verkehrskonzepts Innenstadt wurden rund 250 Signalstandorte mit etwa 350 Signalen aufgehoben. (Auskunft: Romeo di Nucci, Stv. Leiter Verkehrstechnik, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 64)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Bernasconi, GLP) betreffend «mehr Feierabendkonzerte in Basel» als erledigt abzuschreiben. Das gelegentliche Durchführen von Feierabendkonzerten in Gastrobetrieben in Raumlautstärke ist im guten Einvernehmen mit der Nachbarschaft bewilligungsfrei möglich. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Helen Schai-Zigerlig (CVP) betreffend «Beschleunigung des Baubewilligungsverfahrens» als erledigt abzuschreiben. Die Fristen im Baubewilligungsverfahren sind bereits heute knapp gehalten. Gesuchstellende haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Bauentscheid innerhalb von drei Monaten. (Auskunft: Luzia Wigger Stein, Leiterin Bau- und Gastinspektorat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 94)

zu Lasten des Standortförderungsfonds Ausgaben in der Höhe von max. 3,773 Millionen Franken für die Kongressförderung in den Jahren 2017 bis 2023 bewilligt. Mit der 2014 begonnenen Kongressförderung wurden bisher die gesetzten Ziele erreicht und entsprechender Nutzen generiert. Aufgrund des Erfolgs und der langen Vorlaufzeit bei der Kongressakquisition wird die Kongressförderung frühzeitig um sechs Jahre verlängert. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitungsmitglied Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

zu Lasten des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit 966‘988 Franken zur Finanzierung des Projekts Enter – Berufsabschluss für Menschen aus der Sozialhilfe in den Jahren 2017 bis 2021 bewilligt. Mit diesem Entscheid wird ein erfolgreiches Modell zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und zur Verminderung der Sozialhilfeabhängigkeit weitergeführt. Das Projekt ist ausgerichtet auf Personen im Alter zwischen 25 bis 40 Jahre, die Sozialhilfe beziehen, über keinen anerkannten Berufsabschluss verfügen und motiviert sind, diesen in Form einer Nachholbildung nachzuholen. (Auskunft: Alessandro Tani, Leiter Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

die Leistungsvereinbarung mit der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft für das Betreiben der Fachlichen Abklärungsstelle mit einer Abgeltung von insgesamt 936‘411 Franken für die Jahre 2017 bis 2019 genehmigt. Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vollziehen ab 2017 partnerschaftlich einen Systemwechsel in der Behindertenhilfe. Die Leistungen der Behindertenhilfe werden künftig noch konsequenter an den individuellen Bedarf jeder Person mit Behinderung ausgerichtet. Die unabhängige Abklärungsstelle wird ihren Betrieb aufnehmen, sobald die Genehmigung des Bundes vorliegt. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

der Patientenstelle Basel für die Jahre 2017 bis 2019 Betriebsbeiträge in der Höhe von jährlich maximal 59‘000 Franken bewilligt. Die Patientenstelle hat sich durch langjährige praktische Erfahrungen eine breite Wissensbasis sowie eine hohe Handlungskompetenz erworben und arbeitet auch mit dem Kanton Basel-Stadt eng zusammen. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

das Budget 2017 der Swisslos-Sportfonds-Kommission genehmigt. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

als Revisionsstelle der IWB für das Berichtsjahr 2016 die Ernst & Young AG, Basel gewählt.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 710‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für das Kunst- und Kulturobjekt «Brunnen mit Skulptur von Meret Oppenheim», das Ende 2018 auf dem Meret Oppenheim Platz seinen Standort erhält, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 430'000 Franken bewilligt. Durch das Errichten des Brunnens durch die SBB mit einer Skulptur von Meret Oppenheim erhält der Meret Oppenheim Platz, der bereits den Namen der renommierten Künstlerin Meret Oppenheim trägt, eine eindeutige und auf die Künstlerin bezogene Identität und Ausstrahlung.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Weihnachtsaktivitäten 2016 in Gross- und Kleinbasel einen Beitrag in Höhe von 200'000 Franken bewilligt. Der Verein Basler Weihnacht koordiniert die Weihnachtsaktivitäten in der Stadt Basel. Dazu zählen die Weihnachtsbäume und -beleuchtungen sowie die traditionelle Ouvertüre der Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz.

 Für die Konzerte mit dem Pianisten Ronald Brautigam und mit der Sopranistin Robin Johannsen, die im September 2016 und im Juni 2017 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Musical Theater stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des jungen Dirigenten Kevin Griffiths und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik.

 Für das BScene Clubfestival, das am 17. und 18. März 2017 in zahlreichen Basler Clubs stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein BScene veranstalteten, zweitägigen Festival covern Basler Bands Songs anderer Basler Acts und finden unter anderem Singer/Songwriter- und Instrumental-Battle, ein Kirchen-Akustik-Special und eine elektronische Jamsession statt. Rund 60 Auftritte mit zahlreichen regionalen Bands versprechen eine hohe musikalische Diversität.


contact: Christina Karpf, MSc., Tel. +41 61 267 45 20 Leiterin Abteilung Prävention Medizinische Dienste

lead_de: Fast jede siebte Frau raucht während der Schwangerschaft Tabak. -- Rauchen in der Schwangerschaft schädigt das heranwachsende Baby. Trotzdem rauchen laut dem letzten Tabakmonitoring Schweiz 13 Prozent der Schwangeren weiter. Der neue Flyer „Rauchstopp in der Schwangerschaft“ und die neue Broschüre „Abenteuer Schwangerschaft“ des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt informieren werdende Eltern deshalb gezielt über die Gefahren des Rauchens und Passivrauchens sowie über Schwangerschaft und Gesundheit. Sie liefern darüber hinaus viele weitere Tipps und eine Übersicht der bestehenden Beratungs- und Hilfsangebote.

title_de: Rauchstopp in der Schwangerschaft

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Gemäss Suchtmonitoring Schweiz rauchten im Jahr 2015 rund 21 Prozent der Frauen in der Schweiz. Trotz den bekannten Risiken von Rauchen und Passivrauchen schaffen es nicht alle Schwangeren, mit dem Rauchen aufzuhören. Viele betroffene Frauen wissen nicht, welch grosses Risiko der Nikotinkonsum in der Schwangerschaft für das heranwachsende Kind darstellt und wie sehr die Entwicklung des Babys durch das Rauchen in der Schwangerschaft gehemmt wird. Die Auswirkungen von Rauchen in der Schwangerschaft können sich auch nach der Geburt beim Kind bemerkbar machen. So leiden Kinder von Müttern, die während der Schwangerschaft rauchten, beispielsweise häufiger an Atemwegserkrankungen.

 Flyer Rauchstopp in der Schwangerschaft
 Ein Rauchstopp, im Idealfall bereits vor der Schwangerschaft, ist also ein wichtiger Beitrag für die gesunde Entwicklung des Fötus. Denn jede gerauchte Zigarette schadet Mutter und Kind, es gibt keinen unbedenklichen Grenzwert. Der neue Flyer «Rauchstopp in der Schwangerschaft» des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, welcher auf Deutsch und in elf Fremdsprachen veröffentlicht wird, informiert werdende Eltern über die Wichtigkeit eines Rauchstopps in der Schwangerschaft. Der Flyer soll insbesondere von Fachpersonen (Gynäkologinnen und Gynäkologen, Hebammen, Pflegefachpersonen, Elternberatende etc.) bei ihren Beratungen abgegeben werden. Ergänzend werden deshalb in Zusammenarbeit mit dem Universitätsspital Basel und dem nationalen Projekt «Frei von Tabak» Fortbildungen für Gynäkologinnen und Gynäkologen bzw. für Hebammen und Pflegefachpersonen durchgeführt.

 Abenteuer Schwangerschaft
 Für Schwangere und alle Interessierten gibt es heutzutage viele Informationsmöglichkeiten wie Internetseiten, Foren, Flyer und Broschüren. Bei diesem Angebot die Übersicht zu behalten, auch bezüglich der fachlichen Qualität, ist nicht einfach. Zudem fehlt häufig der regionale Bezug. Aus diesem Grund entstand die Broschüre «Abenteuer Schwangerschaft» des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit Fachleuten aus der Region. Schwangere erhalten aktuelle Informationen zu den Themen Kinderwunsch, Entwicklung, Ernährung, Sport, psychische Gesundheit während der Schwangerschaft, Geburt, rechtliche Fragen und der Rolle des Vaters. Verteilt wird die Broschüre «Abenteuer Schwangerschaft» durch Fachpersonen in den Arztpraxen, Hebammen und Elternberatende.

Hinweise

Weitere Informationen und kostenlose Bestellung von Flyer und Broschüre unter www.gesundheit.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch Frédéric Pothier, Head of Tourist Information Telefon +41 (0)79 666 18 34 E-Mail: frederic.pothier@basel.com

lead_de: Messeglöckner Franz Baur hat gestern Samstag die 546. Basler Herbstmesse ausgeläutet. Die diesjährige Ausgabe bot viele neue Attraktionen und setzte gleichzeitig auf Traditionen. Diese Vielfalt ist beim Messepublikum gut angekommen und zog Besucherinnen und Besucher aus der Schweiz sowie aus dem nahen Ausland an. Grossen Zuspruch fand auch die neue Herbstmesse-App.

title_de: Traditionen und wilde Bahnen prägten die 546. Basler Herbstmesse

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Heute Sonntag geht die 546. Basler Herbstmesse auf den Schauplätzen zu Ende, auf dem Petersplatz dauert die Herbstmesse noch bis Dienstag, 15. November. «Die Pflege von Traditionen und die Präsentation von neuen Attraktionen kam beim Publikum gut an», bilanziert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing. So hatten alle acht Standorte der Basler Herbstmesse ihre Besonderheiten und wurden gut frequentiert. Der Besucherandrang war im Mehrjahresvergleich gut, auch wenn wetterbedingt einzelne Tage besser besucht waren als andere.

 Attraktionen boten neuartiges Fahrgefühl

 «Condor», das höchste transportable Kettenkarussell, sowie der Coaster «Maxximum 2» boten auf dem Kasernenareal ein neues Fahrgefühl, welches insbesondere beim jüngeren Publikum grossen Anklang fand. Zu den bewährten Klassikern gehörten erwartungsgemäss das Riesenrad auf dem Münsterplatz sowie der Calypso auf dem Messeplatz. In der Messehalle vermochten der unverwüstliche «Tagada» und der «Breakdance» ein zusätzliches Publikum anzuziehen.

 An Vielfalt erneut zugenommen haben in diesem Jahr auch die Verpflegungsmöglichkeiten. Auch hier gilt es, die Vielfalt zu pflegen und neue Trends aufzunehmen. «Die Platzierung von modernen Foodtrucks hat sowohl die Angebotsvielfalt wie auch das Erscheinungsbild positiv verändert», erläutert Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, die Entwicklung im kulinarischen  Bereich.

 Während die Herbstmesse auf den Schauplätzen am Sonntagabend endet, geht das Markttreiben auf dem Petersplatz und auf dem traditionsreichen Hääfelimäärt in der Bernoullistrasse bis Dienstag um 20 Uhr weiter.

 Beliebte Herbstmesse-App

 Die neue «Basler Herbstmesse»-App wurde über 13‘000 Mal heruntergeladen, was die Erwartungen der Organisatoren bei Weitem übertraf. Die App ermöglichte den Besucherinnen und Besuchern eine einfache Orientierung und Information zu den 500 Ständen und Bahnen an der Basler Herbstmesse. Gut frequentiert wurde auch der neue Info-Point von Basel Tourismus auf dem Münsterplatz.

 Die nächste Basler Herbstmesse findet vom 28. Oktober bis 12. November 2017 statt (Petersplatz: bis 14. November).


lead_de: Die Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) verfolgt bei ihren Liegenschaften seit vielen Jahren eine faire Vermietungspolitik. In Zusammenarbeit mit Immobilien Basel-Stadt hat sie schon viele Sanierungen im bewohnten Zustand erfolgreich durchgeführt. Im Fall der Mülhauserstrasse 26 ist die Sanierung im bewohnten Zustand nicht möglich, da baulich sehr tief in die Liegenschaft aus den 1960-er Jahren eingegriffen werden muss und auch die Wohnungsgrundrisse und -grössen verändert werden. Die Mietparteien erhalten eine Verlängerung der Kündigungsfrist von 3 auf 18 Monate und erhalten bei der Wohnungssuche gezielte Unterstützung durch einen erfahrenen Fachmann, der ihnen unentgeltlich zur Verfügung steht. Diese Unterstützung verläuft erfolgreich. Bereits nach wenigen Monaten hat fast die Hälfte der betroffenen Mieter/-innen eine neue Lösung gefunden.

title_de: Mülhauserstrasse 26: Kündigungen leider unumgänglich

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Das Mehrfamilienhaus an der Mülhauserstrasse 26 wurde 1968 erstellt und regelmässig unterhalten. Die Liegenschaft ist heute fast 50 Jahre alt. Auch wenn in den vergangenen Jahren die notwendigen Unterhaltsarbeiten laufend erfolgt sind, haben diverse Bauteile des Gebäudes ihr Alter erreicht, so dass eine Totalsanierung unumgänglich ist. Immobilien Basel-Stadt hat verschiedene Analysen und Studien durchgeführt und ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet, welches sicherstellt, dass die neuen Wohnungen für die kommenden 30 bis 40 Jahre wieder den Anforderungen der Gesellschaft entsprechen. Aufgrund des treuhänderischen Mandats sind sowohl die PKBS als auch Immobilien Basel-Stadt allen Versicherten der Pensionskasse verpflichtet und müssen bei Sanierungen die langfristigen Interessen und Ansprüche berücksichtigen.

Die Kündigung eines Mietverhältnisses ist für die betroffenen Personen sehr belastend. Aus diesem Grund werden Kündigungen nur ausgesprochen, wenn eine Totalsanierung im bewohnten Zustand nicht machbar ist. An der Mülhauserstrasse 26 wird die Liegenschaft während der Sanierungsarbeiten bis auf den Rohbau zurückgebaut und auch die Grundrisse und Wohnungsgrössen an moderne Anforderungen angepasst. Ein Verbleiben der Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnungen während der Bauarbeiten ist aus diesem Grund ausgeschlossen.     Die Pensionskasse Basel-Stadt und Immobilien Basel-Stadt bedauern ausserordentlich, dass die Kündigungen unverzichtbar sind und können die Sorgen der heutigen Mieterinnen und Mieter nachvollziehen. Deshalb hat Immobilien Basel-Stadt im Auftrag der PKBS für die Betroffenen auch die entsprechende Unterstützung organisiert: -	Einerseits wurde die Kündigungsfrist von regulär drei auf 18 Monate verlängert. Wenn die Mieter vorzeitig eine andere Wohnung finden, können sie kurzfristig auf jedes Monatsende das Mietverhältnis künden. -	Andererseits werden die Mieter unentgeltlich durch einen externen Experten mit langjährigen Erfahrungen im Immobilien-Bereich bei der Wohnungssuche unterstützt. Der externe Experte nimmt sich für die Anliegen der Mietparteien Zeit und hilft bei der Suche nach individuellen Lösungen. Das Unterstützungsangebot umfasst alle Wohnungen auf dem Basler Immobilienmarkt, inkl. Wohnungen im Bestand von Immobilien Basel-Stadt.  Seit Aussprechen der 22 Kündigungen im März 2016 hat heute fast die Hälfte der Mietparteien eine neue Lösung gefunden. Wenn die Mieter vorzeitig eine andere Wohnung finden, können sie innert 30 Tagen das Mietverhältnis künden und müssen so nicht zweifach Miete bezahlen.   Aufgrund von Einsprachen gegen die Kündigungen hat im August 2016 die Schlichtungsverhandlung stattgefunden. Die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten hat die Kündigungen geschützt, sie will jedoch erst im Frühling 2017 über allfällige Fristerstreckungen beraten. Zehn von zwölf Einspracheparteien haben diesen Schlichtungsvorschlag akzeptiert. Zwei Rekurse sind zurzeit vor Zivilgericht hängig.

Es ist die Aufgabe der PKBS, die Gelder der Angestellten des Kantons Basel-Stadt, der angeschlossenen Institutionen und weiteren Arbeitgeber treuhänderisch zu verwalten. Die PKBS ist sich dieser Verantwortung sehr bewusst und trägt entsprechend Sorge zu den Liegenschaften, die gewissermassen im Eigentum der heutigen Versicherten sind. Das bedeutet auch, dass die Liegenschaften periodisch umfassend saniert werden müssen. Mit dieser Fragestellung ist die PKBS nicht alleine, sie stellt sich heute auch für andere Besitzer von Liegenschaften der 1960-er und 1970-er Jahren und ist eine Herausforderung.   Nach der Sanierung werden an der Mülhauserstrasse 26 dieselbe Anzahl Wohnungen wie heute zur Verfügung stehen: 22 moderne Wohnungen für Familien, Paare und Einzelpersonen.


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon 061 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

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Das Mehrfamilienhaus an der Mülhauserstrasse 26 wurde 1968 erstellt und regelmässig unterhalten. Die Liegenschaft ist heute fast 50 Jahre alt. Auch wenn in den vergangenen Jahren die notwendigen Unterhaltsarbeiten laufend erfolgt sind, haben diverse Bauteile des Gebäudes ihr Alter erreicht, so dass eine Totalsanierung unumgänglich ist. Immobilien Basel-Stadt hat verschiedene Analysen und Studien durchgeführt und ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet, welches sicherstellt, dass die neuen Wohnungen für die kommenden 30 bis 40 Jahre wieder den Anforderungen der Gesellschaft entsprechen. Aufgrund des treuhänderischen Mandats sind sowohl die PKBS als auch Immobilien Basel-Stadt allen Versicherten der Pensionskasse verpflichtet und müssen bei Sanierungen die langfristigen Interessen und Ansprüche berücksichtigen.

 Die Kündigung eines Mietverhältnisses ist für die betroffenen Personen sehr belastend. Aus diesem Grund werden Kündigungen nur ausgesprochen, wenn eine Totalsanierung im bewohnten Zustand nicht machbar ist. An der Mülhauserstrasse 26 wird die Liegenschaft während der Sanierungsarbeiten bis auf den Rohbau zurückgebaut und auch die Grundrisse und Wohnungsgrössen an moderne Anforderungen angepasst. Ein Verbleiben der Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnungen während der Bauarbeiten ist aus diesem Grund ausgeschlossen.     Die Pensionskasse Basel-Stadt und Immobilien Basel-Stadt bedauern ausserordentlich, dass die Kündigungen unverzichtbar sind und können die Sorgen der heutigen Mieterinnen und Mieter nachvollziehen. Deshalb hat Immobilien Basel-Stadt im Auftrag der PKBS für die Betroffenen auch die entsprechende Unterstützung organisiert:

Einerseits wurde die Kündigungsfrist von regulär 3 auf 18 Monate verlängert. Wenn die Mieter vorzeitig eine andere Wohnung finden, können sie kurzfristig auf jedes Monatsende das Mietverhältnis künden.

Andererseits werden die Mieter unentgeltlich durch einen externen Experten mit langjährigen Erfahrungen im Immobilien-Bereich bei der Wohnungssuche unterstützt. Der externe Experte nimmt sich für die Anliegen der Mietparteien Zeit und hilft bei der Suche nach individuellen Lösungen. Das Unterstützungsangebot umfasst alle Wohnungen auf dem Basler Immobilienmarkt, inkl. Wohnungen im Bestand von Immobilien Basel-Stadt.  Seit Aussprechen der 22 Kündigungen im März 2016 hat heute fast die Hälfte der Mietparteien eine neue Lösung gefunden. Wenn die Mieter vorzeitig eine andere Wohnung finden, können sie innert 30 Tagen das Mietverhältnis künden und müssen so nicht zweifach Miete bezahlen.

 Aufgrund von Einsprachen gegen die Kündigungen hat im August 2016 die Schlichtungsverhandlung stattgefunden. Die Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten hat die Kündigungen geschützt, sie will jedoch erst im Frühling 2017 über allfällige Fristerstreckungen beraten. Zehn von zwölf Einspracheparteien haben diesen Schlichtungsvorschlag akzeptiert. Zwei Rekurse sind zurzeit vor Zivilgericht hängig.

 Es ist die Aufgabe der PKBS, die Gelder der Angestellten des Kantons Basel-Stadt, der angeschlossenen Institutionen und weiteren Arbeitgeber treuhänderisch zu verwalten. Die PKBS ist sich dieser Verantwortung sehr bewusst und trägt entsprechend Sorge zu den Liegenschaften, die gewissermassen im Eigentum der heutigen Versicherten sind. Das bedeutet auch, dass die Liegenschaften periodisch umfassend saniert werden müssen. Mit dieser Fragestellung ist die PKBS nicht alleine, sie stellt sich heute auch für andere Besitzer von Liegenschaften der 1960-er und 1970-er Jahren und ist eine Herausforderung.   Nach der Sanierung werden an der Mülhauserstrasse 26 dieselbe Anzahl Wohnungen wie heute zur Verfügung stehen: 22 moderne Wohnungen für Familien, Paare und Einzelpersonen.


contact: David Wüest-Rudin Präsident der Regiokommission Telefon: 079 448 12 44 E-Mail: david.wueest@grunliberale.ch Michael Wüthrich Präsident der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission Telefon: 079 266 82 35 E-Mail: miwue@me.com

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung Regiokommission und UVEK -- Die Regiokommission und die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rates wollen den Regierungsrat beauftragen, mit dem Bund raschmöglichst Verhandlungen über eine Vorfinanzierung des «Herzstücks» aufzunehmen und dem Grossen Rat bis Ende 2017 eine Beschlussvorlage zur Vorfinanzierung vorzulegen. Die beiden Kommissionen haben eine entsprechende gemeinsame Motion eingereicht.

title_de: UVEK und Regiokommission des Grossen Rates reichen gemeinsame Motion für eine Vorfinanzierung des «Herzstücks» ein

content_de:
Der Grosse Rat wird die Motion in der Januar-Sitzung behandeln. Er kann sich auf diesem Weg als Plenum zum Projekt Herzstück äussern und den Regierungsrat für die Verhandlungen einer Vorfinanzierung mit einem verbindlichen politischen Auftrag ausstatten.

 Die Regiokommission und die UVEK wollen dem Regierungsrat mit der Motion den Rücken stärken. Die Ankündigung des Regierungsrats vom 26. April 2016, eine Herzstück-Vorfinanzierung mit dem Bund zu verhandeln, ist ein richtungsweisender Entscheid gewesen. Der Bau des Herzstücks – der unterirdischen Verbindungsstrecke zwischen dem Bahnhof SBB und dem Badischen Bahnhof – schliesst die Lücke im trinationalen S-Bahnnetz und ermöglicht die Schaffung von Durchmesserlinien, wie sie in erfolgreichen Bahnnetzen anderer Agglomerationen üblich sind.

 Mit einer Vorfinanzierung soll der Weg geebnet werden, dass der Bund das Projekt in den Ausbauschritt 2030 des Strategischen Entwicklungsprogramms der Bahninfrastruktur aufnimmt, obwohl die Mittel derzeit knapp sind. Die Rückzahlung der vom Kanton vorfinanzierten Mittel könnte dann aus den Geldern des Ausbauschritts 2035 erfolgen.

 Beide Kommissionen haben sich mit grossem Mehr, ohne Gegenstimmen, für die Motion ausgesprochen. Damit darf – ohne die Beratung vorwegnehmen zu wollen – von einer breiten Unterstützung im Grossen Rat ausgegangen werden.

Hinweise

Motionstext


contact: Marc Keller, marc.keller@bs.ch Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation BVD

lead_de: Gestern, Mittwoch, 9. November, hat die städtebauliche Testplanung zur Entwicklung der Werkareale der BASF und Novartis im Klybeck begonnen. Beteiligt sind vier Planerteams aus Basel, Berlin, Frankfurt und Rotterdam. In einem Dialogverfahren werden sie mit einem Begleitgremium, zusammengesetzt aus den Planungspartnern BASF, Novartis, Kanton und Fachleuten, bis Juni 2017 verschiedene Szenarien für die Entwicklung dieser aktuell geschlossenen Industrieareale hin zu einem neuen, gemischt genutzten Stadtquartier vorschlagen. Die interessierte Bevölkerung ist in einem Beteiligungsverfahren fortlaufend eingebunden.

title_de: Arealentwicklung klybeckplus: Start städtebauliche Testplanung

content_de:
Die städtebauliche Testplanung über das Klybeckareal der BASF und Novartis hat mit einer Informationsveranstaltung und einer Arealbesichtigung begonnen. Die vier eingeladenen Planerteams sind Albert Speer + Partner, Frankfurt, Diener & Diener Architekten, Basel, Hans Kollhoff Architekten, Berlin, sowie OMA (Office for Metropolitan Architecture), Rotterdam. Zusammen mit Landschaftsarchitekten und Verkehrsplanern werden sie in einem Dialogverfahren bis Juni 2017 Szenarien entwickeln, wie sich die heute nicht mehr als Industrieareal benötigten Flächen zu einem gemischt genutzten Stadtquartier entwickeln lassen. Im Begleitgremium sind nebst Vertretungen der Planungspartner und Behörden auch externe Fachexperten wie Prof. Jacques Herzog, Prof. Dr. Vittorio Lampugnani, Dani Ménard, Rainer Klostermann, Rita Illien und weitere vertreten. Auch eine Vertretung der Stadtteilsekretariate begleitet das Verfahren.

 Mit einer im Mai 2016 unterzeichneten Planungsvereinbarung haben sich die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton darauf verständigt, ein neues, zusammenhängendes Stück Stadt zu entwickeln. Dieses soll eine eigene Identität erhalten und dabei optimal an die Nachbarquartiere angebunden sein. Das rund 30 Hektar grosse Areal bietet Raum für unterschiedlichste Nutzungen wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit, Kultur und öffentliche Einrichtungen. Neben der Sicherstellung von Arbeitsflächen für den Kanton ist Wohnen in unterschiedlichen Segmenten vorgesehen. Auch Aufenthaltsflächen mit Freizeitmöglichkeiten und kulturellen Nutzungen sollen möglich sein.

 Innerhalb eines mehrstufigen Beteiligungsverfahrens wird der interessierten Quartier- und Stadtbevölkerung Gelegenheit geboten, sich in diesen Planungsprozess einzubringen. Erstmals wurden Interessierte dabei vor Beginn der eigentlichen Testplanung einbezogen: Am 24. September 2016 trafen sich rund 150 Personen, die sich an moderierten Workshops zur anstehenden Arealentwicklung austauschten. Dabei wurde unter anderem festgehalten, dass eine Stadt neben Arbeiten und Wohnen in erster Linie auch Beziehungsraum sei. Dank öffentlicher, sozialer und kultureller Nutzungen sollen diese Beziehungen im Alltag entstehen und gelebt werden können. Es seien in der Testplanung Ansätze zu entwickeln, die zeigen, wie Kultur, Bildung, Sport, Gemeinwesen und Gewerbe strukturbildend wirken können. Dabei gelte es auch genügend Grün- und Freiräume zu schaffen. Die Teilnehmenden vertraten die Ansicht, dass es Wohnraum für alle sozialen Schichten braucht. Damit dies gelingt, sei auch günstiges Wohnen gezielt zu fördern. Die Ergebnisse wurden den Planerteams als wichtigen Input für ihre Arbeit mitgegeben.

 Die Ergebnisse aus der Testplanung werden im Rahmen der zweiten Beteiligungsveranstaltung vom 17. Juni 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt. Daraufhin werden sie mit nochmaligen Inputs aus der interessierten Bevölkerung bis im Herbst 2017 zu einer Synthese verarbeitet, die dann ihrerseits die Grundlage bildet für den behördenverbindlichen Stadtteilrichtplan sowie für das weitere Vorgehen zwischen den Planungspartnern.

Hinweise

Zur Planungsvereinbarung zwischen BASF, Novartis und Kanton siehe Medienmitteilung vom 24. Mai 2016: www.medien.bs.ch/news/2016-05-24-mm-66106.html

Protokoll und Bericht über die Beteiligungsveranstaltung sind einsehbar auf: www.klybeckplus.ch


contact: Nicole WagnerTel. 061 685 16 87 Leiterin Sozialhilfe

lead_de: Die Wohnsiedlung zur Unterbringung von Flüchtlingen an der Münchensteinerstrasse wird demnächst fertiggestellt. Anwohner und Interessierte aus dem Quartier können sich an einer Informationsveranstaltung ein Bild vom geplanten Betrieb machen.

title_de: Informationsveranstaltung zur Wohnsiedlung für Flüchtlinge am Dreispitz

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Wie im September 2015 angekündigt, werden auf dem ehemaligen BVB-Areal an der Münchensteinerstrasse 103 temporäre Wohnmodule für die Unterbringung von Flüchtlingen erstellt. Die Wohnsiedlung ist derzeit im Bau und wird vor Weihnachten fertiggestellt. Ab Mitte Januar 2017 werden etappenweise die ersten Flüchtlinge einziehen.

 Für die Anwohnerschaft und Interessierte aus dem Quartier findet nächste Woche eine Informationsveranstaltung statt, damit sie sich ein Bild vom geplanten Betrieb machen können und wissen, wer in die Siedlung einziehen wird, wie die Betreuung der Flüchtlinge organisiert ist und was bezüglich Sicherheit geplant ist.

 Die Informationsveranstaltung findet statt am:
Mittwoch, 16. November 2016 um 18:30 in der Halle 7 auf dem Gundeldingerfeld (Dornacherstrasse 192).
  Fachleute aus Sozialhilfe und Hochbauamt berichten über den Bau und den geplanten Betrieb der Siedlung. Weitere Informationen sind von der Quartierkoordination Gundeldingen sowie dem Community Policing Gundeldingen vorgesehen. Im Anschluss besteht Raum für Fragen aus dem Publikum und ein offenes Gespräch.


contact: Frau Anja Piazza, +41 61 383 05 20 anja.piazza@medienfalle.ch Theater- und MedienFalle Michela Seggiani, Tel. +41 61 267 66 83 michela.seggiani@bs.ch Projektleiterin Bildung und Berufswahl, Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern bietet in Kooperation mit der Theater- und MedienFalle Basel das Forumtheater „Sigg Sagg Sugg – und du wählsch us!“ an; eine Interaktion zum Thema Berufswahl und Rollenbilder für Schulklassen. Das Interesse ist gross: mit rund 250 Teilnehmenden sind alle Vorstellungen ausgebucht.

title_de: Zum Nationalen Zukunftstag 2016: Sigg Sagg Sugg – und du wählsch us!

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Welche Rollenbilder prägen Mädchen und Jungen heute? Wie wählen Jugendliche einen Beruf aus? Wer und was beeinflusst sie? Wie können neue Rollenbilder aktiviert werden? Diese und weitere Fragen werden im Forumtheater aufgenommen und behandelt.

 Das Leben eines Jugendlichen bewegt sich einem Spannungsfeld von Gefühlen und Normen. Was gestern zählte, ist heute schon überholt, was morgen Gültigkeit hat, wird übermorgen in Frage gestellt. In dieser Zeit sind die jungen Menschen auch mit der Berufswahl konfrontiert. Herkömmliche Rollenbilder und Lebensentwürfe verleihen eine vermeintliche Sicherheit und behindern manchmal einen mutigen Schritt für einen Beruf, der ihren Fähigkeiten – jenseits von Geschlechterklischees – entspricht.

 Gilt es beim Kinderspiel «Sigg Sagg Sugg» möglichst in der Gruppe der Mehrheit zu sein, ist bei der Berufswahl und den Geschlechtsrollenbildern von Bedeutung, seine eigenen Gedanken und Vorstellungen zu entwickeln und diese gegebenenfalls auch gegen eine Mehrheit zu behaupten.

 Während eines Spaziergangs durch die Stadt hören die Jugendlichen über Kopfhörer Einspielungen und treffen auf live gespielte Szenen zu den Themen Beruf und Lebensentwürfe. Im anschliessenden Forumtheater befassen sich die Schulklassen spielerisch mit ihren Vorstellungen über Männer und Frauen, die Berufswahl, ihre Lebensentwürfe und entwickeln diese gemeinsam weiter.

Hinweise

Die Vorstellungen finden am Dienstag, 8. November (14.30h bis 16.00h), Mittwoch, 9. November (10.30 bis 12.00) und am Donnerstag, 10. November (10.30h bis 12.00h und 14.30h bis 16.00h) statt.

Wenn Sie Interesse daran haben, vorbeizukommen und das Forumtheater mitzuerleben, wenden Sie sich bitte direkt an die Theater- und MedienFalle Basel.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Caspar Bijleveld, Direktor Papiliorama Mobil: 079 458 29 63

lead_de: «Spirito di Basilea» lautete das Motto des Kantons Basel-Stadt an der Weltausstellung in Mailand, welches mit dem Flügelschlag eines Schmetterlings symbolisiert wurde. Die eigens für den Expo-Auftritt konstruierte Schmetterlings-Skulptur stand im Mittelpunkt der Basler Ausstellung und hat im Papiliorama in Kerzers ein neues Zuhause gefunden. Das Geschenk des Kantons Basel-Stadt an das Papiliorama wurde heute feierlich eingeweiht und prägt nun den Eingangsbereich des beliebten Schmetterlinghauses.

title_de: Basler Expo-Schmetterling flattert im Papiliorama weiter

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An der Weltausstellung 2015 in Mailand präsentierte sich der Kanton Basel-Stadt während mehrerer Wochen im Schweizer Pavillon. Der Auftritt unter dem Motto «Spirito di Basilea» erinnerte an Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt in irgendeiner Weise verändert haben oder noch immer verändern. Die Basler Ausstellung orientierte sich am Schmetterlingseffekt und der Frage, ob der Flügelschlag eines Schmetterlings am anderen Ende der Welt einen Tornado auslösen kann (Chaostheorie von Edward N. Lorenz). Im Mittelpunkt stand eine 5 Meter grosse und rund 800 Kilogramm schwere Metall-Skulptur in Form eines Schmetterlings mit bewegbaren Flügeln. Nach Expo-Ende wurde diese Skulptur zurück nach Basel transportiert und ein künftiger Standort gesucht – das Papiliorama in Kerzers wird das neue Zuhause des Schmetterlings. Die künstlerisch gestaltete Skulptur wurde heute im Eingangsbereich des Schmetterlinghauses feierlich eingeweiht.

Der geeignete Standort «Wir sind sehr glücklich über dieses grosszügige Geschenk aus Basel», sagt Caspar Bijleveld, Direktor des Papiliorama. Das Angebot des Kantons Basel-Stadt wurde denn auch ohne lange Bedenkzeit gerne angenommen. Vor der Einweihung des neuen Standortes wurde die Skulptur noch leicht modifiziert: Die bewegbaren Schmetterling-Flügel werden neu durch Solarenergie angetrieben. «Die Platzierung des Schmetterlings im Papiliorama entspricht voll und ganz dem «Spirito di Basilea»», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, die Schenkung und ist überzeugt, dass es keinen geeigneteren Standort für den Expo-Schmetterling gibt.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Das neue Portal www.basel.swiss spricht Anspruchsgruppen im Ausland an. Es führt zielgerichtet zum Informationsangebot der drei beteiligten Partner: dem Kanton Basel-Stadt, BaselArea.swiss und Basel Tourismus. Die Web-Adresse profitiert mit der Endung .swiss von einem eindeutigen Bezug zur Schweiz und dem damit verbundenen Wiedererkennungswert.

title_de: www.basel.swiss verstärkt den Webauftritt Basels im Ausland

content_de:
Das neu geschaffene Webportal ist eine partnerschaftlich betriebene Plattform des Kantons Basel-Stadt, BaselArea.swiss und Basel Tourismus. Es dient als Knotenpunkt und bietet keine eigenen Informationen. Unterschiedliche Anspruchsgruppen im Ausland sollen über die Webadresse www.basel.swiss angesprochen und ihren Bedürfnissen entsprechend auf die bestehenden Informationsangebote der Partner weitergeleitet werden.

 Das neue Webportal nutzt die eindeutige geografische Zuordnung der Internetadresse, um den Webauftritt der Marke Basel im Ausland weiter zu stärken. Während die schweizerische Domain-Endung .ch im Inland geläufig und bestens eingeführt ist, mangelt es ihr ausserhalb der Schweiz manchmal an Bekanntheit. Als Folge davon kommt es zu Verwechslungen, beispielsweise mit China. Im Gegensatz dazu hat «swiss» eine weltweit unverwechselbare Bedeutung.

 Die Internetadresse www.basel.swiss soll ausschliesslich ausserhalb der Schweiz vermarktet werden. Damit wird eine Verwässerung der im Inland etablierten Webseiten mit .ch verhindert. Die Domain-Endung .swiss wird .ch nicht ersetzen. Dies steht im Einklang mit der Strategie des Bundes, der als Registerbetreiber die Top-Level-Domain .swiss vor einem Jahr lanciert hat.


contact: Marc Keller, Tel. +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation

lead_de: Im Sommer 2015 publizierte das Bau- und Verkehrsdepartement die Einführung von Tempo 30 in der Sevolgelstrasse. Dagegen wehrten sich der Automobil Club beider Basel (ACS) und der Touring Club Schweiz (TCS) mit einem Rekurs. Das Basler Appellationsgericht hat diesen Rekurs nun abgewiesen und stützt damit das Vorhaben des Kantons, die Sevogelstrasse zu Gunsten der Sicherheit und der Lebensqualität im Wohnquartier in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln.

title_de: Tempo 30 in der Sevogelstrasse: Appellationsgericht stützt den Kanton

content_de:
Das Basler Appellationsgericht hat heute Morgen den Rekurs des ACS und des TCS gegen die vom Kanton geplante Tempo-30-Zone in der Sevogelstrasse abgewiesen. Das Bau- und Verkehrsdepartement begrüsst den Entscheid des Appellationsgerichts, das zu Gunsten der Sicherheit und des Lärmschutzes im Quartier entschieden hat Ob ACS und TCS den Entscheid ans Bundesgericht weiterziehen, ist nicht bekannt.

 Ursprünglich wollte das Bau- und Verkehrsdepartement den geplanten Tempo-30-Bereich in der Sevogelstrasse bereits im Sommer 2015 umsetzen. Zum einen würde sie die Verkehrssicherheit für Fussgänger und Velofahrende erhöhen und besonders die Schulwege von und zu den Kindergarten- und Schulstandorten im Quartier sicherer machen. Damit möchte das Bau- und Verkehrsdepartement auch einem Anliegen des Elternrats der Primarstufe Sevogel entsprechen. Zudem kann mit Tempo 30 eine deutliche Lärmreduktion in der Sevogelstrasse erzielt werden, sodass künftig die Anforderungen der Lärmschutzverordnung des Bundes grossmehrheitlich umgesetzt werden. Dies erhöht die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner im Quartier.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 95‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Durchführung des internationalen Circus Festivals «Young Stage», das im Mai 2017 auf der Rosentalanlage stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival bietet herausragenden jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung.

 Weiter hat der Regierungsrat als Anschub für den Aufbau des nationalen Projekts Erbprozent Kultur, der bis Frühjahr 2017 schweizweit erfolgt, einmalig einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Der Aufbau des von der Stiftung Erbprozent Kultur initiierten nationalen Projekts wird von zahlreichen Swisslos-Fonds unterstützt. Er fördert das zivilgesellschaftliche Engagement und ermöglicht, dass jede Person Kultur fördern kann, indem sie ein Prozent ihres persönlichen Erbes der Stiftung vermacht.


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, das Schulgesetz insofern zu ändern, als die Volksschulleitung für Privatschülerinnen und Privatschüler die Förderangebote Logopädie und Psychomotorik bereitstellen muss. Mit der Überweisung dieser Vorlage erfüllt der Regierungsrat die Motion Brigitta Gerber (GB) betreffend «unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz». (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Otto Schmid, SP) betreffend «Helpline des UKBB» als erledigt abzuschreiben. Eine vertiefte Analyse der aktuellen Angebotsseite zeigt auf, dass 100 Prozent der baselstädtischen und der basellandschaftlichen Wohnbevölkerung einen uneingeschränkten Zugang zur kostenlosen 24h-Notrufnummer der Stiftung medizinische Notrufzentrale haben. 90 Prozent der baselstädtsischen Wohnbevölkerung können durch ihren Krankenversicherer ein kostenloses Helpline-Angebot nutzen. Die Gebührenpflicht der UKBB-Helpline stellt deshalb aus der Sicht des Regierungsrates kein Problem dar. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020 jährlich einen Unterstützungsbeitrag von 697‘000 Franken zu bewilligen. Dank der Beitragszahlungen durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sind die Kurstarife für ein breites Publikum erschwinglich. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

die befristete Weiterführung von Swisslos-Fonds-Mitteln in der Höhe von bis zu 300‘000 Franken pro Jahr für institutionelle Vermittlungsprojekte der baselstädtischen Kulturinstitutionen in den Jahren 2017 und 2018 bewilligt. Damit wird es den Kulturinstitutionen auch künftig möglich sein, Impulsprojekte über ihren Auftrag hinaus durchzuführen und so die Teilhabe am kulturellen Leben für diverse Zielgruppen zu schaffen. Ein Beispiel für nachhaltiges «audience development» in einer subventionierten Institution sind die sogenannten Sofalesungen des Literaturhauses Basel in Basler Wohngemeinschaften. (Auskunft: Dominika Hens, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 66 18)

für die Durchführung einer Testplanung zur Aufwertung und Umgestaltung der Solitude-Promenade eine Ausgabe von 290‘000 Franken bewilligt. Die engen räumlichen Verhältnisse führen immer wieder zu gegenseitigen Behinderungen zwischen Fussgängerinnen und Fussgängern mit Velofahrenden. Dies kann nur durch einen Ausbau verbessert werden, wobei die Situation aufgrund zahlreicher Rahmenbedingungen äusserst komplex ist. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

die Ausgabenbewilligung für den zweiten Teilbereich der Erschliessungsstrasse auf der Grosspeteranlage von 1,630 auf 3,537 Millionen Franken (brutto) erhöht. Dabei entfallen rund 2,6 Millionen Franken auf die neue Erschliessungsstrasse, welche durch die privaten Liegenschaftseigentümer zu entrichten sind und im Gegenzug bei der Mehrwertabgabe berücksichtigt werden. Rund 0,4 Millionen Franken sind der Anteil des Bundes für die Sanierung der Autobahnausfahrt. Die Nettokosten für den Kanton erhöhen sich um 266‘000 auf neu 896‘000 Franken. Ursachen der Kostenentwicklung sind die zum Zeitpunkt der Projektstudie noch nicht vertieften Projektdetails. Neben einer Erweiterung des Perimeters ist ein zusätzlicher Bodenaustausch notwendig. (Auskunft: Dagmar Kruch, Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 35)

anstelle des zurückgetretenen Robert Friedli für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für die kaufmännische Berufsbildung gewählt:

Ester Tellenbach

anstelle des zurückgetretenen Boris Brüderlin für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission des Wirtschaftsgymnasiums und der Wirtschaftsmittelschule gewählt:

Paula Borer


contact: Dr. med. MPH Thomas Steffen Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Tel. +41 61 267 45 20 md@bs.ch Prof. Dr. med. Athanassios Dellas Leiter Brustkrebs-Früherkennungsprogramm Basel-Stadt Krebsliga beider Basel Tel. +41 61 319 91 75 a.dellas@klbb.ch

lead_de: Seit dem 1. August 2014 führt die Krebsliga beider Basel ein qualitätskontrolliertes Mammografie-Screening-Programm zur Brustkrebsfrüherkennung für den Kanton Basel-Stadt durch. Eingeladen werden inzwischen alle in Basel-Stadt wohnhaften Frauen zwischen dem 50. und 74. Lebensjahr. Der nunmehr erschienene Mammografie Report 2016 zeigt, dass das Programm gut angelaufen ist. Rund 30 Prozent der Eingeladenen hat sich im Screening-Programm untersuchen lassen und eine grosse Mehrheit der untersuchten Frauen will auch künftig daran teilnehmen.

title_de: Mammografie-Screening Report 2016 erschienen

content_de:
Der neu erschiene Mammografie-Screening Report 2016 Basel-Stadt zeigt eine für ein neu gestartetes Programm erfreulich hohe Beteiligung: 30 Prozent der eingeladenen Frauen haben am Screening Programm teilgenommen. Die Rate der Teilnehmerinnen, bei denen weitere Abklärungen notwendig sind, beträgt acht Prozent.  Brustkrebs wurde im Basler Programm bei neun von 1’000 untersuchten Frauen entdeckt, wobei der Anteil der nicht-invasiven bösartigen Tumoren an der Brustkrebsnachweisrate 25 Prozent beträgt.

 Gemäss Kantonsarzt Dr. med. Thomas Steffen ermöglicht das Programm Früherkennungs-untersuchungen von höchster Qualität. Ein wesentliches Ziel des Programms, nämlich kleine bösartige Tumore frühzeitig zu entdecken, sei erreicht worden. Über die Hälfte der entdeckten bösartigen Tumoren sind kleiner als 1 cm. Die Mehrheit, nämlich 82 Prozent aller im Programm gefundenen Brustkrebse, sind maximal zwei cm gross. Diese hohe Nachweisrate von kleinen bösartigen Tumoren geht einher mit einer deutlichen Reduktion des Anteils von Brustkrebsen mit Tochterzellen (Metastasen) in den Lymphknoten oder in anderen Körperorganen. Damit wurde ein zweites wichtiges Ziel des Programms realisiert. 78 Prozent der im Programm entdeckten invasiven bösartigen Tumoren der Brust sind ohne nachweisbaren Lymphknotenbefall.

 Der erste öffentliche Bericht des Programms enthält auch die Ergebnisse einer Befragung von 1’050 Teilnehmerinnen des Programms. Über 67 Prozent der befragten Frauen hatten geantwortet. Eine übergrosse Mehrheit der Teilnehmerinnen begrüsst das Programm und äussert den Wunsch, am Programm nach Wiedereinladung erneut teilzunehmen.

 In der Schweiz ist Brustkrebs bei Frauen zwischen 50 und 74 Jahren die häufigste Krebserkrankung und die häufigste krebsbedingte Todesursache. Acht von zehn betroffenen Frauen sind dabei älter als 50 Jahre. Eine frühzeitige Erkennung von Brustkrebs erhöht die Heilungschancen und erlaubt eine schonende Behandlung mit geringeren Nebenwirkungen. Damit verbessert sich auch die Lebensqualität nach einer Krebsdiagnose.  Die Kosten für die Mammografie im Rahmen eines Früherkennungsprogramms werden durch die obligatorische Krankenversicherung (Grundversicherung) Franchise-befreit bezahlt. Die Teilnahme am Brustkrebs-Früherkennungsprogramm ist freiwillig.

 Das Gesundheitsdepartement dankt der Krebsliga beider Basel für ihre wertvolle Aufbauarbeit und Durchführung des Mammografie-Screening Programms. Aufgrund der ermutigenden Resultate soll die Zusammenarbeit auch künftig weitergeführt werden.


contact: Alessandro TaniTel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Oktober 2016 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘677 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 28 Personen mehr als im September 2016 (+0.8%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.7%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2015) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 76 (+2.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2016

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2016
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 412 Personen, 4 Personen weniger als im Vormonat (-1.0%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 104, bei den 20- bis 24-Jährigen 308 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote verharrte bei 4.5%. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 18 Personen (-4.2%).

 Stellensuchende im Oktober 2016
 Insgesamt wurden 5‘375 stellensuchende Personen registriert, 74 mehr als im Vormonat (+1.4%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 143 Personen (+2.7%).

 Gemeldete offene Stellen im Oktober 2016
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 20 auf 157 Stellen (+14.6%). Es gab 100 Zugänge und 80 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 49 Stellen mehr gemeldet (+45.4%).

 Aussteuerungen im August 2016
 Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats August 2016 ausgeschöpft hatten, auf 112 (Stand 3. November 2016). Im Vormonat betraf es 111 Personen.


content_de:
An der Weltausstellung 2015 in Mailand präsentierte sich der Kanton Basel-Stadt während mehrerer Wochen im Schweizer Pavillon. Der Auftritt unter dem Motto «Spirito di Basilea» erinnerte an Ereignisse und Innovationen, welche in Basel ihren Anfang genommen und die Welt in irgendeiner Weise verändert haben oder noch immer verändern. Die Basler Ausstellung orientierte sich am Schmetterlingseffekt und der Frage, ob der Flügelschlag eines Schmetterlings am anderen Ende der Welt einen Tornado auslösen kann (Chaostheorie von Edward N. Lorenz). Im Mittelpunkt stand eine 5 Meter grosse und rund 800 Kilogramm schwere Metall-Skulptur in Form eines Schmetterlings mit bewegbaren Flügeln. Nach Expo-Ende wurde diese Skulptur zurück nach Basel transportiert und ein künftiger Standort gesucht – das Papiliorama in Kerzers wird das neue Zuhause des Schmetterlings. Die künstlerisch gestaltete Skulptur wurde heute im Eingangsbereich des Schmetterlinghauses feierlich eingeweiht.

 Der geeignete Standort «Wir sind sehr glücklich über dieses grosszügige Geschenk aus Basel», sagt Caspar Bijleveld, Direktor des Papiliorama. Das Angebot des Kantons Basel-Stadt wurde denn auch ohne lange Bedenkzeit gerne angenommen. Vor der Einweihung des neuen Standortes wurde die Skulptur noch leicht modifiziert: Die bewegbaren Schmetterling-Flügel werden neu durch Solarenergie angetrieben. «Die Platzierung des Schmetterlings im Papiliorama entspricht voll und ganz dem «Spirito di Basilea»», erläutert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, die Schenkung und ist überzeugt, dass es keinen geeigneteren Standort für den Expo-Schmetterling gibt.


contact: Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Email:

lead_de: Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel -- Am Donnerstag, 10. November 2016, findet in Basel das Forum für Suchtfragen zum Thema „Schadensminderung - ein Ansatz mit Zukunft“ statt. Im Vordergrund steht die Diskussion über den aktuellen Stand der schadensmindernden Angebote im Suchtbereich mit Blick auf künftige Weiterentwicklungen. Die Tagung wird von der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) im Gundeldinger Feld organisiert.

title_de: „Schadensminderung - ein Ansatz mit Zukunft«: Thema im Basler Forum für Suchtfragen 2016

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Die Schadensminderung als ein tragendes Element der modernen Schweizer Suchtpolitik wurde bereits vor über zwanzig Jahren als vierte Säule neben Prävention, Therapie und Schadensminderung etabliert. Das übergeordnete Ziel der Schadensminderung ist nach wie vor die Verringerung der negativen Auswirkungen von Suchtverhalten auf den Menschen, sein Umfeld und die Gesellschaft. Die ersten Angebote der Schadensminderung wurden für Personen mit einer reinen Heroinabhängigkeit geplant. Inzwischen gibt es ein diversifiziertes Angebot für unterschiedliche Zielgruppen, etwa die aufsuchende Sozialarbeit, niederschwellige Übernachtungsmöglichkeiten, Tageseinrichtungen, Treffpunkte und niederschwellige Beschäftigungsangebote.

 Die Schadensminderung ist jedoch weiterhin gefordert: Konsumveränderungen, neue Konsumformen, neue Substanzen, das Wissen um substanzungebundene Verhaltenssüchte sowie das substanzübergreifende Suchtverständnis werden Veränderungen auch für die Schadensminderung mit sich bringen.  Am Forum werden Fachpersonen die politischen, soziologischen und ökonomischen Aspekte der Schadensminderung aufzeigen. Praxisbeispiele werden vorgestellt und im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Vertretungen aus der Politik, Verwaltung und Praxis die Zukunft der Schadensminderung erörtert. Regierungsrat Lukas Engelberger wird in seinem Eingangsreferat die aktuelle Situation in Bezug auf die Nutzung der Einrichtungen in der Schadensminderung und die künftige Entwicklung aus Sicht des Gesundheitsdepartements ansprechen.

 Zum Forum über die «Zukunft der Schadensminderung» laden die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und die Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel gemeinsam ein. Es werden rund 90 Fachpersonen erwartet, vorwiegend aus der Suchthilfe, der Prävention, der Medizin und der Gesundheitspolitik.


contact: Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt guy.morin@bs.ch

lead_de: Heute Freitag haben Regierungspräsident Guy Morin und Jean Rottner, Maire von Mulhouse, in der Stadt Mulhouse einen Basiliskenbrunnen eingeweiht. Es handelt sich hierbei um ein Geschenk, das der Kanton Basel-Stadt der Stadt Mulhouse anlässlich des letztjährigen 500-Jahr-Jubiläums über den Beitritt zur Schweizer Eidgenossenschaft und als Zeichen der langjährigen, engen Beziehungen gemacht hat.

title_de: Basler Basiliskenbrunnen in Mulhouse als Zeichen der Freundschaft eingeweiht

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Im vergangenen Jahr feierte die Stadt Mulhouse das 500-Jahr-Jubiläum des Beitritts zur Schweizerischen Eidgenossenschaft. Im Jahr 1515 war ein entsprechender Beitrittsvertrag unterzeichnet worden, der bis 1798 Bestand hatte. Bereits 1506 hatten Mulhouse und Basel eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Die Zusammenarbeit findet heute vor allem in Form von regelmässigen Treffen auf Regierungsebene sowie über die Mitgliedschaft im Städtenetz am Oberrhein statt.

 Die Überreichung des Geschenks erfolgte vor dem Hintergrund mehrerer gemeinsamer Arbeiten der beiden Städte: Die Stadt Mulhouse beteiligt sich mit zwei Projekten an der IBA Basel 2020, die noch bis am 20. November ihre Zwischenpräsentation in der Voltahalle zeigt. Basel-Stadt war vom 6. bis 16. Oktober 2016 zu Gast an der Folie’Flore in Mulhouse und präsentierte sich mit einer urbanen Grünlandschaft.

 Heute Freitag haben Regierungspräsident Guy Morin und Jean Rottner, Maire von Mulhouse, den typisch baslerischen Brunnen aus Gusseisen in Mulhouse gemeinsam eingeweiht. Der Brunnen ist an der Ecke der rue Pasteur und der rue de la Somme platziert. «Er steht hier als Zeichen unserer Freundschaft und soll den Einwohnerinnen und Einwohnern von Mulhouse viel Freude bereiten», sagte Guy Morin bei der Einweihung.