contact: Balz Herter, Grossratspräsident, +41 76 584 80 41

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Maisitzung über die Volksinitiative «1% gegen globale Armut». Die vorberatende Kommission legt einen Gegenvorschlag vor, der die internationale Zusammenarbeit deutlich stärker ausbauen will als der Regierungsrat. Weiter geht es um Projektierungsgelder für die neue Margarethenbrücke.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 14. und 21. Mai 2025

content_de:
Initiative «1% gegen globale Armut»

Basel-Stadt gibt heute jährlich 4,4 Mio. Franken für die internationale Zusammenarbeit aus. Der Betrag umfasst neben Projekten der Entwicklungszusammenarbeit auch soziale Partnerschaften wie jene mit Abidjan, Staatsbeiträge für das Swiss TPH und Swisspeace sowie Stipendien für Studierende aus Entwicklungsländern.

Die Volksinitiative «1% gegen globale Armut» fordert, dass künftig jährlich zwischen 0,3 und 1 Prozent der kantonalen Steuererträge in die internationale Zusammenarbeit fliessen. Das ergäbe einen jährlichen Betrag zwischen 8,5 Mio. und knapp 28 Mio. Franken. Der Regierungsrat begrüsst einen Ausbau des kantonalen Engagements, Beträge von bis zu dieser Höhe hält er in der Finanzplanung aber nicht für verantwortbar. Sein Gegenvorschlag sieht ein neues Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zwecks Armutsbekämpfung und Stärkung der nachhaltigen Entwicklung (GIZA) vor. Anstelle eines prozentualen Anteils an den Steuererträgen soll der Grosse Rat alle vier Jahre einen Rahmenkredit beschliessen. Die Mittel für die internationale Zusammenarbeit sollen schrittweise auf 8 Mio. Franken erhöht werden, für 2026-2029 beantragt der Regierungsrat total 25 Mio. Franken.

Die Regiokommission legt mit 9 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung einen abgeänderten Gegenvorschlag vor. Sie möchte im Gesetz einen Richtwert verankern und beantragt, dass sich die kantonalen Ausgaben für die internationale Zusammenarbeit an 0.7 % der Steuererträge natürlicher und juristischer Personen orientieren und diesen Betrag nicht überschreiten dürfen. Für schlechte Finanzjahre soll eine Ausnahmeklausel gelten, wie dies auch die Initiative vorsieht, die Ausgaben sollen aber 0.3 % der Steuererträge nicht unterschreiten dürfen. Für 2026-2029 beantragt die Kommissionsmehrheit 47,8 Mio. Franken.

Projektierung neue Margarethenbrücke

Die Margarethenbrücke beim Bahnhof SBB muss aufgrund ihres Alters und Zustands in den 2030er Jahren ersetzt werden. Die Brücke gehört den SBB und der Bund finanziert lediglich einen gleichwertigen Brückenersatz. Der Regierungsrat will jedoch zusätzliche Anforderungen einbringen, um die kantonalen Interessen bei der Neugestaltung des Stadtraums rund um den Bahnhof SBB zu wahren. So soll eine Tramhaltestelle auf der Brücke ein direktes Umsteigen auf die Züge ermöglichen. Zudem sollen auf der neuen Brücke sichere und komfortable Veloverbindungen und unter der Brücke zusätzliche Veloabstellplätze erstellt werden. Aufgrund der zusätzlichen Anforderungen muss sich der Kanton an den Projektierungsarbeiten – und später auch am Bau der neuen Brücke – finanziell beteiligen. Der Regierungsrat beantragt für die Projektierung 8,9 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) stimmt der Ausgabe einstimmig zu.

Rückweisung städteübergreifende Mobilitäts-App

Den Ratschlag zum Aufbau einer gemeinsamen Mobilitätsplattform der drei Städte Basel, Bern und Zürich will die UVEK an den Regierungsrat zurückweisen. Dies, weil das Projekt «mobility as a service» aus Kostengründen vorerst nicht weiterverfolgt wird. Es sah vor, dass Nutzerinnen und Nutzer über eine App alle Mobilitätsangebote finden, buchen und bezahlen können – vom Leihvelo über Carsharing bis zu Tram und Bahn. Der Regierungsrat hatte für das Projekt gut 5 Mio. Franken aus dem Mobilitätsfonds beantragt. Die UVEK bedauert, dass keine gemeinsame Plattform zustande kommt und wünscht, dass die einzelnen Projektteile wie multimodale Angebote und Tarife, Mobilitätshubs und gemeinsame Signalisation weiterverfolgt werden. Eine UVEK-Minderheit wollte die Umsetzung einzelner Elemente im Rahmen des vorliegenden Ratschlags vorantreiben, eine 7:4-Mehrheit (1 Enthaltung) erachtet eine Rückweisung als richtig.

Weiteres

Der Grosse Rat beschliesst über die rechtliche Zulässigkeit und das weitere Vorgehen zu zwei Volksinitiativen. Die «Sammlungszentrum-Initiative» will, dass der Kanton das Rundhofgebäude von der Messe Basel kauft und darin Depots und Werkstätten für das Historische Museum, das Staatsarchiv und die Universitätsbibliothek einrichtet. Dadurch soll die Grünfläche auf der Hebelschanze gerettet werden, wo ein Neubau für den Sonderbestand der Universitätsbibliothek geplant ist. Da das Rundhofgebäude im Baurecht der MCH Group gehört, will der Regierungsrat die Initiative als nur teilweise zulässig erklären. Die «Klybeckinsel-Initiative», die eine Wiederherstellung und Wiederaufforstung der ehemaligen Klybeckinsel fordert, erachtet der Regierungsrat als zulässig. Er möchte beide Initiativen zur näheren Abklärung überwiesen erhalten.

Weiter liegen zwei Petitionen vor. Die Erfüllung der Petition «Für einen sicheren Schulweg und direkten Spielplatzzugang im Lysbüchel-Süd» sieht die Petitionskommission auf gutem Weg. Zur Petition «Stoppt den Parkplatzabbau ohne Alternativen!» formuliert sie Vorschläge zuhanden der Regierung, darunter den Ausbau der Kommunikation.

Die Regiokommission präsentiert ihren Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Legislatur 2021-2025.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine neue Motion, die eine umfassende Hitzeschutzstrategie für Schulen fordert. Eine weitere Motion fordert, dass die Verbesserungsmassnahmen im Gebiet Dreirosenanlage, die rund um den Bau des mittlerweile abgelehnten Rheintunnels geplant wurden, rasch umgesetzt werden. Es geht unter anderem um Ersatzgrünfläche am Rheinufer. Unter den Anzügen findet sich die Anregung, eine Task-Force zur Bekämpfung von Antisemitismus zu schaffen.

Schliesslich liegen Regierungsantworten auf bereits überwiesene Vorstösse vor. Darunter findet sich die Motion, die fordert, dass in Basel-Stadt lebende Personen höchstens 10% ihres Einkommens für die Krankenkassenprämien aufwenden müssen und die Differenz zu einer höheren Prämie vom Kanton übernommen wird. Der Regierungsrat beantragt eine Überweisung als Anzug.

Hinweise

Tagesordnung


contact: Einsatzabschnitt Kommunikation, Bikantonale Einsatzorganisation, esc.media@jsd.bs.ch

lead_de: Der Eurovision Song Contest 2025 (ESC) findet vom 10. bis 17. Mai 2025 in Basel statt und bringt als grösster Musikwettbewerb der Welt mit 37 teilnehmenden Nationen rund 500'000 Besucherinnen und Besucher sowie rund 1'500 Medienschaffende in die Stadt. Die bikantonale Einsatzorganisation der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sorgen zusammen mit nationalen Partnern für die öffentliche Sicherheit und Ordnung rund um den Anlass.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Bikantonale Einsatzorganisation bereit für einen sicheren Eurovision Song Contest 2025

content_de:
Die aktuelle geopolitische Lage, die erhöhte Terrorgefahr, die Bedrohung durch Cyberattacken und mögliche Protestaktionen stellen die bikantonale Einsatzorganisation unter der Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Polizei Basel-Landschaft vor eine komplexe Aufgabe. Entsprechend hoch sind die Sicherheitsvorkehrungen: Neben rund 1’300 polizeilichen Einsatzkräften aus der ganzen Schweiz werden während des Eurovision Song Contest auch Spezialisten der Schweizer Armee, des Bundesamtes für Cybersicherheit (BACS), der Bundespolizei (fedpol), der Bundesanwaltschaft sowie des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) im Einsatz stehen. Bei den TV-Liveshows werden zudem trinationale Patrouillen mit Sicherheitskräften aus Deutschland und Frankreich durchgeführt.

Verkehrsbeschränkungen rund um die ESC-Veranstaltungen

Aufgrund der diversen Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem ESC kommt es vom 10. bis 18. Mai zu Verkehrseinschränkungen. Im Gebiet St. Jakob wird der Individualverkehr während der Hauptveranstaltungen zeitweise gesperrt, insbesondere auf der Brüglingerstrasse, der St. Jakobsstrasse sowie im angrenzenden Gebiet zwischen Gellertstrasse, Stadionstrasse und Birsstrasse. Auch in der Innenstadt ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen, wobei Anwohnerinnen, Anwohner und Zulieferdiensten die Zufahrt ermöglicht wird. Am Sonntag, 11. Mai 2025, führt die Opening Ceremony mit einer Parade vom Marktplatz zum Messeplatz ebenfalls zu zeitweiligen Verkehrs- und ÖPNV-Umleitungen in der Innenstadt.

Alle Informationen zu den Verkehrseinschränkungen finden Sie hier.

Drohnenflugverbot und Videoüberwachung

Zwischen dem 9. bis 18. Mai ist das Fliegen mit Drohnen über dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt sowie den angrenzenden Gemeinden des Kantons Basel-Landschaft verboten. Verstösse gegen das Verbot werden durch die Polizei verzeigt, Drohnen werden von den Sicherheitsbehörden gestoppt und sichergestellt.

Aufgrund der erhöhten Bedrohungslage während des ESC betreibt die Polizei eine Videoüberwachung der Eurovision Riviera, Square und Street. Die insgesamt 12 Kameras zeichnen rund um die Uhr auf und können von der Polizei für das Crowd Management, die Aufklärung von Bedrohungslagen und die Strafverfolgung genutzt werden. Das entsprechende Videoreglement wurde mit der kantonalen Datenschutzbeauftragten abgesprochen und von ihr als datenschutzkonform beurteilt.

Die bikantonale Einsatzorganisation unter Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Polizei Basel-Landschaft ist darauf vorbereitet, die Sicherheit am Eurovision Song Contest 2025 in Basel zu gewährleisten. Trotz des erhöhten Risikopotenzials steht ein besucherfreundlicher und gleichzeitig hochprofessioneller Einsatz im Zentrum aller Massnahmen.

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lead_de: Am Samstag, 3. Mai 2025 kurz nach 9 Uhr stürzte eine Velofahrerin beim Überqueren der Tramgeleise auf der Lörracherstrasse in Riehen. Sie wurde mit schweren Kopfverletzungen ins Universitätsspital gebracht, wo sie später verstarb.

title_de: Velofahrerin bei Selbstunfall tödlich verunglückt

content_de:
Gemäss den Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr die 76-jährige Velofahrerin auf der Lörracherstrasse Richtung Deutschland. Beim Überqueren der Tramgeleise im Abschnitt zwischen Brünnlirain und Friedhofweg geriet sie in ein Tramgeleis und stürzte. Dabei zog sie sich schwere Kopfverletzungen zu. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt brachte die Verunfallte umgehend in die Notfallstation des Universitätsspitals. Sie erlag später ihren Verletzungen.

Die Lörracherstrasse war im Abschnitt der Unfallstelle zuerst in beide Richtungen gesperrt. Während die Sperrung Richtung Basel kurze Zeit später aufgehoben werden konnte, blieb sie in Richtung Deutschland bis kurz nach 12 Uhr bestehen. Der Trambetrieb der Linie 6 wurde ab Unfallzeitpunkt bis Endstation Riehen Grenze ebenfalls vorübergehend eingestellt, es verkehrten Ersatzbusse.

Es waren die Verkehrspolizei der Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Sanität der Rettung Basel-Stadt im Einsatz.


contact: Vitus Thali, Statistisches Amt, +41 61 267 87 46 | Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 42 30

lead_de: Basel-Stadt zählt per 1. Juni 2025 mit 1'079 leerstehenden Wohnungen 182 mehr leerstehende Wohnungen als vor einem Jahr. Die Leerwohnungsquote steigt auf 0,9%, das Angebot an Geschäftsflächen schrumpft um 20%

title_de: Mehr leerstehende Wohnungen, weniger leerstehende Geschäftsflächen

content_de:
Die Leerwohnungsquote misst den Anteil leerstehender und per 1. Juni verfügbarer Wohnungen am Gesamtbestand. In Basel-Stadt stieg diese Quote 2025 um 0,1 Prozentpunkte auf 0,9%. Die Zahl leerstehender Wohnungen wuchs von 897 auf 1'079 – vor allem wegen mehr leerstehender Kleinwohnungen. Bei 1- und 2-Zimmerwohnungen nahm der Leerstand am stärksten zu. Zwischen Juni 2024 und Juni 2025 ist die Bevölkerung um 1'700 Personen gewachsen. Dieser Zuwachs wurde je zur Hälfte durch neue Wohnungen und durch bestehende, im Vorjahr noch nicht belegte Wohnungen (z. B. nach Renovationen) aufgefangen.

Kleinwohnungen am häufigsten leer

Bei Dreizimmerwohnungen entspricht der Leerstand dem Mittelwert von 0,9% (Vorjahr 0,8%). Höhere Quoten gibt es bei Einzimmerwohnungen von 1,3% (1,0%) und Zweizimmerwohnungen von 1,2% (0,9%). Vierzimmerwohnungen liegen bei 0,6% (0,5%), Fünfzimmerwohnungen bei 0,4% (0,4%) und Wohnungen ab sechs Zimmern bei 0,3% (0,2%).

Die leerstehenden Kleinwohnungen (Ein- und Zweizimmerwohnungen) waren häufig möbliert. Insgesamt verzeichnete die Erhebung unter den leerstehenden Wohnungen 143 möblierte Wohnungen (davon 129 Kleinwohnungen). Letztes Jahr waren es erst 81 (davon 65 Kleinwohnungen). Dies erklärt die Zunahme des Leerstandes bei den Kleinwohnungen von 387 auf 518 etwa zur Hälfte.

Nur 1% der Leerwohnungen sind Neubauwohnungen der letzten zwei Jahre. 21% stammen aus Gebäuden, die in den vergangenen zwei Jahre renoviert wurden. 97% der leerstehenden Wohnungen (1 044 Einheiten) waren zur Miete ausgeschrieben, 35 Einheiten zum Kauf.

Leerwohnungsziffer im Vergleich

Die gesamtschweizerische Leerstandsziffer für 2025 liegt zurzeit noch nicht vor. Im Vorjahr betrug sie 1,1%. Für die Stadt Basel liegt die Quote aktuell bei 0,9% und damit weiterhin deutlich über derjenigen der anderen Grossstädte. Zum Vergleich: Bern und Genf melden je 0,4%, Winterthur 0,2% und Zürich 0,1%. 2024 wies Lausanne 0,6 % aus.

Im Kanton Basel-Landschaft stieg die Zahl leerstehender Wohnungen gegenüber dem Vorjahr um 109 auf insgesamt 1'196 Einheiten. Die Leerwohnungsquote stieg damit leicht (um 0,06 Prozentpunkte) von 0,7% auf 0,8%. In den grösseren Gemeinden des Baselbiets liegt die Quote meist zwischen 0,9% und 1%, Liestal und Allschwil leicht darüber (1,1%), Muttenz deutlich darunter (0,5%).

Innerhalb von Basel-Stadt zeigt sich der Leerstand grossräumig ausgeglichen: Gross- und Kleinbasel unterscheiden sich nur geringfügig (0,9% bzw. 1,0%). Auf Wohnviertelebene treten jedoch deutliche Unterschiede auf: Die höchsten Leerstandsquoten finden sich in den Vorstädten (2,5%), in der Altstadt Grossbasel und im Rosental (je 1,9%) sowie in Kleinhüningen (1,5%). Die niedrigsten Quoten weisen Bachletten, Hirzbrunnen und Bettingen (je 0,5%) sowie St. Alban (0,6%) auf. Der höhere Anteil grösserer Wohnungen, welche eine geringere Leerwohnungsquote aufweisen, ist einer der Gründe für die geringe Leerstandsquote in diesen Wohngebieten.

Weniger Leerstand von Geschäftsräumlichkeiten in der Region

Gemäss der aktuellen Erhebung des Schweizerischen Verbands der Immobilienwirtschaft beider Basel (SVIT) ist das Angebot an leerstehenden Geschäftsflächen in den beiden Basel um 6,0% von 402'000 m² auf 378'000 m² gesunken. Im Stadtkanton schrumpfte die Leerstandsfläche um 49'000 m² (-20%) auf 200'000 m². Im Landkanton dagegen nahm sie um 25'000 m² (+16%) auf 178'000 m² zu. Infolge der gegenläufigen Entwicklung in den beiden Basel vergrösserte sich der Anteil des Landkantons am gesamten Angebot von 38% auf 47%.

Im Stadtkanton sind vor allem gesunkene Leerstände bei Büroflächen für den Rückgang verantwortlich. Der Kanton Basel-Landschaft verzeichnete bei den Gewerbeflächen die grösste Veränderung gegenüber dem Vorjahr (-34%). Bei den anderen Nutzungsarten verzeichnete der Landkanton eine Zunahme, insbesondere bei den Büroflächen (+23%).

Die Resultate basieren auf der Leerstandserhebung vom 1. Juni 2025. Der Wohnungsleerstand wurde gemeinsam vom Statistischen Amt des Kantons Basel-Stadt und dem Amt für Daten und Statistik des Kantons Basel-Landschaft erhoben. Parallel dazu führte der SVIT beider Basel die Erhebung der leerstehenden Geschäftsflächen durch.

Die Daten sind abrufbar unter www.statistik.bs.ch/leerstand; direkt zum PDF-Bericht

Mehr verfügbare Wohnungen trotz Zunahme der Bevölkerung

Kommentar der Kantons- und Stadtentwicklung

Im Kanton Basel-Stadt leben heute mehr Menschen als vor einem Jahr, gleichzeitig kamen wenig Neubauwohnungen auf den Markt. Trotzdem stieg die Leerwohnungsquote per 1. Juni 2025 gegenüber letztem Jahr von 0,8 auf 0,9% an. Das ist unter anderem auf sanierte Wohnungen zurückzuführen, die neu wieder vermietet werden. Die Leerwohnungsquote wäre zudem ohne möblierte Kleinwohnungen, die ebenfalls erfasst werden, tiefer ausgefallen. Ein Paradox liegt deshalb nur auf den ersten Blick vor und löst sich bei näherer Betrachtung auf. In Basel-Stadt besteht gemäss Kantonsverfassung Wohnungsnot bei einem Leerwohnungsbestand von 1,5% oder weniger. Bei Wohnungsnot gelten die besonderen Bestimmungen zum Wohnraumschutz.

Nachdem die Leerwohnungsquote während mehrerer Jahre bei 1,0 Prozent oder leicht darüber lag, fiel sie im Jahr 2024 auf 0.8 Prozent. Per 1. Juni 2025 ist die Leerwohnungsquote nun wieder leicht auf 0,9 Prozent angestiegen. Dies ist auf den ersten Blick erstaunlich, da im vergangenen Jahr die Bevölkerung zunahm und gleichzeitig die Nettowohnungsproduktion tief ausfiel. Eine Erklärung liegt darin, dass neu sanierte Wohnungen – wie beispielsweise an der Sennheimerstrasse 50-54 oder Adlerstrasse 30-36 – wieder auf den Markt kamen und das Angebot zusätzlich erhöhten. Das Bevölkerungswachstum konnte dadurch aufgefangen und die geringe Nettowohnungsproduktion überkompensiert werden. Weiter sind von den 1'079 leerstehenden Wohnungen 143 möbliert. Letztes Jahr waren es erst 81 Wohneinheiten. Somit tragen die möblierten Wohnungen mehr als im Vorjahr zur Leerwohnungsquote bei.

Während der Leerstand an Büroflächen im Jahr 2024 noch stark angestiegen war, so sank er im laufenden Jahr auf 132'700 Quadratmeter und damit wieder in etwa auf das Niveau von 2023. Die bestehenden Flächen werden also wieder besser genutzt.

Investitionen in den Bestand und klimafreundliche Entwicklung

Aufgrund der strengen Wohnschutzbestimmungen ist die Sanierungstätigkeit im Kanton Basel-Stadt zurückgegangen. Gebäudesanierungen und insbesondere ökologische Massnahmen sollen nun auch unter den Wohnschutzbedingungen attraktiver werden. Der Regierungsrat hat deshalb die Wohnschutzverordnung revidiert. Für ökologische Massnahmen können künftig Mietzinsaufschläge bewilligt werden, wie sie gemäss Schweizer Mietrecht möglich sind. Dies soll zu einer klimafreundlichen Entwicklung beitragen. Strengere Bestimmungen gelten hingegen weiterhin bei nicht-ökologischen Massnahmen: Hier wird der wertvermehrende Anteil weiterhin grundsätzlich tiefer angesetzt als im Mietrecht. Dies schützt wirksam vor unverhältnismässigen Mietzinserhöhungen.

Die geänderten Bestimmungen dürften es wieder interessanter machen, in den Bestand zu investieren

Arealentwicklungen

Das grösste Wachstumspotenzial für zusätzlichen Wohnraum liegt jedoch auf den Transformationsarealen. Nachdem dort der Neubau von Wohnungen im Jahr 2024 gering ausgefallen war, dürfte er in den nächsten Jahren wieder zulegen. Bis Ende dieses Jahrzehnts ist mit zusätzlichem Wohnraum auf dem Lonza-Areal und auf der Heuwaage zu rechnen. Ebenfalls wird wesentlicher Wohnraum auf dem Areal Walkeweg, bei den Überbauungen Volta Nord und Ost sowie auf den letzten Bauabschnitten auf dem Westfeld und der Erlenmatte geschaffen. Zusammen dürften so mittelfristig jährlich mehrere Hundert Wohnungen entstehen. Weitere Wohnungen folgen auf den Arealen Klybeckplus, Rosental und im Rahmen der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen.


contact: Dr. Patrick von Hahn, Stv. Leiter Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, +41 61 267 80 59

lead_de: Der Regierungsrat hat einen Ratschlagsentwurf zu einer Teilrevision des Wahlgesetzes in die öffentliche Vernehmlassung geschickt. Diese wird bis zum 5. August 2025 auf einer digitalen Plattform durchgeführt.

title_de: Vernehmlassung zur Teilrevision des Wahlgesetzes

content_de:
Das Wahlgesetz und weitere Erlasse sollen einer Teilrevision unterzogen werden. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlagsentwurf in die öffentliche Vernehmlassung geschickt. Mit der vorliegenden Revision sollen einige Anpassungen und Ergänzungen aufgrund von Erkenntnissen bei der Durchführung von Wahlen und Abstimmungen vorgenommen werden.

Zudem werden die Anliegen aus drei Anzügen des Grossen Rates zum Wahlrecht in neuen oder geänderten Bestimmungen teilweise umgesetzt. (Anzug Esther Keller, GLP, betreffend «Pilotprojekt ‹Smart Voting›: Demokratie 2.0», Anzug Luca Urgese, FDP, betreffend regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen und Anzug Conradin Cramer, LDP, und Daniel Goepfert, SP, betreffend «Aufschlüsselung von Wahl- und Abstimmungsresultaten nach Quartieren»).

Durch die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage sollen Chancen und Risiken neuer Formen der demokratischen Mitbestimmung untersucht werden können.

Das Wahlgesetz soll neu regeln, in welchen Fällen der Kanton Nachbefragungen in Auftrag geben kann.

Auf eine quartierweise Differenzierung der Abstimmungsergebnisse soll hingegen verzichtet werden, auch um eine gesellschaftliche Spaltung im Kanton möglichst zu vermeiden.

Ebenso werden in neuen Bestimmungen im Wahlgesetz sowie im Organisationsgesetz die Rücktritte der Regierungspräsidentin oder des Regierungspräsidenten, der Mitglieder des Regierungsrates sowie des Mitglieds des Ständerates geregelt.

Die Vernehmlassung wird bis zum 5. August 2025 in elektronischer Form auf einer digitalen Plattform durchgeführt.

Hinweise

Vernehmlassung


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch | Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt erhält per 1. Juli 2025 eine neue Hauptabteilungsleiterin: Valerie Profes wird Mitglied der Polizeileitung und übernimmt im Rang eines Majors die Leitung der Hauptabteilung Prävention.

title_de: Valerie Profes wird neue Leiterin der Hauptabteilung Prävention

content_de:
Valerie Profes ist studierte Juristin und hat 15 Jahre lang als Kriminalbeamtin im höheren Dienst beim deutschen Bundeskriminalamt (BKA) unter anderem die Abteilung Operative Fallanalyse und Risikobewertung geleitet. In dieser Funktion war sie unter anderem an der Entwicklung und Einführung eines Riskmanagements für islamistischen Extremismus massgeblich beteiligt. Seit 2017 war Valerie Profes in verschiedenen Führungsfunktionen im Bereich Justizvollzug und Wiedereingliederung in der Direktion der Justiz und des Innern im Kanton Zürich tätig.

Valerie Profes wurde 1974 in Mainz geboren. Ihr beruflicher Werdegang ist durch diverse Managementpositionen in strategischen Projekten, der Initiierung und Begleitung polizeirelevanter Gesetzesvorhaben sowie der Polizeiarbeit in den Themenfeldern Gewalt- und Sexualdelikte oder Extremismus geprägt. Sie verfügt neben ihrem juristischen Abschluss auch über einen Master of Science in forensischer Psychologie sowie über eine Ausbildung an der Deutschen Hochschule der Polizei.

Mit Valerie Profes gewinnt die Kantonspolizei Basel-Stadt eine ausgewiesene Expertin mit langjähriger Führungs- und Praxiserfahrung. Ihre umfassende Fachkenntnis wird wesentlich dazu beitragen, die polizeiliche Prävention in Basel-Stadt zukunftsorientiert weiterzuentwickeln. Ihre Wahl komplettiert die definitive Besetzung der Polizeileitung seit der Reorganisation Anfang Jahr.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Fleur Weibel (GP) betreffend «Prävention psychischer Erkrankungen ab Kindergartenalter und über die gesamte Schulzeit hinweg» als Anzug zu überweisen. Mit dem Ziel, die Prävention in den Schulen besser zu koordinieren und Präventionsschwerpunkte festzulegen, wird die Präventionsarbeit an den Schulen im Kanton Basel-Stadt derzeit interdepartemental überprüft. Zudem beschäftigt sich eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe mit der Frage, wie die psychische Gesundheit der Schülerinnen und Schüler an den Basler Volksschulen besser gefördert werden kann. (Auskunft: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Gianna Hablützel-Bürki, SVP) betreffend «Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck» abzuschreiben. Verkehrsmassnahmen im Bereich des Autobahndreiecks Gellert in Fahrtrichtung Norden liegen in der Zuständigkeit des Bundesamts für Strassen (ASTRA). Auf Empfehlung der Kantonspolizei Basel-Stadt wurde 2018 eine Verkürzung der Einspurstrecke veranlasst. Die Massnahme wird von den Verkehrsteilnehmenden mehrheitlich gut angenommen, die Unfallzahlen sind rückläufig. Seit 2022 gilt die Örtlichkeit nicht mehr als Unfallschwerpunkt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

einen Unterstützungsbeitrag von Fr. 249'200 für die Photovoltaikanlage die Rhenus Logistics AG aus dem kantonalen Fonds Energie-Förderabgabe (Förderabgabefonds) genehmigt. Mit der Anlage werden jährlich rund 1'000'000 kWh erneuerbarer Strom erzeugt, wovon 84 Prozent ins öffentliche Stromnetz eingespeist werden. Die Anlage unterstützt somit die Ziele zum Ausbau der PV-Infrastruktur auf Kantonsgebiet. (Auskunft: Harald Hikel, Stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

den Jahresbericht 2024 des Mobilitätsfonds genehmigt und dem Grossen Rat übermittelt. Der Mobilitätsfonds leistet Beiträge an Projekte und die Konkretisierung von Projektideen in der trinationalen Agglomeration Basel zur Förderung einer umweltgerechten Mobilität und zur Reduktion der Parkplatznachfrage im Kanton Basel-Stadt. Bis Ende 2024 hat der Kanton 44 Projekte mit Beiträgen aus dem Mobilitätsfonds unterstützt und hierfür 10,63 Mio. Franken reserviert. Ende 2024 waren hiervon 7,60Mio. Franken ausbezahlt. Detaillierte Informationen zum Mobilitätsfonds finden sich auf der Website Mobilitätsfonds | Kanton Basel-Stadt (bs.ch). (Auskunft: Doreen Heinzmann, Geschäftsstelle des Mobilitätsfonds, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 07)

den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2024 der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) genehmigt und zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. Die SRH können trotz höheren Kosten und geringeren Einnahmen bei den Hafenabgaben auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr zurückblicken. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Verordnungen über Fachbewilligungen im Bereich Chemikalien grundsätzlich begrüsst, gleichzeitig aber noch einige Präzisierungen und Ergänzungen vorgeschlagen. Mit der Totalrevision soll eine Neuregelung der Aufsicht über die an der Fachbewilligungsaufsicht beteiligten Stellen erfolgen und die Weiterbildungspflicht für die Fachbewilligungsinhaberinnen und Fachbewilligungsinhaber konkretisiert werden. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

 in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entlastungspaket 2027 für den Bundeshaushalt die vorgesehenen Massnahmen, welche die Kantonshaushalte direkt treffen, und Lastenverschiebungen vom Bund zu den Kantonen abgelehnt. Diese würden vor allem die Wirtschaftszentren unseres Landes unverhältnismässig hart treffen. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über Arzneimittel und Medizinprodukte grundsätzlich begrüsst. Er zieht aber eine dezentrale Veröffentlichung in Form einer Selbstdeklaration der Errichtung eines zentralen Registers vor. Das Bundesgesetz soll mit einer Offenlegungspflicht für Personen, welche Heilmittel einsetzen, ergänzt werden. (Auskunft: Esther Ammann, Kantonsapothekerin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorschlag zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung abgelehnt. Nach seiner Einschätzung ist eine gesetzliche Regelung für die wenigen Einzelfälle, die sie betrifft, weder verhältnismässig noch notwendig. Zudem ergeben sich in der Umsetzung einige Schwierigkeiten. (Auskunft: Katharina Büeler, Leiterin IV-Stelle BS, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 225 25 10)

dem Verein Kunsttage Basel, die vom 29. bis zum 31. August 2025 in Basel stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 80'000 Franken bewilligt. Das Programm unter dem Titel «Spinning Tales» umfasst u.a. installative Arbeiten und Performances von Lamyne M. und Florence Jung und setzt sich mit der Frage auseinander, wie Narrative entstehen, sich überschneiden oder auflösen. In einem Filmprogramm, welches von lokalen, nationalen und internationalen Kunstschaffenden sowie ausgewählten jungen Filmschaffenden stammt, reagiert das Kollektiv videocity auf die Arbeiten von Lamyne M. und Florence Jung. Die präsentierten Angebote rund um das kHaus sind kostenfrei zugänglich. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

48 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

für die Amtsperiode vom 1. Juni 2025 bis 31. Mai 2029 in den Verwaltungsrat der Pensionskasse Basel-Stadt gewählt:

Dr. Tanja Soland (bisher)
Dorothee Frei Hasler (bisher)
Petra Borner (bisher)
Dr. Jürgen Rümmele (bisher)
Odette Haefeli (neu)
Dominik Glaser (neu)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Co-Leitung Volksschulen, mit beratender Stimme, +41 61 267 62 92, Urs.Bucher@bs.ch

lead_de: Der Bereich Volksschulen, der bisher von einer Person geleitet wurde, wird ab August 2025 durch eine Co-Leitung geführt. Der Regierungsrat hat einer Reorganisation im Bereich Volksschulen zugestimmt und die bisherige stellvertretende Leiterin Volksschulen zur Co-Leiterin ernannt.

title_de: Regierungsrat stärkt Führung der Volksschulen mit Co-Leitung

content_de:
Die Leitungsstrukturen an den Volksschulen Basel-Stadt gliedern sich in die zentrale Volksschulleitung und in die dezentralen Schulleitungen. Eine von 2023 bis 2024 durchgeführte Analyse ergab, dass eine Doppelleitung des grossen Bereichs Volksschulen die vielen strategischen und operativen Aufgaben effizienter bewältigen kann.

Doris Ilg steht seit knapp 40 Jahren in verschiedenen Funktionen in den Diensten der Volksschulen Basel-Stadt. Sie kennt den grossen und komplexen Bereich im Detail. Ihre jetzige mehrjährige Funktion als stellvertretende Leiterin Volksschulen, Leiterin Dienste/Fachstellen und die übergeordnete Leitung der sonderpädagogischen Spezialangebote der Primarstufe qualifiziert sie bestens für die Co-Leitung Volksschulen.

Neben der Einführung einer Co-Leitung werden auch das Qualitätsmanagement und die Schulaufsicht über alle Standorte gestärkt. Zudem wird die Koordination der sonderpädagogischen Angebote verbessert.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit der neuen Struktur für den Bereich Volksschulen eine zukunftsfähige und effizientere Aufgabenerfüllung ermöglicht wird.


contact: Joëlle Perret, Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 91 31 | Jürg Hofer, Präsident Innovage Nordwestschweiz, +41 79 655 39 76

lead_de: Die schappo Kommission hat im Februar 2025 entschieden, Innovage Nordwestschweiz mit dem 54. Prix schappo auszuzeichnen. Die 27 engagierten Freiwilligen sind erfahrene Fachpersonen, die ihr Wissen und ihre Management-Expertise nach der Pensionierung unentgeltlich weitergeben. Im Jahr 2024 begleiteten sie 50 Projekte und leisteten rund 5’000 ehrenamtliche Stunden – ein wertvoller Beitrag für die Gesellschaft.

title_de: Der 54. Prix schappo geht an Innovage Nordwestschweiz

content_de:
Innovage Nordwestschweiz ist ein gemeinnütziger Verein mit Sitz in Basel und Teil des schweizweiten Innovage-Netzwerks. Die Mitglieder verfügen über langjährige Erfahrung in Führung, Verwaltung und Beratung und setzen diese in Projekten aus Bereichen wie Soziales, Umwelt oder Sport gezielt ein. Die Unterstützung reicht von Finanzierungsfragen über rechtliche Themen bis hin zu Management- und Change-Prozessen.

Neben ihrer Beratungsarbeit treffen sich die Mitglieder regelmässig zum Austausch. Dabei werden auch eigene Initiativen entwickelt und umgesetzt. Jede Person engagiert sich im Schnitt 3,6 Stunden pro Woche. Innovage bietet zudem Weiterbildungen an, um das Know-how der Freiwilligen laufend zu erweitern. Jürg Hofer, Präsident von Innovage Nordwestschweiz, bringt es auf den Punkt: «Unser Engagement soll der Gesellschaft etwas bringen – und uns eine erfüllende Beschäftigung sowie den Austausch mit jüngeren Generationen ermöglichen.»

Die schappo Kommission ist beeindruckt vom Einsatz der Freiwilligen und betont den gesellschaftlichen Mehrwert, den pensionierte Fachkräfte durch ihr Engagement schaffen. Mit der Auszeichnung würdigt die Kommission das professionelle Wirken von Innovage und möchte dessen weitere Etablierung fördern.

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsident Dr. Conradin Cramer findet am Donnerstag, 8. Mai 2025 um 18.00 Uhr (mit anschliessendem Apéro) in der Halle 7, Gundeldingerfeld, Dornacherstrasse 192 in 4053 Basel statt.

Hinweise

Ergänzend zum Prix schappo gibt es die Initiative «schappo ist…». Die Bevölkerung ist hier eingeladen, Geschichten über Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut zieht. Diese Freiwilligen erhalten als Dank einen schappo Pin. Zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.

Zusätzlich existiert die Initiative «schappo macht Schule». Diese zeigt jungen Menschen den Weg zum persönlichen Engagement auf. Durch das Umsetzen von Projektideen, die die Schülerinnen und Schüler entwickelt haben, werden Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden. Seit dem Start haben rund 730 Kinder teilgenommen und sich mit Freiwilligenarbeit auseinandergesetzt.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Vom Samstag, 10. Mai, 7 Uhr bis Montag, 12. Mai 2025, 7 Uhr ist die Münchensteinerstrasse zwischen Tramdepot Dreispitz und Dornacherstrasse für den Auto- und Veloverkehr gesperrt. Zum Abschluss der Erneuerung Dreispitzknotens baut das Bau- und Verkehrsdepartement im betreffenden Abschnitt die oberste Schicht des Strassenbelags ein. Umleitungen sind vor Ort signalisiert. Trams verkehren normal.

title_de: Münchensteinerstrasse ist am Wochenende wegen Belagsarbeiten gesperrt

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB haben den Dreispitzknoten bis Ende 2024 weitgehend erneuert. Der Kanton hat die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöht. Velofahrende können die Kreuzung nun auf durchgehenden Velostreifen befahren. Acht zusätzliche Bäume wurden gepflanzt und 200 Quadratmeter Boden entsiegelt.

Aktuell finden die letzten Belagsarbeiten beim Abzweiger Münchensteinerstrasse/Dornacherstrasse statt. Die Münchensteinerstrasse wird deshalb vom Samstag, 10. Mai, 7 Uhr bis Montag, 12. Mai 2025, 7 Uhr zwischen Tramdepot Dreispitz und Dornacherstrasse für den Auto- und Veloverkehr gesperrt. Umleitungen sind via Reinacherstrasse, Leimgrubenweg beziehungsweise Dornacherstrasse, Reinacherstrasse signalisiert. Der Tramverkehr ist von der Sperrung nicht betroffen. Fussgängerinnen und Fussgänger stehen die Trottoirs weiterhin zur Verfügung, sie können die Strasse im betreffenden Bauabschnitt jedoch nicht queren. Die Arbeiten sind auf warmes und trockenes Wetter angewiesen. Bei schlechtem Wetter wird auf ein späteres Wochenende ausgewichen.


contact: Einsatzabschnitt Kommunikation, Bikantonale Einsatzorganisation ESC, +41 61 208 80 00, esc.media@jsd.bs.ch

lead_de: Sollte der FCB heute Abend Meister werden, ist eine spontane Meisterfeier auf dem Barfüsserplatz geplant. In diesem Zusammenhang wird es zu Verkehrseinschränkungen kommen.

title_de: Spontane FCB-Meisterfeier – Verkehrseinschränkungen

content_de:
Auch während des Eurovision Song Contest möchte die bikantonale Einsatzorganisation  dem FCB eine spontane Meisterfeier am Sonntag, 11. Mai 2025, ab circa 20.30 Uhr, auf dem Barfüsserplatz ermöglichen. Sie hat alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine friedliche Meisterfeier gewährleisten zu können, und appelliert an die FCB- und ESC-Fans, gegenseitig aufeinander Rücksicht zu nehmen.

Allerdings wird es im Zusammenhang mit dieser Feier zu Einschränkungen des öffentlichen und privaten Verkehrs rund um den Barfüsserplatz kommen. Sollte eine sichere Durchfahrt aufgrund der Menschenansammlung nicht mehr möglich sein, wird die BVB in Absprache mit der Kantonspolizei den Tramverkehr umleiten. Anwohnerinnen und Anwohner sowie Zulieferdienste müssen mit möglichen Umwegen rechnen, die zu Verzögerungen führen.

Der Polizei ist bewusst, dass diese Einschränkungen mit zusätzlichem Aufwand verbunden sein können. Die Einsatzkräfte sind jedoch bemüht, sowohl die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher zu gewährleisten, wie auch den Verkehrsteilnehmenden eine möglichst hinderungsfreie und sichere Fahrt zu ermöglichen.

Das von der Datenschutzbeauftragten bewilligte kantonale Videoreglement nach § 17 IDG sieht den Einsatz von Kameras im öffentlichen Raum für Anlässe wie eine Meisterfeier nicht vor. Daher  hat die Gesamteinsatzleitung der Einsatzorganisation entschieden, den Kameramast auf dem Barfüsserplatz vorübergehend abzubauen. Nach der Meisterfeier wird die Kamera aber wie bisher wieder in Betrieb genommen.


contact: Media Office, Police and emergency services ESC, +41 61 208 80 00, esc.media@jsd.bs.ch

lead_de: If the FC basel wins the championship tonight, a spontaneous championship celebration is planned at Barfüsserplatz. This will result in traffic restrictions.

title_de: Spontaneous FC Basel championship celebrations – traffic restrictions

content_de:
During the Eurovision Song Contest, the bicantonal emergency services organization also wants to enable FCB to hold a spontaneous championship celebration on Sunday, May 11, 2025, starting at around 8:30 p.m. on Barfüsserplatz. The police have taken all necessary precautions to ensure a peaceful championship celebration and appeals to FCB and ESC fans to show consideration for one another.

However, there will be restrictions on public and private transport around Barfüsserplatz in connection with this celebration. If safe passage is no longer possible due to the large crowds, the Basler Verkehrsbetriebe will divert tram services in consultation with the police. Residents and delivery services should expect possible detours, which may cause delays.

The police are aware that these restrictions may cause additional inconvenience. However, the emergency services will endeavor to ensure the safety of visitors and to enable road users to travel as freely and safely as possible.

The cantonal video regulations approved by the data protection officer in accordance with § 17 IDG do not provide for the use of cameras in public spaces for events such as a championship celebration. For this reason, the overall operations management of the emergency organization has decided to temporarily dismantle the camera mast on Barfüsserplatz. After the championship celebration, however, the camera will be put back into operation as before.


contact: Medienstelle Host City Basel, esc-media@bs.ch

lead_de: Mögliche spontane FCB-Meisterfeier auf dem Barfüsserplatz während des Eurovision Song Contest

title_de: Medienmitteilung der Host City Basel

content_de:
Der FC Basel 1893 hat mit dem heutigen Sieg gegen den FC Lugano im Meisterrennen weiter vorgelegt. Sollte der Servette FC morgen Sonntag, 11. Mai 2025, im Spiel gegen die BSC Young Boys (Anpfiff 16.30 Uhr) nicht gewinnen, ist der FCB vorzeitig Schweizer Meister – und einer spontanen Feier auf dem Barfüsserplatz steht nichts mehr im Weg.

Die Host City Basel unterstützt diese spontane Feier und freut sich, gemeinsam mit Fans und internationalen Gästen einen weiteren unvergesslichen Moment während der ESC-Woche zu ermöglichen.

Programmänderung Eurovision Square: Musik nur bis 19.30 Uhr

Im Falle eines Nicht-Siegs von Servette wird die Mannschaft des FCB frühestens ab 20.30 Uhr auf dem Balkon am Barfüsserplatz erscheinen, um mit ihren Fans zu feiern.

Um der spontanen Meisterfeier Platz zu machen, würde das geplante Konzertprogramm auf der Bühne am Eurovision Square (Barfüsserplatz) an diesem Sonntag bereits um 19.30 Uhr enden – rund eine Stunde früher als geplant. Wir danken allen Künstlerinnen und Künstlern für ihre Flexibilität und den Besuchenden für ihr Verständnis.

Ein neuer Höhepunkt zum ESC-Startprogramm

Wir zeigen unseren Gästen aus der ganzen Welt, wie in Basel der Fussball gefeiert wird – leidenschaftlich, spontan und respektvoll. Als starkes Zeichen für die lebendige Sport- und Fankultur unserer Stadt.

Ein besonderer Dank geht an den FC Basel 1893 und die Kantonspolizei Basel-Stadt für die konstruktive und umsichtige Zusammenarbeit. Dass eine solche Feier mitten in der ESC-Woche möglich ist, ist nicht selbstverständlich – aber typisch Basel.


lead_de: Die Eröffnungszeremonie zum Eurovision Song Contest (ESC) am Sonntagnachmittag ist aus Sicht der Einsatzkräfte über das Ganze gesehen ohne nennenswerte Probleme verlaufen. Die mit hoher Präsenz anwesenden Polizei- und Rettungskräfte hatten mit zahlreichen Hilfestellungen viel zu tun. Die Polizei konnte durch ihre Präsenz rund 150 Personen beim Messeplatz stoppen und so verhindern, dass die offizielle Veranstaltung gestört wurde.

title_de: ESC – Für die Sicherheitskräfte eine Eröffnungszeremonie ohne nennenswerte Probleme

content_de:
Mit einem hohen Polizeiaufgebot aus der ganzen Schweiz unter Leitung der Kantonspolizei Basel-Stadt und der Polizei Basel-Landschaft haben die Sicherheitskräfte die «Opening Ceremony» vor dem Basler Rathaus und die anschliessende Parade Richtung Messeplatz begleitet. Während der Parade kam es zu vereinzelten Störaktionen. Mehrere Personen wurden vor Ort von der Polizei einer Personenkontrolle unterzogen. Parallel zur Parade begab sich eine Gruppe von rund 150 Personen von der Mittleren Brücke zum Messeplatz. Dort konnte die Gruppierung durch die Präsenz der Polizeikräfte gestoppt werden, was eine ungestörte Durchführung der offiziellen Veranstaltung ermöglichte.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt – auch sie unterstützt durch Partnerorganisationen aus dem In- und grenznahmen Ausland – musste fünf Personen medizinisch betreuen und in ein Spital überführen.


lead_de: The opening ceremony of the Eurovision Song Contest (ESC) on Sunday afternoon went off without any problems worth mentioning from the point of view of the emergency services. The police and emergency services, who were present in large numbers, had a lot to do in providing assistance. Thanks to their presence, the police were able to stop around 150 people at the Messeplatz and thus prevent the official event from being disrupted.

title_de: ESC - An opening ceremony without any significant problems for the security forces

content_de:
With a large police contingent from all over Switzerland under the direction of the Basel-Stadt cantonal police and the Basel-Landschaft police, the security forces accompanied the «Opening Ceremony» in front of Basel City Hall and the subsequent parade towards the Messeplatz. There were isolated incidents of disorder during the parade. Several people were subjected to identity checks by the police on site. Parallel to the parade, a group of around 150 people made their way from the Mittlere Brücke to the Messeplatz. There, the group was stopped by the presence of police forces, allowing the official event to go ahead undisturbed.

The Basel-Stadt ambulance service - also supported by partner organizations from Switzerland and bordering countries - had to provide medical care for five people and transfer them to hospital.


lead_de: Bei strahlendem Sonnenschein und frühsommerlichen Temperaturen hat Basel dieses Wochenende den Eurovision Song Contest 2025 fulminant eröffnet. Die 37 Länderdelegationen wurden am Sonntag in Basel von zehntausenden begeisterten Zuschauerinnen und Zuschauern empfangen.

title_de: Gelungener Start des Eurovision Song Contest 2025 in Basel

content_de:
Am Sonntag, 11. Mai, fand die offizielle Opening Ceremony statt. Alle 37 ESC-Delegationen wurden vor dem Rathaus von Regierungspräsident Conradin Cramer begrüsst und schritten anschliessend über den türkisfarbenen Teppich, der sich quer über den Marktplatz spannte. Unter dem Applaus des zahlreich erschienenen Publikums und begleitet vom Klang ihrer jeweiligen Wettbewerbssongs stiegen sie in Oldtimer-Trams und -Busse, welche sie im Schritttempo auf eine eindrucksvolle Parade durch die Innenstadt bis zum Messeplatz führten.

Begleitet wurden die Trams von Basler Trommlerinnen und Pfeifern, Tanzensembles, Schulklassen, Volunteers, Guggen, Alphornspielern und der Zürich Pride Parade. Die anderthalbstündige Parade, an der rund 2000 Personen teilnahmen, war ein Festzug der Vielfalt – getragen von Klang, Kreativität und Lebensfreude.

Nach Abschluss der Parade, die von zehntausenden Zuschauerinnen und Zuschauern mitverfolgt wurde, trafen die Delegationen auf der Bühne im Eurovision Village ein, wo sie feierlich empfangen wurden. Die Eröffnungszeremonie verlief gemäss den Sicherheitsbehörden über das Ganze gesehen ohne nennenswerte Zwischenfälle. Die Opening Ceremony markierte damit nicht nur den offiziellen Beginn der ESC-Woche, sondern auch einen gelungenen Auftakt für ein Fest der Musik – mitten in Basel.

Begeisternder Start des Rahmenprogramms am Samstag

Bereits am Samstag, 10. Mai, wurde das Eurovision Village auf dem Messeplatz feierlich eröffnet. Regierungspräsident Conradin Cramer durchschnitt zusammen mit Beat Läuchli, Gesamtprojektleiter Host City, Christoph Bosshardt, Leiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt, Simone Weiss, Head of Eurovision Village Host City, und Maskottchen Lumo das Eröffnungsband. Ab 13.30 Uhr startete das Unterhaltungsprogramm auf der grossen Bühne mit verschiedenen Konzerten, unter anderem von Remo Forrer und Anna Rossinelli. Das Village bietet während der gesamten ESC-Woche ein kostenloses Musik- und Erlebnisprogramm.

Kurz danach nahm auch der Eurovision Square auf dem Barfüsserplatz den Betrieb auf. Die grosse Open-Air-Bühne zog im Verlauf des Tages über 12'000 Personen in ihren Bann und begeisterte Gross und Klein. Von Superar Suisse Chor über Schwellheim bis Nicole Bernegger war für jeden Musikgeschmack etwas dabei.


lead_de: As of tonight, FC Basel is officially Swiss champion. Several thousand FC Basel fans gathered in the city centre on Barfüsserplatz. The celebrations were peaceful and lasted until 10.15 p.m. The Basel-Stadt emergency services had to provide medical assistance to several people.

title_de: Emergency services report successful spontaneous championship celebrations

content_de:
After FC Basel was crowned football champions of the 2024/25 season following the final whistle in Geneva, the entire Barfüsserplatz square quickly filled up, stretching all the way to Kohlenberg and Steinenberg. When the FC Basel players appeared on the balcony to greet their fans at around 8.30 p.m., several thousand football fans were in attendance.

The celebrations were peaceful and there were no significant incidents. Public transport in the city centre had to be suspended due to the large crowds of fans.

The Basel-Stadt ambulance service responded to around ten calls in connection with the championship celebrations and was assisted by the police in dealing with the crowds. The Basel-Stadt fire brigade was called to Steinenvorstadt in response to a fire alarm. However, this was a false alarm caused by heavy smoke from fireworks.


lead_de: Seit heute Abend ist der FC Basel offiziell Schweizer Meister. In der Innenstadt versammelten sich mehrere tausend Anhänger des FC Basel auf dem Barfüsserplatz. Die Feier verlief friedlich und dauerte bis 22.15 Uhr. Die Rettung Basel-Stadt musste mehrere Personen medizinisch versorgen.

title_de: Einsatzkräfte bilanzieren gelungene spontane Meisterfeier

content_de:
Nachdem der FC Basel nach dem Schlusspfiff in Genf als Fussballmeister der Saison 2024/25 feststand, füllte sich innert kürzester Zeit der gesamte Barfüsserplatz bis hin zum Kohlenberg und Steinenberg. Als sich die Spieler des FC Basel um ca. 20.30 Uhr auf dem Balkon ihren Fans zeigten, waren mehrere tausend Fussballfans anwesend.

Die Feier verlief friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle. Der öffentliche Verkehr in der Innenstadt musste wegen des grossen Fanandrangs eingestellt werden.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt leistete im Zusammenhang mit der Meisterfeier rund zehn Einsätze und wurde bei den Einsätzen in der Menschenmenge von den anwesenden Polizeikräften unterstützt. Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste wegen eines Brandalarms in die Steinenvorstadt ausrücken. Es handelte sich jedoch um einen Fehlalarm, der durch die starke Rauchentwicklung der gezündeten Feuerwerkskörper verursacht wurde.


contact: Einsatzabschnitt Kommunikation, Bikantonale Einsatzorganisation ESC, +41 61 208 80 00

lead_de: Am heutigen Montag, 12. Mai 2025 wurde für die Halbfinalprobe des ESC am Nachmittag erstmals der Verkehr im Bereich St. Jakob umgeleitet. Die Autobahnausfahrt St. Jakob wird diese Woche direkt in die Unterführung zur Brüglingerstrasse in Richtung Dreispitz abgeleitet. Somit ist die Zufahrt zum Lehenmatt- und Gellertquartier via Ausfahrt St. Jakob nicht möglich.

title_de: ESC: Verkehrseinschränkungen im Raum St. Jakob

content_de:
Die Umleitungen werden täglich bis und mit Samstag, 17. Mai 2025 erfolgen, am Samstag ist zusätzlich die Ausfahrt St. Jakob gesperrt. Weitere Details können der Informationsseite «Einschränkungen während des ESC» entnommen werden.

Die Polizei empfiehlt den Verkehrsteilnehmenden mit Ziel Lehenmattquartier und Gellertquartier, alternative Anfahrtsrouten zu benützen. Den übrigen Verkehrsteilnehmenden wird empfohlen, das Gebiet nach Möglichkeit grossräumig zu umfahren.

Wendemanöver gebüsst

Einige ungeduldige Autofahrer wendeten am Montag in der Brüglingerstrasse verbotenerweise über die Sicherheitslinie und fuhren zurück in Richtung Stadion, wo sie wegen der Absperrungen nicht mehr weiterkamen.

Dieses Wendemanöver ist gefährlich, da auf der Gegenfahrbahn immer noch der öffentliche Verkehr sowie Berechtigte entgegenkommen. In der Folge mussten zusätzliche Motorradpatrouillen eingesetzt werden, um dies zu verhindern. 20 Lenker wurden gebüsst.


contact: Kanton Basel-Landschaft, Medienstelle Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD), +41 61 552 20 02, medien.bud@bl.ch | Kanton Basel-Stadt, Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement (BVD), +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch | Canton de Genève, Sébastien Deshusses, responsable communication, Département de la santé et des mobilités, +41 78 623 54 65, sebastien.deshusses@etat.ge.ch | Cantone del Ticino, Servizio informazione e comunicazione del Consiglio di Stato del Cantone Ticino (SIC), +41 91 814 30 16, sic@ti.ch | Kanton Wallis, Stefan Luggen, DMRU, Dienststelle für Mobilität (DFM) / Service de la Mobilité (SDM), +41 27 606 34 05, stefan.luggen@admin.vs.ch

lead_de: Der Bundesrat soll den Ausbau der Bahninfrastruktur zügig vorantreiben. Das fordern die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Genf, Tessin und Wallis. Die Zeit zum Handeln sei jetzt, heisst es in ihrer gemeinsamen Resolution.

title_de: Gemeinsame Resolution: Fünf Grenzkantone fordern vom Bund raschen Ausbau des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs

content_de:
Die fünf Grenzkantone wenden sich mit einer gemeinsamen Resolution an den Bundesrat. Sie fordern konkrete Massnahmen für den raschen Ausbau des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs im Sinne einer konsequenten Umsetzung der Perspektive BAHN 2050. Damit setzen sie ein klares politisches Zeichen: Die Weiterentwicklung des Bahnangebots und der dazu nötige Infrastrukturausbau sind kein regionales Anliegen, sondern ein Vorhaben von nationaler Bedeutung.

Vorhaben von nationaler Relevanz

Die Kantone betonen ihre gemeinsame Verantwortung und treten geeint für ein modernes, zukunftsfähiges Bahnangebot ein, das den Bedürfnissen von Bevölkerung und Wirtschaft sowie der Umwelt gerecht wird – mit nationaler Wirkung. Konkret fordern sie:

Ausbau des schienengebundenen Regionalverkehrs in Grenzräumen zur besseren Vernetzung innerhalb der grenzüberschreitenden Agglomerationen.

Stärkung der bedeutenden Portale und Achsen des Schienengüterverkehrs, insbesondere in den Regionen Basel, Genf, Wallis und Tessin.

Langfristige und nachhaltige Sicherung einer ausreichenden Bahninfrastrukturfinanzierung mittels Bahninfrastrukturfonds (BIF).

Fokussierung und Priorisierung optimaler Verkehrsangebote in den strategisch wichtigen Bahnknoten Basel, Genf, Tessin und Wallis.

Stimmen aus den Regionen bekräftigen Notwendigkeit des Bahnausbaus

«Unsere trinationale Region wächst – wirtschaftlich wie demografisch. Doch der öffentliche Verkehr hält nicht Schritt. Vor allem grenzüberschreitend hinkt das Angebot hinterher. Wer am starken Standort Basel festhalten will, muss jetzt investieren: in Verbindungen, Takt und Infrastruktur», sagt Isaac Reber, Regierungspräsident Kanton Basel-Landschaft.

«Basel ist der einzige Bahnknoten der Schweiz mit direkten Verbindungen in drei Länder – und für Regional-, Fern- und Güterverkehr von zentraler Bedeutung. Seine Stärkung ist keine regionale Forderung, sondern eine nationale Notwendigkeit im Sinne der sicheren Landesversorgung und der guten Erreichbarkeit der Schweiz. Wer die Perspektive BAHN 2050 ernst nimmt, muss Basel jetzt als internationales Drehkreuz priorisieren», sagt Esther Keller, Regierungsrätin Kanton Basel-Stadt.

«Eine stark wachsende Grenzregion wie Genf kann sich einen unzureichenden öffentlichen Verkehr nicht leisten. Wenn wir uns weiter entwickeln wollen – wirtschaftlich, sozial und ökologisch – muss auch das ÖV-Angebot mitwachsen: flächendeckend, zuverlässig und grenzüberschreitend. Alles andere wäre ein Rückschritt», sagt Pierre Maudet, Staatsrat Kanton Genf.

«Als Grenzregion und Transitkorridor auf der Achse Basel/Zürich-Mailand sind wir ein zentrales Bindeglied im europäischen Güterverkehr. Um diesen zu stärken, brauchen wir verlässliche Kapazitäten, moderne Umschlagplätze und eine starke Anbindung an die Metropole Mailand und die Logistikzentren der Po-Ebene. Das Tessin darf nicht zum Nadelöhr werden, sondern muss mit ausreichenden Kapazitäten für den Güterverkehr, den Fern- und den regionalen Personenverkehr ausgestattet werden», sagt Claudio Zali, Staatsrat Kanton Tessin.

«Unser Kanton ist auf leistungsfähige Bahnverbindungen angewiesen – einerseits für unsere Bevölkerung, andererseits aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung und den Tourismus. Die Perspektive BAHN 2050 verfehlt ihr Ziel einer schweizweit gleichwertigen Erschliessung, wenn grenzüberschreitende Angebote in unserer Region nicht verbessert werden», sagt Franz Ruppen, Staatsrat Kanton Wallis.

Grenzregionen im Zentrum der schweizerischen Bahnstrategie

Die Resolution der fünf Grenzkantone steht im Einklang mit der bundesrätlichen Perspektive BAHN 2050, die eine Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene anstrebt – insbesondere auf kurzen und mittleren Distanzen, wie sie im grenzüberschreitenden Raum typisch sind. Ein nachfragegerechter Ausbau des internationalen Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene ist laut den Kantonen entscheidend für Versorgungssicherheit, wirtschaftlichen Wohlstand und Klimaziele.

Die betroffenen Regionen – Genf, Basel, Tessin und Wallis – spielen dabei eine zentrale Rolle. In der Genferseeregion überqueren täglich rund 210’000 Personen die Grenze, im Tessin 79’000 und in der Nordwestschweiz 77’000 – so viele wie sonst nirgends in der Schweiz. Gleichzeitig liegen diese Kantone an den wichtigsten europäischen Verkehrsachsen: Basel, Wallis und Tessin markieren die Ein- und Ausgänge der beiden grossen Nord-Süd-Korridore über Lötschberg und Gotthard, während Genf als «Südwestportal» für Personen- und Güterströme dient. Die Leistungsfähigkeit dieser Achsen ist nicht nur für den europäischen Schienengüterverkehr von Bedeutung, sondern auch für die Umsetzung des Alpentransit-Verlagerungsziels des Bundes.


contact: Claudia Demel, Medienverantwortliche Bahn25, +41 61 926 90 54, bahnkongress@trireno.org

lead_de: Am 2. Nationalen Bahnkongress Bahn25 in Basel trafen sich am Freitag über 400 Fach- und Führungspersonen zur «Zukunft Güterverkehr für die Schweiz und Europa». Die Modernisierung der Infrastruktur, neue Technologien und passende Rahmenbedingungen dominierten die Diskussion. Klar ist, nur gemeinsam lassen sich mehr Güter nachhaltig auf die Schiene bringen.

title_de: Bahn25: Schienengüterverkehr gemeinsam vorwärtsbringen

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Über 30 Referentinnen und Referenten setzen an der Bahn25 wichtige Impulse, darunter Prof. Pawel Wojciechowski, EU-Koordinator für den Nordsee-Rhein-Mittelmeer-Korridor, Jörg Stephan, Referatsleiter Güterverkehr im deutschen Ministerium für Verkehr, Christa Hostettler, Direktorin des Bundesamts für Verkehr (Schweiz) und Vincent Ducrot, CEO der Schweizerischen Bundesbahnen. Topmanager aus Deutschland, Österreich und der Schweiz vertraten die Bahnen und die Logistikwirtschaft. Sie sind besonders auf einen reibungslosen Güterverkehr mit optimalen Rahmenbedingungen angewiesen. Vier Regierungsrät:innen und acht National- und Ständerät:innen aus der ganzen Schweiz hoben die Güterbahn als wichtiges Rückgrat der Logistik und Versorgung in der Schweiz und in Europa hervor. Die Partnerregionen Tessin und Wallis warben für ihre Schlüsselrolle im alpenquerenden Schienengüterverkehr.

Nächster Bahnkongress im April 2026: «Wohin fährt die Schweiz?»

Der nächste nationale Bahnkongress Bahn26 unter dem Titel «Wohin fährt die Schweiz?» findet am 16. April 2026 in Basel statt. Im Zentrum steht die mögliche Neuorientierung der Schweizerischen Verkehrspolitik nach der Ablehnung der Autobahnvorlage im November 2024 und den aktuell erhöhten Kostenschätzungen für den Ausbau der Bahninfrastruktur. Die Bahn26 zeigt die Notwendigkeit und Ansätze zur Bewältigung der verkehrlichen Herausforderungen auf.

Veranstaltet wird der Bahnkongress von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, der Handelskammer beider Basel (HKBB), der SBB und trireno.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 124'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Erneuerung der Geleise in grösserer Breite und den Bau eines Strassenübergangs, welche der Verein Dampfbahn im Juli 2025 vornimmt, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Die kleine Dampfbahn des Vereins fährt dank Freiwilligen einmal monatlich jeweils sonntags auf dem Areal des Bürgerspitals Basel und der Rehab in Basel-West. Neu wird sie Menschen auch in Rollstühlen befördern können. Die Fahrt mit der Dampfbahn ist für alle kostenlos; die Finanzierung des Gesamtprojekts ist aber von Privatspenden mitabhängig.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Beiträge für folgende Projekte:

Weihnachtskonzerte der Münsterkantorei 2025, 20./21. Dezember 2025, Basler Münster, Verein Basler Münsterkantorei, Fr. 20'000.

Oper-Aufführung «Orfeo 2026», 30. Oktober/1. November 2026, Don Bosco, Verein Profeti della Quinta, Fr. 18'000.

«Kunstraum Gartenbad Eglisee», 25. Oktober 2025 bis 15. Februar 2026, Gartenbad Eglisee, Fondation Jetzt Kunst, Fr. 17'000.

Zwei Konzerte «Die Orgel im Dialog», 31. März bis 17. November 2025, Peterskirche Basel, Verein Orgelmusik St. Peter, Fr. 12'000.

«TraTra Festival 2025», 4. bis 6. Juli 2025, Holzpark Klybeck und Gannet, Verein arTarT, Fr. 12'000.

Infrastrukturprojekt: Erneuerung Toilettenanlage, Sommer 2025, Im Rheinacker 15, 4058 Basel, Verein Quartier-Treffpunkt Hirzbrunnen, Fr. 10'000.

Lidofestival 2.0, 24. Mai 2025, Rheinpromenade Elsässerrheinweg, Verein Padelys, Fr. 5'000.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Joël Thüring (SVP)  betreffend «ein Herz für Kleinhüningen – Aufwertung der Sportanlage Schorenmatte durch Rasen-Ersatz» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen der Motion. Er möchte die Thematik des Kapazitätsausbaus bei Aussensportanlagen und den Bau von Kunstrasenfeldern jedoch gesamtheitlich angehen und gemäss Kunstrasenkonzept umsetzen. Weil die Motion darüber hinaus als rechtlich unzulässig beurteilt wird, möchte der Regierungsrat zum Anliegen in der Form einer Anzugsbeantwortung Stellung nehmen. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Nicole Strahm-Lavanchy (LDP) betreffend »beschleunigte Einführung eines digitalen Führerausweises im Kanton Basel-Stadt» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat begrüsst und unterstützt die fortschreitende Digitalisierung amtlicher Dokumente grundsätzlich. Anders als beim digitalen Führerausweis ist die Einführung des elektronischen Lernfahrausweises in Basel-Stadt rascher möglich. Dieser wird in einer «PilotWallet» geführt und es handelt sich um einen auf die Schweiz beschränkten Lernfahrausweis – die Umsetzung ist daher einfacher. Aber auch die Einführung des digitalen Führerausweises wird von Basel-Stadt vorbereitet, um nach Vorliegen der bundesrechtlichen und technischen Grundlagen eine zeitnahe Umsetzung zu ermöglichen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: 17'800 Menschen besuchten gestern das Eurovision Village. Nach dem spektakulären Konzert von Conchita Wurst im Rahmen des Diversity Day am Montagabend ging das Programm heute mit zahlreichen Highlights weiter und verspricht auch morgen - unter anderem mit einem Auftritt des Schweizer ESC Acts Zoë Më - unvergessliche Momente für die Fans des Eurovision Song Contests.

title_de: Eurovision Village 2025 – Ein voller Erfolg und ein aufregender Ausblick auf morgen

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Nach dem mitreissenden Konzert von Conchita Wurst am Montagabend hat das Eurovision Village heute erneut seine Tore mit einem vielfältigen und stimmungsvollen Programm geöffnet. Musikfans aus nah und fern kamen zusammen, um internationale Acts, lokale Talente und ein breites musikalisches Spektrum zu erleben. Insgesamt besuchten seit der Eröffnung am Samstag über 38'000 Personen das Village in den ersten drei Tagen – die Besuchenden von heute Dienstag noch nicht eingerechnet.

Morgen weitere Highlights im Eurovision Village

Auch morgen dürfen sich die Besucherinnen und Besucher auf ein vielseitiges Programm im Village freuen. Der Tag beginnt mit dem Live-Podcast «Simmer mal ehrlich», gefolgt von «ABBA Gold – The Concert Show» und der Sieger-Band des Spring Basel Bandcontests «Ladunna». Die alternative Rockband «Sinplus» aus dem Tessin, Schweizer Eurovision Act von 2012, hat vergangene Woche die neue Single «Who’s To Say» veröffentlicht und wird ebenfalls am Mittwoch die Bühne des Eurovision Village rocken.

Am Abend werden voraussichtlich sechs diesjährige Eurovision Acts erwartet: Zoë Më (Schweiz), Kyle Alessandro (Norwegen), Lucio Corsi (Italien), Ziferblat (Ukraine), Mamagama (Aserbaidschan) und Red Sebastian (Belgien).

Ab 21 Uhr wird der Deutsche Musiker Michael Schulte mit seiner Band auftreten. Michael Schulte erreichte 2018 für Deutschland den vierte Platz am Eurovision Song Contest. Die Nacht gehört DJ MAD&LONELY.

Eurovision Day auf dem Square

Der ebenfalls am Samstag eröffnete Eurovision Square begeistert nach wie vor das Publikum. Über 30'000 Personen haben von Samstag bis Montag die Konzerte genossen. Auch am Mittwoch wird die grosse Bühne im Herzen der Stadt zum Treffpunkt für Musikfans aller Genres und Generationen: Mit dem School Song Contest, dem Basler Beizenchor und der Spezialproduktion «SRG SSR On The Road: Die Schweiz vereint in Musik» steht der Tag ganz im Zeichen von Vielfalt und Zusammenhalt. Zum Abschluss stehen mit Anna Rossinelli und Michael von der Heide zwei grosse Namen der Schweizer Musikszene auf der Bühne.

EuroClub am Wochenende ausverkauft

Der EuroClub ist der Party-Hotspot des Eurovision Song Contests in Basel und befindet sich direkt gegenüber vom Eurovision Village. Hier treffen sich sowohl leidenschaftliche ESC-Fanclubs als auch Musikbegeisterte und Neugierige, um bis in die späten Morgenstunden zu feiern und das einzigartige Eurovision-Flair zu erleben. Tickets für morgen Mittwoch und Donnerstag sind noch hier erhältlich.

Hinweise

Das jeweils aktuelle Programm aller offiziellen Eurovision Events finden Sie hier: www.eurovision-basel.ch/programm

Bilder der vergangenen Tage können Sie unter diesem Link herunterladen


lead_de: Der vierte Tag der ESC-Woche ging mit einem neuen Besucherrekord im Eurovision Village zu Ende. Wir konnten gestern Dienstag rund 27'000 Besuchende begrüssen. Das Klassikprogramm auf dem Eurovision Square zog ebenfalls viele Menschen an. Hier waren es rund 10'000 Musikfans. Für morgen stehen wieder viele Highlights in der ganzen Stadt auf dem Programm.

title_de: ESC-Update der Host City Basel

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Highlights im Eurovision Village am Donnerstag, 15. Mai

Abba Gold – The Concert Show

Public Viewing des 2. Halbfinales

Überraschungskonzert: ESC-Star Käärijä Der finnische Rapper und Sänger verzauberte das europäische Publikum beim Eurovision Song Contest 2023 und gewann mit seinem Beitrag «Cha Cha Cha» die Publikumsabstimmung mit einem riesigen Vorsprung.

Highlights auf dem Eurovision Square am Donnerstag, 15. Mai

Pop & Karaoke Day 16 Schulklassen präsentieren ihren Song aus den Songwriting Workshops. Diese waren Teil eines Public Value-Projekts, an dem die Schulklassen unter professioneller Anleitung von SUISA-Mitgliedern ihren eigenen Song entwickelten. Als grosses Finale treten morgen die teilnehmenden Klassen mit ihrem selbstgeschriebenen Song auf der öffentlichen Bühne auf dem Barfüsserplatz auf.

Highlights im EuroClub am Donnerstag, 15. Mai (Einlass nur mit Ticket)

23:00 – 05:00 Party with DJ Ohrmeister & Schlagerprofilerna

00:00 Cesár Sampson

00:45 Senhit

01:30 KEiiNO

Das komplette Programm zu allen Venues finden Sie hier.

Kulinarisches Angebot auf dem Eurovision Boulevard

Während der ESC-Woche bereichern neun zusätzliche Verpflegungsstände den öffentlichen Raum entlang des Eurovision Boulevards. Besucherinnen und Besucher erwartet eine vielfältige Auswahl an Speisen und Getränken – von lokalen Spezialitäten bis hin zu internationalen Snacks. Die temporären Stände ergänzen das bestehende gastronomische Angebot der Stadt und laden zum Verweilen und Geniessen ein.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Zahlenticker City Venues (10. - 13. Mai)

Besucherzahlen total: 125'000

Besucherzahlen Eurovision Village: 80'000

Besucherzahlen Eurovision Square: 45'000


contact: Isabel Drews, Leitung Kommunikation und Dachkommunikation Museen Basel, +41 61 267 65 98, isabel.drews@bs.ch

lead_de: Die Abteilung Kultur Basel-Stadt hat zum zweiten Mal Beiträge an selbstorganisierte Projekträume, Plattformen und Dienstleistungsangebote der Alternativkultur ausgeschrieben. Diese Förderung steht allen Sparten offen. Eingeführt wurde sie im Rahmen der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Aus 24 Gesuchen hat die beratende Fachjury zehn zur Förderung empfohlen.

title_de: Zehn Plattformen und Dienstleistungsangebote der Alternativkultur gefördert

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Die Abteilung Kultur fördert zum zweiten Mal nicht-kommerzielle Ausstellungs- und Projekträume mit Programmbeiträgen für mehrere Monate. Auch Plattformen, die Dienstleistungen für die Alternativkultur erbringen, etwa Beratungen, konnten Gesuche einreichen.  Mit diesem Förderinstrument werden die Selbstinitiative und das kollektive Arbeiten der regionalen Alternativkultur gestärkt. Es bildet ein zentrales Instrument in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative».

Auf die Ausschreibung im vergangenen November sind 24 formal gültige Gesuche eingegangen. Davon hat die Jury zehn Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt 549'000 Franken zur Förderung empfohlen.

Unterstützte Programme und Dienstleistungsangebote

Beiträge mit Laufzeit von 12 Monaten:

50'000 Franken ans Tanzbüro Basel (IG Tanz)
Der Verein «Tanzbüro Basel» setzt sich für die Interessen des professionellen, freischaffenden Tanzschaffens ein, vernetzt die Tanzszene und bietet Trainings für Tanzschaffende an.

30'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2026 an den Kunstraum «Villa Renata»
Die Villa Renata präsentiert Ausstellungen zeitgenössischer, vornehmlich Schweizer Kunst, bei welchen auch die Kunstschaffenden eingeladen sind, sich am kuratorischen Konzept zu beteiligen. Eine Besonderheit des Programms bildet die Nachlassreihe.

Beiträge mit Laufzeit von 24 Monaten:

60'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2027 des Kunstraums «Amore»
Der Verein «Amore» betreibt eine unabhängige Plattform für Ausstellungen, Veranstaltungen und Projekte, die von Künstlerinnen und Künstlern geleitet wird.

60'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2027 des Kunstraums «InfoSpace»
InfoSpace ist eine Ausstellungs- und Informationsplattform für experimentelle Produktion.

60'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2027 für den Kunstraum «Dock»
Das Dock ist zugleich Plattform wie Veranstaltungsort und lädt Interessierte dazu ein, sich im Archiv und bei Ausstellungen über das aktuelle Kunstschaffen in der Region zu informieren.

40'000 Franken an «∑ SUMME – Plattform der freien Basler Kunsträume und kuratorischen Initiativen»
Der Verein «Σ SUMME» vernetzt selbstorganisierte Kunsträume in Basel und im Dreiland.

24'000 Franken an «depatriachise design»
Der Verein «depatriachise design» bietet ein Mentoring-Programm für junge Basler Kulturschaffende aus Design, Kunst, Kuratierung und Vermittlung an sowie eine öffentliche Veranstaltungsreihe.

Beiträge mit Laufzeit von 36 Monaten:

90'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2028 an den Kunstraum «For»
Der Verein «For» stellt etablierte Positionen und Nachwuchskunstschaffende aus.

90'000 Franken für das Programm von Juli 2025 bis Juni 2028 für die Plattform «Barakuba»
Das Kulturlokal «Barakuba» im Gundeldinger Feld ist ein niederschwelliger Veranstaltungsort für vielfältige Bühnenkunst im Kleinkunstbereich.

45'000 Franken für den KulturHub
Der KulturHub bietet ein niederschwelliges Beratungs- und Netzwerkangebot für Kulturschaffende an.

Beratende Jury

Das Präsidialdepartement hat zur Beurteilung der Gesuche eine interdisziplinäre Fachjury eingesetzt. Einsitz haben: Jasmin Albash, Musikerin, Basel; Daniel Baumann, Kurator, Zürich/Basel; Heike Dürscheid, Dozentin für Theatertheorie und -praxis, Basel; Noëlle Pia, Kunsthistorikerin, Basel; Ralph Tharayil, freischaffender Autor, Berlin/Basel; Ruth Widmer, freischaffende Theaterpädagogin und Theaterunternehmerin, Basel; Simon Koenig, Vertreter Präsidialdepartement (Vorsitz, ohne Stimmrecht).

Hinweise

Förderung von Programmen und Dienstleistungen | Kanton Basel-Stadt


lead_de: Auch am fünften Tag der ESC-Woche erfreuten sich die City Venues grosser Beliebtheit. Am Mittwoch, 14. Mai besuchten 20’000 Menschen das Eurovision Village, während der «Eurovision Day» auf dem Barfüsserplatz rund 15’000 Besucherinnen und Besucher anlockte. Morgen Freitag erwartet die ESC-Fans wieder ein vielfältiges und spannendes Programm, das den siebten Tag der ESC-Woche bereichern wird.

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Highlights im Eurovision Village am Freitag, 16. Mai

Weischno-Chor Der Weischno-Chor bringt Menschen mit und ohne Demenz zusammen und fördert durch gemeinsames Singen das Wohlbefinden. Die Musik stärkt das Gedächtnis, die Kreativität und schafft Momente der Freude für alle Teilnehmer, unabhängig von Alter oder Gesundheitszustand.

ABBA Gold – The Concert

»We Got The Power» 90s Night mit DJ CieL und Das Mandat. Live Acts: Rednex, SNAP! und Twenty 4 Seven & Tanzgruppe TeKi TeKu

Highlights auf dem Eurovision Square am Freitag, 16. Mai

Hiphop Day Unter anderem mit Brandhärd, La Nefera, WAS DAS? Und MISS C-LINE

Tanzperformances von «Tanzfest Basel» auf dem Eurovision Boulevard

Highlights im EuroClub am Freitag, 16. Mai (ausverkauft)

23:00 – 05:00 Party with DJ Douze Points & Sinner G

00:00 Emmelie de Forest

00:45 Wind

Das komplette Programm zu allen Venues finden Sie hier.

Zahlenticker City Venues (10. - 14. Mai)

Besucherzahlen total: 168’000 (neu inklusive EuroClub)

Besucherzahlen Eurovision Village: 100’000

Besucherzahlen Eurovision Square: 60’000

Besucherzahlen EuroClub: 8’000

Überdies wurde die «Basel – Welcome Home»-App bereits 16'000 Mal heruntergeladen.


contact: Kanton Basel-Stadt: Melanie Imhof, Leiterin Kommunikation und Stabsprojekte Generalsekretariat des Präsidialdepartements, +41 61 267 44 22 | Kanton Aargau: Tobias Gysel, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Abteilung Strategie und Aussenbeziehungen, +41 77 445 83 93 | Staatsministerium Baden-Württemberg: Judith Hufnagel, Stellvertretende Leiterin Pressestelle Landesregierung, +49 711 2153207

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Aargau sowie das deutsche Land Baden-Württemberg setzen sich gemeinsam für eine stabile und langfristig tragfähige Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) ein. Kurz vor Beginn der Vernehmlassung zur neuen Paketlösung zwischen der Schweiz und der EU unterstreichen sie bei einem Treffen in Rheinfelden die Bedeutung dieser Beziehungen für Wirtschaft und Gesellschaft beiderseits der Grenze.

title_de: Für zukunftsfähige und langfristige Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU

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Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg, Basel-Stadt und dem Aargau hat sich über viele Jahre hinweg als eng und vertrauensvoll erwiesen. «Wir bilden einen gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum. Deshalb sind zukunftsorientierte und stabile Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU für uns entscheidend», betonte Dieter Egli, Landammann des Kantons Aargau und Gastgeber des Treffens. Er unterstrich die Bereitschaft aller Beteiligten, sich gegenseitig bei der Weiterentwicklung dieser Beziehungen zu unterstützen.

Einigkeit als Schlüssel zum Erfolg
Markus Dieth, Regierungsrat des Kantons Aargau und Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen, hob hervor, dass die Kantonsregierungen wiederholt ihren Willen betont haben, die Beziehungen zur EU auf eine solide und dauerhafte Grundlage zu stellen und neue Abkommen abzuschliessen. Dank dem materiellen Abschluss der Verhandlungen konnte ein neues Kapitel in den Beziehungen aufgeschlagen werden. Dieser positive Schwung dürfe nicht verloren gehen. «Ich wünsche mir, dass die Kantone weiterhin geeint zur Meinungsbildung im Parlament und in der Bevölkerung beitragen. Aus diesem Grund werden sich die Kantone in den kommenden Monaten intensiv mit den Verhandlungsergebnissen und der innenpolitischen Umsetzung auseinandersetzen. Unser Ziel ist ein ausgewogenes Gesamtpaket, das die Bevölkerung überzeugt», so Dieth.

Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte die hohe Bedeutung stabiler Beziehungen zur Schweiz – gerade in Zeiten internationaler Unsicherheit sei der europäische Binnenmarkt ein «sicherer Hafen». Umso wichtiger sei ihm der persönliche Austausch mit den Partnern in Rheinfelden. «Baden-Württemberg hat sich in den letzten Jahren intensiv als Brückenbauer zwischen der EU und der Schweiz eingesetzt. Die zukunftsfeste Weiterentwicklung der EU-Schweiz-Beziehungen ist mir persönlich und politisch ein sehr wichtiges Anliegen. Denn die Schweiz ist mehr als ein Nachbar für uns. Wir sind Freunde, Partner, Gleichgesinnte. Mit gemeinsamen Werten und Zielen», so Kretschmann.

Grenzregion als Vorbild
Das Treffen fand im Vorfeld der ersten Präsidiumssitzung der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) im Jahr 2025 statt. Basel-Stadt, der Aargau, weitere Nordwestschweizer Kantone sowie zwei baden-württembergische Regierungsbezirke arbeiten in diesem Gremium eng zusammen.

Dr. Conradin Cramer, Regierungspräsident von Basel-Stadt und derzeit Vorsitzender der ORK, kündigte an, das Thema Schweiz–EU in die ORK-Sitzung einzubringen. Besonders erfreut zeigte er sich über die mit dem Verhandlungserfolg verbundene Perspektive, dass die Schweiz wieder vollständig am EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon Europe teilnehmen kann. Gleichzeitig rief er in Erinnerung, dass für eine endgültige Einigung auch die Zustimmung der Schweizer Bevölkerung notwendig sei. Bis dahin seien Ausdauer und Überzeugungsarbeit gefragt.

Cramer betonte die besondere Rolle der Grenzregionen in diesem Prozess: «Wir hier im Nordwesten der Schweiz sehen uns als Europäerinnen und Europäer des Alltags. Mit Baden-Württemberg haben wir einen verlässlichen Partner an unserer Seite, der unsere europapolitischen Anliegen teilt. Diese enge Verbundenheit ist ein grosser Vorteil – heute und in Zukunft.»


contact: Martin R. Schütz, Leiter Kommunikation, Kriminalkommissär, +41 61 267 19 90, martin.schuetz@stawa.bs.ch

lead_de: Am Dienstag, 27. Mai 2025, kurz vor 13.00 Uhr, ist es in der St. Alban-Anlage zu einem Todesfall gekommen. Den bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zufolge war eine Frau vom Dach eines hochgeschossigen Gebäudes gestürzt. Sie erlitt dabei tödliche Verletzungen. Hinweise auf Dritteinwirkungen oder einen Unfall liegen nicht vor.

title_de: Todesfall

content_de:
Weitere Angaben werden aus Gründen der Pietät und aus Rücksicht auf die Angehörigen nicht gemacht.

Hinweise

Weitere Angaben werden aus Gründen der Pietät und aus Rücksicht auf die Angehörigen nicht gemacht.


contact: Eleonor Fiechter, Leiterin Produktion, Markt und Direktzahlungen sowie Pflanzenschutzdienst, Ebenrain Kanton Basel-Landschaft, +41 61 552 21 57 | Timo Börker, Leiter Kantonale Fachstelle für Pflanzenschutz, Stadtgärtnerei Kanton Basel-Stadt, +41 61 267 69 47

lead_de: Im 2024 wurde in Münchenstein eine Population des gebietsfremden Japankäfers entdeckt. Diverse Bekämpfungsmassnahmen wurden seitens der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ergriffen. Als Ziel gibt der Bund auch dieses Jahr vor, den Befall des Schädlings zu tilgen. Die beiden Kantone setzen ab Flugbeginn des Käfers erneut gemeinsam verschiedene Massnahmen um. Die neue Allgemeinverfügung tritt in Kraft, sobald ein erster Käfer gefunden wird.

title_de: Massnahmen gegen den Japankäfer in Vorbereitung

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Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben Ende Juni 2024 in der Brüglingerebene bei den Fussballfeldern St. Jakob in Münchenstein (BL) eine Population des Japankäfers entdeckt. Auch im Gebiet der Kraftwerke Birsfelden, im Rankhof und bei der Verzweigung Hagnau fanden sie einzelne Käfer. Bereits im Vorjahr setzten die zuständigen Stellen gezielte Massnahmen ein, um die Ausbreitung des melde- und bekämpfungspflichtigen Schädlings wirksam zu begrenzen.

Die Stadtgärtnerei des Kantons Basel-Stadt und der Ebenrain des Kantons Basel-Landschaft haben für das Jahr 2025 bewährte und erweiterte Massnahmen eingeplant. Sie montieren hierfür bereits Ende Mai die Lockstofffallen für die Überwachung des Japankäfers. Ein Fräsen und Abdecken der Fussballfelder wie 2024 ist dieses Jahr nicht vorgesehen. Nach dem ersten Käferfund werden die Fallenstandorte und -kontrollen stark intensiviert, die Befalls- und Pufferzone wird ausgeschieden und die neue Allgemeinverfügung tritt in Kraft.

Änderungen beim Bewässerungsverbot
Nach dem ersten Käferfund gilt wiederum das Bewässerungsverbot von Rasen- und Grünflächen bis Ende September 2025. Das Bewässerungsverbot soll bewirken, dass die Grünflächen unattraktiv für die Japankäferweibchen werden, welche ihre Eier bevorzugt in feuchten Wiesen ablegen. Das Giessen von Blumen und Gemüse ist weiterhin erlaubt. Ausgenommen vom Verbot sind Sportrasen-Grünflächen. Diese können beim Kantonalen Pflanzenschutzdienst ein Gesuch einreichen. Auf diesen Flächen werden im Herbst erneut Nematoden eingesetzt. Die Ausnahme gilt nur für Sportrasen-Grünflächen, nicht für Privatgärten.

Transportverbot für Grüngut und Lagerung der Oberflächenschicht des Bodens
Um eine Ausbreitung des Japankäfers zu verhindern, ist die Verbringung (Transport und Lagerung) der Oberflächenschicht des Bodens, bis zu einer Tiefe von 30 cm, aus dem Befallsherd hinaus verboten.

Für die Zeit vom 1. Oktober 2025 bis 31. Mai 2026 können auf Gesuch beim Kantonalen Pflanzenschutzdienst Ausnahmen bewilligt werden.

Die Grüngutabfuhr der Gemeinden kann weiterhin normal genutzt werden.

Hinweise

Bitte melden Sie den Verdachtsfall der Japankäfer-Hotline: Tel. 061 267 64 00
Basel-Landschaft: japankaefer@bl.ch
Basel-Stadt: japankaefer@bs.ch

Weitere Informationen über den Japankäfer und die Massnahmen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft unter:

Japankäfer - Baselland

Japankäfer | Kanton Basel-Stadt


lead_de: Am gestrigen Donnerstag, 15. Mai konnte das Eurovision Village mit 30’000 Besucherinnen und Besuchern einen neuen Tagesrekord verzeichnen. Auch der Eurovision Square auf dem Barfüsserplatz zog mit rund 20’000 Menschen beim «Pop & Karaoke Day» zahlreiche Fans an. Neben dem grossen Finale in der St. Jakobshalle sowie der Pre-Show und der anschliessenden Live-Übertragung im St. Jakob-Park erwarten die Besucherinnen und Besucher auch am morgigen Samstag, 17. Mai an den verschiedenen City Venues zahlreiche Highlights.

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Highlights im Eurovision Village am Samstag, 17. Mai

Knaben und Mädchenmusik Basel (KMB)

»Kickin’ Jazz» Jazz-Konzert der Musikschule Münchenstein

»The Next Step» tap dance and drum show mit STICKSTOFF und tanzwerk Basel

ABBA Gold – The Concert Show

Public Viewing Grand Final und Afterparty mit DJ MAD&Lonely

Highlights auf dem Eurovision Square am Samstag, 17. Mai

Party Day Unter anderem mit DJ Taylor Cruz, The Entertainer & Akwasi Glenn, Brot mit Sauce und QZB

Highlights im EuroClub am Samstag, 17. Mai (ausverkauft)

Grand Final Party 24:00 – 07:00 Party with DJ First Rank

Das komplette Programm zu allen Venues finden Sie hier.

ÖV-Verbindungen während der ganzen Nacht

Wir empfehlen allen Besucherinnen und Besuchern, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen. Ticketinhaberinnen und -inhaber für die Veranstaltungen in der St. Jakobshalle, der Arena plus und des EuroClubs können innerhalb der lokalen Verkehrsnetze kostenlos an- und abreisen. Während der ESC-Woche verkehren die ESC-Nightlines, die die ganze Nacht hindurch alle Fahrgäste sicher an ihr Ziel bringen.

Mehr Informationen finden Sie hier.

Zahlenticker City Venues (10. - 15. Mai)

Besucherzahlen total: 220’800

Besucherzahlen Eurovision Village: 130’000

Besucherzahlen Eurovision Square: 80’000

Besucherzahlen EuroClub: 10’800


lead_de: Einsatzkräfte der bikantonalen Einsatzorganisation haben am Samstagabend eine unbewilligte Demonstration daran gehindert, in den Festperimeter des Eurovision Song Contest (ESC) im Kleinbasel zu gelangen. Trotz wiederholter Abmahnungen und dem Einsatz der polizeilichen Dialogteams mussten die Polizistinnen und Polizisten dazu Kollektivmittel einsetzen. Die Polizei kontrollierte rund 400 Personen, drei Polizisten wurden verletzt.

title_de: Unbewilligte Demonstration: Rund 400 Personen kontrolliert, drei Polizisten verletzt

content_de:
Kurz nach 19.00 Uhr hatten sich zwischen 700 und 800 teilweise vermummte Personen beim Barfüsserplatz versammelt. Die Demonstrantinnen und Demonstranten wollten sich von dort über die Mittlere Brücke ins Kleinbasel begeben. Die wegen des ESC mit einem hohen Polizeiaufgebot aus der ganzen Schweiz unter bikantonaler Einsatzleitung stehenden Polizistinnen und Polizisten verhinderten dies mit ihrer Präsenz. Durch wiederholte Abmahnungen und die Vermittlung der polizeilichen Dialogteams konnte die Polizei darauf hinwirken, dass die Demonstrationsteilnehmenden nach längerem Verweilen umkehrten.

Ein Teil der Demonstrierenden begab sich in der Folge über die Johanniterbrücke ins Kleinbasel. Diese wurden mit dem Ziel, sie vom Festperimeter bei der Messe fernzuhalten, erneut gestoppt. Nachdem die Demonstranten versucht hatten, die Polizeikette zu durchbrechen, musste die Polizei Kollektivmittel einsetzen. Zwischen Mörsbergerstrasse und Hammerstrasse blockierte die Polizei die verbliebenen rund 500 Demonstrierenden.

Sie unterzog rund 400 Personen einer Personenkontrolle. Während der Kontrolle warfen Unbekannte Böller auf die Einsatzkräfte, wobei drei Polizisten verletzt und mit Verdacht auf ein Knalltrauma ins Spital überführt wurden. Eine Person aus der unbewilligten Demonstration musste ambulant von der Sanität der Rettung Basel-Stadt versorgt werden.

Aufgrund der Demonstration kam es zu Beeinträchtigungen des öffentlichen Verkehrs. So wurde der Tramverkehr durch die Innenstadt für eine Dreiviertelstunde unterbrochen und die Feldbergstrasse war bis ca. 4.30 Uhr gesperrt.


lead_de: On Saturday evening, emergency services from the bicantonal emergency response organization prevented an unauthorized demonstration from entering the perimeter of the Eurovision Song Contest (ESC) in Kleinbasel. Despite repeated warnings and the deployment of police dialogue teams, the police were forced to use collective measures. The police checked around 400 people and three police officers were injured.

title_de: Unauthorized demonstration: Around 400 people checked, three police officers injured

content_de:
Shortly after 7 p.m., between 700 and 800 people, some of them masked, gathered at Barfüsserplatz. The demonstrators wanted to march from there across the Mittlere Brücke bridge to Kleinbasel. The police, who were deployed in large numbers from all over Switzerland under bicantonal command due to the ESC, prevented this with their presence. Through repeated warnings and the mediation of the police dialogue teams, the police were able to persuade the demonstrators to turn back after a long delay.

Some of the demonstrators then made their way to Kleinbasel via the Johanniter bridge. They were stopped again with the aim of keeping them away from the festival perimeter at the exhibition center. After the demonstrators attempted to break through the police cordon, the police had to use collective measures. Between Mörsbergerstrasse and Hammerstrasse, the police blocked the remaining 500 or so demonstrators.

Around 400 people were subjected to identity checks. During the checks, unknown individuals threw firecrackers at the emergency services, injuring three police officers who were taken to hospital with suspected blast trauma. One person from the unauthorised demonstration had to be treated by the Basel-Stadt ambulance service.

The demonstration caused disruptions to public transport. Tram services through the city center were interrupted for 45 minutes and Feldbergstrasse was closed until around 4.30 o'clock.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, +41 79 435 87 13

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Velorouten-Initiative abgelehnt und den diesbezüglichen Gegenvorschlag angenommen. Der Grossratsbeschluss betreffend Änderung des Standortförderungsgesetzes wurde angenommen.

title_de: Schlussresultat der kantonalen Abstimmung vom 18. Mai 2025

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Initiative «Sichere Velorouten in Basel-Stadt» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 15. Januar 2025

Initiative:
JA-Stimmen: 16’124 (37,25%)
NEIN-Stimmen: 27’162 (62,75%)

Gegenvorschlag:
JA-Stimmen: 25’355 (59,21%)
NEIN-Stimmen: 17’466 (40,79%)

Stichfrage:
Initiative: 11’311 (27,91%)
Gegenvorschlag: 29’213 (72,09%)

2. Grossratsbeschluss vom 5. Februar 2025 betreffend Änderung des Standortförderungsgesetzes
JA-Stimmen: 27’094 (63,22%)
NEIN-Stimmen: 15’765 (36,78%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 42,66%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 97,12%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation Kantonspolizei Basel-Stadt, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch | Adrian Gaugler, Leiter externe Kommunikation Polizei Basel-Landschaft, +41 61 553 30 68, pol.kommunikation@bl.ch

lead_de: Der erstmals gemeinsam von den Polizeikorps Basel-Stadt und Basel-Landschaft durchgeführte Einsatz am Eurovision Song Contest 2025 ist beendet. Die Gesamteinsatzleitung der bikantonalen Einsatzorganisation zieht eine insgesamt positive Bilanz: Bis auf einzelne Störaktionen durch Demonstranten verlief die Grossveranstaltung ohne gewalttätige Zwischenfälle.

title_de: Bikantonale Einsatzorganisation bilanziert positiven Einsatz am ESC 2025

content_de:
Wie erwartet warf die angespannte Weltlage ihren Schatten über den friedlichen Musikwettbewerb. Die Einsatzkräfte wurden vor allem durch Demonstrationen aufgrund des Konflikts im Gazastreifens gefordert. Insgesamt zehn Demonstrationen in der ESC-Woche, davon drei bewilligte, verlangten von der Polizei immer wieder ein sorgfältiges Austarieren des Demonstrationsrechts einerseits und der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit andererseits. Besonders erwähnenswert sind die Eröffnungsfeier am 11. Mai 2025, bei der Einsatzkräfte am Messeplatz 150 Personen stoppen mussten, sowie die unbewilligte Demonstration am 17. Mai 2025, bei der rund 400 Demonstranten ebenfalls daran gehindert wurden, im durch das Festpublikum stark frequentierten Eurovision Village Störaktionen durchzuführen.

Verkehrsstörungen, Cyberattacke, einzelne Drohungen und Verstösse gegen das Drohnenflugverbot

Bedingt durch die Demonstrationen, aber auch durch den enormen Publikumsandrang, kam es auf Stadtgebiet die ganze Woche hindurch immer wieder zu Einschränkungen des öffentlichen Verkehrs. Auch die friedliche Meisterfeier des FC Basel führte zur Einstellung des Verkehrs in der Innenstadt, im Raum St. Jakob kam es aufgrund der Verkehrseinschränkungen zu Stau auf der Autobahn und in den Quartierstrassen. Vor und während dem Anlass wurden durch die Einsatzorganisation über 600 Bürgeranfragen rund um die Verkehrseinschränkungen beantwortet. Grössere Unfälle wurden über den ganzen Einsatzzeitraum keine verzeichnet.

Die im Rahmen des ESC erwarteten Cyberangriffe führten zu keinen Schäden an der IT-Infrastruktur von Behörden und Veranstaltern. Am Vortag des Finals verzeichnete das Bundesamt für Cybersicherheit BACS einen DDoS-Angriff auf verschiedene Schweizer Websites, durch den jedoch kein Datenabfluss verursacht wurde.

Während der ESC-Woche gingen drei Drohungen gegen die Veranstaltung per E-Mail ein, davon eine direkt an die Einsatzorganisation. Die sofort eingeleiteten Abklärungen ergaben jeweils keine ernstzunehmende Bedrohung. Alle drei Fälle wurden beanzeigt und an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft rapportiert. In 11 Fällen wurde durch das von den Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft erlassene Drohnenflugverbot verstossen. Die fehlbaren Drohnenpiloten konnten jeweils durch die Polizei lokalisiert und verwarnt werden. Es kam zu keinen Anzeigen oder Sicherstellungen.

Friedliche Stimmung beim Publikum

Als durchweg positiv darf die Stimmung beim Publikum bezeichnet werden, das vor allem am Final-Wochenende sehr zahlreich anwesend war. Gemessen am enormen Besucherandrang hatten Polizei und Rettungskräfte vergleichsweise wenig zu tun. Vereinzelt musste die Polizei Schlägereien zwischen alkoholisierten Festgängern schlichten; gröbere Angriffe blieben weitgehend aus. Bis dato wurden bei der Polizei auch keine sexuellen Übergriffe mit möglichem Bezug zum ESC beanzeigt.

Die Sanität der Rettung Basel-Stadt wurde zu verschiedensten Einsätzen aufgrund von Stürzen, Kreislaufproblemen oder anderen medizinischen Problemen gerufen. Die Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr verzeichneten durch die Woche keine erhöhte Einsatzlage, einzig am Sonntagmorgen rückte die Feuerwehr zu einem Brand im Hafen aus.

Die bikantonale Einsatzorganisation bilanziert insgesamt einen erfolgreichen Einsatz und einen weitgehend friedlichen Grossanlass mit einzelnen Störungen. Mit dem Ende des ESC kehren die in der bikantonalen Einsatzorganisation eingesetzten Kräfte wieder in ihre angestammten Korps und Stammorganisationen zurück.


contact: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 79 623 30 14, medien.weuro@bs.ch

lead_de: Das ESC-Maskottchen Lumo traf Maddli, das Maskottchen der Women’s Euro, für eine Stabsübergabe auf dem Eurovision Square. Die beiden Maskottchen feierten die beiden Grossevents der Stadt Basel.

title_de: Lumo übergibt an Maddli – Nach dem ESC heisst vor der UEFA Women’s Euro

content_de:
Der Eurovision Song Contest 2025, der grösste Musikwettbewerb der Welt, ging am Sonntagmorgen zu Ende. Gleichzeitig dauert es weniger als 50 Tage bis im St. Jakob-Park die Nati-Spielerinnen aus der Schweiz und aus Norwegen einlaufen und die UEFA Women’s Euro 2025 eröffnen.

Die beiden Maskottchen Lumo und Maddli trafen sich sinnbildlich für eine Stabsübergabe auf dem Eurovision Square. Für die beiden Grossevents konnten im Kanton Basel-Stadt viele Synergien genutzt werden.