contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Immobilien Basel-Stadt hat für das Areal an der Maiengasse einen Wettbewerb für eine Wohnbebauung durchgeführt. Die Resultate liegen nun vor und aus einem ehemaligen Verwaltungsstandort entsteht Wohnraum.

title_de: Architekturwettbewerb für das Areal Maiengasse 7-11

content_de:
Das Areal Maiengasse 7-11 der ehemaligen Werkstätten des Hochbauamtes liegt in einem sehr heterogenen Quartier. Die Universität zieht Studenten aber auch eine gut ausgebildete Schicht an, im direkten Umfeld der Maiengasse leben viele Menschen im dritten Lebensabschnitt. Das Areal Maiengasse 7-11 lässt mit dem Blockrand und dem grosszügigen Innenhof vielfältige urbane Wohnformen zu und ermöglicht es, verschiedenen Wohnbedürfnissen, auch aus dem Quartier, zu begegnen. Im Sinne eines Mehrgenerationen-Hauses soll auf dem Areal ein Wohnangebot im mittleren Preissegment für verschiedene Zielgruppen angeboten werden, für jüngere und ältere Kleinhaushalte mit 1 bis 2 Personen sowie für Familien mit Kindern. Durch eine hohe Effizienz bei Bauweise und Wohnungsgrundrissen sollen erschwingliche Mietkosten erreicht werden. Neben rund 50 Wohnungen wird auch ein Doppelkindergarten Platz haben. Mit den Projektvorgaben werden wohnpolitische Vorgaben des Regierungsrats umgesetzt.

 Im Frühjahr 2013 hat Immobilien Basel-Stadt einen offenen Architekturwettbewerb auf dem Areal ausgeschrieben. Insgesamt wurden 46 Projekte eingereicht. Die breit zusammengesetzte Jury unter dem Vorsitz von Jürg Degen (Leiter Arealentwicklung und Nutzungsplanung beim kantonalen Planungsamt) hat das Projekt von Esch Sintzel Architekten aus Zürich und Schmid Landschaftsarchitekten aus Winterthur zur Weiterbearbeitung empfohlen.

 Das Team um Esch Sintzel Architekten und Schmid Landschaftsarchitekten hat die Vorgaben nach Meinung der Jury am besten umgesetzt. Sie schlagen ein V-förmiges Hofgebäude vor, das sich gegen die Maiengasse hin zu einem Begegnungsbereich öffnet. Von diesem erreicht man über eine leicht abgesetzte Terrasse die Wohnungseingänge. Die Baulücke zur Hebelstrasse hin wird mit einem in die Randbebauung integrierten Baukörper geschlossen. In den beiden Neubauten sind insgesamt 54 Wohnungen unterschiedlicher Art untergebracht. Die Reihenhäuser nehmen die beiden Schenkel des Hofgebäudes ein. Sie erstrecken sich über zwei Geschosse, wobei die nördlich liegenden Einheiten auf Grund des vorhandenen Geländesprungs zusätzlich im Untergeschoss über eine natürliche Belichtung verfügen. Über den Reihenhäusern sowie im Scheitelpunkt und den beiden Enden des Hofgebäudes befinden sich die Geschosswohnungen mit einem bis sechs Zimmern.

 Das Areal an der Maiengasse 7-11 wird zurzeit zwischengenutzt. Es haben seit Aufgabe der Werkstätten durch das Hochbauamt Verwaltungsnutzungen und verschiedene kulturelle Zwischennutzungen auf dem Areal Platz gefunden.

  Wettbewerbsausstellung
 Alle eingereichten Projekte sind vom 17. bis 26. Januar 2014 in den Räumlichkeiten an der Maiengasse 7/9 öffentlich ausgestellt, werktags von 12 bis 19 Uhr und samstags und sonntags von 12 bis 16 Uhr.

  Jurybericht
 Der Jurybericht  ist publiziert auf: www.immobilien.bs.ch


contact: Martin Schmolke, Tel. +49 (0) 711 2092-2300 Sprecher Baden-Württemberg, Deutsche Bahn AG Silvan Aemisegger, Tel. +41 (0)61 267 92 30 Projektleiter Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof, Planungsamt Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Deutschen Bahn und dem NQV Hirzbrunnen -- Am 17. Januar 2014 eröffnet die Deutsche Bahn den „Ausgang Süd“, die zweite Verbindung von den Perrons zum Bahnhofplatz des Badischen Bahnhofs in Basel. Dadurch verkürzt sich am Badischen Bahnhof die Umsteigezeit zwischen Tram/Bus und Zug spürbar. Bisher wurde dieser Zugang nur zu speziellen Anlässen (grosse Messen) geöffnet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Zweiter Zugang zum Badischen Bahnhof in Basel permanent geöffnet

content_de:
Durch die permanente Öffnung des «Ausgangs Süd» werden die Umsteigezeiten zwischen Zug und Tram/Bus sowie die Anbindung an die Kleinbasler Innenstadt für Fussgängerinnen und Fussgänger verbessert - ein Schritt in Richtung der besseren Anbindung das Badischen Bahnhofs an die Quartiere und die Innenstadt. Und eine Investition in die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs.

 Der Ausgang Süd ist ein «neuer» Zugang (unter dem Turm des Bahnhofsgebäudes), der die Tramhaltestelle Badischer Bahnhof direkt mit den Perrons verbindet. Diese südliche Personenunterführung wurde mit dem Bahnhofbau (Inbetriebnahme 1913) für die Reisenden aus und nach Riehen erstellt. Durch ihn war die Reise innerhalb der Schweiz ohne Grenzübertritt möglich. Während dem zweiten Weltkrieg wurde dieser Zugang verschlossen. Seither war er aus zolltechnischen Gründen nur für spezielle Anlässe geöffnet worden (Messe, Ende der Siebziger-Jahre für den Chemie-Pendler-Zug von Sissach zum Bad Bf). Seit Inkrafttreten des Schengen-Abkommens für die Schweiz (Dez. 2008) finden keine systematischen Personenkontrollen mehr statt. Die Deutsche Bahn AG hat im vergangenen Jahr die erforderlichen baulichen Massnahmen zur Wiederinbetriebnahme des Zugangs realisiert.

 Mit der Umsetzung dieser Massnahmen ist ein erster Schritt im Sinne des Entwicklungskonzepts Badischer Bahnhof erfolgt, welches im Jahr 2013 in der öffentlichen Vernehmlassung war und demnächst durch den Regierungsrat Basel-Stadt verabschiedet wird. Das Entwicklungskonzept hat zum Ziel, die Zentrumsfunktion des Badischen Bahnhofs zu stärken. Weitere Informationen zum Konzept sind auf www.badischerbahnhof.ch zu finden.

Hinweise

Ein Situationsplan, Bildmaterial und Hintergrundinformationen sind auf www.badischerbahnhof.ch herunterzuladen.

content_format: html


contact: Jonas Lüscher, Tel. +41 61 267 67 54, Projektleiter Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Umgestaltungsarbeiten im Schwarzpark haben begonnen. Momentan unterzieht die Stadtgärtnerei die Bäume einer umfangreichen Pflege. Anschliessend wird sie für die Damhirsche ein neues Gehege mit Unterstand und Futterstelle errichten, gefolgt von einer «sanften Öffnung» des Parks durch zusätzliche Eingänge und Fussgängerstege über den St. Alban-Teich. Der erneuerte Schwarzpark wird voraussichtlich im Frühsommer der Bevölkerung übergeben werden.

title_de: Projekt «Sanfte Öffnung Schwarzpark»: Die Umgestaltungsarbeiten haben begonnen

content_de:
Die Stadtgärtnerei hat Anfang dieser Woche mit der Umsetzung des Projektes «Sanfte Öffnung Schwarzpark» begonnen. In einer ersten Phase unterzieht sie die Bäume umfangreichen Pflege- und Sicherheitsarbeiten. Sie kontrolliert den Gesundheitszustand der Bäume, schneidet sie zurück und befreit sie von abgestorbenen Ästen. Vor allem richtet sie ihr Augenmerk auf tragende Baumteile und auf bereits geschwächte Stellen durch Fäulnis oder Schäden früherer Jahre. Besteht die Gefahr, dass grosse Äste bei einem nächsten Sturm abbrechen, wird sie diese vorausschauend entfernen. Einige alte Bäume, die sich am Ende ihres Lebenszykluses befinden, werden in den kommenden Jahren durch Jungbäume ersetzt. Nur so ist die Sicherheit im Park auch in Zukunft gewährleistet.

 Das Projekt sieht weiter vor, das Gehege der Damhirsche zu erneuern und einen Unterstand mit Futterstelle zu errichten. Um den Schwarzpark für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lehenmattquartiers und des Gellertquartiers leichter zugänglich zu machen, werden zusätzliche Öffnungen, Wege und zwei Fussgängerstege über den St. Alban-Teich geschaffen. Mit diesen neuen Zugängen erfolgt eine sanfte Öffnung, die den ursprünglichen Charakter des Parks nicht verändern wird. Der Park wird nur tagsüber für Besucher offen sein, die Nächte bleiben weiterhin ruhig. Die genauen Öffnungszeiten werden noch festgelegt.

 Die Stadtgärtnerei plant, einen normalen Verlauf und günstige Witterungsbedingungen vorausgesetzt, die Umgestaltungsarbeiten bis Frühsommer 2014 abzuschliessen und den Park der Bevölkerung zu übergeben. Mittelfristig wird der Schwarzpark durch einen Kinderspielplatz ergänzt. Der dafür vorgesehene Bereich befindet sich Richtung Gellertstrasse, neben den bestehenden Wirtschaftsgebäuden.

 Die Gesamtkosten belaufen sich auf 3,5 Millionen Franken und gehen zu Lasten des Mehrwertabgabefonds. Davon sind 3,1 Millionen Franken für das Anlegen der neuen Eingänge und Wege, für den geplanten Kinderspielbereich sowie für die Sanierung des Baumbestandes vorgesehen. 400'000 Franken stellen als Entwicklungsbeitrag für die ersten fünf Jahre das gute Gedeihen des Schwarzparks sicher.

 Mit dem Projekt «Sanfte Öffnung Schwarzpark» verfolgt die Stadtgärtnerei mehrere Ziele: Einerseits verbindet sie die beiden Quartiere Lehenmatt und Gellert und schafft so für Fussgänger – vor allem für die Schüler und Schülerinnen der umliegenden Bildungsstätten – einen direkten Durchgang. Andererseits entsteht für die umliegende Quartierbevölkerung ein zusätzlicher Ort zum Verweilen, denn der Schwarzpark bietet in seiner neuen Form und dank zusätzlicher Naturflächen eine äusserst hohe Aufenthaltsqualität. Ein zusätzliches Naturerlebnis sind die Damhirsche, die weiterhin den Park beleben. Die auflagenkonforme Wildtierhaltung stellt der Erlen-Verein Basel sicher.


contact: Thomas Weiss, Tel. +41 (0)61 267 93 33 Gesamtprojektleiter LuWa, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Bauarbeiten für die Sanierung und Umgestaltung des Luzerner- und Wasgenrings kommen termingerecht voran. Am kommenden Montag, 20. Januar 2014, beginnen die Arbeiten für die Umgestaltung der Kreuzung Luzernerring/ Wasgenring/Hegenheimerstrasse zu einem Kreisel. Diese erfordern während der Bauzeit eine Änderung in der Fussgängerführung. Die Fussgängerunterführung bleibt bis zum Ende der Umgestaltungsarbeiten ungefähr Mitte 2015 gesperrt.

title_de: LuWa: Baubeginn für neuen Kreisel mit Sperrung der Unterführung für Fussgänger

content_de:
Ab kommenden Montag, 20. Januar 2014, muss die Fussgängerunterführung unter der Kreuzung Luzernerring/Wasgenring/Hegenheimerstrasse aufgrund der anstehenden Baumassnahmen gesperrt werden. Sie bleibt bis zum Ende der Umgestaltungsarbeiten etwa Mitte 2015 gesperrt. Das Offenhalten der Fussgängerunterführung wäre weder technisch noch aus Gründen der Sicherheit möglich, wie die Abklärungen des Tiefbauamtes ergaben. Der untere Teil der Rampe zur Unterführung auf der Seite der Thomaskirche wird mit Kiesmaterial aufgefüllt, damit die Kreuzung zum Kreisel umgestaltet werden kann. Die Treppenabgänge werden abgebrochen. Diese Vorbereitungsarbeiten werden voraussichtlich bis Mitte Februar 2014 dauern, bevor in der Folge auf der Kreuzung ein provisorischer Kreisel eingerichtet wird. Dieser muss anschliessend phasenweise verschoben werden, um den definitiven Kreisel bauen zu können. Trotz dieses provisorischen Kreisels kann nicht ausgeschlossen werden, dass es in Verkehrsspitzenzeiten auch zu Beeinträchtigungen des Verkehrs kommen kann. Zu empfehlen ist an dieser Stelle erneut die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel.

 Für Velofahrende gilt die bisherige Umfahrungsempfehlung für Velos durch die verkehrsberuhigten Strassen. Die entsprechende Beschilderung vor Ort wird den aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Arbeiten für die Umgestaltung der Kreuzung zu einem Kreisel  haben vor allem Auswirkungen auf die Fussgängerinnen und Fussgänger. Diese müssen die Kreuzung neu oberirdisch passieren. Es werden Fussgängerstreifen markiert. Der Fussgängerstreifen im Wasgenring befindet sich auf Höhe Welschmattstrasse, im Luzernerring auf Höhe Sundgauerstrasse, in der Hegenheimerstrasse Richtung Frankreich auf Höhe des Platzes vor der Thomaskirche und in der Hegenheimerstrasse Richtung Stadt auf Höhe Grienstrasse. Insbesondere in den Spitzenzeiten werden die Fussgängerstreifen um die Kreuzung von Verkehrswachen gesichert. Den Schülerinnen und Schülern des Schulstandorts Wasgenring ist dennoch empfohlen worden, den  Weg durch die Blotzheimerstrasse über den Wasgenring zu wählen, da es dort eine Lichtsignalanlage gibt.

 Nach Abschluss der Umgestaltung Mitte 2015 wird es auf der Hauptachse Luzernerring/ Wasgenring bei der Zufahrt zum Kreisel zwei Fahrspuren für Autos und den Öffentlichen Verkehr geben. Auf der Querachse Hegenheimerstrasse gibt es eine einspurige Zufahrt. Die bestehende Fussgängerunterführung unter der heutigen Kreuzung bleibt erhalten. Neu werden auch Velofahrende in der Achse Hegenheimerstrasse die Unterführung nutzen können. In der Mitte des Kreisels wird es ein Kunstwerk in Form eines Trichters aus Beton geben. Über eine Öffnung in der Mitte dieses Trichters wird Tageslicht in die Unterführung einfallen.

Hinweise

Weitere Informationen sind erhältlich im Infozentrum LuWa an der Ecke Wasgenring/ Welschmattstrasse (jeweils am Mittwoch von 16 Uhr bis 18 Uhr) oder unter www.luwa.bs.ch


contact: Weitere Auskünfte Dr. Christopher Hohl, Tel. +41 61 385 25 00 Bereich Gesundheitsschutz Chemiker Abteilungsleiter Kantonales Labor Basel-Stadt

lead_de: Das Kantonale Labor Basel-Stadt hat 2013 Kinderkosmetika auf Farbmittel, Konservierungsstoffe, allergene Duftstoffe, kurzkettige Mineralöle und ihre Kennzeichnung untersucht. Von 56 erhobenen Proben mussten mehr als die Hälfte beanstandet werden. Bei sechs Produkten wurde ein Verkaufsverbot ausgesprochen. Die Produkte wurden bei Importeuren, Warenhäusern, Spielzeugläden oder Boutiquen in den Kantonen Aargau, Basel-Stadt und Zürich erhoben.

title_de: Kinderkosmetika auf dem Prüfstand – Prädikat ungenügend

content_de:
Kinderkosmetika für Kinder zwischen 3 und 14 Jahren dienen dem spielerischen Schminken oder als Badespass. Darunter finden sich Schminksachen für die Lippen und den Augenbereich, Nagellacke, Bodypaintings, Parfüms und Badezusätze. Sie sind für Kinder ansprechend mit farbigen Fantasiefiguren dekoriert. Frühere Kontrollen zeigten, dass diese Produktkategorie auffällig häufig den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt. Bei den 56 erhobenen Proben handelte es ich um 22 Kosmetiksets und 34 Einzelprodukte. 33 Produkte, und damit mehr als die Hälfte, waren zu beanstanden. Sechs Produkte wurden für den Verkauf verboten, da unerlaubte Farbstoffe verwendet und Grenzwertüberschreitungen bei Konservierungsmitteln festgestellt wurden. Für die restlichen Proben wurden Korrekturmassnahmen, wie zum Beispiel das Anbringen von Warnhinweisen und die Vervollständigung der Deklaration auf der Verpackung, verfügt. Hauptgründe dafür waren nicht deklarierte Inhaltsstoffe. Bezüglich der Produktkategorien waren überdurchschnittlich viele Nagellacke (5 von 6) und Lippenpflegeprodukte (30 von 57) nicht in Ordnung. Auffällig war auch die mangelhafte Selbstkontrolle. Schriftliche Unterlagen zu den Produkten waren zwar verfügbar, allerdings wurden diese Papiere vielfach nicht durch kompetentes Personal auf ihre Plausibilität oder durch gezielte Analysen auf ihre Richtigkeit überprüft.  Die Gründe für die vorgefundenen Missstände sind bei den verantwortlichen Firmen zu suchen. Diese stammen mehrheitlich aus der Werbe- und Spielzeugbranche, verfügen daher über wenig spezifische Kenntnisse zu Kosmetika und lassen die Produkte möglichst billig von Herstellern in Fernost produzieren.

 Es ist offensichtlich, dass bei Produktion und Qualitätssicherung auf Kosten der Sicherheit von Kindern gespart wird. Auf Grund der hohen Beanstandungsrate und um die Wirkung unserer Kontrollen zu erhöhen, haben wir die Mitglieder des europäischen Netzwerks der offiziellen Untersuchungslabors (Official Cosmetics Control Laboratories) gebeten, dieser Produktkategorie erhöhte Aufmerksamkeit zu schenken.


contact: André Frauchiger Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Dominique Jeanneret, Tel. +41 61 267 67 25 Fachbauleitung LuWa Projektierung und Bau, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Heute, 1. April 2014, beginnt die Stadtgärtnerei Basel mit der Pflanzung von 136 Jungbäumen am Luzernerring/Wasgenring − 78 Hopfenbuchen und 58 Krimlinden.

title_de: 136 neue Bäume für den Luzernerring/Wasgenring

content_de:
Im Rahmen der Sanierung- und Umgestaltung Luzerner-/Wasgenring (LuWa) pflanzt die Stadtgärtnerei in den kommenden zwei Wochen, vom 1. bis 16. April 2014, 136 neue Bäume. An der Burgfelderstrasse, im Kreuzungsbereich zum Luzernerring, kommen 9 Krimlinden (Tilia x euchlora) zu stehen. Vom 2. bis 8. April gesellen sich am Luzernerring, zwischen der Hegenheimerstrasse und der Gustav Wenk-Strasse, 49 Krimlinden dazu. Am 3. April sowie vom 9. bis 16. April ist die Stadtgärtnerei vor allem am Wasgenring tätig. Die dort bereits vorbereiteten Pflanzlöcher sind der neue Standort von 78 jungen Hopfenbuchen (Ostrya). Die Pflanzarbeiten dieser ersten Etappe sind voraussichtlich am 16. April abgeschlossen.

 Ursprünglich waren für den LuWa grösstenteils Eschen vorgesehen. Sie waren als Fortsetzung der bestehenden, markanten Eschenallee am Morgartenring gedacht. Doch aufgrund der Verbreitung des Eschentriebsterbens – ein neu nach Mitteleuropa eingeschleppter Pilz, der vor allem jungen Eschen massiv zusetzt und sie zum Absterben bringt – bevorzugt die Stadtgärtnerei Hopfenbuchen und Krimlinden. Damit entscheidet sie sich für zwei Baumarten, die sich als Stadtbäume bestens bewähren. Sie sind wärmeliebend und selbst hochsommerliche Temperaturen können ihnen nichts anhaben. Eine Eigenschaft, die vor allem im Hinblick auf die Klimaveränderung in der Zukunft immer wichtiger wird. Für möglichst gute Startbedingungen wurde ein unterirdisches Bewässerungssystem verlegt. Damit kann die Stadtgärtnerei bei Trockenheit rasch reagieren und den Bäumen zusätzlich Wasser zuführen. Nach drei bis fünf Jahren sollten die Wurzeln weit genug eingewachsen sein, um die Bäume selbst ausreichend zu versorgen.

 Sind die jungen Bäume erst einmal gepflanzt, werden sie von den Gärtnern und Gärtnerinnen des Kreises West umsichtig gepflegt. Zunächst gilt es, die Jungbäume auf den Sommer vorzubereiten. Einer mechanischen Sonnencrème gleich, wird die Stadtgärtnerei demnächst die Baumstämme mit weisser Farbe bestreichen, um sie vor einem Sonnenbrand zu schützen. Dabei hofft die Stadtgärtnerei auf die tatkräftige Unterstützung der Anwohnerinnen und Anwohner. Am Samstagvormittag, 24. Mai 2014, ist die Quartierbevölkerung eingeladen, während einer kleinen Veranstaltung zu helfen, die Baumstämme anzumalen. Eine diesbezügliche Einladung an die Quartierbevölkerung folgt.

 Die aktuelle Baumpflanzung kostet das Gesamtprojekt LuWa CHF 270‘000. Nach Abschluss der Sanierungs- und Umgestaltungsarbeiten Mitte 2015 werden die jetzt noch jungen Bäume den bis dahin neu angelegten Trottoirs und Radwegen bereits ersten Schatten spenden.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher des Präsidialdepartements

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Auftrag an die Finanzkontrolle, die Deklaration der Nebeneinkünfte zu überprüfen, konkretisiert und ausgeweitet. Massgeblicher Zeitraum für die Überprüfung sind die Jahre 2004 bis 2013. Neben den amtierenden Regierungsmitgliedern werden auch ehemalige Regierungsmitglieder und Kantonsangestellte miteinbezogen, die in diesen Jahren als Delegierte des Kantons in Beteiligungen und Gremien Einsitz hatten. Erste Ergebnisse sollten vor Ostern 2014 vorliegen.

title_de: Der Regierungsrat konkretisiert den Auftrag an die Finanzkontrolle

content_de:
Im Nachgang an die Rücktrittsankündigung des Vorstehers des Gesundheitsdepartements hatte der Regierungsrat letzte Woche beschlossen, die Finanzkontrolle zu beauftragen, die Deklaration der Nebeneinkünfte der Regierungsratsmitglieder zu überprüfen. Heute hat der Regierungsrat diesen Auftrag konkretisiert und zuhanden der Finanzkontrolle verabschiedet.

 Der Überprüfungszeitraum erstreckt sich auf zehn Jahre: Die Finanzkontrolle untersucht die Periode vom 1. Januar 2004 bis zum 31. Dezember 2013. Dies entspricht der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht für Bücher. Der Auftrag wird entsprechend auf alle Personen ausgeweitet, die in diesen Jahren als Delegierte des Kantons in Institutionen und Gremien Einsitz hatten. Betroffen sind deshalb neben den amtierenden Regierungsmitgliedern auch ehemalige Regierungsmitglieder und Kantonsangestellte.

 Die Überprüfung wird wegen ihres Umfangs in zwei Etappen erfolgen: In der ersten Etappe wird die Deklaration der Nebeneinkünfte der gegenwärtigen Regierungsmitglieder im Zeitraum der Jahre 2004 bis 2013 untersucht. In der zweiten Etappe werden auch die ehemaligen Regierungsmitglieder und die Kantonsangestellten in die Überprüfung miteinbezogen. Erste Ergebnisse sollten vor Ostern 2014 vorliegen. Danach wird der Regierungsrat informieren.

 Nebeneinkünfte sind gemäss § 20 des Lohngesetztes Vergütungen, die kantonale  Mitarbeitende für die Mitwirkung «in Behörden, Kommissionen oder anderen Institutionen, an denen der Kanton Basel-Stadt beteiligt oder interessiert ist», erhalten. Soweit die Nebeneinkünfte den Betrag von 20'000 Franken pro Jahr übersteigen, sind sie an den Staat abzuliefern. Bei Nebeneinkünften von mehr als 20'000 Franken jährlich verbleibt den Mitarbeitenden ein Freibetrag im Umfang von 5% derjenigen Einkünfte, die den Betrag von 20'000 Franken übersteigen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Ersatzwahl für den zurücktretenden Regierungsrat Carlo Conti auf Sonntag, 18. Mai 2014, festgelegt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 22. Juni statt. Diese Terminierung bedeutet, dass die Wahlvorschläge bis zum Montag, 24. März, eingereicht werden müssen. Regierungsrat Conti hatte den Gesamtregierungsrat darüber informiert, dass er seine Regierungsratstätigkeit per 31. Juli 2014 beenden werde.

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Zwischennutzung (Anzug Tobit Schäfer, SP, betreffend «Motivation zu Zwischennutzungen» und Anzug Mirjam Ballmer, GB betreffend «Instrument zur Vereinfachung von Zwischennutzungen») als erledigt abzuschreiben. Zur Unterstützung der Zwischennutzenden und der Behörden hat die Anlaufstelle Zwischennutzung der Fachstelle Stadtteilentwicklung ein Formular erarbeitet. Damit kann ein öffentliches Interesse für die Realisierung eines Zwischennutzungsvorhabens geltend gemacht und im Bewilligungsverfahren eingebracht werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Roland Frank, Leiter Stadtteilentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Daniel Goepfert, SP) «für einen Uferweg auf der linken Rheinseite» als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Rat hat im Dezember 2013 beschlossen, dass die Volksinitiative «Grossbasler Rheinweg jetzt!» den Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt ohne Empfehlung und ohne Gegenvorschlag zum Entscheid vorzulegen ist, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 3. September 2013. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Franz Schmidli, Raumentwicklung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

die Ferien und Urlaubsverordnung insofern angepasst, als der Anspruch auf Vaterschaftsurlaub von fünf auf zehn Tage erhöht wurde, vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 29. Oktober 2013. Zur weiteren Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie wurde gleichzeitig festgelegt, dass die Frist für den Bezug des bezahlten Vaterschaftsurlaubs von drei Monaten auf ein Jahr erweitert wird. (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

die Leistungsvereinbarung mit der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft (PSAG)  Wohnbegleitung erneuert. Damit und mit der gleichzeitigen Genehmigung des Trägerschaftswechsels der Tagesstätte Spektrum von der UPK zur PSAG, und der Vereinbarung eines kostendeckenden Tarifs für diese Einrichtung stärkt der Kanton das Tagesstrukturangebot für psychisch Behinderte in der Region. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

im kantonalen Verbundsystem für Menschen mit einer Beeinträchtigung sechs teilstationäre Plätze in zwei Aussenwohngruppen neu geschaffen und dafür drei stationäre Plätze aufgehoben. Die gemeinsame Bedarfsplanung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft versucht, die Schaffung von neuen stationären Wohnplätzen sehr restriktiv zu handhaben und – wenn möglich – eher teilstationäre oder ambulante Alternativen anzubieten. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

mit der Trägerschaft abilia für die Leistungsvereinbarung 2014/2015 vier zusätzliche Beschäftigungsplätze zum bestehenden Tarif vereinbart. abilia (vormals «Gesellschaft zur Förderung geistig Behinderter GFG in Basel») stellt Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen Wohn- und Beschäftigungsangebote zur Verfügung. Im weitern hat der Regierungsrat das maximale Leistungskontingent für die Werkstätten CO13 um drei Plätze erhöht. Mit einer leichten Tarifanpassung um 50 Rappen wird ein Beitrag dazu geleistet, dass das Angebot auf einer soliden finanziellen Basis weitergeführt werden kann. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

das Budget 2014 der Swisslos-Sportfonds-Kommission genehmigt. Es geht von einem Aufwand von 2,749 Millionen Franken und einem Ertrag von 2,6005 Millionen Franken aus. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die geplanten Änderungen des Exportrisikoversicherungsgesetzes sowie der dazugehörigen Verordnung teilweise kritisch beurteilt. Die vorgesehene Aufhebung der Befristung der Fabrikationskreditversicherung, der Bondgarantie und der Refinanzierungsgarantie wird nicht unterstützt, weil diese Produkte ursprünglich nur zur vorübergehenden Abfederung der negativen Folgen der Wirtschaftskrise eingeführt wurden und nicht als dauerhafte Ausweitung des Angebots der Schweizerischen Exportrisikoversicherung. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 076 367 85 38)

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Urs Schweizer als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Mark Eichner, Liste 1 (FDP) des Wahlkreises Kleinbasel

Alain Groff, Leiter Mobilität BVD, als Beirat der Baselland Transport AG bestätigt und anstelle des zurückgetretenen Dr. Marc Zimmermann für den Rest der laufenden Legislatur als Beirat der Baselland Transport AG gewählt:

José González, Generalsekretariat BVD

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Martin Haug, Tel. +41 (0)61 267 84 61 martin.haug@bs.ch Leiter Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Veranstaltung vom 20. Januar 2014 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Pina Dolce ist am 20. Januar 2014 Gast in der Veranstaltungsreihe „Im Gespräch“ der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit Behinderung der Kantons- und Stadtentwicklung. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, unterhält sich mit der blinden Basler Künstlerin Pina Dolce über ihre Bilder, über das andere Sehen als blinder Mensch, über gesellschaftliche Schubladen und ihre Liebe zu ihrem Sohn und ihrer Familie. Der Eintritt ist frei.

title_de: Menschen mit einer Behinderung im Gespräch mit Martin Haug

content_de:
Pina Dolce ist Künstlerin. Sie malt, dreht Videos, fotografiert und schreibt Gedichte. Ihre Bilder zeugen von einer intensiven und reflektierten Wahrnehmung der Welt. Sie bewegen und überraschen. Die in den USA ausgebildete Künstlerin, die auch noch über einen Universitätsabschluss in Pädagogik, politischer Philosophie und Ethik verfügt, sagt: «Blind sein heisst anders sehen. Die Dunkelheit ist ein geschützter Raum. Er bietet die Möglichkeit, Neues zu sehen.» Pina Dolce, eine starke Frau, Künstlerin und Mutter.

 Am 20. Januar wird Xenia Wiener (Klavier) den Abend musikalisch eröffnen.

 «Im Gespräch» findet dreimal im Jahr statt, jeweils Ende Januar, April und September. Zentrale Aufgabe der Fachstelle Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung ist es sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderung am öffentlichen Leben teilnehmen können, hindernisfrei unterwegs sind und als Fachpersonen in eigener Sache öffentlich auftreten. Die Fachstelle ist Teil der Kantons- und Stadtentwicklung.

Hinweise

Bitte beachten Sie die beiliegende Einladungskarte zu «Im Gespräch» vom 20. Januar 2014.


contact: Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 01 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das Justiz- und Sicherheitsdepartement und der FC Basel 1893 lockern auf die Rückrunde der Saison 2013/2014 hin die Alkoholregelung im Stadion St. Jakob-Park. Ausser bei Hochrisikospielen gibt es beim Verkauf alkoholischer Getränke keine Beschränkung der Volumenprozente mehr. Bei den wenigen Hochrisikospielen wiederum wird die Alkoholregelung verschärft: Ausserhalb bestimmter Bereiche ist der Verkauf alkoholhaltiger Getränke komplett untersagt. Dieses Verbot soll auch im Umfeld des Stadions durchgesetzt werden. Dieser Zusatz zur bisherigen Vereinbarung über die Sicherheit rund um Fussballspiele gilt vorderhand für ein Jahr und wird wissenschaftlich begleitet.

title_de: Versuchsweise Lockerung der Alkoholregelung im Stadion St. Jakob-Park

content_de:
Die regionale Vereinbarung vom 29. Juni 2010 ist der wichtigste Pfeiler des Basler Modells, um dem Phänomen der Gewalt rund um Sportveranstaltungen zu begegnen. Sie regelt die Zusammenarbeit aller beteiligten Parteien und umschreibt die gemeinsamen Anstrengungen, um die Gewalt im und um das Stadion St. Jakob-Park einzudämmen. Unter anderem sieht sie derzeit bei allen Spielen im Stadion den Ausschank von Getränken mit weniger als drei Volumenprozenten vor; von der bisherigen Kann-Formulierung eines generellen Alkoholverkaufsverbots durch die Behörden bei Hochrisikospielen wurde bisher nie Gebrauch gemacht.

 Einheitliche Regelung im und um das Stadion angestrebt
 Aufgrund der Erfahrungen seit der Vereinbarung hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement dem FC Basel 1893 vorgeschlagen, die Alkoholregelung in einer Ergänzung zur aktuellen Vereinbarung differenzierter, konkreter und unter dem Strich liberaler zu fassen:

Für alle Spiele der Risikoeinschätzung «grün» bis «orange» (Low Risk, Middle Risk, Middle Risk Plus) wird die Beschränkung der Volumenprozente beim Getränkeverkauf aufgehoben.

Für alle sogenannten Hochrisiko-Spiele («rot») gilt ausserhalb von einzeln abgegrenzten und kontrollierten Bereichen («VIP-Bereich») ein absolutes Alkoholverkaufsverbot. Dies soll neu auch im Umfeld des Stadions durchgesetzt werden. Mit den Betreibern bzw. Bewilligungsgebern von entsprechenden Verkaufsstellen ist die Kantonspolizei im intensiven Kontakt. Sie ist zuversichtlich, für diese neue Regelung alle Betroffenen gewinnen zu können.

 Als Hochrisiko-Spiel stuft die Kantonspolizei nur ganz wenige Spiele ein – zumeist (und im Kalenderjahr 2013 ausschliesslich) die internationalen Spiele. Bei diesen gibt bereits der für den Wettbewerb verantwortliche Verband innerhalb des Stadions ein weitgehendes Alkoholverbot vor.

 Dieser Versuch beginnt mit der Rückrunde Anfang Februar (erstes Spiel am 8. Februar 2014: FC Basel – Young Boys), ist vorderhand für ein Jahr beschränkt und wird wissenschaftlich begleitet. Eine vom Justiz- und Sicherheitsdepartement und dem FC Basel 1893 gemeinsam finanzierte Studie soll die Auswirkungen auf das Verhalten der Besucherinnen und Besucher sowie die Entwicklung von Gewalt- und weiteren Ereignissen rund um das Stadion St. Jakob-Park auswerten.

 Entspannung und Normalisierung
 Ziel der neuen Regelung ist zum einen eine Entspannung der Situation rund um sowie beim Zutritt zum Stadion. Viele Matchbesucherinnen und Matchbesucher konsumierten ausserhalb des Stadions alkoholische Getränke und gingen erst kurz vor dem Spiel ins Stadion. Dies erschwerte zeitlich und atmosphärisch die Eingangkontrollen. Die Lockerung der Alkoholregel soll Abhilfe schaffen und Druck von den Eingangskontrollen nehmen.

 Zum anderen stellt die Lockerung der Alkoholregelung – die faktische Abschaffung des «Light Biers» – einen weiteren Schritt zur generellen Normalisierung dar. Dank verschiedener Massnahmen konnte die Gewalt rund um das Stadion St. Jakob-Park in den letzten vier Jahren insgesamt gesenkt werden. Die Kantonspolizei erweitert ihre Erkenntnisse laufend. Die Polizeieinsätze kommen mit teilweise deutlich weniger Personal aus, agieren aber im Bedarfsfall konsequenter und schneller. Laufende Verbesserungsmassnahmen bei der Infrastruktur im und um das Stadion haben dazu geführt, dass die Einsatzkräfte effizienter eingesetzt werden können. Kommunikationswege wurden verkürzt, auch zu den BVB, den SBB oder der Allmendverwaltung. Die Lockerung der Alkoholregelung – nicht zuletzt auch im Interesse der überwiegenden Mehrzahl der Matchbesucherinnen und Matchbesucher, die sich korrekt verhält – trägt diesem Umstand Rechnung.

 Sollte sich die neue Regelung nicht bewähren, gilt nach Ablauf des einjährigen Versuchbetriebs wieder die bisherige Vereinbarung.

  Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt
 Das Justiz- und Sicherheitsdepartement verfügt über rund 1700 Vollzeitstellen, knapp 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ein Budget von rund 350 Millionen Franken. Es umfasst neben den Stabsbereichen die Kantonspolizei, die Rettung (Feuerwehr, Sanität, Militär und Zivilschutz), die Ämter für die Aufgaben des Einwohner- und Zivilstandswesen und der Migration, das Handelsregister, den Strafvollzug und die Bewährungshilfe, ferner die Strafanstalten und die weiteren Belange der Justiz. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt ist administrativ zugeordnet.

Hinweise

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.


contact: Hansjürg Dolder Tel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Dezember 2013 waren im Kanton Basel-Stadt 3’694 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 6.7% mehr als im Vormonat (+232 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.7% im Vormonat auf 3.9% im Dezember 2013. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Anzahl der arbeitslosen Personen um 8 (-0.2%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2013

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2013
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15-24-Jährige) betroffen waren insgesamt 493 Personen, 24 Personen mehr als im Vormonat (+5.1%). Bei den 15-19-Jährigen waren es 111, bei den 20-24-Jährigen 382 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.9% im Vormonat auf 5.2% im Dezember 2013. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 32 Personen (+6.9%).

 Stellensuchende im Dezember 2013
 Insgesamt wurden 5’216 stellensuchende Personen registriert, 233 mehr als im Vormonat (+4.7%). Dies entspricht einer Quote von 5.5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank diese Zahl um 52 Personen (-1.0%).

 Gemeldete offene Stellen im Dezember 2013
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 15 auf 130 Stellen (-10.3%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist 1 Stelle weniger gemeldet (-0.8%).

 Aussteuerungen im Oktober 2013
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2013 ausgeschöpft hatten, auf 92 Personen (im Vormonat betraf es 88 Personen).

 Aussichten 2014/2015
 Gemäss der neusten Konjunkturprognose der Expertengruppe des Bundes (Winter 2013/2014 ) kann im 2014 bei den Arbeitslosenzahlen mit einem einsetzenden Rückgang gerechnet werden, der sich im 2015 sogar noch weiter beschleunigen sollte. Für die Schweiz wird im 2014 mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3.1% gerechnet, im Jahr 2015 mit einer Quote von durchschnittlich 2.8%. Zum Vergleich: Für Basel rechnet die kantonale Expertengruppe im 2014 mit einer Quote von 3.5% .


contact: Emanuel Trueb, Tel. +41 079 321 68 57 Leiter Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Der neue Leiter der Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel heisst Armin Kopf. Der diplomierte Landschaftsarchitekt ist der Nachfolger des bisherigen Leiters Urs Leugger. Armin Kopf trat seine Stelle Anfang 2014 an.

title_de: Armin Kopf ist neuer Leiter der Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei Basel

content_de:
Die Abteilung Grünplanung der Stadtgärtnerei bekam Anfang Jahr einen neuen Leiter. Der Leiter der Stadtgärtnerei, Emanuel Trueb, wählte Armin Kopf zum Nachfolger des bisherigen Leiters Urs Leugger.

 Der diplomierte Landschaftsarchitekt Armin Kopf arbeitete während der letzten sieben Jahre beim Landschaftsarchitekturbüro Hager Partner AG in Zürich und war dort für verschiedene Grossprojekte verantwortlich. Unter anderem war Armin Kopf für das Projekt «Rheinuferpromenade St. Johann» federführend – von den Planungsphasen des Vorprojekts bis zur Ausführungsplanung. Die Rheinuferpromenade St. Johann ist nun seit November 2013 in Bau. Neben der Projektarbeit leitete Armin Kopf die letzten drei Jahre ein Projektierungsteam mit Schwerpunkt Objektplanung.

 Der 39-Jährige studierte an der deutschen Fachhochschule Nürtingen Landespflege und schloss sein Studium im Jahr 2000 ab. Bis 2006 war er als  Projektleiter im Landschaftsarchitekturbüro Meier in Freiburg im Breisgau angestellt.


contact: Dr. Conradin Cramer Grossratspräsident bis 31. Januar 2014 Telefon +41 58 211 39 52 Christian Egeler Grossratspräsident ab 1. Februar 2014 Telefon +41 61 335 79 12

lead_de: Der Grosse Rat hat heute Christian Egeler (FDP) zum Grossratspräsidenten für das Amtsjahr 2014/15 gewählt. Der 43-jährige Bauingenieur ist einstimmig mit 91 Stimmen gewählt worden; er wird den Grossen Rat ab 1. Februar leiten. Auf dem Sitz des Statthalters bzw. der Statthalterin wird Elisabeth Ackermann (Grünes Bündnis) Platz nehmen.

title_de: Das Basler Parlament wird neu von Christian Egeler präsidiert

content_de:
Christian Egeler, bisheriger Statthalter, löst Conradin Cramer (LDP) an der Ratsspitze ab. Er gehört dem Grossen Rat seit 2004 an. Beruflich arbeitet der diplomierte Bauingenieur ETH für die Beratungsfirma Rapp Trans und leitet insbesondere Projekte im Bereich Verkehrsmanagement. Entsprechend zählt die Verkehrspolitik zu seinen politischen Schwerpunkten, aber auch die Themen Energie und Umwelt gehören dazu. Weiter steht Christian Egeler für eine engere Zusammenarbeit in der Nordwestschweiz ein; seit 2007 ist er Vizepräsident der Starken Region Basel.

 In seinem Amtsjahr möchte der neu gewählte Ratspräsident die Wichtigkeit des Gewerbes und einer intelligenten Verkehrsentwicklung in unserer trinationalen Region speziell betonen. Christian Egeler ist in Basel aufgewachsen und wohnhaft, er ist verheiratet und Vater von vier Kindern.

 Zur neuen Statthalterin hat der Grosse Rat mit 79 von 91 Stimmen Elisabeth Ackermann gewählt. Die 50-jährige Vertreterin der Fraktion Grünes Bündnis gehört dem Grossen Rat seit 2006 an, seit 2012 ist sie Co-Präsidentin der Grünen Basel-Stadt. Elisabeth Ackermann ist verheiratet, Mutter zweier erwachsener Kinder und arbeitet als Musiklehrerin am Gymnasium Liestal.

Hinweise

Am Nachmittag werden Sie in der Mitteilungsspalte von www.grosserrat.bs.ch einen Link mit Fotos der neuen Parlamentsspitze zum Download vorfinden.


contact: Mathieu Harnist, Telefon +41 (0)61 267 63 46 Gesamtprojektleiter, Infrastruktur, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Elsässerstrasse muss vom 13. Januar bis April 2014 im Abschnitt Hüningerstrasse bis Lichtstrasse einseitig, in Fahrtrichtung Innenstadt, gesperrt werden. Der motorisierte Verkehr in Fahrtrichtung Innenstadt wird via Hüningerstrasse – Lothringerplatz – Voltastrasse umgeleitet. Autofahrende, die vom Voltaplatz her in Richtung Zollübergang St.-Louis fahren, können die Elsässerstrasse wie gewohnt benutzen. Der Tramverkehr verläuft normal. Grund für die Verkehrseinschränkung sind Werkleitungsarbeiten, die im Rahmen der Umgestaltung und Sanierung der Elsässerstrasse Nord – Abschnitt Voltaplatz bis Landesgrenze - stattfinden.

title_de: Januar bis April 2014: Teil-Umleitung in der Elsässerstrasse Richtung Innenstadt

content_de:
Im kommenden Jahr werden an der Elsässerstrasse, im Abschnitt Hüningerstrasse bis Lichtstrasse, die Werkleitungen saniert und erneuert. Vom 13. Januar bis April 2014 ist die Elsässerstrasse in diesem Abschnitt, in Fahrtrichtung Innenstadt, nicht befahrbar. Der motorisierte Verkehr wird via Hüningerstrasse – Lothringerplatz – Voltastrasse umgeleitet. Die Fussgängerinnen und Fussgänger werden in diesem Abschnitt in einem gesicherten Bereich geführt. Die Zufahrt für die Anwohnerschaft und die Zubringer ist aus Richtung Voltaplatz gestattet. Der Tramverkehr verläuft normal.

 Als weitere Massnahme muss die Tramhaltestelle «Hüningerstrasse» der Tramlinie 11 wegen der Bauarbeiten temporär verschoben werden. Ab 13. Januar 2014 befindet sich die Haltestelle in Fahrtrichtung Zoll neu im Bereich der Liegenschaften Elsässerstrasse 134 bis 138. Die Haltestelle in Fahrtrichtung Innenstadt Basel bleibt am bisherigen Standort bestehen.

 Die Werkleitungsarbeiten sind Teil der zweiten Bauetappe im Bereich Elsässerstrasse Nord, also im Abschnitt Voltaplatz bis Landesgrenze nach St.-Louis.

 Im Sommer 2014 wird die dritte und letzte Bauetappe in Angriff genommen. Nebst neuen Tramgleisen und einem neuen Strassenbelag im Abschnitt Voltamatte bis Kohlenstrasse wird in dieser Phase auch die Tramwendeschlaufe der Linie 11 umgebaut. Neue, behindertengerechte Tramhaltestellen werden eingerichtet. Im Frühjahr 2015 werden alle Bauarbeiten abgeschlossen sein.


contact: Regierungspräsident Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Vorsteher des Präsidialdepartements

lead_de: Überprüfungsauftrag an die Finanzkontrolle -- Der Vorsteher des Gesundheitsdepartements hat heute den Gesamtregierungsrat über die Situation rund um seine Nebeneinkünfte in Kenntnis gesetzt und ihn über seinen Rücktritt informiert. Der Regierungsrat bedauert diesen Entscheid ausserordentlich und spricht seinen grössten Respekt vor diesem persönlichen Entscheid aus. Der Regierungsrat hat heute in der Folge die Finanzkontrolle beauftragt, die Deklaration der Nebeneinkünfte sämtlicher Mitglieder des Regierungsrates zu überprüfen.

title_de: Der Regierungsrat bedauert den Rücktritt von Regierungsrat Conti ausserordentlich


content_de:
in der Beantwortung der Petition «zur Erhaltung der Poststelle 4020 am Karl Barth-Platz» geschrieben, dass aus Sicht des Kantons eine sehr gute Lösung erzielt werden konnte. Der in der Petition verlangte Verbleib der Post am jetzigen Standort konnte zwar nicht erreicht werden, aber das Dienstleistungsangebot am neuen Standort an der Hardstrasse 105 wird umfangreicher sein, als ursprünglich angekündigt. Die Post hat zudem angeboten, zusätzlich zum bestehenden Angebot eine Agentur im Lehenmatt-Quartier zu eröffnen, wo auch Bareinzahlungen möglich wären. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass mit diesem Kompromiss mehr erreicht wurde, als zu erwarten war. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 076 367 85 38)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Bruno Jagher, SVP) betreffend «Spielplatz auf Parzelle 9256 an der Wasserturmpromenade» als erledigt abzuschreiben. Die Stadtgärtnerei wird den Spielplatz mit «Spielplatz Wasserturmpromenade» anschreiben und ihn wie bisher mit der Nachbarschaft pflegen und unterhalten. Eine Ergänzung mit einzelnen Spielgeräten wird ebenfalls unter Einbezug der Nachbarschaft geprüft. Hunde sind gemäss Hundeverordnung auch auf diesem Spielplatz nicht zugelassen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Roland Wiedmer, Projektleiter, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 31)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christoph Wydler, VEW) betreffend «zusätzliche Grünphasen für geradeaus fahrende Velos» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist bestrebt, die Wartezeiten für Velos an Lichtsignalanlagen so kurz wie möglich zu gestalten. So wird auch künftig bei jedem Projekt geprüft, ob eine separate Grünphase für Velos eingerichtet werden kann. Die im Anzug genannten Beispiele für ein vereinfachtes Queren von Kreuzungen konnten aufgrund gesetzlicher Vorgaben nur teilweise erfüllt werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Markus Störr, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 92)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Integration des Ressorts Baustellen vom Justiz- und Sicherheitsdepartement ins Bau- und Verkehrsdepartement» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass das Ressort Baustellen und damit auch die Kontrolle der Verkehrssicherheit rund um Baustellen im JSD am richtigen Ort ist. So kann auch die Unabhängigkeit der Verkehrssicherheitsprüfung garantiert werden. Alle involvierten Stellen im JSD und im BVD sind laufend bemüht, mit einer guten Zusammenarbeit die Verkehrsplanung bei Baustellen zu optimieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

für das Ensemble Phoenix Basel eine jährliche Unterstützung in der Höhe von 130'000 Franken für die Jahre 2014/15 genehmigt. Das entspricht einer Erhöhung um jährlich 36'000 Franken. Dem Ensemble soll durch zusätzliche professionelle Unterstützung eine Entlastung im administrativen Bereich ermöglicht und so auch gewährleistet werden, dass sich die künstlerische Leitung vermehrt auf künstlerische Inhalte fokussieren kann. (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

die Passarellenverordnung insofern angepasst, als künftig alle Fächer wiederholt werden müssen, in denen nicht mindestens die Note 5 erreicht wurde. Dies entspricht so auch dem Bundesrecht. (Auskunft: Renata Rovira, Bildungskoordination, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

die Vereinbarung mit dem Verein für Kinderbetreuung Basel für die stationäre sozialpädagogische Betreuung im Kinderhaus Gellert in den Jahren 2014 bis 2016 genehmigt. Das Kinderhaus für Kleinkinder und Kinder bis zu zwölf Jahren besteht aus einem Kinderheim und einem Tagesheim. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

für die Förderung des Kongresswesens in den Jahren 2014 bis 2017 maximal 2,04 Millionen Franken aus dem Standortförderungsfonds bewilligt. Für die Akquisition und Begleitung von Kongressen ist eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Kanton, der Messe Schweiz, Basel Tourismus und weiteren Stellen wie Universität und Handelskammer beider Basel vorgesehen. Neu soll eine Koordinationsstelle dafür sorgen, dass neue Kongresse mit Wirtschafts- und Wissenschaftsbezug entwickelt und bestehende Kongresse stärker gefördert werden können. Grosse Kongresse in weiteren gesellschaftlich relevanten Bereichen werden weiterhin einzelfallweise unterstützt. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel: 076 367 85 38)

aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung einen Betriebsbeitrag von 373'000 Franken für das Jahr 2014 an das Haus für elektronische Künste Basel (HeK) bewilligt. Das HeK hat sich eine beachtliche Reputation im Umgang und in der Präsentation der Medienkunst erworben. (Auskunft: Sven Michal, Generalsekretariat, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60; Toni Schürmann, Kommunikation, Christoph Merian Stiftung, Tel. 061 226 33 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Änderung der Energieverordnung gutgeheissen. Leider sei es aber versäumt worden, bei einigen Gerätekategorien wichtige Grenzwerte zu verschärfen, schreibt der Regierungsrat. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz die Verankerung des Grundsatzes der Entlöhnung der Stillpausen begrüsst. Der Regierungsrat wird eine Änderung der kantonalen Schwangerschafts- und Mutterschaftsurlaubverordnung im Sinne der geplanten neuen Bundesregelung prüfen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des pensionierten Werner Mahrer für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Landwirtschaftskommission gewählt:

Lukas Kilcher, Leiter Landwirtschaftliches Zentrum Ebenrain

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Sabine Suter als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Georg Mattmüller, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Andreas Sturm als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Katja Christ-Rudin, Liste 10 (GLP) des Wahlkreises Riehen

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am Montagabend rund 500 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung im Volkshaus zum Neujahrsapéro empfangen. Begrüsst wurden sie durch Regierungspräsident Guy Morin.

title_de: Neujahrsempfang des Regierungsrates

content_de:
Am Montagabend hat im Volkshaus zum dritten Mal der Neujahrsapéro des Regierungsrates stattgefunden. Begrüsst wurden die rund 500 geladenen Gäste aus Wirtschaft, Politik, Kultur und Verwaltung durch Regierungspräsident Guy Morin. In seiner Rede befasste er sich unter anderem mit den Erfolgsfaktoren der Region Basel: Veränderungsbereitschaft, Innovationskraft, Experimentierfreudigkeit, Offenheit und nicht zuletzt Gastfreundschaft.

 Schon immer seien Menschen nach Basel gekommen und hätten ihre guten Ideen umgesetzt. Basel habe dazu den Raum gegeben. Durch Kreativität und Arbeitskraft sei in Basel Wohlstand entstanden. Die Region habe eines der höchsten Bruttoinlandsprodukte weltweit. Innovationskraft und Unternehmertum seien dafür ausschlaggebend, aber auch der Zugang zum weltweiten Arbeitsmarkt. Die Personenfreizügigkeit mit der EU sei für die führenden Unternehmen in Basel entscheidend. Vor diesem Hintergrund sei eine Abschottung, wie sie gegenwärtig die Masseneinwanderungsinitiative verlangt, abzulehnen.

 Zu den Höhepunkten des Anlasses gehörte auch der Auftritt des musikalischen Artisten Martin Ulrich alias Martin O., der in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Preisen, unter anderem 2012 mit dem deutschen Kleinkunstpreis, ausgezeichnet worden ist.

Hinweise

Ab Dienstagmorgen finden Sie einen aktuellen Filmbeitrag zum Anlass auf www.bs.ch/bs-tv und Bilder in der Bilder-Datenbank auf www.bs.ch/?footeropen=multimedia.


contact: Christian Aeberli, Leiter Abteilung Volksschule Aargau und Vorsitzender der Leitungskonferenz Volksschule im Bildungsraum Nordwestschweiz 062 835 21 01 Markus Stauffenegger, Leiter Amt für Volksschulen Basel-Landschaft 061 552 59 71 Pierre Felder, Leiter Volksschulen Basel-Stadt 079 770 29 90 Andreas Walter, Vorsteher Volksschulamt Solothurn 032 627 29 34

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektionen im Bildungsraum Nordwestschweiz (AG, SO, BL, BS) -- Seit kurzem liegen die anonymisierten kantonalen Gesamtergebnisse des Check P3 der dritten Primarschulklassen vor. Die Rückmeldungen sind für die Bildungsraum-Kantone erfreulich. Getestet wurden die Bereiche «Lesen», «erstes Schreiben» und «Mathematik».

title_de: Ergebnisse des ersten vierkantonalen Leistungstests

content_de:
Im September 2013 wurde in den vier Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn erstmals der Leistungstest Check P3 am Anfang der 3. Klasse der Primarschule durchgeführt. Der Check P3 in Deutsch und Mathematik dient als Standortbestimmung für die Schülerinnen und Schüler und für die Unterrichtsentwicklung durch die Lehrpersonen.
   Die Lehrerinnen und Lehrer haben deshalb bereits Ende Oktober 2013 nicht nur die Ergebnisse ihrer Schülerinnen und Schüler und ihrer Klasse erhalten, sondern auch einen Zugang zur elektronischen Aufgabensammlung Mindsteps. Mindsteps und Checks sind sich ergänzende Instrumente für die Standortbestimmung und für kompetenzorientiertes Fördern und Lernen. Gemeinsam bilden sie das pädagogische Gesamtkonzept. Auf der Basis der Check-Ergebnisse nutzen die Lehrpersonen Mindsteps mit ihren Schülerinnen und Schülern, um nächste Lernschritte einzuleiten, zu üben und zu überprüfen.

 Insgesamt nahmen über 8000 Schülerinnen und Schüler am Check P3 teil. Die Teilnahme war im Kanton Basel-Stadt für die dritten Primarschulklassen obligatorisch; in den anderen Kantonen noch freiwillig. In allen Kantonen gibt es leistungsstarke Schülerinnen und Schüler, Klassen und Schulen, die sehr gute Check-Ergebnisse erreichen. Leichte Unterschiede zwischen den Kantonen zeigen sich im Durchschnitt und in der Verteilung der Ergebnisse.

 Der Durchschnitt der Gesamtergebnisse ist im Kanton Aargau am höchsten, im Kanton Basel-Stadt am tiefsten. Die Verteilung der Ergebnisse fällt im Kanton Basel-Landschaft am geringsten, im Kanton Basel-Stadt am grössten aus. Eine mögliche Erklärung für die breitere Streuung und den tieferen Durchschnitt der Ergebnisse in Basel-Stadt könnte der Anteil an Schülerinnen und Schülern mit Deutsch als Zweitsprache sein. Dieser ist im Kanton Basel-Stadt bedeutend höher (46 Prozent) als in den anderen Kantonen (32-36 Prozent). Schülerinnen und Schüler mit Deutsch als Zweitsprache schneiden in allen Kantonen schlechter ab als Kinder mit Deutsch als Erstsprache.
   Der Vergleich der Leistungen nach Geschlecht zeigt, dass die Mädchen in den beiden Kompetenzbereichen «Lesen» und «erstes Schreiben» leicht besser abschneiden als die Knaben. Im Kompetenzbereich «Mathematik» ist das Ergebnis genau umgekehrt: Die Mädchen sind leicht im Rückstand. Die Unterschiede zwischen den Mädchen und den Knaben sind aber als gering zu bezeichnen.

 Die Lehrpersonen nutzen die Ergebnisse ihrer Schülerinnen und Schüler und ihrer Klassen für deren Förderung und zur Unterrichtsentwicklung. Die Kantone analysieren die anonymisierten Gesamtergebnisse und diskutieren die Wirksamkeit ihrer Bildungssysteme. Auf den Check P3 folgt 2014 die erste Durchführung des Check P6 am Anfang der 6. Klasse der Primarschule. Die Checks S2 und S3 in der 2. und 3. Klasse der Sekundarstufe I werden nach kantonalen Fahrplänen ab 2015 eingeführt. Bereits ab August 2014 steht Mindsteps der gesamten Primarschule, beziehungsweise ab März 2015 der gesamten Sekundarstufe I, zur Verfügung.

Hinweise

Der Bericht mit den kantonalen Ergebnissen ist einsehbar unter: www.bildungsraum-nw.ch/medien/medienmitteilungen
 AG: www.ag.ch/leistungstests
 BL: www.baselland.ch/Aktuell.315196.0.html
 BS: www.ed-bs.ch/bildung/volksschulen/checks-und-aufgabensammlung
 SO: www.so.ch/departemente/bildung-und-kultur/volksschule/schulentwicklung/leistungstests-und-checks/checks-und-aufgabensammlung

Weitere Informationen:
 www.check-dein-wissen.ch
 www.mindsteps.ch


contact: Sandra Soland, Tel. +41 61 267 57 32 Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 9. März 2014, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2013/2014 haben viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den Kunsteisbahnen genutzt. Die Besucherzahlen bleiben gegenüber der letzten Saison konstant.

title_de: Saisonende auf den Kunsteisbahnen

content_de:
Vor der Basler Fasnacht stellen am Sonntag, 9. März 2013 die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee ihren Betrieb ein. Das Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt stellt in der laufenden Saison eine gleiche Anzahl Besucherinnen und Besucher fest. Trotz der frühlingshaften Witterung in den letzten Wintermonaten haben rund 145’000 Gäste die Basler «Kunschtis» besucht. Die höchste Besucherfrequenz wurde am Sonntag, 1. Dezember 2013 – im Rahmen von «Gratis uffs Glattyys» – erreicht. An diesem Tag fanden rund 4‘500 Personen den Weg auf die beiden Kunsteisbahnen.

 Die kommende Eislaufsaison beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen voraussichtlich am Samstag, 11. Oktober 2014, auf der Kunsteisbahn Eglisee eine Woche später am Samstag, 18. Oktober 2014. Die nächste Durchführung von «Gratis uffs Glattyys» ist am Sonntag, 30. November 2014, geplant.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Tel. +41 61 267 80 47 Regula Küng, Tel. +41 61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Stadtwohnen Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Der Regierungsrat unterstützt das Anliegen der Initiative „Wohnen für alle: Für eine Stiftung für bezahlbaren Wohn-, Gewerbe- und Kulturraum“, das Wohnraumangebot im Kanton gezielt weiterzuentwickeln. Allerdings geht die in der Initiative skizzierte Lösung zu wenig auf die aktuellen Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt ein. Der Regierungsrat präsentiert daher als Gegenvorschlag eine öffentlich-rechtliche Stiftung für preisgünstigen Wohnraum, die einen tatsächlichen Mehrwert für die Wohnraumentwicklung schaffen kann. Zur Äufnung des Stiftungskapitals sollen kantonale Mittel in der Höhe von 20 Millionen Franken verwendet werden.

title_de: Der Regierungsrat präsentiert einen Gegenvorschlag zur Initiative „Wohnen für alle“

content_de:
Ein hoher Anteil des Wohnungsbestandes im Kanton Basel-Stadt wurde in den letzten 30 Jahren weder neu gebaut, noch umfassend saniert. Deshalb besteht hier ein grosses Potenzial für Energieeinsparungen. Zugleich wird befürchtet, dass die notwendigen Sanierungen nicht sozialverträglich gestaltet werden können. In diesem Spannungsfeld setzt der Gegenvorschlag des Regierungsrates an. Um die Vorgaben bezüglich der Nachhaltigkeit und der Preisgünstigkeit zu erreichen achtet die vorgeschlagene Stiftung auf einen haushälterischen Umgang mit dem Boden und den übrigen natürlichen Ressourcen. Die Förderung von Wohnformen mit einem geringen Wohnflächenverbrauch steht im Einklang sowohl mit den ökologischen Zielen wie mit den Zielen der Preisgünstigkeit.

 Der Regierungsrat findet es im Gegensatz zu den Initianten unzweckmässig, die Wohnstiftung auch auf die Bereiche Gewerbe und Kultur auszuweiten. Zu den von der Initiative geforderten preisgünstigen Kulturräumen ist festzuhalten, dass der Kanton bereits eine sehr intensive Kulturförderung betreibt. So sind einerseits diverse, gut funktionierende Angebote für Kultschaffende vorhanden, anderseits ist der Kanton damit befasst, in verschiedenen Zusammenhängen kurz- bis mittelfristig neue Angebote zu schaffen. In Bezug auf die geforderten Gewerberäume wird ein durch den Kanton geschaffenes preisgünstiges Angebot als nicht sinnvoll erachtet. Dies aus Gründen der Wettbewerbsgestaltung und aus raumplanerischen Erwägungen.

 Schliesslich stuft der Regierungsrat die von der Initiative zur Äufnung des Stiftungsvermögens geforderten kantonalen Mittel von 50 Millionen Franken als zu hoch ein. Bereits mit einem anfänglichen Stiftungskapital von 20 Millionen Franken kann ein Immobilienportfolio von rund 100 Wohnungen aufgebaut werden.


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Nicole von Jacobs, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung www.welcome-to-basel.bs.ch

lead_de: «Willkommen in Basel» & «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Basel-Stadt sagt: “Grüezi“! - Der Kanton Basel-Stadt begrüsst heute Dienstag, 25. Februar 2014 seine neuen deutschsprachigen Bewohnerinnen und Bewohner am bewährten Begrüssungsanlass im Rathaus und auf dem Schiff. Die neuen Basler und Baslerinnen werden von der Statthalterin Elisabeth Ackermann um 19.00h im Rathaus willkommen geheissen und nehmen anschliessend (ab 20.00h) an einer informativen Schiffsrundfahrt teil.

title_de: Ankommen an neuen Ufern! - Gelebte Willkommenskultur in Basel

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Grossratssaal des Rathauses vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19 h begrüsst die Statthalterin Elisabeth Ackermann die Neuzugezogenen. Anschliessend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung die Neuzugezogenen zu Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen sowie Steuer- und Schulsystem.

 Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches ihnen den Einstieg in das Leben in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns, dass so viele HelferInnen und private Sponsoren diesen Anlass mittragen», sagt Nicole von Jacobs, kantonale Integrationsdelegierte der Kantons- und Stadtentwicklung, «Das zeigt, dass ein grosses Interesse und Bedürfnis für solche Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzugezogenen besteht.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort.

 Der Baseler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der je-weils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter_ >www.entwicklung.bs.ch/welcomewww.quartierarbeit.bs.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 168'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Organisation Imagine/Terre des Hommes Schweiz, Durchführung von Imagine 2014 – das Jugendfestival gegen Rassismus, 60'000 Franken

 Verein Open Air Basel, Open Air Festival August 2014 auf dem Kasernenareal, 50'000 Franken

 OK Summerblues, sechstes «Glaibasler Bluesfescht» Juli 2014, 20'000 Franken

 ex/ex theater basel, mobile Theaterproduktion «Eine für alle…» nach der Novelle «Boule de Suif», 20'000 Franken

 Verein Borromäum Basel, Einbau einer neuen Küche in der Liegenschaft Byfangweg 6, 10'000 Franken

 Rotpunktverlag Zürich, Publikation «Raum und Macht». Die Stadt zwischen Vision und Wirklichkeit. Leben und Wirken von Lucius und Annemarie Burckhardt, Druckkostenbeitrag, 8'000 Franken


contact: Dr. Eva Herzog, Telefon +41 (0)61 267 95 50 Vorsteherin des Finanzdepartements Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat seine Stellungnahme zum Bericht der Projektorganisation betreffend Unternehmenssteuerreform III verabschiedet. Er fordert, dass der Bund eine für alle Kantone verbindliche Lizenzbox einführt, damit die Investitionssicherheit für den Werkplatz erhalten bleibt. Als Kompensation für die von der Reform am stärksten betroffenen Wirtschaftszentren verlangt er die Reduktion des Gewichts der Unternehmensgewinne im neuen Finanzausgleich und die Erhöhung des Kantonsanteils an der Bundessteuer der Unternehmen. Darüber hinaus fordert er, bei der Gegenfinanzierung die Bevölkerung nicht zu belasten.

title_de: Unternehmenssteuerreform III: Regierungsrat fordert Einführung einer Lizenzbox und angemessene Kompensation

content_de:
Die Kantone besteuern heute Erträge der Unternehmen aus dem Ausland reduziert. Dieses Modell macht die Schweiz steuerlich attraktiv; es ist aber international nicht mehr akzeptiert. Die Projektorganisation von Bund und Kantonen hat mit Bericht vom 11. Dezember 2013 ihre Empfehlungen zum weiteren Vorgehen veröffentlicht.

 Für den Kanton Basel-Stadt und die ganze Region ist die anstehende Reform der Unternehmensbesteuerung von hoher Bedeutung. International ausgerichtete und innovative Unternehmen bilden mit ihren zahlreichen Arbeitsplätzen und Steuergeldern ein zentrales Element unserer Volkswirtschaft. Der Regierungsrat setzt sich dafür ein, dass der Kanton Basel-Stadt ein attraktiver Standort bleibt und dem Staat gleichzeitig die nötigen Mittel zukommen. Er hat in seiner heutigen Sitzung seine Stellungnahme zum Bericht der Projektorganisation verabschiedet und stellt folgende Forderungen:

 1.	Einführung einer für alle Kantone verbindlichen Lizenzbox
 Bereits 11 europäische Staaten in Europa haben eine Lizenzbox eingeführt, mit der Erträge aus innovativen Aktivitäten reduziert besteuert werden. Solange in Europa dieses Instrument verbreitet ist, kann auch die Schweiz nicht darauf verzichten. Eine wettbewerbsfähige und international kompatible Lizenzbox, die für die Kantone einheitlich festgelegt wird, erhält die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und reduziert die Einnahmeverluste des Staates.

 2.	Anpassung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) an die neuen Rahmenbedingungen
 Die Wirtschaftsstandorte werden im NFA schon heute über Gebühr belastet; sie tragen auch die Hauptlast der anstehenden Reform. Das Gewicht der Gewinne der Unternehmen im NFA soll deshalb vermindert werden; in Zukunft soll es der tatsächlichen Ausschöpfbarkeit entsprechen. Gewinne, die innerhalb einer Box erzielt werden, sind im NFA zusätzlich tiefer zu gewichten.

 3.	Erhöhung des Kantonsanteils der direkten Bundessteuer der Unternehmen
 Die Wirtschaftszentren mit hohen Zentrumslasten und deshalb tendenziell höheren Steuersätzen sind die Hauptbetroffenen der anstehenden Reform. Der Regierungsrat verlangt vom Bund, dass er sich an den Kosten der Reform angemessen beteiligt. Am sinnvollsten wäre eine Erhöhung des Kantonsanteils der direkten Bundessteuer der Unternehmen. Damit wird den Wirtschaftsstandorten im Interesse der Schweiz der nötige Spielraum gegeben, um weiterhin die auch für die Unternehmen wichtigen Leistungen zu finanzieren.

 4.	Reform entlasten: Verzicht auf nicht zielgerichtete Massnahmen
 Die bevorstehende Reform ist komplex und volkswirtschaftlich bedeutend; sie darf nicht mit einem Überladen der Agenda gefährdet werden. Der Regierungsrat plädiert deshalb für einen Verzicht auf Massnahmen, die nicht zielgerichtet sind und insbesondere für einen Verzicht auf die Einführung einer zinsbereinigten Gewinnsteuer. Die dafür nötigen Mittel von bis zu einer Milliarde Franken können im Rahmen der Reform sinnvoller eingesetzt werden.

 5. Keine Gegenfinanzierung zu Lasten der Bevölkerung
 Für eine allfällige Gegenfinanzierung stehen Massnahmen bei den juristischen Personen bzw. bei den Aktionären der Firmen (Korrekturen beim Teilbesteuerungsverfahren der Dividenden, weitere Prüfung der Einführung einer Beteiligungsgewinnsteuer) im Zentrum.

  Die Arbeiten der Projektorganisation schaffen die Basis dafür, damit die Attraktivität des Standorts Schweiz erhalten, die internationale Akzeptanz gestärkt und die nötigen Einnahmen gesichert werden. Als subsidiäre Massnahme können die Kantone auf Gewinnsteuersenkungen zurückgreifen. In welchem Umfang begleitend Gewinnsteuersenkungen notwendig sind, lässt sich erst beurteilen, wenn die Ersatzmassnahmen konkretisiert sind.

 Der Regierungsrat misst der Planungssicherheit für öffentliche Hand und Unternehmen eine hohe Bedeutung zu. Der Kanton will deshalb die Praxis beibehalten, dass die Unternehmen im Falle eines Statuswechsels stille Reserven aufdecken können. Darüber hinaus ist es im Interesse aller Beteiligten, dass der Bund die anstehende Reform nun rasch konkretisiert.


contact: Regierungsrat Thomas Weber, Telefon 061 552 56 03 Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion BL Regierungsrat Dr. Carlo Conti , Telefon 061 267 95 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement BS

lead_de: An ihrer gemeinsamen Regierungssitzung vom 25. Februar 2014 haben die Regierungsräte beider Basel dem Antrag der beiden Gesundheitsdepartemente von Basel-Landschaft und Basel-Stadt zugestimmt, eine Auslegeordnung zur Gesundheitsversorgung der beiden Kantone in die Wege zu leiten. Ein erster interner Workshop dazu soll zeitnah stattfinden, damit im Laufe dieses Jahres in einer grösseren Arbeitsgruppe Lösungsvorschläge erarbeitet werden können.

title_de: Gemeinsame Auslegeordnung zur Gesundheitsversorgung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt in die Wege geleitet

content_de:
Die Region Nordwestschweiz und im Speziellen das Gebiet der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist in der medizinischen Versorgung als Ganzes zu betrachten, um lokal, regional und national in der Medizin und Spitzenmedizin konkurrenzfähig zu bleiben. Dies ist im Interesse des gemeinsamen Wirtschafts- und Gesundheitsraums unabdingbar. Der Anspruch der Bevölkerung an eine gute und qualitativ hochstehende und bezahlbare Gesundheitsversorgung steht weiterhin im Zentrum. Zudem geht es darum, die Koordination zwischen öffentlichen und privaten Anbietern zu stärken und finanzielle Risiken für die Kantone zu erkennen und zu beherrschen.

 Die Regierungsräte der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben anlässlich ihrer Sitzung vom 25. Februar 2014 dem Antrag der beiden Gesundheitsdepartemente von Basel-Landschaft und Basel-Stadt zugestimmt, eine Auslegeordnung zur regionalen Gesundheitsversorgung vorzunehmen. Ein daraus allenfalls entstehendes Projekt soll Synergien in der Bedarfsplanung und Gesundheitsversorgung in den beiden Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt aufzeigen. Ziel der Bemühungen ist es, in der Region Basel eine zukunftsgerichtete adäquate, effiziente und den Bedürfnissen der Bevölkerung entsprechende Gesundheitsversorgung im ambulanten und stationären Bereich anzubieten und vor allem auch langfristig erhalten zu können. Mit einzubeziehen ist dabei die Positionierung der universitären Medizin und der klinischen Forschung sowie die Stärkung der Spitzenmedizin in der Region Basel.

 Ein erster gemeinsamer Planungsworkshop einer internen bikantonalen Steuerungsgruppe soll zeitnah stattfinden, und im Laufe dieses Jahres sollen in einer breit abgestützten Arbeitsgruppe Lösungsansätze diskutiert werden.


contact: Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 01 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt Dr. Davide Donati, Tel. +41 61 267 70 03 Leiter Bereich Recht, Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Das aktuelle Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) stammt aus dem vorletzten Jahrhundert und ist nach zahlreichen Teilrevisionen unübersichtlich und veraltet. Die Totalrevision des GOG bereinigt aber nicht nur dessen Struktur und verbessert damit die Lesbarkeit dieses zentralen «Handwerksinstruments» der Basler Gerichte, sondern bringt auch in inhaltlicher Hinsicht zahlreiche Anpassungen an eine zeitgemässe Gerichtsorganisation.

title_de: Regierungsrat verabschiedet Vernehmlassungsentwurf zur Totalrevision des Gerichtsorganisationsgesetzes

content_de:
Im Grundsatz knüpft das neue GOG vielfach an bewährten kantonalen Rechtstraditionen an und entwickelt damit die Grundlage der anerkanntermassen hohen Qualität der baselstädtischen Rechtsprechung substantiell weiter. Eine funktionierende Judikative stellt letztlich nicht nur einen Grundpfeiler moderner Staatlichkeit, sondern auch einen wichtigen Standortfaktor sowohl für die Bevölkerung als auch für die Wirtschaft dar.

 Die neue Kantonsverfassung von 2005 verlangt eine unabhängige Justizverwaltung. Entsprechend werden mit dem neuen GOG die Kompetenzen der Gerichte in betrieblichen Belangen gestärkt und hierfür ein neuer Gerichtsrat geschaffen. Auch wird im neuen GOG die Motion Heer umgesetzt, welche die Wahl der Richterinnen und Richter neu nicht mehr durch das Volk, sondern den Grossen Rat sowie die Aufhebung der Unterscheidung in ordentliche Richterinnen und Richter sowie Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter mit sich bringt. Auf die Einführung eines Handelsgerichtes wird verzichtet.

 Nach aktueller wie neuer Fassung organisiert das GOG neben der Judikative auch die der Exekutive zugehörige Staatsanwaltschaft. Obwohl im konkreten Fall einer Strafverfolgung unabhängig, untersteht die Staatsanwaltschaft weiterhin dem Regierungsrat und bleibt dem zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartement administrativ angegliedert. Damit erfahren die Grundsätze zur Organisation und zur Aufsicht der Staatsanwaltschaft keine Änderungen. Der vorliegende Ratschlagsentwurf präzisiert aber die entsprechenden Bestimmungen und schafft im Einzelnen neue Instrumente, welche die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft sowie die Wahrnehmung der Aufsicht durch den Regierungsrat gleichermassen stärken.

 Mit der Ausarbeitung des Entwurfs des neuen GOG hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement 2011 Prof. Dr. Thomas Sutter-Somm, Ordinarius für Zivilrecht und Zivilprozessrecht an der Universität Basel, beauftragt. Zur Weiterentwicklung und Anpassung des Expertenentwurfs wurden die Gerichte und die Staatsanwaltschaft beigezogen. Das Präsidialdepartement hat den Teil Justizverwaltung federführend betreut. Ein Meinungsaustausch fand bereits auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Advokaten- und der Notariatskammer statt. Das Ergebnis dieser Arbeiten soll nunmehr den interessierten Kreisen zur Stellungnahme unterbreitet werden.

 Das Justiz- und Sicherheitsdepartement führt die öffentliche Vernehmlassung in der Form einer konferenziellen Anhörung durch. Mit dieser Anhörung soll den interessierten Kreisen Gelegenheit gegeben werden, die relevanten Anliegen direkt bei der zuständigen Fachstelle anzubringen. Diese Anhörung findet am Montag, 31. März 2014, im Spiegelhof, statt. Schriftliche Eingaben bleiben möglich und sind ebenso bis zum 31. März 2014 beim Justiz- und Sicherheitsdepartement einzureichen. Die Vernehmlassungsunterlagen sind auf der Internetseite des Regierungsrates abrufbar (www.regierungsrat.bs.ch/Vernehmlassungen).

 Die ersten Gerichtswahlen nach neuem Recht werden wegen den im Herbst 2015 stattfindenden nationalen Wahlen nicht vor 2016 durchgeführt werden können. Die aktuelle Amtsperiode wird deshalb entsprechend verlängert.


contact: Dr. med. Markus Ledergerber, MPH Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst / Stv. Abteilungsleiter Prävention E-Mail: abteilung.praevention.bs.ch>> Tel. +41 61 267 45 20

lead_de: Auch die Schweiz soll, wie bereits schon viele andere Länder, masernfrei werden. Masern sind keine harmlose Krankheit und sehr ansteckend. Durch die Impfung schützt man nicht nur sich, sondern auch Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Der Kanton Basel-Stadt unterstützt die nationale Strategie zur Masernelimination.

title_de: STOP Masern: Masern können eliminiert werden

content_de:
Masern sind eine hoch ansteckende Infektionskrankheit. Sie verursachen immer wieder Epidemien, auch in der Schweiz. Deshalb müssen Personen, die weder geimpft noch an Masern erkrankt sind, aber mit der Krankheit in Kontakt waren, zu Hause bleiben. Nur so lassen sich weitere Übertragungen verhindern. Masern werden hierzulande gerne unterschätzt: Es kann zu schweren Komplikationen wie Lungen- und Hirnentzündung und bleibenden Behinderungen kommen. Die Übertragung der Krankheit wird unterbrochen, wenn 95 % der Bevölkerung zweimal geimpft sind oder die Krankheit durchgemacht haben.

 Bis Ende 2015 soll die Schweiz masernfrei werden. Deshalb lancierte im Herbst 2013 das Bundesamt für Gesundheit (BAG) die nationale Strategie zur  Masernelimination und startete gleichzeitig eine Öffentlichkeitskampagne.  Mittels TV- und Radiospots sowie durch Plakatkampagnen mit dem Slogan «Gegen Masern impfen und nichts verpassen» wurde die Sensibilisierung der Bevölkerung begonnen. Diese wird in diesem Jahr fortgesetzt und der Kanton Basel-Stadt unterstützt die Kampagne mit zusätzlichen Massnahmen, um die Masern zu eliminieren und die Bevölkerung zu schützen. Neben der Unterstützung der Europäischen Impfwoche Ende April planen die Gesundheitsdienste Basel-Stadt im Herbst dieses Jahres weitere Massnahmen, um auf das wichtige Thema der Masernelimination aufmerksam zu machen.

 Der Kanton Basel-Stadt gehört aktuell zu den Kantonen mit der höchsten Maserndurchimpfungsrate in der Schweiz. Dank den grossen Bemühungen seitens der Kinderärztinnen und Kinderärzte sowie der seit Jahren fest implementierten schulärztlichen Impfkontrollen und Nachholimpfungen ist schon heute eine 95%ige Durchimpfungsrate bei den Kindern erreicht, bei den Jugendlichen sogar eine von 98%. Bei den unter 50-jährigen Erwachsenen besteht jedoch noch eine Impflücke. Man nimmt an, dass nur etwa 80% gegen Masern geschützt sind. Die aktuelle Öffentlichkeitskampagne «Gegen Masern impfen und nichts verpassen»  richtet sich somit primär an junge Erwachsene. Wer an Masern erkrankt, muss zur Verhinderung einer weiteren Übertragung zuhause bleiben.

 Viele Erwachsene wissen nicht, ob sie gegen Masern geimpft sind. Mittels Impfausweiskontrolle bei der Hausärztin oder dem Hausarzt oder durch den persönlichen Risiko-Check unter www.stop-masern.ch lässt sich dies einfach herausfinden. Um die Kosten für eine allfällige Nachholimpfung möglichst gering zu halten, ist bis Ende 2015 in der Schweiz für alle Personen ab Jahrgang 1964 und jünger die Impfungen gegen Masern von der Franchise der Krankenversicherung befreit.

 Um auch zukünftig immer einen Überblick über den Impfschutz zu haben und keine Impfung zu verpassen kann unter www.meineimpfungen.ch  der persönliche elektronische Impfausweis erstellt werden. Mit einem Erinnerungssystem wird man so bei der nächsten fälligen Auffrischimpfung per SMS oder E-Mail automatisch informiert, so dass kein Impftermin mehr verpasst wird. Und auch wenn der Impfausweis in Papierform plötzlich nicht mehr auffindbar oder auf einer Reise nicht verfügbar ist – auf den elektronischen Impfausweis kann jederzeit einfach und rasch zugegriffen werden.

 Weitere Informationen zur Masernelimination und der persönliche Masern-Risiko-Check unter  www.gesundheit.bs.ch und www.stopmasern.ch.


contact: Hans Georg Signer Leiter Mittelschulen und Bereufsbildung 061 267 56 30

lead_de: Ursula Gysin wurde vom Erziehungsdepartement zur Direktorin der Schule für Gestaltung SfG Basel gewählt. Sie ist bereits seit 2011 stellvertretende Leiterin der Schule und tritt ihre neue Funktion per sofort an.

title_de: Ursula Gysin wird Direktorin der Schule für Gestaltung Basel

content_de:
Ursula Gysin wurde 1964 in Bad Säckingen geboren. Sie absolvierte nach dem Abitur die Fachklasse Grafik an der SfG Basel. Nach verschiedenen beruflichen Stationen als Grafikerin und Art Director im In- und Ausland gründete sie zusammen mit ihrem Gatten die Basler Design- und Kommunikationsfirma Tangram Partner.

 Ab 1999 übernahm Ursula Gysin verschiedene Aufgaben an der Schule für Gestaltung Basel. Sie wirkte als Dozentin in den Fächern Bild, Semiotik und Unternehmenskommunikation sowie als Prüfungsexpertin und konzipierte Weiterbildungen. Mit Andre Aebi führte sie die neue Bildungsverordnung Grafiker/in ein und setzte sie um. Ausserdem konzipierte und leitete sie gemeinsam mit Martin Sommer die Höhere Berufsbildung Typografie+Grafik. Von 2011 bis 2013 war sie stellvertretende Direktorin der SfG.

 Nach dem Ausscheiden von Roger Bischofberger als Direktor der SfG im Herbst 2013 nahm sie zusammen mit dem Leiter des Vorkurses, Enrique Fontanilles, und dem Verwaltungsleiter Christoph Reber die Interimsleitung der SfG wahr.

 Die Funktion des stellvertretenden Direktors übernimmt ebenfalls per sofort Enrique Fontanilles.

Hinweise

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contact: Von 14:00 – 16:00: Renata GäumannTel. 061 685 17 67 Kantonale Asylkoordination Annemarie PfeiferTel. 079 341 18 24 Gemeinderätin Gesundheit und Soziales Riehen

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gemeinde Riehen -- Der Mattenhof, eine kantonale Liegenschaft an der Grendelgasse in Riehen, wird ab März 2014 von der kantonalen Sozialhilfe für die Unterbringung von Flüchtlingsfamilien genutzt. Damit werden erstmals seit der Schliessung des Durchgangszentrums Moosrain wieder Asylsuchende in Riehen beherbergt.

title_de: Mattenhof wird als Unterkunft für Flüchtlingsfamilien genutzt

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Weltweit sehen sich zahlreiche Menschen gezwungen, auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung ihre Heimat zu verlassen. Eines der wichtigen Herkunftsländer ist derzeit Syrien: Aufgrund des anhaltenden Bürgerkriegs flüchteten bis jetzt beinahe 2,4 Millionen syrische Staatsbürger in die Nachbarländer im Nahen Osten, ein kleiner Teil davon wanderte nach Europa weiter. Im Kanton Basel-Stadt ist die Sozialhilfe zuständig für die Unterbringungen und Betreuung der Asylsuchenden, die vom Bund zugewiesen werden. Zurzeit müssen kurzfristig mehrere Familien aufgenommen werden.

 Die Unterbringungssituation in Basel-Stadt ist gedrängt, und insbesondere für grössere Familien fehlt es an Wohnraum. In den 26 Asyl-Liegenschaften auf Stadtgebiet sind fast alle Wohnungen belegt. Ab März 2014 wird die Sozialhilfe den leerstehenden Mattenhof in Riehen, die kantonale Liegenschaft an der Grendelgasse 77, für die Unterbringung einer oder zweier Flüchtlingsfamilien aus Syrien nutzen.

 Für die Anwohnerinnen und Anwohner findet eine Informationsveranstaltung statt, damit sie sich ein Bild vom geplanten Betrieb machen können und wissen, wie viele Personen in die Liegenschaft einziehen werden, woher diese kommen, wie sie betreut werden und was bezüglich Sicherheit geplant ist.

 Der Gemeinderat Riehen liess sich über die geplante Nutzung des Mattenhofs informieren. Er nimmt zur Kenntnis dass für die Betreuung der Flüchtlinge und für wohntechnische Belange  die Sozialhilfe sorgt. Diese wird auch die Kosten der Unterbringung, des Lebensunterhalts und mögliche Ausgaben für die Integration tragen. Der Gemeinderat legt Wert auf eine enge Begleitung der Flüchtlinge und auf eine gute Information der Nachbarschaft durch die verantwortlichen Fachpersonen der kantonalen Sozialhilfe.

 Seit 2005 der Betrieb des Asyl-Zentrums Moosrain in Riehen eingestellt worden ist, wurden in Riehen keine Asylsuchenden mehr untergebracht. Der Gemeinderat sieht die Notwendigkeit, sich als Gemeinde solidarisch zu zeigen, und ist überzeugt, dass die Bevölkerung diese erneute humanitäre Aufgabe wie damals positiv mitträgt.


contact: Silvan Aemisegger, Tel. +41 61 267 92 30 Projektleiter, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat das Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof genehmigt. Aufgabe des Konzepts ist es, für den Bahnhof und sein Umfeld Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Das Konzept stimmt die Entwicklungen in den Bereichen Siedlung, Wirtschaft, Freiräume und Verkehr aufeinander ab und wurde in der Vernehmlassung mehrheitlich begrüsst.

content_de:
Das Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof bietet die planerische Grundlage dafür, dass der Badische Bahnhof in seiner Zentrumsfunktion als Verkehrsdrehscheibe und das Gebiet rund um den Bahnhof als Schwerpunkt der Stadtentwicklung definiert und gestärkt werden können.

 Das Entwicklungskonzept Badischer Bahnhof wurde vom Grossen Rat im Dezember 2010 in Auftrag gegeben. Im breit angelegten Mitwirkungsverfahren haben sich an mehreren Veranstaltungen bis zu 250 Personen beteiligt. Das Konzept wurde in der Folge im Dialog mit der Deutschen Bahn, den Unternehmen und Grundeigentümern aus dem Umfeld des Badischen Bahnhofs und der Quartierbevölkerung erarbeitet und 2013 in eine öffentliche Vernehmlassung gegeben. Das Konzept hat in der Vernehmlassung mehrheitlich Zustimmung erfahren. Die systematische Auslegeordnung und die im Konzept verfolgte Stossrichtung werden grundsätzlich begrüsst. Besondere Zustimmung fanden die Aussagen zur besseren Zugänglichkeit und Überwindung der Trennwirkung des Bahnhofs und zur Durchwegung des Rosentalareals.

 Mit dem Beschluss durch den Regierungsrat wird das Konzept für die Behörden zur verbindlichen Planungsgrundlage im Sinne eines kommunalen Teilrichtplans. Es konkretisiert die Aussagen des kantonalen Richtplans, wonach der Badische Bahnhof in seiner Zentrumsfunktion zu stärken sei. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Bedürfnisse der Anwohner, der ansässigen Unternehmen, auch der Messe, der Pendler, der Einkaufenden und Messebesucher gerichtet.

Hinweise

Das Konzept kann unter folgendem Link heruntergeladen werden: www.badischerbahnhof.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
gestützt auf die Rahmenausgabenbewilligung 2013 bis 2017 zur Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten beim Tiefbauamt Basel-Stadt für das Jahr 2014 Ausgaben in der Höhe von 3,77 Millionen Franken bewilligt. Der weitaus grösste Teil der Ausgaben fällt an für die Fahrzeugflotte der Stadtreinigung und der Abfallentsorgung. Das Bau- und Verkehrsdepartement betreibt seine Fahrzeug- und Geräteflotte gemäss ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten und stellt ihre Einsatz- und Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben sicher. (Auskunft: Roger Reinauer, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 24)

die Tarife für das Wohnheim Wegwarte aufgrund der deutlich aufwändigeren Leistungen in den letzten Jahren angepasst. Zudem kann mit der Schaffung einer Trainingswohngruppe mit sieben teilstationären Plätzen die Angebotskette der Wegwarte vervollständigt und die heute bestehende Überbelegung geregelt werden. Die Wegwarte ist eine für die Behindertenhilfe sehr wichtige Institution für psychisch und sozial beeinträchtigte Frauen, insbesondere für Mütter mit ihren kleinen Kindern. (Auskunft: Michael Martig, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 84 78)

den von der Kunstkreditkommission Basel-Stadt ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2014 genehmigt. Die überarbeitete Verordnung über die Verwendung des Kunstkredits ist am 1. Januar 2014 in Kraft getreten. (Auskunft: Caroline Prod'hom, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 13)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Vereinbarung über die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung begrüsst. Mit der Vereinbarung werden die Beiträge der Kantone an die Spitäler für die ärztliche Weiterbildung zum eidgenössischen Facharzttitel gesamtschweizerisch kostengerecht und einheitlich gestaltet und gleichmässig unter den Kantonen aufgeteilt. (Auskunft: Dr. Peter Indra, Leiter Bereich Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 40)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/beschluesse im Wortlaut veröffentlicht.

 Die nächste Regierungsrats-Sitzung findet am 18. März 2014 statt


contact: Bernhard NeubauerTel. +41 61 639 22 15 Projektverantwortlicher Bio-Klappen Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Nach der definitiven Einführung der acht Bio-Klappen sind ab sofort neue Kundinnen und Kunden erwünscht. Sie können an sieben Verkaufsstellen eine Chipkarte erstehen und damit die acht auf dem Stadtgebiet verteilten Bio-Klappen nutzen. Die bisherige Kontingentierung des Pilotversuches ist aufgehoben.

title_de: Bio-Klappen stehen nun allgemein offen

content_de:
Wie in der Medienmitteilung vom 19. Dezember angekündigt, sollten die acht Bio-Klappen möglichst bald für neue Kundinnen und Kunden offen stehen. Am Pilotversuch konnten sich nur 880 Kundinnen und Kunden beteiligen. Diese Kontingentierung ist nun aufgehoben.

 Interessierte Personen können ab sofort bei den unten aufgeführten Verkaufsstellen eine Chipkarte kaufen und sie mit einem Guthaben für die Einwürfe in die Bio-Klappe aufladen lassen. Mit dem Guthaben erhalten die Kundinnen und Kunden kostenlos die entsprechende Anzahl Bio-Beutel. Der Kauf der Chipkarte kostet einmalig 10 Franken, der Einwurf eines gefüllten Bio-Beutels kostet weiterhin 55 Rappen. Leider konnte die geplante Anpassung der Beutelgrösse bis jetzt nicht realisiert werden; die Suche nach einem geeigneten Beutel geht aber weiter.

 Verkaufsstellen, an denen Chipkarten gekauft oder aufgeladen werden können:

Gundelitor Apotheke Drogerie Wenger, Güterstrasse 180, 4053 Basel

SPAR Supermarket, Birsstrasse  200, 4052 Basel

St. Clara Apotheke, Clarastrasse 22, 4058 Basel

Ahorn Apotheke, Ahornstrasse 24, 4055 Basel

Burgfelder-Apotheke, Burgfelderstrasse 170, 4055 Basel

Wohngenossenschaft Holeestrasse Basel, Kaltbrunnenstrasse 55, 4054 Basel

Kundenzentrum des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Spiegelgasse 6, 4051 Basel

 Alle Informationen zur Benutzung der Bio-Klappen sind auf der Webseite des Amts für Umwelt und Energie zu finden (www.aue.bs.ch/a-z). Unter anderem ist dort auch ausgeführt, was nicht in die Bio-Klappe gehört: Zum Beispiel Katzensand, Kaffeekapseln oder Blumenerde.

Hinweise

Informationen zur Benutzung der Bio-Klappe: www.aue.bs.ch/a-z


contact: Roger Reinauer, Tel. +41 (0)61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Sämtliche Erhaltungs- und Bauvorhaben im Bereich der Verkehrsinfrastruktur werden im Kanton Basel-Stadt an zentraler Stelle koordiniert. Das Bauen ist eine komplexe Angelegenheit, weil insbesondere der Verkehr während der Arbeiten praktisch immer passieren muss. Es geht darum, den Wert der öffentlichen Tiefbauinfrastrukturen zu erhalten und hierfür die geeignetste Erhaltungsstrategie zu ermitteln. Aufgrund der altersbedingten Schäden müssen jährlich unter anderem durchschnittlich 6,1 Kilometer Strasse, 3,5 Kilometer Tram-Gleisanlagen und 15 Kilometer Gasleitungen erneuert werden. - Im Jahre 2014 stehen verschiedene Sanierungsprojekte an – von der Grenzacherstrasse bis zum Luzernerring/Wasgenring und zur Elisabethenstrasse.

title_de: Strassenbaustellen 2014 – Aktuelles und Hintergründe

content_de:
Strassenbeläge, Schienen und Werkleitungen erreichen nach einer gewissen Zeit ihre technische Lebensdauer und damit einen inakzeptablen Zustand. Um ihre Funktionstüchtigkeit und Sicherheit  zu erhalten, müssen rechtzeitig bauliche Vorkehrungen geplant und umgesetzt werden. Dies erfolgt im Rahmen einer umfassenden Erhaltungsplanung. Dabei werden die Anforderungen an die Infrastrukturen definiert und Massnahmen für die Werterhaltung der städtischen Tiefbau- und Werkleitungsinfrastruktur getroffen. Mit einem ausgeklügelten System wird der optimale Zeitpunkt einer Erneuerung ermittelt. Sämtliche Erhaltungs- und Bauvorhaben werden an zentraler Stelle, im Rahmen monatlicher Besprechungen zwischen den Beteiligten, koordiniert. Unter der Federführung des Tiefbauamtes sind dies: Amt für Mobilität, Kantonspolizei, Städtebau und Architektur, Stadtgärtnerei, Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), Industrielle Werke Basel (IWB) mit den Sparten Gas, Wasser, Elektrisch und Fernwärme.

 Eine der grossen Herausforderungen bei Bauarbeiten ist die Tatsache, dass zumeist gearbeitet werden muss, ohne eine Strasse für den durchgehenden und erschliessenden Verkehr sperren zu können. Strassen-Vollsperrungen, die für eine Beschleunigung der Bauarbeiten hilfreich wären, können nur selten vorgenommen werden. Nachtarbeiten werden in erster Linie beim Gleisbau vorgesehen, da Arbeiten erst nach Tram-Betriebsschluss möglich sind. Nachtarbeiten können die Bauzeit verkürzen, aber die Nachtruhe der Anwohnerschaft wird dabei beeinträchtigt. Hier gilt es die Interessen gegeneinander abzuwägen. Verschiedenste Optimierungsmöglichkeiten, um eine Bauzeit nach Möglichkeit auch verkürzen zu können, würden aber laufend geprüft, erklärten Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, und Roger Reinauer, Kantonsingenieur und Leiter des Tiefbauamts, an einer heutigen Medienorientierung.

 Eindrückliche Zahlen: Jährlich müssen von 305 Kilometern Strasse in Basel durchschnittlich  rund 6,1 Kilometer ersetzt werden. Bei den Kanalisationen mit einer Netzlänge von 352 Kilometern sind im Durchschnitt pro Jahr rund 3,5 Kilometer zu erneuern. BVB-Tram-Gleisanlagen gibt es über 127 Kilometer (davon rund 90 Streckenkilometer in Basel-Stadt), mit einem Ersatzbedarf von 3,5 Kilometern pro Jahr. Bei 463 Kilometern Wasserleitungen sind es 11 Kilometer, beim Gas von 360 Kilometern 15 Kilometer, bei der Fernwärme von 209 Kilometern sechs Kilometer und bei der Elektrizität von 1933 Kabel-Kilometern gar 75 Kilometer, die jedes Jahr zu erneuern sind.

 Der Finanzbedarf für den Werterhalt im laufenden Jahr sieht wie folgt aus: CHF 12,5 Mio. für Strassen, CHF 10,5 Mio. für Abwasserableitungsanlagen, CHF 2,25 Mio. für Brücken und Kunstbauten, CHF 2,5 Mio. für den Wasserbau, CHF 32,5 Mio. für Gleisanlagen, CHF 55 Mio. für Werkleitungen (inklusive Fernwärmeleitungen). Die Zahlen zeigen im Vergleich zu den Wiederbeschaffungswerten eine eher niedrige Reinvestitionsgrösse. Auslöser für bauliche Massnahmen sind nebst den reinen Erhaltungsmassnahmen oft auch Nutzungsänderungen oder private Investitionen, die Auswirkungen auf den öffentlichen Grund haben.

 Es gibt im Jahre 2014 zahlreiche Bauprojekte mit Sanierung und Werkleitungsbau zu verzeichnen. Zu erwähnen sind dabei: Grenzacherstrasse (2014/15, Abschnitt bei Roche und Abschnitt Allmendstrasse bis Hörnliallee), Giornicostrasse (2013 bis 2015, Abschnitt Reinacherstrasse – Predigerhofstrasse), Grosspeterstrasse/Nauenstrasse (2013 bis 2015), Elsässerstrasse/Hüningerstrasse (2013 bis 2016), Lehenmattstrasse/ Redingstrasse/ Stadionstrasse (2014 bis 2016), Spitalstrasse (2014), Sempacherstrasse (2014 bis 2015, Abschnitt Dornacherstrasse - Gundeldingerstrasse) Eine Umgestaltung – zusätzlich zur Sanierung und zum Werkleitungsbau – gibt es am Luzernerring/Wasgenring (2012 bis 2016) und an der Elisabethenstrasse (in zwei Etappen, 2014/15 und 2017/18, Wallstrasse bis Bankenplatz).


contact: André Frauchiger, Tel. +41 (0)61 267 93 20 Kommunikationsbeauftragter Tiefbauamt

lead_de: Der Tierpark Lange Erlen soll in den nächsten Jahren erweitert werden. Diese Erweiterung bedingt den Neubau eines Velowegs ausserhalb des Tierparks als Ersatz der bestehenden Veloroute auf dem Erlenparkweg. Der neue Veloweg wird am Fuss des Wiesendamms gebaut. Dafür muss Ende Februar/Anfang März 2014 im Bereich zwischen Tierpark Lange Erlen und Wiesendamm ein Teil der bestehenden Bäume gefällt werden. Obwohl der Bau des neuen Velowegs erst ab September 2014 vorgesehen ist, müssen diese Fällungen im Winter und vor Beginn der Brutzeit der Vögel ausgeführt werden. Für gefällte Bäume sind Ersatzpflanzungen vorgesehen.

title_de: Neuer Veloweg beim Tierpark Lange Erlen - Baumfällungen entlang des Wiesendamms

content_de:
Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat - im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Tierparks Lange Erlen - am 16. Oktober 2013 dem Neubau eines Velowegs am Fuss des Wiesendamms als Ersatz der bestehenden Veloroute im Tierpark Lange Erlen zugestimmt. Der heutige Veloweg befindet sich auf dem Erlenparkweg innerhalb des Tierpark-Areals. Mit der Erweiterung des Tierparks soll der bisherige Erlenparkweg teilweise zurückgebaut und in den Tierpark integriert werden.

 Der Veloweg stellt eine wichtige Veloverbindung zwischen Lörrach, Riehen, Kleinbasel und Kleinhüningen dar. Durch die Verlegung des Velowegs an den Fuss des Wiesendamms wird sich eine klare Trennung von Fuss- und Veloverkehr ergeben: Unter anderem können auf der Höhe des Parkrestaurants des Tierparks Lange Erlen die bestehenden Gefahrensituationen zwischen Velofahrenden und Fussgängerinnen und Fussgängern entschärft werden. Der neue Veloweg wird als 3,5 Meter breiter, asphaltierter Weg vorwiegend den Velofahrenden zur Verfügung stehen. Fussgängerinnen und Fussgänger benutzen den bestehenden Weg auf der Dammkrone und können während der Öffnungszeiten das Wegnetz des Tierparks begehen.

 Der Beginn  des Baus des Velowegs ist im September 2014 vorgesehen. Vorgängig müssen im Bereich des neuen Velowegs Bäume gefällt werden. Gleichzeitig werden auch im Rahmen der ordentlichen Forstbewirtschaftung Baumfällungen durchgeführt. Eine Ersatzaufforstung wird in der gleichen Gegend geleistet. Die Fällungen müssen vor Beginn der Vogelbrutzeit durchgeführt werden, da die Vögel während der Brutzeit zu schützen sind und in dieser Zeit keine Bäume gefällt werden dürfen. Aus diesem Grund werden die Bäume bereits Ende Februar/Anfang März 2014 gefällt.