contact: Roland Frank Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Telefon 061 267 84 60 E-Mail: roland.frank@bs.ch

lead_de: Die sozio-kulturelle Quartierarbeit in Basel hat in den letzten Jahren eine enorme Dynamik entwickelt und so viel zur Verbesserung der Lebensqualität in den Quartieren beigetragen. Mit einer neuen mehrsprachigen Broschüre und einem neuen Internetauftritt treten die subventionierten Quartiertreffpunkte erstmals unter einer gemeinsamen Dachmarke auf.

title_de: Stärkung der sozio-kulturellen Quartierarbeit

content_de:
In einem partizipativen Prozess, in den die privaten Trägerschaften und alle Stellenleitenden der zehn beteiligten Quartiertreffpunkte einbezogen waren, hat eine Arbeitsgruppe eine Bestandesaufnahme durchgeführt und daraus ein bedarfgerechtes Kommunikationskonzept erarbeitet.

 Dachmarke Quartiertreffpunkte Basel
 Eine neue gemeinsame Dachmarke, die Teil des Kommunikationskonzeptes ist, verankert die öffentlich subventionierten Quartiertreffpunkte Basel als lebendigen Ort für einen nachbarschaftlichen Lebens- und Begegnungsraum. Die Dachmarke ist zugleich ein Qualitätslabel für eine inhaltlich anspruchsvolle sozio-kulturelle Arbeit. Sie visualisiert die gemeinsame Identität und das gemeinsame Anliegen der Quartiertreffpunkte.

 Die Quartiertreffpunkte in Basel sind Orte der Begegnung für die QuartierbewohnerInnen, unabhängig von deren kultureller, sprachlicher oder sozialer Herkunft. Die Quartiertreffpunkte tragen zur Verbesserung der sozialen und kulturellen Lebensqualität der Quartierbevölkerung bei und leisten einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.

 Die QuartierbewohnerInnen können sich hier mit anderen austauschen zu Themen, die sie beschäftigen. Sie erhalten wertvolle Informationen sowie Unterstützung für Ihren Alltag. Gesellige Anlässe, Kurse, kulturelle Veranstaltungen, vielfältige Beratungsangebote u.v.m. laden Jung und Alt, Väter und Mütter, Frauen und Männer ein. Die Quartiertreffpunkte regen darüber hinaus zur Eigeninitiative an. Man kann sich dort einbringen und engagieren für ein lebenswertes Quartier. Die Quartiertreffpunkte bieten Räume an zur Miete für Familienfeste und andere Anlässe.

 Mehrsprachige Broschüre und neue Internetsite
 Über die Aktivitäten der zehn subventionierten Quartiertreffpunkte informieren neu eine mehrsprachige (Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Türkisch, Serbokroatisch) Broschüre mit Grundinformationen zu den Angeboten und ein neuer Internetauftritt mit aktuellen Informationen und Öffnungszeiten der einzelnen Quartiertreffpunkte.

 Die Website www.quartiertreffpunktebasel.ch löst die bisherige Seite www.elternkindzentren.ch ab. Sie informiert aktuell über die Dienstleistungen und Angebote für die unterschiedlichen Zielgruppen.

 Die Quartiertreffpunkte können ihre Seiten individuell aktualisieren und anhand eines Newsletters ihre Informationen direkt an die Interessierten per E-Mail versenden. Piktogramme erleichtern den Userinnen und Usern das Auffinden der Informationen und Angebote. Die allgemeinen Informationen sind durchgängig in sechs Sprachen übersetzt. Einzelne Quartiertreffpunkte sind ergänzend in weiteren Sprachen (Portugiesisch, Spanisch, Ungarisch, Tamilisch, Tagalog, Kurdisch, Farsi) präsent.

 Modellcharakter bezüglich öffentlich-privater Zusammenarbeit
 Dank der organisatorischen und finanziellen Unterstützung durch die Kontaktstelle für Quartierarbeit im Erziehungsdepartement sowie den Beitrag der einzelnen Trägerschaften (ein Prozent des Subventionsbeitrages) konnte das Projekt innerhalb von zehn Monaten umgesetzt werden.

 Die ganze Durchführung hatte Modellcharakter im Zusammenspiel von privaten Trägerschaften und der öffentlichen Hand. Es war allen Beteiligten bewusst, dass hiermit etwas Neues gewagt wurde. Ein Experiment, das den eingeschlagenen Weg zur Stärkung der Quartierarbeit entschlossen weiterführen will.

Hinweise

Die Broschüre "Begegnen – Erleben – Gestalten" zu den Quartiertreffpunkten kann beim Erziehungsdepartement, Kontaktstelle für Quartierarbeit, Stadthausgasse 13, Postfach 1076, 4001 Basel, kostenlos bezogen werden. Telefon 061 267 43 26 (nachmittags), E-Mail: franziska.abt@bs.ch

Die neue Internetseite mit den aktuellen Informationen und Öffnungszeiten der Quartiertreffpunkte lautet: www.quartiertreffpunktebasel.ch


lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- Die Kompostierung im eigenen Garten oder im Quartier hat anfangs Mai in Basel und der Region wieder einmal kräftig Auftrieb erhalten. Mit mehr als 50 Aktionen in Stadt und Gemeinden wurden die Vorteile der eigenhändigen Verwertung von organischen Abfällen anschaulich gemacht. Dabei kam aber auch das Vergnügen nicht zu kurz denn: «Wer kompostiert hat mehr vom Sommer»!

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Die Region Basel im Kompostfieber «Wer kompostiert hat mehr vom Sommer»!

content_de:
Neben dem speziellen Komposttram auf Vororts- und Stadtlinien haben die Kompostberater/innen in zahlreichen Gemeinden mit Fantasie und Begeisterung für das Anliegen der dezentralen Kompostierung geworben. So radelten die zwei Kompostberaterinnen von Binningen mit ihrer Kompost-Rikscha durchs Dorf oder konnte die Bevölkerung von Arlesheim aus Liegestühlen eine ganz neue Perspektive ihres Dorfes und des gut ausgebauten Kompost-Angebotes gewinnen. Die Kindergärten in Ettingen konnten sich an ihren «Kompost-Zollis» freuen und in Waldenburg findet die Informationsarbeit demnächst mit einem Kompostkurs im lauschigen Pfarrgarten ihre Fortsetzung. Dies nur als kleine Auswahl der vielen kleinen und grossen Aktionen in Stadt und Land.

 In Basel und den angrenzenden Gemeinden lud das grüne Oldtimer-Trämli auf verschiedenen Linien zu einer Gratisfahrt mit Kompostberatung ein. Grosszügig unterstützt wurde diese Tramaktion von BVB und BLT. Die Berater/innen konnten an einem Muster-Kompostplatz auf Rädern zeigen, worauf es ankommt, damit ohne grosse Mühen aus Grünabfällen wertvolle Komposterde wird. In Gesprächen mit Hunderten von Passagieren wurden aber nicht nur Informationen vermittelt, sondern auch Rückmeldungen über eigene Kompostiererfahrungen und zur Aktion selbst entgegengenommen. Dabei wurde deutlich, dass gerade auch in einer Stadt mit der eigenhändigen Kompostierung die Kreisläufe sinnvoll geschlossen und nebenbei auch noch kleine Naturoasen geschaffen werden können. Und dort wo Probleme auftauchen, steht die Kompostberatung natürlich auch durchs Jahr hindurch gerne für eine individuelle Beratung zur Verfügung.

 In der Stadt und den Gemeinden wurde mit drei auffälligen Plakaten überall für die lokalen Aktionen in der Woche vom 5. - 10. Mai geworben. Mit Coop als Sponsor der Kompostkampagne standen allein in den Filialen der Region Nordwestschweiz rund 170 Plakate an prominenter Stelle im Einsatz. Irgendwie muss auch Petrus von der Aktion Wind bekommen haben, denn er sorgte während der ganzen Woche für beinahe sommerliche Temperaturen, welche das Versprechen auf den Plakaten erst richtig verheissungsvoll machten!

 Das Konzept der Aktion und die Plakate wurden vom Kompostforum Schweiz übernommen und in anderen Regionen der Deutschschweiz bekannt gemacht. Daher fanden anfangs Mai auch in den Kantonen Zürich, Bern, Solothurn, Thurgau und Aargau sowie in verschiedenen grösseren Städten (Olten, Winterthur, Bern, St. Gallen) ähnliche Aktionen statt. Es ist zu hoffen, dass diese breite Informationsaktion dazu beiträgt, dass der - immer noch zu hohe - Anteil an organischen Abfällen im Hauskehricht abnimmt und das Material vermehrt einer sinnvollen Verwertung zugeführt wird.

 Die gute Aufnahme der Aktion in vielen Gemeinden und die positiven Rückmeldungen der Beteiligten machen es wahrscheinlich, dass auch im kommenden Jahr eine Schwerpunktaktion zur Kompostförderung lanciert wird. Nach dem erfolgreichen 'Kompostfrühling 2002' und dem diesjährigen 'Kompostsommer' wäre nun wohl der Herbst an der Reihe. Die Natur liefert ja fast zu allen Jahreszeiten reichlich Material und geht mit dem guten (Kompostier-)Beispiel voran!

 «Wer kompostiert, hat mehr vom Sommer.» Vor allem, wer richtig kompostiert. Denn die richtig gewählte Methode hat drei entscheidende Vorteile. Sie haben mehr Zeit, welche sie dann für Siesta im Garten einsetzen können. Sie haben mehr Geld, welches in der Ferienkasse sinnvoller eingesetzt ist. Und sie ersparen ihrer Nase üble Gerüche, und können so ihren Riechzellen mehr den sinnlichen Geruch schöner Blumen zukommen lassen. Deshalb: Nehmen doch auch sie die Kompostberatung in Anspruch! (ca.4'217 Zeichen)

Hinweise

Gratis-Broschüre für Einsteiger/innen (vermittelt Hintergrundinformationen) oder Gratis-Kompostberatung in ihrem Garten oder auf ihrem Balkon können sie anfordern bei: Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Kompost- und Gartenberatung , Unterbrüglingen 3a, 4052 Basel, Telefon Nr.: 061 377 89 81 oder gartenberatung@bs.ch

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contact: Werner Sitzler, Leiter Submissions- & Tarifwesen, Baudepartement Basel-Stadt Tel. 061 - 267 91 77

lead_de: Medienmitteilung des Submissionsbüros -- Die öffentlichen Beschaffungen des Kantons Basel-Stadt werden seit dem 10. Juni 2003 über das Internet ausgeschrieben. Dies als neue Dienstleistung des Submissions- & Tarifwesens (Submissionsbüro) des Baudepartementes gegenüber offerierenden Unternehmen und generell einer interessierten Öffentlichkeit.

title_de: Ausschreibung der öffentlichen Beschaffungen über Internet

content_de:
Ideal für Gewerbe und Industrie: Unter www.simap.ch sind neu die öffentlichen Ausschreibungen für Bau-, Dienstleistungs- und Lieferaufträge mit den ausführlichen Beschreibungen und Terminen, den Links zu den gesetzlichen Grundlagen und weiteren dienlichen Hinweisen und Adressen einsehbar. Dies als neue Dienstleistung des Submissionsbüros des Baudepartementes. Der Kanton Basel-Stadt ist damit der zweite Deutschschweizer Kanton, der auf der Internet-Plattform für öffentliche Ausschreibungen von Bund und Kantonen publiziert.

 Mit der Internet-Plattform simap.ch kann die gewünschte Vereinheitlichung der Publikationstexte und der Publikationsformen erreicht werden. Der zentrale Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen in der ganzen Schweiz stellt generell einen grossen Fortschritt für die offerierenden Unternehmen dar und bedeutet auch für die Beschaffungsstellen eine grösstmögliche Konkurrenz.

 (ca. 1'400 Zeichen)


contact: René Etter, Anette Graupe, Umweltberatung Basel-Stadt, Amt für Umwelt und Energie Tel.: 061/ 639 23 24/ 25, mail: umweltberatung@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Amts für Umwelt und Energie -- Unter dem Motto «Vom Wissen zum Handeln» informiert und berät die Umweltberatung seit 1988 zu Fragen der Alltagsökologie. Jetzt hat sich der Schwerpunkt ihrer Arbeit auf attraktive Aktionen und Kampagnen die sich an ausgesuchte Zielgruppen wenden verlagert. Die Kursrichtung bleibt dabei auch im Jahr 2003 erhalten: Fördern eines umweltgerechten Handelns zu Hause in der Freizeit am Arbeitsplatz und in der Schule. Neu ist die Umweltberatung an der Hochbergerstrasse 158 am Sitz des Amts für Umwelt und Energie tätig. In diesen Tagen wird ein Prospekt über die neuen Angebote der Umweltberatung aufgelegt.

title_de: Umweltberatung Basel-Stadt: Neuer Arbeitsschwerpunkt

content_de:
Die Stadt Basel war eine der ersten Städte der Schweiz, die im Januar 1988 eine öffentliche Umweltberatung anboten. Damit kam sie der Verpflichtung des Umweltschutzgesetzes nach, eine Informations- und Dokumentationsstelle zu Umweltangelegenheiten zu schaffen.

 In der Zwischenzeit hat die Umweltberatung eine dynamische Entwicklung vom Umwelttelefon, später dann zur persönlichen Beratung im Stadtladen hin zur heutigen zielgruppenbezogenen Umweltberatung vor Ort durchlaufen. Nicht zuletzt hatte der grosse Erfolg der Aktion «Vorsicht Umwelt» deutlich gemacht, dass eine grosse Nachfrage nach Möglichkeiten eines freiwilligen Mitwirkens im Umweltschutz vor Ort besteht. Im Rahmen der grossen Mitmach- und Malaktion flatterten anlässlich des europäischen autofreien Tages am 22. September 2001 tausend Fahnen mit Kinderbildern auf der Mittleren Brücke.

 Schwerpunkt des neuen Handlungsfeldes der Umweltberatung Basel-Stadt mit den beiden Mitarbeitenden René Etter und Anette Graupe sind attraktive Umwelt-Aktionen und Kampagnen. So wird ab Herbst diesen Jahres unter dem Namen «Trenn Dy» für mehr umweltschonendes und gesundheitsförderndes Verhalten am Arbeitsplatz geworben. Auch werden Kräfte mit anderen Organisationen gebündelt, wie z.B. bei der beliebte Geschenk-Tausch-Aktion für Kinder. Sie wird kurz vor Weihnachten in diesem Jahr zum sechsten Mal gemeinsam mit der Offenen Kirche Elisabethen und dem Arbeitslosenkomitee Basel durchgeführt.

 Wer im eigenen Umfeld etwas für die Umwelt tun möchte, kann sich durch die Umweltberatung unterstützen lassen. Sie hilft beispielsweise bei der Durchführung von Hol-Bring-Aktionen im Quartier oder weiss, was man unternehmen muss, um den Hinterhof zu begrünen oder an wen man sich wenden kann, wenn die Tochter oder der Sohn in einer Naturschutzgruppe mitmachen möchte. Daneben bietet sie Kurse und Führungen an und führt Veranstaltungen durch.

 Wer mehr Informationen zu Fragen der Alltagsökologie sucht, kann sich weiterhin kostenlos bei Anette Graupe und René Etter unter 061 639 23 24/25 beraten lassen, oder sich unter www.aue-bs.ch/umwelttipps zu den Gebieten - Abfall und Recycling - Büroökologie - Stadtökologie - Bauökologie - Energie - Mobilität auch gleich selbst informieren. Medienkisten zu den Themen Luft, Abfall, Wasser und Boden sind ausleihbar- nicht nur an Lehrpersonen.

 Ab Anfang Juni 2003 setzt die Umweltberatung ihr Engagement für eine nachhaltige Entwicklung an ihrem neuen Arbeitsort an der Hochbergerstrasse 158 im Amt für Umwelt und Energie fort. Im Stadtladen, dem bisherigen Sitz der Umweltberatung sind weiterhin die wichtigsten Broschüren und Informationen erhältlich.

 Beratung bei Umweltfragen und Informationen über aktuelle Aktivitäten der Umweltberatung Basel-Stadt: Tel. 061/ 639 23 24/25 oder e-mail: umweltberatung@bs.ch oder unter: www.aue-bs.ch/umweltberatung


contact: Marie-Thérèse Kuhn 061 267 87 78 Leiterin KIGA Bergita Kayser 061 267 86 39 Leiterin ASB Ernst Jost 061 267 85 36 Stv. Leiter AMW

lead_de: Per 1. Oktober 2003 wird das Amt für Miet- und Wohnungswesen aufgelöst. Die Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten wechselt mit ihrer Kanzlei und Beratung zum Kantonalen Amt für Industrie Gewerbe und Arbeit. Der Bereich der Notwohnungen und der Notschlafstelle kommen zum Amt für Sozialbeiträge. Damit können Synergien besser genutzt werden.

title_de: Neue Aufteilung für das Amt für Miet- und Wohnungswesen

content_de:
Der Regierungsrat hat beschlossen, das an der Binningerstrasse bei der Heuwaage domizilierte Amt für Miet- und Wohnungswesen (AMW) als eigenständiges Amt per 1. Oktober 2003 aufzulösen. Die Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten wechselt zum Kantonalen Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit und wird dort als neue und eigene Abteilung integriert. Sie tritt weiterhin unter ihrem angestammten Namen «Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten» auf und wird so für die Bevölkerung gut identifizierbar bleiben.

 Der Bereich Notwohnungen und Notschlafstelle wechselt zum Amt für Sozialbeiträge und kommt somit näher zu den Personen, welche ihre Ansprüche auf kantonale oder bundesrechtliche Mietzinsbeiträge abklären lassen. Für beide Bereiche gilt, dass die bisher für das AMW autonom ausgeführten internen Dienstleistungen (Buchhaltung, Informatik etc.) von den übernehmenden Ämtern sichergestellt werden können.

 Die Integration der beiden Bereiche in das KIGA und in das ASB soll auch räumlich erfolgen, damit das Zusammenwachsen vereinfacht und die angestrebten Synergien möglichst gut genutzt werden können. Während diese räumliche Integration beim ASB einfach zu bewerkstelligen ist, müssen beim KIGA an der Utengasse 36 noch weitere Rochaden erfolgen.

 Die Leitung des AMW war seit dem Ausscheiden des vormaligen Amtsleiters anfangs Februar 2003 nicht mehr besetzt worden. Auf eine rasche Wiederbesetzung der Funktion war verzichtet worden, um die Möglichkeiten einer organisatorischen Neuregelung vertieft zu prüfen.


contact: Regierungsrat Carlo Conti Tel. 061 267 95 23 Vorsteher Sanitätsdepartment Basel-Stadt Regierungsrat Ralph Lewin Tel. 061 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Auf Einladung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt fand gestern in Bern eine Podiumsveranstaltung zur Revision des Krankenversicherungsgesetztes statt. Dabei wurde deutlich dass die Kantone mit der laufenden Revision von der Kostendynamik im Gesundheitswesen künftig noch stärker betroffen werden.

title_de: Gemischte Bilanz zur laufenden KVG-Revision

content_de:
Unter dem Titel «Die Revision des Krankenversicherungsgesetzes» hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt gestern in Bern zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Unter den Gästen waren Vertreterinnen und Vertreter des Regierungsrates und der eidgenössischen Räte, der Bundesverwaltung und der Kantonalen Verwaltungen und weitere Experten. Fritz Britt (Vizedirektor des Bundesamts für Sozialversicherung), Regierungsrat Dr. Carlo Conti (Vorsteher Sanitätsdepartement Basel-Stadt) und Regierungsrat Dr. Ralph Lewin (Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Basel-Stadt) diskutierten die laufende Revision und analysierten die Auswirkungen aus Sicht des Bundes und der Kantone.

 Die Podiumsveranstaltung zeigte eine weitgehend übereinstimmende Beurteilung in der Zielsetzung der laufenden Revision des Krankenversicherungsgesetztes. Der Vertreter des Bundesamtes für Sozialversicherung hob die Bedeutung des Übergangs von einer Objektfinanzierung zu einer Subjektfinanzierung besonders hervor. Für den Bereich der Pflege zeigte er sich überzeugt, dass es den Kantonen ermöglicht werden muss, die Pflegekosten teilweise durch eine vernünftige Kostenbeteiligung von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern aus deren Vermögen zu finanzieren.

 Basel-Stadt unterstützt die laufende Revision und begrüsst bei der Spitalfinanzierung den Übergang zu einer konsequenten Leistungsfinanzierung. Aus Sicht des Kantons ist die Bilanz der laufenden KVG-Revision jedoch gemischt. Die Mehrbelastungen der Kantone (insbesondere der neu zu finanzierende Sockelbeitrag bei Behandlungen in Privatspitälern) sind aus Sicht des Kantons noch mit einer griffigen Übergangsbestimmung abzudämpfen. Bei der Pflegeheimfinanzierung betonte Regierungsrat Conti, dass sich das System einer differenzierten finanziellen Beteiligung der öffentlichen Hand mit einer klaren Orientierung am Bedarf der betroffenen Heimbewohnerinnen und Heimbewohner bewährt habe. Denn sie führt dazu, dass sowohl die Krankenversicherer, wie die Kantone, aber auch die betroffenen Pflegebedürftigen selbst entsprechend ihrer finanziellen Kraft Beiträge an die Pflegekosten leisten. Dieses System ist deshalb auch im Rahmen der laufenden Revision zu verankern, weil sonst gesamtschweizerisch mit einem massiven zusätzlichen Prämienschub zu rechnen ist.

 Regierungsrat Ralph Lewin betonte, dass er das sozialpolitisch differenzierte Modell der Individuellen Prämienverbilligungen für die Krankenkassen begrüsse. Er wies jedoch darauf hin, dass die laufende Revision eine fortgesetzte Verlagerung der Kosten auf die Kantone mit sich bringe. Er forderte deshalb, dass bei Inkrafttreten der Gesetzesrevision die jährlichen Bundesbeiträge um mindestens 300 Mio. Fr. aufgestockt und diese auch in den folgenden Jahren entsprechend den Prämiensteigerungen erhöht werden müssten. Es könne nicht sein, dass die gesamten Mehrkosten auf die Kantone abgewälzt werden. Aus Sicht des Kantons ist für den Anspruch auf Prämienverbilligung ausserdem eine obere Einkommensgrenze vorzusehen. Es sei widersinnig, dass die Kantone beispielsweise künftig Haushalte ohne Kinder mit einem Einkommen über 80'000 Franken auf der einen Seite besteuern und auf der anderen Seite den selben Haushalten wieder Prämienverbilligungen finanzieren müssten. Das Festlegen einer oberen Einkommensgrenze für den Bezug von Prämienverbilligungen ist notwendig, damit die Mittel für die Prämienverbilligung auch tatsächlich für jene Personen zur Verfügung stehen, die wirklich darauf angewiesen sind. Ohne eine solche frankenmässige Obergrenze müsste allein der Kanton Basel-Stadt einen jährlich wiederkehrenden zweistelligen Millionenbetrag für Prämienverbilligungen aufwenden.


contact: Robert Stern, Stv. Leiter Nutzungsplanung, Hochbau- und Planungsamt Tel.: 267 67 44

lead_de: Medienmitteilung des Hochbau- und Planungsamts -- Der St. Jakob-Park soll auf eine Zuschauerkapazität von 41'500 Plätzen erweitert werden. Das Baudepartement erarbeitet nun gemeinsam mit den Projektverfassern Herzog & de Meuron die Grundlagen um das Projekt bis zum Start der EM 2008 realisieren zu können.

title_de: St. Jakob-Park – Stadionerweiterung

content_de:
Das Baudepartement unterstützt die Bestrebungen der Genossenschaft Fussballstadion St. Jakob-Park, dass das «Joggeli» die Anforderungen des europäischen Fussballverbandes UEFA erfüllen kann. Diese erfordern eine Mindestgrösse von 40'000 Sitzplätzen, damit wie angestrebt das Eröffnungsspiel und ein Halbfinal an der EM 2008 durchgeführt werden kann. Das Architekturbüro Herzog & de Meuron hat die Projektstudie dem Baudepartement und den bereits beim Stadionneubau mitwirkenden Kantons- und Bundesbehörden vergangene Woche vorgestellt. Dabei wurden folgende Problemfelder identifiziert, die im laufenden Planungsverfahren eingehend partnerschaftlich bearbeitet werden müssen.

 Die Voraussetzung für die Realisierung der Stadionerweiterung bedingt ein planungsrechtliches Verfahren, das heisst, der heute gültige Bebauungsplan vom 20. September 1995 muss angepasst werden und das Projekt muss einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Die zu prüfenden Umweltaspekte beinhalten insbesondere den Naturschutz im Bereich des Bahndamms und die Luftbelastung infolge der Zunahme des Verkehraufkommens. Der Druck in Bezug auf die Parkraumproblematik, vor allem in den angrenzenden Nachbargemeinden wird zunehmen, dieser soll durch kooperative Lösungen auch innerhalb des Kantons Basel-Stadt reduziert werden. Nicht zu unterschätzen ist das Gefahrenpotential durch die direkt hinter dem Stadion verlaufenden Eisenbahnanlage, auf der regelmässig gefährliche Güter transportiert werden. Dort gilt es die vorsorglichen baulichen und infrastrukturellen Massnahmen im Sinne der eidgenössischen Störfallverordnung aufzuzeigen. In diesem Zusammenhang sind auch die feuerpolizeilichen Bedingungen, einerseits die Organisation der Fluchtwege und andererseits der Schutz des Stadions vor äusseren Einflüssen zu berücksichtigen. Die Erweiterung des Stadions würde auch zur Inanspruchnahme der benachbarten Parzelle im Besitz der SBB führen. Auch dies bedarf vertiefter Abklärungen.

 Das Baudepartement hat die Dringlichkeit dieses Vorhabens erkannt und das Hochbau- und Planungsamt damit beauftragt die verwaltungsinterne Koordination zu leiten. Die ersten Voraussetzungen für den positiven Entscheid des Schweizerischen Fussballverbandes SFV zu Gunsten des St. Jakob-Parks wurden in gemeinsamen Absprachen zwischen den Projektbeteiligten und dem Hochbau- und Planungsamt bereits geschaffen und stimmen zuversichtlich. In der ersten Hälfte des kommenden Jahres soll der Grosse Rat die rechtlichen Grundlagen beschliessen können, die für eine Baubewilligung notwendig sind. Ein Baubeginn Anfangs 2005 erscheint somit, unter Wahrung sämtlicher demokratischer Verfahren, aus Sicht des Baudepartements als möglich.

 (ca. 3’000 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
in der Vernehmlassung zum Entwurf des Leitbildes Langsamverkehr begrüsst, dass der Langsamverkehr als eigenständiger Pfeiler des Personenverkehrs gefördert werden soll. Bemängelt wird aber, dass das Leitbild den Langsamverkehr trotz dem Leitsatz zur Raumplanung eher isoliert betrachtet. Die Beziehungen zum Öffentlichen Verkehr werden wohl aufgenommen, eine Gesamtsicht des Verkehrs oder wirkungsvolle Ansätze für die Raumplanung und den Städtebau fehlen aber. Die Fördermassnahmen des Langsamverkehrs müssen zwingend in ein langfristiges Konzept betreffend strategischer Faktoren wie Arbeits- und Wohnorte, Freizeitanlagen oder Verfügbarkeit von Verkehrsmitteln eingebettet werden. Die vorgesehenen Fördermittel sind im Verhältnis zur Zielsetzung viel zu gering. Das Leitbild ist zu wenig auf die Bedürfnisse von Agglomeration (Berufs-Pendler-Verkehr) ausgerichtet. (Auskunft: Barbara Auer, Fachstelle Langsamverkehr, Hochbau- und Planungsamt, Tel. 061 267 40 39 von 17 bis 19 Uhr)

für den Ersatz eines Grabbaggers auf dem Friedhof Hörnli Gebundene Ausgaben in der Höhe von 204'600 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Jean-Michel Peressini, Leiter Administration Stadtgärtnerei und Friedhöfe, Baudepartment, Tel. 061 267 67 40)

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 18. Mai validiert. Ebenfalls validiert wurde die Wahl von 15 Richterinnen/Richtern des Zivilgerichts, einer Statthalterin des Strafgerichts und 15 Richterinnen/Richtern des Strafgerichtes. Dem Grossen Rat wurde beantragt, vom Ergebnis der in Form einer stillen Wahl durchgeführten Erneuerungswahl an den Gerichten Kenntnis zu nehmen.

gestützt auf das Gerichtsorganisationsgesetz die vorgeschlagenen Personen für das Gewerbliche Schiedsgericht als gewählt erklärt. Die Namen der Vertreterinnen und Vertreter der einzelnen Berufsgruppen werden im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Doris Moser Tschumi, Leiterin Abteilung Wahlen und Abstimmungen, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 70 47)

von der Rechnung 2002 der Christkatholischen Kirche des Kantons Basel-Stadt im Sinne von Paragraph 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2002 weist bei Einnahmen von 463'007 Franken und Ausgaben von 464’857 Franken einen Ausgabenüberschuss von 1'850 Franken (Vorjahr 2'515 Franken) aus. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

von der Rechnung 2002 der Israelitischen Gemeinde Basel im Sinne von Paragraph 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Die Rechnung 2002 weist bei Einnahmen von 2'443’248 Franken und Ausgaben 2'915’881Franken einen Ausgabenüberschuss von 472’632 Franken (Vorjahr 112'638 Franken) aus. (Auskunft: Luzia Meister, Departementssekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)


contact: Felix Drechsler Tel. 079 211 23 03 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat den RTV Basel im Rathaus empfangen und für den Aufstieg in die Swiss Handball League geehrt.

title_de: RTV Basel im Rathaus empfangen

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung vom 10. Juni 2003 hat der Regierungsrat den RTV Basel im Rathaus empfangen und für den Aufstieg in die Swiss Handball League geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Christoph Eymann der ganzen Mannschaft zur erfolgreichen Saison. Er hoffe, dass das Team auch in der obersten Spielklasse gut mithalten könne und dass zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer den RTV unterstützen werden.

 Abgerundet wurde der Empfang im Rathaus durch einen Apéro.


contact: Dr. Ralph Lewin Tel. 061 267 85 40 Vorsteher des Wirtschafts- und Sozialdepartements Dr. Madeleine Imhof Tel. 061 267 87 25 Leiterin Informationsvermittlung (Projektleiterin Bevölkerungsbefragung) Statistisches Amt

lead_de: Die ersten Ergebnisse der repräsentativen Bevölkerungsbefragung Basel-Stadt liegen vor. Über 95% der Befragten gaben an gerne in Basel-Stadt zu leben. Besonders positiv finden die Befragten das kulturelle Angebot. Fast alle Befragten sind sehr oder eher zufrieden mit den öffentlichen Verkehrsmitteln (95%). Luftqualität Lärmsituation Sauberkeit und Parkplätze in der Innenstadt vereinen mit je ca. 40% die meisten sehr oder eher Unzufriedenen auf sich. Als Problem am häufigsten genannt wurden Aspekte aus der Kategorie «Ausländerprobleme Asyl».\\ Der Regierungsrat freut sich in einer ersten Beurteilung der Resultate über die positiven Ergebnisse; diese wie auch die Hinweise auf Verbesserungen bilden wichtige Anregungen für die Massnahmenplanung. Die wichtigsten Resultate werden in den Politikplan des Regierungsrates einfliessen die Detailergebnisse werden im Herbst in einer speziellen Publikation veröffentlicht.

title_de: Bevölkerungsbefragung 2003: Über 95% der Befragten leben gerne in Basel-Stadt

content_de:
Gute Lebensqualität in Basel-Stadt
 Die repräsentative Bevölkerungsbefragung im Kanton Basel-Stadt ergab ein insgesamt ausgesprochen erfreuliches Resultat: Über 95% der Befragten leben sehr oder eher gerne im Stadtkanton. Die grosse Beliebtheit von Basel-Stadt als Wohnort widerspiegelt sich auch in der Tatsache, dass 69% der interviewten Personen ihren Wohnort nicht wechseln würden, wenn sie heute völlig frei entscheiden könnten. Gleichzeitig wird der Lebensqualität in Basel-Stadt ein gutes Zeugnis ausgestellt: Auf einer 10er-Skala (1=überhaupt nicht gut, 10=sehr gut) erhält die Lebensqualität im Durchschnitt einen Wert von 7,4.

 Spontan führten 24% der Befragten bei der Frage, was ihrer Meinung nach sehr positiv in Basel sei, das kulturelle Angebot an. Weiter wurden von 12% die Lage am Dreiländereck und von 11% das Öffentliche Verkehrsangebot genannt.

 Bei der Frage nach den gegenwärtig grössten Problemen in Basel wurden in erster Linie Probleme in der Kategorie «Ausländerprobleme, Asyl» genannt (28%). Bloss 12% sahen in zweiter Linie Probleme im Bereich «Kriminalität, öffentliche Sicherheit’ bzw. an dritter Stelle »Steuern und Gebühren« (10%).

 Aussagen zu spezifischen Bereichen
 Gefragt wurde auch nach der Zufriedenheit mit 21 wichtigen Einrichtungen und Lebensbedingungen in Basel-Stadt. Sehr oder eher zufrieden sind die Befragten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln (95%), den Einkaufsmöglichkeiten in Basel (93%), der Gesundheitsversorgung (93%), der Abfallbeseitigung (90%) sowie dem Kulturangebot (85%). Mit Abstand am meisten Unzufriedenheit signalisieren die Befragten bei den Parkplätzen in der Innenstadt (40%), der Luftqualität (39%) sowie bei der Sauberkeit auf Strassen und Plätzen (36%).

 Der Bereich »Ausländerprobleme, Asyl« wird von einem guten Viertel der Befragten genannt, wenn darum geht, die zurzeit grössten Probleme in Basel-Stadt zu bezeichnen. Dies, obwohl gleichzeitig von gut zwei Drittel der Befragten die Menschen aus anderen Ländern, die jetzt hier wohnen, als grosse oder eher grosse Bereicherung erachtet werden (68%). Die Umfrage zeigt auch, dass fast alle befragten Ausländerinnen und Ausländer gute Bekannte unter der Schweizer Bevölkerung haben (97%). Umgekehrt haben 43% schweizerische Befragte keine guten Bekannten unter ausländischen Mitbewohnerinnen und –bewohnern.

 Fast 60% der Befragten möchten, dass die Steuern und Gebühren in Basel-Stadt gesenkt werden. Bloss gut 1% sind der Meinung, diese müssten erhöht werden. Trotz der oft gewünschten Steuersenkungen zählten die Befragten jedoch mehr Ausbauwünsche für staatliche Leistungen auf als Sparvorschläge. Sie möchten die Leistungen des Staates vor allem im Schul-, Ausbildungs- und Lehrstellenbereich (28%), oder im Sozialbereich (Familienförderung, Unterstützung Bedürftiger und Älterer) (29%) ausgeweitet haben. Vorschläge für Einschränkungen der staatlichen Leistungen hingegen werden zurückhaltend gemacht. In erster Linie sehen die Befragten Einsparungspotenzial beim Bau von Strassen und Gebäuden (21%), aber auch beim Staatspersonal (8%).

 Die kantonale Verwaltung wird insgesamt positiv eingeschätzt; vier Fünftel der Antwortenden bezeichneten den letzten Kontakt mit einer Verwaltungsstelle als sehr oder eher positiv. Fast 60% der Befragten fühlen sich von den Behörden gut oder eher gut vertreten, 20% sind nicht zufrieden und weitere 20% konnten oder wollten keine Antwort geben.

 Erste Beurteilung der Resultate
 Der Regierungsrat nimmt mit Freude und Genugtuung zur Kenntnis, dass fast alle der Befragten gerne in Basel-Stadt wohnen und dass die Lebensqualität und das Kulturangebot eine sehr gute Note erhalten. Er führt die positive Einschätzung der Lebensqualität auch auf seine Bemühungen zurück, Quartiere, das Wohnumfeld und andere spezielle Orte wie z.B. die Rheinufer aufzuwerten (z.B. Integrale Aufwertung Kleinbasel, Aktionsprogramm Stadtentwicklung). Er sieht sich auch in seinen Bemühungen gestärkt, den öffentlichen Verkehr zu fördern und dessen Qualität zu sichern. Die Unzufriedenheit, die Befragte betreffend Parkplätze in der Innenstadt geäussert haben, wertet der Regierungsrat als Hinweis dafür, dass hier die von ihm beantragten Verbesserungen notwendig sind und dass verstärkt auf das Parkleitsystem hinzuweisen ist.

 Der Bereich »Ausländerprobleme, Asyl« zeigt verschiedene Facetten, die es noch weiter zu analysieren gilt. Zwar erhält dieses Thema bei den Problemnennungen die höchste Anzahl, gleichzeitig erachten jedoch gut zwei Drittel der Befragten die Ausländerinnen und Ausländer als Bereicherung. Die Tatsache, dass fast alle befragten ausländischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner gute Schweizer Bekannte haben, wertet der Regierungsrat auch als Erfolg der Integrationspolitik. Der Integration misst der Regierungsrat weiterhin grösste Bedeutung bei; sie wird auch im kommenden Politikplan 2004-2007 einen Schwerpunkt der Regierungstätigkeit bilden. Zudem soll ein umfassendes Controlling der zurzeit rund 40 laufenden Projekte im Bereich Integration dazu beitragen, die Massnahmen auf die aktuellen Entwicklungen und Bedürfnisse auszurichten.

 Die Kategorie »Kriminalität und öffentliche Sicherheit« nennen die Befragten am zweithäufigsten als das grösste Problem in Basel-Stadt. Die Häufigkeit der Nennung (12%) fällt im Vergleich mit Resultaten aus Bevölkerungsbefragungen in anderen Städten (Zürich 2001: 17%, Bern 2001: 11,8 %) allerdings weniger oder fast gleich hoch aus. Gut drei Viertel der Befragten (78%) geben auch an, mit der öffentlichen Sicherheit sehr oder eher zufrieden zu sein. Um die Sicherheit noch mehr zu verbessern, werden seit einigen Monaten für Örtlichkeiten, die objektiv unsicher sind oder von der Bevölkerung als unsicher erlebt werden, Massnahmen geprüft, mit denen die Sicherheit bzw. das Sicherheitsgefühl noch erhöht werden kann.

 Der Regierungsrat freut sich über die Tatsache, dass die Arbeit der Kantonalen Verwaltung im Grossen und Ganzen gute Noten erhält. Der Regierungsrat hofft, mit Hilfe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch mit der Einführung von New Public Management (NPM) die Kundenfreundlichkeit noch weiter verbessern zu können.

 Weitere Resultate und Detailauswertungen
 Die wichtigsten Resultate werden in den nächsten Politikplan einfliessen. Dieser wird im Herbst 2003 erscheinen. Daneben wird das Statistische Amt weitere Detailauswertungen vornehmen und abgestimmt auf den Erscheinungstermin des Politikplans ein Heft der Reihe Stadt und Region mit weitergehenden Analysen der Befragung veröffentlichen.

 Ein Bericht mit den ersten Ergebnissen der Befragung kann beim Statistischen Amt bezogen werden oder direkt als PDF-Datei heruntergeladen werden unter www.statistik.bs.ch/Befragung2003.pdf .

 Zur Durchführung der Bevölkerungsbefragung Für die Bevölkerungsbefragung wurden telefonisch knapp 1500 im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Personen mit Jahrgang 1985 und älter befragt. Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner mussten im Besitze der Niederlassungsbewilligung C sein. Die Befragung fand vom 21. Januar bis zum 4. März 2003 statt. Über 90 Prozent der befragten Personen fanden die Bevölkerungsbefragung sehr oder eher sinnvoll.

Hinweise

Gute Lebensqualität in Basel-Stadt
 Die repräsentative Bevölkerungsbefragung im Kanton Basel-Stadt ergab ein insgesamt ausgesprochen erfreuliches Resultat: Über 95% der Befragten leben sehr oder eher gerne im Stadtkanton. Die grosse Beliebtheit von Basel-Stadt als Wohnort widerspiegelt sich auch in der Tatsache, dass 69% der interviewten Personen ihren Wohnort nicht wechseln würden, wenn sie heute völlig frei entscheiden könnten. Gleichzeitig wird der Lebensqualität in Basel-Stadt ein gutes Zeugnis ausgestellt: Auf einer 10er-Skala (1=überhaupt nicht gut, 10=sehr gut) erhält die Lebensqualität im Durchschnitt einen Wert von 7,4.

 Spontan führten 24% der Befragten bei der Frage, was ihrer Meinung nach sehr positiv in Basel sei, das kulturelle Angebot an. Weiter wurden von 12% die Lage am Dreiländereck und von 11% das Öffentliche Verkehrsangebot genannt.

 Bei der Frage nach den gegenwärtig grössten Problemen in Basel wurden in erster Linie Probleme in der Kategorie «Ausländerprobleme, Asyl» genannt (28%). Bloss 12% sahen in zweiter Linie Probleme im Bereich «Kriminalität, öffentliche Sicherheit’ bzw. an dritter Stelle »Steuern und Gebühren« (10%).

 Aussagen zu spezifischen Bereichen
 Gefragt wurde auch nach der Zufriedenheit mit 21 wichtigen Einrichtungen und Lebensbedingungen in Basel-Stadt. Sehr oder eher zufrieden sind die Befragten mit den öffentlichen Verkehrsmitteln (95%), den Einkaufsmöglichkeiten in Basel (93%), der Gesundheitsversorgung (93%), der Abfallbeseitigung (90%) sowie dem Kulturangebot (85%). Mit Abstand am meisten Unzufriedenheit signalisieren die Befragten bei den Parkplätzen in der Innenstadt (40%), der Luftqualität (39%) sowie bei der Sauberkeit auf Strassen und Plätzen (36%).

 Der Bereich »Ausländerprobleme, Asyl« wird von einem guten Viertel der Befragten genannt, wenn darum geht, die zurzeit grössten Probleme in Basel-Stadt zu bezeichnen. Dies, obwohl gleichzeitig von gut zwei Drittel der Befragten die Menschen aus anderen Ländern, die jetzt hier wohnen, als grosse oder eher grosse Bereicherung erachtet werden (68%). Die Umfrage zeigt auch, dass fast alle befragten Ausländerinnen und Ausländer gute Bekannte unter der Schweizer Bevölkerung haben (97%). Umgekehrt haben 43% schweizerische Befragte keine guten Bekannten unter ausländischen Mitbewohnerinnen und –bewohnern.

 Fast 60% der Befragten möchten, dass die Steuern und Gebühren in Basel-Stadt gesenkt werden. Bloss gut 1% sind der Meinung, diese müssten erhöht werden. Trotz der oft gewünschten Steuersenkungen zählten die Befragten jedoch mehr Ausbauwünsche für staatliche Leistungen auf als Sparvorschläge. Sie möchten die Leistungen des Staates vor allem im Schul-, Ausbildungs- und Lehrstellenbereich (28%), oder im Sozialbereich (Familienförderung, Unterstützung Bedürftiger und Älterer) (29%) ausgeweitet haben. Vorschläge für Einschränkungen der staatlichen Leistungen hingegen werden zurückhaltend gemacht. In erster Linie sehen die Befragten Einsparungspotenzial beim Bau von Strassen und Gebäuden (21%), aber auch beim Staatspersonal (8%).

 Die kantonale Verwaltung wird insgesamt positiv eingeschätzt; vier Fünftel der Antwortenden bezeichneten den letzten Kontakt mit einer Verwaltungsstelle als sehr oder eher positiv. Fast 60% der Befragten fühlen sich von den Behörden gut oder eher gut vertreten, 20% sind nicht zufrieden und weitere 20% konnten oder wollten keine Antwort geben.

 Erste Beurteilung der Resultate
 Der Regierungsrat nimmt mit Freude und Genugtuung zur Kenntnis, dass fast alle der Befragten gerne in Basel-Stadt wohnen und dass die Lebensqualität und das Kulturangebot eine sehr gute Note erhalten. Er führt die positive Einschätzung der Lebensqualität auch auf seine Bemühungen zurück, Quartiere, das Wohnumfeld und andere spezielle Orte wie z.B. die Rheinufer aufzuwerten (z.B. Integrale Aufwertung Kleinbasel, Aktionsprogramm Stadtentwicklung). Er sieht sich auch in seinen Bemühungen gestärkt, den öffentlichen Verkehr zu fördern und dessen Qualität zu sichern. Die Unzufriedenheit, die Befragte betreffend Parkplätze in der Innenstadt geäussert haben, wertet der Regierungsrat als Hinweis dafür, dass hier die von ihm beantragten Verbesserungen notwendig sind und dass verstärkt auf das Parkleitsystem hinzuweisen ist.

 Der Bereich »Ausländerprobleme, Asyl« zeigt verschiedene Facetten, die es noch weiter zu analysieren gilt. Zwar erhält dieses Thema bei den Problemnennungen die höchste Anzahl, gleichzeitig erachten jedoch gut zwei Drittel der Befragten die Ausländerinnen und Ausländer als Bereicherung. Die Tatsache, dass fast alle befragten ausländischen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner gute Schweizer Bekannte haben, wertet der Regierungsrat auch als Erfolg der Integrationspolitik. Der Integration misst der Regierungsrat weiterhin grösste Bedeutung bei; sie wird auch im kommenden Politikplan 2004-2007 einen Schwerpunkt der Regierungstätigkeit bilden. Zudem soll ein umfassendes Controlling der zurzeit rund 40 laufenden Projekte im Bereich Integration dazu beitragen, die Massnahmen auf die aktuellen Entwicklungen und Bedürfnisse auszurichten.

 Die Kategorie »Kriminalität und öffentliche Sicherheit« nennen die Befragten am zweithäufigsten als das grösste Problem in Basel-Stadt. Die Häufigkeit der Nennung (12%) fällt im Vergleich mit Resultaten aus Bevölkerungsbefragungen in anderen Städten (Zürich 2001: 17%, Bern 2001: 11,8 %) allerdings weniger oder fast gleich hoch aus. Gut drei Viertel der Befragten (78%) geben auch an, mit der öffentlichen Sicherheit sehr oder eher zufrieden zu sein. Um die Sicherheit noch mehr zu verbessern, werden seit einigen Monaten für Örtlichkeiten, die objektiv unsicher sind oder von der Bevölkerung als unsicher erlebt werden, Massnahmen geprüft, mit denen die Sicherheit bzw. das Sicherheitsgefühl noch erhöht werden kann.

 Der Regierungsrat freut sich über die Tatsache, dass die Arbeit der Kantonalen Verwaltung im Grossen und Ganzen gute Noten erhält. Der Regierungsrat hofft, mit Hilfe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch mit der Einführung von New Public Management (NPM) die Kundenfreundlichkeit noch weiter verbessern zu können.

 Weitere Resultate und Detailauswertungen
 Die wichtigsten Resultate werden in den nächsten Politikplan einfliessen. Dieser wird im Herbst 2003 erscheinen. Daneben wird das Statistische Amt weitere Detailauswertungen vornehmen und abgestimmt auf den Erscheinungstermin des Politikplans ein Heft der Reihe Stadt und Region mit weitergehenden Analysen der Befragung veröffentlichen.

 Ein Bericht mit den ersten Ergebnissen der Befragung kann beim Statistischen Amt bezogen werden oder direkt als PDF-Datei heruntergeladen werden unter www.statistik.bs.ch/Befragung2003.pdf .

 Zur Durchführung der Bevölkerungsbefragung Für die Bevölkerungsbefragung wurden telefonisch knapp 1500 im Kanton Basel-Stadt wohnhafte Personen mit Jahrgang 1985 und älter befragt. Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner mussten im Besitze der Niederlassungsbewilligung C sein. Die Befragung fand vom 21. Januar bis zum 4. März 2003 statt. Über 90 Prozent der befragten Personen fanden die Bevölkerungsbefragung sehr oder eher sinnvoll.


contact: Corinna Kaupp Somm Tel. 061 267 81 87 (bis 12 Uhr) Rechtsabteilung Justizdepartement Lukas Huber Tel. 061 267 80 35 (ab 14 Uhr) Departementssekretär Justizdepartement

lead_de: (Anzugsbeantwortung Roland Stark SP) -- Die Fraktionen des Grossen Rates sollen in naher Zukunft keine Entschädigungen erhalten. Eine allfällige Einführung von Fraktionsentschädigungen sollte nach Meinung des Regierungsrates erst im Zusammenhang mit der laufenden Verfassungsrevision ausgearbeitet werden. Ausserdem spreche die angespannte Finanzlage des Kantons gegen eine sofortige Einführung der Entschädigungen.

content_de:
Trotz Anerkennung der Arbeit der parlamentarischen Fraktionen erachtet es der Regierungsrat momentan für nicht angezeigt, Entschädigungen an die Fraktionen des Grossen Rates zu entrichten. Ein entsprechender parlamentarischer Vorstoss, der eine Entschädigung für die noch laufende Legislaturperiode erwogen hat, soll deshalb abgeschrieben werden.

 Die Ausarbeitung einer allfälligen Entschädigungsregel soll im Zusammenhang mit der Verfassungsrevision angegangen werden. Da besteht die Gelegenheit, die Stellung der Parteien und ihre staatliche Anerkennung zu diskutieren. Zudem wäre die sofortige Einführung von Fraktionsentschädigungen angesichts der angespannten Finanzlage des Kantons kaum zu rechtfertigen.

 Aus rechtlicher Sicht spricht grundsätzlich nichts gegen Fraktionsentschädigungen. Deren Einführung würde nach Ansicht des Regierungsrates allerdings eine Regelung auf Gesetzesstufe in Form einer Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates voraussetzen.


contact: Marianne Trevisan Tel. 061 267 70 90 Leiterin Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Anlässe Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 295'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Der Regierungsrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 10. Juni 2003 für insgesamt acht weitere Anlässe Mittel in der Höhe von 295'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt:

 Die Avo Session Basel wird für das Musikfestival Avo Session 2003 mit einem Beitrag von 95’000 Franken unterstützt.

 Das Theater Teufelhof erhält an die Programmkosten der Saison 2003/2004 einen Betrag von 80'000 Franken.

 Für die Durchführung des Nike-Premier-Cup-Europameisterschaft (U15) im Rankhof wird der FC Basel mit einem Beitrag von 25'000 Franken unterstützt.

 Für die Durchführung der Top Curling-Events im Oktober und Dezember in Arlesheim und Basel wird die BRO AG/Swiss Nation Cup und die CC Inferno/Swiss Cup mit einem Beitrag von insgesamt 25'000 Franken unterstützt.

 Das Aufnahmeheim AHBasel wird für die 50-Jahr-Jubiläumsaktivitäten vom 22. und 23. August 2003 mit einem Beitrag von 25'000 Franken unterstützt.

 Der Spalentor Verlag erhält an die Druckkosten des Buches «Basler Basilisken» einen Beitrag von 15'000 Franken.

 Die Broadway-Theater Basel AG (von David Schönauer) wird für die Produktion 2003 des Varieté Broadway, Schoenauer’s Original-Spiel und Verzehr-Theater, mit einem Beitrag von 15'000 Franken unterstützt.

 Der Försterverband beider Basel wird für die Waldtage 2003 vom 12. bis 14. September 2003 in Sissach mit einem Beitrag von 15'000 Franken unterstützt.


contact: Pierre Felder, Leitung Stab Schulen Telefon 061 267 62 92 E-Mail pierre.felder@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Eine Evaluation zeigt dass der Umgang mit äusserst heterogenen Klassen vorbildhaft ist.

title_de: Primarschule St. Johann/Volta eine Modellschule

content_de:
Die Lehrkräfte im Quartierschulhaus St. Johann/Volta, einer Primarschule im multikulturellen Arbeiterviertel St. Johann/Volta, haben seit 1992 ein eigenes, vielbeachtetes Schulmodell entwickelt. Darin wird vieles vorweggenommen, was das Erziehungsdepartement im Integrationsleitbild und im Gesamtsprachenkonzept umsetzen möchte. Der Umgang mit Kindern mit unterschiedlicher Begabung und vielfältigem kulturellem und sozialem Hintergrund ist vorbildhaft. Nach zehn Jahren der Weiterentwicklung und Perfektionierung wurde das Modell jetzt einer externen Evaluation unterzogen. Die Resultate sind sehr positiv.

 Vier Punkte machen das Modell der Primarschule St. Johann/Volta einzigartig:

Die Lehrkräfte der gleichen Klassenstufe sprechen ihre Zusammenarbeit an der wöchentlichen Teamsitzung ab. Sie legen die individuelle Förderplanung für jedes Kind gemeinsam fest. Andernorts ist die Kooperation nicht so intensiv.

Der Unterricht in den Herkunftssprachen ist für alle obligatorisch - auch für die Deutschsprachigen. Er findet im Schulhaus statt und ist im Pensum integriert. Andernorts sind die Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur bloss freiwillige Zusatzangebote für Migrantinnen und Migranten. Sie finden nur selten im eigenen Schulhaus statt.

Die Standardsprache wird in kleinen klassenübergreifenden Gruppen mit gleichem Leistungsstand gefördert. Andernorts findet der Deutschunterricht im Klassenverband statt.

Verhaltens- und lernauffällige Schüler werden in den Regelklassen geschult. Die Regellehrkräfte werden von ambulanten Heilpädagoginnen und -pädagogen unterstützt. Andernorts werden Kinder mit starken Lernbehinderungen in Kleinklassen eingeteilt.


contact: Walter Rösli Leiter Ressort Soziales, Wirtschaft- und Sozialdepartement Tel. 061 267 85 51 Fax 061 267 40 37 e-mail: walter.roesli@bs.ch

lead_de: Der erste Sozialpreis im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2003 – 2005 wird am 20. November verliehen. Mit diesem Preis sollen Unternehmen gewürdigt werden welche sich um die Ausbildung und Beschäftigung von Personen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit verdient machen. Ein Formular zur Anmeldung oder Nomination steht im Internet zur Verfügung.

title_de: Ausschreibung für den ersten Basler Sozialpreis

content_de:
Qualität hat viele Facetten
 Ausbildung und Beruf spielen eine Schlüsselrolle bei der gesellschaftlichen Integration von Personen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit. Wo die berufliche Integration gelingt und Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit beteiligt sind, gewinnt auch die Unternehmenskultur an Qualität. Der Basler Sozialpreis würdigt Unternehmungen, die dabei durch besonderes Engagement hervortreten und den betrieblichen und sozialen Nutzen der beruflichen Integration beispielhaft zeigen können.

 Der Basler Sozialpreis
 Zur Förderung der beruflichen Integration von Personen, die aus sozialen, psychischen oder gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, verleiht der Kanton Basel-Stadt den Basler Sozialpreis an Unternehmen, welche solche Personen in überdurchschnittlichem Masse ausbilden und/oder beschäftigen und damit zu deren nachhaltigen beruflichen und sozialen Integration beitragen oder spezielle Integrationsprogramme für solche Personen durch Auftragserteilung fördern.

 Der Sozialpreis ist mit bis zu Fr. 20'000.- dotiert und wird in jedem ungeraden Jahr verliehen. Er wird auf höchstens drei Preisträger verteilt.

 Die Ausschreibung erfolgt über die Medienmitteilung und das Internet. Einsendeschluss ist der 31. August 2003. Die Benachrichtigung der Preisträger erfolgt schriftlich bis zum 31. Oktober 2003.

 Die öffentliche Preisverleihung ist am 20. November 2003 im Rahmen einer angemessenen kulturellen Veranstaltung vorgesehen.

 Verena Brösamle, Vorstand AKI
 Bergita Kayser, Amt für Sozialbeiträge, WSD
 Heidi Mück, Basler Gewerkschaftsbund
 Markus Cottiati, Ausgleichskasse des Basler Volkswirtschaftbundes
 Hansjörg Lüking, Abteilung Erwachsene Behinderte, ED
 Rolf Maegli, Sozialhilfe, Bürgergemeinde der Stadt Basel
 Walter Rösli, Ressort Soziales, WSD

Hinweise

Auf www.wsd.bs.ch/dienstleistungen/sozialpreis.html stehen die Bewerbungsunterlagen im PDF-Format zur Verfügung (zum Ausdrucken).


contact: Basel-Stadt: RR Dr. Christoph Eymann Tel. 061 267 84 41 Basel-Landschaft: RR Peter Schmid Tel. 061 925 50 60.

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Erziehungsdirektionen Basel-Stadt und Baselland -- Die Abschlüsse der beiden neu zu schaffenden Leistungszüge in der Weiterbildungsschule (WBS) Basel-Stadt werden mit den entsprechenden Zügen in der Baselbieter Sekundarschule koordiniert.

title_de: Fortschritte in der Schulkoordination der beiden Basel

content_de:
Seit der Annahme des neuen Bildungsgesetzes im Kanton Basel-Landschaft und dank der beantragten Strukturänderung an der Weiterbildungsschule Basel-Stadt nähern sich die Schulsysteme der beiden Basel im Bereich Sekundarstufe I einander an. Wenn der Grosse Rat der Änderung des Schulgesetzes zustimmt, verfügen beide Kantone im 7. und 8. Schuljahr ab Schuljahr 2004/05 über zwei vergleichbare Leistungszüge. Der allgemeine Zug (A-Zug) und der erweiterte Zug (E-Zug) der städtischen WBS entsprechen den Anforderungsniveaus A und E der Sekundarschule Basel-Landschaft.

 Die Erziehungs- und Kulturdirektion Basel-Landschaft und das Erziehungsdepartment Basel-Stadt und ihre Vorsteher wollen diese Chance zur Koordination der Stundentafel, der Lehrpläne, der Abschlüsse und der Orientierungsarbeiten nutzen. Unter anderem geht es um die Einführung einer Lerndokumentation (Portfolio), welche die erworbenen Fähigkeiten aufzeigt. Vor allem für die Lehrbetriebe, die ihre Lehrlinge bekanntlich regional und nicht kantonal rekrutieren, ergäbe sich eine höhere Verständlichkeit und eine bessere Vergleichbarkeit der Zeugnisse und Abschlüsse. Die Zusammenarbeit soll in Abstimmung mit den Wirtschaftsverbänden erfolgen. Mit der Koordination würde zumindest eine Mobilitätsbarriere ein Stückchen abgebaut. Besser vergleichbare Abschlüsse könnten auch den Basic-Check als Instrument der Lehrlingsselektion entbehrlich machen, dessen Standards heute nicht mit den Schullehrplänen abgestimmt sind. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit versteht sich als Beitrag zur Verbesserung der Chancengleichheit der Jugendlichen und erfolgt in Übereinstimmung mit der gesamtschweizerischen Harmonisierung der obligatorischen Schulzeit.


contact: Ulrike Legros, Projektkoordinatorin «Nachhaltiges Planen und Bauen am Oberrhein» Tel. +49 7621 940 78 25 Fritz Schumacher, Kantonsbaumeister Basel-Stadt Tel. +49 61 267 92 45

lead_de: Nachhaltiges Planen und Bauen soll am Oberrhein länderübergreifend neue Impulse auslösen. Hierfür haben sich im Rahmen des europäischen Förderprogramms INTERREG-III A «Nachhaltiges Planen und Bauen am Oberrhein» sechzehn öffentliche Träger und Vereine aus der Schweiz Frankreich und Deutschland zusammengeschlossen. Am 6. Juni 2003 wird in Strasbourg dazu eine zweisprachige Veranstaltungsreihe mit bisher bereits über 150 Teilnehmenden eröffnet. Das Baudepartement vertritt den Kanton Basel-Stadt in der Projektträgerschaft.

title_de: Trinationale Konferenz vom 6. Juni 2003 in Strasbourg: «Nachhaltiges Planen und Bauen – Bausteine für eine europäische Region?»

content_de:
Ziel des Projektes ist ein grenzüberschreitender Erfahrungs- und Wissensaustausch, der neben einer Informations- und Kommunikationsplattform im Internet ein interdisziplinäres Wissenschaftsforum und eine zweisprachige Veranstaltungsreihe an verschiedenen Orten im Oberrheingebiet umfasst. Von Landau bis Basel werden gemeinsam mit Wissenschaftlern, Planern, Architekten, Bauherren und Bürgern aus den drei Ländern Lösungen und Fragen sowie gemeinsame Handlungsfelder einer nachhaltigen Entwicklung am Oberrhein diskutiert. Die Themen reichen von ökologischen Baustoffen über natürliche und industrielle Risiken bis zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung und integrierten Verkehrsplanung am Oberrhein.

 Die trinationale Konferenz am 6. Juni 2003 in Strasbourg «Nachhaltiges Planen und Bauen – Bausteine für eine europäische Region?» eröffnet diesen Veranstaltungszyklus. Am Vormittag stehen mögliche Potenziale und Problemfelder hinsichtlich einer nachhaltigen Entwicklung im Oberrheingebiet im Vordergrund. Dazu wird Regierungsrat Hans Martin Tschudi das Projekt «Trinationale Agglomeration – Alltag und Visionen» vorstellen. Am Nachmittag werden in zwei Arbeitsgruppen Fallbeispiele aus der Praxis erörtert. Das detaillierte Veranstaltungsprogramm und ein Anmeldeformular sind im Internet unter http://www.tri-plan.net abrufbar.

 In Landau wird Ende des Jahres eine Veranstaltung zum Thema «Umnutzung von innerstädtischen Brachflächen – Chance für eine nachhaltige Stadtentwicklung?» und in Basel im Frühjahr 2004 eine Tagung zur integrierten Verkehrsplanung stattfinden. Für Weil am Rhein ist Ende 2004 eine Tagung zum Thema energiesparendes Bauen vorgesehen. Das Interreg IIIA-Projekt hat im Januar 2003 gestartet und dauert bis zum 31. Juli 2005. Die Projekt-Steuerungsgruppe setzt sich aus dem Verein Alsace Qualité Environnement in Strasbourg, dem Kanton Basel-Stadt (Hochbau- und Planungsamt sowie Amt für Umwelt und Energie), dem Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, dem Trinationalen Umweltzentrum in Weil am Rhein sowie der Virtuellen Architektur-Hochschule Oberrhein zusammen.

 Veranstaltungsort 6. Juni 2003 in Strasbourg: Palais de la Musique et des Congrès 9.30 – 17.00 Uhr Kongressprogramm unter http://www.tri-plan.net

 (ca.2800 Zeichen)

Hinweise

Medienkonferenz, 6. Juni, 13.15 Uhr, am Veranstaltungsort.


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat sich Ende letzten Jahres zum Ziel gesetzt die Ausgaben des Kantons bis 2006 um 100 Millionen Franken zu senken. Hierzu hat er die staatlichen Aufgaben und Leistungen einer genauen Überprüfung unterzogen. Grundlagen der Analyse waren neben einem Benchmark (Vergleich mit anderen Kantonen) politische Prioritäten und Posterioritäten die der Regierungsrat bei den einzelnen Aufgaben- und Ressourcenfeldern des Politikplans setzte. Bis zum heutigen Zeitpunkt wurden in einem ersten Schritt mit rund 200 grösseren und kleineren Einzelmassnahmen in 32 Aufgabenfeldern Reduktionen der Ordentlichen Nettoaufwendungen in Höhe von 716 Millionen Franken beschlossen bzw. sie werden dem Grossen Rat beantragt. Diese Massnahmen haben im Laufe der nächsten 3 Jahre einen Abbau von voraussichtlich rund 300 Stellen zur Folge. Zusammen mit den Massnahmen die für das Jahr 2004 in einem zweiten bereits eingeleiteten Schritt erarbeitet werden (gut 28 Millionen Franken) wird die Zielsetzung erreicht.

title_de: Reduktion der staatlichen Aufgaben und Leistungen

content_de:
Abbau von Leistungen und Personal

 Aufgrund der unerfreulichen Finanzsituation sind der Regierungsrat und der Grosse Rat gezwungen, eine nachhaltige Reduktion der staatlichen Ausgaben zu erreichen. Es ist das Ziel, das Budget bis zum Jahre 2006 auf der Basis des Budgets 2003 um 100 Millionen Franken zu verbessern. Dabei soll ein bedeutender Teil der Ausgabenreduktion bereits im Jahre 2004 wirksam werden. Erreicht werden soll dies durch nachhaltige Reduktionen bei den Aufgaben und Leistungen. Bei den Anstellungsbedingungen des Personals werden keine Massnahmen vorgeschlagen.

 Der Leistungsabbau führt in diesem ersten Schritt zu einem Abbau von schätzungsweise 300 Stellen. Die Fluktuation von derzeit 8%, bezogen auf gut 19'000 Mitarbeitende, wird es in den meisten Fällen ermöglichen, den Betroffenen einen neuen Einsatz zu vermitteln. In Ausnahmefällen kann es zu Entlassungen kommen. Die Massnahmen werden sozialverträglich umgesetzt.

 Für die Ausarbeitung des Massnahmenpaketes hat der Regierungsrat zuerst einen Benchmark der Kantone und hierauf eine politische Bewertung der Wichtigkeit der einzelnen Aufgaben- und Ressourcenfelder des Politikplans vorgenommen. Sodann hat er Zielvorgaben für Reduktionen in den einzelnen Feldern festgelegt. Von Reduktionen ausgenommen wurden die Schulen, die Fachhochschulen sowie die Universität (inkl. Medizinische Fakultät). Umgekehrt sind Erhöhungen in diesen Bereichen allerdings auch nicht möglich.

 In den zuständigen Departementen wurden in der Folge diejenigen Aufgaben und Leistungen evaluiert und konkret bezeichnet, die je nach definitiver Vorgabe künftig teilweise oder ganz einzuschränken wären.

 Massnahmen in den einzelnen Aufgabenfeldern

 Die in mehreren Regierungsrats-Sitzungen sehr eingehend geführten Diskussionen zur politischen Bewertung der vorgeschlagenen Massnahmen führten in einem ersten Schritt zu einer Reduktion des Ordentlichen Nettoaufwandes von 71,6 Millionen Franken. Diese werden durch 198 Einzelmassnahmen in 32 der 48 Aufgaben- und Ressourcenfeldern des Politikplans erreicht. www.bs.ch/ReduktionAundL.pdf

 Diesen aktuellen Stand im Prozess für eine nachhaltige Ausgabenreduktion hat der Regierungsrat noch vor der Verabschiedung des Massnahmenpaketes zweimal mit der Finanzkommission des Grossen Rates beraten. Die Fraktionen des Grossen Rates wurden heute informiert und zu einer Stellungnahme bis Ende Juni 2003 eingeladen. Mit den Sozialpartnern fand ebenfalls ein erstes Gespräch statt.

 Weiterführende Massnahmen

 Über dieses bereits beschlossene Teilpaket bzw. die Anträge an den Grossen Rat hinaus wurden in einem zweiten Schritt bereits weitere Reduktionsvorgaben im Umfang von rund 22 Millionen Franken beschlossen. Die entsprechenden Massnahmen werden zur Zeit erarbeitet. In Abklärung sind zudem Möglichkeiten, um die ONA um mindestens weitere 6 Millionen Franken zu reduzieren. Damit wird die Zielsetzung, den Ordentlichen Nettoaufwand um von 100 Millionen Franken zu reduzieren, erreicht.

 Aus einer weiteren Budget-Vorgabe, wonach die jährlich anfallenden Kosten des automatischen Stufenanstiegs innerhalb der Departemente kompensiert werden müssen, ergibt sich eine zusätzliche, nachhaltige Budgetreduktion in der Grössenordnung von rund 10 Millionen Franken.

 Neben den Massnahmen auf der Kostenseite sieht der Regierungsrat vor, ein Kontrollinstrument zur Steuerung des Personalbestandes einzuführen. Es wird dazu dienen können, Stellenvorgaben an die Departemente zu erteilen.

 Weitere Schritte

 In einer nächsten Phase gilt es, die beschlossenen Massnahmen und Budgetvorgaben möglichst rasch umzusetzen. Im Falle der 22 Massnahmen, die in den Kompetenzbereich des Grossen Rates fallen, (zum Beispiel Gesetzesänderungen oder Subventionsverträge) müssen die entsprechenden Vorlagen zuhanden des Parlaments nun erarbeitet werden.

Hinweise

Details Massnahmenpaket www.bs.ch/ReduktionAundL.pdf

Weitere Unterlagen zur finanziellen Situation, zu den Zielsetzungen und den Prozess zur Erarbeitung des Massnahmenpakets www.bs.ch/ProzessAundL.pdf


contact: Esther Kilchmann Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft Ergolzstrasse 3, 4414 Füllinsdorf Telefon 061 906 93 81, esther kilchmann@ekd.bl.ch Nicole Hächler Abteilung Sozialpädagogik, Ressort Dienste, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Leimenstrasse 1, 4001 Basel Telefon 061 267 84 66, nicole.haechler@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und der Kultur- und Erziehungsdirektion Basel-Landschaft -- In den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt sollen Familien die bereit sind Kinder und Jugendliche zur Pflege und Erziehung bei sich aufzunehmen noch besser unterstützt und beraten werden.

title_de: Pflegefamiliendienst beider Basel

content_de:
Ein neu zu schaffender Pflegefamiliendienst soll geeignete Familien motivieren und schulen, eine Pflegefamilie zu werden, bestehende Pflegefamilien beraten, begleiten und ihnen Weiterbildung anbieten. Dem Jugendamt, den Sozialdiensten und Vormundschaftsbehörden in beiden Kantonen soll der Pflegefamiliendienst bei der Vermittlung geeigneter Familien behilflich sein.

 Die Bewilligungs- und Aufsichtstätigkeit im Pflegekinderbereich bleibt weiterhin bei den zuständigen Behörden. Der Pflegefamiliendienst ist ein ergänzendes Angebot, dessen Inanspruchnahme freiwillig ist.

 Die zuständigen Fachstellen der beiden Erziehungsdirektionen erhoffen sich von der Initiative einen Ausbau des Pflegefamilienangebotes als wichtige Ergänzung zu anderen Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe. So soll der Pflegefamiliendienst unter anderem dazu beitragen, für die kurzfristige Unterbringung von Kindern aus Krisensituationen SOS-Familienplätze aufzubauen.

 Der Pflegefamiliendienst soll durch eine geeignete private Trägerschaft aufgebaut und betrieben werden. Zu diesem Zweck haben die Kantone den Auftrag öffentlich ausgeschrieben. Mit derjenigen Trägerschaft, die auf Grund ihrer Projektofferte den Zuschlag erhält, werden Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Der Beginn des Projektes ist auf Anfang 2004 vorgesehen.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
im Zusammenhang mit der Aufnahme der Rechtsprechungstätigkeit des Sozialversicherungsgerichts per 1. April 2002 die Verordnung zum Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) geändert; zudem hat er die Verordnung über das Verfahren im Sozialversicherungsprozess und bei Streitigkeiten aus Krankenzusatzversicherungen, das Reglement der Kantonalen Rekurskommission für die Ausgleichskassen und die IV-Stellen sowie das Geschäftsreglement der kantonalen Schiedskommission für die Arbeitslosenversicherung aufgehoben. Die Kompetenzen dieser richterlichen Behörden sind in der Zwischenzeit an das Sozialversicherungsgericht übergegangen. (Weitere Auskünfte: Dr. Urs W. Kamber, Rechtsdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60, ab 14 Uhr)

die Verordnung über die Verfolgung von Straftaten im Verzeigungsverfahren geändert. Der Katalog von Vermögensdelikten, die im Verzeigungsverfahren erledigt werden können, wurde auf die zahlenmässig wichtigsten Vermögensdelikte reduziert. (Auskunft: Dr. Alessandra Ceresoli, Rechtsdienst, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

den Nutzungsplan/Erschliessungsplan Nr. 5565 des Baudepartements mit dem neuen Querprofil und den Höhenkoten der Schöllenenstrasse, Abschnitt Reusstrasse-/Tessinstrasse, genehmigt. Dieser Bereich wird im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel in eine Begegnungszone umgestaltet. Die detaillierten Regierungsratsbeschlüsse werden den betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern direkt zugestellt und im Kantonsblatt veröffentlicht. (Auskunft: Louis Fiedler, Leiter Baulinien und Landerwerb, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 93 17)

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt. Die Namen werden im Kantonsblatt publiziert.

Felix Leuppi, Leiter Abteilung Immobilien bei der Christoph Merian Stiftung


contact: Martin Bischofberger, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 - 385 14 10 Axel Fischer, Leiter Abfallentsorgung, Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 - 385 14 02

lead_de: Medienmitteilung der Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt in den nächsten Tagen den neuen Entsorgungsplan. Er ist gültig von anfangs Juli 2003 bis Ende Juni 2004. Die Abfuhrdaten sind auf einen Blick ersichtlich. Somit ist der neue Entsorgungsplan für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel benutzerfreundlicher als der bisher verteilte Abfallkalender. Durch die vereinfachte Information über die Entsorgung erhofft sich die Stadtreinigung eine grössere Bereitstellungsdisziplin und dadurch auch mehr Sauberkeit in der Stadt.

title_de: Neuer Entsorgungsplan der Stadtreinigung

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt in den nächsten Tagen den neuen Entsorgungsplan an alle Haushalte der Stadt Basel. Der neue Entsorgungsplan ersetzt den bisher verteilten Abfallkalender. Mit dieser Neuerung will die Stadtreinigung der Bevölkerung die Informationen über die korrekte Entsorgung benutzerfreundlicher vermitteln. Der neue Entsorgungsplan bietet mit den Daten auf einen Blick eine rasche Übersicht über die verschiedenen Abfuhren.

 Damit diese Übersichtlichkeit und einheitlichen Abfuhrdaten innerhalb einer Zone geschaffen werden konnten, mussten die Abfuhrtouren neu organisiert werden. Die Stadtreinigung teilte dazu die Stadt in acht verschiedene Abfuhrzonen auf. Für jede Zone wurde ein Zonenplan produziert, der nur in der entsprechenden Zone verteilt wird und dort gültig ist. Neben den Abfuhrdaten auf einen Blick enthält der neue Zonenplan auch die Standorte der Wertstoffsammelstellen und der Annahmestellen für Sonderabfälle. Als Ergänzung zum Zonenplan führt das Strassenverzeichnis auf der Rückseite alle Strassen auf, welche sich innerhalb der Zone befinden. Ebenfalls auf der Rückseite steht das Wichtigste in Kürze über die korrekte Bereitstellung und Entsorgung der verschiedenen Abfälle.

 Der neue Entsorgungsplan ist gültig von anfangs Juli 2003 bis Ende Juni 2004. Inskünftig wird er neu immer Mitte eines Jahres erscheinen. Denn es hat sich gezeigt, dass der Entsorgungsplan, jeweils Ende Jahr verteilt, im mit Weihnachtsprospekten überfüllten Briefkasten häufig übersehen wird. Ausserdem ist die Ferienzeit im Sommer aufgrund des geringeren Abfallaufkommens für die Einführung der neuen Abfuhrtouren besser geeignet. Personen, die unter dem Jahr von einer Zone in eine andere Zone zügeln, und Neuzuziehende erhalten automatisch Mitte des jeweiligen Monats den entsprechenden Zonenplan an die neue Adresse zugeschickt. Die Pläne können ab 1. Juli 2003 aber auch unter www.stadtreinigung-bs.ch heruntergeladen oder im Stadtladen oder auf jedem Polizeiposten abgeholt werden.

 Der neue Entsorgungsplan hat ein neues Erscheinungsbild. Es handelt sich nicht mehr um ein umfangreiches Heft wie bisher, sondern um einen Faltprospekt. In Anlehnung an die Plakatkampagne der Stadtreinigung erscheint der neue Entsorgungsplan unter dem Motto «Saubern Sie mit!». Die Stadtreinigung ist auf das Mitmachen der Bevölkerung angewiesen.

 Um Verunreinigungen und illegalen Abfalldeponien vorzubeugen, dürfen die Abfälle für die Abfuhren frühestens am Vorabend des Abfuhrtages ab 19.00 Uhr bereit gestellt werden. Dies deshalb, weil zu früh bereitgestellte Säcke beispielsweise von Passantinnen oder Passanten beschädigt oder durch Tiere auf der Nahrungssuche aufgerissen werden könnten. Die Stadtreinigung will mit den zugelassenen Bereitstellungszeiten verhindern, dass der Unrat offen auf der Strasse herumliegt. Abfälle, die über längere Zeit auf Allmend bereit stehen, tragen zur Verschmutzung der Strassen bei – Abfall wird darauf deponiert, weitere Abfälle werden dazu gestellt –, und bald entsteht ein unschöner Anblick. Da zur falschen Zeit bereitgestellte Abfälle letztlich zu einer Verminderung der Lebensqualität führen, will die Stadtreinigung den Bewohnerinnen und Bewohnern der Stadt mit dem neuen Entsorgungsplan das korrekte Entsorgen erleichtern.

 Noch zwei weitere wichtige Nueregelungen: Erstens: Wer die Metallabfuhr benötigt, muss sich neu anmelden; dafür findet die Metallabfuhr neu sechs Mal und nicht mehr wie bisher nur drei Mal pro Jahr statt. Zweitens wird die Grüngutabfuhr aus organisatorischen Gründen nicht mehr mittwochs, sondern – je nach Zone - an verschiedenen Wochentagen durchgeführt.

 (ca. 4’600 Zeichen)

Hinweise

Ein elektronisches Bild des Deckblattes des neuen Entsorgungsplans kann unter www.designersfactory.com/stadtreinigung/download/index.htm (für Download Homepage der Website) abgerufen werden.


contact: Brigitt Kundert, Projektleiterin «hot», Telefon 061 267 64 41, E-Mail: brigitt.kundert@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Ressorts Schulen -- Die Steuergruppe des Projektes «hot» (help our teachers) hat nach einer Vernehmlassung weitere Massnahmen beschlossen die die Arbeitssituation der Lehrerinnen und Lehrer in Basel-Stadt verbessern sollen: Per kommendem Schuljahr werden zusätzlich zu den im letzten Jahr eingeleiteten Massnahmen eine weitere Kriseninterventionsstelle für Schülerinnen und Schüler sowie ein Entlastungslektionendach zur Verfügung stehen.

title_de: Projekt «hot»: Umsetzung weiterer Massnahmen beschlossen

content_de:
Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Lehrkräfte im Kanton Basel-Stadt am dringendsten Massnahmen wünschen, die ihnen den Umgang mit schwierigen Schülerinnen und Schülern erleichtern und es ihnen ermöglichen, wichtige Zusatzaufgaben (wie Schulhausleitung und Projektarbeit) zu übernehmen.

 Darum hat die Steuergruppe «hot» einerseits beschlossen, per kommendem Schuljahr an der Bläsiringstrasse eine weitere Kriseninterventionsstelle (KIS) für Schülerinnen und Schüler aller Schulstufen zu eröffnen; ein entsprechendes Angebot bestand bisher nur für die Kleinklassen und die Weiterbildungsschule. Die KIS kann Schülerinnen und Schüler für eine begrenzte Zeit aufnehmen und die Situation in den Klassen rasch verbessern. An der Orientierungsschule wird zudem in den Schulhäusern ein «Hausarztmodell» eingerichtet: Fachpersonen stehen den Lehrkräften im Umgang mit schwierigen Schülerinnen und Schülern im Schulhaus zur Seite und übernehmen bei Bedarf die Koordination mit externen Hilfsstellen.

 Anderseits wird per Schuljahr 2003/2004 das so genannte Entlastungslektionendach (ELD) realisiert. Es definiert den Umfang von Entlastungen und Entschädigungen, die für Zusatzaufgaben der Lehrkräfte zur Verfügung stehen werden.

 Als weitere Massnahmen werden den Lehrkräften Weiterbildungsmodule zum Thema «Gesundheitsförderung im Beruf» angeboten. Im Bereich der Information und Kommunikation soll die elektronische Vernetzung der Schulhäuser etappenweise weiterverfolgt werden.

 Mittels einer externen Analyse soll Ende des Schuljahres 2003/04 überprüft werden, inwiefern die Massnahmen die Arbeitssituation der Lehrkräfte verbessert haben. Gegebenenfalls sollen die Massnahmen rasch angepasst werden. Die externe Analyse wird von Professor Dr. Eberhard Ulich durchgeführt. Er hat den Bericht über die «Arbeitsbedingungen, Belastungen und Ressourcen der Lehrkräfte des Kantons Basel-Stadt» verfasst, der Grundlage des Projektes «hot» ist.

Hinweise

www.edubs.ch/die_schulen/projekte/hot


contact: Brigitte Löwenthal, Projektleiterin, Stadtgärtnerei und Friedhöfe Tel.: 061/267 67 16

lead_de: Medienmitteilung der Stadtgärtnerei -- Am Montag den 4. August beginnen die Umgestaltungsarbeiten des bestehenden Kinderspielplatzes hinter der Matthäuskirche. Ausserdem wurden bereits der Pausenhof und der Vorplatz des Bläsischulhauses saniert. Mit diesen Massnahmen wird der intensiv genutzte Matthäuskirchplatz weiter aufgewertet.

title_de: Umgestaltung Matthäuskirchplatz

content_de:
Den Umgestaltungsarbeiten für den bestehenden Spielplatz auf dem Matthäuskirchplatz ging eine intensive und konstruktive Zusammenarbeit mit allen interessierten Gruppen voraus (Elterngruppe, Kompostgruppe, Anwohner und Anwohnerinnen des Matthäuskirchplatzes, Kantonspolizei Basel-Stadt, Verein «Matthäusplatz-unser Platz», Basler Denkmalpflege, Evangelisch-Reformierte Kirche, Mobile Jugendarbeit, Gruppe ‚allwäg’). Unter der Federführung der Stadtgärtnerei nahm die Idee eines neuzugestaltenden Spielplatzes immer klarere Formen an.

 So wird zum Beispiel dem Wunsch der Eltern nach einem geschützten Spielbereich Rechnung getragen: Teile der alten Hecke und des Zaunes werden entfernt und durch punktuelle Anpflanzungen und neue Zauneinfassungen ersetzt. Der Spielplatz ist damit offener gestaltet. Weiter wird die zum Spielen zur Verfügung stehende Fläche vergrössert. Markante Elemente des neuen Spielplatzes werden der um etliches vergrösserte Spielhügel mit seiner überbreiten Metallrutsche sowie der Klettermast zur Erkundung der näheren Umgebung sein.

 Ausserdem erhielt bereits der grosse Pausenhof des Bläsischulhauses ein komplett neues Gesicht: Zeitgemässe Spielgeräte und ein naturnaher Belag wurden eingebaut. Daraufhin wurden die bestehenden kleinteiligen und bepflanzten Baumrabatten vor dem Schulhaus zu drei grosszügigen Baumrabatten ausgebildet. Diese sind mit einem Mergelbelag versehen. Zukünftig ist dieser Ort auch mit Sitzbänken und einem Spielgerät möbliert.

 Auslöser für die Umgestaltungsarbeiten rund um den Matthäuskirchplatz ist der Umbau und die Sanierung der Matthäuskirche seit 2002. Ab kommendem Herbst werden die Umbau- und Sanierungsarbeiten soweit abgeschlossen sein, dass mit der Projektierung der Umgebungsgestaltung im vorderen Bereich des Platzes begonnen werden kann. Dies erfolgt wiederum in engem Kontakt mit allen betroffenen Gruppen. Im Frühjahr 2004 sollen die Ausführungsarbeiten für die Aufwertung im vorderen Bereich in Angriff genommen werden.

 Der Matthäuskirchplatz im Unteren Kleinbasel ist in den letzten Jahren einem immer stärker werdenden Nutzungsdruck ausgesetzt. Als zentrale Grün- und Freifläche wird sie von der Kirchengemeinde, der Bevölkerung, den Anwohnerinnen und Anwohnern und dem angrenzenden Bläsischulhaus intensiv beansprucht. Die bereits realisierten und die ab 4. August zur Ausführung kommenden Massnahmen leisten einen Beitrag zur Aufwertung dieses intensiv genutzten Platzes.

 (ca. 2’780 Zeichen)


contact: Catherine Heinzer, Projektleiterin, Stadtreinigung, Tiefbauamt Tel.: 061 385 15 58

lead_de: Medienmitteilung des Tiefbauamtes -- Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes organisiert in der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im St. Alban-Tal (Dalbeloch) eine Abfallwoche. Vom 4. - 8. August 2003 können Kinder zwischen fünf und zehn Jahren jeweils am Nachmittag bei viel Spass alles rund um den Abfall erfahren.

title_de: Abfallwoche für Kinder mit der Stadtreinigung im Dalbeloch

content_de:
Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes führt vom 4. - 8. August 2003 eine Abfallwoche für Kinder durch. In der Kinderferienstadt der Robi-Spiel-Aktionen im Dalbeloch können Kinder zwischen fünf und zehn Jahren auf spielerische Art und Weise alles rund um den Abfall erfahren. Jeweils von 13.30 Uhr bis 18.30 Uhr betreut die Stadtreinigung verschiedene Posten zum Thema Abfall.

 Im Abfalltheater werden die Kinder ins Theaterspiel miteinbezogen. Sie lernen die Grundlagen über den korrekten Umgang mit Wertstoffen und Abfällen kennen. In der Abfallstaffette können die Kinder das Neuerlernte direkt anwenden. Es gilt, möglichst rasch die präparierten Abfälle aus dem Kinderalltag dem richtigen Entsorgungsweg zuzuordnen. Darunter gibt es natürlich auch Abfälle, die unterwegs anfallen und in den öffentlichen Abfallkübel gehören. Die Gegenstände des Abfalldominos müssen derart aneinander gereiht werden, dass für ein Produkt eine abfallaufwändige und eine abfallsparende Verpackung aufeinander folgen.

 Alle Posten werden von Abfallpädagoginnen betreut. Der grosse Hit bei den Kindern ist auch, zusammen mit den Mitarbeitern der Stadtreinigung auf dem Schwemmfahrzeug mitzufahren und das Trottoir abzuspritzen. Im Besenatelier schliesslich kann sich jedes Kind mit Hilfe eines Mitarbeiters der Stadtreinigung einen eigenen, kleinen Besen basteln.

 Für die gesamte Dauer der Kinderferienstadt konnte die Stadtreinigung ein spezielles Abfallmanagement einrichten. Die jugendlichen Helferinnen und Helfer der Robi-Spiel-Aktionen sammeln PET, Glas, Blech und Aluminium. Sie entsorgen diese Wertstoffe korrekt in den hierfür bereitgestellten Behältern auf dem Areal. Die in der Küche anfallenden Küchenreste kompostieren sie unter Anleitung der Stadtgärtnerei auf dem speziell in der Kinderferienstadt eingerichteten Kompost. (ca. 2’300 Zeichen)


contact: Walter Rösli, Leiter Ressort Soziales im Wirtschafts und Sozialdepartement Konzeption des Anreizmodells Tel. 061 267 85 51 Rolf Maegli, Vorsteher der Sozialhilfe der Stadt Basel Vollzug des Anreizmodelles in der Sozialhilfe Tel 061 685 16 07 Dr. Peter Schwendener, Leiter des Statistischen Amtes des Kantons Basel Stadt Methodik und Ergebnisse der Evaluation Tel 061 267 87 40

lead_de: Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartements und der Sozialhilfe der Stadt Basel -- Der Kanton Basel-Stadt hat am 1. Januar 2002 ein Pilotprojekt für ein neues Unterstützungsmodell in der Sozialhilfe gestartet. Dieses baut auf dem Grundsatz auf dass sich Arbeit lohnen soll. Eine erste Beurteilung des Systems lässt den Schluss zu dass der Systemwechsel geeignet ist bessere Anreize zu schaffen. Da auch längerfristige Auswirkungen untersucht werden sollen ist ein Schlussbericht erst auf Anfang 2004 zu erwarten.

title_de: Zwischenbericht der Studie «Evaluation des Anreizmodells der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt»: Anreizmodell zeigt trotz negativer Wirtschaftsentwicklung Wirkung

content_de:
Regelung von Sozialhilfeunterstützung und Arbeitseinkommen nach SKOS Richtlinien
 Die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS definieren in Pauschalen und Grundsätzen die Ansätze der Sozialhilfe. Unter diesem System müssen erwerbstätige Sozialhilfebezüger/innen ihr gesamtes Erwerbseinkommen mit der Sozialhilfe verrechnen. Das heisst, dass die Sozialhilfe um den Betrag des Einkommens gekürzt wird. Umgekehrt bedeutet das auch, dass eine bedürftige Person nicht mehr verfügbares Einkommen hat, egal ob sie einer bezahlten Arbeit nachgeht oder nicht. Die Richtlinien sehen lediglich einen maximalen Betrag von CHF 250.-- als Anreiz vor.

 Modell Basel will Arbeit fördern
 Nach dem neuen Modell in Basel soll sich Arbeit lohnen. Wer arbeitet, kann neu einen Drittel des Einkommens behalten. Im Gegenzug wurden die Unterstützungszahlungen für erwerbsfähige, aber nicht erwerbstätige Sozialhilfebezüger/innen leicht gekürzt. Als Kompensation stehen arbeitsfähigen Sozialhilfeempfänger/innen Angebote zur Verbesserung der beruflichen Integration zur Verfügung. Dazu gehören Arbeitsvermittlung, Qualifikationsmassnahmen sowie eine intensive Begleitung bei der Planung und Realisierung der beruflichen Integration. Neu ist auch, dass erwerbstätige Sozialhilfebezüger und -bezügerinnen ihr Einkommen versteuern.

 Wissenschaftliche Untersuchung läuft
 Das neue Modell des Kantons Basel-Stadt stützt sich auf einen Artikel der SKOS Richtlinien. Dieser sieht vor, dass unter bestimmten Bedingungen neue Unterstützungsmodelle erprobt werden können. Dazu gehört auch, dass die Modelle evaluiert werden. Die Sozialhilfe der Stadt Basel hat dafür das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt und Prof. Dr. Michael Gerfin vom Volkswirtschaftlichen Institut der Universität Bern beauftragt. Ein Zwischenbericht vom Juni 2003 analysiert, wie sich das Anreizmodell auf die Erwerbsquote und das durchschnittliche Einkommen der Sozialhilfebezüger/innen sowie auf die durchschnittlichen Zahlungen der Sozialhilfe an diese Bezüger/innen auswirkt. Die Untersuchung basiert auf den Registerdaten der Sozialhilfe Basel. Sie beschränkt sich auf die erwerbsfähigen Bezüger/innen, weil nur diese vom Anreizmodell betroffen sind. Sie machen etwa 75% aller Sozialhilfebezüger/innen aus. Der Anteil der Erwerbstätigen an den erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger/innen beträgt rund 25%. Im April 2003 haben sie im Schnitt ungefähr 1500 Franken im Monat verdient.

 Methodik der Untersuchung
 Mit statistischen Methoden kann die Wirkung des Anreizmodells geschätzt werden. Die Schwierigkeit besteht jedoch darin, eine geeignete Gruppe zu finden, mit der die Gruppe, die vom Anreizmodell betroffen ist, verglichen werden kann. Als Vergleichsgruppe, die nicht gemäss dem neuen Modell unterstützt wird, wurden erwerbsfähige Sozialhilfebezüger/innen aus dem Jahr 2001 ausgewählt. Demgegenüber besteht die Gruppe, die dem Anreizmodell unterliegt, aus den Sozialhilfeempfänger/innen des Jahres 2002. Weil für diese ungleich schwierigere wirtschaftliche Rahmenbedingungen vorliegen, kann man davon ausgehen, dass die tatsächliche Wirkung eher noch grösser ist als die geschätzte.

 Ermutigende Ergebnisse
 Eine erste Beurteilung aus der Sicht der Sozialhilfe lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Ergebnisse sind ermutigend, weil trotz erheblich schlechteren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die materielle Situation von arbeitenden Sozialhilfeempfänger/innen verbessert werden konnte. Das neue Modell ist relativ kompliziert, weil es dynamisch ausgestaltet ist und die Wechselwirkung zwischen Erwerbseinkommen und Steuerbelastung berücksichtigt. Es braucht für die Umsetzung einen grossen Aufwand und ist für die Beteiligten nicht leicht zu erfassen. Von der Untersuchung nicht erfasst ist die subjektive Wahrnehmung durch die Bezügerinnen und Bezüger. Sicher ist, dass das Anreizsystem bessere Rahmenbedingungen dafür setzt, dass sich Arbeit lohnt. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung aktivierende Sozialhilfe, die sich als Hilfe zur Selbsthilfe versteht. Es muss auch deutlich hervorgehoben werden, dass ein Anreizsystem nicht einseitig als Sparmassnahme für die öffentlichen Haushalte angelegt werden darf. Neue Unterstützungssysteme setzen voraus, dass die Sozialhilfe im Gegenzug Massnahmen für berufliche und soziale Integration anbietet. Ein Angebot an Massnahmen für berufliche und soziale Integration ist Voraussetzung für die neuen Unterstützungsmodelle.

Hinweise

Interessierte Personen werden für detailliertere Angaben auf den ausführlichen Schlussbericht verwiesen, der im März 2004 erscheinen soll.


contact: Dr. Thomas Lutz Tel. 061 267 66 30 Adjunkt Basler Denkmalpflege

lead_de: Die Fassaden und das Dach der Liegenschaft an der Freien Strasse 23/Stapfelberg 1 (Geschäftshaus Füglistaller) wird ins Denkmalverzeichnis des Kantons Basel-Stadt aufgenommen.

title_de: Fassade und Dach des Geschäftshauses Füglistaller unter Denkmalschutz

content_de:
Das Haus Füglistaller wurde als «Kaufhaus Georg Kiefer & Co.» 1906/1907 errichtet. Zu den Besonderheiten seiner äusseren Gestaltung zählen vor allem die beziehungsreiche Verarbeitung von Basler Renaissance-Motiven des 16. Jahrhunderts und eine auf die stadträumliche Situation abgestimmte, differenzierte Formensprache, welche am Rückgebäude auf die sorgfältige Einfügung in die spätmittelalterliche Bebauung des Stapfelbergs zielt.

 Die Ausgestaltung der in Neurennaissance- und Neugotikformen ausgeprägten Fassade und des abschliessenden Walmdachs stellt ein anschauliches Beispiel für die teils verschwundene Prachtentfaltung der im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts zur Hauptgeschäftsstrasse umgewandelten Freien Strasse dar. Dem typologischen und architektonischen Eigenwert dieser Elemente kommt Zeugnischarakter zu und führt zur Qualifikation von Fassade und Dach der Liegenschaft als hochrangiges Denkmal.

 Zusammenfassend ist der Regierungsrat der Ansicht, dass das Äussere der Liegenschaft an der Freienstrasse 23/Stapfelberg 1 wegen seines architektonischen, stadtgeschichtlichen und künstlerischen Wertes als Denkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes bezeichnet werden muss und daher erhaltenswürdig ist.


contact: lic.iur. Silvia Steiner,Chefin Kriminalpolizei,Zuger Polizei,041.728.41.41 Dr. Peter Rüegger, Kommissariat Ermittlung, Region West, Stadtpolizei Zürich, Tel. 01 216 71 11 lic.iur. Daniel Jost, Bezirksanwaltschaft Zürich, Tel. 01 248 24 78 Peter Gill, Kriminalkommissär, Staatsanwaltschaft Basel-Stadt Tel. 061 267 73 47

lead_de: Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich Polizei Zug und Staatsanwaltschaft Basel-Stadt -- Schutz der Jugend vor sexueller Ausbeutung

title_de: Straftäter im Internet-Chatrooms ermittelt

content_de:
Zürich, Zug, Basel, 16. Juli 2003

 Die Ermittlungsbehörden der Stadt Zürich sowie der Kantone Zug und Basel-Stadt haben in einer gemeinsamen Aktion insgesamt 17 Männer verhaftet, die in Internet-Chatrooms sexuelle Kontakte zu Minderjährigen im Schutzalter suchten. Dabei stehen nicht Erwerb und Besitz von verbotenem pornographischem Material im Mittelpunkt, sondern beabsichtigte physische Treffen mit Minderjährigen.

 Über Chatrooms von einschlägigen Internetanbietern suchen erwachsene Personen Kinder und Jugendliche im Schutzalter mit dem Ziel, sexuellen Kontakt herzustellen. Sie benutzen dazu Pseudonyme und bauen aufgrund der vermeintlichen Anonymität offensichtlich ihre Hemmungen ab. Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen Schwulen-Chatroom, der für homosexuelle pädophile Kontakte missbraucht wurde. Es ist davon auszugehen, dass vergleichbare Seiten auch von heterosexuellen Pädophilen benutzt werden. In einer gemeinsamen Aktion von Polizei und Untersuchungsbehörden der Stadt Zürich sowie der Kantone Zug und Basel-Stadt ist es gelungen, seit August 2002, mehrheitlich in der Stadt Zürich, insgesamt 17 Männer zu verhaften. Gegen den Internet-Provider mit Sitz im Kanton Zug, der den Chatroom betrieben hat, wurden rechtliche Schritte eingeleitet.

 Mit aktiven Fahndungsmethoden ist es der Polizei gelungen, die Täter zu überführen. Die Ermittler gaben sich in den Chatrooms als Knaben im Schutzalter aus. Obwohl die Ermittler nie sexuelle Angebote machten und auch nie das Thema Sexualität ansprachen, hinderte das die Täter nicht daran, die Ermittler mit eindeutigen Angeboten geradezu zu überhäufen. Nachdem die Täter ihre vermeintlichen Opfer eindeutig zu sexuellen Kontakten aufgefordert hatten, wurden sie identifiziert und an den vereinbarten Treffpunkten in der Stadt Zürich, in Basel und im Kanton Zug verhaftet. Bei den anschliessenden Hausdurchsuchungen stellten die Ermittler in den meisten Fällen umfangreiches belastendes Material sicher. Die zwischen August 2002 und März 2003 verhafteten 17 Männer sind zwischen 28 und 56 Jahre alt, mit zwei Ausnahmen alle Schweizer Bürger, teilweise verheiratet mit eigenen Kindern und stammen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Vier der verhafteten Personen weisen einschlägige Vorstrafen wegen sexuellen Handlungen mit Kindern auf.

 Diese Fälle von Internet-Kriminalität zeigen die hohe Bedeutung einer engen Zusammenarbeit von verschiedenen Polizeikorps über die Kantonsgrenzen hinweg. Offensichtlich wurden dabei auch die gewandelten Anforderungen an die polizeiliche Arbeit. Um elektronische Beweismittel gerichtsverwertbar sicherstellen zu können, haben die Stadtpolizei Zürich, die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt und die Zuger Polizei Beamte auf diesem Gebiet vertieft ausgebildet und das für die Datensicherung nötige Material beschafft.

 Aufgrund der vorliegenden Fälle gehen die Ermittlungsbehörden davon aus, dass kriminelle Handlungen unter Missbrauch des Internets zur Massendelinquenz mit grosser Dunkelziffer geworden sind. Polizei und Untersuchungsbehörden appellieren an die Betreiber von Chatrooms und an die Eltern, für den Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung zu sorgen. Internet-Provider werden dazu angehalten, Kindern den Zugang zu pornographischen Bildern und Inhalten zu verwehren. Die Eltern sollen ihre Kinder auf die im Internet drohenden Gefahren aufmerksam machen und ihre Kontrollfunktion wahrnehmen. Potentielle Opfer können Mädchen und Knaben sein.


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 15 Leiterin Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei

lead_de: Auf dem Friedhof am Hörnli erfolgt zurzeit der Aufbau der Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN». Der Berner Künstler Matthias Zurbrügg platziert auf der ganzen Friedhofanlage 26 Wortbilder mit bis zu vier Meter grossen Buchstaben aus Tannenholz. Die Aufbauarbeiten sind Ende März abgeschlossen.

title_de: Aufbauarbeiten der Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN» auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
Nach der letztjährigen Ausstellung auf dem Friedhof am Hörnli und den durchwegs positiven Rückmeldungen steht jetzt die nächste Ausstellung an: Im Rahmen der Ausstellung «ZEIT LOS LASSEN - Poesie am Ort der letzten Ruhe» regen 26 Wortbilder in grossen Lettern zum Nachdenken und vielleicht auch Schmunzeln an. Momentan erfolgen die Aufbauarbeiten – sie werden bis Ende März abgeschlossen sein.

Die 54 Hektar grosse Friedhofsanlage bietet die ideale Umgebung für die Werke des Berner Künstlers Matthias Zurbrügg. Der Künstler suchte die Orte so aus, dass seine Wortbilder bestmöglich zur Geltung kommen und in Bezug zum jeweiligen Ort stehen. So treffen Friedhofbesucher und -besucherinnen ab 2. April vom Haupteingang bis zum höchsten Punkt des Friedhofs auf ganz unterschiedliche Ausdrücke und Wortspiele. Die Buchstaben der 26 Wortbilder sind zwischen vierzig Zentimeter bis vier Meter gross und mehrheitlich aus naturbelassenem Tannenholz gezimmert.

Der Berner Künstler Matthias Zurbrügg ist Schauspieler und Schriftsteller – oder im wahrsten Sinne des Wortes Schrift-Steller. Nach 10 Jahren Schauspielerei erweiterte er sein Tätigkeitsfeld und schuf 2016 seine erste Ausstellung mit Wortbildern im öffentlichen Raum. Die letztes Jahr präsentierte Wortinszenierung auf dem Schosshaldenfriedhof in Bern stiess auf grosses Interesse, so dass die Abteilung Friedhöfe Basel der Stadtgärtnerei die Ausstellung jetzt auf den Friedhof am Hörnli holte. Die Ausstellung kann ab 2. April bis 28. Juni 2020 selbstständig und kostenlos zu den üblichen Öffnungszeiten des Friedhofs besichtigt werden. Zudem bietet der Künstler sogenannte inszenierte literarische Spaziergänge an. Die Daten und weitere Informationen hierzu sind unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen publiziert.

Die Stadtgärtnerei möchte den Friedhof am Hörnli vermehrt als Freiraum – oder eben Kulturraum – mit hoher Aufenthaltsqualität positionieren. Sie unterstützt die Auf- und Abbauarbeiten mit zwei Mitarbeitenden.

Hinweise

Die Vernissage findet am 2. April statt. Es erfolgt eine separate Medieneinladung. Details zu den Führungen finden Sie unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/veranstaltungen.


contact: Niklaus Wild, Leiter ZLV, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 15 Caroline Burger, Tel. 061 303 27 15

lead_de: Medienmitteilung der Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr -- Das Restaurant Besenstil wird im September 2003 auf die neue Theatersaison hin unter neuer Führung wiedereröffnet. Das Gastgeberpaar Caroline Burger und João Ferreira wird seine Kundschaft mit einer saisonalen und marktfrischen Küche verwöhnen.

title_de: Restaurant Besenstil mit neuen Pächtern

content_de:
Aus mehreren Bewerbungen hat die ZLV als Vermieterin des Restaurants Besenstil das Gastgeberpaar Burger und Ferreira ausgewählt. Sie verfügen über mehrjährige Front-Erfahrung aus Betrieben mit anspruchsvoller Kundschaft und werden auch ihren eigenen, vor zwei Jahren eröffneten Gastro-Betrieb weiterführen. João Ferreira kam vom Palace Luzern über den Gasthof Ochsen Arlesheim ins Hotel Euler nach Basel. Die betriebswirtschaftliche Grundlage hat er sich als scharfer Kalkulator bei Berchthold Catering angeeignet. Caroline Burger hat ihre Gastro-Erfahrung bei Mövenpick, Safran Zunft und Hotel Euler gesammelt.

 Den Gästen wird – in Ergänzung zum Theaterbesuch – ein gastronomisches Erlebnis in gepflegter Atmosphäre geboten. Dabei soll die Küche die Geschichte des Lokals und das gepflegte Interieur respektieren. Nach dem Theaterbesuch lädt die spektakuläre rote Bar zum Ausklang bei einem Cocktail oder Longdrink. Der silberne Saal im ersten Stock eignet sich hervorragend für kleinere Bankette bis zu 30 Personen.


contact: Stadtmarketing Basel, Marcel Meier, Leiter Event Services Telefon 061 - 267 42 27; Natel 079 - 659 23 94

lead_de: Die Bundesfeier am Rhein findet wie gewohnt am 31. Juli statt. Als Höhepunkt steht erneut ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem Programm. Weitere Highlights sind ein Konzert des Sängers Michael von der Heide auf dem Kulturfloss eine spektakuläre Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer gros-sen Sprungschanze mitten im Rhein und ein Sternenleuchten über der Stadt.

title_de: Bundesfeier am Rhein 2003

content_de:
Traditionsgemäss findet die Bundesfeier am Rhein am 31. Juli statt. Das Festgelän-de erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrü-cke sowie im Grossbasel von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 75 Beizen, Bars und Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und Darbietungen sorgen an den beiden Rhein-ufern bis um 01:00 Uhr für ein grosses Volksfest.

 Die Bundesfeier 2003 beginnt um 17:30 Uhr mit dem Wasserprogramm der Wasser-fahrvereine, das zwischen der Johanniterbrücke und der Münsterfähre präsentiert wird. Das musikalische Rahmenprogramm wurde in diesem Jahr stark erweitert. In Zusammenarbeit mit dem Rockförderverein beider Basel wird vor der Cargo-Bar ein zusätzliches Musikfloss am Rheinufer verankert, auf dem die beiden Bands «Whysome» und «Quibbler» auftreten werden. Auf dem Musikfloss am Unteren Rheinweg spielt die Basler Italo-Jazz-Funk-Formation «Detto Fatto» Highlights aus ihrem Programm. Daneben werden auf zwei grossen Musikbühnen an der Schifflän-de («Steppin Stompers») und auf dem Marktplatz («Duo Flash») sowie an zahlrei-chen Orten auf dem Festgelände (u.a. Mittlere Brücke, Rheinufer, Eisengasse) ab 19:00 Uhr verschiedene musikalische Darbietungen geboten.

 Das Organisationskomitee unter der Leitung des Stadtmarketing wird in diesem Jahr eine ganz spezielle Hauptattraktion präsentieren. Ab 20:45 Uhr zeigt das bekannte «Freestyle Team Fricktal» den erste Teil ihrer spektakulären Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer grossen Sprungschanze mitten im Rhein. Die 15 Meter hohe Schan-ze wird eigens dafür auf der MS Schwägalp montiert und für die beiden Shows zwi-schen der Mittleren Brücke und der Klingental-Fähre im Rhein verankert.

 Musikalisches Highlight des Abends ist ein Live-Konzert des Schweizer Sängers Michael von der Heide auf dem Kulturfloss am Oberen Rheinweg. Das Konzert be-ginnt um 21:15 Uhr. Ab 22:00 Uhr zeigen die Fricktaler Freestyler - und mit ihnen auch die besten Springer/innen der Schweiz - eine halbstündige Nacht-Sprung-Show mit Feuerwerk. Im Anschluss daran wird ein kleines Sternenwunder über Basel zu sehen sein. Im Rahmen der diesjährigen Bundesfeier lanciert die Leprahilfe Emmaus Schweiz die Aktion «Sterne leuchten für eine Welt ohne Lepra». Auf dem Festgelän-de können Sterne für 10 Franken gekauft werden. Diese werden ab 22:30 Uhr über Basel aufsteigen und den Himmel mit einem stimmungsvollen Sternenleuchten ver-zaubern. Um ca. 23:00 Uhr beginnt das grosse Feuerwerk über dem Rhein. Das de-taillierte Programm der Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.

 Hinweise der Polizei: Ab 17:00 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den Verkehr ge-sperrt, ebenso der Blumenrain, die Spiegelgasse und die Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgas-se. Je nach Besucherandrang werden auch Wettstein- und Johanniterbrücke kurz-fristig gesperrt. Wer nach 22:00 Uhr in die Stadt kommt, sollte den Bereich Mittlere Brücke umgehen. Auch von den etwas weiter entfernten Brücken wird das Feuer-werk ausgezeichnet zu sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 17.00 Uhr den Ab-schnitt Münsterfähre bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme stattfin-den. Für Eltern mit kleinen Kindern und Kinderwagen empfiehlt es sich, nicht im Ge-dränge zu stehen. Wir bitten, keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen.