lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rudolf Rechsteiner, SP) betreffend Studie «Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosen aus erneuerbaren Energien» abzuschreiben. Der Regierungsrat anerkennt das Anliegen des Anzugs, dass der Kanton einen Impuls setzt für einen Beitrag, um auch den Luftverkehr klimaneutral zu gestalten. Angesichts dessen, dass in Europa unter Beteiligung von Schweizer Akteuren diverse Entwicklungen und Projekte im Gang sind, die sich intensiv mit der Thematik von synthetischen Flugzeugtreibstoffen beschäftigen und heute schon viele Erkenntnisse vorliegen, ist es aus Sicht des Regierungsrats wenig zielführend, eine Studie für einen wie im Anzug skizzierten Pilotversuch auf Stufe des Kantons Basel-Stadt resp. des EuroAirport zu lancieren. Am EuroAirport oder in seiner Nähe bestehen zudem keine «natürlichen» Bedingungen, die einen Pilotversuch begünstigen würden. (Auskunft: Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Lea Steinle, GB) betreffend «vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrades der KulturLegi» abzuschreiben. Die Bekanntheit der KulturLegi wird durch die Amtsstellen des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Möglichkeiten proaktiv gefördert. Es braucht keine gesetzlichen Anpassungen. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Balz Herter, CVP) betreffend «Schaffung eine ‚Kundenbeirats BVB‘» abzuschreiben. Die BVB lädt jährlich Verbände, Organisationen, Gemeinden und Quartiervereine zu einem strategischen sowie zu einem operativen Austausch mit der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat ein. Zudem lanciert sie analog zur «SBB-Kundenstimme» eine «BVB-Fahrgaststimme», um Meinungen und ein Stimmungsbild direkt bei den Fahrgästen einzuholen. Mit den neuen Instrumenten will die BVB Kundinnen und Kunden auf verschiedenen Ebenen einbinden, um so im Sinne der Qualitätssicherung und Kundenorientierung den Service Public zu stärken. (Auskunft: Peter, Erismann, Bau- und Verkehrsdepartement, Generalsekretariat, Tel. 061 267 91 63

dem Grossen Rat beantragt, die kantonalen Initiative «Basel baut Zukunft» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Das weitere Vorgehen soll mit den noch ausstehenden Beschlüssen des Grossen Rates zur Umsetzung der Initiative «Recht auf Wohnen» sowie zum Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum abgestimmt werden. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, die kantonalen Initiative «Ja zum ECHTEN Wohnschutz» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Die konkreten Auswirkungen einer Annahme der Initiative sind für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nicht ohne weiteres ersichtlich. Insbesondere muss das weitere Vorgehen auf den Ausgang der Referendumsabstimmung zur Änderung des Wohnraumfördergesetzes abgestimmt werden, welche dieselbe Materie betrifft. Diese Abstimmung ist auf den 29. November 2020 angesetzt. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

dem Grossen Rat beantragt, für die Jahre 2021-2024 den Staatsbeitrag an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne Basel zu erneuern und um insgesamt 3'235'284 Franken auf 13‘649‘424 Franken zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt aufgrund höherer Mietzinse und Nebenkosten im Kasernenhauptbau (2021 Erhöhung 716‘106 Franken zweckgebunden für Miete; 2022: Erhöhung 716‘106 Franken zweckgebunden für Miete; 2023–2024: Erhöhung aufgrund höherer Energiekosten 10‘000 Franken p.a. und 716‘106 Franken p.a. zweckgebunden für Miete) sowie aufgrund der Integration der bisher aus der Kulturvertragspauschale Basel-Landschaft zur Verfügung gestellten Mittel entsprechend dem Beschluss zur neuen Kulturpartnerschaft der beiden Kantone (875’'000 Franken p.a. ab 2022). Mit der Erneuerung und Erhöhung der Staatsbeiträge soll die aktive Rolle der Kaserne Basel als attraktiven, szenenahen Kulturort der Performing Arts mit überregionaler Ausstrahlung für die gesamte Bevölkerung gesichert und weiterentwickelt werden. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, unter Vorbehalt der Gesamtrealisierung des Neubaus Kuppel, an die Errichtung von acht Bandproberäumen im Neubau Kuppel einen einmaligen, maximalen Investitionsbeitrag von 1‘700‘000 Franken zu bewilligen. Die letzte Bewilligung des Grossen Rates über diese Ausgabe aus dem Jahr 2016 verfiel per 11. Mai 2019 zum zweiten Mal. Da zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt war, dass ein neues Bauvorhaben in Vorbereitung ist, hat sich der Regierungsrat dazu entschlossen, dem Grossen Rat den Antrag betreffend Investitionsbeitrag an Bandproberäume im Neubau der Kuppel erst nach Vorliegen des geplanten Neubauprojekts zu stellen. Die ursprünglich geplanten 10-12 Proberäume wurden inzwischen aus Gründen des begrenzten Bauperimeters auf acht Proberäume mit doppelter Nutzung reduziert. Der Regierungsrat will angesichts der kulturpolitischen Relevanz nach wie vor am Beitrag von maximal 1‘700‘000 Franken festhalten. (Auskunft: Jeanette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zu den Öffnungszeiten der Gartenbäder (Anzug Joël Thüring, SVP, betreffend «flexible Eintrittspreise für Spätschwimmer in die basel-städtischen Gartenbäder» und Anzug Barbara Heer, betreffend «Verlängerung Tagesöffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder») abzuschreiben. Es bestehen bereits jetzt diverse Abstufungen und eine gewisse Flexibilität bei den Eintrittspreisen in die Gartenbäder der Stadt Basel. Das Sportamt plant für die kommende Badesaison 2021, die bereits bisher möglichen punktuellen Verlängerungen der Öffnungszeiten an sehr heissen Sommertagen mittels Online-Tool auf der jeweiligen Gartenbad-Webseite proaktiv zu kommunizieren. Eine generelle Verlängerung der Öffnungszeiten während der gesamten Saison ist nicht sinnvoll. (Auskunft: Steve Beutler, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat das Antwortschreiben zu den im GPK-Bericht enthaltenen Empfehlungen zugestellt. Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats wurde am 9. September 2020 vom Grossen Rat verabschiedet.

beschlossen, auf die Eintragungen der Liegenschaften Spalenring 56, 58, 60 und 62 ins Denkmalverzeichnis zu verzichten. Bei den genannten Liegenschaften handelt es sich zwar um Zeitzeugen, nicht aber um hochrangige Denkmäler. Es besteht kein übergeordnetes öffentliches Interesse am Schutz des Ensembles. Eine Unterschutzstellung würde zu einer städtebaulich unbefriedigenden Lücke führen und das Nachverdichtungspotenzial an geeigneter Wohnlage zerstören. Ein zonenkonformer Neubau würde hingegen die Lärmsituation im Hinterhof verbessern und zur Wohnhygiene beitragen. (Auskunft: Medienstelle. Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 52)

in der Beantwortung der Petition «Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof – jetzt» kundgetan, dass der Regierungsrat die Einschätzung der Petentinnen und Petenten teilt, dass für die Veloverbindungen zwischen dem Quartier Gundeldingen und der Innenstadt Handlungsbedarf besteht. Dazu werden verschiedene Varianten – auch diejenige der Petition – geprüft und bewertet und in Abstimmung mit den baulichen Veränderungen rund um den Bahnhof schrittweise umgesetzt. (Auskunft: Samuel Diethelm, Bau- und Verkehrsdepartement, Mobilität, Verkehrsinfrastruktur Tel. 061 267 82 99)

in der Beantwortung der Petition «Umgehende Wiedereröffnung der Basler Freizeitgärten auf französischem Grund» festgehalten, dass der Regierungsrat sich im Rahmen seiner Möglichkeiten dafür eingesetzt hat, dass die Gärten für die Pächterinnen und Pächter aus der Schweiz wieder zugänglich werden. Seit der Grenzöffnung Mitte Juni 2020 hat sich die Lage wieder normalisiert und die Pächterinnen und Pächter können ihre Gärten wieder unbeschränkt nutzen. Zudem hat der Regierungsrat am 22. September beschlossen, die Pachtzinsen für das Jahr 2020 um 25% zu reduzieren und damit faktisch die Pachtzinsen für drei Monate zu erlassen. (Auskunft: Karin, Kook, Bau- und Verkehrsdepartement, Stadtgärtnerei, Familiengärten Tel. 061 605 21 08)

in der Beantwortung der Petition «Unsere Zukunft unverpackt» bekräftigt, dass der Regierungsrat das Anliegen der Petition des Mädchenparlaments grundsätzlich unterstützt, unnötiges Verpackungsmaterial an Schulen, im Handel und bei Restaurants zu vermeiden und das Angebot an unverpackten Gütern zu fördern. Im Kanton Basel-Stadt gibt es bereits viele gute Ansätze für die Abfallvermeidung. Bei der Weiterentwicklung werden die in der Petition geforderten Punkte, wie das Fördern von Mehrweggeschirr, das Sensibilisieren der Bevölkerung für Mehrwegprodukte, das Stärken der Unverpackt-Läden, mitberücksichtigt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat die Weiterführung der bewährten Angebote der Stiftung Rheinleben zugunsten von psychisch beeinträchtigten Personen für die Jahre 2021 bis 2024 beantragt. Es sind dies Finanzhilfen in der Höhe von jährlich 969'600 Franken für Leistungen der Betreuten Tagesgestaltung für psychisch beeinträchtige Personen ohne IV-Rente mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt sowie jährlich 293'700 Franken für niederschwellige, sozialpsychiatrische Kontakt- und Beziehungsangebote für Personen mit psychischer Behinderung und Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

für das Kalenderjahr 2021 den Zinsausgleich gemäss § 195 Steuergesetz bei den natürlichen und juristischen Personen auf einen Vergütungszins von 0,1% und auf einen Belastungszins von 3% festgelegt. Seit der letztjährigen Festlegung für das Kalenderjahr 2020 sind die Zinsen unverändert tief geblieben. In den nächsten zwölf Monaten ist nicht mit einer Erholung zu rechnen. (Auskunft: Marc Enz, Stv. Steuerverwalter, Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 34)

die Verordnung über die Zusammensetzung, Organisation und Befugnisse der Staatsanwaltschaft per 1. November 2020 angepasst. Mit dem Budget 2020 sind der Staatsanwaltschaft zur Bekämpfung der digitalen und der Cyber-Kriminalität Personal und Finanzmittel bereitgestellt worden. Damit erfolgt der Aufbau des neuen Dezernats «Digitale Kriminalität (DDK)». Mit der Errichtung des DDK wird die bestehende Fachgruppe IT-Ermittlung in das DDK angegliedert. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft betreffend Ausrichtung von Finanzhilfen an das Projekt zur Regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land» genehmigt. Mit der Vereinbarung wird festgelegt, wie die vom Grossen Rat genehmigten Finanzhilfen des Kantons Basel-Stadt in der Höhe von 1,975 Franken an das PRE abgegolten werden. Die administrative Abwicklung des Projekts erfolgt durch das Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

den formellen Beitritt zur Vereinbarung über die Harmonisierung und gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -information in der Schweiz (VPTI) beschlossen. Mit der VPTI soll die interkantonale Polizeikooperation für die Bereiche Polizeitechnik und Polizeiinformatik eine neue Grundlage erhalten, um den künftigen Herausforderungen rasch und effizient begegnen zu können. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

zwölf Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

zwei Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des verstorbenen Dr. Rolf Jucker für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium am Münsterplatz gewählt:
 	o   Tina Barth

für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Aufsichtskommission Staatsanwaltschaft gewählt:
 	o   Dr. iur. Christoph Bürgin

Andreas Kressler auf eigenen Wunsch und unter Verdankung der geleisteten Dienste von der Funktion als staatlicher Delegierter in der Genossenschaft Stadion St. Jakob-Park entbunden. Eine allfällige Wiederbesetzung soll später erfolgen.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 121’000 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat für die Familienkonzerte «Auf den Punkt kommen!», die zwischen Oktober 2020 und April 2021 im Gare du Nord und an verschiedenen Orten im öffentlichen Raum stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. Die vom Verein «Gare des enfants» veranstalteten sonntäglichen Familienkonzerte sind Eigenproduktionen, an welchen neben Musikprofis Kinder ab fünf Jahren aktiv beteiligt sind.

Weiter hat der Regierungsrat für die Kammermusikkonzerte «Frauenkomponiert», die zwischen 10. und 14. März 2021 an verschiedenen Orten in Basel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An den vom Verein Frauenkomponiert organisierten Konzerten ertönen Werke von Komponistinnen vom 17. Jahrhundert bis heute: Orgelwerke, Klavierlieder, Kammermusik. Der Verein macht damit das Schaffen von Komponistinnen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Schweizerisches Rotes Kreuz (SRK) für die Nothilfe anlässlich der Überschwemmungen im Sudan einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Bei den Überschwemmungen haben über 800'000 Menschen ihr Obdach verloren. Das SRK, das seit vielen Jahren in den Bundestaaten Nord- und West-Kordofan tätig ist, unterstützt obdachlose Familien mit dringend benötigten Hilfsgütern wie Plastikblachen, Moskitonetzen, Kanistern, Küchensets und Hygieneartikeln. Mit Hygienemassnahmen soll die Ausbreitung von Krankheiten wie Malaria, Typhus oder Covid-19 möglichst verhindert werden.

Weiter hat der Regierungsrat für die Aufführung der Markuspassion, die im März 2023 in der Peterskirche stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Von der Passion nach dem Evangelisten Markus ist nur der Text erhalten. Das vom Verein für die zeitgenössische Aufführung alter und neuer Werke veranstaltete Konzert beinhaltet die Fassung der Markuspassion von Niklaus Matthes, die keine schon bestehende Musik Bachs aufgreift, sondern in Anlehnung an dessen Stil den gesamten Text neu vertont und somit in seiner Gesamtheit neu erlebbar macht.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Chorkonzert «Missa Dei Patris» von Jan Dismas Zelenka, November 2020, Martinskirche, Verein Neuer Basler Kammerchor, Fr. 9'000 Franken.

Konzerte «Begegnung mit Musik im Kleinen Klingental», Februar und Mai 2021, Verein Netzwerk Kammermusik, Fr. 8'000 Franken.

Installation und Aufführung «Le livre d'image» von Jean-Luc Godard, Dezember 2020, Humbug, Verein Ciné Club Culture, Fr. 4'000.

Infrastrukturbeitrag: Bibliothek für Männer- und Geschlechterfragen, November 2020, Männerbüro Basel, Verein Männerbüro Region Basel, Fr. 3'000.

Publikation «Handlungsanleitung für selbstverwaltete Betriebe», Herbst 2020, Verein Kontaktstelle für Arbeitslose, Druckkostenbeitrag, Fr. 2'000.

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contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Wegen unvorhersehbarer Umstände und zwingender Zusatzmassnahmen hat der Regierungsrat zusätzliche 2.35 Millionen Franken für den Neubau des Amts für Umwelt und Energie bewilligt. Gründe sind unerwartete Mehrkosten bezüglich Ökologie und Energieeffizienz im Bereich des Tragwerks und der Fassade, ein aufwendiger Schutztunnel für den Tramverkehr sowie die Integration archäologischer Funde in den Neubau. Das neue Verwaltungsgebäude an der Spiegelgasse 11/15 soll im Herbst 2021 bezugsbereit sein.

title_de: Der Neubau AUE wird teurer aber energieeffizienter

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Der Neubau für das Amt für Umwelt und Energie des Kantons Basel-Stadt (AUE) ist ein Leuchtturmprojekt, das in energetischer, bautechnischer und architektonischer Sicht Vorbildcharakter aufweist. Dank einer Photovoltaikfassade und einem optimierten Gebäudekonzept kann das Gebäude seinen Strombedarf selbst decken. Die Wärme wird aus dem Basler Fernwärmenetz bezogen. Derzeit wird der Rohbau vollendet, im Herbst 2021 soll der Bau fertig sein.

Gegen den Beschluss des Grossen Rates, welcher für den Neubau 16 Millionen Franken bewilligt hatte, war das Referendum ergriffen worden. Auch gingen Einsprachen gegen das Bauprojekt ein. Dies führte zu zeitlichen Verzögerungen bei der Bauausführung. Gleichzeitig wurden die Photovoltaiksysteme deutlich effizienter. Mittels der heute verfügbaren neusten Technik kann die Photovoltaikfassade rund 20 Prozent mehr Energie produzieren als ursprünglich errechnet. Da diese Photovoltaik-Zellen jedoch homogen schwarz bzw. dunkelblau sind – was eine komplett dunkle Fassade des Neubaus zur Folge hätte – muss die Oberfläche der Module mit entsprechenden Mehrkosten an das Stadtbild angepasst werden.

Massgeblich führte die Umsetzung der ökologischen Projektziele im Bereich des Holz-Beton-Tragewerks und der Fassade (ohne Photovoltaik) zu unerwartet hohen Mehrkosten. Einerseits schränkte die innovative, ökologische Bauweise des Neubaus den Anbieterkreis im Rahmen der Ausschreibungen ein. Andererseits trieben die seit der Projekterarbeitung bis zur Ausschreibung 2018 stark gestiegen Material- und Rohstoffpreise die Kosten in die Höhe. Die Integration einer Quadermauer aus dem 12./13. Jahrhundert in das erste Untergeschoss des Neubaus verursachte weitere Mehrkosten. Das bei archäologischen Ausgrabungen während der Bauarbeiten gefundene Mauerfragment gehörte vermutlich zur Schauseite eines repräsentativen Gebäudes und dokumentiert Basler Stadtgeschichte. Es wird künftig öffentlich zugänglich sein.

Beim Rückbau der Vorgängergebäude wurde zudem eine unerwartet starke Fundamentplatte gefunden, die in einem aufwendigen und aufgrund der Innenstadtlage emissionsarmen und teureren Verfahren zurückgebaut werden musste. Ausserdem war für die Bauarbeiten ein nicht in dieser Form einkalkulierter aufwendiger Schutztunnel für den Tramverkehr notwendig.

Der Regierungsrat bedauert die Kostenüberschreitung und hat die Finanzkommission darüber informiert


contact: Jonas Lüscher Tel. +41 61 267 67 54 Landschaftsarchitekt, Projektleiter Garten der Alten Universität Abteilung Grünplanung, Stadtgärtnerei Basel Andreas Chiquet Tel. +41 78 301 63 90 Bildhauer und Kunstvermittler, Mitautor Buch «Helen Balmer – Zeichen stellen», erschienen im Christoph Merian Verlag

lead_de: Heute Mittwoch, 14. Oktober, enthüllt die Stadtgärtnerei zusammen mit Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann und geladenen Gästen die Bronzeplastik Metamorphose der Basler Künstlerin Helen Balmer. Das Kunstwerk vollendet den Garten der Alten Universität nach Sanierung der Ufermauer und Neubepflanzung der untersten Gartenterrasse. Der Anlass ist gleichzeitig die offizielle Vernissage des Buches «Helen Balmer – Zeichen stellen», das kürzlich im Christoph Merian Verlag erschien.

title_de: Garten der Alten Universität: Bronzeplastik Metamorphose von Helen Balmer feierlich enthüllt

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Helen Balmers Kunstwerk Metamorphose belebt neu die unterste Terrasse des Gartens der Alten Universität. Es wird heute, 14. Oktober 2020, im Beisein der Künstlerin und geladenen Gästen enthüllt. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann ehrt in ihrer Rede Balmers künstlerisches Schaffen. Sie zeigt sich erfreut und dankbar, mit einem weiteren Werk im öffentlichen Raum die Kunst Balmers der Basler Bevölkerung zugänglich zu machen.

Helen Balmer ist weit über neunzig Jahre alt und ungebrochen aktiv. Bruch- und Fundstücke sind die Substanz, aus der sie ihre charakteristischen Figuren, Formationen und Modelle anfertigt. Eine wichtige Rolle spielt dabei der Verzicht auf Perfektion sowie auf Schliff und Glanz. Ihr weitgehend im Schatten ihres Bildhauergattens Lorenz Balmer entstandene Lebenswerk gewinnt seit drei Jahren zunehmende Beachtung. Das im Mai im Christoph Merian Verlag erschienene Buch «Helen Balmer – Zeichen stellen» untersucht unter anderem die über Jahrzehnte dauernde Kooperation des Künstlerpaars. Die offizielle Buchvernissage musste im Frühling aufgrund der Pandemie verschoben werden. Die Enthüllung im Garten der Alten Universität ist prädestiniert, den Anlass jetzt nachzuholen.

Der Garten der Alten Universität ist der ideale Standort für die Bronzeplastik Metamorphose: Die Stadtgärtnerei stellte 2017 den wertvollen Bestand des Gartens der Alten Universität wieder instand und interpretierte den historischen Entwurfsgedanken zeitgenössisch. Der Garten selbst durchlebte also eine Metamorphose. Er erhielt die «Auszeichnung Guter Bauten 2018 Kanton Basel-Landschaft Kanton Basel-Stadt» sowie den Prix Lignum 2018, Anerkennung Region Nord. Von der Grünanlage aus sieht man hinüber ins Wettsteinquartier, wo sich das Atelier von Helen Balmer befindet. Auch der Zeitpunkt der Enthüllung wurde bewusst gewählt. Das Tiefbauamt schloss Ende September die Sanierung der Ufermauer unterhalb des historischen Gartens ab. In der Folge vervollständigte die Stadtgärtnerei die Begrünung der untersten Terrasse. Unter anderem pflanzte sie vier Jungbäume, die in Zukunft den Besuchenden Schatten spenden. Der historische und dennoch moderne Garten ist als ruhige Grünoase mitten in der Stadt tagsüber für jedermann geöffnet.

Hinweise

Bildbeschreibung:

Bronzeplastik Metamorphose der Basler Künstlerin Helen Balmer im Garten der Alten Universität

Bild: Lukas Gysin, Basel


contact: Daniel Arni Tel. +41 61 267 93 50 Leiter Allmendverwaltung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Da die Basler Gastronominnen und Gastronomen nach wie vor von den Massnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie betroffen sind, verlängert das Tiefbauamt die vorübergehende Ausdehnung bestehenden Aussenbestuhlung. Der Kanton unterstützt damit die baselstädtische Gastronomiebranche. Neu ist die Regelung bis Mitte 2021 befristet.

title_de: Weiterhin mehr Platz für Gastronomie im Freien

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Seit dem 12. Mai 2020 können Restaurants und Cafés vorübergehend ihre bereits bewilligte Aussenbestuhlung ausdehnen, wenn sie vorgegebene Voraussetzungen und Auflagen sowie insbesondere die Sicherheitsbestimmungen erfüllen. Die Regelung war ursprünglich bis am 15. November 2020 befristet und wird nun aufgrund der andauernden Pandemie bis zum 30. Juni 2021 verlängert.

Die Gastrobetriebe sollen so im Freien trotz Abstandsregeln maximal gleich viele Plätze wie bisher anbieten können. Eine Überdachung der Aussenbestuhlung, zum Beispiel mit einem Zelt, ist weiterhin nicht gestattet. Ein Bewilligungsverfahren ist für die Ausdehnung nicht notwendig. Flächenausdehnungen auf die Fahrbahn oder Strassen ohne Trottoirs sind der Allmendverwaltung mittels Situationsplan vorgängig zu melden. Die Ausdehnung darf die Zufahrtsmöglichkeiten von Feuerwehr, Sanität und Polizei nicht beeinträchtigen sowie Fluchtwege nicht verstellen. Für Passantinnen und Passanten auf den Trottoirs muss ein mindestens zwei Meter breiter Durchgang offen bleiben. Möchten sie eine Fläche vor einem Nachbargebäude beanspruchen, müssen Wirtinnen und Wirte das schriftliche Einverständnis der betroffenen Grundeigentümer einholen.

Steinenvorstadt bleibt ausgenommen
 Der mit Regierungsratsbeschluss vom 20. Mai 2020 beschlossene Rückzug der temporären Ausdehnung der Boulevard- und Buvettenflächen auf öffentlichem Grund in der Steinenvorstadt hat weiterhin Bestand. Für die Betriebe in der Steinenvorstadt gelten die Boulevardflächen gemäss ihren Bewilligungen.

Hinweise

Weitere Informationen: www.tiefbauamt.bs.ch/aussenbewirtung-corona


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 16. Oktober 2020, 8.30 Uhr, total 1548 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 186 aktive Fälle in Isolation und 859 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 110.

title_de: Coronavirus: Wochenbulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

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Von den 186 aktiven Fällen befinden sich drei Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital. Zudem befinden sich sechs weitere Personen mit ausserkantonalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. In Quarantäne befinden sich 859 Baslerinnen und Basler: 505 Reiserückkehrende und 354 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1548 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1308 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 186 aktiven Fällen.

 In den letzten vier Wochen, das heisst im Zeitraum vom 18. September 2020 bis 15. Oktober 2020, wurden 258 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 36 Prozent (oder 92 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (17 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (7 Prozent), in der Freizeit (16 Prozent), bei der Arbeit (15 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (14 Prozent) angesteckt.

 Am Montag hatte das Gesundheitsdepartement einen Infektionsherd im Bundesasylzentrum Bässlergut mit positiven Testresultaten für 18 meist minderjährige Asylsuchende und eine Mitarbeiterin gemeldet (total 19 Personen). Aus den weiteren durchgeführten Tests haben bisher drei weitere Asylsuchende und ein Mitarbeiter (total 4 Personen) ein positives Testresultat erhalten.

 In der zu Ende gehenden Woche traten nebst dem Infektionsherd im Bundesasylzentrum mehrere positive Fälle an Schulen auf, was aufgrund der gestiegenen Fallzahlen nicht erstaunt. An der Primarschule Hirzbrunnen wurde ein 13-jähriger Schüler in einer 6. Klasse positiv getestet. In derselben Klasse sind zudem zwei Kinder (Zwillinge) in Quarantäne, deren Mutter ein positives Testresultat erhielt. Da die beiden Fälle nicht miteinander in Verbindung stehen, ist eine Klassenquarantäne momentan nicht angezeigt. Zudem traten positive Fälle an der KV Handelsschule Basel, in einer Berufsfachschule und in sechs weiteren Institutionen auf. Die Indexfälle lagen jeweils ausserhalb der Institution.

 In der Sekundarschule Vogesen müssen neun Lehrpersonen in Quarantäne gehen, da sie zu einer positiv getesteten Lehrerin zu engen Kontakt hatten (gemeinsamer Unterricht, gemeinsames Essen in der Schule). Im Unterricht hatte die Lehrerin zu den Schülerinnen und Schülern den Abstand eingehalten, sodass keine Jugendlichen in Quarantäne müssen. Die Eltern und Lehrpersonen werden entsprechend informiert.

 Aus den beiden Fällen in Kindertagesstätten, welche das Gesundheitsdepartement vor einer Woche kommunizierte, gab es mittlerweile mehrere positive Testresultate von Kontaktpersonen. Diese Personen waren bereits alle in Quarantäne, was die Sinnhaftigkeit von Quarantänemassnahmen zeigt, indem Infektionsketten unterbrochen werden können.

 Bulletin ab kommender Woche jeweils am Dienstag und Freitag

 Ab kommender Woche erhöht das Gesundheitsdepartement die Kadenz des Bulletins: Es erscheint neu zweimal wöchentlich, jeweils am Dienstag und am Freitag. Somit wird das nächste Bulletin am Dienstag, 20. Oktober 2020, veröffentlicht. Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert. Die Zahl der Hospitalisation werden im Moment jeweils zwei Mal pro Woche aktualisiert.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


lead_de: Die Kunsthalle Basel zeigt ab dem 25. Oktober acht Künstlerinnen und Künstler aus der Region, die 2019 vom Basler Kunstkredit einen Werkbeitrag erhalten haben. Die Ausstellung mit dem Titel «A–PART» wurde von Katharina Brandl kuratiert. Sie lotet das Spannungsfeld zwischen verbotener Nähe und gebotener Distanz aus, wie es in den vergangenen Monaten unseren Alltag geprägt hat.

title_de: Kunstkredit-Ausstellung lotet Spannungsfeld zwischen verbotener Nähe und gebotener Distanz aus

content_de:
Mit Werkbeiträgen würdigt die Kunstkreditkommission die künstlerische Qualität und die Entwicklung im Schaffen von Basler Künstlerinnen und Künstlern. 2019 haben Daniela Brugger, Gina Folly, Inka ter Haar, Silas Heizmann, Andreas Kalbermatter, Marie Matusz, Jan van Oordt und Dorian Sari einen solchen erhalten. Unter dem Titel «A–PART» reflektiert die diesjährige Ausstellung, was uns verbindet und was uns trennt. Die gezeigten acht künstlerischen Positionen sind gleichzeitig apart und a part: Sie sind Teil einer diversen und lebendigen regionalen Kunstszene und stehen dennoch für sich und wählen ihre eigenständigen ästhetischen oder medialen Strategien. Die Ausstellung «A–PART» widmet sich diesem Spannungsfeld zwischen Nähe und Distanz: Dass unser Alltag in diesem Jahr von gebotener Distanz und verbotener Nähe bestimmt ist. Dass Nähe trotz Distanz und Distanz trotz Nähe möglich ist, wird uns gegenwärtig stets aufs Neue bewiesen. Auf unterschiedlichen inhaltlichen und formalen Ebenen spiegeln die künstlerischen Arbeiten diesen nur scheinbaren Widerspruch.

Jahresrückblick des Kunstkredits Basel-Stadt

Zur Ausstellungseröffnung erscheint der Jahresrückblick 2019/20 des Kunstkredits Basel-Stadt. Die bebilderte Broschüre dokumentiert die Förderentscheide des vergangenen Kalenderjahrs. Aufgeführt werden sämtliche Neuankäufe für die Sammlung des Kunstkredits 2019 sowie die in den letzten Monaten realisierten Kunstprojekte im Stadtraum und an öffentlichen Bauten in Zusammenarbeit mit dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt.

Ausstellungsdauer und Öffnungszeiten

25.10. bis 9.11.2020

Di/Mi/Fr 11–18 Uhr, Do 11–20.30 Uhr, Sa/So 11–17 Uhr

Eintritt frei

Veranstaltungen

25.10.2020 / So / 11:00 – 17:00

Eröffnungstag der Ausstellung «A–PART» des Kunstkredits Basel-Stadt: Um 12 Uhr, 13 Uhr und 14 Uhr sprechen die Kuratorin Katharina Brandl und die beteiligten Künstlerinnen und Künstler über die Arbeiten in der Ausstellung.

29.10.2020 / Do / 18:30 – 19:30

Führung durch die Ausstellung mit Isabel Fluri, Sammlungskuratorin Kunstkredit Basel-Stadt, auf Deutsch

05.11.2020 / Do / 18:30 – 19:30

Führung durch die Ausstellung mit Katharina Brandl, Ausstellungskuratorin, auf Deutsch

08.11.2020 / So / 14:00 – 15:00

Führung durch die Ausstellung mit Katharina Brandl, Ausstellungskuratorin, auf Deutsch

Hinweise

Anstelle einer öffentlichen Vernissage laden wir Sie zu einem Ausstellungsbesuch am Eröffnungstag, Sonntag, 25.10.2020, von 11–17 Uhr ein.

Gerne bieten wir für die Medien am So, 25.10.2020,  ab 10 Uhr, auf Anmeldung individuelle Rundgänge durch die Ausstellung an. Kontakt: Isabel Drews, Kommunikation, Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 65 98, isabel.drews@bs.ch

Kontakt Kuratorin

Katharina Brandl, Kuratorin der Ausstellung, +41 (0)76 685 22 69, katharina.brandl@gmail.com


contact: Barbara Kupfer Bucher Tel. 061 267 88 04 Sekretariat Basler Sozialpreis für die Wirtschaft Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Menschen. Mit dem Basler Sozialpreis für die Wirtschaft zeichnet der Regierungsrat jedes Jahr Unternehmen aus, die bei der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Leistungseinschränkung etwas Besonderes leisten. Ab heute können sich Unternehmen mit Sitz im Kanton Basel-Stadt für den Basler Sozialpreis 2021 bewerben.

title_de: Start Ausschreibung für den Basler Sozialpreis für die Wirtschaft 2021

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Personen, die aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen in ihrer Leistung eingeschränkt sind, haben es schwer, eine geeignete Ausbildung oder Arbeit zu finden und diese Stelle auch zu behalten. Der Kanton Basel-Stadt würdigt das Engagement von Unternehmen, welche die berufliche Integration von leistungseingeschränkten Menschen fördern. Der Sozialpreis für die Wirtschaft ist mit 10'000 Franken dotiert. Er geht jedes Jahr an ein bis max. zwei Unternehmen.

Die Ausschreibung für den Sozialpreis 2021 startet am 19. Oktober 2020. Die Unternehmen können sich direkt bewerben, oder sie werden von dritter Seite nominiert. Gesucht sind Unternehmen, welche mit überdurchschnittlichem Engagement Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausbilden oder beschäftigen, die es auf dem Arbeitsmarkt aus sozialen, psychischen oder anderen gesundheitlichen Gründen nicht einfach haben.

Anmeldeschluss ist der 25. Januar 2021.

Hinweise

Die bisherigen Preisträger:

2020: Surprise (Projekt Chancenarbeitsplätze)

2019: Metropol Kurier GmbH

2018: Ed Schumacher, Malen + Gipsen

2017: blindekuh Basel, Dunkelrestaurant

2016: Genossenschaft Migros Basel

2015: BSK Baumann + Schaufelberger, Elektro-Unternehmen

Siehe www.baslersozialpreis.ch mit Teilnahmebedingungen und Anmeldeformular


lead_de: Am Samstag, 24. Oktober 2020 beginnt auf den Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee die Eislaufsaison. Der alljährliche Aktionstag «Gratis uffs Glattyys» sowie die Eis-Discos finden aufgrund der Situation rund um das Coronavirus in dieser Saison nicht statt.

title_de: Saisonbeginn auf den Kunsteisbahnen

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Mit der Eröffnung der Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee beginnt am 24. Oktober 2020 in Basel für das breite Publikum die Eislaufsaison, welche bis zum 7. März 2021 dauern wird. Die Öffnungszeiten für die Öffentlichkeit sind auf der Kunsteisbahn Margarethen am Montag, Mittwoch, Freitag und Samstag jeweils von 10.00 bis 22.00 Uhr, am Dienstag und Donnerstag von 09.00 bis 22.00 Uhr. Die Kunsteisbahn Eglisee ist von Montag bis Samstag jeweils von 10.00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Am Sonntag sind beide Kunsteisbahnen von 10.00 bis 19.00 Uhr geöffnet.

Schutzkonzept mit Maskentragpflicht in Innenräumen
 Das Schutzkonzept für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee vom 30. September 2020 beschreibt den Schutz der Gäste sowie der Mitarbeitenden. In den gesamten, dem Publikum zugänglichen Innenräumen der Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee besteht eine generelle Maskentragpflicht. Davon ausgenommen sind Kinder sowie Schülerinnen und Schüler vor dem 12. Geburtstag. Ebenfalls ausgenommen sind Personen, die aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmaske tragen können und ein entsprechendes ärztliches Attest vorlegen. Die Hygienemassnahmen und Abstandsvorschriften des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sind einzuhalten. Das Schutzkonzept ist auf der Webseite unter www.jfs.bs.ch/corona-sport publiziert. Eislaufen ist ohne Maske möglich.

Eintrittspreise und Bezug Abonnemente
 Die Eintrittspreise für die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee bleiben gegenüber der vorhergehenden Saison gleich. Ein Einzeleintritt kostet 7.50 Franken für Erwachsene, 4.50 Franken für Lehrlinge/Studenten und 3.00 Franken für Kinder (6 bis 16 Jahre). 10-er Abonnemente und Saison-Abonnemente können direkt an den Kassen der Kunsteisbahnen oder über den Online-Shop bezogen werden. Bestehende 10-er Abonnemente der Gartenbäder können auch auf den Kunsteisbahnen verwendet werden.

Gratis uffs Glattyys und Eisdiscos finden nicht statt
 Infolge der Situation rund um das Coronavirus wurde der traditionell am ersten Adventssonntag stattfindende Anlass «Gratis uffs Glattyys» in diesem Jahr abgesagt. Auch finden bis auf weiteres keine Eis-Discos auf den beiden Kunsteisbahnen statt.

Weitere Informationen zu den Kunsteisbahnen sind auf www.jfs.bs.ch/kunsteisbahnen zu finden.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Tel. +41 61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Dr. Claus Wepler Tel.: +41 61 267 85 17 Generalsekretär, Departement für Wirtschaft Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: In Basel-Stadt soll die klimafreundliche Fernwärme durch die IWB stark ausgebaut werden. Bis etwa 2035 sollen das bestehende Fernwärmenetz weiter verdichtet und zusätzliche Stadtgebiete in die leitungsgebundene, CO2-neutrale Wärmeversorgung integriert werden. Der Regierungsrat hat dazu heute einen Ratschlag an den Grossen Rat verabschiedet. Das Vorhaben sieht Investitionen der IWB von 460 Mio. Franken vor. Mit einem Darlehen des Kantons an die IWB in Höhe von 110 Mio. Franken soll die rasche und möglichst flächendeckende Realisierung gesichert werden. Die damit ermöglichte Ablösung fossil betriebener Heizungen hat einen bedeutenden Effekt für den Klimaschutz: die CO2-Emissionen im Kanton Basel-Stadt können um rund 70‘000 Tonnen pro Jahr gesenkt werden. Wegen der schrittweise erfolgenden Stilllegung von Gasnetzanschlüssen werden Entschädigungen für Fälle vorgesehen, bei denen Gasheizungen, Kochgasherde oder andere gasbetriebene Kleingeräte vor Ablauf der Lebensdauer ausser Betrieb genommen werden müssen. Mit dem jetzt vorgelegten Ratschlag antwortet der Regierungsrat auf die Motion von Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend Ausbau von Fern- und Nahwärme.

title_de: Ausbau der Fernwärmeversorgung in Basel - 460 Millionen Franken Investitionen für den Klimaschutz

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Ausbau der klimafreundlichen Fernwärme
 Für den Regierungsrat von Basel-Stadt ist klar, dass zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele, eine erhebliche Reduktion der CO2-Emissionen und damit des Verbrauchs an fossilen Energieträgern notwendig ist. Das betrifft vor allem auch die Raumwärmeerzeugung mit Heizöl oder Erdgas. In Basel-Stadt setzt dazu das seit 1. Oktober 2017 wirksame revidierte Energiegesetz den Rahmen. Vorgabe ist, dass beim Ersatz des Wärmeerzeugers auf erneuerbare Energien umgestellt werden muss. Die Installation von Öl- oder Gasheizungen wird nur noch in Ausnahmefällen bewilligt. Das vorgeschlagene Vorhaben zum Ausbau der Fernwärme ermöglicht nun den beschleunigten Wechsel zu einer weitgehend CO2-neutralen Wärmeversorgung.

Die Voraussetzungen dafür sind sehr gut. Schon heute betreibt die IWB in Basel das grösste Fernwärmenetz der Schweiz und vorsorgt damit rund 45’000 Haushalte sowie kleinere und grössere Betriebe mit Wärme. Die Fernwärme stammt überwiegend aus der Abwärme der Kehrichtverwertungsanlage und zwei Holzkraftwerken. Sie ist heute zu rund 75% CO2-neutral. Weiteren Massnahmen setzt die IWB bereits um, damit 80% CO2-Neutralität erreicht werden.

Grundlage des Ausbauvorhabens ist der im März dieses Jahres vom Regierungsrat verabschiedete Energierichtplan (ERP). Dieser zeigt auf, welche Energiequellen in welchen Gebieten des Kantons für die künftige nicht fossile Wärmeversorgung zu priorisieren sind. Der ERP weist aus, wo die Fernwärme verdichtet werden und wo eine Wärmeversorgung mit Verbundnetzen erfolgen soll. Die Verbundgebiete sollen künftig in das Fernwärmegebiet integriert und von der IWB im Rahmen ihres öffentlichen Auftrages versorgt werden. Mit diesem Gesamtsystem erhalten viele zusätzliche Liegenschaften Zugang zu einer klimafreundlichen öffentlichen Wärmeversorgung. Dies wird einen grossen Teil des Stadtgebiets umfassen.

Investitionen der IWB von 460 Millionen Franken
 Die neue dekarbonisierte Wärmeversorgung soll bis ungefähr zum Jahr 2035 verwirklicht werden. Dafür planen die IWB Investitionen in neue Leitungen und Hausanschlüsse in Höhe von 460 Mio. Franken. Davon sind 350 Mio. Franken für die Verdichtung in den im ERP als Fernwärmegebiet bezeichneten Quartieren vorgesehen. 110 Mio. Franken entfallen auf die Verbundgebiete, wo die Integration in das zentrale Fernwärmenetz sinnvoll ist. Der Grossteil der Investitionen, 248 Mio. Franken, soll aus dem künftigen Fernwärmeverkauf finanziert werden. 42 Mio. Franken stammen aus Hausanschlussbeiträgen. 60 Mio. Franken wird die IWB aus eigenen Mittel beitragen. Um eine rasche und möglichst flächendeckende Realisierung zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass sich auch der Kanton mit einem bedingt rückzahlbaren, zinslosen Darlehen an die IWB in Höhe von 110 Mio. Franken beteiligt. Investitionen in neue Produktionsanlagen sind nicht Teil des Ratschlages.

Rollende Planung
 Wann in welchen Strassen die notwendigen Netz- und Anschlussarbeiten vorgenommen werden, ist Ergebnis einer fortlaufenden Planung. Diese berücksichtigt einerseits die technischen Erfordernisse der IWB-Netzplanung sowie die Bedürfnisse der Kunden nach neuen Heizungen. Andererseits müssen die Abhängigkeiten zu den anderen öffentlichen Infrastrukturen (Strasse, Tramgeleise, Abwasser, Strom- und Wasserversorgung, Telekommunikation) berücksichtigt werden, was eine anspruchsvolle Koordination notwendig macht.

Zusätzliche Baustellen
 Das Vorhaben löst in den kommenden rund 15 Jahren erhebliche Bauarbeiten aus und führt zu Baustellen im ganzen Stadtgebiet. Bei einer Bautätigkeit von insgesamt rund 60 km (etwa 20% der Länge des Stadtstrassennetzes) oder im Schnitt 4,5 km jährlich ist mit rund 45 zusätzlichen Baustellen pro Jahr zu rechnen. Der Ausbau soll wo immer möglich eng abgestimmt auf die sonstigen Bauarbeiten im öffentlichen Raum erfolgen, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner und das Gewerbe klein zu halten.

Gasanschlussstilllegung
 Das Vorhaben trägt dazu bei, die CO2-Emissionen in Basel-Stadt deutlich zu senken. Konsequenz dieser vom Energiegesetz geforderten Dekarbonisierung ist auch, dass der Betrieb des Gasnetzes in Basel immer weniger wirtschaftlich ist und es schrittweise zur Stilllegung von Gasnetzanschlüssen kommt. Für Fälle, bei denen Gasheizungen, Kochgasherde oder andere gasbetriebene Kleingeräte dadurch vor Ablauf der Lebensdauer ausser Betrieb genommen werden müssen, werden Entschädigungen und ein Ersatz von Wertminderungen für betroffene Haushalte und Gewerbebetriebe vorgesehen. Wie hoch die Entschädigungen im Laufe der Zeit gesamt sein werden, ist heute noch nicht genau bezifferbar. Geschätzt werden Zahlungen zwischen 40 und 80 Mio. Franken. Sichergestellt werden ausserdem Übergangslösungen für Fälle, wo Gasheizungen am Ende ihrer Lebensdauer zu ersetzen sind, aber noch kein Fernwärmeanschluss verfügbar ist.

Gesetzliche Anpassungen
 Mit dem Ratschlag werden Anpassungen des IWB-Gesetzes und des Energiegesetzes vorgelegt, die zur Umsetzung des Vorhabens notwendig sind. Im IWB-Gesetz muss der Versorgungsauftrag der IWB im Bereich der Fernwärme präzisiert werden. Gestützt auf die neuen Bestimmungen wird die räumliche Konkretisierung der Gebiete in der künftigen öffentlichen Versorgung mit leitungsgebundener Wärme durch Beschluss des Regierungsrats erfolgen. Eine Anschlusspflicht an diese öffentliche Wärmeversorgung ist nicht vorgesehen. Ausserdem wird im IWB-Gesetz festgelegt, dass die IWB ermächtigt sind, Leitungen des Gas-Verteilnetzes unter Wahrung einer angemessenen Vorlauffrist stillzulegen. Für die Sicherstellung der industriellen Versorgung sowie der Spitzenlastversorgung in den Heizkraftwerken wird ein Gas-Transportnetz erhalten bleiben. Im Energiegesetz werden neue Bestimmungen als rechtliche Grundlage für die Ausrichtung der vorgesehenen Entschädigungen bei Gasanschlussstilllegungen eingeführt. Die detaillierte Regelung der Modalitäten erfolgt dann auf Verordnungsstufe.

Umsetzung der Motion Dominique König-Lüdin
 Mit dem unterbreitenden Vorhaben können im Gebiet der Stadt Basel die Anliegen der Motion von Dominique König-Lüdin betreffend Ausbau von Fern- und Nahwärme erfüllt werden, insbesondere die geforderte Verdichtung des Netzes für eine dekarbonisierte Wärmeversorgung in den Stadtquartieren, wo zentrale Fernwärme bisher erst teilweise verfügbar ist, sowie die Arrondierung in Gebieten, wo eine leitungsgebundene Wärmeversorgung erweitert oder neu aufgebaut wird. Was die Entwicklung der Versorgung durch den Wärmeverbund Riehen (WVR) angeht, sind noch vertiefte Abklärungen und Abstimmungen mit der Gemeinde Riehen in Gang. Generell sieht der Regierungsrat vor, dass das im Gebiet der Stadt vorgesehene Modell in Riehen in ähnlicher Weise Anwendung findet. Zur Förderung im Rahmen des WVR wird dem Grossen Rat ein separater Ratschlag vorgelegt.

Hinweise

Medienmitteilung der IWB vom 20. Oktober 2020:

https://www.iwb.ch/Ueber-uns/Newsroom/Medienmitteilungen/W-rme-im-Wandel-zum-Nutzen-f-r-Basel.html


contact: Dr. Antonios Haniotis Tel. +41 61 267 86 39 Leiter Amt für Sozialbeiträge Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Im kommenden Jahr steigt in Basel-Stadt die Durchschnittsprämie der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 0.95 Prozent und für Kinder um 0.55 Prozent. Für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren beträgt der Prämienanstieg 0.14 Prozent. Der Regierungsrat passt die kantonalen Prämienbeiträge im gleichen Umfang an.

title_de: Kantonale Beiträge an die Prämienverbilligung

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Das Eidgenössische Departement des Innern hat am 22. September 2020 die Krankenversicherungsprämien für das Jahr 2021 publiziert. In Basel-Stadt steigen die Prämien für Erwachsene (Standardprämie mit Franchise 300 mit Unfall) durchschnittlich um 0.95 %, für Kinder um 0.55 % und für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren um 0.14 %.

Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung angepasst. Wie in den Vorjahren passt der Regierungsrat die kantonalen Prämienbeiträge für das Jahr 2021 proportional zur Prämienentwicklung an. Junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten weiterhin und wie vom Bundesrecht vorgeschrieben mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Kinder, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten gemäss Bundesgesetz über die Krankenversicherung neu mindestens 80% der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie, neu aber maximal die effektive Prämie gewährt.

Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden im Kanton Basel-Stadt auf Antrag hin vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Versicherte, die ein alternatives Versicherungsmodell in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gewählt haben, erhalten seit dem 1. Juli 2019 einen zusätzlichen Beitrag.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


contact: Regierungsrätin Monica Gschwind Bildungs-, Kultur und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (BKSD) Tel. 061 552 54 91 (von 14.00 bis 15.30 Uhr, ruft zurück) Regierungsrat Dr. Conradin Cramer Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt (ED), Tel. 061 267 84 41 (erreichbar von 14.00 bis 15.00 Uhr)

lead_de: Auf den 1. Januar 2021 wird der Leistungsauftrag der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an das STPH um weitere vier Jahre erneuert. Die Regierungen der beiden Trägerkantone haben den Parlamenten beantragt, den jährlichen Betriebsbeitrag auf 8 Millionen Franken zu erhöhen. Daran beteiligen sich die beiden Kantone je zur Hälfte.

title_de: 32 Millionen Franken für das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (STPH) bis 2024

content_de:
Die Kernfinanzierung des STPH durch die Trägerkantone, den Bund und die Universität Basel umfasst zurzeit rund 20 Mio. Franken pro Jahr. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt entrichten seit 2017 einen jährlichen Beitrag von je 3,63 Mio. Franken. Weitere Beiträge erhält das Institut von der Universität zur Finanzierung struktureller Professuren und vom Bund als Forschungseinrichtung von nationaler Bedeutung.

Mehr als drei Viertel seines Gesamtumsatzes von rund 90 Mio. Franken jährlich erwirtschaftet das STPH durch Dienstleistungen und Mandate, Forschungsbeiträge sowie Aus- und Fortbildungserträge selbst. Um einem verstärkten Druck zur Drittmittelakquise vorzubeugen, beantragen die Regierungen beider Basel ihren Parlamenten für die Leistungsperiode 2021–2024 eine Erhöhung des Betriebsbeitrags auf 4 Mio. Franken pro Jahr.

Forschung und Lehre von internationaler Bedeutung
 Das 1943 gegründete STPH ist eine tragende Säule des Life Sciences-Standorts Basel sowie der sozialwissenschaftlichen Analyse von Gesundheitssystemen weltweit. Seine global über 800 Mitarbeitenden aus 80 Nationen – davon rund 610 am Hauptsitz in Basel – forschen und lehren aktuell in 281 Projekten in 129 Ländern. International ist das STPH als Kompetenzzentrum für armutsbedingte Krankheiten wie Malaria, HIV/AIDS und Tuberkulose sowie für vernachlässigte Tropenkrankheiten wie Schlafkrankheit und parasitäre Wurminfektionen anerkannt.

Nationale Public Health-Aufgaben
 Neben seinem Beitrag an Lehre und Forschung der Universität Basel übernimmt das STPH auch wichtige Aufgaben im schweizerischen Public Health-Bereich. So engagiert sich das Institut durch seine Forschung und vor allem die Beratung der politischen Entscheidungsträger in der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Darüber hinaus werden im reisemedizinischen Zentrum an der Socinstrasse in Basel, das zugleich als nationales Referenzzentrum für parasitäre Krankheiten dient, jährlich 16‘500 Reisende beraten und behandelt.

Neubau «Belo Horizonte» in Allschwil
 Bereits 2015 haben die Kantone mit der Übernahme einer Kreditsicherungsgarantie für den Neubau «Belo Horizonte» ein deutliches Zeichen gesetzt, um das STPH nachhaltig in die Zukunft zu führen. Der neue Standort im BaseLink-Areal in Allschwil soll Ende 2021 in Betrieb genommen werden.


contact: Michele Parini Telefon +41 (0)79 320 29 06 micheleparini@hotmail.com Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Das Silvesterfeuerwerk, welches jeweils zum Jahresende mehrere Tausend Besucherinnen und Besucher in die Baser Innenstadt lockt, kann dieses Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Dies hat der private Initiant des Silvesterfeuerwerks zusammen mit dem Kanton entschieden.

title_de: Kein Silvesterfeuerwerk in Basel

content_de:
Das Silvesterfeuerwerk ist bei der Basler Bevölkerung beliebt und lockt jährlich mehrere Tausend Personen in die Basler Innenstadt. Aufgrund der Corona-Pandemie kann das Silvesterfeuerwerk in diesem Jahr nicht stattfinden. Am Grossanlass, der sich entlang des Rheinbords über eine grosse Fläche bis in die Innenstadt erstreckt, wären die notwendigen Schutzmassnahmen nicht umsetzbar. Dies ist mit der Beschränkung der Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Grossveranstaltungen auf maximal 1'000 Personen begründet.

Der Initiant und Organisator des Silvesterfeuerwerkes, Basler Uhren- und Schmuckhändler Michele Parini, hat daher entschieden, den Anlass in diesem Jahr nicht durchzuführen. Die Organisatoren bedauern die Absage.


lead_de: Am 23. November verleihen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl im Pathé Kino Küchlin gemeinsam die diesjährigen Basler Film- und Medienkunstpreise.

title_de: Verleihung der Basler Film- und Medienkunstpreise 2020

content_de:
Im Rahmen des partnerschaftlichen Förderprogramms zeichnen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl zum fünften Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte aus. Die Preisvergaben erfolgen in den Kategorien Basler Medienkunstpreis, Basler Kurzfilmpreis und Basler Filmpreis. Die diesjährige Jury nominierte je drei Filme in den Kategorien Medienkunst- und Filmpreis und zwei in der Kategorie Kurzfilm.

Die Preise dienen der Auszeichnung und Anerkennung von hervorragenden Leistungen, der Förderung des regionalen Nachwuchses sowie der Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region Basel. Für Preisvergaben stehen jährlich maximal 60'000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können maximal vier Preise verliehen werden. Alle Preisvergaben erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen und von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Sie werden an der Preisverleihung am 23. November im Pathé Kino Küchlin feierlich übergeben.

Basler Medienkunstpreis

Dreizehn Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von etablierten Kunst- und Filmschaffenden wurden eingereicht. Nominiert sind:

fourteen images von Erich Busslinger

Mouthless von Eglė Kulbokaitė und Dorota Gawęda

Sensing Bodies von Christoph Oertli

Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Kurzfilmpreis

Es wurden sieben Filme unterschiedlicher Genres eingereicht. Nominiert sind:

Being Sascha von Manuel Gübeli

To Be There von Nefeli Chrysa Avgeris

Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Filmpreis

Anhand von sieben Einreichungen nominierte die Jury als beste Kinofilmproduktion folgende drei Filme:

Amor Fati von Cláudia Varejão

Arada von Jonas Schaffter

Wer sind wir von Edgar Hagen

Der Basler Filmpreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

Spezialpreis

Über diese Kategorien hinaus kann die Jury einen zusätzlichen Preis in einer der drei bestehenden Kategorien oder einen Spezialpreis vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen berücksichtigt werden. In diesem Jahr beschloss die Jury einen Preis von 10'000 Franken für besondere Leistungen im Bereich Schnitt zu verleihen.

Jury 2020

Die diesjährige Jury setzt sich aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: Judith Albert, Künstlerin, Béla Batthyany, Drehbuchautor und Filmemacher, und Emilie Bujès, künstlerische Direktorin Visions du Réel Nyon.

Programm

Einlass ab 19 Uhr im Pathé Kino Küchlin (historischer Saal 1)

Beginn der Preisverleihung ab 19.30 Uhr

Grusswort von Dr. Anton Lauber, Regierungsratsprädent des Kantons Basel-Landschaft

Preisverleihung und Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger durch die Jury, moderiert von Tatjana Simeunović

Projektion des Siegerfilms in der Kategorie Kinofilm ab 21Uhr

Für den ganzen Anlass besteht eine Maskenpflicht. Details zum Schutzkonzept: www.kultur.bs.ch/filmpreis

Hinweise

Anmeldung

Medienschaffende werden gebeten, sich bis am 22. November bei Isabel Drews (isabel.drews@bs.ch) für die Preisverleihung anzumelden.


lead_de: Die stark steigenden Corona-Fallzahlen der letzten Tage erfordern weitere Massnahmen an den Basler Schulen. Ab Montag gilt die Maskentragpflicht an den Sekundarschulen, den Gymnasien, der FMS sowie den Berufsfachschulen neu auch während des Unterrichts. Lager finden keine mehr statt. Der Sportunterricht wird angepasst. Oberstes Ziel dieser Massnahmen: Der Präsenzunterricht soll aufrecht erhalten bleiben und der Schutz aller Personen an der Schule sichergestellt werden.

title_de: Maskentragpflicht an Basler Schulen wird ausgeweitet

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In den letzten Tagen haben die Corona-Fallzahlen massiv zugenommen. Erstmals müssen auch Ansteckungen auf Kontakte in der Schule zurückgeführt werden. Aufgrund der Entwicklung der letzten Tage ergreift das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt in Absprache mit dem Gesundheitsdepartement weitere Massnahmen. Die bestehende Maskentragpflicht auf dem Schulareal der Sekundarschulen, den Gymnasien, der FMS sowie den Berufsfachschulen wird auf den Unterricht ausgedehnt. In den Klassen- und Unterrichtzimmern tragen ab Montag sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch die Lehr- und Fachpersonen eine Maske. Ausnahmen gibt es aus medizinischen Gründen oder wenn eine Lehrperson einen Abstand von 2,5 Metern einhält. Auf der Primarstufe (Kindergärten, Primarschulen und Tagesstrukturen) gibt es weiterhin keine Maskentragpflicht für die Schülerinnen und Schüler; für erwachsene Personen gilt auf dem Schulgelände eine Maskentragpflicht, für Lehr- und Fachpersonen aber nicht in Klassenzimmern und Betreuungssituationen. «Unsere Schulen sollen offen bleiben und gleichzeitig wollen wir alle Personen in der Schule auch in der neuen Situation mit stark steigenden Fallzahlen gut schützen», so Regierungsrat und Departementsvorsteher Conradin Cramer. «Der soziale Austausch in der Schule ist enorm wichtig und fehlt bei einer Schulschliessung.»

Weitere Massnahmen flankieren die ausgedehnte Maskentragpflicht: Bis Ende Schuljahr werden keine Lager mehr durchgeführt. Dies gilt für alle Schulstufen, also auch für die Primarschulen. Ausserdem werden für den Sportunterricht einschneidende Änderungen nötig. Sportunterricht an den Schulen in der klassischen Form mit Kontaktsportarten und zum Teil zu kleinräumigen Garderobensituationen kann ab der Sekundarschule bis auf weiteres nicht mehr stattfinden. Deshalb werden nun Alternativprogramme erarbeitet. Die Klassen werden in dieser Übergangszeit während des Sportunterrichts anderweitig beschult.


lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Freitag, 23. Oktober 2020, 10.30 Uhr, total 1‘878 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 399 aktive Fälle in Isolation und 725 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 241. (Update Hospitalisationen, 23. Oktober 2020, 15.15 Uhr.)

title_de: Coronavirus: Freitags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

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Seit dem letzten Bulletin am Dienstag sind 192 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Mittwoch 43, am Donnerstag 75 (die höchste bisherige Zahl täglicher Infektionen) und heute Freitag 74.

 Von den 399 aktiven Fällen befinden sich zwölf Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital (Bulletin von letzten Dienstag: sieben Personen; Zahl wurde korrigiert). Zudem befinden sich elf weitere Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. Total sind im Moment 23 Personen in Pflege in einem baselstädtischen Spital, vier davon benötigen Intensivpflege.

 In Quarantäne befinden sich 725 Baslerinnen und Basler: 387 Reiserückkehrende und 538 enge Kontaktpersonen von infizierten Personen. Die Zahl der Reiserückkehrenden nimmt aktuell ab, während die Zahl der engen Kontaktpersonen stark ansteigt. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 1878 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 1425 genesenen Personen, 54 Todesfällen und 399 aktiven Fällen.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

Die aktuellen Ansteckungsquellen sind weiter breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 25. September 2020 bis 22. Oktober 2020) wurden 573 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 30 Prozent (oder 174 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (20 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (6 Prozent), in der Freizeit (28 Prozent), bei der Arbeit (17 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (9 Prozent) angesteckt.

 Die Lage in den Pflegeheimen präsentiert sich im Moment ruhig.

 Was ist zu tun bei einem posititven Testresultat?

 Was können Personen tun, welche ein positives Testresultat erhalten haben und auf die Kontaktnahme des Contact Tracing Teams warten? Kantonsarzt Thomas Steffen: «Als erstes gilt es natürlich, sich sofort zu isolieren. Überlegen Sie dann, mit wem Sie sehr enge Kontakte hatten. Es hilft uns, wenn Sie diese engen Kontaktpersonen schon darüber informieren, bevor wir Sie kontaktieren. Es beschleunigt alle Anstrengungen, der weiteren Verbreitung des Coronavirus entgegenzutreten.» Nach Einschätzung des Kantonsarztes kommen wir mit den stark steigenden Infektionszahlen nun in eine Phase des Selbstmanagements, in welcher durch dieses Verhalten ein Beitrag zur Eindämmung der Pandemie geleistet werden kann.

Das Contact Tracing Team gibt Personen mit einem positiven Testresultat die Anweisungen des Bundesamtes für Gesundheit ab (siehe unter Hinweise).

 Aktuell viele Quarantäne-Fälle bei Kindern

Diese Woche traten mehr als 30 Fälle in Schulen auf und forderten Aufmerksamkeit. Betroffen sind seit letztem Bulletin von Dienstag ein weiterer Kindergarten und eine Kita. Insgesamt sind aktuell rund 300 Kinder in Basel-Stadt in Quarantäne. Sie kamen jeweils mit erkrankten Lehr- oder Betreuungspersonen in Kontakt. Damit sind rund 300 Familien von einer Quarantänesituation betroffen.

 Die kantonsärztlichen Dienste klären in diesen Fällen jeweils ab, wer wie der Infektionssituation wie lange ausgesetzt war und wer alles genau in Quarantäne muss. Die Abklärungen, ob beispielsweise eine Quarantäne für die ganze Klasse oder Kita angezeigt sind, benötigen etwas Zeit.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


lead_de: Um der Coronapandemie weiter entgegenzutreten, verfügt das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt eine weitere Massnahmen: Alle Restaurationsbetriebe müssen zwischen 23.00 bis 06.00 Uhr geschlossen bleiben. Diese Massnahme tritt morgen Samstagmittag in Kraft.

title_de: Coronavirus: Weitere Massnahme im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Innerhalb einer Woche traten im Kanton Basel-Stadt 330 Neuinfektionen auf. Die 14-Tages-Inzidenz stieg von 110 am Freitag, 16. Oktober 2020, auf 241 am heutigen Freitag und verdoppelte sich damit. Auch die Zahl der Hospitalisierten zeigt klar nach oben. Die nationale Covid-19 Science Task Force empfiehlt den Kantonen dringend, jetzt weitere Massnahmen zu ergreifen, um die Anzahl möglicher Kontakte weiter zu reduzieren. Diese Empfehlung nimmt der Kanton Basel-Stadt auf.

 Um der Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie weiter entgegenzutreten, verfügt der Kantonsarzt deshalb dringlich folgende Massnahme gemäss Artikel 40 Epidemiengesetz:

 Alle öffentlich zugänglichen Restaurationsbetriebe (Restaurants, Bars, Clubs etc.), die Gäste gegen Entgelt bewirten, müssen zwischen 23.00 bis 06.00 Uhr geschlossen bleiben.

 Diese Massnahme tritt morgen Samstag, 24. Oktober 2020, um 12 Uhr, in Kraft und gilt bis auf weiteres. Darunter fallen alle Restaurationsbetriebe im Sinne von § 11 Abs. 2 des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz; GGG).

 Die Verfügung des Kantonsarztes gilt mit der Veröffentlichung dieser Medienmitteilung als publiziert.

 Das Vorgehen ist mit dem Kanton Basel-Landschaft abgesprochen.

 Der Kanton Basel-Stadt bereitet weitergehende Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vor und unterstützt dafür insbesondere schweizweite Massnahmen seitens Bund.


contact: Sarah Wyss Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission: 079 811 24 87 Raoul Furlano: Vizepräsident Gesundheits- und Sozialkommission: 079 469 60 69

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates ist besorgt über die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie. Sie verstärkt ihre Begleitung der regierungsrätlichen Massnahmen und garantiert damit die demokratische Mitwirkung und Kontrolle des Parlaments.

title_de: Parlamentarische Begleitung der Corona-Massnahmen durch die Gesundheits- und Sozialkommission

content_de:
Die Massnahmen des «Lockdown» im Frühjahr waren einschneidend, die Kommission hat dem Regierungsrat in der Bewältigung der Krise aber ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt (Medienmitteilung der GSK vom 16. Juni 2020). Auch derzeit unterstützt die Kommission die vom Kanton ergriffenen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Dies durchaus im Wissen, dass diese Gesellschaft und Wirtschaft sehr stark belasten.

Die Kommission hat beschlossen, den Regierungsrat bei seinen Massnahmen per sofort spiegelnd, kritisch, aber wohlwollend mit den vorhandenen parlamentarischen Instrumenten zu begleiten.

So finden bis auf Weiteres alle zwei Wochen Video-Sitzungen mit Regierungsrat Lukas Engelberger statt, an denen die aktuelle Lage und die Massnahmen besprochen werden. Resultierend aus diesen Sitzungen wird die Kommission schriftliche Anfragen zu einzelnen Massnahmen und Strategien des Regierungsrates einreichen. Mit diesem Vorgehen garantiert die Kommission die demokratische Mitwirkung und Kontrolle des Parlaments.

Auch in einer Krisenzeit darf in einer Demokratie das Parlament nicht ausgeschaltet werden. Diese unkomplizierte, aber effiziente parlamentarische Begleitung ist aufgrund der einschneidenden Massnahmen notwendig und von essentieller Bedeutung. Die Kommission kommt damit ihrer Pflicht nach und gibt dem Regierungsrat eine weitere Möglichkeit, der Bevölkerung die Massnahmen verständlich zu machen.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland Tel. 061 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 311 Mio. Franken. Die Schätzung, basierend auf Daten von Ende August 2020, zeigt: Der Kanton verfügt über die finanziellen Mittel, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die baselstädtische Wirtschaft abzufedern.

title_de: Zweite Hochrechnung 2020 des Kantons Basel-Stadt: Überschuss trotz Covid-19-Pandemie

content_de:
Auf Basis der Zahlen bis Ende August 2020 rechnet der Kanton Basel-Stadt für das Rechnungsjahr 2020 mit einem Gesamtergebnis von 311 Mio. Franken. Hauptverantwortlich für die Verbesserung gegenüber dem Budget sind höhere Steuereinnahmen sowie eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Im Vergleich zur ersten Hochrechnung gibt es folgende wesentliche Veränderungen: Bei den Einkommenssteuern werden 60 Mio. Franken höhere Erträge erwartet, welche insbesondere auf die Quellensteuern zurückzuführen sind. Aufgrund des hohen Börsenstandes Ende 2019 dürften die Vermögenssteuern um 69 Mio. Franken höher als budgetiert ausfallen. Die Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern liegen gemäss der Hochrechnung um 47 Mio. Franken über dem Budget.

COVID-19-Pandemie: Finanzieller Handlungsspielraum bleibt erhalten
 Der Kanton Basel-Stadt geht gemäss Stand Ende August 2020 von einer finanziellen Belastung durch die COVID-19-Pandemie in Höhe von rund 136 Mio. Franken aus. Gegenüber der ersten Hochrechnung, welche mit 73 Mio. Franken rechnete, liegen erste Schätzungen für die Aufwendungen im Bereich der Spitäler vor. Die Zusatzaufwendungen und Vorhalteleistungen (Bereithaltung von Spitalkapazitäten für Covidpatientinnen und -patienten) der Spitäler belaufen sich für das Jahr 2020 auf geschätzte 50 Mio. Franken. Zudem sind weitere Unterstützungsmassnahmen für das Hotel- und Gastgewerbe im Umfang von 10 bis 15 Mio. Franken in Erarbeitung (Motion Gander). Nicht berücksichtigt sind allfällige Beiträge an die Basler Verkehrsbetriebe (BVB).

Der Kanton Basel-Stadt dürfte somit trotz der COVID-19-Pandemie seinen finanziellen Handlungsspielraum erhalten. Dank der nachhaltigen Finanzpolitik der letzten Jahre standen nicht nur genügend Mittel für Sofortmassnahmen zur Verfügung, der Kanton wird für die baselstädtische Wirtschaft auch Konjunkturspritzen in Form von Investitionen setzen können. Es gilt aber festzuhalten, dass es sich bei der Hochrechnung um eine Schätzung handelt, welche noch mit Unsicherheiten behaftet ist.

Ab 2022 ausgeglichene Ergebnisse
 Das ausserordentlich gute Rechnungsjahr 2019 war geprägt von einmaligen Sondererträgen aus alten Steuerjahren. Diese wirken sich auch noch positiv auf die Jahre 2020 und 2021 aus. Ab 2022 werden schliesslich wieder ausgeglichene Ergebnisse erwartet. Diese Prognose unterliegt aber den grossen Unwägbarkeiten der weiteren Pandemieentwicklung. Es ist daher wichtig, weiterhin an einer vorsichtigen Ausgabenpolitik festzuhalten.


contact: Dr. med. Peter Indra, MPH Telefon +41 (0)61 205 32 40 Leiter Bereich Gesundheitsversorgung Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den sechsten Bericht über die „Leistungs-, Kosten- und Prämienenwicklung sowie Massnahmen zur Dämpfung der Gesundheitskosten“ verabschiedet und ihn zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. Die verschiedenen kostendämpfenden Massnahmen zeigen Wirkung. Weitere Anstrengungen zur Kostendämpfung sind jedoch notwendig. Bis Ende 2020 werden von sieben Krankenversicherern rund 13,5 Millionen Franken an baselstädtische Versicherte zurückbezahlt, aufgrund zu hoher Prämieneinnahmen im Jahr 2019. Diese Summe entspricht rund 1,5 Prämienpunkten der gesamten Prämieneinnahmen im vergangenen Jahr. Einen künftigen Meilenstein werden sodann die gleichlautenden Spitallisten in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft bilden, die per 1. Juli 2021 in Kraft treten sollen.

title_de: Zur Entwicklung der Gesundheitskosten und Prämien im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Der Bericht gibt einen Überblick über die Kostenentwicklung im Kanton Basel-Stadt in den verschiedenen Leistungsbereichen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) mit Hauptfokus auf das Berichtsjahr 2019. Im vorliegenden Bericht wurden auf Wunsch der Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats die Auswirkungen der demografischen Struktur der Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt auf die OKP-Kosten untersucht. Die Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt ist im Durchschnitt älter als im landesweiten Vergleich und weist insbesondere den schweizweit höchsten Anteil an über 80-jährigen Personen auf. In der Untersuchung zeigt sich, dass rund ein Viertel der Kostendifferenz zwischen Basel-Stadt und dem schweizerischen Durchschnitt auf Strukturunterschiede in der Demografie zurückzuführen sind. Die Entwicklung der Kosten ist auch sehr stark abhängig von Massnahmen, die auf Bundes-, interkantonaler und grenzüberschreitender Ebene getroffen werden. Diese Einflüsse werden im Bericht ebenfalls beschrieben.

Erfreulich für den Kanton Basel-Stadt ist, dass der Anstieg der Leistungskosten zwischen 2015 und 2019 mit im Durchschnitt 1,4 Prozent jährlich tiefer ausfällt als im schweizerischen Durchschnitt mit 2,3 Prozent jährlich. Bei den Kostengruppen fällt insbesondere der Anstieg bei der Langzeitpflege auf. Die Leistungen in den Pflegeheimen sind um 8,8 Prozent und jene der Spitex sogar um 9,7 Prozent gewachsen. Doch auch bei diesen Kostengruppen fällt der Anstieg im Kanton Basel-Stadt tiefer aus als im schweizerischen Durchschnitt.

Erfreulich für den Kanton Basel-Stadt ist weiter, dass sich die Prämiensituation im Kanton sehr stabil zeigt. Dies gilt insbesondere auch für das kommende Jahr. Bei den effektiv bezahlten Prämien pro versicherte Person (mittlere Prämie über alle Altersklassen) gibt es für das Jahr 2021 eine Nullrunde, was unter dem schweizerischen Durchschnitt liegt (plus 0,5 Prozent). Der Anstieg bei der durchschnittlichen Standardprämie (Referenzprämie für Erwachsene mit Franchise 300 Franken und Unfallversicherung) beträgt für das nächste Jahr im Kanton Basel-Stadt 1 Prozent, was nur leicht über dem schweizerischen Durchschnitt liegt (plus 0,8 Prozent).

Zu viel bezahlte Prämien führen zu Reserveaufbau

Der Kanton Basel-Stadt ist der Ansicht, dass das Potenzial für eine moderatere Entwicklung der Prämien oder gar Prämiensenkungen im Kanton gegeben wäre. Die Krankenversicherer konnten im Kanton Basel-Stadt bedeutende Reserven aufbauen. Das Gesundheitsdepartement hat diese Tatsache gegenüber dem zuständigen Bundesamt für Gesundheit (BAG) immer wieder moniert, so auch im Rahmen der Stellungnahmen zu den Prämieneingaben 2020 und 2021. Dass im Kanton Basel-Stadt zu viele Prämien bezahlt wurden, zeigt sich daran, dass das BAG am 18. September 2020 Prämienrückzahlungen von sieben Krankenversicherern in der Höhe von insgesamt 13,5 Millionen Franken an die baselstädtischen Versicherten für das Jahr 2019 genehmigt hat. Diese Summe entspricht 1,5 Prämienprozenten der gesamten Prämieneinnahmen im vergangenen Jahr und ist für das Gesundheitsdepartement eine Bestätigung, dass tiefere Prämien möglich gewesen wären. Der Kanton Basel-Stadt wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass diese Situation in den nächsten Jahren korrigiert wird. Die Vernehmlassung des Bundesrats zum freiwilligen Reserveabbau in der Krankenversicherung bietet hierfür eine Gelegenheit.

Kostendämpfende Massnahmen zeigen Wirkung

Die kostendämpfenden Massnahmen des Bundes und des Kantons zeigen insgesamt Wirkung. Damit sich die OKP-Kosten im Kanton Basel-Stadt auch in den kommenden Jahren dem nationalen Durchschnitt annähern, müssen die kantonalen und regionalen Anstrengungen zur Eindämmung des Ausgabenwachstums jedoch weiterverfolgt werden. Ein bedeutender Meilenstein wird dabei die Umsetzung des Staatsvertrages zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft zur gemeinsamen Gesundheitsregion sein, die im Jahr 2021 in gleichlautende Spitallisten münden wird. Diese werden sich künftig noch stärker am medizinischen Bedarf ausrichten. Das Bewerbungsverfahren für die Leistungsaufträge der Spitäler auf der gemeinsamen Spitalliste wurde am 4. September 2019 eröffnet. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie wurde die ursprünglich geplante Inkraftsetzung per 1. Januar 2021 auf den 1. Juli 2021 verschoben. In diesem Zusammenhang ist auch die kürzlich von den eidgenössischen Räten verabschiedete Vorlage über die Zulassung von Leistungserbringern im ambulanten Bereich von Bedeutung. Sie entspricht einer langjährigen Forderung der Kantone und soll ebenfalls per 1. Juli 2021 in Kraft treten. Der Staatsvertrag über die gemeinsame Gesundheitsregion sieht auch für die ambulante Steuerung eine gemeinsame Umsetzung durch die beiden Kantone vor.

Darüber hinaus soll im Kanton Basel-Stadt die Liste der medizinischen Eingriffe erweitert werden, die gemäss dem Prinzip «ambulant vor stationär» (AVOS) durchzuführen sind. Per 1. Januar 2021 wird die Liste von Eingriffen, die in erster Linie ambulant durchgeführt werden sollen, im Einvernehmen mit dem Kanton Basel-Landschaft von 13 auf 16 Eingriffe erweitert. Schliesslich wird es in Zukunft wichtig sein, vermehrt Massnahmen zur koordinierten und integrierten Versorgung zu fördern. Das Gesundheitsdepartement erarbeitet derzeit ein Gesamtkonzept für Projekte der integrierten Versorgung. Vereinzelte Modellprojekte, die sich diesem Konzept zuordnen lassen, wie das «Home Treatment» oder das Projekt «SomPsyNet» wurden bereits in den letzten beiden Jahren gestartet

Hinweise

Auslöser des vorliegenden Berichtes

§ 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes vom 21. September 2011 beauftragt den Regierungsrat, dem Grossen Rat jährlich einen Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Zu den Krankenkassenprämien

Die Krankenkassenprämien widerspiegeln die Kosten für Leistungen, die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbracht werden. Im Kanton Basel-Stadt liegt die monatliche Prämie für das Jahr 2021 im Durchschnitt für Erwachsene bei 483 Fr. (sogenannte "mittlere Prämie" über alle Versicherungsmodelle und Franchisestufen) bzw. 611 Fr. (Standardprämie mit Unfalldeckung und 300 Fr. Franchise).

Der Kanton Basel-Stadt hat ein sehr dichtes, modernes und qualitativ hochstehendes Angebot an Leistungserbringern, die zulasten der Krankenversicherungen Leistungen erbringen können. Im schweizweiten Vergleich hat Basel-Stadt pro Kopf der Bevölkerung sowohl im Spitalbereich wie auch im ambulanten Bereich die höchste Zahl an tätigen Ärzten. Diese hohe Leistungserbringerdichte ermöglicht der Bevölkerung im Krankheitsfall einen raschen und einfachen Zugang zu einer Vielzahl an Allgemeinversorgern, zu spezialisierten und hochspezialisierten Leistungen. Die hohe Leistungserbringerdichte verursacht aber auch höhere Kosten.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Claudio Miozzari, SP) betreffend «Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums» abzuschreiben. Das Bewilligungsverfahren und die damit zusammenhängenden Instrumente bewähren sich im Grundsatz. Falls sich Verbesserungsmöglichkeiten zeigen, die einfach realisierbar sind, werden diese rasch umgesetzt. Auch das Verfahren selber und die dazu gehörige Software unterliegen einem ständigen Verbesserungsprozess. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Catherine Alioth, LDP) betreffend «Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung» abzuschreiben. Der Kanton betrachtet die Bedingungen auf dem freien Wohnungsmarkt für die angesprochenen Bedarfsgruppen unter Berücksichtigung des generell knappen Wohnraums als ausgewogen. Zudem unterstützt er, wie im Anzug gefordert, Studierende und junge Menschen in Ausbildung mit mehreren konkreten Angeboten. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

in der Beantwortung der Petition «Freyi Allmänd Steine» darauf hingewiesen, dass dem Anliegen nach einer Ausdehnung der Boulevardflächen in der Steinenvorstadt aufgrund der bisherigen Erfahrungen nicht entsprochen werden kann. Dies liegt hauptsächlich daran, dass die Möglichkeit der Durchfahrt im Notfall zwingend aufrecht zu halten ist. Bei der naturgemäss hohen Personendichte in der Steinenvorstadt in Kombination mit einer ausgedehnten Boulevardfläche wäre dies nicht mehr gewährleistet. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

die Verordnung zur Förderung der Kulturvermittlung im Kanton Basel-Stadt beschlossen. Dies unter dem Vorbehalt der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligung durch den Grossen Rat. Mit der Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Vergabe der Fördermittel in Form dieser Verordnung wird die bestehende Praxis und Förderung von Vermittlung formal festgehalten. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 89)

die Schenkung von insgesamt sechs Werken, zwei von Pablo Picasso und vier von Miriam Cahn, aus der Sammlung des Ehepaars Baumgartner sehr gerne und dankend angenommen. Das Kunstmuseum gewinnt mit dieser Schenkung herausragende Werke einer der bedeutendsten Künstlerpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts und einer der wichtigsten Schweizer Künstlerinnen des 20. und 21. Jahrhunderts, die den Bestand der kantonalen Sammlung vorzüglich ergänzen. Die Schenkung erfolgt unter dem Vorbehalt der lebenslänglichen Nutzniessung zugunsten der Schenkenden. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 89)

den Nutzungsplan/Linienplan des Tiefbauamts betreffend die Linienänderung der Pestalozzistrasse, Bereich Liegenschaft Klingelbergstrasse 70, genehmigt. Um den Bau einer Versickerungsanlage beim Neubau für das Departement Biomedizin zu ermöglichen, wird die bestehende Bau- und Strassenlinie wieder an ihre ursprüngliche Lage auf der Parzellengrenze verlegt. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

der Nutzungsplan/Linien- und Erschliessungsplan des Tiefbauamts betreffend die Änderung der Bau-, Strassen- und Weglinien sowie die Umgestaltung der Schulgasse, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Die Oberfläche der Schulgasse muss saniert werden. In diesem Zusammenhang soll die unzeitgemässe Situation mit den zu schmalen Trottoirs und der Sackgasse ohne Wendeplatz verbessert werden. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

Betriebsbeiträge an den Verein Rheumaliga beider Basel für die Jahre 2021–2022 in der Höhe von insgesamt 120ʹ000 Franken (60ʹ000 Franken pro Jahr) genehmigt. Für den langfristigen Erhalt aller Angebote kann die Rheumaliga beider Basel (RLBB) aktuell u.a. aufgrund der Reduktion von Bundesbeiträgen nicht mehr genügend eigene Mittel aufbringen. (Auskunft: Christina Karpf, Leiterin Abteilung Prävention, Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement, 061 267 45 36)

zur Unterstützung der Initiative Logistikcluster Region Basel in den Jahren 2021 bis 2023 insgesamt 219‘708 Franken (73‘236 pro Jahr) zu Lasten des Standortförderungsfonds genehmigt. Seit 2011 leistet die Initiative Logistikcluster Region Basel durch verschiedene Projekte und Veranstaltungen wertvolle Arbeit für den Logistikstandort. (Auskunft: Samuel Hess, Leiter Bereich Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

20 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

die vorgeschlagene Dr. iur. Eva Bachofner in stiller Wahl als Präsidentin des Zivilgerichts (50 Prozent) für gewählt erklärt und den Wahlgang vom 29. November 2020 widerrufen. Patrik Müller-Arenja tritt als Zivilgerichtspräsident per Ende Dezember 2020 zurück.

anstelle der zurückgetretenen Jessica Brunner für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission Gemeinsame Planung Behindertenhilfe Basel-Stadt und Basel-Landschaft gewählt:
 	o   Stephan Tschöpe

anstelle des per 31. Oktober zurücktretenden Fredi Graber für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Landwirtschaftskommission gewählt:
 	o   Robin Fischer

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Dr. Simon Koenig Telefon +41 (0)61 267 84 23 Beauftragter für Kulturprojekte/Leiter Kunstkredit Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für drei Schwerpunkt-Projekte gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 734’000 Franken bewilligt. Die Projekte entsprechen den Zielsetzungen der Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurden von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Spielfilmprojekt «Die Wahl der Mittel» der Basler Regisseurin Sandra Moser, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Milan Film AG (Basel) realisiert werden soll, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 347‘000 Franken bewilligt. Der Spielfilm «Die Wahl der Mittel» erzählt von der neunzehnjährigen Ayana, die gegen den Willen ihrer Familie aufdeckt, dass ihr Adoptivgrossvater für seine Karriere als Psychiater systematisch Medikamentenversuche an ahnungslosen Patienten durchgeführt hat. Ein Familiendrama, inspiriert durch reale Begebenheiten und dargestellt als Coming-of-Age-Geschichte.

Weiter hat der Regierungsrat für das Dokumentarfilmprojekt «Brave New Switzerland» von Benny Jaberg und Maurizius Staerkle Drux, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma freihändler Filmproduktion GmbH (Basel) und Ensemble Film (Zürich) realisiert werden soll, einen Beitrag in Höhe von 200‘000 Franken bewilligt. Im Dokumentarfilm «Brave New Switzerland» beschäftigen sich die Regisseure Benny Jaberg und Maurizius Staerkle Drux mit Chancen und Risiken von CRISPr in der Medizin (sog. «Genschere»). In eindringlichen Bildern
 sollen Antworten auf das Geheimnis der menschlichen Identität gesucht werden. Sie fragen: Welche gesellschaftliche Zukunft streben wir an angesichts der Möglichkeit, durch einfache Genmanipulation das Erbgut von zukünftigen Generationen irreversibel zu verändern?

Weiter hat der Regierungsrat für das Spielfilmprojekt «Gömmer hei» der Regisseurin Caterina Mona, das in Zusammenarbeit mit der Produktionsfirma Cineworx Filmproduktion Basel GmbH und Cinédokké (Savosa, TI) realisiert werden soll, einen Beitrag in Höhe von 187‘000 Franken bewilligt. Im Spielfilm «Gömmer hei» inszeniert die Regisseurin Caterina Mona die Geschichte von Semret, einer introvertierten Frau aus Eritrea. Sie hat eine stabile, unabhängige Existenz in der Schweiz aufgebaut und lebt mit ihrer Tochter Joe in einer engen Beziehung. Sie will ihre Vergangenheit verdrängen und ist davon überzeugt, dass es das Beste für Joe ist, wenn sie die Wahrheit über ihre Herkunft nie erfährt. Doch Joe beginnt Fragen zu stellen.


contact: Danielle Kaufmann, Kommissionspräsidentin JSSK Mobile: +41 79 381 20 72 E-Mail: daniellekaufmann@hotmail.com

lead_de: Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) des Grossen Rates berät seit März 2020 die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, für welche der Regierungsrat rund 45 Mio. Franken beantragt. Aufgrund vieler Nachfragen hat sich die Kommission entschieden, über den Stand der Beratung zu informieren.

title_de: Zwischenbericht der JSSK zur Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen

content_de:
In verschiedenen Hearings (u.a. mit Vertretungen des EHC Basel, von Eislauf- und Eiskunstlaufclubs, des Erziehungsdepartementes, des planenden Bau- und Verkehrsdepartementes und der CMS), an denen auch die Mitglieder der mitberichtenden Bau- und Raumplanungskommission teilnahmen, und Führungen vor Ort haben sich die Kommissionsmitglieder ein Bild von den Überlegungen zur Sanierung und dem Zustand der Kunsteisbahn machen können. Insbesondere das Kosten-Nutzenverhältnis in Bezug zu den Eisflächen, die heute und nach der Sanierung in unserem Kanton für den Vereins-, Schul- und Freizeitsport zur Verfügung stehen, und eine ökologisch sinnvolle Infrastruktur für den Eissport stehen im Fokus der Beratungen.

Die Kommission ist zum Schluss gekommen, dass die bisher zur Verfügung stehenden Unterlagen für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen und die zusätzlichen Informationen aus den Hearings noch nicht ausreichen, um sich eine abschliessende Meinung bilden zu können.

Der Sanierungsbedarf der Kunsteisbahn und damit der Standort Margarethen sind unbestritten. Jedoch hat die Kommission das Erziehungsdepartement ersucht, verschiedene Szenarien zu überprüfen, die dem Vereins-, Schul- und Freizeitsport aus einer gesamtkantonalen und sportpolitischen Perspektive besser gerecht werden. Diese Abklärungen werden mindestens sechs Monate in Anspruch nehmen.

Die Beratung wird nach Vorliegen der zusätzlichen Informationen fortgesetzt werden.

Hinweise

Ratschlag betr. Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen


lead_de: Die Motorfahrzeugkontrolle der Kantonspolizei Basel-Stadt verschickt die Rechnungen für die Motorfahrzeugsteuern neu bereits Anfang November. Zahlbar ist die Rechnung bis zum 31. Januar. Motorfahrzeughalter erhalten somit den Vorteil einer erweiterten Zahlungsfrist.

title_de: Erweiterung der Zahlungsfrist für die Motorfahrzeugsteuer

content_de:
Dank dieser Erweiterung sind neu auch Ratenzahlungen möglich: Sofern die Kunden den gleichen Einzahlungsschein mit derselben Referenz-Nummer verwenden, können sie bis zum Ende der Zahlungsfrist am 31. Januar auch in Raten zahlen. So können Kunden zum Beispiel Ende November und Ende Dezember ein Teilbetrag überweisen und bis zum 31. Januar noch den Restbetrag. Die neue Rechnungsstellung erfolgt erstmals am 1. November 2020 für die Jahresrechnung 2021.

Die Motorfahrzeugkontrolle der Kantonspolizei Basel-Stadt ist zuständig für die Erhebung und das Inkasso der Motorfahrzeugsteuern. Diese werden im Voraus für ein ganzes Kalenderjahr erhoben. Bis anhin wurden die Jahresrechnungen Anfang Jahr fakturiert, zahlbar innert 30 Tagen und in der Regel ohne Möglichkeit der Ratenzahlung.


contact: Simon Kettner Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Seit Dezember 2017 verkehrt die Tramlinie 3 über die Landesgrenze bis zum Bahnhof Saint-Louis. Die Wirkungskontrolle zeigt: Die Fahrgäste schätzen das neue Angebot und nutzen es mehr und mehr – in erster Linie, um zur Arbeit zu gelangen. Auch das neue Park+Ride wird vermehrt genutzt. Allerdings reisen die Pendelnden von hier aus meist mit dem Zug und nicht mit dem Tram weiter in die Schweiz. Sowohl in den Trams der Linie 3 als auch in der Park+Ride-Anlage gibt es derzeit noch freie Kapazitäten. Das dürfte sich künftig ändern: Im Umfeld der verlängerten Tramlinie 3 entstehen in den kommenden Jahren tausende Arbeitsplätze sowie hunderte neue Wohnungen.

title_de: Tram 3 zum Bahnhof Saint-Louis ist gut unterwegs, hat aber noch Potenzial

content_de:
Die Tramlinie 3 fährt seit bald drei Jahren über die Landesgrenze bis zum Bahnhof von Saint-Louis. Die Projektpartner verfolgten von Beginn an das Ziel, den Pendlerverkehr innerhalb Frankreichs aber auch über die Landesgrenze hinweg von der Strasse auf die Schiene zu verlagern. Die Ergebnisse der nun vorliegenden Wirkungskontrolle zeigen: Immer mehr Pendelnde steigen vom Auto aufs Tram um. Gegenüber 2015 nahm der grenzüberschreitende Autoverkehr von Frankreich in die Schweiz und umgekehrt insgesamt um 4.8% zu. Am Grenzübergang an der Burgfelderstrasse ging der Autoverkehr indessen um 8% zurück. Das angestrebte Verlagerungsziel konnte allerdings noch nicht ganz erreicht werden. Ein deutliches Wachstum verzeichnete der Streckenabschnitt auf französischem Boden in den ersten zwei Jahren. Zwischen Januar 2018 und Januar 2020 nahm die Zahl der Fahrgäste um 42% zu, pro Monat sind hier rund 83‘000 Fahrgäste unterwegs. Vor allem Schülerinnen und Schüler nutzen die Tramlinie 3 auf französischer Seite, um zur Schule zu gelangen. Die Zahl der Passagiere, welche im Tram 3 über die Grenze fahren, liegt bei rund 41‘000 pro Monat. Mehr als ein Drittel der Fahrgäste nutzt die neue Tramstrecke, um zur Arbeit oder zur Schule zu gelangen, rund ein Drittel nutzt sie für Freizeitaktivitäten und knapp jeder fünfte Fahrgast fährt mit der verlängerten Tramlinie 3 zum Einkauf.

Die Auslastung der Park+Ride-Anlage am Bahnhof Saint-Louis nimmt laufend zu. Ende 2019 waren jeweils rund ein Drittel der Parkplätze belegt. Die Pendelnden steigen hier vom Auto auf die neue Tramverbindung um. Ein erheblicher Teil nutzt für die Weiterfahrt in die Schweiz aber auch den Zug – die Nachfrage auf den entsprechenden Verbindungen des TER hat zugenommen.

Im Umfeld der verlängerten Tramlinie 3 entstehen in den kommenden Jahren tausende Arbeitsplätze sowie hunderte neue Wohnungen. So ist in der Nähe der heutigen Endhaltestelle das Quartier du Lys geplant, das Platz für 400 Einwohnende und 2‘500 Arbeitsplätze schaffen soll. Nördlich des Bahnhofs Saint-Louis entsteht der Technoport, der bis zu 4‘000 Arbeitsplätze umfassen wird. Auch auf Schweizer Seite sind aktuell verschiedene Entwicklungsgebiete im Bau (Westfeld, Burgfelderstrasse). Es ist also davon auszugehen, dass die Auslastung der verlängerten Tramlinie 3 und des Park+Ride künftig weiter zunehmen wird.

Potenzial besteht nach wie vor beim Ticketing. Die grenzüberschreitenden Tarife werden als kompliziert wahrgenommen. Bestrebungen, dies zu vereinfachen, sind im Gange.

Besonders erfreulich ist, dass sich die Sicherheitsprobleme in den Trams auf dem französischen Streckenabschnitt gelegt haben. Der Betrieb läuft seit Längerem wieder wie geplant und ist äusserst stabil. Es kommt kaum zu Verspätungen, da das Tram hier mehrheitlich auf einem Eigentrassee unterwegs ist.

Die Wirkungskontrolle erfolgte zwei Jahre nach Inbetriebnahme der Verlängerung der Tramlinie 3 und basiert auf Erhebungen und Befragungen vom Winter 2019/2020, die in der Folge ausgewertet wurden. Die Erhebungen fanden vor der Corona-Krise statt. Wie bereits im November letzten Jahres kommuniziert, kostete die Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis 9,7 Millionen Franken weniger als vorgesehen.

Hinweise

Weitere Informationen sowie den Bericht zur Wirkungskontrolle finden Sie auf der Webseite des Amtes für Mobilität:

www.mobilitaet.bs.ch/gesamtverkehr/wirkungskontrollen/verlaengerung-tram-3.html


contact: Daniel Muff Telefon +41 (0)61 605 21 19 Co-Leiter Administration der Abteilung Friedhöfe Basel, Stadtgärtnerei

lead_de: Auch dieses Jahr zeichnet die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt anlässlich der 25. Grabmalprämierung aussergewöhnliche Arbeiten aus. Sie prämiert acht Grabmale von sieben Bildhauern. Aufgrund der aktuellen Situation wurde der Prämierungsanlass abgesagt, die Übergabe der Urkunde erfolgt per Post. Der jährlich verliehene Preis würdigt die Künstler und Künstlerinnen sowie die Hinterbliebenen für ihren Beitrag zur Förderung der Grabmalkultur.

title_de: Grabmalauszeichnung 2020

content_de:
An der diesjährigen, 25. Grabmalauszeichnung prämiert die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt acht Grabmale von sieben Künstlern. Die Preisübergabe wurde aufgrund der aktuellen Situation abgesagt, die Künstlern und Künstlerinnen erhalten die Anerkennungsurkunde per Post. Die Botschaft bleibt aber die gleiche: Die von Departementsvorsteher Hans-Peter Wessels unterschriebenen Urkunden sind eine Anerkennung an die Künstler und Künstlerinnen sowie an die Hinterbliebenen, die in der Regel auch Auftraggeber der Grabmale sind. Dank der persönlichen und einfühlsamen Weise der Grabmalgestaltung leisteten sie einen Beitrag an die Gesamtgestaltung des Friedhofs am Hörnli und prägen so die Grabmalkultur der Zukunft.

Eine vierköpfige Jury nahm 384 neue Reihengrabmale von im Jahr 2018 Verstorbenen auf dem Friedhof am Hörnli in Augenschein. Sie zeichnete acht Grabmale als handwerklich und künstlerisch beispielhaft von folgenden sieben Bildhauern und Ateliers aus: Daniel Caprez aus Riehen, Philipp Käppeli aus Oberwil, Schreinerei David Müller aus Oftringen, Atelier von Esther Horat und Lukas Borer aus Basel, Bildhauerei Weisskopf aus Basel, Alessandro Rossi aus Allschwil sowie Philipp Baur aus Basel.

Die diesjährige Jury setzte sich – wie schon Jahre zuvor – aus den folgenden Mitgliedern zusammen: Rebekka Brandenberger, Architektin, Sonja Feldmeier, Künstlerin, und Stefan Mesmer-Edelmann, Bildhauer. Sie sind alle auch Mitglieder der Friedhofkommission. Als externer Experte vervollständigte der Künstler Pawel Ferus die Jury.

Die Stadtgärtnerei Basel und die Friedhofkommission des Kantons Basel-Stadt wollen mit dem jährlich verliehenen Preis auf die individuell gestalteten Grabsteine aufmerksam machen und gleichzeitig dem mit der Massenproduktion einhergehenden Qualitätsverlust der Grabmalkultur entgegenwirken. Die ausgezeichneten Grabmäler verdeutlichen einerseits, dass innerhalb der vorgegebenen Normen eine Vielzahl von Ausdrucksformen möglich ist. Andererseits sollen die Angehörigen dazu ermuntert werden, im Dialog mit dem Bildhauer respektive der Bildhauerin, eine der verstorbenen Person entsprechende Gestaltung zu finden.

Die Stadtgärtnerei Basel honoriert die Bildhauerfirmen mit je 500 Franken und publiziert ein Porträt der Steine in der jährlich neu aufgelegten Broschüre «Beispielhafte Grabmale».

Hinweise

Die Broschüre „Beispielhafte Grabmale“, Ausgabe 2020, steht unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/praemierte-grabmale als Download zur Verfügung.

Das Bild der Medienmitteilung kann mit der Quellangabe «Lukas Gysin, Basel» publiziert werden. Gerne stellen wir den Medien dieses sowie weitere Bilder der prämierten Grabmale als hochaufgelöste Daten auf Anfrage an die Medienstelle (bvd.medienstelle@bs.ch) gerne zur Verfügung.