content_de:
die Verordnung zum Gesetz über Wahlen und Abstimmungen angepasst. Rechtlich verankert wurde dabei unter anderem die geltende Praxis, wonach die brieflich eingegangenen Wahl- und Stimmzettel bereits vor dem Abstimmungswochenende aufgeschlitzt und unbesehen in einem versiegelten Behälter aufbewahrt werden und dann bereits am Abstimmungssamstag ausgezählt werden. Gleichzeitig wurden die rechtlichen Grundlagen geschaffen für den Einbezug von Initiativ- bzw. Referendumskomitees bei der Erarbeitung der Abstimmungserläuterungen. Vgl. dazu auch den Videobeitrag auf www.bs.ch/bs-tv. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grossen Rat beantragt, die Zahl der Ersatzrichterinnen und Ersatzrichter am Appellationsgericht für die Zeit vom 1. Juli 2011 bis 30. Juni 2012 von neun auf zehn zu erhöhen. Die Wahlen zu den vom Grossen Rat im Dezember 2010 neu geschaffenen Appellationsgerichtspräsidien haben am 15. Mai 2011 stattgefunden (vgl. dazu Medienmitteilung vom 15. Mai 2011). Bis alle gewählten Personen ihre Stelle angetreten haben und eingearbeitet sind, stehen dem Appellationsgerichtspräsidium keine genügenden personellen Kapazitäten zur Verfügung, um die im Zusammenhang mit den neuen Prozessordnungen des Bundes zusätzlich anfallenden Verfahren zu behandeln. Gleichzeitig hat der Regierungsrat die Wahlvorbereitungskommission des Grossen Rates darum ersucht, dem Grossen Rat die Wahl von  Prof. Dr. Fritz Rapp als zusätzlichen Ersatzrichter zu beantragen. Mit der Wahl des ehemaligen Appellationsgerichtspräsidenten und Richters Fritz Rapp als Ersatzrichter könnte eine sofortige Entlastung des Präsidiums bewirkt werden. Bericht des Regierungsrates  (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

dem Grosse Rat beantragt, zwei parlamentarische Vorstösse zum Thema gemeinsames Amt für Umwelt und Energie BS/BL (Anzug Prof. Dr. Hansjörg M. Wirz, DSP, und Anzug Thomas Baerlocher, SP) als erledigt abzuschreiben Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft anerkennen die heutige gute Zusammenarbeit zwischen dem AUE Basel-Landschaft und dem AUE Basel-Stadt und sehen deshalb von einer Fusion der beiden Ämter ab. Zusammen mit dem Partnerkanton Basel-Landschaft hat der Regierungsrat Basel-Stadt das mögliche Zusammenarbeitspotenzial entsprechend den gemeinsamen Kriterien geprüft und Anfang Mai dem bikantonalen Lenkungsausschuss berichtet. Eine Zusammenlegung würde zwar die operativen Tätigkeiten teilweise erleichtern, jedoch sind Umweltschutz und Energie wichtige politische Handlungsfelder, deren Entscheidungskompetenz beide Kantone getrennt behalten sollen. Ausserdem sprechen unterschiedliche Aufgabenbereiche und nicht relevante Einsparungsmöglichkeiten gegen ein gemeinsames Amt. Schreiben des Regierungsrates  (Auskunft: Alberto Isenburg, Leiter Amt für Umweltschutz und Energie BL, Tel. 079 320 78 64, Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie BS, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ueli Mäder) betreffend «Einführung einer Kulturlegi» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat hatte 2005 ursprünglich die Einführung einer Kulturlegi mit der Begründung abgelehnt, sie konkurrenziere bestehende Angebote wie den Familienpass oder colour key. Das Argument, dass die bestehenden Angebote Lücken für ältere und allein stehende Armutsbetroffene aufweisen hat jedoch soweit überzeugt, dass man die seit 2006 geplante Lancierung des gesamtschweizerischen Projekts in Basel durch die Caritas abwarten wollte. Unterdessen ist ein Start der Kulturlegi in Basel im 2012 denkbar, wobei der Anteil der Finanzierung durch die öffentliche Hand noch nicht restlos geklärt ist. Da die Caritas beider Basel das Projekt seit 2007 betreut, und in Kontakt mit allen relevanten Akteuren steht, ist der Regierungsrat der Ansicht, dass der parlamentarische Vorstoss unabhängig davon, ob die Kulturlegi tatsächlich eingeführt wird oder nicht, abgeschrieben werden sollte. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsanzug Heidi Mück betreffend Quartiertreffpunkte als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat möchte in seinen Legislaturplan aufnehmen, dass Quartiertreffpunkte gemäss Rahmenrichtlinien unabhängig von der statistischen Quartiereinteilung nach Bedarf vom Kanton unterstützt werden können. Stellungnahme des Regierungsrates  (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, den Planungsanzug Sibylle Benz Hübner betreffend «Aufgabenfeld Kantonsentwicklung des Präsidialdepartements» als erledigt abzuschreiben. Gemäss der Kantonsverfassung muss die Quartierbevölkerung in Belangen, die sie besonders trifft, in den Meinungs- und Entscheidungsprozess der Behörden einbezogen werden. Bezüglich Quartiereinteilung besteht eine praktikable und kostengünstige Lösung zwischen dem Statistischen Amt und den Neutralen Quartiervereinen in Form einer Lebensraumkarte. Weitere Massnahmen sind nicht nötig. Stellungnahme des Regierungsrates (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

dem Grossen Rat beantragt, dem Verein Gassenküche Basel für die Jahre 2012 bis 2016 einen Betriebskostenbeitrag in Form einer Defizitgarantie von jährlich maximal 147'500 Franken zu bewilligen. Die Gassenküche ist im Kleinbasel gut verankert und wird als unentbehrliche Einrichtung akzeptiert und geschätzt. Mit knapp 50'000 ausgegebenen Essen pro Jahr blieb die Besucherzahl in den letzten Jahren stabil. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Jacqueline Lätsch, Amtsleitung Sozialhilfe, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 685 16 93)

vier Kleininvestionen für Sanierungs- und Aufwertungsmassnahmen aus dem Mehrwertabgabefonds bewilligt. Bei Kleininvestitionen handelt es sich um Vorhaben bis CHF 300'000 deren Vollzug der Gehmigung des Regierungsrats bedürfen. Dies sind im einzelnen:

Im Kannenfeldpark CHF 290'000 für den Neubau und die Sanierung von Wegen, zusätzliche Sitzgelegenheiten, ein Trinkbrunnen und ergänzende Begrünungsmassnahmen. Die Stadtgärtnerei erstellte 2005 ein Leitbild für den Kannenfeldpark, in welchem die weitere Entwicklung der Parkanlage für die nächsten 20 – 30 Jahre formuliert wird. Das Leitbild beinhaltet Themen wie Nutzung, Grünsubstanz, Erreichbarkeit und Aufenthaltsqualität. Ein Teil dieser Leitziele betrifft den Umgang mit der bestehenden gartendenkmalpflegerischen Substanz, bzw. die zeitgemässe Widerherstellung von Wege- und Pflanzstrukturen. Des weiteren sollen Ausstattungselemente (Sitzgelegenheiten, Wasserelemente, etc.) und Pflanzmassnahmen die Aufenthaltsqualität der Parkanlage weiter erhöhen.

Im Claraschulhof CHF 290'000 für Belagssanierungen und neue Platzgestaltung, Einrichtung einer grösseren Versickerungsanlage und Baumpflanzungen. Der Claraschulhof liegt, als öffentlich zugängliche Grünzone, an zentraler Lage im stark frequentierten innerstädtischen Teil von Kleinbasel. Der Schulhof besitzt weder nutzbare Wegebeziehungen noch Sitzmöglichkeiten. Der Kiesbelag unter den Bäumen ist, aufgrund der schulischen Nutzung und dem Wurzelwerk der Bäume, zu wenig wasserdurchlässig. Deshalb entsteht bei nassem Wetter eine schmierige, schmutzige Oberfläche. Eine Verschmutzung der Ausgangsbereiche des Schulhofs und des Eingangsbereichs des Schulhauses sind die Folge davon. Bei Starkniederschlägen überschwemmt der Hof mit einer sandigen Beimischung den Eingangsbereich Seite Claraplatz. Die Überschwemmungen betrafen auch wiederholt die Keller der angrenzenden Liegenschaft. Im Hof soll die Aufenthaltsqualität für Schüler und Besucher erhöht werden, es soll ein ruhiger, ansprechender Aufenthaltsort unter Bäumen entstehen. Durch den Ausbau der Entwässerung (Sickergalerien) sollen die Überschwemmungen bei Starkregen vermieden werden. Ein autofreier Schulhof wird angestrebt.

Auf der Breitematte CHF 260'000 für die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für eine zukünftige öffentliche Nutzung des Kopfbaus der Transformatorenstation Zürcherstrasse 70 (Sanierung öffentliches WC, evtl. Buvette oder Kindertankstelle), Erweiterung der bestehenden Platzfläche bei der Transformatorenstation als Aktions- und Bewegungsraum, Öffnung und Aufwertung von Teilbereichen der St. Alban-Promenade zur Verbesserung der Fuss- und Veloverbindungen, zusätzliche Sitzelemente und Begrünungsmassnahmen. Basierend auf einer Sozialraumstudie zum Breitequartier, hat die Stadtgärtnerei eine Konzeptstudie zur Breitematte erarbeitet. Ziel ist eine ganzheitliche und nachhaltige Entwicklung der Breitematte. Mittels temporärer Interventionen, einfachen Umgestaltungsmassnahmen und Aktionen, soll das Freiraum- und Nutzungsangebot auf der Breitematte für alle Altersgruppen, vor allem aber für Kinder und Jugendliche, kurzfristig attraktiver gestaltet werden.

Einen Planungskredit von CHF 50'000 für die Erarbeitung eines Freiraumkonzepts für das Kasernenareal. Der Regierungsrat ist auf die Anträge des zweiten Zwischenberichts der interdepartementalen Arbeitsgruppe Entwicklung Kasernenareal (i-PEK) eingetreten und hat das Bau- und Verkehrsdepartement beauftragt, ein Freiraumkonzept für das Kasernenareal zu erarbeiten. Auf der Grundlage der Leitlinien zur Entwicklung des Freiraums Kaserne und in Abstimmung und Koordination mit dem Nutzungskonzept für die verschiedenen Gebäude auf dem Areal, soll ein detailliertes Freiraumkonzept für das Kasernenareal entwickelt werden. Für die Erarbeitung dieses Freiraumkonzeptes wird ein Kredit in Höhe von CHF 50'000 benötigt. Die daraus resultierenden Massnahmen werden als Bauprojekte mit entsprechender Finanzierung zur Bewilligung dem Regierungsrat, bzw. dem Grossen Rat vorgelegt.

 (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 / 267 69 45)

dem Verein «Gemeinsame Opferhilfe beider Basel» für die Jahre 2011 bis 2014 Betriebskostenbeiträge in der Höhe von je 565'000 Franken bewilligt. Dazu kommen 40'000 Franken für den Beratungsauftrag im Zusammenhang mit polizeilichen Wegweisungen und 45'000 Franken für die erweiterte Beratung im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt. (Auskunft: Doris Zimmerli, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 35)

in der Vernehmlassung zu zwei Vorentwürfen der Staatspolitischen Kommission des Ständerates den Vorschlag abgelehnt, wonach Standesinitiativen künftig nur noch in der Form des ausgearbeiteten Vorentwurfs eingereicht werden können und den Vorschlag gutgeheissen, wonach der Bund auf ein Vernehmlassungsverfahren verzichten kann, wenn Kantone und Interessenverbände nicht unmittelbar betroffen sind. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Anita Heer als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Otto Schmid, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

den Jahresbericht und die Rechnung 2010 der Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt.

dem FC Basel zum Schweizermeistertitel gratuliert und das Team zu einem Empfang im Rathaus eingeladen. Der Termin für den Empfang steht noch nicht fest.


contact: Hans Georg Signer, Telefon +41 (0)61 267 56 30 Leiter Bildung, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt www.ed.bs.ch

lead_de: Roger Bischofberger wurde vom Erziehungsdepartement zum Direktor der Schule für Gestaltung (SfG) gewählt. Er tritt seine Funktion am 1. August 2011 an.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Roger Bischofberger wird Direktor der Schule für Gestaltung

content_de:
Das Erziehungsdepartement hat Roger Bischofberger zum neuen Direktor der Schule für Gestaltung (SfG) gewählt. Per 1. August 2011 löst er Dorothea Flury ab, die in Pension geht.

 Roger Bischofberger wurde 1958 in Heiden (AR) geboren und absolvierte 1977 die Maturität an der Kantonsschule Schaffhausen. Darauf wandte er sich der bildnerischen Gestaltung zu: Er besuchte den Vorkurs an der Kunstgewerbeschule Zürich, Kurse an der privaten Schule für Kunst und Mediendesign F+F Zürich und schliesslich die Schule für Gestaltung Luzern, welche er 1987 mit dem Diplom der Zeichenlehrerfachkasse bei Godi Hirschi und Roman Signer absolvierte.

 Schon während seiner gestalterischen Aus- und Weiterbildung arbeitete Roger Bischofberger mehrere Jahre im sozialtherapeutischen Bereich mit Drogenabhängigen und nahm an Supervisionssitzungen von Ambros Uchtenhagen, Professor, Psychoanalytiker und Suchtexperte, teil. 1988 unterrichtete er als Zeichen- und Werklehrer an der Sekundarschule Fröschmatt in Pratteln und seit 1990 am Gymnasium am Kohlenberg bzw. am Gymnasium Leonhard in Basel.

 Als Gymnasiallehrer war Roger Bischofberger massgeblich an der Schaffung von Lehrplänen beteiligt: 1992 entwickelte er den Lehrplan Bildnerisches Gestalten für die Weiterbildungsschule, und ab 1996 zeichnete er als Fachpräsident verantwortlich für Lehrplanarbeiten und Leistungsstandards des neuen Maturitätsfachs Bildnerisches Gestalten.

content_format: html


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)61 267 40 87 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Dr. Oswald Inglin, Telefon +41 (0)61 267 55 26 Konrektor Gymnasium Leonhard Willi Matter, Telefon +41 (0)79 646 70 09 Wirtschaftsgymnasium

lead_de: Jedes Frühjahr bietet sich für Schülerinnen und Schüler zweier High Schools aus der Region Boston die Gelegenheit, an einem Austauschprogramm mit zwei Basler Gymnasien teilzunehmen. Das Präsidialdepartement Basel-Stadt unterstützt dieses interkulturelle Projekt im Rahmen der Staatenpartnerschaft Basel – Massachusetts und lud die Gastschüler am Montag zu einem offiziellen Empfang im Rathaus ein. Mit dabei war auch Alex Daniels, der Presse- und Kulturattaché der amerikanischen Botschaft in Bern.

title_de: Jugendliche aus Boston im Basler Rathaus

content_de:
Bereits zum achten Mal hat eine Auswahl an Schülerinnen und Schülern der High Schools in Wakefield, Gloucester und Natick im Bundesstaat Massachusetts die Möglichkeit, einen Auslandaufenthalt in Basel zu absolvieren. Die rund 30 amerikanischen Jugendlichen werden für diese Zeit bei Gastfamilien untergebracht und besuchen den täglichen Unterricht an einer der Partnerschulen: dem Gymnasium Leonhard und dem Wirtschaftsgymnasium. Jeweils im Herbst kann eine Schülergruppe jener Gymnasien im Gegenzug einen entsprechenden Schul- und Stadtbesuch nach Boston unternehmen. Ziel dieses Austauschprogramms ist es, die persönlichen Begegnungen und den Informationsaustausch im Rahmen des Sister-State-Agreements zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem US-Bundesstaat Massachusetts zu fördern.

 Ursprünglich vom Verein «Friends of Massachusetts» initiiert, hat sich der Schüleraustausch zu einem erfreulichen und äusserst erfolgreichen Projekt entwickelt. Der Austausch zwischen Gymnasien aus den beiden Regionen ergänzt die seit 2002 bestehende Staatenpartnerschaft, in deren Rahmen bisher insbesondere die wissenschaftliche Zusammenarbeit im Bereich der Nanotechnologie floriert.

Hinweise

Bilder vom Empfang im Rathaus: Bilder-Datenbank


contact: Sabine Horvath Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing, Kanton Basel-Stadt Mobile: +41 (0)79 623 30 14

lead_de: Eine hochrangige Delegation aus Shanghai unter der Leitung von Parteisekretär YU Zhengsheng hat heute Basel besucht. An einem offiziellen Empfang im Basler Rathaus durch den Regierungsrat wurden Themen und Projekte in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheit und Bildung angesprochen, die im Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai weiterverfolgt werden sollen.

title_de: Basel empfängt höchsten Besuch aus Shanghai

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat heute eine rund 25-köpfige Delegation unter der Leitung von YU Zhengsheng, dem Parteisekretär von Shanghai, empfangen. Es handelt sich dabei um den hochrangigsten Besuch aus Basels Partnerstadt Shanghai. Seit November 2007 besteht eine Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai, die Anlass für dieses Treffen gab.

 Nach einem Empfang im Rathaus durch Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Vizepräsident Dr. Carlo Conti und die Regierungsräte Dr. Eva Herzog und  Dr. Hans-Peter Wessels wurde ein offizielles Dinner mit weiteren Gästen in der Villa Wenkenhof in Riehen veranstaltet.

 Gemeinsame Interessen

 Beim Gespräch im Rathaus haben die Teilnehmenden folgende Themen angesprochen und Interessen definiert, die im Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft weiterverfolgt werden sollen:

Ausweitung der Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und vermehrter Austausch zwischen Organisationen und Institutionen der Wirtschaftsförderung.

Intensivierung der Gesundheitskooperationen, welche das Universitätsspital Basel und das Universitätskinderspital Basel mit verschiedenen Universitäten in Shanghai betreiben.

Anliegen des Zoologischen Gartens Basel, ein Pandabären-Projekt aufzunehmen.

Anliegen des EuroAirports Basel-Mulhouse-Freiburg für eine Flugverbindung zwischen Basel und Shanghai.

 Neben einem Höflichkeitsbesuch bei Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann wird die Delegation verschiedene Schweizer Unternehmen besuchen. Am Samstag, den 16. April 2011, stehen Besuche und Treffen bei Novartis und Roche auf dem Programm.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin, Telefon: +41 (0)79 686 93 53TEB-Präsident und Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt

lead_de: Regierungspräsident Guy Morin wurde heute zum neuen Präsidenten des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) gewählt. Er übernimmt das Amt für zwei Jahre von Jean Ueberschlag, Député-Maire von St. Louis. In der Mitgliederversamlung des TEB-Vereins würdigte er die Arbeit seines Vorgängers und informierte anschliessend über seine Ziele für die Amtszeit.

title_de: Guy Morin ist neuer Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel

content_de:
Regierungspräsident Guy Morin wurde vom Vorstand des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) am 15. April 2011 im Ratshaus von St. Louis zum neuen Präsidenten ernannt. Er tritt damit die Nachfolge von Jean Ueberschlag, Député-Maire von St. Louis, an. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre und läuft ab sofort.

 In der Mitgliederversammlung hat Morin die TEB-Ziele für die nächsten zwei Jahre vorgestellt. Es sind dies im Bereich Infrastruktur und Raumplanung die Förderung des öffentlichen Verkehrs im Allgemeinen und Tramlinienverlängerungen nach Weil und St. Louis, Verbesserung der Parkplatzsituation, Optimierung der grenzüberschreitenden Tarifkooperationen und das Vorantreiben eines Euroairpot-Schienenanschlusses im Einzelnen. Des Weiteren soll die lancierte Internationale Bauaustellung Basel 2020 weiter vorangetrieben, die Idee eines trinationalen Rheinhafens geprüft und weitere Reduktionen des Energieverbrauchs erreicht werden.

 Stärkung der trinationalen Identität

 Mit einem Mikroprojektefonds werden grenzüberschreitende Veranstaltungen gefördert, um die trinationale Identität in der Agglomeration Basel zu stärken. Zudem sollen die Sprachkompetenz in der Region weiter verbessert und Anreize zu einem vertieften grenzüberschreitenden kulturellen Austausch geschaffen werden.

 In einem dritten Themenblock unter dem Titel Governance nannte Morin strukturelle und institutionelle Massnahmen mit dem Ziel, die Effizienz in der trinationalen Zusammenarbeit zu steigern. Darunter fallen eine engere Kooperation mit den Gemeinden im Einzugsgebiet, eine verbesserte Öffentlichkeitsarbeit, effizientere Strukturen, eine Optimierung der Zusammenarbeit mit dem Districtsrat sowie ein geschlosseneres Auftreten der Region nach aussen.

 In Anlehnung an diese Schwerpunktbereiche schloss der neue TEB-Präsident seine Ausführungen wie folgt: «Ich möchte in den kommenden zwei Jahren gemeinsam mit Ihnen und der gesamten Bevölkerung aus unserem Eurodistrict die trinationale Identität in den verschiedensten Formen erlebbar machen, das Gefühl für unseren gemeinsamen Lebensraum stärken und den Gestaltungsspielraum für einen weiteren Abbau von Grenzhindernissen ausnützen.»


contact: Dr. Heinrich Ueberwasser Kommissionspräsident Tel. G.: 061 641 40 44 Mobile: 078 704 04 41 E-Mail ueberwasserlaw@bluewin.ch Der Bericht der Regiokommission ist unter www.grosserrat.bs.ch im Internet abrufbar.

lead_de: Auch für die Regiokommission des Grossen Rates ist klar: Die Region Basel ist als Raum schlecht koordiniert und darf sich nicht länger im Erklären von Strukturen verlieren. Die Kommission fordert eine Bündelung der Kräfte, insbesondere auf Nordwestschweizer Seite. Gleichzeitig spricht sie sich für mehr Kompetenzen und Finanzen für den Trinationalen Eurodistrict Basel aus und fordert von der Regierung ein grösseres Engagement für den gesamten Oberrheinraum.

title_de: Die Regiokommission fordert einen starken Nordwestschweizer Zusammenschluss, mehr Kompetenzen und Finanzen für den Trinationalen Eurodistrict Basel und ein grösseres Engagement der Regierung am Oberrhein

content_de:
In ihrem einstimmig verabschiedeten Bericht zur regionalen Zusammenarbeit in der ersten Legislaturhälfte 2009/2013 formuliert die Regiokommission 17 Empfehlungen. Dies, nachdem sie diverse wichtige Akteure der Kantons- und Landesgrenzen überschreitenden Zusammenarbeit angehört hat. Sie evaluiert zudem die eigene Arbeit in den beiden trinationalen «Parlamenten» Oberrheinrat sowie Districtsrat des Trinationalen Eurodistricts Basel.

 Nordwestschweiz: Es braucht den Schulterschluss

 Vor dem Hintergrund weiterer entstehender Kooperationsräume in der Schweiz (Metropolitankonferenz Zürich; Hauptstadtregion), welche die bessere Interessenvertretung auf Bundesebene zum Ziel haben, hält es die Regiokommission für unabdingbar, dass auch die Nordwestschweiz auf die Bündelung der politischen und wirtschaftlichen Kräfte hinarbeitet. Auf operativer Ebene sieht sie eine Zusammenlegung von Nordwestschweizer Regierungskonferenz, der Regio Basiliensis sowie eventuell auch des Trinationalen Eurodistricts Basel.  Ob eine «Metropolitankonferenz Basel», wie sie im Auftrag der Nordwestschweizer Regierungskonferenz bis im Sommer 2011 konkretisiert werden soll, rein schweizerisch oder trinational ausgerichtet sein muss, ist für die Regiokommission noch offen. Keinesfalls darf sie zur Schwächung der trinationalen Zusammenarbeit führen.

 Ein Fragezeichen setzt die Regiokommission hinter die angestrebte Arbeitsteilung zwischen dem Verein metrobasel und der Regio Basiliensis, wonach erstere gegen Süden (Lobbying in Bundesbern) und letztere im Auftrag der Kantone gegen Norden (trinationale Zusammenarbeit) wirken soll. Die beiden Bereiche lassen sich nicht einfach trennen. Die Kommission empfiehlt, die Rolle und weitere Subventionierung von metrobasel insgesamt zu überdenken.

 Schliesslich wünscht die Regiokommission, dass auch die anderen Nordwestschweizer Parlamente eine Kommission für Aussenbeziehungen bilden. Damit wären Synergien bezüglich interkantonaler Geschäfte wie auch der trinationalen Gremien möglich.

 Trinationaler Eurodistrict Basel: Kompetenzen und Finanzen

 Den 2007 gegründeten Eurodistrict, welcher der trinationalen Agglomeration Basel erstmals eine gemeinsame politische Steuerung gibt, sieht die Regiokommission immer noch in der Aufbauphase. Sie verweist im Bericht aber auf wichtige Erfolge und drängt auf eine bessere Kommunikation des Erreichten. Weiter fordert sie für den Eurodistrict Kompetenzen für zu definierende Aufgaben – sie unterstützt deshalb die laufenden Abklärungen für eine andere Rechtsform – sowie entsprechend mehr Finanzen. Mit einem Budget von jährlich EUR 300'000 ist praktisch nur die Geschäftsstelle finanzierbar. Eine Stärkung des Eurodistricts müsste allerdings mit einer Stärkung des Districtsrats einhergehen. Dieser müsste dem Eurodistrict verbindliche Aufträge erteilen und die Mittel dazu bewilligen können.

 Oberrheinkooperation: nicht nur «auf dem Beifahrersitz»

 Die Regiokommission gibt sich überzeugt, dass in der Schweiz das Verständnis für grössere Räume wachsen muss. Der Oberrheinraum (bis hinauf nach Strasbourg bzw. Karlsruhe) ist die richtige Grösse, um sich europaweit Gehör zu verschaffen. Seit letztem Dezember tritt er – von Frankreich, Deutschland und der Schweiz offiziell anerkannt – als Trinationale Metropolregion Oberrhein auf; der Oberrheinrat als parlamentarische Ebene und die verwaltungsgeprägte Oberrheinkonferenz sind die Hauptpartner.

 Die Regiokommission und insbesondere die in ihr vertretenen Oberrheinrats-Mitglieder verweisen auf die Chance, in Brüssel als Modellregion der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wahrgenommen zu werden und in der Nordwestschweiz von einem besseren Informations- und Kontaktfluss nach Brüssel zu profitieren. Vor diesem Hintergrund wünscht sich die Regiokommission von der Basler Regierung und Verwaltung ein grösseres Engagement in der Oberrheinkooperation. Basel-Stadt und die Nordwestschweiz müssen aufpassen, dass sie sich nicht nur noch auf dem Beifahrersitz mitnehmen und fast alle Gestaltungsinitiativen den französischen und deutschen Partnern überlassen. Bund und Nordwestschweizer Kantone müssen auch rechtzeitig sicherstellen, dass sich die Schweiz namhaft am nächsten INTERREG-Förderprogramm der EU für grenzüberschreitende Projekte beteiligt.


contact: Christoph BrutschinTelefon +41 (0)61 267 85 41 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt Thomas FischTelefon +41 061 639 23 52 Abteilungsleiter Energie Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Während die Schweiz 2010 gesamthaft 4 Prozent mehr Strom verbrauchte als im Vorjahr, verzeichnet der Kanton Basel-Stadt eine Reduktion von 1.1 Prozent. Die konsequente Energiepolitik des Kantons zeigt Wirkung.

title_de: Basels Energiepolitik zeigt Wirkung: Reduktion des Stromverbrauchs um mehr als ein Prozent

content_de:
Im Gegensatz zum Rest der Schweiz verzeichnet Basel für 2010 eine Stromreduktion von 1.1 Prozent. Die IWB lieferten im vergangenen Jahr rund 1'588 Gigawattstunden (GWh) Strom in ihr Versorgungsgebiet. Zusammen mit der leicht erhöhten Eigenstromproduktion in der Industrie wurden im Kanton insgesamt rund 1596 GWh Strom verbraucht. Dies entspricht einer Verbrauchsreduktion von 1.1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

 Zwar beeinflusst das Wirtschaftswachstum den Elektrizitätsverbrauch, in Basel-Stadt zeigt sich jedoch ein im Vergleich zur Schweiz anderes Bild: Das schweizerische Bruttoinlandprodukt wuchs 2010 um 2.6 Prozent, der Stromverbrauch um 4 Prozent. In Basel-Stadt hingegen wuchs die Wirtschaft um 3.1 Prozent während der Energieverbrauch zurückging Die konsequente Energiepolitik des Kantons zeigt Wirkung. Das Bundesamt für Energie etwa erklärt den überproportionalen Anstieg im Stromverbrauch gegenüber dem Wirtschaftswachstum mit der deutlich kälteren Witterung. Seit Jahren sind in Basel-Stadt Elektroheizungen verboten. Dadurch wirkte sich der kältere Winter mit 12 Prozent mehr Heizgradtagen kaum auf den Stromverbrauch aus, schlug aber beim Gas- und Fernwärmeverbrauch im Jahr 2010 mit einem Mehrverbrauch in dieser Grössenordnung zu Buch.

 Seit der Einführung der Lenkungsabgabe 1999 zahlen Baslerinnen und Basler auf jede Kilowattstunde zwischen 3 und 6 Rappen in den Stromspar-Fonds. Wer also weniger Strom verbraucht, zahlt auch weniger ein. Weil aber mit dem Bonus alle denselben Betrag erhalten, haben die Sparsamen am Schluss mehr Geld auf dem Konto. Seit der Einführung der Lenkungsabgabe blieb der Strompreis in Basel-Stadt auf einem Niveau, bei dem es sich lohnte, Massnahmen für die Stromeffizienz zu ergreifen und gleichzeitig vom Bonus zu profitieren.

 In den vergangenen Jahren wurden Stromkonsumenten in Basel-Stadt mit verschiedensten Aktionen und Programmen immer wieder zum Einsatz effizienter Geräte sowie zu einem sparsamen Verhalten animiert. Diese Aktionen (finanziert aus der Förderabgabe) richteten sich an private Haushalte, an KMU und an die Industrie. Sparsame Kühlgeräte, Waschmaschinen, Tumbler oder Kaffeemaschinen fanden ebenso reissenden Absatz wie Wasserspar-Sets oder Geräte, die unnötige Stand-By-Verluste verhindern. Zusammen mit der Energieberatung der IWB werden auch die KMU und die Industrie mit speziellen Beratungsinitiativen zu Sanierungsmassnahmen im Strombereich ermuntert.    Die Basler und Baslerinnen haben nicht nur gespart, der Strom stammt auch zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen. Rund 90 Prozent werden durch Strom aus Wasserkraftwerken abgedeckt. Wind- und Sonnenenergie trugen 2010 rund 0.2 Prozent zur Versorgung Basels bei. Über die Basler Solarstrombörse fördern die IWB den Bau von Photovoltaikanlagen in Basel mit einer kostendeckenden Vergütung. Über 140 Anlagen produzierten im 2010 insgesamt 2.8 Millionen Kilowattstunden. Für den Rest sowie zur Aufwertung der Produktionsanteile aus erdgasbefeuerten Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen (WKK) beschafften die IWB Wasserkraftzertifikate, so dass die Versorgung Basels auch 2010 wieder zu 100 Prozent als erneuerbar gilt.

 Ebenfalls steigend ist die Bereitschaft der Baslerinnen und Basler, für spezielle Stromprodukte wie Regio-, Solar- oder Windstrom einen Aufpreis in Kauf zu nehmen. Für alle Konsumenten gilt jedoch: Der Standardstrom ist 100% erneuerbar - ohne Aufpreis.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 140'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Helmut Förnbacher Theater Company wird für die Theaterproduktion «Volpone - der Fuchs» für die Saison 2011/2012 ein Beitrag von 80'000 Franken bewilligt.

 Dem Basler Bach-Chor wird anlässlich seines 100-Jahre-Jubiläums für das Konzert im Münster im November 2011 ein Beitrag in Höhe von 40'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Flying Science wird für die Veranstaltungsreihe im 2011 ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.


contact: Torsten Rosohl, Telefon +41 (0)61 385 14 02 Leiter Abfallentsorgung, Tiefbauamt Basel-StadtEin Gratis-Oldtimer-Bus bringt Besucherinnen und Besucher am Samstag zwischen 8.15 und 12.00 Uhr und zwischen 12.45 Uhr und 14.00 Uhr vom Kannenfeldplatz zum Gratismärt und wieder zurück. Für eine Zwischenverpflegung steht am Samstag den Besucherinnen und Besuchern die Kantine der Stadtreinigung an der Hagenaustrasse 40 zur Verfügung.

lead_de: Häufig werden noch brauchbare, intakte Gebrauchsgegenstände weggeworfen, die von einer anderen Person weiterhin gebraucht werden könnten. Dies hat sich auch bei den Gratissperrgut-Abfuhrtagen in den letzten zwei Jahren gezeigt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert deshalb auch dieses Jahr wieder den Gratismärt - den Basler Bring- und Holtag. Am kommenden Wochenende, 15./16. April 2011, kann die Basler Bevölkerung am Freitag kostenlos brauchbare intakte Gegenstände bringen und am Samstag gratis abholen. Der Gratismärt findet auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hagenaustrasse 40 statt. Am Samstag verkehrt ein Gratis-Oldtimer-Bus zwischen Kannenfeldplatz und Gratismärt.

title_de: Am kommenden Wochenende: Gratismärt der Stadtreinigung

content_de:
Auch dieses Jahr findet wieder der beliebte Basler Gratismärt statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt organisiert diesen Bring- und Holtag am kommenden Wochenende vom Freitag/Samstag, 15./16. April 2011, auf dem Areal der Kehrichtverwertungsanlage an der Hagenaustrasse 40.

 Die Basler Bevölkerung kann am Freitag gratis intakte und brauchbare  Utensilien wie Bücher, CDs, Sportartikel, Kleider, Koffer, Spielwaren, Kinderartikel, Haushaltgeräte, Geschirr, Pfannen, Lampen, Teppiche, Campingartikel und zusammengesetzte Möbel an die Hagenaustrasse 40 bringen. Die Mitarbeitenden der Stadtreinigung überprüfen dann vor Ort gleich das Material. Defekte Gebrauchsgegenstände, Sperrgut, zerlegte Möbel, Sonderabfall und Motorfahrzeuge mit Zubehör werden nicht angenommen.

 Wer kostenlos brauchbare Sachen haben möchte, kann dann am Samstag durch den Gratismärt bummeln und mitnehmen, was gefällt. Vielleicht findet sich sogar eine längst gesuchte Trouvaille?

 Die Bring- und Abholzeiten sind:

 Bringen:Freitag, 15. April 2011, 17.00 – 21.00 Uhr
 Holen: Samstag, 16. April 2011, 08.30 – 14.00 Uhr.


lead_de: Der Regierungsrat hat ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat für ein Vorprojekt zur Umgestaltung und Aufwertung der Grenzacherstrasse entlang dem Roche-Areal einen Kredit in der Höhe von 350'000 Franken beantragt. Mit dem Gestaltungsprojekt soll die Chance genutzt werden, im Rahmen der städtebaulichen Änderungen auf den Roche-Parzellen gleichzeitig den Strassenraum anzupassen und damit auch die Verkehrssicherheit zu verbessern. Die Eröffnung des Roche-Hochhauses ist für 2015 vorgesehen. Bis zu diesem Zeitpunkt soll auch das Verkehrs- und Gestaltungskonzept im Grenzacherstrasse-Abschnitt zwischen der Peter Rot-Strasse und der Solitude umgesetzt werden. Ausgabenbericht des Regierungsrates (Auskunft: Florian Mathys, Mobilitätsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 45 96)

dem Grossen Rat für den Bau eines Mehrzweckplatzes auf dem Schulareal des Wirtschaftsgymnasiums und der FMS einen Kredit in der Höhe von 350'000 Franken beantragt. Heute findet der Sportunterricht unter anderem auf der Rasenfläche Luftmatt (bei der Finnenbahn) statt. Sportarten wie Basketball, Handball oder Stabhochsprung sind dort nicht möglich. Aus Platzgründen muss teilweise auch auf externe Sportareale ausgewichen werden. Durch den Bau eines Mehrzweckplatzes kann die aktuelle Situation deutlich verbessert werden. Ziel ist es, den Allwetterplatz im September 2011 in Betrieb zu nehmen. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Annemarie Pfeifer (EVP) betreffend «Weiterführung von verdeckten Ermittlungen durch die Polizei» dem Regierungsrat zur Umsetzung zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Begehren nach einer kantonalgesetzlichen Grundlage für die verdeckte polizeiliche Ermittlung mit präventivem Charakter vor der Einleitung eines Strafverfahrens. Durch ein Bundesgerichtsurteil und infolge des Inkrafttretens der eidgenössischen Strafprozessordnung per 1. Januar 2011 ist im Bereich der präventiven, verdeckten Ermittlung durch die Polizei eine Gesetzeslücke entstanden, die nun wieder behoben werden soll. Entsprechende Bestrebungen sind auch auf eidgenössischer Ebene im Gange. Stellungnahme des Regierungsrates (Auskunft: Martin Ritschard, Politikvorbereitung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 61 46)

eine Verordnung betreffend die zentrale elektronische Bewilligungsplattform erlassen. Die elektronische Bewilligungsplattform mit verschiedenen Informations- und Transaktionsmöglichkeiten für Kundschaft und Verwaltung wurde im Rahmen der Reorganisation von Regierung und Verwaltung (RV09) installiert. (Klaus Meyer, Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 80 87)

die Vereinbarung mit dem Verein Basler Lehrlingsheim betreffend sozialpädagogische Wohngruppen Karpfenweg um ein Jahr bis Ende Dezember 2012 verlängert. Die Institution bietet männlichen Jugendlichen, die in ihrer Entwicklung gefährdet sind und eine stationäre Unterbringung benötigen, eine angemessene Begleitung und Förderung ihrer sozialen und beruflichen Integration. (Auskunft: Sandra Dettwiler, Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 45 96)

in der Vernehmlassung die vorgesehenen Revisionen von Energieverordnung, Gewässerschutzverordnung und Verordnung des UVEK über den Nachweis der Produktionsart und der Herkunft von Elektrizität grundsätzlich gutgeheissen. Zu einzelnen Artikeln wurden Verbesserungsvorschläge eingereicht. Bemängelt wird unter anderem, dass mit dem vorgeschlagenen Artikel 43a der Gewässerschutzverordnung der Bau von Kleinwasserkraftwerken in strukturell naturfernen Gewässern ungeachtet ihres ökologischen Potentials weiterhin möglich ist. Berücksichtigt werden muss aber gemäss dem Regierungsrat, dass es auch naturferne Gewässer gibt, die ökomorphologisch besonders wertvoll sind. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Dominik Keller, stv. Leiter Amt für Umwelt und Energie, Tel. 061 639 23 20

anstelle der zurückgetretenen Dr. Erika Arnold für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Kommission «Gemeinsame Planung Jugend- und Behindertenhilfe» gewählt:

Regine Kaiser, Leiterin der Amtsvormundschaft

anstelle des zurückgetretenen Urs Rohr für den Rest der laufenden Amtsperiode bis zum 30. Juni 2013 als Mitglied der Kommission für Risikobeurteilung RISKO gewählt:

Gregor Pfister, Huntsman

69 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

17 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel bestätigt. Sie müssen noch dem Grossen Rat zur Bestätigung und Verleihung des Kantonsbürgerrechts vorgelegt werden.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Reynald Christen, Telefon +41 (0)61 267 93 16 Leiter Abteilung Brücken- und Tunnelbau, Tiefbauamt Basel-Stadt Claudio Botti, Telefon +41 (0)61 317 33 33 Gemeindepräsident Birsfelden

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt und Baselland und der Gemeinde Birsfelden -- Am Birsköpfli soll eine neue, 4,5 Meter breite Brücke (Birskopfsteg) über die Birs erstellt werden. Die ursprüngliche Brücke musste aus Sicherheitsgründen nach dem Riss eines Hängekabels am 22. Juni 2007 demontiert werden. Die für das Projekt Zuständigen der Gemeinde Birsfelden und der beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich für eine breitere neue Brücke entschieden, um den heutigen Bedürfnissen bezüglich Velofahrer und Fussgänger gerecht zu werden. Der zur Ausführung gelangende neue Birskopfsteg war das Siegerprojekt aus einem Gesamtleistungswettbewerb mit neun Beteiligten. Die neue Brücke wird bereits im November 2011 provisorisch in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.

title_de: Planauflage für den Neubau des Birskopfstegs

content_de:
Am Freitag, 22. Juni 2007, war - kurz vor der geplanten Instandsetzung des Birskopfstegs - ein Hängekabel des alten Birskopfstegs gerissen. Nach der provisorischen Notsicherung mittels zweier Mobilkrane entschieden sich die verantwortlichen Ingenieure, die Brücke aus Sicherheitsgründen teilweise zu demontieren. Dies nachdem erste Abklärungen ergeben hatten, dass eine rasche Instandsetzung nicht möglich sein würde. Um diese wichtige Langsamverkehrsachse entlang des Rheins für Fussgängerinnen und Fussgänger sowie für Velofahrende trotzdem offen halten zu können, wurde ein provisorischer Steg erstellt. Diese rund drei Meter breite Brücke aus Holz steht seit Frühjahr 2008 in Betrieb.

 Als definitive Lösung standen eine Rekonstruktion der bestehenden Brücke, ein Teilneubau unter Verwendung des bestehenden Pylons (Halte-«Turm» für die Hängekabel) auf Basler Seite oder ein kompletter Neubau zur Diskussion. Zur Entscheidfindung wurde neben den Ergebnissen der materialtechnischen Untersuchungen auch der Rat der Fachhochschule Nordwestschweiz eingeholt. Eine wichtige Entscheidungsgrundlage war auch die heutige verkehrstechnische Bedeutung der Brückenverbindung im Vergleich zu früher; diese ist wegen der vergleichsweise intensiven Nutzung durch Fussgänger und Velofahrende weit höher als noch vor wenigen Jahren.

 Aufgrund des Zustandes der in die Jahre gekommenen Bausubstanz des alten Birskopfstegs kamen die Verantwortlichen bald zum Schluss, dass eine Rekonstruktion technisch schwierig und auch unwirtschaftlich wäre. Dazu entspricht die Nutzbreite des alten Birskopfstegs mit 2,70 Metern nicht mehr den heutigen Anforderungen bezüglich des Langsamverkehrs.

 Die für das Projekt Zuständigen der Gemeinde Birsfelden sowie der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben sich deshalb, unter Abwägung aller Aspekte, für die Erstellung eines Neubaus mit einer nutzbaren Breite von 4,50 Metern entschieden.

 Nachdem die politischen Instanzen im Jahr 2010 das Projekt mit dem entsprechenden Kredit bewilligt hatten, wurde das Ausführungsprojekt zügig vorangetrieben. Ab kommenden Donnerstag, 14. April 2011, liegt nun der Auflageplan für den neuen Birskopfsteg beim Bau- und Verkehrsdepartement am Münsterplatz 11 in Basel zur Einsicht auf; bei der Gemeindeverwaltung Birsfelden ab Montag, 18. April 2011.

 Beim neuen Birskopfsteg handelt es sich um das Siegerprojekt aus insgesamt neun eingereichten Wettbewerbsvorschlägen. Es ist eine elegante, «schwebende» Stahlbaubrücke mit dem Titel «Schwebender Asphalt» des Teams Huber Straub AG, Basel, Schneider Stahlbau AG, Jona, ZPF Ingenieure AG + Bänziger Partner AG, Basel, und des bekannten Basler Architekturbüros Christ und Gantenbein.

 Der Baubeginn ist im Juni 2011 vorgesehen. Vor Baubeginn wird die Anwohnerschaft mit einem detaillierten Schreiben orientiert werden. Bereits im November 2011 soll der neue Birskopfsteg provisorisch in Betrieb genommen werden. Danach erfolgt der Rückbau des Holzbrücke-Provisoriums. Die offizielle Einweihung der neuen Brücke ist im Frühjahr 2012 geplant.

 Der neue Birskopfsteg kostet CHF 2,4 Mio. Davon übernimmt der Kanton Basel-Stadt die Hälfte, der Kanton Basel-Landschaft und die Gemeinde Birsfelden tragen den Rest.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Mit 108 888 Logiernächten wiesen die Basler Hotelbetriebe im März die höchste je in einem Monat verzeichnete Übernachtungszahl aus. Gegenüber März 2010 entspricht dies einem Wachstum von 9,5%.

title_de: BASELWORLD und Fasnacht verhelfen zum besten Monatsergebnis aller Zeiten

content_de:
Der deutliche Frequenzanstieg ist sowohl Gästen aus dem Inland wie dem Ausland zuzuschreiben. Beim Binnentourismus wurde eine Zunahme um 5 422 oder 20,9% auf 31 347 Logiernächte registriert. Die ausländische Nachfrage übertraf mit 77 541 Logiernächten den Vorjahresstand um 4 020 oder 5,5%. Insgesamt wurde im März eine Zunahme um 9 442 oder 9,5% auf 108 888 Logiernächte festgestellt. Dies dürfte zum grossen Teil auf die 39. Messe für Uhren und Schmuck BASELWORLD 2011 zurückzuführen sein, welche mit 1 892 Ausstellern aus 45 Nationen und 103 200 Besuchern aus der ganzen Welt ihr zweitbestes Ergebnis verzeichnete. Aber auch die «drey scheenschte Dääg», dieses Jahr im März, lockten viele Fasnachtsliebhaber aus der Schweiz und dem Ausland nach Basel, die ebenfalls zur Logiernächtezunahme beitrugen.

 Die Gästezimmer waren im März durchschnittlich zu 72,1% ausgelastet. Dieser Wert ist gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,6 Prozentpunkte angestiegen, dies obwohl die Zahl der angebotenen Zimmer seither um 2,8% zugenommen hat. Während der BASELWORLD wurden in den Hotels Auslastungen bis zu 98% erreicht. Nicht einmal der Einsatz von 10 «schwimmenden Hotels», die 4 987 zusätzliche Logiernächte vermeldeten, konnte verhindern, dass Gäste bis nach Zürich, Luzern oder in das benachbarte Ausland ausweichen mussten. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste nahm von 2,48 Tagen im Vorjahr auf nun 2,53 Tage zu.

 Der hohe Frequenzanstieg im März konnte den Rückgang der Logiernächte der ersten zwei Monate des Jahres nicht ganz wettmachen, so dass im ersten Quartal 2011 mit insgesamt 250 568 Logiernächten eine Abnahme gegenüber dem Vorjahresquartal um 5 090 oder 2,0% registriert wurde.


contact: Jeannine Borer, Kommunikation Sport, Tel. 061 267 57 32 Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Samstag, 16. April 2011, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob bereits die neue Badesaison. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob öffnen zwei Wochen später am 30. April 2011.

title_de: Sportbad St. Jakob öffnet am 16. April 2011

content_de:
Die Öffnungszeiten der Gartenbäder bleiben unverändert. Die Gartenbäder sind Montag bis Freitag zwischen 7.00 und 18.00 Uhr und am Wochenende zwischen 9.00 und 18.00 Uhr geöffnet. Erstmals seit 2004 sind die Eintrittsgebühren bei Erwachsenen und Jugendlichen angepasst worden. Für Kinder (6 bis 16 Jahre) bleiben die Preise unverändert. Kinder unter sechs Jahren können in Begleitung von Erwachsenen weiterhin gratis ins Gartenbad. Ein Einzeleintritt kostet für Erwachsene neu CHF 6.00 und für Jugendliche CHF 3.50. Neben den Einzeleintritten wurden auch die Preise für 10er Abos und Saisonkarten angepasst. Das Erziehungsdepartement reagiert damit auf die steigenden Unterhalts-, Personal- und Energiekosten.

 Auch in der bevorstehenden Badesaison legt das Sportamt grossen Wert auf die Einhaltung der Hygieneregeln sowie der Haus- und Benutzungsordnung.

 Saisonschluss ist voraussichtlich am 11. September 2011. Je nach Wetterlage wird gegen Ende der Saison über eine allfällige Verlängerung entschieden.

 Einzeleintritte
 - Erwachsene: CHF 6.00
 - Jugendliche und Studenten: CHF 3.50
 - Kinder (bis 16 Jahre): CHF 2.50

 10er Abo
	 - Erwachsene: CHF 54.00
 - Jugendliche und Studenten: CHF 31.50
 - Kinder (bis 16 Jahre): CHF 22.50

 		 Saisonabonnement
	 - Erwachsene: CHF 90.00
 - Jugendliche und Studenten: CHF 50.00
 - Kinder (bis 16 Jahre): CHF 35.00


contact: Simon Kettner, Tel 061 / 267 81 19 Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement informierte über die Umsetzung des Gegenvorschlags zur Städte-Initiative. Nebst der Förderung des Fuss- und Veloverkehrs ist ein Bündel mit Massnahmen in den Bereichen Strassenverkehr, öffentlicher Verkehr und Siedlungspolitik vorgesehen. Die vorgegebene Reduktion des städtischen Strassenverkehrs um zehn Prozent bis 2020 soll mittels Dauerzählstellen für den Motorfahrzeugverkehr gemessen werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement wird künftig jährlich über die Verkehrsentwicklung und den Stand der geplanten und realisierten Massnahmen berichten.

title_de: Gegenvorschlag Städteinitiative: Konkrete Massnahmen und gezieltes Controlling

content_de:
Mit dem Gegenvorschlag zur «Städteinitiative» hat das Basler Stimmvolk beschlossen, dass die gesamte Verkehrsleistung des privaten Motorfahrzeugverkehrs bis zum Jahr 2020 um zehn Prozent reduziert werden soll (Autobahnen ausgeschlossen). Der Gegenvorschlag sieht auch einen Rahmenkredit zur Förderung des Langsamverkehrs in der Höhe von über CHF 10 Mio. vor. Der Kredit dient unter anderem dazu, die Infrastruktur zu verbessern.

 Um die Ziele der Verkehrsreduktion zu erreichen, sind konkrete Massnahmen auf allen Ebenen notwendig. Im Bereich Strassenverkehr sollen in Basel die Tempo 30 Zonen erweitert werden. Eine neue Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung ist derzeit in Vorbereitung. Die Förderung des öffentlichen Verkehrs erfolgt kurz- bis mittelfristig über einen Ausbau des Tram- und Busnetzes (z.B. Tram 8 nach Weil am Rhein, Margarethenstich) und mittel- bis langfristig über einen Ausbau der Regio-S-Bahn (1/4-Takt und S-Bahn Herzstück). Zudem müssen auf raumplanerischer Ebene Siedlung und Verkehr stärker aufeinander abgestimmt werden. Dieser Herausforderung nimmt sich inbesondere das Agglomerationsprogramm an.

 Zur Förderung des Fuss-/Veloverkehrs hat der Regierungsrat die erste Tranche zulasten des neuen Rahmenkredits Langsamverkehr in der Höhe von CHF 560’000 freigegeben. Mit diesen Mitteln werden die Planungskapazitäten erhöht (zwei Projektstellen im BVD), Velozählstellen für Aussagen zur Veloentwicklung realisiert und erste Kommunikationsmassnahmen umgesetzt.

 Das Bau- und Verkehrsdepartement wird künftig jährlich über die Veränderung des Strassenverkehrs im Kanton berichten. Als Messgrösse dient die Fahrleistung (in Mfzkm) aller Motorfahrzeuge (inkl. Lastwagen, Linienbusse aber exkl. Mofas, E-Bikes). Der Index der Verkehrsentwicklung errechnet sich dabei aus der jährlichen Veränderung, welche die ca. 35 bestehenden Dauerzählstellen und die mit Verkehrsdedektoren ausgerüsteten Lichtsignalanlagen feststellen.


contact: Markus Brügger, Telefonnummer +41(0)61 639 23 10 Stadtentwässerung, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Mit der wärmeren Jahreszeit und den sommerlichen Temperaturen sind die Besucherinnen und Besucher wieder in grosser Zahl an das Kleinbasler Rheinufer zurückgekehrt. Das mediterrane Leben nimmt seinen Lauf. Als Konsequenz daraus hat das Tiefbauamt gestern wieder einen der zusätzlichen WC-Container auf der Höhe Oetlingerstrasse aufgestellt und in Betrieb genommen. Zwei weitere WC-Container werden nächste Woche platziert. Vor Ostern werden wieder alle vier WC-Container wie im letzten Sommer zur Verfügung stehen.

title_de: WC-Container vor Ostern wieder alle am Kleinbasler Rheinufer

content_de:
Die aussergewöhnlich milden Frühlingstemperaturen locken die Bevölkerung verständlicherweise ins Freie. Einer ungebrochenen Beliebtheit erfreut sich das Rheinufer. Insbesondere das umgestaltete Kleinbasler Rheinufer zwischen Dreirosenbrücke und Mittlerer Rheinbrücke mit dem breiteren Bermenweg hat sich bereits in den Vorjahren zum eigentlichen Publikumsrenner entwickelt.

 Für die vielen Besucherinnen und Besucher reichen in der warmen Jahreszeit die normalen WC-Anlagen im Rheinuferbereich nicht aus. Deshalb hat das Tiefbauamt bereits im letzten Sommer vier zusätzliche WC-Container in Betrieb genommen. Diese werden nun wieder bereitgestellt.

 Der erste WC-Container - auf der Höhe der Oetlingerstrasse – ist  seit gestern Donnerstag aufgestellt und wieder in Betrieb. Zwei weitere WC-Container werden am kommenden Mittwoch, 13. April 2011, bei der Dreirosenbrücke und beim Klingental aufgestellt. Auch der vierte WC-Container am Kleinbasler Rheinufer, gegenüber dem Münster, wird noch vor Ostern platziert. Es  ist vorgesehen, die vier Container – wie im letzten Jahr - nach der Sommersaison wieder zu entfernen und während der Wintermonate instand zu stellen.

 Das Tiefbauamt des Bau- und Verkehrsdepartementes hofft, dass sich die Situation mit der frühen Inbetriebnahme der vier WC-Container am Kleinbasler Rheinufer entspannt. Aus Kreisen der Anwohnerschaft sind seit Beginn des milden Frühlingswetters verschiedenste Klagen über Verunreinigungen der Vorgärten eingegangen. Das Tiefbauamt geht davon aus, dass sich die Verhältnisse nun – wie im letzten Jahr – mit dem grösseren WC-Angebot bessern.

 Sollte sich tendenziell zeigen, dass die Sommersaison wegen der Klimaveränderungen früher beginnt, werden die temporären WC-Anlagen in Zukunft auch zeitiger installiert werden.


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26AbteilungsleiterAmt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende März 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'831 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 92 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 4.0% im Februar 2011 auf 3.9% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 312 Personen (-7.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im März 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im März 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 38 Personen (-6.5%) auf 545. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 64 Personen (-10.5%).

 Stellensuchende im März 2011
 Insgesamt wurden 5'539 Stellensuchende registriert, 120 weniger als im Vormonat (-2.1%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 421 Personen (-7.1%).

 Gemeldete offene Stellen im März 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 131 auf 354 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 28 Stellen mehr gemeldet (+8.6%).

 Aussteuerungen im Januar 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Januar 2011 ausgeschöpft hatten, auf 102 Personen.

 Arbeitsmarktsituation hat sich weiter verbessert
 Unterstützt durch positive Impulse der Weltkonjunktur hat die Basler Wirtschaft ihr lebhaftes Wachstum trotz des starken Frankens bislang ungebremst fortsetzen können. Im Zuge dieser Konjunkturentwicklung hat sich die Arbeitsmarktsituation weiter verbessert. Die saisonbereinigte Arbeitslosenquote betrug Ende März 2011 3.8%. Die Frühindikatoren für den Arbeitsmarkt deuten vorerst auf ein Anhalten der positiven Tendenzen. Mit nachlassender Wirtschaftsdynamik könnte der Rückgang der Arbeitslosigkeit im späteren Verlauf von 2011 sowie im nächsten Jahr allerdings sukzessive ins Stocken geraten.

 Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
 Am 1. April 2011 trat das revidierte Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in Kraft. Mit der Revision wurden die Beitrags- und die Bezugsdauer enger aneinander gekoppelt. Laut aktuellen Schätzungen dürften im Kanton Basel-Stadt Ende März 2011 rund 400 Personen ausgesteuert worden sein. Genaue Zahlen werden aber erst im Juni 2011 verfügbar sein.


contact: Bettina Bannwart, Telefon +41 (0)61 267 66 81 Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt, Projektleiterin «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel» Sandra Dettwiler, Telefon +41 (0)61 267 84 85 Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Germaine Laschinger, Telefon +41 (0)61 267 54 66 Leiterin Dienste, Volksschulen, Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Als zweiter Teil des “Benchmarkings Familienfreundlichkeit“ zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Zürich ist die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung der beiden Kantone verglichen worden.

title_de: Familienergänzende Kinderbetreuung: Vergleich zwischen Basel-Stadt und Zürich

content_de:
Nachdem im Februar 2010 die Familienfreundlichkeit von Unternehmen in den Kantonen Basel-Stadt und Zürich verglichen worden waren, untersucht der zweite Teil des Benchmarkings zwischen Basel-Stadt und Zürich die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (FEB) der beiden Kantone. Die neue Studie, die im Auftrag der beiden Fachstellen für Gleichstellung von Frauen und Männern durchgeführt wurde, gibt Antworten auf Fragen wie: Welche und wie viele Kinderbetreuungsangebote gibt es im Kanton Basel-Stadt? Wie steht es mit der öffentlichen Subventionierung der Angebote im Kanton? Wie ist der Vergleich mit dem Kanton Zürich und zwischen den Städten?

 Die Studie basiert auf dem sogenannten Betreuungsindex, der im Kanton Zürich seit 2003 für den Vergleich von Betreuungsangeboten zwischen den Gemeinden dient und auch zwischen Kantonen anwendet werden kann. Für das vorliegende Projekt wurde ein erweiterter Betreuungsindex für das Jahr 2009 berechnet, der neben den Zürcher Gemeinden auch den Kanton Basel-Stadt umfasst. Die relevanten Vergleichsgrössen sind einerseits der Versorgungsgrad, der den Umfang des Betreuungsangebots aufzeigt, und andererseits der Subventionierungsgrad, der den Grad der öffentlichen Subventionierung des Betreuungsangebots aufzeigt. Die quantitative Analyse wurde zudem durch die qualitativen Aspekte gesetzliche Rahmenbedingungen, Qualitätsvorgaben und Elternbeiträge ergänzt.

 Beim Betreuungsindex schneidet der urbane Kanton Basel-Stadt im Durchschnitt besser ab als der städtisch und ländlich gemischte Kanton Zürich (Versorgungsgrad BS: 0.219 Plätze pro Kind / ZH: 0.126 Plätze pro Kind / Subventionierungsgrad BS: 1'551 CHF pro Kind / ZH: 1'146 CHF pro Kind). Im Gemeindevergleich weist die Stadt Zürich einen Vorsprung auf (Versorgungsgrad: 0.270 Plätze pro Kind / Subventionierungsgrad:3'608 CHF pro Kind). Der kleinere Kanton Basel-Stadt liegt bei allen Kriterien an zweiter Stelle und schneidet damit wesentlich besser ab als die in der Grösse vergleichbare Stadt Winterthur (Versorgungsgrad: 0.134 Plätze pro Kind / Subventionierungsgrad: 1'046 CHF pro Kind).

 Hinsichtlich der gesetzlichen Grundlagen für die Regulierung der FEB und die Förderung der FEB geht der Kanton Basel-Stadt klar weiter als der Kanton Zürich: Zürcher Gemeinden sind lediglich verpflichtet, ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot zur Verfügung zu stellen. Eltern im Kanton Basel-Stadt haben hingegen einen verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf einen finanziell tragbaren Betreuungsplatz. In Bezug auf die Qualitätsvorgaben schneiden beide Kantone gut ab.

 Der Elterntarif-Vergleich zwischen den vier Städten Basel, Zürich, Winterthur und Dietikon kommt je nach Einkommens- und Familientyp zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Bei der Kategorie der gut verdienenden Eltern schneiden die Basler Tagesstrukturen am besten ab. Die mittleren oder tieferen Einkommensgruppen, insbesondere auch die Alleinerziehenden, bezahlen in der Stadt Zürich am wenigsten. Dies jedoch mit der Einschränkung, dass die Eltern überhaupt einen subventionierten Platz bekommen, was in Basel durch einen in der Kantonsverfassung begründeten Anspruch gegeben ist. Handlungsbedarf besteht aus Sicht der Autorenschaft hinsichtlich der Preisdifferenz im Kanton Basel-Stadt bei den unterschiedlichen Elternbeitragsreglementen für Tagesbetreuung und Tagesstrukturen.

 Die Studie ist eine Momentaufnahme und sagt nichts aus über zukünftige Entwicklungen. In beiden Kantonen wurde das Angebot in den letzten Jahren stark ausgebaut und es ist anzunehmen, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird. In Basel-Stadt sollen insbesondere die schulischen Tagesstrukturen weiter ausgebaut werden, was mittelfristig dazu führt, dass in den Tagesheimen mehr Betreuungsplätze für Vorschulkinder zur Verfügung stehen.

 Dem Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt ist die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein Anliegen. Deshalb ist das Programm «Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel» im Legislaturplan verankert. Dass Basel im Betreuungsindex vor dem Kanton Zürich und bei den Gemeinden an zweiter Stelle liegt, bestätigt diesbezügliche Bemühungen der Regierung. Regierungsrat Dr. Christoph Eymann, Vorsteher des Erziehungsdepartements, betont: «Offensichtlich ist der Weg, den wir im Jahr 2002 eingeschlagen haben, richtig.« Die Basler Fachstelle Gleichstellung von Frauen und Männern als Initiatorin und Koordinatorin des Programms Familienfreundliche Wirtschaftsregion Basel strebt einen möglichst umfassenden Vergleich zwischen Basel-Stadt und Zürich an. Leiterin Leila Straumann: «Im dritten Schritt sollen die Rahmenbedingungen im Steuer- und Sozialsystem der beiden Kantone untersucht werden, die für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie relevant sind.»


contact: Roland Wiedmer, Telefon +41 (0)61 267 42 31 Projektleiter, Stadtgärtnerei

lead_de: Die Stadtgärtnerei feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Der offizielle Auftakt dazu findet am 9. April auf der Erlenmatt statt. Als „Geschenk“ an die Basler und Baslerinnen wird der Erlenmattpark mit einem riesigen Volksfest eingeweiht.

title_de: Die Stadtgärtnerei übergibt der Basler Bevölkerung den Erlenmattpark

content_de:
Die erste Bauetappe des 58’000 Quadratmeter grossen Parks ist abgeschlossen und wird am 9. April der Basler Bevölkerung übergeben. Auf 33’000 Quadratmetern stehen 300 neu gepflanzte Bäume und Sträucher, ein einzigartiger Spielplatz, ein grosser Stadtbrunnen sowie vielfältige Sport- und Spielmöglichkeiten.

 Auf der Erlenmatt befand sich früher der Güterbahnhof der Deutschen Bahn. Bei der Planung wurde darauf geachtet, die Herkunft des Parks zu berücksichtigen. Ehemalige Bahnareale werden oft von seltenen Pflanzen- und Tierarten besiedelt, die einen trockenen, steinigen Lebensraum brauchen. So weist die Erlenmatt ein ökologisch sehr wertvolles Erscheinungsbild auf. Der ursprüngliche Verwendungszweck macht den Park heute einmalig.

 Die Wiesen des Erlenmattparks liegen alle in der Naturschutz- oder in der Naturschonzone. Das bedeutet, dass in diesem Gebiet spezielle Anforderungen bezüglich der Pflege der Flächen gelten. Vor allem im Nordteil des Parks werden vielfältige, trockene Flächen für wärmebedürftige Tiere und Pflanzen eingerichtet. Der Schotter, der früher zwischen den Gleisen lag, wird auch im Park verwendet. So können die Wildkrautsamen, die noch im Schotter enthaltenen sind, auf den neuen Flächen keimen. Entlang der Böschungen sind breite Streifen aus Steinen und Schotter vorgesehen, in denen künftig beispielsweise Eidechsen überwintern können. Statt eines herkömmlichen Rasens wurde auf der Erlenmatt ein artenreicher Blumenrasen angesät. Mit der Zeit werden sich hier auch Pflanzen aus der Umgebung versamen, die auf trockene Böden angewiesen sind.

 Der Spielplatz auf der Erlenmatt ist wichtig für den Park und für das ganze Quartier. Die Stadtgärtnerei suchte deshalb nach Spielmöglichkeiten, die sich speziell für diesen Ort eignen. Für den ersten von zwei Spielplätzen integrierte die Stadtgärtnerei Materialien des ehemaligen Güterbahnhofs. So verwendete die Stadtgärtnerei beispielsweise Holzstangen weiter, die sie ursprünglich auf der Erlenmatt angetroffen hat. Schienen und grossformatige Betonplatten kommen neu als Einfassungen, Bodenbeläge und Sitzgelegenheiten zum Einsatz.

 Pünktlich zum Auftakt des Jubiläumsjahres wird nun der Park eröffnet. Die Stadtgärtnerei fordert die Bevölkerung auf, den Park in Besitz zu nehme. Dementsprechend lautet das Motto der Eröffnungsfestes vom Samstag, 9. April, «Wir erobern den Park».

Hinweise

Die Festtagszeitung vom 9. April kann als Vorabzug angefordert werden.


contact: Sabine Horvath, Telefon +41 (0)79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing

lead_de: Unter dem Motto «Basel als Tor zur Schweiz» erhielt die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-SR) am 7. April 2011 in Basel neueste Informationen zu den Verkehrsträgern Schiene und Strasse sowie zur Schifffahrt und dem Flugbereich.

title_de: Ständerätliche Verkehrskommission zu Besuch in Basel

content_de:
Beim Bund wurde im Rahmen der Planung von Bahn 2030 das Bewusstsein für die Bedeutung des Verkehrsknotenpunktes Basel gestärkt  und die Notwendigkeit von leistungsfähigen Infrastrukturen erkannt. Investitionen in den Knoten Basel kommen nachweislich der ganzen Schweiz zugute. Ziel der Veranstaltung war es, diesen Nutzen auch den direkt zuständigen ParlamentarierInnen vor Ort aufzuzeigen

 Auf Initiative von Ständerat Claude Janiak, Mitglied KVF-SR, wurden der Kommission konkrete Einblicke in die verschiedenen Verkehrsstrukturen gegeben, abgerundet mit einer Besichtigung des Stellwerks Basel, welches eine komplexe Anlage zur Steuerung des Bahnverkehrs in der Nordwestschweiz beherbergt.

 Die Einführung in die umfassende Thematik erfolgte durch Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt. Die Ergänzungen aus Sicht des Kantons Basel-Landschaft lieferte Regierungsrat Jörg Krähenbühl. Die Schweizerischen Rheinhäfen wurden vor Ort durch Direktor Hans-Peter Hadorn vorgestellt.


lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 370'000 Franken bewilligt.

content_de:
Dem Verein s isch im Fluss wird für das Projekt «im Fluss – das Kulturfloss auf dem Rhein» im Sommer 2011 ein Beitrag in Höhe von 120'000 Franken bewilligt.

 Dem Verein Le Bon Film Basel wird für die Erhaltung, Pflege, Vermittlung und Ausbau der Sammlung der Kinemathek Le Bon Film ein Beitrag von 120'000 Franken bewilligt.

 Klaus Littmann wird für das Projekt «Real Fiction Cinema - Kunstintervention im öffentlichen Raum» 95'000 Franken bewilligt.

 Dem Verlag Martin+Schaub GmbH wird für das Buchprojekt «Basel von A-Z» von Roger Jean Rebmann ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 The Young Art Fair wird für das Performance-Projekt während der «LISTE 16» ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.


contact: Philippe Bischof, Telefon +41 (0)61 267 8423, philippe.bischof@bs.ch Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt

lead_de: Herr Fausto De Lorenzo, Managing Director des Kunstmuseums Basel seit 1. Mai 2009, hat seine Stelle per Ende April 2011 gekündigt. Er wird eine selbständige Beratungstätigkeit im Kulturbereich aufnehmen.

title_de: Managing Director Fausto De Lorenzo verlässt das Kunstmuseum Basel

content_de: Ausschlaggebend für diesen Schritt waren unterschiedliche Auffassungen in der Geschäftsleitung bezüglich der Umsetzung von strategischen Zielen und deren Zeitplanung.  Fausto De Lorenzo hatte nach seinen Tätigkeiten als selbständiger Unternehmensberater sowie in führender Position in der Privatwirtschaft und als Geschäftsführer der Fondation Beyeler die neu geschaffene Stelle des Managing Directors im Mai 2009 angetreten, welche die Bereiche Finanzen, Marketing/Öffentlichkeitsarbeit sowie Personal umfasst. Das Präsidialdepartement dankt Herrn De Lorenzo für seinen grossen und erfolgreichen Einsatz als Projektleiter für den geplanten Erweiterungsbau, der Ende 2015 fertig gestellt wird.


contact: Mathieu Harnst, Telefonnummer +41(0)61 267 63 46 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Am kommenden Montag, 11. April 2011, beginnen die Sanierungsarbeiten in der Riehener Inzlingerstrasse. Die Arbeiten in dieser Kantonsstrasse dauern bis Ende 2011 und betreffen den Abschnitt von der Baselstrasse bis zu den Einmündungen Bäumliweg und Bäumligasse. Die Sanierung der Inzlingerstrasse wird wegen den anstehenden Sanierungen der Baselstrasse im Jahre 2012 und der Äusseren Baselstrasse ab 2013 vorgezogen. Sie muss ab nächstem Jahr als Umfahrungsstrasse dienen.

title_de: Riehener Inzlingerstrasse wird bis Ende Jahr saniert

content_de:
Die Inzlingerstrasse in Riehen – eine Kantonsstrasse - ist im Abschnitt Baselstrasse/ Lörracherstrasse bis Bäumliweg/ Bäumligasse in einem baulich schlechten Zustand und wird deshalb in der Zeit von 11. April bis Ende Dezember 2011 saniert. Die gesamte Fundationsschicht sowie die Beläge der Inzlingerstrasse werden erneuert, wobei die Strassen und Trottoirs in Schwarzbelag ausgeführt werden. Koordiniert mit der Strassensanierung werden die bestehenden Werkleitungen durch die Industriellen Werke Basel (IWB) und die Swisscom (Telefonie) erneuert. Zum Teil sind die Leitungen weit über fünfzig Jahre alt. Sämtliche Arbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Riehen.

 Um die Fussgängerverbindungen entlang der Inzlingerstrasse zu verbessern und den Übergang zu den Tempo-30-Zonen zu signalisieren, werden bei den meisten Einmündungen Trottoirüberfahrten ausgeführt. Solche Trottoirüberfahrten werden mit Sicherheit bei den Einmündungen Sackgasse Inzlingerstrasse, Haselrain, Hinter Gärten, Bäumliweg und  Bäumligasse erstellt. Bei den Einmündungen Rössligasse und Steingrubenweg ist der Bau von Trottoirüberfahrten wegen Einsprachen noch hängig. Bei der Schützengasse wird wegen des Busbetriebs auf eine solche Einrichtung verzichtet.

 Die Bauarbeiten erfolgen – in mehreren Etappen - ab kommenden Montag. Bis Mai wird der Werkleitungsbau im Strassenbereich auf der Höhe Sackgasse Inzlingerstrasse, Steingrubenweg und zwischen Hinter Gärten und Bäumliweg vorgenommen. In dieser Zeit bleiben die Verkehrsverbindungen grundsätzlich aufrecht erhalten. Danach erfolgt bis Oktober der Werkleitungsbau im Trottoir und zum Teil gleichzeitig der Strassenbau im Abschnitt Baselstrasse bis Schützengasse. Während des Strassenbaus – insgesamt rund zwei Monate – wird der Verkehr im Einbahnregime in Fahrtrichtung Baselstrasse geführt. Der Verkehr in Richtung Inzlingen wird über die Route Baselstrasse/ Bettingerstrasse/ Eisenbahnweg und Schützengasse umgeleitet.

 Der Strassenbau im Abschnitt Steingrubenweg bis Bäumliweg erfolgt anschliessend in den Monaten November und Dezember 2011. In dieser Zeit wird der Verkehr mit einer Lichtsignalanlage einspurig geführt.

 Im Abschnitt zwischen der Baselstrasse und der Rössligasse  müssen die bestehenden neun Parkplätze auf dem Trottoir aus Platzgründen zugunsten der Fussgängerinnen und Fussgänger aufgehoben werden. Die Gemeinde Riehen ersetzt den bestehenden Velo-/ Moto-Unterstand an der Ecke Baselstrasse/ Inzlingerstrasse durch eine neue Anlage. Im Auftrag der Gemeinde Riehen werden zudem alle Kandelaber entlang der Inzlingerstrasse ersetzt.

 Die Gesamtkosten der Sanierung der Inzlingerstrasse belaufen sich auf rund CHF 2,1 Mio. Es handelt sich um sogenannt gebundene Ausgaben und Investitionen, die im Rahmen des Budgets abschliessend vom Regierungsrat bewilligt werden.


contact: Markus Lehmann Grossratspräsident Telefon +41 (0)61 268 90 90

lead_de: Der Grosse Rat hat heute ohne Gegenstimme, aber mit einigen Enthaltungen, eine Resolution verabschiedet, in welcher er die Stillegung des Kernkraftwerkes Fessenheim fordert.

title_de: Der Grosse Rat fordert die Stillegung des Kernkraftwerkes Fessenheim

content_de:
Die aktuellen Erfahrungen in Japan würden zeigen, dass trotz der von den Aufsichtsbehörden als sicher beurteilten technischen Auslegung einer Anlage Ereignisse auftreten können, die zu unabschätzbaren und katastrophalen Schäden führen können, heisst es im Resolutionstext. Die Vielzahl der technischen Mängel am Kernkraftwerk Fessenheim, dem ältesten Kernkraftwerk Frankreichs, könnten zu einem Unfall führen, der die Region für lange Zeit unbewohnbar machen würde. In Fessenheim bestünden nach heutigem Stand von Technik und Wissenschaft viele offene Fragen zur Sicherheit der Anlage hinsichtlich Schutz vor möglichen Erdbeben, Überschwemmungen, Flugzeugabstürzen oder terroristischen Angriffen.

 Der Grosse Rat spricht sich mit der Resolution zudem dafür aus, den in Basel eingeschlagenen Weg für eine nachhaltige und dezentrale Energiewirtschaft, die auf Energieeffizienz und erneuerbare Energiequellen setzt, konsequent weiterzuverfolgen.

 Das Plenum stimmte der von Jürg Stöcklin eingebrachten Resolution mit 73 zu 0 Stimmen, bei 11 Enthaltungen der SVP zu. Der Aufruf zu Fessenheim richtet sich namentlich an die Landesregierung Baden-Württemberg und die Bundesregierung, die Exekutive der grenznahen Kantone in der Schweiz und den Bundesrat sowie an die Verantwortlichen des Département Haut Rhin und die zuständigen Minister in Frankreich.

 Letztmals hatte der Grosse Rat 2006 eine Resolution verabschiedet, damals zur hohen Feinstaubkonzentration in der Luft.

Hinweise

Der Resolutionstext ist abrufbar unter: www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung/2011-04-06/resolution.pdf


contact: Regierungsrat Hanspeter Gass, Tel. 061 267 70 04 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Oberst Gerhard Lips, Tel. 061 267 71 18 Kommandant Kantonspolizei Basel-Stadt

lead_de: Der Basler Regierungsrat erachtet eine flächendeckende Erhöhung der Polizeipräsenz mit Blick auf die gute objektive Sicherheitslage im Kanton als nicht notwendig. Er beantragt dem Grossen Rat, die „Sicherheitsinitiative“ der SVP den Stimmberechtigten mit der Empfehlung auf Ablehnung und ohne Gegenvorschlag zur Abstimmung zu unterbreiten, wie der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes (JSD), Regierungsrat Hanspeter Gass, vor den Medien ausführte. Bestimmte Bereiche und Aufgaben der Kantonspolizei erfordern aber verstärkte Gewichtung. Die Regierung sieht daher vor, das Budget des JSD ab 2012 stufenweise aufzustocken. In den kommenden vier Jahren soll die Kantonspolizei 45 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten einstellen.

title_de: Basler Regierung empfiehlt ein Nein zur „Sicherheitsinitiative“ – Kantonspolizei Basel-Stadt erhält 45 Stellen für verstärkte Schwerpunktarbeit

content_de:
Das Begehren der unformulierten Volksinitiative «für einen sicheren Kanton Basel-Stadt» (Sicherheitsinitiative) schiesse über das Ziel hinaus, sagte Regierungsrat Hanspeter Gass. Das Volksbegehren verlangt, «dass durch die Kantonspolizei Basel-Stadt im Vergleich zu heute mindestens ein Drittel mehr Stunden uniformierte sichtbare Polizeipräsenz pro Jahr geleistet wird». Davon müssten mindestens vierzig Prozent für die Gewährleistung der Sicherheit in den Quartieren und mindestens 20 Prozent im Bereich Gewaltprävention verwendet werden.

 Für eine solche flächendeckende prozentuale Erhöhung der Polizeipräsenz nach dem Giesskannenprinzip bestehe aus Sicht der Regierung kein Anlass, sagte Gass. Sie sei auch nicht zielführend. Denn gesamthaft betrachtet habe sich die Kriminalitätslage seit dem Jahr 2005 mehrheitlich positiv verändert. So zeige auch die unlängst veröffentlichte polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), dass die objektive Sicherheitslage im Kanton Basel-Stadt – gerade auch im Vergleich zu anderen Städten – gut sei. Im Jahr 2010 verzeichnete Basel-Stadt 105,4 Straftaten gemäss Strafgesetzbuch pro 1000 Einwohner. Mit diesem Wert liegt der Kanton verglichen mit anderen Städten oder urbanen Zentren am unteren Rand. Die Stadt Genf liegt mit einer Häufigkeit von 179,5 an der Spitze – vor den Städten Lausanne, Bern und Zürich. Gesamtschweizerisch liegt die Häufigkeit bei 67,8.

 Regierung für gezielte Verbesserungen

 Allerdings ist die Basler Regierung der Ansicht, dass die Sicherheitslage gezielt verbessert werden soll. Einzelne «Hot Spots» in den Quartieren und im Zentrum der Stadt Basel sollen im Sinn von Schwerpunkten verstärkt polizeilich betreut werden. Um ihre Aufgaben zu erfüllen, muss die Kantonspolizei auch zunehmend mehr Personal einsetzen. Dies geht unter anderem auf gesellschaftliche Veränderungen zurück – Stichworte dazu sind «Freizeitgesellschaft», «24-Stunden-Gesellschaft» oder «höhere Mobilität». Auch verläuft der seit dem Jahr 2005 feststellbare Rückgang bei den Anzeigen nicht bei allen Deliktsarten gleich. Die Zahl der Anzeigen wegen Gewaltstraftaten bewegt sich insgesamt laut der jüngsten PKS in Basel-Stadt in der gleichen Höhe des Vorjahres (2009: 2363 / 2010: 2366). Wie bei den gesamtschweizerischen Zahlen ist eine Abnahme der schweren Gewaltstraftaten zu verzeichnen (2009: 71 / 2010: 48). Bei den angewandten und angedrohten minderschweren Gewaltdelikten lässt sich ein leichter Anstieg feststellen (2009: 2292 / 2010: 2318). Dieser ist auf eine höhere Anzahl einfacher Körperverletzungen, Beteiligung an Raufhandel und Angriff sowie minderschwere Raubdelikte zurückzuführen. Solche Gewaltstraftaten finden eine starke öffentliche Beachtung und beeinflussen so das Sicherheitsbedürfnis in der Bevölkerung.

 Die polizeiliche Betreuung der Begegnungs- und Freizeiträume beispielsweise sei deutlich ressourcenintensiver als in früheren Jahren, sagte der Kommandant der Kantonspolizei Basel-Stadt, Oberst Gerhard Lips. Zudem hat sich an gewissen neuralgischen Örtlichkeiten im Kanton der Bedarf nach einer grösseren Polizeipräsenz akzentuiert, weil eine sich verschlechternde objektive und subjektive Sicherheitslage zu verzeichnen ist. Als Beispiele nannte Gerhard Lips den Claraplatz oder die Steinenvorstadt. Hinzu kommt, dass einzelne Deliktsformen, namentlich minderschwere Gewaltdelikte, über die vergangenen zehn Jahre eine Zunahme erfahren haben. Auch dies wirkt sich auf die Ressourcen der Kantonspolizei aus – Einsätze mit Gewaltpotential sind heute personalintensiver als noch vor zwei, drei Jahrzehnten. Eine erhöhte Polizeipräsenz an «Hot Spots» wirke sich nicht nur positiv auf die objektive Sicherheitslage aus, sondern ebenso auf das für die Bevölkerung an Bedeutung zunehmende Sicherheitsgefühl, hielt Regierungsrat Hanspeter Gass fest.

 Um bestimmten Bereichen der Kantonspolizei Basel-Stadt mehr Gewicht zu verleihen, würden die Ansätze Leistungsverschiebung, Effizienzsteigerung und Erweiterung des Personalkörpers in Betracht kommen. Die ersten beiden Ansätze hat der Regierungsrat verworfen, denn die Kantonspolizei wurde unlängst innerhalb des Reorganisationsprojektes «Optima» neu ausgerichtet und mit effizienten Strukturen versehen. Stattdessen sieht die Regierung vor, das Personal der Kantonspolizei Basel-Stadt über die Jahre 2012 bis 2015 um 45 Stellen aufzustocken. Davon sollen 36 Stellen auf den sogenannten Einsatzzug fallen, damit dieser neue Schwerpunkte bilden kann. Pro Tour stehen so sechs zusätzliche Vollzeitstellen zur Verfügung. Um weitere neun Stellen soll die Prävention aufgestockt werden. Davon sollen drei dem Community Policing und sechs den Präventionsbereichen Jugend- und Präventionspolizei sowie Kriminal- und Verkehrsprävention zukommen. Im Jahr 2012 erhält die Kantonspolizei zwölf zusätzliche Stellen, in den Jahren 2013 bis 2015 jeweils elf. Durch die Aufstockung des Korps um 45 Stellen entstehen ab dem Jahr 2016 wiederkehrende Kosten von 6,05 Millionen Franken.


contact: Dr. Guy Morin, Telefon +41 (0)61 267 80 47 Regierungspräsident Basel-Stadt Thomas Kessler, +41 (0)61 267 42 30 Leiter Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Die Abteilung «Gleichstellung und Integration» wird per 1. Juni 2011 aufgeteilt. Neu werden die beiden Fachstellen «Integration und Antidiskriminierung» und «Gleichstelllung von Menschen mit einer Behinderung» der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unterstellt. Die Fachstelle «Gleichstellung von Frauen und Männern» wird eine eigene Abteilung.

title_de: Das Präsidialdepartement teilt im Rahmen einer Reorganisation die Abteilung «Gleichstellung und Integration» auf

content_de: Aufgrund der Kündigung von Elisa Streuli, der bisherigen Leiterin der Abteilung «Gleichstellung und Integration», wurden die Strukturen nochmals gründlich überprüft. Im bisherigen Modell bestand die Abteilung «Gleichstellung und Integration» aus den drei Fachstellen «Integration und Antidiskriminierung», «Gleichstellung von Frauen und Männern» sowie der Fachstelle «Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung». Elisa Streuli hatte in ihrer Funktion als Abteilungsleiterin eine Doppelrolle inne: sie war gleichzeitig die Fachstellenleiterin von «Integration und Antidiskriminierung». Diese Doppelfunktion Abteilungsleitung/Fachstellenleitung hat sich nicht bewährt. Auf 1. Juni 2011 wird dieses Konstrukt deshalb aufgelöst. Neu werden die Fachstelle «Integration und Antidiskriminierung» sowie die »Koordination für Religionsfragen« zusammengelegt und als Fachstelle »Diversität und Integration« der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unterstellt. Auch die Fachstelle »Gleichstellung für Menschen mit einer Behinderung« wird der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung unterstellt. »Diversität und Integration« sowie »Gleichstellung für Menschen mit einer Behinderung« lassen sich inhaltlich bestens in die Kantons- und Stadtentwicklung integrieren, da es viele Schnittstellen gibt. Beispielsweise im Projekt WELCOME, der Quartierarbeit in der Fachstelle »Stadtteilentwicklung« oder bei der Freiwilligenarbeit. Die Entwicklung des Kantons muss aus soziodemografischer Sicht betrachtet werden, dazu gehört auch die zunehmende Vielfalt innerhalb der Gesellschaft durch eine hohe Migration. Für die Fachstelle »Diversität und Integration« wird auf 1. Juni 2011 eine neue Leitung gesucht. Die Stelle wird ausgeschrieben. Die Fachstelle »Gleichstellung von Frauen und Männern« wird zu einer eigenständigen Abteilung unter der Leitung von Leila Straumann. Sie ist damit direkt dem Departementsvorsteher unterstellt.


contact: Zum Studienauftrag: Dr. Barbara Neidhart Telefon +41 (0)61 267 46 27 Leiterin Kommunikation & Marketing, Immobilien Basel-Stadt Zum Bebauungsplan: Ivo Berweger Telefon +41 (0)61 646 82 86 Abteilungsleiter Hochbau und Planung der Gemeindeverwaltung Riehen Zum Alters- und Pflegeheim Humanitas: Stefanie Bollag Telefon +41 (0)61 645 20 45 Geschäftsführerin Alters- und Pflegeheim Humanitas Zum Bildmaterial: Bachelard Wagner Architekten Telefon +41 (0) 61 683 00 24

lead_de: Präsentation der Ergebnisse aus dem Studienauftrag -- Der Kanton Basel-Stadt, die Gemeinde Riehen und das Alters- und Pflegeheim Humanitas planen ein neues Pflegeheim und Genossenschaftswohnungen im Niederholz. Im Mai 2010 wurde ein Studienauftrag gestartet. Die Jury hat sich für das Projekt von Bachelard Wagner Architekten entschieden.

title_de: Alters- und Pflegeheim sowie Genossenschaftswohnungen im Niederholz, Riehen

content_de:
Im Niederholz in Riehen sollen in unmittelbarer Nähe zur neuen S-Bahn-Station Niederholz ein Alters- und Pflegeheim sowie Genossenschaftswohnungen entstehen. Um eine gute Auswahl an Projektvorschlägen zu erhalten, wurde im Mai 2010 ein Studienauftrag gestartet, dessen Resultate nun vorliegen. Das Basler Büro Bachelard Wagner Architekten hat das Siegerprojekt eingereicht und wird das Alters- und Pflegeheim Humanitas realisieren.

 Der Studienauftrag war ein gemeinschaftliches Projekt des Kantons (Immobilien Basel-Stadt), des Alters- und Pflegeheims Humanitas und der Gemeinde Riehen. Die Auslober erwarteten ein Rahmenkonzept für eine flexibel etappierbare Überbauung mit vorzüglicher Freiraumgestaltung. Das primäre Ziel des Verfahrens, ein zukunftsfähiges, attraktives und gut ins Quartier eingebundenes Pflegeheim zu erhalten, wird mit dem Entwurf von Bachelard Wagner Architekten hervorragend beantwortet. Das Gesamtkonzept für den Park wahrt die gemeinsamen Freiräume und ordnet sie gleichzeitig durch die Gliederung und Gestaltung den drei Nutzungen Wohnen, Pflegeheim und Freizeitzentrum Landauer klar zu. Das Pflegeheim ist am Westrand des Areals platziert, die Genossenschaftswohnungen sind entlang des Kohlistieg geplant. Im Solitär zwischen Pflegeheim und Freizeitzentrum Landauer ist Wohnen mit Serviceangebot denkbar. Der Vorschlag für die Genossenschaftswohnungen war als Ideenteil im Studienauftrag konzipiert, d.h. er ist noch kein fertiges Projekt. Der Vorschlag dient als Grundlage für die Erarbeitung des Bebauungsplans.

 Der geplante Bau des Pflegeheims Humanitas ist ein wichtiges Projekt zur Entwicklung der Gemeinde Riehen und speziell des Quartiers Niederholz. Einerseits können zukünftig Quartierbewohnerinnen und -bewohner ihren letzten Lebensabschnitt im eigenen Quartier verbringen,  andererseits wird durch die Realisierung des Pflegeheims und der rund 90 Wohnungen das bestehende Quartierzentrum an der Rauracherstrasse und das Gebiet um die S-Bahn-Station gestärkt. Die Wohnbauten werden von Genossenschaften realisiert werden. Der Kanton Basel-Stadt als Grundeigentümer gibt das Land im Rahmen seiner Unterstützung von Genossenschaften im Baurecht ab.

 Bevor das Projekt realisiert werden kann, müssen nun die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Nächste Schritte sind eine Zonenänderung und die Festlegung eines Bebauungsplans.

Hinweise

Die Projekte aller Architekturteams werden der Öffentlichkeit in einer Ausstellung im Alters- und Pflegeheim Humanitas an der Inzlingerstrasse 230, Riehen, präsentiert. Sie ist vom 6. – 10. 4. 2011 jeweils von 14.00 – 18.00 Uhr geöffnet.


contact: Stephan Ramin Kantonaler Pflanzenschutz Basel-Stadt Telefon +41 (0)79 678 14 30

lead_de: Seit 2007 sucht der Buchsbaumzünsler Basel heim, dessen Raupen massive Schäden an Buchspflanzen anrichten. Bereits hat die Stadtgärtnerei wieder erste Raupen gesichtet. Um Frassschäden vorzubeugen rät sie, den Buchs regelmässig auf Raupenbefall zu kontrollieren.

title_de: Buchsbäume vor Raupen schützen

content_de:
Die Raupen des Buchsbaumzünslers verursachen massive Frassschäden an Buchspflanzen. Der Buchsbaumzünsler – wissenschaftlich Diaphania perspectalis - ist im Raum Basel erstmals im Jahr 2007 aufgetreten. Seither hat er sich stark in der Schweiz und in Europa ausgebreitet. Jetzt sind die ersten Raupen nach der Winterruhe wieder aktiv.

 Beim Buchsbaumzünsler handelt es sich um einen aus Asien eingeschleppten Kleinschmetterling. Die Raupen sind zunächst nur wenige Millimeter gross und im dichten Buchs meist nur schwer zu erkennen. Durch den starken Frass wachsen sie jedoch schnell heran und können bis zu 5 cm lang werden. Bei Befallsbeginn im Frühjahr sind die Schäden oftmals kaum sichtbar. Ein Signal sind die grünen oder hellen Kotkrümeln, die auf den Buchspflanzen, in Gespinsten oder auf dem Boden liegen. Häufig wird die Belaubung der Buchsbäume von unten her leicht schütter, erst später fressen die Raupen alles kahl. Die Buchspflanzen treiben zwar wieder aus, der ästhetische Schaden jedoch bleibt.

 Die Stadtgärtnerei empfiehlt regelmässige Kontrollen und bei Raupenbefall möglichst schnelles Handeln. Bei kleinen Pflanzen können die Raupen von Hand abgelesen oder die befallenen Pflanzenteile herausgeschnitten werden. Grössere Pflanzen können durch Abklopfen mit einem Stock oder mit einem festen Wasserstrahl von den Tieren befreit werden. Ein grosses Fliess am Boden fängt die herunterfallenden Raupen auf und erlaubt eine einfache Entsorgung über die Kehrrichtabfuhr. Die Buchspflanzen werden nach solchen Massnahmen nicht raupenfrei sein, ein grösserer Schaden kann so jedoch verhindert werden. Grosse Buchsbäume können auch mit einem gegen den Buchsbaumzünsler zugelassenen Pflanzenschutzmittel behandelt werden. Die Stadtgärtnerei empfiehlt auf ihrer Website www.stadtgaertnerei.bs.ch, welche Pflanzenschutzmittel verwendet werden dürfen und schlägt alternative Bekämpfungsmassnahmen vor. Ein Verschleppen von befallenem Pflanzenmaterial in bisher befallsfreie Gebiete muss vermieden werden.

 Die Stadtgärtnerei Basel wird, wie bereits im vergangenen Jahr, nur in ausgewählten Anlagen besonders wertvolle Buchspflanzen mit biologischen Mitteln behandeln. An weniger bedeutenden Buchsstandorten wird das Risiko bewusst eingegangen, Buchspflanzen zu verlieren und diese durch andere Pflanzengattungen zu ersetzen. Alle Buchspflanzen in Basel zu behandeln, kann die Stadtgärtnerei aus ökologischen Gesichtspunkten nicht vertreten.

Hinweise

Merkblatt «Der Buchsbaumzünsler» unter www.stadtgaertnerei.bs.ch/merkblatt_fuer_profis_buchsbaum-4.pdf


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Martina Saner, SP) betreffend «Koordination der Zusammenarbeit und 100 Reintegrationsjobs zur erfolgreichen Umsetzung der 5. IV-Revision in Basel-Stadt» als erledigt abzuschreiben. Zum Zeitpunkt, als der parlamentarische Vorstoss formuliert wurde, befand sich die IV-Stelle Basel-Stadt noch in einer Übergangsphase der organisatorischen Anpassung an die 5. IVG-Revision. Diese Phase ist unterdessen weitgehend abgeschlossen, es folgen aber noch einige Optimierungsschritte. Die Umsetzung der 5. IVG-Revision hat in der IV-Stelle Basel-Stadt Eingang gefunden, die Themen der Früherfassung und Frühintervention werden im Sinne des Gesetzes umgesetzt. Zurzeit laufen bereits erste Vorbereitungen zur Umsetzung der nächsten, sechsten Revision des IV-Gesetzes. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Sarah Thönen, stv. Leiterin Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 69 04)

das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt mit der Weiterbearbeitung der Petition «Rettet unsere Fliessgewässer» beauftragt.

dem Grossen Rat für die EDV-Erneuerung der Allgemeinen Bibliotheken der GGG eine Ausgabe in der Höhe von 429'000 Franken beantragt. Die Führung einer allgemeinen öffentlichen Bibliothek ist eine staatliche Aufgabe, die in Basel der GGG übertragen ist. Zur GGG Stadtbibliothek gehören sieben Bibliotheken, die Leseförderung Kleinhüningen und der Kinderliteraturbus. Ausgabenbericht des Regierungsrates  (Auskunft: Jeannette Voirol, stv. Leiterin Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Sozialverein St. Johannes für den Betrieb der Kontaktstelle Eltern und Kinder St. Johann als Quartiertreffpunkt für die Jahre 2011 bis 2013 Subventionsbeiträge in der Höhe von jährlich 50'000 Franken bewilligt. Zentrales Anliegen der Kontaktstelle ist es, primäre psychosoziale Prävention im frühkindlichen Bereich zu leisten. Sie ergänzt mit ihren Angeboten für Eltern und Kleinkinder den Quartiertreffpunkt LoLa am selben Standort an der Lothringerstrasse 63 und kann nun ebenfalls unter der Dachmarke «Quartiertreffpunkte» auftreten. (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

der Lukasstiftung zugunsten des Lukasclubs im Jahre 2012 einen Beitrag in der Höhe von 43'000 Franken bewilligt. Die Lukasclubs werden im Winterhalbjahr an bis zu elf Standorten der Orientierungsschule Basel an zwei bis drei Nachmittagen pro Woche durchgeführt. Das Angebot (Spielen, Basteln usw.) ist für die Jugendlichen bewusst einfach und ohne formelle Hürden zugänglich. (Auskunft: Pierre Felder, Leiter Volksschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 92)

für Vorhaben im Bereich Informatik des Universitätsspitals Basel Ausgaben in der Höhe von 8,284 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Mittel werden dem Rahmenkredit «Informatikvorhaben 2008 bis 2011» entnommen.

zur Umsetzung von Fussverkehrsmassnahmen Ausgaben in der Höhe von insgesamt 1,255 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Mittel werden dem Rahmenkredit zur Förderung des Fussverkehrs entnommen. Unter anderem wird an der Elsässerstrasse auf der Höhe Mülhauserstrasse eine Lichtsignalanlage installiert. Dies wurde schon mehrfach in politischen Vorstössen beantragt. (Auskunft: Clemens Huber, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 78)

die Eintrittspreise für die staatlichen Bäder für Erwachsene und Jugendliche massvoll erhöht und für Kinder unverändert belassen. Seit der letzten Gebührenanpassung im Jahre 2004 haben die Sachkosten in den drei Gartenbädern stark zugenommen, in den vergangenen drei Jahren sind auch die Personalkosten wieder gestiegen, weil zu Spitzenzeiten vermehrt zusätzliches Personal eingestellt werden musste, um die Sicherheit zu gewährleisten. Ein Einzeleintritt für Erwachsene kostet neu 6 statt 5 Franken, für Jugendliche 3,50 statt 3 Franken. Angepasst wurden auch die Abopreise. Die entsprechende Änderung der Verordnung  über die Gebühren für die Benutzung der staatlichen Bäder und Kunsteisbahnen wird per sofort wirksam. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Abteilung Sport/Sportamt, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 57 39)

die Abstimmung über den Grossratsbeschluss vom 19. Januar 2011 betreffend «Erneuerung Elisabethenstrasse (inkl. Umgestaltung Klosterberg und Aufwertung um die Elisabethenkirche); Verbesserung der Verkehrssituation für den öffentlichen Verkehr und den Fussverkehr auf der Achse Bahnhof SBB Innenstadt» auf das Wochenende vom 19. Juni 2011 angesetzt.


contact: Andreas Kressler, Telefon +41 (0)61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2010 zu den Immobilien des Finanzvermögens zur Kenntnis genommen. Ein Schwerpunkt im 2010 war wie im 2009 die Nachhaltigkeit. Zur Finanzierung nachhaltig vorbildlicher Projekte hat der Regierungsrat im 2010 einen Fonds für ein nachhaltiges Immobilienmanagement im Finanzvermögen genehmigt. Dieser Fonds konnte im 2010 mit CHF 4 Mio. geäufnet werden. Der Gesamtwert des Portfolios ist per Ende 2010 gegenüber dem Vorjahr um CHF 33,5 Mio. auf CHF 1'476,1 Mio. gestiegen.

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Nachhaltigkeit
 Im Juni 2010 wurde das Reglement für einen Fonds zur Förderung von nachhaltigen Immobilienprojekten im Finanzvermögen vom Regierungsrat genehmigt. Der Fonds soll ein nachhaltiges Immobilienmanagement im Finanzvermögen unter den drei Aspekten Ökologie, Ökonomie und Gesellschaft fördern. Die Äufnung soll nur erfolgen, wenn unter Berücksichtigung der Fondsäufnung immer noch ein angemessener Total Return erreicht wird. 2010 beträgt der Total Return der Immobilien im Finanzvermögen unter der Berücksichtigung der Fondsäufnung von CHF 4 Mio. immer noch 5.1%. Die Höhe der zu verwendenden Mittel für nachhaltige Projekte betragen im 2011 CHF 2.1 Mio. Für jedes Bauprojekt wird ein ganzheitliches Energiekonzept erarbeitet. Dabei werden bei der Planung der Sanierungen der Lebenszyklus der Liegenschaften, graue Energie, Recyclierbarkeit der verwendeten Materialien, CO2-Ausstoss und weitere Aspekte einbezogen. Seit 2010 arbeitet der Kanton Basel-Stadt als Praxispartner bei einem rund 2-jährigen Forschungsprojekt der Uni Zürich und der ETH Zürich unter dem Titel «Nachhaltigkeit aus einer Portfoliosicht» mit. Aus dem Projekt sollen Erkenntnisse gewonnen werden, wie sich die Nachhaltigkeitsaspekte von Liegenschaften auf die Bewertung eines gesamten Portfolios auswirken.

 Projektentwicklungen
 Bei einigen für den Kanton wichtigen Entwicklungsprojekten konnten im 2010 Meilensteine erreicht werden. Beim Areal des alten Kinderspitals erfolgte die Projektierung eines hochstehenden und quartierverträglichen Wohnbauprojekts des Architekturbüros Jessen und Vollenweider Architektur GmbH. Parallel dazu erfolgte die Erarbeitung einer Zonenänderung verbunden mit einem Bebauungsplan. Für ein Grundstück an der Aescherstrasse 12 wurden in Zusammenarbeit mit der Fachhochschule Nordwestschweiz die Grundlagen für die Entwicklung eines energetischen Pilotprojekts erarbeitet. Das Gebäude soll im energetischen Bereich exemplarisch sein und als Mietliegenschaft im Eigentum des Kantons Basel-Stadt bleiben. Volta-Ost ist das letzte zusammenhängende Areal, das im Entwicklungsgebiet ProVolta liegt. Die Arealentwicklung beinhaltet im Ostteil ein Schulgebäude (Verwaltungsvermögen) und im Westteil ein Pilotprojekt für neue Wohnformen und kostengünstiges Wohnen/Arbeiten in einem Neubau. Im 2. Quartal 2010 erfolgte die öffentliche Anhörung der Quartierbevölkerung.

 Kennzahlen
 Die Einnahmen Brutto-Soll liegen ca. CHF 0.66 Mio. unter dem Vorjahr. Der Grund liegt im 2009 mehrmals gesenkten Referenzzinssatz von 3.5% auf 3.0%, der Ende 2009 bzw. Anfangs 2010 an die Mieterschaft weitergegeben wurde. Der Immobilienerfolg liegt vor allem aufgrund der zum Budget höheren Einnahmen Brutto-Soll und tieferen Leerständen, Betriebskosten und werterhaltenden Investitionen über Budget. Die Netto-Cashflowrendite liegt bei 4.2% während die Wertänderungsrendite insbesondere aufgrund von operativen Verbesserungen bei Kosten und Erträgen sowie durch die getätigten Investitionen bei 0.9% liegt. Somit beträgt der Total Return für das Immobilienportfolio 5.1%. Der Gesamtportfoliowert der Immobilien im Finanzvermögen beträgt per Ende 2010 CHF 1’476.1 Mio. und ist damit gegenüber dem Vorjahr um CHF 33.5 Mio. gestiegen. Der Zuwachs erfolgte vor allem durch Investitionen in den Bestand sowie durch neue und angepasste Baurechte.

Hinweise

Der Jahresbericht ist im Internet unter www.immobilien.bs.ch abrufbar


contact: Christian MathysTelefon +41 61 639 23 54 christian.mathys@bs.ch Ressortleiter Energietechnik, Abteilung Energie Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt

lead_de: Seit 1. April 2011 werden Minergie-Prüfungen und –Zertifizierungen nicht mehr von der Energiefachstelle des Kantons Basel-Stadt vorgenommen, sondern von der neu geschaffenen Minergie-Zertifizierungsstelle beider Basel.

title_de: Minergie-Zertifizierung an regionale Stelle

content_de:
68 Minergie-Zertifizierungen hat die Energiefachstelle des Kantons Basel-Stadt in den letzten zehn Jahren vorgenommen; stetig werden es mehr. Um dieses Verfahren effizienter zu gestalten, hat der Kanton Basel-Stadt beschlossen, sämtliche Minergie-Anträge an die neu geschaffene Minergie-Zertifizierungsstelle beider Basel abzutreten. Dies betrifft neben normalen Minergie-Objekten auch Minergie-P- sowie Minergie-Eco-Bauten.

 Die Firma Helfenfinger & Thommen AG (Schönaustrasse 35 in Basel), die diesen Auftrag via Ausschreibung erhalten hat, wird ab 1. April 2011 alle Prüfungen und Zertifizierungen im Bereich Minergie für Basel-Stadt und für Basel-Landschaft übernehmen. Ebenso beantwortet sie sämtliche Fragen in Zusammenhang mit Minergie und bearbeitet auch jene Anträge, die ausstehend sind. Die Zertifizierungskosten werden weiterhin vom Kanton pauschal entschädigt. Ausgenommen sind nach wie vor die kundenverursachten Mehrkosten.

 Minergie ist ein Baustandard und ein Qualitätslabel für Neubauten und modernisierte Altbauten – vom Einfamilienhaus bis zum Gewerbegebäude. Dazu wird die Bauqualität anhand des Energieverbrauchs bewertet. Bei Minergiebauten geht es um Häuser, die wenig Energie zum Heizen und für die Elektrizität brauchen. Der Minergie-P-Standard (er ist vergleichbar mit dem aus Deutschland bekannten Passivhaus-Standard) geht noch einen Schritt weiter und will den Energiebedarf eines Gebäudes nochmals deutlich reduzieren.

 Der Verein Minergie betreibt die Zertifizierung und das Marketing dieses Labels und hat auch die Zertifizierungsstelle beider Basel bestimmt.