contact: Sonja Kuhn Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel.: +41 61 267 68 89 sonja.kuhn@bs.ch Dr. Josef Helfenstein Direktor Kunstmuseum Basel Tel.: +41 61 206 62 80 Karen.gerig@bs.ch

lead_de: Das Museum steht vor betrieblichen und finanziellen Herausforderungen und muss sich neu aufstellen. Um international erfolgreich zu bleiben, braucht der Betrieb klarere Strukturen, definierte Rollen und Prozesse und eine Optimierung des internen Controllings. Das sind die Haupterkenntnisse der extern durchgeführten Betriebsanalyse des Kunstmuseums Basel. Diese dienen dem Kunstmuseum als Basis für Massnahmen, um sich für die Zukunft fit zu machen. Um diese Anpassungen vorzunehmen und um eine nachhaltige Finanzierung zu garantieren, braucht das Kunstmuseum Basel mehr Mittel. Dafür beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat eine dauerhafte Erhöhung der Betriebsmittel um 2 Mio. Franken.

title_de: Fit in die Zukunft: Die Ergebnisse der Betriebsanalyse des Kunstmuseum Basel liegen vor

content_de:
Die Betriebsanalyse des Kunstmuseums zeigt Handlungsbedarf auf. Das Kunstmuseum Basel ist eines der führenden Kunstmuseen weltweit. Um diese Position auch künftig halten zu können, sind grundlegende betriebliche Anpassungen und eine ausreichende personelle und finanzielle Ausstattung nötig. Da sich das strukturelle Problem der Institution bereits ein Jahr nach der Eröffnung abzeichnete, wurde dem Museum für das Jahr 2018 eine Erhöhung der Betriebsmittel um 925‘000 Franken gewährleistet. Aufgrund der nun vorliegenden Abklärungen und Analysen wurde klar, dass eine dauerhafte Erhöhung um eine weitere Million Franken pro Jahr notwendig ist, um eine zukunftsfähige Entwicklung des Hauses auf der Grundlage des bestehenden Leistungsausweises zu ermöglichen.

Eine zentrale Erkenntnis der Betriebsanalyse ist, dass der Erweiterungsbau des Kunstmuseums nicht die Ursache des vorliegenden Kostenproblems war, sondern ein Katalysator, der ein Kosten- und Organisationsproblem sichtbar gemacht hat.

Der Fokus der Analyse im Kunstmuseum lag auf der Organisation als Ganzes mit dem Ziel, erste Lösungsansätze zu entwickeln. Die Betriebsanalyse schafft nun Transparenz und gibt ein detailliertes Bild über die betriebliche Situation bezüglich Finanzen, Personal sowie über die Prozesse. Die daraus resultierenden Erkenntnisse dienen dem Kunstmuseum Basel als Basis für Massnahmen, die das Museum für seine Zukunft stärken. Das Kunstmuseum hat bereits damit begonnen, die aus der Betriebsanalyse hervorgegangenen Empfehlungen umzusetzen.

Nächste Schritte und konkrete Massnahmen sind Folgende: Organisation der personellen Führungsstruktur; Erarbeitung eines Betriebsmodells sowie Konzepte in den Bereichen Shop, Preisgestaltung, Aktivierung der Sammlung und Programme; Einführung eines Führungscockpits sowie  Controlling; Change Management; Umsatzoptimierung; Personalaufbau. Im Rahmen der Umsetzung der Museumsstrategie wird zudem der Leistungsauftrag des Museums detailliert ausformuliert werden.

Im Dezember 2017 wurde die Museumsstrategie des Kantons Basel-Stadt verabschiedet. Darin wird festgehalten, dass zur Schaffung von Transparenz bezüglich Leistung und Finanzierung der fünf kantonalen Museen gestaffelt und über einen Zeitraum von drei Jahren externe Betriebsanalysen durchgeführt werden. Es sollen Leistungsauftrag und Mittelausstattung abgeglichen werden, so dass die Museen  mit einer adäquaten Mittelausstattung in effizienten Betrieben ihre Aufgaben wahrnehmen können. Die Betriebsanalyse des Kunstmuseums wurde aufgrund der hohen Dringlichkeit prioritär behandelt und als erstes durchgeführt.

Hinweise

Die ausführliche Zusammenfassung kann unter www.kultur.bs.ch/museen heruntergeladen werden.


contact: Dominik Keller Tel 061 639 22 22 Stv. Amtsleiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Vom 13. bis 16. September 2018 findet in Basel die Probefahr-Messe DRIV-E statt. Der Anlass unter dem Motto «Moderne Technik und Konzepte fürs Unterwegssein von morgen» bietet in der Messe Halle 5 kostenlose und unverbindliche Probefahrten mit Elektrofahrzeugen für alle Interessierten. Die DRIV-E ist eine Aktion des Kantons Basel-Stadt in Kooperation mit der Auto Basel und der Mobilitätswoche Basel Dreiland.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Probefahr-Messe DRIV-E: Vier Tage kostenlos E-Fahrzeuge ausprobieren

content_de:
E-Autos für jeden Geschmack

Markenvertreter, die an der Nachbarmesse Auto Basel Autos mit Verbrennungsmotoren ausstellen, führen auch an der DRIV-E ihre E-Autos vor. An den vier Tagen vom 13. bis 16. September können also nach Herzens Lust Elektroautos von klein und wendig über geräumig-praktisch bis sportlich-dynamisch ausprobiert werden. Ausprobieren bedeutet in diesem Fall: Probefahrten unter realistischen Bedingungen im Stadtverkehr oder auf einem Abschnitt der nahe gelegenen Autobahn. Modelle dieser Marken sind dabei: BMW, Hyundai, Jaguar, Kia, Mitsubishi, Nissan, Opel, Peugeot, Renault, Smart, Tesla und VW.

Strombetriebene Zweiräder

Gerade im städtischen Individualverkehr sind wendige und schlanke Velos oder Roller willkommene Alternativen zu den Autos. Und auch diese Alternativen stehen mittlerweile unter Strom. An der DRIV-E hat’s Elektroroller der Firma SNE E-Scooter und Elektrovelos von Stromer, BMC und EBike zum unverbindlichen Herumkurven.

PS aus der Steckdose

Zum Spass der Probefahrten gehört es natürlich auch, sich an einer Ladestation (Stromtanksäule für E-Autos) zu versuchen. Weil die DRIV-E keine blosse Ausstellung, sondern ein Erlebnisevent ist, stellt IWB zwei Ladestationen zum Ausprobieren auf. Neugierige können also zwischen ihren Probefahrten die PS aus der grossen Steckdose anzapfen. Übrigens betreibt IWB die Ladestationen des öffentlichen Ladenetzes in Basel-Stadt, das dichter ist, als die meisten vermuten würden. An der Messe präsentiert und erklärt IWB aber auch Lösungen für zu Hause. Mit einer sogenannten Chargebox können Elektrofahrzeuge nämlich auch zu Hause sicher und effizient geladen werden. Das gilt erst recht für E-Roller und E-Bikes.

E-Leihe statt E-Kauf

Wer nur sporadisch ein Auto braucht, kauft heutzutage keines mehr, sondern nutzt eines der diversen Sharing-Angebote. Besonders das Konzept von Catch a Car, bei dem man das Auto nach der Fahrt einfach stehen lassen kann, entspricht dem Zeitgeist und dem Verhalten moderner Nutzerinnen und Nutzer. Auch beim Antrieb erkennt Catch a Car die Zeichen der Zeit und hat darum neu auch E-Autos im Angebot. Zwei dieser Elektroautos kann man an der DRIV-E testen – und danach irgendwo in der Stadt stehen lassen.

Seit Kurzem gibt es das gleiche Konzept auch für E-Velos. Die weissen Flitzer von pick-e-bike gehören bereits zum Basler Stadtbild. Doch die Firma bietet auch Scooter to go an. Beides kann man an der DRIV-E unverbindlich kennenlernen.

Fragen stellen, Tipps sammeln

An der DRIV-E geht Probieren über Studieren. Doch wer eine konkrete Anschaffung ins Auge gefasst hat oder es einfach etwas genauer wissen will, kann sich jederzeit an das Personal wenden, um sich unverbindlich beraten zu lassen.

Hinweise

Standort

Messe Basel, Halle 5 (Parterre Parkhaus-Gebäude)

Zeit

Donnerstag, 13. September 16.00 – 20.00 Uhr

Freitag, 14. September 14.00 – 20.00 Uhr

Samstag, 15. September 10.00 – 18.00 Uhr

Sonntag, 16. September 10.00 – 17.00 Uhr

Programm DRIV-E Link

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contact: Remo Gallacchi Grossratspräsident Telefon +41 76 581 19 68

lead_de: Einmal hinter die Rathausmauern blicken: Das Bildungsangebot des Grossen Rates wird rege von Schulklassen nachgefragt. Nun steht für Besuche ein 5-minütiges Video zur Verfügung. «Am Samschtig bis am achti?» stellt die aktuelle Debatte über längere Ladenöffnungszeiten ins Zentrum und erklärt kantonale Politik einfach und anschaulich.

title_de: Film ab für die Basler Politik: Der Grosse Rat hat sein erstes Erklärvideo realisiert

content_de:
Morgen Mittwoch wird der Grosse Rat zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammenkommen; es warten gewichtige Themen. Doch wie genau funktioniert das mit der Politik? Was ist der Unterschied zwischen der Regierung und dem Parlament, und was ist schon wieder ein Referendum?

«Du chasch mitbeschtimme»

Das neue Erklärvideo zeigt anhand des vereinfachten Fallbeispiels «Längere Ladenöffnungszeiten für Basel?» den Weg auf, den eine Gesetzesänderung nimmt, bis hin zur möglichen Volksabstimmung. Erzählerische Unterstützung leisten schnelle Drehs rund um das Rathaus und das Parlamentsgeschehen, Animationen und eine Sprecherin. Nicht zuletzt geht es auch darum, Jugendlichen ihre Mitbestimmungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Staatskunde live! ermöglicht Schulen Einblick in die gelebte Politik

Der Grosse Rat und der Parlamentsdienst setzen das Video künftig für «Staatskunde live!» ein. Das Angebot für Basler Schülerinnen und Schüler ab 15 Jahren erfreut sich steigender Beliebtheit. So waren in der letzten Augustwoche über 200 Lernende des KV Basel zu Gast. Die politischen Einführungen umfassen auch eine kurze Rathausführung. Als weitere Module sind der klassische Tribünenbesuch während Ratssitzungen und Diskussionsrunden mit Grossratsmitgliedern möglich. Für 2019 haben sich bereits über 30 Klassen angemeldet.

Auch auf dem Web

Selbstverständlich ist das Erklärvideo allen Politinteressierten zugänglich; es ist auch auf der Webseite des Grossen Rates und auf Youtube abrufbar. Von Lehrpersonen kann es damit auch im Schulzimmer eingesetzt werden.

Hinweise

Erklärvideo des Grossen Rates  (Youtube)

Mehr zu «Staatskunde live!»


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Jacques Chapatte, Chef de service Service de l'information et de la communication Telefon +41 32 420 5052, E-Mail: jacques.chapatte@jura.ch

lead_de: Basel-Stadt und Jura treten am 28. Juli 2019 an einem gemeinsamen Kantonstag am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey auf. Für das grosse Spektakel in der Arena beginnt am Montag, 17. September 2018, der Vorverkauf. Für die einzelnen Gastkantone ist ein bestimmter Sektor reserviert.

title_de: Fête des Vignerons geht an die Öffentlichkeit

content_de:
Die Fête des Vignerons ist ein grosses Winzerfest in Vevey, welches nur vier Mal pro Jahrhundert stattfindet. Die 12. Fête des Vignerons dauert vom 18. Juli bis 11. August 2019 und wird von der Confrérie des Vignerons (Winzerbruderschaft) aus Vevey veranstaltet. Am 28. Juli 2019 findet ein gemeinsamer Kantonstag von Basel-Stadt und Jura unter dem Motto «Bâle-Ville et Jura – Plus que le Carnaval!» statt. Gleichentags ist zudem ein gemeinsamer Programmpunkt mit dem Kanton Basel-Landschaft geplant.

Herzstück der Fête des Vignerons ist das zweieinhalbstündige Schauspiel zu den Traditionen und der Arbeit in den Rebbergen in der bis zu 20‘000 Zuschauerinnen und Zuschauer fassenden Arena. Diese Produktion wird ohne Beizug der Gastkantone realisiert. Hingegen besteht die Möglichkeit, am Tag des Gastauftrittes der Kantone Basel-Stadt und Jura in einem bestimmten Gast-Sektor Tickets zu reservieren und ergänzend zum Schauspiel in der Arena das Tagesprogramm der beiden Gastkantone mitzuerleben.

Ab Montag, 17. September 2018, können Tickets für den Kantonstag BS und JU am 28. Juli 2019 im Sektor H reserviert werden: https://www.starticket.ch/de/tickets/show-10-20190728-1100-arene-vevey?PromoID=975

Hinweise

Hinweis für die Medien:

Die Confrérie des Vignerons lädt die Medien anlässlich des Vorverkaufsstarts zu einem Informationsanlass in Vevey ein: 17. September 2018, 9.00-13.30 Uhr, Treffpunkt: Bootssteg CBN VEVEY.

Für weitere Informationen und Anmeldung:

Michael Vonplon: E-Mail: mv@eggliwintsch.ch, Tel. +41 44 245 81 76, www.fetedesvignerons.ch


contact: Sandra Eggli-Glaser, Leiterin Passerelle Erziehungsdepartement Basel-Stadt 061 208 57 00

lead_de: Nach einjährigem Studium am Gymnasium Kirschgarten (GKG) konnten dieses Jahr 54 Jugendliche ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht nach der Berufsmatur den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

title_de: 54 Personen haben die «Passerelle» erfolgreich hinter sich gebracht

content_de:
Wer ein Beruf- oder Fachmaturitätszeugnis in der Tasche hat, kann sich durch Besuch des «Passerelle»-Angebots in einem Jahr auf die Ergänzungsprüfung vorbereiten. Deren erfolgreiches Bestehen eröffnet den Zugang zu einem Hochschulstudium in der Schweiz. Dieses Jahr schafften dies folgende 54 Personen:

Andreatta Jasmin, Bebis Niko, Bitterli Janosh, Bruch Andrei, Camenzind Florian, Carow Jeff, Cuomo Luca, Curti Jessica, Dietler Silas, Fazlijevic Kaltrin, Fritschi Simon, Gallo Lisa, Geiger Marvin, Grieder Isabelle, Häfliger Fabian, Hegi Raphael, Hillenbrand Gudrun, Illgen Janine, Imhof Guido, Jeker Svenja, Karrer Anja, Kipfer Timon, Kohler Yannick, Koppens Jeremy, Kunz Pascal, Kym Martin, Lantos Yannick, Laur Selina, Lückner Sinah, Matter Michael, Michel Philipp, Neff Annina, Oliver Chantal, Orgül Julien, Rebmann  Flavia, Reneau Danielle, Schmidli Gabriel, Schmidli Thomas, Schwarz Mirco, Schwarz Sebastian, Spichtig Cécile, Stalder Ramona, Studer Faye, Sturzenegger Michael, Suter Andrea, Trächslin Samuel, Trüssel Dario, Tschannen Reto, Vazquez  Noemi, Wenger Daniel, Wenger Nicole, Wyser Lara, Wyss Lukas, Zgraggen Joey

Hinweise

Weitere Infos unter http://passerelle.edubs.ch


contact: Dr. Conradin Cramer, Tel. +41 61 267 42 49 Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Ski- und Klassenlager sind bei den Basler Schülerinnen und Schülern ausserordentlich beliebt. Damit die auch pädagogisch wertvollen Wochen weiterhin stattfinden können, muss das Erziehungsdepartement künftig einen höheren Teil der Kosten der Lager tragen. Diese Massnahme wird nötig, da das Bundesgericht die Kostenbeteiligung von Eltern stark eingeschränkt hat.

title_de: Skilager für Basler Schulklassen sollen weiterhin stattfinden

content_de:
«Gerade für Kinder aus der Stadt ist es grossartig, wenn sie während ihrer Schulkarriere mindestens einmal in ein Skilager können», beschreibt Regierungsrat Dr. Conradin Cramer die Initiative des Erziehungsdepartements. «Dieser Austausch zwischen Stadt und Berggebieten finde ich für den Zusammenhalt der Schweiz sehr wichtig. Ausserdem ist gerade ein Lager im Schnee für Kinder mit vielen unvergesslichen Erlebnissen verbunden».

Die Zukunft der Ski- und Klassenlager war zuletzt unsicher, da das Bundesgericht ein Urteil gefällt hat, das die Elternbeiträge im Kanton Thurgau auf die Ersparnisse der Eltern für das Essen während der Lagerwoche begrenzte. Das Erziehungsdepartement beantragt nun eine Erhöhung des Budgets um rund 440‘000 Franken. Die zusätzlichen Mittel ermöglichen eine deutliche Senkung der Elternbeiträge. Neu werden die Eltern für ein einwöchiges Skilager einen Beitrag von CHF 125.- bezahlen. Bisher musste ein Beitrag von CHF 300.- bis 350.- geleistet werden Mit dieser Entlastung der Eltern soll gesichert sein, dass auch die nächsten Generationen junger Baslerinnen und Basler in Davos, Adelboden oder Engelberg ihre Ski- oder Snowboardkünste verbessern oder gar das erste Mal mit dem Wintersport in Kontakt kommen können.

An der Basler Sekundarschule bleibt somit die Durchführung eines Skilagers innerhalb der drei Schuljahre obligatorisch. Und vereinzelt finden auch in Zukunft in den 5. oder 6. Klassen der Primarschule Skilager statt. Nicht betroffen sind die Skilager an den weiterführenden Schulen, bei denen es keine Begrenzung der Elternbeiträge gibt.


lead_de: Am kommenden Montag öffnet das Hallenbad Eglisee. Das Schwimmerbecken im Eglisee wurde mit der Traglufthalle für die Winternutzung überdacht und steht den Sportvereinen und der Bevölkerung zur Verfügung.

title_de: Hallenbad Eglisee startet in die zweite Saison

content_de:
Das Sportbad St. Jakob schliesst am 23. September 2018 und beendet somit die Gartenbadsaison 2018. Direkt anschliessend öffnet das Hallenbad Eglisee am 24. September 2018  und steht jeweils acht Stunden pro Tag für die Bevölkerung zum Streckenschwimmen zur Verfügung. Mindestens zwei Bahnen im Schwimmerbecken sind während der Publikumsöffnungszeiten zugänglich.

Öffnungszeiten und Eintrittspreise
 Neben dem Frühschwimmen von 6.00 bis 8.00 Uhr während der ganzen Woche ist das Hallenbad von Montag bis Freitag jeweils von 11.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 20.00 Uhr geöffnet, an den Wochenenden von 12.00 bis 14.00 Uhr sowie von 17.00 bis 21.00 Uhr. Spezielle Öffnungszeiten gelten während der Feiertage und der Fasnacht.

Bis zum Beginn der Kunsteisbahnsaison am 27. Oktober 2018 ist das Hallenbad nur mit Mehrmonats-Abonnementen und 10er-Abonnementen zugänglich. Die Eintrittspreise für das Hallenbad Eglisee sind identisch mit den Eintrittspreisen im Hallenbad Rialto. Alle Mehrmonats-Abonnemente sind sowohl im Hallenbad Rialto wie auch im Hallenbad Eglisee gültig. Die 10er-Abos für die Gartenbäder oder Kunsteisbahnen werden im Hallenbad Eglisee akzeptiert.

Vorverkauf Mehrmonats-Abonnemente
 Mehrmonats-Abonnemente und 10er-Karten für das Hallenbad Eglisee können online bestellt werden. Zudem wird in der ersten Betriebswoche von Montag bis Mittwoch (24. bis 26. September 2018)  während den Publikumsöffnungszeiten (06.00 bis 08.00 Uhr/11.00 bis 14.00 Uhr/17.00 bis 20.00 Uhr) die Kasse im Hallenbad Eglisee für den Bezug von Mehrmonats-Abonnementen und 10-er Abos besetzt sein.

Die detaillierten Eintrittspreise und Öffnungszeiten und weitere Informationen sind auf der Website ersichtlich (www.jfs.bs.ch/hb-eglisee).

Die Saison im Hallenbad Eglisee dauert voraussichtlich bis am 28. April 2019.


contact: Bettina Rahuel Tel. +41 61 267 67 70 Projektleiterin, Planungsamt

lead_de: Die starke wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundene Zunahme der Arbeitsplätze im Kanton Basel-Stadt erhöhen den Druck auf den Wohnraum. Um weiterhin wirtschaftliches Wachstum zu ermöglichen und gleichzeitig den Wohnungsmarkt zu entlasten, hat der Regierungsrat heute Anpassungen im kantonalen Richtplan beschlossen. Diese schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sich bis 2035 die Zahl der Arbeitsplätze um rund 30‘000 erhöhen und rund 20‘000 zusätzliche Einwohnerinnen und Einwohner in Basel wohnen können. Bei den Arealentwicklungen setzt der Regierungsrat auf differenzierte Schwerpunkte für Arbeiten und Wohnen, so dass jedes Areal sein eigenes Profil erhält. Zudem strebt der Regierungsrat bei der Entwicklung neuer Wohngebiete insgesamt einen Anteil von mindestens einem Drittel preisgünstigem Wohnraum an. Die öffentliche Vernehmlassung für die Anpassungen im Richtplan (Oktober 2017 bis Januar 2018) ergab zahlreiche Anregungen, die berücksichtigt worden sind.

title_de: Anpassungen im Richtplan schaffen die Voraussetzung für weitere Siedlungsentwicklung

content_de:
Basel soll weiter wachsen können. Dazu ist zusätzliche Nutzfläche nötig – und zwar innerhalb des bestehenden Siedlungsgebiets. Erweiterungen des Siedlungsgebiets sind nicht geplant. Mit den heute vom Regierungsrat beschlossenen Anpassungen im kantonalen Richtplan werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Zahl der Beschäftigten und der Einwohnenden bis 2035 um rund 30‘000, respektive rund 20‘000 wachsen kann.

Die Zahl der Arbeitsplätze wächst seit Jahren schneller als die Zahl der Einwohnenden. Entsprechend erhöht sich der Druck auf den Wohnungsmarkt und der Pendlerverkehr nimmt zu. Damit in Basel weiterhin neue Arbeitsplätze entstehen und sich neue Firmen ansiedeln können – ohne dass die Lebensqualität für die Bevölkerung darunter leidet – verfolgt der Regierungsrat eine Gesamtstrategie zur Verdichtung des Siedlungsgebiets. Das zielt insbesondere auf die intensivere Nutzung von Arealen in Transformation. Diese Areale dienten früher ausschliesslich dem Arbeiten, aber liegen heute brach oder sind stark unternutzt. Nun bietet sich durch den wirtschaftlichen Strukturwandel die Chance, diese Räume zu öffnen und zu vielfältigen Stadtteilen, wo Menschen auch wohnen, zu entwickeln. Der Richtplan definiert für jedes einzelne Areal den künftigen Entwicklungsschwerpunkt. Dieser liegt jeweils entweder auf dem Bereich Arbeitsnutzungen für Gewerbe und Industrie, auf dem Bereich Wohnen oder auf einer ausgewogenen Mischung. So erhält jedes Areal sein individuelles Profil mit unterschiedlichen Schwerpunkten wie zum Beispiel Wohnen, Logistik, Büros oder Gewerbe / Industrie. Bei der Entwicklung neuer Wohngebiete strebt der Regierungsrat einen Anteil von mindestens einem Drittel an preisgünstigem Wohnraum an, wobei der Anteil pro Areal je nach Charakter des zu entwickelnden Gebiets variieren kann. Ebenso tragen Aufzonungen innerhalb des Siedlungsgebiets, punktuelles Wachstum in die Höhe sowie die bessere Ausnutzung von Flächen dazu bei, das angestrebte Wachstum zu ermöglichen.

Die Bevölkerung hatte ab dem 27. Oktober bis zum 12. Januar 2018 die Gelegenheit die Entwürfe des kantonalen Richtplans zum Schwerpunkt Siedlungsentwicklung einzusehen und dazu Stellung zu nehmen. Es gingen insgesamt 39 Stellungnahmen ein von Vereinen, Verbänden, Institutionen, Parteien und Privatpersonen; etwas weniger als bei der letzten Anpassung 2012/2013. Auch der Bund hat die Unterlagen geprüft und im Juni 2018 Rückmeldung gegeben. Grundsätzlich begrüsst der Bund in seinem Schreiben die Anpassungen im Richtplan.

Aus den Stellungnahmen wird deutlich, dass die innere Verdichtung des Siedlungsgebiets grundsätzlich auf grosse Akzeptanz stösst. Zum Thema Wohnen wird in mehreren Stellungnahmen kritisiert, dass der Richtplan das Wohnen ausschliesslich quantitativ behandelt und qualitative Aspekte vernachlässigt (z.B. welche Art Wohnraum für welche Zielgruppe entstehen soll und die Förderung von preisgünstigem Wohnen). Diesem Anliegen hat der Regierungsrat entsprochen, indem er neu das Ziel von einem Anteil von mindestens einem Drittel preisgünstigem Wohnraum bei der Entwicklung neuer Wohngebiete anstrebt.

Die Wirtschaftsverbände und einige Parteien forderten, dass in Gebieten in denen heute gearbeitet wird, zukünftig nicht gewohnt werden sollte. Sie befürchten, dass flächenintensive Unternehmen, aber auch lautes Gewerbe und die Industrie mittelfristig verdrängt werden. Mit den Anpassungen im Richtplan werden neu aber erhebliche Mehrnutzungen für die Wirtschaft möglich, so dass sowohl mehr Nutzfläche für Industrie und Gewerbe wie auch neuer Wohnraum entstehen werden. In Zukunft kann so auch hinreichend viel Wirtschaftsfläche vorgehalten werden, in denen lärm- und emissionsintensives Arbeiten zugelassen sind. Ein Beispiel ist die Diskussion um die Nutzung des Areals VoltaNord: Insgesamt wird dort die Fläche für das Gewerbe durch die Nutzungsintensivierung massiv zunehmen und dennoch kann gleichzeitig neuer Wohnraum geschaffen werden. Die Anliegen der Wirtschaftsverbände wurden somit im Richtplan inhaltlich aufgenommen.

Die eingegangenen Stellungnahmen wurden vom federführenden Planungsamt geprüft. In einem ausführlichen Bericht wird detailliert auf jede Stellungnahme eingegangen und dargelegt, ob und wenn ja wie darauf eingegangen wurde. Viele konstruktive Anregungen aus dem Mitwirkungsverfahren wurden aufgenommen. Was nicht berücksichtigt wurde, wird im Mitwirkungsbericht begründet abgewiesen.

Der kantonale Richtplan ist das übergeordnete behördenverbindliche Planungsinstrument des Kantons. Er setzt sich zusammen aus einer Karte, die kantonal relevante Projekte verortet, sowie aus einem Text zu räumlichen Sachthemen. Die Kantone sind gehalten, ihre Richtpläne regelmässig zu aktualisieren. Der kantonale Richtplan wird vom Regierungsrat erlassen und dem Bundesrat zur Genehmigung vorgelegt. Mit Erlass durch den Regierungsrat ist der Richtplan für die Behörden des Kantons Basel-Stadt verbindlich. Für den Bund und die Nachbarkantone wird er verbindlich, sobald er vom Bundesrat genehmigt ist. Weitere Anpassungen des Richtplans zu den Schwerpunkten «Mobilität» und «Umwelt» werden in den Jahren 2018 respektive 2019 erarbeitet.

Hinweise

www.richtplan.bs.ch/aktuell


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
beschlossen, den Stimmberechtigten am Abstimmungswochenende vom 25. November folgende kantonalen Vorlagen zu unterbreiten:

Den Grossratsbeschluss vom 16. Mai 2018 betreffend «Ratschlag VoltaNord»

Den Grossratsbeschluss vom 6. Juni 2018 betreffend Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Christian von Wartburg betreffend «Aller guten Dinge sind drei: Bewerbung Kulturhauptstadt Europa (Zeitraum 2020 bis 2033)» abzuschreiben. Aufgrund der aktuellen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein Institutionelles Abkommen sind der Status und die Möglichkeiten einer Schweizer Bewerbung für den Titel nicht klar. Daher scheint dem Regierungsrat der Zeitpunkt für eine nähere Prüfung einer Beteiligung an einer Bewerbung für den Titel Kulturhauptstadt Europas nicht angezeigt. Nach Vorliegen des angestrebten Institutionellen Abkommens und Klärung des Verhältnisses zwischen der Schweiz und der EU wäre für den Regierungsrat denkbar, das Ansinnen der Anzugsteller nochmals zu prüfen. (Auskunft: Sabine Horvath, Leiterin Standortmarketing und Aussenbeziehungen, Präsidialdepartement, Tel. 079 623 30 14)

für Massnahmen zum Erhalt der Infrastruktur von Friedhöfen für das Jahr 2018 Ausgaben in der Höhe von 660‘000 Franken bewilligt. Auf dem Friedhof Hörnli und Wolfsgottesacker müssen insbesondere die Wege, Wasserleitungen und Wasserschächte saniert werden. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

aufgrund des aktuellen Leerwohnungsbestands die Formularpflicht beim Abschluss eines Mietvertrags per 1. November 2018 angeordnet. Die neue Regelung im Gesetz betreffend Einführung des Zivilgesetzbuches (EG ZGB) verpflichtet Vermieterinnen und Vermieter von Wohnräumen bei einer Leerwohnungsquote von weniger als 1,5 Prozent, beim Abschluss eines Mietvertrages das im Obligationenrecht vorgesehene Formular zu verwenden. Mit diesem ist der Mietzins der Vormieterschaft offenzulegen. Die neue Bestimmung im EG ZGB ist in der Volksabstimmung über die Initiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)» vom 8. Juni 2018 angenommen worden. (Auskunft: Ernst Jost, Leiter Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Vereinfachung des Verfahrens bei Personenstandsänderungen im Schweizerischen Zivilgesetzbuch grundsätzlich begrüsst. Kritisiert wurde gleichzeitig, dass die Frage der Schaffung eines dritten Geschlechts nicht angegangen wird und dass bei minderjährigen und verbeiständeten Gesuchstellenden die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters oder der Vertreterin notwendig ist. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vom Bund vorgesehenen Verordnungsanpassungen zur Umsetzung und Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben zur Strategie Stromnetze begrüsst. Er erachtet diese als zweckmässig, um die Voraussetzungen zu geben, damit der notwendige Um- und Ausbau des bestehenden Stromnetzes sinnvoll und effektiv geplant und zügig umgesetzt werden kann. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Versuch begrüsst, das heutige Radio- und Fernsehgesetz den Erfordernissen einer veränderten Mediennutzung und neuen Technologien anzupassen. Wichtige Punkte des vom Bundesrat unterbreiteten Entwurfs für ein Gesetz über elektronische Medien lehnt der Regierungsrat jedoch ab, weil der von privaten Radio- und Fernsehanbietern erbrachte Service «public régional» mit dem neuen Gesetz gefährdet würde. Unter anderem fordert der Regierungsrat, dass der Zugang der heutigen Privatradios ohne Gebührenanteil zu einer DAB+-Verbreitung im Gesetz sichergestellt und die Aufgabenteilung zwischen den Regionaljournalen von Schweizer Radio und Fernsehen und Privatradios erhalten bleiben muss. (Auskunft: Nicole Hostettler, Leiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 50)

für die Amtsperiode 2019 bis 2024 als kantonale Fachrichterin und kantonale Fachrichter der Eidgenössischen Schätzungskommission, Kreis 7, gewählt:

Karin Schoch

Jürg Toffol

Hans-Peter Frei

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Die BFS durfte bislang ihr qualitativ hochstehendes Weiterbildungsangebot in den Bereichen Mode und Gestaltung sowie Hauswirtschaft zu sehr günstigen Preisen anbieten. Aufgrund des neuen «Bundesgesetzes über die Weiterbildung (WeBiG)» ist dies nicht mehr möglich, die Kurse müssen mindestens kostendeckend angeboten werden und dürfen den Wettbewerb nicht beeinträchtigen. Die BFS wird deshalb per August 2019 die Kurstarife anpassen.

title_de: Berufsfachschule Basel (BFS) muss Tarife für Weiterbildungskurse anpassen

content_de:
Die gute Nachricht: Das Weiterbildungsangebot im Bereich der textilen Gestaltung bleibt erhalten. Auch in Zukunft wird es vergünstigte Tarife geben. Sie gelten für finanziell Schwächere sowie für Berufsleute, wenn sie die Kurse der BFS Basel als berufliche Weiterbildung besuchen. Sie erhalten 30 Prozent Ermässigung auf den regulären Kurspreis.

Schülerinnen und Schüler sowie Lernende mit Schulstandort Basel zahlen lediglich eine kleine Infrastruktur- und Materialgebühr.

Mit der Anpassung der Kurstarife führt die Berufsfachschule ausserdem zusätzlich zwei neue Kurskategorien ein. So wird es künftig Premium-Kurse (Intensiv-Weiterbildung in kleinen Gruppen) und Slow-Up-Kurse (Arbeit in ruhigem Tempo mit Pflege der Geselligkeit) geben. Die Anpassungen wurden sämtlichen Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmern kommuniziert. Die Schulleitung steht ausserdem den Teilnehmenden in der nächsten Woche für die persönliche Beantwortung von Fragen vor Ort zur Verfügung.

Dank diesen Anpassungen erfüllt die BFS Basel künftig als erste Basler Berufsschule mit einem Weiterbildungsangebot die gesetzlichen Vorgaben. Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt prüft momentan mit den übrigen Berufsschulen, welche Anpassungen in deren Kursprogramm vorgenommen werden müssen.

Statement Ueli Maier, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung
 «Es ist uns bewusst, dass diese Umstellung einschneidend ist. Viele unserer Teilnehmenden belegen seit langer Zeit die Kurse. Die Änderungen richten sich natürlich nicht gegen unser treues Stammpublikum und sind auch keine Sparmassnahme. Wir müssen sie umsetzen, weil die neuen gesetzlichen Grundlagen dies von uns verlangen.»


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben den Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege angenommen. Die Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)» und die Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» wurden abgelehnt.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen Abstimmung vom 23. September 2018

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen Vorlagen lautet im Einzelnen:

Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege:
 JA-Stimmen: 34‘977 (72,47%)
 NEIN-Stimmen: 13‘285 (27,53%)

Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»:
 JA-Stimmen: 20‘607 (42,80%)
 NEIN-Stimmen: 27‘542 (57,20%)

Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»:
 JA-Stimmen: 15‘272 (32,06%)
 NEIN-Stimmen: 32‘364 (67,94%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 42,93%, der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93,08%. Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 27,28%, wovon 63,80% elektronisch abgestimmt haben.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch


contact: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Kultur und Freizeit heissen die neuen Schwerpunkte auf dem ehemaligen Verteilzentrum von Coop im südlichen Lysbüchel Areal. Vereine und Firmen aus den Bereichen Kultur, Sport, Musik und Event gehören zu den künftigen Hauptmietern an der Elsässerstrasse 209 und 215

title_de: Elsässerstrasse 209 und 215: Kultur und Freizeit auf dem südlichen Lysbüchel Areal

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Mit einem Angebot an erschwinglichen Flächen für Gewerbe und Kultur an der Elsässerstrasse 209 und 215 will der Kanton zu einer qualitätsvollen Transformation im südlichen Lysbüchel beitragen. Immobilien Basel-Stadt konnte mit verschiedenen Mietinteressenten Absichtserklärungen unterzeichnen, die als Hauptmieter grössere Fläche übernehmen wollen. Dazu gehören der Alevitische Kulturverein, BandSpace, Eventzentrale GmbH und die Boulderpension GmbH. Weitere Interessenten sind mit Immobilien Basel-Stadt im Gespräch. Das breite Angebot verspricht ein lebendiges und vielfältiges Zentrum auf dem Lysbüchel Areal. Zurzeit werden noch bauliche und planerische Fragen geklärt, der Abschluss der Mietverträge wird voraussichtlich bis im Frühjahr 2019 dauern.

Im ehemaligen Verteilzentrum von Coop plante der Kanton von Anfang an ein Angebot an Flächen für Gewerbe und Kultur zu erschwinglichen Mietzinsen. Um möglichst alle Interessenten zu erreichen, hatte der Kanton die Vermietung der Flächen öffentlich ausgeschrieben. In diesem Sinne nahm auch eine Vertretung der Stadtteilsekretariate in der Jury Einsitz, die den Ausschreibungsprozess begleitete.  Das Interesse an Mietflächen aus dem Gewerbe war trotz günstigen Mietpreisen klein, zurzeit ist Immobilien Basel-Stadt leider nur mit einem gewerblichen Interessenten im Gespräch.

Sobald mit den Hauptmietern die vertraglichen Vereinbarungen besprochen worden sind, wird Immobilien Basel-Stadt mit möglichen Mietparteien Gespräche führen, die sich für kleinere Flächen interessieren. Interessenten – vor allem auch aus dem gewerblichen Bereich – können gerne mit der Vermietung von Immobilien Basel-Stadt Kontakt aufnehmen:

Frau Filiz Kutluata, Telefon +41 (0)61 267 99 89
 Leiterin Vermietung, Immobilien Basel-Stadt
 filiz.kutluata@bs.ch


contact: Michael Koechlin, Tel. +41 79 650 42 42 Projektleiter der Ausstellung

lead_de: Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat diese Ausstellung oder mobile Lernumgebung der Bildungsstätte Anne Frank, dem Zentrum für politische Bildung des Bundeslandes Hessen, adaptiert. Inhalt sind die Themenbereiche Demokratie, Diskriminierung, Menschenrechte, Medien und Datenschutz. «Mensch, Du hast Recht(e)!» wird am 25. Oktober 2018 feierlich eröffnet und steht ab dem 26. Oktober den Schulen in Basel im Ausstellungsraum der Don Bosco-Kirche an der Waldenburgerstrasse 34 zur Verfügung.

title_de: «Mensch, Du hast Recht(e)!» – Eine Ausstellung als Lehrmittel der besonderen Art!

content_de:
Ein Team des Erziehungsdepartementes und der Fachstelle Baobab Books Basel hat die Ausstellungsthemen Schweizer Verhältnissen angepasst, um sie als Angebot für die Sekundarstufe so aufzubereiten, dass die Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit ihren Lehrpersonen an die Themen herangeführt werden. Themen, die in den Fachbereichen «Ethik, Religion, Gemeinschaft (ERG)» und «Räume, Zeiten, Gesellschaften (RZG)» im Lehrplan 21 übergreifenden Bereich Politik «Demokratie & Menschenrechte» fallen.

Den Rahmen der ca. 100m2 grossen Ausstellung bilden ein Eingangs- und ein Ausgangsportal, die als Stufen in den thematischen Raum des ethisch-gesellschaftlichen Reflektierens und Handelns gedacht sind. Die beiden Portale markieren Anfang und Ende des geschützten Bereichs, den der individuelle Rundgang durch die verschiedenen Stationen den Jugendlichen bietet. Dabei begegnen sie drei farblich unterscheidbaren Oberthemen: Diskriminierung, Normalität und Demokratie. An den Stationen mit mechanischen und akustischen Installationen setzen sich die jugendlichen Besucherinnen und Besucher anhand ihres Logbuches allein, zu zweit oder in Gruppen mit den konkreten Themen interaktiv auseinander. In ihrem persönlichen Logbuch markieren die Jugendlichen ihre Antworten zu den an den Stationen der Ausstellung gestellten Fragen. Das Logbuch dient dann als Grundlage für eine gemeinsame Reflexion im Nachgang des Ausstellungs-besuches, die im Klassenverband unter Leitung der Lehrpersonen stattfindet.

Für die Lehrpersonen steht reichhaltiges Begleitmaterial für die Vor- und Nachbereitung auf dem Bildungsserver des Erziehungsdepartementes Basel-Stadt online zur Verfügung: www.edubs.ch. Der Besuch der vom Anne Frank Fonds Basel initiierten Ausstellung ist für Schulklassen aus Basel und den Agglomerationsgemeinden kostenlos. Es ist vorgesehen, dass in Zukunft auch andere Deutschschweizer Schulen die Ausstellung buchen können.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin Vorsteher des Departementes für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Tel. +41 61 267 85 41

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates zum Stellenabbau bei Novartis

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat mit Bedauern und Enttäuschung vom heute angekündigten Stellenabbau bei Novartis Kenntnis genommen. Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Haushalte und Familien steht eine Phase der Unsicherheit bevor. Die Betroffenen brauchen möglichst schnell eine Perspektive und eine tragbare Lösung für ihre Situation. Der Regierungsrat begrüsst deshalb den von Novartis vorgesehenen Sozialplan. Die kantonalen Behörden werden ihrerseits den Betroffenen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zur Seite stehen.

Der Regierungsrat ist vom Ausmass des Stellenabbaus überrascht. Seit Jahren begleiten und unterstützen die kantonalen Behörden auf vielen Ebenen das Engagement von Novartis in Basel. Dieses hat der Regierungsrat immer als Bekenntnis zum Standort gewertet.

Mit Sorge beobachtet der Regierungsrat schliesslich, dass der gegenwärtige Stellenabbau einem internationalen Trend entspricht: Für gewisse Produktions- und Dienstleistungsberufe wird die Beschäftigungssituation an den hiesigen Industriestandorten zunehmend schwierig. Dies darf sich in Basel-Stadt nicht fortsetzen. Die Politik und die Unternehmen stehen hier gleichermassen in der Verantwortung.


content_de:
in der Beantwortung eines offenen Briefes von Heidi Mück und Martin Brändle zum Brand im Rheinhafen vom 27. Juli grosses Verständnis für die Unsicherheit in der Bevölkerung hinsichtlich der Dimension und der Ursache des Brandes zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig wurden die im Brief gemachten Anschuldigungen entschieden zurückgewiesen. Alle in den Brandfall involvierten Verwaltungsstellen würden eng zusammenarbeiten, damit ein solches Ereignis in Basel möglichst nicht mehr passieren werde. (Auskunft: Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

mit einer Änderung der Verordnung über die Krankenversicherung sichergestellt, dass die von den Leistungserbringern im Rahmen der stationären Pflege erbrachten Leistungen nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. September 2017 weiterhin adäquat vergütet werden. Nähere Informationen dazu gibt es an der morgigen Medienorientierung «zum Tag der älteren Menschen und zum Generationenaustausch vom Alter lernen», zu der das Gesundheitsdepartement bereits eingeladen hat.

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian von Wartburg, SP) betreffend «Weg mit den Trottoirs für eine lebendige Innenstadt Basel» als erledigt abzuschreiben. Die Gestaltung gemäss dem vom Parlament verabschiedeten Gestaltungskonzept Innenstadt (GKI) legt den Fokus auf die Fussgängerfreundlichkeit Die Chance, Trottoirs zu Gunsten einer durchgehenden fussgängerfreundlichen Fläche aufzuheben, wird wenn immer möglich im Rahmen von Umgestaltungsprojekten genutzt. Das im Vorstoss gewünschte separate Trottoirkonzept ist bereits im GKI enthalten. (Auskunft: Andrea Kyburz, Ressort Gestaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 16)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pasqualine Gallacchi, CVP) betreffend «Standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative als erledigt abzuschreiben. Mit der Annahme der Neuen Bodeninitiative im Jahr 2016 wurde die Praxis der aktiven Bodenpolitik gesetzlich verankert. Die bewährte Baurechtspolitik soll auch künftig weitergeführt und ausgebaut werden. (Auskunft: Dr. Barbara Neidhart, Leiterin Marketing und Kommunikation, Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 27)

dem Grossen Rat beantragt, dem Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019 bis 2022 Unterstützungsbeiträge von jährlich 240‘000 Franken (insgesamt 960‘000 Franken) zu bewilligen. Das Vorstadttheater Basel gilt als eines der angesehensten Kinder- und Jugendtheater des deutschsprachigen Raumes und realisiert professionelles und zeitgenössisches Theater für alle Generationen. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Le Bon Film (Stadtkino Basel/Landkino/Kinemathek) für die Jahre 2019 bis 2022 Unterstützungsbeiträge von jährlich 405‘000 Franken (insgesamt 1,620 Mio. Franken) zu bewilligen. Das Stadtkino Basel reflektiert in umfangreichen Reihen die Filmgeschichte, stellt Bezüge zur Gegenwart her und vermittelt neue Tendenzen im Filmschaffen. Es leistet damit einen nachhaltigen Beitrag an die Kulturvielfalt und an die urbane Lebensqualität in Basel. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, Staatsbeiträge an den Kunstkredit für die Jahre 2019 bis 2022 von jährlich 370‘000 Franken (insgesamt 1,48 Mio. Franken) zu bewilligen. Der Regierungsrat erachtet es für sinnvoll, dass die Förderung des nicht institutionalisierten Kunstschaffens in der Region Basel sowie Bestand, Pflege und Leihverkehr der kantonalen Kunstsammlung auch in Zukunft unterstützt werden. Ab 2019 werden die Ausgaben für die Kunstförderung und die Aufwände für die Bewirtschaftung der Sammlung des Kunstkredits und Vermittlung getrennt budgetiert. Deshalb wird nun nur die Erneuerung der Fördermittel beantragt. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Grossen Rat beantragt, der Schweizerischen Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2019 bis 2022 Unterstützungsbeiträge von jährlich 400‘000 Franken (insgesamt 1,6 Mio. Franken) für die Weiterentwicklung der Friedensforschung und –förderung sowie die Durchführung des jährlich stattfindenden Basel Peace Forums zu bewilligen. Gleichzeitig wird dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Rudolf Rechsteiner (SP) betreffend «gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace» als erledigt abzuschreiben. Swisspeace ist das wichtigste Institut für angewandte Friedensforschung in der Schweiz und geniesst auch international einen ausgezeichneten Ruf. Die Finanzhilfe ist an die Bedingung geknüpft, dass swisspeace ihren Hauptsitz nach Basel verlegt. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

Rahmenausgaben für Atelieraufenthalte von Basler Kulturschaffenden in den Jahren 2019 bis 2022 von jährlich 65‘000 Franken (insgesamt 260‘000 Fr.) bewilligt. Die Unterstützung von Atelieraufenthalten im Ausland ist ein bewährtes und erfolgreiches Instrument der basel-städtischen Kulturförderung, das insbesondere durch die Zusammenarbeit mit Atelier Mondial international viel Beachtung findet. (Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

für Massnahmen zur Schulharmonisierung und zur Schaffung von Tagesstrukturen in 17 Schulhäusern Ausgaben in der Höhe von insgesamt rund 10,5 Mio. Franken zu Lasten der entsprechenden Rahmenausgabenbewilligungen genehmigt. (Auskunft: Stephan Hug, Leiter Raum und Anlagen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 64 44

für das Kalenderjahr 2019 bei den natürlichen und juristischen Personen den Vergütungszins auf 0,1 Prozent und den Belastungszins auf 3,5 Prozent festgelegt. Beide Zinssätze sind gegenüber 2018 unverändert (Auskunft: Werner Stohler, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 32)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates zur Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» (wie auch die Initiative selbst) abgelehnt. Ein umfassendes Gesichtsverhüllungsverbot, wie es die Initiative fordert, ist weder notwendig noch verhältnismässig Die geltende Rechtslage bietet bereits genügend Handhabe für den Umgang mit gesichtsverhüllenden Personen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Vorlage des Bundesrates über eine Reform zur Stabilisierung der AHV (AHV 21), einschliesslich der Erhöhung der Mehrwertsteuersätze als Zusatzfinanzierung für die AHV grundsätzlich begrüsst. Für den Regierungsrat ist die Wahrung des heutigen Rentenniveaus in der Altersversorgung eine zentrale Grundbedingung der Reform. Die in der Vorlage vorgesehene flexible Gestaltung der Pensionierung zwischen 62 und 70 sowie die Erhöhung des Referenzalters für Frauen auf 65 und die Ausgleichszahlungen für die davon betroffene Übergangsgeneration werden vom Regierungsrat unterstützt. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Totalrevision der Rohrleitungsverordnung grundsätzlich begrüsst Kritisch beurteilt werden die Bestimmungen betreffend Oberaufsicht des Bundes über Rohrleitungen unter der Aufsicht der Kantone. (Auskunft: Thomas Geiger, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 43 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen 2020 (IKV 2020) verschieden Verbesserungsvorschläge eingereicht. Nach Ansicht des Regierungsrates engt die Vorlage die Kompetenzen der Kantone gegenüber der geltenden IKV unnötig ein. Grundsätzlich begrüsst wird hingegen das neue Geldspielkonkordat. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

Kenntnis genommen vom Rücktritt von Andrea Gysin aus dem Verwaltungsrat des Felix Platter-Spitals. Der Regierungsrat dankt ihr für die seit dem 1. Januar 2012 geleisteten Dienste.

anstelle des zurückgetretenen Philipp Jost für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kommission für Familienzulagen gewählt:

Salvatore Schiliro

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 16. Oktober 2018 statt.


contact: Josias Planta, Leiter Fachstelle Internationale Kooperationen Basel-Stadt Mobile: +41 (0)78 819 02 91, E-Mail: josias.planta@bs.ch

lead_de: Am Samstag, 29. September 2018 wird auf dem Kleinen Münsterplatz das chinesische Mondfest gefeiert. Die Besucherinnen und Besucher haben die Möglichkeit, Traditionen aus dem Reich der Mitte aktiv kennenzulernen und kulinarische Spezialitäten zu geniessen. Mit dabei ist das Basler Marionetten Theater, das dieses Jahr seinen 75. Geburtstag feiert.

title_de: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann begrüsst am chinesischen Mondfest Basel 2018 die chinesische Community und Baslerinnen und Basler

content_de:
Seit 2010 bereichert das chinesische Mondfest das kulturelle Leben in Basel und bietet Gelegenheit, die chinesische Kultur kennenzulernen. Im Rahmen der Städtepartnerschaft Basel – Shanghai initiiert, schafft das Fest Raum für Begegnungen zwischen der Basler Bevölkerung und der hiesigen China-Community. Ein besonderer Auftritt gebührt in diesem Jahr dem Basler Marionettentheater, welches heuer sein 75-jähriges Bestehen feiert.

Kulturelle Parallelen und faszinierende Schriftbilder

Theater mit Marionetten gibt es in den verschiedensten Kulturen der Welt und hat auch in China lange Tradition. Mit dem diesjährigen Jubiläum des Basler Marionetten Theaters am Kleinen Münsterplatz ergibt sich eine einzigartige Gelegenheit, den kulturellen Bogen zwischen China und der Stadt Basel zu spannen und eine aussergewöhnliche Verbindung herzustellen. Das Basler Marionetten Theater zeigt um 18 Uhr auf der Showbühne ein Marionetten-Varieté. Ein weiteres Highlight in diesem Jahr ist die Darbietung der chinesischen Kunstschule MO LIN, die um 15.30 Uhr live auf der Bühne chinesische Kalligraphie malt und den Besucherinnen und Besuchern die Kunst der chinesischen Schriftzeichen näherbringt.

Vielseitiges Programm und authentische Köstlichkeiten für Gross und Klein

Familien mit Kindern und China-Interessierte dürfen sich auf ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm und zahlreiche Workshops mit chinesischer Musik, Akrobatik, Tanz und Kampfsport freuen. Selbstverständlich werden auch die traditionellen Veranstaltungen des Mondfestes nicht fehlen: Um 14 Uhr und um 17.15 Uhr ist der Löwentanz auf der Bühne zu bewundern. Höhepunkt der Veranstaltung ist das Anschneiden des traditionellen Mondkuchens um 17.30 Uhr durch  Regierungsratspräsidentin Elisabeth Ackermann. Für das kulinarische Wohl der Besucherinnen und Besucher steht ein vielseitiges Catering-Angebot mit authentischem Essen aus diversen Regionen Chinas zur Verfügung.

Organisiert wird das Fest von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der hiesigen China-Community und der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel Stadt.

Hinweise

Weitere Informationen

www.basel.ch/mondfest

www.facebook.com/chinaworldbasel


contact: Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Thomas Steffen Tel. +41 61 267 45 20 Medizinische Dienste, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat strebt mit dem neuen Justizvollzugsgesetz, das er dem Grossen Rat als Ratschlag vorlegt, eine moderne Rechtsgrundlage für den Justizvollzug an. Er will damit die nötigen Grundrechtseingriffe umfassend normieren und vereinheitlichen. Ferner strebt der Regierungsrat mit einem Massnahmenpaket die Neuorganisation der Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen an. Ziel ist vor allem die bessere Versorgung von Inhaftierten mit psychischen Erkrankungen. Zur Umsetzung dieses Massnahmenpakets beantragt er dem Grossen Rat wiederkehrende Mehrausgaben von 790'000 Franken, die aber innerhalb des Budgets kompensiert werden können.

title_de: Moderne Rechtsgrundlage im Justizvollzug und bessere Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen

content_de:
Ziel des neuen Justizvollzugsgesetzes (JVG) ist die verbesserte rechtliche Verankerung des Justizvollzugs und eine stärkere Vereinheitlichung in einem Bereich, in dem die Kantone eng zusammenarbeiten. Im neuen JVG werden zentrale Vollzugsgrundsätze und Vollzugsziele statuiert und die grundlegenden Rechte und Pflichten der eingewiesenen Personen, das Vollzugsverfahren sowie einschneidende Vollzugsmassnahmen festgehalten. Für die Praxis der zuständigen Behörden sowie den Vollzugsalltag wird die vorliegende Gesetzesrevision nur wenige Änderungen zur Folge haben. Vielmehr geht es darum, eine zeitgemässe gesetzliche Grundlage für das staatliche Handeln zu schaffen und die Rechtssicherheit zu verbessern.

Die Gefängnismedizin wird derzeit von den Pflegefachpersonen des Amts für Justizvollzug des Justiz- und Sicherheitsdepartements und den Ärztinnen und Ärzten der Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartements betrieben – dies in Zusammenarbeit mit externen Fachpersonen, namentlich den forensischen Psychiaterinnen und Psychiatern der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK).

Ziel des neuen Konzepts für eine bessere Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen ist zum einen, dass ab 2019 das bisher dem Justiz- und Sicherheitsdepartement unterstellte Pflegefachpersonal dem Gesundheitsdepartement angegliedert wird. Damit kann die Gefängnismedizin sowohl fachlich wie auch organisatorisch aus einer Hand betrieben werden. Zum anderen wird die Betreuung der psychisch kranken Inhaftierten im Untersuchungsgefängnis Basel-Stadt und im Gefängnis Bässlergut verbessert. Durch intensivere psychiatrische Grundversorgung mit Erhöhung der Visiten der Fachärzte und -ärztinnen der UPK, Neuanstellung von Psychiatriepflegefachpersonen, Ausbau der Beschäftigungsmöglichkeiten (Agogik), Einrichtung einer neuen Station mit besonderer Betreuung und der ständigen Miete eines Isolierzimmers in den UPK soll die Betreuung psychisch kranker Inhaftierter ganzheitlich gestärkt werden.

Diese Massnahmen bringen einen Mehraufwand von 5,7 Stellen bzw. 790'000 Franken mit sich (inkl. Investitionen). Gesamtkantonal ergeben sich aber Einsparungen erstens durch das höhere Kostgeld von ausserkantonalen Einweisungsbehörden. Zweitens gibt es Minderkosten in denjenigen Fällen, in denen eine längere und deutlich teurere Klinikeinweisung oder die Unterbringung in einer Sicherheitsabteilung in Konkordatsanstalten vermieden oder verkürzt werden kann. Weitere Kosteneinsparungen werden erreicht, indem die Stabilisierung der Eingewiesenen einen rascheren Übertritt in eine Nachfolgeinstitution und damit einen rascheren Vollzugserfolg ermöglicht. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Kosten gesamtkantonal insgesamt stabil bleiben.

Hinweise

Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Justizvollzug

Konzept und Ausgabenbericht "Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt – Betreuung psychisch kranker Inhaftierter"

Präsentation


contact: Gabi Mächler, Präsidentin Curaviva Basel-Stadt, Verband der Basler Alterspflegeheime Tel. +41 79 639 87 86, gabi.maechler@curaviva-bs.ch Carmen Hengartner, Deutschlehrerin am Gymnasium Kirschgarten Via Simon Thiriet, Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement, Tel. +41 61 267 42 49, simon.thiriet@bs.ch Evelyn Braun, Kommunikation Gesundheitsdepartement, Tel. +41 61 267 98 33, evelyn.braun@bs.ch

lead_de: Im Wettbewerb um die eindrücklichsten Geschichten der Kampagne „Vom Alter lernen“ wurden heute die drei Siegergeschichten prämiert. Die Verfasserinnen der Geschichten „Hochzeit“, „Tagesablauf einst und heute“ und „Elternhaus“ erhielten je einen Pro-Innerstadt-Geschenkbon. Die Geschichten sind online auf www.aelterbasel.ch zu lesen.

title_de: Prämierungen im Wettbewerb „Vom Alter lernen“

content_de:
Aus Anlass des internationalen Tags der älteren Menschen am 1.Oktober 2018, hatten das Gesundheitsdepartement und das Erziehungsdepartement eine Kampagne lanciert, die den Generationenaustausch zwischen Schülerinnen und Schülern der Klasse 1b des Gymnasiums Kirschgarten und Bewohnerinnen und Bewohnern der Adullam Stiftung ermöglichte. Unter dem Motto «vom Alter lernen» fanden Interviews während eines Vormittags im Adullam Basel und Riehen statt. Was die Jugendlichen aus diesen Begegnungsmomenten herausgezogen haben, wurde von ihnen anschliessend in Form eines Aufsatzes in eine literarische Form gebracht.

Eine Jury, bestehend aus Carmen Hengartner, Deutschlehrerin der Klasse 1b, Gabi Mächler, Präsidentin CURAVIVA Basel-Stadt und Evelyn Braun, Kommunikationsbeauftragte Gesundheitsdepartement haben die in ihren Augen eindrücklichsten Geschichten ausgewählt. Es sind dies «Hochzeit» (Judith Bildstein, Vithuraa Kuruparan, Selina Egeler), «Elternhaus» (Zaira Khan, Anna Schlatter,  Amanda Jüngling) sowie «Tagesablauf einst und heute» (Dalia Dratva, Leila Belkhadem, Paula Sticherling).

Zu lesen sind diese drei Texte auf www.aelterbaesel.ch. Auch das entstandene Booklet mit allen Geschichten kann dort im Download heruntergeladen werden.

Hinweise

Siehe auch Medienmitteilung vom 26. September 2018


contact: Dr. Claus Wepler Telefon +41 61 267 85 17 Generalsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Tobias Lüscher Telefon +41 61 552 59 19 Controller/Beteiligungen Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Telefon

lead_de: Der nach französischem Recht zu erstellende Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport („Plan de prévention du bruit dans l’environnement“, PPBE) muss aktualisiert werden. Zum Entwurf des PPBE des EuroAirport für die Jahre 2018-2022 wird in Frankreich eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Die Anhörung steht unter Leitung der Präfektur des Département du Haut-Rhin. Sie dauert vom 8. Oktober bis zum 7. Dezember 2018. Die Anwohnerinnen und Anwohner des EuroAirport in der Schweiz können sich an diesem Verfahren beteiligen. Stellungnahmen können via Internet auch in deutscher Sprache abgegeben werden.

title_de: Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport 2018-2022 (PPBE): Start des Anhörungsverfahrens

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Die öffentliche Anhörung zum Lärmvorsorgeplan für den EuroAirport für die Jahre 2018-2022 (PPBE) beginnt am 8. Oktober 2018 und endet am 7. Dezember 2018.

Der Entwurf des PPBE kann im Internet hier eingesehen werden. Auf der Seite zum Dossier können Stellungnahmen direkt abgegeben werden.

Die Dokumente werden ausserdem an den beiden folgenden Orten zur Einsicht aufgelegt:

Préfecture du Haut-Rhin in Colmar, Adresse: 11, Avenue de la République (Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 11:30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr)

Sous-préfecture in Mulhouse, Adresse: 2, Place du Général de Gaulle (Montag, Dienstag und Donnerstag von 8:15 Uhr bis 11:15 Uhr und. von 13:15 Uhr bis 15:30 Uhr sowie Mittwoch und Freitag von 8:15 Uhr bis 11:15 Uhr).

Stellungnahmen können vor Ort in einem Register abgegeben werden.

Der PPBE ist ein Instrument, das für alle französischen Flughäfen erstellt werden muss und das in regelmässigen Abständen aktualisiert wird. Der PPBE stellt den Kontext des jeweiligen Flughafens und die aktuelle Lärmsituation dar, zeigt auf, welche Massnahmen zur Fluglärmreduktion bereits beschlossen und umgesetzt wurden, und legt dar, welche neuen bzw. weiteren Massnahmen an die Hand genommen werden sollen. Grundlage für den PPBE sind die Anforderungen der einschlägigen EU-Richtlinie aus dem Jahre 2002, die Frankreich in nationales Recht umgesetzt hat und die auch für den EuroAirport Anwendung findet. Die derzeitige Fassung des PPBE für den EuroAirport wurde im Jahr 2011 erlassen.

Hinweise

Link zu den Anhörungsunterlagen


contact: Dr. des. Simon Koenig Beauftragter für Kulturprojekte (Bildende Kunst, Film und Medienkunst) Tel.: +41 61 267 84 23 E-Mail: simon.koenig@bs.ch

lead_de: Auf Initiative der Abteilung Kultur, Kunstkredit wird der Performancepreis Schweiz in diesem Jahr in Basel ausgerichtet. Am Samstag, 13. Oktober 2018 präsentieren sieben Künstlerinnen und Künstler aus der ganzen Schweiz im Museum Tinguely und in der Kaserne Basel aktuelle Arbeiten. Die Wettbewerbsveranstaltung ist öffentlich.

title_de: Performancepreis Schweiz in Basel

content_de:
Auf die Ausschreibung hin haben sich 2018 insgesamt 95 Künstlerinnen und Künstler für den Performancepreis beworben, sieben Positionen wurden in einem zweistufigen Verfahren von der Fachjury für eine Präsentation eingeladen. Es sind dies die Projekte von Nagi Gianni (GE), Antoine Guay & Jony Valado (GE/FR), Judith Huber (LU), Sandra Knecht (BL), Jeremy Nedd (BS), PRICE (Mathias Ringgenberg) (ZH) und Anaïs Wenger (GE). Zusammen mit der Jury hat die interessierte Öffentlichkeit nun die Gelegenheit, die Arbeiten und Interventionen live zu erleben. Im Anschluss an die Präsentationen vergibt die Jury den Performancepreis Schweiz 2018. Die Besuchenden ihrerseits haben die Möglichkeit für den Publikumspreis 2018 abzustimmen.

Der Performancepreis Schweiz erhöht die Sichtbarkeit der Schweizer Performancekunst, zeigt ihre Vielfalt und Qualität und stärkt ihre Anerkennung. Der jährlich national ausgeschriebene Wettbewerb ist offen für Bewerbungen von Kunstschaffenden aus allen Sparten mit einer performativen Praxis. Der Performancepreis Schweiz ist eine partnerschaftliche Förderinitiative der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Luzern, Zürich und der Stadt Genf. Jedes Jahr übernimmt ein anderer Partner die Gastgeberschaft.

Samstag, 13. Oktober 2018, 13.00 bis 21.00 Uhr
 Museum Tinguely, Kaserne Basel
 Eintritt frei, Platzzahl beschränkt

Museum Tinguely, Programm:

13h00: Begrüssung durch Roland Wetzel, Museum Tinguely und Sonja Kuhn, Co-Leiterin Abteilung Kultur, Kanton Basel-Stadt

13h30: Nagi Gianni

14h15: Sandra Knecht

14h45: Antoine Guay & Jony Valado,

15h30: Judith Huber

Kaserne Basel, Programm:

16h30: Begrüssung durch Sandro Lunin, Kaserne Basel

16h30: Jeremy Nedd

17h15: (PRICE) Mathias Ringgenberg

18h00: Anaïs Wenger

  Pause

21h00: Grusswort von Elisabeth Ackermann, Regierungspräsidentin Kanton Basel-Stadt und Preisverleihung

Hinweise

www.performanceartaward.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 79 276 45 63 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Benjamin Schmid Tel. +41 61 685 12 52 E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle BVB

lead_de: Die bei der laufenden Erneuerung Rosentalstrasse und Tramhaltestelle Badischer Bahnhof zur Befestigung der Tramgleise verwendeten Bolzen weisen Materialfehler auf. Ab heute Freitag, 5. Oktober, müssen BVB und Tiefbauamt in der Rosentalstrasse deshalb rund 50 Meter neue Tramgleise wieder entfernen und neu einbauen. Nach aktuellem Kenntnisstand werden die Trams, wie vorgesehen ab dem 22. Oktober wieder durch die Rosentalstrasse und zum Badischen Bahnhof fahren. Obwohl sich der Strassenbau in der Rosentalstrasse geringfügig verzögert, wird die Erneuerung nach aktuellem Stand wie vorgesehen bis Juni 2019 komplett abgeschlossen.

title_de: Fehlerhafte Bolzen führen zu zusätzlichen Bauarbeiten in der Rosentalstrasse

content_de:
Seit Anfang Juli 2018 erneuern Tiefbauamt, BVB und IWB die Rosentalstrasse und die Tramhaltestelle Badischer Bahnhof. Seit 10. September werden die Tramgleise in der Rosentalstrasse, beim Badischen Bahnhof und in der Riehenstrasse zwischen den Haltestellen Hirzbrunnen/Claraspital und Eglisee ersetzt. Vergangene Woche hat sich gezeigt, dass die zur Befestigung der Tramgleise in der Rosentalstrasse gelieferten Bolzen Materialfehler aufweisen und unter Belastung brechen können.

Wo das Gleis bereits einbetoniert wurde, werden die Bolzen deshalb zurzeit unter Hochdruck ersetzt. Aus diesem Grunde werden in der Rosentalstrasse zusätzliche Nachtarbeiten nötig. Wir bedauern die Unannehmlichkeiten für die Anwohnenden. Da innert der kurzen Zeit nicht ausreichend Ersatzbolzen für das BVB eigene Befestigungssystem verfügbar sind, müssen in der Rosentalstrasse auf einer Länge von rund 50 Meter Tramgleise und der darunter liegende Beton wieder entfernt werden. Auf dem betreffenden Abschnitt kommt anschliessend ein alternatives Befestigungssystem zum Einsatz, welches auch rund um den Badischen Bahnhof verwendet wurde. Die neuen Tramgleise rund um den Badischen Bahnhof sind vom Materialfehler entsprechend nicht betroffen.

Wie es zu diesem Umstand kommen konnte und wer für den dadurch entstandenen Mehraufwand aufzukommen hat, ist momentan Gegenstand von rechtlichen Abklärungen.


lead_de: Der Grosse Rat berät in der Oktobersitzung, ob er grünes Licht für den Bau eines »Ozeaniums» auf der Heuwaage geben will. Die vorberatenden Kommissionen sind grossmehrheitlich dafür. Weiter beantragt der Regierungsrat dem Parlament 10 Mio. Franken für eine neue Einsatzzentrale Rettung im Lützelhof und 1,4 Mio. Franken für die rasche Vorprojektierung der S-Bahn-Haltestelle Solitude.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 17. und 24. Oktober 2018

content_de:
Der Zoo Basel möchte auf der Heuwaage ein Grossaquarium realisieren. Dies erfordert eine Zonenänderung und einen neuen Bebauungsplan; Anpassungen von Strassen- und Tramlinien will der Regierungsrat zu einem späteren Zeitpunkt mit einer separaten Vorlage unterbreiten. Gleich drei Kommissionen befassten sich mit dem Vorhaben. In der Bau- und Raumplanungskommission (BRK) und der Bildungs- und Kulturkommission gab insbesondere die Frage zu reden, ob das neue Themenhaus, das den Schutz der Biodiversität zum Ziel hat, nachhaltig und tatsächlich umweltbildend sei. Grossmehrheitlich obsiegte die Meinung, dass das Ozeanium einen pädagogischen und touristischen Nutzen für Basel bringen und zudem die Heuwaage eine Aufwertung erfahren wird. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) befasste sich nur mit Verkehrsaspekten. Ihr Antrag für ein griffigeres Mobilitätskonzept wird von der federführenden BRK unterstützt.

Für eine neue Einsatzzentrale Rettung, welche die Feuerwehr und die Sanität im Lützelhof vereint, beantragt der Regierungsrat knapp 10 Mio. Franken. Das bestehende Gebäude an der Kornhausgasse soll aufgestockt, gegen Erdbeben ertüchtigt und technisch aufgerüstet werden. Während die Feuerwehr bereits im Lützelhof ist, wird die Sanität von der Hebelstrasse zuziehen. Das Projekt ist Bestandteil der neuen Strategie der Basler Blaulichtorganisationen, die heute an fünf Standorten verteilt sind. Künftig soll es noch zwei – redundant funktionierende – Einsatzzentralen geben, den Lützelhof und den Spiegelhof (der die Kantonspolizei, die Verkehrszentrale und die kantonale Krisenorganisation vereint). Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission beantragt dem Grossen Rat einstimmig Zustimmung zur Ausgabe.

Die neue S-Bahnhaltestelle Solitude soll möglichst zeitnah mit der Eröffnung der neuen Roche-Gebäude fertig sein (ca. 2022). Deshalb will der Regierungsrat die Vorprojektierung beschleunigen und die Kosten im Sinne eines Überbrückungskredits übernehmen, bis ein Bundesbeschluss vorliegt; er beantragt dafür 1,4 Mio. Franken. Die UVEK ist einverstanden. Das eidgenössische Parlament wird über die Aufnahme der Haltestelle in den Bahn-Ausbauschritt 2030/35 frühestens Ende 2019 beschliessen.

Schliesslich beantragt der Regierungsrat eine Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt von insgesamt 520‘000 Franken (2019-2022).

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, welche die Innenstadt von gewissen Tramlinien entlasten will und dafür neue Linienführungen vorschlägt. Eine weitere Motion will die Anzahl Events, für die verlängerte Ladenöffnungszeiten gelten, erhöhen. Schliesslich könnte der Grosse Rat entgegen dem Willen des Regierungsrats definitiv jene Motion überweisen, die die Leistungschecks an der Basler Volksschule ganz streichen will.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Ende September 2018 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘128 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 66 Personen weniger als im August 2018 (-2.1%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.2%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (September 2017) sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 327 (-9.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im September 2018

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im September 2018

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 353 Personen, 22 Personen weniger als im Vormonat (-5.9%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 74, bei den 20- bis 24-Jährigen 279 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.1% im Vormonat auf 3.8% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 55 Personen (-13.5%).

Stellensuchende im September 2018

Insgesamt wurden 4‘862 stellensuchende Personen registriert, 77 weniger als im Vormonat (-1.6%). Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 306 Personen (-5.9%).

Gemeldete offene Stellen im September 2018

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen stieg um 68 auf 1‘066 Stellen (+6.8%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 869 Stellen mehr gemeldet (+441.1%). Die starke Zunahme der offenen Stellen ist auf die Einführung der Stellenmeldepflicht am 1. Juli 2018 zurückzuführen. Seither sind Arbeitgeber verpflichtet, offene Stellen in Berufsarten mit schweizweit mindestens 8 Prozent Arbeitslosigkeit der öffentlichen Arbeitsvermittlung zu melden.

Aussteuerungen im Juli 2018

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2018 ausgeschöpft hatten, auf 100 (Stand 3. Oktober 2018). Im Vormonat betraf es 122 Personen.

Hinweise

Alessandro Tani

Tel. +41 61 267 88 26

Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung

Amt für Wirtschaft und Arbeit


contact: Simon Leuenberger Tel. +41 (0)61 695 91 01 stv. Leiter Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Über die Sommermonate kontrollierten die Baumspezialisten der Stadtgärtnerei im Rahmen ihrer jährlichen Kontrolle den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund. Fazit: 229 Bäume müssen zum grössten Teil aus Sicherheitsgründen ersetzt werden. Am 10. Oktober 2018 werden alle betroffenen Bäume im Kantonsblatt publiziert.

title_de: Zumeist aus Sicherheitsgründen: Die Stadtgärtnerei ersetzt 229 Bäume

content_de:
Nebst intensiver Baumpflege und Schnittarbeiten sind auch sukzessive Ersatzpflanzungen nötig, damit der wertvolle Baumbestand der Stadt Basel auch für die Zukunft sicher, stabil und gesund bleibt. Gesunde Bäume im städtischen Raum sind unabdingbar, sie schaffen ein angenehmes Klima, bringen frische Luft in die Stadt und ermöglichen wertvolle Beschattungen.

26‘000 Bäume umfasst der städtische Baumbestand im öffentlichen Raum. Die Stadtgärtnerei setzt alles daran, diesen Baumbestand gesund, vital und sicher zu halten. Sie überprüft deswegen alle Bäume regelmässig auf ihre Gesundheit, Standsicherheit und das Vorkommen von Schädlingen. Holzzersetzende Pilze und Insektenbefall, allgemein Klimaerwärmung, Sonneneinstrahlung, Sturmschäden und Veränderungen der Standortbedingungen wie Bodenverdichtungen oder Streusalzeinwirkung sind die heutigen Faktoren, welche die Vitalität und Sicherheit eines Stadtbaumes negativ beeinflussen können. Zusätzlich ist auch die natürliche Überalterung ein weiterer möglicher Faktor für die Schwächung eines Baumes. Während der Sommerkontrollen 2018 musste die Stadtgärtnerei feststellen, dass in diesem Jahr 229 Bäume – basierend auf den beschriebenen Faktoren - als gefährlich eingestuft werden müssen.

Im Kantonsblatt vom kommenden Mittwoch, 10. Oktober 2018, publiziert die Stadtgärtnerei die 229 Bäume, die Ende November grossteils entfernt werden müssen. 10 Bäume werden nicht entfernt. Sie können mit einem starken Rückschnitt vorläufig gesichert werden.  Alle entfernten Bäume werden im Frühling oder Herbst 2019 durch Jungbäume – wenn immer möglich am gleichen Ort oder in unmittelbarer Nähe – ersetzt.

Die im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch und im Kantonsblatt veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume mit über 90 Zentimeter Umfang respektive über 50 Zentimeter - je nach Baumschutzgebiet. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Auf der mitveröffentlichten Karte sind die Standorte der Bäume ersichtlich. Die betroffenen Bäume sind vor Ort mit einem roten Punkt markiert. Beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat  liegen alle Dokumente in Papierform auf und können dort eingesehen werden.

Durchschnittlich erneuert die Stadtgärtnerei jährlich rund ein Prozent der Bäume im öffentlichen Raum und sichert auf diese Weise langfristig den wertvollen Baumbestand der Stadt Basel. Dieses Jahr liegt mit 229 betroffen Bäumen und im Vergleich zum gesamten Baumbestand von 26‘000 Bäumen im Durchschnitt. Erfreulich ist, dass der Baumbestand dank zusätzlicher Baumpflanzungen im Rahmen von Umgestaltungen und Neuprojekten von Grünanlagen in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht werden konnte.


lead_de: Die Verleihung der Basler Film- und Medienkunstpreise 2018 mit Bekanntgabe der Preisträgerinnen und Preisträger findet am Montag, 26. November um 19.30 Uhr in der Gare du Nord statt.

content_de:
Im Rahmen des partnerschaftlichen Förderprogramms zeichnen die Abteilung Kultur des Kantons Basel-Stadt und kulturelles.bl zum dritten Mal hervorragende Film- und Medienkunstprojekte aus. Preisvergaben erfolgen in den Kategorien Basler Medienkunstpreis, Basler Kurzfilmpreis und Basler Filmpreis. Die diesjährige Jury nominierte je drei Filme in den genannten Kategorien.

Die Preise dienen der Auszeichnung von hervorragenden Leistungen, der Förderung des regionalen Nachwuchses sowie der Erhöhung der öffentlichen Aufmerksamkeit für das qualitativ hochstehende Film- und Medienkunstschaffen in der Region Basel. Für Preisvergaben stehen jährlich maximal 60'000 Franken aus den Mitteln des Fachausschusses Film und Medienkunst BS/BL zur Verfügung. Es können maximal vier Preise verliehen werden. Alle Preisvergaben erfolgen auf Empfehlung einer unabhängigen und von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury und werden an der Verleihung bekannt gegeben.

Basler Medienkunstpreis

Es wurden zwölf Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von etablierten Kunst- und Filmschaffenden eingereicht. Nominiert sind:

«A room with some views» von Lisa Böffgen und Maris Mezulis

«De Novo» von Flurina Badel und Jérémie Sarbach

«The several ways I’ve died in my imagination» von Niculin Barandun, Brigitte Fässler, Sarah Reid und Tomek Kolcynski

Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Kurzfilmpreis

Es wurden elf Filme unterschiedlicher Genres eingereicht. Nominiert sind:

«All Inclusive» von Corina Schwingruber Ilić

«Ooze» von Kilian Vilim

«youngvodka_» von Léa Hall

Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10'000 Franken dotiert.

Basler Filmpreis

Anhand von zehn Einreichungen nominierte die Jury als beste Kinofilmproduktion folgende drei Filme:

«Letztes Jahr in Utopia» von Katharina Knust und Jana Magdalena Keuchel

«Sohn meines Vaters» von Jeshua Dreyfus

«Walden» von Daniel Zimmermann

Der Basler Filmpreis ist mit 20'000 Franken dotiert.

Spezialpreis

Über die festen Kategorien hinaus kann die Jury einen zusätzlichen Preis in einer der drei bestehenden Kategorien oder einen Spezialpreis vergeben. Dabei können alle künstlerischen oder technischen Funktionen berücksichtigt werden. In diesem Jahr beschloss die Jury, einen zweiten Preis in einer der bestehenden Kategorien zu verleihen.

Jury 2018

Die diesjährige Jury setzt sich aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: David Bernet,  Schweizer Autor und Regisseur für Dokumentarfilm, Reta Guetg, Head of Industry und Programmer beim Zürich Film Festival und Prof. Dr. Ute Holl, Seminar für Medienwissenschaft, Universität Basel.

An die Medienschaffenden:

Medienschaffende werden gebeten, sich bis am 21. November bei Serge Honegger (Email: serge.honegger@bs.ch) für die Preisverleihung anzumelden.

Hinweise

Einladung zur Verleihung der Basler Film und Medienkunstpreise 2018

Ausschreibung Film- und Medienkunstpreise 2018

Dokumentation zu den nominierten Filmen und Medienkunstprojekten 2018

Medienmitteilung zur Ausschreibung vom 26. April 2018

Projektförderung Film- und Medienkunst Kanton Basel-Stadt

Projektförderung Film- und Medienkunst Kanton Basel-Landschaft


contact: Leila Straumann Tel.: +41 61 267 66 81 Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: In der Schweiz können Jugendliche aus rund 230 Berufen wählen. Trotzdem lassen sich viele bei der Entscheidung von herkömmlichen Rollenbildern einschränken. Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern informiert an ihrem Stand an der Basler Berufs- und Weiterbildungsmesse über das ganze Spektrum der Möglichkeiten und unterstützt junge Menschen bei der Berufswahl ohne Geschlechterklischees.

title_de: «Du hast die Wahl» ist das Motto der Abteilung Gleichstellung an der Basler Berufsmesse

content_de:
Mädchen und Buben entscheiden sich eher für Berufe mit einem höheren Anteil des eigenen Geschlechts. So sind junge Frauen in MINT-Berufen deutlich in der Minderheit genauso wie junge Männer in Pflege- und Betreuungsberufen. Als eine der Ursachen stellt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern fest: «Den jungen Menschen mangelt es an Vorbildern, um bei der Berufswahl Geschlechterklischees zu überwinden.» Die rund 30 Botschafterinnen und Botschafter vom Stand «no limits!» bieten den Jugendlichen diese Vorbildfunktion. Als Lernende in einem geschlechtsatypischen Beruf bauen sie Vorurteile ab und ermutigen die Messebesucherinnen und -besucher zu einer Berufswahl, die ihren Fähigkeiten entspricht. An der letzten Messe konnten die Botschafterinnen und Botschafter knapp 2‘000 Gespräche über eine offene Berufswahl führen. Auch dieses Jahr werden sie wieder mit vollem Einsatz dabei sein und Jugendliche dazu ermutigen, bei der Lehrstellensuche das ganze Spektrum der Möglichkeiten auszuschöpfen.

Neu findet dieses Jahr während der Messe die Veranstaltung «no limits! im Gespräch» statt. Moderiert von der Basler Rapperin La Nefera diskutieren eine junge Informatikerin, ein Fachmann Betreuung und ein medizinischer Praxisassistent über ihre Alltagserfahrungen in einem geschlechtsatypischen Beruf. Schülerinnen und Schüler haben dabei die Möglichkeit, direkt Fragen zu stellen und sich über den Einstieg ins Berufsleben zu erkundigen. Medienschaffende sind herzlich dazu eingeladen.

18. bis 20. Oktober 2018: Stand «no limits!» B03, Messehalle 2.0

19. Oktober 2018, 13.30 – 14.30 Uhr, «no limits! im Gespräch», Forum Messe Basel

Hinweise

Über die Abteilung

Die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Basel-Stadt setzt sich seit 1992 für die Förderung der Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern ein. Schwerpunkte bilden die Themen Bildung & Berufswahl, Erwerbsarbeit & Familie, Care-Arbeit sowie Beratung & Vermittlung. Grundlage ihrer Arbeit ist die Verordnung betreffend die Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern und die Gleichstellungskommission Basel-Stadt vom 25. September 2012. Die Abteilung gehört zum Präsidialdepartement, beschäftigt fünf Personen mit insgesamt 405 Stellenprozenten und bietet zusätzlich einen Ausbildungsplatz für Büroassistenz.

www.gleichstellung.bs.ch


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon +41 (0)79 320 87 18 E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Vom 27. Oktober bis zum 11. November 2018 (Petersplatz bis 13. November) lockt die Basler Herbstmesse an sieben Standorten in der Basler Innenstadt mit einem vielseitigen Vergnügungs-, Verpflegungs- und Einkaufsangebot. Nebst altbewährten Traditionen gibt es spannende Neuheiten zu entdecken. Ein neues Wegleitungssystem bestehend aus 157 Wegweisern führt die Besucherinnen und Besucher zu allen Messeplätzen.

title_de: Traditionen und Neuheiten an der Basler Herbstmesse 2018

content_de:
Rund eine Million Menschen aus dem In- und Ausland besuchen jedes Jahr die grösste und älteste Vergnügungsmesse der Schweiz. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann begrüsst am Samstag, 27. Oktober, Gross und Klein auf dem Martinsplatz bei Punsch zum offiziellen Einläuten der diesjährigen Basler Herbstmesse. Um Punkt 12 Uhr wird dann das Martinsglöcklein von Messeglöckner Franz Baur geläutet. Ab dann sind alle Bahnen für eine Viertelstunde gratis.

Verteilt auf die sieben Standorte Barfüsserplatz, Münsterplatz, Petersplatz, Kasernenareal, Messeplatz, Rosentalanlage und Messehalle 3 finden sich insgesamt 509 Bahnen, Verpflegungs-, Spiel- und Handelsstände, die etwas für jeden Geschmack bieten. Auf dem Petersplatz mit Hääfelimäärt dauert die Basler Herbstmesse zwei Tage länger bis Dienstag, 13. November 2018. 157 neue Wegweiser an 25 zentralen Standorten verbessern die Besucherführung zu den Messepätzen.

Highlights und neue Angebote
 Im freien Fall durch den Lichthof der City Lounge am Messeplatz – dieses rasante Erlebnis ist auch dieses Jahr möglich. Der «Spin Tower» im spektakulären Messebau von Herzog & de Meuron prägt das Bild der Basler Herbstmesse ebenso wie klassische Bahnen wie zum Beispiel das Riesenrad «Bellevue» auf dem Münsterplatz oder das traditionelle Stockwerkkarussell in der Mitte des Petersplatzes.

Neu sorgt das «Chaos-Pendel» auf dem Kasernenareal für Nervenkitzel in luftiger Höhe. Spass für die ganze Familie garantieren die Achterbahn «Alpen-Blitz» auf dem Kasernenareal und das fahrbare Video-Spiel «Laser Pix» auf der Rosentalanlage. Ein atemberaubendes Erlebnis verspricht auch der «City-Skyliner» auf dem Kasernenareal: Auf dem 72 Meter hohen mobilen Aussichtsturm geniessen Gäste einen 360-Grad-Ausblick über Basel. Für die Kleinsten hält die diesjährige Herbstmesse gleich mehrere neue Attraktionen bereit – vom Kinderkarussell und der Kindereisenbahn bis zur Trampolinanlage und dem Ponyreiten.

Auch kulinarisch gibt es an der diesjährigen Herbstmesse Neues zu entdecken, beispielsweise die ungarische Spezialität «Lángos» oder «Spearman’s Wrap Hot Dog», um nur zwei Beispiele zu nennen. Insgesamt gibt es an der Basler Herbstmesse 2018 37 neue Schausteller – von Fahr- und Spielgeschäften bis zu Verpflegungs- und Handelsständen.

Traditionen an der Herbstmesse
 Auf dem traditionellen Hääfelimäärt beim Petersplatz kann man heute noch Geschirr kaufen wie vor hundert Jahren. Eine Aufwertung erhält der traditionelle Geschirrmarkt in Form eines von Künstler André Gutknecht liebevoll gemalten Eingangstors.

1980er-Jahre-Fans kommen in der «Super 80s»-Hallenmesse am Riehenring auf ihre Kosten. Hier reiht sich Klassiker an Klassiker – vom «Tagada», über die «Wiener-Prater-Geisterbahn», den «American Scooter» bis zur Breakdance-Bahn «Insider».

Gratis-Mäss-Bus und praktische Herbstmesse-App
 Einen bequemen Transport zwischen Hallenmesse, Messeplatz und Kaserne ermöglicht der kostenlose «Mäss-Bus», der am Freitag und Samstag von 13 bis 22 Uhr und am Sonntag von 13 bis 20 Uhr neu alle 15 Minuten verkehrt.

Orientierung und wissenswerte Informationen bieten ein handlicher Pocket Guide sowie zahlreiche Pläne in der Basler Innenstadt. Auch die Gratis-App «Basler Herbstmesse» liefert den Besucherinnen und Besucher rasch und unkompliziert alle relevanten Informationen und navigiert sie zum gesuchten Messeplatz.

Die Basler Herbstmesse wird mit einer umfassenden Kommunikationskampagne in der Schweiz, im Elsass und in Südbaden beworben. Zu den Werbemassnahmen zählen u.a. eine Plakatkampagne, Mobil-Werbung, Online- und Social-Media-Marketing, Radiowerbung sowie Inserate und Publireportagen.

Öffnungszeiten:
 Barfüsserplatz, Münsterplatz, Kasernenareal, Messehalle 3:
 Sonntag bis Donnerstag, 12.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 12.00 bis 23.00 Uhr

Petersplatz mit Hääfelimäärt:
 Täglich, 11.00 bis 20.00 Uhr

Messeplatz, Rosentalanlage:
 Sonntag bis Donnerstag, 11.00 bis 22.00 Uhr
 Freitag und Samstag, 11.00 bis 23.00 Uhr

Hinweise

Weitere Informationen

www.baslerherbstmesse.ch

www.facebook.com/baslerherbstmesse


lead_de: Personen, die im Kanton Basel-Stadt zügeln, haben es künftig einfacher, wenn sie dazu mobile Parkverbotsschilder brauchen: Ab 1. November 2018 holt und bringt die Kantonspolizei Basel-Stadt die mobilen Schilder. Die Aufträge dazu lassen sich über die eGovernment-Plattform des Kantons Basel-Stadt oder an den Self-Service-Terminals in den Polizeiwachen und -posten erteilen.

title_de: Kantonspolizei vereinfacht den Bezug von Parkverbotsschildern zum Zügeln

content_de:
Ein solcher Auftrag ist spätestens fünf Tage oder frühestens drei Monate vor dem benötigten Umzugstermin auf der Online-Plattform einzugeben. Wie bisher müssen die Schilder mindestens 48 Stunden vor dem Umzugstag aufgestellt sein. Der Auftrag lässt sich mit oder ohne Kundenkonto eröffnen. Vorteil des Kundenkontos: der aktuelle Status des Auftrages lässt sich jederzeit einsehen. Pro Auftrag wird eine Gebühr von fünfzig Franken erhoben, hinzu kommen je fünf Franken pro Parkverbotsschild. Je Auftrag können vier Schilder für zwei Örtlichkeiten bestellt werden.

Bei diesen elektronischen Bestellungen übernimmt die Kantonspolizei nicht allein das Bringen und Abholen. Sie dokumentiert auch die Fahrzeuge, die während des Aufstellens im betroffenen Abschnitt der blauen Zone parkiert sind. Wenn die Umzugsarbeiten beendigt sind, müssen die Kundinnen und Kunden die Parkschilder lediglich aus den Parkfeldern entfernen und an einem gut sichtbaren, öffentlich zugänglichen Ort deponieren.

Alle, die mobile Parkverbotsschilder wie bis anhin selbst abholen wollen, können dies auch künftig tun. Neu besteht dieses Angebot zentral an der Inneren Margarethenstrasse 18. Die Öffnungszeiten für den Schilderbezug und die Rückgabe sind Dienstag und Donnerstag, jeweils von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr. Auch in diesem Fall sind pro Schild fünf Franken zu entrichten sowie ein Depot von zwanzig Franken zu hinterlegen.

Das gesamte Management der mobilen Parkverbotsschilder, das Bringen und Holen an den Benutzungsstandort sowie den Unterhalt des Materials verantwortet neu das Ressort Sicherheit und Transporte der Kantonspolizei. Damit ist die im Jahr 2015 lancierte Neukonzeption des Ressorts – sie hängt mit der Schaffung der Funktion der bewaffneten Sicherheitsassistenz zusammen – zum grossen Teil umgesetzt.


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Regierungsrat Thomas Weber Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz) Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben eine für die Jahre 2019 bis 2021 geltende Rahmenausgabenbewilligung für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) zu Handen der Parlamente verabschiedet. Damit wird das UKBB in den Jahren 2019-2021 Beiträge von gesamthaft je rund 21,4 Mio. Franken erhalten (ca. 7,1 Mio. Franken pro Jahr und Kanton). Durch die erhöhten Beiträge soll insbesondere die durch den Eingriff des Bundesrates in die Tarmed-Tarifstruktur entstehende Unterdeckung bei spitalambulanten Leistungen teilweise abgefedert werden.

title_de: Mehr Mittel für das Universitäts-Kinderspital beider Basel aus beiden Kantonen

content_de:
Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung sieht vor, dass gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) nicht über die obligatorische Krankenpflegeversicherung finanziert werden dürfen, sondern durch die Kantone zu bezahlen sind. Bei Kinderspitälern leider systemimmanent sind zudem untragbare tarifarische Unterdeckungen. Um die notwendigen gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) zu Gunsten der Kantonsbevölkerung weiterhin bereitstellen zu können, ist die Fortführung und auch Erhöhung der entsprechenden Finanzierung zwingend.

Für das UKBB betreffen die durch das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt und die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft partnerschaftlich finanzierten GWL insbesondere die finanzielle Unterdeckung im spitalambulanten Bereich sowie die Weiterbildung zum eidgenössischen Facharzt. Weitere GWL betreffen die Beschulung der Kinder bei einem Spitalaufenthalt sowie den Spitalsozialdienst. Diese erfolgen in Basel-Stadt über das Erziehungsdepartement beziehungsweise über das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. In Baselland erfolgen die Beiträge an die Beschulung über die Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion. Inhaltlich erfolgen keine Änderungen gegenüber der laufenden Leistungsperiode 2016 bis 2018.

Die Beiträge für die gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des UKBB werden für die Jahre 2019 bis 2021 insgesamt etwa 21.4 Mio. Franken betragen pro Kanton (jährlich ca. 7,1 Mio. Franken).

Aufgrund der per 1. Januar 2018 erfolgten und als problematisch zu beurteilenden Eingriffe des Bundesrates in die Tarmed-Tarifstruktur rechnet das UKBB im spitalambulanten Bereich mit zusätzlichen Ertragsausfällen von rund 4,3 Mio. Franken pro Jahr. Aus diesem Grund beantragt der basel-städtische Regierungsrat eine Erhöhung der GWL um jährlich 0,7 Mio. Franken. Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft eine Erhöhung um jährlich 1,3 Mio. Franken. Der höhere Beitrag des Kantons Basel-Landschaft ergibt sich aus dem Wechsel der Bemessungsgrundlage: Bisher waren die Anzahl Besuche ausschlaggebend, neu sollen die effektiv anfallenden Kosten für die Patientinnen und Patienten aus den jeweiligen Kantonen herangezogen werden. Diese Anpassung des Zahlungsrahmens führt zu einer Abfederung der Ertragsausfälle aufgrund der Tarmed-Revision. Trotz der beantragten Erhöhung steht das UKBB unter grossem finanziellem Druck. Die Regierungsräte in beiden Kantonen fordern deshalb mit Nachdruck weiterhin kostendeckende Tarife für die Kindermedizin. Sie beantragen deshalb ihren Parlamenten die Annahme der hängigen Standesinitiativen zur kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler.