contact: Regula Düggelin, Telefon +41 (0)61 267 66 18 Beauftragte für Kulturprojekte, Abteilung Kultur

lead_de: Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft fördert in seiner dritten Sitzung das literarische Schaffen mit zwei Beiträgen im Bereich der Autorenförderung drei im Bereich der Buchproduktion und vier im Bereich der Literaturvermittlung. Er vergibt einen Gesamtbetrag von CHF 70'700.

title_de: Beiträge des Fachausschusses Literatur BS/BL

content_de:
In der dritten Sitzung des Jahres 2010 hat der Fachausschuss Literatur BS/BL am  21. September 2010 insgesamt 16 Gesuche geprüft und folgende 9 Beiträge gesprochen:

 Autorenförderbeitrag

 CHF 20'000 an Maurizio Pinarello für den Roman «Vom unendlichen Glück beim Tanzen» (Arbeitstitel)
CHF 15'000 an Andy Strässle für den Roman «Versprochen»

 Produktionsbeitrag

  CHF 6'000 an die Edition Isele, Klaus Isele, für den Roman «Pause im Paradies» von Markus Stegmann
CHF 7'000an den Verlag Nagel & Kimche AG, Dorothee Binder, für den Roman «Die griechische Kaiserin» von Gabrielle Alioth
CHF 6'500 an den bilgerverlag, Ricco Bilger, für den Roman «Der Springer» von Pierre Chiquet

 Projektbeitrag

 CHF 4'000 an das Lektorat Literatur, Verena Stössinger, für die Veranstaltung «Lektorat live»
CHF 5'000 an Kulturbrot, Madlen Bitterlin, für die Veranstaltungsreihe «anderslesen. Literarische Seitensprünge»
CHF 4'200 an die Société des études françaises et francophones, Regina Bollhalder Mayer, für die Autorenreihe «Ecrivains et poètes d'aujourd'hui»
CHF 3'000 an das Literarische Forum Basel, Annette Rommel, für die Veranstaltung «Makellos»

 Der Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft vergibt jährlich eine Summe von 160'000 Franken sowohl für die Autorinnen- und Autorenförderung, wie auch für die Produktionsförderung und für spezielle Projekte. Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit der Sparte Literatur verbunden sind. Je ein Vertreter/eine Vertreterin des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind Urs Heinz Aerni, Dr. Marlise Mueller Studer, Dr. Olga Rubitschon, Dr. Jürg Seiberth, Manuela Waeber sowie Anne Schöfer (Vertreterin Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Regula Düggelin (Vertreterin Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

  Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert: Originalität der Texte und Projekte, sprachliche, stilistische und strukturelle Qualität, inhaltliche Relevanz, Professionalität, künstlerische Glaubwürdigkeit, Öffentlichkeitsrelevanz.

  Bei Produktionsförderung sind zusätzlich Wirtschaftlichkeit sowie Produktions- und Vertriebsplan ausschlaggebend.

  Nächster Eingabetermin für das Jahr 2011 ist der 15. Dezember 2010. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können herunter geladen werden auf: www.kultur.bs.ch («Projektförderung» und/oder «Unterstützte Projekte»). Für weitergehende Fragen können sich Gesuchstellende telefonisch an die Projektbeauftragten der Abteilung Kultur Basel-Stadt wenden.


contact: Peter Howald, Tel. 061 267 57 39 Leiter Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Am kommenden Samstag 9. Oktober 2010 beginnt auf der Kunsteisbahn Margarethen die Eislaufsaison: Spass und Bewegung auf glatter Oberfläche und an der frischen Luft für die ganze Familie! Das beliebte «Plauschmatchpaket» wird auch in dieser Saison angeboten und unmittelbar nach Weihnachten findet «Gratis uffs Glattyys» in seiner dritten Auflage statt. Eintrittspreise und Öffnungszeiten sind unverändert. Die Kunsteisbahn Eglisee öffnet am Samstag 16. Oktober 2010.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Saisonbeginn auf der Kunsteisbahn Margarethen

content_de:
Die Kunsteisbahn Margarethen öffnet am kommenden Samstag um 9 Uhr ihre Tore. Damit beginnt die bis zum 6. März 2011 dauernde Eislauf-Saison 2010/2011.
 Für Eltern mit kleinen Kindern ist wie bis anhin jeweils montags bis freitags zwischen 14 und 16 Uhr ein Teil der Eisfläche reserviert. Ab Ende Oktober wird auf der dritten Eisfläche freies Eishockeyspielen möglich sein.
 Für Gruppen von mindestens zehn bis maximal 35 Personen wird auch in dieser Saison das beliebte «Plauschmatchpaket» angeboten: Ab Anfang November kann am Freitagabend von 20 bis 22 Uhr in voller Montur den Eishockeycracks nachgeeifert werden. Eine Voranmeldung ist obligatorisch. Alle weiteren Informationen erhalten Sie unter Telefon 061 361 95 95.
 «Gratis uffs Glattyys» lautet zum dritten Mal das Motto am Sonntag, 26. Dezember 2010. Die Migros Basel mit dem Kulturprozent und das Sportamt Basel-Stadt führen zusammen mit den Eissportvereinen Gross und Klein einen ganzen Tag wortwörtlich aufs Glatteis.

  Die Eintrittspreise der Kunsteisbahn Margarethen präsentieren sich unverändert:

  - Einzeleintritte (9 bis 17 Uhr)

Erwachsene: CHF 7

Kinder/Jugendliche (6 -20 Jahre): CHF 4

10er Abo

Erwachsene: CHF 63

Kinder/Jugendliche (6-20 Jahre): 	CHF   36

Saisonabo

Erwachsene: CHF 110

Kinder/Schüler (6-20 Jahre): CHF 60

«Plauschmatchpaket»: CHF 45 pro Person

 (Nach 17 Uhr (dienstags ab 19 Uhr) sind die Eintrittspreise um 50 Prozent reduziert.)

 Schlittschuhe können für CHF 5 gemietet werden. Die Öffnungszeiten sind ebenfalls unverändert:

 Montag bis Samstag von 9 bis 22 Uhr (am Dienstag geschlossen von 17 bis 19 Uhr, am Donnerstag ab 21 Uhr) Sonntag von 10 bis 19 Uhr und an Feiertagen von 10 bis 17 Uhr.

 Saisonstart auf der Kunsteisbahn Eglisee ist am Samstag, 16. Oktober 2010.

content_format: html


contact: Michael Schweizer, Tel. +41(0)61 267 44 30 Stv. Projektleiter, Erhaltung, Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Direkt unter der Fahrbahn der Schwarzwaldallee verläuft der Autobahntunnel der A2. Dieser Tunnel besteht aus einzelnen Betonelementen die durch Fugen miteinander verbunden sind. Einzelne der darüberliegenden Belagsfugen sind schadhaft und müssen saniert werden. Für die entsprechenden Arbeiten muss die Schwarzwaldallee im Abschnitt Schönaustrasse bis Rosentalstrasse für den Individualverkehr in Fahrtrichtung Rhein gesperrt werden. Dies in den drei Nächten vom 11. bis 14. Oktober 2010. In der Gegenfahrtrichtung wird es Behinderungen geben. Die BVB-Busse können die Baustelle normal passieren.

title_de: Sanierung Tunneldecke der A2: Nächtliche Sperrung der Schwarzwaldallee

content_de:
Die Betondecke des Autobahntunnels beim Badischen Bahnhof ist gleichzeitig die Grundlage der Fahrbahn der Schwarzwaldallee. Die Fugen der Betonelemente führen zu Spannungsrissen im Fahrbahnbelag. Dieser ist zum Teil schadhaft und muss über den Fugen saniert werden. Die Arbeiten umfassen die Reparatur mehrerer Schichten im Abschnitt Maulbeerstrasse bis Rosentalstrasse.

  Diese Sanierungsarbeiten müssen von der Fahrbahn der Schwarzwaldallee aus erfolgen. Wegen des starken Verkehrsaufkommens unter Tag und aus Qualitätsgründen werden sie nachts vorgenommen. Ohne Verkehr können grössere Flächen - über zwei Fahrspuren vom Randabschluss bis zur Sicherheitslinie - ohne Etappierung und damit ohne der Qualität eher  abträgliche Arbeitsfugen saniert werden.

  Für die Ausführung der Arbeiten werden drei Nachteinsätze vorgesehen, vom 11. bis 14. Oktober 2010. Dies in der Zeit von jeweils 19.00 Uhr bis 05.00 Uhr. Bei schlechter, feuchter Witterung werden die Arbeiten um ein bis zwei Tage verschoben.

  Während der Ausführung der Arbeiten im Abschnitt Maulbeerstrasse bis Rosentalstrasse wird der Fahrverkehr in der Schwarzwaldallee in Richtung Rhein/Breite, mit Ausnahme der BVB-Busse, gesperrt. Die Umleitung erfolgt über die Maulbeerstrasse, Mattenstrasse und die Riehenstrasse. Der Fahrverkehr in Fahrtrichtung Freiburgerstrasse wird zeitweise über den Vorplatz des Badischen Bahnhofs geführt. Mit Behinderungen ist zu rechnen. Der Busbetrieb wird nicht beeinträchtigt; die Busse können auch im Baustellenbereich verkehren.


contact: Michèle Fleury, 061 267 57 29 Abteilung Sport

lead_de: Trainieren unter den Augen von Thorsten Fink -- In diesem Jahr ist es wieder soweit: Kinder im Alter zwischen sieben und dreizehn Jahren können am beliebten Plauschtraining mit dem FC Basel teilnehmen. Das Training findet am Mittwoch 27. Oktober 2010 um 13.30 Uhr auf den Sportanlagen Schützenmatte statt. Die Plätze für das einmalige Ereignis die FCB-Stars einmal hautnah zu erleben sind limitiert. Anmeldungen nimmt das Sportamt Basel-Stadt ab sofort entgegen.

title_de: FCB-Plauschtraining

content_de:
Die Fussballstars des FC Basel stehen mitten in der Meisterschaft, spielen in der Gruppenphase der Champions League und nehmen sich trotz allem Zeit für ein Plauschtraining mit ihren jüngsten Fans. Allen Kindern im Alter zwischen sieben und dreizehn Jahren bietet sich damit die unvergessliche Gelegenheit, ihre Idole einmal hautnah zu erleben: ein Doppelpass mit Alex Frei und dann gekonnt Franco Costanzo austricksen, den Ball einschieben und sich über das Lob von Thorsten Fink freuen. Kinderträume werden wahr!

 Das FCB-Plauschtraining findet am Mittwochnachmittag, 27. Oktober 2010 von 13.30 bis 17.00 Uhr auf den Sportanlagen Schützenmatte statt. Die Teilnehmerzahl ist auf 600 Plätze begrenzt, eine Anmeldung ist deshalb zwingend. Anmeldungen werden ab sofort und ausschliesslich unter der Telefonnummer 061 267 57 29 entgegen genommen und in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.


contact: Markus Lehmann Statthalter des Grossen Rates Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Das Parlament berät über neue Prozessordnungen das Roche-Hochhaus und die Tagesschulen- und Dialekt-Initiative -- Der Grosse Rat hat in seiner Oktober-Sitzung einen juristischen Brocken zu bewältigen: Er berät die Einführungsgesetzgebung zur gesamtschweizerisch vereinheitlichten Zivil- Straf- und Jugendstrafprozessordnung. Weiter liegt dem Parlament der Roche-Bebauungsplan und der regierungsrätliche Gegenvor-schlag zur Initiative «Ja zum Dialekt» vor. Bei der Tagesschulinitiative ist die vorberatende Kommission gespalten.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 13. und 20. Oktober 2010

content_de:
Mittels einer umfangreichen Justizreform hat der Bund in den letzten Jahren die Prozessordnungen im Zivil-, Straf- und Jugendstrafrecht vereinheitlicht, alle kantonalen Prozessordnungen sind auf den 1. Januar 2011 zu ersetzen. Ein entsprechend grosses Gesetzesänderungspaket liegt dem Grossen Rat nun vor, wobei den Kantonen nur in wenigen Bereichen Regelungsspielraum bleibt.

  Aufgrund der neuen Schweizerischen Zivilprozessordnung muss Basel-Stadt vor dem Entscheidverfahren zwingend ein Schlichtungsverfahren einführen. Umstritten ist die unentgeltliche Mediation. Während der Regierungsrat diese nur, wie vom Bundesrecht garantiert, für nicht vermögensrechtliche Kindesangelegenheiten vorsieht (z.B. Sorgerecht), möchte die Mehrheit der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission eine Ausdehnung auf alle Kindesrechtsangelegenheiten. Die Kommissionsminderheit beantragt gar für sämtliche Zivilverfahren eine unentgeltliche Mediation. Uneinig ist sich die JSSK auch betreffend Erhöhung der Streitwertgrenze für den Einzelrichter auf bis zu 30'000 Franken.

  Beim Einführungsgesetz zur Schweizerischen Strafprozessordnung ergibt sich bezüglich Beschwerdegericht eine Differenz zwischen Regierung und JSSK. Während der Ratschlag zwei Beschwerdegerichte des Appellationsgerichts und bei der Besetzung des Beschwerdegerichts I die Vermischung von Richtern des Appellations- und Strafgerichts vorsieht, beantragt die JSSK mehrheitlich die Einrichtung eines Beschwerdegerichts beim Appellationsgericht und dessen Besetzung ausschliesslich mit Appellationsrichtern. Zudem solle das Beschwerdegericht als Einzelgericht urteilen. Ein weiterer Streitpunkt ergibt sich bei der Übertragung von Ermittlungsbefugnissen auf Verwaltungsbehörden. Während die Regierung eine solche für Übertretungen und Vergehen vorsieht, will die JSSK eine Beschränkung auf Übertretungen. Sie spricht sich zudem gegen die von der Regierung vorgesehene Erhöhung der Spruchkompetenz des Einzelgerichts von bisher 12 auf neu 24 Monate aus.

  Mit der neuen Jugendstrafprozessordnung schliesslich wird die Zuständigkeit zum Vollzug von Sanktionen der Jugendanwaltschaft übergeben; bisher ist die Abteilung Kindes- und Jugendschutz im Erziehungsdepartement zuständig. Die JSSK ist sich betreffend Einführungsgesetz wie auch dem neuen Jugendstrafvollzugsgesetz in allen Änderungsanträgen einig. Im Vordergrund stehen die Punkte Zwangsmassnahmengericht und amtliche Verteidigung.

  Zu diskutieren geben werden sodann zwei Volksinitiativen. Die «Tagesschulinitiative» fordert, dass die Volksschulen innert fünf Jahren ganz oder teilweise als unentgeltliche Tagesschulen zu führen sind. Eltern könnten allenfalls an Verpflegungskosten beteiligt werden. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) empfiehlt die Initiative primär aus Kostengründen zur Verwerfung und folgt damit dem Regierungsrat. Eine Kommissionsminderheit beantragt einen Gegenvorschlag mit dem Hauptanliegen, dass an jedem Standort innert sieben Jahren ein Angebot mit Tagesstrukturen garantiert wird.

  Die Initiative «Ja zum Dialekt», die für den Kindergarten den Dialekt als Unterrichtssprache verlangt, empfiehlt die BKK ebenfalls zur Verwerfung. Sie unterstützt stattdessen einstimmig den Gegenvorschlag des Regierungsrates, der im Schulgesetz festschreiben will, dass der Kindergarten-Lehrplan für Dialekt und Standarddeutsch gleichwertige Lernziele enthalten muss.

  Weiter liegt dem Parlament der Bebauungsplan Grenzacherstrasse vor, der die Grundlage für die langfristige Arealentwicklung des Pharma-Multis Roche inklusive dem Bau eines neuen, knapp 180 Meter hohen Bürogebäudes bilden soll. Die Bau- und Raumplanungskommission stimmt dem Bebauungsplan zu. Sie hält aber verbindlich fest, dass sich die äussere Erscheinung des Hochhauses nach der vorliegenden Projektskizze zu richten hat und dass ein allfälliger Bau eines Parkings einen weiteren Bebauungsplan erfordern würde.

  Für die Regio Basiliensis und den Trinationalen Eurodistrict Basel beantragt der Regierungsrat eine Weiterführung der Staatsbeiträge bis 2014 bzw. 2013. Die Regiokommission stimmt den Beiträgen von insgesamt rund 2,5 Mio. Franken zu.

  Für die Teilumgestaltung des St. Johanns-Park beantragt der Regierungsrat knapp 3 Mio., für Erneuerungs- und Umgestaltungsarbeiten am Spalenberg gut 1,7 Mio. Franken. Weiter soll der Grosse Rat 2,7 Mio. für einen Fussgängersteg an der zweiten SBB-Rheinbrücke sprechen und 2,4 Mio. für die neue Fussgänger- und Velobrücke über die Birs am Birsköpfli.

  Für die Gesamterneuerung des Morgartenrings, Abschnitt im Langen Loh bis General Guisan-Strasse, beantragt der Regierungsrat 3,32 Mio. Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission möchte diesen Betrag um 50'000 Franken reduzieren und schlägt andere Lösungen im Bereich Fussgängerüberführung und Belag vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Peter Howald, Telefon 061 267 56 90 Leiter Sportamt

lead_de: Das Sportbad St. Jakob schliesst am kommenden Sonntag 3. Oktober 2010 definitiv seine Türen. Nach einer insgesamt guten Badesaison mit Spitzentagen präsentiert sich nun die mittelfristige Wetterlage eher winterlich; die Besucherzahlen sind in den vergangen Tagen auch erheblich zurückgegangen. Das Sportamt Basel-Stadt bedankt sich bei allen Badegästen und freut sich bereits auf die Saison 2011 mit Beginn am 18. April 2011.

title_de: Saisonende im Sportbad St. Jakob definitiv am 3. Oktober 2010

content_de:
Das  Sportamt des Erziehungsdepartements Basel-Stadt hatte eine Saisonverlängerung für das beheizte Sportbad St. Jakob bis vorerst Sonntag, 3. Oktober 2010 beschlossen. Damit verbunden war die Hoffnung auf ein paar goldene Herbsttage. Die Wetterlage hat sich in der vergangenen Woche zusehends verschlechtert und die Besucherzahlen sind zurückgegangen. Die Heizkosten und die damit verbundene Belastung für die Umwelt sind nicht mehr angemessen. Deshalb schliesst das Sportbad St. Jakob am kommenden Sonntag, 3. Oktober 2010 definitiv.

 Das Sportamt hofft, dass alle Badegäste schöne Sommertage in den drei Bädern Bachgraben, Eglisee und St. Jakob geniessen konnten und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Das ganze Team freut sich bereits auf die Badesaison 2011, die am 18. April im Sportbad St. Jakob beginnt.

 Und nochmals der Hinweis: Das Hallenbad Rialto ist neu auch montags bis 16.30 Uhr und an allen Wochentagen bereits frühmorgens ab 7 Uhr, statt erst um 9 Uhr geöffnet, was besonders von Berufstätigen sehr geschätzt und genutzt wird.


contact: Sarah Thönen, Telefon +41 (0)61 267 69 04 Stv. Leiterin Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung werden in Basel-Stadt im kommenden Jahr wiederum deutlich steigen. Der Regierungsrat hat beschlossen die Prämienbeiträge des Kantons per 1. Januar 2011 massgeblich zu erhöhen um die Belastung der Versicherten mit bescheidenem Einkommen zu mildern.

title_de: Kantonale Beiträge an die Krankenkassenprämien

content_de:
Das Eidgenössische Departement des Innern hat heute über die Krankenkassenprämien 2011 für die ganze Schweiz informiert. Für Basel-Stadt steigen die Prämien durchschnittlich um 7 % bei den Erwachsenen, um 11.4 % bei den jungen Erwachsenen und um 7.3 % bei den Kindern.

  Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben, haben einen gesetzlichen Anspruch auf Prämienbeiträge. Diese werden vom Regierungsrat festgesetzt und jährlich im Licht der Prämienentwicklung überprüft. Der Regierungsrat hat beschlossen, die kantonalen Prämienbeiträge per 1. Januar 2011 wiederum deutlich zu erhöhen, um den Prämienanstieg für Versicherte mit bescheidenen Einkommen zu dämpfen (siehe Beilage mit den Prämienbeiträgen 2011). Kinder und junge Erwachsene, die Anspruch auf Prämienverbilligung haben, erhalten mindestens die Hälfte der kantonalen Richtprämie. Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV oder IV wird wie bisher die durchschnittliche kantonale Krankenversicherungsprämie vergütet.

  Gesamthaft wird in Basel-Stadt für 2011 mit Leistungen im Bereich der Prämienverbilligung (einschliesslich der Prämienbeiträge an Bezügerinnen und Bezüger von EL und Sozialhilfe) im Umfang von rund 153 Mio. Franken gerechnet. Das entspricht rund einem Fünftel des Prämienvolumens in Basel-Stadt im Bereich der Grundversicherung. Der Bund beteiligt sich mit rund 53 Millionen Franken daran.

  Die Beiträge an die Krankenversicherungsprämien werden auf Antrag vom Amt für Sozialbeiträge (ASB) ausgerichtet. Unabhängig von der Einkommenshöhe haben die Versicherten die Möglichkeit, ihre obligatorische Krankenpflegeversicherung zu einem günstigeren Versicherer zu wechseln oder ihre Prämienbelastung durch Beitritt zu einer besonderen Versicherungsform wie beispielsweise einem Hausarztmodell zu reduzieren.

Hinweise

Weitere Informationen sind auf der Homepage des ASB unter www.asb.bs.ch abrufbar.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 8540 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Erik Rummer, Telefon +41 (0)61 275 96 58, medien@iwb.ch PR-Projektleiter, Industrielle Werke Basel IWB

lead_de: Im Rahmen ihrer Strategie zum Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen wollen die Industriellen Werk Basel IWB ihr Engagement im Bereich der Windkraft erhöhen. Der Verwaltungsrat der IWB hat dazu die Beteiligung an einem Offshore-Grosswindkraftwerk in der deutschen Nordsee beschlossen. Dieses Vorhaben mit Investitionen von rund 43 Millionen Franken wurde nun vom Regierungsrat genehmigt.

title_de: Regierungsrat genehmigt Beteiligung der IWB an Windkraftwerk in der Nordsee

content_de:
Die IWB wollen sich mit einem Anteil von gut sechs Prozent an dem derzeit im Bau befindlichen Windpark BARD-Offshore 1 beteiligen. Dies ist Teil der Strategie der IWB zum Aufbau von Beteiligungen in erneuerbare Energieprojekte im In- und Ausland, die einer Produktion von 300 - 500 Gigawattstunden (GWh) jährlich entsprechen sollen. Mit der Beteiligung im Umfang von bis zu 32,6 Millionen Euro (etwa 43 Millionen Franken) könnten sich die IWB Zugang zu einem Energiepotenzial in der Grössenordnung von 95 GWh verschaffen. Dies ist ungefähr der Jahresstromverbrauch von 24'000 Haushalten.

  Die Beteiligung der IWB am BARD-Windpark steht im Einklang mit den Vorgaben der baselstädtischen Energiepolitik und der Eigentümerstrategie für die IWB, die eine Eigenproduktionsquote von mindestens 80% und eine Strombeschaffung möglichst vollständig aus erneuerbaren Quellen vorsieht. Mit der geplanten Beteiligung können die IWB sowohl die ökologische Ausrichtung ihres Stromportfolios als auch die langfristige Versorgungssicherheit verbessern.

  Das Vorhaben wurde vom Verwaltungsrat der IWB anfangs September beschlossen und dem Regierungsrat zur Genehmigung vorgelegt. Diese ist gemäss IWB-Gesetz erforderlich für den Erwerb von Beteiligungen durch die IWB ausserhalb des Kantons, falls die finanzielle Grenze von 30 Millionen Franken überschritten wird.

  Den definitiven Entscheid über die Beteiligung werden die IWB treffen, wenn die Kaufverträge ausgehandelt sind. An dem Projekt wollen sich ausser den IWB noch weitere Stadtwerke aus der Schweiz und aus Deutschland beteiligen. Heute sind bereits neun der insgesamt 80 Windkraftanlagen des Parks installiert. Die jährliche produzierte Strommenge wird etwa 1.6 Milliarden kWh betragen. Zum Vergleich: Der Stromverbrauch im Kanton Basel-Stadt beträgt heute ebenfalls rund 1.6 Milliarden kWh (1600 GWh) pro Jahr.


contact: Martin Weibel, Abteilungsleiter Verkehrstechnik, Amt für Mobilität Telefon +41 (0)61 267 81 77

lead_de: Im Sinne der Strategie des Bau- und Verkehrsdepartements den Veloverkehr zu fördern wird das Amt für Mobilität in 16 weiteren Einbahnstrassen den Gegenverkehr für Velo- und Mofa frei geben. Diese Strassen ergänzen die bereits bestehenden 456 freigegebenen Einbahnstrassenteilstücke. Die entsprechenden Verkehrsanordnungen werden im Kantonsblatt publiziert.

title_de: 16 weitere Einbahnstrassen werden für Velos und Mofas geöffnet

content_de:
Kürzlich konnten die Greifengasse und die Untere Rebgasse für den Velo-/Mofaverkehr frei gegeben werden. Weitere Strassen sollen künftig dazu kommen, um die Attraktivität des Velofahrens in Basel weiter zu steigern. Basierend auf der Veloförderungsstrategie des Bau- und Verkehrsdepartements sowie auf Anregung der Pro Velo wurde ein weiteres Paket des Projekts «Velo gegen Einbahn» bearbeitet. Das Amt für Mobilität erstellte zusammen mit dem Dienst für Verkehrssicherheit der Kantonspolizei Basel-Stadt einen umfassenden Kriterienkatalog (z.B. die Strassenbreite), um eine systematische Beurteilung aller beantragten Öffnungen von Einbahnstrassen zu ermöglichen. Ein Ingenieurbüro erstellt für jene Einbahnstrassen, welche für den Velo-/Mofagegenverkehr geöffnet werden sollen, entsprechende Projektdetailpläne.

  Für diese Massnahmen sind eingehende Prüfungen zur Verkehrssicherheit notwendig. Diese hat die Kantonspolizei durchgeführt. Morgen Samstag, 2. Oktober 2010, werden die erforderlichen Verkehrsanordnungen im Kantonsblatt publiziert. Sobald sie rechtskräftig sind, wird die Allmendverwaltung die entsprechenden Markierungen und Signalisationen anbringen, so dass Velos und Mofas in diesen weiteren 16 Einbahnstrassen künftig verkehren können. Im Weiteren sind im Zusammenhang mit der anstehenden Strassensanierung im Bereich Feldbergstrasse / Müllheimerstrasse noch zwei weitere Teilstücke in Prüfung.


contact: Benno Jurt, Telefon 061 267 92 22 Leiter Abteilung Mobilitätsplanung Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Die kantonalen Anteile aus der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) sollen vollumfänglich für den umweltfreundlichen Verkehr verwendet werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat eine entsprechende Ergänzung des Umweltschutzgesetzes.

title_de: Regierungsrat fördert die nachhaltige Mobilität– Änderung des Umweltschutzgesetzes

content_de:
Die jährlich vom Bund überwiesenen Gelder aus der LSVA sollen künftig zu 100 Prozent dem öffentlichen Verkehr und dem Langsamverkehr zugute kommen. Dies verlangt die Motion Patrizia Bernasconi (GB) betreffend Verwendung kantonaler LSVA-Anteile. Heute fliessen diese Gelder in die allgemeine Staatskasse.

 Um die Motion Bernasconi umzusetzen, soll das kantonale Umweltschutzgesetz mit einem neuen Absatz ergänzt werden: Darin wird die ausschliessliche Verwendung der kantonalen LSVA-Anteile für Massnahmen festgeschrieben, welche den öffentlichen Verkehr sowie den Fuss- und Veloverkehr fördern. Für das Jahr 2011 hat der Kanton Basel-Stadt LSVA-Einnahmen im Umfang von 7,46 Mio. Franken budgetiert.


contact: Rita Wirz, Tel. +41 (0)61 605 21 15 Leiterin Bestattungswesen Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat die organisatorische Zusammenführung des gesamten Bestattungsprozesses beschlossen. Neu gibt es eine dem Bau- und Verkehrsdepartement unterstellte Ansprechstelle für Angehörige im Todesfall. Diese befindet sich am Sitz des Zivilstandesamts an der Rittergasse 11.

title_de: Eine Ansprechstelle für Todesfälle

content_de:
Das Verfahren im Hinblick auf eine Bestattung ist neu an einem Standort an der Rittergasse 11 konzentriert. Während die Anmeldung eines Todesfalles bereits bisher am dortigen Sitz des Zivilstandsamtes vorgenommen wurde, wird neu die Abteilung Bestattungswesen der Stadtgärtnerei am selben Standort die Angehörigen beraten und ihre Wünsche entgegennehmen. Die Ansprechstelle für Todesfälle untersteht dem Bau und Verkehrsdepartement.

 Im Jahre 1978 wurde die Organisation des Bestattungsbüros und des Friedhofamtes innerhalb des (damaligen) Sanitätsdepartements getrennt. Die beiden Bereiche wurden in zwei verschiedene Departemente, namentlich dem (damaligen) Justizdepartement und dem (damaligen) Baudepartement aufgeteilt.

 Die Praxis der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass sich diese organisatorische Aufteilung zu wenig an den Kundinnen und Kunden orientiert. Zum Beispiel wurden die Angehörigen im Todesfall nicht «aus einer Hand» betreut. Ziel der Zusammenführung ist es denn auch, den Angehörigen in dieser Situation nicht unnötige organisatorische Hürden in den Weg zu stellen. Neu können sich die Angehörigen für den gesamten Bestattungsablauf an eine einheitliche Ansprechstelle wenden.

 ÖFFNUNGSZEITEN Todesfallanmeldung
 Montag, Dienstag und Freitag:
 08:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:00 Uhr
 Mittwoch und Donnerstag:
 08:00 bis 11:00 Uhr und 13:30 bis 17:30 Uhr


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Tel.: 061 267 40 87, Mobile: 079 623 30 14 Dr. Martin Sandtner Leiter Planung, Hochbau- und Planungsamt, Kanton Basel-Stadt Tel.: 061 267 92 27

lead_de: Der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels hat heute Abend im Basler Rathaus eine hochrangige Shanghaier Stadtplanungs-delegation empfangen. Im Zentrum des dreitägigen Besuchs steht die Auseinandersetzung mit Basels Know-how im Bereich Stadtentwicklung und -planung. Der an der World Expo 2010 Shanghai begonnene Fachaustausch mit der Partnerstadt Shanghai findet damit seine Fortsetzung.

title_de: Regierungsrat Wessels empfängt Shanghaier Stadtplanungsdelegation zu dreitägigem Besuch

content_de:
Der Basler Stadtentwicklungs- und Planungstag an der World Expo 2010 Shanghai im August bot eine geeignete Plattform zur Vertiefung der seit 2007 bestehenden, erfolgreichen Städtepartnerschaft mit Shanghai. Im Gegenzug haben heute Abend der Basler Regierungsrat Hans-Peter Wessels und Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standort-
marketing, eine hochrangige Shanghaier Stadtplanungsdelegation empfangen. «Der Fachaustausch mit der Partnerstadt Shanghai findet damit seine Fortsetzung, wovon beide Städte gleichermassen profitieren können», freute sich Horvath.

 Eingeladen sind Hu Jian Dong, Leiter des Shanghai Urban Planning and Land Resource Administration Bureau, mit seinem Leitungsteam. Zugegen sind des Weiteren Chen Ya Liang, Direktor der Zweigstelle des Shanghaier Luwan Districts des Shanghai Urban Planning and Land Resource Administration Bureau, sowie Fang Guo An, Präsident des Shanghai Institute of Geological Engineering Exploration.

 Intensiver Expertenaustausch

 Organisiert wird der dreitägige Fachaustausch von der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements und vom Hochbau- und Planungsamt des Bau- und Verkehrsdeparte-
ments. Bis Mittwoch werden Workshops zu Themen der Stadtplanung durchgeführt und verschiedene Stadtentwicklungsprojekte in Basel besucht.

 Während am heutigen Tag der offizielle Regierungsempfang im Rathaus im Vordergrund stand, werden am Dienstagmorgen die Schweizerischen Rheinhäfen, das Stadtentwicklungsgebiet Basel Nord sowie die Basler Altstadt besucht. Ein Highlight sind die am Dienstagnachmittag stattfindenden Workshops zu den Themen Stadtplanung, Grünflächen, Mobilität, Denkmalschutz sowie Grundbuch- und Vermessungswesen. Am Mittwoch wird Basel der Shanghaier Delegation als Architekturstadt von internationaler Bedeutung vorgestellt.

Hinweise

Weitere Informationen zum Auftritt Basels an der World Expo und zur Städtepartnerschaft Basel–Shanghai finden Sie in der Bilder-Datenbank.


contact: Erik Rummer, 41(0)61 275 96 58 PR-Projektleiter Industrielle Werke Basel (IWB) Manuel Eggenberger, +41(0)61 267 93 31 Projektleiter Münsterhügel, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Im Rahmen der gegenwärtigen koordinierten Bauarbeiten am Münsterhügel verlegen die Industriellen Werke Basel (IWB) in der Rittergasse eine neue Fernwärmeleitung. Die Grabarbeiten werden eine verhältnismässig lange Zeit erfordern, da mit wertvollen archäologischen Fundstücken zu rechnen ist. Ziel ist, die Untersuchungen und Bauarbeiten bis zur Herbstmesse 2011 abgeschlossen zu haben.

title_de: Neue Fernwärmeleitung in der Rittergasse: Graben im „ungestörten“ Boden

content_de:
Während der seit 2009 laufenden koordinierten Bauarbeiten des Tiefbauamtes und der Industriellen Werke Basel (IWB) auf dem Münsterhügel wurden verschiedene archäologisch ausserordentlich wertvolle Objekte gefunden. Im Baubereich der neuen Fernwärmeleitung in der Rittergasse rechnen die Archäologinnen und Archäologen mit weiteren Funden aus der über 3000-jährigen Siedlungsgeschichte des Münsterhügels. Denn diese Schichten sind in der Vergangenheit noch nie durch Grabarbeiten für den Bau der Kanalisation oder Leitungen gestört worden. De archäologische Bodenforschung führt die Grabarbeiten deshalb im Handabtrag durch, was zu einer verhältnismässig langen Bauzeit führen wird.

 Die neue Fernwärmeleitung verbindet zwei bestehende Leitungen, die in der Bäumleingasse beziehungsweise im St. Alban-Graben sind. Diese neue Verbindung zwischen den beiden Leitungen ist wichtig, um neue Projekte wie das Parkhaus St. Alban-Graben oder den Burghof an das umweltfreundliche Basler Fernwärmenetz anschliessen zu können. Die Liegenschaften in der Rittergasse können künftig ebenfalls mit Fernwärme versorgt werden.

 Der Baubeginn mit dem Aushub des Leitungsgrabens durch die Archäologische Bodenforschung ist für Mitte Dezember 2010 vorgesehen. Die archäologischen Untersuchungen im Bereich der neuen Fernwärmeleitung dauern bis voraussichtlich Juli 2011. Der eigentliche Leitungsbau erfolgt im Anschluss daran und sollte bis zur Herbstmesse 2011 abgeschlossen sein.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13 Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt lehnten die eidgenössische Abstimmungsvorlage betreffend die «Ausschaffungsinitiative» und den Gegenentwurf der Bundesversammlung ab. Die «Steuergerechtigkeits-Initiative» wurde angenommen. Die Kantonale Initiative zur Förderung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs im Kanton Basel-Stadt (Städte-Initiative) wurde abgelehnt und der Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes und einen Rahmenkredit zur Förderung des Langsamverkehrs vom 23. Juni 2010 wurde angenommen.

title_de: Schlussresultat der eidgenössischen und kantonalen Abstimmung vom 28. November 2010

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen lautet im Einzelnen:

 «Ausschaffungsinitiative»:
 JA-Stimmen:    	27'231		(43,36%)
 NEIN-Stimmen: 	35'570		(56,64%)

 Gegenentwurf der Bundesversammlung:
 JA-Stimmen:    	29'530		(47,90%)
 NEIN-Stimmen: 	32'119		(52,10%)

 Stichfrage:
 Volksinitiative:    	23'589		(39,80%)
 Gegenentwurf:	35'684		(60,20%)

 «Steuergerechtigkeits-Initiative»:
 JA-Stimmen:    	35'626		(58,68%)
 NEIN-Stimmen: 	25'089		(41,32%)

 Kantonale Initiative zur Förderung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs im Kanton Basel-Stadt (Städte-Initiative):
 JA-Stimmen:    	21'164		(38,06%)
 NEIN-Stimmen: 	34'446		(61,94%)

 Gegenvorschlag des Grossen Rates für eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes und einen Rahmenkredit zur Förderung des Langsamverkehrs vom 23. Juni 2010:
 JA-Stimmen	29'724		(54,68%)
 NEIN-Stimmen	24'634		(45,32%)

 Stichfrage:
 Volksinitiative:    	18'101		(35,60%)
 Gegenentwurf:	32'749		(64,40%)

 Die Stimmbeteiligung betrug für die eidgenössischen Abstimmungen 55,68% und für die kantonalen Abstimmungen 53,67%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 93,74% (eidgenössisch) und bei 95,53% (kantonal). Die Stimmbeteiligung der Auslandsschweizer und -schweizerinnen lag bei 38,62%.

Hinweise

Das detaillierte Schlussresultat ist im Internet unter  www.regierungsrat.bs.ch/wahlen-abstimmungen.htm abrufbar.


contact: Susanne Fischer, Tel. 061 267 69 57 oder 079 718 57 52 Abteilungsleiterin, Hochbau- und Planungsamt, Planung

lead_de: Die Ausstellung zur Stadtentwicklung Basel an der erstmals die Stadtmodelle 1960 und 2010 miteinander verglichen werden konnten ging am vergangenen Wochenende erfolgreich zu Ende: Es konnten rund 2'000 Besucherinnen und Besucher in der Voltahalle verzeichnet werden unter denen auch viele Schulkinder waren. Der Vergleich der Stadtmodelle ermöglichte einen Überblick über 50 Jahre Stadtentwicklung und führte zu teilweise überraschenden Erkenntnissen.

title_de: Basel 1:1'000 - Erfolgreiche Bilanz der Ausstellung zur Stadtentwicklung

content_de:
Eine direkte Gegenüberstellung des baulichen Entwicklungsstands der Jahre 1960 und 2010, der erstmals anhand der beiden Stadtmodelle möglich war, führte zur Erkenntnis einer paradoxen Tatsache: Obwohl das Volumen der Bauten auf Stadtboden in den letzten 50 Jahren stark zugenommen hat, nahm die Einwohnerzahl dramatisch ab, denn jeder Einwohner und jede Einwohnerin konsumiert heute wesentlich mehr Wohn- und Arbeitsfläche als noch 1960; hinzu kommen die immer umfangreicheren Flächen für den Verkehr. Der Flächenknappheit der Stadt Basel wird mit konzentrierter und verdichteter Bauweise begegnet, die auch an einzelnen Standorten das Wachstum in die Höhe erlaubt. Aus dem direkten Vergleich der beiden Stadtmodelle wurde sichtbar, dass sich das «Gesicht der Stadt» verändert hat und auch in Zukunft immer differenzierter wird.

  Für die Ausstellung wurden die Bauaktivitäten in Basel nach Jahrzehnten gegliedert grafisch aufbereitet und interpretiert: In den Jahren des Wachstums, den 60er und 70er Jahren, musste zunächst viel Wohnraum erstellt werden, was mit einer intensiven Bautätigkeit über die ganze Stadt verteilt sowie mit umfassenden Infrastruktur-Neubauten verbunden war. Die 80er Jahre dagegen war die Dekade der Erneuerung mit umfangreicher Altstadtsanierung und - angesichts rückläufiger Bevölkerungszahlen - einer Rückbesinnung auf die Qualitäten der «Kernstadt». Es ist eindrücklich auf entsprechenden Karten zu sehen, wie viel Bausubstanz, auch historisch wertvolle, in den Jahren des Wachstums abgebrochen und ersetzt worden ist. Umso wertvoller müssen die Anstrengungen um den Erhalt der Altstadt eingeschätzt werden.

  Seit den 90er Jahren nimmt der Trend zu Grossprojekten zu; Erweiterungen und Neubauten von öffentlicher Infrastruktur prägen das Stadtbild zunehmend, z.B. Euroville oder die Messe, die in der Stadt erhalten werden soll. Stadtplanung wird komplexer und steht zunehmend im Fokus einer interessierten Öffentlichkeit. Viele planungsrelevante Akteursgruppen beteiligen sich an Mitwirkungsverfahren. So ist auch das im Jahr 2000 lancierte Stadtentwicklungsprogramm «Basel Nord» in Folge des Nordtangentenbaus entstanden und hat zu einer wesentlichen Aufwertung der Quartiere in Kleinbasel, Kleinhüningen und St. Johann, beigetragen. Dieses Programm wurde nach zehn Jahren im Rahmen der Ausstellung offiziell abgeschlossen.

  Da der Spielraum für die künftige Stadtentwicklung in Bezug auf die zur Verfügung stehenden Flächen in Basel immer kleiner wird, gewinnt auch die Agglomeration an Bedeutung. Die internationale Bauausstellung Basel 2020 (IBA) wird für die Zusammenarbeit der Kernstadt mit ihrem trinationalen Umfeld zukunftweisend sein.

  Mehrfach wurde im Laufe der Ausstellung der Wunsch an das Hochbau- und Planungsamt herangetragen, dass das aktuelle Stadtmodell dauerhaft öffentlich ausgestellt wird. Geeignete Lokalitäten stehen derzeit leider nicht zur Verfügung - der Anfrage wird aber nachgegangen.

Hinweise

Internet

Ausstellungsflyer:  www.bvd.bs.ch/05410_entwurf_leporelle_stadtmodell_03.pdf

 Informationen zum Projekt Basel Nord (2000 - 2010):  www.baselnord.bs.ch

Informationen zur IBA Basel 2020: www.iba-basel.net


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Regierungsrat Adrian Ballmer, Telefon +41 (0)61 552 52 05 Vorsteher Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Der EuroAirport hat heute neue Massnahmen zum Schutz der Flughafenanwohnerschaft bekannt gegeben. Die Massnahmen zielen darauf ab, vor allem den Fluglärm in den Randzeiten zu verringern und berücksichtigen damit ein wichtiges Schutzbedürfnis der Bevölkerung. Weitergehende Betriebseinschränkungen, wie sie in Vorstössen im Landrat und im Grossen Rat gefordert wurden, lehnen die beiden Regierungen ab. Die volkswirtschaftlichen Verluste bei einer Umsetzung der parlamentarisch geforderten Massnahmen stehen in einem deutlichen Missverhältnis zu den möglichen umweltseitigen Verbesserungen. Die beiden Regierungen haben entsprechende Vorlagen an ihre Parlamente verabschiedet.

title_de: Regierungen unterstützen die neuen Umweltmassnahmen des EuroAirport

content_de:
Der EuroAirport hat heute vier neue Massnahmen zum Schutz seiner Anwohnerschaft bekannt gegeben, nämlich:

Erneute Tariferhöhung für Starts und Landungen in den Randzeiten

Neues Start- und Landeverbot für laute Flugzeuge an Sonn- und Feiertagen zwischen 22 und 9 Uhr

Verschärfung des bisherigen Start- und Landeverbots für laute Flugzeuge zwischen 22 und 6 Uhr

Keine Übernahme von Ausweichflügen zwischen 23 und 6 Uhr

 Die Massnahmen zielen darauf ab, den Fluglärm in den Randzeiten zu begrenzen und verringern. Sie wurden vom Flughafenverwaltungsrat Anfang November verabschiedet. Angestossen hatten den Beschluss die beiden Regierungsräte von Basel-Landschaft und Basel-Stadt, die den EuroAirport vor dem Hintergrund der Veränderungen nach Einführung des neuen Südlandesystems (ILS 33) im Sommer 2008 aufgefordert hatten, eine Analyse der Betriebszeiten vorzunehmen.

 Die neuen Umweltmassnahmen sind eine wichtige und zielgerichtete Verbesserung für die Anwohnerschaft, weil sich Teile der Bevölkerung besonders vom Randzeiten-Fluglärm gestört fühlen. Die Regierungen und der Verwaltungsrat des EuroAirport tragen mit ihrem jetzigen Beschluss diesen Anliegen der Flughafenanwohnerinnen und -anwohner Rechnung. Die Massnahmen wirken auf den gesamten Einzugsbereich des Flughafens.

 In ihren Überlegungen haben die Regierungen berücksichtigt, dass der EuroAirport ein zentraler Standortfaktor und ein wesentliches Element für die wirtschaftliche Stärke und Attraktivität der ganzen Region ist. Die Regierungen wollen deshalb die Leistungsfähigkeit des Flughafens erhalten und weiterentwickeln. Gleichzeitig soll der EuroAirport eigenwirtschaftlich bleiben. Ein als Grundlage des jetzigen Entscheids durchgeführtes Gutachten zeigt auf, dass in der ganzen Region, direkt oder indirekt rund 27'000 Arbeitsplätze von den Aktivitäten des Flughafens abhängen. Erzielt wird ein Wertschöpfungsbeitrag von gut CHF 2 Mrd. Dies wäre gefährdet, falls viel weitergehende Betriebseinschränkungen festgelegt würden.

 Die Regierungen können daher die Forderungen, die in verschiedenen parlamentarischen Vorstössen im Landrat und im Grossen Rat erhoben wurden, nur teilweise unterstützen. Ihr Entschluss basiert auf einer eingehenden Abwägung zwischen Lärmschutzanliegen und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des EuroAirport. Daraus resultierte klar, dass der volkswirtschaftliche Nachteil der geforderten Massnahmen in einem deutlichen Missverhältnis zu den umweltseitigen Verbesserungen stehen würde.

 In der gleichen Parlamentsvorlage halten die Regierungen fest, dass der Windrichtwert für Südlandungen am EuroAirport von 5 Knoten Rückenwindkomponente eine zentrale Frage der Verkehrssicherheit ist. Sie akzeptieren, dass diese Sicherheitsregel von den fachlich kompetenten Stellen, den nationalen Zivilluftfahrtbehörden, festgelegt wird. Zudem halten sie es für richtig, dass die Zivilluftfahrtbehörden Sicherheitsaspekte als vorrangig einstufen und die international gültigen Standards auch am EuroAirport umgesetzt werden. Auf die Forderungen eine Erhöhung des Richtwerts zu erreichen, wollen die Regierungen daher nicht eintreten.

 Die neu beschlossenen Massnahmen entsprechen der bisherigen Politik der Regierungen, eine möglichst gute Balance zwischen Wohn- und Umweltqualität und wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten des Flughafens zu erreichen. Die Regierungen werden sie sich in diesem Rahmen auch künftig für Verbesserungen im Lärmschutz einzusetzen. Sie werden die Umsetzung der neu beschlossenen Regelungen aufmerksam verfolgen und auch weiterhin die Lärmentwicklung beobachten.


contact: Stephanie Balzer, +41(0)61 267 93 52 Stv. Leiterin Allmendverwaltung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Allmendverwaltung des Tiefbauamtes hat ein neues Merkblatt erstellt, um Personen und Firmen zu unterstützen, die in der Weihnachtszeit den öffentlichen Raum der Stadt Basel dekorieren wollen. Wie bisher werden auch künftig keine Allmendgebühren erhoben. Spätestens am 15. Januar 2011 müssen die Weihnachtsdekorationen entfernt werden.

title_de: Neues Merkblatt für Weihnachtsdekorationen auf Allmend

content_de:
Für Weihnachtsdekorationen im öffentlichen Raum gibt es Vorschriften. Hierzu hat die Allmendverwaltung ein neues Merkblatt erstellt. So dürfen zum Beispiel Weihnachtsdekorationen nicht mit Reklame versehen sein und sollen selber auch keinem direkten Werbezweck dienen. Die Signalfarben – rot, grün, gelb – sind nicht erlaubt; sie sind für die Markierung und die Signalisation der Strassen sowie für Fahrzeuge der Rettungsdienste reserviert. Die Fassadendekorationen sind wind- und sturmsicher an Liegenschaften zu befestigen. Der Fussgänger- und Fahrverkehr darf durch die Dekorationen nicht behindert werden. Bei Ästen und Dekorationen, die in den öffentlichen Raum hinausragen, ist ein Durchgang mit einer Mindesthöhe von 2.5 Meter im Trottoir- und von 4.5 Meter im Fahrbahnbereich notwendig, um die Fahrzeuge und Fussgänger nicht zu behindern.

 Selbstverständlich muss für Weihnachtsdekorationen das Einverständnis bei folgenden Personen beziehungsweise Organisationen eingeholt werden: betroffene Hausbesitzer, bei Fahrleitungen die BVB und bei Kandelabern und Stehleuchten die Industriellen Werke Basel (IWB). Elektrische Beleuchtungen sind schliesslich durch einen konzessionierten Elektroinstallateur vorzunehmen und haben den Hausinstallationsvorschriften des beruflichen Dachverbandes der Elektroinstallateure zu entsprechen.

 Das Merkblatt mit weiteren Informationen ist unter www.allmend.bs.ch zu finden. Die Allmendverwaltung steht für weitere Auskünfte auch gerne telefonisch unter der Telefonnummer 061 267 93 57 zur Verfügung.


contact: Annemarie von Bidder Grossratspräsidentin Telefon +41 (0)61 311 68 57

lead_de: Der Dezember steht traditionell im Zeichen des Budgets und zahlreicher Finanzbegehren -- Der Grosse Rat berät in der Dezember-Sitzung über Massnahmen gegen jugendlichen Alkoholkonsum. Im Vordergrund steht ein Verkaufs- und Weitergabeverbot von Alkohol an unter 16-Jährige. Weiter liegen ihm zahlreiche kleinere Finanzbegehren und Planungskredite vor, unter anderem für das Areal Dreispitz und die Tramlinie 3 nach Saint-Louis. In den Kommissionen war keine Vorlage sehr umstritten. Ab dem zweiten Sitzungstag steht das Kantonsbudget 2011 im Zentrum; die Laufende Rechnung sieht schwarze Zahlen vor.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzungen vom 8., 15. und 16. Dezember 2010

content_de:
Ursprünglich wollten die beiden Basel gemeinsam gegen exzessiven Jugend-Alkoholkonsum vorgehen. Der Landrat und die Baselbieter Stimmberechtigten hiessen im Frühjahr allerdings als einzige Massnahme eine Bewilligungspflicht für den Verkauf von Alkohol gut. Eine solche lehnt die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) ab. Sie beantragt dem Grossen Rat dafür eine Ergänzung des Übertretungsstrafgesetzes, wonach bestraft werden soll, wer unter 16-Jährigen vorsätzlich alkoholische Getränke bzw. unter 18-Jährigen gebrannte Wasser verkauft oder aktiv zum Konsum weitergibt. Vorbehalten bleibt die Abgabe in geringen Mengen durch Erziehungsberechtigte. Zudem soll die Polizei ermächtigt werden, von unter 16-Jährigen mitgeführte Alkoholgetränke einzuziehen und zu vernichten. Eine Heimführung von betrunkenen Jugendlichen durch die Polizei empfiehlt die JSSK zur Ablehnung.

 Weiter liegt dem Grossen Rat eine Ergänzung des Lohngesetzes vor, wonach der Arbeitgeber Basel-Stadt seinen Mitarbeitenden Schichtzulagen auf den Ferienlohn entrichten muss. Dies geht auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts zurück. Von der neuen Regelung profitieren rund 8000 Schichtdienstleistende; sie erhöht die Lohnkosten des Kantons um jährlich ca. 2 Mio. Franken.

 Unter den diversen Finanzbegehren des Regierungsrates finden sich ausserordentliche  3 Mio. Franken für die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie jährliche 2,1 Mio. Franken für den Betrieb von 130 Tagespflegeheim-Plätzen bis 2015. Für sieben Kulturinstitutionen beantragt der Regierungsrat für die Laufzeit 2011-2014 jährlich gut 1,7 Mio. Franken, für die Sanierung der Basler Papiermühle beantragt er 2 Mio. Franken.

 Weiter soll der Grosse Rat 4 Mio. Franken für die Planung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis sprechen; zwei Drittel des Betrags stellen Finanzierungsbeiträge an Frankreich dar. Die Planung der Tramverbindung Margarethenstich sollen die beiden Basel hälftig mit je 320'000 Franken finanzieren. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission beantragt in einem separaten Beschluss zusätzliche 150'000 Franken für die Planung einer Gleiseckverbindung von der Margarethen- in die Güterstrasse.

 Für die Entwicklungsplanung Dreispitz beantragt der Regierungsrat 1,9 Mio. Franken. Die Bau- und Raumplanungskommission möchte die Entwicklungsziele im Beschluss verbindlich festhalten und sie betreffend Lärmschutz ergänzen.

 15. und 16. Dezember

 Ab dem zweiten Sitzungstag steht dann das kantonale Budget für das Jahr 2011 im Zentrum. Es geht in der Laufenden Rechnung von einem Überschuss von 45,6 Mio., in der Finanzierungsrechnung von einem Minus von 50,1 Mio. Franken aus. Die Finanzkommission stimmt dem Budget grossmehrheitlich zu. (s. Medienmitteilung vom 24.11.10)

 Die «GAP-Initiative», die mindestens einmal pro Legislatur eine generelle kantonale Aufgabenüberprüfung verlangt, unterstützt die Finanzkommission ebenso wie der Regierungsrat. Sie schlägt dem Plenum aber eine präzisere Ausformulierung vor.

 Schliesslich beschliesst der Grosse Rat im Zuge der Justizreform des Bundes über eine Anpassung der Personalressourcen der kantonalen Gerichtspräsidien. Die JSSK möchte das Präsidium des Appellationsgerichts stärker aufstocken als der Regierungsrat.

Hinweise

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Baschi Dürr Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Telefon +41 (0)79 407 95 69 Mail baschiduerr@baschiduerr.ch

lead_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2011 des Kantons Basel-Stadt mit deutlicher Mehrheit zu -- Das Budget 2011 des Kantons Basel-Stadt geht in der Laufenden Rechnung von einem Überschuss von CHF 45,6 Mio. aus – deutlich mehr als im Budget 2010, das einen Verlust von CHF 69,6 Mio. vorsieht, aber ebenso deutlich weniger als in der Rechnung 2009. Auch die Finanzierungsrechnung, die 2011 mit einem Verlust von CHF 50,1 Mio. rechnet, liegt zwischen den Werten der Jahre 2009 und 2010.

content_de:
Mit einer Laufenden Rechnung mit schwarzem und einer Finanzierungsrechnung mit rotem Saldo von je gut einem Prozent der kantonalen Gesamtausgaben erachtet die Finanzkommission das Budget des Kantons Basel-Stadt 2011 als ausgeglichen. Zwar werden die rekordhohen Steuereinnahmen von juristischen Personen aus dem Jahr 2008 auch im Budget 2011 nicht mehr erreicht, indes zeigt sich der Kanton trotz realisierter bzw. beschlossener Steuersenkungen strukturell nach wie vor solide finanziert. Eine eigentliche Wirtschaftskrise fand und findet im kantonalen Haushalt sowohl bisher als auch absehbar nicht statt. Es ist davon auszugehen, dass Basel-Stadt im aktuellen Konjunkturzyklus kein einziges rezessives Jahr verzeichnet.

 Das Budget 2011 steht unter dem Eindruck einer Korrektur des Voranschlags des laufenden Jahres einerseits, dem Willen des Regierungsrats, das Wachstum des ordentlichen Nettoaufwands (ONA) wieder auf den Zielpfad von real 1,5% zurückzuführen, anderseits. Im Budget 2010 ist der ONA um 3,0% gewachsen, was die Finanzkommission vor Jahresfrist kritisiert hat. Sie stimmte dem Budget 2010 nur deshalb mehrheitlich zu, weil der Regierungsrat die feste Absicht äusserte, die Entwicklung in den Folgejahren zu korrigieren. Der Regierungsrat lässt den Worten nun Taten folgen und reduziert den ONA-Anstieg 2011 normalisiert auf 1,5%. Da Schwerpunktmassnahmen und exogene Faktoren den ONA um mehr als 1,5% zu erhöhen drohten, setzte er eine Vorgabenreduktion über alle Departemente in der Höhe von CHF 23,2 Mio. um.

 Die Finanzkommission hat das Budget 2011 zum Anlass genommen, die vom Regierungsrat definierte 1,5%-Regel sowie dessen Budgetierungspolitik zu diskutieren. Auch wenn sich ihre Mitglieder teilweise und aus unterschiedlichen Gründen kritisch zu dieser Regeldisziplin äussern, begrüssen sie die Definition und Umsetzung der Vorgabenreduktion im Budget 2011 mehrheitlich ausdrücklich. Im Bewusstsein, dass solche Prozesse für die Verantwortlichen eine grosse Herausforderung darstellen, stimmen sie dem Budget 2011 zu. Eine Kommissionsmehrheit erwartet zudem ausdrücklich, dass der Regierungsrat den ONA 2012 und 2013 um weniger als 1,5% erhöht und so den zu hohen Wert 2010 ausgleicht.

 Die Finanzkommission kommt zum – bis zum Vorliegen der Staatsrechnung 2010 vorläufigen – Schluss, dass die Unterschiede zwischen den Budgets 2010 und 2011 weniger eine effektive Verbesserung der kantonalen Kennzahlen als vielmehr eine Korrektur des Budgets 2010 bedeuten. Dieses ist gemäss heutiger Einschätzung zu pessimistisch. Die Staatsrechnung 2010 könnte um gegen CHF 0,5 Mrd. besser als budgetiert abschliessen. Im Voranschlag 2010 nicht enthalten sind die ausserordentlichen Einnahmen von je rund CHF 160 Mio. aus dem Aufwertungsgewinn infolge der Verselbständigung der IWB und der Auflösung von Pensionskassen-Rückstellungen. Des Weiteren dürften die Steuereinnahmen höher und die Sozialausgaben tiefer als budgetiert ausfallen. Die Rechnungen 2010 und 2011 dürften sich also deutlich weniger unterscheiden als die beiden Voranschläge. Die Finanzkommission erwartet für 2011 eine höhere Budgetgenauigkeit.

 Auch wenn sich der kantonale Finanzhaushalt im Urteil der Finanzkommission derzeit stabil präsentiert, wird sich das Finanzierungsdefizit gemäss aktueller Planannahme 2012 auf über CHF 200 Mio., 2014 gar auf über CHF 300 Mio. belaufen. Insgesamt summiert sich die Neuverschuldung in den aktuellen Budget- und Planzahlen bis 2014 auf gegen CHF 1 Mrd., was die Nettoschuldenquote auf 5,6 Promille steigen liesse. Die deutlich negativen Finanzierungssaldi der kommenden Jahre erklären sich fast ausschliesslich mit dem steigenden Investitionsvolumen – und nicht etwa mit dem Wirtschaftsabschwung 2008 und 2009. Die Nettoinvestitionen des Kantons sollen sich zwischen 2009 (CHF 241,5 Mio.) und 2014 (CHF 506,3 Mio.) mehr als verdoppeln.

 In der Finanzplanung noch nicht berücksichtigt sind das wahrscheinliche gute Ergebnis der Staatsrechnung 2010, aber auch die über den regierungsrätlichen Antrag hinausgehenden Steuerreduktionen, die der Grosse Rat am 10.11.2010 beschlossen hat. Sollte die Staatsrechnung 2010 um CHF 0,5 Mrd. besser abschliessen als budgetiert, halbierte sich die Neuverschuldung bis 2014 in etwa und bliebe die Nettoschuldenquote auch dank des erwarteten Wirtschaftswachstums ungefähr auf dem aktuellen Stand. Die Finanzkommission schliesst daraus, dass die Nettoschuldenquote bis ans Ende der aktuellen Planperiode deutlich unter der maximal zulässigen Höhe von 6,5 Promille bleiben wird und sich der Kanton die geplanten grossen Investitionen leisten kann, auch wenn er sich hierfür temporär neu verschulden muss.

 Die Finanzkommission anerkennt die gleichermassen sorgfältige wie nachvollziehbare Ausgestaltung der mittelfristigen basel-städtischen Finanzplanung. Sie versteht diese Feststellung aber nicht als Freipass, nach der mutmasslich erfolgreichen Überwindung der jüngsten Konjunkturdelle mittelbar in eine Politik der Schuldenwirtschaft zurückzufallen – und begrüsst sehr, dass das Finanzdepartement diese Einschätzung teilt. Jede Ausgabe sowohl in der Laufenden als auch der Investitionsrechnung ist auch künftig vor dem Hintergrund ihrer Notwendigkeit und Tragbarkeit im Einzelfall zu prüfen.

Hinweise

Ausführlicher Bericht der Finanzkommission zum Budget 2011: www.grosserrat.bs.ch


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 231'800 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Dem «Verein Young Stage - International Circus Festival Basel» wird für die Durchführung des dritten Youth Stage Circus Festival 2011 ein Beitrag von 70'000 Franken bewilligt.

 Der «Gesellschaft für das Musikautomaten Museum Seewen» wird für den Ankauf eines Welte-Orchestrions ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Der «Parterre AG» wird für technische Installationen im Kulturbetrieb Querfeldhalle im Gundeldingerfeld ein Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt.

 Dem «Dachverband der Organisationen der Arbeitgeber beider Basel der Spitäler/Kliniken, Alters-/Pflegeheime und Spitex» wird an das Projekt «Erlebnisparcours Xundjobs» - Nachwuchsförderung in den Gesundheitsberufen ein Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt.

 Dem «Eislauf Club beider Basel» wird für die Durchführung der Schweizermeisterschaften Kategorie Senioren im Eiskunstlauf im Januar 2011 ein Beitrag in Höhe von Franken 16'800 bewilligt.

 Der «ProgrammZeitung Verlags AG» wird für den Ausbau der elektronischen Veranstaltungsagenda ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt.

 Der «Stiftung Oekomedia Basel» wird für die Green Fashion Switzerland mit Sonderausstellung «Out of Africa» anlässlich der NATUR 2011 ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.

 Der «Trägerschaft CMDG, Centre for the Millennium Development Goals of the United Nations» wird für den 3. Nationalen Tag der Millennium Development Golas ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.


contact: Elisabeth Tschudi-Moser, Leiterin Pädagogische Dokumentationsstelle Telefon +41 (0)61 267 68 34 oder +41 (0)79 466 97 80 www.ed.bs.ch

lead_de: Heute Mittwochnachmittag, 24. November 2010, um 16 Uhr, geht das dreissigste Basler Jugendbücherschiff zu Ende. Das Schiff lichtet nach einer erfolgreichen Zeit seinen Anker.

title_de: Fracht des Basler Jugendbücherschiffs wieder in heimischem Hafen

content_de:
Das Basler Jugendbücherschiff ist auch nach dreissig Jahren noch ein beliebter Treffpunkt für alle Freunde der Kinder- und Jugendliteratur. Das zeigen die Besucherzahlen: Mehr als 7400 Personen besuchten die zweiwöchige Ausstellung an der Schifflände und liessen sich über die Neuheiten auf dem Kinder- und Jugendbuchmarkt informieren. Während der Woche besuchten 254 Schulklassen aus Basel-Stadt, Basel-Landschaft und der Region das Schiff. Die Schülerinnen und Schüler suchten sich ihre Lieblingsbücher heraus und beschäftigten sich intensiv damit. Eine lebhafte Atmosphäre und viel Interesse und Freude am Buch prägten die zweiwöchige Ausstellung auf dem Rhein.

 Das E-Book fand weniger Anhänger als das gedruckte Buch: Ein Buch ohne Hilfsmittel aufschlagen zu können und sich mit dessen Inhalt zu beschäftigen, scheint für die jungen Besucherinnen und Besucher immer noch am attraktivsten zu sein. Die neue Möblierung der Ausstellung kam sehr gut an. Die luftigen Regale erinnerten an Tannenbäume und liessen den Schiffraum grösser erscheinen, die Bänke und Tische luden zum Verweilen ein.

 Die Veranstaltungen zeichneten sich durch hohe Qualität aus und wurden sehr gut besucht. Den Rekord verzeichnete die Erzählnacht mit insgesamt 300 Besucherinnen und Besuchern. Wohlig sassen die Kinder auf den Kissen und lauschten zusammen mit ihren Eltern gespannt den Geschichten.


contact: Regierungsrat Dr. Carlo Conti, Telefon +41 (0)61 26 795 23 Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Martin Birrer, Telefon +41 (0) 61 205 32 50 Leiter Abteilung Langzeitpflege

lead_de: Ab kommendem Jahr gelten für die Finanzierung der Pflegekosten gesamtschweizerisch neue Bestimmungen. Pflegebedürftige erhalten neue Kantonsbeiträge an die Pflegeheimkosten. Auch haben alle Anbieter von ambulanten Pflegeleistungen Anspruch auf Beiträge der öffentlichen Hand. Der Regierungsrat hat die konkrete Umsetzung im Kanton Basel-Stadt geregelt. Dabei wird mit Mehrkosten von 15 Mio. Franken für den Kanton gerechnet.

title_de: Neuordnung der Pflegefinanzierung im Kanton Basel-Stadt

content_de:
Basierend auf Änderungen des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) werden die Beiträge der Krankenkassen an die Pflegekosten ab 2011 nicht mehr auf Kantonsebene ausgehandelt oder festgesetzt. Neu gelten gesamtschweizerische, vom Bundesrat festgelegte Tarife. Auch die Beteiligung der Patientinnen und Patienten an den Pflegekosten wird einheitlich geregelt und beschränkt.

 Pflegekosten im Pflegeheim
 An die Pflegekosten von Personen in einem Pflegeheim bezahlen die Krankenversicherer neu 9 Franken für je 20 Minuten Pflege. Es gilt eine nach Pflegeaufwand abgestufte 12-stufige Skala. In der höchsten Pflegestufe (ab 220 Minuten Pflege) bezahlen die Krankenversicherer 108 Franken pro Tag. Die Beiträge der Krankenversicherer reduzieren sich aufgrund des neuen Tarifes im kommenden Jahr in Basel-Stadt um ca. 1.7 Mio Franken (- 3%).

 Die Beiträge der Pflegebedürftigen an die Pflegekosten im Heim sind neu auf 21.60 Franken pro Tag beschränkt. Reichen die Beiträge der Krankenversicherer und die der Heimbewohner zur Finanzierung der vollen Kosten nicht aus, sind die Kantone beziehungsweise die Gemeinden zur Übernahme der ungedeckten Pflegekosten verpflichtet (sog. Restfinanzierung). Wie bisher werden die Kosten für Liegenschaft, Hotellerie und Betreuung (Grundtaxe) bei Heimaufenthalten nicht von der Krankenversicherung übernommen, sondern den Heimbewohnerinnen und –bewohnern separat in Rechnung gestellt.

 Um die Höhe der Restfinanzierung bestimmen zu können, müssen die Kantone die Höhe der anerkannten Pflegekosten pro Pflegestufe festlegen. Die Umstellung des bisherigen auf das neue Abgeltungssystem konnte zwischen dem Gesundheitsdepartement und dem Verband gemeinnütziger Basler Alters- und Pflegeheime (VAP) einvernehmlich vereinbart werden. Nebst den Pflegekosten wurden auch die anerkannten Kosten für Liegenschaft, Hotellerie und Betreuung neu festgelegt (+ 2%) (siehe Beilage 1: Ansätze Pflegekosten im Pflegeheim 2011).

 Die Belastung der Bewohnerinnen und Bewohner ist dank der gesetzlichen Pflicht zur Restfinanzierung neu auf maximal 188.60 Franken pro Tag (167 Fr. Grundtaxe + 21.60 Fr. Pflege) beschränkt. Dies entspricht einer maximalen monatlichen Gesamtbelastung von rund 5'700 Franken. In der höchsten Pflegestufe beträgt die monatliche Gesamtbelastung bisher rund 7'900 Franken.

 Aufgrund der Neuordnung werden insbesondere Personen mit einem hohen Pflegeaufwand stark entlastet. Auf die neuen Beiträge (Restfinanzierung) haben alle Heimbewohnerinnen und bewohner unabhängig von ihrer Einkommens- und Vermögenssituation Anspruch. Die neuen Leistungen kommen insbesondere dem Mittelstand zu gut. Es werden deutlich weniger Heimbewohnerinnen und Heimbewohner Ergänzungsleistungen zur AHV (EL) in Anspruch nehmen müssen. Aber auch für Personen, die auf EL angewiesen sind, gelten ab kommendem Jahr bessere Bedingungen, indem bei der Ermittlung des EL-Anspruchs stark erhöhte Vermögensfreibeträge gelten.

 Vermögensfreibeträge:
 Erhöhung um je + 50 %
 Alleinstehende bisher 25'000, neu 37'500 Franken
 Ehepaare bisher 40'000, neu 60'000 Franken

 Liegenschaften:
 Selbst bewohnte Liegenschaft, Freibetrag bisher generell 112'500 Franken
 erhöhter Freibetrag für selbst bewohnte Liegenschaft, wenn der eine Ehepartner im Heim, der andere in der eigenen Liegenschaft wohnt, neu 300'000 Franken

  Pflegekosten für die ambulante Pflege (Spitex)

 Die Eigenbeiträge der Spitex:
 Gemäss den neuen KVG-Bestimmungen können die Anbieter von ambulanten Pflegeleistungen den Patientinnen und Patienten neu maximal 15.95 Franken pro Tag (Eigenbeitrag) in Rechnung stellen. Der Regierungsrat hat nun aber entschieden, den Eigenbeitrag vorerst für das Jahr 2011 auf die Hälfte, d.h. auf max. CHF 8 pro Tag zu beschränken. Über die weitere Ausgestaltung ab dem Jahr 2012 soll erst nach Vorliegen erster Erfahrungen entschieden werden.

 Der Regierungsrat hat für den Kanton Basel-Stadt ausserdem präzisiert, dass der Eigenbeitrag nur für Pflegeleistungen von einer Stunde oder mehr pro Tag voll in Rechnung gestellt werden darf. Bei kürzeren Einsätzen ist der Eigenbeitrag der Versicherten anteilmässig zu kürzen. Pflegeleistungen von einer Stunde oder mehr sind nicht die Regel. Im Durchschnitt dauern die Einsätze der ambulanten Krankenpflege deutlich weniger als eine halbe Stunde pro Tag.

 Pflegebedürftige Rentnerinnen und Rentner, die auch den reduzierten Eigenbeitrag nicht zu bezahlen vermögen, erhalten diesen im Rahmen ihres EL-Anspruches zurückerstattet. Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen, die weder eine Rente der AHV oder der IV noch Sozialhilfeleistungen beziehen, erhalten die entsprechenden Kosten auf Antrag gleichfalls vollständig zurück erstattet. Voraussetzung für die vollständige Rückerstattung ist ein Anspruch auf Verbilligung der Krankenkassenprämien. Die Rückerstattung der Eigenbeiträge wird vom Amt für Sozialbeiträge durchgeführt, welches auch für die Ausrichtung der Prämienverbilligung zuständig ist.

 Für ambulante Pflegeleistungen zugunsten von Kindern und Jugendlichen wird in Basel-Stadt kein Eigenbeitrag erhoben. Die Beiträge werden unabhängig von den Einkommens- und Vermögensverhältnissen vollständig von der öffentlichen Hand übernommen.

 Die Restfinanzierung der Spitex:
 Auch in Bezug auf die ambulanten Pflegeleistungen ist der Kanton zur Restfinanzierung der Pflegekosten verpflichtet. Die vom Bundesrat für die KVG-pflichtigen ambulanten Pflegeleistungen einheitlich festgelegten Tarife und die Eigenbeiträge der Patientinnen und Patienten vermögen die Kosten der Spitex-Anbieter nicht vollständig zu decken. Für die Höhe der Restfinanzierung von Spitex-Leistungen berücksichtigt der Kanton einheitliche Kosten pro Leistungskategorie (Normkosten):

 Diese Ansätze gelten grundsätzlich für alle rund siebzig Anbieter von ambulanten Pflegeleistungen mit einer kantonalen Spitex-Bewilligung. Der Regierungsrat kann jedoch einzelnen Spitex-Anbietern einen besonderen Leistungsauftrag erteilen. Ein besonderer Leistungsauftrag soll insbesondere mit der Stiftung für Hilfe und Pflege zu Hause, Spitex Basel, vereinbart werden. Der besondere Leistungsauftrag mit Spitex Basel betrifft v.a. die Gewährleistung der Versorgungssicherheit, verschiedene  Spezialangebote sowie die Ausbildungstätigkeit.

 Hilflosenentschädigung leichten Grades: Neu auch für AHV-Rentnerinnen und Rentner
 Ab kommendem Jahr besteht für AHV-Rentnerinnen und -Rentner mit gesundheitlichen Einschränkungen die Möglichkeit, eine Hilflosenentschädigung  (HE) leichten Grades, statt wie bisher nur eine HE mittleren oder schweren Grades zu erhalten. Als hilflos gilt, wer für alltägliche Lebensverrichtungen wie Aufstehen, Ankleiden, Toilette, Essen etc. dauernd auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, dauernder Pflege oder persönlicher Überwachung bedarf. Wer die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt, hat bei Hilflosigkeit leichten Grades Anspruch auf monatliche Beiträge in Höhe von 232 Franken, (HE mittleren Grades: CHF 580 Franken, HE schweren Grades 928 Franken). Die Leistung kann neu direkt bei der IV-Stelle Basel beantragt werden.

 Finanzielle Auswirkungen
 Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2011 aufgrund der Neuordnung der Pflegefinanzierung mit Mehrkosten von rund 15 Mio. Franken. Wie diese Mehrkosten zwischen dem Kanton und den Gemeinden Bettingen und Riehen genau aufgeteilt werden sollen, ist derzeit noch Gegenstand von Verhandlungen.


contact: Rodolfo Lardi, Tel. +41(0)61 267 93 11 Stv. Kantonsingenieur, Gesamtprojektleiter, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Der Abbruch des ältesten Basler Rheinhafens, des Hafens St. Johann, schreitet zügig voran. Bis zum 10. Dezember werden fast täglich mehrere Schiffe mit Betonabbruchmaterial (Betongranulat) beladen. Insgesamt geht es um den Abtransport von rund 140'000 Tonnen Beton, der über den Wasserweg abtransportiert wird. Ungefähr die gleiche Menge Material – in diesem Fall aber kontaminierte Erde - wird per Bahn abgeführt. Ende nächsten Jahres sollen die Aushubarbeiten abgeschlossen und der Rheinhafen St. Johann zugunsten der neuen Nutzung verschwunden sein.

title_de: Zügiger Abbruch des Rheinhafens St. Johann per Schiff und Bahn

content_de:
Der Abbruch des Hafens St. Johann läuft in diesen Tagen auf Hochtouren. Mit mobilem Kran und Bagger werden die alten Gebäulichkeiten des ältesten Basler Rheinhafens Stück für Stück abgetragen, darunter auch ein 60 Meter hohes Silobauwerk. Bis Ende dieses Jahres werden die Gebäude abgetragen sein. Danach wird es bis Ende 2011 darum gehen, auch die kontaminierte Erde zu entfernen und abzutransportieren.

 Der Abtrag des alten Hafens soll so umweltverträglich wie möglich erfolgen – per Bahn und Schiff. Bis Ende nächster Woche werden praktisch täglich Frachtschiffe anlegen, um Betonabbruchteile abzutransportieren. Der Abtransport per Schiff dauert bis zum 10. Dezember 2010. Allein heute Montag sind es drei Schiffe, die je 2500, 1700 oder 1200 Tonnen Betonabbruchmaterial (Betongranulat) abholen und auf dem Wasserweg zum Bestimmungsort bringen. Insgesamt geht es um den Abtransport von rund 140'000 Tonnen Betongranulat, das mittels Frachtschiffen abgeholt wird.  Das Abbruchmaterial wird zuvor mit Hilfe einer vor Ort installierten Brecheranlage in relativ kleine Stücke zerlegt und im Bunker-Gebäude auf dem Hafengelände zwischengelagert. Schliesslich wird das Material mittels mobilem Kran oder Bagger auf die Schiffe verladen.

 Bereits begonnen worden ist auch mit dem Aushub der kontaminierten Erde, die entsorgt werden muss. Dabei handelt es sich auch um eine Menge von rund 140'000 Tonnen. Diese Mengenangabe ist aber eine Schätzung, weil erst die weiteren Arbeiten das genauere Ausmass der Verschmutzung der Erde aufzeigen werden. Die kontaminierte Erde ist ursächlich auf das frühere Gaswerk der Stadt Basel und die gewerblichen und industriellen Aktivitäten an diesem Ort zurückzuführen. Der Abtransport der verschmutzten Erde erfolgt mit der Bahn. Bis Ende 2011 sollen auch diese Arbeiten abgeschlossen sein.

 Im Jahre 2012 werden die räumlichen Voraussetzungen für die Neunutzung dieses Gebiets für den Campus Novartis einerseits und für den geplanten öffentlichen Rheinuferweg anderseits erfüllt sein.


contact: Regierungsrat Klaus Fischer, Vorsitzender des Regierungsausschusses, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn, ab 14 h erreichbar unter 079 744 32 88 Dr. Alexander Hofmann, Gesamtprojektleiter Bildungsraum, 062 835 22 21 (ruft zurück)

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau Basel-Landschaft Basel-Stadt und Solothurn -- Die vier Bildungsdepartemente im Bildungsraum Nordwestschweiz haben aus über tausend eingegangenen Bewerbungen die 400 besten ausgewählt. Es haben sich viele sehr gut qualifizierte und erfolgreiche Berufspersonen aus den unterschiedlichsten Berufsfeldern beworben. Viele geben als Motivation an, dass der Lehrberuf ihr eigentlicher Traumberuf sei. Die Ausgewählten durchlaufen nun eine anspruchsvolle Eignungsprüfung an der Pädagogischen Hochschule (PH) FHNW. Ein erster Studiengang startet im Sommer 2011. Seitens der Schulleitungsverbände der vier Kantone wird die Ausbildung positiv gewürdigt. Die Erziehungsdirektorenkonferenz EDK hat ebenfalls positiv auf das Anliegen der Bildungsraum-Kantone reagiert, die Attraktivität des Lehrberufs generell für Berufsleute zu steigern.

title_de: Grosses Interesse am Lehrberuf: viele hoch qualifizierte Bewerbungen

content_de:
Die vier Bildungsdepartemente des Bildungsraums und die Pädagogische Hochschule (PH) FHNW haben im September ein (befristetes) Studienangebot für erfahrene Berufspersonen ausgeschrieben. Der Unterschied zum regulären Studium besteht darin, dass der Zugang für erfolgreiche Berufspersonen auch ohne Maturität möglich ist und das Studium individuell auf der Berufserfahrung aufbaut. Die Nachfrage nach diesem Studium hat alle Erwartungen übertroffen:gut tausend Bewerbungen sind eingegangen.

 Ausgezeichnete Qualität der Bewerbungen
 Die inzwischen von den Bildungsdepartementen vorgenommene Vorselektion zeigt, dass nahezu alle Interessentinnen und Interessenten erfolgreich im Beruf stehen. Es gibt kaum Bewerbungen aus beruflichem Misserfolg heraus. Entsprechend hoch ist die Qualität der eingereichten Dossiers. Die Interessentinnen und Interessenten kommen aus den verschiedensten Berufsfeldern (Industrie, Versicherungen, Banken, Jurisprudenz, Pflege- und Therapieberufe, etc.) und allen Alterssegmenten. Mehr als die Hälfte besitzt eine Maturität, viele eine höhere Berufsbildung oder akademische Ausbildung, die allermeisten haben sich erfolgreich weitergebildet.

 Der Lehrberuf als Traumberuf
 Viele Bewerberinnen und Bewerber haben bereits qualifizierte berufliche oder ehrenamtliche Erfahrung mit Kindern und Jugendlichen. Das Interesse am Lehrberuf wird auch damit begründet, dass man nach einer erfolgreichen Karriere nun eine neue, als besonders sinnstiftend empfundene Herausforderung annehmen möchte. Viele bezeichnen den Lehrberuf denn auch als ihren eigentlichen Traumberuf, den sie aus unterschiedlichen Gründen bis jetzt nicht erlangen konnten.

 Eine Prüfung auf Herz und Niere
 Die Bildungsdepartemente haben aufgrund ihrer Vorselektion aus tausend Dossiers diejenigen 400 Personen ausgesucht, die die besten Voraussetzungen für den Lehrberuf mitbringen. Diese werden nun zur Eignungsprüfung zugelassen, die im Zeitraum Januar bis März 2011 von der Pädagogischen Hochschule durchgeführt wird. Diese Prüfung dauert anderthalb Tage und konfrontiert die Bewerberinnen und Bewerber mit einer Reihe von Aufgaben, die sie einzeln oder auch in Gruppen lösen müssen. Geprüft werden die Motivation, die berufsbezogenen Selbstund Sozialkompetenzen sowie die allgemeinen kognitiven Fähigkeiten.

 Individueller Studienplan
 Zeigt die Eignungsprüfung, dass die Eignung für den Lehrberuf vorhanden ist, wird ausgehend von den beruflichen Voraussetzungen ein individueller Studienplan im Umfang von 60 ECTSPunkten entwickelt. Dieser wird berufsbegleitend in vier bis sechs Semestern innerhalb der regulären Lehrveranstaltungen der Pädagogischen Hochschule absolviert. Angesichts der grossen Anzahl sehr qualifizierter Bewerbungen und der damit möglichen guten Auswahl sehen die Bildungsdepartemente die Erwartung bestätigt, dass genügend Personen gefunden werden können, die mit dem neuen Studienprogramm die nötige pädagogische Qualifikation erwerben können. Dort, wo jemand bereits von seiner bisherigen Tätigkeit her qualifizierte pädagogische Erfahrung mitbringt, kann dies nach einer mehrwöchigen Einführung an der PH sofort sein, ansonsten jedoch nach einem Jahr Studium. Das Studium startet im Sommer 2011.

 Schulleitungen begrüssen das Angebot - EDK trägt langfristige Strategie mit
 Der Präsident des Solothurner Verbands der Schulleiterinnen und Schulleiter, Albert Arnold, der zugleich Vorsitzender der vierkantonalen Delegation der Schulleitungsverbände ist, bezeichnet die Quereinsteigenden als Gewinn für die Schulen, weil sie andere Sichtweisen und Erfahrungen aus dem Berufsleben mitbringen. In seiner Beurteilung ist es wünschenswert, erfahrenen Berufspersonen auch den Zugang zu den regulären, gesamtschweizerisch anerkannten Studiengängen zu ermöglichen - eine Forderung, die die vier Bildungsdirektoren inzwischen bereits bei der EDK deponiert haben. An der kürzlichen Jahresversammlung der EDK hat sich gezeigt, dass auch die EDK diese Zielsetzung mitträgt und an einer entsprechenden Weiterentwicklung arbeiten wird.

 Weitere Massnahmen der vier Kantone und der PH FHNW
 Das Studienprogramm für erfahrene Berufsleute wird im Spätsommer 2011 erneut ausgeschrieben. Unter dem Titel «Laufbahn Schule» planen die vier Kantone des Bildungsraums zudem gemeinsam mit der PH FHNW verschiedene weitere Massnahmen, um die Attraktivität des Lehrberufs zu stärken. Dazu gehören unter anderem auch ein vereinfachter Zugang mit Berufsmaturität, verbesserte Nachqualifikationsmöglichkeiten, Kurse für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger sowie für Lehrpersonen aus dem Ausland.

Hinweise

Weitere Informationen sind erhältlich unter:
 www.bildungsraum-nw.ch/laufbahn-schule


contact: Lic. iur. Philipp Waibel Bereichsleiter Gesundheitsdienste Basel Stadt Email: philipp.waibel@bs.ch / Tel. 061 267 95 12 Eveline Bohnenblust Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdienste Basel-Stadt Email: eveline.bohnenblust@bs.ch / Tel. 061 267 89 00

lead_de: Im Jahr 2010 hat die Abteilung Sucht der Gesundheitsdienste im Auftrag des Interdepartementalen Führungsgremiums Sucht (IFS) erstmals einen Monitoringbericht über den Suchtbereich im Kanton Basel-Stadt verfasst. Er gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Suchtbereich, fasst die wesentlichen Angebote kantonaler und privater Träger der Suchthilfe zusammen und liefert Kennzahlen hinsichtlich ihrer Nutzung im Jahr 2009.

title_de: Erster Bericht zur Suchtpolitik und Monitoring des Suchtbereichs Basel-Stadt 2010 erschienen.

content_de:
Die Suchtpolitik des Kantons Basel-Stadt beruht auf dem 4-Säulen-Modell, hat sich etabliert und kann als Erfolg gewertet werden. Massnahmen und Angebote sind aufeinander abgestimmt und werden laufend den erforderlichen Veränderungen angepasst.

 Der Monitoringbericht zeigt die Nutzung des Suchthilfenangebotes im Kanton Basel-Stadt in den Bereichen der Prävention, Therapie und Schadensminderung, die Anzahl der in den verschiedenen Bereichen betreuten Personen sowie die Tätigkeiten hinsichtlich Repression auf. Was den Suchtmittelkonsum angeht, beschränkt sich der Bericht auf die Substanzen Alkohol, Heroin, Kokain, Cannabis sowie auf die Glückspielsucht. Der Monitoringbericht wird fortan jährlich erscheinen und ermöglicht so anhand einiger prägnanter Kennzahlen Aussagen zur Entwicklung bezüglich der Anzahl Personen mit einer Suchtproblematik und der entsprechenden Nutzung der Suchthilfeangebote. Dadurch soll eine möglichst bedarfsgerechte, flexible und zeitnahe Steuerung des Suchthilfeangebotes Basel-Stadt gewährleistet werden. In den Jahren 2008 – 2010 wurden aufgrund einer Bedarfsanalyse verschiedene Massnahmen im Suchtbereich Basel-Stadt umgesetzt. So konnten unter anderem in der Beratung im Alkoholbereich zusätzliche Mittel für die Erhöhung von Stellenprozenten eingesetzt werden. Dies war notwendig, da die Wartezeiten auf ein Erstgespräch für Personen mit einer Alkoholproblematik zu lang waren. Weiter wurde die psychosoziale Betreuung in den Kontakt- und Anlaufstellen verstärkt und die Öffnungszeiten des Tageshauses für Obdachlose Wallstrasse von fünf auf sieben Tage ausgeweitet.

 Nachstehend einige Zahlen aus dem Monitoringbericht:
 Insgesamt wurden im Jahr 2009 in den Beratungsstellen 2'504 Beratungsfälle mit 9'627 Beratungsgesprächen betreut. Von den Einrichtungen mit einer substitutionsgestützten Behandlung (Methadon und Heroin) wurden insgesamt 1'104 Personen behandelt. Für eine stationäre Therapie im illegalen Bereich wurden von der Abteilung Sucht im Jahre 2009 117 Kostengutsprachen erteilt, wovon 28 Personen in einer Einrichtung in Basel-Stadt waren und 89 Personen in der übrigen Schweiz. Im Abhängigkeitsbereich der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) wurden im Jahre 2009 775 Personen stationär behandelt. Im Jahr 2009 verzeichnete das Tageshaus für Obdachlose Wallstrasse pro Tag durchschnittlich 74 Besucher und Besucherinnen und die Gassenküche kam durchschnittlich auf 200 Tageseintritte. Ingesamt wird festgestellt, dass die Auslastung der Suchthilfeangebote sehr hoch ist.

 Der Bericht wurde unter der Mitwirkung verschiedener Departemente (Justiz- und Sicherheitsdepartement, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Bau- und Verkehrsdepartement, Gesundheitsdepartement, Staatsanwaltschaft) sowie der Universitären Psychiatrischen Kliniken und privater Institutionen im Suchtbereich erstellt. Die Abteilung Sucht übernahm die Berichtführung und die Koordination der Daten.

 Der Bericht ist auf der Homepage der Gesundheitsdienste des Gesundheitsdepartements veröffentlicht.
 www.gesundheitsdienste.bs.ch


contact: Dr. Daniel Schneller, Telefon +41 (0)61 267 66 29\ Kantonaler Denkmalpfleger

lead_de: Die Geschichte des Ackermannshofes lässt sich bis zum Jahre 1325 zurückverfolgen. Die Denkmalpflege entdeckte im Haus bei ihren Untersuchungen eine reiche und geschichtsträchtige Innenausstattung. Gemeinsam mit den Architekten und der Bauherrschaft entwickelte sie ein Konzept zur Integration der wertvollen historischen Substanz in die neue Nutzung.

title_de: Der Ackermannshof in der St. Johanns-Vorstadt – ein geschichtsträchtiges Altstadthaus erhält eine neue Zukunft

content_de:
Vor 17 Jahren, als in der ehemaligen Volksdruckerei im Ackermannshof die Räume in einer Zwischennutzung vermietet wurden, untersuchte der Restaurator Gregor Mahrer Wände und Decken der Innenräume und fand als Erstes eine markante, aufgemalte Maske. Weitere Freilegungsarbeiten förderten die Dekorationsmalerei eines Festsaales zutage. Der Raum war damals allerdings noch mit Wänden unterteilt und eine Restaurierung blieb vorerst aus.

 2008 trat die Ackermannshof AG mit neuen Partnern als Aktionären auf und beauftragte die LOST Architekten mit einem Konzept, das von den bestehenden Denkmalwerten der Liegenschaft ausgeht. Als Grundlage für ein Renovations- und Umbaukonzept führte die Denkmalpflege eine detaillierte Bauuntersuchung durch, um die Geschichte des Hauses genauer kennenzulernen.

 Im Jahr 1325 befanden sich an dieser bevorzugten, dem Rheinufer abgewandten Adresse an der St. Johanns-Vorstadt zwei mittelalterliche Häuser, das Haus Zum hohen Sul und ein Ackermanns des Vischers hus genanntes Gebäude. Wie die bauarchäologischen Untersuchungen aufzeigen, verschmolzen die beiden Häuser im Laufe der Jahrhunderte durch vielfaches Um- und Weiterbauen zu einem breiten dreigeschossigen Gebäude, dessen Grundstück sich noch bis ins späte 19. Jahrhundert mit Garten, Hofbauten und Remisen bis zur Spitalstrasse hin ausdehnte.

 Im Ackermannshof residierten bedeutende Personen wie der Buchdrucker Johannes Petri Anfang des 16. Jahrhunderts oder ab 1737 der Seidenbandhändler Balthasar Burckhardt Beck, dessen Familie über mehrere Generationen ansässig blieb. Ab 1930 erfolgten die Abtrennung der Grundstücksteile an der Spitalstrasse und die Übernahme der Hauptliegenschaft durch die Volksdruckerei.

 Im Zuge der Freilegungen befasste sich die Bauforschung vor allem mit den spektakulären Detailbefunden im Innern, die vornehmlich in Form von Malereien aus dem 16. Jahrhundert zahlreich zutage traten und vom hochrangigen Status der Liegenschaft zeugen, die seit 1480 in einer Hand vereinigt ist. Die bislang vorliegenden Ergebnisse der Bauforschung zeigen, dass innerhalb der über 20 m breiten Gebäudefront insgesamt vier durch Brandmauern getrennte Einzelbauten vereinigt sind. Der älteste Teil ganz links datiert nach Ausweis der Dendrochronologie aus der Zeit um 1284. Er wurde nach 1402 um das erste Obergeschoss erweitert und 1545 mit dem rechts angrenzenden Nachbargebäude unter dem noch heute vorhandenen Dachstuhl vereinigt. Zwischenzeitlich erfolgte der Bau des dritten Gebäudes um 1486 mit drei Geschossen und liegendem Dachstuhl. Als letzte Baumassnahme war gemäss urkundlicher Überlieferung 1578 die Häuserzeile mit der Überbauung der Hofeinfahrt geschlossen worden. Dieser letzte Gebäudeabschnitt am rechten Ende des Ackermannshofs wurde dann um 1769 aufgestockt und mit einem eigenen Dach versehen.

 Im Innern tauchten in etlichen, ursprünglich gross angelegten Räumen auf verschiedenen Geschossen unter jüngeren Verputzschichten ältere hervorragende Wand- und Deckenmalereien aus der Spätrenaissance bzw. dem beginnenden Manierismus zutage. Im Zentrum dieser aussergewöhnlichen Malereifunde steht die hochstehende, dekorative Ausgestaltung eines Festsaals aus der Mitte des 16. Jahrhunderts im ersten Obergeschoss des Gebäudeteils, der um 1545 zu einem Doppelhaus zusammengelegt wurde.  Die hochwertige Dekorationsmalerei zeichnet diesen vornehmen Wohnsitz ganz besonders aus und stellt ihn auf die gleiche Stufe mit so seltenen Beispielen, wie sie die Eisenburg an der Martinsgasse 18 oder der Spalenhof am Spalenberg 12 darstellen. Die Entdeckungen im Ackermannshof sind für Basel eine der aussergewöhnlichsten Trouvaillen der letzten Jahrzehnte.

 Die Vorgabe der Denkmalpflege für das Renovations- und Umbaukonzept war der Erhalt  der wertvollen Substanz von Malereien, Stuckdecken und neu gemachten Entdeckungen. Die Geschichte des Hauses über die Jahrhunderte soll auch nach dem Umbau erlebbar bleiben. Deshalb legte die Denkmalpflege beim Ackermannshof grosses Gewicht auf die Erhaltung der Primärkonstruktion, die das Zusammenwachsen des Hauses über die Jahrhunderte nachvollziehbar macht.  An der Strassenfassade sollen die Fenster mit Vorfenstern und die Fensterläden als wichtige Bestandteile ihres Erscheinungsbildes erhalten werden. Zur Verbesserung der Energieeffizienz ermöglicht die Denkmalpflege den Einbau von Isoliergläsern in die historischen Fensterflügel aus Eichenholz.

 Im Erdgeschoss ermöglicht die Denkmalpflege, im mittleren Hausteil die Fassade zugunsten eines grosszügigeren Ausblicks gegen die Strasse hin zu öffnen. Dieser Eingriff ist denkmalpflegerisch verantwortbar, da sich hier bereits zur Zeit der Volksdruckerei eine grosse Fensteröffnung befand.

 Im ersten Stock wird der wiederhergestellte Festsaal neu als Vortragsraum genutzt. Die Restauratoren konservierten nach Vorgabe der Denkmalpflege die Wandmalereien aus dem frühen 16. Jahrhundert und retouchierten die Fehlstellen zurückhaltend. Die Patina soll dabei nicht verschwinden.

 Im Hausteil 21 werden eine gotische Stube und die barocken Räume restauriert. Die restlichen Zimmer in den Vorderhäusern mit Wandtäfern aus Holz sowie Riemen- und Dielenböden werden instand gesetzt und erhalten.


contact: Urs Brunold, +41(0)61 267 93 21 Projektleiter, stv. Leiter Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt Michele Salvatore, +41(0)79 379 66 71 Leiter Mobile Jugendarbeit Basel und Riehen

lead_de: Das beliebte sogenannte „Steinplätzli“, ein Spielplatz an der Kreuzung Isteinerstrasse/ Sperrstrasse im Kleinbasel, ist heute nach verschiedenen baulichen Massnahmen offiziell eingeweiht worden. Dieser Kleinspielplatz ist ein seit Jahren verfolgter ausdrücklicher Wunsch der Kinder und Jugendlichen insbesondere aus der direkten Nachbarschaft. Das Steinplätzli ist vierseitig von einem Sportplatz-Ballfangnetz mit einer Höhe von 5,2 Metern eingefasst. Fussball und andere Ballspiele stehen bei den Jugendlichen hoch im Kurs. Falls notwendig, kann dieses Netz für die Anlieferung der Messehalle 5 der Messe Schweiz auch geöffnet werden.

title_de: Bedürfnis der Jugendlichen: Einweihung des Ballspielplatzes „Steinplätzli“

content_de:
Dass das sogenannte «Steinplätzli» an der Kreuzung Isteinerstrasse/ Sperrstrasse zu einem «professionellen» Spielplatz umfunktioniert wird, ist ein Anliegen, das von den Kindern und Jugendlichen aus der Anwohnerschaft, aber auch von deren Eltern und weiteren Engagierten bereits vor Jahren unterbreitet wurde. Sie wurden dabei von der Mobilen Jugendarbeit Basel und vom Stadtteilsekretariat unterstützt. Die Jugendlichen sammelten vor Jahren sogar rund zweihundert Unterschriften für ihr Anliegen. Sie stiessen bei der Messe Schweiz und bei den Behörden auch auf offene Ohren.

 Die Rahmenbedingungen für die Schaffung eines Spielplatzes an diesem Ort, vor der Halle 5 der Messe Schweiz, waren aber nicht einfach zu erfüllen. Insbesondere ging es darum, eine Lösung zu finden, die unter anderem auch den Bedürfnissen der Messe Schweiz bezüglich Anlieferung für die Messehalle 5 und – ein spezielles Anliegen der Mobilen Jugendarbeit - der Sicherheit für die Kinder und Jugendlichen bezüglich Verkehr entsprach. Diese Lösung konnte nun gefunden werden.

 Das Steinplätzli» ist nur gerade rund 17 Meter lang und 10 Meter breit. Er ist vierseitig von einem Sportplatz-Ballfangnetz mit einer Höhe von 5,2 Metern eingefasst. Das Ballfangnetz ist überdies – wie dasjenige auf dem Spielplatz Dreirosen – lärmdämmend ausgestattet. Nur der definitive Oberbelag wie beim Spielplatz Dreirosen fehlt noch. Er wird spätestens in der wärmeren Jahreszeit, im Frühling 2011, eingebaut. Doch auch auf dem provisorischen Boden lassen sich  in der Zwischenzeit gut Fussball und andere Ballspiele austragen.

 Bei notwendigen Anlieferungen zur Messehalle 5 kann das Ballfangnetz problemlos geöffnet werden. Denn es ist stirnseitig als Vorhang mit Bodenankern ausgestattet. Die Möglichkeit der Zulieferung der Messehalle 5 war verständlicherweise eine der Bedingungen der Messe Schweiz als Grundeigentümerin. Mit dem Ballfangnetz kann nun auch verhindert werden, dass die Kinder und Jugendlichen unvorsichtig spielend auf die angrenzenden Strassen rennen.

 Die Regierungsräte Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, und Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartementes, zeigten sich an der heutigen Einweihung im Beisein von Kindern und Jugendlichen erfreut darüber, dass sich diese in der Vergangenheit dezidiert für die Schaffung dieses Spielplatzes eingesetzt hatten. Das Steinplätzli, wurde betont, sei der Beweis dafür, dass es im direktdemokratischen System der Schweiz möglich ist, Anliegen aus der Bevölkerung aufzunehmen und von den Behörden umzusetzen. Das Steinplätzli  habe in diesem Zusammenhang ungeachtet seiner eher bescheidenen Grösse Symbolcharakter.

Hinweise

Bilder von der Einweihung: Bilder-Datenbank


contact: Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Tel.: 061 267 84 40 Vorsteher ED

lead_de: Das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt unterstützt mit dem Projekt «Team Basel4Olympia» Spitzensportlerinnen und Spitzensportler auf dem Weg zu Olympia 2012 und Paralympics 2012 in London mit Beiträgen in der Höhe von maximal CHF 18'000 pro Athletin und Athlet. Im Rahmen der diesjährige Verleihung des Panathlon-Preises 2010 stellte der Sportminister Christoph Eymann zum ersten Mal offiziell die 13 Sportlerinnen und Sportler des «Team Basel4Olympia» vor.

title_de: Regierungsrat Christoph Eymann präsentiert das «Team Basel4Olympia»

content_de:
Anders als in anderen Kantonen werden in Basel-Stadt – neben der üblichen Förderung – gezielt diejenigen Sportlerinnen und Sportler gefördert, die über ein echtes Potenzial für eine Olympiaqualifikation verfügen. Alle Mitglieder von «Team Basel4Olympia» haben sich aufgrund ihrer bisherigen sportlichen Leistungen empfohlen und weisen ausserdem eine schriftliche Bestätigung ihres nationalen Verbandes auf.

 Der Unterstützungsbeitrag in der Höhe von maximal CHF 18'000 wird in drei Tranchen à CHF 6'000 ausbezahlt. Eine erste Auszahlung wurde im September 2010 vorgenommen, eine zweite folgt im April 2011 und eine dritte im Oktober 2011.

 Unterstützt werden Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, die einem Sportverein im Kanton Basel-Stadt angehören. Der Wohnort ist nicht entscheidend.

 «Team Basel4Oylmpia»:
 Brügger Sandra (Boxen), Fiechter Nora (Rudern), Heinzer Max (Fechten), Käser Yannick (Schwimmen), Keller Silvio (Rollstuhl-Tischtennis), Leumann Katrin (Mountainbike), Lüscher Moritz (Kajak), Müller Nicola (Leichtathletik), Ryf Daniela (Triathlon), Staub Florian (Fechten), Steffen Benjamin (Fechten), von Büren Andrea (Rollstuhl-Leichtathletik), Wilson Alex (Leichtathletik)

 Die erste offizielle Vorstellung des «Team Basel4Olympia» durch Regierungsrat Christoph Eymann hat im Rahmen der Verleihung des Panathlon-Preises 2010 am 24. November 2010 stattgefunden.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Telefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Samuel Hess, Telefon +41 (0)61 267 85 38 oder +41 (0)76 367 85 38 Leiter Wirtschaft, Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Der Regierungsrat bedauert den heute Morgen bekannt gegebenen Stellenabbau von Roche, dem am Standort Basel rund 350 Stellen zum Opfer fallen sollen. Der Regierungsrat interpretiert die Massnahme als Anpassung an Veränderungen im Umfeld der Pharmaindustrie und als Schritt zur Sicherung eines nachhaltigen Unternehmenserfolgs.

title_de: Regierungsrat bedauert Stellenabbau bei Roche

content_de:
Heute Morgen hat Roche Details zum bereits früher angekündigten Projekt «Operational Excellence» bekannt gegeben. Mit diesem Projekt will das Unternehmen Kosten senken und die Effizienz und Produktivität steigern. Der Regierungsrat hat Verständnis für die Anpassung des Unternehmens an ein sich veränderndes Marktumfeld, bedauert aber den damit verbundenen Stellenabbau, der auch Aktivitäten des Unternehmens in Basel betrifft. Am Standort Basel sollen netto rund 350 Stellen abgebaut werden.

 Der Regierungsrat erwartet von Roche die frühzeitige Information der betroffenen Mitarbeiter/-innen und einen grosszügigen, den Möglichkeiten des Unternehmens entsprechenden Sozialplan. Das zuständige Amt für Wirtschaft und Arbeit sichert den Betroffenen seine Unterstützung zu. Der Regierungsrat sieht das Programm «Operational Excellence», das weltweit umgesetzt wird, trotz der kurzfristig bedauerlichen Folgen für die Beschäftigung als Schritt zur Sicherung eines nachhaltigen Unternehmenserfolgs. Bei allem Bedauern über den Stellenabbau anerkennt der Regierungsrat ausdrücklich, dass Roche mit  bereits früher getroffenen Entscheiden für neue Bauten ein klares Bekenntnis zum Standort Basel gegeben hat.


contact: Josef Frey, Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Tel. 061 267 91 31

lead_de: Zum Internationalen Tag der Freiwilligenarbeit führten das Justizdepartement und Benevol einen Informations- und Begegnungsanlass im Basler Rathaus durch. Unter dem Motto «Das Ehrenamt in der Regio» wurden verschiedene Projekte aus dem Bereich der Freiwilligenarbeit vorgestellt. Rund 180 Personen nahmen am Anlass teil.

title_de: Stark besuchte Veranstaltung zum Tag der Freiwilligenarbeit

content_de:
Der 5. Dezember ist der Internationale Tag der Freiwilligenarbeit. Diesen Tag nahmen das Justizdepartement Basel-Stadt und Benevol Basel, Riehen und Bettingen zum Anlass, ehrenamtlich tätige Menschen zu einer Informations- und Begegnungsveranstaltung einzuladen. Das Interesse war ausserordentlich gross. Rund 180 Personen sind der Einladung gefolgt. Weitere Anmeldungen konnten aus Platzgründen nicht mehr berücksichtigt werden.

 Die von einer Jazz-Band musikalisch umrahmte Veranstaltung wurde von Regierungsrat Dr. Guy Morin eröffnet. Er würdigte in seiner Begrüssung die Bedeutung der Freiwilligenarbeit, welche – allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz – noch immer zu wenig Anerkennung finde. Die Veranstaltung sei deshalb auch ein Zeichen des Danks und der Anerkennung des Kantons für dieses wichtige Engagement im Dienste der Gesellschaft.

 Im Zentrum des Anlasses standen Erfahrungen mit Projekten der Freiwilligenarbeit in der Praxis. In Referaten wurden drei konkrete Projekte aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz vorgestellt. Es handelte sich um das Projekt «Les bras cassés» aus der Petite Camargue, das Projekt «Lese-Omas und Lese-Mütter» aus Weil am Rhein sowie das Projekt «Kleinbasler Familienferien». Informationen zu einem Dutzend weiterer Projekte aus aktuellen Themenfeldern (Kultur, Sport, Soziales u.a.) erhielten die Besucherinnen und Besucher auf dem «Markt der Möglichkeiten», einer Ausstellung vor dem Grossratssaal.

 Den Abschluss der Referate machte Frau Rosmarie Schneider, Geschäftsführerin von Benevol Basel. In ihrem aufschlussreichen Fachvortrag «Die Freiwilligenarbeit als Spiegel des Zeitgeists» zeigte sie die Entwicklung und Herausforderungen auf, mit welchen sich die Freiwilligenarbeit aktuell auseinander zu setzen hat. Zum Ausklang der Veranstaltung gab ein Apéro den Teilnehmerinnen und Teilnehmern reichlich Gelegenheit zum Kennenlernen und Erfahrungsaustausch.