contact: Vitus Thali Wissenschaftlicher Mitarbeiter Tel. +41 61 267 87 46 Lukas Mohler Stv. Leiter Statistisches Amt Tel. +41 61 267 87 53 Lukas Ott Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt Tel. +41 61 267 42 30, lukas.ott@bs.ch

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt wurden im vergangenen Jahr 865 Neubauwohnungen erstellt. Das ist der höchste Wert seit 1981. Dies geht aus der Wohnbaustatistik des Statistischen Amtes hervor.

title_de: Der Wohnungsbau im Kanton Basel-Stadt 2019

content_de:
Mit 865 Einheiten erreichte die Neubauproduktion 2019 den höchsten Wert seit 1981 (924). Zum aktuellen Ergebnis massgeblich beigetragen haben drei grosse Überbauungen. Auf sie entfielen gut 60% aller Neubauwohnungen. In der Bauphase gibt es zurzeit gut 1 500 Logis und gut 500 sind bewilligt. Sie werden in den nächsten Jahren, vor allem ab 2021, auf den Markt gelangen und weiterhin zu einer hohen Wohnungsproduktion beitragen.

40% der Neubauwohnungen weisen zwei Zimmer auf. Bei 27% handelt es sich um Dreizimmer- und bei 13% um Vierzimmerwohnungen. Der Rest verteilt sich auf Wohnungen mit einem (11%) oder mindestens fünf Zimmern (9%). Rund die Hälfte der Neubauwohnungen wurden in Kleinbasel erstellt, 44% in Grossbasel und 6% in Riehen und Bettingen. Nach Wohnvierteln aufgeschlüsselt entfallen auf das Wohnviertel Rosental 44% der neuerstellten Wohnungen. Der Wohnungsbestand des Wohnviertels wuchs dadurch um rund 11%. Verantwortlich dafür ist die Grossüberbauung Bâleo Erlenmatt auf dem Transformationsareal Erlenmatt mit 317 Wohnungen (37%). Eine Neubauwohnung wies 2019 durchschnittlich 85 Quadratmeter Wohnfläche auf und ist somit grösser als der Durchschnitt aller Wohnungen, welcher derzeit bei 80 Quadratmetern liegt.

Miet- und Genossenschaftswohnungen mit Anteilen von jeweils gut 83% bzw. 6% machen rund 90% der neuen Logis aus. Die restlichen Wohnungen werden vom Eigentümer selbst bewohnt (6%) oder wurden von gemeinnützigen Stiftungen erstellt (5%). Bei 44% der Neubauwohnungen war der Auftraggeber eine Kapitalgesellschaft. 26% wurden von einem Unternehmen der Immobilienbranche in Auftrag gegeben. Knapp 12% der Wohnungen wurden von Stiftungen erstellt. Der Rest verteilte sich auf Pensionskassen oder Anlagestiftungen (7%), Wohngenos-senschaften (6%), Privatpersonen (4%) sowie Einzelfirmen (2%).

Aus allen Umbautätigkeiten wie Dachstockausbauten, Zusammenlegen bzw. Aufteilen von Wohnungen sowie Umnutzungen resultierten 2019 weitere 331 neue oder neuwertige Wohnungen. Im Rahmen dieser Umbautätigkeiten wurden 173 Logis aufgehoben, so dass sich ein Umbausaldo von insgesamt 158 Wohnungen ergibt. Unter Berücksichtigung der abgebrochenen (186) und neuerstellten Wohnungen (865) resultierte 2019 eine Nettoproduktion von 837. Dieser Wert liegt deutlich über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre (rund 450).

Weitere Informationen finden Sie unter: www.statistik.bs.ch/wohnungsbau-2019

Rekordhohe Anzahl neuer Wohnungen im vergangenen Jahr

Kommentar der Kantons- und Stadtentwicklung

Im Kanton Basel-Stadt werden derzeit so viele Wohnungen gebaut wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Nachdem im Jahr 2018 bereits knapp über 800 Wohnungen fertiggestellt wurden, kamen im vergangenen Jahr nochmals 865 Neubauwohnungen hinzu. Damit reagiert das Wohnungsangebot mit etwas Verzögerung auf die positive Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung des vergangenen Jahrzehntes. Die wohnpolitischen Herausforderungen, genügend, durchmischten und preisgünstigen Wohnraum zu erstellen, bleiben bestehen.

Das knappe Wohnraumangebot ist eine der zentralen Herausforderungen im Kanton Basel-Stadt. Der Kanton ist aufgrund der dynamischen Entwicklung der Wirtschaft und der Bevölkerung auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen. Die erhöhte Wohnbautätigkeit stellt aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung eine erfreuliche Entwicklung dar.

Die rege Bautätigkeit sorgt dafür, dass sich die Leerwohnungsquote im vergangenen Jahr auf 1% steigerte und über den Quoten vergleichbarer Städte wie Zürich, Bern, Genf oder Lausanne liegt. Damit weiterhin genügend und insbesondere auch preisgünstiger Wohnraum entsteht, sind nach wie vor alle Wohnbauträger inklusive dem Kanton selbst gefordert.

Zentrale Rolle der Arealentwicklungen

Mit der neuen Wohnüberbauung Bâleo auf dem Erlenmattareal und dem Meret Oppenheim Hochhaus beim Bahnhof zeigt sich erneut, dass insbesondere grössere Arealentwicklungen das Angebot von zusätzlichem Wohnraum steigern. Gemeinsam sind sie für rund die Hälfte aller im Jahr 2019 neu auf den Markt gekommenen Wohnungen verantwortlich. Erfreulich ist zudem, dass bei beiden Arealen keine bestehenden Wohnungen abgebrochen werden mussten.

Auch in den kommenden Jahren ist die Stadt Basel in der glücklichen Situation, mit den Transformationsarealen über grosse Entwicklungsgebiete zu verfügen, auf denen ebenfalls kein Wohnraum abgebrochen werden muss, um im bestehenden Siedlungsgebiet verdichteten Neubau zu erreichen. Zudem ist im kantonalen Richtplan behördenverbindlich festgehalten, dass auf diesen Arealen mindestens ein Drittel des realisierten Wohnraums preisgünstig sein soll.

Lukas Ott, der Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt : «Der Kanton ist aufgrund der dynamischen Entwicklung der Wirtschaft und der Bevölkerung auf zusätzlichen Wohnraum angewiesen. Bereits heute weist der Kanton einen Anteil von 13% gemeinnützigen Wohnungen auf, der mit verschiedenen Massnahmen schrittweise auf 25% gesteigert werden soll. Dazu beitragen wird neben den Wohnbaugenossenschaften das kantonale Wohnbauprogramm 1000+ sowie eine neu zu schaffende öffentlich-rechtliche Wohnbaustiftung.»

Umsetzung der Wohninitiativen

Mit der Annahme der Wohninitiativen und der verfassungsrechtlichen Verankerung des Wohnschutzes und des Rechts auf Wohnen hat die Basler Stimmbevölkerung im Juni 2018 ihre Sorge um den preisgünstigen Wohnraum im Kanton deutlich zum Ausdruck gebracht.

Künftig sollen Sanierungen, Umbauten oder Abbrüche von bestehenden preisgünstigen Mietwohnungen nur noch bewilligt werden, wenn die damit verbundenen Mietzinsaufschläge die vom Kanton festgelegten Obergrenzen einhalten. Der entsprechende Gesetzesentwurf des Regierungsrates liegt derzeit in der parlamentarischen Beratung.

Weiter wird der Kanton in den kommenden Jahren neben der bestehenden Subjekthilfe (Mietzinszuschüsse im Rahmen der Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen oder Familienmietzinsbeiträgen) die Objekthilfe mittels Förderung des gemeinnützigen Wohnraumangebotes sowie Erstellung eigener preisgünstiger Wohnungen verstärken.


contact: Dr. Eva Herzog Tel. +41 61 267 95 51 Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Nach rund 18 Jahren als Leiter HR FD geht Raymond Schmid auf eigenen Wunsch vorzeitig in Pension. Aus diesem Grund verlässt er das Finanzdepartement per 31. August 2020.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Raymond Schmid verlässt das Finanzdepartement per 31. August 2020

content_de:
Raymond Schmid war seit 1. Februar 2002 Leiter HR FD. In dieser Zeit hat er zahlreiche HR-Projekte und Prozesse innerhalb des Departements initiiert und begleitet.

Raymond Schmid hat sich entschieden, per 31. August 2020 seine vorzeitige Pensionierung anzutreten. Er verlässt deshalb das Finanzdepartement auf dieses Datum hin. Die frühzeitige Ankündigung seines Abgangs ermöglicht eine sorgfältige Evaluation der Nachfolge. Das Finanzdepartement wird zu gegebener Zeit über die Nachfolge informieren.

Regierungsrätin Dr. Eva Herzog bedauert den Abgang von Raymond Schmid sehr. Sie bedankt sich bereits heute für seinen grossen Einsatz für den Kanton Basel-Stadt und wünscht ihm für seinen neuen Lebensabschnitt alles Gute.

content_format: html


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 90‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Musikfestival «Open Air Basel 2020», das vom 6. bis 8. August 2020 auf dem Kasernenareal und in der Kaserne Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Open Air Basel organisierten mehrtägigen Festival treten neben internationalen und nationalen Bands zahlreiche lokale Nachwuchstalente auf, und gemeinsam mit der Wasserinitiative «Viva con Agua», mit dem Handwerksatelier Taktil und mit weiteren Akteuren aus dem Kleinbasel bieten die Veranstalter ein vermittelndes, soziokulturelles Rahmenprogramm für Kinder, Familien und alle Interessierten auf dem Festivalgelände an.

Weiter hat der Regierungsrat für das Festival «De l'aube – Fajr», das vom 16. bis 18. Oktober 2020 im Kult.Kino Camera stattfindet und unter dem Motto «El Bled – die Peripherie» auf den Orient, der mitgestaltet, fokussiert, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein Tagamuda präsentiert das aktuelle Filmschaffen aus dem orientalischen Kulturraum mit zahlreichen Filmentdeckungen. Mit Filmen, Filmgesprächen und Diskussionen schaffen die Veranstalter einen Rahmen für vielfältige Begegnungen zwischen «Orient und Okzident».


contact: Dr.med. MPH Thomas Steffen +41 61 267 95 32 thomas.steffen@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Nicolas Drechsler +41 61 328 65 02 nicolas.drechsler@usb.ch Mediensprecher Universitätsspital Basel

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und das Universitätsspital Basel informieren über ihre aktuelle Einschätzung zum neuen Coronavirus 2019-nCoV im Kanton Basel-Stadt. Eine Website des Gesundheitsdepartementes stellt hilfreiche Informationen zur Verfügung.

title_de: Informationen zum neuen Coronavirus 2019-nCoV

content_de:
Im Kanton Basel-Stadt sind mit heutigem Stand drei Verdachtsfälle mit Coronavirus aufgetreten, ein vierter Fall ist in Abklärung. Die drei Verdachtsfälle sind negativ ausgefallen. In den kommenden Tagen ist mit weiteren Verdachtsfällen zu rechnen, die abgeklärt werden müssen.

Kantonsarzt Thomas Steffen: «Eine Kommunikation über unbestätigte Verdachtsfälle ist nicht sinnvoll. Im Fall einer Positiv-Diagnose würde das Gesundheitsdepartement gemeinsam mit dem Bundesamt für Gesundheit rasch und aktiv kommunizieren und die weiteren Massnahmen in die Wege leiten.» Der Bund (Bundesamt für Gesundheit BAG) ist gemäss Epidemiegesetz oberste Epidemiebehörde. Das Gesundheitsdepartement ist in engem Kontakt mit dem Bundesamt für Gesundheit und dem Universitätsspital Basel.

Gemäss den aktuellen Einschätzungen wird in der Schweiz und in Europa nicht mit einer Pandemie gerechnet, und das Ansteckungsrisiko ist derzeit sehr klein. Jedoch sind das Verhalten und die Ausbreitung des Coronavirus aufmerksam zu verfolgen. Für den Ernstfall ist der Kanton Basel-Stadt gut vorbereitet.

Für die interessierte Bevölkerung sind auf der Website des Gesundheitsdepartementes hilfreiche Informationen zusammengestellt: www.gd.bs.ch/coronavirus

Das Notfallzentrum und die Polikliniken des Universitätsspitals Basel empfangen zurzeit aussergewöhnlich viele Patientinnen und Patienten. Andreas Widmer, Leiter der Abteilung für Spitalhygiene am Universitätsspital Basel, sagt dazu: «In der Region Basel ist eine Ansteckung mit dem neuen Coronavirus zurzeit fast vollständig ausgeschlossen. Erkältungs- und Grippesymptome haben praktisch in jedem Fall andere Ursachen. Wir bitten die Einwohnerinnen und Einwohner, nur dann das Universitätsspital Basel aufzusuchen, wenn sie akut medizinische Hilfe benötigen.»

Die Mitarbeitenden des Universitätsspitals Basel sind geschult im Umgang mit Infektionskrankheiten. Dank ihrer Erfahrung mit vergleichbaren Situationen sind die Vorbereitungsmassnahmen auf dem aktuellsten Stand.

Hinweise

Kantonsärztliche Aufgaben bezüglich Kommunikation und Umgebungsuntersuchungen

Beantwortung von allgemeinen Fragen von Einzelnen und Institutionen zur jeweils aktuellen Situation

Meldungen zu möglichen Fällen bearbeiten und weitere Massnahmen koordinieren

Bei einem positiven Befund: Umfeld und Netzwerk der erkrankten Person rasch kennen und exponierte Personen identifizieren

Bei einem positiven Befund: Kontaktpersonen abklären und bei Bedarf hospitalisieren

Bei einem positiven Befund: Soziales Umfeld des Patienten informieren

Ziele der kantonsärztlichen Information bei einem positiven Befund:

Soziales Umfeld (Familie und Arbeitsplatz) muss Vorfall einordnen können

Sie müssen wissen, was zu tun ist, wenn Symptome auftreten

Sie müssen wissen, welche Informationen dem ärztlichen Personal mitgeteilt werden müssen, um weitere Ansteckungen verhindern zu können.

Aufgaben des Universitätsspitals Basel bezüglich Kommunikation

Information der Behörden über Verdachts- und Krankheitsfälle

Fachliche Auskünfte an die Medien (in Abstimmung mit dem Gesundheitsdepartement)

Fachlicher Austausch mit Spezialisten in der Schweiz und international

Information von Patienten und Angehörigen im Spital

Information der Mitarbeitenden des Universitätsspitals Basel


contact: Elisabeth Ackermann Tel. +41 61 267 80 45 Vorsteherin Präsidialdepartement Dr. Madeleine Imhof Tel. +41 61 267 87 25 Leiterin Statistisches Amt Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Mathias Bestgen Tel. +41 61 267 59 39 Projektleiter Bevölkerungsbefragung Statistisches Amt

lead_de: In der sechsten kantonalen Bevölkerungsbefragung wird die Lebensqualität im Kanton besser bewertet als in den vergangenen Befragungen. Die höchsten Zufriedenheitswerte entfallen auf den öffentlichen Verkehr. Das Wohnungsangebot erhält eher kritische Wertungen. Bei der offenen Frage nach den grössten Problemen entfallen am meisten Nennungen auf die Verkehrssituation, während umgekehrt das Kulturangebot als grösster Pluspunkt betrachtet wird.

title_de: Bevölkerungsbefragung 2019 des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Die Auswertung der sechsten Bevölkerungsbefragung zeigt, dass 95% der befragten Personen sehr gerne oder eher gerne im Kanton Basel-Stadt leben. Die Lebensqualität wird auf einer 10er-Skala mit 8,0 benotet und erreicht damit den höchsten Stand seit der ersten Durchführung 2003. Besonders zufrieden sind die befragten Personen mit den Angeboten des öffentlichen Verkehrs, den Einkaufsmöglichkeiten sowie der Abfallentsorgung. Eine eher geringe Zufriedenheit besteht beim Wohnungsangebot, der Lärmsituation sowie der Luftqualität. Das Wohnungsangebot wird trotz tiefer Bewertung höher eingestuft als bei der Befragung 2015, hat aber noch nicht wieder das Niveau von 2011 erreicht.

Bei der offenen Frage nach den grössten Problemen im Stadtkanton nennen die Befragten das knappe Wohnungsangebot an dritter Stelle; noch häufiger werden die Verkehrssituation und die Sicherheit erwähnt. Auf die ebenfalls offene Frage nach den positiven Aspekten steht, wie schon in der Vergangenheit, das kulturelle Angebot an erster Stelle, gefolgt vom öffentlichen Verkehr und den kurzen Wegen aufgrund der Kleinräumigkeit des Kantons.

Nach 2005 und 2011 enthielt der Fragebogen zum dritten Mal Fragen zum Dreiland und der grenzüberschreitenden Mobilität. 91% der Befragten waren im Jahr vor der Erhebung mindestens einmal im grenznahen Ausland, 51% mehr als zehn Mal. Besonders häufig gingen die Befragten fürs Einkaufen, für Ausflüge sowie für einen Restaurantbesuch über die Grenze. Erstmals sprechen sich weniger als 50% der Befragten für zusätzliche ÖV-Linien ins grenznahe Ausland aus. Für eine aktivere Zusammenarbeit mit den ausländischen Nachbargemeinden votieren 47%, während 24% einer solchen eher kritisch gegenüberstehen. 51% wünschen sich ein stärkeres Zusammenwachsen von Basel mit dem umliegenden Ausland. 2011 haben sich dafür noch deutlich mehr Befragte ausgesprochen.

Die sechste kantonale Bevölkerungsbefragung fand von Februar bis April 2019 statt. Bis 2015 wurde die Befragung jeweils telefonisch durchgeführt. Aufgrund der zunehmend schwierigen telefonischen Erreichbarkeit erfolgte die Umstellung auf Mixed-Mode (Online- und Papierfragebogen). Von den 7 000 zufällig ausgewählten Bewohnerinnen und Bewohnern des Kantons Basel-Stadt nahmen insgesamt 2 108 Personen an der Befragung teil, was einem Rücklauf von 30% entspricht. Gegenüber den früheren Befragungen beteiligten sich mehr ausländische und jüngere Personen.

Lebensqualität für alle, heute und in Zukunft

Kommentar und politische Einordnung

Die Lebensqualität in Basel ist hoch, das urbane Leben wird geschätzt und die Menschen fühlen sich mit dem Stadtkanton verbunden. Die Lebensqualität auch in Zukunft für alle zu erhalten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken stellt in Zeiten eines immer schnelleren Wandels eine grosse Herausforderung dar. Besonders gefordert ist Basel-Stadt bei der Wohn- und bei der Verkehrspolitik.

Für  Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ist die Bevölkerungsbefragung ein unverzichtbarer Seismograf: Sie liefert wertvolle Informationen zur Bevölkerung sowie deren Einschätzungen, etwa zur Zufriedenheit mit den Wohn- und Lebensbedingungen, zur Beurteilung der angebotenen Dienstleistungen sowie Angaben zum Mobilitäts- und Freizeitverhalten.

«Diese Informationen sind deshalb so wertvoll», so die Regierungspräsidentin, «weil wir den Auftrag haben, die Lebensqualität für alle zu erhalten, heute und auch in Zukunft. Wenn die Politik eine aktive und gestaltende Rolle zugunsten der Einwohnerinnen und Einwohner einnehmen soll – und das wird zurecht erwartet – müssen wir mit der Befragung auf die Bevölkerung zugehen, müssen hinein ins Leben gehen und aufgreifen, was die Menschen beschäftigt, welche Fragen sie sich stellen. Anschliessend ist die Politik aufgefordert, Antworten darauf zu suchen.»

Die Verfassung schreibe vor, dass sich das staatliche Handeln am Wohlergehen der Bevölkerung auszurichten habe, sagt Lukas Ott, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung: «Deshalb ist es wichtig, dass Basel auch tatsächlich gute Noten erhält, um dem Verfassungsauftrag nachzukommen: Die Bewertung der Lebensqualität steigt seit 2003 kontinuierlich an. Die Menschen leben sehr gerne in Basel.»

Attraktiver Wohn- und Arbeitsort

Die hohe Bewertung der Lebensqualität ist Ausdruck einer starken wirtschaftlichen Entwicklung, Basel ist ein attraktiver Wohn- und Arbeitsort, der in den letzten zehn Jahren stetig gewachsen ist. Die Bevölkerung fühlt sich verbunden mit dem Wohnstandort, das zeigt sich auch darin, dass die wenigsten umziehen wollen und wenn, dann innerhalb des Kantons.

Gleichzeitig bleibt die Wohnfrage zentral. Die Zufriedenheit mit dem Wohnungsangebot ist zwar marginal gestiegen. Trotzdem bereitet dieser Bereich der Bevölkerung Sorgen, wie Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann betont: «Die Förderung von vielfältigem und günstigem Wohnraum bleibt weiterhin wichtig. Entsprechende Gesetze und Massnahmen sind aufgegleist.»

Die hohe Nachfrage nach Wohnraum hat aber auch damit zu tun, dass urbanes Leben hoch im Kurs steht. Die Stadt der kurzen Wege, die Einkaufsmöglichkeiten, die Kultur- und Freizeitangebote, das ÖV-Angebot, die Gesundheitsversorgung, das Angebot an Grünflächen und kulturelle Vielfalt der Gesellschaft werden geschätzt, wie die Befragung zeigt. Ebenso die Lage in der trinationalen Region. Auch die Zufriedenheit mit der Sicherheit und Sauberkeit ist gestiegen und das Sicherheitsempfinden hat sich verbessert.

Bei den grössten Problemen wird der Verkehr an erster Stelle genannt. Es sind jedoch auch starke Anzeichen eines nachhaltigen Mobilitätsverhaltens zu erkennen – eine hohe  Zufriedenheit mit dem ÖV und gleichzeitig auch eine steigende Nutzung, weniger Haushalte mit eigenem Auto, mehr Velos, mehr Car-Sharing. «Vor dem Hintergrund der Notwendigkeit des Klimaschutzes ist die Bevölkerung in diesem Verhalten zu stärken», wie Elisabeth Ackermann unterstreicht.

Staat als verlässlicher Partner

Verhaltener ausgefallen ist in der diesjährigen Befragung das Vertrauen in Politik und Regierung. Für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist das Vertrauen jedoch zentral. Es sei ihr ein wichtiges Anliegen, dieses Vertrauen zu stärken, so Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann: «Wichtig ist dabei die möglichst breite politische Teilhabe in der Bevölkerung.» Letztlich gehe es darum, dass der Staat sich als verlässlicher Partner erweise.

Die hohe Lebensqualität zu erhalten, stellt in Zeiten eines immer schnelleren Wandels eine grosse Herausforderung dar. «Die Ergebnisse der Befragung ermöglichen es, diese Herausforderungen noch gezielter zu eruieren, den entsprechenden Handlungsbedarf zu definieren und Ziele und Massnahmen festzulegen», so Kantons- und Stadtentwickler Lukas Ott.

Hinweise

Sämtliche Analysen und Berichte der Bevölkerungsbefragung sowie die Grundauswertung mit Tabellen und Grafiken zu jeder geschlossenen Frage sind ab dem 30. Januar 2020, 10:00 Uhr, unter www.statistik.bs.ch/bevoelkerungsbefragung abrufbar.


contact: Dr. Conradin Cramer Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt 061 267 84 41

lead_de: Ab dem neuen Schuljahr können Lehrpersonen in Basel-Stadt aus mehreren Lehrmitteln, die auf der vom Erziehungsrat bewilligten Lehrmittelliste aufgeführt sind, selbstständig auswählen.

title_de: Grössere Lehrmittelfreiheit in Basel-Stadt

content_de:
Der Erziehungsrat hat an seiner ordentlichen Sitzung vom 3. Februar entschieden, dass die Lehrpersonen für den Mathematikunterricht künftig aus mehreren Lehrmitteln auswählen können. Die Volksschulleitung hatte bereits im Oktober 2019 beschlossen, dem Erziehungsrat zu beantragen, den Lehrpersonen verschiedene, von Fachexperten geprüfte Lehrmittel zur Auswahl zu stellen.

Konkret werden somit die Lehrpersonen auch in Mathematik im Rahmen der bewilligten Lehrmittel entscheiden können, welches Lehrmittel sie in ihrem Unterricht einsetzen. Die Umsetzung des Entscheides kann bereits auf das Schuljahr 2020/21 erfolgen. So ist sichergestellt, dass jede Lehrperson das Lehrmittel verwendet, das ihr am besten liegt. Der Erziehungsrat begrüsst weitere Ausweitungen der Lehrmittelliste ausdrücklich. Für die Fächer Deutsch und Französisch wird er in den nächsten Monaten konkrete Entscheide treffen.


lead_de: Insgesamt neun Einsätze haben die Berufsfeuerwehr und die Milizfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt in den frühen Dienstagmorgenstunden wegen des Sturmtiefs «Petra» leisten müssen. In den meisten Fällen ging es um umgestürzte Bäume, die es wegzuräumen galt. Über verletzte Personen gingen keine Meldungen ein. In Riehen kam es zu einem grösseren Sachschaden.

title_de: Sturmtief «Petra» hält auch die Berufsfeuerwehr Basel auf Trab

content_de: Am Gatternweg in Riehen hatte der heftige Wind einen grossen Baum umgeweht. Er fiel auf vier parkierte Autos; zwei Fahrzeuge wurden dabei stark beschädigt. Mit Hilfe des Krangreifers mussten die Berufsfeuerwehrleute Äste absägen und auf dem nahen Parkplatz deponieren. An der Burgfelderstrasse waren Bauabschrankungen auf die Fahrbahn und Tramgeleise gestürzt. Am Morgartenring stellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt mehrere umgewehte Baustellen-WC-Häuschen wieder auf.


contact:
Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 (ab 14.00 Uhr)
Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat hat heute das offizielle Regierungsratsfoto veröffentlicht. Es zeigt ihn vor dem Basler Rheinhafen. Die Basler Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini haben das Foto realisiert.

title_de: Offizielles Foto des Regierungsrates

content_de:
Am heutigen Dienstag, 4. Februar 2020, hat der Regierungsrat erstmals in neuer Zusammensetzung getagt. Die im Herbst 2019 gewählte Regierungsrätin Tanja Soland hat erstmals als Vorsteherin des Finanzdepartementes an der Regierungssitzung teilgenommen. Das offizielle Regierungsratsfoto zeigt sie neben den bisherigen Regierungsratsmitgliedern Elisabeth Ackermann (Präsidentin), Baschi Dürr (Vizepräsident), Christoph Brutschin, Hans-Peter Wessels, Lukas Engelberger und Conradin Cramer sowie der Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl. Die Regierungsmitglieder sind auf dem Foto vor dem Hafenbecken 2 des Basler Rheinhafens zu sehen.

Die Fotografen Ursula Sprecher und Andi Cortellini arbeiten in einem Atelier in Basel. Die Ausbildung haben sie an der Kunstgewerbeschule Basel absolviert. Ihre Werke werden im In- und Ausland ausgestellt und veröffentlicht. Sie erhielten dafür zahlreiche Preise.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Remo Gallacchi (CVP) und Andrea Elisabeth Knellwolf (CVP) betreffend «gesamtheitlicher Tram- und Busnetzentwicklung» nicht zu überweisen. Die gesamtheitliche Betrachtung des öffentlichen Verkehrs im Kanton Basel-Stadt gibt es seit vielen Jahren. Das koordinierende Instrument dafür ist das ÖV-Programm, das der Regierungsrat dem Grossen Rat alle vier Jahre zur Genehmigung unterbreitet. Der Regierungsrat wird im ÖV-Programm 2022–2025 den aktuellen Stand der Tram- und Busnetzentwicklung darlegen. (Auskunft: Julia Harms, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 45)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Toya Krummenacher (SP) betreffend «frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle» nicht zu überweisen. Der Bau eines solchen Netzes gehört nicht zu den mit Steuergeldern zu finanzierenden Staatsaufgaben und wäre technisch den privat betriebenen Mobilfunknetzen unterlegen. Zudem lassen sich keine Aussagen zu den Auswirkungen eines solchen WLAN auf die Nachfrage nach Mobilfunkdienstleistungen und damit auf die von Mobilfunkanlagen ausgehende Strahlenbelastung machen. Führte ein staatlich finanziertes WLAN zu einer Erhöhung der Belastung, würde damit gegen das kantonale Umweltschutzgesetz verstossen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

für die Fortführung der Aktion zur Förderung von Elektroautos in Unternehmen weitere 500‘000 Fr. aus dem Fonds Energie-Förderabgabe bewilligt. Bereits nach dem ersten Jahr der auf vier Jahre angelegten Aktion ist der erste Kredit ausgeschöpft. Über 60 Unternehmen in Basel-Stadt haben für mehr als 100 Fahrzeuge einen Antrag gestellt und sind ganz oder teilweise auf Elektrofahrzeuge umgestiegen. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

das kantonale Statistikprogramm 2020 genehmigt. Mit dessen Aktualisierung werden einige Erweiterungen und Änderungen bestehender Produkte sowie Anpassungen im Produktebeschrieb vorgenommen. Das Statistikprogramm dient dem Regierungsrat als Steuerungsinstrument für die kantonale öffentliche Statistik und trägt zur Transparenz bei. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

die Abstimmungsergebnisse der beiden kantonalen Abstimmungen vom 19. Mai 2019 und vom 24. November 2019 validiert.

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene neue Verordnung über die individuellen Erkennungsmerkmale und Sicherheitsvorrichtungen auf der Verpackung von Humanarzneimitteln grundsätzlich begrüsst. Gleichzeitig hat er aber auch für die Schweiz eine obligatorische Regelung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln verlangt. (Auskunft: Esther Ammann, Kantonsapothekerin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf für ein neues Gasversorgungsgesetz die teilweise Marktöffnung in der vorgesehenen Form kritisch betrachtet. Angesichts der Zielsetzungen der Energiestrategie 2050 und der Notwendigkeit, die Schritte einer CO2-freien Energieversorgung möglichst bald und zügig anzugehen, hält er eine Öffnung und Regulierung des Gasmarkts nicht für zielführend.

125 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

22 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Felix Eymann als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Alex Ebi, Liste 3 (LDP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Wegen des neuen gesamtschweizerischen «Bildungspolitischen Gesamtkonzepts (BGK) 2020» zur Ausbildung von Polizistinnen und Polizisten hat die Kantonspolizei Basel-Stadt ihre Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten überarbeitet und ausgebaut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen auf ihrem Weg zu vollausgebildeten Korpsangehörigen noch gezielter auf die alltäglichen polizeilichen Herausforderungen im Stadtkanton vorbereitet werden.

title_de: Neukonzeption der Polizeiausbildung in der Schweiz und Basel-Stadt: Basler Polizistinnen und Polizisten werden noch gezielter auf ihren anspruchsvollen Beruf vorbereitet

content_de:
Hinter dem Begriff «Bildungspolitisches Gesamtkonzept (BGK) 2020» steht der Entscheid der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), die polizeiliche Aus- und Weiterbildung weiterzuentwickeln und den Anforderungen an eine kompetenz- und praxisorientierte Ausgestaltung anzupassen. Seit Herbst 2019 dauert die polizeiliche Grundausbildung bis zur eidgenössischen Berufsprüfung in der ganzen Schweiz zwei Jahre, statt wie bisher ein Jahr. Für die jungen Berufsleute in Basel-Stadt verlängert sich die gesamte Ausbildungszeit von bisher drei Jahren und fünf Monaten auf insgesamt vier Jahre.

Die Polizeiaspirantinnen und -aspiranten absolvieren das erste Jahr an einer der sechs regionalen Ausbildungszentren; für Basel-Stadt ist dies die Interkantonale Polizeischule Hitzkirch (LU). Zurzeit befinden sich dort 19 Basler Aspirantinnen und Aspiranten im ersten Ausbildungsjahr, das mit einer schweizweit einheitlichen Prüfung der Einsatzfähigkeit endet. Im zweiten Ausbildungsjahr wenden die Anwärterinnen und Anwärter auf den Polizeiberuf das Gelernte in ihrem Korps praktisch an und schliessen die Ausbildung mit der eidgenössischen Berufsprüfung ab.

Nach erfolgreichem Abschluss folgt für die Basler Polizistinnen und Polizisten eine spezifische – nun modifizierte – weitere Ausbildungszeit. Sie verteilt sich auf vier Weiterbildungsmodule im Einsatzzug, bei der Verkehrs- und bei der Sicherheitspolizei sowie im Einsatzelement Brennpunkte. Die vier Module dauern je sechs Monate. Bewähren sich die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort, erhalten sie die Beförderung zur oder zum Gefreiten und gelten als vollausgebildete Polizistinnen und Polizisten. Die bisherige Basler Polizeiausbildung umfasste ein Jahr in Hitzkirch mit Berufsprüfungsabschluss, fünf Monate Ausbildungszug in Basel und je einem Jahr auf einer Polizeiwache und auf einem Alarmpikett.

Aufgrund der Neukonzeption ihrer Polizeiausbildung und deren Verlängerung um insgesamt sieben Monate musste die Kantonspolizei Basel-Stadt die Infrastruktur und den Personalbestand in der Ausbildung anpassen. Für diese Massnahmen bewilligte der Grosse Rat im Budget 2020 zusätzlich 680‘000 Franken.

Hinweise

Powerpoint-Präsentation (PDF, 684 KB): «Auf dem Weg zur Basler Polizistin/zum Basler Polizisten»


lead_de: Im Jahr 2019 hat der Swisslos-Fonds Basel-Stadt 212 Projekte (2018: 219) unterstützt. Eingegangen waren 428 Gesuche (412). Für die unterstützten Projekte bewilligte der Regierungsrat rund 6,0 (7,0) Millionen Franken, 3,2 (3,4) Millionen Franken gingen in den Swisslos-Sportfonds des Kantons. Der Swisslos-Fonds und der Swisslos-Sportfonds werden aus dem Reingewinn der Interkantonalen Landeslotterie Swisslos gespiesen. Insgesamt erhielt Basel-Stadt 2019 10,2 (10,6) Millionen Franken.

title_de: Swisslos-Fonds Basel-Stadt 2019: 212 Projekte mit insgesamt rund sechs Millionen Franken unterstützt

content_de:
Kulturelle Projekte erhielten Beiträge in der Höhe von insgesamt 3,9 (4,4) Millionen Franken. In den Sportbereich flossen 3,2 (3,4) Millionen Franken – für Jugendsport, Sportanlässe, Vereine und Verbände. 1,6 (2,1) Millionen Franken der Swisslos-Fonds-Gelder kamen Sozial-, Jugend-, Bildungs-, Gesundheits-, Umweltprojekten und der Direkthilfe im Ausland zugute. Für weitere Projekte sprach der Regierungsrat 0,5 (0,4) Millionen Franken. Eine Darstellung in Form eines Kreisdiagramms liegt bei.

Der Swisslos-Fonds Basel-Stadt veröffentlicht die unterstützten Projekte und die gesprochenen Beträge im Internet.

Hinweise

Die Grafik zum Vergrössern als pdf.


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die eidgenössische Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» angenommen. Die Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung) nahmen die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt ebenfalls an. Die kantonale Initiative «Zämme fahre mir besser» wurde abgelehnt, der diesbezügliche Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 18. September 2019 wurde angenommen. Die kantonale Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer» lehnten die Stimmberechtigten ab.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmung vom 9. Februar 2020

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

1. Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»
 JA-Stimmen: 32‘271 (60,21%)
 NEIN-Stimmen: 21‘330 (39,79%)

2. Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung
 JA-Stimmen: 38‘547 (71,90%)
 NEIN-Stimmen: 15‘066 (28,10%)

3. Kantonale Initiative «Zämme fahre mir besser»
 JA-Stimmen: 17‘570 (34,81%)
 NEIN-Stimmen: 32‘911 (65,19%)

Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 18. September 2019
 JA-Stimmen: 26‘406 (53,51%)
 NEIN-Stimmen: 22‘944 (46,49%)

Stichfrage (nicht mehr ausschlaggebend)
 Initiative: 17‘134 (35,51%)
 Gegenvorschlag: 31‘119 (64,49%)

4. Kantonale Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer»
 JA-Stimmen: 21‘444 (42,31%)
 NEIN-Stimmen: 29‘240 (57,69%)

Die Stimmbeteiligung betrug bei der eidgenössischen Abstimmung durchschnittlich 47,90% und bei der kantonalen Abstimmung durchschnittlich 49,81%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 95,49% (eidgenössisch) und bei 95,31% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 24,95%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


lead_de: Ende Januar 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘345 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 92 Personen mehr als im Dezember 2019 (+2.8%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.1% im Vormonat auf 3.2% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2019) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 217 (-6.1%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 296 Personen, 11 Personen weniger als im Vormonat (-3.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 36, bei den 20- bis 24-Jährigen 260 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 3.6% im Vormonat auf 3.5% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 4 Personen (-1.3%).

Stellensuchende im Januar 2020

Insgesamt wurden 5‘045 stellensuchende Personen registriert, 2 mehr als im Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 307 Personen (-5.7%).

Gemeldete offene Stellen im Januar 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 374 auf 1‘687 Stellen (+28.5%). Davon meldepflichtig waren 1‘128 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 243 Stellen mehr gemeldet (+16.8%).

Aussteuerungen im November 2019

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2019 ausgeschöpft hatten, auf 71 (Stand 04.02.2020). Im Vormonat betraf es 85 Personen.

Hinweise

Michael Mauerhofer

Tel. +41 61 267 87 78

Leiter Bereich Arbeitsbedingungen

Amt für Wirtschaft und Arbeit


contact: Jane Hahn Tel. +41 61 267 92 21 Projektleiterin Abteilung Gestaltung Stadtraum Verkehr Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Rauracherstrasse muss im Abschnitt vom Kohlistieg bis zur Aeusseren Baselstrasse saniert werden. Neben der notwendigen Erneuerung von Werkleitungen und Strassenbelägen werden die Bushaltestellen „Bahnhof Niederholz“ und „Habermatten“ umgestaltet. Künftig können die Fahrgäste auch hier stufenlos ein- und aussteigen. Neue Bäume und Pflanzflächen sorgen für mehr Aufenthaltsqualität. Zudem entsteht eine gedeckte Bike&Ride-Anlage mit Platz für 30 Velos. Für die Erneuerung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 3,4 Mio. Franken.

title_de: Erneuerung der Rauracherstrasse bringt mehr Aufenthaltsqualität ins Quartierzentrum

content_de:
In der Rauracherstrasse sind im Abschnitt vom Kohlistieg bis zur Aeusseren Baselstrasse die unterirdischen Leitungen sowie der Strassenbelag sanierungsbedürftig. Im Rahmen dieser Erneuerungsarbeiten möchte der Kanton Basel-Stadt die Bushaltestellen entsprechend den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes umbauen, die Verkehrssicherheit erhöhen und mit mehr Grün zur Aufenthaltsqualität beitragen.

Das Quartierzentrum beim Bahnhof Niederholz erhält ein neues Gesicht. Die neuen bepflanzten Mittelinseln an den Bushaltestellen tragen zu einer angenehmen Atmosphäre bei, genauso wie die verbesserten Wuchsbedingungen für die Bäume südlich der Bahn. Die Anwohnerschaft sowie Besucherinnen und Besucher profitieren von sicheren Fusswegverbindungen und von langsamer fahrenden Autos. Dank des stufenlosen Einstiegs wird die Benutzung der Busse auch für Rollstuhlfahrende oder Personen, die mit Kinderwagen oder Rollatoren unterwegs sind, bequem möglich.

Die Buswendeschlaufe bei der Haltestelle Habermatten wird so umgestaltet, dass sie sowohl den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes als auch jenen der Quartierentwicklungsplanung der Gemeinde entspricht. Das Umsteigen vom Tram auf den Bus und umgekehrt wird sicherer und komfortabler. Eine neue grosse Mittelinsel in der Rauracherstrasse dient als Querungshilfe und erhöht die Sicherheit der Fussgängerinnen und Fussgänger. Auf dieser Mittelinsel entsteht zudem eine neue gedeckte Bike&Ride-Anlage, die Platz für 30 Velos bietet. Zusätzliche Bäume sowie sorgfältig gestaltete Pflanzflächen setzen am Eingang zum Quartier grüne Akzente.

Für die Erneuerung der Rauracherstrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 3,4 Mio. Franken. Die Gemeinde Riehen und die Industriellen Werke Basel (IWB) investieren zusammen ebenfalls fast 3 Mio. Franken in die Erneuerung ihrer Anlagen, unter anderem in eine neue öffentliche Beleuchtung. Die Bautätigkeiten werden sich voraussichtlich auf das Jahr 2022 konzentrieren.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Jörg Vitelli betreffend «kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram» zur teilweisen Erfüllung und die Motion Lisa Mathys betreffend «flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen, parallel zu einem allfälligen Zubringer Bachgraben-Allschwil geeignete flankierende Massnahmen auch auf baselstädtischem Boden zu planen. Dazu gehören eine bessere ÖV-Anbindung des Gebiets Bachgraben sowie schnelle und sichere Veloverbindungen nach Basel und in die Agglomeration. Aktuell wird ein Gesamtverkehrskonzept erarbeitet, das flankierende Massahmen zugunsten aller Verkehrsmittel für die betroffenen Gemeinden sowie die Stadt Basel aufeinander abstimmt. (Auskunft: Barbara Auer, Leiterin Verkehrsinfrastruktur, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) betreffend «Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung» abzuschreiben. Der Regierungsrat erachtet einen Ausbau der Frühen Deutschförderung als prüfenswert, möchte aber das Begehren im Zusammenhang mit einem entsprechenden Vorstoss von Patricia von Falkenstein beurteilen. Vgl. dazu die Medienmitteilunge vom 2. Juli 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-22.html. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Plakatverordnung und die Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums insofern angepasst, als die bisher für den öffentlichen Raum geltenden Werbeverbote für Tabak auf Tabakwaren, Tabakersatzprodukte und elektronische Zigaretten ausgedehnt wurden. Damit hat der Regierungsrat die bestehende Lücke bis zum Inkrafttreten des geplanten Bundesbeschlusses über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten im Sinne der Motion Annemarie Pfeifer betreffend «Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten» geschlossen. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

den vom Universitätsrat verabschiedeten Budgetbericht der Universität Basel für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass die finanziellen Dispositionen der Universität dem Leistungsauftrag 2018 bis 2021 entsprechen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

den von der Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2020 genehmigt und die Entscheide der Kunstkreditjury über die künstlerischen Einsendungen aufgrund der Ausschreibung 2019 zur Kenntnis genommen. (Auskunft: Madeleine Amsler, Leiterin Kunstkredit a.i., Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

die Programmvereinbarung über die Förderung des interkantonalen Umsetzungsprogramms Regionalpolitik 2020-2023 der Region Basel-Jura genehmigt. Die Umsetzung trägt dazu bei, die hohe Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortattraktivität der Region zu erhalten und weiter auszubauen. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

das Budget für das Geschäftsjahr 2020 des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

anstelle des zurückgetretenen Tobias Spring für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Energiekommission gewählt:
 	o   Melanie Marjanovic

festgestellt, dass anstelle der per 29. Februar 2020 zurücktretenden Lea Steinle als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:
 	o   Raffaela Hanauer, Liste 08 (GB) des Wahlkreises Grossbasel West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 411‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Musikfestival KlangBasel, das vom 11. bis 13. September 2020 im Stadtcasino und seiner direkten Umgebung stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 250'000 Franken bewilligt. Der Verein KlangBasel vernetzt mit dem Festival die regionale Musikszene genreübergreifend, regt neue Koproduktionen an und präsentiert Basels musikalischen Reichtum an Orchestern, Ensembles und Musikschaffenden niederschwellig in Konzerten der unterschiedlichsten Formate und für ein breites Publikum. Der dritte Festivaltag umfasst zudem ein Kinder- und Familienprogramm.

Weiter hat der Regierungsrat für die Sanierung des Projekt- und Ausstellungsraums M 54, die zwischen Oktober 2020 und Mai 2021 stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Sanierung des Ausstellungsraums, der seit 1998 im Besitz der Stiftung Visarte Künstlerhaus ist, ermöglicht eine ganzjährige öffentliche Nutzung und steht damit für mehr Ausstellungen zur Verfügung. Damit erweitert die öffentliche Begegnungsstätte für Künstlerinnen und Künstler ihren Radius.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Konzerte «Frölich Wesen» und «Unerhörtes aus dem Loiretal», März und Juli 2020, Barfüsserkirche, Verein Re-Renaissance, Fr. 10'000.

Ausstellung «Saatgut», März bis Mai 2020, Voltahalle,
 	Verein Biorespect, Fr. 10‘000.

Frauenstadtrundgang «Wissensdurst und Reiselust. Ein Rundgang zu Bildung und Migration im historischen Basel», April bis Oktober 2020, Innenstadt, Verein Frauenstadtrundgang Basel, Fr. 6'000.

Publikation «Wirziana. Leben und Werk des Basler Gärtnergehilfen Peter Wirz», Frühjahr 2020, Verein Wirziana, Druckkostenbeitrag, Fr. 5'500.

Publikation von Luzius Zaeslin «Kunstgeschichte. Ein künstlerischer Weg zur Betrachtung», Herbst 2020, IL-Verlag GmbH, Druckkostenbeitrag, Fr. 5'000.

Konzert von «Singer Pur», Dezember 2020, Musik- und Kulturzentrum Don Bosco, Hochrhein Musikfestival AG, Fr. 5'000.

Dokumentarfilm 30 Jahre Lesbian & Gay Sport Regio Basel, Herbst 2020, Verein Lesbian & Gay Sport Regio Basel, Fr. 5'000.

Projekt «ab ufs Land», Mai 2020, Region Basel, Verein Bauernverband beider Basel BVBB, Fr. 5'000.

Ausstellungsprojekt «Prints Extended – Zeit für Druck», September 2020, Villa Renata, Verein Villa Renata, Fr. 4'000.

Ausstellung «Gertrud Lendorff – Kleine Geschichte einer Baslerin», März/April 2020, Andlauerhof (Münsterplatz), Helen Liebendörfer, Fr. 2'000.

Chorkonzert «Éphémère», Mai 2020, Barfüsserkirche, Verein Ensemble Choeur3, Fr. 2'000.

Kulturprogramm – interkulturelle Veranstaltung, Juni 2020, Pyramidenplatz Elisabethenkirche, Verein Afrikanischer Dachverband Region Basel, Fr. 2'000.


contact: Dr. Katrin Grögel Co-Leiterin Abteilung Kultur Abteilung Kultur Basel-Stadt Telefon: +41 61 267 68 22 E-Mail: katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Heute startet die Ausschreibung der kantonalen Förderateliers in der Klingentalkirche auf dem Kasernenareal: Die 30 frisch sanierten Ateliers sind ab dem 1. September 2020 bezugsbereit. Zu günstigen Konditionen werden sie an bildende Künstlerinnen und Künstler vermietet. Als gezielte Massnahme zur Generationendurchmischung ist, sofern die Nachfrage besteht, ein Viertel der Räume für über 60-Jährige reserviert.

title_de: Kantonale Förderateliers in der sanierten Klingentalkirche werden ausgeschrieben

content_de:
Die denkmalgeschützte Klingentalkirche auf dem Kasernenareal bietet bildenden Künstlerinnen und Künstlern 30 Atelierräume. Die Abteilung Kultur Basel-Stadt schreibt diese kantonalen Förderateliers auf den 1. September 2020 neu aus. Im Erdgeschoss der Klingentalkirche befindet sich ausserdem der Ausstellungsraum Klingental, der regionalen, nationalen und internationalen Kunstschaffenden eine wichtige Ausstellungsplattform bietet.

Der überwiegende Teil der Ateliers wird unabhängig vom Alter der Bewerberin, des Bewerbers für eine Nutzungsdauer von maximal sieben Jahren vergeben. Sofern die entsprechende Nachfrage besteht, sollen rund ein Viertel der Ateliers explizit an über 60-jährige Kunstschaffende vergeben werden. Diese Ateliers haben eine Nutzungsdauer von zehn Jahren und sind mit einer Option auf Verlängerung verknüpft. Bei der Vergabe der kantonalen Förderateliers an professionelle Künstlerinnen und Künstler kommt ein zeitgenössisch breiter Kunstbegriff zur Anwendung. Kommerzielle Nutzungen sind hingegen ausgeschlossen.

Günstige Konditionen

Die Ateliers im Herzen Kleinbasels sind am 1. September bezugsfertig. Sie sind funktional hergerichtet: So verfügen sie über eine Grundbeleuchtung und Anschlüsse für Strom und Internet. Ihre Raumgrösse beträgt zwischen 43 und 79 Quadratmeter. Als kantonale Fördermassnahme werden sie zu einem nicht-kostendeckenden Nettomietpreis von 80 Franken pro Quadratmeter pro Jahr vergeben. Ergänzend zu den Ateliers sind Gemeinschaftszonen mit Kochgelegenheit vorhanden.

Die Abteilung Kultur erfüllt ihren im Kulturförderungsgesetz vorgesehenen Auftrag, indem sie geeignete Strukturen und transparente Verfahren zur Beurteilung von Gesuchen und Vergabe von Fördermitteln gewährleistet. Das neue Vergabemodell wurde 2014 erarbeitet. Dieser Prozess wurde durch eine Begleitgruppe beratend unterstützt. Mitglieder der Begleitgruppe waren die Künstlerinnen und Künstler Matthias Aeberli (Berufsverband visarte), Kathrin Borer und Markus Schwander (Freie Szene), Franziska Statkus und Jan Hostettler (Ateliergenossenschaft Klingental), Steven Schoch (Mitinitiant Atelierhaus Flatterschafft) sowie Claire Schnyder (Zürcher Hochschule der Künste, ZHdK).

Informationen zum Bewerbungsverfahren finden Sie hier.


lead_de: Bei einer Störung des Swisscom-Netzes ist die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt jeweils über die Mobilnummern 079 322 20 44 und 079 548 12 78 erreichbar. Die Sanitätsnotrufzentrale beider Basel hat die Mobilnummern 079 866 92 88 und 079 866 90 86. Die Blaulichtorganisationen bitten, diese Nummern nur in Notfällen zu wählen und von unnötigen Anrufen abzusehen.

title_de: Festnetzausfall: Einsatzzentralen über Mobilnummern erreichbar

content_de: In der Nacht auf Mittwoch ist es im Swisscom-Netz zu einer Störung gekommen, von der auch die Notfall-Nummern, Festnetz- und Internetanschlüsse betroffen waren. Die Telefonie über das Mobilfunknetz funktionierte indessen. In solchen Fällen sind die Einsatzzentralen der Kantonspolizei (gilt auch für Feuerwehrnotrufe) und der Sanität für Notrufe über die erwähnten Mobilfunknummern erreichbar.


contact: Yves Dubs Tel. +41 61 701 40 10 Leiter Betrieb Weidenhof, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der Häckseldienst der Stadtgärtnerei erfolgt neu auf Anmeldung. Basler und Baslerinnen können diese Dienstleistung an den gemäss Abfuhrplan publizierten Tagen bestellen. Im 2020 erfolgt der erste Häckseldienst für die Zonen A bis D am 24. Februar. Hierfür nimmt die Stadtreinigung Anmeldungen bis Freitagmittag, 21. Februar, via Dräggwägg-App, Web oder Sauberkeitshotline entgegen.

title_de: Häckseldienst ab 2020 neu auf Anmeldung

content_de:
Ende Dezember erhielten sämtliche Basler Haushalte den Abfuhrplan 2020. Der Abfuhrplan informiert über die Abfuhrdaten der jeweiligen Zone und über die weiteren Entsorgungsmöglichkeiten im Kanton. Er enthält eine Umstellung: Der Häckseldienst der Stadtgärtnerei erfolgt ab diesem Jahr nur noch auf Verlangen. Baslerinnen und Basler müssen ihr Häckselgut neu anmelden. Dies geht am einfachsten über die Dräggwägg-App, aber auch via das Onlineformular unter www.tiefbauamt.bs.ch/abfuhranmeldung oder über die Sauberkeitshotline 061 267 10 00.

Der Häckseldienst erfolgt wie bis anhin fünf Mal jährlich, dieses Jahr für die Zonen A, B, C und D erstmals am Montag, 24. Februar. Hierfür ist die letzte Anmeldemöglichkeit am 21. Februar, 12 Uhr. Grundsätzlich sind alle Anmeldefristen im Abfuhrplan jeweils in der Spalte ganz rechts direkt unter dem Symbol «Häckseldienst» ersichtlich.

Die Stadtgärtnerei verkleinert Äste, Zweige und Stauden mit bis zu fünf Zentimeter Durchmesser und bis ein Kubikmeter Volumen direkt vor Ort. Diese Menge gilt je Hauseingang bei Einfamilien- sowie Mehrfamilienhäusern. Das Häckselgut darf am Vorabend frühestens ab 19 Uhr herausgestellt werden, am Häckseltag selbst muss es bis spätestens 7 Uhr gut sichtbar am Strassenrand liegen. Das gehäckselte Material wird direkt vor den Hauseingängen deponiert. Darum sind mit dem Häckselgut auch entsprechende Behältnisse – Kartonschachteln, Tonnen oder ähnliches – bereitzustellen. Der Häckseldienst ist für eine Menge von ein Kubikmeter Häckselgut wie bis anhin kostenfrei.

Die Stadtgärtnerei empfiehlt, gehäckselter Baum- und Strauchschnitt in zerkleinerter Form dem Kompost zuzuführen. Das Häckselgut gibt dem Kompost die nötige lockere, luftige Struktur und erleichtert das sach- und fachgerechte Kompostieren.


contact: Marc Février Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Hochhaus „Steinentor“ an der Heuwaage bedarf einer Totalsanierung. Die Basellandschaftliche Pensionskasse als Besitzerin des Gebäudes hat sich für einen Ersatz entschieden. Im Neubau werden fast doppelt so viele Wohnungen zur Verfügung stehen wie bis anhin. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Bebauungsplan verabschiedet, der auf einem Entwurf von Miller & Maranta Architekten aus Basel basiert. Das Geschäft geht nun an den Grossen Rat.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Bebauungsplan zum Hochhaus Heuwaage

content_de:
Das 1955 fertiggestellte Hochhaus «Steinentor» von Arnold Gfeller war das erste Wohn- und Geschäftshaus in der Innenstadt. Es besetzte den Standort des ehemaligen Stadttors neu und schloss die Steinenvorstadt gegen die Heuwaage ab. Das Gebäude beherbergt heute Verkaufs-, Gastro- und Büroflächen sowie 41 Wohnungen. Da das Hochhaus sanierungsbedürftig ist, untersuchte die Besitzerin – die Basellandschaftliche Pensionskasse – verschiedene Entwicklungsperspektiven. Neben der Sanierung stand auch ein Ersatzneubau zur Diskussion. Über einen Studienauftrag suchte die Basellandschaftliche Pensionskasse konkrete Vorschläge für einen Neubau. Das Beurteilungsgremium empfahl den Entwurf von Miller & Maranta Architekten aus Basel zur Weiterbearbeitung. Dieser diente als Grundlage für den nun vorliegenden Bebauungsplan.

Der Vorschlag von Miller & Maranta überzeugt sowohl städtebaulich als auch architektonisch. Durch das Abrücken von den angrenzenden Häuserzeilen entlang der Steinentorstrasse und der Steinenvorstadt entsteht ein frei stehender, eigenständiger Bau. Gleichzeitig entsteht dadurch ein neuer Platz und das ehemalige Hotel Europäischer Hof an der Steinenvorstadt 75 tritt wieder grosszügiger in Erscheinung. Mit dem Neubau entstehen knapp 30 zusätzliche Wohnungen, so dass hier künftig 70 Wohnungen zur Verfügung stehen. Der Neubau wird mit seinen 74 Metern Höhe etwa doppelt so hoch wie das bestehende Gebäude.

Das Projekt von Miller & Maranta dient als Grundlage für die notwendigen nutzungsplanerischen Massnahmen. Neben dem Bebauungsplan, den der Regierungsrat nun an den Grossen Rat verabschiedet hat, sind auch eine Zonenänderung, eine Änderung des Wohnanteils, eine Anpassung der Lärmempfindlichkeitsstufen, Linienänderungen sowie ein Landabtausch mit dem Kanton notwendig. Gegen die Planungsmassnahmen sind zwei Einsprachen eingegangen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Einsprachen abzuweisen.

Hinweise

Visualisierung_Ansicht Europaeischer Hof_©Miller & Maranta Architekten AG


contact: Leila Straumann Tel. +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat per 1. Januar 2020 die Geschlechterquote von einem Drittel in allen 22 staatsnahen Unternehmen erfüllt. Der Frauenanteil liegt neu bei beachtlichen 47,8 Prozent. Vier der Unternehmen weisen sogar einen Frauenanteil von 50 Prozent und mehr auf. Damit ist der Kanton Basel-Stadt schweizweit führend, was die Frauenvertretung in Verwaltungsräten von staatsnahen Unternehmen betrifft.

title_de: Geschlechterquote: Basel liegt schweizweit an der Spitze

content_de:
Mit einem Frauenanteil von 47,8 Prozent in den Aufsichtsgremien der öffentlichen Betriebe konnte der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt die gesetzlich verankerte Drittelsquote zum dritten Mal in Folge deutlich übertreffen. Das entspricht einer Steigerung von 20 Prozentpunkten seit Einführung der Geschlechterquote im Jahr 2014. «Besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang auch, dass in diesem Jahr vier Unternehmen einen Frauenanteil von bereits 50 Prozent und mehr aufweisen», sagt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern. Ebenfalls beachtliche Fortschritte verzeichnen diejenigen Gremien, in denen nur ein Teil des Verwaltungsrates vom Kanton Basel-Stadt gewählt wird: In diesen sind die baselstädtischen Sitze zur Hälfte mit Frauen besetzt.

«Basel-Stadt hat als erster Kanton eine Geschlechterquote bei den staatsnahen Betrieben eingeführt. Mit den aktuellen eindrücklichen Ergebnissen nimmt er eine schweizweite Vorreiterrolle ein», hält Leila Straumann fest. Dass ein derart hoher Frauenanteil erreicht werden konnte, ist vor allem dem Engagement aller Departemente zu verdanken. Diese haben ihre Auswahlverfahren neu gestaltet, den Suchradius erweitert und Verwaltungsrätinnen gezielt gesucht.

Die Basler Stimmbevölkerung hat die Einführung einer Geschlechterquote im Kanton Basel-Stadt 2014 mit einem grossem Mehr angenommen. Die Geschlechterquote gilt für alle Strategie- und Aufsichtsgremien der 22 staatsnahen Unternehmen des Kantons und betrifft 113 vom Regierungsrat gewählte Verwaltungsratsmandate. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt hat das Gesetz ausgearbeitet und begleitet die erfolgreiche Umsetzung der Quote.

Hinweise

Das Monitoring ist unter www.gleichstellung.bs.ch/quotenmonitoring verfügbar.

Weitere Informationen unter: www.gleichstellung.bs.ch/quote.

Über die Abteilung

Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt setzt sich seit 1992 für die Förderung der Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Schwerpunkte bilden die Themen Bildung & Berufswahl, Erwerbsarbeit & Familie, Care-Arbeit sowie Beratung & Vermittlung. Grundlage ihrer Arbeit ist die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleichstellungskommission Basel-Stadt vom 25. September 2012. Die Abteilung gehört zum Präsidialdepartement, beschäftigt fünf Personen mit insgesamt 405 Stellenprozenten und bietet zusätzlich einen Ausbildungsplatz für Büroassistenz sowie eine wissenschaftliche Praktikumsstelle.

www.gleichstellung.bs.ch


lead_de: Die Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Basel-Stadt haben am Montagmorgen in der Innenstadt Dutzende von Personen angesprochen und um Verständnis gebeten, dass die Fasnacht nicht stattfinden kann. Ganz vereinzelt waren Schyssdräggziigli unterwegs.

title_de: Ein fast normaler Montagmorgen

content_de:
Die anwesenden Baslerinnen und Basler haben der Kantonspolizei Basel-Stadt gegenüber trotz ihrer Trauer über den Ausfall der Fasnacht grossmehrheitlich Verständnis gezeigt. Am Freitag hatte der Regierungsrat an einer ausserordentlichen Sitzung beschlossen, die Durchführung der organisierten Veranstaltungen im Rahmen der Fasnacht 2020 zu untersagen. Der Entscheid erging in Umsetzung der vom Bundesrat erlassenen Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat den wenigen Schyssdräggziigli und den versammelten Personen in der Innenstadt keine Ordnungsbussen ausgestellt. Stattdessen händigte sie einen Infoflyer aus. Ein Restaurant hielt sich nicht an die regulären Öffnungszeiten. Die Kantonspolizei wird den Fall ans Bau- und Gastgewerbeinspektorat rapportieren.

Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Kanton Basel-Stadt finden sich auf www.coronavirus.bs.ch.


lead_de: Bevor es am kommenden Montag vier Uhr schlägt, bereitet sich die Stadt auf die «drey scheenschte Dääg» vor. Ein Teil dieser Vorbereitungen betrifft – wie vor jeder Fasnacht – die Velo- und Mofaparkfelder in der Innenstadt und entlang der Cortège-Routen. Bereits seit einigen Tagen sind die temporären Signaltafeln aufgestellt. Velos und Mofas, die zu den angegebenen Zeiten noch nicht aus den Parkfeldern entfernt worden sind, werden kostenpflichtig durch die Polizei entfernt.

title_de: Fasnacht 2020

content_de:
Die betroffenen Parkfelder werden mit speziellen Signaltafeln und Absperrband signalisiert. Weiter bestücken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsdienstes der Kantonspolizei die parkierten Velos und Mofas mit entsprechenden Informationsblättern.

Alle eingesammelten Zweiräder werden im «Zentralen Sicherstellungsort für Zweiradfahrzeuge» beim Zeughaus untergebracht. Dort können diese gegen eine Gebühr von 35 Franken für den Abtransport und die Bezahlung der durch das falsche Parkieren fälligen Ordnungsbusse von 20 Franken wieder ausgelöst werden. Die Öffnungszeiten und Erreichbarkeit der Sammelstelle können im Internet auf der Webseite der Velosammelstelle abgefragt werden.

Anreise mit dem öffentlichen Verkehr

Die Kantonspolizei ruft Aktive wie Besucherinnen und Besucher auf, mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu fahren. Auch die Parkplätze für Personenwagen sind an diversen Orten zu gewissen Zeiten aufgehoben. Falsch parkierte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt.

Vorsicht vor Taschendieben

Nicht nur am Morgestraich wird in der Innenstadt ein Gedränge herrschen. Die Kantonspolizei mahnt zur Vorsicht und besonderer Aufmerksamkeit auf die eigenen Wertgegenstände. Rucksäcke und Umhängetaschen sind keine idealen Begleiter im Gedränge.

Kinderbadge

Auch in diesem Jahr stellt die Kantonspolizei die Kinderbadges wieder zur Verfügung. Diese können in jeder Polizeiwache und bei den Infopunkten des Fasnachts-Comité gratis bezogen werden.


contact: ^ Weitere Auskünfte Peter Portmann, Tel. +41 61 267 56 86 Leiter Bäder, Kunsteisbahnen und Gastronomie Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee geht am nächsten Sonntag, 1. März 2020, die Saison zu Ende. Während der Wintersaison 2019/2020 haben ungefähr gleich viele Privatpersonen, Schulen und Vereine das Angebot genutzt.

title_de: Saisonende bei den Basler Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee

content_de:
Am kommenden Wochenende endet die Saison auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee. Die Anzahl Gäste bewegt sich bisher entlang den Zahlen des Vorjahres. Es konnten rund 125‘500 Besucherinnen und Besucher gezählt werden.

 Die höchsten Besucherzahlen wurden gegen Ende der Weihnachtsferien erreicht. Alleine am 5. Januar 2020 fanden rund 2'600 Personen den Weg auf eine der beiden Kunsteisbahnen. In den letzten Jahren wurde die höchste Besucherzahl jeweils anlässlich von «Gratis uffs Glattyys» erreicht. Wegen des sehr schlechten Wetters besuchten am 1. Dezember 2019 jedoch deutlich weniger Personen den jährlich stattfindenden Gratis-Tag.

In diesem Winter wurden insgesamt fünf Eis-Discos durchgeführt, dreimal auf der Kunsteisbahn Margarethen und neu zweimal auf der Kunsteisbahn Eglisee. Das Angebot stiess mit insgesamt 3'300 Besucherinnen und Besuchern erneut auf ein grosses Interesse. Die Eis-Discos auf den beiden Kunsteisbahnen werden auch in der kommenden Saison wieder stattfinden.


contact: Dr. med. Thomas Steffen +41 61 267 95 32 thomas.steffen@bs.ch Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Aus dem Kanton Basel-Stadt ist ein erster positiver Coronavirus-Fall zu vermelden. Die junge Frau hielt sich in Mailand auf, kehrte an die Arbeit zurück und erkrankte danach. Zusätzlich zum ersten bestätigten Basler Fall liegt mit Stand heute Abend ein positives Testergebnis des Universitätsspitals Basel für einen jungen Mann mit Wohnsitz in einem anderen Kanton vor. In beiden Fällen ist der Referenztest des Genfer Labors noch ausstehend.

title_de: Coronavirus: Erster positiver Fall in Basel-Stadt, zweiter positiv getesteter ausserkantonaler Fall

content_de:
Der jungen Frau mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt geht es den Umständen entsprechend gut. Sie ist aktuell im Universitätsspital Basel in Isolation hospitalisiert. Der Test des Referenzlabors Genf ist noch ausstehend. Da sie von Beruf Fachfrau in der Betreuung von Kindern und Kleinkindern ist und in einer Kindertagesstätte in Riehen arbeitet, kam sie mit vielen Kindern in Kontakt. Entsprechend umfangreiche Abklärungen im beruflichen Umfeld der Patientin nimmt nun aktuell das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt vor, ebenso im persönlichen Umfeld.

In der Kindertagesstätte werden normalerweise rund 100 Kinder betreut. Aufgrund der aktuellen Ferien war nur ein Teil der Kinder in der Kindertagesstätte anwesend und hatte engeren Kontakt mit der nun positiv getesteten Betreuerin.

Die Eltern werden informiert, damit sie den Vorfall einordnen können und damit sie wissen, was zu tun ist, wenn bei ihrem Kind und/oder ihnen Symptome auftreten. Die Kinder müssen nun 14 Tage in Quarantäne. Weiter müssen die Eltern wissen, welche Informationen sie dem ärztlichen Personal im Erkrankungsfall mitteilen, um weitere Ansteckungen zu verhindern.

Zusätzlich zum ersten bestätigten Fall einer Einwohnerin aus Basel-Stadt liegt mit Stand heute Abend ein positives Testergebnis des Universitätsspitals Basel für einen jungen Mann mit Wohnsitz in einem anderen Kanton vor. Auch bei diesem Fall ist der Test des Referenzlabors Genf noch ausstehend. Wir wissen, dass der junge Mann gemeinsam mit der erkankten Kinderbetreuerin und weiteren Personen in Mailand war.


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Märzsitzung den Auftrag der PUK Biozentrum und behandelt eine Totalrevision des Bestattungsgesetzes. Weiter liegen ihm mehrere Ausgabenanträge vor, darunter neu die Förderung der Akquisition und Durchführung von internationalen Sportanlässen und die Förderung regionaler Genussprodukte. In der Vorberatung war nur die Höhe der Staatsbeiträge an die Basler Orchester umstritten; die zuständige Kommission beantragt eine Erhöhung.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. März 2020

content_de:
PUK Biozentrum

Im Januar hat der Grosse Rat beschlossen, zu den Kosten- und Terminüberschreitungen beim Neubau des Biozentrums eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen und die Geschäftsprüfungskommission mit dieser Funktion zu versehen. Nun muss er noch den inhaltlichen, zeitlichen und organisatorischen Eckpunkten des Auftrags zustimmen. Das Ratsbüro beantragt, dass der PUK-Bericht bis Ende 2021 vorliegen muss und die PUK ein jährliches Budget von 500'000 Franken erhält.

Revidiertes Bestattungsgesetz

Dem Grossen Rat liegt sodann eine Totalrevision des Bestattungsgesetzes vor. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) begrüsst diese, sie beantragt aber mehrere Änderungen. So will sie zwar wie der Regierungsrat am Friedhofmonopol der Einwohnergemeinden festhalten. Die Ausnahmeregelung will die JSSK aber weiter fassen und dadurch die heutige Religionsvielfalt und unterschiedliche Bestattungsrituale besser berücksichtigen. Während der Regierungsrat Bewilligungen für das Betreiben eines Friedhofs wie bis anhin auf öffentlich-rechtlich anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften beschränken will, (aktuell verfügt nur die israelitische Gemeinde über eine solche Ausnahmebewilligung), möchte die JSSK dies auch weiteren religiösen und weltanschaulichen Körperschaften ermöglichen. Die Kommission will ausserdem die Stellung von Konkubinatspartnerinnen und -partnern beim Entscheid über Bestattung und Beisetzung verbessern, falls keine Erklärung der verstorbenen Person vorliegt. Sie sollen in der Rangfolge früher berücksichtigt werden. Weiter beantragt die Kommission mit knapper Mehrheit die Streichung der Altersgrenze von 16 Jahren bei der Wahl der Bestattungs- und Beisetzungsart.

Förderung der Basler Orchester

Für die Programm- und Strukturförderung der Basler Orchester beantragt der Regierungsrat eine Rahmenausgabenbewilligung von knapp 5 Mio. Franken (2020 - Juli 2023). Eine 6:5-Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission will eine Entlöhnung der Orchestermusikerinnen und -musiker gemäss Tarifempfehlung des Schweizerischen Musikerverbands sicherstellen. Sie beantragt deshalb, jährlich zusätzliche 372'000 Franken zu bewilligen und die Mittel auf knapp 6,5 Mio. Franken aufzustocken. Zudem will eine Kommissionsmehrheit die Entlöhnung nach SMV-Tarifen für Konzerte, welche der Kanton fördert, verbindlich festhalten. In der bisherigen Leistungsperiode profitierten fünf Orchester und Ensembles von Förderbeiträgen.

Neue Förderung für internationale Sportanlässe und Regio-Produkte

Auch für internationale Sport-Grossveranstaltungen soll eine Rahmenausgabenbewilligung geschaffen werden. Bisher betrieb der Kanton keine aktive Akquisition, sondern unterstützte Verbände und Organisationen auf Anfrage. Nun beantragt der Regierungsrat für die Akquisition und Durchführung von Sport-Grossanlässen insgesamt 2 Mio. Franken (2021-2024). Damit kann sich Basel im verschärften Städtewettbewerb für die Austragung von Welt- und Europameisterschaften besser positionieren und auch die neue St. Jakobshalle stärker vermarkten. Die JSSK unterstützt die Strategie und die damit verbundene Ausgabe.

Für die Teilnahme am Förderprojekt «Genuss aus Stadt und Land» werden dem Grossen Rat knapp 2 Mio. Franken beantragt (2020-2026). Ziel ist es, unter diesem Label regionale Produkte und Dienstleistungen herzustellen und zu vermarkten. Es geht um Anschubfinanzierungen an Teilprojekte, die von privaten Trägern aus landwirtschaftsnahen Branchen initiiert werden. Diese finanzieren etwa einen Drittel, der Bund und die Kantone ebenfalls je einen Drittel. Die Projekte zur regionalen Entwicklung (PRE) sind ein Förderprogramm des Bundesamtes für Landwirtschaft; andere Kantone nehmen schon länger an solchen teil. Es ist ein partnerschaftliches Geschäft; Basel-Stadt übernimmt gemäss Vorlage 1/3, Baselland 2/3 der Kantonsbeiträge. Die Regiokommission betont die identitätsstiftende Funktion des gemeinsamen Labels.

Weitere Ausgaben, Petitionen und parlamenarische Vorstösse

Unter den weiteren, unumstrittenen Ausgabenanträgen findet sich die Sanierung des Vollzugszentrums Klosterfiechten; dem Grossen Rat werden dafür 10,9 Mio. Franken beantragt. Der Bund wird sich mit 35% an den Baukosten beteiligen. In der Ausgabe inbegriffen ist ein Provisorium für die Unterbringung der Insassen und Mitarbeitenden während der Bauphase.

Dem Grossen Rat liegen sodann mehrere Petitionen vor, darunter eine, die ein Flugverbot für Abschlussreisen von Gymnasien fordert. Die Petitionskommission befürwortet ein solches mehrheitlich. Unter den elf neu eingereichten Motionen und Anzügen findet sich eine Motion, die ein Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen des Kantons fordert.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat hat heute an einer ausserordentlichen Sitzung beschlossen, die Durchführung der organisierten Veranstaltungen im Rahmen der Fasnacht 2020 zu untersagen. Der Entscheid erging in Umsetzung der heute Morgen vom Bundesrat erlassenen Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Der Regierungsrat ist sich im Klaren, dass die Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung von Basel sehr viel abverlangt. Der Regierungsrat appelliert an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bevölkerung. Nur mit einem gemeinsamen Effort kann sich die Region Basel in den kommenden Wochen der raschen Ausbreitung des Coronavirus entgegenstellen.

title_de: Coronavirus: Basler Fasnacht findet nicht statt

content_de:
Der Regierungsrat hat heute an einer ausserordentlichen Sitzung beschlossen, die Durchführung der organisierten Veranstaltungen im Rahmen der Fasnacht 2020 zu untersagen. Davon sind alle privaten oder öffentlichen Veranstaltungen betroffen, die den spezifischen Charakter der Fasnacht transportieren und deshalb als Attraktionen Publikum an den Fasnachtstagen anziehen. Darunter fallen insbesondere der Morgenstreich (die Lichter werden nicht gelöscht), der Cortège, Veranstaltungen mit Schnitzelbängg, Schlussveranstaltungen wie Kehraus- und Schnitzelbanggschlussabende, Guggenkonzerte, Laternen- und Requisitenausstellungen, Bälle und Bummelsonntage. Gastronomiebetriebe können ihren ordentlichen Betrieb aufrechterhalten.

Diese Grundsätze gehen entgegenstehenden Regelungen zur Basler Fasnacht vor. Ungültig sind deshalb speziell für die Fasnacht ausgestellte Bewilligungen gemäss Verordnung zum Gastgewerbegesetz und gemäss Verordnung zur Nutzung des öffentlichen Raums. Auch die Fasnachtsvorschriften der Kantonspolizei gelten in diesem Sinne nicht. Damit gelten die normalen Bestimmungen bezüglich Lärm und Verkehr.

Der Entscheid des Regierungsrates erging in Umsetzung der heute Morgen vom Bundesrat erlassenen Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Diese verbietet öffentliche oder private Veranstaltungen, bei der sich gleichzeitig mehr als 1000 Personen aufhalten, in der Schweiz durchzuführen.

Bei Veranstaltungen, bei denen weniger als 1000 Personen teilnehmen, müssen gemäss der bundesrätlichen Verordnung die Veranstalter zusammen mit der zuständigen kantonalen Behörde eine Risikoabwägung vornehmen, ob sie die Veranstaltung durchführen können oder nicht. Der Regierungsrat hat diese Risikoabwägung und auch die generelle Überwachung der Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung in die Zuständigkeit des Gesundheitsdepartements gewiesen.

Der Regierungsrat ist sich im Klaren, dass die Umsetzung der bundesrätlichen Verordnung von Basel sehr viel abverlangt. Es ist ihm bewusst, welche Enttäuschung das für die vielen Fasnächtlerinnen und Fasnächtler darstellt. Der heutige Entscheid ist nach gründlichen Abwägungen und nach sorgfältiger Beobachtung der Entwicklungen bei der Verbreitung des Coronavirus ergangen. Am gestrigen Donnerstag ist das Virus auch im Kanton Basel-Stadt angekommen: Bei einer Kinderbetreuerin, einer Rückkehrerin aus Mailand, ist das Coronavirus positiv getestet worden und ebenfalls bei einem jungen Mann, der allerdings einen ausserkantonalen Wohnsitz hat.

Der Regierungsrat appelliert an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bevölkerung. Nur mit einem gemeinsamen Effort kann die Region sich in den kommenden Wochen der raschen Ausbreitung des Coronavirus entgegenstellen. Wichtig ist deshalb, dass man die grundlegenden Verhaltensregeln beachtet:

Wer sich krank fühlt, bleibt zu Hause und nimmt mit seiner Hausärztin oder seinem Hausarzt telefonisch Kontakt auf.

In ein Papiertaschentuch niesen oder husten. Wenn keines mit dabei ist, in die Armbeuge niesen oder husten (nicht in die Hände).

Die Hände mehrmals täglich gründlich mit Wasser und Seife oder einem Händedesinfektionsmittel reinigen.

Engen Kontakt mit Personen mit einer akuten Atemwegserkrankung vermeiden.

Bei begründeten Symptomen des Coronavirus:

telefonisch Hausärztin, Hausarzt oder Gesundheitseinrichtung kontaktieren.

Nicht ohne Anweisung des Arztes, der Ärztin in eine Praxis gehen.

Entnahme der Proben erfolgt in Basel-Stadt im Universitätsspital, bei Kindern im Universitätskinderspital beider Basel. Transport organisieren, nicht mit dem öffentlichen Verkehr in das Spital gehen.

Personen, die in Kontakt mit Erkrankten waren, werden vom kantonsärztlichen Dienst erfasst. Bei Quarantänebedarf werden Einzelpersonen in erster Linie zu Hause untergebracht und bei Bedarf betreut.

Hinweise

Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Kanton Basel-Stadt finden sich auf www.coronavirus.bs.ch


contact: Dorothee Frei Halser +41 61 267 95 49 dorothee.frei@bs.ch Generalsekretärin Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Im Nachgang zum heutigen Entscheid des Regierungsrates Basel-Stadt, mit welchem die Durchführung der organisierten Veranstaltungen im Rahmen der Fasnacht 2020 untersagt wurde, präzisiert das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt den Umgang mit weiteren Anlässen im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Wie mit Anlässen vor dem Hintergrund des Coronavirus umgehen? Präzisierungen des Gesundheitsdepartementes

content_de:
An der heutigen Medienkonferenz der Basler Regierung wurde das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt als federführend für Fragen zu weiteren Anlässen nebst den Fasnachts-Veranstaltungen genannt. Nach der Medienkonferenz trafen sehr viele Anfragen beim Gesundheitsdepartement ein, weshalb das Departement die Kriterien wie folgt präzisiert:

Jegliche Veranstaltungen mit einem Bezug zur Fasnacht werden aufgrund der heute vom Bundesrat erlassenen Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (CO-VID-19) untersagt, unabhängig von ihrer Grösse.

Bei anderen Veranstaltungen im Kanton Basel-Stadt gelten folgende Kriterien zur Beurteilung der Frage, ob ein Anlass durchgeführt werden kann oder nicht:

Bei Veranstaltungen mit weniger als 200 Personen liegt die Risikoabwägung über die Durchführung der Veranstaltung beim Veranstalter. Es gelten die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit.

Bei Veranstaltungen mit Teilnehmenden zwischen 200 und 1‘000 wird eine vorgängige Genehmigung durch das Gesundheitsdepartement benötigt. Das Gesundheitsdepartement führt eine Risikoabwägung anhand folgender epidemiologischer Kriterien durch:

Erwartete Anzahl der Teilnehmenden

Charakter der Veranstaltung

räumliche Verhältnisse (geschlossener oder offener Raum)

Erwarteter Teilnehmerkreis, insbesondere ob Personen aus Risikogruppen anwesend sind

Gästeliste der Teilnehmenden vorhanden? (wegen der Ermittelbarkeit der Teilnehmenden)

Vorhandene Hygienemassnahmen

Ab sofort können Anfragen von Veranstaltern zur Durchführbarkeit von Veranstaltungen an die E-Mail-Adresse md@bs.ch gestellt werden. Veranstalter nennen bitte nebst den oben genannten epidemiologischen Kriterien auch das Datum und den geplanten Durchführungsort.

Heute Freitag, 28. Februar 2020, steht die Hauptnummer des Gesundheitsdepartements (061 267 90 00) bis 20 Uhr und am kommenden Wochenende von 9 bis 16 Uhr zur Verfügung.

Zur Erinnerung: Veranstaltungen mit Teilnehmenden über 1‘000 Personen werden gemäss den Vorgaben des Bundesrates untersagt.

Diese Informationen werden auch auf der neuen Website des Kantons Basel-Stadt www.coronavirus.bs.ch publiziert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Abstimmung über folgende kantonalen Vorlagen auf das Abstimmungswochenende vom 17. Mai 2020 festgelegt.

 	- Kantonale Volksinitiative «Aktive Basler Jugendkultur stärken:  Trinkgeldinitiative»
 	- Grossratsbeschluss betreffend Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 vorbehältlich des Zustandekommens des Referendums. (Dem Referendumskomitee wird die Frist zur Abgabe seiner Stellungnahme für die Abstimmungserläuterungen um sechs Tage verlängert.)(Auskunft: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher, Staatskanzlei, Tel. 061 267 86 36)

dem Grossen Rat eine Teilrevision des Sozialhilfegesetzes beantragt. Um den Ausbau und die Diversifizierung der Arbeitsplätze nach dem Lohnmodell i-Job voranzubringen und so den Auftrag des Grossen Rats nach 250 Plätzen zu erfüllen, soll auch in der kantonalen Verwaltung ein Angebot an i-Job-Plätzen für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger mit Leistungseinschränkung bereitgestellt werden können. Bisher erschweren die Vorgaben des öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnisses dieses Vorhaben. Deshalb muss im Rahmen des Lohnmodells i-Job für diese definierte Personengruppe eine Anstellung nach Privatrecht ermöglicht werden, wie dies bei allen anderen i-Job-Einsatzbetrieben der Fall ist. Die dazu vom Personalgesetz verlangte gesetzliche Grundlage wird im kantonalen Sozialhilfegesetz geschaffen. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Edibe Gölgeli, SP) betreffend «Stimmrecht für Einwohnerinnen und Einwohner ohne Schweizer Bürgerrecht» zur Erfüllung innerhalb von zwei Jahren zu überweisen. Der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung im Kanton Basel-Stadt liegt aktuell bei über 35 Prozent. Drei Viertel davon sind in der Schweiz geboren oder wohnen seit mehr als zehn Jahren im Kanton. Erwachsenen Personen ohne Bürgerrecht soll ermöglicht werden, sich an den lokalen demokratischen Prozessen beteiligen zu können und das Stimm- und Wahlrecht auf kantonaler Ebene auszuüben, sofern sie seit mindestens fünf Jahren Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt haben. (Auskunft: Michael Wilke, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Luca Urgese (FDP) betreffend «Digital statt Papier – Baugesuche elektronisch einreichen» zur Erfüllung zu überweisen. Der Regierungsrat beurteilt die Digitalisierung als Chance, um den Service public modern, effizient, bürgernah und kundenorientiert zu gestalten. Dies auch im Bereich der Bewilligungsverfahren. Das Angebot eines durchgängig digitalen Baubewilligungsprozesses ist per 2022 geplant. Vorgezogen soll die digitale Eingabe von Baugesuchen über ein eKonto möglich sein. (Auskunft: Benedikt Stäheli, Leiter Informatik und Prozesse, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 86)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Patricia von Falkenstein (LDP) betreffend «Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat ist bereit, die bestehende Praxis zu überprüfen. Momentan akzeptiert der Kanton Basel-Stadt nur von Unternehmen mit mindestens fünf spesenberechtigten Personen Pauschalspesenreglemente für Repräsentations- und Kleinauslagen. Die Steuerverwaltung bietet für Unternehmen, welche Pauschalspesen ausrichten möchten, jedoch weniger als fünf Empfänger aufweisen, die Lösung einer individuellen Spesenvereinbarung an (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Michelle Lachenmeier betreffend «Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat anerkennt, dass es Fälle von Personen im AHV-Alter geben kann, die aufgrund einer behinderungsbedingten Beeinträchtigung nicht mehr selbstständig wohnen können und daher auf einen Heimeintritt angewiesen sind. Er ist bereit, im Detail zu prüfen, ob für diese Personen in jedem Fall ein geeignetes Heimangebot zur Verfügung steht. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Kinderbetreuung (Anzug Franziska Roth-Bräm, SP, betreffend «bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder» und Anzug Kaspar Sutter, SP, betreffend «familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen» abzuschreiben. Seit dem Schuljahr 2019/2020 wird zusätzlich zu den Tagesstrukturen die Ferienbetreuung in den Schulen durchgeführt. Dieses Angebot ergänzt die Tagesferien und ermöglicht den Erziehungsberechtigten, ihre Kinder an einzelnen Tagen betreuen zu lassen. Die Rückmeldungen der Erziehungsberechtigten nach der Durchführung in den Herbstferien 2019 waren sehr positiv. Eine Ausweitung des neuen Angebots ist derzeit nicht angezeigt. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Beat K. Schaller, SVP) betreffend «MINT-Fächer ganzheitlich fördern» abzuschreiben. Mit der Einführung des Lehrplans 21 per Schuljahr 2015/16 stieg die Anzahl Unterrichtslektionen in den naturwissenschaftlichen Fächern. Die MINT-Förderung ist an den Volksschulen des Kantons Basel-Stadt seit 2016 ein Schwerpunkt. Für die Beschaffung von Lehrmitteln und Unterrichtsmaterial im Bereich MINT standen zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Ausbildung der Lehrpersonen an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz in den MINT-Fächern erfolgt auf hohem Niveau. Die FHNW leitet das nationale Projekt «Nationales Netzwerk MINT-Bildung» und ist an der Entwicklung von Lehrmitteln beteiligt. Die Erkenntnisse aus diesen und weiteren Bereichen fliessen in die Ausbildung der Lehrpersonen ein. Die FHNW und die Universität Basel sind dabei sehr bestrebt, den Anteil an Absolventinnen in den MINT-Fächern zu steigern. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

in der Beantwortung der Petition «Für eine Sportstadt Basel» darauf hingewiesen, dass das Anliegen im Rahmen der Behandlung der Motion Thomas Gander (SP) betreffend «kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine» abschliessend behandelt wird. (Auskunft: Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

dem Grossen Rat beantragt, dem Beitritt des Kantons Basel-Stadt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen zuzustimmen. Die Schweizerische Konferenz der Erziehungsdirektoren hat die Grundlagen für die interkantonale Finanzierung der universitären Hochschulen modernisiert. Die darauf basierenden Zahlungen zwischen den Kantonen bilden die Voraussetzung für den gleichberechtigten Zugang der Studierenden zu allen kantonalen universitären Hochschulen. Mit der revidierten Universitätsvereinbarung wird ein kostenbasiertes System für die Berechnung der Tarife eingeführt, die heute für sechs Kantone geltenden Rabatte werden aufgehoben. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

in der kantonalen Berufsbildungsverordnung eine neue Bestimmung zu den höheren Fachschulen aufgenommen. Diese stellt die möglichen Bildungsanbieter im Kanton dar und erteilt insbesondere auch den kantonalen Anbietern mittels Delegationsnorm die Kompetenz, die Studien- und Prüfungsreglemente zu erlassen. Damit wird den bundesrechtlichen Vorgaben und der dynamischen Rechtsentwicklung im Bereich der höheren Fachschulen Rechnung getragen. (Auskunft: Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

vom Kurzbericht der Fachhochschule Nordwestschweiz zum Budget 2020 Kenntnis genommen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

die Änderung des Normalarbeitsvertrags mit zwingenden Mindestlöhnen für die im Detailhandel Basel-Stadt angestellten Personen genehmigt. Die Geltungsdauer beträgt – wie auch bei den übrigen Bestimmungen – drei Jahre ab dem 1. Juli 2020. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Revision zahlreicher Ausführungsverordnungen zum Fernmeldegesetz begrüsst. Dieses wurde im Jahr 2017 einer Teilrevision unterzogen und schafft adäquate Rahmenbedingungen für einen dynamischen Markt. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz mit einigen Präzisierungsvorschlägen  grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Verordnungsrevision im Rahmen der beruflichen Vorsorge begrüsst. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassung der Verrechnungssteuerverordnung abgelehnt. Die Neuregelung der Rückerstattung der Verrechnungssteuer bei unverteilten Erbschaften bietet gegenüber der bisherigen keine wesentlichen Vorteile. Die mit der Revision beabsichtigen Vorteile vermögen die damit verbundenen Nachteile nicht zu kompensieren. Das bisherige System, wonach die Erben die Verrechnungssteuer am letzten Wohnsitz des Erblassers zurückzufordern haben, hat sich grundsätzlich bewährt. Demzufolge ist die Revision in diesem Punkt abzulehnen. Auch die Lösung, wonach die Bundesbediensteten den Antrag auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer neu bei der veranlagenden Steuerbehörde zu stellen haben, ist abzulehnen. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

148 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

14 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Dr. Eva Herzog für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Verwaltungsrat der Schweizer Salinen AG gewählt:

o   Dr. Tanja Soland

anstelle des zurückgetretenen Renato Pessi für den Rest der laufenden Amtsperiode in den Akademierat der Musik-Akademie Basel gewählt:

o   Salomé Im Hof.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin +41 61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt gibt einen Zwischenstand zu den getesteten Coronavirus-Fällen am Universitätsspital Basel und dazu, wie es den Kindern und Familien der betroffenen Kita in Riehen geht. Der Kanton Basel-Stadt hat mit Stand Montag, 2. März 2020, 10 Uhr, nach wie vor einen positiv bestätigten Fall.

title_de: Coronavirus: Anzahl der getesteten Fälle und Zwischenstand Kita Riehen

content_de:
Das Universitätsspital Basel hat mit Stand heute Montag, 2. März 2020, 10 Uhr, 235 Tests durchgeführt. Es waren zu zwei Dritteln Tests für Personen mit Wohnsitz Basel-Stadt. Ein Drittel der Tests betraf Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz oder solchem ausserhalb der Schweiz. Von den durchgeführten 235 Tests waren vier positiv: ein Fall im Kanton Basel-Stadt (siehe Medienmitteilung von Donnerstag, 27. Februar 2020, Kita Riehen), drei Fälle betreffen Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz. 69 Testresultate sind noch ausstehend.

Zwischenstand zum Kita-Fall in Riehen

Das Gesundheitsdepartement ist weiterhin täglich in Kontakt mit den betroffenen Familien in Quarantäne. Mit Stand heute Montag, 2. März 2020, 10 Uhr, gibt es in den Quarantänefamilien keinen weiteren positiven Fall. Die erkrankten und getesteten sechs Kinder haben eine saisonale Grippe, keine Ansteckung mit dem Coronavirus. Die Chancen steigen nun täglich, dass durch die in dieser Kindertagesstätte getroffenen Massnahmen eine unkontrollierte Verbreitung des Coronavirus verhindert werden konnte.

Im Kanton Basel-Stadt sind insgesamt 221 Personen in Quarantäne.

Hinweise

Sämtliche Informationen im Zusammenhang mit dem Coronavirus im Kanton Basel-Stadt finden sich auf www.coronavirus.bs.ch. Auf dieser Website werden nebst Medienmitteilungen auch Newsmeldungen online gestellt.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt meldet mit Stand Montag, 2. März 2020, 17.30 Uhr, zwei neue positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt.

title_de: Coronavirus: Zwei neue positive Fälle in Basel-Stadt

content_de:
Positiv getestet wurden eine Frau mittleren Alters und ein jüngerer Mann. Beide werden aktuell im Universitätsspital Basel in Isolation hospitalisiert und gepflegt. Es geht ihnen den Umständen entsprechend gut.

Personen, die mit den beiden positiv Getesteten in Kontakt waren, werden nun nach dem üblichen Vorgehen kontaktiert und in Quarantäne gesetzt.


contact: Dominika Hens Beauftragte für Kulturprojekte (Musik, Literatur, Vermittlung) E-Mail: dominika.hens@bs.ch Tel.: +41 61 267 66 18

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2020 das literarische Schaffen mit zwei Werkbeiträgen und einem Publikationsbeitrag. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 52‘000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2020 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 10 Gesuche geprüft und folgende 3 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autorinnen

CHF 25‘000    an Eva Seck für den Roman «Das Terrain»

CHF 25‘000    an Verena Stössinger für den Roman «Chinesisch lernen»

Publikationsbeitrag an Verlag

CHF 2‘000      an die Edition Frida für die Publikation des Theatermonologs «Versuch über das Sterben» von Boris Nikitin

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Marion Regenscheit, Bettina Spoerri sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Christine A. Bloch (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 25. März 2020. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber/Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: Der Regierungsrat bedankt sich bei allen Betroffenen für den verständnisvollen Umgang mit der abgesagten Fasnacht. Ein grosser Dank geht auch an die Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und des Universitätsspitals Basel für ihren grossen Einsatz im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Der Regierungsrat wird weiterhin alle notwendigen und machbaren Massnahmen treffen, damit die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich eingedämmt werden kann.

title_de: Der Regierungsrat bedankt sich für den verständnisvollen Umgang mit der abgesagten Basler Fasnacht

content_de:
Von der unumgänglichen Absage der Basler Fasnacht am vergangenen Freitag im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus waren Tausende im Kanton Basel-Stadt und der ganzen Region direkt oder mindestens indirekt betroffen. In erster Linie natürlich die aktiven Fasnächtlerinnen und Fasnächtler und die Gastronomie inklusive der Zuliefernden. Dann aber auch verschiedene private Unternehmen und kantonale Dienststellen, die schliesslich vergeblich Vorkehrungen im Hinblick auf die Fasnacht getroffen haben oder die – wie die Kantonspolizei – plötzlich vor neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit der abgesagten Fasnacht standen und diese mit viel Fingerspitzengefühl bewältigten.

Der Regierungsrat bedankt sich bei allen Betroffenen für den verständnisvollen Umgang im Zusammenhang mit der Absage der Fasnacht 2020. Die Bevölkerung hat den Entscheid mit viel Verständnis akzeptiert und mitgetragen. Die vielen positiven Rückmeldungen und die weitere Entwicklung bei der Ausbreitung des Coronavirus bestärken den Regierungsrat in der Einschätzung, dass der Entscheid, gestützt auf die Vorgabe des Bundes, richtig war.

Der Regierungsrat wird weiterhin alle notwendigen und machbaren Massnahmen treffen, damit die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich eingedämmt werden kann. Möglich ist dies auch dank des grossen Einsatzes von zahlreichen Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und des Universitätsspitals Basel. Der Regierungsrat bedankt sich auch bei ihnen ganz herzlich.


lead_de: Eltern, die Fragen zum Schulstart haben, finden Antworten einerseits unter www.coronavirus.bs.ch/schulen. Anderseits stehen Mitarbeitende des Erziehungsdepartements für Schulfragen unter der Nummer +41 61 267 54 60 zur Verfügung. Diese Linie wird auch übers Wochenende offen bleiben.

title_de: Erziehungsdepartement beantwortet auch übers Wochenende Eltern-Fragen

content_de:
Zuerst werden die Eltern gebeten, die Informationen unter www.coronavirus.bs.ch/schulen zu lesen. Die gängigsten Fragen zum Schulstart werden bereits dort beantwortet. Sollten Fragen offen bleiben, steht die Nummer +41 61 267 54 60 während folgenden Zeiten übers Wochenende zur Verfügung.

Samstag, 7. März:      9 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr
 Sonntag, 8. März:       9 bis 12 Uhr und 14 bis 17 Uhr

Ab Montag läuft die Auskunft dann über die jeweiligen Schulstandorte. Zusätzlich erhalten die Eltern per Post oder per E-Mail heute oder am Samstag einen Elternbrief mit weiteren Informationen. Dieser ist ebenfalls online auf der Corona-Webseite abrufbar. Neu finden sich dort unter https://www.coronavirus.bs.ch/en/schulen.html die FAQ auch auf Englisch.