contact: Anette Graupe Tel. 061 639 23 25; anette.graupe@bs.ch Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Catherine Merz Tel. 061 691 24 36; 079 614 79 91 merz@kstbasel.ch Arbeitslosenkomitee Region Basel

lead_de: Kinder beschenken sich in der Vorweihnachtszeit gegenseitig und helfen damit Familien in finanzieller Not - eine Tauschaktion, von der auch die Umwelt profitiert. Die Geschenk-Tausch-Aktion wird dieses Jahr zum 20. Mal durchführt. Sie beginnt am 13. November und endet am 13. Dezember 2017 feierlich mit dem Geschenktausch-Nachmittag und einem Kinderballett.

title_de: 20. Geschenk-Tausch-Aktion

content_de:
Geteiltes Spielzeug - doppelte Freude

Ist ein Kind zu alt für die einst geliebte Brio-Bahn und findet keinen Gefallen mehr an seiner Puppe, kann es diese beiden Spielzeuge ab 13. November im Basler Kindernäscht oder in der Offenen Kirche Elisabethen abgeben. Nach dem Prinzip 2:1 erhält es dafür einen Bon, den es am grossen Geschenk-Tausch-Tag am 13. Dezember gegen ein Geschenk seiner Wahl einlösen kann.

Spielzeug Nummer 2 geht an ein Kind aus weniger begünstigten Verhältnissen. Die zum Schluss übrig bleibenden Spielsachen werden einer gemeinnützigen Organisation weitergegeben. So kommen die Kinderküche oder das Trottinett garantiert wieder in neue Kinderhände.

Die Geschenk-Tausch-Aktion ist gross geworden

Wie bisher können auch an der diesjährigen Aktion Kinder zwischen drei und zehn Jahren mitmachen. In früheren Jahren nahmen jeweils rund 200 Kinder teil. Als Dankeschön für die Teilnahme und zur Würdigung der Arbeit aller langjährigen Beteiligten wird zum 20. Jubiläum eine kleine Kinderballett-Aufführung gezeigt.

Teilen wirkt nachhaltig

Die Botschaft der Geschenk-Tausch-Aktion ist einfach: Teilen und Tauschen sind sinnvoll, machen Spass, und auch ein wenig stolz. Denn bei diesem Tauschhandel spart man Geld und Ressourcen und bereitet obendrein anderen Menschen Freude. Das Portemonnaie kann zu Hause bleiben, mitbringen sollte man dafür etwas Zeit am grossen Geschenk-Tausch-Nachmittag.

Die Organisatorinnen und Organisatoren der Geschenk-Tausch-Aktion sind das Arbeitslosenkomitee Basel-Stadt, das Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt, die Offene Kirche Elisabethen, das Basler Kindernäscht und die vielen freiwilligen Helferinnen und Helfer.

Termine
 Spielzeug-Abgabe
 Basler Kindernäscht, Gerbergasse 14:
 13. November - 9. Dezember 2017, Montag – Freitag, 9 - 18 Uhr, Samstag, 9 - 17 Uhr

Offene Kirche Elisabethen, Elisabethenstrasse 14:
 15., 22., 29. November und 6. Dezember 2017, jeweils 10 - 19 Uhr

Grosser Geschenk-Tausch-Tag (Einlösen der Bons)
 Offene Kirche Elisabethen: Mittwoch, 13. Dezember 2017, 14 - 16 Uhr

Hinweise

Weitere Informationen, DVD und aktuelle Postkarte: http://www.geschenktauschaktion-bs.ch


lead_de: Vermisst wird seit Sonntag, 23. Juli 2017, um 7 Uhr ab seinem Wohnort Dornacherstrasse 275 in Basel der 54-jährige Birol Karanfil.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vermisstmeldung

content_de:
Der Vermisste ist circa 160 bis 170 cm gross und von mittlerer Statur. Er hat grüne Augen, war  zum Zeitpunkt seines Verschwindens rasiert und trug seine grau-weissen Haare kurz. Sein linker Arm ist leicht versteift. Birol Karanfil verliess sein Zuhause, offenbar um mit einer ihm bekannten Person in die Türkei zu reisen. Er trug ein grünes Oberteil, eine kurze Hose mit violettem Blumenmuster und hatte einen schwarzen Rucksack dabei. Er spricht gebrochen Schweizerdeutsch.

Personen, die Angaben über den Aufenthaltsort und Verbleib des Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Basel-Stadt in Verbindung zu setzen (Telefon 061 267 71 11). Um Meldung bei der Polizei ersucht wird insbesondere der Fahrer, welcher den Vermissten mit auf die Reise in die Türkei genommen hat.

content_format: html


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für das Schwerpunkt-Projekt: Katrin Grögel Telefon +41 (0)61 267 40 22 Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL, Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 365‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat der Basler Produktionsfirma SwissDok GmbH für das Dokumentarfilmprojekt «Das Drama des begabten Sohnes» von Daniel Howald (Regie) einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 220‘000 Franken bewilligt. Beim Filmprojekt «Das Drama des begabten Sohnes» handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den §§ 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der wettbewerbsorientierten Ausschreibung für Kinofilmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert. «Das Drama des begabten Sohnes» behandelt das Thema von transgenerationalen Traumata anhand des Protagonisten Martin Miller, Sohn der international berühmten Kinderpsychologin Alice Miller. Geleitet von der Frage nach den Widersprüchen zwischen dem wissenschaftlichen Lebenswerk von Alice Miller und ihrem Verhalten als Mutter, begibt sich der Sohn auf eine Reise zu den Schauplätzen der Familiengeschichte in den USA und in Europa. Dabei entdeckt er, dass das Drama, das zeitlebens zwischen ihm und seiner Mutter stand, der Holocaust ist.

Weiter hat der Regierungsrat für das Jazzfestival Basel, das im Frühjahr 2018 während drei Wochen in unterschiedlichen Basler Konzertlokalitäten stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Offbeat Concert GmbH sieht für das Festival eine Mischung aus Jazzgrössen, Entdeckungen und aufstrebenden Talenten vor und verfolgt verschiedene thematische und stilistische Linien, u.a. Orient meets Jazz, Africa meets Jazz, Jazz from Israel, New Guitar Sounds in Jazz, Unesco Jazz Day sowie Jazz in Church.

Für die Orchesterkonzerte «Schicksal» und «Kontraste», die im November 2017 in der Martinskirche und im Mai 2018 in der Elisabethenkirche stattfinden, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 45'000 Franken bewilligt. An diesen Konzerten des Neuen Orchesters Basel stehen unter dem Motto «Lebensträume – woher wohin» Werke von Giuseppe Verdi, Max Bruch, Pjotr Tschaikowsky, Wolfgang Amadeus Mozart, Gioacchino Rossini, Arvo Pärt und Igor Stravinsky auf dem Programm. Dabei fördert das Neue Orchester Basel junge Orchestermusikerinnen und -musiker aus den eigenen Reihen als Solisten und verbindet künstlerisches und soziales Engagement.


contact: Lukas Engelberger, Regierungsrat, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt, 061 267 95 21 Stadt Bern, Franziska Teuscher, Gemeinderätin, 031 321 64 33 Stadt Biel, René Merz, Generalsekretär Direktion Soziales und Sicherheit, 032 326 12 13 Stadt Luzern, Martin Merki, Stadtrat, 041 208 81 32 Stadt Zürich, Claudia Nielsen, Stadträtin, 044 412 30 75

lead_de: Mit der Ablehnung der Berner Cannabisstudie ist die Durchführung von Pilotprojekten auch in den Städten bzw. Kantonen Basel-Stadt, Biel, Genf, Luzern und Zürich ungewiss. Der Entscheid des BAG wird nun von den beteiligten Städten analysiert und gemeinsam mit der Universität Bern das weitere Vorgehen besprochen werden.

title_de: Städtische Cannabispilotprojekte von BAG blockiert

content_de:
In Zusammenarbeit mit der interurbanen Arbeitsgruppe Cannabis hatte das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Bern 2016 für die Stadt Bern ein detailliertes Forschungsprojekt Cannabisregulierung ausgearbeitet. Die Städte Biel, Luzern und Zürich planten, sich diesem Forschungsvorhaben anzuschliessen. Heute hat das BAG nun darüber informiert, dass für die Durchführung der Berner Cannabisstudie keine Ausnahmebewilligung erteilt werden könne. Damit sind die Forschungsvorhaben auch in den anderen Städten und Kantonen blockiert oder zumindest ungewiss. Die beteiligten Städte sind enttäuscht über dieses Signal aus Bern. Es ist schade, dass das Bundesamt das Anliegen und die Bestrebungen der Städte nicht unterstützt. Es verunmöglicht damit eine wissenschaftliche Studie, die sachliche Grundlagen für die weitere Diskussion geliefert hätte und steht der innovativen Weiterentwicklung der schweizerischen Drogenpolitik im Weg. Das Thema Cannabis-Konsum wird die Städte weiterhin intensiv beschäftigen und eine Lösung über den zukünftigen gesellschaftlichen Umgang mit Cannabis ist wichtig und dringend. Zusammen mit der Universität Bern werden die Städte und Kantone den Entscheid analysieren und gegebenenfalls eine Nachbearbeitung rasch an die Hand nehmen.

Die Studie der Universität Bern sieht den Verkauf von Cannabis durch Apotheken vor, um Erkenntnisse über die Auswirkungen auf das Konsum- und Kaufverhalten, das Befinden der Studienteilnehmenden und den Schwarzmarkt zu gewinnen. Im Februar 2017 erteilte die Kantonale Ethikkommission Bern (KEK) dem Forschungsprojekt die notwendige Bewilligung. Im Mai 2017 wurde daraufhin dem BAG das Forschungsgesuch zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung unterbreitet.

Hinweise

Hinweise an die Medienschaffenden der Region Basel

Der Zufall will es, dass das Basler Projekt just mit heutigem Datum die Bewilligung der kantonalen Ethikkommission erhalten hat (die Bewilligung erfolgte mit kleineren Auflagen, denen jedoch entsprechen werden könnte).

Das Projekt des Kantons Basel-Stadt würde eine Studie vorsehen, bei welcher Erwachsene Cannabis zur Linderung von subjektiven Beschwerden im Sinne einer „Selbstmedikation“ konsumieren und dieses in ausgewählten Apotheken beziehen könnten. Untersuchungsgegenstand wäre dabei nicht die Wirkung von Cannabis. Hauptziel der Basler Studie wäre es zu evaluieren, ob das Angebot des legalen Cannabisverkaufs genutzt wird und wie sich der legale Kauf auf das Konsumverhalten der Personen auswirkt.

Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt (Abteilung Sucht) würde das Projekt gemeinsam mit den Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel durchführen.

Weitere Informationen zur gemeinsamen Studie finden Sie auf https://www.script-studie.ch/


contact: Rainer Volman Tel. +41 61 267 42 33 Projektleiter Zonenplanrevision Planungsamt – Arealentwicklung und Nutzungsplanung

lead_de: Der Grosse Rat hat den Regierungsrat im März 2017 beauftragt, den Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP) im Bereich der inneren Stadtmauer Gross- und Kleinbasel flächendeckend der Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) III zuzuordnen. Damit soll die Belebung der Innenstadt durch Boulevardgastronomie unterstützt werden. Die entsprechende Planauflage findet zwischen dem 20. November und dem dem 19. Dezember statt.

title_de: Öffentliche Planauflage des Lärmempfindlichkeitsstufenplans in der Innenstadt

content_de:
Der Lärmempfindlichkeitsstufenplan legt fest, wieviel Lärmimmissionen in einem Gebiet maximal zulässig sind. Der grösste Teil der Innenstadt befindet sich bereits heute in der für gemischt genutzte Gebiete üblichen Lärmempfindlichkeitsstufe III. Kleinere Teilgebiete z.B. am Nadelberg, Heuberg, Münsterplatz, Klingental oder an der Rheingasse befinden sich in der Stufe II, in der geringere Lärmimmissionen zulässig sind. Mit der vorliegenden Planung soll die Innenstadt nun einheitlich der weniger empfindlichen Stufe III zugeordnet werden.

Die geplante Erhöhung der Empfindlichkeitsstufe führt in den betroffenen Gebieten zu mehr Spielraum für Lärmarten, für die im Bundesrecht Grenzwerte definiert sind, wie zum Beispiel Verkehrs- und Gewerbelärm. Die mit der Motion angestrebte Erleichterung für die Boulevardgastronomie und andere Nutzungen im öffentlichen Raum kommt indirekt zum Tragen: Die Lärmschutzverordnung des Bundes sieht für solche Lärmarten keine Empfindlichkeitsstufen-Grenzwerte, sondern eine Einzelfallabwägung vor, wobei jeweiligen lokalen Gegebenheiten zu berücksichtigen sind. Dabei stellt die erhöhte Lärmempfindlichkeitsstufe ein Beurteilungskriterium unter mehreren dar, wenn es etwa um die Frage der Öffnungszeiten geht. Die Abwägung im Einzelfall erfolgt über die Lärmschutzfachstelle des Kantons.

Die vorgeschlagene Vereinheitlichung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans in der Innenstadt geht auf eine Motion von Stephan Mumenthaler zurück. Mit der Überweisung der Motion Mumenthaler am 16. März 2017 hat der Grosse Rat dem Regierungsrat den verbindlichen Auftrag erteilt, eine entsprechende Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans auszuarbeiten und dem Grossen Rat zum Entscheid vorzulegen. Der Grosse Rat wird voraussichtlich im Laufe des kommenden Jahres über das Geschäft befinden.

Die Dokumente zur Planauflage können vom 20. November bis 19. Dezember, werktags von 8:00 bis 12:15 und von 13:15 bis 17:00 Uhr, im Ausstellungsraum Stadtmodell des Bau- und Verkehrsdepartementseingesehen werden (Dufourstrasse 40, Erdgeschoss - Anmeldung am Empfang). Telefonische Anfragen werden während der Zeit der Planauflage unter den Telefonnummern 061 267 42 33, 061 267 92 17 oder 061 267 92 25 entgegengenommen. Darüber hinaus sind ab dem 20.11.2017 Informationen zur Planung im Internet unter www.bvd.bs.ch einzusehen.

Einsprachen der Berechtigten und Anregungen der interessierten Öffentlichkeit zu den Entwürfen oder zur Planungszone sind bis Dienstag, den 19. Dezember 2017 schriftlich und begründet an das Planungsamt, Dufourstrasse 40/50, 4052 Basel, einzureichen.


contact: Linda Greber Telefon +41 61 205 32 50 Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat die beiden erneuerten Leistungsaufträge mit der Stiftung Spitex Basel für hauswirtschaftliche und pflegerische Spitex-Leistungen für die Jahre 2018 bis 2020 genehmigt. In der hauswirtschaftlichen Spitex wird neu ein einkommensabhängiges System eingeführt. Die Tarife für die pflegerischen Spitex-Leistungen bleiben unverändert.

title_de: Erneuerte Leistungsaufträge mit der Spitex Basel

content_de:
Die Gesundheits- und Alterspflegepolitik des Kantons Basel-Stadt richtet sich nach dem Prinzip «ambulant vor stationär». Mit der Verhinderung von stationären Aufenthalten können einerseits Kosten reduziert werden, da ambulante Angebote meist kostengünstiger sind als äquivalente stationäre Angebote. Andererseits kann mit ihrer Hilfe dem vielfachen Wunsch der älteren Bevölkerung entsprochen werden, so lange wie möglich zu Hause wohnen zu können. Zentral dabei sind die Spitex-Dienste, welche die medizinisch-pflegerischen Massnahmen abdecken.

Die Spitex Basel verfügt über getrennte Leistungsaufträge mit dem Kanton Basel-Stadt für hauswirtschaftliche und pflegerische Spitex-Leistungen. Die aktuell gültigen Leistungsaufträge laufen Ende 2017 aus.

Tarife für pflegerische Spitex unverändert
 Mit dem erneuerten Leistungsvertrag an «Spitex Basel. Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause» im Bereich der Pflege werden die Tarife und Rahmenbedingungen für die Jahre 2018 bis 2020 geregelt. In der pflegerischen Spitex sind für die kommende Vertragsperiode keine tariflichen Änderungen nötig, die geltenden Tarife reflektieren die Kosten. Durch den Leistungsauftrag erhält Spitex Basel eine erhöhte kantonale Restfinanzierung. Sie übernimmt dafür die Aufgabe der Grundversorgung in Form einer Kundenaufnahme und die Erbringung von Spezialleistungen in Onkologie- und Kinder-Spitex sowie beim Angebot des pflegerischen Notfalldienstes für die nahtlose Übernahme von Pflegeleistungen bei Spitalaustritten.

Wichtige Rolle der Spitex-Leistungen
 Neben der pflegerischen Spitex gibt es eine Vielzahl von Leistungen, welche ein Pflegearrange-ment in den eigenen vier Wänden erst ermöglichen. Dazu gehören die Leistungen im hauswirt-schaftlichen Bereich. Hauswirtschaftliche Spitex schafft oft erst die Grundvoraussetzung, damit pflegerische Spitex erbracht werden kann. Zudem können mit geeigneten Leistungen der hauswirtschaftlichen Spitex (je nach Situation in Kombination mit pflegerischer Spitex) Aufenthalte in stationären Einrichtungen verzögert oder verhindert werden sowie eine sichere und gegebenenfalls frühzeitige Rückkehr aus stationären Einrichtungen ermöglicht werden. Mit Hilfe von Spitex-Leistungen können weiter oftmals signifikante Veränderungen von Mobilität, kognitiver Leistung und psychischem Zustand erkannt und die notwendigen Massnahmen zur Prävention, Verbesserung oder Stabilisierung frühzeitig eingeleitet werden. Diese Aspekte entsprechen einem Bedürfnis der Bevölkerung, insbesondere von betagten Personen, und ermöglichen gleichzeitig eine Reduktion der Gesundheitskosten.

 Hauswirtschaftliche Spitex neu einkommensabhängig
 In der hauswirtschaftlichen Spitex wird neu ein einkommensabhängiges System eingeführt. Der Wechsel zu einem einkommensabhängigen Tarifsystem erfolgt, um vom ineffizienten «Giesskannenprinzip» abzukehren. Da hauswirtschaftliche Spitex nicht durch die Krankenversicherer finanziert wird, ist ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass die Leistungen auch für ökonomisch schwächer gestellte Bevölkerungsschichten erschwinglich sind.

Mit dem neuen System können die begrenzten Mittel effizienter und zugunsten der ökonomisch schwächer gestellten Bevölkerungsgruppen eingesetzt werden. Im neuen Modell werden die Kunden der Spitex Basel aufgrund ihrer Einteilung im System der Krankenkassen-Prämienverbilligung in vier Tarifstufen eingeteilt. Für einkommensschwache Haushalte bleibt der Eigenbeitrag gleich hoch wie bisher, für einkommensstärkere Haushalte steigt er an.

Die Erhöhung der neuen Tarife wird in zwei Schritten im Sommer 2018 und im Sommer 2019 erfolgen. So wird ein einmaliger grosser Tariferhöhungsschritt für die Spitex-Kundinnen und Kunden verhindert, und allfällige Änderungen in den individuellen Pflege- und Betreuungssettings können während einer angemessenen Übergangszeit umgesetzt werden.

Hinweise

Da Spitex eine Gemeindeaufgabe ist, gelten die Leistungsaufträge nur für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Basel. Die Gemeinden Riehen und Bettingen erteilen separate Leistungsaufträge.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 137‘500 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Auf der Seidenstrasse» und «Amato bene!», die im Oktober 2017 und im April 2018 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Musical Theater stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des jungen Dirigenten Kevin Griffiths und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik.

Weiter hat der Regierungsrat für das Theaterprojekt «100 Jahre Landesstreik 2018», das im Sommer 2018 in Olten auf dem SBB-Areal der Alten Hauptwerkstätte aufgeführt wird, einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Das nationale und mehrsprachige Theaterereignis zum 100. Jahrestag des Landesstreiks in Olten wird die für die heutige Schweiz prägenden damaligen Geschehnisse mit Szenen aus verschiedenen Landesteilen in Erinnerung rufen und dabei den heutigen Forschungsstand berücksichtigen (ersetzt Regierungsbeschluss vom 30. Mai 2017 betreffend das Theaterprojekt «100 Jahre Landesstreik 2018»).

Für die Ausstellung «The Last Swiss Holocaust Survivors», die im Dezember 2017 im Kollegienhaus am Petersplatz gezeigt wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Die von der Gamaraal Stiftung entwickelte Wanderausstellung porträtiert mit schwarz-weissen Nahaufnahmen und Dokumentarfilmen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des Holocaust, die in der Schweiz leben, sowie ihre Nachkommen und soll in zehn Schweizer Städten gezeigt werden. Die Stiftung spricht mit der Ortswahl und der Zusammenarbeit mit Schulen bewusst jüngere Menschen an.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

für das Konzert «In Paradisum», September 2018, Pauluskirche, Verein Kammerchor Notabene, 6'000 Franken

für die Swiss Junior Drum Show, November 2017, Verein Swiss Junior Drum Show, 6'000 Franken

für die Tanzaufführung «Strawinsky», Juni 2018, Theater Scala, Cinevox Junior Company, 5'000 Franken

für das Projekt «Enterability» – Inklusion hörbehinderter Menschen in die Arbeitswelt, 2018, Sonos – Schweizerischer Dachverband für Gehörlosen- und Hörgeschädigten-Organisationen, 5'000 Franken

für den Kulturstadtplan «Johann Peter Hebel», November 2017, Schürch & Koellreuter, 3'000 Franken

für die Organisation und Durchführung des Adventssingens, Dezember 2017, Münsterplatz, Verein Basler Liedertafel, Defizitgarantie, 2'500 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung zur Einführung des Bundesgesetzes zum Haager Adoptionsübereinkommen vom 11. Februar 2003 insofern angepasst, als die Regelung der Herkunftssuche von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde auf die für Adoptionen zuständige Zentrale Behörde im Erziehungsdepartement übertragen wurde. Damit wird das neue Adoptionsgesetz, welches am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, umgesetzt. (Auskunft: Michelle Castelli, Leiterin Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

die Eröffnungsbilanz des Schweizerischen Tropen- und Public Health Instituts mit einem ausgewiesenen Eigenkapital in der Höhe von 6‘555‘376 Millionen Franken genehmigt. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Umsetzung der Vorlage zur Beschleunigung der Asylverfahren grundsätzlich begrüsst. Zu einzelnen Verordnungsbestimmungen für Verbesserungsvorschläge angeregt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Für die Planungspartner: Marc Keller Tel. +41 61 267 42 51 / +41 79 833 00 21 Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Heute werden die Planungspartner für die Entwicklung des Klybeckareals, BASF, Novartis und Kanton, der interessierten Bevölkerung die mittlerweile abgeschlossene Syntheseplanung vorstellen. In der vierten und in dieser Planungsphase abschliessenden Beteiligungsveranstaltung werden die Erkenntnisse aus dem bisherigen Verlauf der Syntheseplanung vorgestellt. Die Synthese basiert auf den Resultaten aus der städtebaulichen Testplanung und den bisherigen Beteiligungsveranstaltungen.

title_de: Arealentwicklung klybeckplus: Syntheseplanung abgeschlossen

content_de:
Die Planungspartner BASF, Novartis und Kanton haben auf der Grundlage der Testplanung über das 300‘000 m2 umfassende Klybeckareal eine Planungssynthese erstellt. Diese wird heute an der vierten Beteiligungsveranstaltung zur Arealentwicklung den voraussichtlich rund 150 interessierten Personen präsentiert.

Die wichtigsten Erkenntnisse aus dem bisherigen Planungsverfahren lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Klybeckplatz soll zum dynamischen Zentrum und Knotenpunkt des Quartiers werden; dazu sollen attraktive Ost-West Verbindungen zwischen Wiese und Rhein geschaffen werden. Die Rheinuferpromenade soll aufgewertet werden. Die heutigen Industrieareale der BASF und Novartis sollen künftig geöffnet werden. Zur Grün- und Freiraumversorgung sollen Stadt- und Quartierplätze mit hoher Aufenthaltsqualität gestaltet, zudem quartiernahe Freiräume im ganzen Planungsperimeter verteilt werden. Es ist von einem Wohnanteil von min. 50% auszugehen, dabei soll der Anteil günstiger Wohnungsbau min. 15% betragen.

Diese und weitere Ergebnisse liefern Ideen und Lösungsansätze für die nun anstehenden Arbeiten für einen übergreifenden Stadtteilrichtplan. Dazu werden vertiefende Studien durchgeführt. Dies insbesondere zum Klybeckplatz als zentralem Knotenpunkt mit Verkehr- und Freiraumachse und mit Anschlüssen an Rhein und Wiese. Vertieft untersucht werden auch die Nutzungsverteilung sowie die Anforderungen an Wirtschaftsflächen und der Schulbedarf.

Auch der Freiraumbedarf und das übergreifende Freiraumkonzept müssen in weiteren Arbeitsschritten vertieft werden. Die Schutzfähigkeit der auch im Interesse der Identitätsbildung erhaltenswerten Gebäude muss ebenfalls abgeklärt werden. Es besteht die Idee, in dazu geeigneten Gebäuden Initialnutzungen zu ermöglichen. Darüber werden die Planungspartner in 2018 informieren.

Grundsätzlich soll das bisher offene und proaktive Beteiligungsverfahren weitergeführt werden. Wie das genau ausgestaltet wird, ist noch offen und hängt ab vom Verlauf der weiteren Planungsarbeiten.

Hintergrund: klybeckplus – ein Stadtquartier entsteht

Das Klybeckareal wird von BASF und Novartis heute kaum mehr für die industrielle Produktion benötigt. Die Grundeigentümerinnen haben sich 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt zusammengeschlossen, um die Zukunft dieser Fläche von rund 300‘000 Quadratmetern gemeinsam zu planen. Der breite Gürtel zwischen Rhein und Wiese wird sich allmählich öffnen und zu einem vielfältigen, durchmischten und vernetzten Stadtquartier wandeln, das Raum für Wohnen, Arbeit, Freizeit und Kultur bietet. In den langen Planungsprozess ist die Öffentlichkeit mittels Beteiligung von Anfang an als Gesprächspartnerin und Impulsgeberin einbezogen. Ziel der Arealentwicklung ist eine «Stadt für alle»: Es sollen Chancen für unterschiedliche Wirtschafts- und Wohnformen sowie für alle Nutzungsanliegen geschaffen werden. Der nächste Schritt nach der Fertigstellung der Synthese bis im November dieses Jahres wird die Erarbeitung eines Stadtteilrichtplanes sein.

Hinweise

Medienmitteilung vom 24. Mai 2016:

www.medien.bs.ch/news/2016-05-24-mm-66106.html

Medienmitteilung vom 17. Juni 2017:

www.medien.bs.ch/nm/2017-06-17-bd-001.html

Medienmitteilung vom 19. September 2017:

www.medien.bs.ch/nm/2017-arealentwicklung-klybeckplus-zwischenergebnisse-syntheseplanung-werden-der-interessierten-bevoelkerung-vorgestellt-bd.html

Dokumente und Bilder zum Planungsprozess sind einsehbar auf: www.klybeckplus.ch


contact: Gabriel Barell, Präsident Verein Basler Weihnacht Telefon: 061 227 50 10, E-Mail: g.barell@gewerbe-basel.ch Daniel Egloff, Direktor Basel Tourismus Telefon: 079 778 09 18, E-Mail: daniel.egloff@basel.com Daniel Arni, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: 061 267 70 37, E-Mail: daniel.arni@bs.ch

lead_de: Morgen Donnerstag, den 23. November 2017, wird an der Ouvertüre Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Basler Weihnacht offiziell eröffnen. Herzstück ist der stimmungsvolle Weihnachtsmarkt, der dieses Jahr sein 40. Jubiläum feiert. Vom 23. November bis 23. Dezember verzaubert der Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz rund 900‘000 Besucherinnen und Besucher. Zudem bietet die Basler Weihnacht ein vielfältiges Veranstaltungsprogramm. Ein besonderes Highlight ist die neue Kunststoffeisbahn «Schliffi uff em Märt» auf dem Marktplatz

title_de: Der Basler Weihnachtsmarkt feiert sein 40. Jubiläum

content_de:
An der offiziellen Ouvertüre wird Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann am Donnerstag, den 23. November 2017, um 18.30 Uhr die Basler Weihnacht auf dem Münsterplatz feierlich eröffnen. Musikalisch untermalt wird die Veranstaltung vom Hornensemble der Musik Akademie Basel unter der Leitung von Stefan Ruf sowie vom Extra-Chor des Theater Basel unter der Leitung von Michael Clark und mit Solo von Henryk Polus.

Dieses Jahr verzaubert der Basler Weihnachtsmarkt bereits zum 40. Mal seine Besucherinnen und Besucher. Die Veranstalter erwarten rund 900‘000 Besucherinnen und Besucher. Insgesamt 181 Stände laden zum Einkaufen, Bummeln und Geniessen ein. Nebst dem gewohnten Angebot präsentiert der Weihnachtsmarkt drei neue Handels- und zwei neue Verpflegungsstände, wie Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte, an der heutigen Medienorientierung erklärte. So können auf dem Münsterplatz neu auch Magenmorsellen, Kaiserschmarren, Apfelstrudel und Waffeln am Stiel genossen werden.

Der Claraplatz bietet mit der «Sennenhütte» wieder ein kleines, aber feines kulinarisches Angebot. Die Weihnachtsmärkte auf dem Barfüsser-, Münster- sowie Claraplatz haben täglich von 11.00 bis 20.30 Uhr geöffnet. Am 23. Dezember schliesst der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz bereits um 18.00 Uhr, auf dem Barfüsserplatz um 20.00 Uhr. Vom 30. November bis 22. Dezember sorgen auf dem Münsterplatz die Robi-Spiel-Aktionen für Spass und Unterhaltung für alle Generationen (Montag bis Freitag 13.30 bis 19.00 Uhr, Samstag und Sonntag 12.00 bis 19.00 Uhr). In der Rheingasse findet zudem zum dritten Mal der Quartier-Weihnachtsmarkt «Adväntsgass im Glaibasel» statt.

Schlittschuhfahren in einmaliger Atmosphäre
 Ein besonderes Highlight ist die neue Kunststoffeisbahn «Schliffi uff em Märt». Ab 1. Dezember bis 10. Februar kann auf dem Marktplatz während des Markttreibens Schlittschuh gelaufen werden. Schlittschuhe können vor Ort günstig gemietet werden. Ein Weihnachtsbaumverkauf, ein leckeres Verpflegungsangebot sowie zusätzliche Spielmöglichkeiten ergänzen das Angebot (Mo bis Sa 8.30 bis 18 Uhr; verkaufsoffene Sonntage, 10. und 17. Dezember 2017, von 13.00 bis 18.00 Uhr).

Zahlreiche weihnächtliche Begleitveranstaltungen
 Die Basler Weihnacht wird von einem abwechslungsreichen Veranstaltungsprogramm umrahmt. So präsentieren das Museum der Kulturen Basel und das Spielzeug Welten Museum Basel weihnächtliche Sonderausstellungen. Im Theater Basel wird jeden Tag ein neues Türchen des literarisch-musikalischen Adventskalenders geöffnet. Im Musical Theater Basel finden spezielle Weihnachtskonzerte statt, und auch in den Basler Kirchen gibt es zahlreiche vorweihnächtliche Veranstaltungen. Der traditionelle Stadtlauf findet am 25. November statt. Am 9. Dezember fahren wieder Santigläuse auf Harley-Davidson-Motorrädern durch die Basler Innenstadt und beschenken die Kinder. Die verkaufsoffenen Sonntage finden dieses Jahr am 10. und 17. Dezember statt. An den Freitagen vom 8., 15. und 22. Dezember findet zudem von 17 bis 20 Uhr das FRIDAY X-MAS statt: Neben einer Concert Lounge auf dem Marktplatz und kreativer Live Christmas Street-Art in den Gassen rund um den Spalenberg sind auch die Geschäfte bis 20 Uhr geöffnet. Ein Novum ist dieses Jahr der Basler Krippenweg in der Basler Altstadt zwischen Schifflände und Spalentor. Über 20 Geschäfte präsentieren stimmungsvolle Krippen und laden zum Staunen ein. Am 16. Dezember erhellt die Caritas ab 17 Uhr mit ihrer Sammelaktion «Eine Million Sterne» den Marktplatz. (Das gesamte Veranstaltungsprogramm findet sich auf www.baslerweihnacht.ch).

Verein Basler Weihnacht konzentriert seine Mittel
 Beim Verein Basler Weihnacht handelt es sich um eine Private-Public-Partnership im klassischen Sinne. Trotz grosser Bemühungen des Vereins sind die Beiträge von privater Seite seit einigen Jahren rückläufig. Deshalb hat der Verein entschieden, die begrenzten Mittel zielgerichteter und wirksamer einzusetzen, wie Gabriel Barell, Präsident des Vereins Basler Weihnacht, an der heutigen Medienorientierung erklärte. Die Quartierorganisationen wurden im Sommer einerseits darüber informiert, dass dieses Jahr aufgrund der gesunkenen Kostenbeteiligung auf mehrere grosse Einzelbäume verzichtet wird. Andererseits werden dadurch Mittel frei, um zusätzliche Eigeninitiativen zu fördern. Neu werden in diesem Jahr vom Verein Basler Weihnacht die «Adväntsgass im Glaibasel» und eine Aktion des Vereins «Instandbelebung Rümelinsplatz» finanziell unterstützt. Die Einschaltzeiten der Weihnachtsbeleuchtungen werden gegenüber dem Vorjahr verlängert und dauern neu bis am 6. Januar 2018 täglich von 6.30 bis 24.00 Uhr (Start der Beleuchtungen: 23.11.2017 um 18.50 Uhr).

Die Basler Weihnacht hat für den Detailhandel, die Gastronomie und den Tourismus eine grosse wirtschaftliche Bedeutung. Sie wird auch in diesem Jahr mit einer umfassenden Kommunikationskampagne im In- und Ausland beworben. «Die Zunahme der Logiernächte im Dezember um rund 25 Prozent in den letzten fünf Jahren ist unter anderem auch dem Weihnachtsmarkt gutzuschreiben. Dies zeigt insbesondere die vergleichsweise hohe Zunahme an den Wochenenden», erklärte Daniel Egloff, Direktor von Basel Tourismus. Neu ist eine Social Media-Kampagne: Die Besucherinnen und Besucher werden aufgefordert, ihre ganz persönlichen Momente der Basler Weihnacht mit dem Hashtag #xmasinbasel via Social Media zu teilen. Pro Post geht 1 Franken an die Stiftung Pro UKBB zugunsten kranker Kinder. Der Spendenbetrag von max. CHF 5‘000 wird von der Basler Kantonalbank finanziert.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaslerWeihnacht

#xmasinbasel


lead_de: Im Umfeld von häuslicher Gewalt gehen sie oft vergessen: die direkt und indirekt betroffenen Kinder. Mit einem Kinospot will das Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt mit seiner Fachstelle Häusliche Gewalt und der Kantonspolizei auf das Leid der jüngsten Opfergruppe bei häuslicher Gewalt aufmerksam machen – gemeinsam mit Kinderschutz Schweiz und unter Einbezug des Frauenhauses beider Basel. Der Sensibilisierungs-Spot wird ab morgen in den Basler Kinos im Werbeteil gezeigt.

title_de: Häusliche Gewalt: Kinospot sensibilisiert in Basler Kinos für betroffene Kinder

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Jährlich sind in der Schweiz gemäss Bund rund 27‘000 Kinder und Jugendliche von Gewalt in ihrer Familie betroffen, und bei mehr als jeder zweiten Polizeiintervention wegen häuslicher Gewalt sind Kinder anwesend. In Basel sind es so jeden Monat rund zwanzig Kinder, die bei sich zu Hause einen solchen Polizeieinsatz erleben. Überdurchschnittlich oft geht es um Kleinkinder im Alter bis zu sechs Jahren. Durch häusliche Gewalt machen Kinder traumatische Erfahrungen, unter denen sie oft ein Leben lang leiden. Sodann erhöht sich das Risiko für jene, die im Kindesalter über längere Zeit Paargewalt miterleben, als erwachsene Person selbst zum Opfer oder zum Täter von häuslicher Gewalt zu werden.

Die Bekämpfung von häuslicher Gewalt ist dem Basler Regierungsrat ein grosses Anliegen. Er hat das Thema in seinen Legislaturplan für die Jahre 2017 bis 2021 aufgenommen mit der Vorgabe, Massnahmen gegen häusliche Gewalt zu verstärken.

Der von Anne Voss im Auftrag von Kinderschutz Schweiz produzierte Kinospot (hier abrufbar) wird bis zum 20. Dezember 2017 zu sehen sein. Die Ausstrahlung ist eingebettet in die internationale Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen», die am 25. November startet und am 10. Dezember – dem internationalen Tag der Menschenrechte – endet.


contact: Dr. Hans-Peter Wessels, Tel. +41 61 267 91 58 Regierungsrat, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Wohnraumentwicklung Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt

lead_de: 100 geladene Gäste nahmen am 15. Basler Investorengespräch teil. Regierungsrat Hans-Peter Wessels und Fachleute diskutierten über die künftige Wohnraumentwicklung im Spannungsfeld zwischen Verdichtung und Lebensqualität.

title_de: 15. Basler Investorengespräch – Verdichtung und Qualität im Wohnungsbau

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Regula Küng, Leiterin der Fachstelle Wohnraumentwicklung in der Kantons- und Stadtentwicklung, begrüsste am Donnerstagabend die anwesenden Gäste im Kunstmuseum zum diesjährigen Basler Investorengespräch. In ihrem Einstiegsreferat blickte sie auf das erfreuliche Wachstum der letzten zehn Jahre in Basel zurück. So hat die Zahl der Arbeitsplätze und der Bevölkerung in den vergangen Jahren kontinuierlich zugenommen. Auch in Zukunft soll Basel sich weiter entwickeln können. Regula Küng: «Immer mehr Leute möchten in Basel arbeiten und wohnen. Ohne zusätzliche Einzonungen – allein durch die Verdichtung des bestehenden Siedlungsgebiets wird es auch zukünftig möglich sein, dass Menschen, die hier arbeiten, auch hier wohnen können. Dadurch nimmt der Pendlerverkehr weniger stark zu. Zudem kann so die Zersiedlung im Umland begrenzt werden.» Gleichzeitig werde aber auch darauf geachtet, dass die hohe Lebensqualität für die bestehende Bevölkerung erhalten bleibt. Die älter werdende Bevölkerung und die Forderungen nach ökologischem und nach preisgünstigem Wohnraum  stellen weitere Herausforderungen der kantonalen Wohnraumentwicklung dar. Regula Küng wies darauf hin, dass hierbei unterschiedliche Lösungsansätze zu erproben seien und zeigte zum Abschluss ihres Referates auf, wie bei den Arealentwicklungen Maiengasse und Erlenmatt jeweils damit umgegangen wurde.

Regierungsrat Dr. Hans-Peter Wessels führte in seinem Referat «Basel ist nicht gebaut – Verdichtung und Qualität dank Arealen in Transformation» aus, dass der Regierungsrat bis 2035 eine Zunahme der Arbeitsplätze um 30‘000 und der Einwohnerzahl um 20‘000 anvisiert. Diese Annahmen sind im Entwurf des neusten kantonalen Richtplans verankert. Das grösste Potenzial liegt dabei in den aktuellen Transformationsarealen, wie das Felix Platter-Areal, das äussere St.Johann (Volta Nord), Areal Klybeck, der Wolf oder das Rosental-Areal. Regierungsrat Wessels spricht dabei von einer städtebaulichen Jahrhundertchance: «Diese Areale dienten bis anhin ausschliessliche dem Arbeiten und waren für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Nun bietet sich durch den wirtschaftlichen Strukturwandel die grosse und einmalige Chance, diese Gebiete zu öffnen und in das Stadtgefüge einzubetten und zu vielfältigen Stadtteilen, wo auch Menschen wohnen, zu entwickeln.» Regierungsrat Wessels zeigte sich überzeugt, dass Dichte und Qualität keinen Widerspruch darstellen; im Gegenteil, durch die Dichte und Vielfalt entstehe eine Urbanität, die Basel attraktiv und lebenswert macht.

Im Anschluss an die Referate folgte eine Podiumsdiskussion über die Chancen und Herausforderungen der Wohnraumentwicklung vor dem Hintergrund der Verdichtung. Podiumsgäste waren Dr. Daniel Brüllmann (Head of Real Estate Switzerland, UBS Asset Management), Stefan Cadosch (Architekt und Präsident Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein SIA), Simone Gatti (Präsidentin Genossenschaft Zukunftswohnen) und Jörg Koch (CEO Pensimo Management AG). Der anschliessende Apéro gab Gelegenheit, die Diskussionen weiterzuführen.

Hinweise

Die Referate anlässlich des 15. Basler Investorengesprächs können ab Freitag, den 24. November 2015, unter http://www.entwicklung.bs.ch/wohnraum/massnahmen/basler-investorengespraech.html herunter geladen werden.


contact: Joël Thüring Grossratspräsident Telefon +41 79 344 53 09

lead_de: Der Grosse Rat berät im Dezember das Kantonsbudget 2018, welches ein Plus von 138 Mio. Franken vorsieht. Weiter liegt dem Parlament der Leistungsauftrag 2018-2021 und die damit verbundene Finanzierung der beiden Basel für die Universität vor: Der Regierungsrat beantragt einen baselstädtischen Globalbeitrag von 641 Mio. Franken. In der Vorberatung erhielten beide Vorlagen Zustimmung. Umstrittener waren der freiwillige Steuerabzug vom Lohn und der kantonale Beitrag an die Entwicklungszusammenarbeit.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 6., 13. und 14. Dezember 2017

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Die Universität Basel muss sparen. Die beiden Träger Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen ihre Globalbeiträge bis 2021 senken und die Universität zusammen im Durchschnitt jährlich noch mit 326 Mio. Franken unterstützen. Der vom Regierungsrat beantragte baselstädtische Globalbeitrag beträgt total 641,3 Mio. Franken. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmt diesem einstimmig zu. Sie sieht 2018–2021 aber als Übergangsphase, während der eine Einigung über die offenen Verhandlungspunkte mit dem sich auf Sparkurs befindenden Baselland gefunden werden muss. Denn über weitere Finanzmassnahmen («80-Mio-Deal»; Mietzinsreduktion) ergeben sich für Basel-Stadt unter dem Strich erhöhte Nettoleistungen. Sehr kritisch sieht die BKK die Absicht der Regierungen, den Kulturvertrag mit der Uni-Finanzierung zu verknüpfen.

Weiter liegt dem Parlament eine Änderung des Steuergesetzes vor, die den freiwilligen Steuerabzug vom Lohn ermöglichen soll. Der Regierungsrat setzt damit einen Motionsauftrag um. Der automatisierte freiwillige Direktabzug soll dazu beitragen, Schulden, Notlagen und administrative Leerläufe wegen unbezahlter Steuern zu vermeiden. In der Wirtschafts- und Abgabekommission fand die Vorlage nur eine knappe 7:6-Mehrheit. Während die Mehrheit den Nutzen für unbestritten hält, sieht die Minderheit u.a. neue Verantwortlichkeiten auf die Arbeitgebenden überwälzt; sie beantragt Nichteintreten.

Bei der Teilrevision Gesundheitsgesetz geht es primär um Anpassungen an neues Bundesrecht im Bereich Medizinalberufe.

Ab dem zweiten Sitzungstag Budgetdebatte

Das traditionelle Dezembergeschäft, das Kantonsbudget, behandelt der Grosse Rat ab dem zweiten Sitzungstag. Die Finanzkommission zeigt sich erfreut über die stabilen Verhältnisse in der Staatskasse. Sie beantragt dem Grossen Rat einstimmig Zustimmung zum Budget 2018, das einen Überschuss von 138 Mio. Franken verzeichnet (mehr s. Medienmitteilung vom 23.11.2017). Die für die fünf kantonalen Museen zuständige BKK verlangt für 2018 endlich eine Museumsstrategie. Sie stimmt dem vom Präsidialdepartement bei der Finanzkommission eingereichten und von ihr verabschiedeten Budgetnachtrag für das Kunstmuseum Basel über 925‘000 Franken zu.

Ebenfalls erst am 13./14. Dezember beschliesst der Grosse Rat über die Weiterführung der kantonalen Entwicklungszusammenarbeit im Ausland. Die Regiokommission möchte den Beitrag an Menschen in Not grossmehrheitlich erhöhen. Sie beantragt gegenüber den vom Regierungsrat beantragten 1,65 Mio. eine Erhöhung auf 2 Mio. Franken pro Jahr (2018–2021).

Den beantragten Staatsbeitrag von jährlich 330‘000 Franken – 130‘000 Franken mehr als bisher – an die Musikwerkstatt Basel möchte eine knappe Minderheit der BKK nur für die Jahre 2018/19 bewilligen. Hintergrund ist der wegfallende Betrag des Kantons Basel-Landschaft. Die Kommissionsmehrheit ist bereit, den Mehrbetrag bis 2021 zu sprechen.

In der Vorberatung unbestritten war der Staatsbeitrag an Basel Tourismus. Die Organisation soll für die nächsten vier Jahre unverändert total 7,6 Mio. Franken erhalten.

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, welche die Planung des Gundelitunnels stoppen will. Weiter könnten dem Regierungsrat mehrere Motionen im Bereich Elektromobilität definitiv überwiesen werden.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


lead_de: Die «Littering-Toolbox» sammelt Beispiele von Massnahmen gegen Littering und macht diese für Städte, Gemeinden und Schulen frei zugänglich. Ab dem 27. November ist die grundlegend überarbeitete online «Littering-Toolbox» unter www.littering-toolbox.ch verfügbar. Hinter der Initiative steht der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit 16 anderen Kantonen, dem Fürstentum Liechtenstein, der IG saubere Umwelt (IGSU), der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU).

title_de: Einfälle gegen herumliegende Abfälle

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Jedes Jahr setzen viele Gemeinden und Schulen kreative Kampagnen und Einzelmassnahmen gegen Littering um. Um das wertvolle Wissen aus diesen Projekten für alle zugänglich und nutzbar zu machen, wird es auf der «Littering-Toolbox» gesammelt und zur Verfügung gestellt.

«Die Abfallverantwortlichen sind überall mit ähnlichen Fragestellungen konfrontiert: Welche Massnahmen helfen, die Innenstadt sauber zu halten? Wie können Schülerinnen und Schüler für das Littering-Problem sensibilisiert werden? Wie bringe ich Parkbesucher dazu, Take-away-Verpackungen in den Abfallkübel zu werfen?» erklärt Nora Steimer, Geschäftsleiterin der IG saubere Umwelt. «Die Littering-Toolbox stellt sicher, dass das Rad nicht von jedem wieder neu erfunden werden muss.»

Mitmachen und teilen

Die Littering-Toolbox ist eine Initiative der Umweltämter aus den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Glarus, Jura, Neuenburg, St. Gallen, Schwyz, Solothurn, Tessin, Thurgau, Waadt, Wallis, Zug und Zürich sowie der IG saubere Umwelt (IGSU), des Fürstentum Liechtenstein, der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU). Die Plattform wird zudem von der Fachorganisation Kommunale Infrastruktur und dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) getragen.

Dem Kanton Basel-Stadt ist es ein Anliegen, mit seinem Engagement einen Beitrag für eine effiziente Bekämpfung von Littering zu leisten.

Hinweise

Matthias Nabholz,

Tel. 061 639 22 26

Leiter Amt für Umwelt und Energie Kanton Basel Stadt

Andrea Loosli

Tel. 031 320 16 93

Geschäftsführerin Konferenz der Vorsteher der Umweltschutzämter KVU

Nora Steimer

043 500 19 99 oder 076 406 13 86

Geschäftsleiterin IGSU


contact: Dr. Katrin Grögel Abteilung Kultur des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt Beauftragte für Kulturprojekte und Geschäftsstelle Film und Medienkunst BS/BL +41 (0)61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Als wichtiger Bestandteil des neuen Fördermodells für Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wurden am 27. November 2017 in der Gare du Nord zum zweiten Mal die Basler Film- und Medienkunstpreise verliehen. Die beiden Kulturabteilungen vergaben vier Preise und Preisgelder von insgesamt 50‘000 Franken. Der Basler Medienkunstpreis ging an Stefan Karrer für sein Projekt „Cool Clouds“. Mit dem Basler Kurzfilmpreis wurde Florine Leoni für „Aysha Kevin Michele“ ausgezeichnet. Der Spezialpreis für Sounddesign wurde dem Basler Tobias Koch verliehen. Den Basler Filmpreis erhielten die Regisseurin Nathalie Oestreicher und die Produzentin Stella Händler für den Kinodokumentarfilm „Apfel und Vulkan“.

title_de: Basler Film- und Medienkunstpreise 2017: Auszeichnung von vier Filmen und Medienkunstprojekten

content_de:
Basler Medienkunstpreis
 Der Basler Medienkunstpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Eingabeberechtigt sind audiovisuelle künstlerische Produktionen (Videokunst, Experimentalfilm, Kunstfilm) sowie computerbasierte künstlerische Projekte. Eingereicht wurden 24 Projekte vom regionalen Nachwuchs sowie von bereits etablierten Kunstschaffenden. Die Jury entschied sich für die Auszeichnung der Video-Installation «Cool Clouds that look like they should be spelling something, but they don’t» (2016) von Stefan Karrer (*1981, lebt in Wien und Basel).

Würdigung der Jury:
 Das Medienkunstprojekt «Cool clouds that look like they should be spelling something, but they don’t» reflektiert auf humorvolle und zugleich rhetorisch klare Weise den zeitgenössischen Mediengebrauch. Die Jury attestiert diesem künstlerischen Ansatz ein hohes Potential und eine aktuelle Relevanz. Die Realisation und die Umsetzung des Konzepts überzeugt in der Präzision der Details.

Basler Kurzfilmpreis
 Der Basler Kurzfilmpreis ist mit 10‘000 Franken dotiert. Die Kategorie richtet sich an Filme von bis maximal 60 Min. Länge, ungeachtet ihres Genres. Insgesamt wurden 15 Kurzfilme, darunter auch mehrere Diplomfilme vom regionalen Nachwuchs, eingereicht. Das Spektrum reichte von Kunstfilmen, über Dokumentar- und Spielfilme, bis hin zu Animationen. Den Preis für den besten Basler Kurzfilm gewann die Dokumentation «Aysha Kevin Michele» (2017) der Künstlerin und Regisseurin Florine Leoni (*1980, lebt in Basel).

Würdigung der Jury:
 Florine Leoni zeigt in ihrem Kurzfilm «Aysha Kevin Michele» eine sehr interessante Herangehensweise an die Gattung Dokumentarfilm. Der Film trägt eine starke Handschrift und folgt einer klaren künstlerischen Vision. Er überzeugt zudem durch humorvolle und berührende Momente, sowie durch die Qualität der Bilder und des Sounds. Dem gesamten technischen und künstlerischen Team und auch den Protagonist/-innen ist für die überzeugende Umsetzung des aussergewöhnlichen Projekts zu gratulieren.

Basler Filmpreis
 Der Basler Filmpreis ist mit 20‘000 Franken dotiert. Zugelassen für den Wettbewerb um den Basler Filmpreis sind ausschliesslich unabhängige Kinofilmproduktionen. Mit dem Basler Filmpreis wurde der dokumentarische Essayfilm «Apfel und Vulkan – Auf der Suche nach dem was bleibt» (2017) der Regisseurin Nathalie Oestreicher (*1974, lebt in Luzern) ausgezeichnet. Produziert wurde Oestreichers Langfilmdebüt von der Basler Produzentin Stella Händler, freihändler Filmproduktion GmbH, in Koproduktion mit dem Schweizer Radio und Fernsehen SRG/SSR.

Würdigung der Jury:
 «Apfel und Vulkan» ist ein sehr subjektiver Dokumentarfilm, der ein hohes Risiko eingeht. Die Autorin und Regisseurin exponiert sich mit ihrer eigenen Lebensgeschichte im Dialog mit einer nahen Freundin, die den Tod vor Augen hat. Die Jury würdigt den Mut zur Emotionalität und die essayistische Herangehensweise an existentielle Themen wie Freundschaft, Krankheit, Tod und Verlust. Unter der fachkundigen Begleitung der Produzentin entstand ein persönlicher und berührender, zuweilen auch poetischer Film.

Spezialpreis der Jury
 Über die festen Preiskategorien hinaus hat die Jury jeweils die Möglichkeit, einen Spezialpreis zu vergeben. Berücksichtigt werden können alle künstlerischen oder technischen Funktionen. Für die hervorragenden Leistungen im Bereich Sounddesign prämiert die Jury dieses Jahr Tobias Koch (*1986, lebt in Basel) mit einem Preis von 10‘000 Franken für das Sounddesign im kurzen Dokumentarfilm «Aysha Kevin Michele» von Florine Leoni. Darüber hinaus ist dieser Preis eine Auszeichnung für seine bemerkenswerten Beiträge als Sounddesigner in den Bereichen Film und Medienkunst.

Würdigung der Jury:
 Der Kurzfilm «Aysha Kevin Michele» von Florine Leoni kommt über weite Strecken ohne Dialog aus. Dies gibt der Tongestaltung Raum, Dynamik und Spannung, aber auch Nähe zu den Protagonisten zu erzeugen. Das Sounddesign von Tobias Koch gibt jedem der drei Jugendlichen einen eigenen akustischen Charakter, wobei die Grenzen zwischen Musik, Geräuschen und Lärm fliessend sind. Kontrastierend dazu wird die Stille zum präzise eingesetzten Kompositionsmaterial. Die Jury würdigt die qualitativ hervorragende Arbeit von Tobias Koch im Bereich Sounddesign, die das Filmerlebnis entscheidend mitprägt, und die er bereits bei einer Vielzahl anderer Filmprojekte unter Beweis gestellt hat.

Förderung Film und Medienkunst BS/BL
 Das neue partnerschaftliche Fördermodell der beiden Kantone ist seit Januar 2016 in Kraft. Die neue Förderung für Film und Medienkunst BS/BL stärkt die Region Basel als Kreations- und Produktionsstandort für qualitätsvolle und innovative audiovisuelle Produktionen und digitale Medien. Als Teil des Förderprogramms zeichnet sie mit den Film- und Medienkunstpreisen hervorragende Filme und Medienkunstprojekte aus, die im vergangenen Jahr realisiert wurden. Die Preisvergaben erfolgten auf Empfehlung einer unabhängigen, von den beiden Kulturabteilungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft eingesetzten Fachjury. Dieses Jahr setzte sich die Jury aus folgenden Expertinnen und Experten zusammen: John Canciani, künstlerischer Leiter Internationale Kurzfilmtage Winterthur, Annelore Schneider, Künstlerin collectif_fact und Dozentin, Genf/London, sowie Nicolas Steiner, Regisseur und Autor, CH/USA.

Hinweise

Informationen zur Ausschreibung

Medienmitteilung zu den Nominationen

Dokumentation zu den ausgezeichneten Filmen und Medienkunstprojekten

VideoStills untenstehend. Weitere Stills und Filmausschnitte auf Anfrage erhältlich.

StefanKarrer_CoolClouds_VideoStill.jpg

FlorineLeoni_Aysha-Kevin-Michele_VideoStill.jpg

NathalieOestreicher_Apfel-und-Vulkan_VideoStill.jpg


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung http://www.entwicklung.bs.ch/neuinbasel

lead_de: Heute, Dienstag 28. November 2017, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt. Der heutige Anlass richtet sich an französisch-, italienisch-, spanisch- und portugiesischsprachige Zuziehende.

title_de: Begrüssung für Neuzuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Javier Ferreiro von seiner eigenen Migrationserfahrung, seinem Einleben am neuen Ort sowie dem Leben und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil «Welcome on Board» bietet den Neuzuziehenden Informationen, welche den Einstieg in Basel erleichtern. Verschiedene Informationsmaterialien zu Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung bietet der umfangreiche Informationsmarkt. Die Neuzuziehenden können sich mit ihren Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Neben den Behörden sind Fachleute der GGG Migration, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Zudem präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Basler Quartiertreffpunkte ihr Angebot.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Dieser Willkommenskultur wurde mit dem Legislaturplan 2013-2017 zusätzliche Relevanz eingeräumt. Die Massnahme «Welcome» des Legislaturplans hat zum Ziel, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gutes Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und übernimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt. Der Informationsmarkt «Welcome on Board» trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Neuzuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und –externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungen in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Neuzuziehende beim Einleben in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Neuzuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe „Willkommen im Quartier“ lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Daniel Arni, Leiter Messen und Märkte Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Tel. +41 61 267 70 37

lead_de: Der Basler Weihnachtmarkt, der seit dem 23. November die Stadt verzaubert, feiert in diesem Jahr sein 40. Jubiläum. Einst gestartet auf dem Claraplatz, hat sich der Weihnachtsmarkt später auf den Barfüsserplatz und 2011 auf den Münsterplatz ausgeweitet. Seit den Anfängen mit dabei sind unter anderen Yves Born (Seidenschals), der Stand von Tanja Geiser (Holzspielwaren) sowie Raymond Waltzer (Gwürzegge).

title_de: Der Basler Weihnachtsmarkt – eine 40-jährige Tradition

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Herzstück der Basler Weihnacht bilden die Märkte auf dem Münsterplatz und dem Barfüsserplatz. Dies war aber nicht immer so. In seinem ersten Jahr, 1978, fand der Weihnachtsmarkt auf dem Claraplatz statt und war privat organisiert. 1979 wurde der Markt das erste Mal offiziell von der Stadt Basel organisiert und weitete sich auf den Barfüsserplatz aus, wo er in den 90er-Jahren seinen alleinigen Standort fand. Von 2007 bis 2010 erstreckte sich der Markt zusätzlich auf den Theaterplatz, welcher im 2011 vom Münsterplatz abgelöst wurde. Im Verlauf der Zeit hat sich der Weihnachtsmarkt grössenmässig stark verändert. Zu Beginn waren ungefähr 35 Stände präsent, in diesem Jahr sind es insgesamt 181 Stände. Zu den stetigen Erweiterungen gehört auch der «Märchenwald» auf dem Münsterplatz (siehe unten).

Von Anfang an am Weihnachtsmarkt präsent
 Einer, der seit der ersten Ausgabe mit dabei ist, ist Yves Born. Seit 1978 verkauft er mit Leidenschaft von ihm handgefertigte Seidenschals und Accessoires an seinem Stand. Bis heute hat er keinen Basler Weihnachtsmarkt ausgelassen. Sein Stand befindet sich bei der Treppe zur Barfüsserkirche am Barfüsserplatz (Stand Nr. 7).

Ebenfalls seit 1978 findet man das Holzspielwaren-Angebot von Tanja Geiser auf dem Weihnachtsmarkt. Ihr Partner Werner Köpfer, der den Stand seit Anfang an geführt hat, ist im letzten Jahr verstorben. Mit viel Liebe führt Frau Geiser das Geschäft nun alleine weiter. Ihr Stand ist im Zentrum des Barfüsserplatzes zu finden (Stand Nr. 33).

Seit 1979 mit dabei ist der 69-jährige Raymond Waltzer. In seiner «Gwürzegge» verkauft er Gewürze und Tees aus aller Welt sowie eigene Gewürzmischungen. Unterstützt wird er dabei von seiner Frau und seinen beiden Kindern. Die «Gwürzegge» ist in der Barfüssergasse platziert (Stand Nr. 130).

Der «Märchenwald» öffnet seine Tore

Am Donnerstag, 30. November, öffnet der «Märchenwald» auf dem Münsterplatz seine Tore. Das abwechslungsreiche  Bastel- und Verpflegungsangebot des Vereins «Robi-Spiel-Aktionen» sorgt noch bis am 22. Dezember für Spass und Unterhaltung für die Kleinen (Montag bis Freitag 13.30 bis 19.00 Uhr, Samstag und Sonntag 12.00 bis 19.00 Uhr).

Der Basler Weihnachtsmarkt dauert noch bis am 23. Dezember. Der Markt ist täglich von 11 bis 20.30 Uhr geöffnet. Am 23. Dezember schliesst der Markt auf dem Münsterplatz um 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz um 20 Uhr.

Hinweise

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaslerWeihnacht

#xmasinbasel


contact: Dr. Barbara Neidhart Tel. +41 61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Immobilien Basel-Stadt hat einen Gesamtleistungswettbewerb für den Neubau der Hochschule für Wirtschaft FHNW durchgeführt. Das Projekt „Ideenwerkstatt“ der Allreal Generalunternehmung AG mit E2A Piet Eckert + Wim Eckert Architekten AG erreichte aufgrund der Beurteilung durch die Jury den ersten Preis.

title_de: Gesamtleistungswettbewerb für den Neubau der Hochschule für Wirtschaft FHNW abgeschlossen

content_de:
Die Hochschule für Wirtschaft FHNW zieht auf das Herbstsemester 2020 an einen neuen Standort an der Reinacherstrasse 111 in Basel. Der Kanton kann das Areal von der Grundeigentümerin, der Christoph Merian Stiftung, im Baurecht übernehmen. Die heute dort ansässige Firma Thüring AG wird innerhalb des Dreispitz Areals einen neuen Standort beziehen. Knapp 1‘200 Studierende in den Studiengängen Betriebsökonomie, Business Information Technology und International Business Management und rund 150 Mitarbeitende werden an der Reinacherstrasse in einem Neubau einen Arbeits- und Studienplatz finden.

Immobilien Basel-Stadt führte einen Gesamtleistungswettbewerb im selektiven Verfahren durch. Dieser verlangte einen Projektvorschlag für einen Neubau in hoher städtebaulicher und architektonischer Qualität, der einen zeitgemässen und zukunftsfähigen Betrieb der Hochschule ermöglicht, eine sparsame und effiziente Energienutzung sowie die Gewährleistung, dass die Hochschule ihren Betrieb im Herbstsemester 2020 aufnehmen kann.

Die Qualität aller fünf eingereichten Projekte ist ausnahmslos hoch. Die Vorschläge zeigen in unterschiedlichen Ansätzen auf, wie das anspruchsvolle Raumprogramm für die Hochschule auf der Parzelle angeordnet werden kann. Städtebaulich weisen die Beiträge verschiedene Herangehensweisen im Umgang des umfangreichen Programms mit der schwierigen Geometrie der langgezogenen Parzelle auf.

Der erste Preis wurde an die Allreal Generalunternehmung AG mit E2A Piet Eckert + Wim Eckert Architekten AG für ihr Projekt «Ideenwerkstatt» vergeben. Der Projektvorschlag bietet sehr gute Voraussetzungen, die hohen Anforderungen bezüglich Städtebau, Architektur und Freiraum, Betrieb, Funktionalität und Logistik, Gebäudetechnik und Wirtschaftlichkeit zu erfüllen.

Hinweise

Die Wettbewerbsbeiträge werden vom 5. bis 19. Dezember 2017 im Foyer der Hochschule für Gestaltung und Kunst (Freilager-Platz 1, 4142 Münchenstein) ausgestellt. Die Eröffnung der Ausstellung ist öffentlich und findet am Dienstag, 5. Dezember um 17.30 Uhr in Anwesenheit von Vertretern der Jury und der Wettbewerbsteams statt. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag zwischen 07.30 und 17.00 Uhr geöffnet.

Der Jurybericht ist ab dem 28. November 2017 auf der Website von Immobilien Basel-Stadt verfügbar: www.immobilienbs.ch/projekte/hsw-fhnw


contact: Roland Frank Tel. +41 61 267 84 60 Leiter a.i. Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Mit dem Indikatorenset zum neuen Legislaturplan 2017-2021 präsentiert der Regierungsrat die Grundlage für die qualitative Überprüfung der zwölf neuen Legislaturziele. Die Berichterstattung erfolgt jährlich im Jahresbericht, gleichzeitig mit der Berichterstattung zur Umsetzung der Massnahmen.

title_de: Der Regierungsrat legt ein Indikatorenset zur aktuellen Legislaturplanung vor

content_de:
Der Legislaturplan 2017-2021 zeigt die politische Schwerpunktplanung des Regierungsrats und enthält zwölf Ziele mit insgesamt 38 Massnahmen. Die Legislaturplanung bildet den Rahmen für das Verwaltungshandeln und legt gegenüber der Bevölkerung, der Politik sowie den Partnerinnen und Partnern die Ziele offen.

Jeweils im Jahresbericht (Kapitel 2.1) kommuniziert der Regierungsrat, wo er in der Erreichung der Legislaturziele steht, und wie weit die entsprechenden Massnahmen umgesetzt sind. Gegen Ende einer Legislaturperiode wird im vierten Jahresbericht der Legislatur im Rahmen der Schlussberichterstattung Bilanz über die vergangene Legislatur gezogen.

Indikatoren unterstützen die qualitative Einschätzung der Zielerreichung quantitativ. Ein Beispiel: Ziel 4 beschreibt einen guten gesellschaftlichen Zusammenhalt in einem weltoffenen und urbanen Gemeinwesen, in welchem sich die wachsende und sozial durchmischte Bevölkerung wohl fühlt. Die Verläufe der Indikatoren  «Bevölkerungsbestand am Jahresende», «Bevölkerung nach sozioprofessioneller Kategorie», «Bewertung der Lebensqualität» und «Segregationsindex» geben Hinweise darauf, wo man in der Zielerreichung steht. Die Berichterstattung zu den entsprechenden Massnahmen zeigt zudem, was konkret unternommen wurde, um beispielsweise die soziale Durchmischung zu fördern. Die Berichterstattung schafft Transparenz, insbesondere machen die quantitativen Indikatorenverläufe die qualitative Einschätzung nachvollziehbar.

Das Indikatorenset zum neuen Legislaturplan 2017-2021 enthält 68 Indikatoren. Diese stammen vorwiegend aus dem bestehenden Indikatorenpool des Statistischen Amtes, wobei das Indikatorenset zur nachhaltigen Entwicklung 2016 die wichtigste Grundlage darstellt. Das Indikatorenset zum Legislaturplan 2017-2021 ist auf der Internetseite des Statistischen Amtes aufgeschaltet.

Hinweise

www.statistik.bs.ch/legislaturplan


contact: Medienreferat Telefon +41 061 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140‘000 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für das internationale Circus Festival «Young Stage» und die Outdoor-Jubiläumsaktivitäten, die im Mai 2018 auf der Rosentalanlage und auf dem Messeplatz stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von insgesamt 100'000 Franken bewilligt. Das vom Verein «Young Stage» organisierte Festival bietet herausragenden, jungen Artistinnen und Artisten eine Plattform, ihr professionelles Können einem breiten Publikum und der Fachwelt zu zeigen. Mit der Altersbeschränkung auf 27 Jahre profiliert sich das Circus Festival explizit in der Nachwuchsförderung. An dem kostenlos zugänglichen «Popup Circus» auf dem Messeplatz anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums treten Circus-Kompanien, Walking Acts, Hochseilkünstler und Streetperformer auf.

Weiter hat der Regierungsrat für das BScene Clubfestival, das am 2. und 3. März 2018 in zahlreichen Basler Clubs stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein BScene veranstalteten, zweitägigen Festival finden rund 70 Auftritte mit mehrheitlich regionalen Bands statt, ergänzt durch Akustik-Guerrilla-Band-Aktionen und einem Video-Clip-Kino mit Musikvideos von Basler Bands. Das Clubfestival zeichnet sich durch eine hohe musikalische Diversität aus.

Für die Kunstbuchausstellung «I Never Read, Art Book Fair Basel», die im Juni 2018 in der Reithalle der Kaserne Basel stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. An der vom Verein «I Never Read» organisierten Veranstaltung erhalten insbesondere junge, unabhängige Herausgeber von Kunstzeitschriften, Kunst- und Künstlerbüchern die Möglichkeit, ihre Publikationen einem regionalen und internationalen Publikum zu präsentieren.


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beschlossen, am Abstimmungswochenende vom 4. März 2018 den Stimmberechtigten auf kantonaler Ebene die folgenden Vorlagen zu unterbreiten:

Kantonale Volksinitiative betreffend «Nachhaltige und faire Ernährung»;

Kantonale Volksinitiative «für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)»

Ebenfalls auf den 4. März angesetzt wurde die Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016 bis 2021)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Nora Bertschi, GB) betreffend «Rehabilitierung administrativ versorgter Menschen» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hat die Bemühungen des Bundes und insbesondere des Delegierten für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen vollumfänglich befürwortet und soweit möglich und erforderlich unterstützt. Er wird dies auch weiterhin tun. (Auskunft: Dr. Patrick Fassbind, Leiter Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 80 90)

dem Grossen Rat beantragt, der GGG Migration für die Jahre 2018 bis 2021 einen Unterstützungsbeitrag von insgesamt 2,192 Millionen Franken (548‘000 Fr. pro Jahr) zu bewilligen. Die GGG Migration ist die älteste und grösste Anlaufstelle für Migrantinnen und Migranten im Kanton Basel-Stadt. Sie unterstützt den Kanton massgeblich bei der Erfüllung des gesetzlich verankerten Integrationsauftrags. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Verein JUKIBU (interkulturelle Bibliothek für Kinder und Jugendliche) für die Jahre 2018 bis 2021 einen Unterstützungsbeitrag von insgesamt 300‘000 Franken (75‘000 Fr. pro Jahr) bewilligt. Der Staatsbeitrag wird der Institution für den laufenden Betrieb inklusive das Leseförderangebot «Geschichtenbaum» gewährt. JUKIBU leistet seit 1991 äusserst wertvolle und qualifizierte Arbeit im Bereich der Literatur- und Sprachvermittlung sowie der Lese- und Herkunftssprachenförderung. (Auskunft: Andreas Räss, Leiter Fachstelle Diversität, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

für die Unterstützung der Initiative Logistikcluster Region Basel in den Jahren 2018 bis 2020 Mittel in der Höhe von insgesamt 219‘708 Franken (73‘236 Fr. pro Jahr) zu Lasten des Standortförderungsfonds genehmigt. Die Initiative Logistikcluster hat sich in den Jahren 2012 bis 2017 für die Logistikwirtschaft eingesetzt und verschiedene Projekte in den Bereichen Bildung, Umwelt und Infrastruktur/Fläche erfolgreich umgesetzt. Die Region Basel ist der wichtigste Logistikstandort der Schweiz. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

die Normkosten für stationäre und ambulante Leitungen der Behindertenhilfe auf Vorjahresniveau belassen. Im Zusammenhang mit dem Wechsel der Behindertenhilfe zur bedarfsbasierten, normkostendeckenden Leistungsfinanzierung verzichtete der Regierungsrat im Sinne einer grösstmöglichen Planungssicherheit für Kantone und Leistungserbringer auf Systemanpassungen. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

42 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

27 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

6 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der per 31. Dezember 2017 zurücktretenden Nele Stecher und Claire Hoffmann für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Kunstkreditkommission Basel-Stadt gewählt:

Sarina Scheidegger, Künstlerin

Philipp Selzer, Kunstsachverständiger

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Am 1. Dezember 2017 wird um 17 Uhr auf dem Marktplatz die neue Kunststoffeisbahn «Schliffi uff em Märt» eröffnet. Während des ganzen Eröffnungstages ist die Benutzung gratis. Das Vergnügungsangebot wird als Ergänzung zum Basler Stadtmarkt von Montag bis Samstag realisiert. Noch bis am 10. Februar 2018 kann in einmaliger Atmosphäre Schlittschuh gelaufen werden.

title_de: Schlittschuhlaufen in einmaliger Atmosphäre auf dem Marktplatz

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Schlittschuh-Begeisterte dürfen sich auf ein besonderes Erlebnis freuen: Ab 1. Dezember 2017 bis 10. Februar 2018 kann auf der neuen Kunststoffeisbahn «Schliffi uff em Märt» auf dem Marktplatz Schlittschuh gelaufen werden. Schlittschuhe können vor Ort kostengünstig gemietet werden.

Am Eröffnungstag ist die Benutzung der Kunststoffeisbahn kostenlos. Eine feierliche Eröffnung des neuen Angebots findet um 17 Uhr mit gratis «Schliffi-Punsch» und einem Auftritt der «Showgruppe Eislauf» statt.

Die «Schliffi uff em Märt» ermöglicht Schlittschuh-Fahren in einmaliger Atmosphäre, inmitten des Markttreibens des Basler Stadtmarkts. Ergänzt wird das Angebot durch einen Weihnachtsbaumverkauf (ab 8. Dezember) und ein leckeres Verpflegungsangebot.

Mit der neuen Kunststoffeisbahn soll der Basler Stadtmarkt in der kalten Jahreszeit zusätzlich belebt werden. Zudem wird der Marktplatz im Herzen der Basler Innenstadt durch das neue Angebot in die Weihnachtsstadt Basel integriert.

Weitere Veranstaltungen auf dem Marktplatz
 Zahlreiche Veranstaltungen beleben den Marktplatz in der Vorweihnachtszeit zusätzlich: Am 25. November findet der traditionelle Stadtlauf statt, und am 9. Dezember fahren Santigläuse auf Harley-Davidson-Motorrädern durch die Basler Innenstadt und beschenken die Kinder. Am 10. und 17. Dezember beleben die verkaufsoffenen Sonntage die Innenstadt und an den Freitagen vom 8., 15. und 22. Dezember findet von 17 bis 20 Uhr FRIDAY X-MAS statt, mit einer Concert Lounge auf dem Marktplatz, kreativer Live Christmas Street-Art in den Gassen rund um den Spalenberg und verlängerten Ladenöffnungszeiten bis 20 Uhr. Am 16. Dezember erhellt die Caritas ab 17 Uhr mit ihrer Sammelaktion «Eine Million Sterne» den Marktplatz. Und am 17. Dezember verzaubern um 16 Uhr über 90 Musikerinnen und Musiker der «Tuba Christmas» mit ihren Blasinstrumenten den Marktplatz für einen guten Zweck.

Betriebszeiten «Schliffi uff em Märt»
 Freitag, 01.12.2017 bis Samstag, 10.02.18
 Montag bis Samstag 8.30 bis 18 Uhr
 Verkaufsoffene Sonntage, 10. Und 17.12.17, 13 Uhr bis 18 Uhr

Preise
 Benutzung Kunststoffeisbahn: Kinder CHF 1, Erwachsene CHF 2
 Schlittschuh-Miete: Kinder CHF 2.50, Erwachsene CHF 5

Am 1. Dezember 2017 sind die Benutzung und die Miete gratis.

Hinweise

www.basel.ch/schliffi


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit Eis und Schnee ist zur Zeit auch in der Stadt Basel zu rechnen. Deshalb ist auch daran zu erinnern, dass Grundeigentümer und deren Beauftragte dafür verantwortlich sind, dass Trottoirs und öffentliche Fusswege längs von privaten Grundstücken bei Schneefall und Glatteis gefahrlos begangen werden können. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes ist ihrerseits verantwortlich für die Schneeräumung und den Winterdienst auf den Strassen. Sie stellt in der ganzen Stadt Streugutbehälter zur Verfügung. Umweltfreundlich: Die präventive Verwendung von Sole und Feuchtsalz ermöglicht eine wesentliche Salz-Reduktion.

title_de: Danke für das frühzeitige Säubern des Trottoirs von Eis und Schnee!

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Die Stadtreinigung favorisiert die Verwendung von Sole und Feuchtsalz. Dabei muss aber die Streuung präventiv erfolgen. Wegen des ausgesprochen milden letzten Winters konnte die Stadtreinigung mit dem Einsatz von Sole noch keine grossen Erfahrungen sammeln. Tests von anderswo belegen aber, dass dank präventivem Einsatz von Sole und Feuchtsalz zwischen 30 und 50 Prozent an Streusalz eingespart werden kann.

Die Stadtreinigung weist darauf hin, dass sie bei Schneefall und Glatteis weder in der Lage noch verpflichtet ist, Schnee und Eis auf den Trottoirs vor Privatgrundstücken zu entfernen. Vielmehr sind aufgrund einer seit vielen Jahren geltenden Verordnung die Anwohner beziehungsweise die Grundeigentümer oder deren Beauftragte dafür verantwortlich, dass Trottoirs, öffentliche Fusswege und Verbindungsweglein entlang ihrer Grundstücke bei Schneefall und Glatteis gefahrlos begangen werden können.

Entlang einer Parzellengrenze ist auf Allmend ein Streifen von mindestens einem Meter Breite zu pfaden und/oder zu bestreuen, und zwar auch dort, wo keine Trottoirs vorhanden sind, wie beispielsweise am Fusse von Treppenanlagen und in Altstadtgassen. Dies gilt auch für die Zugänge zu Depots von Kehrichtsäcken und zu Kehrichtcontainern.

Der weggeräumte Schnee ist grundsätzlich auf dem Trottoir längs des Randsteins zu deponieren. Die Strassenschalen und Entwässerungsschächte sind freizuhalten, da sonst das Schmelzwasser nicht abfliessen kann.

Verunreinigter Schnee darf nicht in Rabatten und Baumscheiben deponiert werden. Glatteis und gleitgefährlicher, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalze können eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Die aktuelle Standortliste der Streugutbehälter (Splittkisten) ist auf www.winterdienst-basel.ch abrufbar. Split und Sand sind nach dem Abtauen wieder zu entfernen.

Von der Stadtreinigung werden für das Ausbringen von Sole und Feuchtsalz folgende Fahrzeuge und Geräte eingesetzt: Vier kleine Kehrmaschinen mit Sole, drei Lastwagen mit Feuchtsalz, zwei Transporter mit Kombistreuer für Trockensalz, Feuchtsalz und Sole.

Stadtreinigung und Stadtgärtnerei rufen dazu auf, Streusalz nur sehr mässig einzusetzen und nur dann, wenn dem Schnee und Eis sonst nicht beizukommen ist, beispielsweise bei Steigungen, auf Treppen oder in stark frequentierten Fussgängerbereichen.

Als Grundsatz gilt: Je früher Schnee und Eis bekämpft werden, desto kleiner ist der Arbeitsaufwand und desto grösser die Wirkung.


contact: Joëlle Perret, Tel. +41 61 267 91 31 Leiterin Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit, Kantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/tagderfreiwilligen

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt bedankt sich anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am Dienstag, 5. Dezember 2017 bei den freiwillig und ehrenamtlich Tätigen. Die Dankesfeier wird von der Kantons- und Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit GGG Benevol und Benevol Riehen-Bettingen organisiert. Über 800 Personen haben sich angemeldet.

title_de: Dankesfeier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen am 5. Dezember 2017

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An der diesjährigen Feier zu dem von der UNO ausgerufenen Internationalen Tag der Freiwilligen wird Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann den anwesenden Freiwilligen und Ehrenamtlichen den Dank und die Wertschätzung des Regierungsrats ausrichten. Zugleich wird das 25-jährige Jubiläum von GGG Benevol, der Vermittlungsstelle von Freiwilligenarbeit in Basel, begangen. Für Unterhaltung sorgen touche ma bouche mit Daniel Buser, Roland Suter und Michael Wernli, die sich seit vielen Jahren in der Basler Kabarettszene bewegen. Weiter wird Amando Braswell, Tänzer im Ballettensemble des Theater Basel über sein freiwilliges Engagement berichten, sowie eine seiner Choreographien für vier Tänzerinnen und Tänzer aus dem Ensemble zeigen.

Ein guter gesellschaftlicher Zusammenhalt ist eines der 12 Ziele des vom Regierungsrat  im September veröffentlichten Legislaturplanes, der die Stossrichtung für die nächsten vier Jahre vorgibt. Das vierte Ziel lautet: Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist gut. In einer Gesellschaft mit einem guten Zusammenhalt fühlen sich die Menschen mit ihrem Lebensumfeld verbunden, pflegen gute soziale Beziehungen, engagieren sich freiwillig und übernehmen Verantwortung für das Gemeinwohl. Viele Engagierte, die sich in Basel freiwillig für andere einsetzen, machen kein grosses Aufsehen um ihren Einsatz. Sie tragen jedoch wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei. Bei ihnen möchte sich der Regierungsrat herzlich bedanken.

Die Koordinationsstelle Freiwilligenarbeit der Kantons- und Stadtentwicklung ist zuständig für die Anerkennung und Förderung des freiwilligen Engagements im Kanton Basel-Stadt. Dazu gehört die Organisation der Feier anlässlich des Internationalen Tags der Freiwilligen sowie die Durchführung des zweimal jährlich verliehenen Prix schappo und die Projektleitung der Dankesaktion «schappo ist…» (www.schappo.ch und www.meinschappo.ch). Ausserdem ist sie für die Vernetzung der Akteure der Freiwilligenarbeit verantwortlich und führt unter anderem Fachgespräche sowie Weiterbildungen für Vereinsvorstände durch.

Die Dankesfeier des Regierungsrats findet am Dienstag, 5. Dezember 2017 um 19 Uhr im Foyer des Theater Basel statt. Kurzfristige Anmeldungen werden noch bis Montag, 4. Dezember 2017 unter freiwilligenarbeit@bs.ch oder 061 267 43 66 entgegengenommen.

Beilage
 Einladungskarte Internationaler Tag der Freiwilligen 2017


contact: Dieter Baur Tel. +41 61 267 62 92 / +41 79 847 94 82 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat plant, ab dem Schuljahr 2019/20 an drei Standorten der Primarstufe die Tagesstrukturen während eines Grossteils der Schulferien offen zu halten. Mit diesem zusätzlichen Angebot, das von den Eltern tageweise gebucht werden kann, würde eine vom Grossen Rat überwiesene Motion zu diesem Thema weitgehend umgesetzt.

content_de:
Ab dem Schuljahr 2019/20 möchte der Regierungsrat an drei Standorten der Primarstufe die Tagesstrukturen an elf bis zwölf der insgesamt 14 Wochen Schulferien offen halten. Welche Standorte dies sind, ist noch nicht bestimmt. Interessierte Eltern können dort – als Ergänzung zu den thematischen Tagesferien-Wochen, die weiter bestehen bleiben – ihre Kinder tageweise anmelden. Obwohl sich die Eltern ihrem Einkommen entsprechend an den Kosten beteiligen müssen, ist auch bei voller Auslastung mit Mehrausgaben von rund 417‘000 Franken zu rechnen. Für die Finanzierung der ersten drei Betriebsjahre plant das Erziehungsdepartement, beim Bundesamt für Sozialversicherungen ein Unterstützungsgesuch einzureichen.

Mit diesem Modell würden die Forderungen gemäss der vom Grossen Rat am 20.  September 2017 überwiesenen Motion Kaspar Sutter und Konsorten «betreffend familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen» weitgehend erfüllt. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, die Motion in einen Anzug umzuwandeln. Spätestens im Januar 2020 kann der Regierungsrat so im Rahmen einer Anzugsbeantwortung über Erfahrungen mit dem neuen Angebot berichten.

Flexible Betreuung an konstanten Orten
 Für die geplante Ausweitung der Tagesstrukturen in die Schulferien gelten die gleichen pädagogischen Rahmenbedingungen und Qualitätsmassstäbe wie während der Schulzeit. Das heisst, die Kinder werden in den Ferien nach dem gleichen Betreuungsschlüssel und zu vergleichbaren Tarifen von Mitarbeitenden der Tagesstrukturen betreut. Damit kommt der Regierungsrat der Forderung des Grossen Rates entgegen, der zur Entlastung der Eltern auch in den Ferien flexible Tagesstrukturen in einer anzahlmässig reduzierten Form an konstanten Orten verlangt.

In Abweichung zum Motionstext möchte der Regierungsrat die Tagesferien an Tagesstruktur-standorten, aber in zeitlich etwas reduzierter Form, anbieten. Ausser an gesetzlichen Feiertagen und zwischen Weihnachten und Neujahr soll das Angebot auch in der Woche vor Ostern und am Ende der Sommerferien nicht gebucht werden können. Von den insgesamt 14 Ferienwochen wären so jedes Jahr zwischen elf und zwölf Ferienwochen von dem zusätzlichen Angebot abgedeckt.

Allfälliger Ausbau soll nach Bedarf erfolgen
 In Abweichung zum Motionstext möchte der Regierungsrat nach dem Start mit drei Standorten im Schuljahr 2019/20 vorerst offen lassen, in welchem Tempo das Angebot allenfalls auf zusätzliche Standorte ausgeweitet wird. Aus pädagogischen Gründen ist zudem vorgesehen, dass die Tagesferien an Tagesstrukturstandorten nur tages- und nicht halbtagesweise gebucht werden können. Anders als in den Tagesstrukturen während der Schulzeit, in denen jeden Tag das gleiche Team die gleiche Kindergruppe betreut, ist im neuen Angebot ein neu zusammen¬gesetztes Team für die Betreuung einer Gruppe von Kindern zuständig, die sich meist nicht kennen. Eine halbtägige Betreuung würde zudem die Möglichkeiten, mit den Kindern Ausflüge zu unternehmen, stark einschränken. In seiner Antwort verweist der Regierungsrat darauf, dass auch in vergleichbaren Städten wie Bern oder Zürich der Besuch von ganzen Tagen in der Ferienbetreuung verpflichtend ist.


lead_de: Mit der diesjährigen Wehrmännerentlassung am Freitagabend ist für 232 Angehörige der Armee (AdA) der Jahrgänge 1983 bis 1987 die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Auf die offizielle Feier folgte das traditionelle Schüblig-Essen und die «Grüne Fasnacht» im Kleinbasel.

title_de: Wehrmännerentlassung 2017: Ein letztes Abtreten für die Jahrgänge 1983 - 1987

content_de:
Der Abend begann wie gewohnt mit dem offiziellen Teil: Kreiskommandant Oberst Alfred Widmann begrüsste die geladenen Gäste, unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter des Ständerats, des Nationalrats, des Grossen Rats, der Bürgergemeinde und der Gemeinde Bettingen wie auch hochrangige Vertreter der Armee. Anschliessend richteten sich der Kreiskommandant sowie Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht mit Ansprachen an die Anwesenden, bevor die AdA offiziell aus der Wehrpflicht entlassen wurden.

Dem offiziellen folgte der gemütliche Teil des Abends: Im Rahmen des Schüblig-Essens wandten sich Divisionär Hans-Peter Walser, Kommandant der Ter Reg 2, und anschliessend der Basler Militärdirektor Baschi Dürr, der den Dank und die Grüsse der Basler Regierung überbrachte, an die Anwesenden. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete den Abend musikalisch. Die Wehrmännerentlassung endete auch in diesem Jahr mit der sogenannten «Grünen Fasnacht», einem Umzug in Uniform, begleitet von Tambouren, durch die Gassen Kleinbasels.


contact: Esteban Sanjuan, Tel. +41 61 267 59 40 Wissenschaftlicher Mitarbeiter Statistisches Amt des Kantons Basel-Stadt Birgit Meier, Tel. +41 61 205 32 46 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Bereich Gesundheitsversorgung

lead_de: Das aktualisierte Leporello «Gesundheit Basel-Stadt» Ausgabe 2017 liegt vor. Wie bereits in den Vorjahren enthält dieses Faltblatt Kennzahlen aus verschiedenen Bereichen zum Thema Gesundheit.

title_de: Leporello Gesundheit Basel-Stadt 2017

content_de:
Seit dem Jahr 2012 veröffentlicht das Statistische Amt in Zusammenarbeit mit dem Bereich Gesundheitsversorgung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt das Leporello «Gesundheit Basel-Stadt». Die aktuelle Ausgabe bildet Kennzahlen hauptsächlich aus den Jahren 2015 und 2016 ab und zeigt die entsprechenden Veränderungsraten.

Neben Angaben über die Kantonsbevölkerung enthält das Faltblatt Zahlen zu Hospitalisierungen und Pflegetagen in Basler Spitälern, zu Alters- und Pflegeheimen sowie zu den im Kanton angebotenen Spitex-Dienstleistungen. Weiter finden sich im aktualisierten Leporello Angaben zur Prävention wie Durchimpfungsraten oder der Anteil kariesfreier Kinder, Daten zur Lebensmittelsicherheit, zum Veterinärwesen oder zu den Todesursachen.

Die Anzahl der Hospitalisierungen in den baselstädtischen Spitälern stieg von 2015 bis 2016 um 4,3% auf 79 066, die entsprechende Anzahl Pflegetage hat um 5,0% auf 784 987 zugenommen. Der Anteil übergewichtiger Knaben verringerte sich sowohl im Kindergarten als auch an der Oberstufe. Der Anteil kariesfreier Kinder im Alter von 12 Jahren ist von 37,0% im Jahr 2015 auf 47,2% im Jahr 2016 gestiegen, bei den Kindern im Alter von 6 Jahren von 61,0% auf 61,8%. Die Anzahl Studierender der Fachrichtung Medizin der Universität Basel lag 2016 bei 2 647. Das sind 5,5% mehr als im Vorjahr.

Hinweise

Leporello 2017

www.statistik.bs.ch/faltblatt-gesundheit


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Sarah Wyss, SP) betreffend «Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen» als erledigt abzuschreiben. Die im Kanton Basel-Stadt umgesetzten Massnahmen gegen die Hepatitis C stehen im Einklang mit dem Ziel der WHO, die Hepatitis C zu eliminieren und sind aus Sicht des Regierungsrates ausreichend. Deshalb besteht momentan kein zusätzlicher Bedarf an Massnahmen. (Auskunft: Dr. Thomas Steffen, Leiter Medizinische Dienste und Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 25

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Annemarie Pfeifer, EVP) betreffend «verbesserte Integration von Flüchtlingen» als erledigt abzuschreiben. Sämtliche Anliegen des Vorstosses sind unterdessen erfolgreich umgesetzt. Der Kanton Basel-Stadt ist heute im Bereich Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen gut aufgestellt. (Auskunft: Renata Gäumann, Koordination Asyl- und Flüchtlingswesen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 17 67)

für die Sanierung und sanfte Umgestaltung des Grün- und Freiraums Steinbühlmätteli Ausgaben in der Höhe von 2,4 Millionen Franken bewilligt. In diesem Zusammenhang wird auch der Kinderspielbereich aufgewertet. Die gesamte Neugestaltung erfolgt unter enger Mitwirkung der Bevölkerung. Die Investitionssumme wird vollumfänglich aus dem Mehrwertabgabefonds finanziert. Mit dem vorliegenden Projekt werden die Anliegen der Petition «Ein Steinbühlmätteli für das Quartier» so weit wie möglich berücksichtigt. Die Grünanlage ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Treffpunkt und Spielplatz im Bachletten-Quartier. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Erich Bucher (FDP) betreffend «Strompreiserhöhung der IWB» darauf hingewiesen, dass die von der IWB beeinflussbaren Tarife für die Energie- und Netznutzung auf einem mit vielen anderen Kantonen bzw. Gemeinden vergleichbaren Niveau liegen. Im Vergleich zur Situation im Kanton Basel-Landschaft, wo die Versorgung durch EBL und EBM sichergestellt wird, liegen die in Basel zu bezahlenden Preise für Energie- und Netznutzung im Bereich der Gemeinden mit eher tiefen Preisen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

in der Beantwortung der Petition «Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone» auf die bewährte Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle für Frauen im Sexgewerbe (Aliena) verwiesen. Daneben nutzt er weitere etablierte Gremien zur Koordination von staatlichen Behörden und privaten Organisationen. Grundsätzlich hält der Regierungsrat am liberalen Modell mit Verbotsvorbehalt fest. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

im Zusammenhang mit der Übertragung der Disposition für die periodischen Motorfahrzeugprüfungen auf die Motorfahrzeugprüfstation beider Basel die Vereinbarung über die Gebühren der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel und die Verordnung über den Strassenverkehr angepasst. Die Gebühren für Fahrzeugprüfungen und technische Expertisen werden von 60 auf 65 Franken erhöht. Im Kanton Basel-Landschaft sind die Gebühren für die Erstellung der Fahrzeugausweise jedoch bereits seit Juli 2017 von 60 auf 50 Franken reduziert worden, im Kanton Basel-Stadt werden sie nun von 60 auf 52 Franken reduziert. Gesamthaft resultiert also für die Kundschaft keine Gebührenerhöhung. Die Änderungen treten am 1. Januar 2018 in Kraft. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

den Vertrag betreffend Eintragung der Liegenschaft Missionsstrasse 42 in Basel in das kantonale Denkmalverzeichnis genehmigt. Die Liegenschaft ist ein materielles Geschichtszeugnis und stellt wegen ihres architektonischen, typologischen und ortsbaugeschichtlichen Wertes ein Baudenkmal im Sinne des Gesetzes über den Denkmalschutz dar. (Auskunft: Stephanie Ribaud, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 66 39)

anstelle der zurückgetretenen Daniela Beck für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Jury Basler Sozialpreis gewählt:

Jacqueline Schreiber

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Tobit Schäfer als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Beda Baumgartner, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Rudolf Rechsteiner als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Nicole Amacher, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Auskunftsperson Kanton Basel-Landschaft: Dominic Utinger, Leiter Fachstelle Ressourcenwirtschaft und Bodenschutz, Amt für Umweltschutz und Energie, Tel. 061 552 61 12 Auskunftsperson Kanton Basel-Stadt: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Tel. 061 639 22 26

lead_de: Die Regierungen von Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben das partnerschaftliche Geschäft «Abfallplanung Basel-Landschaft und Basel-Stadt 2017» genehmigt. Die beiden Basel setzen auf die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zu einer zukunftsfähigen Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft sowie auf die Gewährleistung der Entsorgungssicherheit. Eine funktionierende und langfristig auf eine Kreislaufwirtschaft ausgerichtete Abfallbewirtschaftung dient gleichermassen der Bevölkerung, dem Wirtschaftsstandort und der Umwelt.

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Das Umweltschutzgesetz (USG) und die Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung; VVEA) verpflichten die Kantone, eine Abfallplanung zu erstellen und diese periodisch zu aktualisieren. Die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt arbeiten seit langem in der Abfallwirtschaft zusammen und nutzen auch wichtige Abfallanlagen wie die Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) oder Deponien gemeinsam. Aufgrund dieser Ausgangslage wurde die Abfallplanung gemäss den bundesrechtlichen Vorgaben in kantonsübergreifender Zusammenarbeit erstellt.

Die «Abfallplanung Basel-Landschaft und Basel-Stadt 2017» basiert auf einer detaillierten Analyse der Abfallwirtschaft in den beiden Kantonen. Die Stoffflüsse wurden erfasst und bewertet. Die gemeinsame Abfallplanung enthält definierte Ziele. Zur Zielerreichung wurden in den Bereichen Vermeidung, Verwertung und Entsorgung insgesamt 23 Massnahmen festgelegt, wobei 20 Massnahmen für beide Kantone identisch sind. Drei Massnahmen im Bereich Deponien betreffen nur den Kanton Basel-Landschaft. Die Planungsperiode umfasst grundsätzlich fünf Jahre von 2017 bis 2021. Je nach Massnahme ist die Zeitdauer für deren Umsetzung beschränkt oder es handelt sich um eine Daueraufgabe.

Die Abfallwirtschaft befindet sich in einem steten Wandel und muss zunehmend komplexere Anforderungen erfüllen. Deshalb werden eine vorausschauende Planung und Koordination zwischen den Behörden und den involvierten Akteuren immer wichtiger. Mit den festgelegten Massnahmen unterstützen die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft zu einer zukunftsfähigen Kreislaufwirtschaft. Im Weiteren wird ein schonender Umgang mit den begrenzten Ressourcen gefördert und die Entsorgungssicherheit gewährleistet. Eine funktionierende und ressourcenschonende Abfallbewirtschaftung dient gleichermassen der Bevölkerung, dem Wirtschaftsstandort und der Umwelt.

Ganz im Sinne der Ressourcenwirtschaft wird die «Abfallplanung Basel-Landschaft und Basel-Stadt 2017» nicht in gedruckter Form abgegeben, sondern als web-optimiertes und barrierefreie PDF zur Verfügung gestellt:

www.aue.bl.ch > Abfall/Abfallanlagen > Publikationen (Rubrik Abfallplanung)

www.aue.bs.ch > Publikationen