contact: Thomas Riedtmann, Telefon +41 (0)61 267 95 62 Departementssekretär Finanzdepartement

lead_de: Interpellationen Nr. 99 Christophe Haller Nr. 103 Roland Lindner und 104 Patrizia Bernasconi -- Der Regierungsrat hat drei Interpellationen im Zusammenhang mit dem Verkauf der Liegenschaft Feldbergstrasse 1-5 beantwortet. Die parlamentarischen Vorstösse zeigen dass zur Vermietungspolitik des Kantons und der Pensionskasse äusserst konträre Vorstellungen bestehen. Die Vermietungspraxis der Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr wird gegenwärtig überprüft.

title_de: Interpellationen zum Verkauf der Liegenschaft Feldbergstrasse 1-5

content_de:
Unterschiedliche Vorstellungen zur staatlichen Vermietungspolitik

 Die parlamentarischen Vorstösse zum Verkauf der Liegenschaft Feldbergstrasse 1-5 zeigen, dass zur Vermietungspolitik des Kantons und der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS) äusserst konträre Vorstellungen bestehen. Auf der einen Seite wird eine soziale und mieterfreundliche Vermietungspraxis mit günstigen Mietzinsen gefordert und an Verkäufen oder Sanierungen, die zu Mietzinsaufschlägen führen, scharfe Kritik geübt. Andererseits werden günstige Mietzinse, die sich für eine langjährige Mieterschaft aus dem Mietrecht ergeben, beanstandet und es wird eine Maximierung der finanziellen Rendite verlangt, die nur über soziale Härten möglich ist. Die faire Vermietungspolitik der PKBS stellt einen vernünftigen und gesellschaftlich anerkannten Mittelweg zwischen diesen beiden Extrempositionen dar, den auch andere institutionelle Immobilieneigentümer eingeschlagen haben.

 Grundsatz der fairen Vermietungspolitik

 Das Mandat Immobilien-Direktanlagen, das die Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) für die PKBS betreut, muss nach wirtschaftlichen Grundsätzen betreut werden. Die ZLV ist in ein monatliches Reportingsystem eingebunden und wird anhand eines anerkannten Benchmarks für Immobilien-Direktanlagen gemessen. Die PKBS hat Vorgaben für ihre Liegenschafts- und Mietzinspolitik erlassen, die sich am Grundsatz einer fairen Vermietungspolitik orientieren. Während der Mietdauer werden die Mieten bestehender Mietverhältnisse nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen regelmässig an die Entwicklung von Hypothekarzins, Unterhaltskosten und Teuerung angepasst. Bei Wiedervermietungen wird der Mietzins im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen als Marktmiete neu festgelegt.

 Überprüfung der Vermietungspraxis

 Aufgrund der heftigen Vorwürfe gegenüber der Vermietungspraxis der ZLV in den Medien hat das Finanzdepartement eine Überprüfung der Vermietungspraxis der ZLV angeordnet. Sie wird mit Unterstützung von Beat Schultheiss durchgeführt, der als Präsident des Hausbesitzer-Vereins Basel, Anwalt und Notar sowie ehemaliger Grossrat über die nötige Sachkenntnis und Unabhängigkeit verfügt.


contact: Andreas Bläsi, Leiter Prävention, Telefon 061 / 267 72 05

lead_de: Basels Polizisten nur noch mit Velohelm unterwegs -- Seit dem 1. Februar sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei Basel-Stadt nur noch mit Velohelm auf dem Fahrrad unterwegs. Ein Velohelm-Obligatorium gilt ab sofort für Dienstfahrten mit dem Velo in Uniform und in Zivil sowie für den Arbeitsweg in Uniform.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kluge Köpfe schützen sich

content_de:
Mit einer Schweizer Première will die Kantonspolizei die Sicherheit ihrer Mitarbeitenden erhöhen und gleichzeitig ihrer Vorbildaktion gerecht werden - ab Februar 2007 sind alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonspolizei verpflichtet, bei Dienstfahrten mit dem Velo einen Velohelm zu tragen. Dieses Velohelm-Obligatorium gilt für alle Angehörigen des Polizeikorps wie auch für die Zivilangestellten der Polizei. Für Uniformierte ist die Helmtragepflicht auch auf dem Arbeitsweg gültig. Der Inkraftsetzung der entsprechenden Dienstvorschrift war eine interne Kampagne vorausgegangen, während der dank einer guten Zusammenarbeit mit der SUVA die Mitarbeitenden der Polizei einen hochwertigen Velohelm zu einem vergünstigten Preis kaufen konnten. Diese Aktion war ein riesiger Erfolg: 424 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen machten von dem Angebot Gebrauch und sind inskünftig nur noch mit Velohelm unterwegs.

 Mit dem Velohelm-Obligatorium für ihre Mitarbeitenden will die Kantonspolizei verschiedene Ziele erreichen wie etwa eine Verstärkung des Eigenschutzes bei einem immer möglichen Unfall. So haben sich in den letzten Jahren Verkehrsunfälle ereignet, bei denen auch Mitarbeiter der Polizei teils schwere Kopfverletzungen erlitten. Die Verletzungsgefahr kann durch das obligatorische Tragen eines Velohelms ganz allgemein massiv gesenkt werden. Die Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) hat berechnet, dass bei einer Velohelmtragquote von 100 Prozent gesamtschweizerisch jährlich rund 20 Verkehrsopfer und rund 1000 Kopfverletzungen verhindert werden könnten. Ein weiteres Ziel ist die Stärkung der Vorbildfunktion in der Hoffnung, dass vor allem Schülerinnen und Schüler dazu animiert werden, ebenfalls nur noch mit Velohelm auf dem Zweirad unterwegs zu sein.

content_format: html


contact: Marco Greiner, Telefon +41 (0)61 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Basel befindet sich in einer Phase mit den umfangreichsten Bautätigkeiten seit rund 100 Jahren. Wichtige Bau- und Planungsetappen stehen insbesondere in den Bereichen Life Sciences Dienstleistungen und Kultur an. Der Regierungsrat unterstützt diese Projekte weil sie für die Zukunft von Basel und der ganzen Region von grosser Bedeutung sind. Umgekehrt sieht sich der Regierungsrat durch die Verbundenheit der privaten Investoren auch darin bestärkt ein attraktiver Standort zu sein in den es sich lohnt zu investieren. Mit dem Modell der bewährten partnerschaftlicher Zusammenarbeit zwischen privaten und öffentlichen Trägern werden auch Ziele umgesetzt die der Regierungsrat in seiner Vision Basel 2020 aufgestellt hat.

title_de: Rekordbautätigkeit in Basel: Der Regierungsrat unterstützt die privaten Bauinitiativen

content_de:
Vertrauen in den Standort Basel
 Die aktuelle Bautätigkeit in Basel ist so gross wie seit mehr als 100 Jahren nicht mehr. Mehrere grosse Bauvorhaben sind bereits in Umsetzung begriffen oder gehen auf wichtige Bau- und Planungsetappen zu (z.B. Novartis Campus bzw. Neunutzung Hafen St. Johann, Messeausbau, Roche-Neubauten, Neues Stadt-Casino, über das am 17. Juni abgestimmt wird). Der Regierungsrat sieht die lebendige und vielseitige Bautätigkeit als Zeichen der Verbundenheit der Unternehmen und Institutionen mit dem Standort Basel. Die jüngsten Investitionsentscheide der grossen Unternehmen zeigen auch, dass die über einen langen Zeitraum gepflegte Kultur des Ermöglichens der Regierung heute Vertrauen geniesst und zu nachhaltigem Wachstum in Basel beitragen kann - nicht zuletzt in den Sparten Life Sciences, Dienstleistungen und Kultur.

 Funktionierende Partnerschaft zwischen öffentlichen und privaten Trägern
 Zum Klima des Ermöglichens gehört neben einem generellen Eingehen auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft auch, sich gemeinsam mit privaten Investoren in strategischen Projekten zu engagieren, und zwar dort, wo Private allein ein Grossprojekt nicht finanzieren können, das Projekt aber von hohem öffentlichem Interesse ist. Hier kann die Regierung mit jeweils sehr beschränkten öffentlichen Mitteln ein Maximum an zusätzlichen privaten Mitteln und nachfolgenden Steuerereinnahmen generieren. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Grossprojekte eine Hebelwirkung erzielen, von der auch andere Institutionen und Unternehmen in Basel profitieren werden.

 Die funktionierende Partnerschaft zwischen privaten und öffentlichen Trägern ist für die Zukunft von Basel-Stadt und der ganzen Region wirtschaftlich und auch kulturell von grosser Bedeutung. Basel kann damit seine Rolle als modernes urbanes Zentrum mit einer starken Wirtschaft und einer grossen kulturellen Ausstrahlung - auch dank hervorragenden architektonischen Werken wie das geplante neue Stadtcasino - wahrnehmen. Es ist gleichsam attraktiv für Einwohnerinnen und Einwohner, für Zuziehende wie auch für Touristinnen und Touristen.

 Grossprojekte im Einklang mit Vision 2020
 Die aktuelle Entwicklung in Basel steht auch im Einklang mit der im Jahre 2005 vom Regierungsrat entwickelten Vision Basel 2020. Diese zeigt Entwicklungsperspektiven für den Stadtkanton in der trinationalen Metropolitanregion auf. Ausgehend davon legte der Regierungsrat auch Schwerpunkte für seine Tätigkeit fest, in denen der Regierungsrat bereits auf die Bedeutung der grossen Neubauprojekte Bezug genommen hat. So kommt auch der Realisierung des Projekts Stadt-Casino im Schwerpunkt «Innenstadt - Qualität im Zentrum» besondere Bedeutung zu. Der Schwerpunkt «Stadtentwicklung Basel-Nord» basiert stark auch auf Projekt Neunutzung Hafen St. Johann / Campus Plus. Bei der Standortförderung verwies der Regierungsrat im Politikplan bereits auf das Projekt «Messestandort Basel 2012».

Hinweise

Aktuelle Liste der Bauvorhaben: www.bs.ch/bauvorhaben


contact: Thomas Mächler, Adjunkt Ressort Dienste, Tel. 061 267 84 73

lead_de: «Farben entstehen» heisst die Ausstellung über ein gestaltungspädagogisches Projekt der Psychotherapiestation. «Inselforscher» informiert über ein Projekt der Orientierungsschule Insel. Beide Ausstellungen zeigen Werke die von Kindern und Jugendlichen im Rahmen eines Projektes erarbeitet worden sind. Die Ergebnisse der Projektarbeit sind im Erziehungsdepartement ausgestellt.

title_de: «Farben entstehen» und «Inselforscher»: Zwei Bilderausstellungen im Erziehungsdepartement

content_de:
Farben entstehen

 Die Psychotherapiestation Basel ist eine Einrichtung der Abteilung Sozialpädagogik im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt. Sie ist zugleich Schulheim und Ort für stationäre Psychotherapie. Das Gestaltungsatelier bietet Raum und Zeit, um gestalterisch tätig zu sein. Gefragt sind Kreativität zum Lösen gestalterischer und soziale Aufgaben. In den wöchentlichen Gruppenstunden arbeiten die Kinder und Jugendlichen mit verschiedenen Materialien. Sie erhalten die Möglichkeit, basale und sinnliche Erfahrungen zu machen.

 Mindestens einmal jährlich wird ein spezielles Gestaltungsprojekt durchgeführt. Die Ausstellung beinhaltet das Ergebnis des Sommerprojekts 2006. Die Gestaltungsgruppe hat während einer Woche im Atelier aus Steinen und Erde Farben hergestellt und damit Bilder gemalt. Die Verbindung mit der Natur beim Suchen der Steine zu erfahren und zu erleben, wie sie selbst Farben herstellen, etwas schöpfen und gestalten können, wie damit die Freude und Lust an den ureigenen Fähigkeiten wach wird – dies alles stärkt das Selbstbewusstsein. Die Lust am freien Malen wurde spürbar. Fast unmerklich konnten dabei pädagogische Inhalte vermittelt werden.

 Inselforscher

 Beim Projekt «Inselforscher» handelt es sich um ein stärkenorientiertes Projekt der Orientierungsschule Insel. Mit einem nach eigenen Vorlieben ausgewählten Text und Bild bewarben sich interessierte und von den Klassenteams nominierte Schülerinnen und Schüler aus dem ganzen Schulhaus (1. bis 3. Klasse Orientierungsschule). Das neu gebildete Team befasste sich ein Semester lang während zwei Lektionen pro Woche mit dem Projekt. Zu Beginn lag das Experimentieren im Zentrum. In einer zweiten Phase kristallisierte sich bei allen ein individuelles Thema heraus, welches die Jugendlichen auf unterschiedliche Art bearbeiteten. Der Rahmen für die Umsetzung war eine Farbfotografie mit einer Kernaussage passend zum individuellen Thema.

 Öffentliche Ausstellung

 Die Ergebnisse der beiden Projekte sind ab sofort im Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt an der Leimenstrasse 1 ausgestellt («Farben entstehen» im Erdgeschoss und «Inselforscher» im 1. Obergeschoss). Die Ausstellungen zeigen in unterschiedlicher Form die Kreativität von Schülerinnen und Schülern aus Basel-Stadt.

Hinweise

Die Ausstellungen können bis am 30. August 2007 im Erziehungsdepartement an der Leimenstrasse 1 während der Öffnungszeiten werktags zwischen 08.00 und 12.00 sowie zwischen 13.30 und 17.00 Uhr besichtigt werden.


contact: Klaus Mannhart, Leiter Information SiD, Telefon 061 267 71 41

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat an seiner Sitzung vom 27. März auf Antrag von Regierungsrat Hanspeter Gass den 37-jährigen Dominik Walliser zum Leiter des Bereichs Rettung des Sicherheitsdepartementes gewählt. Dominik Walliser wird sein neues Amt im Juli 2007 antreten. Zum Bereich Rettung gehören die Feuerwehr die Sanität der Zivilschutz sowie das Militär.

title_de: Dominik Walliser zum neuen Bereichsleiter Rettung gewählt

content_de: Dominik Walliser absolvierte nach seinem Fachhochschulstudium zum Elektroingenieur und mehrjähriger beruflicher Tätigkeit ein Nachdiplomstudium in Betriebswirtschaft. Als Leiter einer weltweit tätigen Service-Organisation kann er auf mehrere Jahre Führungserfahrung zurückblicken. Als Major im Militär und als Offizier bei der Feuerwehr ist Dominik Walliser zudem mit den Strukturen einer Kommandoorganisation wohlvertraut. Der neue Bereichsleiter Rettung wohnt in Titterten, ist verheiratet und Vater dreier Kinder.


contact: Felix Raeber Tel: +41 (0)61 324 23 49 Global Media Relations Marc Keller Tel: +41 (0)61 267 42 51 Informationsbeauftragter Baudepartement

lead_de: Wettbewerbsresultate Neue Rheinuferpromenade vom St. Johannspark bis nach Huningue (F) -- Der von der Novartis Pharma AG und dem Baudepartement Basel-Stadt gemeinsam veranstaltete Wettbewerb der Projektvorschläge für die heute fehlende Verbindung entlang dem Rhein vom St. Johannspark in Richtung Landesgrenze und Huningue suchte ist entschieden. Im Rahmen von Studienaufträgen an die drei erstprämierten Teams werden die Vorschläge weiter konkretisiert bevor die endgültige Entscheidung im September 2007 durch das Preisgericht getroffen wird. Darauf basierend wird ein entsprechendes Projekt zur Genehmigung der Baukredite an die Regierung und den Grossen Rat erarbeitet werden.

title_de: Neunutzung Hafen St. Johann – Novartis Campus Plus Basel

content_de:
Im Rahmen des Gesamtprojektes Neunutzung Hafen St.Johann - Novartis Campus Plus, haben die Novartis Pharma AG und das Baudepartement gemeinsam einen Wettbewerb mit 15 durch eine Präqualifikation eruierten Teams durchgeführt. Ziel ist, entlang dem Rhein die fehlende öffentliche Verbindung zwischen dem St. Johannspark und Huningue zu erstellen. Damit soll eine durchgehende, attraktive Wegverbindung von und nach Frankreich geschaffen werden.

 Die 15 eingereichten Projekte sind alle auf einem hohen Qualitätsniveau und haben unterschiedliche und interessante Ansätze zur Ausformulierung dieser Aufgabenstellung ergeben. Das Preisgericht legte folgende Rangierung fest:

Preis: Projekt «Undine» Hager Landschaftsarchitekten AG, Basel Durrer Linggi Architekten, Zürich Staubli Kurath Partner AG, Zürich

Preis: Projekt «Origami» Irene Lohaus – Peter Carl, Landschaftsarchitektur, Hannover (D) Hansjürg Göritz Architektur BDA DWB, Hannover (D) Drewes + Speth, Martin Speth, Ingenieure, Hannover (D)

Preis: Projekt «Au Bord» Rotzler Krebs Partner GmbH, Winterthur Archetact_nicolas.hünerwadel, Basel Baumann Roserens Architekten ETH SIA Zürich Staubli Kurath Partner AG, Zürich Greenmanagement, Ökologie und Nachhaltigkeit, Zürich

  Projekt «Undine»

 Das Projekt Undine versucht die ortstypische Gestaltung der Uferwege am Rhein fortzuschreiben. Das im Projekt vorgesehene steinerne Ufer sucht die Verknüpfung zwischen dieser Tradition und den neuen Freiräumen des Novartis Campus. Die gestalterische und technische Formulierung der gestaffelten Trockensteinmauern aus Sandsteinblöcken lösen sich dabei vom tradierten Vorbild des steinernen Ufer Basels. Mit Rampen, einer Promenade und einem Tiefquai entstehen unterschiedliche Qualitäten der Erschliessung und der Wahrnehmung des Raumes.

 Das Projekt schlägt zur Überwindung der Höhendifferenz zwischen dem Rheinuferweg und dem Campus Novartis verschiedene Mauern vor. Die Ausbildung dieser Mauern ist teuer, weshalb das Projekt vor allem auf der Kostenseite in der Überarbeitung redimensioniert werden muss.

 Projekt «Origami»

 Mit einer städtebaulichen Intervention in Form eines vorgelagerten Sockelbauwerks klärt das Projekt Origami die topografische Position des Campus in Bezug zum tiefer liegenden Rheinufer. Dies erlaubt es, die vorgedachte Modellierung des Geländeverlaufes aus dem Novartis-Park weiterzuführen und die insgesamt ca. 10 Meter Höhendifferenz ohne weitere Kunstbauten zu bewältigen. So entsteht eine harmonische Gesamtwirkung zwischen der städtebaulichen Positionierung der Campusbauten und dem Raum entlang des Rheins.

 Im nördlichen Arealteil führt diese Gestaltungsidee des fliessenden offenen Raumes zu einem unübersehbaren Nutzungskonflikt: Anstatt campusorientierte Nutzungen und Beziehungen zu ermöglichen, wird das Thema des öffentlichen Raumes inszeniert, ohne dass ein entsprechender Nutzungsbedarf über das Mass einer Promenadengestaltung hinaus geltend gemacht werden kann. Speziell in diesem Punkt ist das Projekt im Rahmen des Studienauftrages zu überarbeiten.

 Projekt «Au Bord»

 Der Wettbewerbsbeitrag Au Bord ist ein System, das stark konzeptuell angelegt ist und praktische Anwendungsmöglichkeiten bietet. Es besteht aus drei Hauptelementen: einer Mauerscheibe mit integrierten Raumzellen, der Rheinpromenade und dem tiefer liegenden «Rheinzimmer». Das Preisgericht bewertet dieses System grundsätzlich als sehr positiv. Insbesondere die Tatsache, dass sich der Mauerkörper als eigenständiges plastisches Element durch das gesamte Wettbewerbsgebiet zieht - in Höhe und Neigung sich verändernd bildet diese «bewegte Materialität» eine durchgehende attraktive Grenze zwischen dem Novartis-Campus und dem Rheinufer. Die Mauerscheibe kann dadurch dem Raum zwischen Campus und Rhein auf einfache, beinahe radikale Weise eine Identität verleihen.

 Die zu schematisch angelegten Perspektivskizzen vertiefen nicht die Stimmung, die das Projekt insgesamt vermitteln könnte. Dies muss im Rahmen der Überarbeitung konkretisiert und überprüft werden.

 Fazit des Preisgerichtes

 Die drei erstrangierten Projekte zeigen sehr unterschiedliche Ansätze auf. Das Projekt «Undine» überzeugt konzeptionell, muss die Kosten aber spürbar senken. Das Projekt «Origami» verzichtet auf starke Geländesprünge entlang der Uferpromenade, insbesondere im Bereich des Parkes Süd, ignoriert aber die Ansprüche von Novartis in dem am Campus angrenzenden Bereich. Das Projekt «Au bord» überzeugt durch das sehr einfache Konzept, das aber in seinen Aussagen oberflächlich bleibt. Zudem zeigen erste Grobkostenschätzungen, dass alle Projekte über den verbindlichen Kostenrahmen hinaus gehen.

 Das Preisgericht stellt fest, dass noch keines der erstrangierten Projekte auf dem jetzigen Bearbeitungsstand für eine Empfehlung durch das Preisgerichtes zur Ausführung in Frage kommt. Auf Grund des Bearbeitungsstandes kann noch nicht beurteilt werden, welches der erstrangierten Projekte bei der Weiterbearbeitung die erkannten konzeptionellen und finanziellen Mängel ohne Verlust der Qualität des vorgeschlagenen Ansatzes, welche alle drei Projekte haben, beheben kann.

 Aus diesem Grunde kam die Jury einstimmig zu folgendem weiteren Vorgehen: Im Rahmen von Studienaufträgen werden die drei erstrangierten Projekte mit klaren Hinweisen durch die Jury und die Experten auf die zu bearbeitenden Punkte überarbeitet. Im September 2007 wird die gleiche Wettbewerbesjury aus den drei überarbeiteten Projekten dasjenige küren, das die Grundlage für ein Ratschlagsprojekt zu Handen des Grossen Rates bilden soll.

 (ca. 6’100 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Goepfert, SP) «betreffend Kinderfreundlichkeitsprüfung und Familienfreundlichkeitsprüfung» als erledigt abzuschreiben. Auch ohne eine explizite Kinder- und Familienfreundlichkeitsprüfung sind in den vergangenen Jahren vielfältige Massnahmen zur Stärkung der Kinder- und Familienfreundlichkeit unternommen worden. Der Regierungsrat wird die Kinder- und Familienfreundlichkeit auch künftig stärken und dabei auf Kooperationen mit verschiedenen Partnern setzen. (Die vollständige Antwort des Regierungsrates ist ab Freitagmorgen, 30.03.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 27343 abrufbar. Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Urs Müller, Grünes Bündnis) «betreffend Steuerabzug für Drittbetreuungskosten» stehen zu lassen. Trotz rechtlicher und inhaltlicher Bedenken zur verlangten Ausgestaltung des Drittbetreuungskostenabzugs nach ähnlichen Kriterien wie beim Kinderabzug möchte der Regierungsrat den Vorstoss im Zusammenhang mit der Behandlung der Volksinitiativen der SVP «Zur Reduktion der Steuerbelastung im Kanton Basel-Stadt» und der CVP «Für den Abzug der Krankenkassenbeiträge am steuerbaren Einkommen» prüfen. Die Behandlung dieser Initiativen verlangt eine Gesamtbeurteilung der Einkommensbesteuerung und der damit verbundenen Fragen zur Steuerbelastung, zur Steuerprogression, zu den Sozialabzügen und zur Entlastung von Familien mit Kindern. (Die vollständige Antwort des Regierungsrates ist ab Freitagmorgen, 30.03.2007, auf www.grosserrat.bs.ch/suche/geschaefte/ unter der Geschäfts-Nr. 27351 abrufbar. Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

dem Grossen Rat beantragt, die Initiative «Für eine zügige Behandlung von Initiativen (Initiativen vors Volk!)» für rechtlich zulässig zu erklären und die Initiative dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. (Auskunft: Dr. Urs Kamber, Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 60)

für den notwendigen Ersatz der Telefoniesysteme der Notrufzentralen (112, 117, 118, 144) Ausgaben in der Höhe von maximal 730'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Die rasche Entwicklung im Hardware- und Software-Bereich der Telefonie zwingt das Sicherheitsdepartement zu einer regelmässigen Erneuerung seiner Systeme. Im Bereich der Notrufzentralen ist dies besonders wichtig, da ein gesetzlicher Auftrag für das garantierte Entgegennehmen von Notrufen besteht. Die neuen Notrufsysteme sind darüber hinaus deutlich leistungsfähiger. (Auskunft: Kurt Bader, Technischer Offizier, Kantonspolizei, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 74 07)

den Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel rückwirkend auf den 1. Januar 2007 für wirksam erklärt. Einen gleichlautenden Beschluss hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft getroffen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Ressort Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

in der Vernehmlassung die Entwürfe zum Bundesgesetz über das Bundespatentgericht und zum Patentanwaltsgesetz grundsätzlich gutgeheissen. Zum vorgesehen Gesetz zum Bundespatentgericht wurden einige Verbesserungsvorschläge angebracht. (Auskunft: Alessandra Ceresoli, Co-Leiterin Rechtsabteilung, Justizdepartement, Tel. 061 267 63 00)

Greta Schindler, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Dr. Hans Furer, Geschäftsführer der Angestelltenvereinigung Region Basel

48 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

91 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

1 Aufnahme in das Bürgerrecht der Gemeinde Bettingen bestätigt. Sie muss noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.


contact: Manuel Eggenberger Telefon +41 (0)61 267 93 31 Projektleiter Tiefbauamt

lead_de: Die Werkleitungen die über den Münsterhügel führen insbesondere die Kanalisations-und Gasleitungen gehören zu den ältesten in Basel und müssen dringend erneuert werden. Dies geschieht mit Unterbrüchen in drei Bauetappen in den Jahren 2007 bis 2012. Im Zusammenhang mit den Werkleitungsbauarbeiten werden auch die gesamten Oberflächen erneuert und der Münsterplatz neu gepflästert. Das ganze Gebiet rund um den Münsterplatz wird in eine Fussgängerzone umgewandelt. Die Gesamtkosten für alle vorgesehenen Arbeiten belaufen sich auf rund 14 Mio. CHF. Die Finanzierung erfolgt über die laufende Rechnung der Werkleitungseigentümer sowie über den Rahmenkredit zur Erhaltung der Strasseninfrastruktur des Tiefbauamtes.

title_de: Umfangreiche Werkleitungsarbeiten auf dem Münsterhügel

content_de:
Die Werkleitungsarbeiten beginnen am 10. April mit der ersten Bauetappe Rheinsprung / Augustinergasse. Diese Bauetappe wird vor Beginn der Fussball-Europameisterschaft, ca. Mitte Mai 2008, abgeschlossen sein. Die beiden nachfolgenden Etappen werden mit Unterbrüchen in den Jahren 2009 bis 2012 realisiert. Das federführende Tiefbauamt hat mit den am Projekt beteiligten Werken (Industrielle Werke Basel, Amt für Umwelt und Energie, Swisscom, Cablecom) folgende Etappierung vorgesehen:

 • 1. Bauetappe: Rheinsprung / Augustinergasse: 10. April 2007 bis Mitte Mai 2008
 • 2. Bauetappe: Martinskirchplatz / Martinsgasse / Archivgässlein / Martinsgässlein (ob. Teil) / Stapfelberg (ohne Treppe) / Münsterplatz / Rittergasse: nach der Fasnacht 2009 bis zur Herbstmesse 2010
 • 3. Bauetappe:Stapfelberg (Treppe) / Schlüsselberg / Fahnengässlein / Münsterberg: nach der Fasnacht 2011 bis Sommer 2012

 Die Arbeiten umfassen jeweils den Aushub eines Grabens, die Freilegung der Leitungen sowie deren Ersatz oder Reparatur. Bei gewissen Bauabschnitten wird es möglich sein, die alten Leitungen durch Einzug einer neuen Kunststoffleitung zu erneuern, so dass die Grabarbeiten reduziert werden können.

 Nach Abschluss der Grabarbeiten wird die Oberfläche jeweils umgehend wieder instand¬gestellt. Dabei wird zum einen die Pflästerung des Münsterplatzes erneuert. Zum anderen werden die Trottoirs in der Augustinergasse, Rittergasse und auf dem Münsterplatz aufgehoben, sodass der ganze Münsterhügel in eine Fussgängerzone umgewandelt werden kann: Der Zubringerdienst wird weiterhin im bisherigen Rahmen gewährleistet sein, jedoch mit reduzierter Geschwindigkeit und Vortrittsberechtigung der zu Fuss Gehenden. Ansonsten ändert sich für die Verkehrsführung nichts. Die Aufhebung der Trottoirs und die Änderung des Verkehrsregimes sind Gegenstand einer öffentlichen Planauflage, die demnächst im Kantonsblatt publiziert wird.

 Anstelle der aufgehobenen Trottoirs sind entlang der Gebäudefassaden Pflästerungsflächen aus kleineren Rheinwacken vorgesehen, die einen erhöhten Gehkomfort ermöglichen. In der Strassenmitte wird wie bisher ein Asphaltbelag eingebaut. Die heutige Fahrbahn auf dem Münsterplatz wird zugunsten der historischen Pflästerung etwas schmaler ausgestaltet.

 Unabhängig von diesen Bauarbeiten und der genannten Planauflage ist vorgesehen, die Fassaden des Münsterplatzes im Rahmen des Beleuchtungskonzepts Innenstadt besser zur Geltung zu bringen. Zurzeit werden entsprechende Beleuchtungsversuche von den IWB vorbereitet. Ebenfalls in die Bauarbeiten einbezogen worden ist die Archäologische Bodenforschung. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass interessante Funde gemacht werden, die gegebenenfalls zu Verzögerungen im Bauablauf führen können.

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contact: Marco Greiner Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 22. März 2007 und dem 3. Mai 2007 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstag, 27. März 2007, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsidentin Eva Herzog den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1942, 1947 bzw. 1957 zu sprechen.

 44 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 15 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den beiden «Eisernen Hochzeitspaaren» Karl und Hedwig Haldimann-Kummli und Martin und Olga Dättwyler-Meyer überreichte Regierungspräsidentin Eva Herzog eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgten Gina Günthard, (Gesang) und Marcelo Nisinman (Bandoneon). Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag die Botschafterin von Bosnien und Herzegowina und die Botschafterin der Republik Südafrika im Rathaus empfangen.

title_de: Botschafterinnenempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, 27. März 2007, die Botschafterin von Bosnien und Herzegowina, Ihre Exzellenz Jasmina PAŠALIC und die Botschafterin der Republik Südafrika, Ihre Exzellenz Konji SEBATI im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsidentin Eva Herzog hiess die Gäste im Vorzimmer des Grossratssaals herzlich willkommen. In ihrer Begrüssungsansprache stellte sie kurz den Kanton Basel-Stadt vor und ging auf einige der Anknüpfungspunkte zwischen Basel und Bosnien-Herzegowina bzw. Südafrika ein

 Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein Mittagessen im Hotel Les Trois Rois.


contact: Samuel Hess, Telefon +41 (0)76 367 85 38 (12.15 – 13.30 Uhr oder ab 16.30 Uhr) Leiter Wirtschaftsdienste, Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Mit zwei neu konzipierten Massnahmen will der Regierungsrat die Entstehung und Ansiedelung von Hochschul Spin-Offs also von Unternehmen die aus Hochschulen heraus gegründet werden erleichtern. Einerseits können solche Unternehmen während drei Jahren staatliche Mietzinsvergünstigungen beantragen. Dies soll ihnen die Geschäftsentwicklung während der Aufbauphase erleichtern. Andererseits gewährt der Kanton der Firma Tivona 038 AG als Eigentümerin des sich im Bau befindlichen «Science Park Basel» eine Mietzinsausfallgarantie. Als Gegenleistung wird im Science Park ein fertig ausgebautes «Spin-Off-Center» eingerichtet das sich besonders als Standort für junge High-Tech-Unternehmen eignet. Beide Massnahmen hat der Regierungsrat - gestützt auf das neue Standortförderungsgesetz - nach Anhörung der Finanzkommission des Grossen Rates beschlossen. Sie werden aus dem Standortförderungsfonds finanziert und kosten zwischen 2007 und 2013 insgesamt maximal 4.25 Millionen Franken.

title_de: Basel-Stadt erleichtert Ansiedelung von Hochschul Spin-Offs

content_de:
Im Unterschied zu Standorten wie Zürich oder Lausanne verfügt Basel bisher über keine geeignete Infrastruktur und keine adäquaten Anreize zur Förderung von Unternehmen, die aus einer Hochschule heraus neu gegründet werden. Dies will der Regierungsrat ändern. Ab sofort können solche Unternehmen mit Sitz in Basel-Stadt beim zuständigen Amt für Wirtschaft und Arbeit eine Mietzinsvergünstigung beantragen. Diese ist pro Unternehmen auf maximal 100'000 Franken pro Jahr begrenzt und wird während maximal drei Jahren ausgerichtet. Das Gesamtbudget pro Jahr beträgt eine halbe Million Franken, das heisst, es können während der Laufzeit des Programms (2007 bis 2013) jedes Jahr mindestens fünf Unternehmen gefördert werden. Da die ausbezahlten Beträge in der Regel tiefer sein werden, ist die effektive Zahl der für eine Förderung in Frage kommenden Unternehmen in der Praxis wohl deutlich höher. Im Vordergrund stehen Unternehmen, die geistiges Eigentum aus einer Hochschule in ihr Unternehmen einbringen, also typischerweise an einer Hochschule die Wissens- und Technologietransferstelle durchlaufen haben. Ein ähnliches Programm bestand bereits während der letzten drei Jahre, war jedoch auf Unternehmen der Life Sciences – Wirtschaft beschränkt, wurde zurückhaltend kommuniziert und noch kaum genutzt, nicht zuletzt, weil die Spin-Off-Aktivität der Universität Basel quantitativ begrenzt war.

 Die zweite Massnahme, die der Regierungsrat beschlossen hat, ergänzt die Unterstützung von Hochschul Spin-Offs um eine räumliche Komponente: im Science Park Basel in Kleinhüningen - gegenüber des geplanten Einkaufszentrums Stücki - wird in einem der fünf geplanten Hauptgebäude auf zwei Stockwerken ein Start-Up- und Spin-Off-Zentrum entstehen, das insbesondere der Universität Basel erlauben soll, eigene Spin-Offs an einem attraktiven Ort zu platzieren. Im Unterschied zu anderen Objekten in der Region baut die Investorin - die Firma Tivona 038 AG - die Infrastruktur in einem Mix von Büros, Labors und Werkstätten fertig aus. Entsprechende Räume können somit nach Fertigstellung des Gebäudes im Herbst 2008 kurzfristig bezogen werden. Die übrigen Stockwerke des Gebäudes werden im Rohbau («core & shell») erstellt. Hier werden entsprechende Räume innert vier Monaten bezugsbereit sein. Über die Vermietung sämtlicher Flächen in diesem Gebäude entscheidet ein Beirat, der unter anderem aus Vertretern der Tivona und des Kantons besteht. Schliesslich entsteht im Eingangsgeschoss des Gebäudes eine attraktive Zone, die von den Mietern gemeinsam genutzt werden kann (Sitzungsräume, Verpflegung, etc.). Durch die Ansiedelung innovations- und wertschöpfungsstarker Unternehmen soll das Gebäude innerhalb des Science Park zu einem Kristallisationskern werden. Im Gegenzug gewährt der Kanton der Tivona 038 AG während zwei Jahren (mit Option auf ein drittes Jahr) eine Mietzinsausfallgarantie, die auf maximal 250'000 Franken pro Jahr begrenzt ist, also maximal 0.5 Mio., bzw. 0.75 Millionen Franken beträgt. Diese Garantie dient dazu, Leerstände auszugleichen, die der Investorin dadurch entstehen, dass sie bewusst Mietfläche vorhält, und zwar wie erwähnt zu Gunsten von kleineren Start-Up-Unternehmen oder Spin-Offs aus Hochschulen und Industrie.

 Mit beiden Massnahmen zusammen will der Regierungsrat die Gründung und Ansiedelung von High-Tech-Unternehmen aus Hochschulen und Industrie im Kanton Basel-Stadt gezielt fördern und damit den Wirtschaftsstandort Basel weiter aufwerten.


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Telefon 061 267 84 41 Regierungspräsident Urs Wüthrich-Pelloli, Telefon 061 925 50 60 (Sekretariat) Dr. Hanspeter Weisshaupt, Telefon 056 622 67 18 / Mobile 079 321 29 41

lead_de: Der regierungsrätliche Lenkungsausschuss EURO 08 Basel hat Dr. Hanspeter Weisshaupt zum neuen EURO-Delegierten beider Basel ernannt. Er übernimmt damit die Nachfolge von Andrea Müller der Ende November 2006 von dieser Funktion zurückgetreten war. Der ehemalige Leiter Region Nordschweiz der UBS wird sein Mandat Mitte April 2007 aufnehmen und bis Ende August 2008 für diese Aufgabe zur Verfügung stehen.

title_de: Hanspeter Weisshaupt ist der neue EURO-Delegierte beider Basel

content_de:
Als Delegierter der Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft übernimmt Weisshaupt im Auftrag des regierungsrätlichen Lenkungsausschusses die operative Verantwortung für das Gesamtprojekt EURO 08 Basel. Mit der Ernennung des neuen EURO-Delegierten gibt es Anpassungen in der Projektorganisation. Erster Stellvertreter von Hanspeter Weisshaupt ist Projektleiter Christoph Bosshardt, zweiter Stellvertreter ist Thomas Beugger, Leiter des Sportamtes Baselland. Neben der Gesamtleitung übernimmt Weisshaupt auch die Verantwortung im Bereich Standortmarketing sowie die Leitung des Organisationskomitees für die Rahmenveranstaltungen in Basel-Stadt.

Hinweise

www.euro08.basel.ch


contact: Dr. Eva Herzog, Vorsteherin Finanzdepartement, Telefon +41 (0)61 267 95 50

lead_de: Die Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr (ZLV) arbeitet professionell und hat die vom Regierungsrat und der Pensionskasse Basel-Stadt vorgegebene Mietzinspolitik kompetent und korrekt umgesetzt. Dies ist das eindeutige Ergebnis der Überprüfung der Vermietungspraxis und der Professionalität der ZLV unter Beizug externer Experten.

title_de: Zentralstelle für Staatlichen Liegenschaftsverkehr arbeitet korrekt und professionell

content_de:
Anlässlich des Verkaufs einer Liegenschaft der Pensionskasse Basel-Stadt kam es im vergangenen Dezember zu Kündigungen von Mietverhältnissen durch die neuen Eigentümer. In der Folge wurde der ZLV vorgeworfen, Wohnungen an Staatsangestellte systematisch zu tieferen Mieten abgegeben zu haben und Wohnungen grundsätzlich zu tieferen Mieten als marktüblich zu vermieten. Aufgrund der heftigen Vorwürfe in Medien und Politik gegenüber der Vermietungspraxis der ZLV ordnete die Vorsteherin des Finanzdepartements, Dr. Eva Herzog, eine Überprüfung der Vermietungspraxis und der Professionalität der ZLV an. Als externe Experten wirkten Dr. Beat Schultheiss, Präsident des Hausbesitzer-Vereins Basel, Anwalt und Notar, ehemaliger Grossrat und Präsident der Wirtschafts- und Abgabe-Kommission, sowie Marc Langhans, Partner der Beratungsfirma Planconsult, mit.

 Die unter Beizug von Dr. Beat Schultheiss vorgenommene Überprüfung der rund 4'850 von der ZLV bewirtschafteten Wohnungsmieten kommt zum Schluss, dass die ZLV mit ihrer Vermietungspraxis die Vorgaben des Regierungsrates und der Pensionskasse Basel-Stadt korrekt und kompetent umgesetzt hat. Diese Vorgaben orientieren sich an den folgenden Eckwerten: Während der Mietdauer werden die Mieten regelmässig an die Entwicklung des Hypothekarzinssatzes, der Unterhaltskosten und der Teuerung angepasst; bei Neu- und Wiedervermietungen wird die Miete als Marktmiete neu festzugelegt. Es wurden keine Mietzinsen entdeckt, die ohne plausiblen Grund unter der marktüblichen Höhe liegen.

 Die von Marc Langhans von Planconsult zusätzlich durchgeführte Studie kommt zum Ergebnis, dass die ZLV professionell arbeitet. In den letzten Jahren wurden die konzeptionellen Grundlagen für ein professionelles Immobilienmanagement geschaffen und deren Umsetzung unter Einbezug der Mitarbeitenden ist bereits weit fortgeschritten. Schon heute erreicht die operative Dienstleistungsqualität der ZLV gegenüber vergleichbaren Firmen ein leicht überdurchschnittliches Niveau, die bei konsequenter Umsetzung aller geplanten Massnahmen in ein bis zwei Jahren klar überdurchschnittlich sein dürfte.


contact: Klaus Mannhart, Telefon 071 267 71 41

lead_de: Messeveranwortliche erhielten in allen Punkten Recht -- Das Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt hat im Falle des «Riesenrad-Streites» ein klares Verdikt gefällt. Der Entscheid des Sicherheitsdepartementes an der letztjährigen Herbstmesse auf dem Münsterplatz dem nostalgischen Münchner Riesenrad den Vorzug zu geben und auf das Riesenrad der Familie Hablützel zu verzichten war in jeglicher Hinsicht korrekt. Das Gericht hält fest dass die Verwaltung den Sachverhalt richtig festgestellt von ihrem Ermessen einen zulässigen Gebrauch gemacht und das massgebliche öffentliche Recht richtig angewendet hat. Der Rekurs wurde abgewiesen und die Kosten den Rekurrenten auferlegt.

title_de: Appellationsgericht lehnt Rekurs im «Riesenrad-Streit» ab

content_de:
Mit massivsten Willkür-Vorwürfen in Öffentlichkeit und Medien seitens der Betreiber des Hablützel-Riesenrades sahen sich die für die Herbstmesse 2006 Verantwortlichen und der Vorsteher des Sicherheitsdepartementes konfrontiert, nachdem ein anderer Betreiber eines Riesenrades den Standplatz auf dem Münsterplatz zugesprochen erhalten hatte. Um diesen Standplatz hatten sich wie jedes Jahr mehrere Betreiber von mobilen Riesenrädern beworben. Den Zuschlag erhielt nicht wie in den beiden vorangegangenen Jahren das Hablützel-Riesenrad, sondern das optisch eher verspielt wirkende «Münchner»-Riesenrad der Firma Willemborg, das seit seinem ersten Besuch in Basel drei Jahre zuvor auch hier eine grosse Fangemeinde hat.

 Den Entscheid für das Münchner Rad begründeten die Messeverantwortlichen mit dem neuen Platzkonzept auf dem Münsterplatz mit der Betonung eines nostalgischen Erscheinungsbildes. In der öffentlichen Diskussion wurde auch immer darauf hingewiesen, dass das Riesenrad der Willenborgs zwar etwas weniger hoch sei als jenes der Hablützels; die Beliebtheit eines Riesenrades bei den Messebesuchern hänge aber von vielen Grössen ab, von denen die Dimension nur eine sei. Weitere Kriterien seien etwa neben der generellen optischen Ausstrahlung das Fahrerlebnis, die Fahrtdauer und auch die Gestaltung des Fahrpreises.

 Nach Ablehnung ihres Gesuches rekurrierte die Famile Hablützel erfolglos beim Vorsteher des Sicherheitsdepartementes und gelangte dann an den Regierungsrat, der den Rekurs dem Appellationsgericht als Verwaltungsgericht überwies. Dessen Urteil liegt nun schriftlich vor: Der Rekurs wird vollumfänglich abgewiesen, die Kosten des Verfahrens haben die Rekurrenten zu tragen.

 Das Gericht widerlegt die Vorwürfe der Hablützels in allen Punkten. So hält das Gericht fest, dass wegen des beschränkten Platzangebotes die Behörden eine Auswahl unter den Bewerbern vornehmen müsse. Es bestehe kein Anspruch auf die Zuteilung eines Standplatzes und zwar auch nicht für Personen, denen früher eine Bewilligung erteilt worden war. Die Verordnung über die Zuteilung von Standplätzen schreibe ganz klar vor, dass von Zeit zu Zeit ein Wechsel stattfinden müsse: «Das Rotationsprinzip spricht klar dafür, dass die Bewilligung für 2006 nicht wieder an die Rekurrenten gegangen ist».

 Als weiteres massgebliches Kriterium gilt die Attraktivität des Standes. Es sei durchaus nicht so, wie von den Rekurrenten behauptet, dass die Grösse eines Riesenrades der alleinige Massstab für dessen Attraktivität sei, hält das Gericht fest und folgte somit der Argumentation der Messeverantwortlichen, wonach sich das Münchner Riesenrad besser in das für den Münsterplatz beabsichtigte Nostalgie-Konzept 2006 der Bahnen und Stände eingepasst habe. Es sei sehr wohl nachvollziehbar, auch beim Riesenrad wie bei den übrigen Bahnen und Ständen auf dem Münsterplatz auf den nostalgischen Eindruck zu achten, um dadurch die nostalgische Wirkung des ganzen Platzes zu verstärken.

 In der Beurteilung des optischen Erscheinungsbildes der beiden Riesenräder beurteilt das Gericht das Münchner Rad als «verspielter, freundlicher und einladender». Dessen Kabinen seien mit dekorativen Elementen geschmückt, die an Bauernmalerei erinnerten. Das Kabinendach sei ebenfalls nicht gerade und dazu geschmückt und verziert, weshalb die Kabinen insgesamt verspielt, etwas antiquiert oder eben nostalgisch wirken würden. Demgegenüber erinnerten die Kabinen des Hablützel-Riesenrades «an das Design von Bergbahnen neuster Technik, lassen aussen den Stahlrahmen erkennen und weisen keine Verzierungen» auf. Diesen schmucklosen Stil ziehe das Rad der Rekurrenten durch.

 Indem die Behörde den Münsterplatz 2006 für ein Publikum, das auf Nostalgie und Gemütlichkeit anspricht, attraktiv hat gestalten wollen, habe sie nicht willkürlich gehandelt, betont das Gericht. Sie durfte auch den Faktor der nostalgischen Wirkung höher gewichten als denjenigen der Grösse: «Da das bevorzugte Riesenrad jedenfalls auch die Grössenordnung von 50 Metern Höhe erreichte und damit auf dem Münsterplatz und im Stadtbild keineswegs bescheiden, sondern dominant wirkte, kann offen bleiben, um wieviele Meter und Zentimeter es genau hinter jenem der Rekurrenten zurückliegt».

 Das Argument der Rekurrenten, wonach das in der Standplatzverordnung erwähnte Gegenrecht für vergleichbare Veranstaltungen in Deutschland nicht bestehe, lässt das Gericht nicht gelten. Zum einen konnte das Sicherheitsdepartement eine von den Hablützels unwidersprochen gebliebenen Liste vorlegen mit Schweizer Unternehmen, die in Deutschland gastieren konnten, und zudem werde in Deutschland das Gegenrecht immer häufiger gewährt für Attraktionen, die dort nicht vorhanden seien.

 Die Frage des Steuerdomizils ist für die Vergabe der Standplätze an der Herbstmesse ohne Bedeutung, hält das Gericht abschliessend fest. Dieser Punkt sei in der Verordnung nicht erwähnt und wäre, so das Appellationsgericht, «angesichts des Ziels der Verordnung, nämlich die Gewährleistung der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen, auch als problematisch anzusehen».


contact: Dr. Peter Schwendener, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 01

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt lässt seine Bonität künftig von der international renommierten Rating-Agentur Standard & Poor's überprüfen um weiterhin von vorteilhaften Konditionen am Kapitalmarkt zu profitieren. Basel-Stadt wurde mit AA+ eingestuft dem zweitbesten Rating. Damit wurde dem Kanton erstmals ein eigenständiges Rating verliehen.

title_de: Kanton Basel-Stadt mit Rating AA+ stabil

content_de:
Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor's hat erstmals explizit die Bonität des Kantons Basel-Stadt überprüft. Der Kanton wurde mit einem Rating von AA+ (stabil) eingestuft. Dies ist das zweitbeste mögliche Rating, das erreicht werden kann. Bisher erhielt Basel-Stadt ein implizites Rating - als Garantiegeber für die Basler Kantonalbank (ebenfalls AA+), die von Standard & Poor's seit 2001 bewertet wird.

 Die gute Einstufung des Kantons wurde vor allem dank einer soliden Haushaltsführung, der starken Wirtschaftskraft sowie des guten Finanzmanagements und der Glaubwürdigkeit der Führung erreicht. Positiv erwähnt wurde auch die Geberposition des Kantons im Schweizer Finanzausgleich. Limitiert wird das Rating durch den immer noch relativ hohen Schuldenstand sowie die Unterfinanzierung der Pensionskasse Basel-Stadt. Standard & Poor's erwartet jedoch, dass die Haushaltslage solide bleiben wird und die Schulden mittelfristig weiterhin abgebaut werden können. Dies spiegelt sich im Bewertungszusatz «Ausblick: stabil» wider.

 Ein gutes Rating führt zu tendenziell tieferen Zinskosten auf den Kapitalmärkten und erhöht die Standortattraktivität unseres Kantons für ausländische Unternehmungen.

 Standard & Poor's ist neben Moody's für Kapitalmärkte und Investoren eine der wichtigsten Rating-Agenturen. Durch die Ratings werden international vergleichbare Informationen über Schuldner zur Verfügung gestellt. Diese sind für Kapitalgeber und deren Anlageentscheide von grosser Wichtigkeit.


contact: Dr. Robert Heuss Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Im Hotel Merian in Basel hat sich der Regierungsrat am Mittwochabend mit dem Büro der Communauté de Communes des Trois Frontières zu Nachbarschaftsgesprächen getroffen. Behandelt wurden dabei verschiedene grenzüberschreitende Themen.

title_de: Nachbarschaftsgespräche mit der Communauté de Communes des Trois Frontières

content_de:
Die Communauté de Communes des Trois Frontières ist eine Verwaltungseinheit von 10 französischen Gemeinden im Dreiländereck, vgl. dazu auch www.cc-3frontieres.fr/ .

 Abgerundet wurden die Nachbarschaftsgespräche mit einem gemeinsamen Nachtessen im Restaurant Café Spitz.


contact: Dr. Christoph Eymann Telefon +41 (0)61 267 84 41 Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Im Kanton Basel-Stadt wird kein Pilotprojekt Grundstufe durchgeführt. Das Erziehungsdepartement will mit dem Verzicht auf ein Pilotprojekt eine Konzentration der Kräfte auf die Umsetzung des Schulmodells 6/3 ermöglichen. Dieser wichtige Umbauschritt und auch andere Projekte welche in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen (neue Leitungsstrukturen an der Volksschule vier Pilotprojekte mit Tagesstrukturen) sollen im Vordergrund stehen.

title_de: Erziehungsdepartement verzichtet auf die Durchführung eines Pilotprojekts Grundstufe

content_de:
Auf Antrag des Erziehungsdepartements hat der Regierungsrat eine Diskussion über die Durchführung eines Pilotprojekts Grundstufe geführt. Als Grundlage diente dem Regierungsrat der Antrag des Erziehungsrats, ein Pilotprojekt Grundstufe und Pilotprojekt durchzuführen. Weiter war der Regierungsrat in Kenntnis der Ergebnisse der Ende 2006 durchgeführten Vernehmlassung und der Zusammenfassung der Anhörung der Bildungs- und Kulturkommission zum Pilotprojekt. Vom Erziehungsdepartement wurde der Regierungsrat auch über die wichtigen Reformprojekte im Rahmen des Entwicklungsplans für die Volksschulen im Kanton Basel-Stadt, insbesondere das Modell 6/3 sowie das Vorhaben «Anpassung der Leitungsstrukturen an der Volksschule» und «Durchführung von vier Pilotprojekten von Schulen mit Tagesstrukturen» orientiert.

 Der Regierungsrat steht der Grundstufe positiv gegenüber. Die unterschiedlichen Lernvoraussetzungen der Kinder beim Schuleintritt sind heute eine Tatsache. Die Verbindung der zwei Kindergartenjahre mit dem ersten Primarschuljahr ist eine taugliche Massnahme, besser mit den vielfältigen Voraussetzungen, Fähigkeiten und Potenzialen der Kinder in der Schuleingangsphase umzugehen und den Übergang vom spielerischen zum schulischen Lernen gut zu gestalten. Die Möglichkeit, diese Schulstufe je nach Entwicklungsstand des Kindes in zwei oder vier Jahren durchlaufen zu können, bringt auch aus der Sicht des Regierungsrats Vorteile für die Kinder mit sich.

 Weil der Kanton Basel-Stadt in der Projektkommission «Grund- und Basisstufe» der Erziehungsdirektorenkonferenz-Ost vertreten ist, wird es möglich sein, Evaluationsergebnisse von Pilotprojekten zu erhalten, auch wenn die Verhältnisse in den Kantonen und Gemeinden der Deutschen Schweiz nicht telquel vergleichbar sind mit der Situation im Kanton Basel-Stadt. Sollte die Aufnahme der Grundstufe ins HarmoS-Konkordat erfolgen, müsste der Kanton Basel-Stadt dann über eine Eingangsstufe befinden. Es scheint verantwortbar, dann diese neue Schulstufe, unterlegt mit Erfahrungen aus anderen Gemeinwesen, eingeführt würde. Nach heutiger Einschätzung würde ein solcher Beschluss der Erziehungsdirektorenkonferenz kaum vor dem Jahre 2015 umgesetzt werden können.

 Die Ergebnisse der Diskussion bewogten das Erziehungsdepartement, auf ein Pilotprojekt zu verzichten. Mit diesem Entscheid trägt das Erziehungsdepartement den Bedenken der Mehrheit der Kindergarten- und Primarschullehrkräfte Rechnung. Der Verzicht auf die Durchführung eines Pilotprojekts Grundstufe soll einen Beitrag zur Entspannung der Situation leisten, die von vielen Lehrkräften wegen der Vielzahl der im nächsten Jahrzehnt zu erwartenden Änderungen als sehr belastend empfunden wird.


contact: Zur Evaluation: Dr. med. Thomas Steffen, Leiter Gesundheitsförderung und Prävention Tel. 061 267 45 20, E-Mail: thomas.steffen@bs.ch Zum Projekt Burzelbaum: Anita Crain-Rossi, Rektorat Kindergärten Basel Tel. 061 267 84 37, E-Mail: anita.crain@bs.ch

lead_de: Die Evaluation der ersten beiden Jahre des Projekts Burzelbaum – Bewegter Kindergarten hat erfreuliche Ergebnisse geliefert: Kinder die in einen Burzelbaum-Kindergarten gehen haben mehr Spass an Bewegung und bewegen sich mehr sicherer und mutiger. Bis in vier Jahren sollen deshalb sämtliche Kindergärten in Basel das Konzept Burzelbaum übernehmen.

title_de: Erfreuliche Ergebnisse der Schlussevaluation des Projektes Burzelbaum

content_de:
Im Januar 2005 startete das Projekt Burzelbaum – Bewegter Kindegarten in Basel. Die Kindergärten wurden dafür bewegungsfreundlich umgestaltet und die Lehrpersonen weitergebildet. Im Mai 2005 wurden sämtliche beteiligten Eltern und Lehrpersonen mittels Fragebogen zum Projekt Burzelbaum befragt, im folgenden Jahr wurde die Befragung wiederholt. Die Auswertung der Fragebögen hat nun erfreuliche Ergebnisse zu Tage gebracht: Kinder, welche in einen Burzelbaum-Kindergarten gehen, haben mehr Spass an Bewegung und bewegen sich mehr, sicherer und mutiger. Dabei wirken sie ausserdem gesünder und ausgeglichener, wie Lehrpersonen und Eltern feststellen. Diese positiven Effekte sind zudem nachhaltig und verstärken sich noch deutlich im zweiten Jahr der Teilnahme. Die sehr hohe Rücklaufquote bei den Fragebogen erlaubt einen guten Einblick in den Stand des Projektes.

 Unerwünschte Effekte wie Unkonzentriertheit und Unruhe konnten nur wenig beobachtet werden. Und obwohl es in Burzelbaum-Kindergärten etwas lauter zu und her geht, scheint die Lautstärke für die Beteiligten im Projektverlauf nur ein geringes Problem zu sein. Weiter hat das Projekt Burzelbaum zu umfangreichen strukturellen Anpassungen in den Kindergärten geführt. In den Burzelbaum-Kindergärten hat sich in kurzer Zeit eine Bewegungskultur gebildet, die sich schnell auch auf Kinder ohne Burzelbaum-Erfahrung überträgt.

 Die Schulleitung der Kindergärten Basel ist hoch erfreut über die positiven Ergebnisse. Sie beurteilt den eingeschlagenen Weg als richtungsweisend und hat beschlossen, Burzelbaum aus dem Projektstatus auszulösen und die flächendeckende Umsetzung an die Hand zu nehmen. Zur Implementierung des Burzelbaums, resp. des bewegten Unterrichts, braucht es einerseits eine Fortbildung und ein Coaching der Lehrpersonen, andererseits müssen die Kindergartenlokalitäten baulich angepasst werden. Dieser Prozess kostet Zeit und Geld. Geplant ist, ab August 2008 jährlich dreissig Kindergärten neu dazuzunehmen, sodass bis in vier Jahren das Konzept Burzelbaum – Bewegter Kindergarten in allen Kindergärten in Basel umgesetzt sein sollte. Zudem werden auch andere Kantone und Städte den bewegten Kindergarten in Zusammenarbeit mit Projektverantwortlichen in Basel einführen.

 Der Evaluationsbericht kann unter www.gesundheitsdienste.bs.ch/news heruntergeladen oder per E-Mail ( g-p@bs.ch ) oder telefonisch (061 267 45 20) kostenlos bestellt werden.


contact: Doris Schaub Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zehn weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 525'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Literaturfestival Basel wird für die Durchführung des Literaturfestivals 2007 ein Beitrag von 250'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt.

 Dem Verein Lebensträume wird ein einmaliger Beitrag von 80'000 Franken für Projektumsetzung, Ausstattung und Mobiliar, des unternehmen @work «Restaurant Horburghof» bewilligt

 Dem Schweizerischen Architekturmuseum Basel wird für das Ausstellungsprogramm 2007 ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

 Dem Produktionsteam touche ma bouche wird für das Jubiläumsprogramm «Das Fünfte» ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

 Edith Schweizer-Völker, Journalistin und Buchautorin wird für die Publikation «Mythische Orte am Oberrhein», Band 2, ein Beitrag von 22'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Atelier-Theater Riehen wird für die Produktion der Komödie «Die Wirtin Mirandolina» ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Fussballclub Black Stars wird für neue Fahnen und die Jubiläumsschrift zum 100-Jahr Jubiläum 2007 ein Beitrag von 16'000 Franken bewilligt.

 Dem Basler Gesangverein wird für das Karfreitagskonzert 2007 «Requiem von Antonin Dvorak» im Stadtcasino Basel ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

 Monika Kästli, The Young Art Fair wird für das Performance-Projekt während der LISTE 07 ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

 Der Leonhardskirche wird für eine Publikation ein Druckkostenbeitrag von 7'000 Franken bewilligt.


contact: Peter Altherr, Telefon +41 (0)61 267 93 03 Leiter Geschäftsbereich Nationalstrassen, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Wochenende vom 23. bis 25. März 2007 wird die provisorische Aus¬fahrt der Nordtangente (Südröhre) vor dem Bahnhof St. Johann geschlossen. Hierfür wird die bestehende rund 3600 Tonnen schwere Betondecke um 35 Meter abgesenkt. Bei diesem Vorhaben handelt es sich um die letzte Baumassnahme am Rohbau der Stammlinie der Nordtangente. Die Baumassnahme hat zur Folge dass am Wochen¬ende der gesamte Verkehr von und nach Frankreich über die Lokalstrassen abge¬wickelt wird. Aus Sicherheitsgründen muss diese Arbeit unter Ausschluss der breiten Öffentlichkeit vorgenommen werden.

title_de: Schliessung der provisorischen Nordtangente-Ausfahrt vor dem Bahnhof St. Johann

content_de:
Die Vorbereitungsarbeiten für die Fertigstellung der Südröhre der Nordtangente gehen in eine neue Phase: Vom kommenden Freitag bis Sonntag, 23. bis 25. März 2007, wird die provisorische Ausfahrt der Nordtangente (Südröhre) vor dem Bahnhof St. Johann, welche von Anfang Mai 2000 bis zum 22. Dezember 2006 in Betrieb war, geschlossen. Dies hat zur Folge, dass am Wochenende – Freitag ab 20.00 Uhr bis Montag, 05.00 Uhr – der gesamte Verkehr von und nach Frankreich über die Lokalstrassen abgewickelt wird. Die Ein- und Ausfahrt auf die und von der Nordtangente erfolgt in dieser Zeit bei der Fabrikstrasse.

 Holländische Spezialisten einer Winterthurer Unternehmung senken mit Hilfe von 17 Hydraulik-Zylindern die bestehende, rund 3600 Tonnen schwere Betondecke der früheren provisorischen Ausfahrt der Nordtangente um insgesamt 3,5 Meter ab. Pro Stunde beträgt die Absenkung immerhin 15 Zentimeter. Diese verursacht praktisch keinen Lärm. Die Arbeiten beginnen am Freitag und dauern rund um die Uhr bis voraus¬sichtlich Sonntag, 18.00 Uhr. Es handelt sich bei der Absenkung der Betondecke der provisorischen Autobahnausfahrt vor dem Bahnhof St. Johann um die letzte Baumassnahme am Rohbau auf der Stammlinie der Nordtangente. Aus Rücksicht auf den Verkehr und aus Sicherheitsgründen muss diese Arbeit am Wochenende und unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorgenommen wer¬den.

 Die Südröhre wird Mitte dieses Jahres dem Verkehr übergeben. Bis dahin werden die Autos im Gegenverkehr durch die Nordröhre der Nordtangente geleitet. Dies mit Ausnahme des Lastwagenverkehrs in Fahrtrichtung Schweiz-Frankreich, welcher aus Sicherheitsgründen – kein Lastwagen-Gegenverkehr in der Nordröhre - bis zur Eröffnung der Südröhre im kommenden Juni noch über die Lokalstrasse geführt werden muss. (ca. 3'100 Zeichen)

Hinweise

Für die Medien, insbesondere die Fotografen: Die Baustelle kann am Freitagnachmittag, 23. März 2007, besichtigt werden. Treffpunkt ist um 14.30 Uhr bei den Baubaracken vor dem Bahnhof St. Johann.


contact: Marcus Diacon, Telefon +41 (0)61 225 97 34 Amt für Umwelt und Energie Baudepartement

lead_de: Die Stadt Basel erhält die europäische Auszeichnung «European Energy Award Gold» für ihre Vorreiterrolle in Sachen Energiepolitik.

title_de: Energiestadt Basel mit Gold ausgezeichnet

content_de:
Die Stadt Basel kann stolz auf sich sein: sie erhält nicht nur das Label Energiestadt, sondern auch den an deutlich strengere Kriterien gebundenen «European Energy Award Gold» für ihre Bemühungen zur Steigerung der Energieeffizienz und des Einsatzes von erneuerbaren Energien.

 Bisher wurden 337 Gemeinden europaweit im Bereich Energiepolitik gemessen und miteinander verglichen, 13 haben es in die Kategorie «Gold» geschafft. Die Stadt Basel schnitt dabei in der Ver- und Entsorgung und der Entwicklungsplanung besonders gut ab. Ausschlaggebend dafür waren insbesondere die Lenkungsabgabe (mit Rückverteilung an Betriebe und Haushaltungen) und die zweckgebundene Förderabgabe auf Elektrizität (zur Finanzierung der Förderprogramme) sowie die umfassende Nutzung von vorhandenen Abwärmequellen und erneuerbaren Energiequellen.

 Das europäische Forum «European Energy Award» hat mit dieser Auszeichnung ein gemeinsames Instrument geschaffen, das über die Landesgrenzen hinaus die Leistungen von Gemeinden im Bereich Energiepolitik und Nachhaltigkeit messen und vergleichen soll. Das Instrument wurde in der Schweiz entwickelt und ist hier unter dem Namen Energiestadt bekannt. Sieben Länder sind bei diesem Forum dabei. Von den 337 teilnehmenden Gemeinden haben bisher 169 die Auszeichnung erhalten. Der Zusatz «Gold», den auch Basel erhielt, wird verliehen, wenn eine Stadt über 75 Prozent der möglichen Massnahmen umgesetzt hat - und nicht nur 50 Prozent, wie allgemein für die Auszeichnung gefordert wird.


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Stab Schulen, Erziehungsdepartement

lead_de: Reihe «Schule im Dialog» am 20. März im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30 -- Seit August 2006 wird an den Schulen von Basel-Stadt ab der 1. Klasse der Primarschule in allen Fächern konsequent Hochdeutsch gesprochen. «Hochdeutsch im Turnunterricht – (weshalb) muss das sein?» lautet der Titel der nächsten Veranstaltung in der Reihe «Schule im Dialog» des Ressorts Schulen vom Dienstag 20. März 2007. Marianne Sigg Dozentin an der Pädagogischen Hochschule Zürich vermittelt in ihrem Eingangsvotum Einblicke in das Thema. Die anschliessende Diskussion wird vom Publikum sowie von der Klasse 2b der Orientierungsschule Insel bestritten.

content_de:
Hohe Kompetenzen in der Unterrichtssprache, auch im mündlichen Gebrauch, sind der Schlüssel zum Schulerfolg und eine Voraussetzung für das Erlernen weiterer Sprachen. An den Schulen von Basel-Stadt wird deshalb seit Beginn des Schuljahres 2006/2007 Hochdeutsch als Unterrichtssprache ab der 1. Klasse der Primarschule konsequent in allen Fächern verwendet. Auch im Kindergarten erfolgen Schritte in diese Richtung: Im vergangenen August wurde in ausgewählten Klassen mit einer zweijährigen Erprobung der Verwendung von Hochdeutsch im Unterricht begonnen.

 Als Schriftsprache war Hochdeutsch in der Deutschschweiz nie umstritten. Nun sollen sich Schülerinnen und Schüler auch mündlich gewandt in Hochdeutsch ausdrücken lernen und dabei einen positiven emotionalen Bezug zu dieser Sprache aufbauen. Lehrpersonen sprechen deshalb auch beim Basteln oder Sport konsequent Hochdeutsch. Welche Vorteile bringt der frühe und konsequente Gebrauch von Hochdeutsch in Kindergarten und Schule? Und wo bleibt dabei die Mundart? Wird sie ganz aus der Schule verschwinden? Marianne Sigg, Dozentin für Deutsch sowie für Deutsch als Zweitsprache an der Pädagogischen Hochschule Zürich, vermittelt in ihrem Eingangsvotum Einblicke in diese Fragen.

 «Schule im Dialog» will einer interessierten Öffentlichkeit zweimal jährlich Gelegenheit geben, sich über schulische Themen zu informieren und auszutauschen. Die Veranstaltung vom Dienstag, 20. März beginnt um 18.15 Uhr im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30. Im Anschluss an das rund 20-minütige Eingangsvotum findet eine Publikumsdiskussion statt. Moderiert wird die Veranstaltung von Hans Georg Signer, Leiter des Ressorts Schulen. Der Eintritt ist frei.

Hinweise

Das Programm ist auf dem kantonalen Bildungsserver eduBS erhältlich unter www.edubs.ch/die_schulen/schuleimdialog/flyer_2007_03_20.pdf .

Die nächsten Veranstaltungen in der Reihe «Schule im Dialog» finden statt am Dienstag, 18. September 2007 und am Dienstag, 11. März 2008.


lead_de: Der Regierungsrat hat für fünf weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 165'000 Franken bewilligt.

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Dem Verein GloBâle wird für den Cortège GloBâle vom 10. Juni 2007 ein Beitrag von 90'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt.

 Der Euromusic Association wird für die George Gruntz Jubiläumstournee und das Jazzkonzert im Theater Basel vom 28.6.2007 ein Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

 Dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk, Region Basel, wird für den Nationalen Flüchtlingstag vom 16.6.2007 für den Aufbau eines Flüchtlingslagers auf dem Münsterplatz ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem La Tina & The Amber Ensemble wird für die Produktion Del Mar ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Women's Masters wird für das Women's Masters - Internationales Damen Curling-Turnier - im Curlingzentrum Arlesheim vom 12. bis 15.10.2007 ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.


contact: Joakim Rüegger, Telefon +41 (0)61 267 84 04, Leiter Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat sieht vor die Leistungsvereinbarung und die Subvention an die Musik-Akademie der Stadt Basel (MAB) so auszugestalten dass die Jazzschule Basel (JSB) in die Musik-Akademie integriert werden kann. Unterstützt wird dieses Vorhaben durch einen namhaften Beitrag von Beatrice Oeri im Rahmen einer Stiftung. Damit wird das Ausbildungsangebot der Jazzschule Basel auf gleichem Niveau erbracht und gefördert wie jenes der Allgemeinen Musikschule an der Musik-Akademie der Stadt Basel.

title_de: Integration der Jazzschule Basel in die Musik-Akademie der Stadt Basel

content_de:
Der Regierungsrat verhandelt derzeit mit der Musik-Akademie über die Subvention 2008ff der Allgemeinen Musikschule Basel. Sie soll im gleichen Umfang wie bisher weitergeführt werden, was einer Subvention der Betriebskosten in der Höhe von 9,7 Mio. Franken entspricht.

 Nachdem 1993 der Hochschulteil der Jazzschule Basel in die Musik-Akademie integriert wurde, soll nach dem Willen des Regierungsrats nun auch die Allgemeine Abteilung der Jazzschule Basel in die Musik-Akademie eingegliedert werden. Denn die an der Jazzschule Basel unterrichteten Musikrichtungen der Jazz- und Popmusik verdienen ebenso Förderung wie die klassischen Fächer. Im Weiteren ist es sinnvoll, die Allgemeine und insbesondere die auf die Hochschule vorbereitende Musikschulung an der gleichen Institution vorzunehmen wie die Hochschulbildung selber. Die Musikhochschulen wirken befruchtend und qualitätssteigernd auf die Allgemeine Abteilung ein und diese ist für eine wirksame Nachwuchsförderung besorgt. Denn im international geprägten Musikhochschulwesen müssen Musikbegabte der Region adäquat auf den hart umkämpften Zutritt zu den Musikhochschulen vorbereitet werden.

 Für die Integration der Jazzschule Basel in die Musik-Akademie sind Jahreskosten von 800'000 Franken netto zu gewärtigen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Hälfte dieser Kosten durch eine Subventionserhöhung an die Allgemeine Musikschule der Musik-Akademie um 400'000 Franken jährlich zu finanzieren. Die Subvention der Allgemeinen Musikschule soll deshalb gesamthaft 10,1 Mio. Franken betragen. Beatrice Oeri wird über zehn Jahre hinweg im Rahmen einer sich in Gründung befindenden Stiftung die ausstehende Hälfte übernehmen. Die zehn Jahre sollen dazu genutzt werden, im Rahmen der natürlichen Fluktuation das Portfolio der Allgemeinen Musikschule so umzugestalten, dass nach Ablauf dieser Frist die privat finanzierte Hälfte der Integrationskosten im Rahmen des Budgets der Allgemeinen Musikschule aufgefangen werden kann. Der Regierungsrat dankt Beatrice Oeri für ihren ausserordentlich grosszügigen Beitrag, der die Intergration der Jazzschule in die Musik-Akademie überhaupt erst ermöglicht. Damit ist das Weiterbestehen des Angebots der Jazzschule Basel langfristig gesichert. Die Jazzszene Basel wird um ein qualitativ hoch stehendes Ausbildungsangebot bereichert.

 Die Beschlüsse des Regierungsrats stehen unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Grossen Rat. Der Subventions-Ratschlag wird diesem noch vor der Sommerpause zugestellt.


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementssekretär Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rathaus die Geschäftsleitung der Jet Aviation empfangen. Zu den Gesprächsthemen gehörten unter anderem Standortfragen.

title_de: Geschäftsleitung der Jet Aviation beim Regierungsrat

content_de:
Im Anschluss an seine gestrige Sitzung hat der Regierungsrat im Rahmen der regelmässig stattfindenden Firmengespräche die Geschäftsleitung der Jet Aviation empfangen.

 Der Jet Aviation-Delegation gehörten an: Rainer Albecker (Senior Vice President und General Manager), Norbert Marx (Deputy General Manager), Philippe Bippus (Director Finance) und Alain Baier (Director Human Ressources).

 Hauptthema war der Wirtschaftsstandort Basel. Die Anbindung des EuroAirports an die öffentlichen Verkehrsmittel wurde zur Sprache gebracht. Ein weiteres Traktandum war die Eingliederung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei ihrem Umzug nach Basel.

 Die Gespräche im Rathaus und beim anschliessenden Mittagessen fanden in guter und offener Atmosphäre statt.


contact: Barbara Krattiger, Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Baselland, Tel. 061 926 82 82, E-Mail: barbara.krattiger@bl.ch Angelika Imhof, Gleichstellungsbüro Basel-Stadt, Tel. 061 267 66 81, E-Mail: angelika.imhof@bs.ch

lead_de: Bereits zum 12. Mal werden die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt dieses Jahr den Chancengleichheitspreis vergeben. Mit dem «heissen Eisen» zeichnen sie Personen Organisationen und Unternehmen aus die sich auf nachahmenswerte Weise für die Gleichstellung von Frauen und Männern stark machen.

title_de: Das heisse Eisen« – Ausschreibung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2007

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Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis würdigt langfristiges Engagement, originelle und innovative Projekte oder Massnahmen mit Veränderungspotenzial für mehr Chancengleichheit in allen Lebensbereichen.

 Das «heisse Eisen» ging bislang an siebzehn Organisationen, Firmen und Einzelpersonen. Was der Preis bewirkt hat, zeigen die Preisträgerinnen und Preisträger in der Jubiläums-Broschüre «Ausgezeichnet!». Die detaillierte Ausschreibung, Teilnahmebedingungen, Informationen zur vorbereitenden Jury und die Broschüre sind auf der Webseite www.chancengleichheitspreis.ch zu finden.

 Eingabeschluss ist Mittwoch, 16. Mai 2007. Postadresse: Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann Baselland, Kreuzboden 1a / Postfach, 4410 Liestal.


contact: Dr. Ralph Lewin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt Bernard Soguel, Telefon +41 (0)32 889 68 00 Vorsteher Wirtschaftsdepartement des Kantons Neuenburg

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt Basel-Landschaft Neuenburg Genf und Ju-ra sowie die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern haben am 13. März 2007 zu einer Podiumsveranstaltung zum Thema «Innovationsschutz: Schub oder Bremse für Wachstum und Wohlstand?» in Bern eingeladen. Als Referenten traten neben einem Wirtschaftsprofessor und Regierungsräten hochkarätige Vertreter der drei wichtigen Exportbranchen Pharmaindustrie Maschinen- Elektro- und Metallindustrie (MEM) so-wie der Präzisionsinstrumente- und Uhrenindustrie auf. Die Redner waren sich einig dass der Innovationsschutz wie er heute bestehe für die Schweizer Wirtschaft enorm wichtig sei. Eine Aufweichung dieses Schutzes – zum Beispiel in Form von Parallelim-porten von patentgeschützten Produkten – könne sich negativ auf das Wirtschafts-wachstum und somit auf den Wohlstand der Schweiz auswirken.

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Am 13. März 2007 fand in Bern eine Podiumsveranstaltung zum Thema «Innovationsschutz: Schub oder Bremse für Wachstum und Wohlstand?» statt. Gastgeber waren die Regierungen der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Neuenburg, Genf und Jura sowie die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Bern. Entlang des Jurabogens, also zwischen Genf und Basel, findet sich eine besonders hohe Konzentration an Firmen aus den drei für die Schweizer Exportwirtschaft wichtigsten Branchen Pharmaindustrie, Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (MEM) sowie der Präzisionsinstrumente- und Uhrenindustrie. Dies erklärt das grosse Interesse dieser Kantone an einem intakten Innovationsschutz, der auch in Zukunft eine Schlüsselrolle für Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Schweiz spielen wird.

 Zentrale Frage des Abends war, was der Innovationsschutz für die Schweizer Wirtschaft bedeute. Das wirtschaftliche Wachstum verdankt die Schweiz zu einem grossen Teil der Exportwirtschaft. Den absolut grössten Teil der Exporte machen die drei Branchen Pharmaindustrie, MEM und Präzisionsinstrumente- und Uhrenindustrie aus. Für die Unternehmen, die in der Schweiz forschen, entwickeln und produzieren, ist die nachhaltige Absicherung der Innovation in Form des Schutzes der sogenannten Immaterialgüterrechte zentral. Angesichts der überragenden volkswirtschaftlichen Bedeutung dieser Branchen für die Schweiz und des grossen Anteils privater Investitionen in Forschung und Entwicklung (bei knappen öffentlichen Mitteln) scheint es wenig sinnvoll, diesen Innovationsschutz aufzuweichen.

 An der Podiumsveranstaltung traten neben den Regierungsräten und Vorstehern des Wirtschaftsdepartements der Kantone Basel-Stadt und Neuchâtel, Dr. Ralph Lewin und Bernard Soguel, auch der Leiter der Abteilung Aussenwirtschaft und Europäische Integration am WWZ der Universität Basel, Prof. Rolf Weder, auf. Während die Regierungsvertreter und der Professor für Ökonomie die Bedeutung des Innovationsschutzes für die Kantone und die Schweizer Wirtschaft im Allgemeinen thematisierten, informierten die Vertreter der Industrie über die konkreten Auswirkungen des Innovationsschutzes auf die drei Branchen Pharmaindustrie, MEM und Uhrenindustrie. Dr. Thomas Wellauer (Head Corporate Services und Mitglied der Geschäftsleitung von Novartis), Peter Spuhler (Group CEO und Inhaber Stadler Rail) und Dr. Jean-Daniel Pasche (Präsident Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH) illustrierten dies anhand einer eindrücklichen Präsentation. Eine der drei Säulen des Innovationsschutzes, das Patentgesetz, wird zur Zeit revidiert. Die zweite Etappe der Revision wird während der aktuellen Session vom Ständerat behandelt. Am Anlass nahmen denn auch neben verschiedenen Regierungsvertretern und Gästen aus der Bundesverwaltung und der Wirtschaft zahlreiche Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier teil.

 Im Zusammenhang mit der aktuellen politischen Diskussion rund um die Zulassung von Parallelimporten auch für patentgeschützte Produkte wird bisweilen geltend gemacht, dass die Einführung der sogenannten «internationalen Erschöpfung» (anstelle der heute geltenden «na-tionalen Erschöpfung») in der Schweiz zu einer Preissenkung und damit zu direkten Vorteilen für die Konsumenten führen würde. Industrievertreter betonen demgegenüber, dass die Nachteile einer Aufweichung des Innovationsschutzes deutlich grösser seien als mögliche Vorteile in Form von allenfalls tieferen Preisen im Inland.

 Die veranstaltenden Kantone kommen zum Schluss, dass es für die Schweizer Wirtschaft und damit für den Wohlstand der gesamten Schweiz von grosser Bedeutung ist, dass das heutige Niveau des Innovationsschutzes aufrecht erhalten wird. Nur mit wie bisher günstigen Rahmenbedingungen können die drei starken Exportbranchen Pharmaindustrie, MEM und Präzisionsinstrumente- und Uhrenindustrie weiterhin so erfolgreich zum Schweizer Wirt-schaftswachstum beitragen.


contact: Joakim Rüegger, Telefon +41 (0)61 267 84 04 Leiter Ressort Hochschulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat mit grosser Freude zur Kenntnis genommen dass sich der Kanton Basel-Landschaft zusammen mit Basel-Stadt an der Trägerschaft der Universität Basel beteiligt. Er dankt dem Kanton für diesen klaren Entscheid.

title_de: Freude über das Baselbieter Ja zum Uni-Staatsvertrag

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Der Regierungsrat ist hoch erfreut über das deutliche «Ja» des Baselbieter Souveräns zum Universitäts-Staatsvertrag mit Basel. Basel-Landschaft wird damit zu einem gleichberechtigten Partner im Bereich des Universitätswesens. Der Regierungsrat dankt der Baselbieter Bevölkerung für diesen Entscheid.

 Für die im Jahr 1460 für die Region Basel gegründete Universität beginnt damit eine neue Epoche.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat wird morgen Mittwoch im Rathaus den Staatspräsidenten von Bulgarien im Rathaus empfangen. Georgi Parvanov wird in Zusammenhang mit der Ausstellung «Die Alten Zivilisationen Bulgariens. Das Gold der Thraker» nach Basel kommen.

title_de: Empfang des Staatspräsidenten von Bulgarien

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Der Regierungsrat wird am Mittwoch, 13. März 2007, über Mittag den Staatspräsidenten von Bulgarien, Seine Exzellenz Georgi Parvanov, und weitere Gäste im Rathaus empfangen. Die hochrangige bulgarische Delegation, zu der auch Kulturminister Stefan Danailov und Botschafter Atanas Pavlov gehören, kommt im Zusammenhang mit der Vernissage der Ausstellung «Die Alten Zivilisationen Bulgariens. Das Gold der Thraker» im Antikenmuseum nach Basel.

 Nach dem Empfang im Regierungsratssaal steht ein Mittagessen im Restaurant Rollerhof auf dem Programm. Anschliessend wird der bulgarische Staatspräsident nach Bern fahren, wo er von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey empfangen wird. Am frühen Abend findet dann wiederum in Basel die Vernissage der «Thraker-Ausstellung» statt, dies auch in Anwesenheit von Bundesrat Pascal Couchepin. Abgerundet wird der Tag durch ein Nachtessen im Hotel Les Trois Rois.

 Am Donnerstag wird die bulgarische Delegation unter der Leitung von Staatspräsident Georgi Parvanov die Novartis besuchen. Am Nachmittag folgt noch eine Dreiländerschifffahrt, bevor die Gäste aus Bulgarien mit der Präsidentenmaschine nach Sofia zurückfliegen werden.


contact: Alberto Isenburg, Telefon +41 (0)61 925 55 01 Leiter Amt für Umweltschutz und Energie BL Jürg Hofer Telefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie BS

lead_de: Die Regierungen der beiden Basel halten in einer gemeinsamen Antwort auf verschiedene Vorstösse im Landrat und im Grossen Rat fest dass sie die beiden Ämter für Umwelt und Energie vorerst nicht zu einem Amt zusammenfassen wollen. Sie wollen vielmehr dass diese beiden Ämter ihre Koordination und Kooperation nach einer gemeinsam erarbeiteten Strategie intensivieren.

title_de: Intensive Koordination und Kooperation aber vorerst keine Fusion der beiden kantonalen Umweltämter

content_de: Nachdem die Zusammenlegung der beiden Ämter für Umwelt und Energie (AUE) auch in Basel-Landschaft ein Thema wurde, haben die beiden Departements- respektive Direktionsvorsteherinnen ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. Sie haben eine Projektleitung damit beauftragt, eine engere Zusammenarbeit der beiden AUE zu prüfen.


contact: Eveline Bohnenblust Telefon +41 (0)61 265 89 80 Leiterin der Abteilung Sucht

lead_de: Mit einer Eröffnungsveranstaltung wurde heute ein Projekt zur Überprüfung des bestehenden Therapieangebots im Suchtbereich gestartet. Eingeladen waren diverse Institutionen aus dem Fachbereich Mitglieder der Gesundheits- und Sozialkommission sowie Fachpersonen aus dem Suchtbereich. An der Veranstaltung nahmen sechzig Personen teil. Die Projektergebnisse sollen dem Regierungsrat in einem umfassenden Bericht vorgelegt werden.

title_de: Fachleute durchleuchten Therapieangebote im Suchtbereich

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Die Situation im Suchtbereich hat sich in den vergangenen Jahren in Bezug auf die Zielgruppen, konsumierten Substanzen, Therapiemöglichkeiten, Konsummuster und demographische Entwicklungen verändert und verlangt eine konstante Überprüfung des Systems. Um dieses bedarfsgerecht zu betreuen, sind im Kanton eine laufende Überprüfung des bestehenden Angebots sowie rollende Bedarfsabklärungen notwendig.

 Im Auftrag der Regierungsrätlichen Delegation Sucht führt die Abteilung Sucht des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt eine Überprüfung des bestehenden Angebots sowie Bedarfsabklärungen im Suchthilfebereich durch. Einbezogen werden die Bereiche ambulante Suchtberatung, stationäre Therapie, betreutes Wohnen und Schadensminderung. Das Projekt wird dementsprechend in vier Teilprojekte unterteilt. Im Sinne einer benutzergerechten Überprüfung und Anpassung der Angebote werden alle Leistungserbringer im Suchtbereich involviert.

 Mit der heutigen Eröffnungsveranstaltung wurde das Projekt unter Einbezug diverser Institutionen im Suchtbereich, Mitgliedern der Gesundheits- und Sozialkommission sowie Fachpersonen aus dem Suchtbereich gestartet. An der Veranstaltung nahmen sechzig Personen teil. Im Rahmen von Workshops wurden in den einzelnen Arbeitsgruppen erste Stellungnahmen betreffend Stärken und Schwächen des bestehenden Systems sowie dessen künftigen Chancen und Gefahren gesammelt. Diese Ergebnisse fliessen in die weitere Arbeit der Teilprojektgruppen ein.

 Die Ergebnisse des Projektes sollen zum einen aufzeigen, welcher Bedarf an Angeboten in den Bereichen ambulante Beratung, Therapie inklusive Nachsorge, betreutes Wohnen und Schadensminderung für Menschen mit einer Suchtproblematik besteht. Zum anderen soll dargelegt werden, wie diesem Bedarf im Rahmen des bestehenden finanziellen Handlungsspielraums entsprochen werden kann und welche Schwerpunkte mit den vorhandenen finanziellen Ressourcen gesetzt werden sollen. Auch soll geklärt werden, ob durch eine verbesserte Koordination zwischen den Angeboten, durch die Elimination von allfälligen Doppelspurigkeiten, durch die Nutzung von Synergien oder durch Umstrukturierungen das Kosten-Nutzen-Verhältnis der eingesetzten Mittel noch verbessert werden kann. Schliesslich sind Ziele und Tätigkeiten der Akteure aus den verschiedenen Bereichen aufeinander abzustimmen. Aufgrund des zunehmenden Koordinationsbedarfs ist auch die Frage zu klären, in welcher Form künftig die Bedarfsabklärungen institutionalisiert werden sollen.

 Die Projektergebnisse sollen dem Regierungsrat in einem umfassenden Bericht zur Kenntnis gebracht werden.


contact: Elisabeth Bibby Telefon +41 (0)61 267 94 40 Projektleiterin Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement Basel-Stadt Christian Selz Telefon +41 (0)61 206 62 06 Kommunikation Kunstmuseum

lead_de: Kurz vor dem termingerechten Abschluss der Sanierungsarbeiten in der Eingangshalle des Kunstmuseums stellte sich heraus dass sich der Deckenverputz löst. Der Verputz muss aus Sicherheitsgründen entfernt und neu angebracht werden. Damit das Museum dennoch wie vorgesehen geöffnet werden kann wird in in der Eingangshalle ein Schutzgerüst montiert.

title_de: Umbau Kunstmuseum: Sanierung der Decke im Eingangsbereich

content_de:
Die soeben fertiggestellten Sanierungsarbeiten in der Eingangshalle des Kunstmuseums umfassten den Einbau einer neuen Beleuchtung sowie Malerarbeiten an Wände und Decken. Nun stellte sich heraus, dass sich längs der Unterseite der Deckenrippen grössere Stücke des alten Verputzes abgelöst haben.

 Dieser Schaden hängt nicht mit den soeben ausgeführten Arbeiten an der Decke zusammen. Die abgelösten Putzstücke zeigen klar, dass der Verputz zur Begradigung der tragenden Betonrippen zur Zeit des Museumsbaus in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts aufgebracht worden ist. Sie haben sich jetzt, infolge Korrosion einzelner Armierungsbügeln abgespalten.

 Die Bauverantwortlichen der Hauptabteilung Hochbau haben auf Anraten des zugezogenen Bauingenieurs die Fertigstellungsarbeiten an der Decke eingestellt. Nach Bekanntwerden dieser Schäden wird es arbeitstechnisch und aus Sicherheitsgründen nicht möglich sein, die Arbeitsplattform wie vorgesehen aus der Halle zu entfernen. Sie bleibt in der Halle stehen, so dass das Museum gestern wieder seinen ordentlichen Betrieb aufnehmen konnte.

 Die Bausachverständigen werden in der kommenden Woche der Museumsdirektion einen Vorschlag für das weitere Vorgehen zur Sanierung der Deckenrippen vorlegen.

 (ca. 1'600 Zeichen)


contact: Marcus Diacon Tel. 061 225 97 34 e-Mail: markus.diacon@bs.ch Amt für Umwelt und Energie, Leiter Stromsparfonds Basel-Stadt

lead_de: Der neu gegründete Verein «Hebelarm» fördert Projekte zur rationellen Energienutzung in Schwellen- und Entwicklungsländern - mit Beiträgen aus dem Arbeitsplatz-Bonus von Baselstädtischen Unternehmen. Nun stellt sich «Hebelarm» einer breiteren Öffentlichkeit vor und beschreibt die Fortschritte im ersten Projekt: dem Wiederaufbau eines Kleinwasserkraftwerkes in Indonesien.

title_de: Mit dem Bonus gegen den Klimawandel

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Der Klimawandel betrifft alle, Entwicklungsländer aber noch viel härter als Europa. Gegenden, wo ohnehin Armut herrscht, verarmen vollends in der Folge von Überschwemmungen oder Dürreperioden. Infrastrukturen werden weggeschwemmt, übrig bleiben Arbeitslosigkeit und soziale Not. Unternehmen aus Basel-Stadt haben nun seit kurzem die Möglichkeit, mit einem Beitrag aus dem Arbeitsplatz-Bonus Projekte zur besseren Energienutzung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Entwicklungsländern zu unterstützen. Die Grundlagen dazu bietet die Initiative «Hebelarm», die vom Amt für Umwelt und Energie getragen wird. Unterstützt wird die Initiative von den IWB, dem Gewerbeverband Basel-Stadt, der Basler Kantonalbank und der Bank Coop.

 In Basel-Stadt wird seit 1999 eine Lenkungsabgabe auf Strom erhoben. Dieses Geld fliesst als Arbeitsplatz-Bonus zurück an Betriebe und Selbstständigerwerbende. Die Initiative «Hebelarm» bietet Unternehmerinnen und Unternehmern die Möglichkeit, freiwillig auf den Bonus oder auf einen Teil davon zu verzichten und stattdessen für Projekte zur besseren Energienutzung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Entwicklungsländern einzusetzen. Bereits haben sich gegen 100 Unternehmen und Selbständigerwerbende aus Basel-Stadt bereit erklärt, das Projekt zu unterstützen.

 Für die Startphase der Initiative hat der Vorstand des Vereins «Hebelarm» das Projekt «Wiederaufbau eines Kleinwasserkraftwerks in Indonesien» ausgewählt. Bei diesem Projekt können die Auswahlkriterien der Initiative (Energieeffizienz durch Verzicht auf Dieselgeneratoren, Verminderung von CO2-Ausstoss, Arbeitsplatzrelevanz durch die Belieferung der Fischer mit Eis aus einer Fischfabrik, die den Strom aus dem Kraftwerk bezieht) vorbildlich erfüllt werden.

 Profitieren von der Initiative sollen aber auch die Unternehmen aus Basel: Die Initiative wird von einer Kampagne begleitet werden, die den beteiligten Firmen und Personen eine öffentliche Plattform bietet.

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contact: Dr. med. Thomas Steffen, Telefon +41 (0)61 267 45 20 Leiter Abteilung Gesundheitsförderung und Prävention E-Mail: g-p@bs.ch

lead_de: Jeder fünfte Erwachsene und jeder zehnte Jugendliche hat Hörprobleme. Lärmbelastung ist eine der häufigsten Ursachen für Hörminderungen. Durch gezielte Prävention können lärmbedingte Hörschädigungen vermieden werden. Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst nimmt deshalb dieses wichtige Präventionsthema auf und spricht in einer neuen Kampagne gezielt Basler Jugendliche dazu an.

title_de: Neue Präventionskampagne für Jugendliche: Schütze deine Ohren!

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Jeder fünfte Erwachsene und jeder zehnte Jugendliche hat Hörprobleme. Die repräsentativen Untersuchungen des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes Basel-Stadt zeigen ferner, dass acht Prozent aller 15-jährigen Schülerinnen und Schüler unter einer messbaren Hörminderung leiden. Eine wichtige Ursache von Hörminderungen ist übermässige Gehörbelastung, beispielsweise durch zu laute MP3-Player, Discomusik und ähnliches. Hier ist ein konsequenter Gehörschutz wichtig. Studien haben aber gezeigt, dass ein Grossteil der Jugendlichen nur ungenügend über mögliche Hörschäden durch Lärm und laute Musik informiert ist.

 Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt startet deshalb eine Sensibilisierungskampagne zum Thema Hörschutz für Jugendliche. Neu werden alle Jugendlichen im Rahmen der schulärztlichen Vorsorgeuntersuchungen auf den Hörschutz angesprochen. Alle Jugendlichen erhalten einen Informationsflyer mit zwei Ohrstöpseln für alle Fälle zum Ausprobieren. Der neue Informationsflyer enthält wichtige Informationen rund um das Gehör. So erfahren die Jugendlichen beispielsweise, dass Musik aus einem MP3-Player, bei falscher Bedingung, der Lautstärke einer Motorkettensäge entsprechen kann oder sie erfahren, warum qualitative gute Kopfhörer so wichtig sind.

 Das Informationsset mit Ohrstöpseln (Bild in der Beilage) kann auch kostenlos bezogen werden beim Kinder- und Jugendgesundheitsdienst Basel-Stadt (Tel. 061 / 267'45'20 oder E-Mail: g-p@bs.ch ).


contact: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 80 68 Josha Frey, Projektleiter schappo, AJFP, Telefon +41 (0)61 267 91 31 Verein Lebensträume, Eve Jäggi, Telefon +41 (0)61 311 69 46

lead_de: Der 12. schappo geht an das Projekt «@work». Das Projekt ermöglicht jungen Menschen die den Anforderungen der Berufswelt noch nicht gewachsen sind durch Bildung und Praxis die Integration in den Arbeitsmarkt. Das Projekt bietet Ausbildungsprogramme zum Pizzaiolo/a Hilfskoch/-köchin und zur Servicefachperson im Horburghof im Klybeckquartier an. Unterstützt von professionellem Personal führen die Praktikanten/-innen ihr eigenes Schulrestaurant. Die feierliche Übergabe des schappo findet am Donnerstag 15. März 2007 statt.

title_de: «@work» erhält den 12. schappo

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Verantwortlich für das Projekt «@work» ist der Verein Lebensträume. Dieser setzt sich zum Ziel, Lebensräume für Menschen mit und ohne Beeinträchtigung zu schaffen. Der Verein möchte mit «@work» die Abhängigkeit Jugendlicher von der Fürsorge vermeiden und den Jungen mehr Selbstwertgefühl geben. Zehn junge Menschen, die nach der obligatorischen Schulzeit keine Praktikums- oder Lehrstelle gefunden haben sowie junge Erwachsene mit Behinderung haben dadurch eine Chance, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Für die Initiierung und Projektumsetzung konnte der ehrenamtlich organisierte Verein Spendengelder von über 800'000 Franken sammeln und damit das Projekt für vorerst vier Jahre sichern. Das Projekt «@work» wird während vier Jahren von der Fachhochschule Nordwestschweiz wissenschaftlich untersucht und ausgewertet.

 Das Justizdepartement des Kantons Basel-Stadt ist überzeugt, dass der Verein Lebensträume mit «@work» eine Perspektive für Jugendliche schafft und damit einen wichtigen gesellschaftspolitischen Beitrag zu einem brandaktuellen Thema liefert.

 Die feierliche Übergabe des 12. schappo durch Regierungsrat Dr. Guy Morin erfolgt am Donnerstag, den 15. März 1007, 16.00 Uhr im pizzaioli@work – Das Schulrestaurant im Horburghof, Horburgstr. 21, in Basel.


contact: Robert Heuss, Telefon +41 (0)78 720 47 33 Staatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse' deutlich abgelehnt.\\ Bei der Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts wurde das absolute Mehr von keinem Kandidaten erreicht. Bei der Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts wurde Eva Christ mit 18'409 Stimmen gewählt. Alle anderen Kandidaten haben das absolute Mehr nicht erreicht.

title_de: Endergebnisse der eidgenössischen Abstimmung und der kantonalen Wahlen vom 11. März 2007

content_de:
Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse' deutlich abgelehnt.

 Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössische Vorlage lauten im Einzelnen:

 Volksinitiative vom 9. Dezember 2004 'Für eine soziale Einheitskrankenkasse'
 JA-Stimmen: 17'811 (34,6%)
 NEIN-Stimmen: 33'641 (65,4%)

 Die Stimmbeteiligung betrug 45,9%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,1%.

 Bei der Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts wurde das absolute Mehr von keinem Kandidaten erreicht. Bei der Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts wurde Eva Christ mit 18'409 Stimmen gewählt. Alle anderen Kandidaten haben das absolute Mehr nicht erreicht.

 Die Abstimmungsergebnisse im Kanton Basel-Stadt für die kantonalen Wahlen lauten im Einzelnen:

 Ersatzwahl eines Präsidenten des Strafgerichts
 Hoenen Christian, 16'584 Stimmen
 Fabbri Alberto, 16'003 Stimmen
 Vereinzelte Diverse: 59 Stimmen

 Neuwahl von zwei Präsidentinnen/Präsidenten (halbe Pensen) des Strafgerichts
 Gewählt ist Eva Christ
 Weitere Stimmen erhielten
 Altermatt Hädener Rita, 17'232 Stimmen
 Schleiminger Mettler Dorrit, 15'807 Stimmen
 Margiotta Gianluca, 14'596 Stimmen
 Vereinzelte Diverse: 87 Stimmen
 Die Wahlbeteiligung betrug 33,0% der Anteil brieflich Wählender 95,3%.

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse sind im Internet abrufbar unter
 www.regierungsrat.bs.ch/staatskanzlei/wahlen-abstimmungen.htm


contact: Inés Mateos, stv. Leiterin und akademische Mitarbeiterin des Gleichstellungsbüros Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 66 83

lead_de: Das Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt zeigt in Zusammenarbeit mit dem kult.kino camera eine Reihe von Filmen die von Secondas produziert und realisiert worden sind. Das vom Gleichstellungsbüro lancierte Projekt «Café Secondas» verlässt damit für einmal den intimen Rahmen des Gesprächs unter Frauen und tritt an die Öffentlichkeit.

title_de: Gleichstellungsbüro veranstaltet Filmreihe mit kult.kino

content_de:
An zwei Sonntagen im März zeigt das cult.kino camera die Arbeiten von Schweizer Filmschaffenden ausländischer Herkunft. Am 18. März ist der Film von Risa Madörin «on being banana» zu sehen. Er porträtiert drei im Westen aufgewachsene Koreaner aus der zweiten Generation. Der Film thematisiert die Problematik, aussen «gelb» und innen «weiss» zu sein. Die zweite Sonntagsmatinée zeigt eine Reihe von Kurzfilmen, die von Kunstschaffenden ausländischer Herkunft realisiert worden sind. Sie zeigen die Schwierigkeiten aber auch das Potenzial auf, das in der Situation liegt, nicht im eigenen Herkunftsland zu leben.

 Anschliessend an beide Veranstaltungen findet ein Podiumsgespräch mit den Filmschaffenden statt. Es soll Gelegenheit bieten, die Thematik des Fremdseins und der Dazugehörigkeit zu vertiefen und der Frage nachzugehen, inwieweit die ausländische Herkunft die Arbeit als Filmemacherin beeinflusst und ob ein geschlechtsspezifischer Unterschied auszumachen ist.

 Mit den Filmreihen richtet sich das «Café Secondas» zum ersten Mal an eine breite Öffentlichkeit. Was sonst als monatlicher Treffpunkt im Unternehmen Mitte für junge Frauen ausländischer Herkunft konzipiert ist, um Fragen rund um die Themen Geschlecht und Migration vertieft zu diskutieren, verlässt für einmal den intimen Rahmen und thematisiert Migrationsbiographien anhand des künstlerischen Schaffens der Secondas und Secondos. Das vom Gleichstellungsbüro des Kantons Basel-Stadt projektierte «Café Secondas» findet seit September 2005 einmal im Monat im Unternehmen Mitte an der Gerbergasse 30 statt.


contact: Hausbesitzer-Verein Basel Andreas Zappalà Telefon (061) 205 16 00, Fax 061 205 16 17, email: andreas.zappala@hbv.ch Geschäftsstelle Logis Bâle Isaac Reber Telefon (061) 267 92 44, email: isaac.reber@bs.ch

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung HBV und Logis Bâle -- Im Rahmen einer gemeinsamen Aktion unterstützen der Hausbesitzer-Verein Basel und Logis Bâle die zeitgemässe Erhaltung von bestehendem Wohnraum und die Schaffung neuer Wohnangebote. Die Aktion umfasst ein kostenloses Erstberatungsangebot und richtet sich an private Liegenschaftseigentümer. Öffentlich lanciert wird das Angebot an der diesjährigen muba-Sonderschau Immofoire (Halle 302).

title_de: Immofoire: Attraktives Stadtwohnen fördern!

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Erhaltung, zeitgemässe Erneuerung und Neubau von Wohnraum in guter Qualität ist ein gemeinsames Anliegen von HBV und Logis Bâle – 5'000 Wohnungen in zehn Jahren. Ein grosser Teil der baselstädtischen Liegenschaften befinden sich im Besitz privater Eigentümer. Viele Wohnungen weisen einen älteren Ausbaustandard auf und entsprechen etwa in Bezug auf ihre Wohnungsgrösse und auf ihre Ausstattung, in Bezug auf die Hindernisfreiheit oder auf den energetischen Standard nicht mehr überall den heutigen Ansprüchen und Marktbedürfnissen.

 Im Rahmen einer zeitlich vorerst bis Ende 2007 befristeten und finanziell limitierten Aktion offeriert der Hausbesitzer-Verein Basel in Zusammenarbeit mit Logis Bâle für Mitglieder und Nichtmitglieder des HBV ein kostenloses Erstberatungsangebot. Die Übernahme der Kosten einer Erstberatung durch Logis Bâle soll private Liegenschaftsbesitzer als grösste Eigentümerkategorie vermehrt motivieren, Unterhalts-, Sanierungs- und allenfalls auch Erweiterungs- oder Neubauprojekte in Angriff zu nehmen.

 Dieses Angebot ersetzt keine bestehenden Dienstleistungen. Ziel der Aktion ist es vielmehr, die Privaten als grösste Eigentümerkategorie verstärkt zu einem bedarfsgerechten Unterhalt und zur Ausschöpfung vorhandener Reserven zu motivieren und damit neue Projekte zu initiieren. Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion ist, dass sich die Liegenschaft im Kanton Basel-Stadt befindet und das Vorhaben einen Beitrag leistet zur Verbesserung des baselstädtischen Wohnungsangebots. Namentlich kommen Um- und Neubauprojekte wie Grundriss-Veränderungen, Dachausbauten, Balkonanbauten, Zusammenlegung von kleineren Wohneinheiten zu grösseren Einheiten und Neubau- und Erweiterungsprojekte in Frage.

 Öffentlich lanciert wird das Angebot an der diesjährigen Immofoire, wo sowohl Logis Bâle als auch der Hausbesitzer-Verein Basel je mit einem Stand vertreten sind. Dieses Jahr stehen am Stand von Logis Bâle Neubauprojekte im Norden Basels im Vordergrund. Als aktuelles Wohnbauprojekt steht die erste Etappe der Erlenmatt mit rund 240 attraktiven Wohnungen am neuen Stadtpark im Mittelpunkt. Der HBV präsentiert sich an seinem Stand als Dienstleister für Hauseigentümer im Kanton Basel-Stadt. Neben seiner Beratungs-, Schatzungs- und Verbandsdienstleistungen stellt er insbesondere auch die vielfältigen Angebote des HEV Schweiz vor. Wie im letzten Jahr hat er auch dieses Jahr wieder einen gemeinsamen Auftritt mit der Gebäudeversicherung Basel-Stadt.