contact: Jenny Pieth, Co-Leiterin Abteilung Gleichstellung und Diversität, kant. Integrationsdelegierte, +41 61 267 44 54, jenny.pieth@bs.ch

lead_de: Am 21. März ist der internationale Tag gegen Rassismus. Mit der Aktionswoche gegen Rassismus von Montag, 17. März bis Sonntag, 23. März 2025 setzt der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit Partnerorganisationen ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben in der Vielfalt.

title_de: Aktionswoche gegen Rassismus 2025 Basel-Stadt

content_de:
Eröffnet wird die Aktionswoche heute mit einer Podiumsdiskussion zum Thema «Hass im Netz». Die Aktionswoche wird organisiert von der Fachstelle Integration und Antirassismus im Präsidialdepartement.

Rund 30 Partnerorganisationen gestalten das vielfältige Programm der Aktionswoche und laden mit verschiedenen Aktivitäten dazu ein, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen: bei Strassenaktionen, Podiumsdiskussionen, Kinder- und Jugendaktionen, Workshops, an Führungen, in diversen Beiträgen auf Radio X und mit vielem mehr.

Rassistische Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Sprache oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe verletzt die Menschenrechte, schadet den betroffenen Personen und der ganzen Gesellschaft. Diskriminierung grenzt Gruppen aus, führt zu sozialer Ungleichheit und gefährdet den Zusammenhalt. Die Aktionswoche soll ein Zeichen setzen für Respekt und eine vielfältige Gesellschaft und gegen jegliche Form von Diskriminierung und Rassismus.

Weitere Informationen und das Programm finden Sie hier:

Fachstelle Integration und Antirassismus - Aktionswoche gegen Rassismus


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Montag, 17. März 2025, kurz vor 9 Uhr ging eine Bombendrohung gegen eine Schule in Basel ein. Die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde durch die Schulleitung informiert. In enger Zusammenarbeit zwischen der Schulleitung und der Kantonspolizei wurde entschieden, das Rosentalschulhaus zu evakuieren. Die Eltern wurden informiert.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Bombendrohung an Schule

content_de:
Spezialisten der Kantonspolizei Basel-Stadt suchten in Zusammenarbeit mit Hundeführern der Kantonspolizei Basel-Stadt und er Kantonspolizei Aargau das Gebäude und die Umgebung ab. Nach Abschluss der Sucharbeiten konnte der Schulbetrieb am Nachmittag wiederaufgenommen werden. Ein Verfahren wegen Schreckung der Bevölkerung wurde eingeleitet und an die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt überwiesen.

Neben der Kantonspolizei standen auch Mitarbeitende der Sanität und der Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt im Einsatz.

Bei Drohungen gegen Leib und Leben ermitteln die Strafverfolgungsbehörden von Amtes wegen und setzen alles daran, die Täterschaft ausfindig zu machen und zur Rechenschaft zu ziehen. Eine solche Drohung kann auch bei jugendlichen Tätern zu einer Verurteilung und hohen Kosten führen.

content_format: html


contact: Adrian Plachesi, Leiter Abteilung Kommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Verkehrsunfallstatistik der Kantonspolizei Basel-Stadt für das Jahr 2024 zeigt einen leicht positiven Trend. Mit 535 polizeilich registrierten Verkehrsunfällen im letzten Jahr ist die Gesamtzahl im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (-26). Eine Zunahme von Unfällen ist bei elektrisch betriebenen Fahrzeugen wie E-Bikes und E-Trottinetts feststellbar.

title_de: Strassenverkehr: Leichte Abnahme der Verkehrsunfälle im 2024

content_de:
Im Jahr 2024 wurden insgesamt etwas weniger Unfälle mit Personenschaden gemeldet. 247 Personen wurden als Leichtverletzte registriert (Veränderung zu 2023: -52). Die Zahl der Schwerverletzten ist mit 113 gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen (+5). Es starben fünf Personen (Veränderung zu 2023: +2) an den Folgen eines Verkehrsunfalls: Ein Kind auf dem Fussgängerstreifen bei der Verzweigung Elsässerstrasse / Hüningerstrasse, zwei Personen mit einem Motorrad auf der Holeestrasse und auf der Münchensteinerstrasse sowie zwei Personen auf Gleisquerungen beim Aeschengraben und bei der Wettsteinstrasse.

Die Anzahl der Fahrradunfälle ist auf 86 Unfälle (Veränderung zu 2023: -24) gesunken. Davon waren bei 36 Unfällen die Velofahrer die Hauptverursacher. Von den Verunfallten trug knapp ein Drittel einen Helm. In der Kategorie E-Bikes ist mit 51 Unfällen (+14) eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Verglichen mit dem Vorjahr ist bei den Fussgängern eine Abnahme von 73 auf 54 Unfälle zu beobachten. Bei 19 dieser Unfälle waren die Fussgänger selbst Hauptverursacher. 28 Fussgänger wurden leicht verletzt, 18 schwer und zwei Personen starben. Die Vortrittsmissachtungen an Fussgängerstreifen haben von 36 (2023) auf 20 (2024) abgenommen.

Die Anzahl der Unfälle mit E-Trottinetts ist im Vergleich zum Vorjahr von 7 auf 17 Unfälle gestiegen. Von den 17 Unfällen waren bei 10 Unfällen die Lenker selbst die Hauptverursacher, davon 3 Unfälle unter Alkoholeinfluss. Die Hälfte der Verunfallten wurde leicht verletzt, die andere Hälfte schwer. Es trugen zwei Lenker einen Helm.

Durch das eigene Verhalten Unfälle vermeiden

Die Verkehrsunfallstatistik zeigt, dass die Hauptunfallursache nach wie vor das «Verhalten» der Verkehrsteilnehmenden ist:

Geschwindigkeit bei 22 Unfällen (Veränderung zu 2023: +10)

Missachtung des Rotlichts bei 11 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Missachtung des Vortrittsrechts bei 115 Unfällen (Veränderung zu 2023: -31)

Zu nahes Aufschliessen bei 53 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Mangelnde Rücksichtnahme bei Fahrstreifenwechsel bei 22 Unfällen (Veränderung zu 2023: -13)

Unvorsichtiges Öffnen der Wagentüre bei 16 Unfällen (Veränderung zu 2023: +7)

Verhalten des Fussgängers / Lenkers von fahrzeugähnlichen Geräten bei 13 Unfällen (Veränderung zu 2023: +3)

Bei 77 Unfällen ist die Hauptursache Alkohol. Dieser Wert ist im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen (+5).

Aus diesen Zahlen geht hervor, dass beim Verhalten der Verkehrsteilnehmenden das grösste Potential zur Vermeidung von Verkehrsunfällen liegt. Einen entscheidenden Beitrag zur Verkehrssicherheit können alle Verkehrsteilnehmenden leisten, wenn sie:

sich umsichtig, rücksichtsvoll und aufmerksam verhalten

die Verkehrsregeln und Verkehrssignale beachten

nur in fahrfähigem Zustand ein Fahrzeug lenken

Durch die laufenden Verbesserungen der Strasseninfrastruktur im Kanton Basel-Stadt wird die Verkehrssicherheit immer weiter erhöht und Unfallschwerpunkte beseitigt. Auch am Zustand der Fahrzeuge sind kaum Mängel als Unfallursache festzustellen. Die Kantonspolizei legt ebenfalls einen Fokus auf präventive Themen wie die Verkehrskultur beziehungsweise das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden im Strassenverkehr. Einen hohen Stellenwert hat dabei die Sensibilisierung der Bevölkerung auf die Verkehrssicherheit durch Rücksichtnahme, Toleranz und Fairness.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 731'600 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Jugendkulturfestival Basel (JKF), das am 5. und 6. September 2025 in der Innenstadt stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 280'000 Franken bewilligt. Das vom Verein Neues JFK durchgeführte Festival bietet jungen Kulturschaffenden vielfältige Auftrittsmöglichkeiten und fördert die öffentliche Auseinandersetzung mit Jugendkultur. Rund 1'500 Jugendliche und junge Erwachsene sind an der Umsetzung von Tanz-, Theater-, Sport- und Musikprojekten sowie spartenübergreifenden Programmen aus der Region Basel beteiligt.

Weiter hat der Regierungsrat der Stiftung Hinterhuus als Beitrag an die Umbauarbeiten zu Gunsten einer verbesserten Barrierefreiheit für u.a. das Zentrum Selbsthilfe, die per Ende Dezember 2025 an der Feldbergstrasse 55 durchgeführt werden, einen Beitrag in Höhe von Fr. 100'000 bewilligt. Der Umbau soll allen Menschen, unabhängig von körperlichen Einschränkungen, den Zugang zu den Angeboten des Zentrums Selbsthilfe und anderer hier eingemieteter Organisationen ermöglichen und somit den sozialen Charakter des Hauses fördern.

Weiter hat der Regierungsrat der Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Anschaffung von Fitnessgeräten im Mai 2025 einen Beitrag in Höhe von 65'000 Franken bewilligt. Die Geräte sind für den Fitnessraum an der Belchenstrasse 15 bestimmt, in welchem die Pro Senectute zu besonders günstigen Bedingungen Bewegungsangebote mit Eins-zu-eins-Betreuung für die ältere Bevölkerung anbietet. Mit den erworbenen Mitteln wird die Stiftung seniorengerechte Fitnessgeräte als Ersatz für die vorhandenen, veralteten Geräte anschaffen.

Weiter hat der Regierungsrat für die erste Durchführung der stadtübergreifenden Initiative mit dem Titel «Einblick Basel: Einen Tag zu Gast in sozialen Institutionen», die am Freitag, dem 13. Juni 2025 in Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Knapp 40 teilnehmende Institutionen aus den Bereichen Armut, Migration, psychische und physische Belastungen sowie Sucht werden ihre Türen öffnen und Einblick geben in ihr Leben und ihre Arbeit. Die Veranstaltung macht die Vielfalt sozialer Angebote in Basel sichtbar, baut Hemmschwellen ab und ermöglicht einen Dialog mit der breiten Bevölkerung.

Weiter hat der Regierungsrat für die Industrienacht Regio Basel, die am 9. Mai 2025 an verschiedenen Orten in der Region Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Die vom gleichnamigen Verein in Zusammenarbeit mit zahlreichen Firmen und Bildungseinrichtungen veranstaltete Industrienacht gibt Einblick in verschiedene Arbeitswelten und regt den Dialog zwischen Wirtschaft und Gesellschaft an.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Schweizer Jugend forscht: Ausstellung der innovativsten Arbeiten von talentierten Schweizer Jugendlichen 2025, 24. bis 26. April 2025, ETH Zürich, Stiftung «Schweizer Jugend forscht», Fr. 20'000.

Kontextur Architektur Podcast Festival 2025, 30. und 31. Mai 2025, kHaus, Angelika Hinterbrandner, Fr. 12'000.

Ausstellung «Murten 1476 - 2026. Eine Schlacht wird in Szene gesetzt», 19. Februar 2026 bis 9. Mai 2027, Bernisches Historisches Museum, Stiftung Bernisches Historisches Museum, Fr. 12'000.

Podiumsgespräch mit Public Viewing Eurovision Song Contest Final, 17. Mai 2025, kHaus, Verein Queer Altern, Fr. 10'000

«Pride Tour – Queere Stadtführungen», ab 2. Mai 2025, Kleinbasel, Verein Genderbox, Fr. 10'000.

Eventwoche mit Basler Acts und Open Stage für Jugendliche und junge Erwachsene, 12. bis 17. Mai 2025, Tanz Haus Horburgerstrasse, Verein Tanz Haus, Fr. 10'000.

Eurovision Classic Flashmob: Die Fusion von Klassik und ESC in Basel, 14. bis 16. Mai 2025, Innenstadt (tbd), Verein Neues Orchester Basel, Fr. 10'000.

Informationsabende und Podiumsdiskussionen «Contactful Gaming», März bis Dezember 2025, Güterstrasse 99 Basel, Verein für Aufklärung über Internet und Spielkultur (VAISk), Fr. 10'000.

Erweiterung und Relaunch der Online-Plattform für fairen und nachhaltigen Konsum, per Ende März 2025, online, Verein Swiss Fair Trade, einmalig Fr. 10'000.

Frauenstadtrundgang «Geschichten aus dem Abseits. Ein Rundgang zu Sport, Gender und Inklusion», 5. April bis 31. Dezember 2025, öffentlicher Raum Basel, Verein Frauenstadtrundgang Basel, Fr. 10'000.

5. Basler Orgelfestival 2025 «Schatzsuche», September 2025, Basler Münster und andere Kirchen der Region, Verein der Konzertveranstaltenden OrganistInnen Basels KVOB, Fr. 10'000.

Aufführungen «Laya Tantra: Fusion Trio» und «Ashta Nayika: Heroines & Moods», 24. Mai und 9. November 2025, Theater Tabourettli, Verein CulturAll, Fr. 8'000.

Konzert «Polia Potente – Eine musikalische Neuerzählung der Hypnerotomachia Poliphili (1499)», 17. April 2025, Museum Kleines Klingental, Verein Sinus Temporis, Fr. 6'000.

Öffentliche Veranstaltungen zum 50 Jahre-Jubiläum, Stadtkino, Innenstadt und Verkehrsgarten, Mai bis September 2025, Verein Pro Velo beider Basel, Fr. 5'000.

Konzerte «Wien» und «Amsterdam» der Reihe «Das Musikzimmer - Musikalische Postkar-ten», 2. Mai bzw. 20. Juni 2025, Zunftsaal Schmiedenhof, Verein El Gabinete de Música, Fr. 5'000.

«HitProducer goes ESC», zwischen 14. und 16. Mai 2025, kHaus und Umgebung, Verein Hit Producer – mobiles Tonstudio, Fr. 5'000.

Publikation einer Biografie Ivan Lefkovits, Juni 2025, Verlag Regionalkultur, Walter Hochreiter, Fr. 4'100.

Konzert Matthäuspassion, 12. April 2025, Martinskirche Basel, Elisabeth Jehli, Fr. 3'000.

Begleitprogramm des ESC 2025 «Musik für alle mit Schweizer Musik», 12. Mai 2025, Helvetia Campus Basel, Stiftung Musik für alle, Fr. 2'500.

Der Basler Beizenchor macht Eurovision!, 10. Mai 2025, Gannet, Verein Basler Beizenchor, Fr. 2'500.

Veranstaltung zum Thema «Steuerung der irregulären Migration», 26. März 2025, Salon des Unternehmens Mitte, Beat Stauffer, Fr. 1'500.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die Motion Aeneas Wanner (GLP) betreffend «Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten» sowie die Motion Christian C. Moesch (FDP) betreffend «Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markirung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten» als erfüllt abzuschreiben. An praktisch allen Örtlichkeiten, an denen Schwachstellen mit hoher und mittlerer Priorität identifiziert wurden, konnte die Schulwegsicherheit verbessert werden. Weitere Verbesserungen werden in den nächsten Jahren im Rahmen grösserer Projekte umgesetzt. (Auskunft: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement, bvd.medienstelle@bs.ch, Tel. 061 267 91 52)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christine Keller, SP) betreffend «Freilaufareale für Hunde» abzuschreiben. Im Februar 2012 eröffnete der Kanton Basel-Stadt im Rahmen eines Pilotprojekts die erste eingezäunte Hundefreilaufzone im Horburgpark. Es folgten im Sommer 2013 zwei Hundebadezonen zu beiden Seiten des Rheinufers, auf der Höhe des Tinguely-Museums und am St. Alban-Rheinweg, die eingezäunte Hundefreilaufzone in der Merkuranlage sowie eine nicht eingezäunte Hundefreilaufzone am St. Johanns-Platz, beim Schützengraben sowie beim Holbeinplatz. Im September 2023 kamen drei zusätzliche Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet hinzu. (Auskunft: Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

dem Grossen Rat beantragt, für den Umbau und die Sanierung der in der Schutzzone befindlichen Liegenschaft Gerbergasse 13/Freie Strasse 12 (ehemalige Hauptpost) eine Finanzhilfe in Höhe von 856'500 Franken als finanzrechtlich neues Vorhaben in das Investitionsprogramm aufzunehmen. Die ehemalige Hauptpost wurde 1852/53 erbaut und 1878/80 erweitert und befindet sich heute in der Stadt- und Dorfbild-Schutzzone. Das Gebäude ist im Denkmalverzeichnis des Kantons Basel-Stadt eingetragen. (Auskunft: Dirk Schmid, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, 061 267 66 44)

im Rahmen des Clubfördermodells folgende Beiträge zulasten der vom Musikbüro Basel gemäss Leistungsvereinbarung für Programmförderung Clubs verwalteten zweckgebundenen Fördermittel genehmigt:
Club Basso: Fr. 68'639 (Jan-Dez 2025)
Club Hirscheneck: Fr. 75'000 (Jan-Dez 2025)
Club Humbug: Fr. 65'000 (Jan-Dez 2025)
Club Kaschemme: Fr. 150'000 (Jan 2025-Dez 2026)
Club Sudhaus: Fr. 75'000 (Jan-Dez 2025)
(Auskunft: Dr. Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 40 22)

dem Verein Stadtbelebung Clara eine Finanzhilfe von insgesamt 180'000 Franken aus dem Stadtbelebungsfonds für die Durchführung des «Claramarktes» in den Jahren 2025–2027 bewilligt. Der Markt ist geeignet, den Claraplatz und die umliegenden Strassen zu beleben und die Attraktivität des Platzes zu verbessern. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

den Jahresbericht des Stadtbelebungsfonds 2024 zur Kenntnis genommen. Im Berichtsjahr hat der Stadtbelebungsfonds vier Projekte gutgeheissen. Insgesamt hat der Fonds im Jahr 2024 Unterstützungszahlungen in der Höhe von 190'000 Franken geleistet. Der Fondssaldo beläuft sich per 31. Dezember 2024 auf 4'960'163.20 Franken. (Auskunft: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 42 30)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Anpassung der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen grundsätzlich begrüsst. Sie erfolgt im Zusammenhang mit den gesetzgeberischen Arbeiten des Bundes, um die Kapazitäten der Schweiz zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu vergrössern. (Auskunft: Christian Gossweiler, Rechtsabteilung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 76)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung zum Bezug von Mitteln und Gegenständen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) grundsätzlich begrüsst. Diese Öffnung birgt Chancen und ist im Interesse der Kostendämpfung positiv zu sehen. Die Vorlage enthält jedoch Unklarheiten bezüglich der konkreten Umsetzung auf Verordnungsebene, weswegen Aufwand und Nutzen noch nicht abschliessend beurteilt werden können. Ausserdem muss die Versorgungssicherheit beachtet werden. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) zur Sicherstellung des Prinzips der einmaligen Erhebung von Daten (Once-Only-Prinzip) grundsätzlich begrüsst. Es kann redundante Erhebungen vermeiden, die Organisation und Transparenz der Datenflüsse verbessern und den Zugang zu den Daten und ihre Verwendungsmöglichkeiten erweitern. Damit diese Ziele erreicht werden, brauchen die Kantone einen möglichst umfassenden Zugang zu den Daten, welche der Erfüllung sämtlicher Kantonsaufgaben in der Gesundheitsversorgung dienen. (Auskunft: Anna Eichenberger, Leiterin Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 40)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision des Bundesgerichtsgesetzes grundsätzlich begrüsst. Sie beinhaltet Präzisierungen und Vereinheitlichungen, die Kodifizierung von Rechtsprechung, aber auch die Anpassung der Gerichtsorganisation und kleine Anpassungen des Verfahrens vor Bundesgericht. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgeschlagene Einführung eines spezifischen Foltertatbestandes in das schweizerische Strafrecht grundsätzlich begrüsst. Die Vorlage verfolgt einerseits das Ziel, die Gesetzgebung zu stärken und ein Zeichen gegen solche Verbrechen zu setzen. Anderseits soll auch die Fähigkeit der Schweiz zur Gewährung von Rechtshilfe in Strafsachen an andere Staaten weiter ausgebaut werden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Einführung eines Verbots nationalsozialistischer Symbole begrüsst. Die Umsetzung des entsprechenden Gesetzes birgt aber einige Herausforderungen und führt zu einem Mehraufwand für die kantonalen Strafverfolgungsbehörden. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur totalrevidierten Verordnung über den Bundesbeitrag zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung die Zielsetzungen des Bundesrats, insbesondere die Berücksichtigung der Referenzgrösse der mittleren Prämie und der jährlichen Bruttokosten für die Berechnung des Bundesanteils sowie des kantonalen Mindestanteils an der Prämienverbilligung, unterstützt. Gemäss den aktuellen Berechnungen des Bundesamtes für Gesundheit übertrifft der Kanton Basel-Stadt den neu vorgesehenen kantonalen Mindestbeitrag der Prämienverbilligung deutlich. Die auf kantonaler Ebene notwendigen Umsetzungsarbeiten werden bis zum vorgesehenen Inkrafttreten der Bundesverordnung ab 1. Januar 2026 abgeschlossen sein. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung an die Staatspolitische Kommission des Nationalrats das Anliegen, das Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit beim Widerruf oder der Nichtverlängerung von ausländerrechtlichen Bewilligungen zu berücksichtigen, begrüsst. Der Grad des Verschuldens der betroffenen Person an ihrer Sozialhilfeabhängigkeit wird bereits heute im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung beziehungsweise der Ausübung des pflichtgemässen Ermessens durch das Migrationsamt berücksichtigt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

94 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

33 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Richard Schlägel für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Basel-Stadt  gewählt:
Daniel Petitjean

anstelle des zurückgetretenen Bernhard Frey Jäggi für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Paritätische Betriebskommission Motorfahrzeugprüfstation beider Basel gewählt:
Markus Sennhauser

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Matthias Nabholz, Amtsleiter, +41 61 267 08 01, matthias.nabholz@bs.ch

lead_de: Um die Sauberkeit im Kanton Basel-Stadt zu erhöhen und den Reinigungsaufwand langfristig zu reduzieren, hat der Regierungsrat das neue Massnahmenpaket gegen Littering beschlossen. Damit wird die bestehende Anti-Littering-Strategie aktualisiert und bedarfsgerecht angepasst. Im Zentrum des Massnahmenpakets stehen die Ahndung illegaler Abfallentsorgung und die zielgruppengerechte Sensibilisierung.

title_de: Regierungsrat verabschiedet neues Massnahmenpaket gegen Littering

content_de:
Littering hat negative Auswirkungen auf die Umwelt, die Ästhetik des öffentlichen Raums und die Lebensqualität. Littering kann zur Verschmutzung von Gewässern, zur Schädigung von Ökosystemen und zu Gesundheitsproblemen führen. Vor allem verursacht Littering hohe Reinigungskosten. Um den Auswirkungen von Littering entgegenzuwirken, hat der Regierungsrat ein neues Massnahmenpaket beschlossen. Ziel des Massnahmenpakets ist, die Sauberkeit im Kanton zu erhöhen und die Reinigung zu entlasten. Dies soll durch mehr zielgruppengerechte Sensibilisierung und Ahndung erreicht werden, da eine Verhaltensänderung in der Bevölkerung nachhaltig gegen Littering wirkt.

Das neue Massnahmenpaket für den Kanton Basel-Stadt umfasst sechs Handlungsfelder: Vermeidung, Entsorgung, Sensibilisierung, Repression, Reinigung und Organisation. Die ersten fünf Handlungsfelder prägten bereits die frühere Anti-Littering-Strategie, neu dazugekommen sind organisatorische Aspekte, mit denen Synergien innerhalb der Verwaltung, zwischen Verwaltung und Wirtschaft, aber auch zwischen anderen Städten und Kantonen besser genutzt werden sollen. Verbesserungen werden aber auch in den anderen Bereichen angestrebt. So soll ergänzend zur geltenden Mehrweggeschirrpflicht an Veranstaltungen und in der Take-away-Gastronomie geprüft werden, wie die Rückgabestellen für Mehrweggeschirr ausgebaut werden können. Auch die Entsorgungsinfrastruktur soll bedarfsgerecht ergänzt werden, sodass Abfalleimer und Aschenbecher dort zur Verfügung stehen, wo sie zur Vermeidung von Littering am meisten beitragen. Teil des Massnahmenpakets ist die Schaffung von zwei weiteren Stellen in der Abfallkontrolle. Insgesamt sollen die Ressourcen von Reinigung und Kontrolle vermehrt dort zum Einsatz kommen, wo der Bedarf am grössten ist. Im Fokus stehen dabei Littering-Hotspots, Veranstaltungen und öffentliche Sport- und Freizeitanlagen.

Das neue Massnahmenpaket soll ab 2026 umgesetzt werden. Die Mehrkosten betragen pro Jahr 220'000 Franken.


contact: Markus Müller, Leiter Stadtreinigung, +41 61 267 10 07, markus.mueller@bs.ch

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement ersetzt bis Ende 2026 sämtliche 322 städtischen 35-Liter Abfallkübel durch 110-Liter Abfallkübel mit integriertem Aschenbecher und Hundekotsackspender. Das Fassungsvermögen der öffentlichen Abfallkübel steigt dadurch um rund 15 Prozent – die Anzahl öffentlicher Aschenbecher um 50 Prozent. In einem laufenden Pilotversuch erprobt der Kanton zudem den Einsatz von Füllstandsdetektoren in konventionellen Abfallkübeln, so dass ie Kübel nur bei Bedarf geleert werden müssen. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, den Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend «mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel» stehen zu lassen.

title_de: Gegen den überquellenden Abfall – grössere Kübel für ein sauberes Basel

content_de:
Das Bau- und Verkehrsdepartement leert in Basel mindestens einmal täglich sämtliche 1’100 Abfallkübel sowie öffentliche Abfallcontainer. Abfallkübel in der stark frequentierten Innenstadt werden bis zu viermal täglich geleert. Bei vielen Passantinnen und Passanten sowie erhöhtem Abfallaufkommen kann es dennoch vorkommen, dass Abfallkübel überquellen.

Um solche Vorfälle zu verringern, wird das Bau- und Verkehrsdepartement bis Ende 2026 flächendeckend grosse Abfallkübel einsetzen. Sämtliche 322 kleinen, 35-Liter Abfallkübel werden durch die grösseren 110-Liter Abfallkübel ersetz, die allesamt über Aschenbecher und Hundekotsackspender verfügen. Das Fassungsvermögen der öffentlichen Abfallkübel steigt dadurch um rund 15 Prozent von 162'560 auf 186'710 Liter. Die Anzahl verfügbarer Aschenbecher wird um über 50 Prozent erhöht und steigt von 573 auf 873 Einheiten. Jene der Hundekotsackspender steigt um ein Viertel von 696 auf 873 Einheiten. Der Regierungsrat beantragt deshalb dem Grossen Rat, den Anzug Pascal Messerli und Konsorten betreffend «mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel» stehen zu lassen.

An Orten, an denen sich viele Menschen aufhalten, sind bereits heute ausreichend Abfallkübel aufgestellt. Bei Bedarf können sie mit temporären Abfallcontainern ergänzt werden können. Am Rheinbord steht im Sommer beispielsweise durchschnittlich alle fünfzig Meter ein Abfallkübel oder Abfallcontainer. Littering lässt sich damit aber nicht verhindern. Deshalb sind gegen Littering weitere Massnahmen notwendig (siehe MM zum Massnahmenpaket gegen Littering).

Versuch 110-Liter Abfallkübel mit Füllstandsmessung
Seit Juni 2024 läuft in Basel West ein einjähriger Versuch mit konventionellen 110-Liter Abfallkübeln, die mit einer Füllstandsmessung nachgerüstet wurden. Die Kübel übermitteln ihre Füllstände automatisch an die Stadtreinigung, so dass diese die Kübel nur bei Bedarf leeren muss. Die Füllstandsmessung erlaubt die Prognose der Füllstände und reduziert so die Anzahl unnötiger Fahrten und übervoller Abfallkübel. Wenn der Versuch erfolgreich ist, könnten weitere Abfallkübel mit Füllstandsdetektoren nachgerüstet werden.


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, +41 61 267 93 10, daniel.hofer@bs.ch

lead_de: Anlässlich anstehender Sanierungsarbeiten möchte der Regierungsrat den Riehenring zwischen der Drahtzugstrasse und der Brombacherstrasse zeitgemäss umgestalten. Velofahrende sollen durchgehend eigene Fahrstreifen erhalten. Zwölf zusätzliche Bäume und 1'350 Quadratmeter neue Grünflächen sollen für einen angenehmen Aufenthalt auch an heissen Tagen sorgen. Zur Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs werden die Tramhaltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater» zusammengelegt. Für die Erneuerung beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 8 Millionen Franken.

title_de: Attraktivere Veloverbindung und deutlich mehr Grün für den Riehenring

content_de:
Im Riehenring sind zwischen der Drahtzugstrasse und der Brombacherstrasse die Tramgleise, die unterirdischen Leitungen sowie der Strassenbelag sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat möchte die Sanierungsarbeiten nutzen, um den Strassenabschnitt besser zu gestalten.

Zur Förderung des aktiven Verkehrs erhalten Velofahrende auf dem ganzen Abschnitt des Riehenrings durchgehend einen eigenen Fahrstreifen. Um dafür Platz zu schaffen, wird sich das Tram künftig die Fahrbahn mit dem Strassenverkehr teilen. Mittels Lichtsignalanlagen wird der Autoverkehr wie heute zurückgehalten und das Tram priorisiert, damit dieses den Strassenverkehr anführt und möglichst nicht behindert wird. Die heutigen Parkplätze werden, wo möglich, neu zwischen den Bäumen platziert und mit Rasenfugensteinen entsiegelt. 35 von 47 Parkplätzen können so weiter angeboten werden.

Angenehmer Aufenthalt auch an heissen Tagen

Der künftige Riehenring bietet entsprechend dem Stadtklimakonzept rund viermal mehr Grünflächen als heute. Mit Ausnahme an der Tramhaltestelle werden alle Baumrabatten soweit möglich zusammengefasst, vergrössert und begrünt. Auf den neuen Grünflächen werden Gräser und Wildblumen Passantinnen und Passanten durch die Jahreszeiten begleiten und die Biodiversität erhöhen. An Kreuzungen laden mit Stauden bepflanzte Aufenthaltsbereiche mit Sitzbänken zum Verweilen ein. Acht neue Bäume werden die Lücke in der Baumallee zwischen Klingentalstrasse und Sperrstrasse schliessen. Insgesamt 80 Bäume, zwölf mehr als heute, sollen die Trottoirs des Riehenring beschatten. Die Grünfläche steigt von gut 550 auf rund 1'900 Quadratmeter.

Zusammenlegung der Tramhaltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater»

Durch die Zusammenlegung der Haltestellen «Riehenring» und «Musical-Theater» ist das Tram in beide Richtungen künftig schneller unterwegs. Vom Fahrzeitgewinn profitieren alle Fahrgäste. Rund um die Kreuzung von Riehenring und Feldbergstrasse verkürzen sich die Gehdistanzen zur nächsten Haltestelle und der Umstieg von der Tramlinie 14 auf die Busline 30 wird einfacher. Im Umkreis der früheren Haltestellen verlängern sich die Wege zu einer Haltestelle um maximal 90 Meter. Mit dem geplanten Tram Klybeck soll die Tramlinie 14 ab Riehenring künftig das Entwicklungsgebiet klybeckplus erschliessen und die Anbindung an die Erlenmatt mit ideal aufeinander abgestimmten Haltestellen verbessern.

Die neue Haltestelle an der Feldbergstrasse wird so ausgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Dies gilt auch für die Bushaltestelle «Riehenring» in der Feldbergstrasse, die zudem für Doppelgelenkbusse ausgebaut wird. Die neue Tramhaltestelle Richtung Erlenmatt kommt vor der Kreuzung zur Feldbergstrasse zu liegen, die Tramhaltestelle Richtung Messe auf der anderen Seite der Kreuzung zwischen Feldbergstrasse und Oetlingerstrasse. Beide Haltestellen sind als sogenannte Kaphaltestelle mit Velo-Zeitinsel vorgesehen: Wenn kein Tram an der Haltestelle steht, können Velofahrende auf einem erhöhten Fahrbereich durch die Haltestelle fahren. An der Kreuzung zur Feldbergstrasse bietet künftig in einer Grünrabatte zwischen der Tram- und der Bushaltestelle ein Trinkbrunnen Erfrischung.

Für die Erneuerung des Riehenrings beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat rund 8 Millionen Franken. Vorbehältlich der Zustimmung des Grossen Rates gewährt der Regierungsrat den BVB zudem ein Darlehen von rund 7,5 Millionen Franken für die mit dem Projekt im Zusammenhang stehenden Gleise, Fahrleitungen und Haltestellenausstattungen. Ferner tätigen Dritte wie beispielsweise IWB Ausgaben in Höhe von 4,3 Millionen Franken. Sollte der Grosse Rat dem Projekt zustimmen, beginnen die Bauarbeiten frühestens 2030.


contact: Simon Kettner, Projektleiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 81 19

lead_de: Für Unternehmen, die ihre Mobilität umweltfreundlicher gestalten wollen, hat der Mobilitätsfonds im Rahmen eines Förderprogrammes insgesamt 500'000 Franken zur Verfügung gestellt. Für acht konkrete Massnahmen sind jetzt Antragsformulare verfügbar, mit denen diese Unternehmen Fördergelder beim Mobilitätsfonds beantragen können.

title_de: Unternehmen können ab sofort Fördergelder für umweltfreundliche Mobilität beantragen

content_de:
Der Mobilitätsfonds unterstützt Unternehmen im Kanton Basel-Stadt, die ein Mobilitätskonzept erstellen oder solche, die neben Parkgebühren für Firmenparkplätze auch einen Mobilitätsbonus auszahlen. Fördergelder gibt es auch für den Ausbau von Veloabstellplätzen, für Firmenabos bei Sharing-Anbietern von Velos oder E-Trottis, für einen ÖV-Beitrag an Mitarbeitende oder für den Bau einer Paketstation. Zudem werden Unternehmen unterstützt, wenn sie ihre Parkplätze oder ihre Geschäftsfahrzeuge ausserhalb der Betriebszeiten der Öffentlichkeit zur Miete anbieten.

Insgesamt hat der Mobilitätsfondsrat an seiner Sitzung im November 2024 einen Betrag von 500'000 Franken aus dem Fonds für Massnahmen im Bereich Mobilitätsmanagement in Unternehmen reserviert. Die Unterstützungsbeiträge sind pauschalisiert. Aus dem Förderprogramm ist insgesamt ein Zuschuss von maximal 50'000 Franken pro Unternehmen möglich. Das Förderprogramm läuft zwei Jahre oder bis die reservierten Mittel aufgebraucht sind. Firmen, die andere oder umfangreichere Massnahmen zur Optimierung ihrer Mobilität planen, können unabhängig vom Förderprogramm ein reguläres Beitragsgesuch an den Mobilitätsfonds stellen.

Elektrofahrzeuge werden im Rahmen dieses Programms bewusst nicht gefördert. Hierfür bestehen mit dem Programm «Wirtschaft unter Strom» und mit der Subventionierung von Ladestationen bereits genügend andere Fördermöglichkeiten beim Amt für Umwelt und Energie.

Die Einnahmen des Mobilitätsfonds stammen aus den Gebühren der Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Sie belaufen sich auf jährlich etwa 3,8 Mio. Franken. Der Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig, da mit den Fondsmitteln umweltfreundliche Verkehrsprojekte innerhalb und auch ausserhalb des Kantons mitfinanziert werden können. Der Fonds ist damit ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds und Antragsformulare für Unterstützungsbeiträge sind verfügbar unter www.mobilitaetsfonds.ch


contact: Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin UEFA Women’s Euro 2025 Basel, +41 79 623 30 14, medien.weuro@bs.ch

lead_de: In genau 100 Tagen wird im St. Jakob-Park das Eröffnungsspiel der UEFA Women's Euro 2025 angepfiffen. Die Host City Basel rechnet mit fünf ausverkauften Spielen und einer halben Million Besucherinnen und Besucher in den Fanzonen auf dem Barfüsserplatz und Messeplatz. Neben dem Public Viewing werden vom 2. bis 27. Juli 2025 ein vielfältiges Kulturprogramm sowie Spiel- und Sportaktivitäten für die ganze Familie geboten. Drei Fussballerinnen und ein Kulturbotschafter werben für Basel als Hauptaustragungsort des Turniers.

title_de: 100 Tage bis zum Anpfiff der UEFA Women's Euro 2025 – Basel erwartet ausverkaufte Spiele im St. Jakob-Park

content_de:
Die Frauenfussball-EM findet vom 2. bis 27. Juli in acht Schweizer Städten statt. Heute, am 24. März 2025, sind es noch genau 100 Tage bis zum Anpfiff des Eröffnungsspiels Schweiz gegen Norwegen im St. Jakob-Park. Für die Projektorganisation in Basel ist die finale Planungsphase angebrochen. «Es bleiben noch 100 Tage Vorbereitungszeit für die Detailplanung, die Schulung der 120 Volunteers sowie die Kommunikation der Angebote in den Fanzonen», sagt Sabine Horvath, Gesamtprojektleiterin der UEFA Women’s Euro 2025 in Basel. «Die Zeichen stehen gut, dass die rund 180'000 Tickets für die fünf Spiele im St. Jakob-Park verkauft und wir rund eine halbe Million Besucherinnen und Besucher in den Fanzonen haben werden», so Horvath weiter.

Die Fanzonen sind vom 1. Juli bis 27. Juli 2025 täglich von 15 bis 23 Uhr geöffnet und bieten eine Mischung aus Public Viewing, interaktiven Sportangeboten und kulturellen Erlebnissen:

Fanzone Barfüsserplatz

Auf einer grossen LED-Wand werden alle 31 Spiele live übertragen. Food-Trucks und Bars versorgen die Fans mit Energie, um ihre Teams bis zum Schluss lautstark anzufeuern. Im Stadtcasino werden Hör-, Lese- und Gaming-Stationen eingerichtet. Ausserdem gibt es vier Kino- und sieben Konzertabende. Unter der künstlerischen Leitung von Steffi Klär und Jennifer Perez alias La Nefera wird eine stilistische Musikbandbreite geboten – von Pop über Electro, Indie, Soul, R’n’B, Rap, Reggae, Afrobeats bis zu 70er Disco-Klassikern. Der Fokus liegt dabei auf Female Acts, die mit ihren Auftritten die Vielfalt und Energie der UEFA Women’s Euro 2025 unterstreichen. Bereits gebucht sind die Basler Singer-Songwriterin Bettina Schelker, das Züricher Duo Steiner & Madlaina sowie die aufstrebende R’n’B- und Soul-Künstlerin NNAVY aus der Romandie. Das Historische Museum Basel präsentiert zudem während des Turniermonats Juli die Pokal-Ausstellung «Dream of Trophies».

Fanzone Messeplatz

Hier stehen Spiel- und Sportaktivitäten im Mittelpunkt. Zum Angebot gehört der Soccer Court, der nach der Art Basel auf den Messeplatz zurückkehrt und um eine Tribüne erweitert wird, sowie ein Ball-Parcours, der für die ganze Familie geeignet ist. Für Kinder werden zusätzlich eine zehn Meter hohe Rutsche und ein Wasserpark mit begehbaren Bällen aufgebaut. Ergänzend zu attraktiven Sponsorenaktionen gibt es auch Verpflegungsstationen. Mehrere kleinere Bildschirme zeigen alle Spiele.

Drei Botschafterinnen und ein Kulturbotschafter

Im Rahmen der Kampagne «Aus Leidenschaft am Ball» werben neu drei Botschafterinnen und ein Kulturbotschafter für die Host City Basel: FCB-Captain Coumba Sow, Jasmin Hirschi, Spielerin des Frauen-Nationalteams von Surprise Strassenfussball, und Seline Röthlisberger, Präsidentin und Spielerin des Frauenfussballvereins Basel, sind die drei Gesichter der Kampagne. Als Botschafter der Kulturstadt Basel kommt die fahrende Maschinenskulptur «Klamauk» von Jean Tinguely zum Einsatz, welche beim Eröffnungs- und Finalspiel die Fanmärsche vom Stadtzentrum zum St. Jakob-Park anführen wird.

Sensibilisierungskampagne und Volunteerprogramm

Zwecks Sensibilisierung der Tourismus-Branche, Detailhandel und Gewerbe lanciert Basel Tourismus eine Kampagne mit Informations- und Promotionsangeboten sowie ein Schulungsprogramm. Dies mit dem Ziel, die Gastgeberrolle von Basel zu stärken und für den Grosssportanlass zu sensibilisieren. Diese Kampagne umfasst auch den Eurovision Song Contest und die Art Basel, welche vor der UEFA Women’s Euro 2025 stattfinden.

In den nächsten Wochen werden zudem rund 120 Volunteers rekrutiert und geschult, welche während des Turniers in den Fanzonen, im Medienzentrum und bei der Gästebetreuung unterstützen.

«Vorboten» der UEFA Women’s Euro 2025

Bis Ende Mai 2025 läuft die Freestyle Football-Challenge, ein Wettbewerb, bei dem Mädchen und Frauen ihre Ballfertigkeiten unter Beweis stellen können, indem sie ein Jonglier-Video einreichen. Am Auffahrtsdonnerstag wird mit dem Oberrhein Cup das erste trinationale Mädchenfussballturnier ausgetragen. Am 21. Juni folgt der Rekord-Kick, bei dem zwei Teams mit jeweils 130 Spielerinnen auf acht nebeneinanderliegenden Spielfeldern gegeneinander antreten. Gleichzeitig, am 21. und 22. Juni 2025, findet auf der Sportanlage St. Jakob die Women’s Streetsoccer Euro 2025 statt – begleitet von einem vielfältigen Rahmenprogramm.

Hinweise

Fotos vom «100 Days To Go»-Event am 24. März 2025 auf Anfrage: Tel. +41 61 267 65 97 oder Mail medien.weuro@bs.ch


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland, Vorsteherin Finanzdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 95 50, medien.fd@bs.ch

lead_de: Die Leiterin der Steuerverwaltung Basel-Stadt, Silvia Frohofer, geht per Ende August dieses Jahres in Frühpension. Die Fürsprecherin und diplomierte Steuerexpertin verlässt den Arbeitgeber Basel-Stadt auf eigenen Wunsch. Die Leitungsfunktion der Steuerverwaltung wird ausgeschrieben.

title_de: Wechsel an der Spitze der Steuerverwaltung Basel-Stadt

content_de:
Silvia Frohofer übernahm Ende 2018 die Leitung der Steuerverwaltung Basel-Stadt, die grösste Dienststelle des Finanzdepartements. Die Fürsprecherin und diplomierte Steuerexpertin wechselte vom Eidgenössischen Finanzdepartement zum Kanton Basel-Stadt. Dort leitete sie beim Staatssekretariat für internationale Finanzfragen die Sektion Multilaterale Steuerfragen und Unternehmensbesteuerung. Zuvor war Silvia Frohofer in verschiedenen Funktionen im Rechts- und Steuerbereich bei international tätigen Unternehmen sowie bei der Bundesverwaltung tätig.

Silvia Frohofer hat während der vergangenen Jahre die Steuerpolitik des Kantons Basel-Stadt massgeblich geprägt und wesentlich zur Weiterentwicklung und Modernisierung der Steuerverwaltung beigetragen. Unter der Leitung von Silvia Frohofer führte die Steuerverwaltung Basel-Stadt 2021 die Online-Steuererklärung und das elektronische Steuerkonto ein. Seither wurde das digitale Angebot weiterentwickelt und ausgebaut. Als Leiterin der Steuerverwaltung hat Silvia Frohofer wesentliche kantonale Steuergesetzrevisionen, wie den Basler Steuerkompromiss zur Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt, die Vereinfachung der Grundstückgewinnsteuer und das Steuerpaket 2023, mitgeprägt. Eine spezielle Herausforderung stellte die Corona-Pandemie dar. Hier galt es, den Betrieb und die Dienstleistungen der Steuerverwaltung aufrecht zu erhalten und pragmatische Lösungen zu finden.

Daneben vertritt Silvia Frohofer die Interessen der Nordwestschweiz im Vorstand der Schweizerischen Steuerkonferenz, wo sie die internationalen Steuerthemen betreut.

Die Vorsteherin des Finanzdepartements dankt Silvia Frohofer herzlich für ihre wertvolle Arbeit sowie das grosse und erfolgreiche Engagement für den Kanton Basel-Stadt und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.

Das Finanzdepartement wird die frei werdende Leitungsstelle bei der Steuerverwaltung Basel-Stadt ausschreiben.


contact: Regine Steinauer, Leiterin Abteilung Sucht, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 89 27 | Zur Untersuchung der Proben: Prof. Dr. Götz Schlotterbeck, Institut für Rechtsmedizin der Universität Basel, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 38 98 | Zu den Beratungsgesprächen: Jill Zeugin, Beratungszentrum, Suchthilfe Region Basel, +41 61 385 22 00

lead_de: Die Beratungsstelle «DIBS – Drogeninfo Basel» legt die Jahresauswertung für 2024 vor. Sie hatte letztes Jahr an 45 Abenden geöffnet. 331 Besuchende nahmen das Angebot in Anspruch und haben 364 Proben zur Analyse abgegeben. In 41 untersuchten Proben wurden zu hohe Wirkstoffanteile, Falschdeklarationen oder gesundheitsgefährdende, zusätzliche Inhaltsstoffe festgestellt. In diesen Fällen erfolgen Warnungen und Informationen im Internet. Das Angebot trägt wesentlich dazu bei, die Risiken bei Konsum von psychoaktiven Substanzen zu verringern.

title_de: Jahresauswertung des Angebotes «DIBS - Drogeninfo Basel»

content_de:
Im Jahr 2024 nahmen an 45 Abenden 331 Besucherinnen und Besucher das Beratungsangebot in Anspruch. Durchschnittlich 7 Besuchende haben pro Woche eine Probe zur Analyse abgegeben. Männer waren mit 86 Prozent der Besuchenden (284 Personen) deutlich häufiger vertreten. Der Altersdurchschnitt lag wie im Vorjahr bei 35 Jahren. Bei 38 Prozent (2023: 48 Prozent) handelt es sich um einen Erstkontakt, bei 62 Prozent um Personen, welche das Angebot bereits früher in Anspruch genommen haben.

Die grosse Mehrheit der Besuchenden hat Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt (63 Prozent), gefolgt vom Kanton Basel- Landschaft (31 Prozent).

Viele Kokainproben mit Streckmitteln und Ketamin erstmals unter Top 5

Insgesamt wurden im Berichtsjahr 364 Proben analysiert. Am häufigsten wurden Kokainproben (80) abgegeben, gefolgt von MDMA (54), LSD (52), Amphetamin (43) und Ketamin (36). Bei 40 Kokainproben (50 Prozent) handelte es sich um reines Kokain ohne Streckmittel. Dieser Anteil liegt im Vergleich zu den Vorjahresanalysen deutlich tiefer: Im Vorjahr waren 92 Prozent der Kokainproben ohne Streckmittel. Die analysierten MDMA-Tabletten enthalten wie in den Vorjahren sehr häufig zu hohe Wirkstoffanteile (16 von 19 MDMA-Tabletten).

Ketamin, ein synthetisches Narkosemittel, erscheint erstmals in den Top 5 der abgegebenen Proben. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Zahl der Ketamin-Proben mehr als verdoppelt. Ketamin wird in der Partyszene aufgrund seiner psychedelischen Wirkung oft in tiefen Dosen konsumiert (siehe Substanz Infos).

Anhaltender Rückgang bei synthetischen Cannabinoiden

Seit 2020 werden Cannabisproben beim Drug Checking entgegengenommen, wenn der Verdacht auf Beimischung von synthetischen Cannabinoiden besteht. Für die Konsumierenden sind damit grosse Gesundheitsrisiken und ungewollte Wirkungen verbunden. In den Jahren 2020 und 2021 wurden in 69 Prozent bzw. 39 Prozent der Proben synthetische Cannabinoide sicher nachgewiesen. Im Jahr 2022 traf dies für keine der Proben zu und im Jahr 2023 lediglich für eine von 36 Proben. Dieser Trend hält auch im Berichtsjahr 2024 an: Lediglich bei zwei von 18 Proben wurden synthetische Cannabinoide sicher nachgewiesen.

Drug Checking neu auch für Minderjährige

Seit 2024 gilt im DIBS neu eine Altersbeschränkung von 15 Jahren (vormals 18 Jahre), sodass auch Minderjährige ab diesem Alter eine Substanz zur Analyse abgeben und das Beratungsangebot in Anspruch nehmen können. 2024 haben zwei Minderjährige davon Gebrauch gemacht.

Die Beratung für Personen unter 18 Jahren beinhaltet die Prüfung des Einbezugs von Erziehungsberechtigten bzw. Bezugspersonen, setzt den Schwerpunkt auf Aufklärung und das Ziel eines möglichst späten Beginns eines Konsums von psychoaktiven Substanzen. Die Möglichkeit der Nutzung der Substanzangabe wird individuell entschieden und ist stets in einem Beratungssetting eingebettet.

Hinweise

Drug Checking, Information und Beratung

Die Drogeninfo Basel (DIBS) ist jeden Montag ab 18.00 Uhr in den Räumlichkeiten der Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) an der Mülhauserstrasse 111 in Basel geöffnet. Termine sind nur nach Voranmeldung möglich. Die SRB führt bei einer Substanzabgabe obligatorische Informations- und Beratungsgespräche durch. Bei Bedarf bietet sie eine weiterführende Beratung an oder vermittelt Behandlungsangebote. Eine Beratung ist auch unabhängig von einer Substanzabgabe möglich.

Die DIBS wird seit Juli 2019 durch die Suchthilfe Region Basel im Auftrag der Abteilung Sucht und in Zusammenarbeit mit dem Institut für Rechtsmedizin angeboten. Seit 2023 beteiligt sich auch der Kanton Basel-Landschaft an der Finanzierung.

Informationen und Anmeldung: Drug Checking (saferdancebasel.ch)

Substanzwarnungen: https://de.saferdancebasel.ch/warnungen


contact: Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur, +41 61 267 68 89

lead_de: Am 1. November 2025 tritt Friedrich von Bose die Nachfolge von Anna Schmid an, die in Pension geht. Der neue Direktor des Museums der Kulturen Basel ist promovierter Kulturanthropologe und derzeit noch Senior Researcher and Lecturer an der Universität Zürich.

title_de: Friedrich von Bose wird neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel

content_de:
Friedrich von Bose (47) wird neuer Direktor des Museums der Kulturen Basel, das zu den bedeutendsten ethnografischen Museen Europas zählt. Regierungspräsident Conradin Cramer ernannte ihn auf Antrag der Kommission für das Museum der Kulturen Basel. Der gebürtige Stuttgarter (*1977) tritt am 1. November 2025 die Nachfolge von Anna Schmid an. Diese leitete das Museum der Kulturen Basel mit seinen einzigartigen Sammlungen knapp zwei Jahrzehnte lang erfolgreich und geht Ende Oktober in Pension.

Von Bose arbeitet seit 2023 als Senior Researcher and Lecturer am Institut für Sozialanthropologie und Empirische Kulturwissenschaft der Universität Zürich zu Geschichte und Theorie des Ausstellens sowie Museumsethik. Zuvor leitete er den Bereich Forschung und Ausstellungen an den drei ethnologischen Museen der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen (Staatliche Kunstsammlungen Dresden): dem Grassi Museum für Völkerkunde zu Leipzig, dem Museum für Völkerkunde Dresden und dem Völkerkundemuseum Herrnhut. Dort war er verantwortlich für die langfristige Strategieentwicklung der Forschungs- und Ausstellungsprogramme.

«Lebendiger Ort des Dialogs in der Stadtgesellschaft»

Das Museum der Kulturen Basel will von Bose «als lebendigen Ort des Dialogs in der Stadtgesellschaft und des voneinander Lernens positionieren». Zudem möchte er neue Wege in der transnationalen Zusammenarbeit beschreiten. Er verfügt über ausgewiesene Erfahrung in der Provenienzforschung und in der Verhandlungsführung zu Restitutionen, was in der aktuellen Museumsarbeit zentral ist. Seit 2016 lehrt er an der Universität Basel im Studiengang Kulturmanagement. Er ist Jurymitglied des European Museum of the Year Award (EMYA) und publiziert in Fachmedien zu museologischen Fragen. Damit hat er die internationale Debatte um ethnografische Museen mitgeprägt. Von Bose ist verheiratet, hat ein Kind und lebt in Zürich.

Findungskommission

Für die Rekrutierung der Nachfolge von Anna Schmid wurde im Juni 2024 eine Findungskommission eingesetzt (Medienmitteilung vom 3.6.2024). Diese stand unter dem gemeinsamen Vorsitz von Christine Gebhardt-Berger, Präsidentin der Kommission des Museums der Kulturen Basel, und Katrin Grögel, Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Stadt.


contact: Christoph Bosshardt, Abteilungsleiter Aussenbeziehungen und Standortmarketing, +41 61 267 40 87, christoph.bosshardt@bs.ch

lead_de: Regierungspräsident Conradin Cramer traf sich am 26. März 2025 mit dem stellvertretenden Regierungschef von Hong Kong, Eric Chan, sowie mit Vertretungen der Hongkonger Verwaltung. Anlass des Treffens war die diesjährige Art Basel in Hong Kong.

title_de: Regierungsempfang anlässlich der Art Basel in Hong Kong 2025

content_de:
Die Art Basel Hong Kong zählt mit 242 teilnehmenden Galerien zu den wichtigsten Kunstmessen im asiatischen Raum. Dass die Hälfte der Galerien aus Asien stammt, unterstreicht die Bestrebungen der Messe zur Stärkung der Positionierung in dieser Region. An der offiziellen Eröffnung der Messe am Mittwoch, 26. März 2025, nahm auch Regierungspräsident Conradin Cramer zusammen mit Vertretungen des Hongkonger Cultural, Sports and Tourism Bureau teil.

Bereits am Mittwochmorgen fand ein bilaterales Treffen zwischen Cramer und dem stellvertretenden Regierungschef von Hong Kong, Eric Chan statt. Cramer betonte bei dem Treffen die Wichtigkeit guter Rahmenbedingungen für die Messe, zu welcher auch eine Willkommenskultur, gesellschaftliche Offenheit und die Gewährung künstlerischer Freiheit zähle. Am Donnerstagabend fand schliesslich ein offizieller Empfang des Schweizer Generalkonsuls in Hong Kong statt. Cramer hob dabei die eindrückliche Entwicklung der Messe seit ihrer ersten Durchführung in Basel im Jahr 1970 hervor und betonte die Rolle der Art Basel als Motor für eine positive Entwicklung des Kultursektors in den Austragungsorten Basel, Miami Beach, Hong Kong und Paris.

Ausserhalb des Art Basel Programms begrüsste Regierungspräsident Dr. Conradin Cramer zusammen mit dem Schweizer Botschafter in China, Jürg Burri, die Gäste an der DACH Pitch Night in Hongkong. Der Anlass wurde von swissnex China im Rahmen der Konferenz JumpstarterHK 2025 organsiert, an welcher auch drei Startups aus Basel teilnahmen.

Basel und Hong Kong pflegen seit 2013 Beziehungen auf der politischen Ebene zur Unterstützung der internationalen Aktivitäten der Art Basel.


contact: Brigitte Vogel Lancashire, Leiterin Unternehmenskommunikation, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Am Sonntagmorgen, 23. März 2025 ereignete sich kurz vor 6.00 Uhr im Autobahntunnel der Dreirosenbrücke ein Selbstunfall. Ein in Richtung Schweiz fahrender Lenker verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und fuhr bei der Ausfahrt Horburg in den Abpralldämpfer. Für die Aufräumarbeiten musste der Tunnelabschnitt von 06.00 bis 08.30 Uhr während zweieinhalb Stunden gesperrt werden. Es kam zu Stau.

title_de: Selbstunfall im Tunnel der Dreirosenbrücke – A3 vorübergehend gesperrt

content_de:
Ein Autolenker verlor im Autobahntunnel der Dreirosenbrücke die Kontrolle über sein Fahrzeug. Der 29-Jährige war um 6.00 Uhr in Richtung Schweiz unterwegs. Er verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und fuhr bei der Ausfahrt Horburg in den Abpralldämpfer.

Das Fahrzeug wurde durch den Aufprall massiv beschädigt, herumliegende Autoteile blockierten beide Fahrspuren. Für die Aufräumarbeiten musste der Tunnelabschnitt in Fahrrichtung Schweiz bis 8.30 Uhr gesperrt werden. Das Fahrzeug wurde durch einen Abschleppdienst geborgen. In den Unfall waren keine weiteren Fahrzeuge involviert.

Der Fahrer blieb unverletzt. Eine an der Unfallstelle durchgeführte Atemalkoholmessung ergab einen Wert von 0,96 mg/l Durch die Kantonspolizei Basel-Stadt wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 279'000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für das Projekt «Basel Social Club 2025», welches vom 15. bis 22. Juni 2025 im Herzen der Stadt Basel stattfindet, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 100'000 Franken bewilligt. Auch die vierte Ausgabe des «Basel Social Club» bietet während der Art Basel kostenlos ein vielversprechendes und vielfältiges Kunstprogramm und spricht zahlreiche Zielgruppen an. Die vom Verein Basel Social Club organisierte vierte Ausgabe wird Werke und soziale Aktivierungen untersuchen und erlebbar machen, die auf den Kontext des noch nicht preisgegebenen Veranstaltungsorts reagieren. Die Ausstellung thematisiert besonders Wertsysteme, Austausch und Ungleichheit.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Habs Queer Basel einen Beitrag in Höhe von 35'000 Franken bewilligt. An jedem Dienstag seit 40 Jahren wird die KaBar bzw. ihre Vorgängerin auf dem Kaserneareal, ab 17 Uhr zur Zisch-Bar, dem wichtigsten wöchentlichen LGBTQIA+-Treffpunkt in Basel. Unter dem Motto «Acht Tage Zischbar während des ESC» lädt der Verein nun vom 11. bis 18. Mai 2025 ins Kaserne-Areal zu einem vielfältigen Programm mit queerem Fokus: Bar, Brunch, Sound, Kunst, Performances und ein Poetry Slam in einer glimmernden und glitzernden Pop-up-Architektur.

Weiter hat der Regierungsrat dem Verein Amici dei Tempi für zwei Konzerte im Stadtcasino einen Beitrag in Höhe von 31'000 Franken bewilligt. Am 3. Mai 2025 spielt das Kammerorchester I Tempi das Konzert «Beethoven – Update Nr. 7» und führt Beethovens 7. Sinfonie und dessen Violinkonzert auf (Solist: Dmitry Smirnov). Bei «Finesse mit Pfiff» am 22. November 2025 wiederum erklingen Werke von Mozart, Haydn und deren Zeitgenossen Joseph Bologne (Cellosolist: Christian Poltéra). Bologne musste als Sohn einer Sklavin und eines französischen Plantagenbesitzers grosse Hürden überwinden, um ein gefeierter Komponist zu werden.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Buxtehude: Membra Jesu Nostri» am 10. April 2025 in der Martinskirche und «Schein: Israelsbrünnlein» am 7. September 2025 in der Peterskirche einen Beitrag in Höhe von 24'500 Franken bewilligt. Im Konzert «Membra Jesu Nostri» werden die sieben Kantaten, die jeweils ein anderes Glied Jesu thematisieren, in Zusammenarbeit mit dem Instrumentalensemble «Gli Incogniti» aufgeführt. Das Konzert «Israelsbrünnlein» widmet sich einer Sammlung geistlicher Musik aus dem Jahr 1623.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Shapeshifter Festival, 12. April bis 11. Mai 2025, Ausstellungsraum Klingental, Kunstraum Multisoftkonstanz und Wurm Club, Verein Periphery Serpentine, Fr. 20'000.

Strassenmusik-Festival «Bandstadt 25», 1. Juli bis 30. September 2025, Basler Innenstadt, Verein Bandstadt, Fr. 18'000.

Konzerte «Martin Cöler» und «Weihnachten in Wolfenbüttel», 13. Juli und 14. Dezember 2025, Predigerkirche, Verein Abendmusiken in der Predigerkirche, Fr. 17'500.

Veranstaltungen Humbooks 2025, 22. Februar bis 31. Dezember 2025, Humbug, Verein Kultur Kieswerke Basel, Fr. 15'000.

Microfestival «Landskron 4», 31. August 2025, von Basel zur Ruine Landskron, Verein Landskron, Fr. 15'000.

Konzert «Best of We’ve Come a Long Way», 15. November 2025, Pauluskirche, Verein Chor der Nationen Basel, Fr. 3'000.


contact: Dirk Hamburger, Biosicherheitsinspektor, Kantonales Laboratorium, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 385 25 93, dirk.hamburger@bs.ch

lead_de: Der Frühling naht und bald werden die Asiatischen Hornissen wieder vermehrt ausfliegen. Im Jahr 2024 konnten in den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft dank zahlreicher Meldungen aus der Bevölkerung sowie insbesondere der engen Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel insgesamt 57 Nester gefunden und fachgerecht entfernt werden. 22 entfernte Nester befanden sich im Kanton Basel-Stadt. Der Bienenzüchterverband spielt dabei eine Schlüsselrolle und ist unverzichtbar im gemeinsamen Vorgehen gegen diese invasive Art.

title_de: Asiatische Hornisse: Bekämpfungsmassnahmen zeigen Wirkung dank Meldungen aus der Bevölkerung

content_de:
Die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse konnte im vergangenen Jahr erwartungsgemäss nicht vollständig verhindert werden. Und bald werden die eingeschleppten Hornissen wieder vermehrt ausfliegen. Erste Sichtungen im 2025 hat es bereits gegeben. Die invasive Hornissenart stellt weiterhin eine ernsthafte Bedrohung für die lokale Biodiversität, insbesondere für Honigbienen, Wildbienen und andere bestäubende Insekten sowie die Imkerei und Landwirtschaft dar. Auch im laufenden Jahr setzen die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt die intensiven Bekämpfungsmassnahmen fort. Durch frühzeitige Entfernung der Nester sollen Schäden so gering wie möglich gehalten werden.

Zusammenarbeit mit dem Bienenzüchterverband beider Basel

Die Suche und Bekämpfung der Asiatischen Hornisse ist äusserst aufwendig. Die beiden Basler Kantone arbeiten deshalb eng mit dem Bienenzüchterverband beider Basel zusammen. Bei der Suche kommt die sogenannte Radio-Telemetrie zum Einsatz: Asiatische Hornissen werden eingefangen und mit einem Mini-Sender versehen, damit ihr Rückflug zum Nest verfolgt werden kann. Sobald Angriffe auf Bienenstände beobachtet werden können, wird die Suche nach den Nestern unter Mithilfe der Imkerinnen und Imker eingeleitet.

Die Meldung von verdächtigen Insekten und Nestern ist weiterhin enorm wichtig

In bebauten Gebieten ist der Einsatz von Radio-Telemetrie oft nicht möglich und somit können Nester mit dieser Suchmethode oft nicht gefunden werden. Die meisten Nester in Basel-Stadt konnten Fachpersonen nur aufgrund einer direkten Sichtung und Meldung von der Bevölkerung finden und vernichten. Diese Erkenntnis zeigt, dass die Kantone weiterhin auf das wertvolle Engagement der Bevölkerung und der Imkerinnen und Imker angewiesen sind. Dafür bedankt sich das Kantonale Laboratorium auch an dieser Stelle. An die rund 230 Basler Privatpersonen, die eine Sichtung in Basel-Stadt gemeldet haben, ging zusätzlich eine Dankes-E-Mail. Verdächtige Insekten oder Nester sollen fotografiert oder gefilmt und über die Schweizer Meldeplattform www.asiatischehornisse.ch gemeldet werden.

Die invasive Hornisse verteidigt ihr Nest vehement. Selbständige Bekämpfungen sollten deshalb unbedingt unterlassen werden. Die Entfernung von Nestern gehört ausschliesslich in die Hände von geschulten Fachpersonen. Gemeldete Nester werden deshalb im Auftrag der Kantone fachgerecht entfernt.

Hinweise

Siehe auch die heutige Medienmitteilungen des Kantons Basel-Landschaft.

Siehe auch den heutigen Newsletter des Kantonalen Laboratoriums Basel-Stadt über den Vollzug der Freisetzungsverordnung im Jahr 2024. Das Kantonale Laboratorium ist im Rahmen des kantonalen Massnahmenplans Neobiota für die Koordination der Massnahmen gegen invasive Neobiota im Kanton Basel-Stadt zuständig und führt Kontrollen zur Einhaltung von Umgangs- und Verkaufsverboten, Informationspflicht und Bewilligungspflicht durch. Der separat erhältliche Newsletter mit Jahresbericht 2024 über die Kontrolltätigkeiten enthält nebst vorliegenden Informationen über die Asiatische Hornisse auch solche über Plattwürmer, gentechnisch veränderten Raps und Rotwangen-Schmuckschildkröten.

Siehe auch Asiatische Hornisse | bs.ch


contact: Steve Beutler, Leiter Abteilung Sport / Sportamt, +41 61 267 57 39, steve.beutler@bs.ch

lead_de: Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat an der Sitzung vom 20. März 2025 26 Gesuche behandelt und Mittel in Höhe von insgesamt 443'194.65 Franken gesprochen.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

content_de:
Sportvereine, Sportverbände und Sporttalente erhalten aus dem Swisslos-Sportfonds des Kantons Basel-Stadt finanzielle Unterstützung zur Förderung von Bewegung und Sport. An ihrer Sitzung vom 20. März 2025 hat die Swisslos-Sportfonds-Kommission folgende Gesuche behandelt:

Bikefestival 2025 (Radsport), 17./18. August 2025, Reitsportzentrum Schänzli, IG Radsportförderung, 26‘000 Franken

Internationaler Basler Cup 2025 (Schwimmen), 30. Mai – 1. Juni 2025, Gartenbad St. Jakob, Schwimmverein beider Basel, 15'000 Franken

Special Youth Camp 2025 (Fussball), 12. – 17. Juli 2025, Sportanlagen St. Jakob, Scort Foundation, 10‘000 Franken

Triathlon 2025 (Triathlon), 30. August 2025, Basel, Triathlon Basel, 35’000 Franken

Dreiländer-Lauf 2025 (Laufsport), 25. Mai 2025, Basel und Umgebung, Verein Dreiländer-Lauf, 15’000 Franken

European Open 2025 (Skateboarden), 29. – 31. August 2025, Kunsteisbahn Margarethen, Verein Skateboardkultur Basel, 49‘000 Franken

SURPRISE Women’s Streetsoccer EURO 2025 (Fussball), 21./22. Juni 2025, Sportanlagen St. Jakob, 25'000 Franken

Basler Frauenlauf 2025 (Laufsport), 27. April 2025, Basel, W2 Event & Concept AG, 15'000 Franken

UEFA Futsal Final Four-Turnier 2025 (Futsal), 1. – 3. Mai 2026, Futsal Minerva, St. Jakobshalle, 100'000 Franken

Einzel-Projekt, Basel Dance Academy, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Kantonaler Judoverband beider Basel, 6'000 Franken

Einzel-Projekt, SwissVolley, 5'000 Franken

Einzel-Projekt, Basler Ruder Club, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Regionalverband Segeln, 7'000 Franken

Einzel-Projekt, Zürcher Yacht Club, 7'000 Franken

Einzel-Projekte, Schwimmverein beider Basel, 14'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Regionaler OL-Verband Nordwestschweiz, 15'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, TTC Rio-Star Muttenz, 5'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Kantonaler Judoverband beider Basel, 30'000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Unihockey Basel Regio, 45'000 Franken

Anschaffung eines gelenkschonenden Tanzbodens, Verein Soda (Tanzen), 5'194.65 Franken


lead_de: Der Kanton Basel-Stadt fördert gemeinsam mit dem Bund musikalisch talentierte Kinder und Jugendliche. Im Rahmen des neuen Programms «Junge Talente Musik Basel-Stadt» erhalten begabte junge Musikerinnen und Musiker Fördermittel und werden in ihrer künstlerischen Entwicklung unterstützt. Für das Jahr 2025 können sich Kinder und Jugendliche bis zum 31. Mai für die Aufnahme in das Programm bewerben.

title_de: Förderung für musikalisch begabte Kinder und Jugendliche

content_de:
Musikalische Begabungen gezielt fördern

«Junge Talente Musik Basel-Stadt» richtet sich an junge Musikerinnen und Musiker mit überdurchschnittlichem musikalischen Potenzial. Neben finanzieller Unterstützung erleichtert das Programm den Zugang zu hochwertigen Bildungsangeboten und professionellen Musiklehrpersonen.

Gefördert werden Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 26 Jahren. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach dem Alter und der individuellen Förderstufe und beträgt zwischen 1’000 und 2’500 Franken pro Jahr.

Bewerbung und Auswahlverfahren

Interessierte können sich bis zum 31. Mai 2025 registrieren und ihr Gesuch online einreichen. Voraussetzungen für die Bewerbung ist ein musikalisches Potenzial und die Bereitschaft, die Mindestanforderungen für die musikalische Förderung zu erfüllen. Aufgrund der begrenzten Mittel wird in der Vergabe der Mittel die finanzielle Situation der Familien mitberücksichtigt.

Kooperationen

Das Programm «Junge Talente Musik Basel-Stadt» wird in Zusammenarbeit mit Institutionen der musikalischen Bildung und den Schulen im Kanton realisiert. Mit der Teilnahme am nationalen Programm leistet der Kanton Basel-Stadt einen wichtigen Beitrag zu einem chancengerechten Zugang zu musikalischer Bildung.


contact: Martin R. Schütz, Leiter Kommunikation, Kriminalkommissär, +41 61 267 19 90, martin.schuetz@stawa.bs.ch

lead_de: Der schweizweite Anstieg der im Jahr 2024 polizeilich registrierten Straftaten spiegelt sich auch im Kanton Basel-Stadt. Die am Dienstag veröffentlichte kantonale Polizeiliche Kriminalstatistik 2024 zeigt bei allen Deliktskategorien zum Strafgesetzbuch einen Anstieg der Anzeigen. Die Gesamtzahl der bei der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt angezeigten Delikte ist leicht gesunken. Einmal mehr deutlich steigern konnte die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt die Verfahrensabschlüsse.

title_de: Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Jahr 2024: Mehr Erledigungen und mehr Strafanzeigen

content_de:
Insgesamt 27'255 (2023: 25'255) Verfahren hat die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Jahr 2024 abgeschlossen, wie ihrem gleichentags publizierten Jahresbericht zu entnehmen ist. Diese schlüsseln sich auf in 23'205 (20'548) Strafbefehle, 271 (272) Anklageschriften und 4433 (4435) weitere Abschlüsse (Einstellungen, Nichtanhandnahmen und Abtretungen). Dank des grossen Efforts der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist der Pendenzenberg gesunken: um 2001 auf 11'148 pendente Verfahren. Diese Zahlen illustrieren zum einen, dass sich die von der Politik zusätzlich gesprochenen Ressourcen positiv auf die Verfahrenserledigungen auswirken. Zum andern dürfen sie aber nicht über die seit langem bekannte strukturelle Überlastung nicht allein der Basler, sondern auch der Schweizer Strafverfolgungsbehörden hinwegtäuschen – denn einmal mehr sind neben anderen Gründen auch die Geschäftseingänge gestiegen.

Den grössten Teil der Geschäftseingänge machen Anzeigen aus. Insgesamt sind im vergangenen Jahr 32'457 (30'429) Anzeigen (ohne AIG und übrige BG) eingegangen, was einer Steigerung von 6.6 Prozent entspricht. 30'939 (28'574) Anzeigen betreffen gemäss der Polizeilichen Kriminalstatistik 2024 für den Kanton Basel-Stadt Delikte gemäss Strafgesetzbuch (StGB), 1518 (1855) Anzeigen solche gemäss Betäubungsmittelgesetz (BetmG). Eine Zunahme gibt es bei den Anzeigen zur Digitalen Kriminalität (2024: 1540/2023: 1324). Bei den Vermögensdelikten sind namentlich mehr Einbruch-Diebstähle zur Anzeige gebracht worden (1514/1095). Bei Raub (136/168) und Entreissdiebstahl (69/97) haben die Anzeigezahlen leicht abgenommen. Zu Buche schlagen sodann Fahrzeug-Diebstahl (Diebstahl ab/aus Fahrzeug und Fahrzeug-Einbruchdiebstahl (6112/5318). Verglichen mit dem Vorjahr sind 2024 erneut mehr Elektrofahrräder mit Elektromotor – dazu zählen auch die «starken» E-Bikes mit gelbem Nummernschild – als gestohlen gemeldet worden (2553/1879).

Mehr Anzeigen wegen Gewaltstraftaten

Um rund fünf Prozent gestiegen ist die Anzahl Anzeigen wegen Gewaltdelikten (2571/2443). Im Berichtsjahr gab es ein (0) vollendetes Tötungsdelikt und vier (13) versuchte. Die Zahl der angezeigten Körperverletzungen liegt minim tiefer als im Vorjahr (378/386), anders jene zu Anzeigen wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte (315/242) sowie zu den angezeigten Delikten im Kontext von Häuslicher Gewalt (791/654).

Im vergangenen Jahr waren 15 Prozent mehr Anzeigen wegen Freiheitsdelikten zu erfassen (3623/3151); 22 (5) Anzeigen gingen ein wegen Verdachts auf Menschenhandel. Bei den Sexualdelikten zeigt die Anzeigenstatistik eine Zunahme um rund 12 Prozent (371/330).

Mehr angezeigte Jugenddelinquenz in Basel-Stadt

In der Statistik der Jugendanwaltschaft Basel-Stadt ist die Gesamtzahl der angezeigten Delikte leicht gesunken: 2150 Anzeigen gingen bei ihr im Berichtsjahr ein, 2522 waren es im Jahr 2023 gewesen. Im Mehrjahresvergleich bewegt sich die Zahl auf einem nach wie vor sehr hohen Niveau.

Im Vergleich zum Vorjahr ist eine Abnahme von Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) von 826 angezeigten Delikten auf 544 zu verzeichnen – dies entspricht einer Abnahme um 34 Prozent. Dennoch bleibt auch diese Zahl der angezeigten Delikte im Mehrjahresvergleich sehr hoch. Diese AIG-Widerhandlungen drehen sich in aller Regel um rechtswidrige Einreisen und/oder Aufenthalte sowie um Missachtungen der Ein- oder Ausgrenzung.

Die angezeigten Delikte gegen Leib und Leben sind um knapp neun Prozent von 116 auf 126 gestiegen. Um 16.5 Prozent gesunken ist die Anzahl der Anzeigen zu Vermögensdelikten, von 593 auf 495.


contact: Martin Möhle, Leiter Inventarisation & Dokumentation, kantonale Denkmalpflege, +41 61 267 44 81, martin.moehle@bs.ch

lead_de: Die Kantonale Denkmalpflege Basel-Stadt hat das Inventar der schützenswerten Bauten der Gemeinde Riehen überarbeitet. Ab sofort ist das aktualisierte Gemeindeinventar online auf MapBS einsehbar.

title_de: Schützenswerte Bauten in Riehen: aktualisiertes Inventar ist online

content_de:
Das Inventar der schützenswerten Bauten von Riehen musste aufgrund seines Alters aktualisiert werden. Nach der Revision der Quartierinventare St. Johann (2021/22) und Am Ring (2022/23) wurde seit Sommer 2023 das über 20-jährige Inventar der Gemeinde Riehen überarbeitet. Wie bereits bei den Aktualisierungen auf Stadtgebiet, wählte die Kantonale Denkmalpflege auch für Riehen eine dialogorientierte Methode. Das für die Schweiz pionierhafte Vorgehen erweitert den Personenkreis, der sich mit der Auswahl der neu aufzunehmenden Objekte auseinandersetzt: Im Rahmen von mehreren öffentlichen Rundgängen fand ein wertvoller Austausch mit der Quartierbevölkerung zu prägenden Einzelbauten, Häuserzeilen und ganzen Strassenräumen statt, der die Sicht der Denkmalpflege bereicherte. Darüber hinaus begleitete ein spezifisch für Riehen eingesetzter Beirat mit Vertreterinnen und Vertretern aus Quartiervereinen, Fachverbänden, Politik und Behörden auch diese Revision.

Bei der Überarbeitung des Inventars von Riehen wurden 54 Ensembles und Einzelbauten neu aufgenommen und 13 Objekte aus dem Inventar entlassen. Aktuell umfasst das Inventar der schützenswerten Bauten der Gemeinde Riehen 137 Objekte. Die Auswahl, die von Villen und herausragenden Einfamilienhäusern über prägende Infrastrukturbauten wie Transformatorenhäuschen bis hin zum historischen Brunnen reicht, spiegelt die bewegte Geschichte und den baukulturellen Reichtum der Gemeinde; Bauten, die nach den 1970er-Jahren entstanden, wurden nicht betrachtet.

Mit der Inventaraufnahme wird die Eigentümerschaft darüber informiert, dass ihre Liegenschaft für die Gemeinde Riehen bedeutend und möglicherweise erhaltenswert ist. Im Unterschied zu einer Unterschutzstellung hat der Inventareintrag keine unmittelbaren Verpflichtungen der Eigentümerschaft zur Folge.

Das aktualisierte Inventar von Riehen ist ab sofort online auf<a target="_blank" rel="noopener noreferrer" href="https://map.geo.bs.ch/?lang=de&baselayer_ref=Grundkarte%20grau&tree_groups=Baulinien%20Nationalstrassen%2CBau-%20%26%20Strassenlinien%2CBebauungspl%C3%A4ne%2CDenkmalschutz%2CFruchtfolgefl%C3%A4chen%2CGew%C3%A4sserraum%2CGartenanlagen%2CInvt%20geschutzt%20Naturobj%2CKantonale%20Partizipationsvorhaben%2CLESP%20(in%20Nutzungszonen)%2CPlanungszonen%2CRichtplankarte%2CRisikokataster%2CSiedlungsentwicklung%2CStadtklima%20Basel-Stadt%2CTeilrichtpl%C3%A4ne%2CWohnanteilplan%20Basel%2CZonenplan%20Stadt%20Basel%2CZonenplan%20Bettingen%2CZonenplan%20Riehen&tree_group_layers_Denkmalschutz=DI_Denkmalinventar_Objekt%2CDI_Denkmalinventar_Anlage&map_x=2616457&map_y=1270090&map_zoom=5"> MapBS einsehbar. Dort stehen bereits sämtliche Inventarblätter der Grossbasler Altstadt sowie der Quartiere St. Johann und Am Ring zur Verfügung. Die Onlinepublikation des Inventars der schützenswerten Bauten wird auch in Zukunft weitergeführt und soll bis Ende 2026 für das ganze Kantonsgebiet abgeschlossen sein.

Hinweise

MapBS ist eine Anwendung des kantonalen Geoportals: <a target="_blank" rel="noopener noreferrer" href="https://map.geo.bs.ch/?lang=de&baselayer_ref=Grundkarte%20farbig&tree_groups=Baulinien%20Nationalstrassen%2CBau-%20%26%20Strassenlinien%2CBebauungspl%C3%A4ne%2CDenkmalschutz%2CFruchtfolgefl%C3%A4chen%2CGew%C3%A4sserraum%2CInvt%20geschutzt%20Naturobj%2CGartenanlagen%2CLESP%20(in%20Nutzungszonen)%2CPlanungszonen%2CRichtplankarte%2CRisikokataster%2CSiedlungsentwicklung%2CStadtklima%20Basel-Stadt%2CTeilrichtpl%C3%A4ne%2CWohnanteilplan%20Basel%2CZonenplan%20Stadt%20Basel%2CZonenplan%20Bettingen%2CZonenplan%20Riehen&tree_group_layers_Denkmalschutz=DI_Denkmalinventar_Objekt%2CDI_Denkmalinventar_Anlage">https://map.geo.bs.ch

Das Inventar der schützenswerten Bauten im Detail: https://www.denkmalpflege.bs.ch

Bitte beachten Sie das Dokument «Bildlegenden» mit Angaben zu den Bildern und zum Copyright


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch | Dr. Simon Koenig, Beauftragter für Kulturprojekte / Leiter Kunstkredit, +41 61 267 84 23

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 852'500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für für das Spielfilmprojekt «Erosion» von Michael Koch, das die Produktionsfirma Hugofilm Features GmbH (Zürich) produziert, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in der Höhe von 334'000 Franken bewilligt. Dabei handelt es sich um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der Ausschreibung für Filmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

Weiter hat der Regierungsrat für das Spielfilmprojekt «Provinzhauptstadt» von Damiàn Dlaboha, das die Produktionsfirma Milan Film AG (Basel) produziert, einen Beitrag in der Höhe von 333'000 Franken bewilligt. Dabei handelt es sich ebenfalls um ein Schwerpunkt-Projekt gemäss der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds des Kantons Basel-Stadt. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der Ausschreibung für Filmproduktionen und wurde von einer unabhängigen Fachjury positiv evaluiert.

Weiter hat der Regierungsrat für die Web-Applikation «Gärngschee #rotblau», welche im Juli 2025 in Betrieb genommen werden soll, einen Beitrag in Höhe von 60'000 Franken bewilligt. Mit der neuen Ticketbörse können Inhaberinnen und Inhabern von Saisonkarten des FCB, einzelne Eintritte an FCB-Fans verschenken, welche sich Eintritte zu den Spielen aus wirtschaftlichen Gründen nicht leisten könnten.

Weiter hat der Regierungsrat für das Sound- und Performances-Programm mit dem Arbeitstitel «Other Voices», welches die Stiftung Liste Basel im Zwischengeschoss der Messehalle 1.1. zur Aufführung bringt, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die Kunstmesse «Liste» feiert ihr 30-Jahre-Jubiläum. Als Kuratorin des Programms lädt die neue Direktorin der Messe, Nikola Dietrich, internationale Kunstschaffende der Performancekunst ein und plant, tägliche einstündige Livestreams zu senden. Geplant ist ein Line-up mit Bildenden Künstlerinnen und Künstlern, die eine starke Verbindung zu Musik und Sound haben und Musikschaffenden, die häufig in Kunstkontexten auftreten.

Weiter hat der Regierungsrat der Didi Offensiv GmbH für die Ausstellung «Fussballerinnen. Kämperinnen. Heldinnen» und das umfassende Begleitprogramm, welches die Fussballbar am Erasmusplatz aus Anlass der UEFA Women's Euro 2025 im Frühjahr 2025 durchführt, 23'000 Franken bewilligt. Das Didi Offensiv fördert die Bekanntheit, das historische Bewusstsein und den Respekt für den Fussball von Frauen unter den Fussballfans und darüber hinaus.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Ausstellung und Gesprächsabende «Kunst & Architektur», 23. bis 25. Mai 2025 bzw. 12./19./26. November 2025, Projektraum M54 bzw. OSLO-Studios, Verein Visarte Region Basel, Fr. 17'000.

Eröffnungskonzert des Orpheus Festival Basel mit Philippe Herreweghe und das Collegium Vocale Gent, 3. Juni 2025, Martinskirche, Verein Orpheus Festival Basel, Fr. 8'000.

Publikation und Ausstellung: «Heidi Abel. Von Ansage zum Engagement», Herbst 2026, Christoph Merian Verlag und öffentlicher Raum Basel, Verein Eric Bachmann, Fr. 8'000.

Jubiläum: 5 Jahre Gartenkonzerte - Musik im Konzertsaal ohne Decken und Wände, Mai bis August 2025, Privatgärten in Riehen und Basel, Verein Gartenkonzerte, Fr. 8'000.

Migration Archiv OnlineReports.ch, Sommer 2025, online, OnlineReports GmbH, Fr. 7'000 (Defizitgarantie).

Konzert «Semele», 19. Oktober 2025, Museum Kleines Klingental, Gönnerverein Baroque Vivant, Fr. 6'000.

Publikation «Bernhard Mendes Bürgi. Ausstellungen 1982 bis 2016», Ende Mai 2025, Hatje Cantz Verlag, Bernhard Mendes Bürgi, Fr. 6'000.

Wanderkonzerte in Riehen/Bettingen bzw. Bruderholz, 14. Juni bzw. 13. September 2025, Riehen-Bettingen, Spectacular Spectacular GmbH, Fr. 5'000 (Defizitgarantie).

33. Nordwestschweizerisches Jodlerfest 2025, 13. bis 15. Juni 2025, Reigoldswil, Verein OK Jodlerfest Reigoldswil 2025, Fr. 4'000.

Publikation «Plädoyer für eine offene Schweiz», August 2025, Hier und Jetzt, Verlag für Kultur und Geschichte, Fr. 4'000.

Publikation zur Geschichte des Margarethenhügels, Mai 2025, Friedrich-Reinhardt-Verlag, Karin Rey, Fr. 3'000.

Frühlingskonzert der Basel Chamber Voices, 15. bzw. 17. Mai 2025, Bruder Klaus Kirche in Basel bzw. Dorfkirche Riehen, Verein Basel Chamber Voices, Fr. 1'500.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Verordnung zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch per 1. Mai 2025 angepasst. Unter anderem hat das Grundbuch- und Vermessungsamt zur Stärkung eines kundenfreundlichen und digitalisierten Angebots ein neues Formular zur elektronischen Bestellung und Bezahlung von Grundbuchauszügen erarbeitet. Beglaubigte Grundbuchauszüge kosten künftig nur noch 30 Franken statt bisher 40 Franken. (Auskunft: Annatina Wirz, Leiterin Grundbuch Basel-Stadt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 84)

für die Erhaltung und Sanierung der Familiengärten eine Rahmenausgabe für das Jahr 2025 in Höhe von 400'000 Franken bewilligt. Die Freizeitgärten des Kantons Basel-Stadt bedeuten für zahlreiche Menschen ohne eigenen Garten ein wichtiges Stück Lebensqualität. Nun ist die Infrastruktur vieler Freizeitgartenareale wie etwa Beläge, Wasserleitungen und WC-Anlagen veraltet und muss dringend saniert werden. (Auskunft: Jonas Lüscher, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. +41 61 26767 54)

den vom Universitätsrat verabschiedeten Budgetbericht für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass die finanziellen Dispositionen der Universität dem Leistungsauftrag 2022–2025 entsprechen. (Auskunft: Dr. Simon Aeberhard, Stv. Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 82 60)

den Bericht zum Landschaftspark Parc des Carrières zur Kenntnis genommen. Eine von drei der von Basel-Stadt mitfinanzierten Etappen des Parks ist bereits fertiggestellt. Baslerinnen und Basler, vor allem aus Basel West, profitieren von dem neu geschaffenen attraktiven Naherholungsgebiet. Mit der 2. Etappe kann die Parkfläche verdoppelt und das Wegsystem erweitert werden. Es werden mehr als 60 neue Bäume und über 2'000 m2 Hecken gepflanzt und artenreiche Wiesen angesät. In dieser 2. Etappe beteiligt sich der Kanton Basel-Stadt mit 30'000 Franken. (Auskunft: Luigi Poppa, Städtebau & Architektur, BVD, Tel. 061 267 61 70)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den indirekten Gegenvorschlag (Änderung des Kernenergiegesetzes) zur Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» abgelehnt. Eine Unterstützung würde eine Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke bedeuten. Aufgrund der Unvereinbarkeit mit den einschlägigen Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen des Kantons Basel-Stadt lehnt der Regierungsrat den indirekten Gegenvorschlag ausdrücklich ab. (Auskunft: Dr. Yves Parrat, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 23)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Bericht «Neuausrichtung KSD - Nationaler Verbund Katastrophenmedizin KATAMED» begrüsst. Das Ziel ist es unter anderem, die Besonderheiten in der Vorbereitung, Planung und Bewältigung von Ausnahmesituationen im Gesundheitswesen sichtbar zu machen. Gemäss der neuen Vision werden in den Handlungsfeldern umsetzbare Massnahmen für die Neuausrichtung beschrieben, welche die Fähigkeit zur Bewältigung von Ausnahmesituationen im Gesundheitswesen stärken sollen. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Verordnungsentwurf über die zentrale Bewirtschaftung des Angebots an elektrischer Energie im Fall einer schweren Mangellage grundsätzlich begrüsst. Die Bewirtschaftung der Elektrizitätsproduktion in der Schweiz durch eine nationale Institution würde einen massiven Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit und die Eigentumsgarantie darstellen und ist als Ultima Ratio anzusehen. Der Kanton Basel-Stadt erwartet in jedem Fall, dass der Bund zur Verhinderung einer Mangellage vor allem auch nachfrageseitige Massnahmen ergreift, um beispielsweise die Nachfrage bei Grossverbrauchern zu reduzieren. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Doreen Heinzmann, Projektleiterin / Geschäftsführerin Mobilitätsfonds, +41 61 267 92 07, doreen.heinzmann@bs.ch

lead_de: Die Aktion «Umweltprämie für abgemeldete Autos» schafft den Anreiz, dass mehr Haushalte in Basel-Stadt die Nutzung des eigenen Autos reduzieren oder darauf verzichten und klimafreundliche Verkehrsmittel oder Sharing-Angebote nutzen. Damit trägt sie zur Zielerreichung des Klimaschutzziels «Netto Null bis 2037» bei. Für die Aktion hat der Regierungsrat in der heutigen Sitzung 700'000 Franken aus dem Mobilitätsfonds freigegeben.

title_de: Der Mobilitätsfonds unterstützt Umweltprämie für abgemeldete Autos

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt folgt dem Vorschlag des trinationalen Mobilitätsfondsrates und unterstützt die Aktion «Umweltprämie für abgemeldete Autos» des Bau- und Verkehrsdepartements (BVD). Die Aktion soll einen nötigen Anreiz zum dauerhaften Umstieg weg vom eigenen Auto und hin zu nachhaltigen Verkehrsmitteln schaffen. Dafür erhalten umsteigewillige Einwohnerinnen und Einwohner im Kanton Basel-Stadt eine einmalige Prämie in Höhe von 1'500 Franken pro abgemeldeten Auto. Die Prämie ist zweckgebunden und kann für den Kauf von Abonnementen des öffentlichen Verkehrs und Sharing-Angeboten, für Mobilitätsguthaben von Reka Rail sowie für den Kauf oder die Miete eines Velos oder E-Bikes eingesetzt werden. Die Aktion startet voraussichtlich im Herbst 2025. Sie soll zeitlich mit der Durchführung der sogenannten Mobilitäts-Challenge abgestimmt werden. In dieser Aktion erhalten ausgewählte Teilnehmende für einen Monat Gratisabonnemente des öffentlichen Verkehrs und für Sharing-Dienste, wenn sie während dieser Zeit auf ihr eigenes Auto verzichten (siehe Medienmitteilung Mobilitätsfonds vom 3. Juni 2024).

Die Aktion «Umweltprämie für abgemeldete Autos» trägt dazu bei, dass mehr Haushalte im Kanton Basel-Stadt autoreduziert oder gar autofrei werden. Haushalte, die ein Auto abgeben und die Prämie in Anspruch nehmen, bewegen sich künftig mit flächeneffizienteren, emissionsärmeren, klima- und ressourcenschonenderen Verkehrsmitteln fort. Dies kann zur Reduktion von lokalen Luftschadstoffen, CO2- und Lärmemissionen führen. Zudem nimmt der Parkplatzdruck auf der Allmend leicht ab. Aber auch in Privatgaragen könnten so Stellplätze frei werden und als Quartierparkings oder mehrfachgenutzte Parkflächen genutzt werden. All dies kann helfen, das Klimaschutzziel «Netto Null bis 2037» sowie die Begrünungsziele des Kantons zu erreichen.

Mit dem Mobilitätsfonds besteht die Möglichkeit, innovative und nicht oder wenig erprobte Kantonsprojekte zu initiieren, zu planen und umzusetzen. Investitionsbeiträge über 200'000 und bis zu 1.5 Mio. Franken sind durch den Gesamtregierungsrat zu beschliessen. Die Einnahmen des Mobilitätsfonds stammen aus den Gebühren der Pendler-, Besucher- und Anwohnerparkkarten des Kantons Basel-Stadt. Die Fondseinnahmen betragen jährlich etwa 3.3 Mio. Franken. Der Mobilitätsfonds des Kantons Basel-Stadt ist schweizweit einzigartig, da mit den Fondsmitteln umweltfreundliche Verkehrsprojekte innerhalb und ausserhalb des Kantons mitfinanziert werden können. Der Fonds ist damit ein Beispiel für die Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel über Kantons- und Landesgrenzen hinweg.

Hinweise

Weitere Informationen zum Mobilitätsfonds: Mobilitätsfonds


contact: Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch

lead_de: Der Kindergarten im Areal «Im Sesselacker» auf dem Bruderholz soll durch einen Doppelkindergarten ersetzt werden. Dies ist nötig, da einerseits die Bausubstanz und die Betriebseinrichtungen des 1970 erbauten Kindergartens am Ende ihres Lebenszyklus angelangt sind und die heutigen baulichen und gesetzlichen Vorgaben nicht mehr erfüllen. Andererseits ist der Kindergarten seit Jahren überbelegt und muss aufgrund der weiterhin steigenden Kinderzahlen und fehlenden Alternativstandorten zwingend vergrössert werden. Für den Neubau, für welchen nachhaltige Materialien, Re-Use Elemente und Recyclingbeton zum Einsatz kommen, beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von 3.8 Millionen Franken.

title_de: Kindergarten an der Schönenbergstrasse wird durch einen nachhaltig erstellten und klimaschonend betriebenen Doppelkindergarten ersetzt

content_de:
Mit der Erstellung des Doppelkindergartens an der Schönenbergstrasse 24 in der Siedlung «Im Sesselacker» wird der in die Jahre gekommene Kindergarten durch ein zeitgemässes, den pädagogischen und räumlichen Vorgaben entsprechendes Gebäude ersetzt und der seit Jahren bestehenden Engpass an Kindergartenplätzen im Einzugsgebiet wird gelöst. Alternative Standorte für einen Neubau oder eine zu mietende Liegenschaft zur langfristigen Unterbringung eines Kindergartens konnten im zu berücksichtigenden Einzugsgebiet und aufgrund der Anforderungen an den Schulweg bezüglich Distanz und Sicherheit nicht gefunden werden.

Re-Use und nachhaltige Materialien

Der Neubau gliedert sich räumlich und gestalterisch in die bestehende Siedlung ein. Für den Bau wird einheimisches Massivholz verwendet, das naturbelassen ist und ohne Verwendung von Nägeln oder Leim auskommt. Bauteile des bestehenden Kindergartens – Betonelementplatten, Aussenbeläge und Mobiliar – werden vor Ort wiederverwendet (Re-Use). Zudem kommt beim Neubau auch zurückgebaute und bisher eingelagerte Kunst zum Einsatz. Durch diese Wiederverwendung von Bauteilen kann der CO2-Fussabdruck des Gebäudes gesenkt werden. Wo zusätzlicher Beton notwendig ist, wird Recyclingbeton verwendet. Auf nicht zwingend notwendige Bauteilschichten wie Deckenverkleidungen, Malarbeiten oder Verkleidungen der Haustechnikanlagen wird verzichtet. Mit der richtigen Wahl von Materialien, Konstruktion und Gebäudestruktur werden die Austauschbarkeit bei Reparaturen, die Demontierbarkeit beim Rückbau und die Wiederverwendbarkeit der Bauteile ermöglicht. Der Kindergarten wird als Wärmeenergiequelle die von der Baurechtsgeberin Christoph Merian Stiftung 2024 neu erstellte Holzpelletanlage mit Solarthermie-Unterstützung nutzen. Das Dach des Doppelkindergartens wird mit einer Photovoltaikanlage ausgestattet, welche den Strombedarf des Kindergartens deckt und zusätzlich Strom ins Stromnetz einspeist. Durch die Platzierung der Gebäude und die Gestaltung der Aussenräume des Kindergartens werden Wärmeinseln vermieden und eine gute Durchlüftung, auch in heissen Sommernächten, ermöglicht.

Projektrück- und ausblick

Ursprünglich war geplant, den Kindergarten zu sanieren und zu einem Doppelkindergarten zu erweitern. 2020 wurde dazu ein Wettbewerb durchgeführt. Als Folge der Erweiterung des Gebäudes hätte eine Linde gefällt werden müssen. In ihrer Einschätzung zum generellen Baubegehren hat sich die Baumschutzkommission gegen die Fällung der Linde ausgesprochen. Die Baurekurskommission hat den Rekurs gegen den negativen Entscheid zum generellen Baubegehren abgewiesen. Somit konnte das Siegerprojekt des Wettbewerbs nicht realisiert werden. In der Folge wurde das Projekt überarbeitet mit dem Ziel, einen Doppelkindergarten realisieren und dabei gleichzeitig den schützenswerten Baumbestand erhalten zu können, was mit dem nun vorliegenden Projekt möglich ist. In einem nächsten Schritt wird das Bauprojekt erarbeitet. Die Realisierung des Doppelkindergartens nimmt rund ein Jahr in Anspruch. In Betrieb gehen wird der Kindergarten voraussichtlich im Winter 2027/28. Der entsprechende Kindergartenbetrieb wird bis zur Fertigstellung an einem befristet angemieteten Ersatzstandort stattfinden können. Für den Neubau und den befristeten Ersatzstandort beantragt der Regierungsrat beim Grossen Rat Ausgaben in der Höhe von 3.8 Millionen Franken (Baukosten inkl. Betriebseinrichtung und Ausstattung, Betrieb, Umzüge und Instandhaltung).


contact: Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10 | Matthias Steiger, Mediensprecher BVB, +41 61 685 12 52

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB erneuern ab Montag, 31. März 2025 die Tramgleise, Leitungen und Strassenoberfläche der Austrasse. Die Bauarbeiten in drei Etappen dauern voraussichtlich bis Ende 2026. Die Tramlinie 6 wird via Markthalle, Steinen- und Spalenring umgeleitet. Die Haltestellen Holbeinstrasse und Schützenmattstrasse (sowie Markthalle in Richtung Schützenhaus auf der Umleitungsroute) werden nicht bedient. Im Bereich der Baustelle bleibt die Austrasse jeweils für den Auto- und Veloverkehr gesperrt. Die Haltestellen Brausebad, Schützenmattstrasse und Holbeinstrasse werden so umgestaltet, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Künftig können in der schmalen Strasse zudem die geltenden Sicherheitsabstände zwischen Trams, Fussgängerinnen und Fussgänger und dem Strassenverkehr wieder eingehalten werden.

title_de: Erneuerung der Austrasse führt zu Umleitung der Tramline 6

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt, die BVB und IWB erneuern ab dem 31. März 2025 die Austrasse zwischen Spalenring und Holbeinstrasse. Die BVB müssen in der Austrasse die Tramgleise vom Spalenring bis zur Holbeinstrasse sanieren, da sie das Ende ihrer Lebensdauer erreicht haben. IWB ersetzt die Energie- und Wasserleitungen. Der Abschnitt Schützenmattstrasse bis Holbeinstrasse wird zudem neu mit Fernwärme erschlossen. Der Kanton Basel-Stadt nutzt diese Gelegenheit und gestaltet die Oberfläche um. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat die Umgestaltung 2022 beschlossen. Fahrgäste sollen an den Tramhaltestellen Brausebad, Schützenmattstrasse und Holbeinstrasse künftig stufenlos ins Tram ein- und aussteigen können. Die Haltestelle Holbeinstrasse rückt einige Meter näher zum Byfangweg. Die Bushaltestelle Schützenmattstrasse wird ebenfalls behindertengerecht umgebaut. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, werden die Abstände zwischen den Trams, dem Strassenverkehr und den Fussgängerinnen und Fussgänger nach Möglichkeit erhöht. Um die Lärmbelastung durch den Verkehr zu reduzieren, sind lärmmindernde Strassenbeläge vorgesehen. Dämmmatten unter den Tramgleisen sollen zudem die Vibrationen aufgrund der Trams reduzieren. Fehlender Platz in der Strasse lässt heute und auch in Zukunft keine Bäume in der Austrasse zu. Sämtliche Parkplätze in der schmalen Austrasse wurden aus Sicherheitsgründen bereits Ende 2020 aufgehoben.

Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2026. Die erste von den insgesamt drei Bauetappen liegt zwischen Spalenring und Schützenmattstrasse. Die weiteren Etappen liegen zwischen Schützenmattstrasse und Leimenstrasse sowie Leimenstrasse und Holbeinstrasse. Im Bereich der Baustelle bleibt die Austrasse jeweils für den Auto- und Veloverkehr gesperrt. Die Tramhaltestellen Holbeinstrasse und Schützenmattstrasse werden jeweils in beiden Richtungen nicht bedient. Die Bushaltestelle Schützenmattstrasse bleibt durchgehend in Betrieb. Die Tramlinie 6 wird während der gesamten Bauzeit ab der Heuwaage via Markthalle, Steinen- und Spalenring bis zum Brausebad umgeleitet. Auf der Umleitungsroute ist die Haltestelle Markthalle nur in Richtung Heuwaage bedient.


contact: Jan Zbinden, Kantonaler eHealth-Beauftragter, Bereich Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, +41 61 205 32 66, jan.zbinden@bs.ch

lead_de: Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt hat für die Bevölkerung auch dieses Jahr das EPD-Postauto nach Basel eingeladen: Um das digitale Gesundheitswesen zu fördern, macht das EPD-Postauto der Post Sanela Health AG am Mittwoch, 2. April 2025, wieder Halt auf dem Barfüsserplatz in Basel. Interessierte erhalten im EPD-Postauto von 10 bis 17 Uhr Informationen über das elektronische Patientendossier (EPD) und können vor Ort kostenlos ein EPD eröffnen.

title_de: Das EPD-Postauto macht wieder Halt auf dem Barfüsserplatz

content_de:
Das Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt fördert zusammen mit der Post Sanela Health AG die Ausbreitung und Nutzung des elektronischen Patientendossiers (EPD). Das EPD ermöglicht es Patientinnen und Patienten, die eigenen Gesundheitsdaten sicher und effizient zu verwalten. Es trägt wesentlich zur Verbesserung der Behandlungsqualität und zur Optimierung der Kommunikation zwischen den Gesundheitsdienstleistern bei. Durch vereinfachte und schnellere Zugriffe auf medizinische Daten können die Behandelnden (Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal, Therapeutinnen und Therapeuten etc.) effizienter arbeiten. Das EPD hat darüber hinaus einen positiven Einfluss auf die Patientensicherheit – im Interesse der Patientinnen und Patienten sowie der diversen Leistungserbringer und ihrer Mitarbeitenden.

Neu steht das EPD von Sanela auch in einer mobilen Version für Smartphones zur Verfügung und ist somit ein praktischer Begleiter im Alltag.

Mobile Informations- und Eröffnungsstelle

Das EPD-Postauto auf dem Barfüsserplatz in Basel dient am Mittwoch, 2. April 2025, als mobile Informations- und Eröffnungsstelle. Besuchende werden umfassend informiert und bei der Eröffnung eines EPD unterstützt. Für Fragen und für die Unterstützung stehen Mitarbeitende der Post Sanela Health AG zur Verfügung. Das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt lädt die Bevölkerung herzlich ein, diese Gelegenheit zu nutzen.

Was mitzubringen ist

Interessierte Personen haben Wohnsitz in der Schweiz. Für die EPD-Eröffnung im Postauto werden folgende Voraussetzungen benötigt:

Das eigene Smartphone mitbringen

Die Sozialversicherungsnummer («AHV-Nummer») dabeihaben (steht z.B. auf der Krankenversicherungskarte)

Zugang zum eigenen E-Mail-Konto haben

Den biometrischen Reisepass oder die Identitätskarte dabeihaben

Das Login für das eigene SwissID-Konto kennen (ebenfalls möglich: ein SwissID-Konto vor Ort eröffnen)

20 Minuten Zeit mitbringen (etwas länger, wenn noch kein SwissID-Konto besteht oder dieses vervollständigt werden muss).

Eröffnungen weiterhin jederzeit von zuhause aus möglich

Interessierte können das EPD auch weiterhin online von zuhause aus über www.post-sanela.ch eröffnen.

Weitere Informationen zum EPD finden sich unter www.post-sanela.ch, www.patientendossier.ch oder bei eHealth Suisse, der Kompetenz- und Koordinationsstelle von Bund und Kantonen (www.e-health-suisse.ch).

EPD-Postauto: Mittwoch, 2. April 2025, 10.00 bis 17.00 Uhr auf dem Barfüsserplatz in Basel

Hinweise

Medienschaffende können das EPD-Postauto zwischen 10 und 11 Uhr besuchen. Bei Interesse melden Sie sich bitte bis Montag, 31. März 2025, bei gd-kommunikation@bs.ch an.

Spätere oder unangemeldete Besuche sind aus Daten- und Persönlichkeitsschutzgründen nicht möglich.