contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Vor drei Jahren, im Oktober 2017, trat das revidierte kantonale Energiegesetz in Kraft. Mit der Revision rückte als primäres klimapolitisches Ziel die Dekarbonisierung der Wärmeproduktion in den Fokus. Jetzt vorliegende Zahlen verdeutlichen, dass der gesetzlich geforderte Ersatz von Öl- und Gasheizungen durch Heizsysteme, die mit erneuerbarer Energie betrieben werden, Wirkung zeigt.

title_de: Das kantonale Energiegesetz zeigt Wirkung

content_de:
Seit Oktober 2017 gilt die Vorschrift, dass im Kanton Basel-Stadt beim Ersatz einer Öl- oder Gasheizung in aller Regel eine mit erneuerbarer Energie betriebene Heizung eingebaut werden muss. Die Regel kennt wenige Ausnahmen, dazu zählen allfällige Mehrkosten und eine fehlende technische Machbarkeit. In den letzten drei Jahren konnte bei einem Heizungsersatz in den meisten Fällen eine technische Lösung für eine klimafreundliche Heizung gefunden werden und allfällige Mehrkosten wurden durch substanzielle kantonale Förderbeiträge aufgefangen. Die vom Gesetzgeber gewünschte Wirkung kann also erzielt werden: Heute wird beim Ersatz einer Öl- oder Gasheizung fast immer ein erneuerbares Heizsystem realisiert, also eine Wärmepumpe, eine Holzheizung oder ein Anschluss an die Fernwärme.

Erfreulich ist, dass in den letzten drei Jahren insbesondere beim Ersatz grosser, leistungsintensiver Heizungen (z.B. in Mehrfamilienhäusern) auf klimafreundliche Lösungen umgestellt wurde. Das schlägt sich in der Bilanz nieder: Gemessen an der insgesamt neu installierten Leistung (kW) hat der Anteil an erneuerbar erzeugter Energie kontinuierlich von 50 auf 94 Prozent zugenommen. Gut erkennbar war in den letzten drei Jahren aber auch das Zögern der Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer: Die Anzahl der jährlich ersetzten Heizungen halbierte sich nach der Einführung der neuen Vorschriften; erst im laufenden Jahr 2020 zeichnet sich eine leichte Normalisierung ab. Aktuell sind im Kanton Basel-Stadt noch rund 10‘500 Gas- und 2‘500 Ölheizungen in Betrieb.

Dass der Umstieg auf ein klimafreundliches Heizsystem jetzt immer häufiger in Angriff genommen wird, hat unterschiedliche Gründe. Die Branche und die Liegenschaftseigentümerinnen und -eigentümer hatten Zeit, sich zu informieren und auf die neuen Rahmenbedingungen einzustellen. Inzwischen gibt es Anwendungsbeispiele, die unter Beweis stellen, dass es technische und ästhetische Lösungen für fast alle Situationen gibt, so spricht zum Beispiel nichts gegen den Einbau einer Luft-/Wasserwärmepumpe in ein Mehrfamilienhaus mit Baujahr 1920. Auch auf der Seite des Vollzugs des Energiegesetzes wurde nachjustiert, indem das Bewilligungsverfahren für Wärmepumpen vereinfacht, die Förderbeiträge erhöht, die kostenlose kantonale Energieberatung intensiviert und die Planungsinstrumente mit dem Energierichtplan erweitert wurden.

Das Fazit nach drei Jahren Praxis mit dem neuen Energiegesetz ist somit positiv. Im Gebäudebereich kann mit den geltenden Vorschriften eine schrittweise Dekarbonisierung erreicht werden. Allerdings müsste deutlich mehr Tempo in die Entwicklung gebracht werden, wenn – wie es der Bundesrat anstrebt – bis 2050 das Netto-Null-CO2-Emissionsziel für die Schweiz erreicht werden soll. Auch in Bereichen, die ausserhalb der Reichweite des Energiegesetzes liegen, müssen griffige Massnahmen definiert und umgesetzt werden, etwa bei der Mobilität.

Hinweise

Antworten auf Fragen zum Heizungsersatz

Förderbeiträge für Wärmepumpen

Energierichtplan

Energieberatung


contact: Salome Hofer Grossratspräsidentin Telefon +41 79 960 53 07

lead_de: Dem Basler Parlament liegen für die Novembersitzung nur wenige Sachgeschäfte vor. Unter anderem beantragt der Regierungsrat 3,5 Mio. Franken für eine attraktivere Gestaltung rund um das Gartenbad St. Jakob. In der Vorberatung umstritten war die Petition zu einem Flugverbot für Abschlussreisen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. November 2020

content_de:
Zwei Volksinitiativen

Zunächst beschliesst der Grosse Rat über das weitere Vorgehen zu zwei Volksinitiativen. Die Initiative «Basel baut Zukunft» verlangt, dass auf Transformationsarealen unter Einbezug der Bevölkerung zukunftsweisende Lösungen wie ein hoher Anteil gemeinnützigen Wohnraums und CO2-Neutralität realisiert werden. Die Initiative «Ja zum ECHTEN Wohnschutz» des Mieterverbands fordert unter anderem, dass bei Wohnungsnot eine Bewilligungspflicht eingeführt wird für Umbau-, Renovations- und Sanierungsvorhaben, die über den einfachen ordentlichen Unterhalt hinausgehen. Der Regierungsrat möchte beide Initiativen zur Berichterstattung überwiesen erhalten.

Vollzugsanstalt Bostadel und Umgebung St. Jakob

Dem Grossen Rat liegen ferner zwei Ausgaben zur Bewilligung vor, die in der Vorberatung unbestritten waren. Der Regierungsrat beantragt 4 Mio. Franken, um die Sanierung und Erweiterung der Justizvollzugsanstalt Bostadel in Menzingen (ZG) projektieren zu können. Die öffentlich-rechtliche Anstalt mit aktuell 120 und künftig 140 Plätzen wird von den Kantonen Basel-Stadt und Zug gemeinsam betrieben.

Weiter beantragt der Regierungsrat 3,5 Mio. Franken für die Sanierung und Aufwertung der Umgebung von St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob und der Grossen Allee. Ziel ist, den Neubau des Departements Sport, Bewegung, Gesundheit der Universität gut zu erschliessen und mit der St. Jakobshalle und dem Gartenbad zu verbinden. Vor dem Gartenbad soll ein Vorplatz entstehen, zudem gibt es mehr Bäume und rund 220 zusätzliche Veloabstellplätze.

Petition Flugverbot für Abschlussreisen

Die Petitionskommission ist uneinig bezüglich einer Petition, die fordert, dass Schulabschluss-reisen an Gymnasien per Flugzeug verboten werden. Nachdem aufgrund einer Motion des Grossen Rates Kantonsmitarbeitenden – und damit auch Lehrpersonen – Flüge in einem Radius von 1000 km nun untersagt sind während der Arbeitszeit, möchte die 5:4-Mehrheit auch für Schülerinnen und Schüler Abschlussreisen per Flugzeug verbieten.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen finden sich sechs neue Motionen und 24 Anzüge. Der Themenbogen reicht von Forderungen für ein Übernachtungsverbot im öffentlichen Raum und einer kantonalen Überbrückungsrente für Ausgesteuerte bis hin zu einem Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021 und kleineren «Bebbisäcken».

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to

Zum Congress Center Basel (Saal Montreal) gelten weiterhin spezielle Zutrittsregeln. Für die Medien beschränkt sich der Zugang auf beim Grossen Rat akkreditierte Medienschaffende; zudem sind die Plätze auf 6 limitiert. Es ist eine Anmeldung notwendig (eva.gschwind@bs.ch).

Besucherinnen und Besuchern kann kein Zutritt gewährt werden, die Sitzung kann aber per Livestream auf www.grosserrat.bs.ch mitverfolgt werden.

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contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Michael Grosserts bunte Skulptur Lieu Dit prägt seit 1976 das Erscheinungsbild der Heuwaage. Die Skulptur wurde im Februar 2020 abgebaut und durch Spezialisten umfassend restauriert – seit heute steht sie wieder am vertrauten Ort.

title_de: Die Skulptur Lieu Dit ist zurück an der Heuwaage

content_de:
Rissbildungen und Ausbrüche an der Skulptur haben den Kunstunterhalt des Bau- und Verkehrsdepartements 2019 dazu veranlasst, eine statische Überprüfung des Werks vorzunehmen. Die Skulptur, die aus glasfaserverstärktem Polyesterharz besteht, hatte über die Jahre durch die Witterung Schaden genommen. Sie musste stabilisiert, verstärkt und restauriert werden.

Im Februar 2020 wurde die Skulptur sorgfältig abgebaut und in eine Werkhalle transportiert. Dort haben sie Fachleute mit grosser Erfahrung im Bereich der Konservierung und Restaurierung von Kunststoffen Schritt für Schritt restauriert. Die gründlichen Konservierungs- und Restaurierungsmassnahmen erfolgten in enger Absprache mit der Tochter und dem Sohn des 2014 verstorbenen Künstlers. Seit heute steht die Skulptur wieder an ihrem gewohnten Platz an der Heuwaage.


contact: Paul Haffner Tel. +41 61 267 92 57 Kantonsgeometer, Grundbuch- und Vermessungsamt Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt liess im März 2020 gemeinsam mit Weil am Rhein und Lörrach neue Luftbilder der Region erstellen. Die Ergebnisse dieses grenzüberschreitenden Projekts liegen nun vor: Ab sofort sind die Orthofotos – entzerrte Luftbilder – sowie die Schrägluftbilder im Geoportal des Kantons Basel-Stadt kostenlos verfügbar.

title_de: Neue Luftbilder der Region Basel sind online verfügbar

content_de:
Die Aufnahmen der Region aus der Vogelperspektive entstanden im Rahmen eines grenzüberschreitenden Projekts für aktuelle Luftbilder, welches das Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Basel-Stadt, das Stadtbauamt Weil am Rhein und der Fachbereich Vermessung der Stadt Lörrach nach 2017 zum zweiten Mal in Auftrag gegeben haben. Aktuelle Luftbilder sind eine wichtige Grundlage für die tägliche Arbeit in der Verwaltung und in der Privatwirtschaft und stossen auch in der Bevölkerung auf reges Interesse. Die aktuellen Orthofotos und die Schrägluftbilder können ab sofort in MapBS und im 3D-Viewer eingesehen werden.

Die Luftbilder entstanden am 19. März 2020 kurz nach dem coronabedingten Lockdown und zeigen deshalb die historisch einmalige Situation einer verlassenen Innenstadt und nahezu leerer Strassen, Autobahnen und Brücken.

Für die Aufnahmen wurde eine Multiperspektivkamera eingesetzt, die gleichzeitig Senkrechtaufnahmen mit einer Bodenauflösung von bis zu fünf Zentimetern und jeweils vier Schrägaufnahmen erfassen kann. Luftbilder haben den Nachteil, dass sie keinen einheitlichen Massstab aufweisen. In einem aufwändigen Rechenprozess wurden die verzerrten Luftbilder mit Hilfe eines digitalen Oberflächenmodells in massstabsgetreue Luftbilder, sogenannte Orthofotos, umgerechnet und können dadurch mit anderen Daten und Karten kombiniert werden.

Link MapBS

Link 3D-Viewer


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 (0)61 267 43 15 anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation Gesundheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute mit grossem Bedauern entschieden, den Basler Weihnachtsmarkt abzusagen. Die neue Covid-19-Verordnung besondere Lage des Bundes hat die Rahmenbedingungen verändert. Und mit der aktuellen Entwicklung der Pandemie sind die Gesundheitsrisiken zu gross und eine Durchführung nicht vertretbar. Die Weihnachtsbeleuchtungen und die geschmückten Weihnachtstannen versprechen gleichwohl eine stimmungsvolle Adventszeit in der Innenstadt.

title_de: Der Basler Weihnachtsmarkt muss abgesagt werden

content_de:
Auch angesichts der grossen Anstrengungen, welche die Verantwortlichen zur Durchführung des Weihnachtsmarktes unternommen haben, ist dem Regierungsrat der heutige Entscheid nicht einfach gefallen. Doch der Basler Weihnachtsmarkt musste von Beginn an mit dem Vorbehalt einer kurzfristigen Absage geplant werden. Die eher geringen Ansteckungsahlen von Covid-19 im August und September liessen die Hoffnung aufkommen, dass eine Durchführung mit strengem Schutzkonzept vertretbar ist. So war geplant, den Weihnachtsmarkt mit einer Besucherbegrenzung und entsprechender Zugangskontrolle sowie mit einer Maskentragepflicht durch zu führen. In den letzten Tagen hat sich die Pandemiesituation jedoch derart verschlechtert, dass trotz aller vorgesehenen Massnahmen im Schutzkonzept die Sicherheit für die Marktteilnehmenden und das Publikum nicht gewährleistet werden kann. Dies betrifft nicht zuletzt den Verpflegungsbereich und insbesondere auch den Wartebereich vor den Eingängen, wo sich nicht mehr als 15 Personen ansammeln dürfen.

«Wir haben bis heute gehofft, mit den entsprechenden Massnahmen den Weihnachtsmarkt durchführen zu können», bedauert Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing den Absageentscheid, «aber die Situation  hat  sich von Tag zu Tag sowohl bezüglich der Rahmenbedingungen wie auch der Angebotsvielfalt verschlechtert.»  So haben in den letzten Tagen auch  Marktteilnehmerinnen und Marktteilnehmer Zweifel an der Wirtschaftlichkeit im vorgegebenen Rahmen geäussert und einzelne Standbetreiber aus gesundheitlichen oder wirtschaftlichen Gründen von sich aus abgesagt.

Auch wenn der Weihnachtsmarkt abgesagt werden musste, versprechen die Beleuchtungen in den Verkaufsstrassen sowie die weihnächtlich geschmückten Bäume eine stimmungsvolle Adventszeit. Auch der Münsterplatz erhält seine Weihnachtsdekoration beim Baumhain sowie eine grosse Weihnachtstanne vor dem Münster. Zudem bleibt das Riesenrad über die Adventszeit hinaus in Betrieb.


contact: Justiz- und Sicherheitsdepartement Medienreferat Tel. +41 61 267 49 49

lead_de: Nach Prüfung einer Motion zur Wiedereinführung des Bettelverbots beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, ihm die Motion zur Erfüllung zu überweisen. Gleichzeitig möchte der Regierungsrat den Ausbau der Bekämpfung des Menschenhandels sowie weitere Hilfsstellungen prüfen.

title_de: Wiedereinführung des Bettelverbots in Basel-Stadt

content_de:
Mit Inkrafttreten des neuen Übertretungsstrafgesetzes per 1. Juli 2020 ist nur noch bandenmässiges Betteln verboten. In Basel ist seither ein markanter Anstieg von durchreisenden Bettlerinnen und Bettlern erkennbar. Die Anforderungen an den gerichtsverwertbaren Nachweis von bandenmässigem Betteln sind hoch: Nach einem Anfangsverdacht ist jeder Einzelfall genau zu prüfen, was in der Praxis – etwa mit Blick auf die Aussagebereitschaft der Betroffenen – komplex und aufwendig ist. Jene Vorfälle von möglichem bandenmässigen Betteln, die nach Auffassung der Kantonspolizei erstellt sind, werden an die Staatsanwaltschaft überwiesen.

Der Grosse Rat überwies in seiner Sitzung vom 21. Oktober 2020 eine Motion, welche die Wiedereinführung des generellen Bettelverbots fordert. Ein allgemeines Verbot der Bettelei, wie es in Basel vor Inkrafttreten des neuen Übertretungsstrafgesetzes galt, hatte sich bewährt und dazu geführt, dass es kaum Probleme im Zusammenhang mit bettelnden Personen gab. Der Regierungsrat ist nach wie vor der Ansicht, dass eine grundsätzlich repressive Gesetzeslage, durch die Kantonspolizei aber pragmatisch umgesetzt, der richtige Weg darstellt. Aus diesem Grund beantragt er dem Grossen Rat in seinem Bericht, die Motion zur Erfüllung zu überweisen.

Der Regierungsrat will gleichzeitig die durch Bettelei verursachte Ausbeutung von Menschen vermehrt bekämpfen. Im Zusammenhang mit dem sogenannten «Berner Modell» – in Bern wurde die Bekämpfung des Menschenhandels intensiviert – wird der Regierungsrat prüfen, ob die Ressourcen für die Schwerpunktsetzung ausgebaut werden sollen. Ebenso werden weitere Hilfestellungen geprüft.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie im Zusammenhang mit den vom Bundesrat am 28. Oktober 2020 beschlossenen weitergehenden Massnahmen angepasst. Bestehen bleiben kantonale Bestimmungen, welche über die Bundesverordnung hinausgehen, wie zu den Restaurationsbetrieben (Beibehaltung der Beschränkung von maximal 100 Personen pro Raum) sowie zu Bildungseinrichtungen, wo im Kanton Basel-Stadt eine Maskentragpflicht auch an Schulen der Sekundarstufe I gilt (Auskunft: Anne Tschudin, Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 43 15)

zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen einen Beitrag von 900'000 Franken an die Kunstturn-Europameisterschaften 2021 bewilligt. Die Auszahlung des Beitrags erfolgt zu Lasten der Jahresrechnung 2021 unter Vorbehalt der Genehmigung des Budgets 2021 durch den Grossen Rat. Der Anlass findet unter dem Slogan «Das Kunstturn-Spektakel in der Kulturhauptstadt Basel» vom 21. bis 25. April 2021 in der St. Jakobshalle statt. (Auskunft, Thomas Mächler, Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 85 00)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Gegenentwurf des Bundesrates zur Volksinitiative «Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative)» grundsätzlich begrüsst. Für das Wohlergehen eines Tieres sind eine tierfreundliche Unterbringung, die bedarfsgerechte Fütterung und vorsorgliche Pflege, ein ausreichend und regelmässiger Auslauf ins Freie, und eine schonende Schlachtung ausschlaggebend. (Auskunft: Dr. Michel Laszlo, Kantonstierarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

die vom Bundesrat vorgeschlagenen Sonderbestimmungen für Bau- und Unterhaltsbetriebe auf Nationalstrassen begrüsst. Sie führen zu einer administrativen Entlastung der Behörden und der Betriebe, gleichzeitig wird dem Gesundheitsschutz der Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter Rechnung getragen. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Tel. 061 267 87 78)

8 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

1 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 40’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte mit Werken von Christoph Strauss (1575-1631) und Marc-Antoine Charpentier (1643-1704), die im November und Dezember 2020 in der Peterskirche stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. Der Verein «Abendmusiken in der Predigerkirche» veranstaltet monatlich je ein Konzert mit geistlicher Musik von Vorgängern und Wegbereitern Bachs und macht die Musik des 17. Jahrhunderts dem Publikum zugänglich. Gespielt wird die Musik des Frühbarocks auf historischen Instrumenten.

Weiter hat der Regierungsrat für die «Groove Now»-Konzerte mit Doug Deming's Blues All-Stars und John Németh, die im Juni 2021 im Atlantis stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An diesen vom Basler Verein «Groove Now» veranstalteten Konzerten tritt Doug Deming zusammen mit Junior Watson, Terry Hanck und Sax Gordon auf, und das Blueskonzert von John Németh zählt Kid Andersen und Bob Welsh zu seinen Gästen.


contact: Joëlle Perret Tel. +41 61 267 91 31 Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung Susanne Wicki van Gils Tel. +41 62 212 21 37 Verantwortliche Kommunikation «pro pallium»

lead_de: Die schappo Kommission hat sich für die freiwillig engagierten Begleitpersonen von «pro pallium» - Schweizer Palliativstiftung für Kinder und junge Erwachsene entschieden. Diese spezifisch ausgebildeten Freiwilligen unterstützen und entlasten Familien mit einem schwerstkranken Kind über eine längere Zeit in ihrem herausfordernden Alltag, stehen als Vertrauenspersonen zur Seite und schaffen Momente zum Durchatmen.

title_de: Der 45. schappo geht an die Stiftung «pro pallium»

content_de:
Ist ein Kind schwerstkrank, belastet dies eine Familie enorm: häufige Spitalbesuche, pflegerische Arbeiten, kaum Zeit für Geschwister, Partner oder Freundschaften und neben dem Haushalt fallen zusätzliche organisatorische Arbeiten an. Die Belastung ist (zu) gross. Zeit, um zu verschnaufen, fehlt häufig. In dieser schwierigen Situation haben betroffene Familien die Möglichkeit, die kostenfreie Unterstützung von «pro pallium» in Anspruch zu nehmen. Die von der Stiftung spezifisch ausgebildeten Freiwilligen begleiten, entlasten und vernetzen die Familie – auch bis über den Tod ihres Kindes hinaus. «pro pallium» bereitet die Freiwilligen für ihre schwierige Aufgabe mit einer entsprechenden Ausbildung vor und begleitet sie während ihres Einsatzes professionell. Man trifft sich regelmässig zu Austauschtreffen und Weiterbildungen.

Aktuell stehen rund 100 Freiwillige bei über 70 Familien schweizweit im Einsatz, im Raum Basel sind es 15 Freiwillige. Diese besuchen und begleiten ihre jeweilige Familie regelmässig, in der Regel einen halben Tag pro Woche. Im 2019 wurden über 4’100 Einsatzstunden geleistet – dies ohne Entschädigung.

Die schappo Kommission ist vom anspruchsvollen Engagement der freiwilligen Begleiter*innen äusserst beeindruckt. Bei dieser Verpflichtung bedarf es zuverlässiger, vertrauenswürdiger und empathischer Personen. Es ist ein Engagement, das wohl selten ausserhalb der betroffenen Familien in Erscheinung tritt, aber mit der Verleihung des 45. Prix schappo geehrt, anerkannt und verdankt werden soll.

Die öffentliche Preisverleihung muss leider aufgrund der neuen Richtlinien des BAGs verschoben werden. Die Freiwilligen werden den Preis im Frühling 2021 bei einer öffentlichen Feier entgegennehmen können.

Hinweise

Der Anerkennungspreis schappo wird vom Kanton Basel-Stadt zweimal im Jahr an Menschen verliehen, die sich im Bereich der Freiwilligenarbeit engagieren und sich für ein attraktives Lebensumfeld der Kantonsbewohnerinnen und-bewohner einsetzen. Der Preis ist nicht dotiert.

Ergänzend zum Prix schappo gibt es das Projekt „schappo ist…“. Die Bevölkerung wird eingeladen, Geschichten über ihnen bekannte Personen zu verfassen, vor deren Engagement sie den Hut ziehen. Diese freiwillig engagierten Personen erhalten als Dank einen schappo Pin. Zudem werden die Geschichten online publiziert. Unter www.meinschappo.ch können die Geschichten erfasst sowie nachgelesen werden.

Seit Sommer 2018 existiert zusätzlich die Initiative schappo macht Schule. Diese zeigt jungen Menschen den Weg zum persönlichen Engagement auf. Durch das Umsetzen einer von den Schülerinnen und Schülern stammenden Projektidee, werden Schulinhalte aus dem Lehrplan 21 direkt mit einem Engagement für eine gute Sache verbunden. Seit dem Start haben rund 550 Kinder teilgenommen und sich mit Freiwilligenarbeit auseinandergesetzt.


contact: Guido Lassau lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Tel. +41 61 267 23 55 Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Basel: Die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung machten beim Bau des neuen Kunstmuseum-Parkings einen sensationellen Fund. In einer mittelalterlichen Latrine lag das Skelett eines männlichen Berberaffens. Er wurde im 15. Jahrhundert wahrscheinlich von einem prominenten Basler als Heimtier gehalten. Aus dem Mittelalter kennt man in Europa bislang nur wenige Fundstellen von Affenknochen.

title_de: Mittelalterliches Affenskelett begeistert Basler Archäologen

content_de:
Im Bereich des im 19. Jahrhundert verfüllten Grabens der mittelalterlichen Stadtbefestigung Basels wird zwischen dem Kunstmuseum und dem Antikenmuseum ein neues Parking gebaut. Die baubegleitenden Rettungsgrabungen brachten bisher spannende Funde von der römischen Zeit bis zur Neuzeit zum Vorschein. Der spektakuläre Fund eines Affenskeletts ermöglicht nun einen völlig unerwarteten Blick in die Lebenswelt des Mittelalters.

Die Archäologen entdeckten das Skelett in der Verfüllung eines im untersten Bereich erhalten gebliebenen Turms der Inneren Stadtmauer. Die Bewohner der an die Stadtmauer grenzenden Häuser des Vorderen Ramsteinerhofs hatten den Turm, nachdem er mit dem Bau der Äusseren Stadtmauer seine Wehrfunktion verloren hatte, nicht nur als stilles Örtchen genutzt, sondern darin auch ihre Haushaltsabfälle entsorgt. Dank der zahlreichen Keramikfunde, darunter auch ganze Töpfe, kann das Affenskelett sicher ins 15. Jahrhundert datiert werden. Es ist daher wahrscheinlich, dass der Affe aus der Zeit des Basler Konzils (1431–1449) stammt.

Die Haltung von Kleinaffen als Heimtiere ist zwar bereits seit der Antike bekannt, ein eigentlicher Import solcher Affen entwickelte sich aber erst ab dem 12. Jahrhundert. Im Spätmittelalter und der frühen Neuzeit war die Haltung von Affen als Heimtiere insbesondere bei Klerikern und humanistischen Gelehrten beliebt. Affen wurden manchmal aber auch von fahrenden Gauklern vorgeführt, obwohl ihre Anschaffung ausgesprochen teuer war. Die häufigste Art war der in Nordafrika beheimatete Berberaffe. Obwohl diese robusten Affen nur geringe Ansprüche an Klima und Ernährung hatten, waren sie als Heimtier wenig geeignet. Abbildungen zeigen, dass die Tiere oft angekettet gehalten wurden.

Bei der näheren Untersuchung des Skelettes durch Spezialisten der Universität Basel und des Naturhistorischen Museums gelang anhand der Vergleichssammlung des Museums eine genaue Artbestimmung. Es handelt sich um einen vollständigen männlichen Berberaffen (macaca sylvanus). Das knapp ausgewachsene, zwischen fünf und acht Jahre alte und ziemlich kräftige Tier wies Spuren einer wenig artgerechten Haltung auf. So hatte es einige verheilte Brüche, eine Entzündung am Ellbogen und abgeschliffene Eckzähne, die als möglicher Infektionsherd lebensgefährlich waren.

Wem der Berberaffe einst gehörte, ist nicht mit Sicherheit festzustellen, da das Haus an der Rittergasse 24, zu dem die Latrine gehörte, in der fraglichen Zeit oft den Eigentümer wechselte. Als Besitzer des Affen kommt nach ersten Recherchen am wahrscheinlichsten Heinrich von Beinheim in Frage, der die beiden Häuser «zum Panthier» und «zum Vorderen Ramstein» 1447 kaufte. Der massgeblich an der Gründung der Universität beteiligte Gelehrte erhielt 1452 von der Stadt das Recht, den Stadtgraben zwischen seinem Haus und dem Aeschenschwibbogen privat zu nutzen. Als Inhaber wichtiger Ämter am Bischofshof und am Basler Konzil verfügte er über hervorragende internationale Kontakte und auch das nötige Kleingeld, um sich ein exotisches Heimtier zuzulegen.

Das Affenskelett in der Latrinenverfüllung des mittelalterlichen Turms ist nicht nur einer der frühesten und vollständigsten Funde dieses exotischen Heimtiers, es ist darüber hinaus auch europaweit eine grosse Seltenheit. Von Russland bis Spanien und von Nordirland bis zu den Alpen gibt es aus dem Mittelalter bislang nur fünf archäologische Nachweise für die Haltung von Berberaffen. Bei den meisten bekannten Funden handelt es sich dabei lediglich um einzelne Knochen. Ganze Tiere, wie nun in Basel geborgen, sind praktisch nicht vorhanden.

Dieser aussergewöhnliche Fund kommt zum Zeitpunkt der Diskussion über eine Volksinitiative im Kanton Basel-Stadt, welche Grundrechte für nichtmenschliche Primaten fordert. Erst im September hat das Bundesgericht die Basler Primaten-Initiative für zulässig erklärt.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstagabend auf dem Marktplatz Fussgänger und Velofahrer an die Wichtigkeit der eigenen Sichtbarkeit erinnert. Wer bei Dunkelheit oder schlechten Wetterverhältnissen von anderen Verkehrsteilnehmern gut gesehen wird, läuft weniger Gefahr, in einen Unfall verwickelt zu werden.

title_de: Präventionsaktion am «Tag des Lichts»

content_de:
Während der rund anderthalbstündigen Aktion haben die Polizistinnen und Polizisten 54 Fussgänger und 87 Velofahrer angesprochen sowie Reflex- und Informationsmaterial abgegeben. Licht ist wichtig, um die eigene Sicht zu verbessern. Im Strassenverkehr ist es aber genauso wichtig, selbst auch gut sichtbar zu sein. Mit heller Kleidung und reflektierenden Materialien können Fussgänger und Zweiradfahrer ihre eigene Sichtbarkeit markant erhöhen.

Der «Tag des Lichts» findet jährlich jeweils zu Beginn der dunklen Jahreszeit statt. Aufgrund des präventiven Charakters ihrer Aktion hat die Kantonspolizei Basel-Stadt auf Ordnungsbussen verzichtet.

Die wichtigsten Tipps für bessere Sichtbarkeit

Zu Fuss: Helle Kleidung und reflektierende Materialien tragen

Auf Trottinetts oder Skateboards: Nachts oder bei schlechter Sicht Lichter verwenden

Am Velo: Fixes Vorder- und Rücklicht sowie Reflektoren anbringen

Auf dem Velo, E-Bike oder Motorrad: Zusätzlich Leuchtweste tragen

Mit Auto und Motorrad: Immer Licht an und Scheinwerfer sauber halten; bei Dunkelheit Tempo reduzieren

Hinweise

Zu dieser Medienmitteilung gibt es ein Video-Statement.


lead_de: Zwei neue digitale Angebote im Bevölkerungsamt Basel-Stadt und im Migrationsamt Basel-Stadt erleichtern den Behördengang unabhängig von Ort und Zeit. Über die Dienstleistung eUmzug lassen sich Adressänderungen rund um die Uhr online melden – bei Umzügen innerhalb des Kantons, aber auch bei Zu- und Wegzügen. Nicht mehr an Schalteröffnungs- oder Telefonzeiten gebunden sind auch jene, die Fragen zum neuen Ausländerausweis im Kreditkartenformat haben. Ein Chatbot hilft ihnen weiter.

title_de: eUmzug und Chatbot: Neue digitale Dienstleistungen im Bevölkerungs- und im Migrationsamt

content_de:
Mit der Teilnahme am Verbund eUmzug Schweiz macht Basel-Stadt einen weiteren Schritt zur digitalen Verwaltung. Der Verbund bietet eine gemeinsame Lösung für die Online-Adressänderung an. Neben Basel-Stadt sind mittlerweile sechzehn weitere Kantone operativ. Ein Grossteil der Einwohnerinnen und Einwohner wie auch Weg- und Zuziehende können sich rund um die Uhr bequem online an-, ab- und ummelden. Selbstverständlich kann auch weiterhin ein Schalter im Spiegelhof oder einer der Gemeinden in Riehen oder Bettingen aufgesucht werden, um der gesetzlichen Meldepflicht nachzukommen. Ein kleiner Vorbehalt: Noch sind nicht alle Kantone an eUmzug vollständig angeschlossen, sodass beispielsweise bei einem Wegzug in einen anderen Kanton die Anmeldung in der neuen Gemeinde unter Umständen noch nicht elektronisch erfolgt. Mit zunehmender Verbreitung soll zukünftig die elektronische Umzugsmeldung jedoch schweizweit flächendeckend möglich sein.

Per 1. November 2020 ist im Kanton Basel-Stadt der neue Ausländerausweis AA19 im Kreditkartenformat für EU/EFTA-Staatsangehörige eingeführt worden. Die Umstellung vom Papier- zum Kreditkartenausweis erfolgt für alle Aufenthaltstitel von EU/EFTA-Staatsangehörigen (Kurzaufenthaltsbewilligung, Aufenthaltsbewilligung und Niederlassungsbewilligung). Grenzgängerinnen und Grenzgänger erhalten den neuen Ausländerausweis im Kreditkartenformat erst per 1. März 2021. Sämtliche bisher ausgestellten Papierausweise bleiben bis zum Ablaufdatum gültig. Ein neuer Ausweis im Kreditkartenformat wird bei der erstmaligen Erteilung, der Ausweisverlängerung sowie im Falle einer ausweisrelevanten Mutation erstellt. Wer dazu Fragen hat, erhält Antworten im neuen Chatbot, der aufgrund seiner künstlichen Intelligenz laufend dazulernt.

Ein einfacher Weg, die eigenen Voraussetzungen einer ordentlichen Einbürgerung grob zu prüfen, gibt es ebenfalls online.


lead_de: Rund 220 Fachleute von Bund und Kantonen sowie aus dem grenznahen Ausland haben am Donnerstagnachmittag in Basel sowie digital an der Fachtagung «Trauma und sexualisierte Gewalt» teilgenommen. An der Fachtagung wurden Forschungsergebnisse zu Trauma und zu sexualisierter Gewalt diskutiert und Best-Practice-Beispiele aus Traumatherapie, Restaurative Justice und Opfer-Täter-Dialog vorgestellt.

title_de: Grosses Interesse an Fachtagung «Trauma und sexualisierte Gewalt»

content_de:
An der Tagung «Trauma und sexualisierte Gewalt» (Aufzeichnung hier) erörterten Fachexpertinnen das Thema im Austausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern; sie brachten damit unterschiedliche Perspektiven transdisziplinär miteinander in Verbindung. Die Tagung organisiert hatte in Kooperation mit dem TriRegio Netzwerk Psychotraumatologie das Fachreferat des Justiz- und Sicherheitsdepartementes Basel-Stadt. Dessen Vorsteher, Regierungsrat Baschi Dürr, verwies in seiner Begrüssung darauf, dass während der von Covid-19 geprägten Monate das Thema Häusliche Gewalt stärker in den öffentlichen Fokus geraten sei. Dabei habe sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure gut funktioniere.

Sexuelle Gewalt geschieht meist in Intimbeziehungen, als spezielle Form von Häuslicher Gewalt, und kann schwer traumatisierend sein. Manche Personen sind mehrfach mit sexueller Gewalt konfrontiert, sowohl in Partnerschaft und Familie, als auch auf der Flucht und im Krieg. Sie können mehrfach und komplex traumatisiert sein. Die Fachleute gingen während der Tagung Fragen nach in der Art von: Wie können Fachpersonen, welche mit Opfern arbeiten und jene, welche mit Tatpersonen arbeiten, Synergien schaffen? Wie können sie gewaltausübende und gewaltbetroffene Personen dabei unterstützen, die chronifizierte Spirale der Gewalt zu überwinden, und die entsprechenden Rollen hinter sich zu lassen?

Die Fachstelle Häusliche Gewalt Basel-Stadt führt regelmässig Fachtagungen durch, um aktuelle und brisante Themen aufzugreifen und inter- und transdisziplinär zu Dialogen unter Fachpersonen anzuregen. Sie hat einen Schwerpunkt auf Trauma gelegt. Die Fachtagungen dienen auch immer der Vernetzung der Fachpersonen im Raum Basel.

Seit 2017 ist die verbesserte Bekämpfung Häuslicher Gewalt ein Teilziel des regierungsrätlichen Legislaturplans. Seither wurde das polizeiliche Instrumentarium gesetzlich erweitert und die interdisziplinäre Zusammenarbeit auch mit Fokus auf Kinder und Traumatisierung verstärkt.


contact: Dr. Markus König Tel. 061 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung

lead_de: Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor’s bestätigt das Top-Rating des Kantons und attestiert ihm trotz der derzeit herrschenden COVID-19-Pandemie stabile Aussichten. Der Kanton verfügt seit 2018 über die Bestnote AAA. Die Ratingagentur geht davon aus, dass die aussergewöhnlich hohen Steuereinnahmen der Jahre 2020 und 2021 die finanziellen Belastungen der Pandemie auffangen können.

title_de: Kanton Basel-Stadt erneut mit Top-Rating AAA

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In ihrer Begründung verweist Standard & Poor’s auf die starke wirtschaftliche Lage des Kantons und die solide Finanzpolitik. Zwar werden die Auswirkungen der Pandemie auch in Basel-Stadt zu einem Rückgang der Wirtschaftsleistung führen, dieser wird aberinsbesondere dank der starken Life-Science-Branche geringer ausfallen als in anderen Schweizer Regionen. Vorteilhaft erweist sich die solide und disziplinierte Haushaltspolitik der letzten Jahre, die einen genügend grossen Spielraum schaffen konnte, um sowohl die temporären Effekte der Steuerreform (SV17) als auch der Pandemie aufzufangen. So sieht Standard & Poor’s den Kanton auch für die zweite Welle der Pandemie finanziell gut gerüstet. Die Ratingagentur würdigt abschliessend den substanziellen Schuldenabbau der letzten Jahre sowie die ausgezeichnete Liquiditätslage des Kantons Basel-Stadt. Das Finanzdepartement ist über die Bestnote durch Standard & Poor’s erfreut. Die Einschätzung der Experten unterstreicht die vorausschauende Finanzpolitik des Regierungsrates.

Standard & Poor’s gehört zu den wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Die Ratings ermöglichen es, die Bonität von Schuldnern jederzeit und ohne Aufwand beurteilen zu können. Der Kanton Basel-Stadt lässt sich seit mehreren Jahren von Standard & Poor’s beurteilen und erhielt 2018 zum ersten Mal die höchste Wertung von AAA. Mit dem AAA-Rating hat Basel-Stadt die höchste Schuldnerbonität. Von den heute in der Schweiz durch Standard & Poor’s direkt bewerteten Kantonen haben nur Zürich und Waadt die Bestnote AAA.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Samstagnachmittag während einer bewilligten Kundgebung auf dem Messeplatz 81 Teilnehmende einer Personenkontrolle unterzogen. Diese hielten sich nicht an die Maskentragepflicht.

title_de: 81 Personenkontrollen an bewilligter Kundgebung

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Von den 81 kontrollierten Personen legten 52 ein Zeugnis vor, welches sie von der Maskentragepflicht entbindet. Die Gültigkeit der Zeugnisse wird zu einem späteren Zeitpunkt genauer überprüft. Drei der kontrollierten Personen werden wegen Diensterschwerung verzeigt.

Die Teilnehmenden der Kundgebung wurden vor Durchführung der Personenkontrollen mehrfach auf die Maskentragepflicht hingewiesen und abgemahnt.


contact: Sonja Kuhn Tel. +41 61 267 68 89 Co-Leitung Abteilung Kultur Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert von Januar 2021 bis Juli 2023 die Konzertprogramme der Basel Sinfonietta, des Kammerorchesters Basel, des La Cetra Barockorchester, des Ensemble Phoenix und der Camerata Variabile mit einer Summe von rund 4,7 Millionen Franken. Dies entschied der Regierungsrat Basel-Stadt auf Empfehlung einer unabhängigen Fachjury. Mit dem Förderentscheid wird zudem der Grossratsbeschluss umgesetzt, wonach die Orchester verpflichtet werden, die Tarifempfehlung des Schweizerischen Musikerverbandes einzuhalten. Alle fünf unterstützten Klangkörper erhalten gegenüber der letzten Förderperiode höhere Beiträge.

title_de: Fünf Klangkörper erhalten Unterstützung aus der Programmförderung Orchester

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Der Regierungsrat Basel-Stadt hat auf Empfehlung einer Fachjury zum zweiten Male Beiträge aus der Programmförderung Orchester gesprochen. Fünf Klangkörper erhalten für die Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Juli 2023 einen Unterstützungsbeitrag, der es ihnen ermöglicht, bei den Lohnkosten für die Musikerinnen und Musiker im Orchester oder Ensemble die Tarifempfehlung des Schweizerischen Musikerverbandes einzuhalten. Dies gilt für die in den jeweiligen Leistungsvereinbarungen festgeschriebenen Konzerte auf dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt. Die Jury hat die generell sehr positive Entwicklung der Klangkörper seit der Einführung der Orchesterförderung ausdrücklich betont.

Insgesamt sind bei der Abteilung Kultur Basel-Stadt sechs Gesuche zur fachlichen Beurteilung eingegangen. Die Verteilung der für den Zeitraum Januar 2021 bis Juli 2023 aus der Rahmenausgabenbewilligung zur Verfügung stehenden 4'716'176 Franken wurde wie folgt vorgenommen:

Basel Sinfonietta: 1’900‘000 Franken

Kammerorchester Basel: 1'310’000 Franken

La Cetra Barockorchester: 750‘000 Franken

Ensemble Phoenix: 580‘000 Franken

Camerata Variabile: 176‘000 Franken

Trotz der gegenüber der vorherigen Jurierungsrunde kürzeren Förderperiode – sie umfasst aufgrund einer Vorgabe des Grossen Rates statt drei Jahren nur zwei Jahre und sieben Monate – erhalten alle fünf geförderten Klangkörper einen höheren Unterstützungsbeitrag als zuvor, es haben sich aber Verschiebungen unter den Klangkörpern ergeben.

Die Fachjury tagte Anfang September und beurteilte die eingereichten Programmentwürfe der Klangkörper anhand zuvor öffentlich gemachter Kriterien. Die fünf unabhängigen Jurorinnen und Juroren stammen aus verschiedenen Bereichen des regionalen und internationalen Musiklebens:

Valerio Benz, Musikredaktor und Musikproduzent bei SRF2 Kultur, Basel;
 Dr. Roman Brotbeck, Publizist und Berater für Musik, Kulturpolitik und Forschungsentwicklung, Lydia Rilling, Chefdramaturgin der Philharmonie Luxemburg
 Alexander Steinbeis, ehemaliger Orchesterdirektor beim Deutschen Symphonie-Orchester Berlin
 Dr. Lena-Lisa Wüstendörfer, Music Director Swiss Orchestra und Musikwissenschaftlerin


content_de:
die am 27. Oktober 2020 erlassene Verordnung betreffend Unterstützungsprogramm insbesondere für Hotellerie und Gastronomie rückwirkend per 1. November 2020 ergänzt (vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 27. Oktober 2020, https://www.bs.ch/nm/2020-kantonale-unterstuetzungsleistungen-fuer-hotellerie-gastronomie-und-weitere-tourismusbereiche-rr.html). Der Regierungsrat bestimmte die Branchen, welche am kantonalen Unterstützungsprogramm teilnehmen können. Im per 18. November 2020 erlassenen Reglement wurde die Form der Einreichung und Abwicklung der Gesuche, über welche ein gewähltes Fachgremium abschliessend entscheidet, konkretisiert. Auskunft: Ivica Perkovic, Leiter Finanzen, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 65 91)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Erich Bucher, FDP) betreffend «Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt hat innerhalb des bestehenden Sozialleistungs- und Steuersystems die festgestellten Armutsfallen und unerwünschten Schwelleneffekte schon vor Jahren gezielt angegangen und weitgehend behoben. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Leiter Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

dem Grossen Rat beantragt, für das Projekt «GGG Kontaktstelle Gastfamilien für Flüchtlinge» für die Jahre 2021 bis 2024 Staatsbeiträge von insgesamt maximal 370‘600 Franken (maximal 92'650 Fr. pro Jahr) zu bewilligen. Die Kontaktstelle prüft Wohnangebote von Privaten und vermittelt passende Angebote in Zusammenarbeit mit der Sozialhilfe an interessierte Flüchtlinge. Das erfolgreiche Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration und zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es bewährt sich, das zivilgesellschaftliche Engagement als Ergänzung zum staatlichen Versorgungsauftrag und der professionellen Integrationsarbeit einzubeziehen und zu koordinieren. Das Projekt bildet auch eine Massnahme im Umsetzungskonzept der Integrationsagenda im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

dem Grossen Rat beantragt, Rahmenausgaben für die Kulturvermittlung Basel-Stadt in den Jahren 2021–2024 von insgesamt 1,2 Mio. Franken (300'000 Franken pro Jahr) zu bewilligen. Mit der Kulturvermittlungsförderung verfügt der Kanton über ein effizientes, in der Szene anerkanntes und fachlich fundiertes Förderinstrument: Sie macht der Bevölkerung über alle Altersgruppen hinweg das professionelle Kulturschaffen zugänglich und bezieht die Beteiligten aktiv mit ein. Es werden nicht nur Schülerinnen und Schüler erreicht, sondern auch Menschen angesprochen, die ausserhalb einer Bildungseinrichtung stehen. (Auskunft: Sonja Kuhn, Co-Leiterin Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 68 89

die Geoinformationsstrategie 2020+ genehmigt. Mit dieser Weiterentwicklung wird das bereits breite Angebot an kantonalen Geoinformationen und technischen Hilfsmitteln gezielt und nutzungsorientiert ausgebaut mit dem Ziel, die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse aktiv zu unterstützen und weiter voranzutreiben. Der Kanton Basel-Stadt ist angewiesen auf aktuelle, zuverlässige und nachvollziehbare Geoinformationen aus den verschiedensten Bereichen der Verwaltungstätigkeit. (Auskunft: Adrian Moser, Leiter Geoinformation, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 67)

5 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurücktretenden Beat Jans als in den Nationalrat gewählt erklärt:
 	o   Sarah Wyss, Liste 5 (SP)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung Amt fèr Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Oktober 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 4’050 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 3 Personen weniger als im September 2020 (-0.1%). Die Arbeitslosenquote blieb stabil bei 3.9%. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Oktober 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’211 (+42.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Oktober 2020

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Jugendarbeitslosigkeit im Oktober 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 343 Personen, 20 Personen weniger als im Vormonat (-5.5%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 61, bei den 20- bis 24-Jährigen 282 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote sank somit von 4.2% im Vormonat auf 4.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 80 Personen (+30.4%).

Stellensuchende im Oktober 2020

Insgesamt wurden 6’264 stellensuchende Personen registriert, 45 mehr als im Vormonat (+0.7%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’724 Personen (+38.0%).

Gemeldete offene Stellen im Oktober 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 194 auf 1’019 Stellen (-16.0%). Davon meldepflichtig waren 594 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 183 Stellen weniger gemeldet (-15.2%).

Aussteuerungen im Juli 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Juli 2020 ausgeschöpft hatten, auf 15 (Stand 5. November 2020). Im Vormonat betraf es 0 Personen.

Um möglichst Aussteuerungen als Folge der COVID-19-Pandemie zu vermeiden, erhält jede anspruchsberechtige Person, die am 1. März 2020 ihren Taggeldanspruch noch nicht ausgeschöpft hatte, für den Zeitraum vom 1. März bis zum 31. August 2020 maximal 120 zusätzliche Taggelder.


lead_de: Die Systematische Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt wird periodisch darauf überprüft, ob die Erlasse noch notwendig und aktuell sind. Vor diesem Hintergrund beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, gleich sechs Erlasse komplett aufzuheben. Gar 13 weitere Erlasse, die in ihren Zuständigkeiten liegen, haben der Regierungsrat oder die Departemente aufgehoben oder aus der Gesetzessammlung ausgeschieden.

title_de: Bereinigung der Gesetzessammlung: Regierungsrat beantragt und beschliesst Aufhebung von nicht mehr notwendigen Erlassen

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Im Zentrum der Bereinigungstranche 2020 standen Erlasse, die seit 1950 keiner inhaltlichen Revision mehr unterzogen wurden. Letztlich betroffen sind elf Erlasse, wovon sechs in der Kompetenz des Grossen Rates und fünf in jener des Regierungsrats bzw. einzelner Departemente liegen. Diese wurden einzeln überprüft. Jene Erlasse, die keine materielle Bedeutung mehr haben, sollen infolgedessen aufgehoben werden.

In seinem Ratschlag beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat die Aufhebung

des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht;

des Gesetzes betreffend Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Ehrenfolgen von Konkurs und Auspfändung;

des Universitätsgesetzes des Kantons Basel-Stadt;

des Grossratsbeschlusses betreffend den Bau einer Anstalt für normale Anatomie und Physiologie und Verwendung des Werkhofareals;

des Grossratsbeschlusses betreffend die Anlage und Benützung eines an die Güterstation St. Johann angeschlossenen Verbindungsgeleises gegen die Elsässerstrasse hin und betreffend Anschluss von Industriegeleisen an diese Verbindungsgeleise;

des Grossratsbeschlusses betreffend Änderung des generellen Kanalisationsplanes für das Gebiet Im Hackberg in Riehen.

Durch den Regierungsrat respektive das zuständige Departement wurden folgende Erlasse, die ebenfalls keinerlei Bedeutung mehr hatten, aufgehoben:

Verordnung betreffend die Kollegiengeldentschädigung für ausserordentliche Professoren, Ehrendozenten, Privatdozenten und emeritierte Dozenten ohne bezahlten Lehrauftrag;

Verordnung betreffend die Entschädigungen für die Mitwirkung an den kantonalen Prüfungen der Universität Basel;

Beschluss des Regierungsrates betreffend Löschung ausländischer Urteile im Strafregister;

Vertrag zwischen der Kreisdirektion II der Schweizerischen Bundesbahnen in Basel und dem Regierungsrate des Kantons Basel-Stadt in Basel über Fortbestand, Weiterbenützung und Änderung des normalspurigen Verbindungsgeleises zwischen der Rheinhafenanlage Basel-St. Johann des Kantons Basel-Stadt und dem Güterbahnhof Basel-St. Johann;

Weisung des Polizei- und Militärdepartements für die Löschung von Urteilen ausländischer Gerichte.

Ferner befanden sich in der Gesetzessammlung acht Erlasse, namentlich Vereinbarungen, die heute auch keine Bedeutung mehr haben. Dies gilt beispielsweise für Verträge, deren Vertragsinhalt sich bereits vor vielen Jahren verwirklicht hat und den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht und somit als vollzogen gelten. Bei diesen Erlassen sieht eine Vertragspartei eine offizielle Aufhebung aufgrund der heute fehlenden aktuellen Relevanz der Erlasse als nicht erforderlich an. Da diese gegenstandslos gewordenen Erlasse infolgedessen nicht formell aufgehoben werden können, hat sich der Regierungsrat unter Rücksprache mit dem Kanton Basel-Landschaft entschieden, diese Erlasse aus der Gesetzessammlung auszuscheiden.


contact: Silvan Aemisegger Tel. +41 61 267 92 30 Projektleiter Raumentwicklung, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der 2018 als Pilotprojekt von Basel-Stadt, Weil am Rhein und Riehen eingeführte Rangerdienst für den Landschaftspark Wiese ist erfolgreich. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb die Verlängerung Projekts um sechs Jahre. Der Einwohnerrat der Gemeinde Riehen hat der Vorlage bereits mit grosser Mehrheit zugestimmt.

title_de: Rangerdienst im Landschaftspark Wiese bewährt sich

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Der Landschaftspark Wiese wird aufgrund des starken Siedlungswachstums und der klimabedingten Herausforderungen immer wichtiger für die Bevölkerung der Region. Entsprechend erfreut er sich als stadtnaher Erholungs- und Grünraum grosser Beliebtheit. Der Kanton Basel-Stadt hat zusammen mit der Gemeinde Riehen und der Stadt Weil am Rhein 2018 im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojekts einen grenzüberschreitenden Rangerdienst eingerichtet. Die Ranger sind vor Ort Ansprechpartner für die Bevölkerung und sensibilisieren die Besuchenden für die Besonderheiten des Landschaftsparks. Sie informieren über die schützenswerte Tier- und Pflanzenwelt und die Trinkwassergewinnung, sprechen Besucherinnen und Besucher bei Fehlverhalten an, organisieren Veranstaltungen, leiten Exkursionen und führen kleinere Unterhaltsarbeiten durch. Damit konnten das konfliktfreie Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen – Joggen, Spazierengehen mit und ohne Hund, Grillieren, Skaten, Schulausflüge, Radfahren, Picknicken etc. – gefördert und der Schutz von Natur und Landschaft verbessert werden. Im Frühjahr 2020 leistete der Rangerdienst einen massgeblichen Beitrag zur Umsetzung der corona-bedingten Massnahmen und zum Schutz der sensiblen Gebiete im Landschaftspark.

Die Evaluation der ersten zwei Jahre des Pilotprojekts zeigt, dass die mit dem Rangerdienst verbundenen Ziele erreicht wurden. Die Ranger haben sich als zuverlässige Ansprechpartner und Informationsquelle für das Gebiet des Landschaftparks etabliert. Die anfänglich grossen Aufwände für den Aufbau des Netzwerkes beginnen sich auszuzahlen. Für die unterbruchfreie Weiterführung des Rangerdienstes von 2021 bis 2027 beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat Mittel von insgesamt 1‘116‘000 Franken. Von diesen Kosten trägt der Kanton Basel-Stadt 60 Prozent und die beiden Partner jeweils 20 Prozent. Der Einwohnerrat der Gemeinde Riehen hat der Verlängerung des Rangerdienstes bereits mit grosser Mehrheit zugestimmt.

Hinweise

www.landschaftsparkwiese.info


contact: Simon Leuenberger Telefon +41 (0)61 695 91 01 stv. Leiter Grünflächenunterhalt

lead_de: Die Stadtgärtnerei Basel unterzog auch dieses Jahr den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund einer eingehenden Überprüfung. Generell stellt sie fest, dass die Klimaveränderung den Bäumen zusetzt. Entsprechend aufwendig waren die Kontrollen. Darum veröffentlicht sie die Liste der Bäume, die ersetzt werden, neu jeweils im November. Dieses Jahr sind es 266 Bäume, die nicht mehr stabil stehen, bei denen Kronenteile abzubrechen drohen oder die kein Entwicklungspotenzial aufweisen. Davon sind 181 Bäume geschützt. Diese werden morgen, 11. November 2020, im Kantonsblatt publiziert. Die Stadtgärtnerei ersetzt diese und 85 weitere Bäume im kommenden Jahr durch 266 Jungbäume. Dabei wählt sie Baumsorten und -arten passend zum sich wandelnden Klima, um auch in Zukunft einen vitalen und sicheren Baumbestand sicherzustellen.

title_de: Die Stadtgärtnerei ersetzt 266 Bäume durch Jungbäume und sorgt so für einen zukunftsfähigen Baumbestand

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Für möglichst viel Grün und zur Förderung der Biodiversität in der Stadt setzt sich die Stadtgärtnerei Basel für einen vitalen, sicheren und zukunftsträchtigen Baumbestand ein. Um dies zu gewährleisten, untersuchen Baumspezialisten der Stadtgärtnerei jedes Jahr den Baumbestand von rund 26‘700 Bäume auf öffentlichem Grund auf Krankheiten und Standsicherheit. Seit einigen Jahren fallen diese Kontrollen zunehmend intensiver aus. Die Bäume reagieren auf die vergangenen Trockenjahre vermehrt mit Problemen, was die Baumkontrolle anspruchsvoller und aufwendiger macht. Um die Sommermonate, während denen der Zustand der Bäume besonders gut beurteilt werden kann, optimal nutzen zu können, wird die Baumersatzliste neu jeweils Mitte November statt wie bisher Anfangs Oktober publiziert.

Die Stadtgärtnerei stuft nach Abschluss ihrer Jahreskontrolle 181 geschützte Bäume aufgrund von Schädlingsbefall, Fehlentwicklung oder Absterben von Kronenteilen als «potenziell gefährlich» ein. Die Bäume könnten bei einem nächsten Sturm knicken und so Schaden anrichten oder Personen verletzen. Um kein Risiko einzugehen, wird die Stadtgärtnerei diese Bäume im Januar 2021 entfernen und sie im kommenden Frühjahr oder Herbst – möglichst an gleicher Stelle – durch einen Jungbaum ersetzen. Das Entfernen ist bewilligungspflichtig, die Bäume werden entsprechend publiziert.

Eine besondere Situation stellt sich an der Wanderstrasse: Hier wachsen sechs grosse, schöne Japanische Pagodenbäume, auch Schnurbäume genannt. Leider sind ihre weit ausladenden Kronen bruchgefährdet. In den letzten Monaten kam es bereits zu einzelnen Astbrüchen, bei denen zum Glück niemand zu Schaden kam. Um diese Baummonumente nicht ganz entfernen zu müssen, beantragt die Stadtgärtnerei, die Baumkronen mittels Kappschnitt zu entlasten. Durch die Entfernung von 30-40% der Kronen wird deren Gewicht und damit auch das Bruchrisiko deutlich reduziert. Dieser massive Eingriff in das Kronenvolumen ist nur bei wenigen Baumarten möglich und dient dem Erhalt dieser wertvollen Bäume. Die Stadtgärtnerei weist ausdrücklich darauf hin, dass Kappungen dieser Art nicht üblich sind und nur in Ausnahmefällen und mit Bewilligung erfolgen dürfen. Die Bäume werden aus dem verbleibenden Holz wieder austreiben und in den nächsten Jahren eine neue, stabilere Krone entwickeln.

In diesem Jahr muss die Stadtgärtnerei zudem besonders viele Jungbäume ersetzen. Bei 85 Bäumen sieht sie aufgrund schlechter oder fehlerhaften Entwicklung an Stamm oder Krone keine Zukunftschancen. Aufgrund ihrer geringen Grösse fallen sie nicht unter die Publikationspflicht. Es handelt sich meist um noch junge Bäume, die im Rahmen einer Neugestaltung gepflanzt wurden. Die Gründe für den frühzeitigen Ersatz sind mannigfaltig: Beispielsweise sucht die Stadtgärtnerei immer nach neuen Baumsorten und -arten, die voraussichtlich besser mit den sich ändernden klimatischen Bedingungen zurechtkommen. Erst die Jahre zeigen, ob sie den Erwartungen auch tatsächlich entsprechen. Oder die intensive Sonneneinstrahlung der vergangenen Jahre schädigte den Stamm von Jungbäumen derart, dass sie ersetzt werden müssen – so geschehen am Vogesenplatz. Inzwischen schützt die Stadtgärtnerei Jungbäume mit einem weissen Stammanstrich. Dieser beugt Sonnenbrand besser vor, als die damals verwendeten Schilfmatten. Auch diese Bäume werden im nächsten Jahr am gleichen Standort mit neuen Arten oder Sorten ersetzt.

Die 181 bewilligungspflichtigen Bäume werden im Kantonsblatt von morgen Mittwoch, 11. November 2020, publiziert. Sie können auch im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/baumersatz eingesehen werden. Die veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume. Dies sind Bäume mit einem Umfang über 90 cm respektive über 50 cm, je nach Baumschutzgebiet sowie noch kleinere Ersatzbäume von geschützten Bäumen. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Auf der mitveröffentlichten Karte sind die Standorte der Bäume ersichtlich. Alle Dokumente liegen auch beim Bauinspektorat in Papierform auf. Vor Ort sind alle zur Fällung vorgesehenen Bäume am Baumstamm mit einem roten Punkt markiert. Bei Fragen oder Unklarheiten gibt die Stadtgärtnerei Auskunft. Allfällige Einsprachen erfolgen jedoch in jedem Fall schriftlich ans Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

Hinweise

Die 181 bewilligungspflichtigen können im Internet unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/baumersatz eingesehen werden.


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dem Grossen Rat beantragt, die formulierte Gesetzesinitiative «für erschwingliche Parkgebühren» der Gesamtheit der Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt vorzulegen und die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Die Volksinitiative verlangt eine massive Vergünstigung der Parkkartentarife wie auch einen Verzicht auf die heute vorhandenen Bezugsbeschränkungen. Dessen Umsetzung würde dazu führen, dass wieder vermehrt Besucherinnen und Besucher sowie Pendlerinnen und Pendler im öffentlichen Strassenraum parkieren. Damit würde die Parkplatzsuche für Anwohnerinnen und Anwohner erschwert. Zudem würde der Parksuchverkehr in den Wohnquartieren wieder deutlich zunehmen. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Barbara Heer, SP) betreffend «Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen» abzuschreiben. Ausserakademische Weiterbildungskurse werden von Seiten des Kantons aktiv gefördert. Diese können mit geringen Ressourcen umgesetzt werden und ermöglichen gleichzeitig eine interreligiöse Weiterbildung, die im Sinne einer Gleichbehandlung allen Religionsgemeinschaften offensteht. (Auskunft: Michael Wilke, Leiter Diversität und Integration, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 44 54)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «öffentliches Veloverleihsystem» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat einen privaten Anbieter (Intermobility SA) als Gesamtdienstleister mit dem Aufbau und Betrieb des Veloverleihsystems Basel beauftragt. Der Kanton beteiligt sich an den Kosten mit einem Beitrag von 2,154 Mio. Franken aus dem Pendlerfonds. Das Veloverleihsystem geht voraussichtlich Mitte 2021 in Betrieb und wird im Vollausbau 2‘000 Fahrzeuge umfassen. Ein flächendeckendes und einfach zugängliches Veloverleihsystem erweitert und ergänzt das Mobilitätsangebot und trägt dazu bei, die verkehrs- und umweltpolitischen Ziele des Kantons zu erreichen. (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilitätsstrategie Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 81 67)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse (Anzug Beda Baumgartner, SP, betreffend «Basel als Stadt der Zuflucht» und Anzug Brigitte Hollinger, SP, betreffend «Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt» abzuschreiben. Der Kanton Basel-Stadt hat sich mehrfach bemüht, den Bund zur Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge in Notlagen zu bewegen und bei der Aufnahme Hand zu bieten. Die Aufgabenteilung, wonach nicht die Kantone oder Städte, sondern der Bund dringliche humanitäre Massnahmen beschliesst, wurde dabei nicht in Frage gestellt. Basel-Stadt soll sich aber im Rahmen der Aktivitäten der Städteallianz und im direkten Kontakt mit dem Bund weiterhin dafür einsetzen, dass die direkte Aufnahme von Flüchtlingen in Notlagen, wie beispielsweise aktuell auf Lesbos, möglich wird. Sobald ein gangbarer Weg gefunden ist, wird Basel zusätzlich zu den regulär zugewiesenen Flüchtlingen weitere 30 schutzbedürftige Menschen aufnehmen können. (Auskunft: Ruedi Illes, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 07)

die Verordnung über Gebühren im Bestattungswesen insofern angepasst, als die Gebühren für die Grabpflege bis ins Jahr 2025 schrittweise erhöht werden. Im Vergleich zu anderen Schweizer Städten bleiben die Gebühren jedoch moderat. Den Hinterbliebenen steht es weiterhin frei, ein privates Unternehmen oder die Stadtgärtnerei zu beauftragen. Mit der Gebührenerhöhung stellt die Stadtgärtnerei sicher, dass private Anbietende nicht unfair konkurrenziert werden. (Auskunft: Anja Bandi, Leiterin Friedhof Hörnli, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061/605 21 15)

Kenntnis genommen vom Bericht über die allgemeine Lage der Jugendarbeitslosigkeit in Basel-Stadt im Jahr 2020. Trotz der Covid-19-Pandemie entwickelt sich die Jugendarbeitslosigkeit im Kanton Basel-Stadt insgesamt positiv. In den nächsten Jahren kann es aber je nach konjunktureller Entwicklung zu negativen Auswirkungen für Lehrabgängerinnen und Lehrabgänger sowie auf dem Lehrstellenmarkt kommen. Aufgrund der unsicheren konjunkturellen Entwicklung und möglichen negativen Konsequenzen für die Jugendarbeitslosigkeit beauftragt der Regierungsrat die Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit, ihre Arbeit in den kommenden Jahren fortzusetzen. (Auskunft: Alessandro Tani, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 88 26)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung als indirekten Gegenvorschlag zur eidgenössischen Volksinitiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)» grundsätzlich begrüsst. Diese Vorlage schlägt diverse Gesetzesänderungen zur Kostendämpfung für Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vor. (Auskunft: Ljubisa Stojanovic, Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 60)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Revision des Obligationenrechts grundsätzlich begrüsst. Das Bauvertragsrecht soll in Bezug auf die Neuregelung der Mängelrüge und der Wegbedingung des Nachbesserungsrechts sowie der Voraussetzungen der Ersatzsicherheit beim Bauhandwerkerpfandrecht angepasst werden. Der Regierungsrat regt eine Verkürzung der Frist zur Rüge von Sachmängeln eines unbeweglichen Werkes an. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

anstelle der zurücktretenden Nicole Zogg für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG gewählt:
 	o   Patrick Koeppel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 241’500 Franken bewilligt.

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Der Regierungsrat hat für das Wildwuchs Festival, das der gleichnamige Verein Ende Mai/Anfang Juni 2021 veranstaltet, anlässlich des 20 Jahre Jubiläums einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 145'000 Franken bewilligt. Für die Jubiläumsausgabe setzt das biennale spartenübergreifende Festival den Fokus auf das Thema «Vereinzelung/Versammlung». Die inklusiven Projekte sind in erster Linie in der Kaserne, im öffentlichen Raum und im Roxy Birsfelden zu sehen. Dabei ist die Zugänglichkeit für Menschen mit einer Beeinträchtigung, für alte Menschen und Menschen aus anderen Kulturen eine Selbstverständlichkeit.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte, die im Januar und Juni 2021 im Rahmen des Jahresprogramms des Collegium Musicum Basel im Stadtcasino stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 65'000 Franken bewilligt. Das Orchester Collegium Musicum Basel steht unter der musikalischen Leitung des Dirigenten Johannes Schlaefli und konzentriert sich auf Werke der Klassik und Romantik. Das Konzert «Königin Orgel» beinhaltet Werke von Felix Mendelssohn-Bartholdy, Horatio Parker und Johannes Brahms (Organist: Thilo Muster). Am Konzert «Filmreif» ertönen Werke von Jean Sibelius, Paul Dukas («Der Zauberlehrling») und Nino Rota (Suite aus «Der Pate» und «La strada»). Als Solistin tritt die südkoreanische Violinistin Bomsori Kim auf.

Bewilligt hat der Regierungsrat auch Gelder für folgende Projekte:

Sanierung Pulverturm der Ruine Landskron, Frühjahr 2021, Verein Pro Landskron, Fr. 10'000.

Dokumentation Hafnerhandwerk, Juni 2021, Alex Hagmann Film, Fr. 10'000.

Publikation «Tapfer geschneidert. Die Zunft zu Schneidern und das Textilgewerbe in Basel von den Anfängen bis 1700», Frühjahr 2021, E.E. Zunft zu Schneidern Basel, Druckkostenbeitrag, Fr. 7'000.

Publikation «Rainer Brambach – Günter Eich: Der Briefwechsel», November 2020, Nimbus Kunst & Bücher AG, Druckkostenbeitrag Fr. 2'500

Konzert «Morgenland», Januar 2021, Karthäuserkirche Basel, Verein für historisches Tanztheater Basel, Fr. 2'000.


contact: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Anne Tschudin, +41 61 267 43 15, anne.tschudin@bs.ch Leiterin Kommunikation, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Hinweis: Dies ist eine Kontaktstelle für Medienschaffende. Allgemeine Bevölkerungsfragen bitte an die Telefonnummer +41 61 267 90 00 richten.

lead_de: Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt verzeichnet mit Stand Dienstag, 10. November 2020, 9 Uhr, total 3363 positive Fälle von Personen mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt seit Beginn der Pandemie, 759 aktive Fälle in Isolation und 626 Personen in Quarantäne. Die 14-Tage-Inzidenz pro 100‘000 Einwohnerinnen und Einwohner liegt bei 565.

title_de: Coronavirus: Dienstags-Bulletin zu den Fallzahlen im Kanton Basel-Stadt

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Seit Freitag sind 287 neue Infektionen (so genannte aktive Fälle) hinzugekommen: am Samstag 76, am Sonntag 72, am Montag 43 und heute Dienstag 96.

 Von den 759 aktiven Fällen befinden sich 80 Personen mit Wohnsitz Kanton Basel-Stadt im Spital (Stand Dienstag, 10. November 2020, 14 Uhr; Stand letzten Freitag: 52 Personen). Zudem befinden sich 39 weitere Personen mit ausserkantonalem oder internationalem Wohnsitz in einem baselstädtischen Spital. Total sind im Moment 119 Personen in Pflege in einem baselstädtischen Spital, 24 davon benötigen Intensivpflege.

 In Quarantäne befinden sich 626 Baslerinnen und Basler, wobei die Anzahl Reiserückkehrender in Quarantäne stark zurückgeht und mit heutigem Stand noch bei 35 liegt. Die Zahl der seit Pandemiebeginn insgesamt 3363 Infektionen im Kanton Basel-Stadt setzt sich zusammen aus 2548 genesenen Personen, 56 Todesfällen und 759 aktiven Fällen.

 Breitgestreute Ansteckungsquellen

 Die aktuellen Ansteckungsquellen sind breit gestreut und zeigen sich wie folgt: In den letzten vier Wochen (Zeitraum vom 13. Oktober bis 9. November 2020) wurden 1831 Neuinfektionen im Kanton Basel-Stadt registriert. Dabei konnten 28 Prozent (oder 511 Fälle) der Neuinfektionen bekannten oder vermuteten Ansteckungsquellen zugeordnet werden. Die meisten Personen haben sich in der Familie (39 Prozent) oder bei Treffen mit der Familie oder Freunden (8 Prozent), in der Freizeit (18 Prozent), bei der Arbeit (17 Prozent) sowie im Flugzeug oder auf Reisen (4 Prozent) angesteckt. Bei den Ansteckungen auf Reisen ist ein kontinuierlicher Rückgang der Zahlen feststellbar, diese Infektionen machen nur noch einen kleinen Teil der Neuansteckungen aus.

 Mit dem Ansteigen der Fallzahlen sind auch Covid-19-Infektionen bei Bewohnenden in Pflegeheimen aufgetreten. Aktuell weisen 26 Bewohnende in neun verschiedenen Pflegeheimen ein positives Testresultat auf.

 Formale Anpassung aufgrund von Bundesrecht

 Am 23. Oktober 2020 hat der Kantonsarzt verfügt, dass Restaurations-, Bar- und Clubbetriebe ab Samstag, 24. Oktober 2020, jeweils zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen sein müssen. Da dieser Sachverhalt mittlerweile schweizweit einheitlich von Bundesrecht geregelt ist, besteht im Kanton Basel-Stadt keine Notwendigkeit mehr, diesen Bereich zum Schutz der öffentlichen Gesundheit mit einer Allgemeinverfügung zu regeln. Der Kantonsarzt hebt deshalb die Verfügung vom 23. Oktober 2020 wieder auf. Die Aufhebung vom 9. November 2020 gilt mit dieser Medienmitteilung als publiziert.

Hinweise

Die Fallzahlen werden weiterhin täglich auf der Website www.coronavirus.bs.ch aktualisiert.


contact: Sandra Hughes Telefon +41 (0)61 267 43 83 Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Impulsprojekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 20’000 Franken bewilligt.

content_de: Der Regierungsrat hat einen Beitrag von 20‘000 Franken aus dem Swisslos-Fonds für das Projekt «Keksperiment» bewilligt. Es entspricht den Zielsetzungen für Impulsprojekte. «Keksperiment» ist eine Kooperation des DOCK mit den Künstlerinnen Lea Fröhlicher und Olivia Hegetschweiler und den Robi-Spiel-Aktionen. Mit zehn Kindern zwischen sieben und zehn Jahren kreieren sie glückskeksartiges Gebäck und arbeiten dabei mit Fachpersonen aus unterschiedlichen Bereichen – einer Keramik-Künstlerin, einem Confiseur u.a. – zusammen. Das Projekt bietet einen Rahmen für das nachbarschaftliche Experimentieren im heterogenen Matthäusquartier.


contact: Roger Reinauer Tel. +41 61 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Gregor Leonhardt übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Tiefbauamt. Damit wird er verantwortlich für alle kantonalen Strassen, Abwasserleitungen sowie den Hochwasserschutz im Kanton. Der 52-jährige Ingenieur ist zurzeit Geschäftsführer des Wärmeverbunds Lehenmatt Birs.

title_de: Gregor Leonhardt wird Leiter der Tiefbau-Infrastruktur

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Gregor Leonhardt hat sich in einem mehrstufigen Auswahlverfahren gegen interne und externe Bewerberinnen und Bewerber durchgesetzt: Er übernimmt im Frühjahr 2021 die Leitung des Geschäftsbereichs Infrastruktur im Tiefbauamt. Der Elektro-Ingenieur (FH) mit betriebswirtschaftlichem Nachdiplom erfüllt mit seinem Teamverständnis, seiner Kundenorientierung sowie seiner Fach- und Führungserfahrung alle Voraussetzungen für die Position.

Aktuell ist Gregor Leonhardt als Geschäftsführer für den Wärmeverbund Lehenmatt Birs AG tätig, dies im Mandat der IWB. Zuvor baute er als Geschäftsführer ein Ingenieurbüro in Basel auf und war langjähriger Leiter Engineering für die Energie- und Wasserversorgung der IWB. In dieser Funktion kann er bereits auf eine lange, erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt zurückblicken.

«Ich freue mich auf die Herausforderung. Basel kann stolz sein auf seine gute Infrastruktur, ihr möchte ich weiterhin Sorge tragen.» sagt Gregor Leonhardt zu seiner künftigen Position. Der Geschäftsbereich Infrastruktur mit seinen rund 60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umfasst sämtliche bauenden Einheiten des Tiefbauamts. Der bisherige Leiter Infrastruktur, Thomas Geiger, tritt Ende Februar 2021 seinen wohlverdienten Ruhestand an. Thomas Geiger hat 2012 den damals neu gebildeten Geschäftsbereich übernommen.

Hinweise

Bild: Portrait Gregor Leonhardt


contact: Kongressorganisation: Bahn-Kongress bk21 c/o rihm kommunikation gmbh A Turmhaus, Aeschenplatz 2, CH-4052 Basel T +41 61 271 43 44 M info@bk21.ch

lead_de: Heute in einem Jahr, am Freitag, 12. November 2021 findet der 4. Trinationale Bahn-Kongress bk21 unter dem Titel „Drei Länder – ein Ziel – eine Bahn“ in Basel statt. Aufgrund der grossen Resonanz der ersten beiden Kongresse in den Jahren 2013 und 2016 geht das bewährte Format unter der breit abgestützten Trägerschaft nun in die 3. Ausgabe – infolge der Corona-Pandemie ein Jahr später als geplant.

title_de: SAVE THE DATE

content_de:
Inhaltlich  knüpft  die  Fachtagung  an  die  ersten  beiden  Bahn-Kongresse an.  Im  Zentrum  stehen  die  grenzüber-schreitende  Angebotsplanung,  Updates  zu  zentralen  Infrastrukturprojekten,  das  aktuelle  Zusammenspiel  der zahlreichen Akteure aus den drei Ländern sowie Betrachtungen zur «Zukunft der Bahn». Abgerundet wird das Programm mit dem Trinationalen Verkehrssymposium der Industrie- und Handelskammern am südlichen Oberrhein und Hochrhein. Wiederum treten namhafte Referentinnen und Referenten aus der Fachwelt, Wirtschaft und Politik auf. Zudem sind Podien und eine «Host-Session» für den Austausch geplant. Der Kongress richtet sich an alle Bahninteressierten, Fachleute sowie an Transportunternehmen und Planungsbüros, die sich mit dem Ausbau des Eisenbahnnetzes auseinandersetzen.

Der ganztägige Kongress findet im Congress Center in Basel statt. Die Trägerschaft bilden die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, die Industrie- und Handelskammern am südlichen Oberrhein und Hochrhein, die SBB und  die  Organisation  trireno.  An  den  beiden  bisherigen  Kongressen  haben  jeweils  über  300  Fachleute  sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Politik teilgenommen. Das detaillierte Programm für den bk21 wird im Frühjahr 2021 vorliegen. Ab 12. April 2021 ist auch die Anmeldung unter www.bk21.ch mit Frühbucherrabatt möglich.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement Reto Müller, +41 79 569 16 98 Leiter Public Relations, Mediensprecher IWB

lead_de: Heute nahm Basels erstes elektrisches Kehrichtfahrzeug offiziell den Betrieb auf. Mit dem ersten von insgesamt 20 E-Kehrichtfahrzeugen erreicht das Tiefbauamt einen Meilenstein bei der Elektrifizierung seiner Fahrzeugflotte. Bis 2025 will das Tiefbauamt Basel-Stadt 85 Prozent seiner Fahrzeuge elektrifizieren.

title_de: Kehrichtabfuhr erstmals leise und abgasfrei

content_de:
Insgesamt sorgen in Basel 20 grosse und drei kleine Kehrichtfahrzeuge für eine saubere Stadt mit einer funktionierenden Kehrichtabfuhr. Die 20 grossen Kehrichtfahrzeuge sind überaltert und werden deshalb in den kommenden Jahren ersetzt. Künftig sammelt das Tiefbauamt Bebbi-Säcke mit bis zu 20 strombetriebenen Kehrichtfahrzeugen ein: leise, sauber und frei von CO2 – angetrieben mit erneuerbarem Strom. Das erste E-Kehrrichtfahrzeug ist am Dienstag in Basel eingetroffen und hat alle Probefahrten absolviert. Bis März 2021 werden gestaffelt elf weitere E-Fahrzeuge folgen. Die übrigen acht Fahrzeuge werden voraussichtlich 2021 ausgeschrieben.

Bei gleicher Leistung fahren die elektrischen Kehrichtfahrzeuge nicht nur abgasfrei, sondern auch deutlich leiser als die herkömmlichen Fahrzeuge mit Dieselmotoren. Das Aufheulen des Motors beim Pressen des Abfalls gehört der Vergangenheit an. Die elektrischen Kehrichtfahrzeuge werden an sechs Standorten der Stadtreinigung jeweils über Nacht aufgeladen. Das Tiefbauamt lagert die Bereitstellung und den Betrieb der Ladeinfrastruktur an IWB aus. Ausgehend von der gemeinsamen Vision «am Morgen geladen» hat IWB ein Konzept für die Elektrifizierung an insgesamt 16 Standorten entwickelt. Das Konzept basiert auf standardisierten Leistungselementen zu festen Preisen und unterstützt die etappenweise Umstellung des Tiefbauamtes auf Elektrofahrzeuge Die Fahrzeugflotte steht damit zuverlässig jeden Morgen geladen zum Einsatz bereit.

Mit Blick auf die Klimaziele möchte das Tiefbauamt den Umstieg auf Elektromobilität rasch vollziehen. Entsprechend des vom Regierungsrat vorgeschlagenen Gesamtkonzepts Elektromobilität hat das Tiefbauamt eine Strategie erarbeitet, um bis 2025 über 85 Prozent seiner Fahrzeugflotte auf elektrischen Antrieb umzustellen. Fahren alle 20 grossen Kehrichtfahrzeuge des Tiefbauamts elektrisch, sparen sie gegenüber herkömmlichen Dieselfahrzeugen pro Jahr rund 380 Tonnen CO2. Das entspricht dem durchschnittlichen jährlichen CO2-Ausstoss von rund 260 Personenwagen. Bei den Stickstoffdioxiden entspricht die Einsparung sogar dem Ausstoss von 400 Personenwagen.

Trotz der grossen Batterie und der geringeren Stückzahlen sind die elektrischen Kehrichtfahrzeuge über den ganzen Lebenszyklus (Anschaffung, Unterhalt und Betrieb) betrachtet nahezu gleich teuer wie vergleichbare Dieselfahrzeuge. Die Beschaffung der ersten zwölf E-Kehrichtfahrzeuge kostet knapp acht Millionen Franken. Die Preise lagen dabei deutlich unter den Erwartungen. Der Grosse Rat hat im Frühjahr 2019 rund 19 Millionen Franken für den Ersatz aller 20 Kehrichtfahrzeuge bereitgestellt.

Hinweise

Angaben zum E-Kehrichtfahrzeug

Marke: Futuricum

Typ: Collect 26E

Hersteller: Designwerk Products AG

Basischassis: Volvo FM

Leistung: 500 kW / 680 PS

Batterie: 2 x 170 kWh = 340 kWh

Übersetzung: 1-Gang-Getriebe, Schalt- und Kupplungsfrei

Aufbau: Contena-Ochsner Stummer Medium XLS


contact: Simon Rolli Tel. +41 61 267 91 47 Leiter Grundbuch- und Vermessungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement will seine digitalen Angebote ausbauen. Die Dienstleistungen, insbesondere die Bewilligungsverfahren, sollen einfach zugänglich und vollständig digital abgewickelt werden können. Dazu wird das BVD per 1. Januar 2021 seine interne Informatikorganisation optimieren und eine neue Geschäftsstelle für Digitalisierung aufbauen. Leiter der Geschäftsstelle wird René Kilcher, der derzeit die Zentrale Informatik des Kantons Basel-Landschaft leitet.

title_de: René Kilcher wird Leiter der neuen Geschäftsstelle Digitalisierung des Bau- und Verkehrsdepartements

content_de:
Um mit der digitalen Entwicklung Schritt halten zu können und das Departement optimal im digitalen Wandel zu unterstützen, wird das Bau- und Verkehrsdepartement per 1. Januar 2021 seine interne Informatikorganisation optimieren und eine neue Geschäftsstelle Digitalisierung aufbauen. Aufgabe der Geschäftsstelle ist es, die Möglichkeiten der Nutzung der neuen Technologien für die Behördendienstleistungen zu erkennen und bedarfsgerecht umzusetzen. Als erstes grosses Vorhaben der Geschäftsstelle wird das Baubewilligungsverfahren in den nächsten zwei Jahren vollständig digitalisiert.

Für den Aufbau der neuen Geschäftsstelle konnte mit dem Wirtschaftsinformatiker René Kilcher,  eine ausgewiesene Fachperson mit Weitblick, Kommunikations- und Umsetzungsstärke gewonnen werden. René Kilcher leitet derzeit die Zentrale Informatik des Kantons Basel-Landschaft, wo er unter anderem das Programm zur Strategie «Digitale Verwaltung 2022» leitete. Vorher war er Chief Information Officer beim Eidgenössischen Department für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

Die neue Geschäftsstelle ist organisatorisch als Stabsstelle dem Grundbuch- und Vermessungsamt angegliedert, da dieses mit dem Aufbau des kantonalen Geoportals und der kantonalen Geodateninfrastruktur über eine hohe Kompetenz im Bereich der neuen Technologien verfügt und mit übergeordneten Koordinations- und Digitalisierungsaufgaben bereits bestens vertraut ist. Zusammen mit der im Rahmen der Reorganisation ebenfalls zum Grundbuch- und Vermessungsamt verschobenen Informatikabteilung des Departements wird eine optimale Grundlage geschaffen, um die digitale Transformation im Bau- und Verkehrsdepartement voranzutreiben.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Ab Frühling 2021 erneuern Kanton, IWB und BVB zusammen mit Roche das Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse. Im Rahmen der notwendigen Sanierung von Versorgungsleitungen und Strassen erhöht der Kanton die Verkehrssicherheit und sorgt für mehr Stadtgrün im Quartier. Für die Erneuerung des Gevierts muss in den Sommerferien 2022, 2023, 2024 jeweils eine Strasse für den Verkehr gesperrt werden.

title_de: Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse erhält 110 neue Bäume

content_de:
Strassen und Versorgungsleitungen im Geviert zwischen Wettsteinallee/Grenzacherstrasse und Peter Rot-Strasse müssen erneuert werden. Die Arbeiten sind koordiniert mit der Erneuerung des Roche-Firmenareals. Roche wird die Gebäude gleichzeitig mit dem Strassenbau fertigstellen.

Der Kanton nutzt die notwendige Erneuerung und erhöht die Verkehrssicherheit und sorgt für ein grüneres Quartier. So werden beispielsweise die Fussgängerübergänge an den Kreuzungen übersichtlicher und kürzer. Die Wettsteinallee und die Peter Rot-Strasse werden wieder zu durchgehenden Baumalleen. In der Grenzacherstrasse, von der Peter Rot-Strasse bis zum Solitude-Park, pflanzt die Stadtgärtnerei entlang des Trottoirs und auf den Mittelinseln neue Bäume und Hecken. Insgesamt erhält das Geviert über 110 neue Bäume. In Zukunft können Fahrgäste an den Haltestellen im Geviert stufenlos in den Bus ein- und aussteigen. Mobilitätseingeschränkte Personen können den öffentlichen Verkehr dadurch ohne Hilfe nutzen. Auch für ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen steigt der Komfort. Zudem werden die Bushaltestellen mit neuen Sitzgelegenheiten und Billettautomaten ausgestattet. Über alle Strassen betrachtet entstehen rund sechs zusätzliche Parkplätze im Geviert. Mit einer neuen Fernwärmeleitung in der Wettsteinallee kann IWB die angrenzenden Haushalte künftig mit klimafreundlicher Wärme versorgen. Die Fortführung der Fernwärmeleitung wird später auch Teile des Hirzbrunnen-Quartiers erschliessen. Roche leistet einen Beitrag an eine hochwertige Umgebung für das Quartier.

Konkret sind folgende Strassenabschnitte von den Arbeiten betroffen: Wettsteinallee zwischen Peter Rot-Strasse und Schwarzwaldstrasse, Peter Rot-Strasse zwischen Wettsteinallee und Grenzacherstrasse, Grenzacherstrasse zwischen Rosengartenweg und Schwarzwaldstrasse sowie die Chrischonastrasse zwischen Peter Rot-Strasse und Zum Bischofstein. Die Bauarbeiten erfolgen in mehreren Etappen. Sie sollen im Frühling 2021 in der Wettsteinallee und wenig später auch in der Peter Rot-Strasse beginnen. Die Erneuerung der Peter Rot-Strasse und der Chrischonastrasse wird Anfang 2023 abgeschlossen sein. Jene der Grenzacherstrasse und der Wettsteinallee endet 2024. Für die Erneuerung der Fahrbahn müssen in den Sommerferien 2022 die Peter Rot-Strasse sowie 2023, 2024 die Grenzacherstrasse bzw. die Wettsteinallee gesperrt werden. Auto-, Velo- und Busverkehr werden umgeleitet. Die Fussgängerinnen und Fussgänger sind von den jeweiligen Umleitungen und Sperrungen nicht betroffen.

Hinweise

Visualisierung: Bauetappen Erneuerung Geviert Wettsteinallee/Grenzacherstrasse


contact: Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB, Rheinsprung 18 in Basel Tel.: 061 267 47 43; E-Mail: kesb@bs.ch ausserhalb der Bürozeiten: KESB-Pikett unter Tel. Nr. 117

lead_de: Am Montag 16. November 2020 wurde um 13.23 Uhr im Bethesdaspital Basel ein vier bis fünf Tage altes Neugeborenes ins Babyfenster gelegt. Das kleine Mädchen ist den Umständen entsprechend wohlauf. Es bleibt vorläufig für weitere medizinische Abklärungen in Spitalpflege.

title_de: Abgabe eines Neugeborenen im Babyfenster des Bethesdaspitals

content_de:
Die Mutter wird dazu aufgerufen, sich bei der KESB Basel-Stadt zu melden, damit in Zusammenarbeit mit Fachpersonen die beste Lösung für das Kind gefunden werden kann.

KESB: Rheinsprung 18 in Basel; Tel.: 061 267 47 43; E-Mail: kesb@bs.ch;
 ausserhalb der Bürozeiten: KESB-Pikett unter Tel. Nr. 117)

Die KESB Basel-Stadt wird für das Kind eine gesetzliche Vertretung errichten sowie für die Unterbringung des Kindes besorgt sein. Die Privatsphären des Kindes und der Mutter werden streng geschützt.

Notiz an die Redaktionen:

Zum Schutz aller Beteiligten und mit Blick auf das Amts- und Berufsgeheimnis, den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte können weder die KESB Basel-Stadt noch das Bethesdaspital zum konkreten Fall weitere Auskünfte erteilen.


contact: Christoph Huber Tel. +49 7621 704-102 Erster Bürgermeister Stadt Weil am Rhein Dr. Rolf Borner Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt

lead_de: Südlich des Weiler Stadtteils Otterbach soll partnerschaftlich und gemeinsam ein überwiegend von Wohnbauten bestimmtes, neues Stadtquartier entstehen. Aus dem von Immobilien Basel-Stadt ausgelobten Wettbewerb haben mit Hosoya Schaefer Architects mit Agence Ter.de Landschaftsarchitekten und pool Architekten mit Maurus Schifferli Landschaftsarchitekten zwei Arbeiten beim Beurteilungsgremium eine hochwertige Basis für die weiteren Vertiefungs- und Planungsschritte geschaffen.

title_de: Grenzüberschreitende Arealentwicklung südlich von Otterbach

content_de:
Das rund zehn Hektar grosse Planungsareal liegt südlich des Weiler Stadtteils Otterbach direkt an der Landesgrenze Deutschland und Schweiz. Es steht weitestgehend im Eigentum der Einwohnergemeinde der Stadt Basel. Die Planungshoheit und damit die städtebauliche Definition der Nutzung liegen bei der Stadt Weil am Rhein. Im Jahre 2017 hat die Stadt Weil am Rhein gegenüber Immobilien Basel-Stadt als Grundeigentümervertreterin ihr Interesse an einer Anpassung des Flächennutzungsplans des Gewerbeareals Otterbach Süd bekundet, was 2018 zu dem grenzüberschreitenden Planungs- und Entwicklungsvorhaben zwischen der Einwohnergemeinde der Stadt Basel und der Stadt Weil am Rhein geführt hat. Anstelle der aktuellen Ausweisung als Gewerbefläche soll das Areal in ein Wohnquartier überführt werden, welches auch geringfügige gewerbliche Nutzungen, so genannte nicht störende Gewerbebetriebe, aufnehmen kann.

Die beiden im Rahmen des öffentlichen Studienauftrages prämierten Arbeiten von Hosoya Schaefer Architects mit Agence Ter.de Landschaftsarchitekten und pool Architekten mit Maurus Schifferli Landschaftsarchitekten zeigen hierzu Lösungen auf, die durch die abschnittsweise Entwicklung des Areals neben qualitätsvollem Bauen auch architektonische Vielfalt garantieren. Überzeugt haben auch der vorgeschlagene Wohnungsmix, der möglichst allen Bevölkerungsgruppen Wohnraumperspektiven bietet, sowie die Anzahl der potenziellen Wohneinheiten. Die Arbeiten äussern sich lösungsorientiert zu Fragen der Infrastruktur, zum Beispiel für einen Kindergarten oder zu Spielplätzen sowie die Abwicklung des motorisierten und Langsamverkehrs (Fussgänger und Radfahrer). In den beiden Konzepten können in der Endausbaustufe zwischen circa 1'500 und 2'264 Menschen eine Wohnung finden.

Im weiteren Ablauf wird sich nun der Gemeinderat der Stadt Weil am Rhein mit den beiden Arbeiten befassen. Notwendig ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes (entspricht in etwa dem Kantonalen Richtplan) und die Aufstellung eines Bebauungsplans. Dieses für die Stadt Weil am Rhein wichtige Entwicklungskonzept ist auf einen Zeitraum von acht bis zehn Jahren ausgelegt.

Hinweise

Alle Arbeiten der sechs eingeladenen Büros sind in der Zeit vom Samstag, 28. November bis Sonntag, 6. Dezember 2020, im Kultur- und Gewerbehaus ELYS an der Elsässerstrasse 215a in Basel ausgestellt. Die Räumlichkeiten sind gross genug, dass die Besichtigung Corona-gerecht erfolgen kann. Es besteht Maskenpflicht. Öffnungszeiten: Montag bis Freitag von 16 bis 20 Uhr, Samstag und Sonntag von 15 bis 19 Uhr.

Zum Jurybericht

Erklärvideos:

Projektpräsentation durch Prof. Dr. Michael Koch, Vorsitzender des Beurteilungsgremiums

Hosoya Schaefer Architects, Zürich mit Agence Ter de Landschaftsarchitekten, Karlsruhe

pool Architekten, Zürich mit Maurus Schifferli Landschaftsarchitekten, Bern


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse profitieren rund 6’000 Schülerinnen und Schüler der Basler Volksschulen von einer Gratis-Fahrt auf dem Riesenrad auf dem Münsterplatz. Diese Aktion wurde vom Präsidialdepartement in Zusammenarbeit mit dem Riesenradbetreiber realisiert.

title_de: 6’000 Basler Schülerinnen und Schüler auf dem Riesenrad

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt hat die Basler Volksschulen anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse zu einer Gratis-Fahrt auf dem Riesenrad auf dem Münsterplatz eingeladen. Dies verbunden mit dem Ziel, dass die Lehrpersonen das Herbstmessejubiläum in den Schulunterricht aufnehmen und den Kindern trotz Absage der Herbstmesse ein Messeerlebnis geboten werden kann. Diese Aktion dauert bis am Donnerstag und insgesamt wurden rund 6’000 Schülerinnen und Schüler angemeldet. Die Aktion wurde vom Präsidialdepartement in Zusammenarbeit mit dem Riesenradbetreiber, der René Bourquin AG, realisiert.

Das Riesenrad auf dem Münsterplatz bleibt noch bis am 3. Januar 2021 in Betrieb (täglich von 12 bis 20 Uhr; kein Betrieb über die Feiertage vom 24. bis 26.12.2020).

Hinweise

www.herbstmesse.ch/550-jahre


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat in den vergangenen zwei Wochen zehn Verkehrskontrollen in der Innenstadt durchgeführt und dabei 124 Ordnungsbussen ausgestellt. Der Fokus richtete sich auf die Einhaltung des allgemeinen Fahrverbots in den Fussgängerzonen.

title_de: 124 Ordnungsbussen bei Verkehrskontrollen in der Innenstadt

content_de:
92 Velo- und drei Motorfahrzeuglenker erhielten je eine Ordnungsbusse wegen Nichtbeachtens des Vorschriftssignals «Fussgängerzone». Die Kantonspolizei büsste ferner 20 Velofahrer, die das Signal «Einfahrt verboten» nicht beachtet hatten, hinzu kam eine Ordnungsbusse wegen Fahrens ohne Licht bei beleuchteter Strasse nachts. Acht Motorfahrzeuglenkern wurde eine Ordnungsbusse wegen Nichtbeachtens des Signals «Verbot für Motorwagen» ausgestellt.

Die Kantonspolizei hat die zehn Kontrollen am Rheinsprung, am Spalenberg, in der Freien Strasse und in der Steinenvorstadt durchgeführt. Die Reaktionen vor Ort fielen unterschiedlich aus: Passanten äusserten sich dankbar für den Schutz der Fussgänger, während viele gebüsste Personen wenig Einsicht zeigten.


lead_de: Sarah Thönen wird am 1. April 2021 die Leitung des Bereichs «Jugend, Familie und Sport» übernehmen. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. Sie tritt damit die Nachfolge von Thomas Mächler an, der in Pension geht.

title_de: Sarah Thönen wird neue Leiterin «Jugend, Familie und Sport» des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Die 48-Jährige Sarah Thönen leitet seit 2016 das Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz Basel-Stadt. Ausserdem ist sie Verwaltungsrätin bei der Pensionskasse des Kantons. Zuvor arbeitete Sarah Thönen zwölf Jahre lang beim Amt für Sozialbeiträge des Kantons Basel-Stadt, zuletzt als Stabsleiterin und stellvertretende Amtsleiterin.

Nach ihrer Matur in Basel studierte Sarah Thönen Politikwissenschaften an der Universität Lausanne. Das Studium schloss sie im Jahre 1995 mit dem Lizenziat erfolgreich ab. Weiter besitzt sie einen Executive Master of Public Administration MPA der Universität Bern. Dazu kommen verschiedene Weiterbildungen im Bereich Management und Sozialpolitik.

In Sarah Thönens Lebenslauf finden sich zahlreiche ehrenamtliche Tätigkeiten. Sie war beispielsweise Mitglied der nationalen Koordinationsgruppe gegen die Todesstrafe bei Amnesty International, Jurymitglied beim Basler Integrationspreis und seit 2014 amtet sie als Vorstandsmitglied beim K5, dem Basler Kurszentrum für Menschen aus fünf Kontinenten.

Die Freizeit verbringt Sarah Thönen am liebsten in der Natur und in Bewegung, sei es beim Wandern, Langlaufen oder beim Training von Partnerakrobatik.

Die Leitung des Bereichs «Jugend, Familie und Sport» trägt die Gesamtverantwortung für die Umsetzung der Kinder- und Jugendpolitik und der Sportpolitik sowie für eine kohärente qualitative und wirtschaftliche Entwicklung der entsprechenden Abteilungen und Angebote. Sie vertritt den Bereich sowohl innerhalb des Erziehungsdepartements als auch nach aussen. Sie sitzt der Geschäftsleitung des Bereichs vor und verantwortet die Arbeits- und Aufgabenteilung, die Personalführung und Personalentwicklung, das Qualitäts- und Dokumentenmanagement, die Ressourcenplanung und das Budget des Bereichs.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Wegen der pandemiebedingten Absage des diesjährigen Basler Weihnachtsmarkts organisiert das Präsidialdepartement auf dem Barfüsserplatz und auf dem Münsterplatz alternative weihnächtliche Angebote. Auf dem Barfüsserplatz erlebt der grosse Weihnachtsstern ein Revival und auf dem Münsterplatz bietet das Riesenrad einen wunderschönen Ausblick über die Weihnachtsstadt Basel.

title_de: Der Barfüsserplatz erhält seinen Weihnachtsstern zurück

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Auf dem Barfüsserplatz wird am Freitag ein etwa sechs Meter hoher, mit rund 280 Lämpchen beleuchteter Weihnachtsstern installiert. Der Stern, der 1988 von Werbefachmann Hans-Peter Hort für den 10. Basler Weihnachtsmarkt entworfen wurde, prägte bis 2016 den Weihnachtsmarkt. 2020 erlebt der Weihnachtsstern ein Revival.

Stimmungsvolle Weihnachtsbeleuchtungen rund um die Barfüsserkirche und in der Konzert-, Kaufhaus- und Barfüssergasse sorgen zusätzlich für ein weihnächtliches Ambiente. Ergänzt wird dies durch eine nostalgische Drehorgel und eine Confiserie (Öffnungszeiten Confiserie: 26.11. bis 23.12.2020, täglich von 11 bis 20 Uhr).

Riesenrad auf dem Münsterplatz
 Auf dem Münsterplatz bietet anlässlich des 550-Jahre-Jubiläums der Basler Herbstmesse das weihnächtlich geschmückte und beleuchtete Riesenrad bis am 3. Januar 2021 einen wunderschönen Ausblick über die Weihnachtsstadt Basel (täglich von 12 bis 20 Uhr, kein Betrieb während der Feiertage vom 24. bis 26. Dezember 2020). Zudem sorgen auf dem Münsterplatz eine zauberhafte Schneekugelbeleuchtung im Baumhain und eine grosse, von Johann Wanner geschmückte Weihnachtstanne für eine stimmungsvolle Atomsphäre. Eine Confiserie sorgt für das leibliche Wohl.

Virtueller Weihnachtsmarkt
 Angebote der Markthändlerinnen und -händler, die für den Weihnachtsmarkt eine Zusage erhalten haben, können auf einem virtuellen Weihnachtsmarkt online bezogen werden (www.basel.ch/weihnachtsmarkt-2020).

 Der Weihnachtsstern auf dem Barfüsserplatz
 Höhe: ca. 6 Meter
 Durchmesser: ca. 4 Meter
 Beleuchtung: ca. 280 Lämpchen
 Alter: 32 Jahre
 Gestaltung und Konzeption: Hans-Peter Hort


lead_de: Mit der jährlichen Veranstaltung «Basler Sport-Champions» werden die besten Sportlerinnen und Sportler aus dem Kanton Basel-Stadt vom Regierungsrat ausgezeichnet und geehrt. Aufgrund der Situation rund um Covid-19 muss der für Januar 2021 geplante Anlass abgesagt werden.

title_de: Basler Sport-Champions 2020 abgesagt

content_de:
Die Ehrung der besten Sportlerinnen und Sportler aus der Elite- und der höchsten Nachwuchskategorie im 2020 kann nicht stattfinden. Der Anlass «Basler Sport-Champions 2020», welcher am 18. Januar 2021 in der St. Jakobshalle geplant war, muss aufgrund der Situation rund um Covid-19 abgesagt werden. Daher werden dieses Jahr auch keine Basler Sportler des Jahres – weder als Einzelsportlerin oder Einzelsportler noch in der Mannschaft in den Kategorien Elite und Nachwuchs – vergeben.

Der Regierungsrat möchte allen Sportlerinnen und Sportler, welche trotz den schwierigen Umständen im 2020 eine Auszeichnung verdient haben, seine Aufmerksamkeit schenken.  Hierfür wird in den kommenden Wochen ein Video produziert, das zu gegebenem Zeitpunkt auf den verschiedenen Online-Kanälen publiziert wird.

Selbstverständlich werden die ausserordentlichen Leistungen 2020 der Sportlerinnen und Sportler auch in den kommenden Zyklus miteingebunden. So werden die von der Absage betroffenen Personen und Mannschaften zusammen mit den Sportlerinnen und Sportler 2021 auf der Bühne in der St. Jakobshalle im Januar 2022 ausgezeichnet.