lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

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dem Grossen Rat für die Sanierung und Umgestaltung der Rosentalstrasse Mittel in der Höhe von insgesamt 12,596 Millionen Franken beantragt. In der Rosentalstrasse müssen Tramgleise, Werkleitungen und Belagsflächen saniert werden. Dies bietet Gelegenheit, die Strasse gleichzeitig zu einem für den Fuss- und Veloverkehr sicheren und attraktiven Strassenraum umzugestalten. Zur Begrünung werden 19 Bäume gepflanzt. Das Projekt ist auch im Einklang mit dem Kauf des Rosental-Areals durch den Kanton Basel-Stadt (vgl. Medienmitteilung vom 22. März) und ebenso kompatibel mit einer allfälligen Öffnung der Achse Sandgruben-/Jägerstrasse, wie es die Petitionen «für einen sicheren Schulweg über die Rosentalstrasse» und «Zur Aufwertung des Rosental-Quartiers» verlangen. (Auskunft: Renato Agosti, Projektleiter Gestaltung Stadtraum, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 61 08)

dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Oskar Herzig-Jonasch (SVP) und Ernst Mutschler (FDP) betreffend «neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr» als Anzug zu überweisen. Die Forderung der Motion, die Herbstmesse generell von der Mehrweggeschirrpflicht für Getränke und Esswaren zu befreien, würde einen unnötigen Rückschritt im Umwelt- und Ressourcenschutz bedeuten. Aufgrund der Erfahrungen und insbesondere der Grösse der Veranstaltung ist eine Teillösung für Getränke vorzuziehen. Das heisst, die Basler Herbstmesse soll künftig nur noch auf die Verwendung von Mehrwegbechern verpflichtet werden. Darüber hinaus sollen weitere Ausnahmeregelungen ermöglicht werden, welche beim Vorliegen eines entsprechenden Sammelkonzepts eine pfandfreie Abgabe von rezyklierbaren Gebinden (PET-Flaschen, Alu-Dosen) erlauben. Die neuen Ausnahmeregelungen  sollen im kantonalen Umweltschutzgesetz und in der dazugehörigen Verordnung aufgenommen werden. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

die Verordnung zum kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz angepasst. Neu ist die Amtsleiterin/der Amtsleiter auch Vorsitzende/Vorsitzender einer der Spruchkammern. Die KESB kann sich so neu und nach einer einheitlichen Strategie ausrichten und die Prozesse durchgängig sowie effizient gestalten. Die internen Spruchkammermitglieder werden neu vom Regierungsrat gewählt. (Auskunft: Françoise König, Co-Leiterin Rechtsdienst, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 42 73)

eine Verordnung über «die sprachliche Förderung in Deutsch vor der Einschulung» erlassen. Sie legt die ausführenden Regelungen zur Schulgesetzbestimmung zur frühen Deutschförderung fest, die seit dem 1. Januar 2013 wirksam ist. Erziehungsberechtigte, deren Kinder Deutsch als Zweitsprache sprechen und im Hinblick auf die Einschulung in den Kindergarten über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen, müssen ihre Kinder während eines Jahres eine Einrichtung mit integrierter Deutschförderung besuchen lassen. (Auskunft: Herbert Knutti, Fachbeauftragter Frühe Deutschförderung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 15)

Kenntnis genommen vom Jahresbericht 2015 des Mehrwertabgabefonds des Bau- und Verkehrsdepartements. Mit den Einnahmen des Fonds werden öffentliche Grünräume wie Parkanlagen, Stadtwälder, Alleen und Promenaden neu geschaffen oder aufgewertet. (Auskunft: Christiane Dannenberger, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Verordnung des UVEK zur Überprüfung des Reinigungseffekts von Massnahmen zur Elimination von organischen Spurenstoffen bei Abwasserreinigungsanlagen begrüsst. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Eveline Rommerskirchen als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Raphael Furrer, Liste 8 (GB) des Wahlkreises Grossbasel-West

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 01 Vorsteher Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat heute den Ratschlag für das neue Publikationsgesetz an den Grossen Rat überwiesen. Mit der Schaffung eines Publikationsgesetzes sollen unter anderem die Themen Rechtsprüfung, amtliche Publikationen und Gesetzessammlung normiert werden. Einzelne Bestimmungen hierzu finden sich heute in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen. Vorgeschlagen wird ein schlankes Publikationsgesetz, das sich auf die wesentlichen Eckwerte beschränkt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Kanton Basel-Stadt erhält neues Publikationsgesetz

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Das neue Publikationsgesetz normiert die Bedeutung des Kantonsblatts als offizielles Publikationsorgan des Kantons Basel-Stadt auf Gesetzesstufe. Es regelt, was die öffentlichen Organe wie auch Organisationen und Personen des öffentlichen oder des privaten Rechts, die mit Verwaltungsaufgaben betraut sind, im Kantonsblatt veröffentlichen und welche Publikationen in die Gesetzessammlung Eingang finden. Das Gesetz schafft ferner die Rechtsgrundlage für die Massgeblichkeit der elektronischen Fassung des Kantonsblatts, die neu gegenüber der gedruckten Version Vorrang geniesst («Primatwechsel») und die rechtliche Prüfung von Erlassen.

 Auslöser für das neue Gesetz waren ferner verschiedene Vorstösse aus dem Grossen Rat. So hat dieser mittels Motion die Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes verlangt, um namentlich die Qualität der Gesetzgebungsarbeit zu stärken. In Umsetzung dieses Parlamentsauftrags ist vorgesehen, dass Erlasse nicht nur in redaktioneller und gesetzestechnischer, sondern neu explizit auch in rechtlicher Hinsicht geprüft werden. Auch soll der Austausch zwischen den departementalen Rechtsabteilungen weiter intensiviert werden. Dies wird unter anderem die Abgleichung von departementalen grösseren Gesetzgebungsprojekten sowie die Koordination bei der Umsetzung von Bundesrecht weiter stärken.

content_format: html


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 49‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Der Regierungsrat hat einmalig und anlässlich des 10-Jahre-Jubiläums für die Pflanzen- und Veranstaltungswoche «Botanica 2016», die im Juni 2016 im Botanischen Garten Basel stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die vom Verein Hortus Botanicus Helveticus in 20 Schweizer Gärten organisierten Ausstellungen und Veranstaltungen stehen unter dem Motto «Die letzten ihrer Art» und weisen auf die Gefährdung von Wildpflanzen hin. Die Besucherinnen und Besucher der «Botanica 2016» erfahren Zusammenhänge und Gefahren des Artenverlustes und was Botanische Gärten für den Erhalt der Biodiversität tun.

 Weiter hat der Regierungsrat für die Infrastruktur der offenen Schreib-, Druck-, Buchbinderwerkstatt «Druckstelle», in der Kinder und Jugendliche Druckerzeugnisse aller Art herstellen und damit Erfahrung im Umgang mit diesen Medien sammeln können, einmalig einen Beitrag in Höhe von 12'000 Franken bewilligt. In der vom Verein «Druckstelle» getragenen Werkstatt in Kleinhüningen können ab Herbst 2016 Kinder und Jugendliche ab sechs Jahren eigene Geschichten entwickeln, illustrieren und ein Papiererzeugnis herstellen.

 Für die Ausstellung der innovativsten Forschungsarbeiten von talentierten Schweizer Jugendlichen, die Ende April 2016 unter dem Motto «Shape your Future» an der FHNW in Brugg-Windisch stattfindet, hat der Regierungsrat einen Beitrag in Höhe von 12'500 Franken bewilligt. Unter den von einer Fachjury ausgewählten 143 Arbeiten stammen fünf von Jugendlichen aus Basel-Stadt, und zwar von Luise Puls, Julia Heuss, Victoria Landau, Samuel Aellen und David Pavlu. Dieses nationale Projekt mit wechselndem Austragungsort ist eine der Aktivitäten der Stiftung «Schweizer Jugend forscht» zur Talentförderung. Zahlreiche kantonale Swisslos-Fonds beteiligen sich daran.


contact: Dr. Rolf Borner, Tel. +41 61 267 99 15 Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat den Jahresbericht 2015 zu den Hochbauten des Verwaltungsvermögens zur Kenntnis genommen. Die Tätigkeiten für die Hochbauten des Verwaltungsvermögens richten sich an der Nachhaltigkeit aus.

title_de: Jahresbericht 2015 zu den Hochbauten im Verwaltungsvermögen

content_de:
Die Tätigkeiten für die Hochbauten im Verwaltungsvermögen richten sich am Aspekt der Nachhaltigkeit aus. Die Schwerpunkte liegen bei der langfristigen Werterhaltung und Energieoptimierung der Gebäude, der wirtschaftlichen Raumnutzung und der Optimierung des Immobilienbestandes.

 Ein Viertel des Portfolios weist ein Gebäudealter von 30 bis 50 Jahren auf. In dieser Lebenszyklusphase ist üblicherweise mit hohen Investitionen für Instandsetzungen zu rechnen. Für die meisten der betroffenen Objekte sind Bauprojekte entweder bereits im Gang oder in Planung. Eine weitere Herausforderung an die finanziellen und personellen Ressourcen des Kantons stellen bauliche Anpassungen aufgrund geänderter betrieblicher Anforderungen dar. Ein Beispiel dafür ist die Schulharmonisierung HarmoS, welche Gesamtinvestitionen in der Höhe von rund 790 Millionen Franken ausgelöst hat – der zu bewältigende Projektvorrat ist anspruchsvoll.

 Die Gesamtausgaben für Werterhaltung (Investitions- und Erfolgsrechnung) betrugen im Berichtsjahr 185,8 Mio. Franken, was einer Veränderung von +53,2 Mio. Franken (+40,1%) gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Werterhaltungsquote stieg an auf 4,0% (2014: 2,9%).  Die konsequente Umsetzung der Portfoliostrategie im Bereich Werterhaltung zeigt sich auch in einem im Vergleich zu den Vorjahren verbesserten baulichen Zustand des Portfolios.

 Die Rechnung 2015 zeigt mit Investitionen in der Höhe von 256,9 Mio. Franken eine deutliche Zunahme im Vergleich zum Vorjahr (165,5 Mio. Franken) bei Investitionsvorgaben von 270,0 Mio. Franken (2014: 155,0 Mio.). Die Ausschöpfung der Investitionsvorgaben beträgt damit 95% (2014: 107%). Dies war nur möglich dank der gut eingespielten Zusammenarbeit mit den anderen an den Investitionsvorhaben beteiligten Departementen und Dienststellen

 Über die letzten Jahre hat das Investitionsvolumen stark zugenommen und ein einmalig hohes Niveau erreicht, welches ab 2016 wieder abnehmen wird.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel.: +41 79 661 83 54 Vorsteher, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Der Regierungsrat hat Sarah Thönen zur neuen Leiterin des Amtes für Beistandschaften und Erwachsenenschutz (ABES) gewählt. Sie übernimmt diese Funktion am 15. August 2016 von Regine Kaiser, die in den Ruhestand tritt.

title_de: Neue Leiterin Amt für Beistandschaften und Erwachsenenschutz

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Sarah Thönen (43) arbeitet seit 2004 im Amt für Sozialbeiträge Basel-Stadt (ASB). 2009 übernahm sie ihre gegenwärtige Funktion als Leiterin der Stabsabteilung des ASB und stellvertretende Amtsleiterin. Während ihrer Tätigkeit im ASB hat Sarah Thönen wichtige Projekte im Sozialbereich zum Erfolg geführt. Begleitet und geprägt hat sie insbesondere die kantonale Harmonisierung der Sozialleistungen sowie die Einführung der jährlichen Sozialberichterstattung und des Online-Sozialrechners.

 Vor Beginn ihrer Tätigkeit beim Kanton Basel-Stadt hatte Sarah Thönen verschiedene berufliche Funktionen im Sozialwesen u.a. als persönliche Mitarbeiterin des Direktors der kantonalen AHV-Ausgleichskasse Luzern und als Co-Leiterin der Fachstelle Genderhealth im Bundesamt für Gesundheit. Wissenschaftliche Erfahrung bringt Sarah Thönen aus ihrer Tätigkeit am Schwedischen Institut für Sozialforschung in Stockholm und am Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Basel mit.

 Sarah Thönen studierte Politikwissenschaft an der Universität Lausanne. Das Studium schloss sie 1995 mit dem Lizentiat ab. 2007 bis 2010 absolvierte sie berufsbegleitend den Executive Master of Public Administration (MPA) an der Universität Bern.


contact: Luzia Wigger Stein, Tel. 061 267 91 94 Leiterin Bau- und Gastgewerbeinspektorat

lead_de: Spätestens am Mittwoch, 25.Mai 2016 steht fest, ob der FCB Meister ist

title_de: FCB Meisterfeier

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Damit der Meistertitel gebührend gefeiert werden kann, hat der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartementes, Regierungsrat Hans-Peter Wessels, für diese Nacht die Schliessungszeiten der Restaurationsbetriebe aufgehoben: Sie dürfen die ganze Nacht geöffnet haben.

 Sollte bereits früher entschieden werden, dass der FCB Meister ist, dann gilt dies zusätzlich auch für diese entsprechende Nacht. Das Bau- und Verkehrsdepartement drückt dem FCB fest die Daumen für einen erfolgreichen Saisonabschluss!


lead_de: © 2026 Basel-Stadt

title_de: Trinationale S-Bahn Basel: Weichenstellung in eine gemeinsame Zukunft am bk16

content_de: Die Region Basel entwickelt sich dynamisch und stellt neue Anforderungen an die Mobilität. Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden und die Weiterentwicklung der trinationalen S-Bahn Basel voranzutreiben, haben die Verantwortlichen der sieben Bestellerbehörden zum 2. Trinationalen Bahnkongress bk16 in Basel ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Mit ihrer Absichtserklärung wol-len sie zunächst eine gemeinsame Organisationsstruktur für die Planungen der S-Bahn im Dreiländereck schaffen. Diese bildet eine wichtige Voraussetzung, um die drei gegenwärtig getrennten Netze in der Schweiz, Deutschland und Frankreich zu einem gemeinsa-men S-Bahn System für die Region Basel zusammenzuführen. Im diesem Rahmen treten die sieben Bestellerbehörden nun gemeinsam unter dem Namen trireno auf. Diese pionierhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit, welche institutionell bei Agglo Basel auf eine leistungsfähige Basis gestellt wird, dient knapp einer Million Menschen und entspricht den verkehrspolitischen Zielvorstellungen in den drei Ländern.


contact: Yvonne Aellen, Tel. +41 61 267 67 31 Leiterin Abteilung Grünflächenunterhalt Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Winterlinde ist Baum des Jahres 2016. Vor allem für Bienen stellen die Linden mit ihren Blüten eine wichtige Nahrungsquelle dar und leisten so einen Beitrag zur Biodiversität. Den «internationalen Tag des Baumes» am 25. April nahm die Stadtgärtnerei zum Anlass, am Unteren Rheinweg zwischen Leuengasse und Florastrasse in Anwesenheit der Anwohnerinnen und Anwohner sowie des Bienenzüchtervereins eine junge Winterlinde zu pflanzen.

title_de: Pflanzung Baum des Jahres 2016: Die Stadtgärtnerei schliesst eine Lücke am Unteren Rheinweg mit einer Winterlinde

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In diesem Jahr steht eine der bekanntesten und beliebtesten Bäume der Schweiz im Mittelpunkt: Die Winter-Linde (Tilia cordata) ist Baum des Jahres 2016. Basel verfügt über viele Winterlinden, denn sie sind nicht nur schön und imposant, sondern auch relativ anspruchslos und widerstandsfähig. Daher eignen sie sich gut als Stadtbaum. Die Winterlinde kann bis 25 Meter hoch werden und blüht etwas später als ihre «Schwester», die Sommerlinde. Bienen schätzen die Linden ihrer Blüten wegen, was der Biodiversität zugutekommt.

 Anlässlich des «internationalen Tag des Baumes» pflanzte die Stadtgärtnerei am 25. April am Unteren Rheinweg eine junge Winterlinde. Die Stadtgärtnerei wählte diesen Standort bewusst. Bis zur Johanniterbrücke säumen bereits rund 100 Linden unterschiedlichster Sorten das Rheinufer, bevor sie in der Fortsetzung von Ahornbäumen abgelöst werden. Im Herbst 2015 musste eine Winterlinde entfernt werden, denn ihre Äste waren brüchig und hätten bei einem Sturm leicht abknicken und runterfallen können. Dieses Risiko konnte die Stadtgärtnerei nicht eingehen. Nun schliesst sie diese Lücke mit einem jungen, vitalen Jungbaum.

 Bei einem kleinen Pflanzanlass, zu dem auch die Anwohner und Anwohnerinnen eingeladen waren, wies Emanuel Trueb, Leiter Stadtgärtnerei Basel, auf die Bedeutung der Winterlinde als Stadtbaum hin. Von den rund 25‘700 Basler Bäumen im öffentlichen Raum finden die gegen 11‘000 Strassen- und Alleebäume die schwierigsten Bedingungen vor. Sie müssen mit Abgasen, Streusalzen, Abfällen, Hundekot und Bodenverdichtungen zurechtkommen. Die insgesamt rund 5‘000 Linden – davon rund 900 Winterlinden – schaffen dies aber relativ gut. Damit alle Bäume gesund bleiben, seien die richtige Baumwahl je Standort sowie eine professionelle Baumpflege ausschlaggebend. Für beides setze sich die Stadtgärtnerei täglich ein. Der zweite Redner, Remigius Hunziker des Bienenzüchtervereins Basel, erläuterte die Bedeutung der Winterlinde für die Bienen und brachte den Anwesenden unterschiedliche Honigsorten zur Degustation mit.


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Mit einer neuen Schnellbuslinie soll die Roche besser an das regionale ÖV-Netz angebunden werden: Die Buslinie 42 soll ab Fahrplanwechsel im Dezember 2016 von Bettingen her kommend ab der Schwarzwaldstrasse als Schnellbus zum Bahnhof SBB verkehren und umgekehrt. Das ist ein Beitrag zur Entlastung des Wettsteinquartiers vom Pendlerverkehr von und zur Roche.

title_de: Neuer Schnellbus zwischen Roche und Bahnhof SBB

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Im Rahmen eines Anlasses für Quartiervertretende hat das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) gestern Abend unter anderem über verschiedene Massnahmen zur verkehrlichen Entlastung des Wettsteinquartiers informiert. Zwei Massnahmen standen im Vordergrund, einerseits die Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Roche und Bahnhof SBB und andererseits ein neues Parkierkonzept, wonach Pendlerinnen und Pendler auf einem Drittel der Parkplätze im Umkreis der Roche nicht mehr den ganzen Tag parkieren können.

 Der neue Schnellbus verkehrt ab Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2016 zu den Hauptver-kehrszeiten im 15-Minuten-Takt ab Tinguely Museum ohne Halt über die Schwarzwaldbrücke und die Autobahn zum Bahnhof SBB. Ausgeführt wird dieser Dienst mit den Bussen der Linie 42. Damit bekommen Bettingen und Teile Riehens eine direkte Anbindung an den Bahnhof SBB und die Grenzacherstrasse wird von Bussen entlastet.

 Der Parkierdruck im Wettsteinquartier ist unter anderem deshalb sehr hoch, weil zahlreiche Pendler und Pendlerinnen ihr Fahrzeug tagsüber mit der Besucherparkkarte im Quartier abstellen. An den Billett-Automaten nahe Roche werden in der Tat signifikant mehr Besucherparkkarten gelöst als anderswo. Deshalb ändert das Amt für Mobilität das Parkierkonzept dahingehend, dass ein Drittel der Parkplätze rund um die Roche von der Blauen Zone weiss markiert und kostenpflichtig werden. Zudem wird auf diesen Parkplätzen die Parkierdauer auf maximal drei Stunden begrenzt. Anwohnerinnen und Anwohner dürfen diese Plätze mit der Anwohnerparkkarte unbegrenzt und kostenlos nutzen. Auch diese Massnahme soll dazu beitragen, dass der Anwohnerschaft wieder mehr Parkiermöglichkeiten zur Verfügung stehen.


contact: Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit

lead_de: Am Schaffhauserrheinweg und am St. Alban-Rheinweg sollen ab 2017 zwei neue Buvetten attraktive Aufenthaltsorte beidseits des oberen Rheinufers schaffen. Die Allmendverwaltung sucht nach Betreiberinnen und Betreibern.

title_de: Betreiberinnen und Betreiber für zwei neue Buvetten gesucht

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Das Rheinufer ist für die Bevölkerung aber auch für Basels Besucherinnen und Besucher ein beliebter Aufenthaltsort. Die Basler Buvetten tragen mittlerweile wesentlich zur Aufenthaltsqualität am Rhein bei. Die Betreiberinnen oder Betreiber sind auch Anlaufstelle bei Fragen und Problemen. Im Umfeld der Buvetten am Unteren Rheinweg konnten Lärm, Littering und Rauch von Grillstellen eingedämmt werden.

 Besonders an schönen Tagen konzentrieren sich viele Erholungssuchende am unteren Kleinbasler Rheinufer. Zwei neue Buvetten sollen ab 2017 dazu beitragen, dass diese sich besser verteilen. Die neue Kleinbasler Buvette wird am Schaffhauserrheinweg auf einer bestehenden Aussichtplattform in der Nähe des Fischerwegs liegen. Gäste der Buvette können von hier aus den Blick auf den Rhein und die gegenüberliegende Stadtsilhouette richten. Nahezu gegenüber, auf der anderen Seite des Rheins, soll auch das Grossbasel eine neue Buvette erhalten. Sie wird am St. Alban-Rheinweg auf einem kleinen Platz in der Nähe der historischen Stadtmauer unter einer lauschigen Baumreihe liegen.

 Geeignete Unternehmen, Interessengemeinschaften oder Einzelpersonen haben nun bis zum 10. Juni 2016 Zeit, bei der Allmendverwaltung Angebote für die Buvetten einzureichen. Bis Herbst 2016 wird die Allmendverwaltung die Betreiber und/oder die Betreiberinnen auswählen und dann das Bewilligungsverfahren starten, so dass die neuen Buvetten voraussichtlich ab Frühling 2017 die ersten Gäste bedienen können. Die Ausgewählten können die Standorte dann während fünf Jahren nutzen. Eine Verlängerung um maximal fünf Jahre ist möglich. Kriterien des Auswahlverfahrens sind neben Wirtschaftlichkeit und Gestaltung unter anderem, dass sich Betreiber und Betreiberinnen mit dem Ort identifizieren können und bereit sind, für eine gute Aufenthaltsqualität zu sorgen. Details zur Ausschreibung sind ab Montag, 25. April 2016 unter www.tiefbauamt.bs.ch/planauflagen einsehbar. Zusammen mit der Buvette Saint Louis beim St. Johanns-Rheinweg wird es somit ab Frühling 2017 drei neue Buvetten in Basel geben.

Hinweise

Beachten Sie Bilder der beiden Standorte.


contact: Matthias Nabholz, Tel. +41 61 267639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Lärm am 27. April 2016 stehen in Basel die akustischen Bedingungen des öffentlichen Raums und deren Verbesserungs-möglichkeiten im Mittelpunkt. Das Amt für Umwelt und Energie lädt die Öffentlichkeit zu Klangspaziergängen ein und präsentiert Fachpersonen einen Werkzeugkasten zur Klangraumgestaltung.

title_de: «Stadt hören» am Tag gegen Lärm 2016

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Die Stadt verändert und entwickelt sich dynamisch zwischen Bewahren und Erneuern: Altes wird abgerissen, neue Gebäude und Verkehrsträger entstehen. Der öffentliche Raum wird stärker genutzt, die Stadt verdichtet sich, das Tempo der Veränderungen nimmt zu. Gleichzeitig suchen Menschen nach identitätsstiftenden Stadträumen.

 In diesem Veränderungsprozess steht Lärm ganz oben auf der Liste der brisanten Themen. Trotzdem wird die akustische Qualität im öffentlichen Raum oft dem Zufall überlassen – ganz im Gegensatz zum visuellen Erscheinungsbild. Dabei wird vergessen, dass Akustik direkt auf unsere Befindlichkeit wirkt.

 Mit einem Werkzeugkasten zur Gestaltung und Verbesserung der akustischen Qualität im öffentlichen Raum zeigt das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die vielfältigen Chancen auf, die Baumaterialien, Umgebungsgestaltungen und Gebäudestrukturen bieten, um mit stadtplanerischen, architektonischen und gestalterischen Überlegungen die akustische Qualität im öffentlichen Raum zu verbessern.

 Der Tag gegen Lärm 2016 am 27. April steht unter dem Motto «Stadt hören». Das AUE lädt aus diesem Anlass Fachpersonen und Interessierte ein, den Werkzeugkasten im Rahmen eines Fachnachmittags und einer Posterausstellung kennenzulernen. Um der Stadtbevölkerung ihre akustische Umwelt besser bewusst zu machen, werden ausserdem drei Klangspaziergänge zu Klangphänomenen und Ruheinseln angeboten. Alle Veranstaltungen sind kostenlos.

Hinweise

Programm und Anmeldung: Tag gegen Lärm 2016


contact: Sandra Dettwiler, Tel. +41 61 267 84 85 Erziehungsdepartement Basel-Stadt Abteilungsleiterin Jugend- und Familienangebote

lead_de: Der Wunsch nach Tagesheimplätzen für Kinder ist in den letzten zehn Jahren stetig gestiegen. Um diesem Bedarf in der heutigen Zeit gerecht zu werden, möchte der Regierungsrat das bestehende Gesetz anpassen. Ziel ist die Gleichbehandlung von Eltern aber auch die Gleichbehandlung der Tagesheime. Weiter wird der Begriff Tagesheim durch Kindertagesstätte (Kita) ersetzt. Der Gesetzesentwurf sieht neu zwei statt bisher drei Kategorien solcher Kindertagesstätten vor: Kitas mit Betreuungsbeiträgen (mit Beiträgen von Kanton oder Gemeinden) und Kitas ohne Betreuungsbeiträge.

title_de: Tagesbetreuung: Gesetz soll geändert werden

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Das geltende Tagesbetreuungsgesetz stammt aus dem Jahr 2003. Revisionsbedarf besteht insbesondere aufgrund der heutigen unterschiedlichen Steuerung und Finanzierung der subventionierten und mitfinanzierten Tagesheime, die zu ungleichen Bedingungen sowohl für die Tagesheime wie auch für die Eltern geführt haben. Heute können Eltern, die auf einen subventionierten Platz angewiesen sind, ihr Tagesheim nicht frei wählen und müssen sich den Betreuungsplatz durch die Vermittlungsstelle des Kantons oder der Gemeinde Riehen zuteilen lassen. Neu haben alle Eltern die Möglichkeit, sich einen Betreuungsplatz selbst zu suchen oder sich einen Betreuungsplatz durch die zuständige Informations- und Vermittlungsstelle vermitteln zu lassen.

 Neben dieser Wahlfreiheit für die Eltern steht die Gleichbehandlung der Kitas im Vordergrund. Es gibt nicht mehr drei Kategorien (subventioniert, mitfinanziert und nicht subventioniert), sondern nur noch zwei Arten von Kitas. Anspruchsberechtigte Eltern erhalten Beiträge von Kanton oder Gemeinden für die Betreuung in allen Kitas mit Betreuungsbeiträgen. Die Beiträge richten sich allein nach Einkommen und Vermögen der Eltern. Kitas mit Betreuungsbeiträgen benötigen  eine Anerkennung. Sämtliche Kitas werden vom Kanton beaufsichtigt.

 Der Vorschlag zum neuen Gesetz geht nun in die Vernehmlassung, welche im Herbst abgeschlossen sein wird. Anschliessend wird der fertiggestellte Gesetzesentwurf dem Regierungsrat und dem Grossen Rat vorgelegt.

Hinweise

Die Vernehmlassungsunterlagen werden ab Freitag unter  www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html abrufbar sein


title_de: Tram 8 - Weitere Massnahmen zur Stabilisierung des Fahrplans

content_de: Zusammen mit der Stadt Weil am Rhein und den zuständigen Stellen beim Kanton Basel-Stadt setzen die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) weitere Massnahmen zur Verbesserung der Fahrplanstabilität auf der Linie 8 um. Anfang Februar wurde in Weil am Rhein eine neue Lichtsignalsteuerung mit Kameraunterstützung eingebaut. Weitere Massnahmen stehen kurz vor ihrer Umsetzung.


lead_de: Bei der Kontrolle in einem Kleinbasler «Internetcafés» hat die Kantonspolizei Basel-Stadt am Dienstagnachmittag zwei Personen wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz verzeigt. Sie stellte zudem drei Computer sicher, die nun genauer ausgewertet werden. Der Fahndungsdienst führte die Aktion aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung gemeinsam mit der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission Comlot durch.

title_de: Kontrolle wegen Verdachts auf illegale Wetten

content_de:
Insgesamt kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten fünf Personen. Drei entliessen sie wieder aus der Kontrolle, nachdem feststand, dass sie an den von ihnen benutzten Computern keine Wetten platziert hatten. Dem 39-jährigen Geschäftsführer des «Internetcafés» und einem 22-jährigen Kunden jedoch drohen eine Überweisung mit Antrag (Verzeigung) wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz und eine hohe Busse.

Hinweise

Insgesamt kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten fünf Personen. Drei entliessen sie wieder aus der Kontrolle, nachdem feststand, dass sie an den von ihnen benutzten Computern keine Wetten platziert hatten. Dem 39-jährigen Geschäftsführer des «Internetcafés» und einem 22-jährigen Kunden jedoch drohen eine Überweisung mit Antrag (Verzeigung) wegen Widerhandlung gegen das Lotteriegesetz und eine hohe Busse.


contact: Für allgemeine Fragen Peter Howald, Tel. +41 61 267 57 39 Leiter Sportamt/Projektleiter UEL Erziehungsdepartement Jakob Gubler, Tel. +41 61 267 85 31 Stv. Regierungssprecher Staatskanzlei, Präsidialdepartement Für Fragen zum Thema Verkehr/Sicherheit Dr. Martin Schütz, Tel. +41 61 267 82 64 Stv. Leiter Kommunikation/Mediensprecher Justiz- und Sicherheitsdepartement Für Fragen zur Gastgeberrolle des Kantons Basel-Stadt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt Mobil +41 (0)79 623 30 14 E-Mail: sabine.horvath@bs.ch

lead_de: Die Vorbereitungen in der Host City Basel im Hinblick auf den UEFA Europa League Final 2016 im St. Jakob-Park am 18. Mai 2016 schreiten planmässig voran. Ab heute ist der Pokal im Museum für Geschichte (Barfüsserkirche) ausgestellt.

title_de: Planmässige Vorbereitungen im Hinblick auf den UEFA Europa League Final 2016 im St. Jakob-Park

content_de:
Gute Zusammenarbeit der involvierten Partner
 Dank guter Zusammenarbeit aller involvierten Stellen laufen in der Host City Basel die Vorbereitungen auf den UEFA Europa League Final 2016 planmässig. Der Lenkungsausschuss unter dem Vorsitz von Regierungsrat Christoph Eymann und die lokale Projektorganisation unter der Leitung von Sportamt-Leiter Peter Howald können sich dabei auf die breite Erfahrung von allen Beteiligten mit grossen Sport-Events stützen. Dementsprechend gibt es eingespielte, klare Projektabläufe und bewährte Schnittstellen. Der FC Basel 1893, der im Auftrag des Schweizerischen Fussballverbandes mit der Durchführung des Spiels betraut ist, hat sich dabei als sehr engagierter und kompetenter Partner erwiesen. Das wurde auch seitens des Schweizerischen Fussballverbands betont: Aus seiner Sicht konnte gegenüber einem grossen Sportverband (UEFA) gezeigt werden, dass eine auf den ersten Blick komplizierte Organisationsstruktur die einzig erfolgsversprechende ist, weil sie den schweizerischen, namentlich politischen Realitäten Rechnung trägt. Der SFV dankt der Host City und dem FC Basel für die gute Zusammenarbeit und der UEFA für das Vertrauen. Spiel im St. Jakob-Park ist am 18. Mai 2016 um 20:45 Uhr.

 Fussballturnier auf dem Münsterplatz
 Bereits im Vorfeld des Spiels sind verschiedene Aktivitäten seitens der Host City Basel geplant: Auf dem Münsterplatz wird am 17. und 18. Mai 2016 eine neutrale Fanzone eingerichtet, wo das Sportamt unter anderem ein Schüler-Fussballturnier austragen wird. Je das beste Mädchen- und Knaben-Team erhält Tickets für das Finalspiel. Am Finaltag sind Fan-Meeting-Points auf dem Barfüsserplatz und auf dem Claraplatz für die beiden Teams vorgesehen (siehe unten). Vor Ort gibt es eine Fan-Betreuung durch «Flying Concierges» von Basel Tourismus. Im Zusammenhang mit der Austragung des Finalspiels erhält die Stadt Basel von der UEFA ein Mini-Fussballfeld geschenkt. Dieses kommt auf der Liesbergermatte zu liegen und wird am 17. Mai 2016, unter anderem in Anwesenheit von UEFA Europa League Final Ambassador Alexander Frei, feierlich übergeben. Der UEFA Europa League-Pokal, welcher am 15. April 2016 in Nyon Regierungsrat Hans-Peter Wessels überreicht wurde, wird ab dem 19. April 2016 im Museum für Geschichte (Barfüsserkirche) des Historischen Museums Basel der Öffentlichkeit präsentiert (ausser vom 24. bis 28. April).

 Welcome-Aktionen für die Gäste
 Zum UEFA Europa League Final werden gegen 900 Medienschaffende aus rund 50 Ländern in Basel erwartet, insbesondere aus für Basel wichtigen Zielmärkten wie Deutschland, Grossbritannien, Frankreich und China. Zudem werden rund 35‘000 Zuschauerinnen und Zuschauer, darunter circa 500 UEFA-Gäste in Basel erwartet. Für die Gäste findet am 17. Mai im Pantheon in Muttenz ein Celebration-Dinner mit Auftritten des Theater Basel (Oper) und des Top Secret Drum Corps statt. Für die ankommenden Gäste und Fans wird auf dem Centralbahnplatz ein Welcome-Zelt und am EuroAirport ein Welcome-Desk eingerichtet. Den offiziellen UEFA-Gästen werden zudem ein Welcome-Set sowie Gastgeschenke überreicht. Die Gäste, Spieler und Offiziellen werden schätzungsweise rund 5‘500 Hotelübernachtungen generieren.

 Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt nutzt das UEFA Europa League Finale als Plattform zur internationalen Bewerbung des Standorts Basel. Die Kampagne beinhaltet unter anderem ein neues Imagesujet zur Sportstadt Basel, einen TV-Trailer, die Präsentation eines Imagefilms am Celebration-Dinner, zwei grosse Fussball-Ballone für die beiden Fan-Meeting-Points, eine Stadtbeflaggung sowie Give-Aways.

 Umfangreiche Vorbereitungen der Kantonspolizei Basel-Stadt und im öffentlichen Verkehr
 Die Kantonspolizei Basel-Stadt bereitet sich mit ihren Partnerorganisationen bestmöglich vor, um die Sicherheit vor, während und nach dem UEFA Europa League - Finalspiel im St. Jakob-Park vom 18. Mai 2016 zu gewährleisten. Unmittelbar um das Stadion wird ein umzäunter Sicherheitsperimeter (Sperrzone) eingerichtet. Dies macht die Sperrung verschiedener Strassenzüge und -teilstücke notwendig, was wiederum Verkehrsbehinderungen zur Folge hat. Der Zubringerdienst bis zum umzäunten Sicherheitsperimeter ist gewährleistet. Die Kantonspolizei bittet alle Betroffenen um Verständnis und hält zudem fest: Je nach Finalpaarung und aktueller Lage sind Änderungen der heute bekannten verkehrs- und sicherheitspolizeilicher Massnahmen jederzeit möglich.

 Beim St. Jakob-Park ist gemäss derzeitigem Planungsstand ab Dienstag, 17. Mai 2016, circa 22 Uhr, bis Donnerstag, 19. Mai 2016, circa 6 Uhr aufgrund der Sperrzone kein Durchgangsverkehr möglich – und zwar für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer (Motorfahrzeuge, Fahrräder, Fussgänger, ÖV - wobei die BVB-Linien 14 und 36 sowie die BLT-Buslinien 37 und 47 am 17. Mai bis Betriebsschluss und am 19. Mai ab Betriebsbeginn durchfahren können).

 Gesperrt sind im erwähnten Zeitraum

die Zeughausstrasse ab Karl Barth-Platz bis St. Jakobs-Strasse;

die St. Jakobs-Strasse ab Zeughausstrasse bis zur Birsbrücke;

die Brüglingerstrasse ab Dreispitz, die Gellertstrasse ab St. Alban Ring und die Birsstrasse ab Stadionstrasse (jeweils in Fahrtrichtung St. Jakob);

in Muttenz die St. Jakobs-Strasse ab Schanzweg in Richtung Birsbrücke;

der Autobahnanschluss St. Jakob zur und von der H18;

der Autobahnanschluss St. Jakob zur und von der A2.

 Sämtliche Sperrungen werden frühzeitig signalisiert. Der Zubringerdienst – beispielsweise für Anwohnerinnen und Anwohner, Handwerker, Gewerbe oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – ist bis zur eigentlichen Sperrzone rund um das Stadion gewährleistet (Einschränkungen können sich wie bei jedem Grossanlass im St. Jakob-Park aufgrund der Zuschauerströme ergeben). Aktuelle Informationen finden sich auch auf www.polizei.bs.ch.

 Die Tramlinie 14 wird mit einem Busersatz aufrechterhalten, allerdings mit einer teilweise geänderten Routenführung; einzelne Stationen in den beeinträchtigten Strassenabschnitten werden nicht bedient. Von der Sicherheitszone betroffen sind  auch die Buslinien 36, 37 und 47, die dort nicht passieren können. Detaillierte Ausführungen zum Öffentlichen Verkehr finden sich auf der Internetseite der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) sowie der Baselland Transport AG (BLT) unter www.bvb.ch und www.blt.ch.

 Zwei getrennte Fanmärsche am Spieltag
 Für den Spieltag geplant ist, dass sich die Fangruppierungen der beiden Finalisten an zwei Fan-Treffpunkten – am Barfüsserplatz und Claraplatz – versammeln. Von dort aus marschieren sie in  zwei getrennten Fanmärschen zum Stadion St. Jakob.

Barfüsserplatz – Bankverein – Aeschenplatz – St. Jakobs-Strasse – Stadion.

Claraplatz – Wettsteinplatz – Wettsteinbrücke – St. Alban-Vorstadt – Gellertstrasse – Redingstrasse – Birseckstrasse – Hagnaustrasse – Stadion.

 Einzelne Strassenzüge oder -abschnitte entlang dieser Routen werden mit rechtzeitig signalisierten temporären Halteverboten belegt.

 Betriebseinschränkungen im Zeughaus und im Gartenbad St. Jakob  Aufgrund der Vorbereitungsarbeiten und der Strassensperrung ist das Zeughaus vom Dienstag, 17. Mai 2016, bis und mit Donnerstag, 19. Mai 2016, für den Publikumsverkehr geschlossen. Eingeschränkt sind auch die Öffnungszeiten des Gartenbads St. Jakob, das am 18. Mai geschlossen ist.

 Am Dienstag und Mittwoch steht zur Führungsunterstützung ein Hubschrauber im Einsatz, der je nach witterungsbedingter Flughöhe im Stadtgebiet zu hören sein wird.


contact: Laura Maggi, Konrektorin Gymnasium Leonhard Telefon +41 61 267 55 25 Stefan Binkert, Konrektor Wirtschaftsgymnasium Telefon +41 61 375 92 07 Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 79 623 30 14

lead_de: Rund 30 Schülerinnen und Schüler aus dem US-Bundesstaat Massachusetts besuchen in diesen Tagen Basel. Heute Vormittag wurden sie von der basel-städtischen Regierung, vertreten durch Regierungsrat Lukas Engelberger, im Basler Rathaus empfangen. Das Gymnasium Leonhard und das Wirtschaftsgymnasium Basel stehen seit Jahren in einem regen Austausch mit High Schools aus der Region Boston. Das Präsidialdepartement unterstützt dieses interkulturelle Austauschprojekt im Rahmen der Partnerschaft des Kantons Basel-Stadt mit dem US-Bundesstaat Massachusetts.

title_de: Empfang von Gastschülerinnen und -schülern aus Massachusetts im Basler Rathaus

content_de:
Basler Gastfamilien beherbergen zurzeit für zwei Wochen rund 30 Schülerinnen und Schüler aus High Schools in Natick und Wakefield aus dem US-Bundesstaat Massachusetts. Die amerikanischen Jugendlichen besuchen den Unterricht am Gymnasium Leonhard und am Wirtschaftsgymnasium Basel. Einen Höhepunkt des Aufenthalts bildete der offizielle Empfang durch die basel-städtische Regierung, vertreten durch Regierungsrat Lukas Engelberger, im Basler Rathaus heute Dienstag. In seiner Ansprache zeigte sich Engelberger erfreut darüber, dass durch das Sister-State-Agreement zwischen Basel und Massachusetts jedes Jahr Jugendliche die Möglichkeit erhalten, eine andere Kultur und Sprache kennenzulernen und sich über den Atlantik hinweg auszutauschen. Auch in Zukunft sollen noch möglichst viele Schülerinnen und Schüler von dieser wertvollen Erfahrung profitieren können. Von Seiten der US-Botschaft in Bern waren am heutigen Empfang Jeffrey Cellars, Deputy Chief of Mission, und Cybele Cochran, Assistant Public Affairs Officer, vertreten.

 Im Herbst besuchen die Basler Gymnasiasten ihre neu gewonnenen Freunde im Raum Boston und werden ihrerseits vom Austauschprogramm profitieren. Gemäss Laura Maggi, Konrektorin des Gymnasiums Leonhard, hat sich dieses Austauschprogramm nicht nur als schulisch sehr wertvoll erwiesen. Auch auf der persönlichen Ebene entstehen hier völkerverbindende Kontakte zwischen jungen Leuten, die oft weit über den eigentlichen Austausch hinaus anhalten. So gibt es schweizerische und amerikanische Familien, die nun schon seit Jahren regen Kontakt pflegen und sich gegenseitig besuchen.

 Ursprünglich vom Verein «Friends of Massachusetts» initiiert, hat sich der Schüleraustausch zu einem erfolgreichen Projekt der seit 2002 bestehenden Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat Massachusetts entwickelt. Neben dem Schüleraustausch pflegt Basel mit Massachusetts weitere Kooperationen in den Bereichen Bildung, Innovation und Wissenschaft.

Hinweise

www.marketing.bs.ch/massachusetts


contact: Dr. Lukas Engelberger, Tel. +41 61 267 95 21 Regierungsrat Vorsteher des Gesundheitsdepartements

lead_de: Der Regierungsrat Basel-Stadt hat die rechtlichen Grundlagen für einen eHealth-Modellversuch in Basel genehmigt. Kantonsbewohnerinnen und –bewohner sollen damit die Möglichkeit erhalten, ein eigenes elektronisches Patientendossier zu eröffnen.

title_de: eHealth-Modellversuch in Basel

content_de:
Gemäss der im Jahr 2007 entstandenen Strategie «eHealth Schweiz» sowie der »Strategie Gesundheit 2020» ist es das Ziel des Bundesrats, dass die Menschen in der Schweiz «den Fachleuten ihrer Wahl unabhängig von Ort und Zeit relevante Informationen über ihre Person» geben können. Das elektronische oder virtuelle Patientendossier (ePD) ist dafür Basis. Im Jahr 2017 ist mit der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossiers (EPDG) zu rechnen. Mit diesem werden Spitäler mit einer Übergangsfrist von drei Jahren und die übrigen stationären Leistungserbringer im Gesundheitswesen mit einer Frist von fünf Jahren zur Teilnahme verpflichtet. Der Bund delegiert die Implementierung von eHealth an die Kantone, da er selbst nicht über die gesetzliche Legitimation verfügt, eigene Umsetzungsprojekte durchzuführen. Kantone, die bereits vor 2017 ein solches System einführen und testen wollen, müssen dafür selbst eine kantonale rechtliche Grundlage schaffen. Dies hat der Regierungsrat mit der heute genehmigten Verordnung getan.

 Die Verordnung über den eHealth-Modellversuch Basel tritt auf 1. Juni 2016 in Kraft. Mit dem Anlegen von ersten Dossiers können Interessierte gegen Ende Jahr rechnen. Die Eröffnung eines eigenen elektronischen Patientendossiers ist freiwillig und kostenlos, sowohl für Behandelnde wie für Patientinnen und Patienten. Im Behandlungsfall werden vom Behandelnden Dokumente und Daten in diese elektronischen Patientendossiers abgelegt. Unabhängig von Ort und Zeit können weitere Behandelnde sowie die Patientin oder der Patient selbst auf das elektronische Patientendossier zugreifen. Die Patientin respektive der Patient bestimmt, welcher Leistungserbringer welche Zugriffsrechte hat.

 Mit der Bereitstellung einer eHealth-Basisinfrastruktur im Kanton Basel-Stadt soll anhand einer konkreten Umsetzung erprobt werden, in welchem Ausmass ein elektronisches Patientendossier Qualität, Effizienz und Sicherheit im Gesundheitswesen fördern kann. Ein weiteres Ziel ist die bessere Information für die Patientinnen und Patienten über ihre eigene Krankheitsgeschichte.

 Der Kanton Basel-Stadt ist vom Potenzial von eHealth überzeugt und engagiert sich bereits seit einigen Jahren in diesem Bereich. Mit der Verabschiedung des EPDG auf nationaler Ebene im Juni 2015 wurde nun der Weg geebnet, auf kantonaler Ebene das Projekt voranzutreiben. Mit der Verabschiedung seiner eHealth-Verordnung machte der Regierungsrat Basel-Stadt nun einen grossen Schritt. Gemeinsam mit dem Universitätsspital Basel arbeitet das Gesundheitsdepartement unter strenger Berücksichtigung des Datenschutzes an der praktischen Implementierung eines eDossier-Systems. Dieses System ist auch für die Teilnahme von weiteren Kantonen offen.

 Es ist vorgesehen, noch in diesem Jahr einen Trägerverein eHealth Basel für Leistungserbringer und weitere Akteure im Gesundheitswesen zu gründen. Dieser Verein hat die Weiterentwicklung, Verbreitung und Finanzierung von eHealth zum Zweck. Der Trägerverein eHealth soll sicherstellen, dass alle Interessenvertreter und vor allem die Leistungserbringer und die Patientinnen und Patienten selbst die Möglichkeit haben, sich in die Entwicklung von eHealth in der Region einzubringen


lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Kerstin Wenk, SP) betreffend «Aufwertung der Rheingasse im Rahmen des neuen Verkehrsregimes Innenstadt» als erledigt abzuschreiben. Seit der Einführung des Verkehrsregimes Innenstadt ist die Rheingasse als Begegnungszone signalisiert. Die ansässigen Restaurants haben Boulevards eingerichtet und die Rheingasse belebt. Die neue Nutzung des öffentlichen Raumes wird wichtige Erkenntnisse liefern, die in das künftige Gestaltungsprojekt Rheingasse einfliessen werden. Dieses wird basierend auf dem Gestaltungsprojekt Innenstadt entwickelt und bis etwa 2021 umgesetzt. (Auskunft: Martina Münch, Leiterin Gestaltung Stadtraum Verkehr, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 72)

die Eignerstrategie des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) genehmigt und rückwirkend per 1. Januar 2016 in Kraft gesetzt. Sie wird unter www.gd.bs.ch publiziert. (Auskunft: Armin Ming, Leiter Gesundheitsbeteiligungen und Finanzen, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 95 46)

die Schenkung von zwei Kunstobjekten dankbar und mit Freude angenommen. Zum einen handelt es sich um eine Stahlskulptur mit dem Titel «Endlose Linie» des Künstlers Christoph Rütimann. Sie soll Mitte 2017 im Brückenbogen unter der Viaduktstrasse aufgehängt werden. Das andere Kunstwerk «2 Shadows» stammt vom Künstler Ian Hamilton Finley und ist bereits auf dem Petersplatz installiert. (Auskunft: Thomas Gerspach, stv. Leiter Abteilung Grünplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

Kenntnis genommen vom Tätigkeitsbericht des Kontrollorgans über den Staatsschutz im Kanton Basel-Stadt. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

12 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 120‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Durchführung von «Imagine 2016», dem im Juni 2016 auf dem Barfüsserplatz stattfindenden Festival gegen Rassismus, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 55'000 Franken bewilligt. «Imagine» sensibilisiert Jugendliche für die Themen Ausgrenzung, Rassismus und Diskriminierung und bietet rund 50 Jugendlichen zwischen 16 und 23 Jahren hohe Partizipationsmöglichkeiten bei der Planung, Organisation und Durchführung des Festivals. Während des Festivals treten auf zwei Bühnen mehr als 20 regionale und nationale Bands auf, und das jugendliche Publikum kann an einem vielfältigen Rahmenprogramm teilnehmen.

 Weiter hat der Regierungsrat für das Musikfestival «Open Air Basel 2016», das im August 2016 auf dem Kasernenareal stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 50'000 Franken bewilligt. An der vom Verein Open Air Basel organisierten zweitägigen Veranstaltung treten neben internationalen Bands lokale Nachwuchstalente auf. Gemeinsam mit dem Quartiertreffpunkt Kaserne und der Wasserinitiative «Viva con Agua» wird eine Werkstatt für Kinder angeboten.

 Für die Ausstellungen «Hagar Schmidhalter» und «Fiktive Identitäten», die im Kunstverein Salts in Birsfelden stattfinden, wurde ein Beitrag in Höhe von 15'000 Franken bewilligt. Der Verein Salts widmet der in Basel lebenden Künstlerin Hagar Schmidhalter eine Einzelausstellung und präsentiert die Gruppenausstellung «Fiktive Identitäten», unter anderem mit Arbeiten des Künstlerkollektivs «Agatha Valkyrie Ice».


contact: Petra Huser, Telefon: +41 (0)61 267 44 68 Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss, Telefon: +41 (0)61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und IntegrationKantons- und Stadtentwicklung www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel/willkommen-basel.html

lead_de: «Willkommen in Basel» und «Welcome on Board» für Neuzugezogene -- Am vielseitig geschätzten Begrüssungsanlass im Basler Rathaus und einem anschliessenden Informationsanlass begrüsst heute, Dienstag 19. April, der Kanton Basel-Stadt, seine neuzuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Die Neuzugezogenen werden um 19.00 Uhr von der Regierungsrätin Dr. Eva Herzog im Grossratssaal auf Spanisch willkommen geheissen. Ab 20.00 Uhr findet im Anschluss an den offiziellen Anlass im Rathaus eine Informationsschiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Neu in Basel und gut informiert!

content_de:
Der erste Programmteil «Willkommen in Basel» im Basler Rathaus vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Um 19.00 Uhr begrüsst Regierungsrätin Dr. Eva Herzog die Neuzugezogenen. Nachfolgend informieren Fachpersonen aus der Verwaltung über Anmeldeverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, sowie Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Javier Ferreiro von seiner eigenen Migrationserfahrung und vom Leben in Basel.

 Die Schiffsfahrt auf dem Rhein bietet den Neuzugezogenen ein vielseitiges Programm, welches den Start in Basel erleichtert. «Welcome on Board» ermöglicht es, bei einem Apéro und Musik miteinander ins Gespräch zu kommen und erste Freundschaften zu schliessen. Dabei spielt weder die Nation noch die religiöse Zugehörigkeit eine Rolle. «Wir freuen uns besonders, dass so viele freiwillige, ehrenamtlich engagierte Personen sowie private Sponsoren ein grosses Interesse daran haben an diesem Anlass mitzuwirken», sagt Andreas Räss, der neue kantonale Integrationsdelegierte, «Das zeigt uns den grossen Bedarf an Informations- und Begegnungsmöglichkeiten zwischen Ansässigen und Neuzuge-zogenen.»

 Ein umfangreicher Informationsmarkt bietet unseren neuen Bewohnerinnen und Bewohnern übersichtliches Material zu unterschiedlichen Themen wie Schulen, Freizeitangebote, Sprachkurse oder kantonale und private Anlaufstellen für die Migrationsbevölkerung. Neuzugezogene können sich mit offenen Fragen direkt an die Behördenvertreterinnen und –vertreter wenden. Als weitere Partner sind die Fachleute der GGG Ausländerberatung, der Benevol Freiwilligenarbeit sowie der nationenübergreifenden Migrantennetzwerke «ASK», «BaselConnect» und «Centerpoint» vor Ort. Ebenfalls präsentieren neu Vertreterinnen und Vertreter der fünfzehn Quartiertreffpunkte von Basel ihr Angebot.

 Der Basler Regierungsrat bekennt sich bereits seit 1999 zu einer offenen Willkommenkultur und begrüsst mehrmals jährlich Neuzuziehende im Rahmen informativer Begrüssungsveranstaltungen. Der Kanton hat mit diesem Willkommensgedanken eine Pionierrolle übernommen und optimiert das bestehende Konzept immer weiter. Die erfolgreichen Begrüssungsveranstaltungen «Willkommen in Basel» finden in den Sprachen Deutsch, Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Portugiesisch statt.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Neuzugezogene, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen: www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html Neben der Begrüssung für Neuzugezogene im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27Leiterin Kommunikation & MarketingImmobilien Basel-Stadt

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt plant im St. Johann-Quartier ein Wohn- und Geschäftsgebäude im erschwinglichen Preissegment. Für dieses Bauprojekt wurde ein Projektwettbewerb lanciert. Gewonnen hat diesen das Generalplanerteam bestehend aus Trachsler & Hoffmann, Mettler Landschaftsarchitektur und Caretta + Weidmann Baumanagement AG.

title_de: Wettbewerbsergebnis zur Quartierergänzung Volta Ost

content_de:
Zwischen Elsässerstrasse und Voltastrasse plant Immobilien Basel-Stadt als Eigeninvestition des Kantons ein Wohn- und Geschäftsgebäude. Ziel ist die Realisierung von erschwinglichen Wohn- und Arbeitsflächen für das Quartier St. Johann in einer vielfältig genutzten und sozial integrativen Überbauung.

 Der zur Zielerreichung durchgeführte Projektwettbewerb ist entschieden: Die ARGE Trachsler & Hoffmann mit Mettler Landschaftsarchitektur und Caretta + Weidmann Baumanagement AG überzeugte die interdisziplinäre Jury unter Vorsitz von Fritz Schumacher mit ihrem städtebaulich überraschenden und gelungenen Beitrag «Gregory». Das Projekt trägt dem ausdrücklichen Wunsch Rechnung, dass erschwingliche Wohn- und Geschäftsflächen für unterschiedliche Nachfragegruppe geschaffen werden und dass sich die Nutzungen gegenseitig aktivieren sowie Ange-bote zur Begegnung und zum Austausch vorhanden sind.

 Das Projekt der ARGE Trachsler & Hoffmann sieht einen schmalen zehngeschossigen Riegelbau entlang der Elsässerstrasse vor und einen dreigeschossigen Sockel zum Fernheizkraftwerk an der Voltastrasse. Formal orientieren sich die Bauten in Struktur und Materialisierung an den Bauten der Industrie und betonen damit die Achse der Elsässerstrasse.

 Unterschiedlichen Nutzungen soll die Neubebauung Platz bieten: Das Erdgeschoss besteht aus einem offenen Gefüge aus Quartierrestaurant und Läden. Die Wohnnutzungen umfassen Quarti-erwohnungen, Studentenwohnungen und Wohnungen für die Sozialhilfe. Zusätzlich wird eine Tagesstätte in einem separaten Gebäude an die bestehende Gebäudezeile an der Elsässerstrasse angebaut. Um die Wettbewerbsvorgabe nach erschwinglichem Wohnraum zu erfüllen, wurde die private Fläche in den Wohnungen reduziert und durch gezielte Massnahmen in den halbprivaten Bereichen des Hauses kompensiert. Diese sehen beispielsweise zumietbare Jokerräume vor oder gemeinschaftlich genutzte Aussenräume.

 Einen Teil der Wohnungen wird Immobilien Basel-Stadt der Sozialhilfe zur Verfügung stellen. Diese wird die Wohnungen an alleinstehende Personen, junge Menschen und Familien vermieten. Die Sozialhilfe unterstützt die Haushalte in der Stärkung ihrer Eigenständigkeit und Eigenverantwortung. Für den Verein WoVe wird mit dem Projekt Volta Ost Wohnraum für ca. 80 Studierende geschaffen. Dieser soll in Einzelzimmern und Wohngemeinschaften bestehen. Die heute auf dem Areal bestehende Kindertagesstätte der Familea wird durch eine neue ersetzt und ebenfalls wird neuer Wohnraum für die Quartierbevölkerung entstehen.

 Das Siegerprojekt vereint die unterschiedlichen Anforderungen des anspruchsvollen Wettbewerbsprogramms auf innovative Art und Weise und lädt durch die offenen Strukturen zur Teilnahme am Leben und Arbeiten in Volta Ost ein.

 Das Bauprojekt wird ausgearbeitet, so dass nach heutiger Planung das Baugesuch im Frühjahr 2017 eingereicht werden kann und der Baubeginn im Herbst 2017 erfolgen kann. Der Bezug ist auf Ende 2019 geplant.

Hinweise

Die Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge findet im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements am Münsterplatz 11 in Basel statt.
Öffnungszeiten: 19. bis 29. April 2016,  Mo – Fr 08:00 bis 18:00 Uhr.


contact: Martin Dolleschel, Tel. +41 61 267 81 67 Projektleiter Mobilitätsstrategie Amt für

lead_de: Im Mai geht Basel erstmals bei der «European Cycling Challenge» mit rund 50 weiteren Städten an den Start. Beim grössten Städte-Team-Wettbewerb für Velofahrer wird die beste Velostadt Europas gesucht. Siegerin ist die Stadt, deren Teams vom 1. bis zum 31. Mai die meisten Kilometer mit dem Velo zurücklegen.

title_de: «European Cycling Challenge» – Basel mit am Start

content_de:
Im Mai geht Basel erstmals bei der «European Cycling Challenge» an den Start. Beim grössten Städte-Team-Wettbewerb für Velofahrer wird die beste Velostadt Europas gesucht. Gegen 50 Städte treten in diesem Wettbewerb an. Bei der «European Cycling Challenge» geht es darum, vom 1. bis zum 31. Mai möglichst viele Kilometer im Alltag und in der Freizeit mit dem Velo zu-rückzulegen. Dabei werden die gefahrenen Kilometer aller Teilnehmer einer Stadt einfach addiert. Festgehalten werden diese mit der kostenlosen App Cycling365. Siegerin ist die Stadt mit den meisten gefahrenen Kilometern.

 Mitmachen können alle, die mit dem Velo, E-Bike oder Cargobike in, von, nach oder durch Basel fahren. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder zur Schule, zum Einkaufen, ins Kino oder zum Sport. Die gefahrenen Kilometer werden ganz einfach mit der Cycling-App getrackt. Ob einzeln oder im Team – jeder Velokilometer bringt Basel im Ranking nach vorn. Die Teilnahme ist kosten-los, der Einstieg ist im gesamten Monat Mai möglich.

 Für die «European Cycling Challenge 2016» haben sich bis anhin 47 Städte aus ganz Europa angemeldet, von Schweden bis Italien und von Portugal bis Zypern. In Vorjahr hat die polnische Stadt Danzig mit 450‘000 gefahrenen Kilometern den Wettbewerb für sich entschieden. Insgesamt haben rund 26‘000 Teilnehmende aus 15 europäischen Ländern teilgenommen.

 Die Teilnahme von Basel an der «European Cycling Challenge 2016» wird vom Stücki Shopping-center Basel und Migros unterstützt. Medienpartner sind Radio Basilisk und Telebasel.

Hinweise

Webseite www.basel-unterwegs.ch


contact: Felix Tschumi, Tel. +41 61 267 67 33 Projektleiter Grünplanung, Planung Projektierung Bau Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Die Stadtgärtnerei hat die Liesbergermatte umgestaltet und am 16. April 2016 anlässlich einer kleinen Einweihungsfeier den Anwohnerinnen und Anwohnern offiziell übergeben. Die frisch begrünte Liesbergermatte verfügt neu über einen modernen Sport- und Spielbe-reich, über zusätzliche Sitzmöglichkeiten und gemäss Aussage von Regierungsrat Hans-Peter Wessels über die «coolste Gluggerbahn der Welt».

title_de: Die umgestaltete Liesbergermatte bringt mehr Aufenthaltsqualität ins Gundeli

content_de:
Die Neugestaltung der Liesbergermatte ist eine erste konkrete Massnahme zur Umsetzung des Grün- und Freiraumkonzepts Gundeldingen. Die Stadtgärtnerei erhob zusammen mit der Quar-tierkoordination Gundeldingen Wünsche und Vorschläge aus dem Quartier und besprach ihre Gestaltungspläne mit Kindern der Thiersteinerschule. Entstanden ist ein auf die Bedürfnisse des Quartiers abgestimmter Grünraum, der zu mehr Lebensqualität im Gundeli beiträgt.

 Die Stadtgärtnerei überholte sowohl Vegetation als auch Infrastruktur der Anlage: Sie entfernte die in die Jahre gekommenen Sträucher rund um den Sandkasten und ersetzte sie durch Liguster. Liguster eignet sich besonders gut für den städtischen Bereich, denn er ist widerstandsfähig und kommt auch mit heissen Sommern gut zurecht. Die Pflanze gilt zwar nicht als immergrün, aber sie wirft ihre Blätter erst am Ende des Winters ab und treibt gleich neue Blätter aus. Die Stadtgärtnerei wird die Hecke periodisch zu einem kompakten Heckenkörper zurückschneiden. Die grossen Rosskastanien erhalten auch in Zukunft regelmässig einen Pflegeschnitt. So entstehen dichte Kronen, die zusätzlich Schatten spenden werden.

 Für Erholungssuchende und als Treffpunkt fürs Quartier schaffte die Stadtgärtnerei weitere Orte für Begegnungen, indem sie die bestehenden Bänke auswechselte und das Sitzangebot ergänzte. Unter den Rosskastanien errichtete sie neue Spielgeräte wie eine Nestschaukel und ein Klet-tergerät mit Rutschen. Weiter ersetzte sie den Asphalt durch einen Belag aus Gummigranulat, der gröbere Verletzungen bei Stürzen vorbeugt und schalldämpfend wirkt. Neue Abfalleimer und der von der Bevölkerung gewünschte Trinkbrunnen runden das Angebot ab. Das beliebte Fussballfeld wurde ebenfalls saniert. Es wird demnächst mit neuen Toren und Zäunen einer Spielstand-Anzeige ausgerüstet und anlässlich des UEFA-Endspiels durch das Sportamt eröffnet.

 Ein Highlight ist das Planschbecken: Es wurde saniert und so ausgestaltet, dass es auch ohne Wasser als Spiel- und Aufenthaltsort attraktiv ist. In leerem Zustand ist das Planschbecken eine grosse Murmelbahn. Die Schulkinder des Thiersteinerschulhauses haben Zeichnungen angefertigt, die als Vorlage für die Rinnen der Bahn dienten. Beispielsweise lachen einem lustige Kindergesichter aus dem Becken entgegen. Dabei wurden sie von der Basler Künstlerin Anna Amadio und dem Kinderbüro Basel unterstützt. Manch ein Primarschüler ist stolz, an der Gestaltung der Anlage mitgewirkt zu haben. Und so gratulierte Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, bei seiner Ansprache anlässlich der Einweihung vom 16. April 2016 den Kindern zum gelungenen Resultat. Als Dank überreichte er ihnen Murmeln zum Spielen und eine kleine Auszeichnung: Auf einer transparenten Murmel mit einer eingelassenen Weltkarte war Basel als Standort der «coolsten Gluggerbahn der Welt» markiert.

 Die Gesamtkosten des Projekts beliefen sich auf 969‘300 Franken, 573‘300 Franken stammten aus dem Mehrwertabgabefonds. In den Gesamtkosten enthalten sind auch die Ausgaben für die Sanierung des Planschbeckens, die als gebundene Mittel zu Lasten der Rahmenausgabenbewilligung Infrastruktur Teilsystem Stadtgrün gingen.


contact: Matthias Nabholz Tel. +41 61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Im Solarboot gemütlich den Rhein hinauf- und hinunterfahren und etwas über die Vision der 2000-Watt-Gesellschaft in Basel erfahren? Auf einem Quartierspaziergang Pilot- und Demonstrationsprojekte der Pilotregion Basel kennenlernen? Geführte Touren geben einen Einblick in die Massnahmen der Umwelt- und Klimapolitik des Kantons Basel-Stadt.

title_de: Geführte Touren zur Umwelt- und Klimapolitik

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt verfolgt seit vielen Jahren eine fortschrittliche Energie- und Umweltpolitik. Weniger Ressourcen verbrauchen, die Energieeffizienz steigern und erneuerbare Energien fördern – mit dieser strategischen Ausrichtung will sich Basel-Stadt in Richtung Smart City entwickeln. Dazu gehört aktuell auch der geplante Verwaltungs-Neubau am Fischmarkt, über den am 5. Juni 2016 abgestimmt wird. Dieser Neubau will an einem innerstädtischen Standort zeigen, was gebäudetechnisch und energetisch heute möglich ist.

 Erreichtes kennenlernen
 Die Effekte der Energie- und Umweltpolitik des Kantons Basel-Stadt sind sichtbar in Massnahmen zur Energieeffizienz am Bau, im Einsatz neuer Technologien, in der nachhaltigen Entwicklung grosser Areale und im konkreten Schutz der städtischen Umwelt. Um Themen und Schauplätze wie diese geht es bei den 2000-Watt-Touren. Das Angebot richtet sich an unterschiedliche Zielgruppen.

 Energiewende am Rheinknie – Solarboot-Fahrt zur 2000-Watt-Gesellschaft
 Die Solarboot-Fahrt auf dem Rhein richtet sich insbesondere an interessierte Einzelpersonen und kleine Gruppen. Vom Rhein aus sind viele Errungenschaften der Basler Umwelt- und Klimapolitik sichtbar. Die exklusive Rundfahrt mit Start- und Endpunkt am Schiffsteg unterhalb der Mittleren Brücke im Kleinbasel wird von einem Guide von Basel Tourismus begleitet. Im Jahr 2016 finden 10 Touren an fixen Terminen statt, die nächste am 27. April 2016, 17.00 bis 18.30 Uhr. Auf Anfrage können weitere Touren an anderen Daten angeboten werden. Kosten: 20 Franken pro Person, Anmeldung: info@basel.com.

 Architekturführungen in den Quartieren Gundeldingen und Erlenmatt
 Für Fachpersonen aus den Bereichen Bau- und Planung gibt es Führungen zu Pilot- und Demonstrationsprojekten der «2000-Watt-Gesellschaft – Pilotregion Basel». Hier geht es um bautechnische und planerische Lösungen, zum Beispiel wie mit schützenswerter Bausubstanz klimafreundlich umgegangen werden kann und welcher Massstab bei Neubauten und Areal-Planungen in Basel angelegt wird. Die Führungen werden von einem Architekten begleitet.

 Im Jahr 2016 gibt es vier Führungen, zwei im Wohn- und Gewerbequartier Gundeldingen und zwei im 2000-Watt-Quartier Erlenmatt. Die nächsten Führungen finden am 23. April, 10.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr statt. Auf Anfrage können weitere Touren an anderen Daten angeboten werden. Kosten: 20 Franken pro Person, Anmeldung: aue@bs.ch.

 Basel ist unterwegs zur 2000-Watt-Gesellschaft
 Alle geführten Touren, und auch der Stadtrundgang «myclimate Audio Adventure Basel», vermitteln Sach- und Fachwissen, zeigen konkrete Lösungsansätze für klimafreundliche Massnahmen im Kontext von Basel-Stadt auf und wollen zum individuellen Handeln ermutigen. Nur mit individuellen Verhaltensänderungen kann das Ziel der 2000-Watt-Gesellschaft erreicht werden. Dafür muss der Energieverbrauch um die Hälfte reduziert werden, von heute 4000 Watt (in Basel; Schweizer Durchschnitt: 6000 Watt) auf zukünftig 2000 Watt pro Person und Jahr. Mit Investitionen in energieeffiziente Infrastrukturen und einem angepassten Konsumverhalten bleibt dieses Ziel langfristig erreichbar.

Hinweise

Details und Daten der 2000-Watt-Touren:
 2000-Watt-Touren allgemein
  Solarboot-Fahrten
 Führungen Gundeldingen
 Führungen Erlenmatt
 myclimate Audio Adventure Basel


contact: Prof. Dr. Daniel Haag-Wackernagel, Universität Basel, Departement Biomedizin, Tel. +41 61 267 39 46, E-Mail: daniel.haag@unibas.ch Dr. med. vet. Michel Laszlo, Leiter Kantonales Veterinäramt, Kantonstierarzt Tel. +41 61 385 32 14, E-Mail: michel.laszlo@bs.ch

lead_de: Medienmitteilung des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt und der Universität Basel -- In verschiedenen Quartieren der Stadt Basel hat der Bestand an Strassentauben eine Grösse erreicht, die das Tierwohl gefährdet und zu Verschmutzungen und hygienischen Problemen führt. Heute startet eine Aufklärungskampagne, die sich gegen die unkontrollierte Fütterung von Tauben richtet. Ziel ist ein kleiner, aber gesunder Taubenbestand.

title_de: «Tauben bitte nicht füttern!» – Start der Basler Taubenaktion 2016

content_de:
Kaum ein anderes Stadttier lebt so eng mit dem Menschen zusammen wie die Strassentaube. In Basel leben heute zwischen 5000 und 8000 Tauben. Der grosse Taubenbestand führte zuletzt zu Problemen, insbesondere in Parkanlagen, an den Bahnhöfen sowie im Kleinbasel und in den Quartieren Gundeldingen und St. Johann.

 Werden die Tauben gefüttert, können sie ganzjährig brüten, so dass die Population stetig zunimmt. Mit dem Anstieg geht eine Verschmutzung von Gebäuden, Denkmälern und Grünanlagen einher. Zudem wird das Auftreten verschiedener Parasiten und Krankheitserreger begünstigt, die auch auf den Menschen übergreifen können. So wurde 2015 ein junger Mann in seiner Wohnung in Basel mehrfach von Taubenzecken befallen, was zu einer ernsthaften allergischen Reaktion führte.

 Unter der dichten Population leiden aber vor allem die Tauben selber: Sie sind Stress, Krankheiten und Parasiten ausgesetzt. Dazu drohen ihnen Gefahren von nicht tierschutz-gerechten Abwehrsystemen wie Spikes mit scharfen Spitzen und nicht korrekt montierten Netzen, mit denen Hauseigentümer versuchen, ihre Gebäude zu schützen.

 Taubenfüttern verursacht Übervölkerung

 «Die Grösse einer Taubenpopulation wird durch die Nahrungsmenge bestimmt», sagt Daniel Haag-Wackernagel, Professor für Biologie in der Medizin am Departement Biomedizin der Universität Basel. «Diese fällt in Form von natürlicher Nahrung, von Abfällen sowie vor allem durch die Fütterung an», so der Taubenexperte, der die Basler «Arbeitsgruppe Strassentauben» leitet (siehe unten).

 Das Überangebot an Futter, das vor allem im Kleinbasel und im Gundeldingerquartier besteht, ist auf verschiedene Faktoren zurückzuführen. Veränderte Essgewohnheiten führen zu mehr Abfällen, die den Tauben als Nahrung dienen. Zudem wird vermehrt von Menschen aus anderen Kulturkreisen Taubenfutter ausgebracht, was insgesamt zu einer Erhöhung des Taubenbestands geführt hat.

 Nahrungsangebot reduzieren

 Wer füttert, fördert die Übervölkerung bei den Tauben, und ist indirekt für Verschmutzungen sowie für die Ausbreitung von Parasiten und Krankheitserregern verantwortlich. Gleichzeitig zeigen wissenschaftliche Studien, dass die Taubenbestände nur nachhaltig verkleinert werden können, wenn das Nahrungsangebot reduziert wird.

 Deshalb hat die «Arbeitsgruppe Strassentauben» beschlossen, 2016 eine Aufklärungsaktion durchzuführen, welche die unkontrollierte Fütterung der Tauben ins Visier nimmt. Die «Basler Taubenaktion» wurde heute an einer Medienkonferenz von Dr. Lukas Engelberger, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt, und Prof. Dr. Daniel Haag-Wackernagel vorgestellt.

 «Wir wollen einem kleinen und gesunden Taubenbestand eine friedliche Koexistenz mit dem Menschen ermöglichen», fasste Regierungsrat Lukas Engelberger an der Medienkonferenz das gemeinsame Ziel zusammen. Übermässiges Taubenfüttern sei falsche Tierliebe, die dem Tier mehr schade als nütze.

 Mit Plakaten, Flyern und einer ausführlichen Broschüre über das Leben der Strassentaube soll der Bevölkerung wieder in Erinnerung gerufen werden, dass ein zu grosses Nahrungsangebot für die Tauben und Menschen problematisch ist. Mit Informationen in mehreren Sprachen sollen insbesondere auch nicht Deutsch sprechende Bevölkerungsgruppen erreicht werden.

 Basler Erfolgsmodell

 Mit dieser Strategie zur Regulierung des Taubenbestands hat Basel gute Erfahrungen gemacht: Ende der Achtzigerjahre wurde die erste Taubenaktion lanciert, die auf einer Analyse der ökologischen Zusammenhänge basierte. Mit dem Slogan «Tierschutz ist: Tauben nicht füttern!» gelang es, breiten Bevölkerungskreisen zu vermitteln, dass eine unkontrollierte Fütterung den Tieren schadet. In der Folge halbierte sich die Population innert vier Jahren. Der Erfolg der Aktion gewann internationale Anerkennung, und zahlreiche Städte im In- und Ausland haben sich am Basler Projekt orientiert.

 Arbeitsgruppe Strassentauben

 Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern folgender Einrichtungen zusammen:
 -	Gesundheitsdepartement: Medizinische Dienste und Kantonales Veterinäramt -	Kantonspolizei Basel-Stadt, Tierwesen -	Stadtgärtnerei Basel -	Tierschutz beider Basel -	Universität Basel, Departement Biomedizin

Hinweise

Eine Bildauswahl finden Sie unter: www.unibas.ch/de/Aktuell/Mediendatenbank.html


contact: Rolf Moser, Leiter Kunsteisbahnen, Gartenbäder und Gastronomie Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Sportamt Tel. +41 267 56 86

lead_de: Am Samstag, 23. April 2016, beginnt im beheizten Sportbad St. Jakob die Badesaison. Das Gartenbad Bachgraben und die nicht beheizten Becken im Gartenbad St. Jakob öffnen zwei Wochen später am Samstag, 7. Mai 2015, das Gartenbad Eglisee am Samstag, 14. Mai 2016. Die Eintrittspreise bleiben unverändert. Bei jedem Gartenbad kann neu an einer Kasse mit Kreditkarte bezahlt werden.

title_de: Saisonbeginn im Sportbad St. Jakob und in den Gartenbädern Bachgraben und Eglisee

content_de:
Ab Samstag, 23. April 2016, steht der Bevölkerung das beheizte Sportbad St. Jakob wieder zur Verfügung. Das Sportbad ist montags bis freitags ab 06.00 Uhr geöffnet. Das «Frühschwimmen» wird aufgrund der positiven Erfahrungen weitergeführt. Für das Frühschwimmen ist ein Saison-Abonnement oder ein 10-er Abonnement nötig. Die Kassen öffnen erst um 09.00 Uhr und der Eintritt zum Frühschwimmen ist nur mit einem Abonnement möglich.

 Infolge Sanierung der angrenzenden St. Jakobhalle und der damit einhergehenden zeitweisen Schliessung der Schwimmhalle wird das Sportbad diesen Sommer von Vereinen und anderen Institutionen stärker benutzt. Dies kann deshalb sowohl für Vereine wie auch für die Öffentlichkeit zu teilweisen Einschränkungen bei der Nutzung des Sportbads führen.

 Neues Kassensystem
  Die Eintrittspreise bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Ein Einzeleintritt für Erwachsene kostet 7 Franken, für Jugendliche 4 Franken und für Kinder 3 Franken. Das Saisonabonnement kostet für erwachsene Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Basel-Stadt wie letztes Jahr  90 Franken, für auswärtige Gäste 110 Franken. Für Jugendliche und Kinder gibt es Saisonabon-nemente zu reduzierten Preisen. Saisonabonnemente und 10er-Abonnemente können direkt an der Kasse bezogen werden oder im Internet bestellt werden (www.jfs.bs.ch/gartenbaeder). Für die Trägerkarten für Saisonabonnemente und 10er-Abonnemente im Kreditkartenformat  wird neu eine Depotgebühr von 10 Franken erhoben. In den Gartenbädern St. Jakob und Bachgraben steht mit den neuen Abos ein direkter ohne Anstehen an den Kassen zur Verfügung. Neu kann bei jedem Gartenbad an einer Kasse mit Kreditkarten bezahlt werden. Saison-Abonnemente können neu mit Fotos ausgestellt werden. Dann ist es nicht mehr nötig, einen amtlichen Ausweis mitzunehmen.

 Vorverkauf in den Gartenbädern St. Jakob und Bachgraben
 Saisonabonnemente und 10-er Abos können in den Gartenbädern St Jakob und Bachgraben wie folgt im Vorverkauf bezogen werden: Gartenbad St. Jakob: Montag, 18. April bis Freitag, 22. April 2016 von 9.00 bis 18.00 Uhr durchgehend. Gartenbad Bachgraben: Montag, 2. Mai bis Freitag 6. Mai 2016 von 10.00 bis 15.00 Uhr durchgehend. Gartenbad Eglisee: kein Vorverkauf Bestehende 10-er Abos können in neue Abos umgetauscht werden, damit ein automatisierter Eintritt möglich wird. In diesem Fall muss nur das Depot von 10 Franken für die Karte bezahlt werden. Alte Eintritte werden dann auf die neue Karte geladen.

  Neue Kletterwand im Gartenbad Bachgraben
 Das Schwimmerbecken im Gartenbad Bachgraben wurde saniert. Zudem steht den Gästen neu eine sechs Meter hohe Kletterwand direkt neben dem Sprungturm im Schwimmerbecken zur Verfügung. In den Vollmondnächten im Juni, Juli und August können Nachtschwärmerinnen und -schwärmer erneut bei Vollmond und Kerzenlicht im Gartenbad Bachgraben schwimmen und das Himmelszelt geniessen

 Die Badesaison in den Gartenbädern endet voraussichtlich am Sonntag, 11. September 2016. Die Saison im Sportbad St. Jakob dauert voraussichtlich bis am Sonntag, 25. September 2016.


title_de: Catch a Car ist erfolgreich und auf Expansionskurs

content_de: Catch a Car zieht ein erfolgreiches Fazit aus dem Pilotprojekt in Basel: Über 5‘000 Kunden nutzen heute das stationsungebundene Carsharing-Angebot, welches laut neusten ETH-Forschungsresultaten den Verkehr sowie die Anzahl Autos reduziert.


contact: Kathrin Grotrian, Tel. +41 61 267 82 96 Projektleiterin Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Kistenvelos sind ein praktisches, umweltfreundliches Fortbewegungsmittel für die Stadt. Mit ihnen können nicht nur Waren, sondern auch die jüngsten Familienmitglieder bequem ans Ziel gebracht werden. Von Mai bis September können Familien Kistenvelos während zwei Wochen kostenlos ausprobieren. Darüber hinaus kann beim Kauf eines Kistenvelos ein Förderbeitrag beantragt werden.

title_de: Kistenvelos für Familien – kostenlos ausprobieren

content_de:
Von Mai bis September 2016 können Familien die Vorteile eines Kistenvelos kostenlos testen. Familien mit kleineren Kindern erhalten die Gelegenheit, ein Kistenvelo in ihrem Alltag zwei Wochen lang auszuprobieren und so zu erleben, dass sich viele Wege einer Familie auch ohne Auto zurücklegen lassen. Die Kistenvelos sind mit einem E-Motor ausgestattet: Die Teilnehmenden sind nicht nur leise und umweltfreundlich, sondern auch mit «Rückenwind» unterwegs.

 2014 hat das Bau- und Verkehrsdepartment den Gratisverleih von Kistenvelos erstmals durchgeführt und 2015 mit grossem Erfolg wiederholt. Bisher haben rund 200 Familien an der Aktion teilgenommen. Das Feedback der Teilnehmenden der letzten beiden Jahre war positiv. Einige dieser Familien haben sich in der Zwischenzeit selbst ein Kistenvelo angeschafft und fahren heute ihre Kinder mit diesem anstelle des Autos in die Krippe, zu Freunden oder zum Einkaufen.

 Kistenvelos sind eine sinnvolle Alternative zum Auto im Stadtverkehr, daher unterstützt der Kanton den Kauf eines Kistenvelos auf Antrag mit bis zu 1‘000 Franken. Die Förderbeiträge sind beschränkt: «s‘het so lang s‘het».

 Weitere Informationen und Anmeldung unter: http://www.basel-unterwegs.ch/de/360/2016/ECC/Kistenvelo.php


contact: Dr. Madeleine ImhofLeiterin Statistisches AmtStatistisches Amt des Kantons Basel-StadtTelefon +41 (0)61 267 87 27E-Mail madeleine.imhof@bs.ch Thomas Kessler Leiter Kantons- und StadtentwicklungKantons- und Stadtentwicklungdes Kantons Basel-StadtTelefon +41 (0)61 267 42 30

lead_de: Die Wanderungsanalyse und die Integrationsindikatoren des Statistischen Amtes zeigen, dass die Ausländerinnen und Ausländer in Basel-Stadt 2015 weniger stark auf einzelne Kantonsgebiete konzentriert waren als noch 2006. Zwischen 2006 bis 2015 sind insgesamt 11 724 Personen mehr nach Basel-Stadt zu- als aus dem Stadtkanton weggezogen.

title_de: Wanderungsanalyse und Integrationsindikatoren 2016

content_de:
2015 waren die Ausländer in Basel-Stadt weniger stark auf einzelne Gemeinden und Wohnviertel konzentriert als noch 2006. Der Segregationsindex, ein Mass für die räumliche Ungleichverteilung von Bevölkerungsgruppen, sank für die ausländische Bevölkerung in den letzten zehn Jahren deutlich. Ende 2015 am stärksten segregiert waren die Bevölkerungsgruppen der Mazedonier, Portugiesen und Inder. Am schwächsten segregiert waren deutsche Staatsangehörige. Zwischen 2006 und 2015 zogen total 11 724 Personen mehr nach Basel-Stadt zu als aus Basel-Stadt weg. Dieser Wanderungsgewinn kam dank Zuzügen von Ausländern aus dem Ausland zustande. Deutschland bleibt der bedeutendste ausländische Herkunftsort, auch wenn sich die Zuwanderung aus dem nördlichen Nachbarland stabilisiert hat. Stark gestiegen ist die Zahl der Zuzüge aus Frankreich, wodurch dieses 2015 neu der zweitwichtigste ausländische Herkunftsort war, vor Italien, den Vereinigten Staaten und Indien. Die wichtigsten Zuzugsviertel bleiben nach wie vor Gundeldingen, St. Johann und Matthäus. Dennoch haben sich bei der Wahl der Zuzugsgemeinde und des Zuzugsviertels seit 2006 auch Verschiebungen ergeben. Personen, die aus der Schweiz zuziehen, haben ihren Radius gegenüber 2006 erweitert und lassen sich nun auch gerne in den Vierteln St. Alban und Bachletten nieder. Neu werden bei Zuziehenden aus Deutschland neben Riehen auch die Quartiere Gotthelf und Klybeck häufig gewählt.

 Am Jahresende 2015 lebten in Basel-Stadt 995 Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene. Die grösste Gruppe dieser Asylsuchenden und vorläufig Aufgenommenen stammt aus Syrien. Das zweitwichtigste Herkunftsland ist Eritrea, Platz drei belegt Afghanistan. Im Kanton Basel-Stadt wurden 2015 pro 1000 Ausländer 16,8 eingebürgert. Vor zehn Jahren hatte diese Einbürgerungsziffer noch 19,4 betragen. Von den in den Integrationsindikatoren betrachteten Gruppen wiesen 2015 Maghrebiner und Ägypter die höchste Einbürgerungsziffer auf. Auch Personen aus dem ehemaligen Jugoslawien und aus der Türkei erwarben vergleichsweise häufig das Schweizer Bürgerrecht. Schweizer Schülerinnen und Schüler besuchen deutlich öfter das Gymnasium als ausländische, wobei sich eine zaghafte Angleichung abzeichnet.

 Die Wanderungsanalyse wird jährlich aktualisiert. Die vorliegende Ausgabe berücksichtigt die Jahre 2006 bis 2015. Ergänzend zum Bericht werden die Wanderungsströme und die Wohnungswechsel innerhalb des Kantons in interaktiven Grafiken dargestellt. Bei den Integrationsindikatoren handelt es sich um einen Kurzbericht mit ausgewählten Kennzahlen, den das Statistische Amt im Auftrag der Interdepartementalen Strategiegruppe Integration erstellt hat. Die Kennzahlen gehören zu einem umfassenden Kennzahlensystem, das überarbeitet und voraussichtlich 2017 publiziert wird. Die Wanderungsanalyse, die interaktiven Darstellungen sowie die Integrationsindikatoren finden Sie auf der Website des Statistischen Amtes (www.statistik.bs.ch/wanderung).

 Interpretation der Resultate aus Sicht der Kantons- und Stadtentwicklung

 Basel wächst weiterhin aufgrund der Zuwanderung aus dem Ausland. Dies erfordert nicht nur die Schaffung von neuem Wohnraum, sondern auch die zeitnahe Integration der Neuzuziehenden in die Gesellschaft.   Die Zuwanderung verharrt mit knapp 14 300 Personen im Jahr 2015 weiterhin auf einem hohen Niveau, gleichzeitig weist aber auch die Anzahl der Weggezogenen mit gut 13 500 Personen den höchsten Wert der letzten zehn Jahren aus. Rund 7% der Bevölkerung des Kantons ist innerhalb des Jahres 2015 zu- bzw. weggezogen, dies unterstreicht die hohe Dynamik und Internationalisierung der Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt.

 Für die Neuzuziehenden ist es wichtig, ausreichend attraktiven Wohnraum für unterschiedliche Bedürfnisse anbieten zu können. Der Wohnungsleerstand verharrt mit 0,3% nach wie vor auf einem tiefen Niveau und zeigt das Erfordernis, die notwendigen Voraussetzungen für neue Investitionen in den Wohnungsbau zu schaffen. Der Regierungsrat hat aufgrund der weiterhin erwarteten hohen Zuzugsdynamik eine hälftige Nutzung von Arbeiten und Wohnen auf den Arealen in Transformation beschlossen. Die Neuzuziehenden sollen sich von Anfang an in die Gesellschaft integrieren. Der Kanton unterstützt die Integration in vielfältiger Weise, exemplarisch genannt sind die Willkommensanlässe sowie die Erst- und Integrationsgespräche für alle Neuzuziehenden. Mit kostenlosen Deutschkursen für zugezogene fremdsprachige ausländische Personen und der obligatorischen Deutschförderung vor dem Kindergarten, setzt der Kanton einen Schwerpunkt auf die Bildung und stärkt die Kompetenzen zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben.  Die Integrationskennzahlen zeigen im Allgemeinen eine positive Entwicklung. Der Segregationsindex ist in den letzten zehn Jahren deutlich gesunken. Dieser zeigt die bessere Durchmischung der Bevölkerung im Kanton. Die Gymnasialquoten und die Arbeitslosenquoten von Schweizern und Ausländern gleichen sich an. Die Integrationskennzahlen deuten demnach auf eine zunehmende Chancengleichheit in der Basler Bevölkerung hin. Die länderspezifischen Auswertungen zeigen aber auch deutliche nationale Unterschiede, die es in der weiteren Integrationsarbeit zu beachten gilt.


contact: Dieter Baur, Tel. +41 61 267 62 92 Leiter Volksschulen Erziehungsdepartement Basel-Stadt

lead_de: In diesen Tagen erhielten die Eltern einen Brief mit dem Resultat der Zuteilung ihrer Kinder für die Sekundarschule. Das Zuteilungsverfahren bleibt unverändert anspruchsvoll, Verbesserungen zum letzten Jahr wurden aber vorgenommen.

title_de: Sekundarschule: Verbesserungen bei der Zuteilung vorgenommen

content_de:
Die Eltern, deren Kinder im Sommer in die Sekundarschule kommen, konnten im Vorfeld diverse Zuteilungswünsche anbringen. Das Formular wurde im Vergleich zum letzten Jahr überarbeitet: Es durften drei gleichrangige Standortwünsche angegeben werden oder dann konnten die Eltern angeben, mit welchen Schulkameradinnen oder Schulkameraden ihr Kind eingeteilt werden soll. .  Für die Volksschulleitung unverändert anspruchsvoll bleibt der Auftrag, an sämtlichen Standorten alle drei Leistungszüge (A, E und P) anzubieten und dabei die gesetzlich erlaubten Klassengrössen einzuhalten.

 «Bei über 1300 Zuteilungen wird es sich auch in diesem Jahr nicht vermeiden lassen, dass es enttäuschte Eltern und Schülerinnen und Schüler gibt. Wir sind aber zuversichtlich, dass dieser Anteil noch kleiner ist als im letzten Jahr», so Dieter Baur.


contact: Brigitte Löwenthal, Tel. +41 61 267 67 16 Projektleiterin Oekolampadmatte Stadtgärtnerei, Grünplanung

lead_de: Die Stadtgärtnerei plant auf der Oekolampadmatte einen neuen Gastro-Kiosk, der die Aufenthalts- und Nutzungsqualität der gesamten Grünanlage zusätzlich erhöhen soll. Damit dies gelingt, wird ein Betreiber gesucht, der ein innovatives Verpflegungskonzept vorlegt. Das Bewerbungsverfahren läuft.

title_de: Oekolampad: Betreiber für den geplanten Gastro-Kiosk gesucht

content_de:
Die Stadtgärtnerei plant, die Oekolampadmatte und die angrenzende Oekolampadstrasse zu einer Anlage zu verschmelzen. So entsteht eine 7’370 Quadratmeter grosse Grünanlage, ausgestattet mit einem Infrastrukturgebäude, das eine öffentlichen WC-Anlage und – auf Wunsch des Quartiers – eine Verpflegungsstation beherbergt. Ein wenn möglich  ganzjährig betriebener Gastro-Kiosk soll den Bedürfnissen der Quartierbevölkerung und der künftig auf der Oekolampadmatte spielenden Kindern entsprechen. Für die Gastro- und Verkaufsfläche sowie die sanitären Anlagen stehen insgesamt rund dreissig Quadratmeter zur Verfügung.

 Nun sucht das Bau- und Verkehrsdepartement einen geeigneten Pächter respektive eine geeignete Pächterin und publiziert morgen Mittwoch, 13. April, im Kantonsblatt das so genannte Betreiberauswahlverfahren. Bewerber können ihre Offerte zusammen mit einem innovativen, stimmigen Betriebskonzept bis 30. Mai einreichen. Der Betrieb des neu zu erstellenden Gastro-Kiosks kann voraussichtlich im zweiten Quartal 2018 aufgenommen werden.

 Die Planung des Gastrobereichs im Infrastrukturgebäude ist noch nicht abgeschlossen. Vielmehr sollen die Wünsche der zukünftigen Betreiber einfliessen und nach Möglichkeit umgesetzt werden. Den Innenausbau erstellen und finanzieren die Pächter selbst.

 Bereits heute ist die Oekolampadmatte für die Quartiere Gotthelf und Iselin ein wichtiger Freiraum, den Jugendliche und Eltern mit Kindern gleichermassen schätzen. Sanierungen aus früheren Jahren lassen heute ein einheitliches Erscheinungsbild vermissen. Darum schrieb die Stadtgärtnerei im Jahr 2010 einen Nachwuchswettbewerb für junge Landschaftsarchitekten zur Umgestaltung der Anlage aus. Zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohnern der angrenzenden Quartiere erhob sie zudem die Bedürfnisse für einen attraktiven Quartierpark. Diese flossen mit den Empfehlungen der Wettbewerbsjury in das nun vorliegende Projekt ein.

 Die Umgestaltungsarbeiten der Oekolampadmatte sowie der Bau des Infrastrukturgebäudes starten voraussichtlich im Frühjahr 2017 und werden rund zwölf Monate beanspruchen.


lead_de: Der Regierungsrat hat...

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Oswald Inglin, CVP) betreffend «Überarbeitung der Quartiereinteilung unter Berücksichtigung der Lebensräume» als erledigt abzuschreiben. Mit einer Anpassung der Wohnvierteleinteilung würde sich weder die finanzielle Ausgangslage der subventionierten Quartiertreffpunkte ändern, noch hätte sie Einfluss auf Mitwirkungsverfahren. Zudem sind auch ohne Änderungen Auswertungen auf jedem beliebigen Perimeter möglich und werden durch das Statistische Amt erstellt. Der Regierungsrat verzichtet deshalb auf eine Änderung der Statistischen Wohnviertel-Einteilung. (Auskunft: Madeleine Imhof, Leiterin Statistisches Amt, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Elisabeth Ackermann, GB) betreffend «»Kleinwasserkraftwerke» als erledigt abzuschreiben. Das Potential der Wasserkraft im Kanton Basel-Stadt ist weitgehend ausgeschöpft. Darüber hinaus ist auch die Entwicklung der kostendeckenden Einspeisevergütung sehr unsicher, womit die Wirtschaftlichkeit von Kleinwasserkraftwerken entscheidend vermindert wird. Unabhängig von dieser Ausgangslage wird die Fischgängigkeit in der Wiese und im St. Alban Teich gemäss der vom Kanton Basel-Stadt erarbeiteten und vom Bundesamt für Umwelt verabschiedeten «Strategischen Planung zur Wiederherstellung der Fischfähigkeit» wieder sichergestellt. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

für die Wiederbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten beim Tiefbauamt im Jahr 2016 Mittel in der Höhe von 7,6 Millionen Franken bewilligt. Als grösster Flottenbetreiber des Kantons Basel-Stadt verfolgt das Tiefbauamt das Ziel, Fahrzeuge unter Einbezug der aktuellen technischen Entwicklung in Verbindung mit betriebswirtschaftlichen Grundlagen zu beschaffen. (Auskunft: Norbert Wüllner, Geschäftsbereichsleiter Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 338 89 70)

41 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

festgestellt, dass anstelle der zurückgetretenen Mirjam Ballmer als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Tonja Zürcher, Liste 8 (GB) des Wahlkreises Kleinbasel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Medienreferat, Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement Für das Impulsprojekt von Basler Kulturinstitutionen: Caroline Prod‘hom, Telefon +41 (0)61 267 84 13 Sachbearbeiterin Kulturprojekte, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 124‘000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig und anlässlich des Schweizer «Gartenjahr 2016» für die Projekte «Entdeckungsreise in Brüglingen» und «Szenische Rundgänge» einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 40'000 Franken bewilligt. Die von der Schweizerischen Stiftung für Landschaftsarchitektur initiierten Aktivitäten im «Gartenjahr 2016» laden die Besucherinnen und Besucher des Parks im Grünen und der Merian Gärten zwischen Mai und Oktober 2016 ein, Erinnerungen lebendig werden und sich mit allen Sinnen ansprechen zu lassen.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat folgende Projekte:

für den Surprise Strassensport 2016, Verein Surprise, 10'000 Franken

für Konzerte im Jahr 2016, Schweizer Jugend-Sinfonie-Orchester, 8'000 Franken

für die Aufführung «Dornröschen» in Basel im Mai 2016, Verein für historisches Tanztheater, 6'000 Franken

für den Frauenstadtrundgang «Brennpunkt St. Johann. Wandel, Wohnen, Widerstand», Verein Frauenstadtrundgang Basel, 6'000 Franken

für die Gruppenausstellung «Habitus» in der Villa Renata im September 2016, 6'000 Franken

für die Ausstellung «Flüchtiges Zuhause» im Frühjahr 2016, Schauraum-b, 5'000 Franken

für die Konzerte «Palpiti del Cuore» im September 2016 in der Kartäuserkirche, Gönnerverein Baroque vivant, 5'000 Franken

Druckkostenbeitrag für die Publikation «Stiftung Sucht: Auch Junkies haben Würde», Schwabe Verlag, 3'000 Franken

für die Konzerte «Jeunes Interprètes» im September 2016, Verein Concerts Aurore Basel, 3'000 Franken

für die Herstellung der Wanderausstellung «Die Kultur der Jenischen und Sinti in der Schweiz», Radgenossenschaft der Landstrasse, 2'000 Franken

 Für das Impulsprojekt Theater Basel «Exklusiv für alle», Junges Haus, Musiktheaterpädagogik und Theaterpädagogik, Anja Schödl, Martin Frank, hat der Regierungsrat 30‘000 Franken bewilligt. Das Projekt entspricht den Zielsetzungen der Impulsprojekte. Der Regierungsrat hatte am 5. Mai 2015 einen fixen Swisslos-Beitrag in der Höhe von 300‘000 Franken für edukative und integrative Kulturvermittlungsprojekte der baselstädtischen Kulturinstitutionen in den Jahren 2015 und 2016 beschlossen.


contact: Sabine Horvath, Tel. +41 61 267 40 87 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2016 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 20 Projekte beläuft sich auf 610'000 Franken

title_de: Erste Tranche 2016 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2016 unterstützt werden. Die 20 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 610'000 Franken.

30'000 Franken für das Projekt Stopp Malaria in Ostafrika, Kenia

13'000 Franken für Sekundarschulbildung für Mädchen, Tansania

30'000 Franken für das Projekt Move to Improve, Indien

40'000 Franken für Beruf und Unternehmertum für junge Menschen, Simbabwe

45'000 Franken für die Einführung eines Alphabetisierungsprogramms und Unterstützung bei Kleinkrediten, Kongo

20'000 Franken für das Bildungsprojekt Turn Hope into Reality, Tansania

40'000 Franken ein Trinkwassersystem für Angahuana Alto, Ecuador

30'000 Franken für ein Entminungsprojekt, Simbabwe

20'000 Franken für die Gesundheitsvorsorge für Roma Gemeinschaften, Albanien

20'000 Franken für den Internationaler Schutz lokaler Menschenrechts-organisationen, Honduras

25'000 Franken für Gesundheitsversorgung, Bildung und Friedensförderung, Sudan

50'000 Franken für die Vermeidung von Frühschwangerschaften, Senegal

40'000 Franken für Perspektiven für Kinder und Jugendliche, Niger

40'000 Franken für eine sichere Ernährung und Zugang zu Trinkwasser für Kleinbauernfamilien, Ecuador

25'000 Franken für einen Spielbus für syrische Flüchtlingskinder, Libanon

12'000 Franken für Trinkwasser für Schulkinder, Elfenbeinküste

30'000 Franken für die Berufsausbildung zum Solartechniker/in, Kenia

30'000 Franken für eine Reintegration von Strassenkindern, Äthiopien

40'000 Franken für ein Gesundheitsprogramm zur Behandlung posttraumatischer Belastungsstörungen von ehemaligen Kindersoldaten, Uganda

30'000 Franken für das Bildungsprojekt Upasshak Phase II, Bangladesch

 Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 1,04 Millionen Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2016 für die Entwicklungszusammenarbeit 1,65 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Regierungsrat Baschi Dürr, Tel. +41 61 267 70 01 Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements

title_de: Der Regierungsrat verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen nach dem Fussballspiel am Sonntag

content_de: Der Regierungsrat hat mit Besorgnis und Betroffenheit von den Ausschreitungen nach dem Spiel des FC Basel gegen den FC Zürich am Sonntag Kenntnis genommen. Der Regierungsrat verurteilt mit aller Schärfe, dass Polizisten dabei gewalttätig angegangen und verletzt worden sind. Dies ist unter allen Umständen inakzeptabel und keinesfalls zu relativieren. Er wünscht den betroffenen Polizisten eine baldige Genesung und dankt allen Polizeikräften für den geleisteten Einsatz. Schliesslich denkt der Regierungsrat auch an die unbeteiligten Fussballfans, deren Matchbesuch durch die Ausschreitungen einen unerfreulichen Ausgang genommen hat.


contact: Rainer Volman, Tel. +41 61 26742 33 Städtebau & Architektur, Planungsamt Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Wohnungsangebot in Basel kann mit der rasanten Zunahme der Arbeitsplätze nicht Schritt halten, was zu steigenden Mieten und mehr Pendlerverkehr führt. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, muss zusätzlicher, insbesondere auch preisgünstiger Wohnraum in Basel geschaffen werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb eine Umzonung, damit auf dem Felix Platter-Areal über 500 genossenschaftliche Wohnungen geschaffen werden können. Zusätzlich sieht der Bebauungsplan quartierdienliche Nutzungen und Freiräume auf dem Areal vor. Die Arealentwicklung wird damit ein eigentlicher Meilenstein für den genossenschaftlichen Wohnungsbau in Basel.

title_de: Umzonung ermöglicht über 500 neue Wohnungen auf dem Felix Platter-Areal

content_de:
In den letzten zehn Jahren hat die Anzahl Arbeitsplätze in Basel um rund 20‘000 zugenommen. Das Wohnungsangebot konnte mit dieser Zunahme an Arbeitsplätzen bei Weitem nicht Schritt halten, was zu Wohnungsknappheit, steigenden Mieten und mehr Pendlerverkehr geführt hat. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, müssen im Kanton Basel-Stadt zusätzliche Wohnungen geschaffen werden. Das Areal Felix Platter zählt mit der Lage in direkter Nachbarschaft zum Kannenfeldpark und mit der guten Erschliessung durch mehrere Buslinien und die Tramlinie 3 potentiell zu den besten Wohngegenden der Stadt.  Arealentwicklungen wie auf dem Felix Platter-Areal helfen, den benötigten Wohnraum zu schaffen. Damit insbesondere preisgünstiger Wohnraum entsteht, fördert der Kanton gezielt das gemeinnützige Wohnraumangebot, auf dem Felix Platter-Areal beispielsweise durch die Abgabe von Land im Baurecht. Das Areal bietet Platz für Wohnungen für rund 1‘000 Einwohnerinnen und Einwohner. Im neuen Spitalgebäude, das derzeit im nördlichen Teil des Gevierts an der Kreuzung Luzernerring–Burgfelderstrasse gebaut wird, können auf einer Fläche von rund 19‘000m2 sämtliche Funktionen konzentriert werden, die heute zerstreut über das rund 53‘000m2 grosse Gebiet verteilt sind. Dadurch werden rund 34‘000m2 des Gevierts für den Wohnungsbau frei.

 Die Umzonung des Areals von der Zone für Nutzungen im öffentlichen Interesse in die Zone 5a und ein zweistufiger Bebauungsplan ermöglichen die wohnbauliche Nutzung des Areals, erlauben eine dichte, aber auf das Quartier abgestimmte bauliche Ausnutzung und sichern öffentliche Freiraumverbindungen durch das Planungsgebiet. Der Bebauungsplan lässt zudem grosse Spielräume für öffentliche und für quartierdienliche gewerbliche Nutzungen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat verabschiedet.

 Weitere bauliche Details der Arealentwicklung werden erst auf Grundlage eines Wettbewerbs oder ähnlichen Verfahrens in einem Bebauungsplan zweiter Stufe definiert werden. Bis dann sollten sich auch die Nutzungsziele der Baurecht nehmenden Genossenschaften konkretisiert haben. Als Entwicklungsträger wird die zu diesen Zweck gegründete Dachgenossenschaft «wohnen&mehr» die Ideen und Projekte für das Gebiet sammeln und koordinieren.

 Gegen die Vorlage sind im Rahmen der öffentlichen Planauflage zwei Einsprachen und vier Anregungen eingegangen. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Einsprachen abzuweisen.


contact: Christoph Nyfeler, Tel. +41 79 955 69 53 Michael Hänggi, Tel. +41 76 412 92 90 Kaffeebar Saint Louis Daniel Hofer, Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Tiefbauamt

lead_de: Die Allmendverwaltung hat heute die Buvette am St. Johanns-Rheinweg / Rheinschanze bewilligt. Die Betreiber eröffnen die Buvette definitiv im April 2017.

title_de: Buvette St. Johann eröffnet im April 2017

content_de:
Die heute erteilte Bewilligung gibt dem Betreiberteam um Christoph Nyfeler, Michael Hänggi und Pascal Salathe die nötige Zeit, um die Buvette im Detail und unter Berücksichtigung von allen Auflagen zu planen und einzurichten, da noch Anpassungen an der Gestaltung erforderlich sind. Weil die Allmendverwaltung Einsprachen gegen die Buvette behandeln musste, hatte sich die Bewilligung verzögert. Seit heute liegt sie vor.

 Der Betrieb der Buvette war ursprünglich auf diesen Sommer hin geplant worden. Der Start im April 2017 stellt sicher, dass die Besucherinnen und Besucher dieses schönen Orts am Rhein eine ansprechende und professionelle Bewirtung bekommen; sei es mit frischen Fischgerichten, einem kühlen Bier oder leckeren hausgemachten Eistees und Limonaden.

 Die neue Buvette wird beim St. Johanns-Rheinweg unterhalb des Thomasturms liegen. Die Buvette soll eine angenehme Aufenthaltsqualität schaffen und gleichzeitig die einmalige historische Kulisse voll zur Geltung zu bringen.