contact: Michele Carere Leiter Breitensportförderung Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 57 28

lead_de: Am Sonntag, 1. Dezember 2019 laden Erziehungs- und Gesundheitsdepartement zum Anlass «Gratis uffs Glattyys» ein. Organisiert wird der Anlass vom Sportamt und von den Medizinischen Diensten.

title_de: «Gratis uffs Glattyys» für alle

content_de:
Traditionsgemäss öffnen am ersten Adventssonntag die Kunsteisbahnen ihre Eisflächen für die Basler Bevölkerung. Von 10.00 bis 19.00 Uhr können Gross und Klein auf den beiden Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee kostenlos einen erlebnis- und bewegungsreichen Tag verbringen. Eintritt und Schlittschuh-Miete sind an diesem Tag gratis.

Dank dem Engagement regionaler Eissportvereine wird ab 10.00 Uhr ein attraktives Rahmenprogramm zum Mitmachen angeboten. Dieses umfasst Schnupperstunden im Eislaufen, Eiskunstlaufen sowie Eishockey und Eisschnelllauf. Auf der Kunsteisbahn Margarethen erwartet die Besucherinnen und Besucher ausserdem eine aufregende Schatzsuche, die von den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartements organisiert wird.

Es stehen an beiden Standorten nur wenige Parkplätze zur Verfügung. Es wird deshalb empfohlen, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln oder dem Velo anzureisen.

Hinweise

Programm Gratis uffs Glattyys


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 59‘000 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Blues Festival Basel, das im April 2020 im Volkshaus stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 23'000 Franken bewilligt. Neben den Konzerten mit national und international renommierten Musikerinnen und Musikern fördert der Verein Blues Festival Basel junge Talente nach dem Motto «Tradition meets Newcomer», so auch mit den Auftritten der regionalen und nationalen Bands, die für die «Promo Blues Night 2020» nominiert sind. Der Verein engagiert sich in der musikalischen Bildung und zeichnet mit dem «Swiss Blues Award» eine Person für ihre Verdienste um das Bluesleben in der Schweiz aus.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Ausstellung Ré Soupault «Es war höchste Zeit…», Herbst 2020, Universitätsbibliothek, Martina Kuoni, Fr. 10'000.

Konzerte «Swiss Market Place» mit Neuer Schweizer Volksmusik, Frühjahr 2020, Markthalle, Matthias Gubler, Fr. 8'000.

Jubiläumszeitung: 50 Jahre Quart, August 2020, Verein Quart Hirzbrunnen, Fr. 6'000.

Filmprojekt «Vogel Gryff», 2020, Drei Ehrengesellschaften Kleinbasels, Fr. 5'000.

Infrastrukturprojekt Wanderwege beider Basel, Sommer 2020, Verein Wanderwege beider Basel, Fr. 4'000.

Konzert «Tri kaplje – Ostern in Slowenien», März 2020, Kartäuserkirche Basel, Verein für historisches Tanztheater Basel, Fr. 3'000.

content_format: html


contact: Simon Thiriet Leiter Kommunikation Erziehungsdepartement Basel-Stadt Telefon 061 267 42 49 Simon.thiriet@bs.ch

lead_de: Heute Morgen haben Vertreter des Kantons Basel-Stadt und der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung die Medien über die Zukunft der St. Jakobshalle als Konzertort informiert. Nachdem am Wochenende ein ausverkauftes Konzert aus Brandschutzgründen abgesagt werden musste, gab es für das morgige Hans Zimmer-Konzert Entwarnung.

title_de: Hans Zimmer-Konzert findet statt – die Vorgänge der letzten Tage werden aufgearbeitet

content_de:
Als die Medienvertreterinnen und Medienvertreter auf das abgesagte Konzert zu sprechen kamen, waren sich alle Behörden einig: «So etwas darf nicht mehr vorkommen!» Der Imageschaden für die Halle war durch das abgesagte Rap-Konzert beträchtlich. Zur Absage kam es, weil bis kurz vor dem Konzert die nötigen Brandschutz-Nachweise nicht erbracht werden konnten. Umso erfreulicher stufen es die Verantwortlichen ein, dass jetzt alle Beteiligten gemeinsam an einem Ziel arbeiten: Der Veranstaltungsort Basel soll mit seiner neu umgebauten St. Jakobshalle wieder in einem positiven Licht erscheinen.

Ein erstes, akutes Problem konnte dabei gelöst werden. Im Setup ARE12, in welchem das morgige Hans Zimmer-Konzert stattfinden wird, hat eine Freigabe erhalten. Ebenso ist die Personensicherheit für das Setup ARE 7 gewährleistet, das garantiert, dass in der Halle Tennisveranstaltungen (Swiss Indoors) stattfinden können. In den nächsten Wochen geht es nun darum, die Nachweise der Personensicherheit für alle Setups zu erbringen. Die Vertreter des Kantons sowie der Basellandschaftlichen Gebäudeversicherung zeigen sich zuversichtlich, dass diese erfolgreich erbracht werden können.

Die jetzt stattfindenden Gespräche und zu erreichenden Freigaben haben momentan für alle Beteiligten oberste Priorität. Es ist aber auch klar, dass die Entwicklungen der letzten Tage (kurzfristige Absage des Konzerts, Unklarheit über Verantwortlichkeiten, Missverstände in der Kommunikation) aufgearbeitet werden müssen. Diese Analyse wird in den kommenden Tagen und Wochen stattfinden.


lead_de: Bei der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt ging am Donnerstagnachmittag die Meldung einer in einem Pharmabetrieb freigesetzten Substanz ein. Der Behälter konnte von den dortigen Mitarbeitenden in einer Chemiekapelle gesichert werden. Die Untersuchungen der Messgruppe der Industriefeuerwehr Regio Basel Kantonslabors ergaben, dass keine Gefahr für die Gesundheit der umstehenden Personen bestand.

title_de: Substanz in Labor freigesetzt: Keine Gefährdung festgestellt

content_de:
Sofort nach Eingang der Meldung kurz nach 14.30 Uhr rückten die Rettungskräfte zur Notfallstelle an der Grenzacherstrasse aus. Die Sanität der Rettung Basel-Stadt entliess nach einer eingehenden Vorsorgeuntersuchung jene Personen, die sich bei der Freisetzung der Substanz in denselben Räumlichkeiten aufgehalten hatten. Laut Datenblatt des Behälters handelte es sich um eine bei Hautkontakt reizende Substanz in Pulverform. Die Messgruppe konnte nach den Untersuchungen keine weitere Gefährdung nachweisen.

Im Einsatz standen der Chemiezug der Berufsfeuerwehr und die Sanität der Rettung Basel-Stadt, die Messgruppe der Industriefeuerwehr Regio Basel, Chemiefachberater des Kantonslabors sowie die Kantonspolizei Basel-Stadt.


lead_de: Mit der diesjährigen gemeinsamen Wehrmännerentlassung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist für 421 Angehörige der Armee (AdA) die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Regierungsrat Baschi Dürr und Kreiskommandant Alfred Widmann entliessen im Beisein ihrer Amtskollegen aus dem Kanton Basel-Landschaft, Regierungsrätin Kathrin Schweizer und Kreiskommandant Michael Feller, die AdA und drückten ihnen ihre Wertschätzung aus.

title_de: Wehrmännerentlassung 2019: Gemeinsam zum letzten Abtreten

content_de:
Oberst Alfred Widmann durfte an diesem Freitagabend auch zahlreiche geladene Gäste begrüssen, unter ihnen den Grossratspräsidenten und den Landratspräsidenten. Im Rahmen der Feier in der Martinskirche richteten sich nach dem Kreiskommandanten auch Regierungsrat und Militärdirektor Baschi Dürr sowie Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht mit Ansprachen an die gegen 300 anwesenden Personen. Die AdA wurden nach symbolischer Fahnenabgabe und Spiel der Nationalhymne offiziell aus der Wehrpflicht entlassen. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete die Feier musikalisch.

Dem offiziellen folgte der gesellige Teil des Abends: Das Entlassungsbattaillon begab sich zum Nachtessen in die Innenstadt. Hier wandte sich auch Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, an die AdA und sprach ihren Dank für den geleisteten Dienst aus.

Die militärische Entlassungsfeier wird seit 2018 von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt. Die erste gemeinsame Feier fand in Liestal statt, die diesjährige gemeinsame Feier erstmals in Basel. Von den 421 entlassenen Angehörigen der Armee kommen 125 aus dem Kanton Basel-Stadt und 296 aus dem Kanton Basel-Landschaft.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Schwerpunkt-Projekt «Musikjahr 2020» Sonja Kuhn Telefon +41 (0)61 267 68 89 Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 434‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur, für das Projekt «Musikjahr 2020» einmalig einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken bewilligt. Beim Projekt handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss den Paragrafen 2 und 5 der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt vom 19. August 2014.

Das Projekt «Musikjahr 2020» begleitet auf kommunikativer Ebene zum einen die in diesem Jahr stattfindenden Grossanlässe (u.a. Eröffnung von Stadtcasino, Europäisches Jugendchorfestival, 31. Eidgenössisches Jodlerfestival) und zum anderen die zahlreichen Jubiläen in der Basler Musikszene (Jazzfestival offbeat, Kaserne Basel oder Groove Now). Berücksichtigt werden ebenfalls die Eröffnungen und Inbetriebnahmen der Proberäume Don Bosco und Picassoplatz. Das Musikjahr 2020 wird aufgrund der erhöhten Aufmerksamkeit der Medien und der Öffentlichkeit dazu genutzt, auf das Musikangebot in der Stadt Basel aufmerksam zu machen und von Synergieeffekten zu profitieren.

Weiter hat der Regierungsrat für die Projekte «Fokus Basel», «Volkskino Jung» und «Open-Air-Kino-Academy», die während dem Open-Air-Kino auf dem Münsterplatz stattfinden (30. Juli bis 25. August 2020), einen Beitrag in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Die Cinerent Open Air AG organisiert einerseits in Zusammenarbeit mit der Basler Filmszene den Filmabend «Fokus Basel», bei dem das Basler Filmschaffen eine publikumswirksame Plattform erhält. Andererseits bietet sie mit der «Open-Air-Kino-Academy» für junge Menschen zwischen 12 und 16 Jahren einen Blick hinter die Kulissen des Open-Air-Kinos und einen Einblick ins Filmbusiness.

Für das Projekt Landesausstellung Svizra27, das in den fünf Nordwestschweizer Kantonen Aargau, Solothurn, Jura, Basel-Landschaft und Basel-Stadt durchgeführt werden soll, hat der Regierungsrat einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Unter dem Motto «Mensch – Arbeit – Zusammenhalt» entwickelt der Verein Svizra27 eine Landesausstellung für das Jahr 2027, die die Themen Mensch, Arbeit, Daten, Unternehmen, Energie und Mobilität beleuchtet, das Zusammenleben in der Schweiz fördert und die Nordwestschweiz zu einem nationalen Treffpunkt macht.

Für für das Infrastrukturprojekt «Veranstaltungsraum Bau3», das im Frühjahr 2020 realisiert wird, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 22'000 Franken bewilligt. Mit den Anpassungen der alten Lichttechnik an heutige Standards und dem Boden, der auch für Tanzdarbietungen geeignet ist, wird in diesem Kulturraum ein für die städtische Bevölkerung und für die Quartierbewohnenden breiteres und attraktives Angebot entstehen. Der Verein Bau3 ist eine Trägerschaft, die aus der Medien- und TheaterFalle Basel hervorgegangen ist.

Für das Tanzfest, das Mitte Mai 2020 in der Region Basel stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Tanzfest Region Basel organisierten Darbietungen und «Tanz mit»-Angebote für Jung und Alt finden an vier Tagen über die ganze Stadt verteilt statt – im öffentlichen Raum und in verschiedenen Institutionen. Das Tanzfest in Basel ist Teil des Schweizer Tanznetzwerks Reso.

Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Figurentheater «Die sieben Geisslein», Dezember 2020, Vorstadttheater, Margrit Gysin, Fr. 10'000.

Infrastruktur, Verein Crescenda, 10'000 Franken.

Rust-Reisen für Behinderte und Betagte 2020, Cello Brenner, 10'000 Franken.

Aufführung «Aufgespielt und abgedreht», April 2020, Marionettentheater, Christoph Haering, Fr. 8'000.

Konzert «Potpourri», Februar 2020, Martinskirche, Verein Camerata Rousseau, 7'000 Franken.

Infrastruktur Kulturbetrieb Kaschemme, 1. Quartal 2020, Lehenmattstrasse 353, Kaschemme GmbH, 7'000 Franken.

Infrastrukturprojekt Belüftung Zirkuszelt, 2020, Verein Jugend Circus Basilisk, Fr. 7'000.

Projekt Grenzgänger – Skulpturenweg «Grenzen sprengen», Mai 2020 bis Mai 2021, Läufelfingen, Hans Jörg Rickenbacher, Sabine Gysin, Bernhard Strub, Fr. 5'000.

Projekt Teppich-Sound unplugged, 16. Mai 2020, Rümelinsplatz und Umgebung, Verein Instandbelebung Rümelinsplatz, 3'000 Franken.


contact: Petra Huser Tel. +41 61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung Dr. Michael Wilke Tel. +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration, Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 3. Dezember 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Dr. Conradin Cramer die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte vom Einleben, dem Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Thomas Mächler Tel. +41 61 267 85 00 Bereichsleiter Jugend, Familie und Sport Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Die Kunsteisbahn Margarethen ist dringend sanierungsbedürftig. Der bauliche und hygienische Zustand ist sehr schlecht. Die Anlage ist für Personen mit Behinderungen nur teilweise und nur über Nebenzugänge erreichbar. Eine allgemein zugängliche rollstuhlgängige Toilette ist nicht vorhanden. Die Erdbebensicherheit ist nicht mehr ausreichend. Auch aus Sicht der Besucherinnen und Besucher entspricht die Anlage den heutigen Anforderungen an den Betrieb nicht mehr. Der Regierungsrat hat deshalb den Ratschlag für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen zuhanden des Grossen Rates verabschiedet.

content_de:
Um überhaupt noch eine Betriebserlaubnis zu erhalten und insbesondere die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher gewährleisten zu können, mussten bereits auf die Eissaison 2015/16 dringende Notmassnahmen ergriffen werden. In der Folge wurden mögliche alternative Standorte für die Kunsteisbahn geprüft. Nun ist klar: Die «Kunschti Margarethen» soll am bestehenden Standort im Gundeldingerquartier bleiben und umfassend saniert werden.

Besser gedämmtes Dach, bessere Energiebilanz
 Wie bisher sollen insgesamt drei Eisfelder zur Verfügung stehen. Ein Feld ist für das freie Eislaufen vorgesehen. Auf zwei Feldern kann Eissport betrieben werden. In Zukunft werden diese beiden Hockeyfelder überdacht sein. Dieses Dach dient nicht nur als Schutz vor der Witterung. Dank der aufgebrachten Dachdämmung reduziert sich der Energieverbrauch für die Erzeugung des Kunsteises um bis zu 30 Prozent. Die Akustikmassnahmen unterhalb des Daches schirmen es auch für die Anwohnenden besser von Lärmimmissionen ab. Auf dem Dach wird eine Photovoltaikanlage  installiert. Auf der nutzbaren Dachfläche von ca. 4'100 m2 können 740 kWp erzeugt werden. Der erwartete jährliche Energieertrag beläuft sich auf etwa 629'000 kWh pro Jahr.

Gesamtkosten von 44,97 Mio. Franken
 Die Gesamtkosten für das von «Generalplaner phalt / Anderegg Partner Zürich» ausgearbeitete Projekt belaufen sich auf 44.97 Mio. Franken. Für die Sanierung werden 42,93 Mio. Franken budgetiert. Dazu kommen 740'000 Franken für Ausstattung und Einrichtungen. Weitere 1,3 Mio. Franken sind für ein Eisfeldprovisorium vorgesehen. Dieses wird bereitgestellt, damit Trainings und Wettspiele auch während der Bauzeit möglich bleiben. In den Gesamtkosten enthalten sind auch die Kosten für den Rückbau von nicht mehr benötigten Anlagen und für nötige Sicherungsmassnahmen am Hang, einschliesslich der Erdbebenertüchtigung.

Kunsteis für alle Bedürfnisse
 Nach der Sanierung verfügt die Stadt Basel über insgesamt sechs Eisfelder: In der Eishalle St. Jakob-Arena findet ganzjährig der Leistungssport statt. Mit einer Kapazität von 6'700 Zuschauerinnen und Zuschauern steht sie auch für Anlässe mit grösserem Publikum zur Verfügung. Auf der Kunsteisbahn Margarethen kann auf zwei Feldern gleichzeitig trainiert werden, oder es können Wettbewerbsspiele stattfinden. Die bestehende schützenswerte Tribüne wird  erhalten und saniert, deckt aber das reduzierte Publikumsinteresse auf der Kunschti Margarethen weiterhin vollständig ab. Die Seitentribünen werden teilweise zurückgebaut oder für betriebliche Zwecke umgenutzt. Für das freie Eislaufen und für Schulen stehen der Bevölkerung ein, oder je nach Betriebszeiten bis zu zwei Felder auf der Kunschti Margarethen sowie ein grosses und ein kleines Feld auf der Kunsteisbahn Eglisee zur Verfügung.

Hinweise

Park


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
festgestellt, dass die im Beschluss für die Stärkung der Partnerschaft Baselland/Basel-Stadt formulierten Bedingungen für das Jahr 2019 erfüllt sind und der Betrag 2019 von 20 Millionen Franken somit ausbezahlt werden kann. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 29. Dezember 2015, https://www.bs.ch/nm/2015-12-29-pd-001.html. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raoul I. Furlano, LDP) betreffend «Buddy System – eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren» abzuschreiben. Da der Nutzen eines Buddy-Systems noch zu wenig erwiesen ist, setzt der Regierungsrat darauf, vulnerable Gruppen mit einer geplanten Kommunikationsstrategie gezielt und effektiv über den richtigen Umgang mit Hitzeereignissen zu informieren. (Auskunft: Thomas Steffen, Kantonsarzt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 32)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raoul I. Furlano, LDP) betreffend «Erhaltung der Hauptpost» abzuschreiben. Der Regierungsrat hat sich dafür eingesetzt, dass die Hauptpost so lange wie möglich in der heutigen Form bestehen bleibt und dass auch nachher weiterhin eine gute Postversorgung in der Innenstadt gewährleistet bleibt. Im Ergebnis bleibt nun die Post bis Ende 2021 und damit ein Jahr länger als ursprünglich vorgesehen im bestehenden Gebäude an der Rüdengasse. Für die Zeit ab 2022 wird die reguläre Postversorgung für die Privatkundschaft in einer oder zwei Postagenturen mit Bedientheke sichergestellt. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der Beantwortung der Petition «Ein Gedenkstein für Ilias» sich bei allen Mitunterzeichnenden für ihr Engagement bedankt. Er hat gleichzeitig um Verständnis für den Entscheid gebeten, auf einen Gedenkstein zu verzichten. Der Wunsch sei gut nachvollziehbar, es sei aber nicht möglich, für jeden unter tragischen Umständen im öffentlichen Raum gestorbenen Menschen ein Mahnmal zu errichten. (Auskunft: Daniel Arni, Leiter Allmendverwaltung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 50)

dem Förderverein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2020 bis 2022 für Gewaltberatungen im Kontext der Häuslichen Gewalt Ausgaben in Höhe von insgesamt 195‘000 Franken bewilligt. Es unterstützt, berät und begleitet Männer in Lebenskrisen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

für die Koordinationsstelle Freiwillige für Flüchtlinge für die Jahre 2020 und 2021 einen Staatsbeitrag von jährlich 65‘666 Fr. (insgesamt 131‘332 Fr.) bewilligt. Die Leistungserbringung wird per Januar 2020 von der Offenen Kirche Elisabethen zum Schweizerischen Roten Kreuz des Kantons Basel-Stadt überführt. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

die Gebühren für die Arbeiten der amtlichen Vermessung in Basel-Stadt per 1. Januar 2020 um durchschnittlich 10 Prozent gesenkt. Mit der Verordnungsanpassung werden die verwaltungsinterne Effizienzsteigerung infolge modernerer Arbeitsmethoden und die Empfehlungen des Preisüberwachers berücksichtigt. (Auskunft: Paul Haffner, Kantonsgeometer, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 57)

die Anpassung der Wassertarife durch die IWB Industrielle Werke Basel per 1. Januar 2020 genehmigt. Eine Erhöhung des allgemeinen Wassertarifs von 15 Rappen pro m3 ist notwendig, um den bestehenden Finanzierungsbedarf im Zusammenhang mit den anstehenden Erneuerungen im Wassernetz zu decken. In der Tarifkalkulation wird entsprechend der Forderung des Preisüberwachers berücksichtigt, dass in der Sparte Wasser keine Gewinnanforderungen zugunsten des Kantons einbezogen werden. Verzichtet wird auch darauf, Kosten für die Sanierung von Hausanschlüssen separat weiter zu verrechnen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

das Kunstobjekt «Kentaur» von Reto Zutt als Geschenk an die Stadt Basel dankend und mit grosser Freude angenommen. Die offizielle Übergabe erfolgt im dritten Quartal 2020. Der Künstler ist mit Basel als seiner Heimatstadt und Wirkungsstätte eng verbunden. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

die öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz 2020 ratifiziert. Der Regierungsrat hat im Legislaturplan 2017 bis 2021 und mit der Verabschiedung des Informatikleitbilds die Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen sowie den weiteren Ausbau des E-Government-Angebots priorisiert. (Auskunft: Roger Heiz, Leiter ISO, Finanzdepartement, Tel. 061 267 67 80)

die für 2020 geplante Anpassung des Finanzierungsmodells für die bestehende Leistungsvereinbarung der Sozialhilfe mit der IG Wohnen bei unveränderter Mittelhöhe zur Kenntnis genommen. Die erfolgsabhängige Abgeltung der Leistungen der IG Wohnen bilden den realen Aufwand schon seit längerer Zeit nicht mehr ab. (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung sich für ein Beibehalten der bisherigen Regelung bzw. Abwarten der laufenden BAG-Revisionsarbeiten ausgesprochen. Bei einem Umsetzen der Vernehmlassungsvorlage könnten Bund und Kantone bei der Preisgestaltung nicht mehr eingreifen, wenn die Versicherer mit den Anbietern direkt Verträge abschliessen. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung begrüsst, dass durch die Einreichung einer Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten» und der Ausarbeitung eines Vorentwurfs zu einem indirekten Gegenvorschlag ein breiter öffentlicher Diskurs zur sensiblen Thematik der Organspende stattfinden kann. Der Regierungsrat stimmt einer (erweiterten) Widerspruchslösung zu, weil damit die Spenderaten voraussichtlich steigen werden. Dabei sei es aber wesentlich, den Einbezug der nächsten Angehörigen in den Entscheidprozess der Organspende gesetzlich klarer zu regeln. Zudem sollten auch im Rahmen einer (erweiterten) Widerspruchlösung weiterhin möglichst viele ausdrückliche Zustimmungen für Organspenden angestrebt werden. (Auskunft: Dorothee Frei Hasler, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Verordnung über die Auskunft zu Massnahmen des Erwachsenenschutzes als unnötig taxiert. (Auskunft: Dr. Patrick Fassbind, Leiter Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 80 90)

21 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Christoph Döbelin für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Swisslos-Sportfonds-Kommission gewählt:
 	o   Christian Lupp

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Manuel Staub Leiter Fachstelle Messen und Märkte Tel. +41 61 267 70 37 Email: manuel.staub@bs.ch Micha Stucky Abteilungsleitung Events der Robi-Spiel-Aktionen Tel.: +41 61 366 30 77 Email: m.stucky@robi-spiel-aktionen.ch

lead_de: Die Basler Weihnacht ist erfolgreich gestartet: Die Weihnachtsmärkte auf dem Münster- und Barfüsserplatz waren in der ersten Woche gut besucht. Mit weihnachtlichen Werkangeboten und verschiedenen Verpflegungsangeboten lädt ab Donnerstag, 5. Dezember, als zusätzliche Attraktion der «Märchenwald» der Robi-Spiel-Aktionen Familien mit Kindern auf den Münsterplatz. Zudem bringen die Weihnachtsbeleuchtung und zahlreiche kulturelle Veranstaltungen Weihnachtsstimmung in die Stadt.

title_de: Weihnachtliches Kinder-Paradies auf dem Münsterplatz

content_de:
Der Basler Weihnachtsmarkt taucht mit rund 160 liebevoll dekorierten Markt- und Verpflegungsständen, prachtvollem Weihnachtsbaum und Schneekugel-Beleuchtung im Baumhain bereits seit einer Woche den Barfüsser- und Münsterplatz in weihnachtliche Stimmung. Der Start ist positiv verlaufen und der Publikumsandrang in der ersten Woche war erfreulich.

Feuer, Fähre und die Robi-Eisenbahn auf dem Münsterplatz
 Ab Donnerstag wird der Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz durch den «Märchenwald» der Robi-Spiel-Aktionen bereichert. Dieser bietet bis am 22. Dezember viele spannende Attraktionen: Ob Kerzen ziehen, Drechseln, Lebkuchen verzieren, Zinngiessen oder auf der Robi-Eisenbahn fahren – der «Märchenwald» ist ein Paradies für Kinder und Familien. In diversen Werkangeboten können Geschenke selbst hergestellt werden. Für das leibliche Wohl sorgen nebst über dem Feuer gebackenem Schlangenbrot die Holzfällerbar mit der gemütlichen Feuerstube und das Knusperhaus. Für die Weihnacht in den eigenen vier Wänden können im Märchenwald auch Tannenbäume erworben werden.

Weihnachtsstimmung in der ganzen Stadt
 Diverse Veranstaltungen beleben im Dezember die Basler Innenstadt: Auf dem Marktplatz sorgt «Em Bebbi sy Adväntsbox» am 5., 12. und 19. Dezember von 17 bis 20 Uhr für ein musikalisches Feuerwerk. Die «Adväntsgass im Glaibasel» bietet Kulinarisches in der Rheingasse. Und an den verkaufsoffenen Sonntagen am 15. und 22. Dezember lässt sich der Weihnachtseinkauf besonders gut mit einem Bummel durch die stimmungsvolle Stadt kombinieren. Da lohnt sich auch ein Abstecher ins Foyer des Theater Basel, wo sich bis am 23. Dezember jeden Abend um 17 Uhr ein Türchen des Adventskalenders öffnet. Auch in den Museen spürt man die Weihnachtszeit: Das Spielzeug Welten Museum zeigt die «Weihnachtskrippe in ihrer Vielfalt», in der Ausstellung «Adventszeit im Haus zum Kirschgarten» kann man sich von historischem und modernem Baumschmuck inspirieren lassen und eine Sonderausstellung des Museums der Kulturen thematisiert die Beziehung von Müttern und ihren Kindern. Weiter bereichern weihnachtliche Theater, Musicals und Zirkusshows das Kulturangebot: Auf der Rosentalanlage gastieren der bekannte «Palazzo Colombino» und der Weihnachtszirkus «Cirque Noël de Bâle». Und schliesslich organisieren auch die Basler Kirchen zahlreiche vorweihnächtliche Konzerte und Gottesdienste.

Weitere Veranstaltungen finden sich auf www.baslerweihnacht.ch.

Öffnungszeiten
 Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz und Barfüsserplatz:
 28.11. bis 23.12.2018, täglich von 11 bis 20.30 Uhr (am 23.12. auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr)

Märchenwald auf dem Münsterplatz:
 5.12.19 bis 22.12.2019, Montag bis Freitag 13.30 bis 19 Uhr, Samstag und Sonntag 11 bis 19 Uhr.

Hinweise

www.robi-spiel-aktionen.ch

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/BaselTourism

#xmasinbasel


contact: Contacts pour les médias Manuel Staub responsable du service Foires et marchés Tél. +41 61 267 70 37 e-mail: manuel.staub@bs.ch Micha Stucky direction service Events de Robi-Spiel-Aktionen Tél.: +41 61 366 30 77 e-mail: m.stucky@robi-spiel-aktionen.ch

lead_de: Noël à Bâle a bien démarré: durant la première semaine, les marchés de Noël de la Münsterplatz et de la Barfüsserplatz ont attiré bon nombre de visiteurs. Dès le jeudi 5 décembre, l’attraction supplémentaire «Forêt enchantée» de Robi-Spiel-Aktionen propose aux familles avec enfants divers ateliers de Noël et des offres de restauration sur la Münsterplatz. De plus, les illuminations de Noël et de nombreuses manifestations culturelles font souffler la magie de Noël sur toute la ville.

title_de: A Noël, la Münsterplatz devient le paradis des enfants

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Avec près de 160 stands de Noël et de restauration décorés avec amour, un magnifique sapin de Noël et les illuminations en forme de boules à neige qui ornent le bosquet, le marché de Noël de Bâle plonge depuis une semaine la Barfüsserplatz et la Münsterplatz dans la magie de Noël. La première semaine s'est très bien déroulée, comme en témoigne l’afflux du public.

Feux, ferry, et le chemin de fer Robi sur la Münsterplatz
 Dès jeudi, le marché de Noël de la Münsterplatz accueillera la «Forêt enchantée» de Robi-Spiel-Aktionen, qui propose jusqu’au 22 décembre de nombreuses attractions palpitantes: que ce soit pour confectionner des bougies, tourner du bois, décorer des pains d’épice, couler de l’étain ou embarquer à bord du petit train Robi, la «Forêt enchantée» est un véritable paradis pour grands et petits. Divers ateliers proposent également de confectionner soi-même ses cadeaux de Noël. Quant au plaisir des papilles, il n'est pas en reste entre le pain au bâton cuit au feu de bois, le bar des bûcherons avec son agréable poêle et le chalet où l’on grignote. Pour prolonger la magie à la maison, la Forêt enchantée propose également des sapins de Noël à la vente.

La magie de Noël dans toute la ville
 Divers événements animent le centre-ville de Bâle en décembre: sur la Marktplatz, «Em Bebbi sy Adväntsbox» offre un véritable feu d’artifice musical les 5, 12 et 19 décembre de 17h à 20h. L’«Adväntsgass im Glaibasel» séduit toujours par son offre culinaire variée dans la Rheingasse. Par ailleurs, l’ouverture dominicale les 15 et 22 décembre permet de faire des emplettes de Noël tout en flânant dans la ville animée. Autre attraction à ne pas manquer, le foyer du théâtre de Bâle dévoile tous les jours à 17h et ce, jusqu’au 23 décembre, une fenêtre de son calendrier de l’Avent. L’ambiance de Noël est aussi présente dans les musées: ainsi, le Spielzeug Welten Museum consacre une exposition aux «crèches de Noël dans toute leur diversité». Dans la Haus zum Kirschgarten, on peut se laisser inspirer par les décorations historiques et modernes d’arbres de Noël, tandis que le Museum der Kulturen dédie une exposition aux relations mère-enfant. Des théâtres de Noël, comédies musicales et spectacles de cirque viennent encore enrichir l’offre culturelle: le célèbre «Palazzo Colombino» et le «Cirque Noël de Bâle» se produiront à la Rosentalanlage. Enfin, les églises de Bâle organisent également de nombreux concerts et services religieux avant Noël.

D'autres manifestations sont proposées sur le site www.baslerweihnacht.ch.

Heures d’ouverture
 Marché de Noël sur la Münsterplatz et la Barfüsserplatz:
 Du 28.11. au 23.12.2019, tous les jours de 11h à 20h30 (le 23.12. sur la Münsterplatz jusqu’à 18h et sur la Barfüsserplatz jusqu’à 20h)

Forêt enchantée sur la Münsterplatz:
 Du 5.12.19 au 22.12.2019, du lundi au vendredi de 13h30 à 19h, samedi et dimanche de 11h à 19h.

Hinweise

Plus d’informations

www.robi-spiel-aktionen.ch

www.baslerweihnacht.ch

www.facebook.com/baseltourism

#xmasinbasel


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 623 30 14 Email: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: An den Hallenradsport-Weltmeisterschaften wird sich vom 6. bis 8. Dezember 2019 die Weltelite des Kunstradsports und Radballs in der Basler St. Jakobshalle messen. In sechs Kategorien kämpfen 250 Sportlerinnen und Sportler aus 23 Nationen um die Weltmeisterschaftsmedaillen. Die Basler Regierung empfängt am 5. Dezember 60 offizielle Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter des Weltverbands wie auch des Nationalteams, im Basler Rathaus. Der Swisslos-Sportfonds Basel-Stadt unterstützt den Sportevent mit 50‘000 Franken.

title_de: Die Hallenradsport-Weltmeisterschaften bringen die Weltelite nach Basel

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Basel ist vom 6. bis 8. Dezember 2019 Schauplatz der Hallenradsport-Weltmeisterschaften. 250 Sportlerinnen und Sportler der Weltelite im Kunstradsport und Radball kämpfen in sechs Kategorien um die Weltmeisterschaftsmedaillen. Die Sportlerinnen und Sportler stammen aus 23 Nationen von drei Kontinenten. In allen sechs Kategorien ist die Schweiz vertreten und hat gute Chancen auf Medaillengewinne. Basel war bereits 2013 Austragungsort der Hallenradsport-Weltmeisterschaften. Mit der 2018 modernisierten St.Jakobshalle, einer der grössten und modernsten Multifunktionshallen, ist der Veranstaltungsort Basel bestens für einen Sportanlass dieser Grösse geeignet. Der Swisslos-Sportfonds Basel-Stadt unterstützt den Sportevent mit 50‘000 Franken.

Offizieller Empfang und Welcome-Geschenke
 Rund 60 offizielle Gäste, darunter Vertreterinnen und Vertreter des Weltverbands wie auch des Nationalteams, werden am 5. Dezember 2019 um 17 Uhr von Regierungsrat Conradin Cramer im Basler Rathaus empfangen. Weitere 200 offizielle Gäste erhalten vom Kanton Basel-Stadt ein Willkommensschreiben mit Informationen zur Stadt Basel und einem Gastgeschenk. Zudem heisst der Kanton die internationalen Gäste mit einer Beflaggung in der Innenstadt willkommen.

Die Hallenradsport-WM trägt zur internationalen Ausstrahlung des Veranstaltungsorts Basel bei. Zu den Standortmarketing-Massnahmen zählen unter anderem eine Präsenz der Marke «Basel»  auf dem Hallenboden und auf Banden sowie Beiträge im Programmheft der Veranstalter.

Hinweise

www.basel.ch

www.basel19.ch


contact: Séraphine Degen Tel. +41 61 267 40 47 Projektleiterin Verkehrstechnik, Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Schon seit Längerem wird von verschiedenen Seiten gefordert, dass Velos auf der Wolfschlucht-Promenade zumindest bergauf fahren dürfen. Weil aber die Verkehrssicherheit nicht optimal ist, wurde das Anliegen bisher abgelehnt. Aktuell wird im Anzug Otto Schmid und Konsorten ein weiteres Mal eine Velozulassung bergwärts gewünscht. Der Regierungsrat hat in der ersten Beantwortung des Anzugs eine Velozulassung abgelehnt. Der Grosse Rat hat den Anzug hingegen stehen gelassen und damit bekräftigt, dass er eine Velozulassung bergwärts wünscht. Da die Öffnung der Wolfschlucht-Promenade demnach von grösserem Interesse ist, soll es nun vorübergehend zugelassen werden.

title_de: Velofahren bergwärts in der Wolfschlucht wird zugelassen

content_de:
Die nötige Signalisationsanpassung wird am Mittwoch, 11. Dezember 2019 im Kantonsblatt publiziert. Neu wird die Wolfschlucht-Promenade zwischen Bruderholzweg und dem Tramübergang unterhalb der Rehhagstrasse als Fussweg mit dem Zusatz «motorlose Velos bergwärts gestattet» signalisiert. Das bedeutet, dass die Fussgängerinnen und Fussgänger weiterhin Vortritt haben, zusätzlich die normalen Velos auf dieser Strecke bergwärts aber auch zugelassen sind.

E-Bikes – unabhängig ob mit einer Tretunterstützung bis 25km/h oder bis 45km/h – sind auf diesem Fussweg hingegen nach wie vor nicht zugelassen. Talwärts besteht weiterhin ein Fahrverbot für sämtliche Fahrzeuge.

Mittelfristig ist vorgesehen, die Veloführung auf das Bruderholz gemäss Teilrichtplan Velo via Wolfschluchtweglein und Lerchenstrasse einzurichten.


contact:
Sven Michal, Tel. +41 61 267 95 60
Generalsekretär Finanzdepartement

lead_de: Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, einmal pro Legislaturperiode eine Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP) durchzuführen. Der Regierungsrat hat fünf Schwerpunktthemen untersucht und 34 Aufgabenüberprüfungen in den Departementen durchgeführt. Aus der GAP resultieren rund 90 Optimierungsmassnahmen. Der Regierungsrat unterbreitet den Schlussbericht, der die Ergebnisse der GAP zusammenfasst, dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme.

title_de: Generelle Aufgabenüberprüfung führt zu rund 90 Optimierungsmassnahmen

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Das Finanzhaushaltgesetz verpflichtet den Regierungsrat, mit einer Generellen Aufgabenüberprüfung (GAP) die kantonalen Tätigkeiten mindestens einmal pro Legislaturperiode auf ihre staatliche Notwendigkeit, ihre Wirksamkeit und die Effizienz ihrer Erbringung sowie auf die Tragbarkeit ihrer finanziellen Auswirkungen zu überprüfen. Die GAP der laufenden Legislaturperiode umfasst sechs aufeinander abgestimmte Elemente, die im Zusammenspiel eine breite Überprüfung der kantonalen Tätigkeiten sicherstellen. Es sind drei Analysen erstellt, fünf Schwerpunkte vertieft untersucht, 34 Aufgabenüberprüfungen durchgeführt und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einbezogen worden.

Fünf Schwerpunktbereiche mit 21 Optimierungsmassnahmen
Der Regierungsrat hat folgende fünf departementsübergreifenden Querschnittsthemen als Schwerpunkte untersucht:

Zentralisierung in den unterstützenden Bereichen Finanz- und Rechnungswesen, Personalwesen und IT

Drucksachen und Publikationen

Evaluation der Raumstandards der Basler Schulen und der Büroräumlichkeiten der kantonalen Verwaltung

Evaluation der Baunormen / Standards

Überprüfung der Labororganisation

Aufgrund der Analyse der fünf Schwerpunktthemen hat der Regierungsrat insgesamt 21 Optimierungsmassnahmen beschlossen. Es werden Arbeitsprozesse in den Bereichen Finanz- und Rechnungswesen, IT und HR zentralisiert und optimiert, die Digitalisierung bei der Aufgabenerfüllung umgesetzt, Standards in mehreren Bereichen angepasst und Verbesserungen in der Erstellung und Verwaltung der Immobilien im Verwaltungsvermögen angestrebt.

34 Aufgabenüberprüfungen der Departemente
Neben den Schwerpunktanalysen haben die Departemente, die Gerichte und die Behörden in ihrem Bereich weitere 34 Aufgabenüberprüfungen durchgeführt. Die Aufgabenüberprüfungen decken ein breites Feld ab. Es wurden Organisationsanalysen durchgeführt, Prozesse und die Leistungserbringung analysiert, die Quantität und Qualität von Aufgaben untersucht, ein Verzicht auf Aufgaben geprüft und zwei make-or-buy Analysen gemacht. Aus den Analysen haben die Departemente rund 70 Massnahmen abgeleitet und umgesetzt.

Schlussbericht an den Grossen Rat
Die Ergebnisse der GAP wurden in einem Bericht zusammengefasst, der dem Grossen Rat  zur Kenntnis gebracht wird. Die GAP trägt dazu bei, dass die staatlichen Mittel wirksam, effektiv und effizient eingesetzt werden. Sie leistet damit einen Beitrag für einen nachhaltigen Finanzhaushalt des Kantons Basel-Stadt.


contact: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber / Regierungssprecher Kanton Basel-Stadt, 079 211 23 03 Nic Kaufmann, 2. Landschreiber / Regierungssprecher Kanton Basel-Landschaft, 079 757 72 80

lead_de: Die Bauzeit des Neubaus Biozentrum verlängert sich, so dass die Übergabe an die Universität Basel voraussichtlich im 4. Quartal 2020 erfolgt. Aufgrund zahlreicher ausserordentlicher Ereignisse, der Komplexität des Baus und ungenügender Leistungen beauftragter Unternehmen wird mit Mehrkosten von 21–33 Prozent gerechnet. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen. Die Regierungen beider Basel haben heute die Finanzkommissionen der Parlamente über die zu erwartenden Mehrkosten informiert.

title_de: Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Verlängerung der Bauzeit und Überschreitung der Gesamtprojektkosten

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Bereits im September 2018 wurde über eine Termin- und Kostenüberschreitung beim Neubau Biozentrum informiert. Nach der Aufarbeitung und Behebung der damals kommunizierten Schadenfälle wurde ersichtlich, dass sich diese stärker auswirkten als bisher angenommen.

In der Zwischenzeit sind zahlreiche weitere ausserordentliche Ereignisse und Schadenfälle eingetreten, die Verzögerungen und Mehraufwendungen bei allen Projektbeteiligten verursacht sowie zusätzlichen Finanzierungsbedarf ausgelöst haben. Die Komplexität der Aufgabe wurde seitens der beauftragten Unternehmen teilweise unterschätzt, auf unerwartete Störungen wurde nicht immer adäquat reagiert.

Die Bauübergabe des Neubaus an die Universität Basel wird sich damit gemäss heutigem Wissenstand bis ins 4. Quartal 2020 verzögern. Es muss zudem mit einer Überschreitung der prognostizierten teuerungsbereinigten Gesamtprojektkosten von 337,8 Mio. Franken in der Grössenordnung von 21 % bis 33 % oder von 70 Mio. Franken bis 110 Mio. Franken gerechnet werden.

Vorfinanzierung der Mehrkosten durch die Universität Basel
 Beide Trägerkantone sind übereingekommen, dass die Universität Basel die notwendigen finanziellen Mittel für die Begleichung der noch ausstehenden Rechnungen im Sinne einer Vorfinanzierung beibringt. Dem hat der Universitätsrat zugestimmt. Die Umsetzung der Vorfinanzierung und den buchhalterischen Umgang mit nicht aktivierbaren Mehrkosten werden die Kantone und die Universität gemeinsam regeln.

Ergriffene Massnahmen
 Die Bauarbeiten sind weitgehend fertiggestellt und diverse Abnahmen sind bereits erfolgt. Zurzeit bilden die Inbetriebsetzungen der Anlagen in Abstimmung mit der Gebäudeautomation die grösste Herausforderung. Um zu gewährleisten, dass der Neubau ohne weitere Verzögerungen und Kosten finalisiert werden kann, hat die Bauherrschaft zahlreiche Massnahmen ergriffen:

Der Generalplaner wird weiterhin durch vom Bauherren evaluierte Fachspezialisten in Kostenmanagement und Terminplanung unterstützt, um die herausfordernde Gesamtsituation zu bewältigen.

Um das Projekt zu steuern und die Qualität des Neubaus sicherzustellen, wurde die bauherrenseitige Projektleitung in den Bereichen juristische Begleitung, Schaden- und Versicherungsfälle, Kosten- und Terminüberwachung, Brandschutz- und Gebäudetechnik, Spezialnutzungen, Betriebs- und Umzugsplanung sowie Unternehmergespräche und Schlussdokumentation auf rund 25 Spezialisten ausgebaut.

Es finden wöchentliche Sitzungen zum Nachtrags- und Projektmanagement sowie Bau-herren- und Nutzersitzungen statt. Die Projektleitung begleitet den Generalplaner sehr eng bezüglich Abnahmeprozedere, Mängelmanagement, der Inbetriebsetzung sowie der Integralen Tests.

Die Zahl der Schaden- und Versicherungsfälle beträgt aktuell 47 Fälle und die Schaden-summe beläuft sich auf rund 14 Mio. Franken. Versicherungs- und Schadensexperten wurden eingesetzt. Welcher Anteil durch die Versicherungen sowie die Beteiligten übernommen werden, wird frühestens im Laufe des nächsten Jahres geklärt werden können.

Aufarbeitung
 Die verwaltungsinterne Aufarbeitung dieses Projekts ist wichtig. Es müssen die richtigen Lehren für künftige Vorhaben gezogen werden, die bezüglich Komplexität und Grössenordnung ähnlich sind. Der Lenkungsausschuss Partnerschaftsverhandlungen hat das Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt und die Finanz- und Kirchendirektion des Kantons Basel-Landschaft damit beauftragt, nach Projektabschluss eine externe Expertise für die Analyse der Entwicklungen beim Neubau Biozentrum in Auftrag zu geben.

Gegenwärtig hat die Inbetriebsetzung des neuen Biozentrums ohne weitere Verzögerungen oberste Priorität. Es werden alle Kräfte konzentriert bei den vorwiegend technischen Restarbeiten eingesetzt, damit die Schlussphase erfolgreich abgeschlossen werden kann.

Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben heute die Finanzkommissionen des Grossen Rats und des Landrats über die zu erwartende Kostenüberschreitung informiert.

Zum Neubau Biozentrum
 Für die Universität Basel und ihre Trägerkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt ist der Neubau des Biozentrums eines der grössten Hochbauprojekte in ihrer Geschichte. Das 73 Meter hohe Laborhochhaus weist 16 Obergeschosse und drei Untergeschosse auf. Das Gebäudevolumen ist zu 60 % oberirdisch, zu 40 % unterirdisch. Der Bau umfasst eine Hauptnutzfläche von 23'400 Quadratmeter.

Beim neuen Biozentrum handelt es sich um einen Bau, der die hochkomplexen Anforderungen der modernen Forschung im Life-Sciences-Bereich integriert. Die im Gebäude enthaltenen, individuell konzipierten 40 Labore und wissenschaftlichen Geräte stellen enorm hohe und sehr unterschiedliche Anforderungen an Raumklima, Lüftung, Schwingungsfreiheit, Biosicherheit und vieles mehr. Die Erstellung dieser State-of-the-Art-Infrastruktur war und ist eine grosse gebäudetechnische Herausforderung.

Es sind nicht nur die Planung und Realisierung, die technisch anspruchsvoll sind, sondern auch die Anforderungen an einen zuverlässigen Betrieb. Die wissenschaftliche Forschung braucht von Anfang an 100 % Stabilität und Genauigkeit. Die molekularbiologischen Labore im Biozentrum sind in Bezug auf die technologischen Anforderungen auf einer Skala von 1-10 (1 = min. / 10 = max.) bei 8-9 einzustufen.

Bei der Planung und Realisierung konnte man sich aufgrund der ungewöhnlich komplexen gebäudetechnischen Anforderungen kaum auf verlässliche Erfahrungswerte beziehen. 700 Anlagen und Millionen verbauter Einzelteile müssen im Zusammenspiel stabil funktionieren. Kleinste Mängel können zu Kettenreaktionen mit grossen Folgekosten führen.

Die Stärkung der Life Sciences sowohl im Hinblick auf die Forschungstätigkeit, die internationale Ausstrahlung als auch auf den Studienbereich ist nicht nur für das Biozentrum, sondern für die ganze Universität Basel äussert wichtig. Hier werden Nachwuchskräfte für die regionale Life Sciences-Industrie, dem wichtigsten Arbeitgeber der Region, ausgebildet.

Beilage
 Bericht an die Finanzkommissionen der Parlamente zum Neubau Biozentrum für die Universität Basel: Überschreitung der Gesamtprojektkosten und Verlängerung der Bauzeit


contact: Sonja Kuhn Co-Leiterin Abteilung Kultur Basel-Stadt Tel. +41 61 267 68 89 sonja.kuhn@bs.ch Dr. Anna Schmid Direktorin Museum der Kulturen Tel. +41 61 266 56 11 anna.schmid@bs.ch

lead_de: Die Betriebsanalyse für das Museum der Kulturen Basel fällt positiv aus: Das Museum erfüllt in nahezu allen Bereichen die vorgegebenen Ziele, weist seit 2014 ausgeglichene Jahresergebnisse aus, hat ein innovatives Ausstellungskonzept, stabile Besucherzahlen und verfügt über eine weltweit bedeutende Sammlung sowie einen hohen Inventarisierungsstand. Verbesserungen sieht die Analyse bei der vollständigen Erschliessung der Sammlung und der internen Organisationsstruktur. Das Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt und das Museum der Kulturen Basel freuen sich über die Ergebnisse. Gleichzeitig sind die Handlungsfelder erkannt: Fünf Massnahmen werden in die Leistungsvereinbarungen aufgenommen.

title_de: Betriebsanalyse: Positive Bilanz für das Museum der Kulturen Basel

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Das Museum der Kulturen Basel hat die vorgegebenen Ziele mit wenigen Ausnahmen erfüllt, zeigt seit 2014 ausgeglichene Jahresergebnisse und stabile Besucherzahlen. Darüber hinaus zeichnet sich das Museum durch ein innovatives Ausstellungskonzept aus. Es besitzt eine bedeutende Sammlung, die auf einem hohen Inventarisierungsstand ist und verfügt über eine gute Infrastruktur. «Wir freuen uns sehr über die positive Bilanz. Gleichzeitig liefert die Betriebsanalyse wertvolle Hinweise für die Weiterentwicklung des Museums der Kulturen», sagt Elisabeth Ackermann, Vorsteherin des Präsidialdepartements des Kantons Basel-Stadt.

Neues Ausstellungskonzept bindet Besucher emotional ein

Das Museum der Kulturen Basel wurde durch das Architekturbüro Herzog & de Meuron saniert und erweitert. Seit der Eröffnung 2011 ist auch das Ausstellungskonzept neu und unkonventionell: Im Gegensatz zur sonst gängigen Praxis der regionalen und enzyklopädischen Ausstellung steht in diesem Museum das Thema im Mittelpunkt. Objekte werden frei präsentiert – ohne Vitrinen. Darüber hinaus nutzte das Haus sein 125-jähriges Jubiläum für eine partizipative Ausstellung und zahlreiche Sonderveranstaltungen und verzeichnete so höhere Besucherzahlen.

Gleichzeitig verfügt das Museum über eine herausragende Sammlung. Dies zeigt sich darin, dass  Werke von Museen aus der ganzen Welt angefragt und ausgeliehen werden. Die Inventarisierung ist mit 95 Prozent bereits auf einem hohen Stand, angestrebt wird jedoch eine vollständige Inventarisierung. Punktuell verbessert werden kann die Erschliessung und digitale Fotografie der Objekte ebenso die Erforschung ihrer Provenienz, also der Frage, auf welchen Wegen die Objekte ins Museum gelangt sind.

Während Ziele in nahezu allen Bereichen erfüllt werden, und das Betriebsergebnis seit 2014 stabil ist, weist die Analyse der Organisationsstruktur Verbesserungsmöglichkeiten hinsichtlich effizienterer Arbeitsabläufe aus. Darüber hinaus sollen ausreichend differenzierte Strategien in den Bereichen Kommunikation, Bildung & Vermittlung sowie Digitalisierung entwickelt werden, die den Anforderungen an ein modernes Museum gerecht werden. Insgesamt identifiziert die Analyse mit 70 Stellenprozent einen leicht höheren Bedarf an Personal.

Ausgeglichene Jahresergebnisse

Die Betriebsanalyse hat gezeigt, dass das vorgesehene Globalbudget für die vereinbarten Leistungen ausreicht. Für Elisabeth Ackermann bestätigen die Ergebnisse, dass das Museum der Kulturen auf dem richtigen Weg ist. Jedoch zeigt sich auch Handlungsbedarf: So wurden die Optimierungsvorschläge eingehend geprüft und fünf Massnahmen identifiziert, die das Museum nun prioritär angehen soll. Diese werden in die nächsten Leistungsvereinbarungen aufgenommen. Die Abteilung Kultur Basel begleitet das Museum in deren Umsetzung.

Fünf Massnahmen für die Umsetzung bestimmt

Konkret sollen folgende Massnahmen umgesetzt werden:

1. Schärfung der Kommunikationsstrategie: Dafür wird das Präsidialdepartement im Budgetprozess 2021 eine Kommunikationsstelle für Social Media beantragen

2. Überprüfung der Organisationsstruktur und Implementierung von Massnahmen: Arbeitsabläufe effizienter gestalten und Verantwortlichkeiten klar bestimmen

3. Entwicklung einer Vermittlungsstrategie mit Blick auf aktuelle Trends

4. Sammlungsbewirtschaftung sowie vollständige Inventarisierung, Erschliessung und Erforschung der Sammlung (insbesondere Provenienz)

5. Digitalisierung: IT-Tools für effizientere Abläufe sowie die notwendige Infrastruktur zur Digitalisierung der Sammlungen werden für alle kantonalen Museen geprüft, um Synergieeffekte nutzen zu können

Das Museum der Kulturen steht auf einem stabilen Fundament und ist für die Zukunft gut aufgestellt. «Ich bin überzeugt, dass die Massnahmen einer positiven Weiterentwicklung des Museums der Kulturen Basel dienen. Dieses Ergebnis ist nicht zuletzt dem grossen Engagement aller Mitarbeitenden des Museums, der Direktorin und der Abteilung Kultur geschuldet. Dafür danke ich den Verantwortlichen herzlich», sagt Elisabeth Ackermann.

Hinweise

Die im Dezember 2017 verabschiedete Museumsstrategie Basel-Stadt sieht für jedes der fünf staatlichen Museen des Kantons eine externe Betriebsanalyse vor. Diese sollen gestaffelt über einen Zeitraum von drei Jahren stattfinden. Ziel dieser Analyse ist, Leistungsauftrag und Mittel abzugleichen, so dass die Museen ihre Aufgaben mit adäquaten Mitteln in effizienten Betrieben wahrnehmen können. Die Betriebsanalysen für das Kunstmuseum und das Historische Museum Basel sind abgeschlossen. Jetzt liegen die Resultate für das Museum der Kulturen Basel vor. Untersucht werden u.a. die Strategie, das Angebot, die Anzahl der Besuche, die Sammlung, die Prozesse, die Finanzen und ob genügend Personal vorhanden ist. Die ausführlichen Zusammenfassungen können unter kultur.bs.ch/museen heruntergeladen werden


contact: Regierungsrat Dr. Lukas Engelberger Tel. 061 267 95 21 Vorsteher Gesundheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat für die öffentlich-rechtlichen Spitäler und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel aktualisierte Eignerstrategien verabschiedet. Er bekräftigt darin die herausragende Bedeutung der öffentlichen Spitäler für die regionale Gesundheitsversorgung sowie für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Basel. Die neuen Eignerstrategien formulieren präzisierte finanzielle Ziele und fordern unter anderem eine Optimierung von Schnittstellen entlang der Patientenpfade und der Angebote. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Universitätsspital Basel: Dieses wird sein Profil in der universitären Medizin durch Bildung strategischer Schwerpunkte schärfen und darauf abgestimmt die laufende Arealplanung im Verlaufe des Jahres 2020 abschliessen.

title_de: Aktualisierte und konkretisierte Eignerstrategien für die öffentlich-rechtlichen Spitäler und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel

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Mit Blick auf die nächste vierjährige Verwaltungsratsperiode 2020 bis 2023 (siehe heutige Medienmitteilung «Gesamterneuerungswahlen der Verwaltungsratsgremien») hat das Gesundheitsdepartement die bestehenden Eignerstrategien überarbeitet und wesentliche materielle Anpassungen vorgenommen. Die öffentlichen Spitäler und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) haben in der letzten Eignerstrategieperiode zwar die Ziele des Eigners, die unternehmerischen Ziele und die Ziele zur Leistungserbringung und Aufgabenerfüllung erfüllt. Die finanziellen Ziele hingegen wurden mit Ausnahme der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK) Basel bisher nicht ausreichend erfüllt. Als Folge dieser Feststellung wurden die (finanzielle) Situation und die spezifischen Herausforderungen der öffentlichen Spitäler und des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel eingehend analysiert.

Finanzielle Ziele
 Das Kapitel der finanziellen Ziele wurde grundlegend überarbeitet und konzentriert. Kernpunkt bildet die neue Bestimmung, dass die Beteiligungen ihre Selbstständigkeit und die Werthaltigkeit ihres Vermögens, das langfristige Überleben und die Kapital- und Kreditmarktfähigkeit aus eigener Kraft sicherstellen und ihre Mittel entsprechend einsetzen. Dazu streben die öffentlichen Spitäler und das UZB unterschiedlich hohe Wirtschaftlichkeitsziele an (EBITDA(R)-Margen: Betriebsergebnis vor Zinsen, Steuern, Abschreibungen und Mieten).

Schnittstellen verbessern, Kooperationen etablieren
 Neue Bestimmungen in den Eignerstrategien sehen vor, dass die öffentlichen Spitäler und das UZB die Zusammenarbeit und die Schnittstellen untereinander verbessern sowie vermehrt Kooperationen mit anderen Akteuren im Gesundheitswesen prüfen und etablieren sollen. Sie werden dabei angehalten, bei Partnerschaften oder Kooperationen ein «starkes Netzwerk» zu pflegen und dies neuerdings nicht ausschliesslich nur mit Leistungserbringern (wie Spitäler, Kliniken und Praxen), sondern auch anderen Partnern im Gesundheitswesen (wie Universitäten, Forschungseinrichtungen und Industriepartnern). Den Beteiligungen wird weiter vorgegeben, dass sie sich auf strategischer Ebene abstimmen und Synergiepotenziale bezüglich Investitionsvorhaben, betrieblichen Optimierungen sowie im Bereich Aus-, Weiterbildung und Forschung prüfen.

Unmittelbar umzusetzende Ziele
 Neben diesen allgemeinen Vorgaben sind folgende unmittelbar umzusetzende Ziele in den jeweiligen Eignerstrategien aufgeführt: Optimierung der Triage der Notfallpatienten und des geriatrischen Behandlungspfades zwischen der Universitären Altersmedizin FELIX PLATTER und dem USB, verbesserte Zusammenarbeit im Bereich Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie zwischen UZB und USB sowie Abstimmung des Psychiatrischen Angebotes der UPK am Standort USB.

Spezifische Änderungen an der Eignerstrategie des Universitätsspitals
 Ein besonderer Fokus liegt auf dem USB. Das USB bleibt der universitäre, ausbildende und forschende Maximalversorger für die Region Basel. So zeigt sich auch im laufenden Jahr, dass die Nachfrage nach seinen Leistungen weiterhin steigt. Das USB ist Leistungsträger der hochspezialisierten Medizin und hat gemeinsam mit der Universität Basel schweizweite Ausstrahlung. Das USB muss sich im nationalen und internationalen Wettbewerb behaupten, dies bei einem verhältnismässig kleinen Einzugsgebiet. Der strukturelle Lösungsansatz einer Fusion mit dem Kantonsspital Baselland, der bedeutende Synergiepotenziale generiert hätte, wurde in der Volksabstimmung vom Februar 2019 verworfen.

Das USB richtet nun seine Unternehmensstrategie sowie die Angebots- und Kooperationsstrategie auf die Zukunft aus. Darauf abgestimmt soll im Verlaufe des Jahres 2020 die Arealplanung mit dem Neubau Klinikum 2 und dem Perimeter B abgeschlossen werden. Die Investitionen für Erneuerungs- und Erweiterungsbauten sind für die Innovationskraft und Positionierung des USB von elementarer Bedeutung. Die Refinanzierung stellt dabei langfristig eine Herausforderung dar.

Die Eignerstrategie des USB nimmt diese spezifischen Herausforderungen auf, indem einerseits das Bekenntnis zum hochschulmedizinischen Standort Basel verdeutlicht wird. Andererseits wird das USB dazu verpflichtet, sein Profil durch Bildung strategischer Schwerpunkte in der universitären Medizin zu schärfen und seine Infrastruktur abgestimmt auf die Ergebnisse seiner derzeit laufenden Strategieentwicklung auszurichten.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Verwaltungsratsgremien für das Universitätsspital Basel, die Universitäre Altersmedizin Felix Platter (Felix Platter-Spital), die Universitären Psychiatrischen Kliniken und das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel für die neue Amtsperiode von 2020 bis 2023 gewählt.

title_de: Öffentlich-rechtliche Spitäler und Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel: Gesamterneuerungswahlen der Verwaltungsratsgremien

content_de:
Am 31. Dezember 2019 endet die zweite Amtsperiode der Verwaltungsräte der öffentlichen Spitäler und die erste Amtsperiode des Verwaltungsrates des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel seit der Verselbstständigung. Alle Präsidenten stellten sich zur Wiederwahl. Auch die Mitglieder, die sich zur Wiederwahl zur Verfügung gestellt haben, wurden alle wiedergewählt. Neue Mitglieder mit den nötigen Fachkompetenzen ergänzen die Gremien.

Die Präsidenten und Mitglieder der Verwaltungsratsgremien sind folgende:

Universitätsspital Basel

Wiedergewählte Mitglieder:

Robert-Jan A. Bumbacher, Mitglied seit 1. April 2013, Präsident seit 1. Januar 2016

Irmtraut Gürkan, Mitglied seit 1. Januar 2012

Silvia Schenker, Mitglied seit 1. Januar 2012

Barbara Kessler, Mitglied seit 1. Januar 2016

Marcel Tanner, Mitglied seit 1. Januar 2016

Albert Urwyler, Mitglied seit 1. Januar 2016

Neue Mitglieder des Verwaltungsrates des USB für die Nachfolge der zwei zurückgetretenen Mitglieder und für die Verstärkung des Gremiums:

Bernhard Berger, Dipl. Bauingenieur ETH/SIA, selbständiger Unternehmensberater Bernhard Berger Consult GmbH, bis 2018 CEO Rapp Gruppe

Britta Böckmann, Professorin für Medizinische Informatik an der FH Dortmund, Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats der deutschen Gesellschaft für Telemedizin, Mitglied des Beirats der gematik (Gesellschaft des Bundesministeriums für Gesundheit und der Organisationen des deutschen Gesundheitswesens für die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte)

Bruno Dallo, Advokat, Verwaltungsratsmitglied Scobag Privatbank AG, Basel, bis 2018 CEO der Scobag Privatbank AG

Die neuen Mitglieder ergänzen das Gremium insbesondere mit ihren Kompetenzen im Bereich Bauwesen und Immobilien, in der Digitalisierung sowie in Recht und Wirtschaft.

Universitäre Altersmedizin Felix Platter (UAFP; Felix Platter Spital)

Wiedergewählte Mitglieder:

Thomas Giudici, Präsident seit 1. Januar 2017

Andreas Lindner-Müller, Mitglied seit 1. Januar 2017

Guy Morin, Mitglied seit 1. Januar 2017

Gabriela Mächler, Mitglied seit 1. April 2019

Neue Mitglieder:

Jacqueline Martin, Leiterin Pflege & medizinisch technische und -therapeutische Berufe Universitätsspital Basel, bis 2019 Verwaltungsratsmitglied Kantonsspital Baselland

Alice Rufer Hohl, EMBA, Betriebsökonomin HG, Inhaberin der Firma Hospitality Beratung GmbH, Verwaltungsrätin von verschiedenen Alters- und Pflegeeinrichtungen, bis 2014 Leiterin Hotellerie im Kantonsspital Aarau

Jürg Schifferli, Prof. Dr. med. PhD, emeritierter Professor für Innere Medizin an der Universität Basel, Vorstandsmitglied AlumniBasel und Geschäftsführer AlumniMedizin der Universität Basel, bis 2014 Chefarzt der Inneren Medizin am Univerisitätsspital Basel.

Die neuen Mitglieder ergänzen das Gremium insbesondere mit ihren Kompetenzen in der Pflege, im Betrieb und der Hotellerie sowie der universitären medizinischen Lehre und Forschung und stärken die Verbindung zum USB.

Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK Basel)

Wiedergewählte Mitglieder:

Konrad Widmer, Präsident seit 1. Januar 2012

Friedrich Karl Jenny, Mitglied seit 1. April 2017

Esther Oberle, Mitglied seit 1. April 2017

Cornelia Oertle, Mitglied seit 1. Januar 2012

Otto Schmid, Mitglied seit 1. März 2018

Katja Schott-Morgenroth, Mitglied seit 1. Januar 2012

Neues Mitglied:

Rodolfo Gerber, dipl. Wirtschaftsprüfer, Partner und zugelassener Revisionsexperte bei PriceWaterhouseCoopers AG bis 2020

Herr Gerber ergänzt das Gremium insbesondere mit seinen Kompetenzen in Finanzen und Rechnungslegung sowie Risikomanagement.

Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB)

Wiedergewählte Mitglieder:

Raymond Cron, Präsident seit 1. Januar 2016

Marion Bollmann, Mitglied seit 1. Januar 2016

Jacqueline Burckhardt Bertossa, Mitglied seit 1. Januar 2016

Martin Gertsch, Mitglied seit 1. Januar 2016

Simone Wyss Fedele, Mitglied seit 1. Januar 2016

Neugewählte Mitglieder:

Astrid Kruse Gujer, selbständige Praxistätigkeit für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie

Stephan Marsch, Chefarzt Intensivstation, Universitätsspital Basel, Klinischer Professor für Intensivmedizin, Medizinische Fakultät, Basel, bis 2018 Studiendekan, Medizinische Fakultät, Universität Basel

Diese zwei Personen ergänzen das Gremium insbesondere mit ihren Kompetenzen in der universitären medizinischen Lehre und Forschung sowie im zahnmedizinischen Bereich.

Der Regierungsrat bedankt sich bei den ausscheidenden insgesamt sieben Mitgliedern für ihre Arbeit zu Gunsten des Kantons Basel-Stadt.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Bereits zum 20. Mal feiert Basel den Jahreswechsel mit einem Feuerwerk. Anlässlich dieses Jubiläums sorgt erstmals eine musikalische Überraschung entlang des Rheinbords für eine stimmungsvolle Feier. Neu ist auch der Entscheid, die Feinstaubbelastung durch das Feuerwerk bewusst zu reduzieren.

title_de: Silvester-Feuerwerk mit musikalischer Überraschung

content_de:
Anlässlich des 20. Jubiläums des Basler Silvester-Feuerwerks wird das Feuerwerk am Rheinbord auf der Klein- und Grossbasler Seite zwischen Klingentalfähre und Mittlerer Brücke erstmals musikalisch untermalt. Die Zuschauer können sich auf eine Überraschung freuen. Zudem setzen die Organisatoren ein Zeichen bei der Umweltverträglichkeit: Um eine Senkung der Feinstaubbelastung zu bewirken, wird das Feuerwerk um ein Drittel reduziert.

Das Spektakel beginnt traditionsgemäss um 00.30 Uhr. Die Kosten des Anlasses werden vom Basler Uhren- und Schmuckhändler Michele Parini, vom Swisslos-Fonds Basel-Stadt, vom Grand Hotel Les Trois Rois und vom Grand Casino Basel getragen. Michele Parini finanziert mit einem grosszügigen Beitrag das Feuerwerk zum 20. Mal aus Privatinitiative: «Ich freue mich, mit meinem Beitrag zum Feuerwerk den Baslerinnen und Baslern eine Freude bereiten zu können», erklärt Parini. Die neue Form des Silvesterfeuerwerks ist auch im Sinne des Kantons: «Wenn es gelingt, ein attraktives Feuerwerk mit Musik und gleichzeitig geringerer Umweltbelastung zu präsentieren, haben alle gewonnen», so Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

Traditionell und besinnlich auf dem Münsterplatz
 Auf dem Münsterplatz verläuft die Feier traditioneller und ruhiger. Diese beginnt um 23.30 Uhr mit dem Stadtposaunenchor. Die grosse Glocke des Martinturms wird zwischen 23.45 und 23.55 Uhr das alte Jahr ausläuten. Das Einläuten des neuen Jahres erfolgt traditionsgemäss mit allen Glocken der Stadt. Der Kurzgottesdienst im Münster beginnt um 00.15 Uhr und endet um 00.30 Uhr. Zum Feuerwerk und zur Silvesterfeier auf dem Münsterplatz werden tausende Besucherinnen und Besucher aus Basel und der Region in der Innenstadt erwartet. In diesem Zusammenhang bitten die Organisatoren die Personen, welche Silvester gerne ausgelassen feiern und selbst Feuerwerk abbrennen möchten, sich auf dem Marktplatz oder an den Rheinufern einzufinden. Der Münsterplatz soll denjenigen vorbehalten bleiben, welche die Silvesternacht in einem besinnlichen Rahmen begehen möchten.

Basler Verkehrsbetriebe mit Sonderfahrplan
 Die Mittlere Brücke wird ab 23.00 Uhr für den privaten Verkehr und ab ca. 23.30 Uhr für den öffentlichen Verkehr in beide Richtungen gesperrt. Die Besucherinnen und Besucher werden gebeten, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Innenstadt zu fahren. Nach dem Feuerwerk bieten die BVB spezielle Spätfahrten an. Eine detaillierte Fahrgastinformation liegt in den BVB-Fahrzeugen auf.


contact: Dominik Egli Tel. +41 61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamts verteilt ab heute den Abfuhrplan für das kommende Jahr an alle Basler Haushalte. Um unnötige Fahrten zu vermeiden, häckselt die Stadtgärtnerei Äste, Zweige und Stauden ab 2020 nur noch auf Anmeldung. Anmelden kann man sich für den jeweiligen Häckseldienst über die Sauberkeitshotline, die Dräggwägg App oder die E-Mail-Adresse der Stadtreinigung – analog der Grünabfuhr, dem Grobsperrgut und Unbrennbarem.

title_de: Kostenloser Häckseldienst ab 2020 nur noch auf Anmeldung

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Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes verteilt ab heute den Abfuhrplan 2020 im handlichen Format an alle Basler Haushalte. Die Abfuhrpläne der acht verschiedenen Abfuhrzonen informieren über die Abfallabfuhrdaten und die weiteren Entsorgungsmöglichkeiten im Kanton. Wie üblich begleiten zwei Gratisvignetten für Kleinsperrgut oder Unbrennbares den Abfuhrplan – dieses Mal in der Farbe Grün mit Pink. Der Abfuhrplan wirbt zudem für die Dräggwägg App und für saubere Wertstoffsammelstellen. Leider werden Wertstoffsammelstellen immer wieder als wilde Abfalldeponien missbraucht.

Dräggwägg App – die papierlose Alternative zum Abfuhrplan

Die Dräggwägg App für das Smartphone erinnert mit einer Push-Meldung nach individuellem Bedarf an die nächste Müll-, Papier- oder Metallabfuhr. Sie hilft beim Finden von Recyclingstationen und beim richtigen Entsorgen jeglicher Abfälle. Die Abholung von Grüngut, Grobsperrgut, Unbrennbarem und ab nächstem Jahr auch von Häckselgut kann bequem angemeldet werden. Die App ist sowohl für Android und iOS (iPhone) kostenlos erhältlich, siehe auch www.tiefbauamt.bs.ch/draeggwaegg. Sie steht in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung. Die verschiedenen Dienstleistungen finden sich für Desktop-Nutzerinnen und -Nutzer auch auf der Webseite des Tiefbauamts unter www.tiefbauamt.bs.ch/abfall. Dort stehen ebenfalls die aktuellen Abfuhrpläne zum Herunterladen als PDF zur Verfügung.

Häckseldienst nur noch auf Anmeldung

Um unnötige Fahrten für den Häckseldienst zu vermeiden und diese Fahrten besser zu koordinieren, müssen Baslerinnen und Basler künftig ihre geschnittenen Pflanzenreste über die Sauberkeitshotline (061 267 10 00), die E-Mail-Adresse der Stadtreinigung (info.stadtreinigung@bs.ch) oder über die Dräggwägg App anmelden. Der Häckseldienst erfolgt wie bisher fünf Mal jährlich. Die Daten für den Häckseldienst finden sich im Abfuhrkalender. Die Stadtgärtnerei verkleinert für die Basler Haushalte  Äste, Zweige und Stauden mit bis zu fünf Zentimeter Durchmesser. Sie häckselt das Material direkt vor den Hauseingängen und deponiert es dort. Häckseln erleichtert das Kompostieren, denn Häckselgut gibt dem Kompost die nötige lockere Struktur.


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dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Hanspeter Gass (FDP) betreffend ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur und den Anzug Sebastian Frehner (SVP) betreffend gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel abzuschreiben. Der Ratschlag betreffend Kulturvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft ab 2022 wurde von den beiden Regierungen Basel-Stadt und Basel-Landschaft verabschiedet und wird voraussichtlich Anfang 2020 in den Parlamenten beider Kantone behandelt. (Auskunft: Jeannette Voirol, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

der kantonalen Volksinitiative «Kein Lohn unter 23.-« einen Gegenvorschlag gegenüber gesetzt, der das Anliegen nach einem Mindestlohn aufnimmt, diesen aber auf 21 Franken festsetzen möchte. Der Gegenvorschlag ist ein ausformuliertes Gesetz. Die Volksinitiative wurde im März 2019 mit 3‘973 gültigen Unterschriften eingereicht. (Auskunft: Michael Mauerhofer, Leiter Bereich Arbeitsbedingungen, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 87 78)

dem Grossen Rat beantragt, für die Gesamterneuerungswahlen in den Grossen Rat vom 25. Oktober 2020 die Zahl der in den Wahlkreisen der Stadt und den Gemeinden Riehen und Bettingen im Parlament zustehenden Sitze festzulegen. Gemäss den Berechnungen des Statistischen Amtes Basel-Stadt, gestützt auf die Zahlen des Bundesamtes für Statistik, ergeben sich gegenüber den Gesamterneuerungswahlen 2016 keine Änderungen bei der Sitzverteilung. (Auskunft: Yvonne Schaffner, Leiterin Recht und Volksrechte, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

der Schweizerischen Bundesversammlung die Standesinitiative von Harald Friedl betreffend «der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer» eingereicht. Vgl. dazu auch die Medienmitteilung vom 18. Juni 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-20.html. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, den Anzug Luca Urgese (FDP) betreffend «Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen» abzuschreiben und den Anzug Harald Friedl (GB) betreffend «Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen» stehen zu lassen. Der Regierungsrat regt an, eine Revision des kantonalen Gesetzes betreffend Initiative und Referendum (IRG)  einzuleiten und neu zu regeln, dass zu Volksinitiativen zwingend eine inhaltliche Berichterstattung durch den Regierungsrat oder eine Grossratskommission zu erfolgen hat, bevor der Grosse Rat Abstimmungsempfehlungen ausspricht und die Initiative dem Volk vorlegt. Nur eine schriftliche Berichterstattung erlaubt es, das Anliegen der Initiative in die bestehenden rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse einzubinden. Die Forderung des Anzugs Friedl kann im Rahmen der empfohlenen Revision des IRG erfüllt werden. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Rudolf Rechsteiner, SP) betreffend «Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung» abzuschreiben. Die gesamte BVB-Busflotte soll bis im Jahr 2027 auf Elektroantrieb umgestellt werden. Der Testbetrieb mit zwei Elektrobussen verläuft erfolgreich und zuverlässig. (Auskunft: Peter Erismann, Stv. Leiter Generalsekretariat, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 63)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Raphael Fuhrer, GB) betreffend «Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte» abzuschreiben. Wegen der vorhandenen Nachfrage bietet die Stadtgärtnerei neu konzipierte Kurse für Neupächterinnen und Neupächter von Freizeitgärten an und evaluiert, in welchen Grünarealen alternative gärtnerische Nutzungen angeboten werden können. (Auskunft: Karin Kook, Leiterin Freizeitgärten, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 605 21 08)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Heiner Vischer, LDP) betreffend «Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz» abzuschreiben. Obwohl der Centralbahnplatz gemäss der Statistik keinen Unfallschwerpunkt darstellt, sieht der Regierungsrat vor, die Übersichtlichkeit und Sicherheit in den kommenden Jahren schrittweise zu verbessern. So sollen beispielsweise mit einem zusätzlichen Verbindungsgleis von der Viaduktstrasse kommende Trams der Linie 8 den Centralbahnplatz künftig erst auf der Nordseite und nicht mehr vor dem Bahnhof queren, vgl. dazu die Medienmitteilung vom 10. Dezember 2019, https://www.bs.ch/nm/2019-neue-gleisverbindung-soll-fuer-mehr-uebersicht-am-centralbahnplatz-sorgen-rr.html. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Edibe Gölgeli, SP) betreffend «Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen» abzuschreiben. Der Regierungsrat hält an dem Grundsatz fest, dass die Finanzierung und Organisation des Unterrichts HSK Sache der Trägerschaften ist. Die Volksschulleitung bestimmt jeweils eine Kontakt- und Aufsichtsperson für alle Trägerschaften. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

dem Grossen Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema Investitionen der Pensionskasse Basel-Stadt, PKBS, (Anzug Nora Bertschi, GB, betreffend «Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien» und Anzug Raphael Fuhrer, GB, betreffend keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt») abzuschreiben. Die PKBS unternimmt viel, um ihrer ökologischen und sozialpolitischen Verantwortung gerecht zu werden. Die im Leitbild verankerten Prinzipien dienen als Grundlage der ESG-Politik der PKBS (Environment, Social and Governance). Konkret schliesst die PKBS sämtliche Firmen aus ihrem Anlageuniversum aus, welche mehr als fünf Prozent ihres Umsatzes mit Kohleprodukten erzielen. Bei Investitionen in die Rüstungsindustrie wurde die Ausschlusspraxis 2019 nochmals verschärft. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

den Bericht zur Umsetzung des Anzugs Nora Bertschi (GB) betreffend «Basel-Stadt wird Fair Trade Town» zur Kenntnis genommen. Um die Kriterien in der Verwaltung zu erfüllen, verwenden alle Departemente zukünftig soweit möglich Fair Trade Kaffee sowie mindestens zwei weitere zertifizierte Fair Trade Produkte. Damit nimmt der Kanton eine Vorbildrolle ein. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

die Steuerverordnung im Zusammenhang mit dem neuen Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung sowie dem Basler Steuerkompromiss angepasst, da die Patentbox und weitere mit der Bundesreform verknüpfte Elemente per 1. Januar 2020 in Kraft treten. (Auskunft: Marc Enz, stellvertretender Leiter der Steuerverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 89 80)

den Anhang der Finanzhaushaltverordnung den neuen Standards (International Public Sector Accounting Standards) angepasst. In diesem Zusammenhang wurde auch das Handbuch für Rechnungslegung entsprechend angepasst. (Auskunft: Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 02)

die Verordnung für die Schulleitungen der Volksschule insofern geändert, als die Anstellungsvoraussetzungen angepasst wurden. Neu können Personen ohne Lehrberechtigung und Unterrichtserfahrung mit einem gleichwertigen ausserschulischen pädagogischen Abschluss und Berufserfahrung angestellt werden. Damit können Schulleitungsteams heterogener zusammengesetzt werden, was den unterschiedlichen Aufgaben einer Schulleitung besser gerecht wird. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die Verordnung über die Tätigkeit der Schulräte der Volksschule insofern geändert, als das Vermittlungsverfahren angepasst wurde. Neu ist die Präsidentin oder der Präsident des Schulrats bei Konflikten um Vermittlung zu ersuchen, diese kann dann aber auch delegiert werden. Damit kann das Verfahren effizienter und besser an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden. (Auskunft: Dieter Baur, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

die vom Grossen Rat am 13. November 2019 beschlossene Änderung des Polizeigesetzes (Erweiterung des Instrumentariums der Kantonspolizei zur Bekämpfung Häuslicher Gewalt) per 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt und die Polizeiverordnung auf denselben Termin angepasst. Das Polizeikorps konnte bereits  in der neuen Praxis ausgebildet werden. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Verordnung über die Zuständigkeiten zur Erhebung von bundesrechtlichen Ordnungsbussen erlassen. Gestützt auf die neue Bundesgesetzgebung müssen die Kantone diejenigen Organe bezeichnen, die neu neben der kantonspolizei zur Erhebung von Ordnungsbussen zuständig sind. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Pflegeheimliste per 1. Januar 2020 angepasst. Gegenüber dem Stand vom 1. Juli 2019 resultiert eine Reduktion um insgesamt drei Pflegeplätze. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

die Normkostenzielwerte in der Behindertenhilfe bis zum Jahr 2023 festgelegt. Mit Inkrafttreten des Behindertenhilfegesetzes am 1. Januar 2017 wechselte die Behindertenhilfe in den Kantonen Basel-Stadt wie auch Basel-Landschaft zur bedarfsbasierten, normkostendeckenden Leistungsfinanzierung. (Auskunft: Christoph Fenner, Abteilung Behindertenhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 26784 78)

im Zusammenhang mit der geplanten Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst (KID) des Gesundheitsdepartements dem Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von 448‘200 Franken beantragt. Die neue Informatiklösung ist erforderlich, damit der KID die Aufgaben für die Bevölkerung auch in Zukunft professionell und effizient übernehmen und dokumentieren kann und um die Zusammenarbeit mit den Partnern an den Schnittstellen zu verbessern. (Auskunft: Dr. Markus Ledergerber, Leiter Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 45 30)

in Absprache mit dem Kanton Basel-Landschaft die Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft betreffend den Vollzug des eidgenössischen Landwirtschaftsrechts im Zusammenhang mit den gestiegenen Vollzugskosten angepasst. Das Ebenrain-Zentrum für Landwirtschaft, Natur und Ernährung vollzieht im Auftrag des Kantons Basel-Stadt auf dessen Hoheitsgebiet verschiedene agrarpolitische Massnahmen, insbesondere die Abwicklung der Direktzahlungen. (Auskunft: Dr. Dominik Keller, Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 23 20)

anstelle des zurückgetretenen François Hänggi für den Rest der laufenden Amtsperiode als Vertreterin der Arbeitgeberschaft in die Personalkommission gewählt:

o   Juana-Maria Molina

anstelle des zurückgetretenen Prof. Dr. Daniel Haag-Wackernagel für den Rest der laufenden Amtsperiode als Delegierte des Kantons Basel-Stadt in die Gemeinsame Tierversuchskommission der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Aargau gewählt:

o   PD Dr. Marianne Böni-Schnetzler

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Remo Gallacchi als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

o   Pasqualine Gallacchi, Liste 7(CVP) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am 7. Januar 2020 statt. Wir wünschen frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.


contact: Dr. Simon Koenig Beauftragter für Kulturprojekte (Bildende Kunst, Film und Medienkunst) Telefon +41 61 267 84 23 E-Mail simon.koenig@bs.ch

lead_de: In seiner Jury-Sitzung am 26./27. November 2019 hat der Fachausschuss Film und Medienkunst Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 15 formal gültige Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende acht Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 374‘100 zur Unterstützung empfohlen.

title_de: Beiträge an Filmproduktionen und Medienkunstprojekte

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Absichtserklärung Drehbuchbeitrag

CHF 37‘200 an Nicola Bellucci für den Spielfilm «L’ultimo uomo del secolo»

Absichtserklärungen Herstellungsbeiträge an Filmproduktionen

CHF 190‘000 an Sulaco Film GmbH für den Dokumentarfilm «Das sensible Chaos» von Bernhard Nick

CHF 50‘000 an Letterbox Collective Filmproduktion für den Kurzspielfilm «SAM» von Xenia Alushi

CHF 50‘000 an freihändler filmproduktion gmbh für den Kurzspielfilm «Ohne Halt» von Nathalie Oestreicher

Zusagen Herstellungsbeiträge an Filmpostproduktionen

CHF 18‘500 an Sabrina Leo für den Dokumentarfilm «Rouille» von Sabrina Leo, Christophe Becker und Milo Widmer

CHF 17‘000 an campo abierto für den Dokumentarfilm «Kamaruko» von Matthias Müller, Alessio de Godardi, Emanuel Hohl und Milo Schwager

Zusagen Herstellungsbeiträge an Medienkunstprojekte

CHF 6’400 an Rosanna Monteleone für das Medienkunstprojekt »Madero 10 – eine Beziehung mit einem entfernten Raum»

CHF 5’000 an Tiphanie Mall für das Medienkunstprojekt »Der Toaster ist kaputt gegangen»

Der Fachausschuss besteht aus sieben Mitgliedern, welche als Fachleute mit den Sparten Film und Medienkunst verbunden sind. Je ein/e Vertreter/in des Präsidialdepartements Basel-Stadt und der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft gehören dem Fachausschuss von Amtes wegen an. Mitglieder sind: Lucie Bader, Till Brockmann, Dieter Fahrer, Uwe Lützen, Alexandra Navratil, Christine A. Bloch (kulturelles.bl, Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft) und Simon Koenig (Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt). Die Geschäftsführung erfolgt durch das Präsidialdepartement Basel-Stadt, Abteilung Kultur. Der Fachausschuss hat den Status einer beratenden Kommission und tagt dreimal jährlich.

Die anzuwendenden Förderkriterien werden wie folgt formuliert:

künstlerische Qualität und kreative Eigenständigkeit

Relevanz als zeitgenössische ästhetische Praxis

thematische Relevanz

Autorenhaltung

innovativer Ansatz

Professionalität

produktionelle Kohärenz

Einschätzung Realisationsvermögen

angestrebter Publikumsbezug

Das regionale Fördermodell zur Förderung von Filmproduktionen und Medienkunstprojekten besteht aus zwei Säulen. Die Basisförderung erfolgt durch den Fachausschuss Film und Medienkunst BS/BL. Für Herstellungsbeiträge an ambitionierte Kinofilmproduktionen aus Swisslos-Mitteln erfolgt zudem eine halbjährliche Ausschreibung. Nächster Eingabetermin für den Fachausschuss Film und Medienkunst ist der 21. Januar 2020. Nächster Eingabetermin für die wettbewerbsorientierte Kinofilmförderung ist der 2. April 2020. Informationen für Gesuchstellende und eine Übersicht über die bisher geförderten Projekte können hier herunter geladen werden.


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Manuel Staub Leiter Messen und Märkte Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Telefon: +41 61 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Der stimmungsvolle Basler Weihnachtsmarkt erfreut sich wachsender Beliebtheit, insbesondere bei auswärtigen Gästen. Im Ranking «Best Christmas Markets in Europe 2020» rangiert er europaweit auf Platz 6. Der Basler Weihnachtsmarkt dauert noch bis Montag. Bis dahin dürfte er nicht zuletzt dank der guten Wetterbedingungen gegen eine Million Besucherinnen und Besucher verzeichnen.

title_de: Basler Weihnachtsmarkt erfreut sich europaweiter Beliebtheit

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Der Basler Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsser- und Münsterplatz lockt als Herzstück der Weihnachtsstadt Basel auch dieses Jahr zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland in die Rheinstadt. Insbesondere an den Wochenenden und abends war der stimmungsvolle Weihnachtsmarkt bei meist trockenem Wetter sehr gut besucht.

Zum letzten Wochenende hin wird am Weihnachtsmarkt nochmals besonders viel Publikum erwartet, nicht zuletzt da am 22. Dezember 2019, dem vierten Advent, in der Stadt Sonntagsverkauf ist. Bis zum Schluss dürften gegen eine Million Besucherinnen und Besucher den Weihnachtsmarkt besucht haben. «Wir haben den Eindruck, dass Weihnachtsmärkte weiter an Beliebtheit gewinnen und die Besucherzahlen weiter steigen werden», so Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt.

Unter den Top 6 in Europa
 Die schöne Lage in der Basler Altstadt, die stimmungsvolle Beleuchtung, die rund 160 liebevoll dekorierten Stände sowie der Märchenwald mit Attraktionen für Familien und Kinder machen den Basler Weihnachtsmarkt einzigartig. Beliebt ist der Basler Weihnachtsmarkt nicht nur bei den Baslern, sondern zunehmend auch bei auswärtigen Gästen, was sich in einer überdurchschnittlichen Zunahme der Logiernächte im Dezember niederschlägt. Auch das Ranking «Best Christmas Markets in Europe 2020» von «European Best Destinations» unterstreicht die Beliebtheit des Basler Weihnachtsmarkts: Das Voting, an dem 280‘000 Teilnehmerinnen und -Teilnehmer teilgenommen haben, platziert ihn auf Platz 6.

Einzigartig und sehr beliebt ist auch die Weihnachtstasse, welche dieses Jahr vom Basler Plakettenkünstler und Grafiker Tarek Moussalli in festlichem Rot gestaltet wurde. «Der Lagerbestand ist bereits aufgebraucht», so Manuel Staub, Fachstellenleiter Messen und Märkte.

Der Weihnachtsmarkt dauert noch bis am Montag, den 23. Dezember 2019, auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr.

Öffnungszeiten
 Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz und Barfüsserplatz:
 28.11. bis 23.12.2018, täglich von 11 bis 20.30 Uhr
 (am 23.12. auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr)

Märchenwald auf dem Münsterplatz: 5.12.19 bis 22.12.2019
 Montag bis Freitag 13.30 bis 19 Uhr, Samstag und Sonntag 11 bis 19 Uhr.

Hinweise

baslerweihnacht.ch

facebook.com/BaselTourism

#xmasinbasel


contact: Dominik Egli Tel. +41 (0)61 267 10 07 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes nimmt nach Weihnachten bis Ende Januar 2020 nicht mehr benötigte Weihnachtsbäume, Tannäste und Adventskränze kostenlos mit. Sie müssen dazu wie Bebbi-Säcke an den üblichen Abfuhrtagen bereitgestellt werden.

title_de: Tiefbauamt entsorgt Weihnachtsbäume kostenlos

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Weihnachtsbäume, Tannäste sowie Adventskränze können nach den Weihnachtstagen bis Ende Januar 2020 kostenlos der Kehrichtabfuhr mitgegeben werden. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt sammelt sie in jedem Stadtquartier an den entsprechenden Abfuhrtagen ein. Bäume und Aäste müssen wie der Bebbi-Sagg frühestens am Vorabend nach 19 Uhr oder am Abfuhrtag bis spätestens 7 Uhr gut sichtbar am Strassenrand bereitgestellt werden. Über zwei Meter hohe Weihnachtsbäume sind zu zerkleinern.

Weihnachtsbäume müssen nicht zwingend entsorgt werden. Vielmehr können Äste als Kälteschutz über Pflanzenbeete, Balkonkistchen oder unter Sträuchern verteilt werden. Dies aber nur ohne Lametta und Kerzenreste. Im Frühjahr taugen ausgestreute Tannennadeln zudem als Schneckenschutz gegen Frass an jungen Pflanzen.

Die Äste wiederum können – gemäss Abfuhrplan - durch den Häckseldienst zu Kompostbeilage verarbeitet oder der Grünabfuhr mitgegeben werden. Stamm und Äste geben gutes Feuerholz.


contact: Sabine Horvath, Leiterin Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Tel. +41 79 623 30 14

lead_de: Seit 1. Januar 2018 leitet André Tschudin innerhalb der Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing die Fachstelle Politikvorbereitung. Die Fachstelle ist die verwaltungsinterne Koordinations- und Informationsdrehscheibe zwischen Bundespolitik und kantonalen Anliegen.

title_de: Fachstelle Politikvorbereitung mit neuer Leitung

content_de:
Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing im Präsidialdepartement betreut und koordiniert die Aussenbeziehungen und Aussenwirkungen des Kantons Basel-Stadt. Hierzu gehören die Koordination der kantonalen Anliegen und Interessen sowie die Zusammenarbeit auf regionaler, nationaler und trinationaler Ebene.

Im Zuge einer Neubesetzung der früheren Fachstelle Interessensvertretung wurden deren Aufgaben und Tätigkeiten weiter präzisiert und unter dem Titel Politikvorbereitung noch stärker auf die Aufbereitung und Koordination von Geschäften der Bundespolitik ausgerichtet. Diese verwaltungsinterne Hintergrundarbeit umfasst ein systematisches Monitoring der Geschäfte, die auf Bundesebene für den Standort Basel und die Region relevant sind. Ein weiteres Ziel ist die Sicherstellung sowohl des Informationsflusses zwischen Bundespolitik und kantonaler Verwaltung als auch des Zugangs der politischen Akteurinnen und Akteure zu den Anliegen des Kantons.

André Tschudin ist Jurist (lic. iur.), kam 1965 in Basel zur Welt, besuchte hier Schulen und Universität und bringt aus seiner bisherigen Tätigkeit als persönlicher Mitarbeiter der Basler Ständerätin Anita Fetz grosse Erfahrung mit kantonalen Anliegen sowie mit Abläufen und Geschäften auf Bundesebene mit.


lead_de: Der Sturm «Burglind» hat am Mittwoch den Kanton Basel-Stadt erreicht und dabei zu über 70 Einsätzen von Berufsfeuerwehr Basel und Milizfeuerwehr Basel-Stadt geführt. Der Einsatzzentrale der Sanität Basel wurden hingegen keine Verletzten im Zusammenhang mit dem Sturm gemeldet.

title_de: «Burglind» blies in Basel-Stadt: Zahlreiche Einsätze, keine Verletzten

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Auf der Einsatzzentrale der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt wie auch auf jener der Kantonspolizei Basel-Stadt gingen je über 200 Meldungen aus der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Sturm ein. Gemeldet wurden Ziegel, Antennen, Solarpanels und Topfpflanzen, die an exponierten Stellen wie Dächern, Hausfassaden und Balkons vom Wind erfasst wurden und in der Folge zu gefährlichen Situationen führten. In den Strassen warf der Sturm «Burglind» zahlreiche Bauabschrankungen und Zweiradfahrzeuge um. Ausserdem wurden mehrere Bäume umgerissen oder umgeknickt.

Behördliche Verhaltensempfehlungen

Auch wenn der Sturm «Burglind» unterdessen etwas nachgelassen hat, sind Wald- und Waldrandbesuche weiterhin nicht zu empfehlen und vor allem besteht im Umfeld von bereits umgefallenen Bäumen ein erhöhtes Risiko von umstürzenden Bäumen.

Aufräum- und Sicherungsarbeiten werden im Wald kaum vor dem nächsten Montag beginnen, weil zum Schutz der Arbeitskräfte selbst eine eigentliche Beruhigung der Wettersituation notwendig ist. Auch deshalb ist bei dieser Wetterlage auf Waldspaziergänge weiterhin zu verzichten.

Weitere Informationen unter: www.naturgefahren.ch / Wind / Verhaltensempfehlungen.


lead_de: Am Samstagvormittag haben Regierungsrat Baschi Dürr, Christoph Bürgin, Obmann des Fasnachts-Comités, und Paul Haffner, Präsident der Nomenklaturkommission, die neu benannte Fasnachtsgasse mit ihrem eigenen Strassenschild eingeweiht. Der Anlass wurde musikalisch begleitet von der Jungen Garde der Rhygwäggi.

title_de: Die Fasnachtsgasse: Fasnächtlich geprägte Einweihung des Strassenschilds

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Der Start des Plakettenverkaufs für die Fasnacht 2018 ist zum Anlass genommen worden, die Fasnachtsgasse im Herzen der Stadt Basel einzuweihen. Im letzten Dezember beschloss die UNESCO, die Basler Fasnacht in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufzunehmen. Im Vorfeld stellte deshalb Felix Rudolf von Rohr, ehemaliger Obmann des Fasnachts-Comités, den Antrag, der Basler Fasnacht einen Strassennamen zu widmen. Nachdem zwei ähnliche Anträge in den letzten Jahren wegen fehlenden geeigneten Örtlichkeiten abgelehnt worden waren, hat die Nomenklaturkommission nun eine Möglichkeit gefunden, im Herzen von Basel eine Gasse nach der Fasnacht zu benennen. Regierungsrat Baschi Dürr, Vorsteher des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements, hat den Antrag der Nomenklaturkommission unterstützt.

Die Fasnachtsgasse umfasst den Fussweg vom Barfüsserplatz rechts an der Barfüsserkirche vorbei bis zur Barfüssergasse.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt reorganisiert die oberste Führungsstufe. Sie verflacht die Struktur der bisher sechs-, neu siebenköpfigen Polizeileitung. Durch eine modifizierte Abteilungsstruktur werden die Zuständigkeiten besser auf die einzelnen Polizeileitungsmitglieder verteilt. Die heutige zusätzliche Hierarchiestufe zwischen Kommandant und Abteilungsleiter – die Funktionen des Kommandanten Stellvertreter und des Stabschefs – fallen weg. Oberstleutnant Rolf Meyer wechselt infolgedessen von der Kantonspolizei in den Stab des Justiz- und Sicherheitsdepartementes. Für die gesamte Kantonspolizei fällt die Reorganisation budget- und stellenneutral aus.

title_de: Kantonspolizei Basel-Stadt modernisiert und verflacht die oberste Führungsstufe

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Dass ihm eine zeitgemässe Führungskultur wichtig sei, hatte Oberst Martin Roth am Tag seiner Wahl zum neuen Kommandanten betont. In diesem Kontext, aber auch mit Blick auf die durch seine Wahl entstandene Vakanz in der Polizeileitung stellte er in Aussicht, deren Organisation und die Zuständigkeiten ihrer Mitglieder zu überprüfen (vgl. Medienmitteilung «Regierungsrat wählt Martin Roth zum neuen Kommandanten der Kantonspolizei» vom 24. Oktober 2017). Die daraus entstandene Reorganisation hat der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Regierungsrat Baschi Dürr, auf Antrag des Kommandanten gutgeheissen. Sie wird per 1. Juni 2018 umgesetzt.

Neben der Abschaffung der hierarchischen Zwischenstufe führt die Reorganisation zu sechs Abteilungen auf der gleichen Hierarchiestufe. Neu organisiert wird die Abteilung Logistik (Ausbildung und Rekrutierung, Organisation und Technik sowie Finanzen), neu geschaffen die Abteilung Operationen (Planung und Einsatz, Führungsunterstützung, Kantonale Krisenorganisation) und die Kommandoabteilung (Recht, Kommunikation sowie weitere Stabsdienste). Die drei bisherigen operativen Abteilungen Sicherheitspolizei, Spezialformationen und Verkehr bleiben bis auf wenige Verschiebungen unverändert. Die Leitungen der neu organisierten bzw. geschaffenen Abteilungen werden öffentlich ausgeschrieben. Die Stellvertretung des Kommandanten wird künftig durch eine Leitungsperson einer der operativen Abteilungen wahrgenommen werden.

Die wegfallende Stelle des Stabschefs hatte bisher der neue Kommandant inne. Da auch die Stelle des Kommandanten Stellvertreter abgeschafft wird, verlässt der heutige Stelleninhaber, Oberstleutnant Rolf Meyer, die Kantonspolizei Basel-Stadt. Er übernimmt innerhalb des Departementes im Bereich Services eine Aufgabe als Projektleiter. Rolf Meyer war seit Mitte 1990 in verschiedenen Funktionen als Offizier bei der Kantonspolizei tätig. Am 1. November 1999 wurde er als neuer Stabschef Mitglied der Polizeileitung und per 1. September 2004 zum Kommandanten Stellvertreter ernannt. Regierungsrat Baschi Dürr und Oberst Martin Roth danken ihm für den jahrelangen engagierten Einsatz. In seiner neuen Funktion wird das Justiz- und Sicherheitsdepartement weiterhin von seiner grossen Erfahrung profitieren können.