contact: Dr. Werner Strösslin Tel. 267 99 15 Chef Zentralstelle für staatlichen Liegenschaftsverkehr

lead_de: Beantwortung Kleine Anfrage Umberto Stücklin DSP -- Die Einführung des Schrankensystems machts möglich: Technisch veraltete mechanische Parkuhren können an Liebhaber die elektronischen Uhren an staatliche und private Betreiber von Parkings verkauft werden.

title_de: Gesucht: Liebhaber für Parkuhren

content_de:
Die mechanischen Parkuhren sind technisch veraltet und können nicht mehr weiterverwendet werden. Hingegen sollen die rund 500 mechanischen Parkuhren zum Stückpreis von 50 Franken an Liebhaber abgegeben werden. So kann nicht nur ein Erlös erzielt werden und die nicht unbedeutenden Entsorgungsgebühren werden damit auch eingespart.

 Für die rund 800 elektronischen Parkuhren, die anderswo noch eingesetzt werden könnten, besteht noch kein Liebhabermarkt. Sie sind rund 10 Jahre alt. In Kürze werden aber wohl keine Ersatzteile mehr erhältlich sein. Sie eignen sich für einen Betreiber von entsprechenden Anlagen als Ersatz bestehender Uhren oder zum Ausbau von Ersatzteilen.


lead_de: Am kommenden Samstag, 6. Januar 2024, um 15.30 Uhr findet im St. Jakob-Park ein Freundschaftsspiel des FC Basel gegen den FC Bayern München statt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt rechnet mit einem hohen Verkehrsaufkommen rund um den St. Jakob-Park. Sie empfiehlt allen Besucherinnen und Besuchern, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Fussballspiel FC Basel 1893 – FC Bayern München: Anreise mit dem ÖV empfohlen

content_de:
Der FC Basel startet am kommenden Samstag, 6. Januar mit einem Freundschafts- spiel gegen den FC Bayern München ins neue Jahr. Das Fussballstadion St. Jakob-Park dürfte aufgrund der Attraktivität der Partie ausverkauft sein, das Shopping Center St. Jakob-Park hat geöffnet, auch dort wird aufgrund des Ausverkaufs mit einem hohen Besucheraufkommen gerechnet. In der Innenstadt wird ebenfalls mit Ausverkauf geworben und es finden diverse Anlässe statt. Im benachbarten Baden-Württemberg sind die Geschäfte aufgrund eines Feiertages grösstenteils geschlossen.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt rechnet mit einem stark erhöhten Verkehrsaufkommen im Grossraum St. Jakob. Allen Besucherinnen und Besuchern wird darum dringend empfohlen, die öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Allen anderen Verkehrsteil- nehmenden empfiehlt die Polizei, das Gebiet grossräumig zu umfahren.

content_format: html


contact: Nicole Hostettler, Tel. +41 267 87 50 Amtsleiterin Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Im Monat Dezember 2023 ist die Arbeitslosenquote im Kanton Basel-Stadt leicht gestiegen. Der Anstieg ist vor allem auf saisonale Effekte zurückzuführen. Hingegen ist die Jugendarbeitslosigkeit gesunken.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2023

content_de:
Arbeitslosigkeit

Ende Dezember 2023 waren im Kanton Basel-Stadt 3’573 arbeitslose Personen in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 267 Personen mehr als im November 2023 (+8.1%). Die Arbeitslosenquote stieg von 3.3% auf 3.5%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2022) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 609 (+20.5%).

Jugendarbeitslosigkeit

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 232 Personen, 6 Personen weniger als im Vormonat (-2.5%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 40, bei den 20- bis 24-Jährigen 192 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank von 3.4% im Vormonat auf 3.3% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 41 Personen (+21.5%).

Ältere Arbeitslose

Bei den über 50-Jährigen waren 923 Personen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vormonat stieg diese Zahl um 73 Personen (+8.6%). Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 110 Personen (+13.5%). Die Arbeitslosenquote dieser Altersgruppe stieg von 2.8% auf 3.1%.

Stellensuchende

Insgesamt waren 5’547 stellensuchende Personen registriert, 124 mehr als im Vormonat (+2.3%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 757 Personen (+15.8%).

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der im RAV gemeldeten offenen Stellen vergrösserte sich um 46 auf 1’283 Stellen (+3.7%). Davon waren 822 Stellen meldepflichtig. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren 401 Stellen weniger gemeldet (-23.8%).

Aussteuerungen im Oktober 2023

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktobers 2023 ausgeschöpft haben, auf 61. Im Vormonat betraf es 55 Personen (Stand 3. Januar 2024). (Die definitiven Zahlen der Aussteuerungen liegen jeweils erst zwei Monate später vor.)


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sicher durch den Winter kommen. Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke müssen deshalb auch diesen Winter verschneite oder vereiste Trottoirs begehbar machen. Das Tiefbauamt räumt den Schnee auf der Strasse. Hauptstrassen und Pendlerrouten haben dabei Priorität. Bereits bei angekündigtem Schneefall und Frost werden kritische Stellen vorbeugend mit Salzsole besprüht.

title_de: Hauseigentümerinnen und -eigentümer müssen Trottoirs räumen

content_de:
Das Tiefbauamt macht darauf aufmerksam, dass Grundeigentümerinnen und -eigentümer oder ihre Beauftragten die Trottoirs vor ihrem Grundstück von Schnee und Eis befreien müssen. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen auf einem Streifen von mindestens einem Meter Breite sicher unterwegs sein. Weggeräumter Schnee kann auf dem Trottoir entlang des Randsteins deponiert werden. Die Strassenrinne und Entwässerungsschächte sind freizuhalten, da sonst das Schmelzwasser nicht abfliessen kann. Glatteis und rutschiger, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalz kann eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Eine Standortliste der Splittkisten (Streugutbehälter) ist auf der Webseite des Tiefbauamts unter www.tiefbauamt.bs.ch/winter abrufbar. Stadtreinigung und Stadtgärtnerei rufen dazu auf, nur wenig Streusalz einzusetzen und nur, wenn Schnee und Eis nicht anderweitig beizukommen ist. Verunreinigter Schnee darf nicht in Rabatten deponiert werden. Als Grundsatz gilt: Je früher Schnee und Eis bekämpft werden, desto kleiner ist der Arbeitsaufwand und desto besser die Wirkung.

Der vom Grossen Rat per Motion geforderte Winterdienst auf den Trottoirs ist voraussichtlich erst nächstes Jahr möglich. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat dazu eine Vorlage zum Beschluss vorlegen, erst nach dem Beschluss des Grossen Rats können die Ausschreibungen für die notwendigen Beschaffungen starten.

Winterdienst auf den Strassen
 Die Stadtreinigung des Tiefbauamts räumt Schnee und Eis auf den Basler Strassen und Plätzen. Wenn sich kaltes Wetter abzeichnet und die Bodentemperaturen sinken verteilt die Stadtreinigung an den kritischen Stellen vorbeugend Feuchtsalz und Salzsole. Die Salzsole wird fein dosiert und versprüht. So kommt der Winterdienst mit möglichst wenig Salz aus. Das schont die Umwelt und sorgt für weniger Rost an Fahrzeugen. Die Wirkung der Sole auf der Fahrbahn hält bei einer Strasse mehrere Stunden an, im Falle von Velorouten sogar mehrere Tage. Bei Schneefall befreit das Tiefbauamt Busrouten, Hauptverkehrsstrassen sowie Velopendlerrouten, als erste von Schnee und Eis. Sie sind innert drei Stunden nach Ende des Schneefalls geräumt. Bei breiten Strassen mit Velostreifen kann es vorkommen, dass der Schnee auf den Velostreifen geschoben wird. Dies ist der begrenzten Breite der Schneepflüge geschuldet. Für jede Strasse ist definiert, ob der ganze Schnee geräumt wird (Schwarzräumung), der ganze Schnee verzögert geräumt wird (verzögerte Schwarzräumung), der Schnee nur teilweise geräumt wird (Weissräumung) oder gar kein Winterdienst stattfindet.

Hinweise

Stellungnahme des Regierungsrats zur Motion Jérôme Thiriet und Konsorten betreffend Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher Staatskanzlei

lead_de: Am Wochenende vom 3. März 2024 finden die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates und die Ersatzwahl des Regierungspräsidiums statt. Dafür gibt es je vier Kandidierende. Die Wahlunterlagen werden ab dem 5. Februar 2024 zugestellt.

title_de: Kandidierende für die Ersatzwahl in den Regierungsrat und des Regierungspräsidiums

content_de:
Vier Personen kandidieren für die Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates: Luca Urgese (FDP), Mustafa Atici (SP), Jérôme Thiriet (Grüne) und Eric Weber (VA). Für die Ersatzwahl des Regierungspräsidiums kandidieren der amtierende Regierungsrat Conradin Cramer (LDP) sowie Mustafa Atici, Jérôme Thiriet und Eric Weber.

Die Wahlunterlagen werden ab dem 5. Februar 2024 zugestellt.

Die Wahl in den Regierungsrat und die Wahl des Regierungspräsidiums finden am Wochenende vom 3. März 2024 statt, ein allfälliger zweiter Wahlgang am Wochenende vom 7. April. Amtsantritt ist dann am 1. Mai 2024.


contact: Dr. Martin Roth, Oberst, Kommandant Kantonspolizei Basel-Stadt, Telefon +41 61 267 49 49 Prof. Dr. Markus Schefer, Telefon +41 61 207 25 13

lead_de: Der Unterbestand bei der Kantonspolizei Basel-Stadt hält weiter an und führt für die Mitarbeitenden zu einer unbefriedigenden und belastenden Arbeitssituation. Der Kommandant der Kantonspolizei, Oberst Martin Roth, hat nun ein externes Team mit der vertieften Abklärung der Kündigungsgründe beauftragt.

title_de: Unabhängige Abklärung zur Personalsituation in der Kantonspolizei Basel-Stadt

content_de:
Der Personalunterbestand bei der Polizei (minus rund 100 Vollzeitstellen per 31.12.2023) wird durch eine Reihe von Kündigungen verschärft. Diese konnten trotz aller bereits getroffenen Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitssituation bisher nicht gestoppt werden. Weitere Massnahmen sind zwar geplant, ihre Wirkung wird sich aber erst in Zukunft zeigen.

Möglicherweise sind die anhaltenden Kündigungen nicht nur auf die Arbeitsbedingungen wie Lohn, Freizeitplanung etc. zurückzuführen, sondern finden ihre Ursache allenfalls auch im Arbeitsklima und anderen Faktoren. Diese Faktoren sollen nun von einem externen Team unter der Leitung von Dr. Markus Schefer, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, abgeklärt werden.

Das Team um Dr. Markus Schefer, bestehend aus Frau Claudia Puglisi, Polizeidirektorin an der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen und Frau Anja Fankhauser, MLaw und Dipl. Geol, ist von der Kantonspolizei mandatiert und nimmt seine Arbeit per sofort auf. In vertraulichen Interviews mit aktiven und ehemaligen Mitarbeitenden der Kantonspolizei soll es nach den Gründen suchen, weshalb nach wie vor Mitarbeitende kündigen. Dabei werden weder Einzelfälle behandelt noch Sanktionen irgendwelcher Art ausgesprochen. Vielmehr geht es darum, durch die Gespräche Muster oder bisher nicht offen ausgesprochene Themen an die Oberfläche zu bringen, welche die Mitarbeitenden in ihrer Arbeit belasten und mitunter zu Kündigungen führen.

Das Abklärungsteam wird bis Juni 2024 einen Bericht verfassen und diesen nach Abschluss veröffentlichen. Im Sinne der Unabhängigkeit hat die Kantonspolizei keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Abklärungen und den Inhalt des Berichts. Der Bericht soll Empfehlungen abgeben, wie die Kantonspolizei künftige Abgänge ausserhalb von Pensionierungen reduzieren kann.


contact: Lukas Ott Tel. +41 61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Der Kanton plant, dieses Jahr Superblocks in den Quartieren St. Johann und Matthäus zu testen. Ein Superblock besteht aus vielfältig nutzbaren, begrünten und verkehrsberuhigten Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat mit diesen Tests herausfinden, wie ein Superblock in Basel erfolgreich umgesetzt werden kann. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik.

title_de: Superblock Tests 2024/2025 für die Quartiere St. Johann und Matthäus

content_de:
Superblocks sind vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Quartierstrassen. Innerhalb des Superblocks hat der Fussverkehr Vortritt undes gilt Tempo 20. Das Konzept Superblock stammt ursprünglich aus Barcelona. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat dieses Konzept auf Basel übersetzen und herausfinden, wie Superblocks in Basel erfolgreich umgesetzt werden können. Dazu plant der Kanton, Superblock Tests in den Quartieren St. Johann und Matthäus. Die konkreten Perimeter sind in Planung und werden rechtzeitig kommuniziert.

Grundlage für die Superblock Tests bilden verschiedene Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik, die ein nachhaltigeres und klimagerechteres Wohnumfeld fordern:

-           Anzug Brigitte Kühne und Raffaela Hanauer betreffend «Superblocks in Basel»

-           Petition «Charta für ein zukunftsfähiges Wettstein-Quartier»

-           Petition «Basel St. Johann – begrünt, klimafreundlich, lebenswert»

-           Antrag der Klimalokalgruppe 4057 «Superblocktest im Matthäus».

Stadtweit wirken zahlreiche bestehende Grundlagen des Kantons in die Richtung einer nachhaltigen und klimagerechten Stadtentwicklung wie beispielsweise das Partizipationsgesetz, die Mobilitätsstrategie, das Stadtklimakonzept, der Legislaturplan 2021-2025, das Konzept zum öffentlichen Raum, der Aktionsplan Sport- und Bewegungsförderung sowie die Begegnungszonen. Mit den Superblock Tests 2024/2025 in den Quartieren St. Johann und Matthäus will der Regierungsrat herausfinden, wie Superblocks in Basel funktionieren.

Bei den Superblock Tests handelt es sich um temporäre Superblocks mit mobilen Massnahmen wie Begrünungen, Sitzelementen, Spielmöglichkeiten etc. Es werden im Rahmen der Tests keine baulichen Massnahmen wie Entsiegelungen oder Baumpflanzungen vorgenommen. Der Kanton begleitet mit diesen Tests die Transformation von Quartierstrassen in gemeinsam und vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Strassen. Er führt zu den Tests eine Evaluation und ein Monitoring durch. Verlaufen die Superblock Tests erfolgreich, erarbeitet der Kanton ein Rahmenkonzept Superblocks zuhanden des Grossen Rates. Das Rahmenkonzept wird sowohl temporäre mobile Massnahmen wie auch bauliche Massnahmen, die im Rahmen ohnehin notwendiger Strassensanierungen umgesetzt werden können, beinhalten.

Temporäre Superblocks, wie sie im Rahmen der Superblock Tests 2024/2025 geplant sind, ermöglichen aufgrund einer Verkehrsberuhigung und –reduktion die Gewinnung von zusätzlichem öffentlichem Raum für eine vielfältige Nutzung durch die Bevölkerung. Sie leisten mit zusätzlichen Schattenplätzen einen Beitrag zum Hitzeschutz. Durch Superblocks kann die Wohnumfeldqualität verbessert und die Nachbarschaft gestärkt werden. Zusätzlich zum Mehrwehrt der Superblock Tests tragen permanente Superblocks, welche durch bauliche Massnahmen wie beispielsweise Entsiegelungen und Baumpflanzungen umgesetzt werden können, zur Verbesserung des Stadtklimas bei.

An zwei Infoveranstaltung informiert der Kanton Anfang März 2024 zusammen mit der Petentschaft bzw. den Antragstellenden über den geplanten Superblock Test im jeweiligen Quartier. Weitere Informationen finden Sie hier: www.entwicklung.bs.ch/superblock


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat eine Anpassung des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes und gleichzeitig die Abschreibung der Motion Mahir Kabakci (SP)  betreffend «Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren beantragt. Bereits heute werden Ausländerinnen und Ausländer, die in der Schweiz geboren sind, sowie Schweizerinnen und Schweizer bis zur Vollendung des 19. Lebensjahres bei der erstmaligen Gesuchseinreichung von den kantonalen und kommunalen Gebühren befreit. In Umsetzung der Motion wird das Höchstalter für eine Gebührenbefreiung auf die Vollendung des 25. Lebensjahres angehoben. Zudem entfallen die bisher geltenden einschränkenden Kriterien der Geburt in der Schweiz sowie der erstmaligen Gesuchseinreichung. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Christian von Wartburg (SP) und Johannes Sieber (GLP) betreffend «Erlass eines Whistleblowing Gesetzes» als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat hat ein hohes Interesse an dieser Thematik und möchte die Anliegen der Motion im Rahmen eines Anzugs und eingebettet in die Bearbeitung des Anzugs Tanja Soland und Konsorten betreffend «Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und –bekämpfung» prüfen. (Auskunft: Yvette Harder, Generalsekretärin, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Karin Sartorius (FDP) betreffend «Veloverbindung Friedrich Miescher-Strasse–Burgfelderstrasse» abzuschreiben. Auch der Regierungsrat hält eine direkte Fuss- und Veloverbindung Friedrich Miescher-Strasse–Burgfelderstrasse für grundsätzlich wünschenswert. Allerdings wäre der dafür nötige Bau einer Rampe zur Überwindung der Höhendifferenz unverhältnismässig aufwändig. Stattdessen soll künftig der öffentlich zugängliche Hauptweg durch das Freizeitgartenareal Milchsuppe die gewünschte Veloverbindung sowie die Anbindung an das übergeordnete Veloroutennetz gewährleisten. (Auskunft: Luis Zerbst, Projektleiter Verkehrsnetze, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 82 98)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Lydia Isler-Christ (LDP) betreffend «temporäre Genussorte in der Freien Strasse» abzuschreiben. Der von den Anzugstellenden gewünschte Ausbau des gastronomischen Angebots an der Freien Strasse ist bereits heute mit einer Bewilligung möglich. Auf die Einzelfallprüfung kann allerdings nicht verzichtet werden, da dies das Bundesrecht verletzten würde. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug der Spezialkommission Klimaschutz betreffend «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes» abzuschreiben. Mit der Fachstelle Klima hat der Kanton Basel-Stadt eine Koordinationsstelle für Klimakommunikation geschaffen. Die Fachstelle Klima plant kontinuierlich neue Massnahmen zur Verbesserung der Akzeptanz von Klimaschutz- und -Anpassungsmassnahmen und bildet sich stetig weiter. Die eingesetzten Ressourcen für Klimakommunikation können aufgrund des Ausbaus der Klimakommunikation zur Erfüllung des Verfassungsauftrags nicht anderweitig kompensiert werden. (Auskunft: Till Berger, Leiter Fachstelle Klima, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 13 86)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug der Wirtschafts- und Abgabekommission betreffend «Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Der Kanton hat grosses Interesse daran, dass Steuerabzüge wirkungseffizient sowie für die Bevölkerung und Verwaltung administrativ möglichst einfach handhabbar sind. Die einzelnen Abzüge werden jeweils dann evaluiert, wenn sie Inhalt einer konkreten politischen Debatte sind. (Auskunft: Tibor Hochreutener, Generalsekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

die Verordnung über die Abschlüsse an der Fachmaturitätsschule Basel-Stadt geändert. Neu wird die Jahrespromotion eingeführt. Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2024/25 in die FMS eintreten, erhalten am Ende des Schuljahrs ein Jahreszeugnis. Die Schülerinnen und Schüler dieses ersten Jahrgangs werden in regulärer Schulzeit (d.h. ohne Wiederholung eines Unterrichtsjahrs) Ende Schuljahr 2026/27 ihren Fachmittelschulausweis erwerben. Die geänderte Abschlussverordnung tritt deshalb mit Beginn des Schuljahrs 2026/27 in Kraft. (Auskunft: Patrick Langloh, Leiter Mittelschulen und Berufsbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

die Verordnung zum Gesetz über die direkten Steuern geändert. Das Bundesgesetz über die Stabilisierung der AHV (AHV 21), in dem der Begriff «Rentenalter» durch «Referenzalter» ersetzt wird, erfordert eine terminologische Anpassung. (Auskunft: Marc Enz, stv. Leiter Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

den Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2022 zur Kenntnisnahme an den Grossen Rat weitergeleitet. (Auskunft: Anja Grönvold, Leiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

das Ergebnis der kantonalen Volksabstimmung vom 26. November 2023 über die kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» sowie die kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)» validiert.

in der Konsultation zum bundesrätlichen Entwurf des Mandats für Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) festgehalten, dass er die Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU für elementar hält. Der Kanton versteht sowohl das Verhandlungsmandat als auch ein zu erwartendes Verhandlungsergebnis als Gesamtpaket, das entsprechend bewertet werden muss. Dabei ist den Chancen ebenso gebührend Platz einzuräumen wie den Risiken, sollte es zu keinem Verhandlungsergebnis kommen. In diesem Sinn hat er den Entwurf grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Dr. Lukas Engelberger, Regierungsvizepräsident, erreichbar via Marco Greiner, Vizesstaatsschreiber/Regierungssprecher, Tel. 061 267 86 36)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur Teilrevision der Mehrwertsteuerverordnung die vorgelegten Änderungsvorschläge, insbesondere die vorgesehenen Vereinfachungen bei der Pauschalsatzbesteuerung, die Möglichkeit der jährlichen Abrechnung der MWST gegenüber der ESTV und die Abwicklung sämtlicher Prozesse über das elektronische Portal der Verwaltung, grundsätzlich begrüsst. (Auskunft: Jeannette Bucher, Fachstelle Mehrwertsteuer, Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 78)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Erweiterung des Lebensmittelgesetzes den entsprechenden Vorschlag der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur abgelehnt. Dieser sieht für die Umsetzung vor, dass lediglich unverarbeitete Frischprodukte, welche direkt per Flugtransport in die Schweiz geliefert werden, der Deklarationspflicht unterstehen. Durch die Anpassung von Transportwegen ins grenznahe Ausland sowie durch die Nichtbeachtung von vorgelagerten Flugtransporten der Ware, kann bei Konsumentinnen und Konsumenten ein falsches Bild über die Transportwege eines Produktes entstehen. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Verordnung über Massnahmen zur Senkung des Verbrauchs von elektrischer Energie im Personenverkehr sowie im Güterverkehr auf der Schiene grundsätzlich begrüsst. Sie bietet eine gute Grundlage für einen optimierten, geregelten Umgang mit elektrischer Energie im Personen- und Güterverkehr im Falle einer Strommangellage. Im Zuge der Umstellung auf nachhaltige Fahrzeugantriebe zur Förderung der Klimaneutralität im Verkehr werden die Busflotten schweizweit elektrifiziert. Ein Ersatz von elektrischen Bussen durch Dieselbusse wird deshalb schon zeitnah – in Basel-Stadt ab 2027 – nicht mehr möglich sein. (Auskunft: Oliver Biedert, Projektleiter Öffentlicher Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 78 89

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Waldgesetzes den Vorschlag des Bundes abgelehnt, wonach künftig von den Marktpartnern vereinbarte Richtpreise für Rohholz publiziert werden können. Er hilft nicht, die Ziele der Waldpolitik 2030 des Bundes zu erreichen, welche eine nachhaltige, wirtschaftlich leistungsfähigere Waldwirtschaft sowie eine zuverlässige Versorgung der Holzwirtschaft mit dem klimaneutralen und erneuerbaren Rohstoff Holz erreichen wollen. Wichtiger als die jetzt vorgeschlagene Möglichkeit der Preispublikation sind politische Programme zur Förderung der notwendigen Entwicklung professioneller Strukturen. (Auskunft: Ueli Meier, Leiter Amt für Wald beider Basel, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 552 56 51)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 195’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Verein Industrienacht Basel für die Industrienacht Regio Basel am 19. April 2024 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von Fr. 80'000 bewilligt.

Dem Verein CH.Film für das Projekt «filmo - Online-Edition mit 200 Schweizer Langfilmen» hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. filmo ist ein schweizweites Angebot, in drei Landessprachen verfügbar und macht Schweizer Filme auf den wichtigsten Streaming-Plattformen abrufbar.

Für die Festivalformate «LIEDSalon» und «LIEDRezital» als Teil des Festivals «LIEDBasel 2024» vom 22. bis 26. Mai 2024 im Musik- und Kulturzentrum Don Bosco hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. An dem von der Stiftung «LIEDBasel» organisierten Anlass wird ein Programm aus Konzerten, interdisziplinären Formaten und Education-Projekten für ein breites Publikum angeboten.

Für das Konzert «Matthäuspassion» am 16. und 17. März 2024 in der Martinskirche in Basel hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 22'000 Franken bewilligt. Der Basler Bach-Chor kann auf eine über 110-jährige Tradition zurückblicken und ist ein wichtiger Bestandteil des Basler Kulturlebens.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Literarische Konzerte «Un soir de neige» 21. bis 27. Januar 2024, Theater Garage Basel, Serena Wey, Fr. 10’000.

Versetzung Kinderchâlet Bäumlihof, per 30. Juni 2024, Park des Hofgut Mapprach, Mapprach Familienstiftung, Fr. 10'000.

Aufführungen Zirkus Rägeboge «Rund ums Buch», 20. bis 28. April 2024, Basel, Zirkus Schule Basel, Fr. 8'000.


lead_de: Am 19. Januar laden 41 Häuser zur Museumsnacht ein. Die Nacht der Nächte öffnet Blickwinkel auf die Museen in Basel und der Region, die während der übrigen 364 Tage im Jahr verborgen bleiben. Ob für Kunstaffine, Abenteuerlustige und Genussmenschen, für die ganze Familie oder Feierlustige – die Museumsnacht verspricht ein Programm für jeden Geschmack.

title_de: Museumsnacht Basel 2024: Von Reisen, Rhythmus und Reimen

content_de:
Geschichten erzählen, in die Vergangenheit oder in andere Länder reisen: Die Museumsnacht ermöglicht persönliche Begegnungen mit Kunst und Kultur. So steht das Antikenmuseum Basel im Zeichen der Iberer und richtet eine spanische Kulturnacht aus. Die Angebote reichen von einer Flamenco-Show bis hin zum Entschlüsseln von iberischen Schriftzeichen. Auf eine Reise nach Italien lädt das Museum Kleines Klingental. Damit lässt es das Sehnsuchtsland des Basler Künstlers Ernst Stückelberg mit Arien von Rossini und Puccini und einer sizilianischen Volkstanzshow aufleben.

Das Vitra Design Museum entführt auf eine Entdeckungsreise durch Japan. Origami-Workshops und Führungen zu traditionellen und nachhaltigen Handwerksmethoden in der Baukunst bringen das Land der aufgehenden Sonne in die Region Basel. Wer schon immer einmal den K-Pop-Star zum Besten geben oder sich in Scherenschnitt-Kunst probieren wollte, dem bietet die Kulturstiftung Basel H. Geiger mit ihrem Programm zur koreanischen Kultur und Landschaft allerlei Möglichkeiten. Um verschiedene Perspektiven geht es auch im Werkraum Warteck pp: Als Stadt in einer Stadt öffnet er seinen Kosmos mit Führungen, Mitmachaktionen, Bar und Sound.

Funkelnde Schnee-Tattoos und extravagantes Make-up

Passend zur Jahreszeit dreht sich im Spielzeug Welten Museum alles um die Sehnsucht nach weissen Weihnachten. Mit funkelnden Schnee-Tattoos lassen sich im Museum verschneite Erinnerungsfotos festhalten. Kreative Aktionen alleine oder im Kollektiv werden an der Museumsnacht an vielen Orten angeboten. Im Kunstmuseum Basel beispielsweise kann ein eigener Kopfschmuck entworfen werden, gefolgt durch ein extravagantes Make-up von Dragqueens. Und im Museum Tinguely liefern die beweglichen Skulpturen von Jean Tinguely unzählige Ideen, um fantasievolle Tiere aus Grillmotoren zu basteln. Dass die Ausdrucksweise vielfältig sein kann, zeigt das MUKS Museum Kultur & Spiel Riehen. Dort dreht sich alles um die Frage der eigenen Identität: Mit einem Vocal Coach die eigene Klang-Power entdecken, die persönliche Superkraft als Accessoire gestalten und sich abschliessend auf der Tanzfläche austoben.

Elektro-Jamsession und 100 Metronome

Die Angebote zu Musik und Sprachakrobatik sind reichhaltig. Das Musikstück «Poème symphonique» von György Ligeti sorgt mit 100 Metronomen für ein einmaliges Happening in der Leonhardskirche. Im Cartoonmuseum verschmelzen Musik und Kunst zu einem Comiconcerto, und in der Fondation Beyeler präsentieren junge Lyrikerinnen und Lyriker ihre Texte zu den Arbeiten des georgischen Malers Niko Pirosmani. Die Slam-Poetin Kim Neudeck erweckt im Museum der Kulturen die Nacht reimend zum Leben. Gleich vier Spoken-Word-Performances geben im Helvetia Art Foyer Einblicke in die Welt von Wortwitz und Rhythmus. Und das Basler Duo P. Noir haucht in einer Elektro-Jamsession dem Materialfundus im Offcut Leben ein.

Alle sind les bienvenues

Mit einem speziellen Angebot spricht die Abteilung Kultur gezielt Menschen mit direktem Migrationshintergrund oder in prekären Lebenssituationen an. Mit Begleitpersonen aus Politik, sozialen Organisationen, Kulturvereinen und Bildungszentren sowie mit Freiwilligen begeben sie sich auf einen museumsnächtlichen Rundgang.

Besuchende mit Status N, F, S und B/Flüchtlingsstatus sind an der Museumsnacht herzlich willkommen und erhalten im Welcome-Raum am Münsterplatz 15 ein Gratisticket (19. Januar 2024, ab 17 Uhr).

Sponsoren

Die Museumsnacht Basel kann dank grosszügiger Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank und Helvetia Versicherungen durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für junge Menschen unter 26 Jahren.

Hinweise

Programm und weitere Informationen

Download hochauflösliches Bildmaterial


lead_de: Nach den nächtlichen Schneefällen führte die Kantonspolizei Basel-Stadt zwischen 06.00 und 06.30 Uhr an der Grenzacherstrasse eine Verkehrskontrolle durch. Erfreulicherweise konnte festgestellt werden, dass sich die überwiegende Mehrheit der Verkehrsteilnehmen-den an die geltenden Vorschriften gehalten hat, insbesondere was das Freihalten der Fahr-zeuge von Schnee und Eis betrifft. Bei einem Lenker war die Frontscheibe noch so stark mit Schnee und Eis bedeckt, dass seine Sicht übermässig eingeschränkt war. Er muss mit einer Busse rechnen.

title_de: Gefahr durch ungenügende Sicht infolge Schneefall

content_de:
Schnee hat nicht nur schöne Seiten. Vor Fahrtantritt muss das Fahrzeug von Schnee und Eis befreit werden. Die Gefahr, dass sich Eisplatten lösen oder Schnee von fahrenden Autos fällt, ist gross, die Kantonspolizei Basel-Stadt weist auf die Verantwortung hin, andere Verkehrsteilnehmende nicht zu gefährden.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den frühen Morgenstunden eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Im Rahmen der Kontrolle wurden rund 30 Fahrzeuglenkende darauf aufmerksam gemacht, dass sie ihre Fahrzeuge ungenügend von Schnee und Eis befreit hatten. Nachdem sie dies nachgeholt hatten, durften sie ihre Fahrt fortsetzen.

Bei einem Lieferwagen war die Frontscheibe noch so stark mit Eis und Schnee bedeckt, dass der Lenker bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt zur Anzeige gebracht werden musste.


contact: Bülent Pekerman, Grossratspräsident bis 31. Januar Tel. +41 76 391 33 60 Claudio Miozzari, Grossratspräsident ab 1. Februar Tel. +41 076 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat wird für die kommenden zwölf Monate von SP-Vertreter Claudio Miozzari geleitet. Das Plenum hat den 46-jährigen Kulturunternehmer heute mit 93 von 96 Stimmen an seine Spitze gewählt. Unterstützt wird er von Balz Herter (Mitte-EVP), der zum Statthalter gewählt wurde.

title_de: Mit Claudio Miozzari (SP) leitet 2024 ein Kulturunternehmer das Basler Parlament

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Claudio Miozzari wechselt als bisheriger Statthalter am 1. Februar auf den Präsidiumssitz und löst damit Bülent Pekerman (GLP) ab. Der neue Ratspräsident gehört dem Grossen Rat seit 2017 an und hat seither Einsitz in der Bildungs- und Kulturkommission. Sein primäres politisches Interesse gilt der Schule und der Kindertagesbetreuung. Weiter engagiert er sich als Mitglied von «Kulturstadt Jetzt» für die Förderung der Jugend- und Alternativkultur. Über «Kulturstadt Jetzt» ist Claudio Miozzari 2012 auch in die Politik gekommen und trat in der Folge der SP Basel-Stadt bei.

Miozzari ist in Bubendorf (BL) aufgewachsen und hat Geschichte, Neuere Deutsche Literaturwissenschaft und Recht in Basel und Rom studiert. Parallel zum Studium hat er als Journalist gearbeitet. Seit 2007 führt er eine eigene Projektagentur im Bereich Kultur und Kommunikation. Er ist Autor und Herausgeber mehrerer kulturhistorischer Publikationen. Zudem nimmt er bei der Pensionskasse Stiftung Abendrot ein Stiftungs- und Verwaltungsratsmandat wahr.

Claudio Miozzari freut sich darauf, möglichst vielen verschiedenen Menschen und Gruppen aus der Bevölkerung in seinem Präsidialjahr zu begegnen: «Es ist mir wichtig, an Orte zu gehen, die ich sonst nicht besuchen würde. Diese Begegnungen möchte ich nutzen, um der Bevölkerung zuzuhören, sie zur Mitsprache zu ermuntern und damit das Vertrauen in unser Parlament zu stärken. Die Politik soll für die Menschen da sein», so der neue Ratspräsident.

Neuer Statthalter ist Balz Herter

Zum Statthalter hat der Grosse Rat auf Vorschlag der Fraktion Mitte-EVP mit 87 von 96 Stimmen Balz Herter gewählt. Der 39-Jährige sass 2009 bis 2011 im Basler Parlament und gehört diesem seit 2017 wieder an. Seit dem gleichen Jahr präsidiert er seine Partei, Die Mitte Basel-Stadt. Er wird dieses Amt allerdings im März abgeben. Beruflich ist der Betriebsökonom bei Roche für Community Relations & Projektkommunikation tätig.

Hinweise

Foto Ratspräsidium (JPG; 1.7 MB). Bildangabe: «Matthias Willi»

Weitere Bilder der Neugewählten zum Download finden Sie in der Bilder-Galerie (Ratspräsidium)


contact: Urs Bucher Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Sekundarschülerinnen und -schüler sollen noch besser auf die berufliche Weiterbildung und die weiterführenden Schulen vorbereitet werden. Der Erziehungsrat hat deshalb Änderungen an der Stundentafel beschlossen. Der Regierungsrat hat am Dienstag entsprechende Anpassungen an der Schullaufbahnverordnung verabschiedet. Neu soll der Themenbereich «Medien und Informatik» gestärkt werden und ab Schuljahr 2024/25 ein eigenes Schulfach bekommen.

title_de: Stärkung von «Medien und Informatik» in der Sekundarschule

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Der Themenbereich «Medien und Informatik» beinhaltet den Unterricht im Umgang mit Medien, Informatik und entsprechenden Anwendungskompetenzen. Diese werden in der Sekundarschule derzeit noch in diversen Fächern unterrichtet. Mit der Digitalisierung sowie den Anforderungen der Berufsbildung und der weiterführenden Schulen sind die digitalen Kompetenzen in den letzten Jahren noch wichtiger geworden.

Das Erziehungsdepartement führt deshalb in der Sekundarschule den Unterricht in Medien und Informatik neu in einem eigenständigen Fach ein. In den ersten beiden Sekundarschuljahren wird «Medien und Informatik» zum Pflichtfach mit einer Wochenlektion. Im dritten Sekundarschuljahr wird es als Freifach an allen Standorten angeboten. In der Primarschule ist «Medien und Informatik» in der 5. und 6. Klasse bereits seit diesem Schuljahr ein eigenes Fach.

Neben der Einführung des Fachs «Medien und Informatik» gibt es weitere Änderungen an der Stundentafel der Sekundarschule. So soll die Mathematik im 1. Schuljahr der Sekundarschule mit einer zusätzlichen Wochenlektion gestärkt werden. Schülerinnen und Schüler sollen damit möglichst frühzeitig in Mathematik gefördert werden. Das Fach ist für ihre weitere Laufbahn elementar.

Die Änderungen der Stundentafel waren im letzten Frühling in Konsultation. Die Stärkung des Themenbereichs «Medien und Informatik» wurde dabei von allen Seiten begrüsst. Weiter zeigte die Konsultation, dass aus Sicht von Schulen und Lehrpersonen eine Reduktion der Anzahl Wochenlektionen im Textilen und Technischen Gestalten nicht sinnvoll ist.

Die Anpassungen bei der Stundentafel der Sekundarschule in der Übersicht


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10, bvd.medienstelle@bs.ch Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Matthias Steiger Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe Jasmin Gianferrari Tel. +41 61 275 56 61, E-Mail: medien@iwb.ch Unternehmenskommunikation IWB

lead_de: 2024 beginnen das Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB grössere Bauarbeiten im Kleinbasel, im St. Alban-Breite und in Grossbasel West. Die Projekte wurden zugunsten stärkerer Begrünung und Entsiegelung überarbeitet. Arbeiten entlang der Tramlinie 14 von Ende April bis September, die Sanierung von Gleisen am Steinenberg im April und in der Clarastrasse ab September erfordern den Tramersatz mit Bussen. Grössere Einschränkungen auf der Strasse wird es in der Bäumlihof-, der Burgfelder-, der Lehenmattstrasse und der St. Jakobs-Strasse geben.

title_de: Bauarbeiten 2024: Zusätzliche Baumreihen, Fassadenbegrünungen und Entsiegelung

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Die 2024 anstehenden Arbeiten an der Basler Infrastruktur sichern die Versorgung mit Energie und Wasser, fördern den Veloverkehr, erhöhen die Verkehrssicherheit und verbessern den Hitzeschutz der Stadt. Haltestellen des öffentlichen Verkehrs werden anlässlich der Sanierungen jeweils so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können.

Die Mehrheit der diesjährigen Umgestaltungen wurde noch nicht gemäss Stadtklimakonzept geplant und vor diesem beschlossen. Wo es ohne Eingriff in die demokratisch oder rechtlich bewilligten Projekte möglich ist, sorgt das Bau- und Verkehrsdepartement für zusätzliche Entsiegelung und Begrünung. Regierungsrätin Esther Keller sagt: «Gemäss Stadtklimakonzept und entsprechend dem Auftrag des Parlaments, werden wir im Zuge des Fernwärmeausbaus bei jeder Strasse prüfen, welches Potential sie für Begrünung und Verbesserung der Verkehrssituation birgt.» In der Paulusgasse und Therwilerstrasse wird der Kanton erstmals im Rahmen des Fernwärmeausbaus in einer Quartierstrasse neue Baumreihen schaffen. Die 27 Bäume kommen in Mulden zu liegen. Die Randsteine sind offen, so dass sich Regenwasser sammeln und zugunsten des Stadtklimas und der Stadtbäume versickern kann. In Strassen ohne Vorgärten schafft der Kanton vermehrt Anreize für Fasssadenbegrünungen, indem die notwendigen Pflanzlöcher gleich im Rahmen der Bauarbeiten durch den Kanton erstellt werden können. Aktuelles Beispiel ist dafür die Rheingasse, welche ab Sommer 2024 erneuert wird. Neben der Rheingasse werden in der Innenstadt auch Petersgasse und Herbergsgasse fussgängerfreundlicher und attraktiver. Die Gassen erhalten ein mittiges Asphaltband gesäumt von geschliffenen Rheinwacken. Parkplätze mit Rasenfugensteinen sind zudem in der Bäumlihofstrasse, der Hardstrasse, der Burgfelderstrasse und der Missionsstrasse vorgesehen.

Fernwärme-Ausbau schreitet voran
 Wie aktuell in der Rheingasse, der Hardstrasse, der Freien Strasse oder im Geviert Wettstein/Grenzacherstrasse erfolgt der Ausbau des Fernwärmenetzes wo immer möglich gemeinsam mit weiteren anstehenden Sanierungen. Im Jahr 2024 wird IWB die Fernwärme schwerpunktmässig im Gellert, im unteren Kleinbasel und im Wettsteinquartier ausbauen. Pro Jahr wächst das Fernwärmenetz um rund vier Kilometer. Dazu kommen Ersatzmassnahmen für bestehende Leitungen. Das Basler Fernwärmenetz besteht bereits seit über 80 Jahren, daher kümmert sich IWB neben dem verstärkten Ausbau des Netzes auch um den Ersatz der älteren Leitungen. Die anstehende Stilllegung des Gasnetzes führt im Gegensatz zum Fernwärmeausbau kaum zu zusätzlichen Baustellen. Die Stilllegung des Gasverteilnetzes erfolgt schrittweise, möglichst zum Lebensende der jeweiligen Leitung und abgestimmt auf die Verdichtung und die Erweiterung der Fernwärmeversorgung.

Tramsperrungen und Verkehrsumleitungen im 2024
 Bauarbeiten mit grösseren Auswirkungen auf den Verkehr finden 2024 insbesondere in der Innenstadt, im Kleinbasel, im St. Alban-Breite und in Grossbasel West statt. Im April 2024 erneuert die BVB die Weichen und Kreuzungen an der Kreuzung Steinenberg, weshalb fast alle Tramlinien umgeleitet werden müssen. Aufgrund der Erneuerungen Hardstrasse und St. Jakobs-Strasse verkehrt zwischen Ende April und September 2024 während zwölf Wochen ein Tramersatz mit Bussen auf der Linie 14. Ab September 2024 ist die Clarastrasse während 13 Wochen für den Gleisbau gesperrt. Ein Tramersatz mit Bussen wird eingerichtet. Um auf der Tramstrecke Bruderholz weiterhin einen sicheren Betrieb zu gewährleisten, prüft die BVB bauliche und betriebliche Massnahmen. Ein Grossteil der Gleisanlagen hat mittlerweile das Ende ihrer Lebensdauer erreicht oder steht kurz davor. Die vom Grossen Rat beschlossene Erneuerung der Tramstrecke Bruderholz ist durch Beschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht blockiert, weshalb hier noch kein behindertengerechter Umbau der Haltestellen möglich ist.

Bei einzelnen Bauprojekten sind grössere Einschränkungen für Auto- und Velofahrende notwendig: In der Bäumlihofstrasse steht für den Verkehr ab Mitte Januar 2024 nur eine Fahrspur für beide Fahrtrichtungen zur Verfügung. Eine Ampel wird den Verkehr abwechslungsweise passieren lassen. Für den Durchgangsverkehr in Richtung Basel ist zusätzlich eine Umleitung signalisiert. Von Mai bis November 2024 wird die St. Jakobs-Strasse in Fahrtrichtung Innenstadt gesperrt und eine Umleitung signalisiert. Für die Erneuerung der Wettsteinallee/Grenzacherstrasse werden Teile der Wettsteinallee in den Schulsommerferien 2024 für den Verkehr gesperrt. Die Burgfelder- und die Lehenmattstrasse bleiben trotz Bauarbeiten für den Verkehr offen, hier ist aber mit Behinderungen zu rechnen.

Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB bieten neu unter baustellen.bs.ch eine interaktive Übersichtskarte der laufenden Strassenbauprojekte, wo die wichtigsten Informationen zu allen Bauprojekten ersichtlich sind.

Hinweise

Link: Baustellen.bs.ch

Factsheet: grosse Bauprojekte 2024 und Übersichtskarte der grossen Bauprojekte 2024

Schnitt: künftige Paulusgasse und Therwilerstrasse


lead_de: Im Jahr 2023 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 242 Demonstrationen, Standkundgebungen oder Mahnwachen stattgefunden (287 im Jahr 2022). Bei den bewilligten stagnierte die Zahl bei 186 (188 im Vorjahr), während Manifestationen ohne eingegangenes Bewilligungsgesuch um fast die Hälfte zurückgegangen sind (von 99 im Vorjahr auf 56). Wie letztes Jahr erstmals, veröffentlicht die Kantonspolizei Basel-Stadt auch dieses Jahr eine komplette Liste mit allen polizeilich bekannten Demonstrationen.

title_de: Statistik der Demonstrationen im Jahr 2023

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Im Jahr 2023 kann die Kantonspolizei eine Abnahme der Demonstrationen, wenn auch auf hohem Niveau, verzeichnen. Im letzten Jahr fanden 39 Demonstrationen (2022: 69), 115 Mahnwachen (53) und 88 Standkundgebungen (165) statt.

Erfreulich für die Polizei ist die starke Abnahme der Kundgebungen ohne Bewilligungsgesuch. Die Zunahme auf 13 abgelehnte Bewilligungsgesuche lässt sich hauptsächlich mit verpassten Fristen für die Eingabe der Gesuche begründen. Inhaltlich widerspiegeln die Demonstrationen das Weltgeschehen – neben wiederkehrenden und bereits bekannten Thematiken nahmen gegen Ende Jahr vor allem Demonstrationen rund um den Nahostkonflikt zu.

Die Abnahme der reinen Anzahl an Kundgebungen hatte jedoch kaum Einfluss hatte auf den polizeilichen Aufwand. Dieser richtet sich nach der Lageeinschätzung der Polizei – aufgrund der vielen konfliktbeladenen Thematiken im Jahr 2023 musste die Kantonspolizei bei diversen Demonstrationen Einsätze zugunsten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung leisten.

Als Bewilligungsbehörde ist die Kantonspolizei zuständig für die Bewilligung von Kundgebungen und Demonstrationen. Sie stellt dadurch sicher, dass der öffentliche Raum nicht übermässig beansprucht wird, die vielfältigen Interessen an ihm in Ausgleich gebracht werden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung geschützt werden. Durch die Bewilligung von Gesuchen ist es der Polizei auch möglich, mit Gesuchstellenden in Kontakt zu treten und mit ihnen nach Lösungen zur Durchführung der Demonstration zu suchen oder ihnen entsprechende Auflagen zu machen.


lead_de: Heute Donnerstag, 11. Januar 2024 um 11.20 Uhr ereignete sich in der Holeestrasse ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einer Fussgängerin. Die Fussgängerin musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals Ba-sel-Stadt gebracht werden.

title_de: Verkehrsunfall Holeestrasse

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Gemäss bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei befuhr ein 51-Jähriger Autolenker den Kreisverkehr von Binningen herkommend und verliess diesen in die Holeestrasse. Auf der Insel zwischen den dortigen Fussgängerstreifen sah er eine 69-Jährige Fussgängerin. Der Autofahrer schätzte die Situation jedoch falsch ein und rechnete nicht damit, dass die Fussgängerin den Fussgängerstreifen überqueren wird.

Die Fussgängerin wurde auf dem Fussgängerstreifen vom Auto erfasst und durch die Luft geschleudert. Dabei verletzte sie sich und musste durch Mitarbeitende der Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals Basel-Stadt gebracht werden.

Für die Tatbestandsaufnahme musste die Unfallstelle für eine Stunde teilweise gesperrt werden.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: Am Donnerstag, 11. Januar 2024 kurz vor 9.00 Uhr wurde der Einsatzzentrale der Rettung Basel-Stadt gemeldet, dass ein unidentifiziertes Objekt im Rhein treiben würde. Da nicht ausgeschlossen werden konnte, dass es sich um eine Person in Not handelt, wurde eine Wasserrettung ausgelöst. Kurze Zeit später konnte aber glücklicherweise Entwarnung ge-geben werden.

title_de: Ein Bärchen verursacht eine Wasserrettung

content_de:
Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt stand mit drei Booten, die Kantonspolizei Basel-Stadt mit einer Patrouille auf dem Boot und einer an Land im Einsatz. Um nach der Bergung sofort lebensrettende Massnahmen einleiten zu können ist die Sanität der Rettung Basel-Stadt ebenso unverzüglich ausgerückt.

Rund 20 Minuten nach der Alarmierung konnte eine Bootspatrouille der Berufsfeuerwehr Entwarnung geben, nachdem die Einsatzkräfte das «Opfer» aus dem kalten Wasser geborgen hatten. Es stellte sich heraus, dass es sich bei der vermeintlichen Person und einen Luftballon in Bärchenform gehandelt hatte. Von der Besitzerin oder dem Besitzer fehlt aber noch jegliche Spur.

Die Rettungsorganisationen in Basel-Stadt wurden im vergangenen Jahr zu 15 Wasserrettungseinsätzen gerufen und konnten 9 Personen retten. Eine sofortige Alarmierung ist der Schlüssel zum Erfolg. Daher sind die Rettungsorganisationen dankbar um jede auffällige Beobachtung, die den Einsatzkräften zeitnah mitgeteilt wird.


contact: Medienstelle, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 52 oder E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB erneuern die Bäumlihofstrasse und verbessern gleichzeitig die Verkehrssicherheit und das Stadtklima. In Fahrtrichtung Riehen wird ein neuer Velostreifen eingerichtet und Parkplätze werden entsiegelt. An den Bushaltestellen Im Heimatland und Käferholzstrasse können Fahrgäste künftig stufenlos ein- und aussteigen. Am Montag, 15. Januar 2024 beginnen die Bauarbeiten. Grundsätzlich kann der Verkehr die Baustelle in beide Richtungen passieren, es ist aber mit Behinderungen zu rechnen. Für den Durchgangsverkehr in Fahrtrichtung Basel ist zur Entlastung eine Umfahrung via Äussere Baselstrasse und Riehenstrasse signalisiert.

title_de: Erneuerung der Bäumlihofstrasse sorgt für Verkehrsbehinderungen zwischen Riehen und Basel

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Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB sanieren in der Bäumlihofstrasse ab Montag, 15 Januar 2024 die Strom-, Gas- und Wasserleitungen. Gleichzeitig erfolgt der Fernwärmeausbau im Hirzbrunnen-Quartier. Der Kanton nutzt die Gelegenheit, um gleichzeitig die Verkehrssicherheit und das Stadtklima zu verbessern. Der Grosse Rat hat die entsprechende Umgestaltung 2021 beschlossen.

Im Abschnitt Paracelsus- bis Allmendstrasse wird in Fahrtrichtung Riehen ein Velostreifen eingerichtet. Um dafür Platz zu schaffen, verschiebt das Bau- und Verkehrsdepartement die Strassenparkplätze zwischen die Bäume. Rasenfugensteine werden hier dafür sorgen, dass Regenwasser im Boden versickern kann. Die beiden Bushaltestellen Käferholzstrass und Im Heimatland werden so umgebaut, dass stufenloses Ein- und Aussteigen direkt vom Trottoir in die Busse möglich wird. Koordiniert mit den Erneuerungsarbeiten erfolgt der Fernwärme-Ausbau. Hierzu wir vom Magdenweglein bis zum Schulhaus Bäumlihof eine neue Fernwärmeleitung verlegt.

Die Bauarbeiten für die Fernwärmeleitung in der Fahrbahn der Bäumlihofstrasse beginnen am 15. Januar 2024. Grundsätzlich kann sowohl der Auto- als auch der Veloverkehr die Baustelle in beide Richtungen passieren, es ist jedoch mit Behinderungen zu rechnen. Um längere Staus zu vermeiden, ist für den motorisierten Durchgangsverkehr in Richtung Basel ab dem Keltenweg in Riehen zusätzlich eine Umfahrung über die Äussere Baselstrasse und die Riehenstrasse signalisiert. Die Bushaltestellen werden während den Bauarbeiten regulär bedient, sind aber zeitweise leicht verschoben. Die Arbeiten in der Bäumlihofstrasse werden voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen.

Hinweise

Umfahrungsplan


contact: Viviane Pescatore-Naef Tel. +41 61 267 68 34 Leiterin Bibliothek PZ.BS Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Vom 16. Januar bis 6. Februar 2024 liegt das Bücherschiff wieder an der Schifflände - dieses Jahr erstmals während drei Wochen. Die Ausstellung zeigt über 1'500 neu erschienene Kinder- und Jugendbücher, ist öffentlich zugänglich und kostenlos. Sie wird von zahlreichen Veranstaltungen für Kinder und ihre Familien begleitet - auch an der Museumsnacht.

title_de: Basler Jugendbücherschiff ankert wieder

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Im Sitzsack fläzen und im Comic blättern, durch die Regale schlendern, Bücher kurz anlesen und gleich wieder weglegen oder sich am Tisch konzentriert über ein Sachbuch beugen: All das ist möglich auf dem Basler Jugendbücherschiff. Dieses ist seit über vierzig Jahren so beliebt, dass es dieses Jahr zum ersten Mal um eine Woche verlängert und neu während drei Wochen an der Schifflände anlegen wird.

Die Mitarbeitenden der Bibliothek PZ.BS haben wie jedes Jahr das breite Angebot an neu erschienenen Romanen, Bilder- und Sachbüchern durchforstet und eine Auswahl mit aufs Bücherschiff genommen. Auf dem Unterdeck der MS Christoph Merian gibt es Bücher für Kinder bis 10 Jahre, auf dem Oberdeck Bücher für Jugendliche.

Kinderbuchautorinnen oder Illustratoren stellen jeweils am Samstag und Sonntag ihre «schaurig schönen» Bücher vor: So besuchen ein Poltergeist, Hilda und Melusina sowie Leo Leuchthirsch das Bücherschiff, und Roland Zoss macht mit Jimmy Flitz und seinen Liedern Musik. Nach den Lesungen legt das Bücherschiff jeweils zu einer kleinen Rundfahrt ab und nimmt die lesenden Kinder und Familien mit. An den Mittwochnachmittagen dürfen die Kinder den Lesehunden Boy oder Mia vorlesen.

Zusätzlich ist das Bücherschiff Teil der Museumsnacht und bietet am Abend ein Programm für Kinder an. Um Mitternacht liest Autor Stefan Bachmann für junggebliebene Liebhaberinnen und Liebhaber von magischen Büchern.

Das Basler Jugendbücherschiff ankert dieses Jahr zum 42. Mal. Es trägt zur Leseförderung bei Kindern und Jugendlichen bei. Die ungezwungene Atmosphäre und das breite Angebot an Lesestoff sollen fürs Lesen begeistern, denn Lesekompetenz ist zentral, um an der Gesellschaft teilhaben und lebenslang dazulernen zu können.

Hinweise

Die Ausstellung ist jeweils von Montag bis Freitag von 8 bis 12 Uhr und von 13.30 bis 17.30 Uhr geöffnet, am Wochenende von 11 bis 17.30 Uhr.

Der Eintritt ist kostenlos, Gruppen ab acht Personen müssen sich vorab anmelden.

Weitere Informationen: edubs.ch/buecherschiff


contact: René Glanzmann, Tel. +41 61 552 56 19 Leiter Luftqualität/Messtechnik Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid und Feinstaub ist im vergangenen Jahr leicht gesunken. Dafür hat die Ozonbelastung aufgrund des erneut warmen Sommers mit langanhaltenden Hitzeperioden zugenommen.

title_de: Luftqualität 2023: Weniger Stickoxide und Feinstaub, mehr Ozon aufgrund des warmen Sommers

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Rückgang bei Stickstoffdioxid (NO2)

Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hat 2023 abgenommen. Im Jahresmittel darf die Konzentration gemäss Luftreinhalte-Verordnung (LRV) 30 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg/m3) nicht überschreiten. Dieser Grenzwert wurde mit 37 µg/m3 nur noch an der Autobahn A2 im Hardwald überschritten. Wobei zu bemerken ist, dass die Messstation wegen Bauarbeiten temporär an einem anderen Standort aufgestellt werden musste. An diesem sind etwas höhere Werte zu erwarten. An allen anderen Messstationen wurden Rückgänge verzeichnet.

 Die Jahresmittel lagen 2023 zwischen 10 µg/m3 (Dornach*) und 24 µg/m3 (Feldbergstrasse). Die deutliche Verringerung um 13 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr an der Feldbergstrasse ist mit der ebenfalls verschobenen Lage der Messstation zu erklären. Der zeitweilige Standort liegt näher am Rhein, was zu einer erkennbar besseren Durchlüftung und deshalb zu tieferen Werten führt. Diese sind daher nicht repräsentativ für die langjährige Messreihe am bisherigen Standort. Der Tagesgrenzwert von 80 µg/m3 wird seit einigen Jahren an keiner Station mehr überschritten. Mit 61 µg/m3 wurde der höchste Tagesmittelwert an der Autobahn A2 verzeichnet.

Ozon-Belastung (O3) weiter angestiegen

Im vergangenen Jahr wurden bis spät in den Herbst hinein sommerliche Temperaturen verzeichnet. Lange Wärmeperioden fördern zusammen mit der Sonneneinstrahlung die Bildung von Ozon. Die Vorgabe einer einmaligen Überschreitung des Stundengrenzwertes von 120 µg/m3 wurde nicht eingehalten. Die Stundenzahl an Überschreitungen lag zwischen 70 (Feldbergstrasse) und 437 (Brunnersberg*).

 Im Vergleich zum Vorjahr wurden, mit Ausnahme der Station auf der Chrischona, überall höhere Belastungen festgestellt. Die stündlichen Höchstkonzentrationen erreichten in der Region Basel zwischen 157 und 174 µg/m3 und waren vergleichbar mit denjenigen vom Sommer 2022.

Abnahme der Feinstaub-Konzentrationen (PM10, PM2.5)

Die Belastung mit Feinstaub hat gegenüber dem Vorjahr geringfügig abgenommen. Der Jahresgrenzwert von 20 µg/m3 für die Staubteilchen mit einem Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer (PM10) wurde erneut an allen Stationen in der Region eingehalten. Die gemessenen Werte lagen zwischen 12 und 18 µg/m3, was einer Abnahme von 1 bis 2 µg/m3 im Vergleich zum Vorjahr entspricht. An der Autobahn A2 Hard wurde der Tagesgrenzwert für PM10 von 50 µg/m3 siebenmal überschritten und erfüllte damit die Anforderung der LRV von maximal drei Überschreitungen pro Jahr nicht. Diese Grenzwertverletzung ist auf den neuen Standort zurückzuführen, wo weitere Quellen neben dem Verkehr die Messungen beeinflussen. Die höchsten Tageskonzentrationen in der Region wurden entsprechend auch an diesem Standort registriert.

Der Anteil der feineren Teilchen mit einem Durchmesser kleiner als 2.5 Mikrometer (PM2.5) hat sich in einem vergleichbaren Mass verringert. Gemessen wurden Jahresmittelwerte von 8 bis 11 µg/m3. Sie lagen damit im Bereich des Jahresgrenzwertes von 10 µg/m3 resp. an verkehrsreicheren Standorten leicht darüber. Der etwas stärkere Rückgang an der Feldbergstrasse fand wiederum aufgrund der zeitweiligen Verlegung der Messstation statt. Ein Tagesgrenzwert für PM2.5 ist in der LRV nicht festgelegt.

* Die Messstationen in Dornach und auf dem Brunnersberg werden gemeinsam mit dem Kanton Solothurn betrieben.


content_de:
die Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit dem vom Grossen Rat am 18. Oktober 2023 verabschiedeten Massnahmenpaket «für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung» erlassen. Die Inkraftsetzung erfolgt auf 1.August 2024. Das Paket umfasst Massnahmen in den Angeboten der Tagesbetreuung, Tagesstrukturen und Spielgruppen mit Deutschförderung. Mit den Massnahmen werden Eltern, die ihr Kind in einer Kindertagesstätte oder Tagesfamilie mit Betreuungsbeiträgen betreuen lassen, finanziell stark entlastet. Zudem wird in die Verbesserung der Betreuungsqualität und der Arbeitsbedingungen in Kindertagesstätten und schulexternen Tagesstrukturen und Tagesferien investiert. (Auskunft: Sarah Thönen, Leiterin Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

die Verträge betreffend Ausrichtung einer Finanzhilfe in Form eines Betriebsbeitrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Verein Allwäg, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel ausserordentlich und zu den bisherigen Konditionen bis zum 31. August 2024 verlängert. Der politische Prozess zur Weiterführung des Staatsbeitrags-Verhältnisses ab 2024 ist pendent. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den vorgesehenen Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2026 – 2029 grundsätzlich begrüsst. Der Bund sieht für die Anpassung der landwirtschaftlichen Produktion an die Folgen des Klimawandels vermehrte Investitionen in die Produktionsgrundlagen vor. Die dafür notwendigen Mittel sollen durch Umlagerungen aus den Zahlungsrahmen Direktzahlungen sowie Produktion und Absatz zur Verfügung gestellt werden. (Auskunft: Harald Hikel, Abteilungsleiter/Stv.Amtsleiter, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 08 04)

67 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

16 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des als Präsident nachgerückten Richard Hubler für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied in den Schulrat der Primarstufe Theodor gewählt:
 	Daniel Hieke

anstelle des zurückgetretenen Martin Krumm für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied in den Schulrat der Primarstufe Gotthelf gewählt:
 	Diandra Bottoni

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Am Dienstagmorgen, 16. Januar 2024, fuhr eine Autofahrerin auf der Autobahn A2 im Schwarzwaldtunnel in die falsche Richtung. Eine Patrouille der Verkehrspolizei konnte die Geisterfahrerin schliesslich stoppen.

title_de: Geisterfahrerin auf der A2

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Kurz nach 08.30 Uhr gingen bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Basel-Stadt mehrere Meldungen über eine Geisterfahrerin auf der A2 ein. Gemäss den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr die 62-jährige Schweizerin mit ihrem Fahrzeug zunächst korrekt durch den Schwarzwaldtunnel in Richtung Deutschland. Auf Höhe der provisorischen Zollanlage wendete sie ihr Fahrzeug und fuhr als Geisterfahrerin in falscher Richtung zurück. Dabei kollidierte sie beinahe mit zwei entgegenkommenden Fahrzeugen und gefährdete den übrigen Verkehr massiv.

Eine sofort ausgerückte Patrouille der Verkehrspolizei konnte die Lenkerin schliesslich vor der Schwarzwaldbrücke stoppen. Die 62-Jährige wurde für weitere Abklärungen ins Universitätsspital gebracht; im Vordergrund der Ermittlungen steht eine medizinische Ursache für das gefährliche Fahrverhalten. Die Kantonspolizei ordnete eine Blut- und Urinprobe an, der Führerausweis wurde der Frau an Ort und Stelle abgenommen. Die Lenkerin wird zudem bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt angezeigt.


lead_de: Bei einer Kollision mit einem Tram ist am Dienstagabend, 16. Januar 2024, ein Velofahrer schwer verletzt worden. Die Kantonspolizei Basel-Stadt sucht Zeugen des Unfalls.

title_de: Velofahrer kollidiert mit Tram

content_de:
Der Unfall ereignete sich um ca. 19.10 Uhr bei der Tramhaltestelle Hirzbrunnen/Claraspital. Gemäss den bisherigen Ermittlungen der Verkehrspolizei fuhr ein 65-jähriger deutscher Staatsangehöriger mit seinem Velo durch die Riehenstrasse. Auf der Höhe Im Surinam kam es zu einer Kollision zwischen dem Radfahrer und einem Tram. Durch den Zusammenprall wurde der 65-Jährige schwer verletzt. Der Velofahrer wurde durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals transportiert. Sowohl beim Fahrradlenker wie auch beim Tramführer wurde eine Blut- und Urinabnahme verfügt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Dr. Werner Hanak Stv. Leiter Abteilung Kultur Tel. +41 61 267 68 89 werner.hanak@bs.ch Dr. Anna Schmid Direktorin Museum der Kulturen Tel. +41 61 266 56 11 anna.schmid@bs.ch

lead_de: Das Museum der Kulturen Basel gibt einen beschnitzten Baumstamm von einem Zeremonialplatz an eine indigene Bevölkerungsgruppe Australiens zurück. Ein Basler Sammler vermittelte ihn 1940 trotz Ausfuhrverbot dem damaligen Völkerkundemuseum. Der Regierungsrat stimmt der Restitution zu. Diese stellt für das Museum der Kulturen einen wichtigen Schritt in der Aufarbeitung seiner Sammlung aus kolonialem Kontext dar.

title_de: Museum der Kulturen gibt beschnitzten Baumstamm zurück

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Für die indigene Bevölkerungsgruppe der Kamilaroi ist er mehr als ein Baum: Der «thulu», wie der beschnitzte Baumstamm heisst, gilt als lebendig und verbindet sie mit ihrem Land. Er ist Vorfahre und Familienmitglied zugleich, verkörpert Wissen und verfügt über Handlungsfähigkeit. Der Baumstamm stand auf einem Zeremonialplatz im Südosten Australiens. Der Basler Lucas Staehelin kaufte den Baum dem heutigen Australian Museum in Sydney ab. 1940 schenkte er ihn dem Völkerkundemuseum Basel. Sowohl Staehelin wie auch das Basler Museum waren sich im Klaren darüber, dass er eigentlich unter ein Ausfuhrverbot fiel.

Schwieriges Erbe

Im Mai 2022 besuchte eine Delegation der Kamilaroi das Museum der Kulturen Basel und stellte anschliessend ein Restitutionsbegehren. Dabei berief sie sich auf die Ethischen Richtlinien für Museen vom International Council of Museums (ICOM). Die Museumsdirektion und die Museumskommission unterstützten das Begehren ebenso wie das Rektorat der Universität Basel, denn die Sammlung ist juristisch gesehen Universitätsgut. Auf der Grundlage des Museumsgesetzes stimmt auch der Regierungsrat einer Restitution zu.

Für das Museum der Kulturen ist sie ein wichtiger Schritt in der Dekolonialisierung seiner Sammlungsbestände. Das Museum hat sich zum Ziel gesetzt, seine gesamte Sammlung auf koloniale Belastungen hin zu untersuchen. Durch fundierte Forschung will es eine begründete Position hinsichtlich Ansprüchen und Rückgaben finden und diese transparent vermitteln. Seine Forschung wird durch die Rahmenausgabenbewilligung Provenienzforschung des Kantons Basel-Stadt sowie durch das Bundesamt für Kultur gefördert.

Angekündigtes Geschenk der Kamilaroi

Mit der Restitution des «thulu» zeigt das Museum der Kulturen Respekt vor indigenen Gruppen und ihrem kulturellen Erbe. Der beschnitzte Baumstamm ist gegenwärtig im Museum der Kulturen zu sehen. In der neuen Dauerausstellung «Alles lebt – mehr als menschliche Welten» geniesst er einen prominenten Platz. Bei einer Rückführung will die Gruppe der Kamilaroi im Gegenzug ein Geschenk überreichen: Noch offen ist, ob es ein eigens dafür ausgesuchter Baumstamm mit Schnitzereien ist, der jedoch nicht als lebendig gilt. Das Geschenk soll jedenfalls in der Ausstellung den Platz des «thulu» einnehmen und dem Museum die Möglichkeit bieten, die Geschichte seiner Rückführung zu erzählen.


contact: Romeo Di Nucci Tel. +41 61 267 81 64 Projektleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität

lead_de: Das Bundesgericht hat im vergangenen Herbst einen wegweisenden Entscheid veröffentlicht: Es stützt das Vorhaben des Kantons, in der Feldbergstrasse zu Gunsten der Lebensqualität im Quartier Tempo 30 einzuführen. Damit kann der Kanton die Anwohnenden nun vor unzulässiger Luft- und Lärmbelastung schützen. Die Umsetzung erfolgt ab kommender Woche. Zeitgleich führt der Kanton auch in der Klybeckstrasse, im Abschnitt Feldbergstrasse bis Dreirosen, Tempo 30 ein.

title_de: Tempo 30 in der Feldbergstrasse - bessere Luft und weniger Lärm für das Quartier

content_de:
Die Feldbergstrasse ist eine der meistbefahrenen städtischen Strassen der Schweiz. Zwischen 12’000 und 13’000 Fahrzeuge verkehren täglich auf der Hauptverkehrsachse des Kleinbasels. Entsprechend belastet sind die Anwohnenden: Messungen des Lufthygieneamts beider Basel zeigen bereits seit Längerem, dass die Stickstoffdioxid-Immissionen deutlich über dem erlaubten Grenzwert liegen. Auch die Grenzwerte bezüglich Lärmbelastung sind in der Feldbergstrasse flächendeckend überschritten, in Teilbereichen auch die Alarmwerte. Mit der Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde sorgt der Kanton dafür, dass die Lärm- und Luftbelastung markant abnimmt. Das führt zu mehr Lebensqualität im Quartier – insbesondere für die rund 2'800 direkten Anwohnerinnen und Anwohner der Feldbergstrasse. Ab nächster Woche erfolgen die entsprechenden Markierungsarbeiten und die Signale werden montiert. Die Markierungsarbeiten können nur bei trockenem Wetter erfolgen.

Auch in der Klybeckstrasse im Abschnitt von der Feldbergstrasse bis Dreirosen gilt demnächst  Tempo 30 – die entsprechenden Markierungs- und Signalisationsarbeiten erfolgen direkt im Anschluss an jene in der Feldbergstrasse. Die Elsässerstrasse (Abschnitt St. Johanns-Tor bis Voltaplatz) folgt nach der Fasnacht im Frühjahr 2024.

Rekurs führte zu wegweisendem Entscheid des Bundesgerichts
 Bereits im Frühjahr 2021 hatte das Bau- und Verkehrsdepartement die Einführung von Tempo 30 in der Feldbergstrasse publiziert. Dagegen wehrten sich der Automobil Club, Sektion beider Basel (ACS) und der Touring Club Schweiz (TCS) mit einem Rekurs, den das Basler Appellationsgericht im Sommer 2022 abwies. Gegen diesen Entscheid legte der ACS beim Bundesgericht Beschwerde ein, welches nun einen weiteren rechtlich wegweisenden Entscheid zu Gunsten von Tempo 30 auf verkehrsorientierten Strassen gefällt hat.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 61 267 86 36 Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher

lead_de: Seit heute Morgen findet ein Cyberangriff auf die kantonale Website www.bs.ch statt. Die kantonalen IT-Fachleute haben Gegenmassnahmen ergriffen, um den Betrieb wieder störungsfrei sicherzustellen. Es ist aber nach wie vor mit Beeinträchtigungen zu rechnen.

content_de: Seit heute Morgen ca. 6.30 Uhr findet ein DDos-Angriff auf die kantonale Website www.bs.ch statt. Zeitweise war die Webseite nicht mehr erreichbar. Die kantonalen IT-Fachleute haben Gegenmassnahmen ergriffen, um den Betrieb wieder störungsfrei sicherzustellen. Seit ca. 9.00 Uhr ist die Webseite wieder erreichbar. Es ist aber nach wie vor mit Beeinträchtigungen zu rechnen. Die Urheber der Attacke sind nicht bekannt.


lead_de: Die Faszination, die Museen nachts zu besuchen, scheint ungebrochen: Zum Auftakt des Kulturjahrs 2024 zeigten sich 41 Museen und Kultureinrichtungen in Basel und der Region als Orte voller Leben und Inspiration. Das Publikum, knapp die Hälfte davon Jugendliche und junge Erwachsene, hat sie trotz winterlicher Kälte mit viel Begeisterung entdeckt.

title_de: Bevölkerung geniesst ersten Kulturanlass im neuen Jahr

content_de:
Die Museumsnacht macht Spass und sorgt für eine gute Stimmung. Das war trotz winterlichen Minustemperaturen an der diesjährigen Ausgabe in den 41 Museen und Kulturinstitutionen zu spüren. Regierungsvizepräsident Lukas Engelberger stellt fest: «Die Mischung von Wissensvermittlung und Gemeinschaftsaktionen macht die Museumsnacht jedes Jahr zu einem besonderen Highlight im Kulturjahr von Basel.» Auch Werner Hanak, stellvertretender Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, betont den einmaligen Charakter der Nacht der Nächte: «In der Museumsnacht kommt es oft zu magischen Momenten. Menschen und Museen treten in Kontakt, manchmal zum ersten Mal, und das völlig unverkrampft. Die ganze Stadt wird zur Bühne, und das ist wunderbar.»

Basel vibrierte

Wie beliebt der Mix aus Unterhaltung, Wissensvermittlung und kreativen Teilhabemöglichkeiten ist, belegen einmal mehr die Besucherzahlen: Total wurden in den 29 Museen um 1 Uhr morgens, also eine Stunde vor Schluss, 118'632 Eintritte gezählt. Dies sind 7,6 Prozent weniger als im Rekordjahr 2023 (128'359 Eintritte). Die 12 Gastinstitutionen, darunter zum ersten Mal auch der Werkraum Warteck pp, konnten mit etwa 25'000 mehr Eintritte verbuchen als im Vorjahr (2023: 20'663 Eintritte). Insgesamt zogen circa 37'000 Menschen durch die Winternacht, so die Hochrechnung. Im Januar 2023 waren es über 38'000.

Gratiseintritte für Menschen unter 26 Jahren dank Sponsoren

Die Museumsnacht Basel kann dank grosszügiger Unterstützung von Novartis, Basler Kantonalbank und Helvetia Versicherungen durchgeführt werden. Ihr Engagement ermöglicht den freien Eintritt für Menschen unter 26 Jahren, die inzwischen knapp die Hälfte der Besuchenden ausmachen. Matthias Leuenberger, Novartis-Länderpräsident Schweiz, erklärt: «Die Museumsnacht überrascht jedes Jahr aufs Neue und begeistert unterschiedlichste Menschen für Museen und Kultur. Dies ist ein wertvolles Angebot, welches wir gerne unterstützen.»

Seit 2001 zählt die Museumsnacht zum beliebten Kulturanlass in Basel. Mit der Gemeinschaftsaktion ist ein grosses Potenzial für die Museen in Basel und der Region verbunden. Damals begannen die Museen, stärker auf die Besucherorientierung zu fokussieren. Der Anspruch lag darin, das Museum mit einem speziellen Programm für verschiedene Zielgruppen zu einem offenen Lernort werden zu lassen. Und heute ist die Museumsnacht Kulturnacht und Partynacht in einem, wo Generationen und Bevölkerungsschichten zusammenkommen.

Partner

Wir danken unseren Transportpartnern BVB, TNW, RVL, Distribus, Tramclub BS, Deutsche Bahn, NVBW und IVB sowie unseren Medienpartnern Radio Basilisk, BZ – Zeitung für die Region Basel, Regio/Basel aktuell, Telebasel und Basel Live.

Die Museumsnacht Basel ist ein Projekt der Abteilung Kultur und museen basel. Hinter den Kulissen sind rund 2’000 Menschen im Einsatz, um den reibungslosen Ablauf zu garantieren.

Die nächste Museumsnacht Basel ist am 17. Januar 2025 geplant.

Hinweise

Weitere Informationen

Hochauflösendes Bildmaterial


lead_de: Am frühen Sonntagmorgen, 21. Januar 2024 ereignete sich auf der Autobahn A3 in Fahrtrichtung Frankreich ein Verkehrsunfall, bei dem eine 26-jährige Autofahrerin aus Frank-reich mit einem Anpralldämpfer kollidierte.

title_de: Unfall führt zu Autobahnsperrung

content_de:
Der Unfall ereignete sich gegen 08.15 Uhr auf Höhe der Ausfahrt Schlachthofbrücke. Die Lenkerin blieb glücklicherweise unverletzt, ihr Fahrzeug musste jedoch aufgrund der Beschädigungen abgeschleppt werden. Eine durchgeführte Atemalkoholprobe verlief negativ.

Für die Ermittlungs-, Aufräum- und Instandsetzungsarbeiten war die Autobahn in diesem Bereich für knapp zwei Stunden gesperrt. Aufgrund einer zeitgleichen Sperrung des Euroairports durch die französischen Behörden kam es im Grenzgebiet zu Frankreich zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.

Im Einsatz standen die Kantonspolizei Basel-Stadt, die Sanität der Rettung Basel-Stadt sowie die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


lead_de: In den frühen Morgenstunden des heutigen Montags 22. Januar kam es an der Kreuzung Burgfelderstrasse / Luzernerring zu einer Kollision zwischen zwei Fahrzeugen.

title_de: Verkehrsunfall an der Kreuzung Burgfelderstrasse / Luzernerring – Verkehrsbehinderungen erwartet

content_de:
Der Unfall ereignete sich gegen 04:40 Uhr, als ein Fahrzeug, das von der Burgfelderstrasse kommend nach links in den Luzernerring in Richtung Flughafenstrasse abbiegen wollte. Dabei kollidierte es mit einem Fahrzeug, das bereits auf dem Luzernerring in gleicher Richtung unterwegs war.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Basel-Stadt abgeklärt. Die beiden Unfallfahrzeuge müssen abgeschleppt werden. Aufgrund des Unfalls sind der Luzernerring in Fahrtrichtung Flughafenstrasse und die Burgfelderstrasse zwischen Strassburgerallee und Luzernerring in Fahrtrichtung Luzernerring vorübergehend gesperrt. Auch der öffentliche Verkehr ist von dieser Sperrung betroffen.

Es wird erwartet, dass die Unfallstelle und die damit verbundenen Verkehrsbehinderungen den morgendlichen Berufsverkehr beeinträchtigen werden. Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, die Unfallstelle grossräumig zu umfahren und wenn möglich alternative Routen zu wählen.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer 061 208 06 00 oder über kapovrk.vlz@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Christoph Hügli Telefon: +41 61 267 67 22 Projektleiter Natur Landschaft Bäume, Stadtgärtnerei

lead_de: Die Rheinböschung auf der Kleinbasler Seite Höhe Kraftwerk Birsfelden wird als artenreicher Lebensraumes aufgewertet. Die Böschung ist eines der ersten Naturschutzgebiete der Schweiz und muss regelmässig aufgelichtet werden. Damit bleibt eine wichtige Vernetzungsachse für Arten trockenwarmer Lebensräume entlang des Rheins und über die Landesgrenze hinaus bestehen. Ab 24. Januar 2024 beginnen erste Baumfällungen mit Helikoptereinsatz durch den Forstbetrieb Bürgergemeinde der Stadt Basel, in Abstimmung mit dem Amt für Wald beider Basel sowie der Stadtgärtnerei.

title_de: Ökologische Aufwertung der Rheinböschung

content_de:
Mit der Erweiterung des Rheinbads Breite am Grossbasler Rheinufer muss gemäss der kantonalen und nationalen Natur- und Landschaftsschutzgesetzgebung ökologischer Ersatz geschaffen werden. Auf der gegenüberliegenden Kleinbasler Rheinuferböschung ober- und unterhalb des Kraftwerks Birsfelden befindet sich eine Vegetationsfläche mit ähnlichen Biotopstrukturen wie auf der Grossbasler Seite. Diese ist über die Jahre hinweg allerdings völlig zugewachsen. Die Arbeiten beginnen am 24. Januar 2024 mit einer ersten Massnahme; 38 Bäume - unter anderem mit einem Helikoptereinsatz – zu entfernen. Geleitet, bzw. durchgeführt werden diese Arbeiten durch den Forstbetrieb Bürgergemeinde der Stadt Basel, in Abstimmung mit dem Amt für Wald beider Basel und der Stadtgärtnerei, Natur Landschaft Bäume. In der Folge werden weitere Pflegemassnahmen zur Erreichung eines lichten, trocken-warmen Standorts durchgeführt.

Übergeordnete Entwicklungsziele sind die Förderung der licht- und wärmebedürftigen Flora und Fauna sowie die Stärkung des Biotopverbunds. Die neugeschaffene Vernetzungsachse bietet Arten trockenwarmer Lebensräume eine wichtige Verbreitung entlang des Rheins und über die Landesgrenze hinaus zum Grenzacher Hornfelsen. Dabei sollen Gehölze aus den verfestigten Rheinschotter (Nagelfluh) entfernt werden, um die Entwicklung der standorttypischen Strauch- und Krautschicht zu unterstützen. Einzelne ältere Bäume bleiben als Waldstruktur stehen. Der Zielzustand orientiert sich am vielfältigen Lebensraumgefüge in den bereits aufgewerteten Abschnitten auf der Höhe der Sportanlagen Rankhof. Zu diesem Zweck werden rund die Hälfte des vorhandenen Baumholzes sowie ein Grossteil des Stangenholzes (v.a. Spitzahorne) entfernt. Mit geschichtetem Grobholz und dergleichen wird die Strukturvielfalt zusätzlich gefördert. Alle diese Massnahmen dienen der Förderung der Biodiversität.

Hinweise

Fotos Stadtgärtnerei


contact: Nadine Krattiger +41 61 267 57 31 Leistungssport, Nachwuchsförderung Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: In einem festlichen Rahmen wurden gestern Abend in der gut besuchten St. Jakobshalle die «Basler Sport-Champions 2023» geehrt. Regierungsrat Conradin Cramer übergab diese Auszeichnung an 85 Elitesportlerinnen und -sportler sowie 49 Nachwuchssportlerinnen und -sportler. «Basler Sportler/in des Jahres» wurden die Eiskunstläuferin Kimmy Repond und der Wasserfahrer Adrian Rudin. Den Titel «Mannschaft des Jahres» holt sich das Herren Ultimate Frisbee-Team. Auch im Nachwuchsbereich wurden herausragende Sportlerinnen und Sportler ausgezeichnet. Der «Lifetime Award» ging an Roger Brennwald für sein Wirken rund um die Swiss Indoors Basel.

title_de: Basler Sport-Champions 2023

content_de:
Als «Basler Sport-Champions 2023» zeichnet der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Elite- sowie Nachwuchssportlerinnen und -sportler aus, die im Jahr 2023 eine Schweizermeisterschaft gewannen oder an Europa- bzw. Weltmeisterschaften eine Medaille errungen haben. Die Ehrung wurde in enger Zusammenarbeit zwischen dem Sportamt Basel-Stadt, dem Dachverband Sport Basel sowie der Vereinigung der Basler Sportjournalisten organisiert und durchgeführt. An der Auszeichnungsfeier in der St. Jakobshalle begrüsste der für Sport zuständige Regierungsrat Conradin Cramer am Montagabend, 22. Januar 2024, rund 350 Gäste unter anderem aus den Bereichen Sport und Politik. Er würdigte persönlich die herausragenden Leistungen der Sportlerinnen und Sportler.

Eine Fachjury kürte als «Basler Nachwuchssportler/in des Jahres» die Schwimmerin Maria Angelina Mitbauer für ihren Sieg an der Schweizermeisterschaft in der Disziplin Elite 5'000m Openwater und den Triathleten Matteo Radina für seinen 1. Platz an der Duathlon Schweizermeisterschaft. Zur «Basler Nachwuchs-Mannschaft des Jahres» ernannt wurde das U18 Herren-Team des FC Basel 1893 für den Schweizermeistertitel U18.

Die Titel «Basler Sportler/in des Jahres» und «Basler Mannschaft des Jahres» werden jeweils gemeinsam von der Vereinigung der Basler Sportjournalisten und dem Sportamt Basel-Stadt verliehen. In diesen Kategorien wurden die Eiskunstläuferin Kimmy Repond für ihren 3. Rang an der Europameisterschaft Damen und ihren Titel als Schweizermeisterin sowie der Wasserfahrer Adrian Rudin für seinen Sieg am Eidgenössischen Weidlingswettfahren in Basel ausgezeichnet. Die Auszeichnung als «Mannschaft des Jahres» ging an das Ultimate Frisbee Team der Herren, die Schweizermeister sind.

Der «Sport Basel-Preis» wird als Anerkennung für besondere Verdienste in der ehrenamtlichen Arbeit verliehen. Sport Basel vergab diesen Preis an Werner Leisinger für seine vielseitigen Tätigkeiten und seine langjährige wertvolle Unterstützung unter anderem in den Sportarten Eiskunstlauf, Leichtathletik, Tennis und Volleyball.

Zum vierten Mal wurde der «Lifetime Award» verliehen. Mit dieser Auszeichnung werden Sportlerinnen und Sportler für überragende Karrieren oder Funktionärinnen und Funktionäre für ihren Einsatz für den Sport mit internationaler Ausstrahlung gewürdigt. Der Award wurde Roger Brennwald, Initiant und Präsident der Swiss Indoors Basel, für sein bedeutendes Wirken für den Tennissport und Basel verliehen. Den Preis durfte er von Regierungsrat Conradin Cramer entgegennehmen.

Durch den festlichen Anlass in der St. Jakobshalle führten Catherine Thommen und Jeff Baltermia. Mit einer beeindruckenden Drum-Show sorgte STICKSTOFF für die musikalische Unterhaltung.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf der Verordnung über das automatisierte Fahren und den Entwurf der Verordnung über die Finanzhilfe zur Förderung neuartiger Lösungen für den Verkehr auf öffentlichen Strasse grundsätzlich gutgeheissen. Es wird begrüsst, dass innovative Vorhaben auf öffentlichen Strassen gefördert werden sollen. Die gesammelten Erfahrungen können dazu dienen, die Chancen des automatisierten Fahrens zu nutzen und die Risiken zu minimieren. Der Kanton Basel-Stadt plädiert für möglichst klare Verhaltenspflichten. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung eine schrittweise Senkung der Radio- und Fernsehabgabe von heute 335 Franken pro Jahr und Haushalt auf 300 Franken als willkürlich abgelehnt. Ein starker medialer Service Public für alle Sprachregionen der Schweiz ist essenziell. Eine Senkung der Abgabe schwächt die Präsenz und die Verankerung der SRG in den Regionen. Auch dem SRF-Standort Basel drohen negative Folgen, sowohl auf Seiten der regionalen Berichterstattung als auch bei den Arbeitsplätzen in den übrigen Bereichen von SRF. (Auskunft: Regierungsrat Kaspar Sutter, Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 40)

44 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Stefan Abrecht für den Rest der laufenden Amtsperiode als Arbeitgebervertreter in die Kommission für Familienzulagen gewählt:
 	Fabian Brogle

anstelle des zurückgetretenen David Wüest-Rudin und infolge des Amtsverzichts von Damian Wild als Mitglied des Grossen Rates als gewählt erklärt:
 	Lukas Bollack, Liste 10 (GLP) des Wahlkreises Grossbasel West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 146'200 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Orchesterkonzerte «Fantastische Träume» (April 2024) und «Freunde fürs Leben» (Mai 2024) im Stadtcasino Basel einen Beitrag in Höhe von 85'000 Franken gesprochen. Die Konzerte des Neuen Orchesters Basel stehen unter dem Motto «Lebenselixier». Es werden Werke von Felix Mendelssohn, Hector Berlioz, Sergei Rachmaninow und Edward Elgar gespielt. Dabei fördert das Neue Orchester Basel junge Orchestermusikerinnen und -musiker aus Spanien und Basel und verbindet dabei künstlerisches und soziales Engagement.

Weiter hat der Regierungsrat dem Quartierverein Dynamo Iselin einen Beitrag von 34'200 Franken bewilligt. Im Basler Iselin Quartier verändert eine Umnutzung das Quartierbild: Das unter Denkmalschutz stehende «Felix Platter Spital» wurde durch einen Neubau ersetzt und zu Wohn- und Arbeitsraum umgebaut. Das «Westfeld» genannte Areal besiedeln Geschäfte, Ateliers für Kunstschaffende, Kleingewerbe, Räumlichkeiten für verschiedene soziale Organisationen sowie insgesamt 530 Wohnungen. Seit 2023 betreibt der Quartierverein Dynamo Iselin hier im Erdgeschoss des alten Felix Platter Spitals, nun als «Schiff bekannt», das Quartierzentrum Iselin. Die Mittel des Swisslos-Fonds werden im Februar/März 2024 für die einmalige Anschaffung von Möbeln, Einbauten und Kücheninventar eingesetzt.

Weiter hat der Regierungsrat für die Festtage Alte Musik Basel 2024 «Vanitas vanitatum», welche vom 19. bis 21. April 2024 im Museum Kleines Klingental und im Wildt’schen Haus stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 27'000 Franken bewilligt. Das Programm der Festtage befasst sich mit dem Thema Vergänglichkeit und zeichnet den Weg von Angst und Trübsal hin zur Feier des Lebens im Bewusstsein um dessen Endlichkeit. Die hohe Qualität des vom Verein zur Förderung von Basler Absolventen auf dem Gebiet der Alten Musik organisierten Festivals wird ein interessiertes Publikum über die Grenzen der Stadt hinaus anziehen.


lead_de: Erstmals hat die Abteilung Kultur Basel-Stadt Programmbeiträge an selbstorganisierte Projekträume, Plattformen und Dienstleistungsangebote der Alternativkultur ausgeschrieben. Diese neue Förderung steht allen Sparten offen und ist ein Element in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Aus 23 Gesuchen hat die Jury zehn bewilligt. Insgesamt vergibt sie eine Fördersumme von 592’500 Franken.

title_de: Basel-Stadt stärkt die Alternativkultur

content_de:
Die Abteilung Kultur fördert erstmals nicht-kommerzielle Ausstellungs- und Projekträume mit Programmbeiträgen für mehrere Monate. Auch Plattformen, die szenenah und günstig Dienstleistungen für die Alternativkultur erbringen, dazu gehören etwa Beratungen, können Gesuche einreichen. Der Grosse Rat hat für diese neue Förderinitiative für die Jahre 2024 bis 2026 einen Kredit von rund 1.7 Millionen Franken gesprochen. Die Ausschreibung erfolgt jährlich.

Mit diesem neuen Förderinstrument, das die Alternativkultur sichtbarer machen will, schliesst die Abteilung Kultur eine wichtige Lücke: Die Selbstinitiative und das kollektive Arbeiten der regionalen Alternativkultur werden gestärkt. Das Angebot an kostengünstigen und szenenahen Dienstleistungen für die Alternativkultur wird erweitert. Dieses neue Förderinstrument bildet ein zentrales Instrument in der Umsetzung der «Trinkgeld-Initiative». Diese fordert, dass jährlich mindestens fünf Prozent des ordentlichen Kulturbudgets des Kantons – sinnbildlich: das Trinkgeld – in die Basler Jugend- und Alternativkultur fliessen.

Auf eine erste Ausschreibung im vergangenen August sind 23 formal gültige Gesuche eingegangen. Davon hat eine unabhängige Jury zehn Projekte zur Förderung empfohlen. Ein Gesuch wurde nachträglich zurückgezogen. Insgesamt vergibt die Abteilung Kultur somit eine Fördersumme von 592’500 Franken an neun Projekte.

Unterstützte Programme und Dienstleistungsangebote

Beiträge mit Laufzeit von 30 Monaten:

CHF 90'000 für «KASKO(((°‿ °)))»
 	Mit dem Kasko betreibt der Verein «Kaskadenkondensator» im Werkraum Warteck einen selbstorganisierten Projektraum für aktuelle Kunst, Performance und Vermittlung. Es funktioniert als flexible Struktur, in der Kunstschaffende und Kunstsachverständige gemeinsam an der Schnittstelle von Kunst und Vermittlung arbeiten. Das Programm umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr.

CHF 90'000 für «Raum Theater BAU3»
 	Der Verein «Theater BAU3» führt auf dem Gundeldinger Feld eine vielseitige und selbstorganisierte Plattform für Theater- und Tanzprojekte. Neben einem Probe- und Aufführungsraum bietet er Büro- und Lagerräumlichkeiten an, die von der freien Szene genutzt werden können. Durch die Kooperation und gemeinsame Nutzung von Ressourcen fördert die Plattform die Vernetzung der freien Kulturszene.

CHF 90'000 für «Balimage-Plattform Dienstleistungen»
 	Der Verein «Balimage» macht das Basler Filmschaffen sichtbar, bietet der Szene Dienstleistungen wie Beratungen und Weiterbildungen an, führt eine Datenbank für Filmprofis aus der Region und veranstaltet regelmässig den Basler Filmtreff. Der Verein richtet zu diesem Zweck eine professionelle Geschäftsstelle ein.

CHF 87'500 für «Station Circus»
 	Als Veranstaltungs- und Arbeitsort für zeitgenössischen Zirkus bietet der Verein «Station Circus» mit seinem Jahresprogramm dem aktuellen Zirkusschaffen der Region Auftrittsmöglichkeiten an und dient zugleich als Trainings- und Residenzort für Artistinnen und Artisten. Das Programm umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr. Station Zirkus befindet sich nahe der Tramhaltestelle «Dreispitz».

Beiträge mit Laufzeit von 18 Monaten:

CHF 60'000 für «WURM Saison 2024/2025»
 	Das Programm von Wurm umfasst Konzerte im Bereich der experimentellen Musik, Klangkunst sowie der Improvisation und vernetzt die regionale und internationale Experimentalmusik-Szene. Das Programm im Veranstaltungsraum auf dem Areal Wolf umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr und wird vom Verein «Rumort» getragen.

CHF 50'000 für «Programm For (Magazinreihe und Ausstellungsraum)»
 	Der Verein «For» stellt etablierte Positionen und Nachwuchskunstschaffende aus. Die jährlich mindestens drei Ausstellungen werden von einem kulturwissenschaftlichen Magazin begleitet. Der Ausstellungsraum befindet sich im Kleinbasler Teichgässlein.

CHF 50'000 für «DOCK Future Archive 2024-2026»
 	Das Dock ist zugleich Plattform wie Veranstaltungsort und vermittelt Kunst aus der Region Basel. Es agiert als Informationsplattform und lädt Interessierte dazu ein, sich im Archiv und bei Ausstellungen über das aktuelle Kunstschaffen in der Region zu informieren. Das Programm im Projektraum an der Klybeckstrasse umfasst mindestens drei öffentlichkeitswirksame Projekte pro Jahr. Trägerschaft ist der Verein «Dokumentationsstelle Kunst der Region Basel».

CHF 50'000 für «Amore 2024/2025
 	Der Verein «Amore» betreibt eine unabhängige Plattform für Ausstellungen, Veranstaltungen und Projekte, die von Künstlerinnen und Künstlern geleitet wird. Amore an der Horburgstrasse bietet als Forum für den Diskurs zu Kunst und Gesellschaft ein Programm von mindestens drei öffentlichkeitswirksamen Ausstellung pro Jahr an.

CHF 25'000 für «∑ SUMME - Plattform der freien Basler Kunsträume und kuratorischen Initiativen»
 	Der Verein «Σ SUMME» vernetzt seit 2015 selbstorganisierte Kunsträume und nomadische Initiativen und Projekte in Basel und im Dreiland, um Synergien zu nutzen und um die öffentliche Sichtbarkeit der unabhängigen Kunstszene zu stärken.

Darüber hinaus wurden dem Verein «produktionsDOCK» 45'000 Franken für eine Laufzeit von 18 Monaten für Dienstleistungen in der Nachwuchsförderung zur Produktionsleitung sowie für ein Beratungsangebot und einen Materialpool für die freie Tanz- und Theaterszene zugesprochen. Nachdem der Verein die Förderzusage erhalten hatte, entschied er sich, sein Gesuch zurückzuziehen und auf den Beitrag zu verzichten.

Unabhängige Jury

Das Präsidialdepartement hat zur Beurteilung der Gesuche eine interdisziplinäre Jury eingesetzt: Jasmin Albash, Sängerin, Musikerin, Produzentin und Regiomanagerin Helvetiarockt, Basel; Chri Frautschi, Kurator für zeitgenössische Kunst, Biel; Caroline Froelich, freie Produktionsleiterin bei Moin Moin Productions, Zürich; Ralph Tharayil, freischaffender Texter und Performancekünstler, Berlin und Basel; Ruth Widmer, freischaffende Theaterpädagogin und Moderatorin, Basel; Simon Koenig, Vertreter Präsidialdepartement (Vorsitz, ohne Stimmrecht).

Hinweise

Beurteilungskriterien und weitere Informationen


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. +41 61 267 91 52 bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und IWB werden die Erneuerung der Freien Strasse bis zum Auftakt der Basler Weihnacht 2024 fertigstellen. Um dies zu ermöglichen, starten die Bauarbeiten nach dem bevorstehenden Fasnachtsunterbruch nahtlos. Während dem zweiten und dritten Bummelsonntag vom 3. und 10. März 2024 ist der Durchgang in der Freien Strasse deshalb stark eingeschränkt. Das Bau- und Verkehrsdepartement empfiehlt den Fasnachtsformationen, ihre Routen durch die Freie Strasse über die Streitgasse und Falknerstrasse umzuleiten. Das Fasnachts-Comité nimmt dies zustimmend zur Kenntnis.

title_de: Erneuerung Freie Strasse führt zur teilweisen Umleitung des Bummelsonntags-Defilees

content_de:
Die Erneuerung der Freien Strasse und der angrenzenden Gassen wird für die Fasnacht 2024 unterbrochen. Die Baustelle und ihr Lagerplatz auf dem Marktplatz werden komplett geräumt und gesichert. Damit das Tiefbauamt die Freie Strasse rechtzeitig zum Stadtlauf am 23. November 2024 fertigstellen kann, werden die Bauarbeiten am Donnerstagmorgen des 22. Februars 2024 zeitnah nach dem «Ändstraich» weitergehen. Am zweiten und dritten Bummelsonntag vom 3. und 10. März 2024 werden deshalb diverse Gräben und Baugruben zwischen der Streitgasse und dem Marktplatz die Durchgangsbreite stark einschränken.

Für das traditionelle Defilee durch die Freie Strasse empfiehlt das Bau- und Verkehrsdepartement darum allen Cliquen und Formationen den unteren Teil der Freien Strasse via Streitgasse, Falknerstrasse und Gerbergasse zu umgehen. Verkehrswachen und Informationstafeln werden die Bummel-Formationen sicher an den Bauabsperrungen vorbei lenken und auf die Umleitungsroute hinweisen. Sollte es notwendig sein, wird die BVB den Tramverkehr in der Falknerstrasse an diesen Sonntagen bereits früher als üblich umleiten.

In der Freien Strasse entsteht seit Mitte 2020 anlässlich von Leitungssanierungen und dem Ausbau der Fernwärme eine grosszügige Flaniermeile. An der Fasnacht 2025 werden durchgehende Platten aus Quarzsandstein zum ungehinderten Schlendern, Defilieren und Gässlen auf der ganzen Strassenbreite einladen.

Das Fasnachts-Comité empfiehlt den Fasnachts-Einheiten und allen Besucherinnen und Besuchern, sich an die Hinweise des Bau- und Verkehrsdepartements sowie der Sicherheitskräfte vor Ort zu halten. Es unterstützt alle Anstrengungen, damit die Freie Strasse 2025 wieder vollständig zum Gässlen benutzt werden kann.


contact: Esther Keller, erreichbar via Medienstelle Tel. +41 61 267 91 52 Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartement, Kanton Basel-Stadt Vera Weber Tel. +41 79 210 54 04 Präsidentin Fondation Franz Weber

lead_de: Anfang 2023 hat die Fondation Franz Weber im Auftrag des Kantons 21 Rehe vom Friedhof am Hörnli in den Kanton Jura umgesiedelt. Nach dem erfolgreichen Pilotversuch folgen nun zwischen Ende Januar und Mitte März weitere Einfangaktionen. Zusätzlich zum Fang mit Stellnetzen kommen Kastenfallen zum Einsatz. An diese Fallen konnten sich die Hörnli-Rehe seit Ende letzten Jahres gewöhnen. Während der Einfangaktionen bleibt der Friedhof jeweils für die Öffentlichkeit geschlossen.

title_de: Friedhof Hörnli: Umsiedlung der verbliebenen Rehe in den Kanton Jura

content_de:
In den vergangenen Jahren haben sich die Rehe auf dem Friedhof am Hörnli stark vermehrt. Die grosse Population führte zu Stress und Inzucht unter den Tieren. Zudem frassen die Tiere nebst Hecken und Zäunen auch den Grabschmuck, was für viele Angehörige der Verstorbenen belastend war. Im Rahmen eines Pilotprojekts hat die Fondation Franz Weber im Auftrag des Kantons zwischen Februar und März 2023 die Umsiedlung von 21 Rehen in den Kanton Jura organisiert (vgl. Medienmitteilung vom 7. Februar 2023: https://www.bvd.bs.ch/nm/2023-friedhof-hoernli-20-rehe-werden-in-den-jura-gebracht-bd.html). Die Umsiedlung war erfolgreich: Alle Tiere konnten unversehrt im Kanton Jura ausgewildert werden, die Schäden am Grabschmuck sowie an Hecken und Zäunen gingen in der Folge zurück. Da nach wie vor zu viele Rehe auf dem Friedhof leben und die Population wieder wachsen würde, folgen ab Ende Januar weitere Umsiedlungsaktionen. Ziel ist es, dass der untere Friedhofsteil rehfrei wird.

Jura nimmt sämtliche Friedhofs-Rehe auf
 Erfreulicherweise hat sich der Kanton Jura bereiterklärt, sämtliche auf dem Friedhof verbliebenen Rehe aufzunehmen. Die Fondation Franz Weber führt die geplanten Umsiedlungen wiederum unter der Leitung von Prof. Dr. Claude Fischer durch, eines anerkannten Wildtier-Spezialisten der Haute école du paysage, d’ingénierie et d’architécture de Genève (HEPIA). Das Bundesamt für Umwelt hat das Vorhaben geprüft und die entsprechende Bewilligung erteilt. Wie im letzten Jahr werden die Rehe mit Stellnetzen gefangen und anschliessend in Einzelkisten in den Jura transportiert, wo sie mit einer Ohrmarke versehen und in vorgängig bestimmten Rayons freigelassen werden. Es sind vier Einsätze mit Stellnetzen geplant. Sollte sich herausstellen, dass einzelne Tiere krank oder verletzt sind, so werden diese erlöst.

Rehe konnten sich an Kastenfallen gewöhnen
 Ergänzend kommen dieses Mal sogenannte Kastenfallen zum Einsatz. Die entsprechenden sieben Fallen – dabei handelt es sich um grosse Holzkisten – stehen bereits seit Mitte Dezember 2023 auf dem unteren Teil des Friedhofs. So konnten sich die Tiere an diese gewöhnen, ohne dass sie sich schlossen, wenn ein Reh sie betrat. Während der Einfangaktionen werden die Fallen aktiv in Betrieb genommen – sprich: Wenn ein Tier eine Kiste betritt, schliesst sich diese und die gefangenen Tiere können umgehend in den Kanton Jura transportiert werden. Die Kastenfallen sind mit Wildtierkameras ausgerüstet.

Schliessung des Friedhofs während der Einfangaktionen
 Die Verschiebung der Tiere findet zwischen dem 31. Januar und 13. März 2024 jeweils am Mittwoch statt. Zwischen den einzelnen Aktionen liegen jeweils zwei Wochen, da sich im vergangenen Jahr zeigte, dass die Tiere bei kürzeren Abständen nervös reagierten und auswichen. Die «freien» Mittwoche zwischen den Einfangaktionen dienen als Verschiebe-Daten bei schlechtem Wetter. Der Friedhof bleibt deshalb an den folgenden Tagen geschlossen, bis die jeweiligen Aktionen abgeschlossen sind, was voraussichtlich jeweils um die Mittagszeit der Fall sein wird: 31. Januar, 7. Februar, 14. Februar, 21. Februar, 28. Februar, 6. März und 13. März 2024. Ausgenommen von dieser Schliessung ist die Friedhofsverwaltung, die zu den regulären Öffnungszeiten erreichbar ist. Während des Einfangens der Tiere dürfen sich weder Publikum noch Presse auf dem Friedhof aufhalten, damit die Experten die Stellnetze aufstellen und die Tiere konzentriert und ruhig einfangen können und die Tiere möglichst wenig Stress ausgesetzt sind. Sobald die Einfangaktionen abgeschlossen sind, wird der Friedhof für Besucherinnen und Besucher jeweils wieder geöffnet.

Zaun als langfristige Lösung
 Sobald der Hauptteil des Friedhofs frei von Rehen ist, sollen ein neuer Zaun und ein neues Tormanagement sicherstellen, dass keine neuen Rehe auf das Gelände gelangen. Das Bau- und Verkehrsdepartement erarbeitet derzeit einen entsprechenden Ratschlag. Aufgrund der zu erwartenden Kosten wird der Grosse Rat abschliessend darüber befinden.