lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
für den Ratschlag «Landhof für Alle», der die Sanierung und Öffnung des Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Neubau eines Infrastrukturgebäudes vorsieht, dem Grossen Rat eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung um insgesamt 2,105 Mio. Franken beantragt. Die Gründe hierfür liegen in den während der langen politischen Beratung gestiegenen Entsorgungskosten, den gestiegenen Holzbaukosten sowie den zwischenzeitlich eingeführten neuen gesetzlichen Anforderungen im Rahmen des Energiegesetzes für den Neubau von Gebäuden. Der Ratschlag ist derzeit noch im Grossen Rat hängig. (Auskunft: Stadtgärtnerei, Grünplanung, Thomas Gerspach, Tel 061 267 69 45)

nach dem Rückzug der Investoren darauf verzichtet, das Projekt eines Quartierparkings Landhof weiter zu verfolgen. (Auskunft: Daniel Scheuner, Leiter Recht und Beschaffungen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 38)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Beat Leuthardt (BastA!) betreffend «Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli» und die Motion Karin Sartorius (FDP) betreffend «Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)» nicht zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt die basel-städtische Gastronomiebranche während der Coronavirus-Pandemie nach Kräften. Mitte April 2021 hat er die Ausdehnung bestehender, bewilligter Boulevard- und Buvettenflächen auf öffentlichem Grund erweitert und bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Damit sind die Anliegen der Motion erfüllt und teilweise sogar übertroffen. (Auskunft: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 10)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Sarah Wyss (SP) und Georg Mattmüller (SP) betreffend «gesetzliche Verankerung der Betreuung» als Anzug zu überweisen. Der Kanton Basel-Stadt engagiert sich bereits jetzt in vielen Bereichen für die Betreuung. In Anbetracht der demografischen Entwicklung, welche in den nächsten zwanzig Jahren zu erwarten ist, ist davon auszugehen, dass die Bedeutung der Betreuung zukünftig zunehmen wird, vor allem im Betagtenbereich. Die Definition von Betreuung und die Betreuungsfinanzierung soll jedoch einheitlich auf nationaler Ebene geregelt werden. Vorstösse zum Thema sind zurzeit im Bundesparlament hängig und es laufen Gespräche mit den betroffenen Verbänden. Ebenso ist eine Volksinitiative zum Thema in Vorbereitung. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 40)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Andrea Elisabeth Knellwolf (CVP) betreffend «Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen» abzuschreiben. Das Ressort Temporäre Verkehrsmassnahmen verwaltet seit 2019 sämtliche Baustellen in einem grafischen Informationssystem, um die Koordination aller Baustellen und Veranstaltungen zu gewährleisten. Somit besteht eine Gesamtübersicht über alle Baustellen und die Koordination wurde deutlich verbessert. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, Anzug Katja Christ und Konsorten betreffend «Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des CO2 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Für die freiwillige Kompensation von CO2-Emissionen gibt es verschiedene professionelle Anbieter. Lokale Projekte, welche CO2-Emissionen reduzieren, werden i.d.R. heute bereits durch Förderbeiträge unterstützt. Der Regierungsrat erachtet es deshalb als nicht sinnvoll, den Energie-Förderabgabefonds für die freiwillige Kompensation von CO2-Emissionen zu öffnen. Die Abwicklung und Überprüfung der Kompensationen wären mit einem erheblichen administrativen Aufwand verbunden, der über die Kompensationsbeiträge finanziert werden müsste. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

in der Beantwortung der Petition «gegen den geplanten Parkplatzabbau» darauf hingewiesen, dass die gezielte Aufhebung von Parkplätzen entlang von Tramgeleisen in Strassen mit engen Platzverhältnissen eine einfache, kostengünstige und dennoch sehr wirksame Massnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zur gleichzeitigen Einhaltung der schweizweit geltenden diesbezüglichen Normen ist. Der Regierungsrat ist sich der damit verbundenen Situation der Gewerbetreibenden durchaus bewusst und wird nochmals prüfen, inwiefern sich zumindest in einigen Fällen Ersatz für die aufgehobenen Parkplätze finden lässt. (Auskunft: Romeo di Nucci, Mobilität, Verkehrstechnik, Tel. 061 267 81 64)

den Jahresbericht der Christoph Merian Stiftung über die Umsetzung des Schwerpunktprogramms 2020 zur Kenntnis genommen. Für die Jahre 2017 bis 2020 hatte die Stiftung folgende Förderschwerpunkte im Bereich der Einwohnergemeinde definiert: Kulturelle Vielfalt, Natur und Gärten, Lebensraum Stadt und Sozialer Zusammenhalt. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gegenvorschlag des Bundesrates zur Biodiversitätsinitiative mit den vorgeschlagenen Änderungen des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) grundsätzlich begrüsst. Die Verpflichtung des ökologischen Ausgleichs sollte aber nach seiner Ansicht gemäss Verursacherprinzip erfolgen und nicht nur Bund, Kantone und Gemeinden in die Verantwortung nehmen. Dass auch Private wie Bauherrschaften als mögliche Verursacher in die Verantwortung genommen werden, entspricht dem heutigen Gesetzesvollzug und sollte auch im NHG entsprechend deutlich formuliert sein. (Auskunft: Stadtgärtnerei, Grünplanung, Yvonne Reisner 061 267 67 37 und Kai Rainacher Tel: 061 267 55 89)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über das Meldeverfahren im Konzern bei der Verrechnungssteuer grundsätzlich begrüsst. Die Ausdehnung des Meldeverfahrens erhöht bei den Konzernen die Liquidität, worin der Regierungsrat einen klaren wirtschaftlichen Vorteil sieht. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Steuerverwalter, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehenen Anpassungen der Tierarzneimittelverordnung und der Verordnung über das Informationssystem Antibiotika grundsätzlich begrüsst. Mit der Revision wird insbesondere der Strategie Antibiotikaresistenz Rechnung getragen und die bedarfsgerechte und zielgerichtete Verschreibung, Abgabe und Anwendung von Antibiotika gewährleistet. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Krebsregistrierungsverordnung begrüsst. Zum einen soll mit der Revision die Meldepflicht für das Datum der Patienteninformation aufgehoben werden, womit der Aufwand für das Krebsregsiter für entsprechende Nachforschungen entfällt. Zum anderen soll die Vorgabe zur Aggregierung der Daten von mindestens 20 Datensätzen aufgehoben werden, womit Unsicherheiten wegfallen und eine Angleichung an die international übliche Praxis erzielt wird. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung aus rechtlichen, verkehrssicherheitspolizeilichen, forensisch-toxikologischen und verkehrsmedizinischen den Änderungsentwurf der Verkehrszulassungs- und Strassenverkehrskontrollverordnung kritisch kommentiert. Unter anderem gibt es keine sachlichen Gründe, Personen, die im Durchschnitt einer Woche mehr als die Hälfte ihrer Arbeitszeit ein Fahrzeug führen, trotz eines Lernfahr- oder Führerausweisentzuges Fahrten zur Berufsausübung zu erlauben, schreibt der Regierungsrat. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung der Verordnung 1 und der Verordnung 2 des Arbeitsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Der Änderungsvorschlag sieht unterschiedliche Präzisierungen und formelle Anpassungen vor, die zu mehr Klarheit und Vereinfachungen bei der Anwendung des Arbeitsgesetzes führen. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen im Amt für Wirtschaft und Soziales, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes in der Referendumsabstimmung vom 13. Juni 2021 den Bundesrat um eine Neuauflage der Vernehmlassung zur vorgesehenen Anpassung der CO2-Verordnung gebeten. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

37 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

7 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 in die Natur- und Landschaftsschutzkommission gewählt:
 	o   Martin Kolb (wurde gleichzeitig als Präsident gewählt)
 	o   Prof. Valentin Amrhein

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 als Schulratspräsidentin der Primarstufe Kleinhüningen gewählt:
 	o   Nathalie Lalonde

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 als Schulratspräsident der Primarstufe Insel gewählt:
 	o   Bruno Enderli

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 in den Schulrat der Primarstufe Vogesen gewählt:
 	o   Ledwina Siegrist

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 als Schulratspräsident bzw. in den Schulrat der Primarstufe Neubad gewählt:
 	o   Regine Sättler Werren (Präsidentin)
 	o   Ruben Knaack

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 in die Schulkommission der Berufsfachschule Basel gewählt:
 	o   Anneli Cattelan

für die Amtsperiode 2021 bis 2025 in die Kommission für die Berufsbildung in Gewerbe, Industrie und Dienstleistung gewählt:
 	o   Benjamin Plüss

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Durch die Einführung einer Bewilligungspflicht und einer Mietzinskontrolle werden Mieterinnen und Mieter von bezahlbaren Wohnungen künftig besser vor Verdrängung durch Kündigungen und Mietzinserhöhungen geschützt. Sanierungen und wichtige energetische Erneuerungen von Wohngebäuden sollen aber nach wie vor möglich sein. Der Regierungsrat hat heute die Wohnraumschutzverordnung verabschiedet, die per 1. Januar 2022 in Kraft tritt. Damit, so ist der Regierungsrat überzeugt, sind bereits wichtige Inhalte der Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz» erfüllt. Der Regierungsrat lehnt aus diesem Grund die Initiative ab.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Regierungsrat verbessert den Wohnschutz

content_de:
Das knappe Wohnraumangebot und die steigenden Mietpreise stehen hoch oben im Sorgenbarometer der baselstädtischen Bevölkerung. Das vom Volk im letzten November angenommene revidierte Wohnraumfördergesetz verstärkt den Wohnschutz. Das Gesetz sieht vor, dass für die Sanierung, den Umbau oder Abbruch von bezahlbaren Wohnungen eine zusätzliche Bewilligungspflicht mit Mietzinskontrolle eingeführt werden soll. Die Details regelt die heute verabschiedete Verordnung. Mit ihr wird ein wichtiger Schritt vollzogen. Vorzeitige Sanierungen und preistreibende Renovationen von bezahlbaren Wohnungen sollten vom Tisch sein. Verstärkte Anreize zur Sanierung im bewohnten Zustand und ein Rückkehrrecht bei Sanierungen und Umbauten wirken Massenkündigungen entgegen.

Für die unter die Schutzbestimmungen fallenden Mietwohnungen gilt neu, dass der Mietzins infolge einer Sanierung oder einem Umbau zwischen maximal 109 Franken (für eine 1-Zimmerwohnung) und maximal 279 Franken (für eine Wohnung mit 5 oder mehr Zimmern) ansteigen darf. Damit wird gewährleistet, dass energetische Sanierungen von Wohngebäuden weiterhin möglich sind. Ganz im Sinne des Klimaschutzes sind zudem über die gesetzliche Vorschrift hinausgehende energetische Investitionen von den maximalen Aufschlägen ausgenommen und können separat gemäss Mietrecht auf die Mietzinse überwälzt werden. Weitere Ausnahmen können lediglich für denkmalpflegerische Massnahmen sowie für Massnahmen zugunsten der Erdbebensicherheit oder der Hindernisfreiheit gewährt werden.

Gleichzeitig nimmt der Regierungsrat zur hängigen Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz» Stellung. In seinem Bericht an den Grossen Rat lehnt er diese ohne Gegenvorschlag ab. Ein juristisches Gutachten bestätigt klar und eindeutig, dass die Umsetzung des Wohnschutzes wie er vom Volk im letzten November angenommen wurde verfassungsrechtlich zulässig ist. Der Regierungsrat bevorzugt es daher, die jetzige Gesetzesgrundlage zeitnah in Kraft zu setzen und deren Wirkungen auf den Mietwohnungsmarkt abzuwarten, bevor weitere gesetzliche Änderungen und Verschärfungen in Erwägung gezogen werden.

Hinweise

https://www.entwicklung.bs.ch/wohnraum/Wohnraumschutzverordnung.html

content_format: html


contact: Luzia Wigger Stein Tel. 061 267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Sollte die Schweizer Nationalmannschaft heute zum ersten Mal in ihrer Geschichte in den Halbfinal eines grossen Fussballturniers einziehen, kann die ganze Nacht gefeiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement hebt in diesem Fall für eine Nacht die Schliessungszeiten der Gastgewerbebetriebe auf. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt der «Nati» die Daumen!

title_de: Freinacht für Basel, wenn die Schweiz gewinnt

content_de:
Damit ein allfälliger Einzug in den Halbfinal der Fussball-Europameisterschaft 2020 gebührend gefeiert werden könnte, hebt die Vorsteherin des Bau- und Verkehrsdepartementes, Regierungsrätin Esther Keller, für diesen Fall die Schliessungszeiten der Restaurationsbetriebe auf: Sie dürfen in den Innenräumen die ganze Nacht geöffnet haben. Sowohl die Gastro-Betriebe als auch die Gäste müssen dabei die geltenden Corona-Schutzmassnahmen einhalten. Bei der Konsumation besteht eine Sitzpflicht. Stehplätze sind nicht erlaubt. Die Abstände von 1,5 Meter zwischen den einzelnen Tischen müssen eingehalten werden. Von mindestens einer Person der Gästegruppen sind die Kontaktdaten zu erheben. Die Gästegruppen dürfen nicht durchmischt werden. Die Gesichtsmaske darf nur am Tisch abgezogen werden.

Im Aussenbereich dürfen alle Betriebe wie bisher bis maximal 15 Minuten nach dem offiziellen Spielende ihre Gäste bewirten.

Sollte die Schweiz sogar den Einzug in den Final schaffen oder gar Fussballeuropameister werden, würde auch für diese Nächte eine Freinacht ausgerufen. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt der Schweizer-Nati fest die Daumen für einen Sieg heute Abend!


contact: Simon Fuchs, stv. Kantonsarzt, Leiter Sozialmedizin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 2. Juli 2021, 10.30 Uhr, total 12‘970 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 28 aktive Fälle in Isolation und 127 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 7 (CH: 7), die 14-Tage-Inzidenz bei 14 (CH: 17). In Basel-Stadt wurden bisher 192‘413 Impfungen verabreicht. 82‘750 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem stellt das Gesundheitsdepartement fest, dass Unklarheiten zur Maskentragpflicht bestehen. Diese besteht nach wie vor in allen öffentlich zugänglichen Innenräumen und im Innenbereich des öffentlichen Verkehrs.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Hinweise zur Maskentragpflicht

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 28 aktiven Fällen befinden sich vier Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere fünf Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘970 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘737 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 28 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 29. Juni 2021, haben sich sieben Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 1. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 192‘413 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 176‘091). 82‘750 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 71‘942).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 3‘606 Personen.

 Für die aktuelle Woche (28.6. bis 4.7.) konnten 14‘836 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 15‘832).

 Zum Stand der Maskentragpflicht

 Bei den durchgeführten Covid-Kontrollen seit letztem Montag wurde festgestellt, dass bei Kundinnen und Kunden, aber auch dem Personal in Dienstleitungsbetrieben Unklarheiten zur Maskentragpflicht bestehen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt weist darauf hin, dass die Covid-Verordnung besondere Lage vom 23. Juni 2021 betreffend der Maskentragpflicht Folgendes vorschreibt:

Es gilt eine Maskenpflicht für alle Personen:

In allen öffentlich zugänglichen Innenräumen. Darunter fallen Verkaufslokale (wie Geschäfte und Einkaufszentren, Messehallen), aber auch Dienstleitungsbetriebe (Publikumsbereiche in Banken und Poststellen, Reisebüros und Hotels) sowie Teile der öffentlichen Verwaltung, die dem Publikum zugänglich sind. Die Maskentragpflicht gilt auch für die Mitarbeitenden in diesen Betrieben.

Im Innenbereich von Gastronomiebetrieben, wenn sich der Gast auf dem Weg vom Eingang zum Tisch befindet oder auf dem Weg zu einem Buffet oder den Toiletten.

Für Reisende im Innenbereich von Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs wie Zügen, Strassenbahnen, Bussen.

Weiterhin gilt zudem die Vorschrift, dass in Innenbereichen von Gastronomiebetrieben die Kontaktdaten von einer Person je Gästegruppe erfasst werden müssen.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

3 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0 Prozent.

5 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

2 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1170 Lehrpersonen)

2 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,01 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Bitte beachten: Für die nächsten sechs Wochen werden aufgrund der Sommerferien keine Zahlen erhoben.

Hinweise

Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 28 aktiven Fällen befinden sich vier Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden weitere fünf Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘970 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘737 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 28 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 29. Juni 2021, haben sich sieben Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 1. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 192‘413 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 176‘091). 82‘750 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 71‘942).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 3‘606 Personen.

 Für die aktuelle Woche (28.6. bis 4.7.) konnten 14‘836 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 15‘832).

 Zum Stand der Maskentragpflicht

 Bei den durchgeführten Covid-Kontrollen seit letztem Montag wurde festgestellt, dass bei Kundinnen und Kunden, aber auch dem Personal in Dienstleitungsbetrieben Unklarheiten zur Maskentragpflicht bestehen. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt weist darauf hin, dass die Covid-Verordnung besondere Lage vom 23. Juni 2021 betreffend der Maskentragpflicht Folgendes vorschreibt:

Es gilt eine Maskenpflicht für alle Personen:

In allen öffentlich zugänglichen Innenräumen. Darunter fallen Verkaufslokale (wie Geschäfte und Einkaufszentren, Messehallen), aber auch Dienstleitungsbetriebe (Publikumsbereiche in Banken und Poststellen, Reisebüros und Hotels) sowie Teile der öffentlichen Verwaltung, die dem Publikum zugänglich sind. Die Maskentragpflicht gilt auch für die Mitarbeitenden in diesen Betrieben.

Im Innenbereich von Gastronomiebetrieben, wenn sich der Gast auf dem Weg vom Eingang zum Tisch befindet oder auf dem Weg zu einem Buffet oder den Toiletten.

Für Reisende im Innenbereich von Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs wie Zügen, Strassenbahnen, Bussen.

Weiterhin gilt zudem die Vorschrift, dass in Innenbereichen von Gastronomiebetrieben die Kontaktdaten von einer Person je Gästegruppe erfasst werden müssen.

 Zur aktuellen Lage in den Basler Schulen

 Primarschulen und Kindergärten (Total 12‘814 Schülerinnen und Schüler sowie 1‘906 Lehrpersonen)

3 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0 Prozent.

5 Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,3 Prozent.

Sekundarschulen (Total 4‘343 Schülerinnen und Schüler sowie 650 Lehrpersonen)

2 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,1 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Mittel- und Berufsfachschulen (Total 7‘400 Schülerinnen und Schüler sowie 1170 Lehrpersonen)

2 Schülerinnen und Schüler in Quarantäne oder Selbstisolation, entspricht 0,01 Prozent.

Keine Lehrpersonen in Quarantäne oder Selbstisolation.

Bitte beachten: Für die nächsten sechs Wochen werden aufgrund der Sommerferien keine Zahlen erhoben.


contact: Beat Jans Tel. +41 61 267 80 47 Regierungspräsident

lead_de: Der Regierungsrat hat heute beschlossen, mit einem Betrag von 180'000 Franken aus seinem Kompetenzkonto das Projekt «Managing the Upper Baram Forest Area» der International Tropical Timber Organisation (ITTO) zu ermöglichen. Damit kann auf nachhaltige Weise der Lebensraum der Penan in diesem Gebiet erhalten und letztlich das Lebenswerk von Bruno Manser nicht nur symbolisch, sondern auch ganz konkret gewürdigt und vorangebracht werden.

title_de: Kanton Basel-Stadt unterstützt ein Projekt zur nachhaltigen Sicherung des Tropenwaldes und des Lebensraums der Penan in Sarawak (Malaysia)

content_de:
Mit dem Projekt «Managing the Upper Baram Forest Area» der ITTO können nicht nur wichtige Ziele des Umweltschutzes erreicht werden. Im Gebiet Sarawak auf der Insel Borneo kann der Lebensraum des durch den Basler Bruno Manser bekannt gewordenen Volks der Penan auf nachhaltige Weise geschützt werden.

Im Rahmen dieses Projekts wird basierend auf Studien, Landvermessungen, Prozessen zur Lösung von Landnutzungskonflikten und einer ganzheitlichen Entwicklungsplanung ein integrales Managementkonzept für die Upper Baram Forest Area (UBFA) eingeführt. Dieses bildet den Rahmen für den Schutz, die gemeinschaftliche Nutzung und die nachhaltige Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen. Dabei wird Primärwald im Umfang von 79’000 ha, der heute innerhalb von Holzlizenzen liegt, für die Erhaltung der Artenvielfalt gesichert. Weiter werden die Produktivitätspotenziale der bereits geschädigten Wälder und Gebiete durch die Anpflanzung geeigneter einheimischer Baumarten, Agroforstwirtschaft und die Entwicklung von Nichtholzprodukten genutzt. Dazu wird eine Plattform, die alle Interessenvertreter involviert, etabliert und operationalisiert. Sie stellt das integrierte Management, die Beratung und die Kommunikation sicher. Die Entwicklungsvision berücksichtigt dabei die komplexen multifunktionalen Aspekte der UBFA bezüglich Schutz, Einkommen und Nutzung durch die Gemeinden.

Die Finanzierung des insgesamt mit etwas mehr als zwei Millionen Dollar veranschlagten Projekts ist international breit abgestützt und zu mehr als der Hälfte durch den Staat Malaysia getragen, zusätzliche Mittel sind von weiteren ITTO-Mitgliedsstaaten in Aussicht gestellt worden und werden von NGOs getragen, darunter auch 200'000 Dollar durch den Bruno Manser Fonds selber. Die ITTO selber ist eine Internationale Organisation bestehend aus Produzenten von Tropenholz und konsumierenden Ländern, darunter auch die Schweiz. Sie gewährleistet durch ein enges Monitoring und eine geplante Evaluation eine gezielte und wirkungsvolle Projektumsetzung. Es handelt sich bei diesem Vorhaben nicht um ein Projekt der Entwicklungszusammenarbeit, sondern es geht letztlich um den Schutz des Tropenwaldes in einem komplexen Umfeld eines global wirkenden Umweltschutzes, bestehender Marktinteressen und nicht zuletzt auch der Interessen der lokalen Bevölkerung. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat beschlossen, dieses Projekt mit starkem Bezug zu Basel aus seinem Kompetenzkonto mit rund 180'000 Franken (200'000 US$ zum entsprechenden Tageskurs) zu unterstützen und so dessen Zustandekommen zu ermöglichen.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt verfügt temporäre verkehrspolizeiliche Massnahmen im Hafengebiet, um an den Wochenenden die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Rettungsachsen freizuhalten.

title_de: Temporäre Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Hafengebiet

content_de:
Der Regierungsrat hat am 11. Mai 2021 ein Massnahmenpaket geschnürt, um die Brennpunkte im Hafengebiet zu entlasten, unter anderem mit der Sperrung der Uferstrasse an Wochenenden und an Feiertagen. Dieses Massnahmenpaket wird in Abstimmung mit den Schweizerischen Rheinhäfen mit weiteren verkehrspolizeilichen Massnahmen unterstützt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und im an den Wochenenden stark frequentierten Hafengebiet Rettungsachsen für Notfälle freizuhalten.

In der Uferstrasse gilt ein temporäres Fahrverbot von 18 Uhr bis 6 Uhr sowie an den Wochenenden. Dieses Fahrverbot wird mit einer schwenkbaren Schranke auf Höhe Wiesenbrücke durchgesetzt. Zusätzlich wird auf der Uferstrasse ein provisorischer Wendeplatz installiert, der Reisecars (Zubringer Rheinschifffahrt) das Wenden ermöglicht.

Die Zufahrt zur Westquaistrasse wird auf Höhe Hafenstrasse/Hochbergerstrasse von Securitas kontrolliert. Es werden nur so viele Fahrzeuge in die Westquaistrasse gelassen, wie es dort Parkplätze gibt. Diese Massnahme gilt in den Abend- und Nachtstunden von Donnerstag bis Samstag.

In der Hafenkernzone an der Südquai- und an der Grenzstrasse gilt ein Fahrverbot ab dem Kreisel in die Südquaistrasse und ab der Verzweigung Neuhausstrasse/Grenzstrasse.

Diese temporären verkehrspolizeilichen Massnahmen gelten für die kommenden Sommermonate. Weiterhin zufahrtsberechtigt sind Anrainer, Zubringer und Berechtigte. Im Herbst wird eine Auswertung stattfinden. Werden sich die Massnahmen bewähren, ist im Verlauf des Winters eine definitive Einführung nach Publikation angedacht.


lead_de: Am kommenden Wochenende beginnen die Herbstferien, und in einem Monat werden die Uhren wieder auf die Winterzeit gestellt: Leere Wohnungen und Häuser, aber auch das frühere Eindunkeln nutzen Einbrecherinnen und Einbrecher aus. Die Kantonspolizei erinnert an einige Tipps, mit denen man sich gegen Einbrüche schützen kann.

title_de: Frühe Dämmerung, Ferienzeit und Zeitumstellung im Herbst: Achtung Einbrecher!

content_de:
Dunkelheit bietet Einbrecherinnen und Einbrechern nicht nur einen erhöhten Schutz vor der Entdeckung. Die Täterinnen und Täter können auch ohne grossen Aufwand feststellen, ob die Wohnungsinhaber bereits zu Hause sind. Deshalb empfiehlt es sich, auch bei Abwesenheit im Haus oder in der Wohnung ein Licht brennen zu lassen und so auf diese einfache Art zu signalisieren, dass jemand zu Hause ist. Eine kostengünstige Zeitschaltuhr leistet hier optimale Dienste. Zudem können durch Bewegungsmelder die äusseren Liegenschaftsbereiche ausgeleuchtet und geschützt werden, denn Einbrecherinnen und Einbrecher stehen nicht gern im Rampenlicht.

Ferienreisende sollten ihre Nachbarn bitten, ab und an ein Auge auf die Wohnung zu werfen. Alle Bewohnerinnen und Bewohner eines Mehrfamilienhauses sollten sich vergewissern, wem nach dem Läuten mit dem elektrischen Türöffner Einlass gewährt wird. Ausserdem sollte Verdächtiges unverzüglich über die Notrufnummer 117 der Polizei gemeldet werden. Denn die Erfahrung zeigt, dass ein rasches polizeiliches Eingreifen oft zur Anhaltung einer möglichen Täterschaft führt.

Die Kantonspolizei zeigt Haus- und Wohnungsbesitzerinnen und -besitzern, aber auch Mieterinnen und Mietern, wie sie Einbrechern das Leben schwer machen können. Die Fachleute der Kriminalprävention bieten unentgeltlich massgeschneiderte Beratungen an. Die Kriminalprävention ist telefonisch unter 061 267 82 84 oder per Mail (kriminalpraevention@jsd.bs.ch) erreichbar. Erste Informationen finden sich im Internet.

Ab der zweiten Oktoberhälfte informiert die Kriminalprävention zudem mit einer Kampagne über den Schutz vor Einbrüchen. Mit Plakaten in der Basler Innenstadt, in Riehen und in Bettingen, aber auch in Radio-, Fernseh- und Kinospots wird sie für die Thematik sensibilisieren.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 6. Juli 2021, 10.20 Uhr, total 12‘988 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 37 aktive Fälle in Isolation und 154 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 12 (CH: 10), die 14-Tage-Inzidenz bei 19 (CH: 18). In Basel-Stadt wurden bisher 200‘536 Impfungen verabreicht. 88‘766 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem findet morgen Mittwoch ein Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum Basel statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 37 aktiven Fällen befinden sich zwei Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wird eine weitere Person mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt drei Hospitalisierten benötigen zwei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 12‘988 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘746 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 37 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 2. Juli 2021, haben sich 18 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 2. Juli 2021, wurden rund 8‘100 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell rund 4‘100 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 5. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 200‘536 Impfungen verabreicht. 88‘766 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum Basel

 Morgen Mittwoch, 7. Juli 2021, von 13 bis 17 Uhr, findet im Impfzentrum Basel bei der Messe Basel ein erster Walk-In-Nachmittag für Erstimpfungen gegen das Coronavirus statt – eine Vorabregistrierung ist für diesen Walk-In-Nachmittag nicht nötig, aber weiterhin möglich. Willkommen sind alle Personen, welche bereits 18 Jahre alt sind, in Basel-Stadt wohnhaft sind und noch nicht auf einer Warteliste für einen Impftermin stehen. Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte sowie einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, falls vorhanden, den Impfausweis mitzubringen. Es kann zu Wartezeiten kommen, diese sollten in der Regel aber nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und kann nicht spontan durchgeführt werden. Der Walk-In-Nachmittag wurde möglich, da es an diesem Tag mehr Impfstoff für Erstimpfungen hat als bereits vergebene Termine. Weitere solche Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel sind in Planung.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen. Ebenfalls sind neu die Impfdaten der Altersgruppe der 12- bis 15-Jährigen ersichtlich.


contact: Sven Michal Tel. +41 61 267 95 60 Generalsekretär Finanzdepartement Daniel Schneller Tel. +41 61 267 66 29 Kantonaler Denkmalpfleger Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die Evangelisch-reformierte Kirche des Kantons Basel-Stadt muss die Elisabethenkirche sanieren. Die Sanierung der Aussenhülle erfolgt bis 2030 und kostet voraussichtlich 13.2 Millionen Franken. Der Kanton soll gemäss Regierungsrat gut 40 Prozent der Kosten übernehmen. Er beantragt dem Grossen Rat dafür einen Investitionsbeitrag in Höhe von 5.375 Millionen Franken.

title_de: 5.375 Mio. Franken für die Elisabethenkirche vom Kanton

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Die Elisabethenkirche wurde zwischen 1857 und 1864 errichtet. Ihr Turm überragt mit seinen 72 Metern die Türme des Basler Münsters. Heute ist die Elisabethenkirche ein unverzichtbarer Teil des Basler Stadtbildes. Der Kirchenbau ist eingetragen im Schweizerischen Inventar der Kulturgüter von nationaler Bedeutung und in der Denkmalliste des Kantons Basel-Stadt. Als Gemeindekirche diente die Elisabethenkirche bis 1991. Seither steht der Sakralbau dem ökumenisch getragenen Verein «Offene Kirche Elisabethen» zur Verfügung.

Die Elisabethenkirche ist heute baulich in einem schlechten Zustand. Aufgrund der Zunahme der Substanzschäden wurde im Dezember 2018 das Kirchengeläute abgestellt. Einzelne Bereiche wurden stabilisiert. Die kritische Partie wurde mit Netzen gegen das Herabfallen von Bauteilen gesichert. Eine Sanierung ist dringend notwendig.

Die Planung sieht vor, in einer ersten Phase (2022-2026) Turmhelm und Oktogon zu restaurieren und anschliessend an der weiteren Aussenhülle der Elisabethenkirche die notwendigen Massnahmen umzusetzen. Bis 2030 soll das Gebäude aussen saniert sein.

Die Evangelisch-reformierte Kirche des Kantons Basel-Stadt (ERK) als Eigentümerin rechnet mit Kosten von insgesamt 13.2 Millionen Franken. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, hiervon 5.375 Millionen Franken zu übernehmen. Weitere Beiträge kommen vom Bund (voraussichtlich 3.3 Millionen Franken), von der Christoph Merian Stiftung (2 Millionen Franken) und von der ERK (2.525 Millionen Franken).


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, Erhöhungen von bereits beschlossenen Staatsbeiträgen im Umfang von 11‘703‘750 Franken für die Jahre 2022 und 2023 zu bewilligen. Die Erhöhungen erfolgen im Rahmen der Umsetzung des neuen Kulturvertrags mit dem Kanton Basel-Landschaft und sind identisch mit den Beiträgen, die bis Ende 2021 vom Kanton Basel-Landschaft direkt an die jeweiligen Institutionen geleistet werden. Sie werden durch die Abgeltung des Kantons Basel-Landschaft an den Kanton Basel-Stadt vollumfänglich gedeckt. Per 1. Januar 2022 tritt der neue Kulturvertrag mit dem Kanton Basel-Landschaft in Kraft. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, den Gesamtbetrag von 2,880 Millionen Franken für die temporäre Erweiterung der Fachmaturitätsschule Basel (FMS) zu bewilligen. Der Schulstandort soll um acht Klassen erweitert werden. Um das zu ermöglichen, wird das Schulhaus um einen temporären Schulbau erweitert. Sollte sich in den fünf Folgejahren zeigen, dass der Bedarf weiterbesteht oder sich sogar erhöht, wird eine definitive bauliche Lösung geprüft. An der FMS hat die Zahl der Schülerinnen Schüler in den vergangenen vier Jahren kontinuierlich zugenommen. Gemäss Prognose wird sich diese Zahl in den nächsten Jahren weiter erhöhen. (Auskunft: Sabine Schärer, Ressortleiterin Schulen, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 49)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion der Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission betreffend «einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt» zur Erfüllung zu überweisen. Finanzielle Beiträge für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern bilden aus Sicht des Regierungsrats wichtige Anreize, um den Umstieg auf die Elektomobilität zu beschleunigen. Allerdings sollen noch andere Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden als in der Motion vorgeschlagen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine längere Frist zur Erfüllung der Motion als das vorgesehene Jahr. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher «für eine mehrstufige Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser» als Anzug zu überweisen. Die Trinkwasserproduzenten IWB Industrielle Werke Basel und Hardwasser AG testen verschiedene Verfahren in Versuchsanlagen, um ihre bereits heute mehrstufigen Aufbereitungsverfahren weiter zu entwickeln. Nach Auswertung der daraus gewonnenen Erkenntnisse kann über die Auswirkungen der Verfahren auf die Trinkwasserqualität berichtet werden und über den Aufwand, den deren Implementierung bedeuten würde. (Auskunft: Brigitte Meyer, Generalsekretärin, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 43)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug David Jenny und Konsorten betreffend Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt abzuschreiben. Der PKBS kommt eine grosse Selbständigkeit zu und der Aufsicht des Regierungsrates sowie der Oberaufsicht des Grossen Rates sind enge Grenzen gesetzt. Dem Grossen Rat stehen keine direkten Oberaufsichtsfunktionen gegenüber der PKBS zu. «Interessenberührungen» sind bei der Einsitznahme eines Mitglieds des Grossen Rates im Verwaltungsrat der PKBS zwar möglich, ein eigentlicher Interessenkonflikt liegt jedoch nicht vor. Der Regierungsrat sieht deshalb keinen Bedarf für die Begründung einer Unvereinbarkeitsregelung. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Gemeindeinitiative «Entlastung von Familien» für rechtlich zulässig zu erklären und sie dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet das Anliegen der Initiative, die Familien zu entlasten, grundsätzlich als sinnvoll, will aber vertieft prüfen, ob er einen Gegenvorschlag ausarbeiten möchte. Dieser Gegenvorschlag könnte einerseits weitere steuerliche Anliegen, namentlich den Abzug der Krankenkassenprämien und den Abzug der Betreuungskosten mit dem Anliegen der Gemeindeinitiative vereinen. Andererseits würde der Regierungsrat dann auch die finanziellen Auswirkungen der Covid 19-Pandemie und den finanziellen Spielraum über die kommenden Jahre berücksichtigen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

bei der Bundesversammlung eine Standesinitiative zur baldigen Einführung der Individualbesteuerung eingereicht. Der gesellschaftlichen Entwicklung ist im Steuerbereich Rechnung zu tragen. Die Individualbesteuerung trägt zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Der Grosse Rat hatte bereits an seiner Sitzung vom 21. April 2021 den Beschluss gefasst, diese Standesinitiative einzureichen. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

den der Nutzungsplan / Linienplan Nr. 5846 des Tiefbauamts betreffend die Linienänderung der Socinstrasse, Liegenschaften Nr. 57, 59 und 71 – 75 genehmigt. Im Zusammenhang mit einem Neubauvorhaben an der Socinstrasse 59 wird die noch offene Baulinie am südöstlichen Ende der Stichstrasse (Strassenparzelle 2/9229) geschlossen. (Auskunft: Medienstelle, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 52)

beschlossen, am 26. September 2021 die folgenden kantonalen Vorlagen zur Abstimmung zu  bringen:
 	-Beschluss des Grossen Rates vom 10. März 2021 betreffend Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto-Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums;
 	-Kantonale Volksinitiative «für erschwingliche Parkgebühren».

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 13. Juni 2021 validiert.

für die Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten im Tiefbauamt Basel-Stadt für das Jahr 2021 eine Ausgabenbewilligung von 3'440'000 Franken genehmigt. Mit der Beschaffung der genehmigten Fahrzeuge werden Ende 2021 30 % der Fahrzeugflotte des Tiefbauamtes über einen elektrischen Antrieb verfügen. (Auskunft: François Petitpierre, Betriebe Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 11 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Verordnungspaket der Parlamentarischen Initiative «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren» die vorgeschlagenen Massnahmen grundsätzlich begrüsst Der Regierungsrat erachtet die Reduktion von Risiken durch den Eintrag von Pestiziden in die Umwelt als dringliche Aufgabe. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 01)

Kenntnis genommen vom Jahresbericht 2020 der Tripartiten Kommission Arbeitsbedingungen. Im Berichtsjahr führten die Arbeitmarktinspektorinnen und -inspektoren insgesamt 806 Kontrollen durch, davon bei 199 Schweizer Arbeitgebenden, bei 544 Entsandten und 335 Selbstständigerwerbenden. Der Kanton Basel-Stadt übertraf damit auch im Pandemiejahr 2020 die Vorgabe des Seco mit 750 Kontrollen. Die orts-, berufs- und branchenüblichen Löhne werden in Basel-Stadt in den kontrollierten Unternehmen grossmehrheitlich eingehalten. Die festgestellten Unterbietungen der üblichen Löhne sind im Vergleich zu den beiden Vorjahren rückläufig. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

die Jahresrechnung 2020 und die Bilanz per 31. Dezember 2020 des Swisslos-Sportfonds genehmigt. Bei Aufwendungen von 3‘060‘668.88 Franken und Erträgen von 3‘643‘114.30 Franken schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 582‘445.42 Franken ab. Die einzelnen Beiträge werden im Internet veröffentlicht (www.jfs.bs.ch/swisslos-sportfonds). (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

anstelle des zurückgetretenen Alessandro Tani für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsident des Arbeitslosenfonds gewählt:

o   Dieter Wirth

anstelle des zurückgetretenen Alessandro Tani für den Rest der laufenden Amtsperiode als Präsident der Tripartiten Kommission AVIG gewählt:

o   Dieter Wirth

Hinweise

Die nächste Regierungsratssitzung findet nach der Sommerpause am 17. August 2021 statt.

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Prof. Dr. Silvia Arber, Mitglied der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises silvia.arber@unibas.ch Prof. Dr. Marcel Tanner Präsident der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises, marcel.tanner@unibas.ch Tel. +41-79-320 66 36

lead_de: Der diesjährige Wissenschaftspreis der Stadt Basel geht an Prof. Dr. Pico Caroni. Ausgezeichnet wird der Neurobiologe für seine bahnbrechenden Leistungen in der Gedächtnisforschung und sein Engagement für den Forschungsplatz Basel.

title_de: Verleihung des Wissenschaftspreises der Stadt Basel an Prof. Dr. Pico Caroni

content_de:
Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung den diesjährigen Wissenschaftspreis Herrn Prof. Dr. Pico Caroni verliehen. Der Wissenschaftspreis in der Höhe von 20'000 Franken hat zum Ziel, die Bedeutung wissenschaftlichen Forschens für unsere Gesellschaft und Kultur zu würdigen und ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Er wird alljährlich und im Turnus der sieben Fakultäten Forschenden zuerkannt, die zur Universität Basel in Beziehung stehen und sich durch herausragende wissenschaftliche Leistungen hervorgetan haben. Mit dem Wissenschaftspreis 2021 an Prof. Dr. Pico Caroni ehrt die Stadt Basel einen Wissenschaftler für sein Lebenswerk in der neurobiologischen Grundlagenforschung und für die Etablierung eines international anerkannten Forschungsschwerpunktes auf dem Gebiet der neuronalen Netzwerke in Basel.

Prof. Pico Caroni ist Forschungsgruppenleiter am Friedrich Miescher Institute for Biomedical Research (FMI) und Professor für Neurobiologie an der Universität Basel. Sein Spezialgebiet ist die neuronale Netzwerkforschung. Pico Caroni hat Mechanismen aufgedeckt, die Nervenzellen in spezifischen Netzwerken im Zentralnervensystem anwenden, um bei Prozessen wie Gedächtnisbildung und Lernen mitzuwirken. Dank der Entwicklung neuer Methoden konnten Pico Caroni und seine Forschungsgruppe die strukturelle Plastizität der Nervenzellen verfolgen und deren Änderungen sichtbar machen. Diese Erkenntnisse sind nicht nur von ausserordentlicher Bedeutung für die Grundlagenforschung, sondern ebenso für das Verständnis von Krankheiten des Nervensystems, allen voran psychische Krankheiten wie beispielsweise Autismus und Schizophrenie.

Über seine Forschungsarbeit hinaus hat sich Pico Caroni über viele Jahre unermüdlich für den Forschungsplatz Basel eingesetzt. So hat er Basel als Zentrum der neuronalen Netzwerkforschung etabliert, indem er massgeblich mitwirkte, herausragende Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu rekrutieren und Interaktionen zwischen Forschungsgruppenleitenden verschiedener Institutionen wie beispielsweise dem FMI und Biozentrum zu fördern.

Der 1952 in Locarno geborene Pico Caroni hat an der ETH Zürich Biochemie studiert und promoviert. Es folgte ein Forschungsaufenthalt an der University of California in San Francisco und eine Assistenzprofessur am Hirnforschungsinstitut der Universität Zürich. Seit 1989 ist Pico Caroni Forschungsgruppenleiter am FMI.


contact: Regine Steinauer Leiterin Abteilung Sucht Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Tel. +41 (0)61 267 89 00 regine.steinauer@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat den zwölften Monitoringbericht zur Umsetzung der kantonalen Suchtpolitik veröffentlicht. Für das Jahr der Corona-Pandemie ist eine Zunahme von Neumeldungen und Beratungsgesprächen in den Suchtberatungsstellen zu verzeichnen. Zu den suchtpolitischen Themen der Abteilung Sucht des Kantons Basel-Stadt zählen das neue Geldspielgesetz sowie Sensibilisierungsaktivitäten zu Kaufsucht und Mischkonsum.

title_de: Mehr Neumeldungen und Beratungsgespräche in der Suchtberatung

content_de:
Der zwölfte Monitoringbericht Sucht liefert Kennzahlen zur Nutzung des Suchthilfeangebots im Kanton Basel-Stadt im Jahr 2020 in den Bereichen Therapie, Beratung und Schadensminderung. Dabei wird hauptsächlich die Anzahl der in den Institutionen betreuten Personen aufgeführt, die eine Abhängigkeitserkrankung aufgrund von Alkohol, Medikamenten, Heroin, Kokain, Cannabis etc. oder eine Verhaltenssucht, insbesondere Glücksspielsucht, aufweisen. Ebenfalls gibt er einen Überblick zu den kantonalen Aktivitäten in den Bereichen Gesundheitsförderung, Prävention und Früherkennung sowie Schadensminderung und Risikominimierung.

 Aktuelle Zahlen aus dem Suchtbereich 2020

 Die Corona-Pandemie hat auch die Suchthilfe im Jahr 2020 geprägt: Beratungsgespräche fanden wenn möglich telefonisch oder per Video statt, schadensmindernde Angebote wie Kontakt- und Anlaufstellen mussten mit Schutzkonzepten unterstützt werden. Die Angebote der Suchthilfe Basel-Stadt erwiesen sich im Pandemiejahr als besonders wichtig und konnten durch die genannten Anpassungen aufrechterhalten werden. In den ambulanten Suchtberatungsstellen waren letztes Jahr gesamthaft 2‘491 (2019: 2‘ 342) Beratungsfälle zu verzeichnen. Die meisten Beratungen erfolgten im Jahr 2020 aufgrund eines problematischen Alkoholkonsums, gefolgt von Cannabis und Kokain. Bei den Verhaltenssüchten waren vor allem Glücksspielsucht und Onlinesucht Grund für eine Beratung.

 Die  Zahl der Neuzugänge in den ambulanten Suchtberatungsstellen stieg im Vergleich zum Vorjahr um 8 % auf 1101 Neuzugänge und war vor allem im zweiten Halbjahr zu beobachten. Dieser Anstieg könnte u.a. auch mit der Corona-Pandemie zusammenhängen. Die Face-to-Face-Beratungsgespräche wurden aufgrund der geltenden Schutzmassnahmen deutlich reduziert und wann immer möglich wurden die Beratungen per Telefon oder Video geführt. Dabei halten sich die 6950 Face-to-Face-Gespräche und 6995 Telefon- und Videoberatungen die Waage.

 1‘177 Personen befanden sich aufgrund einer Heroinabhängigkeit in einer substitutionsgestützten Behandlung. Die Anzahl Personen sowie die Geschlechterverteilung sind seit Jahren konstant, wobei das Durchschnittsalter fortlaufend ansteigt (2009: 41 Jahre; 2020: 49 Jahre).

 Aufsuchende Kontakte im öffentlichen Raum während der Pandemie

 Mit der Umsetzung der Schutzkonzepte und betrieblichen Anpassungen konnten die schadensmindernden Institutionen während der Pandemie einen wichtigen Beitrag zur Grundversorgung für vulnerable Personengruppen leisten. Dazu gehören diverse Treffpunkte und Tageseinrichtungen, die Kontakt- und Anlaufstellen sowie die aufsuchende und betreuende Arbeit im öffentlichen Raum. Dennoch mussten die Aufenthaltsmöglichkeiten eingeschränkt werden. Insbesondere bei Institutionen, die aufsuchend arbeiten, konnte eine deutliche Zunahme der Anzahl Kontakte im öffentlichen Raum festgestellt werden: Von 6‘030 Kontakten im Jahr 2019 auf 8‘389 im Berichtsjahr 2020. Diese hohe Anzahl hängt vermutlich vor allem mit den genannten Einschränkungen der Angebote der niederschwelligen Anlaufstellen für sozial benachteiligte Menschen zusammen.

 Sensibilisierungsaktivitäten und Prävention

 Im Berichtsjahr hat das Gesundheitsdepartement mit seinen Partnerinnen und Partnern diverse Massnahmen zur Sensibilisierung und Prävention umgesetzt. Dazu zählen ein Webinar für Mitarbeitende von Kindertagesstätten und Pflegefamilien im Rahmen der Nationalen Aktionswoche für Kinder von suchtkranken Eltern, ein neu entwickelter Online-Promille-Rechner, ein Faktenblatt zu den Gefahren des Mischkonsums für Jugendliche und ein Kurzvideo zur Kaufsucht.

 Der Monitoringbericht mit detaillierten Kennzahlen ist auf der Webseite der Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements veröffentlicht: www.sucht.bs.ch

 Die Abteilung Sucht hat neue Flyer für verschiedene Zielgruppen erstellt, um diese adressatengerecht anzusprechen und ihre Angebote bekannter zu machen. Die Angebote –Information, Beratung und Unterstützung– sind für Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt kostenlos.

Hinweise

Link zu den Flyern der Abteilung Sucht


contact: Regierungsrat Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Ivica Perkovic Tel. +41 61 267 65 91 Leiter Finanzen & Controlling Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt übernimmt bei der Härtefall-Unterstützung an Unternehmen mit einem Umsatz unter 5 Millionen Franken die vom Bund erhöhte Obergrenzen beim Umsatz und beim Maximalbetrag. Diese Unternehmen müssen keinen neuen Antrag stellen.

title_de: Härtefall-Programm Basel-Stadt: Erhöhung Härtefall-Zahlungen für Unternehmen mit sehr hohem Umsatzverlust

content_de:
Der Bund passte im Juni 2021 seine Härtefallverordnung an. Er erhöhte für Unternehmen mit einem Jahresumsatz unter 5 Millionen Franken, die einen Umsatzrückgang von mehr als 70 Prozent aufweisen, die Härtefall-Unterstützung von 20 auf 30 Prozent des Jahresumsatzes und auf maximal 1.5 Millionen Franken. Damit wurde - analog zu den Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 5 Millionen Franken - für diese kleineren Unternehmen eine sogenannte «Härtefall-im-Härtefall-Regel» geschaffen. Diese Regelung des Bundes gilt auch für das Härtefall-Programm in Basel-Stadt. Von der «Härtefall-im-Härtefall-Regel» werden in erster Linie kleine und mittlere Hotels profitieren können.

Die Anmeldefrist für Härtefallanträge ist in Basel-Stadt am 31. Mai 2021 abgelaufen. Kleinere Unternehmen, die unter die neue «Härtefall-im-Härtefall-Regelung» fallen, müssen keinen neuen Antrag stellen, sondern haben automatisch Anspruch, sofern sie die notwendigen Kriterien erfüllen und entsprechende Nachweise liefern.

Insgesamt sind bis heute im Härtefall-Programm Basel-Stadt 112 Millionen Franken an hiesige Unternehmen ausbezahlt worden. Damit haben 730 Betriebe finanzielle Unterstützung aus dem Härtefall-Programm erhalten. Bis 31. Mai 2021 sind 1’190 Gesuche beim Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt eingereicht worden. Einige mussten für das Nachreichen von Unterlagen noch zurückgewiesen wurden. Bei 1’074 Gesuchen sind der Entscheid und die Auszahlung schon erfolgt oder folgen bald. Abgewiesen wurden 231 Gesuche, vor allem weil die Betriebe schon vor der Covid-19-Pandemie überschuldet waren oder ihren Sitz nicht in Basel-Stadt haben.

Basel-städtische KMU, die wegen der Covid-19-Pandemie in einen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass geraten sind, können bis am 31. Dezember 2021 Überbrückungskredite mit kantonaler Bürgschaft beantragen. Auch das Covid-19-Bürgschaftsprogramm für Technologie-Startup-Unternehmen mit Sitz in Basel-Stadt läuft bis Ende Jahr. Ausbildungsbetriebe erhalten vom Kanton finanzielle Unterstützung noch bis Ende September 2021.

Hinweise

Informationen zum basel-städtischen Härtefall-Programm: www.hilfe-hgt.bs.ch


lead_de: Im heute erschienenen Artikel wird suggeriert, dass Mitarbeitendengespräche (MAG) an Basler Schulen künftig lohnrelevant seien. Dies ist aber nicht der Fall. Es gibt keine Änderung der bisherigen Praxis; beim MAG wird eine «Bewertung» mit A++, A+, A, B und C angewendet. Und es können Anerkennungsprämien ausbezahlt werden, dies war aber auch schon in der Vergangenheit der Fall. Zudem werden LP aufgrund der hohen Führungsspanne der Schulleitungen nicht jährlich, sondern mindestens alle 3 Jahre zum MAG eingeladen.

title_de: Weiterhin kein Leistungslohn für Lehrpersonen in Basel-Stadt

content_de:
Anerkennungsprämien sind dafür da, eine besondere Leistung im Arbeitsalltag anzuerkennen. Dies können ausserordentliche Projekte sein, überdurchschnittliche Arbeitsleistungen über einen längeren Zeitraum oder aussergewöhnliche Leistungen in einem spezifischen Kontext. Damit orientieren sich die Volksschulen an der gängigen Praxis der Verwaltung im Kanton Basel-Stadt. Im ganzen Kanton stehen für Anerkennungsprämien 0,1 Prozent der Lohnsumme zu Verfügung. Die maximale Anerkennungsprämie beträgt CHF 3‘000.

Das MAG ist ein Führungsinstrument für Schulleitungen, die damit der Lehrperson ein strukturiertes Feedback über ihre Arbeit geben. Ein MAG gibt ausserdem der Lehrperson selbst die Möglichkeit, ihrer vorgesetzten Person Rückmeldungen, z.B. zum Führungsstil, zu geben. Auch in der Vergangenheit fand dieser Austausch an den Schulstandorten bereits statt. Jedoch gab es dabei unterschiedlichste Formen des Feedbacks und auch die Regelmässigkeit dieser Besprechungen war nicht überall identisch. Dies wurde nun vereinheitlicht. Neu werden an allen Standorten der Volksschule dieselben Feedbackformulare benutzt und auch der Zeitraum, in dem die Gespräche stattfinden, ist definiert.


contact: Regierungsrätin Esther Keller Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 80 Regierungsrat Kaspar Sutter Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. +41 61 267 85 40

lead_de: Aufgrund des Klimawandels steigt die Hitze in den Städten, so auch in Basel. Der Regierungsrat hat deshalb den Bericht «Anpassung an den Klimawandel im Kanton Basel-Stadt – Handlungsfelder und Massnahmenplanung» verabschiedet. Zudem hat er das Stadtklimakonzept beschlossen, das verschiedene Massnahmen zur Reduktion der Hitzebelastung enthält.

title_de: Kanton präsentiert Massnahmen für die Anpassung an den Klimawandel

content_de:
Die sommerliche Hitze macht sich in Städten und Agglomerationen besonders bemerkbar. Hier liegen die Temperaturen nachts bis zu 10 Grad höher als im Umland. Dieser Effekt der «städtischen Wärmeinsel» ist auch für Basel bekannt. Um festzustellen, welche Gebiete im Kanton Basel-Stadt besonders von Hitze betroffen sind und mit welchen Massnahmen die Situation verbessert werden kann, hatte der Regierungsrat die Ausarbeitung des nun vorliegenden Stadtklimakonzepts in Auftrag gegeben.

Das Stadtklimakonzept zeigt auf, wo im Kanton Basel-Stadt die am stärksten von Hitze betroffenen Gebiete mit dem grössten Handlungsbedarf sind. Diese Fokusgebiete sind die dicht bebauten und vergleichsweise wenig durchgrünten Gebiete im St. Johann, Matthäus, Klybeck und Gundeldingen. Aber auch das Stadtzentrum und einige Gebiete der Gemeinde Riehen sind besonders von Hitze belastet.

Hitzebelastung reduzieren

Die im Konzept enthaltene behördenverbindliche Strategie gibt vor, welche Ziele bis 2030 und darüber hinaus erreicht werden sollen. Trotz Klimawandel soll die sommerliche Hitzebelastung tagsüber erträglich und eine nächtliche Abkühlung möglich sein. In Hitzeperioden stehen der Bevölkerung kühle Orte mit hinreichend Grün und Schatten zur Verfügung. Um die Ziele zu erreichen, sieht das Konzept einen Strauss von Massnahmen für die besonders betroffenen Gebiete, aber auch für die ganze Stadt vor. Die sogenannten grünen Massnahmen wirken der Hitze sowohl am Tag als auch in der Nacht entgegen, z.B. durch die Schaffung neuer Grünflächen. Blaue Massnahmen, wie z.B. das Entsiegeln von Flächen oder das Speichern von Regenwasser, erhöhen die Aufenthaltsqualität und sichern die Verfügbarkeit von ausreichend Wasser für das Grün. Ergänzend leisten Massnahmen an Gebäuden einen Beitrag zur Begrünung.

Konkrete Massnahmen für die besonders betroffenen Gebiete werden erarbeitet

Das Kernstück des Stadtklimakonzepts stellen neun Handlungsfelder dar, die eine zügige Umsetzung der Massnahmen im Stadtraum ermöglichen. Unter anderem wird das Bau- und Verkehrsdepartement ein Programm mit konkreten Massnahmen für die besonders betroffenen Gebiete und ein neues Freiraumkonzept erarbeiten. Auch die zurzeit geltenden rechtlichen Vorgaben, z.B. im Bau- und Planungsgesetz, werden auf ihre Klimafreundlichkeit hin überprüft und nötigenfalls angepasst. Bei laufenden Arealentwicklungen sowie bei Projekten der Platz- und Strassenraumgestaltung werden die Ziele einer klimaangepassten Siedlungsentwicklung von Anfang an stärker berücksichtigt. Mit kantonalen Pilotprojekten werden Erfahrungen im Umgang mit der klimaangepassten Siedlungsentwicklung gesammelt und ausgewertet

Mit dem Stadtklimakonzept ist der Startschuss für eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung gefallen. In einem nächsten Schritt werden konkrete Massnahmen für die besonders von Hitze betroffenen Gebiete erarbeitet. Der Regierungsrat wird dieses Massnahmenpaket im Verlauf des kommenden Jahres dem Grossen Rat vorlegen.

Klimaanpassungsbericht mit 90 Massnahmen

Das Stadtklimakonzept ist eine Massnahme des Sektors Gebäude und Infrastruktur aus dem umfangreichen Bericht zur «Anpassung an den Klimawandel im Kanton Basel-Stadt – Handlungsfelder und Massnahmenplanung». Dieser Bericht umfasst insgesamt 90 Massnahmen in den vier Sektoren Umwelt, Gesundheit, Wirtschaft sowie Gebäude und Infrastruktur. Er ist ein wichtiges Kommunikationsmittel, um aufzuzeigen, welche Folgen der Klimawandel für Basel-Stadt hat und welche Massnahmen ergriffen werden, um den negativen Auswirkungen entgegenzuwirken. Der Regierungsrat veröffentlichte erstmals 2011 einen Bericht über die Folgen des Klimawandels und aktualisierte diesen 2017.

Das Stadtklimakonzept kann auf www.stadtklima.bs.ch eingesehen werden.
 Den Klimaanpassungsbericht finden Sie auf www.klimaschutz.bs.ch.

Hinweise

www.stadtklima.bs.ch

www.klimaschutz.bs.ch


contact: Beat Jans Regierungspräsident Tel. +41 61 267 80 45 Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Projektsteuerung EGCA Tel. +41 61 267 42 30

lead_de: Die Stadt Basel bewirbt sich für den European Green Capital Award (EGCA) 2025. Mit dem EGCA zeichnet die Europäische Kommission Städte aus, die eine besonders ambitionierte Nachhaltigkeitspolitik verfolgen und umsetzen. Dies entspricht den Zielvorgaben des Kantons, der bereits seit vielen Jahren eine fortschrittliche Nachhaltigkeitspolitik hat und den Klimaschutz hoch oben auf die politische Agenda gesetzt hat.

title_de: Basel soll Umwelthauptstadt werden und bewirbt sich für den European Green Capital Award 2025

content_de:
Die Bewerbung für den European Green Capital Award ist ein anspruchsvoller Wettbewerb mit anderen europäischem Städten. Dazu gilt es, die Kräfte inner- und ausserhalb der Verwaltung für eine nachhaltige Entwicklung zu bündeln. Die Bewerbenden müssen anhand einer Auslegeordnung zu zwölf für den Klimaschutz zentralen Themen Zukunftspläne entwickeln. Die vorgegebenen Themen sind sehr vielfältig und erfordern eine umfassende Zusammenarbeit aller Akteurinnen und Akteure im Kanton. Ein wichtiges Ziel des EGCA ist es, dass alle Beteiligten am gleichen Strick ziehen, um den Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung voran zu bringen.

Der Kanton Basel-Stadt verfolgt bereits seit vielen Jahren eine fortschrittliche Nachhaltigkeitspolitik und hat den Klimaschutz hoch oben auf die politische Agenda gesetzt. Bereits 1998 wurde die Lenkungsabgabe auf Strom gesetzlich eingeführt, um einen finanziellen Anreiz zum Stromsparen zu setzen. Der Strom stammt heute zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen. Mit dem 2017 verabschiedeten revidierten Energiegesetz wurde der Fokus auf die Reduktion von CO2-Emissionen gelegt. So muss in der Regel beim Ersatz einer Öl- oder Gasheizung eine mit erneuerbarer Energie betriebene Heizung eingebaut werden. Um eine klimafreundliche öffentliche Wärmeversorgung zu schaffen, baut der Kanton sein Fernwärmenetz kontinuierlich aus.

Basel hat auch als erste Schweizer Stadt den Klimanotstand ausgerufen und die Spezialkommission Klimaschutz des Grossen Rats nahm im Februar 2020 ihre Arbeit auf. Im Frühjahr 2021 hat das Kantonsparlament beschlossen, die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge massiv auszubauen. Schliesslich hat der Kanton Basel-Stadt  am 13. Juni 2021 das nationale CO2-Gesetz am deutlichsten angenommen.

«Basel will vorwärts machen im Klimaschutz und nachhaltiger Entwicklung», unterstreicht Beat Jans, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt. «Deshalb möchte der Regierungsrat mit der Bewerbung für den European Green Capital Award den Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprozess konkretisieren.»

«Zudem kann sich Basel im Rahmen der Bewerbung beim EGCA 2025 national und international als Umweltstadt bzw. Umwelthauptstadt positionieren – dies kommt nicht zuletzt auch dem Wirtschafts- und Tourismusstandort Basel zugute», sagt Beat Jans. Basel profitiere unabhängig von der Auszeichnung als Siegerstadt von diesem Wettbewerb aufgrund des Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprozesses im Rahmen der Bewerbung.

Der Regierungsrat hat für die Bewerbung für den European Green Capital Award 2025 300'000 Franken gesprochen. Für die Umsetzung des Projekts rechnet er mit 5 Mio. Franken für zusätzliche Nachhaltigkeits- und Klimaschutzmassnahmen und wird dies 2022 mit einem Ratschlag dem Grossen Rat unterbreiten.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 9. Juli 2021, 13.40 Uhr, total 13‘005 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 42 aktive Fälle in Isolation und 136 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 15 (CH: 14), die 14-Tage-Inzidenz bei 24 (CH: 24). In Basel-Stadt wurden bisher 204‘254 Impfungen verabreicht. 89‘846 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement hat in den letzten zwei Monaten Abwasserproben auf Coronaviren untersucht. In den meisten Proben konnten Viren nachgewiesen werden, mit tendenziell abnehmender Zahl. Die Messungen werden im Sinne eines Frühwarnsystems im Zulauf der Pro Rheno-Kläranlage weitergeführt. Zudem hat der erste Walk-In-Nachmittag am Mittwoch, 7. Juli 2021, im Impfzentrum Basel 267 Personen spontan zum Impfen gebracht. Der Walk-In-Tag hat gezeigt, dass ein solcher Tag einem Bedürfnis entspricht. Die ersten Angaben zur Anzahl der Personen waren leider falsch.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Abwasserproben im Kanton Basel-Stadt, Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 42 aktiven Fällen befindet sich eine Person mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wird eine weitere Person mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Beide hospitalisierten Personen benötigen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘005 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘758 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 42 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 6. Juli 2021, haben sich 17 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Donnerstag, 8. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 204‘254 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 192‘413). 89‘846 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 82‘750).

 Für eine Impfung vorregistriert haben sich mit Stand gestern Abend 3‘606 Personen.

 Für die aktuelle Woche (5. bis 11.7.) konnten 7‘780 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 14‘836).

 Abwasserproben im Kanton Basel-Stadt

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat in einem Pilotversuch von April bis Juni 2021 verschiedene Abwasserproben auf Coronaviren untersucht (siehe auch Corona-Bulletins vom 7. Mai 2021 und 4. Juni 2021). Das Abwasser stammte von 20 Kanalisationsstellen des Stadtgebietes und vom Zulauf der Kläranlage (ProRheno). SARS-CoV-2 konnte dabei in jeder Probe der Kläranlage und in einem Drittel bis zur Hälfte der Kanalisationsstellen nachgewiesen werden. Die meisten der SARS-CoV-2-freien Kanalisationsstellen liegen in Gebieten mit wenig Wohnanteil.

 Die gemessene Virenzahl zeigte während der Pilotphase eine abnehmende Tendenz. Mittels Sequenzierung konnte in den Proben auch die indische Delta-Variante nachgewiesen werden. Die Abwasserepidemiologie bietet ein von der Patiententestung unabhängiges Mittel, den Pandemieverlauf zu beurteilen und neue Virenvarianten identifizieren zu können und kann als Frühwarnsystem dienen. Das Gesundheitsdepartement wird deshalb die Messungen im Zulauf der Kläranlage bis auf weiteres fortsetzen.

 Walk-In-Nachmittag im Impfzentrum Basel

 Am Mittwoch, 7. Juli 2021, fand im Impfzentrum Basel ein erster Walk-In-Nachmittag statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen konnte. Der Walk-In-Nachmittag wurde möglich, da es an diesem Tag mehr Impfstoff für Erstimpfungen hatte als bereits vergebene Termine. Willkommen waren alle Personen, welche bereits 18 Jahre alt sind, in Basel-Stadt wohnhaft sind und noch nicht auf einer Warteliste für einen Impftermin stehen.

 Insgesamt wurden am Mittwoch etwas mehr als 1300 Personen im Impfzentrum geimpft. Während des Walk-In-Nachmittags wurden 267 Personen ohne Termin geimpft. Der Betrieb im Impfzentrum verlief ruhig und gewohnt flüssig und geordnet. Bei den ersten Angaben zu den Impfwilligen am Mittwochnachmittag ist leider ein Schätzfehler unterlaufen. Die bereits angemeldeten Personen waren in der Schätzung mitenthalten. Wir bedauern den Fehler.

 Der erste Walk-In-Tag im Impfzentrum hat gezeigt, dass solche niederschwelligen Angebote der Impfkampagne einen offensichtlich einen zusätzlichen Schub geben können, was wir bei der weiteren Planung mitberücksichtigen werden. Weitere solche Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel sind in Planung. Das Gesundheitsdepartement und das Impfzentrum freuen sich weitherin über jede neue Anmeldung.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen. Ebenfalls sind neu die Impfdaten der Altersgruppe der 12- bis 15-Jährigen ersichtlich.


contact: Simon Fuchs, stv. Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin (Thema Impfen) erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 13. Juli 2021, 10.40 Uhr, total 13‘035 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 52 aktive Fälle in Isolation und 153 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 21 (CH: 19), die 14-Tage-Inzidenz bei 35 (CH: 33). In Basel-Stadt wurden bisher 206‘389 Impfungen verabreicht. 91‘920 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem findet am Freitag, 16. Juli 2021, ein zweiter Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt – Zweiter Walk-In-Tag im Impfzentrum, Impfen in Arztpraxen und Apotheken

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 52 aktiven Fällen befinden sich zwei Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wird eine weitere Person mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Alle drei Hospitalisierten benötigen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘035 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘778 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 52 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 9. Juli 2021, haben sich 30 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 9. Juli 2021, wurden rund 2‘100 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell rund 4‘500 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 12. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 206‘389 Impfungen verabreicht. 91‘920 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Zweiter Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel

 Am kommenden Freitag, 16. Juli 2021, von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 19:30 Uhr, wird es einen zweiten Walk-In-Tag für Erstimpfungen im Impfzentrum Basel bei der Messe Basel geben – eine Vorabregistrierung ist für diesen Walk-In-Tag nicht nötig, aber weiterhin möglich. Willkommen sind alle Personen, die in Basel-Stadt wohnhaft sind und noch nicht auf einer Warteliste für einen Impftermin stehen. Aufgrund des verfügbaren Impfstoffes kann der Walk-In-Tag nur für Volljährige angeboten werden. Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte sowie einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, falls vorhanden, den Impfausweis mitzubringen. Aufgrund der manuellen Datenerfassung vor Ort kann es zu Wartezeiten kommen, diese sollten in der Regel aber nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und kann nicht spontan durchgeführt werden. Der Walk-In-Tag wurde möglich, da es an diesem Tag mehr Impfstoff für Erstimpfungen hat als bereits vergebene Termine. Weitere Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel sind in Planung.

 Der erste Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel am Mittwoch, 7. Juli 2021, hat 267 Personen spontan zum Impfen gebracht und gezeigt, dass ein solcher Tag einem Bedürfnis entspricht. Siehe dazu auch das Coronavirus-Bulletin vom 9. Juli 2021.

 Impfen in Arztpraxen und Apotheken

 Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt hat mit der Medizinischen Gesellschaft Basel und dem Baselstädtischen Apotheker-Verband vereinbart, dass ab September 2021 im Kanton Basel-Stadt mit der Covid-Impfung in Arztpraxen und Apotheken gestartet werden soll. Die entsprechenden Aufbauarbeiten laufen. Siehe dazu auch die Medienkonferenz vom 11. Juni 2021. Weitere Informationen dazu folgen im Lauf der nächsten Wochen.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen. Ebenfalls sind neu die Impfdaten der Altersgruppe der 12- bis 15-Jährigen ersichtlich.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Im Rahmen der Charme-Offensive «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» finden heute auf der Residenz der Schweizer Botschaft in Paris ein Empfang für geladene Gäste sowie ein Treffen auf politischer Ebene mit dem Schweizer Botschafter statt. Dabei geht es um die Beziehungspflege und die Positionierung Basels als Tor zur Schweiz sowie die Würdigung des 25-Jahr-Jubiläums des Museum Tinguely.

title_de: Basler Charme-Offensive in Paris

content_de:
Anlässlich seines 25-Jahre-Jubiläums fährt das Museum Tinguely mit einem umgebauten Frachtschiff zu relevanten Wirkungsstätten des Künstlers Jean Tinguely. Das Präsidialdepartement nutzt die Jubiläumsfahrt in Zusammenarbeit mit dem Museum Tinguely und weiteren Basler Partnern für eine Charme-Offensive unter dem Motto «Basel. Wo die Schweiz in Europa zuhause ist» in ausgewählten europäischen Städten. «Aufgrund der Grenzlage von Basel kommt dem Kanton bei der Pflege der Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa eine besondere Rolle zu», begründet Sabine Horvath die Kommunikationsoffensive.

In diesem Rahmen findet auf der Residenz des Schweizer Botschafters in Paris ein Empfang für geladene Gäste aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Kultur und Verwaltung statt. Auf politischer Ebene findet zudem ein Austausch zwischen Regierungsrat Kaspar Sutter und dem Schweizer Botschafter in Paris, Roberto Balzaretti, statt. Dabei sollen die Wichtigkeit guter und geregelter Beziehungen der Schweiz zu Europa thematisiert und die Bedeutung der Grenzregion Basel als Tor zur Schweiz betont werden. Zudem findet ein Medienanlass des Museum Tinguely und von Basel Tourismus in Paris statt.

Hinweise

www.basel.ch/europa-2021

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Foto Balzaretti und Sutter in Paris


lead_de: Der Rhein und weitere Fliessgewässer im Kanton Basel-Stadt führen derzeit Hochwasser. Der Pegelstand wird voraussichtlich noch mehrere Tage hoch bleiben. Mit einer Überschwemmung muss nach aktuellem Kenntnisstand nicht gerechnet werden. Der Teilstab der Kantonalen Krisenorganisation KKO hat den Zivilschutz der Rettung Basel-Stadt dennoch beauftragt, als Vorbereitungsmassnahme dezentrale Lager für mobile Wassersperren anzulegen.

title_de: Teilstab der KKO beschliesst weitere Massnahmen gegen das Hochwasser

content_de:
Der Teilstab der KKO wurde am Mittwoch und Donnerstag einberufen. Aufgrund der hydrologischen Prognosen ist aktuell davon auszugehen, dass der Rheinpegel in der Nacht vom Donnerstag auf den Freitag einen zwischenzeitlichen Höchststand erreichen wird. Erwartet wird ein Ansteigen des Pegels bis Gefahrenstufe 4 (von 5) auf der Skala des Bunds. Auch mit Gefahrenstufe 4 muss in Basel nach wie vor nicht mit Überschwemmungen durch den Rhein gerechnet werden.

Der Zivilschutz der Rettung Basel-Stadt hat am Donnerstagnachmittag begonnen, dezentrale Lager für mobile Wassersperren mit Sandsäcken zu errichten. Dies als Vorbereitungsmassnahme für den Fall, dass der Rhein deutlich mehr ansteigen sollte, als es die Prognosen vorhersagen. Die Lager werden am Kleinbasler Ufer unterhalb der Mittleren Brücke angelegt. Erfahrungsgemäss ist dies der Bereich, der als erstes von einem Übertritt des Rheins über die Ufer betroffen wäre.

Der Teilstab der KKO erneuert seinen Appell an die Bevölkerung, sich nicht auf oder ins Wasser zu begeben und die bereits errichteten Absperrungen entlang der Fliessgewässer zu beachten. Die Rheinschifffahrt bleibt gesperrt. Der Bevölkerung wird der Download der App «Alertswiss» (Android oder iOS) empfohlen, mit der die Behörden im Ereignisfall zusätzlich zu den bestehenden Kanälen alarmieren und informieren.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 20. Juli 2021, 10.20 Uhr, total 13‘155 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 120 aktive Fälle in Isolation und 166 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 52 (CH: 36), die 14-Tage-Inzidenz bei 83 (CH: 63). In Basel-Stadt wurden bisher 213‘713 Impfungen verabreicht. 97‘516 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Zudem findet am Samstag, 24. Juli 2021, ein dritter Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann. Aufgrund einer aussergewöhnlichen Häufung von Neuinfektionen in und um eine Basler Bar ruft das Gesundheitsdepartement Personen zur schnellstmöglichen Testung auf, welche am 2. Juli 2021 am Public Viewing der EM-Viertelfinalspiele anwesend waren.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt, dritter Walk-In-Tag im Impfzentrum, Ausbruch in einer Bar

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 120 aktiven Fällen befinden sich fünf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem wird eine weitere Person mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt sechs Hospitalisierten benötigen drei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘035 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘830 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 120 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 16. Juli 2021, haben sich 51 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

 Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 16. Juli 2021, wurden rund 5‘300 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell rund 3‘100 Personen auf der Warteliste.

 Mit Stand gestern Montag, 19. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 213‘713 Impfungen verabreicht. 97‘516 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

 Dritter Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel

 Am kommenden Samstag, 24. Juli 2021, von 10 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr, wird es einen dritten Walk-In-Tag für Erstimpfungen im Impfzentrum Basel bei der Messe Basel geben. Eine Vorabregistrierung ist für diesen Walk-In-Tag nicht nötig, aber weiterhin möglich. Möglich ist eine spontane Impfung für alle Personen, die in Basel-Stadt wohnhaft sind und noch nicht auf einer Warteliste für einen Impftermin stehen. Aufgrund des verfügbaren Impfstoffes kann der Walk-In-Tag nur für Volljährige angeboten werden.

 Personen, die sich impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte sowie einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen, falls vorhanden. Aufgrund der manuellen Datenerfassung vor Ort kann es zu Wartezeiten kommen, diese sollten in der Regel aber nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und kann nicht spontan durchgeführt werden.

 Weitere Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel sind in Planung. Die ersten beiden Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel am Freitag, 16. Juli 2021, und Mittwoch, 7. Juli 2021, haben 418 respektive 267 Personen spontan zum Impfen gebracht und gezeigt, dass spontane Impfungen einem Bedürfnis entsprechen. Siehe dazu auch Coronavirus-Bulletin vom 13. Juli 2021.

 Ausbruch in und um die Bücheli caffé bar lounge

 Das Contact Tracing Team des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt musste feststellen, dass in und um die Bücheli caffé bar lounge in der Steinenvorstadt ein Ausbruch stattgefunden hat. Es betrifft das Public Viewing zu den EM-Viertelfinalspielen der Schweiz gegen Spanien und Belgien gegen Italien am 2. Juli 2021. Mittlerweile stehen 13 neuinfizierte Personen fest, welche sich am 2. Juli 2021 in oder um die Bücheli caffé bar lounge aufgehalten haben. Das Gesundheitsdepartement ruft die Besucherinnen und Besucher der Bücheli caffé bar lounge zum Zeitpunkt der Spiele auf, sich schnellstmöglich testen zu lassen. Ziel ist es, weitere Neuansteckungen zu verhindern.

 Darüberhinaus verzeichnet das Gesundheitsdepartement bisher elf weitere Fälle, bei denen von einer Ansteckung in Clubs ausgegangen wird. Diese elf Ansteckungen verteilen sich auf Events in zwei unterschiedlichen Clubs. Da die Testempfehlungen für die dortigen Events erst kürzlich an alle Besucherinnen und Besucher kommuniziert wurden, ist diese Zahl noch nicht als abschliessend zu bewerten.

 Im Zusammenhang mit Club-Besuchen musste das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt leider in den letzten Tagen feststellen, dass in einzelnen Clubs Personen ohne Covid-Zertifikat Zutritt erhielten. Das Gesundheitsdepartement weist darauf hin, dass gemäss der aktuell gültigen Covid-19 Verordnung besondere Lage nur Personen mit einem Covid-Zertifikat Zutritt in Clubs und Discotheken erhalten. Gegen fehlbare Clubbetreiber, welche sich nicht an diese Vorschrift halten, wird bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt eine Bussenverfügung beantragt.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen. Ebenfalls sind neu die Impfdaten der Altersgruppe der 12- bis 15-Jährigen ersichtlich.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt Esther Ammann, Kantonsapothekerin erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 23. Juli 2021, 10.30 Uhr, total 13‘216 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 128 aktive Fälle in Isolation und 162 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 53 (CH: 43), die 14-Tage-Inzidenz bei 106 (CH: 80). In Basel-Stadt wurden bisher 217‘098 Impfungen verabreicht. 100‘800 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Morgen Samstag findet der dritte Walk-in-Tag für spontane Erstimpfungen im Impfzentrum statt.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt, morgen Samstag 3. Walk-In-Tag für Erstimpfungen

content_de:
Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 128 aktiven Fällen befinden sich fünf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden je eine weitere Person mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Drei der hospitalisierten Personen benötigen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘216 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘883 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 128 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 20. Juli 2021, haben sich 61 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Mit Stand gestern Donnerstag, 22. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt bisher total 217‘098 Impfungen im Impfzentrum, mit den mobilen Einheiten und in den Spitälern verabreicht (Total der Vorwoche: 208‘517). 100‘800 Personen sind komplett geimpft mit der Erst- und Zweitimpfung (Total der Vorwoche: 93‘913).

Auf der Warteliste befinden sich mit Stand gestern Abend 2‘489 Personen. Beim grössten Teil der Personen ohne Termin handelt es sich um Leute, die bei der Registrierung einen Ferienblocker angegeben haben und entsprechend erst nach diesem Zeitraum eine Impfung wünschen. Wer sich momentan für eine Impfung anmeldet, erhält grundsätzlich innert Wochenfrist einen Termin.

Für die aktuelle Woche (19. bis 25.7.) konnten 9‘418 Impftermine im Impfzentrum vergeben werden (Vorwoche: 8‘395).

Zur Erinnerung: Morgen Dritter Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel

Wie schon in den Vortagen mitgeteilt, findet morgen Samstag der dritte Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel statt. Zwischen 10 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr können sich Personen ab 18 Jahren mit Wohnsitz Basel-Stadt ohne Voranmeldung mit einer Erstimpfung impfen lassen. Zweitimpfungen sind nicht spontan möglich.Mitzubringen sind die Krankenkassenkarte, ein amtlicher Ausweis zur Identifikation und der Impfausweis, falls vorhanden.

Zu den Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 25. Juni bis 22. Juli 2021) wurden 277 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten zwei Drittel der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (30 Prozent), im Nachtleben (18 Prozent) oder auf Reisen (20 Prozent) angesteckt.

Im Zusammenhang mit den Sommerferien und der vermehrten Reisetätigkeiten ist es in den vergangenen Wochen zu einem kontinuierlichen Anstieg an Ansteckungen auf Reisen gekommen. Diese Zahl stieg von 3 Prozent im Laufe des Junis auf inzwischen 20 Prozent an. Bei den angesteckten Personen handelt es sich um Reiserückkehrende aus typischen Sommerferien-Destinationen (z. B. Spanien).

Wir weisen alle Reisenden darauf hin, sich vor der Abreise über die aktuellen Bestimmungen zu informieren und auch während der Reise sowie im Ausland die Hygiene- und Verhaltensregeln zu befolgen. Alle Informationen rund ums Thema Reisen finden Sie auf der Seite des Bundesamts für Gesundheit.

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 27. Juli 2021, 10.30 Uhr, total 13‘292 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 155 aktive Fälle in Isolation und 153 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 63 (CH: 45), die 14-Tage-Inzidenz bei 122 (CH: 92). In Basel-Stadt wurden bisher 222‘702 Impfungen verabreicht. 103‘927 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung. Das Gesundheitsdepartement gibt ferner eine Aktualisierung über die aktuellen Ansteckungsquellen. Unter der steigenden Zahl von neuinfizierten Personen befinden sich nur wenige Geimpfte, was den Nutzen und die Schutzwirkung der Impfung deutlich zeigt.

title_de: Coronavirus-Bulletin: Aktuelle Fallzahlen in Basel-Stadt, Aktualisierung Ansteckungsquellen

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Zum Infektionsgeschehen im Kanton Basel-Stadt: Von den 155 aktiven Fällen befinden sich sechs Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden drei weitere Person mit Wohnsitz ausserhalb Basel-Stadt in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt neun Hospitalisierten benötigen zwei Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 13‘292 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 12‘932 genesenen Personen, 205 Todesfällen und 155 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 23. Juli 2021, haben sich 76 Personen neu infiziert. Es ist keine weitere Person an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zum Stand der Impfungen

Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 23. Juli 2021, wurden rund 5‘600 Impfungen verabreicht. Es befinden sich aktuell 2‘860 Personen auf der Warteliste.

Mit Stand gestern Montag, 26. Juli 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt total 222‘702 Impfungen verabreicht. 103‘927 Personen sind komplett geimpft mit einer Erst- und Zweitimpfung.

Zu den aktuellen Ansteckungsquellen

In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 29. Juni bis 26 Juli 2021) wurden 342 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 73 Prozent der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Von den bekannten Quellen haben sich die meisten Personen in der Familie (22 Prozent), im Nachtleben (30 Prozent) oder auf Reisen (27 Prozent) angesteckt.

Aktualisierung Ansteckungen Clubs

Die aktuelle Situation zu den Ansteckungen in Clubs präsentiert sich wie folgt: Mit Stand Dienstagmittag, 27. Juli 2021, sind dem Gesundheitsdepartement 91 Infektionen in sechs Clubs bekannt. Unter den infizierten Personen befinden sich 25 aus anderen Kantonen. Geimpft waren fünf Personen (eine Person BS, vier andere Kantone). Die überwiegende Mehrheit der neuangesteckten Personen war ungeimpft.

Seit anfang Jahr hat das Contact Tracing Team 44 Fälle von Erkrankungen nach kompletter Impfung von in Basel-Stadt gemeldeten Personen registriert. Zum Vergleich: Im selben Beobachtungszeitraum kam es zu insgesamt 5'184 Fällen in BS. Im Grossteil der 44 Fälle kam es zu milden oder gar asymptomatischen Verläufen. Es ist bisher ein Todesfall in Zusammenhang mit Covid-19 bei einer komplett geimpften Person bekannt (betagte Person mit mehreren Risikovorerkrankungen).

Kantonsarzt Thomas Steffen: «Unter den seit anfangs Jahr gemeldeten Neuerkrankungen befinden sich nur wenige geimpfte Personen. Die Statistik zeigt somit, wie sinnvoll und wirksam die Impfung ist. Die Impfung schützt weitaus am besten, auch wenn es keinen hundertprozentigen Schutz gibt.»

Hinweise

Der Datenlieferungsrhythmus zu den Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Covid-19 wird angepasst und erfolgt künftig nur noch von Montag bis Freitag. Die Anpassung erfolgt aufgrund der aktuellen Covid-19-Lage und der abnehmenden Anzahl an hospitalisierten Covid-19-Patienten. Die am Samstag und Sonntag erfassten Hospitalisierungs-Zahlen werden neu jeweils montags im System erfasst und dann publiziert.

Alle anderen Zahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.

Zudem gibt es auf dem baselstädtischen Datenportal neue Statistiken zu den Massentests in Betrieben und an Schulen.


contact: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfprojekt erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Am Freitag, 30. Juli 2021, findet der nächste Walk-In-Tag im Impfzentrum Basel statt, an dem man sich unter bestimmten Voraussetzungen ohne vorherige Terminvereinbarung spontan gegen das Coronavirus impfen lassen kann. Zudem ist bis Ende August 2021 an allen Freitagen ein Walk-In-Tag vorgesehen.

title_de: Coronavirus: Walk-In an allen Freitagen bis Ende August

content_de:
Die ersten drei Walk-In-Tage im Impfzentrum Basel haben rund 1000 Personen spontan zum Impfen gebracht und gezeigt, dass spontane Impfungen einem Bedürfnis entsprechen. Dabei war Freitag, 16. Juli 2021, mit 418 spontanen Impfungen der bisher beliebteste Tag. Deshalb werden die nächsten Walk-In-Tage nun jeweils an einem Freitag durchgeführt.

Am kommenden Freitag, 30. Juli 2021, von 9 bis 16 Uhr, wird es somit den nächsten Walk-In-Tag für Erstimpfungen im Impfzentrum Basel bei der Messe Basel geben. Eine Vorabregistrierung ist für diesen Walk-In-Tag nicht nötig, aber weiterhin möglich. Möglich ist eine spontane Impfung für alle impfwilligen Personen, die in Basel-Stadt arbeiten oder wohnen und noch nicht auf einer Warteliste für einen Impftermin stehen. Aufgrund des verfügbaren Impfstoffes kann der Walk-In-Tag nur für Volljährige angeboten werden.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Firma Meconex, die das kantonale Impfzentrum operativ betreibt, bieten zudem bis Ende August 2021 an allen Freitagen, jeweils von 9 bis 16 Uhr, weitere Walk-In-Tage an. Personen, die sich an einem solchen Walk-In-Tag spontan impfen lassen wollen, müssen ihre Krankenkassenkarte sowie einen amtlichen Ausweis zur Identifikation mitbringen. Sinnvoll ist auch, den Impfausweis mitzubringen, falls vorhanden. Aufgrund der manuellen Datenerfassung vor Ort kann es zu Wartezeiten kommen, diese sollten in der Regel aber nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Der Termin für die Zweitimpfung wird vor Ort bekannt gegeben und kann nicht spontan durchgeführt werden.