contact: Marc Février Tel. +41 61 267 42 32 Projektleiter, Städtebau & Architektur Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Eidgenössische Raumplanungsgesetz zielt darauf ab, in den Zentren zu verdichten und dabei die Grünflächen zu schonen. Mit einer Teilrevision des Bau- und Planungsgesetzes will der Regierungsrat die Ziele des Bundes unterstützen und den Wohnungsbau im Zentrum der Agglomeration weiter erleichtern. Die Anpassungen sehen unter anderem eine Vereinfachung und Liberalisierung beim Lichteinfallswinkel sowie der Blockrandtiefe vor. Die öffentliche Vernehmlassung der Änderungsvorschläge dauert vom 28. Januar bis zum 28. April 2021.

title_de: Erleichterungen für Wohnbauten im Bau- und Planungsgesetz

content_de:
Basel ist geprägt von Blockrandbauten mit gemeinsamen Innenhöfen. Diese Innenhöfe haben in den dicht bebauten Quartieren eine wichtige städtebauliche, ökologische und soziale Funktion. Mit dem Klimawandel nimmt deren ökologische Bedeutung weiter zu. Gleichzeitig fehlt es aber an Wohnraum. Ziel des Regierungsrates ist es daher, das Bau- und Planungsgesetz so anzupassen, dass die Innenhöfe von der Bautätigkeit entlastet und gleichzeitig die Bauvorschriften im sogenannten Blockrand auf der Strassenseite gelockert werden. So kann zusätzlicher Wohnraum entstehen.

Auf der Strassenseite wird die Höhe von Gebäuden durch die Zonenvorschriften sowie den Lichteinfallswinkel beschränkt. Oft ist der Lichteinfallswinkel, der die Höhe von Gebäuden im Verhältnis zur Strassenbreite begrenzt, strenger als die Zonenvorschriften. Durch die vorgesehene Lockerung des Lichteinfallswinkels um drei Meter kann die zonenmässig erlaubte Bauhöhe besser ausgenutzt werden. Damit werden Dachaus- und Dachaufbauten gefördert, was zusätzlichen Wohnraum schafft.

Auf der Hofseite wird die Tiefe von Gebäuden bisher durch eine Vielzahl von Vorschriften geregelt. Hofseitig entsteht dadurch ein sehr uneinheitliches Bild. Neu sollen Gebäude mindestens zwölf Meter tief und nicht wie bisher mindestens zehn Meter tief sein. Dadurch können grosszügigere Wohnungen gebaut, bestehende Gebäude um einen Balkon erweitert oder Lifte angebaut werden.

Seit der letzten Gesetzesrevision im Jahr 2000 ist es leichter möglich, in den Innenhöfen hohe Gebäude zu errichten. Besonders in den dicht bebauten Gebieten ist dies heute nicht mehr erwünscht. Die Fläche und die Höhe von Gebäuden in Innenhöfen sollen daher eingeschränkt werden. Neu muss ein grösserer Abstand zu den Gebäuden im Blockrand eingehalten werden und die Höhe in Innenhöfen wird durch den Verzicht auf ein Dachgeschoss eingeschränkt.

Diese und weitere Änderungsvorschläge hat der Regierungsrat nun in die öffentliche Vernehmlassung geschickt, die vom 28. Januar bis zum 28. April 2021 dauert. Im Anschluss soll die Anpassung des Gesetzes dem Grossen Rat vorgelegt werden.

Interessierte finden die Unterlagen zur Vernehmlassung auf der Website des Planungsamts: www.planungsamt.bs.ch -> Planungsgrundlagen und Konzepte -> Konzepte (https://www.planungsamt.bs.ch/planungsgrundlagen-konzepte/konzepte.html)


contact: Nina Ryser-Iten Tel. + 41 61 267 88 53 CEO Technologiepark Basel AG Co-Leiterin Standortförderung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Technologiepark Basel feiert dieses Jahr sein 10-jähriges Bestehen. Er hat in dieser Zeit über Basel hinaus der Wirtschaft wichtige Impulse verliehen und ist ein massgeblicher Treiber für die Vervielfachung privater Investitionen in Start-up-Unternehmen im Kanton Basel-Stadt. Er bietet derzeit 32 Unternehmen ein inspirierendes Umfeld.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: 10 Jahre Technologiepark Basel – Treiber der Innovation

content_de:
Der Technologiepark Basel ist eine Initiative der Standortförderung des Kantons Basel-Stadt und verdankt seinen Erfolg der jahrelangen Unterstützung des Regierungsrats und des Grossen Rats. Der Kanton Basel-Stadt verfolgte mit der Gründung des Technologiepark Basel im Jahr 2011 das Ziel, innovative, technologieorientierte Start-ups in Basel anzusiedeln und zu fördern, sowie Wirtschaft und Hochschulen besser zu vernetzen. Dieses Ziel wurde erreicht. Derzeit sind 32 Unternehmen mit rund 230 Arbeitsplätzen aus verschiedenen Branchen im Technologiepark Basel zuhause.

Attraktive 6'700 Quadratmeter

Seit Sommer 2011 haben Jungunternehmen aus verschiedenen Technologiebereichen die Möglichkeit, in einem unternehmerischen Umfeld ihre Forschung in Richtung Markt voranzutreiben. Der Technologiepark Basel im aufstrebenden Basel Nord bietet Büros und Labors zu flexiblen Konditionen, sowie eine gemeinsam nutzbare Infrastruktur und weitere attraktive Dienstleistungen an. Auf Grund der grossen Nachfrage und um den Expansionsplänen der bestehenden Mieter gerecht zu werden, wurde der Technologiepark Basel in insgesamt vier Etappen von ursprünglich 1‘400 m2 auf heute 6’700m2 erweitert und ausgebaut.

Eine Erfolgsgeschichte ist der Technologiepark Basel nicht nur aufgrund der hohen Auslastung, die derzeit bei rund 90% liegt. Die hohe Erfolgsquote liegt unter anderem an der strengen Mieterselektion bei der Aufnahme in den Park. Entscheidend ist dabei, dass die Innovation vor Ort stattfindet und das Unternehmen Potenzial hat, im Kanton Basel-Stadt wertschöpfende Arbeitsplätze zu schaffen.

Technologiepark Basel – Treiber der Innovation

Seit 2012 haben sich die Investitionen in Start-ups mit Sitz im Kanton Basel-Stadt stetig gesteigert. Im 2012 waren es noch rund 2 Millionen Franken und letztes Jahr 540 Millionen Franken (Venture Capital Report 2021). Viele dieser Unternehmen sind im Technologiepark Basel ansässig oder dort entstanden.

Eine der grössten Erfolgsgeschichten der letzten zehn Jahre ist NBE-Therapeutics, welche kürzlich für 1,18 Mrd. Euro an Boehringer Ingelheim übergegangen ist. NBE-Therapeutics wurde in einem 12 m2 grossen Büro im Technologiepark Basel gegründet und beschäftigt heute rund 30 Mitarbeitende.

Weiterentwicklung, aber kein Ausbau geplant

Das erfolgreiche Konzept des Technologieparks Basel wird in den nächsten Jahren weitergeführt. Eine weitere Expansion ist jedoch nicht vorgesehen. Vielmehr wird die vom Kanton getragene Technologiepark Basel AG weiter in die Qualität des Angebots investieren. Darüber hinaus wird der Technologiepark Basel noch enger mit seinen Partnern in der Region zusammenarbeiten, beispielsweise als Standort des erfolgreichen Programms BaseLaunch von Basel Area Business & Innovation.

Mit Wissen zur Innovation – Gemeinsam Erfolgreich

Im Jubiläumsjahr wird der Technologiepark Basel die Erfolge die er gemeinsam mit seinen Mieterinnen und Mietern errungen hat, an die Öffentlichkeit tragen und möglichst viele weitere Personen für das Thema Innovation begeistern. Das Jubiläumsjahr wird mit einer Vortragsreihe im neu entwickelten «virtuellen Auditorium» in Zusammenarbeit mit der «Swiss Biotech Association» starten. Sofern es die Covid-19 Situation zulässt, wird im Sommer die Bevölkerung in Form eines «Tags der offenen Tür» einen Einblick in den Technologiepark erhalten. Den Abschluss des Jubiläumsjahres wird ein wissenschaftliches Symposium mit zukunftsorientierten Kurzvorträgen bilden.

[1] Venture Capital Report 2021 (https://www.startupticker.ch/en/swiss-venture-capital-report)

Hinweise

Technologiepark Basel in Zahlen

50+ Firmen und Projekte seit 2011

Aktuell rund 230 Mitarbeitende aus über 30 Nationen

Aktuelle Auslastung: rund 90% (Zielauslastung 80%)

Aktuelle Räumlichkeiten: 34 Labore, 103 Büros, 36 Labornebenräume, 10 Sitzungszimmer

www.technologiepark.ch

content_format: html


lead_de: Wer auf dem schweizerischen Nationalstrassennetz unterwegs ist, benötigt eine Autobahn-Vignette. Nach der einmonatigen Übergangsfrist ist ab dem kommenden Montag, 1. Februar, nur noch die neue Vignette 2021gültig.

title_de: Autobahn-Vignette 2021: Übergangsfrist läuft ab

content_de: Die Vignette muss aufgeklebt sein; lose mitgeführte Vignetten sind ungültig. Wie gewohnt kann die Vignette bei Tankstellen und Garagen, an Postschaltern, bei Strassenverkehrsämtern oder Zollstellen bezogen werden. Die verfallenen Vignetten sollen von der Frontscheibe entfernt werden, um mögliche Sichtbehinderungen zu vermeiden.


contact: André Auderset Kommissionspräsident Tel. 079 416 36 05

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig bei einer Enthaltung, Staatsanwalt Urs Jürg Müller-Egli zum Leitenden Staatsanwalt und Leiter der Allgemeinen Abteilung zu wählen. Die Wahl im Grossen Rat ist für die Sitzung vom 10. März vorgesehen.

title_de: Wahlvorschlag für einen Leitenden Staatsanwalt

content_de:
Die Allgemeine Abteilung ist eine von fünf Abteilungen der Basler Staatsanwaltschaft. Der bisherige Leiter der Allgemeinen Abteilung, Sasha Stauffer, wurde vom Grossen Rat per 1.1.2021 zum Ersten Staatsanwalt gewählt. Die Wahlvorbereitungskommission wird dem Grossen Rat beantragen, die Leitung der Allgemeinen Abteilung lic. iur. Urs Jürg Müller-Egli zu übertragen.

Urs Jürg Müller-Egli (Jg. 1975) hat an der Universität Basel Jura studiert. Im Jahr 2001 begann er ein Volontariat beim Bezirksstatthalteramt Liestal und war danach dort mehrere Jahre als akademischer Mitarbeiter tätig. 2008 wurde er Staatsanwalt bei der Abteilung Wirtschaftsdelikte der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt, wo er u.a. das Dezernat Sozialversicherungsbetrug aufgebaut hat. Urs Jürg Müller-Egli wohnt in Zeglingen BL.

Hinweise

Bericht der Wahlvorbereitungskommission


contact: Christian Gossweiler Tel. +41 61 267 93 76 Juristischer Mitarbeiter, Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Beschaffungsrecht soll schweizweit vereinheitlicht werden. Davon profitieren Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben: Künftig sollen mit der total revidierten interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) in allen Kantonen dieselben Vorgaben gelten. Das dazu nötige Einführungsgesetz stiess in der Vernehmlassung auf breite Zustimmung. Der Regierungsrat hat es nun zu Handen des Grossen Rates verabschiedet.

title_de: Schweizweit einheitliches Beschaffungswesen: Regierungsrat verabschiedet Beitritt zum Konkordat

content_de:
Derzeit unterscheiden sich die Vorgaben bei der Ausschreibung öffentlicher Aufträge von Kanton zu Kanton und auf Bundesebene gelten nochmals andere Anforderungen. Mit der total revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) wird schweizweit ein einheitliches Beschaffungsrecht eingeführt. Die IVöB modernisiert nicht nur das Beschaffungswesen, sondern harmonisiert es mit dem nach Vorbild des neuen IVöB revidierten Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen. Damit erhalten der Bund und alle Kantone ein nahezu identisches Beschaffungsrecht. Für Unternehmen, die sich um öffentliche Aufträge bewerben, bringt das grosse Vorteile und eine Entlastung, da schweizweit künftig dieselben Vorgaben gelten.

Für den Beitritt zum Konkordat ist der Erlass eines kantonalen Einführungsgesetzes notwendig. Der Regierungsrat hat den entsprechenden Gesetzesentwurf vom 22. September bis 18. Dezember 2020 in die Vernehmlassung gegeben. Insgesamt gingen 20 Stellungnahmen ein. Die Revision des Beschaffungsrechts und der Beitritt von Basel-Stadt zum Konkordat stiessen hierbei auf breite Zustimmung. Insbesondere die Harmonisierung der kantonalen und eidgenössischen Rechtsgrundlagen sowie die Stärkung der Qualitäts- und Nachhaltigkeitsaspekte wurden positiv bewertet. Weiter begrüssten die Teilnehmenden die neuen Möglichkeiten beispielsweise im Bereich Digitalisierung und die klaren und transparenten Regulierungen. Einige Teilnehmende forderten, dass die Verlässlichkeit des Preises als zusätzliches Zuschlagskriterium eingeführt werden soll. Allerdings hat der Kanton bei einem Beitritt zum Konkordat nicht die Kompetenz, zusätzliche Zuschlagskriterien einzuführen. Zudem sieht das neue Beschaffungsrecht bessere Möglichkeiten vor, das geforderte Ziel zu erreichen. Weitere Forderungen betrafen Kontrollen zur Einhaltung der Arbeitsbedingungen und der Lohngleichheit. Einigen gehen diese zu weit, anderen zu wenig weit. Da der Regierungsrat anfangs 2020 ohnehin bereits die Einführung von Lohngleichheitskontrollen im Beschaffungswesen beschlossen hat, nahm er auch hier keine Anpassung am Entwurf des Einführungsgesetzes vor.

Der Regierungsrat legt den Gesetzesentwurf nun dem Grossen Rat zum Beschluss vor. Damit ist der Kanton Basel-Stadt auf gutem Weg, als einer der ersten Kantone der revidierten IVöB beizutreten.


lead_de: Elisabeth Simon wird ihre neue Stelle am 1. August 2021 antreten. Sie übernimmt damit die Leitung des Gymnasiums Bäumlihof von Anna-Katharina Schmid, die auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

title_de: Elisabeth Simon wird neue Rektorin des Gymnasiums Bäumlihof

content_de:
Die 46-jährige Elisabeth Simon ist seit 2004 Lehrerin für Deutsch und Geschichte am Gymnasium Bäumlihof, sowie seit 2020 Konrektorin. Parallel zu ihrer Unterrichtstätigkeit war sie in der Lehrpersonenausbildung an der Pädagogischen Hochschule der FHNW tätig.

Statement Ulrich Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Elisabeth Simon ist eine ausgewiesene Pädagogin und ist seit einem Jahr bereits Teil der Schulleitung am Gymnasium Bäumlihof. Sie kennt die Schule bestens und kann die diversen innovativen Angebote in die nächste Entwicklungsphase führen. Das Gymnasium Bäumlihof kann so mit einer profilierten und schulerfahrenen Rektorin in die Zukunft gehen.»

Statement Elisabeth Simon
 «Die Frage, was zukunftsfähige Bildung ausmacht, treibt mich schon mein ganzes Berufsleben an. Gemeinsam mit unserem motivierten und engagierten Kollegium das Profil des Gymnasiums Bäumlihof und seine speziellen Qualitäten weiterentwickeln und in die Zukunft führen zu dürfen, ist eine grossartige Herausforderung, der ich mich mit Leidenschaft widmen werde. Ich freue mich sehr auf diese neue Aufgabe.»


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 29. Januar 2021, 10.40 Uhr, total 9294 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 272 aktive Fälle in Isolation und 689 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 101 (CH: 110), die 14-Tage-Inzidenz bei 205 (CH: 273). Bislang erhielten in Basel-Stadt über 9200 Personen eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus, über 3700 weitere Personen haben bereits zwei Dosen erhalten. Total wurden in Basel-Stadt bislang fast 13‘000 Impfdosen verabreicht.

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 272 aktiven Fällen befinden sich 33 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden 15 Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 48 Hospitalisierten benötigen 9 Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9294 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 8843 genesenen Personen, 179 Todesfällen und 272 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Dienstag, 26. Januar 2021, haben sich 106 Personen neu infiziert. Ein Mann und eine Frau im Alter von 88 und 95 Jahren sind im Pflegeheim an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 1. bis 28. Januar 2021) wurden 1121 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 56 Prozent (oder 632 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (49 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (9 Prozent), bei der Arbeit (10 Prozent) sowie im Pflegeheim (10 Prozent) angesteckt. Zehn Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt und die Kantonspolizei Basel-Stadt sowie die Polizei Baden-Württemberg, die Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach und die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft haben am Samstagvormitag gemeinsam die Wiese nach einer Person abgesucht, die regungslos im Fluss treibend gesehen wurde. Am Mittag musste die Suche erfolglos beendet werden.

title_de: Wasserrettung erfolglos beendet

content_de:
Kurz vor 10.30 Uhr wurde der treibende Körper auf Höhe Naturbad Riehen entdeckt und den Blaulichtorganisationen gemeldet. Trotz sofort eingeleiteter Suchaktion, bei der auch eine Drohne der Feuerwehren Weil am Rhein und Lörrach zum Einsatz kam, konnte die Person nicht mehr gefunden und geborgen werden.

Wo und wann die Person in die Wiese gefallen sein könnte und welche Identität sie hat, ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet die Bevölkerung, gerade bei Hochwasser Abstand zu den Fliessgewässern zu halten und deren Kraft nicht zu unterschätzen.


lead_de: Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt hat am frühen Sonntagabend eine leblose Frau aus der Wiese geborgen. Es dürfte sich dabei um jene Person handeln, die am Samstag regungslos im Fluss treibend gesehen wurde.

title_de: Leblose Person aus der Wiese geborgen

content_de:
Um 16 Uhr ging bei der Kantonspolizei Basel-Stadt eine Meldung ein, wonach sich die am Vortag gesichtete Person auf Höhe Tierpark Lange Erlen im Fluss unter der Wasseroberfläche befinden könnte (siehe Medienmitteilung vom 30. Januar 2021). Die sofort ausgerückte Berufsfeuerwehr Basel konnte nach kurzer Suche die leblose Frau aus der Wiese bergen.

Die Identität der Person ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat die Ermittlungen zur Klärung der Todesursache aufgenommen.


contact: Antje Hammer Tel. +41 61 267 92 07 Geschäftsstelle Pendlerfonds, Amt für Mobilität

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt unterstützt über den Pendlerfonds das Sharing-System Pick-e Bike mit 150‘000 Franken. Der Verleihdienst leistet mit seinen schnellen E-Bikes einen Beitrag zum umweltverträglichen Pendler- und Besucherverkehr.

title_de: Der Pendlerfonds unterstützt den Betrieb von Pick-e-Bike mit 150‘000 Franken

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinationa-len Pendlerfondrates und unterstützt den Sharing-Anbieter Pick-e-Bike für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Beitrag von 150‘000 Franken an die Betriebskosten. Pick-e-Bike verleiht über seine App schnelle E-Bikes, die mehrheitlich stationslos im Sinne eines Freefloatingsystems zur Verfügung stehen.

 Der Pendlerfonds hat das seit 2018 bestehende Angebot von Pick-e-Bike bereits mit einem Bei-trag an die Beschaffung der Fahrzeuge unterstützt. Seit Betriebsstart hat das Sharingunterneh- men die Zone, in der das Angebot zur Verfügung steht, deutlich ausgebaut. Auch coronabedingt konnte Pick-e-Bike seine Betriebskosten bis anhin aber nicht vollständig decken. Zur Deckung des auch künftig zu erwartenden Defizites beantragte Pick-e-Bike deshalb eine Unterstützung durch den Pendlerfonds.

 Die Einnahmen des Pendlerfonds stammen aus den Gebühren für die Pendler- und Besucher- parkkarten im Kanton Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betrugen 2020 etwa 1.8 Mio. Franken – das ist coronabedingt deutlich weniger als in den Vorjahren. Der Pendlerfonds des Kantons Ba- sel-Stadt ist schweizweit einzigartig und ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Pendlerfonds: www.pendlerfonds.ch


lead_de: 15 Städte und Gemeinden der trinationalen Agglomeration Basel wollen das Thema Parkierung künftig gemeinsam weiterentwickeln. Dieses Bestreben haben sie in der Charta «Harmonisierung Parkraumbewirtschaftung Agglomeration Basel» festgehalten, die alle beteiligten Kommunen politisch beschlossen und unterzeichnet haben.

title_de: Städte und Gemeinden der trinationalen Agglomeration Basel verständigen sich auf eine abgestimmte Parkraumbewirtschaftung


lead_de: Die über Funk gesteuerten Sirenen im Kanton Basel-Stadt haben die Bewährungsprobe auch in diesem Jahr grossmehrheitlich bestanden: Das System hat während des heutigen Probealarms im ersten Umlauf mit einer Ausnahme ordnungsgemäss funktioniert.

title_de: Sirenen funktionierten beim Probealarm kantonsintern nahezu ordnungsgemäss

content_de: Eine der insgesamt vierzig Sirenen auf dem Kantonsgebiet hatte sich nicht auslösen lassen. Der Grund dürfte ein technischer sein; die genaue Ursache muss aber noch abgeklärt werden. Akkustisch fiel dies nicht auf, da der Probealarm überall zu hören war. Ordnungsgemäss lief der zweite Umlauf um 13.45 Uhr ab, der die beiden Werksirenen im Roche-Gelände betraf.


contact: Alessandro Tani Tel. 061 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2021 waren im Kanton Basel-Stadt 4’510 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 102 Personen mehr als im Dezember 2020 (+2.3%). Die Arbeitslosenquote stieg von 4.3% im Vormonat auf 4.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2020) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’165 (+34.8%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2021

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2021

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 337 Personen, 13 Personen weniger als im Vormonat (-3.7%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 48, bei den 20- bis 24-Jährigen 289 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 3.9% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 41 Personen (+13.9%).

Stellensuchende im Januar 2021

Insgesamt wurden 6’745 stellensuchende Personen registriert, 59 weniger als im Vormonat (-0.9%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’700 Personen (+33.7%).

Gemeldete offene Stellen im Januar 2021

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 251 auf 1’176 Stellen (+27.1%). Davon meldepflichtig waren 788 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 511 Stellen weniger gemeldet (-30.3%).

Aussteuerungen im November 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2020 ausgeschöpft hatten, auf 90 (Stand 3. Februar 2021). Im Vormonat betraf es 76 Personen.


contact: Kaspar Sutter Tel. +41 61 267 85 40 Departementsvorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Alexa Ipen-Providoli wird neue Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz. Sie tritt ihre Funktion am 1. April 2021 an.

title_de: Neue Leiterin Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz

content_de:
Alexa Ipen-Providoli wird ab 1. April 2021 das Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) leiten. Der Regierungsrat hat die heutige Bereichsleiterin Prozesse, Finanzen und Administration gewählt. Alexa Ipen-Providoli tritt die Nachfolge von Sarah Thönen an, die auf Anfang April ins Erziehungsdepartement wechselt und dort die Leitung des Bereichs Jugend, Familie und Sport übernimmt.

Alexa Ipen-Providoli (54) ist seit Mai 2017 Mitglied des Leitungsteams im ABES und verantwortet den Bereich Prozesse, Finanzen und Administration. Seit Februar 2018 ist sie zudem stellvertretende Amtsleiterin. Sie hat in ihrer bisherigen Tätigkeit fundierte Kenntnisse über die Aufgaben und Herausforderungen des ABES erworben. Mit ihrer Ausbildung und bisherigen Berufstätigkeit bringt sie eine breite Erfahrung in operativen und vor allem in strategischen Führungs- und Managementaufgaben mit.

Alexa Ipen-Providoli schloss das Studium der Volks- und Betriebswirtschaft an der Universität in Freiburg im Breisgau 1993 ab und erwarb 1997 das Doktorat. Parallel dazu war sie an der Universität Freiburg i.Br. als wissenschaftliche Mitarbeiterin und im Personaldezernat tätig. 1997 folgte ihr Einstieg in den Bereich Finanzen beim Schweizerischen Bankverein Basel. Von 1998 bis 2016 hatte Alexa Ipen-Providoli bei der UBS Schweiz verschiedene Führungsfunktionen inne: Ab 2010 war sie bei der UBS Wealth Management, Basel und Zürich, als Leiterin Investment Products, Sales & Distribution Swiss Bank tätig, wo sie als Mitglied der Direktion und Managing Director fungierte. Zwischen Juli 2016 und April 2017 arbeitete sie am Aufbau der Firma «Clear Minds Investment AG, Basel» im Bereich Online Anlageberatung mit.

Von Dezember 2015 bis Februar 2017 absolvierte Alexa Ipen-Providoli berufsbegleitend die Weiterbildung «CAS Certificate of Advanced Studies, Führen in Non-Profit-Organisationen» an der Hochschule für Soziale Arbeit der FHNW. Privat engagiert sie sich als Blindenguide im Verein Blind-Jogging, einem gemeinnützigen Förderverein blinder und sehbehinderter Läuferinnen und Läufer.


lead_de: Auf der Kunsteisbahn Margarethen geht am Sonntag, 7. März 2021, die Saison zu Ende. Da die Kunsteisbahnen aufgrund der Corona-Pandemie für die Öffentlichkeit geschlossen sind, beginnt der Abbau bei der Kunsteisbahn Eglisee bereits am 13. Februar 2021.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee

content_de:
Aufgrund der Massnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus blicken die Basler Kunsteisbahnen auf ein sehr schwieriges Jahr zurück. Aktuell sind die Kunsteisbahnen für Vereinstrainings mit Gruppen von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag in festen Gruppen bis zu 15 Personen geöffnet. Auch Schulen dürfen die Eisbahnen mit Kindern unter 16 Jahren besuchen. Für die Öffentlichkeit ist der Zutritt nicht gestattet.

Am Sonntag 7. März 2021 endet die Saison auf der Kunsteisbahn Margarethen. Der Abbau auf der Kunsteisbahn Eglisee beginnt bereits am 13. Februar 2021, davon betroffene Trainings können auf der Kunsteisbahn Margarethen stattfinden.

 Aufgrund der Besucherlimitierungen und der Anlagenschliessungen lassen sich die Besucherzahlen nicht mit den Vorjahren vergleichen. Insgesamt 28‘000 Besucherinnen und Besucher konnten auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee registriert werden. Leider musste aufgrund der Schutzmassnahmen auch auf das «Gratis uffs Glattyys» sowie auf die Eis-Discos verzichtet werden.

Die Inhaberinnen und Inhaber von Abos werden in den nächsten Wochen über das weitere Vorgehen informiert.


contact: Dr. Michael Wilke Leiter der Fachstelle Diversität & Integration Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement Basel-Stadt Marktplatz 30a, Postfach Tel: +41 61 267 44 54 E-Mail: michael.wilke@bs.ch

lead_de: Gewisse Textstellen in religiösen Schriften können nach heutigem Verständnis insbesondere im Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung diskriminierend sein. Wie können die Religionsgemeinschaften damit umgehen? Der Runde Tisch der Religionen beider Basel hat hierzu eine Empfehlung formuliert und in mehreren Sprachen veröffentlicht.

title_de: Wie Religionsgemeinschaften Diskriminierungen verhindern können

content_de:
Die Volksabstimmung vom 9. Februar 2020, mit der die Anti-Rassismus-Strafnorm im schweizerischen Strafgesetz um das Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung erweitert wurde, hat für Religionsgemeinschaften neue Fragen aufgeworfen: Dürfen Passagen aus religiösen Schriften, welche beispielsweise schwulenfeindlich sind oder in anderer Hinsicht die sexuelle Orientierung abwerten, nun nicht mehr zitiert werden? Wird damit die Religionsfreiheit eingeschränkt? Oder müssen, wie es in Rechtstaaten üblich ist, zwei Grundrechte – die Religionsfreiheit und der Schutz vor Diskriminierung – gegeneinander abgewogen werden?

Der Runde Tisch der Religionen beider Basel hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit diesen Fragen beschäftigt und die Empfehlung «Umgang mit Diskriminierung in und durch Religionsgemeinschaften» erarbeitet. Das zeigt, dass auch schwierige Themen im Bereich des religiösen Zusammenlebens geklärt werden können, wenn sie offen und in gegenseitigem Respekt angegangen werden. Der Umgang mit Diskriminierung jeglicher Art ist nicht nur eine juristische Thematik, sondern auch eine Frage der Haltung. Der Runde Tisch der Religionen beider Basel, der sich konstruktiv und offen mit grundsätzlichen Fragen des gesellschaftlichen Zusammenlebens beschäftigt, möchte Glaubensgemeinschaften und Öffentlichkeit bewusst machen, dass verschiedene Formen der Diskriminierung Teil der jeweiligen Religionsgeschichte sind und sich in zahlreichen religiösen Texten und Überlieferungen finden. Solche Textstellen sollen künftig nicht unkommentiert zitiert werden, sondern in den historischen Zusammenhang gestellt werden.

Wichtig ist dem Runden Tisch der Religionen beider Basel, der Koordinationsstelle für Religionsfragen, der Fachstelle Diversität und Integration Basel-Stadt sowie dem Fachbereich Integration Basellandschaft, schwierige Themen nicht wegzudiskutieren, sondern sich für eine zeitgenössische und diskriminierungsfreie Interpretation der jeweiligen religiösen Lehren einzusetzen. Dabei sollen die Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften nicht allein gelassen werden, sondern mit dieser Empfehlung eine Unterstützung erhalten. Um einem breiten Publikum diese Empfehlung zugänglich zu machen, wurde sie mit Mitteln des Kantonalen Integrationsprogramms Basel-Stadt in acht Sprachen übersetzt und steht nun in gedruckter Version und als PDF zur Verfügung.


contact: Stephan Gassmann Verantwortlicher Schutzkonzepte Covid 19 erreichbar via Anne Tschudin anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Pia Inderbitzin Obfrau Fasnachts-Comité, erreichbar via medien@fasnachts-comite.ch

lead_de: Auch vom 22. bis zum 24. Februar 2021, den «drei scheenschte Dääg», gelten die Vorschriften gemäss der Verordnung des Bundesrats über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie. Aufgrund dessen sind Aktivitäten, die zu Publikumsaufkommen und Menschenansammlungen führen, untersagt. Dies betrifft die Basler Fasnacht mit ihren öffentlichen Umzügen, Veranstaltungen und Darbietungen. Der Regierungsrat bedauert, dass unter diesen Umständen keine Fasnacht wie in früheren Jahren möglich ist. Er bittet die Bevölkerung, – wie an der Fasnacht 2020 – solidarisch mitzuhelfen, die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

title_de: Regeln an der Fasnacht 2021

content_de:
Die schweizweit geltende Bundesverordnung lässt kulturelle Aktivitäten zurzeit nur noch in äusserst begrenztem Rahmen und ohne Publikum zu. Auch verbietet sie Menschenansammlungen von mehr als fünf Personen. Jegliche Fasnachtsveranstaltungen sind deshalb untersagt, wie zum Beispiel Fasnachtsumzüge oder Guggenkonzerte. In belebten Fussgängerbereichen gilt Maskenpflicht. Auch die Abstands- und Hygienevorschriften müssen eingehalten werden.

Unter diesen Umständen sind in der Stadt fasnächtliche Aktivitäten wie z.B. «Gässle» oder «Ständeli» nicht möglich. Laternenausstellungen im Freien sind lediglich erlaubt, wenn die Begrenzung auf fünf Personen, die Maskenpflicht und die Abstandsregeln konsequent eingehalten werden. «Schnitzelbängg» vorzutragen ist in der Öffentlichkeit – auch im Freien – verboten. Die Fasnacht in den Beizen ist schliesslich auch verboten: Restaurants, Bars und Clubs bleiben geschlossen. Take-away ist zwischen 6.00 und 23.00 Uhr erlaubt.

Der Verkehr, inklusive Öffentlicher Verkehr, wird am 22. bis zum 24. Februar 2021 wie gewohnt in der Basler Innenstadt zirkulieren. Es gibt kein spezielles Verkehrsregime. Die Kantonsverwaltung arbeitet regulär. Die Polizei wird die Einhaltung der Vorschriften überwachen und dies mit dem notwendigen Augenmass tun.

Der Regierungsrat appelliert an die Fasnächtlerinnen und Fasnächtler sowie die Bevölkerung, ihre Verantwortung für die Gesundheit von uns allen wahrzunehmen und auf fasnächtliche Aktivitäten zu verzichten, damit die Krise überwunden und Fasnacht in Zukunft wieder im gewünschten Rahmen möglich sein wird. Das Fasnachts-Comité unterstützt die Linie des Regierungsrats. Es bedauert ebenfalls, dass 2021 keine fasnächtlichen Aktivitäten in den Strassen und Gassen der Stadt stattfinden können. Es empfiehlt als Alternative den Fasnachts-Spaziergang (17.2. – 5.3.), den die Jungen Garden kreiert haben. Es bittet die Aktiven, sich an die Covid-Verordnung zu halten und die Gesundheit der Bevölkerung nicht zu gefährden.


contact: Nicole Hostettler Tel. 061 267 87 50 Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Insgesamt dürfte auch gemäss der jüngsten Konjunkturprognose der Wirtschaftsstandort Basel-Stadt weniger stark unter den Folgen von Covid-19 leiden als die Schweiz insgesamt. Dennoch kämpfen einzelne basel-städtische Branchen mit starken negativen Folgen. Die Krise hinterlässt auch ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem bleibt Basel-Stadt ein attraktiver, wettbewerbsfähiger Standort mit zahlreichen Standortvorteilen und weist eine Wirtschaftsstruktur auf, die in Krisenzeiten stabilisierend wirkt. Diese und weitere Aussagen finden sich in einer Neuauflage des Berichts des Amts für Wirtschaft und Arbeit zu den wirtschaftlichen Auswirkungen von Covid-19 auf Basel-Stadt.

title_de: Aktualisierter Bericht zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 in Basel-Stadt

content_de:
Verschiedene Indikatoren zeigen, dass die Covid-19-Pandemie abrupt die positive wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz und des Kantons Basel-Stadt der vergangenen Jahre beendete. So geht BAK Economics in ihrer Konjunkturprognose vom Januar 2021 davon aus, dass das reale BIP im Jahr 2020 im Kanton Basel-Stadt nur noch um rund +1% gewachsen ist (dies nach einem Wachstum im Jahr 2019 von 6%). Stabilisierend wirken die Life Sciences und weitere Bereiche wie Finanz- und Versicherungswirtschaft. Die künftige wirtschaftliche Entwicklung des Standorts Basel-Stadt hängt jedoch weiterhin von vielen Faktoren ab, die schwer zu prognostizieren sind. Dazu gehören weitere gesundheitspolitische Massnahmen, die Verfügbarkeit von Impfstoffen, die Stimmung der Konsumentinnen und Konsumenten im Inland, sowie die wirtschaftliche Erholung im Ausland.

Einzelne basel-städtische Bereiche sind aufgrund von gesundheitspolitischen Massnahmen und Nachfragerückgängen stark mit Umsatzeinbrüchen konfrontiert. Besonders deutlich zeigt sich der Einbruch im basel-städtischen Tourismus – die Anzahl der Logiernächte ging im Jahr 2020 gegenüber 2019 um 62% zurück. Aber auch das Gastgewerbe und der Kultursektor sind negativ betroffen. Der Kanton und der Bund haben seit dem Frühjahr 2020 mit mehreren, aufeinander abgestimmten Programmen reagiert und unterstützen stark betroffene Unternehmen in dieser schwierigen Zeit. Dies insbesondere mit der Kurzarbeitsentschädigung, der Mietzinshilfe, den Bürgschaften für Firmenkredite und der Härtefall-Unterstützung.

Die Folgen der Pandemie zeigen sich auch auf dem Arbeitsmarkt. Dank der Kurzarbeitsentschädigung konnte eine Kündigungswelle bis heute abgewendet werden. Im Herbst 2020 wies die basel-städtische Arbeitslosenquote einen leichten Rückgang auf und blieb im September und Oktober stabil bei 3.9%. Im November (4.0%) und Dezember (4.3%) zeigte sich nun allerdings ein Anstieg der Arbeitslosenquote.

Hinweise

Link zum Bericht


lead_de: Am Montagvormittag ist in den Langen Erlen ein totes Reh aufgefunden worden, das laut ersten Erkenntnissen der Jagdaufsicht von einem Hund gejagt und zu Tode gebissen worden war. Der Vorfall muss sich im Zeitraum zwischen Sonntagabend und frühem Montagmorgen ereignet haben. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Hund und Halter oder Halterin und bittet Zeugen um Mithilfe.

title_de: Zeugenaufruf: Erneut Reh von Hund gerissen

content_de:
Es handelt sich um den zweiten ähnlichen Vorfall innert Wochenfrist: Bereits am 9. Februar 2021 wurde ein Reh von einem Hund tödlich verletzt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt stellt derzeit einen erhöhten Publikumsverkehr in den Wäldern und Naherholungsgebieten fest. Rehe brauchen vor allem in der kalten Jahreszeit mehr Ruhe, um Energie zu sparen. Spaziergänger und Hundehalter werden deshalb gebeten, die befestigten Wege nicht zu verlassen. Die Kantonspolizei ruft zudem in Erinnerung, dass Halterinnen und Halter laut kantonaler Hundeverordnung verpflichtet sind, ihre Hunde stets unter Kontrolle zu halten und zu überwachen. Wer seine Hunde wildern lässt, verstösst gegen das Jagdgesetz und riskiert eine Busse.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt bittet Personen, die Angaben zum Fall machen können, sich bei der Polizei unter Tel. 061 267 71 11 oder über jagd@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Paul Haffner Tel. +41 61 267 92 57 Kantonsgeometer, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Im März 2020 liess das Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt gemeinsam mit Weil am Rhein und Lörrach neue Luftbilder der Region erstellen. Neben den bereits publizierten Orthofotos – entzerrte Luftbilder – und den Schrägluftbildern ist im 3D-Viewer Basel-Stadt nun auch ein aktuelles interaktives 3D-Luftbild verfügbar.

title_de: Die Stadt Basel dreidimensional entdecken im 3D-Luftbild

content_de:
Das 3D-Luftbild im 3D-Viewer des Kantons Basel-Stadt  ermöglicht eine dreidimensionale Erkundungstour durch Basel. Das 3D-Luftbild kann mit ausgewählten Bauprojekten oder Projektideen kombiniert werden und es ist möglich, Höhenprofile zu analysieren, Distanzen zu messen und Schattenwürfe zu verschiedensten Tages- und Jahreszeiten zu visualisieren. In Kombination mit dem 3D-Luftbild von 2017 lassen sich auch bauliche Entwicklungen ablesen. Die Messgenauigkeit des 3D-Lufbildes variiert je nach Ausschnitt und liegt im Dezimeterbereich. Aufgrund der automatischen Generierung können einzelne Bereiche Artefakte und verzerrte Objekte aufweisen.

Hinweise

Mit einem Klick zum 3D-Luftbild: www.geo.bs.ch/3D-Luftbild


contact: Warteliste ab Freitag 19.02.2021, 9 Uhr, via www.coronaimpfzentrumbasel.ch Medienauskünfte: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt hat diese Woche die IT für das Impfmanagement umgestellt und verwendet nun das IT-System des Bundes. Die Umstellung hat primär organisatorische Gründe, vereinfacht für den Kanton die Prozesse und stellt Schnittstellen zum Bund sicher. Mit dem Verwenden der neuen IT ist gleichzeitig das effiziente Führen einer Warteliste möglich, was der Kanton Basel-Stadt nun neu anbietet.

title_de: Neues IT-System für das Impfmanagement im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat diese Woche auf ein neues IT-System umgestellt. Er arbeitet nun wie die Mehrheit der Kantone mit dem System des Bundes «OneDoc» und der Software «Soignez-moi» für die Registrierung von Personen, die sich impfen lassen möchten. Die Registrierung ist nun vollständig elektronisch möglich. Die Datenschutz-Richtlinien des Kantons Basel-Stadt werden dabei eingehalten. Die Umstellung auf die IT-Systeme des Bundes bringt verschiedene Vorteile mit sich, da die Systeme spezifisch für die Covid-19-Impfkampagne in der Schweiz angepasst wurden und vom Bund regelmässig aktualisiert werden. Zudem bieten die Systeme eine Schnittstelle zur Datenübertragung an das obligatorische Impfmonitoring des Bundes (Reporting) sowie an das freiwillige Impfbüchlein mycovidvac, in welchem die Covid-19-Impfung elektronisch erfasst werden kann. Die Daten werden dabei in anonymisierter Form übertragen.

Die Umstellung auf die IT-Software des Bundes hat zur Folge, dass nun auch im Kanton Basel-Stadt eine Warteliste eingeführt wird. Ab morgen Freitag, 19. Februar 2021, 9 Uhr, können sich die derzeit impfberechtigten Personen für die Covid-19-Impfung im Corona-Impfzentrum in der Messe anmelden und in eine Warteliste eintragen lassen. Impfberechtigt sind einerseits Personen unter 75 Jahren mit höchstem Risiko. Voraussetzung ist eine ärztliche Bestätigung der Erkrankung gemäss den Kriterien der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF sowie Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. Andererseits sind nach wie vor Personen, welche 75 Jahre alt und älter sind, impfberechtigt (Jahrgänge 1946 und älter, Wohnsitz in Basel). Personen in Alters- und Pflegeheimen, welche noch nicht geimpft sind, sind gebeten, sich nicht über dieses System anzumelden. Sie werden mit mobilen Equipen im jeweiligen Pflegeheim geimpft.

Aufgrund der aktuellen Lieferschwierigkeiten der Impfstoffhersteller wird es jedoch noch einige Zeit dauern, bis die Personen auf der Warteliste einen Impftermin erhalten. Derzeit rechnet das Gesundheitsdepartement damit, dass diese Personen nicht vor April geimpft werden können. Die Zulassung weiterer Impfstoffe sowie zusätzliche Lieferungen von bereits zugelassenen Impfstoffen könnten den Prozess beschleunigen. Auf der Warteliste eingetragene Personen werden via SMS für einen Impftermin aufgeboten. Eine Verschiebung dieses Impftermins ist nicht möglich. In einem solchen Fall müsste sich die Person neu anmelden.

Mit Stand gestern Mittwoch, 17. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 19'883 Impfungen verabreicht. Gestern wurden 221 Impfungen in drei weiteren Pflegeheimen verabreicht. 44 Personen haben ihre Erstimpfung erhalten, 177 bereits die Zweitimpfung. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 8'263 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in der Nacht vom Samstag auf den Sonntag mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Dabei wurden zwölf Fahrzeuglenker wegen unerlaubten technischen Änderungen am Fahrzeug verzeigt. Sie müssen zudem ihr Fahrzeug wieder vorführen. Je ein Lenker wurde wegen starken Beschleunigens und Verursachens von Lärm sowie wegen Benutzung des Mobiltelefons während der Fahrt verzeigt. Bereits früher am Abend hatte eine Patrouille der Verkehrspolizei im Hafengebiet zwei Lenker verzeigt, einen wegen missbräuchlichen Verwendens von Händlerschildern, den anderen wegen Führens eines stillgelegten Fahrzeugs.

title_de: Verkehrskontrollen im Hafengebiet: 16 Verzeigungen

content_de: Aufgrund eigener Beobachtungen und dank Meldungen aus der Bevölkerung hatte die Kantonspolizei ein hohes Fahrzeugaufkommen im Hafengebiet festgestellt. Die Kantonspolizei führte zwischen 23 Uhr und 1 Uhr mit mehreren Patrouillen Verkehrskontrollen auf den Zu- und Abfahrtswegen durch. Während der zweistündigen Aktion wurden rund 200 Fahrzeuge entweder per Sichtkontrolle oder per eingehender Fahrzeugkontrolle inspiziert, davon rund 90 in Basel-Stadt immatrikuliert, rund 90 ausserkantonal und rund 20 in Deutschland. Zwei Fahrzeuglenker erhielten Ordnungsbussen wegen Nichttragens der Sicherheitsgurte. Die Kontrollen wurden beendet, nachdem sich die Mehrheit der Fahrzeuge wieder entfernt hatte.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 23. Februar 2021, 10.20 Uhr, total 9751 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 116 aktive Fälle in Isolation und 276 Personen in Quarantäne. Die 7-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 46 (CH: 64), die 14-Tage-Inzidenz bei 97 (CH: 150). Total wurden in Basel-Stadt bislang 20'221 Impfdosen verabreicht. 8592 Personen sind komplett geimpft mit Erst- und Zweitimpfung.

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Von den 116 aktiven Fällen befinden sich zwölf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem werden zehn Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital behandelt. Von den insgesamt 22 Hospitalisierten benötigen sechs Personen Intensivpflege.

 Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 9751 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 9444 genesenen Personen, 191 Todesfällen und 116 aktiven Fällen. Seit dem letzten Bulletin von Freitag, 19. Februar 2021, haben sich 48 Personen neu infiziert, ein Mann im Alter von 87 Jahren ist im Spital an den Folgen von Covid-19 verstorben.

 Zu den Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 26. Januar bis 22. Februar 2021) wurden 539 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 52 Prozent (oder 281 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (42 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (4 Prozent), bei der Arbeit (9 Prozent) sowie in der obligatorischen Schule (6 Prozent) angesteckt. 26 Prozent gaben an, dass mehrere Quellen in Frage kommen. Aktuell weisen keine Bewohnende aus baselstädtischen Pflegeheimen ein positives Testresultat auf. Dies ist sehr erfreulich. Umso wichtiger ist es, die bestehenden Schutzkonzepte weiterhin einzuhalten.

 Zum Stand der Impfungen

 Mit Stand gestern Montag, 22. Februar 2021, wurden im Kanton Basel-Stadt 20‘221 Impfungen verabreicht. Gestern Montag und heute Dienstag verabreichen die mobilen Equipen des Impfzentrums in insgesamt fünf Pflegeheimen Zweitimpfungen. Insgesamt sind im Kanton Basel-Stadt 8592 Personen komplett mit einer Erst- und einer Zweitimpfung geimpft. Auf der seit vergangenen Freitag eingerichteten Warteliste haben sich bisher knapp 4000 Personen eingetragen.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die aktuellen Impfzahlen finden Sie auf dem baselstädtischen Datenportal.


lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert an seiner ersten Jahressitzung im Jahr 2021 das literarische Schaffen mit drei Werkbeiträgen und drei Publikationsbeiträgen. Er vergibt insgesamt eine Fördersumme von CHF 85‘000.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der ersten Sitzung des Jahres 2021 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL insgesamt 12 Gesuche geprüft und folgende 6 Beiträge gesprochen:

Werkbeiträge an Autoren

CHF 25’000 an Clara A’Campo für die Erzählung «Licht und Pfeffer»

CHF 25’000 an Christoph Keller für den Roman «Gibraltar, ein Zwischenbericht»

CHF 25’000 an Max Küng für den Roman «Die Umgebung der Liebe»

Publikationsbeiträge an Verlage

CHF 3’000 an den Rotpunktverlag für den literarischen Essay «Herbst in Nordkorea» von Rudolf Bussmann

CHF 3’000 an den Lenos Verlag für den Roman «Römischer Zoo» von Pascal Janovjak

CHF 4’000 an den Knapp Verlag für die Morgengeschichten «D Räschte vo hüt» von Dominik Muheim

Hinweise

Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von CHF 205‘000 zur Förderung des regionalen Literaturschaffens. Die Förderkategorien umfassen Werk-, Mentoring-, Entwicklungs- und Publikationsbeiträge. Darüber hinaus können ‒ sofern es die vorhandenen Mittel zulassen ‒ Beiträge an Sonderprojekte gesprochen werden. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter oder eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Lukas Bühler, Dorothee Elmiger, André Gstettenhofer, Marion Regenscheit, Bettina Spoerri sowie Dominika Hens (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt) und Fredy Bünter (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Es gelten folgende Förderkriterien: künstlerische Eigenständigkeit des Textes oder Projektes; sprachliche, stilistische und strukturelle Textqualität; Schlüssigkeit des Konzepts im Hinblick auf seine Realisierung; professionelles Umsetzungsvermögen; inhaltliche, gesellschaftliche und ästhetische Relevanz des Textes oder Projektes. Für Beiträge an Publikationen und Sonderprojekte sind zusätzlich die Ausgewogenheit von Budget und Finanzierung sowie die faire Berechnung von Honoraren und Sozialbeiträgen ausschlaggebende Beurteilungsfaktoren.

Der nächste Eingabetermin für Gesuche im Bereich Literatur ist der 25. März 2021. Informationen für Gesuchstellende sind publiziert unter www.kultur.bs.ch/kulturprojekte/literatur. Dort ist auch eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte einsehbar.


contact: Dr. Denise Mangold Tel. 061 267 80 55 Rechtsabteilung Justizdepartement (am Mittwochmorgen, 24.12.2003 erreichbar)

lead_de: Am 1. Januar 2004 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

title_de: Kantonale Erlasse die am 1. Januar 2004 wirksam werden

content_de:
Verordnung betreffend die Anstellungsbedingungen der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte und der Oberärztinnen und Oberärzte an staatlichen Spitälern und in Dienststellen der kantonalen Verwaltung vom 9. September 2003 (SG 162.820)

Beschluss des Regierungsrates betreffend Kündigung der Vereinbarung über die Übernahme der Defizite der bürgerlichen Fürsorgeanstalten vom 10. Juni 2003 (SG 172.500)

Änderung der Verordnung über die Aufnahme von Kindern in Familien- und Heimpflege, vom 23. Dezember 2003 (SG 212.250, betrifft Titel, § 2, 4, 9, 10, 11 und 12)

Änderung der Verordnung über Beiträge an die Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Kinderbetreuungsverordnung), vom 23. Dezember 2003 (SG 212.470, betrifft Titel, §§ 1, 2, Abschnitt B, §§ 4a, 5, 6, 11, 12, 15, Abschnitt B, § 19)

Änderung der Verordnung betreffend das Verfahren bei Erteilung von Bewilligungen zur Selbstständigen Tätigkeit als Ärztin oder Arzt (ärztliche Berufsausübungs-Verordnung), vom 23. Dezember 2003 (SG 310.120, betrifft §§ 1, 2, 5, 6, 7 und 8)

Änderung der Verordnung über die von der Sanität Basel zu erhebenden Gebühren (Gebührenverordnung Sanität) vom 16. Dezember 2003 (SG 339.220, betrifft § 3)

Änderung der Verordnung über die Gebühren für die Benützung der staatlichen Bädern und Kunsteisbahnen, vom 23. Dezember 2003 (SG 370.720, betrifft §§ 2, 3, 4, 6, 8, 9 und 26)

Aufhebung der Verordnung betreffend die Erhebung von Gebühren für den Besuch von öffentlichen Tagesschulen und Mittagsorte vom 26. Juli 1983 (SG 415.300)

Änderung des Kantonalen Gesetzes über die Berufsbildung vom 26. August 2003 (SG 420.200, betrifft §§ 3, 5, 11,24, 26, 28, 31, 35, 40, 43 und 48)

Änderung der Verordnung über den Vollzug des Kantonalen Gesetzes über die Berufsbildung (Berufsbildungsverordnung) vom 26. August 2003 (SG 420.210, betrifft §§ 2, 3, 4, 19, 20, 21, 30, 31 und 33)

Änderung des Gesetzes betreffend Ausbildungsbeiträge vom 26. August 2003 (SG 491.100, betrifft §§13, 14 und 19)

Änderung der Vollziehungsverordnung zum Gesetz betreffend Ausbildungsbeiträge vom 12. Oktober 1967, vom 26. August 2003 (SG 491.110, betrifft Abschnittstitel I bis VIII, Titel zu § 5)

Verordnung über die Wehrpflichtersatzabgabe vom 2. Dezember 2003 (SG 575.100)

Änderung der Verordnung zum Gesetz über den kantonalen Finanzhaushalt vom 11. November 2003 (SG 610.110, betrifft § 20)

Änderung der Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern (Steuerverordnung, StV) vom 11. November 2003 (SG 640.110, betrifft §§ 25, 30, 49, 50, 52a, 71, 87, 114a, 138 und 150b)

Änderung der Bau- und Planungsverordnung (BPV), vom 28. Oktober 2003 (SG 730.110, betrifft §§ 16, 27, 38 und 61)

Ausführungsbestimmungen zur Bau- und Planungsverordnung (ABPV) vom 2. Dezember 2003 (SG 730.115)

Änderung der Verordnung über den Brandschutz, vom 23. Dezember 2003 (SG 735.200, betrifft §§ 25a und 39)

Änderung der Verordnung über Abfallgebühren vom 4. November 2003 (SG 786.160, betrifft §§ 6 und 7)

Gesetz betreffend die Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz) vom 17. September 2003 (SG 815.100)

Verordnung zum Gesetz betreffend die Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsverordnung) vom 23. Dezember 2003 (SG 815.110)

Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung im Kanton Basel-Stadt (KVO) vom 9. September 2003 (SG 834.410, betrifft §§ 16, 19, 27, 35 und 36)

Verordnung über die Gebühren der Feuerpolizei vom 23. Dezember 2003


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Tiefbauamt sucht für die Dreirosen- und die Oetlinger-Buvette Betreiberinnen oder Betreiber ab Frühling 2022. Die aktuellen Betreiberbewilligungen laufen aus. Neu wird es auch bei der Dreirosen-Buvette eine öffentliche Grillstation geben.

title_de: Wer hat das beste Konzept für eine Buvette am Rhein?

content_de:
Die Basler Buvetten sind ein Erfolgsmodell. Sie tragen wesentlich zur Aufenthaltsqualität am Rhein bei und ihre Betreiberinnen und Betreiber sind Anlaufstelle für Anliegen aller Art. Im Umfeld der Buvetten am Unteren Rheinweg konnten Lärm, Littering und Rauch von Kohlegrills eingedämmt werden. Da die Betreiberbewilligungen für die Dreirosen- und die Oetlinger-Buvette 2021 nach zehn Jahren auslaufen, sucht das Tiefbauamt ab Frühling 2022 wieder Betreiber oder Betreiberinnen. So stellt das Tiefbauamt sicher, dass immer wieder Neues entstehen kann. Neu sind beide Buvetten verpflichtet, eine vom Kanton bereitgestellte öffentliche Grillstation zu unterhalten. Die Elektrogrills sollen Rauch und Abfälle reduzieren, die durch Einweggrills und andere Holzkohlegrills entstehen. Der Elektrogrill, der bislang durch die Oetlinger-Buvette zur Verfügung gestellt wird, erfreut sich grosser Beliebtheit.

Unternehmen, Interessensgemeinschaften oder Einzelpersonen haben bis zum 16. April 2021 Zeit, beim Tiefbauamt Bewerbungen für den Betrieb der Buvetten einzureichen. Auch die bisherigen Betreiberinnen und Betreiber können sich wieder bewerben. Gastronomieketten oder Personen ohne Bezug zu Basel sind nicht zugelassen. Bis im Sommer 2021 wählt eine Auslobungskommission aus Mitarbeitenden der Verwaltung und Quartiervertretenden die Betreiberinnen bzw. die Betreiber aus. Anschliessend startet das Bewilligungsverfahren, so dass die Wirtinnen oder Wirte voraussichtlich ab Frühling 2022 Gäste bedienen können. Der Standort kann während fünf Jahren genutzt werden. Eine Verlängerung der Bewilligung um weitere fünf Jahre ist möglich. Danach folgt die nächste Ausschreibung.

Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben dem Konzept für die Buvetten (Gastroangebot, Preis-Leistungs-Verhältnis, Ästhetik, Atmosphäre usw.) auch deren wirtschaftlicher und nachhaltiger Betrieb. Details zur Ausschreibung sind ab Samstag, 27. Februar 2021, unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar.


contact: Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Infolge der Lockerungen der Corona-Verordnung des Bundesrats können die Flohmärkte auf dem Petersplatz und dem Barfüsserplatz sowie der Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz ab dem 1. März 2021 wieder stattfinden. Und selbstverständlich decken die Frischwarenmärkte auf dem Marktplatz und den Quartieren wie gehabt den täglichen Bedarf.

title_de: Flohmärkte und Neuwarenmarkt wieder geöffnet

content_de:
Die Massnahmenlockerungen des Bundesrats vom 24. Februar 2021 sehen vor, dass Märkte, die keine Güter des täglichen Bedarfs verkaufen und seit dem 18. Januar zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie abgesagt werden mussten, ab dem 1. März wieder stattfinden können. Dies betrifft auch die beiden Flohmärkte auf dem Petersplatz und Barfüsserplatz sowie den Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz, welche mit begrenzter Kapazität wieder zugelassen werden. Auf dem Flohmarkt Petersplatz dürfen Standplätze vorerst nur von Besitzern einer Jahreskarte betrieben werden.

Ferner sind Non-Food-Artikel auf Quartiermärkten wieder zugelassen. Alle Basler Märkte finden weiterhin unter Einhaltung umfassender Schutzkonzepte statt. Auf allen Märkten ist weiterhin nur Take-Away erlaubt.

Erstmals wieder stattfinden werden die Märkte an folgenden Terminen:

Neuwarenmarkt auf dem Barfüsserplatz: Donnerstag, 04. März

Flohmarkt auf dem Petersplatz: Samstag, 06. März

Flohmarkt auf dem Barfüsserplatz: Mittwoch, 10. März

Die Frischwarenmärkte in der Innenstadt, namentlich der Basler Stadtmarkt von Dienstag bis Samstag auf dem Marktplatz sowie die verschiedenen Quartiermärkte, finden wie gewohnt und mit entsprechenden Schutzkonzepten statt. Jeweils am Montag gibt es auf dem Marktplatz den Schlemmermarkt.

Hinweise

www.basel.ch/märkte


contact: zum Bebauungsplan zweiter Stufe und zu übergeordneten Fragen der Stadtentwicklung: Beat Aeberhard, beat.aeberhard@bs.ch, Tel. +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister, Städtebau & Architektur zum Freiraumkonzept sowie zu den Grünflächen: Armin Kopf, armin.kopf@bs.ch, Tel. +41 61 267 67 40 Leiter Grünplanung, Stadtgärtnerei zur Parzelle der SBB (Baufelder 1 und 2): SBB Medienstelle, press@sbb.ch, Tel. +41 51 220 41 11 Zur Parzelle der Einwohnergemeinde der Stadt Basel (Baufelder 3, 4 und 5): Barbara Rentsch, barbara.rentsch@bs.ch, Tel. +41 61 267 99 68 Leiterin Portfoliomanagement, Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Auf dem Areal VoltaNord, auch als Lysbüchel-Areal bekannt, geht es zügig voran. Nach der Eröffnung des Primarschulhauses Lysbüchel und des Kultur- und Gewerbehauses ELYS im Herbst 2020 folgt bereits der nächste Meilenstein: die öffentliche Auflage des Bebauungsplans zweiter Stufe.

title_de: Es geht voran auf dem Areal VoltaNord

content_de:
Nach dem deutlichen Ja des Basler Stimmvolks zum Bebauungsplan erster Stufe VoltaNord haben 2019/20 sieben Planungsteams Bebauungs- und Freiraumkonzepte für das Areal erarbeitet. Das Siegerprojekt – eine Synthese aus zwei eingereichten Konzepten – wurde der Bevölkerung im Sommer 2020 präsentiert. Im Rahmen einer Infoveranstaltung und einer Online-Umfrage konnte sich die Bevölkerung zur Planung äussern. Die Ergebnisse des Studienauftrags wurden dabei positiv aufgenommen und bilden nun die Grundlage für den neuen Bebauungsplan zweiter Stufe, der den ersten Bebauungsplan konkretisiert.

Die Planung sieht einen durchmischten und lebendigen Stadtteil mit grosszügigen Blockrandbebauungen vor, die das bestehende Wohnquartier St. Johann nach Norden erweitern. Grüne, gemeinschaftlich genutzte Innenhöfe werden durch grosse Dachflächen mit Dachterrassen, Begrünung und Solaranlagen ergänzt. Zwei neue öffentliche Grünräume – der «Lysbüchelplatz» im Süden und der «Saint-Louis-Park» am Gleisfeld – sorgen für Kühlung im Sommer und bieten Platz für Erholung und Natur. Es entstehen neue attraktive Verbindungen für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrende. Die wichtigsten architektonischen und landschaftsarchitektonischen Ziele und Qualitäten für die künftige Entwicklung werden in einem anschaulichen «Regelwerk» festgehalten.

Neben dem Bebauungsplan zweiter Stufe sind für 2021 weitere Planungsschritte vorgesehen:

Ausschreibung der künftigen Baurechtsparzellen auf den Baufeldern 2 (SBB) und 4 (Einwohnergemeinde der Stadt Basel) an Genossenschaften zur Erstellung von insgesamt ca. 280 preisgünstigen Wohnungen

Projektwettbewerb für einen Neubau auf Baufeld 5 mit ca. 120 preisgünstigen Wohnungen (Eigeninvestition der Einwohnergemeinde der Stadt Basel im Rahmen des kommunalen Wohnbauprogramms «1000+»)

Zwei Projektwettbewerbe und Start Vorprojekt für drei Neubauten auf Baufeld 2 (SBB)

Projektwettbewerb für den neuen «Saint-Louis-Park» am Gleisfeld

Start Zwischennutzungen auf Baufeld 2 der SBB

Bezug der ersten Wohngebäude auf der Parzelle der Stiftung Habitat («Lysbüchel Süd»)

Insgesamt entsteht auf dem Areal Raum für 2‘000 bis 2’500 Arbeitsplätze sowie Wohnraum für rund 1'500 bis 2‘000 Einwohnerinnen und Einwohner, davon insgesamt  mindestens zwei Drittel preisgünstig. Der Baustart für die Neubauten und Allmendflächen erfolgt voraussichtlich 2024.

Die Planungsunterlagen des Bebauungsplans zweiter Stufe können werktags vom 1. März bis 13. April 2021 von 8 bis 12.15 Uhr und von 13.15 bis 17 Uhr im Foyer des Bau- und Verkehrsdepartements, Dufourstrasse 40, sowie unter www.planungsamt.bs.ch eingesehen werden. Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit sind bis am Dienstag, 13. April 2021 schriftlich und begründet bei Städtebau & Architektur, Dufourstrasse 40/50, 4001 Basel, einzureichen.

Hinweise

Links

www.voltanord.ch (Projektwebseite Bau- und Verkehrsdepartement)

www.volta-basel.ch (Projektwebseite SBB)


contact: BVD Medienstelle Tel. +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Mathias F. Böhm*Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel Tel. +41 61 271 67 84 mathias.f.boehm@proinnerstadtbasel.ch Deborah Strub Vorsitzende Logistikcluster Region Basel, Handelskammer beider Basel Tel. +41 61 270 60 76 d.strub@hkbb.ch

lead_de: Der Onlinehandel nimmt rasant zu und mit ihm auch der städtische Lieferverkehr. Die Smart Box Basel soll hier Abhilfe schaffen: Im Rahmen eines Pilotprojekts testen das Amt für Mobilität, Pro Innerstadt Basel und der Logistikcluster Region Basel eine neue, anbieterneutrale Paketanlage am Claraplatz. Weitere sollen folgen. Paketanlagen ermöglichen es der Bevölkerung, Pakete jederzeit abzuholen, und sorgen für weniger Güterverkehrsfahrten auf den Strassen.

title_de: Mehr Komfort und weniger Lieferverkehr dank der Smart Box Basel

content_de:
Der ohnehin schon boomende Onlinehandel nimmt infolge der Pandemie nochmals deutlich zu. In dicht besiedelten Städten wie Basel birgt die steigende Anzahl Lieferfahrten Konfliktpotenzial im Strassenverkehr: «Falsch parkierte Lieferwagen behindern den Verkehr und separate Zustellungen von unterschiedlichen Lieferdiensten können zu einer Verkehrsüberlastung führen. Die Partner aus Verwaltung und Wirtschaft suchten deshalb gemeinsam nach Lösungen, die mehr Komfort bringen und gleichzeitig die Strassen vom Lieferverkehr entlasten», erklärt Luca Olivieri, Projektleiter Mobilitätsstrategie beim Amt für Mobilität.

Im Rahmen eines Pilotprojekts testen das Amt für Mobilität, Pro Innerstadt Basel und der Logistikcluster Region Basel deshalb die erste Smart Box Basel, eine anbieterneutrale Paketanlage am Claraplatz. «Bewohnerinnen und Bewohner von Basel können so bestellte Pakete bequem an die Smart Box Basel liefern lassen, wo sie diese rund um die Uhr abholen können. Weitere Angebote für lokale Unternehmen werden folgen», erläutert Mathias F. Böhm, Geschäftsführer Pro Innerstadt Basel. Die wichtigsten Paketlieferanten waren in die Erarbeitung des Konzepts eingebunden. Ziel des Pilotprojekts ist es, bis Februar 2023 die Zweckmässigkeit und Akzeptanz neuer Lösungen für den zunehmenden Paketverkehr zu testen.

Paketstationen sind eine der Massnahmen des städtischen Güterverkehrskonzepts, welches das Amt für Mobilität und der Logistikcluster Region Basel gemeinsam erarbeitet haben. «Die Paketboxen bündeln und reduzieren damit den Zustellverkehr und Lieferfahrzeuge müssen sich dank zentraler Entlademöglichkeiten weniger lang im Stadtraum aufhalten», sagt Deborah Strub, Vorsitzende des Logistikclusters Region Basel. «Das aktuelle Pilotprojekt soll aufzeigen, wie rege das Angebot genutzt wird und wie stark das tägliche Verkehrsaufkommen damit reduziert werden kann.» Auf die erste Paketbox-Anlage am Claraplatz soll eine weitere im St. Johann folgen. Ein möglicher dritter Standort ist in Planung.

Das Amt für Mobilität und Pro Innerstadt Basel finanzieren die Smart Box Basel. Das Pilotprojekt wird von Energie Schweiz unterstützt. Herstellerin und Betreiberin der neuen Anlagen ist die Huber AG, die für die Benutzung der Smart Box Basel auch eine gleichnamige App entwickelt hat.

Hinweise

Visualisierung Smart Box Basel

Hintergrundinformationen zum städtischen Güterverkehrskonzept finden Sie hier: www.mobilitaet.bs.ch/gueterverkehrskonzept

Hier können sich Interessierte für die Smart Box Basel registrieren:

smartboxbasel.ch/


lead_de: Pascal Hofer tritt am 1. August 2021 seine neue Stelle an und wird in der Volksschulleitung zusammen mit Gaby Hintermann (bisher) für das Ressort Primarstufe zuständig sein. Der bisherige Stufenleiter Flavio Tiburzi wird zum Ende des Schuljahres 2020/21 pensioniert.

title_de: Pascal Hofer wird neuer Stufenleiter Volksschule

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Damit setzt sich die Volksschulleitung Basel-Stadt neu aus Urs Bucher (Leiter), Doris Ilg (Stv. Leiterin), Pascal Hofer und Gaby Hintermann (beide Primarstufe) sowie Christian Griss (Sekundarstufe) zusammen. Die Volksschulleitung zeichnet sich verantwortlich für die Anstellung, Führung und Beratung der jeweiligen Schulleitungen, die Aufsicht über die Schulqualität und die pädagogischen Themen. Zudem ist sie Ansprechpartnerin für Eltern.

Der 43-jährige Pascal Hofer war bisher als Schulleiter in der Sekundarschule Theobald Baerwart tätig. Zuvor arbeitete er als Lehrer an der damaligen Weiterbildungsschule sowie an der Sekundarschule in Basel. Nach seinem Studium an der Universität Basel absolvierte er die Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel. Danach vertiefte Pascal Hofer berufsbegleitend in zahlreichen Weiterbildungen sein Wissen im Themenbereich Pädagogik.

Neben dem Reisen zählt der verheiratete Familienvater Skifahren sowie Tauchen und Beach-Volleyball zu seinen Hobbies.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen Tagen mehrere Verkehrskontrollen im Hafengebiet durchgeführt. Wegen unerlaubten technischen Veränderungen am Fahrzeug hat sie insgesamt 27 Lenker verzeigt. 26 Lenker müssen ihr Fahrzeug wieder vorführen. Ein Fahrzeug wurde wegen einer illegalen Abgasanlage vorübergehend sichergestellt.

title_de: Verkehrskontrollen im Hafengebiet: Eine Sicherstellung und 27 Verzeigungen

content_de: Die Kontrolltätigkeit im Hafengebiet wurde aufgrund eigener Beobachtungen der Kantonspolizei und Meldungen aus der Bevölkerung erhöht: Gerade bei schönem Wetter herrscht in der dortigen Umgebung ein hohes Fahrzeugaufkommen. Die Kantonspolizei führte vom Donnerstag bis zum Sonntag vier Verkehrskontrollen mit Fokus auf den technischen Zustand der Fahrzeuge durch. Sie inspizierte dabei rund 510 Fahrzeuge zuerst per Sichtkontrolle und bei Verdachtsfällen per eingehender Fahrzeugkontrolle. Bereits eine Woche zuvor musste die Kantonspolizei im gleichen Gebiet 16 Lenker verzeigen.


contact: Barbara Auer Tel. +41 61 267 40 39 Bereichsleiterin Verkehrsinfrastruktur, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Aeschenplatz soll fit werden für die Zukunft. Ziel ist es, den Platz aufzuwerten, die Verkehrssituation für alle zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Angedacht ist ein Grosskreisel, der die Verkehrsführung vereinfacht und eine grosszügige Haltestellengestaltung erlaubt. Er bietet attraktive Umsteigeverhältnisse und lässt zudem Raum für weitere Gestaltungsideen. Der Regierungsrat beantragt beim Grossen Rat die Projektierungsmittel für eine entsprechende Neuorganisation des Aeschenplatzes.

title_de: Aeschenplatz wird zum sicheren Verkehrsknoten und attraktiven Stadtplatz für alle

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Der Aeschenplatz ist ein wichtiger Verkehrsknoten und ein Eingangstor zur Innenstadt. Derzeit ist er allerdings vor allem bekannt als komplexer Platz, auf dem die Verkehrsflächen dominieren und der viele Nutzerinnen und Nutzer überfordert. Deshalb hatte der Grosse Rat den Regierungsrat mit einer Gesamtbetrachtung des Aeschenplatzes beauftragt. Das federführende Amt für Mobilität hat diese in einem zweistufigen Verfahren unter Einbezug einer Begleitgruppe erarbeitet, der Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik, dem Quartier und von Verbänden angehören. Die nun vorliegenden Resultate der Gesamtbetrachtung dienen als Grundlage für das Vorprojekt, das in einem nächsten Schritt erarbeitet wird. Hierfür beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Mittel in Höhe von 1,408 Mio. Franken.

Angedacht ist ein Grosskreisel, der sich von der St. Jakobs-Strasse bis zum Brunngässlein erstreckt und alle Hauptverkehrsachsen miteinander verbindet. Er stellt einen übersichtlichen und effizienten Ablauf für alle Verkehrsteilnehmenden sicher. Die Tramhaltestellen werden auf dem Platz gebündelt, was das Umsteigen von Tram zu Tram künftig bedeutend vereinfacht. Die Bushaltestellen werden möglichst nahe am Platz angeordnet, damit die Fahrgäste rasch zwischen Tram und Bus umsteigen können. An den grosszügig ausgestalteten Haltestellen können die Fahrgäste zudem stufenlos in Tram und Bus einsteigen. Für die Trams gibt es künftig mehr Wendemöglichkeiten, was die Flexibilität in speziellen Betriebssituationen erhöht. Schliesslich verbleibt auf dem Platz eine Fläche, die zusätzlichen Gestaltungsspielraum für mehr Aufenthaltsqualität bietet. Denkbar sind ein repräsentativer Brunnen oder ein Baumdach. Diese und weitere Ideen sollen im Vorprojekt geprüft werden. Der raumprägende Kelterbornpavillon mit seiner markanten Dachkonstruktion wird in seiner ursprünglichen Funktion als «Lokalbahnhof» gestärkt.

Im Fokus der bisherigen und anstehenden Planungen zum Aeschenplatz stehen die Verkehrssicherheit, die Klarheit des Verkehrssystems sowie die Attraktivität als ÖV-Umsteigeknoten und als Tor zur Innenstadt. Der künftige Aeschenplatz bringt mehr betriebliche Flexibilität für den Tramverkehr. Mit dem vorliegenden Lösungsansatz profitieren fast alle ÖV-Linien am Aeschenplatz von kürzeren Reisezeiten, da sich die Linien weniger gegenseitig behindern und die Fahrgäste rascher ein-, aus- und umsteigen können. Die derzeit bestehenden Konfliktstellen zwischen dem ÖV und dem Autoverkehr werden reduziert und entschärft, Velofahrende können auf allen Hauptachsen sicher und direkt auf den Aeschenplatz fahren. Es ist aktuell vorgesehen, die weniger kundenstarke Tramlinie 15 in die Gartenstrasse zu verlegen. Das führt auf der Tramlinie 15 zwar zu einer etwas längeren Reisezeit von 35 bzw. 50 Sekunden je Richtung, trägt aber zu einem funktionierenden Gesamtsystem bei, ermöglicht eine attraktive Haltestellenausgestaltung und reduziert Konfliktsituationen mit anderen Verkehrsmitteln auf dem Platz.

Das geplante Verkehrssystem am Aeschenplatz berücksichtigt das Ziel einer klimaverträglichen Mobilität, wie sie die Basler Stimmberechtigten im vergangenen Februar beschlossen haben: Sie lehnten die Initiative «Zämme fahre mir besser» ab und hiessen stattdessen den Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine stadt- und klimafreundliche Mobilität gut. Der künftige Aeschenplatz schafft die nötigen Kapazitäten, die aufgrund der Zunahme an Einwohnenden und Arbeitsplätzen wachsende Nachfrage nach Mobilität mit flächensparenden Verkehrsmitteln wie ÖV, Fuss- und Veloverkehr abzuwickeln.

Hinweise

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Website des Amts für Mobilität:

www.mobilitaet.bs.ch/aeschenplatz


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Für die Erneuerung der Austrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat 14,5 Millionen Franken. Tramgleise, Strassenoberfläche und unterirdische Leitungen der Strasse müssen saniert werden. Die Erneuerung soll mehr Platz für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für die wartenden Trampassagiere schaffen und die Verkehrssicherheit erhöhen. Für Velofahrende aus dem Gotthelfquartier ist eine neue Route in die Innenstadt vorgesehen.

title_de: Austrasse soll sicherer und fussgängerfreundlicher werden

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Vom Spalenring bis zur Holbeinstrasse muss die Austrasse auf einer Länge von rund 730 Metern saniert werden. Die Tramgleise, der Strassenbelag sowie die Gas-, Wasser- und Stromleitungen der Austrasse haben ihr Lebensende erreicht. Der Regierungsrat möchte die Gelegenheit nutzen und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden verbessern. Tram, Autos und Velos teilen sich stadtauswärts weiterhin eine Fahrbahn. Das Trottoir auf dieser Strassenseite wird um über einen halben Meter verbreitert. Die Fahrbahn wird schmaler, gewährleistet jedoch weiterhin ein sicheres Nebeneinander von Tram und Velo. Stadteinwärts reicht der Platz mit einer kurzen Ausnahme weiterhin nur für den Tramverkehr: Velofahrende aus dem Gotthelfquartier können neu vom Brausebad über einen kurzen Velostreifen in die Socinstrasse abbiegen und von dort via Eulerstrasse auf direktem Weg in die Innenstadt fahren.

An den Haltestellen «Brausebad», «Schützenmattstrasse» und «Holbeinstrasse» können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Gehbehinderte Fahrgäste, die zum Beispiel im Rollstuhl sitzen, können den öffentlichen Verkehr dadurch ohne Hilfe nutzen. Auch für ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen steigt der Ein- und Ausstiegskomfort. Um genügend Platz für die wartenden Fahrgäste zu schaffen, werden die Tramhaltestellen «Brausebad» der Tramlinie 6 um rund 35 Meter stadteinwärts verschoben. Die Haltestelle Holbeinstrasse rückt einige Meter näher zum Byfangweg. Da stadtauswärts bei allen drei Haltestellen Velofahrende an den hohen Trottoirkanten entlangfahren, ist hier der Einbau eines velofreundlichen Gleises vorgesehen. Die dazu in die Schiene eingesetzten Gummiprofile kommen nur zum Einsatz, wenn der an der Bruderholzstrasse bevorstehende Praxistest mit dem velofreundlichen Gleis positiv ausfällt.

Um die Lärmbelastung durch den Verkehr zu reduzieren, sind lärmmindernde Strassenbeläge vorgesehen. Dämmmatten unter den Tramgleisen sollen zudem die Vibrationen aufgrund der Trams reduzieren. Fehlender Platz in der Strasse lässt heute und auch in Zukunft keine Bäume in der Austrasse zu. Sämtliche Parkplätze in der schmalen Austrasse wurden aus Sicherheitsgründen bereits Ende 2020 aufgehoben.

Die Kosten für die Erneuerung betragen rund 14,5 Millionen Franken. Die Investitionen der IWB sind dabei nicht berücksichtigt. Wenn der Grosse Rat dem Projekt zustimmt, sollten die Bauarbeiten möglichst 2023 beginnen. Besonders im Bereich des Brausebads sind die Tramgleise in schlechtem Zustand.


contact: Tina Hurni Tel. +41 61 267 67 86 Rechtsabteilung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das neue Bestattungsgesetz per 1. April 2021 in Kraft gesetzt und gleichzeitig die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung erlassen. Diese konkretisieren das totalrevidierte Gesetz.

title_de: Regierungsrat setzt das neue Bestattungsgesetz mit den zwei Verordnungen per 1. April in Kraft

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Das per 1. April 2021 in Kraft gesetzte neue Bestattungsgesetz berücksichtigt die heutigen Bedürfnisse im Bereich des Bestattungswesens. Es trennt klar die gesetzlichen Grundlagen von den ergänzenden Verordnungen, welche die Ausführung sicherstellen. Umgekehrt sind gewisse Bestimmungen, die bis anhin mittels Verordnung geregelt waren, aufgrund ihrer Wichtigkeit neu im Bestattungsgesetz zu finden, so beispielsweise die gesetzliche Grundlage zur Exhumierung. Das neue Bestattungsgesetz durchlief ein Vernehmlassungsverfahren, bevor es der Grosse Rat im Frühjahr 2020 guthiess.

Basierend auf dem neuen Bestattungsgesetz überarbeitete der Regierungsrat die bisherige Verordnung über das Bestattungswesen, besser bekannt als Friedhofordnung. Thematisch aufgeteilt definieren neu zwei Verordnungen die konkrete Umsetzung – die Bestattungsverordnung und die Grabmalverordnung.

Grabmalverordnung
 Die Grabmalverordnung beinhaltet neu in übersichtlicher Weise alle Regelungen für die Gestaltung und den Unterhalt der Grabmäler auf dem Friedhof am Hörnli und dem Wolfsgottesacker inklusive dem dazugehörenden Bewilligungswesen. Viele bisherige Regelungen wurden übernommen und nur redaktionell angepasst; andere wurden ergänzt. Neu sind die Bedürfnisse der unterschiedlichen Religionen berücksichtigt.

Bestattungsverordnung
 Die Bestattungsverordnung enthält zwei wesentliche Änderungen respektive Präzisierungen: Erstens konkretisiert sie den Umgang mit Metallrückständen in der Kremationsasche. Während im Basler Krematorium körperfremde Rückstände wie beispielsweise Implantate schon seit langem ausgeschieden werden, verblieben Edelmetalle wie beispielsweise Gold in der Asche. Neu ist vorgesehen, dass Edelmetalle der Kremationsasche entnommen und wiederverwertet werden können, sofern die Hinterbliebenen diesem Vorgehen explizit zustimmen. Ohne diese Zustimmung werden Edelmetalle wie bis anhin mit der Asche beigesetzt. Zweitens regelt die Bestattungsverordnung, dass eine Flussbestattung – also das Verstreuen der Kremationsasche in einem Gewässer –  nur im Rhein erlaubt ist und so erfolgen muss, dass sie weder die Umwelt noch Dritte negativ tangiert.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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seine bisherigen Delegierten Dagmar Maria Kamber Borens und alt Regierungsrat Christoph Brutschin weiterhin als Mitglieder des Verwaltungsrats der MCH Group mandatiert. Die jetzt beschlossene Delegation soll in der Umbruchphase des Unternehmens Konstanz und die Standortinteressen des Kantons Basel-Stadt sicherstellen. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 41)

dem Grossen Rat wird beantragt, dem Antrag Toya Krummenacher (SP) auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung – endlich Gleichstellung im Steuerrecht!» zuzustimmen. Die Individualbesteuerung trägt zur Förderung der Gleichstellung von Mann und Frau, der Teilhabe verheirateter Frauen am Erwerbsleben und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Thomas Grossenbacher (GB) betreffend «Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)» nicht zu überweisen. Die Motion ist teilweise rechtlich nicht zulässig. Die Sicherstellung der Überwachung einer Deponie auf fremdem Hoheitsgebiet liegt weder in der Kompetenz des Grossen Rates noch des Regierungsrates und kann daher nicht gefordert werden. Auch kann der Regierungsrat die in Riehen gelegene Grundwasserschutzzone «In der Au» nicht aufrechterhalten, da dies der in der Kantonsverfassung gewährten Gemeindeautonomie widerspricht. Für die Ausscheidung der Schutzzonen ist einzig der Gemeinderat von Riehen zuständig. Der Aubach und die Auquellen werden aber weiterhin im Rahmen der gewässerschutzrechtlichen Aufsichtspflicht vom Kanton monatlich untersucht. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Aeneas Wanner, GLP) betreffend «Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes» abzuschreiben. Das dem Anzug zugrundeliegende Anliegen ist unbestritten. Für den vom Anzug angesprochenen Zielkonflikt besteht aber bereits eine Lösung im Rahmen der Ausrichtung der Mutterschaftsentschädigung. Bezüglich der vom Anzug angesprochenen weiteren Anliegen wie Mitnehmen von Babys in den Grossratssaal sowie Stillen und Wickeln im Rathaus/Parlamentsgebäude wird angeregt, dass der Grosse Rat im Rahmen seiner bestehenden Kompetenzen Lösungen sucht und Massnahmen trifft. (Auskunft: Dr. Andreas Huber, Rechtsabteilung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 42)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug David Jenny, FDP) betreffend «bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten» abzuschreiben. Mit dem von der Steuerverwaltung am 1. Februar 2021 eingeführten Steuerportal eSteuern.BS werden die Anliegen im Wesentlichen erfüllt. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, vier Anzüge aus dem Bereich Recycling und Verwertung von Rohstoffen aus Haushaltsabfällen abzuschreiben, da die Anliegen im Rahmen des Pilotversuchs im Bachletten-Quartier mit dem innovativen System «Sack im Behälter» berücksichtigt werden können. Aufgrund von Einsprachen wird der Pilotversuch zurzeit verzögert. Aktuell laufen Lärmuntersuchungen und für den Sommer 2021 sind auch Geruchstests für das Beantworten der Einsprachen vorgesehen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches in Bezug auf die Anspruchsvoraussetzungen an die neue Regelung der Inkassohilfeverordnung anzupassen. Diese tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. (Auskunft: Dr. Nora Bertschi, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

zur Sicherung der Liquidität der Kaserne Basel den Vertrag ausserordentlich und zu den bisherigen Konditionen bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Dafür hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 1'301'768 Franken bewilligt. Der aktuelle Staatsbeitrag mit der Kaserne Basel von 2017–2020 ist Ende 2020 abgelaufen. Die Kaserne Basel hat fristgerecht um Erneuerung des Staatsbeitragsverhältnisses für die Jahre 2021–2024 ersucht. Die Vorberatung dieses Geschäfts in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) ist aktuell in Behandlung und der Zeitpunkt der Beurteilung des Ratschlags durch den Grossen Rat ist noch nicht festgelegt. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

für die Sanierung und Begrünung der Baumrabatten am Vogesenplatz 256'000 Franken aus dem Mehrwertabgabefonds bewilligt. Rund um den Vogesenplatz leiden 22 Bäume unter mangelnder Vitalität und Stammschäden. Deshalb werden sie im Frühjahr 2021 durch geeignetere, robustere Baumarten ersetzt. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

den Vertrag mit dem Trägerverein Fanarbeit Basel erneuert. Der Trägerverein Fanarbeit erhält auch für die Jahre 2021 bis 2023 eine jährliche Finanzhilfe im bisherigen Umfang von 80‘000 Franken (insgesamt 240'000 Fr.). Mit dem gleichen Betrag beteiligen sich der Kanton Basel-Landschaft und der FC Basel. Damit kann die Fanarbeit im bisherigen Rahmen weitergeführt werden. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

vom Kurzbericht der Fachhochschule Nordwestschweiz zum Budget 2021 Kenntnis genommen. Gemäss Staatsvertrag über die Fachhochschule Nordwestschweiz verabschiedet der Fachhochschulrat das Budget zuhanden der Trägerkantone. (Auskunft: Dr. Ariane Bürgin, Leiterin Bereich Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 40 10)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Übernahme und die Umsetzung der EU-Verordnung über das System über gefälschte und echte Dokumente online (FADO) und die Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) begrüsst. Die Verwendung gefälschter Dokumente hat in den letzten Jahren im Schengenraum erheblich zugenommen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bundesrat vorgesehene Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung begrüsst und so der Verlängerung des summarischen Verfahrens und auch die Verlängerung der Aufhebung der Karenzzeit bis zum 30. Juni 2021 zugestimmt. Die Verordnungsänderung entlastet einerseits die Betriebe, welche dadurch rasch die Auszahlung der Kurzarbeitsentschädigung erhalten, und andererseits die Durchführungsstellen der Arbeitslosenversicherung, die eine hohe Anzahl an Anträgen zu bearbeiten haben. Zusätzlich unterstützt die Aufhebung der von den Betrieben zu leistenden Karenztage die Unternehmen in der gegenwärtigen ausserordentlichen Situation. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

51 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Kilian Rüthemann, Samuel Leuenberger und Judith Welter für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:
 	o   Jan Kiefer, Künstler
 	o   Katharina Brandl, Kunstsachverständige
 	o   Valérie Knoll, Kunstsachverständige

anstelle der zurückgetretenen Patrizia Bernasconi und Heidi Mück für den Rest der laufenden Amtsperiode in die der Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten gewählt:
 	o   Diana Göllrich (Mietervertreterin)
 	o   Aldiana Mazza (Ersatzmitglied der Mietervertreterin)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für drei Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 225’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums für das Filmfestival Bildrausch vom 16. bis 20. Juni 2021 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 125'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Bildrausch organisierte Filmfest in Basel zeigt filmische Highlights grosser, internationaler Festivals und ist mit Jubiläumsveranstaltungen präsent. Am Filmfest begegnen sich Filmschaffende und Filminteressierte und tauschen sich über Filme und gesellschaftsrelevante Themen aus.

Der Regierungsrat hat für das «Polyfon Festival Basel», das vom 12. bis 14. August 2021 auf und rund um das Kasernenareal stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 70'000 Franken und einmalig zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein Polyfon Festival Basel organisierten mehrtägigen Festival treten neben internationalen und nationalen Bands zahlreiche lokale Nachwuchstalente auf, und gemeinsam mit der Wasserinitiative «Viva con Agua», mit dem Handwerksatelier Taktil und mit weiteren Akteuren aus dem Kleinbasel bieten die Veranstalter ein vermittelndes, soziokulturelles Rahmenprogramm für Kinder, Familien und alle Interessierten auf dem Festivalgelände an. Eine Holzbühne bildet das Herzstück des Outdoor-Bereichs

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Mission 21 für die Nothilfe anlässlich der Überschwemmungen in Indonesien (Süd-Kalimantan, Insel Borneo) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Von den Überschwemmungen sind über 700'000 Menschen betroffen. Lokale Partner der Mission 21 unterstützen die Betroffenen mit Lebensmitteln, Trinkwasser, Strom, Hygieneartikeln sowie Medikamenten und unterstützen die Vorbereitungen der Wiederaufbauarbeiten.


contact: www.coronaimpfzentrumbasel.ch Für Medienschaffende: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement bestätigt, dass sich grundsätzlich alle interessierten Baslerinnen und Basler ab 16 Jahren für einen Impftermin vorregistrieren können. Impftermine werden nach wie vor gemäss den Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen vergeben. Jüngere, gesunde Personen werden somit voraussichtlich erst im Juni einen Termin erhalten. Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich zudem, dass sie heute im Impfzentrum die 10’000. Person begrüssen dürfen, welche die Zweitimpfung erhält. Bereits zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geimpft.

title_de: Impfen: Registrierung offen für alle Interessierten

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Das Gesundheitsdepartement bestätigt offiziell, dass sich grundsätzlich alle Interessierten ab 16 Jahren mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt für einen Impftermin auf der Website www.coronaimpfzentrumbasel.ch vorregistrieren können. Möglich macht dies die neue Software des Bundes, welche seit Mitte Februar im Corona Impfzentrum Basel eingesetzt wird (siehe Medienmitteilung vom 18. Februar 2021).

Esther Ammann, Kantonsapothekerin und Leiterin des kantonalen Impfprojektes: «Wir sehen das Bedürfnis der Bevölkerung, sich registrieren zu können und nicht konstant Informationen zu einer Registrierung oder Impfberechtigung abwarten zu müssen. Das grosse Interesse an einer Impfung freut uns sehr.» Sie weist jedoch darauf hin, dass weiterhin Geduld gefragt ist: «Personen, welche sich vorregistrieren, müssen damit rechnen, mehrere Wochen bis zu drei Monaten zu warten. Das Impftempo ist abhängig von den Impfstoffmengen, welche wir vom Bund erhalten.» Das heisst, alle Personen können sich nun vorregistrieren, geimpft werden im Moment aber weiterhin nur die Personen, die aktuell impfberechtigt sind: Personen über 75 Jahren, Personen unter 75 Jahren mit höchstem Risiko sowie Gesundheitsfachpersonal mit höchstem Risiko.

Personen erhalten nach erfolgreicher Registrierung eine Bestätigung per SMS. Sie erhalten jedoch noch keinen Impftermin, wenn sie noch nicht impfberechtigt sind. Die Terminvergabe erfolgt in einem zweiten Schritt nach Reihenfolge der Bevölkerungsgruppen gemäss Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Impffragen EKIF (siehe Impfplan im Anhang). Die Registrierung erfordert Angaben zu Alter, Gesundheit, beruflichem oder privatem Patientenkontakt. Aufgrund dieser Angaben werden im Hintergrund durch das IT-Tool Gruppen gebildet, die anhand der EKIF-Kriterien bezüglich der Impfberechtigung zugeteilt werden. In der Folge erhält die Person zu gegebenem Zeitpunkt per SMS einen Impftermin zugeteilt. Es ist nicht möglich, diesen Impftermin zu verschieben. Der Termin muss annuliert werden mit dem mitgeschickten Link in den Informationen zum Impftermin, und die Person muss sich neu registrieren.

Ab voraussichtlich Mai dürften Impfungen in Basel-Stadt auch in Hausarztpraxen und Apotheken möglich sein. Heute vorgenommene Registrierungen erhalten einen Termin im Impfzentrum in der Messe. Es ist nicht möglich, einen erhaltenen Impftermin im Impfzentrum in einen Termin in einer Praxis oder einer Apotheke abzuändern.

Mit Stand gestern Dienstagabend, 2. März 2021, waren 14‘600 Personen im Anmeldetool registriert. Am Montagabend, 1. März 2021, waren es rund 8‘800 Personen.

10‘000. Person im Impfzentrum geimpft

Mit dem heutigen 3. März 2021, ist zudem ein Meilenstein erreicht: Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich, dass sie heute im Impfzentrum die 10’000. Person begrüssen dürfen, welche die Zweitimpfung erhält. Bereits zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geschützt. (Angaben und ein Bild der 10‘000. Person mit kompletter Impfung folgen im Verlaufe des Nachmittages.)


contact: Esther Ammann Kantonsapothekerin, Projektleiterin kantonales Impfzentrum erreichbar via Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation Medienanfragen bitte per Mail an anne.tschudin@bs.ch

lead_de: Lina Arti hat heute als 10‘000. Baslerin im Impfzentrum die Zweitimpfung erhalten. Ehemann Giulio Arti ist der 10‘001. Basler, welcher komplett mit einer Erst- und Zweitimpfung geimpft ist. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger überreichte Frau Arti einen Blumenstrauss.

title_de: Coronavirus: 10‘000. Person im Impfzentrum Basel vollumfänglich geimpft

content_de:
Mit dem heutigen 3. März 2021, ist ein Meilenstein erreicht: Das Gesundheitsdepartement und Meconex als Betreiberin des Impfzentrums Basel freuen sich, dass sie heute im Impfzentrum die 10‘000. Person begrüssen konnten, welche die Zweitimpfung erhalten hat. Bereits über zehntausend Baslerinnen und Basler sind somit mit einer Erst- und Zweitimpfung komplett geimpft.

Im kantonalen Impfzemtrum in der Messe Basel hat heute über Mittag die 87-jährige Lina Arti als 10‘000. Baslerin die Zweitimpfung erhalten. Ihr 90-jähriger Ehemann Giulio Arti ist der 10‘001. komplett geimpfte Basler. Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger hat Frau Arti zu ihrer Zweitimpfung einen Blumenstrauss übergeben und sich bei ihr und ihrem Ehemann für ihr Interesse an der Impfung bedankt.


contact: Antonio De Feo, Tel. +41 61 267 41 89 Medizinische Dienste, Leiter Programm Suchtprävention

lead_de: Insgesamt 150 Testkäufe von Bier, Wein und E-Zigaretten hat das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt im vergangenen Jahr im Kanton Basel-Stadt mit Jugendlichen im Schutzalter durchgeführt. Die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen wurden dabei tendenziell besser eingehalten als in den Vorjahren.

title_de: Alkohol- und Tabaktestkäufe zeigen Wirkung

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Der Verkauf von Bier und Wein an unter 16-Jährige und der Verkauf von Spirituosen, Tabakwaren, Tabakersatzprodukten und E-Zigaretten an unter 18-Jährige sind in Basel-Stadt verboten. Die Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements setzen sich dafür ein, dass die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden. Deshalb haben sie im Jahr 2020 wie in den Vorjahren Testkäufe in Auftrag gegeben. Dabei versuchten jugendliche Testkaufende in basel-städtischen Verkaufsstellen Alkohol und E-Zigaretten zu kaufen.

In 25 Prozent der Fälle wurde Bier oder Wein an Jugendliche verkauft. Dies stellt eine Verbesserung zur letzten Testkaufserie mit Bier und Wein dar (2017: 42 Prozent). Erstmalig wurden 2020 Testkäufe zu E-Zigaretten durchgeführt, wobei in 14 Prozent der Fälle E-Zigaretten an Jugendliche unter dem gesetzlichen Schutzalter verkauft wurden. Mit einer Verkaufsquote von insgesamt 21 Prozent ist eine leichte Verbesserung gegenüber den Vorjahren zu erkennen. Dennoch ist die Zahl der illegalen Verkäufe an Jugendliche noch zu hoch. Deshalb bleibt die Durchsetzung der Jugendschutzbestimmungen auch in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt in der Präventionsarbeit.

Das Tragen einer Hygienemaske hat einen Einfluss auf die Verkaufsquote

Die Auswertung der Testergebnisse zeigt zudem: Bei den Testkäufen von Bier und Wein machte es einen erheblichen Unterschied, ob dabei eine Maske getragen wurde oder nicht (ab dem 24. August 2020 wurde im Kanton Basel-Stadt für Verkaufslokale und Einkaufszentren eine Maskentragpflicht eingeführt). Mit Maske wurde in 38 Prozent der Fälle Alkohol an Jugendliche verkauft. Ohne Maske lag die Verkaufsquote von Alkohol bei 7 Prozent. Bei den E-Zigaretten kann aufgrund der geringen Anzahl der erfolgten Testkäufe mit Maske nur bedingt eine Aussage getroffen werden, ob das Tragen einer Maske einen Unterschied ausmachte. Die vorliegenden Zahlen weisen aber auf eine höhere Verkaufsquote mit Maske hin.

Kostenloses Unterstützungsmaterial und Beratung

Zur Unterstützung des Detailhandels, der Gastronomie und von Veranstaltern bietet der Kanton Basel-Stadt zahlreiche Projekte und Angebote im Bereich Jugendschutz an. Informationen dazu sowie die Möglichkeit zur Bestellung von kostenlosen Unterstützungsmaterialien sind auf der Website www.jugendschutzbasel.ch zu finden.


contact: Marco Greiner Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Dieses Wochenende startet die neue kantonale Kampagne gegen Corona. Passend zum baldigen Frühlingsanfang werden in den nächsten zwei Wochen über 100 Velos durch die Stadt fahren mit der Botschaft, dass es noch immer wichtig ist, Masken zu tragen, Abstand zu halten und die Hygienemassnahmen einzuhalten. Mit Inseraten in den Zeitungen und Spots in den sozialen Medien, am Bahnhof und in den Trämmli wird die Kampagne zusätzlich unterstützt. Basel-Stadt bleibt damit weiterhin auf dem gemeinsamen Weg, aus der Corona-Pandemie heraus.

title_de: «Gemeinsam auf dem Weg» – Start der neuen kantonalen Kampagne gegen Corona

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Seit Montag sind die Läden wieder geöffnet, das Wetter ist der Jahreszeit entsprechend freundlicher und die Temperaturen steigen. In der Bevölkerung verbreitet sich eine hoffnungsfrohe Stimmung, die durch den Fortschritt der Impfungen weiteren Auftrieb erhält. Auf dem gemeinsamen Weg, aus der Corona-Pandemie heraus, sollte dabei im Fokus bleiben, dass es noch immer wichtig ist, die elementaren Schutzmassnahmen zu beachten: Masken tragen, Abstand halten und Hände waschen.

Der Kanton lanciert deshalb eine neue Kampagne, die an diese elementaren Verhaltensregeln erinnert. Während zweier Wochen fahren passend zum baldigen Frühlingsanfang über 100 Velos mit den Kampagnenbotschaften durch die Stadt. Regierungspräsident Beat Jans und Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann haben sich für einen Spot auf ein solches Velo gesetzt. Sie zeigen, dass auch sie im Kampf gegen die Pandemie gemeinsam auf dem Weg bleiben.

Mit Inseraten in den Zeitungen und Spots in den sozialen Medien, am Bahnhof und in den Trämmli wird die Kampagne zusätzlich unterstützt. Weiterhin sollen möglichst viele Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Deshalb werden die Kampagnenbotschaften in den in Basel-Stadt häufigsten Sprachen verbreitet: auf Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch, Albanisch, Kroatisch, Spanisch, Serbisch und Türkisch.

Hinweise

Spot mit Regierungspräsident Beat Jans und Regierungsrätin Stephanie Eymann: https://www.youtube.com/watch?v=fiSEVRZM65k