contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Während knapp zwei Wochen wurde die Geschwindigkeit von fast 110'000 Fahrzeugen in der Feldbergstrasse gemessen. Erfreulicherweise hielten sich über 96% der Fahrzeuglenkenden an die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h.

title_de: Tiefe Übertretungsquote bei Radarkontrolle an der Feldbergstrasse

content_de:
Vom 14. bis 26. September 2024 überwachte die Kantonspolizei Basel-Stadt die Tempo-30-Zone in der Feldbergstrasse zwischen Erasmusplatz und Johanniterbrücke mit einer semistationären Radaranlage. Die Auswertung zeigt, dass sich über 96% der Fahrzeuglenkenden an die zulässige Höchstgeschwindigkeit hielten.

Insgesamt wurden 109'309 Fahrzeuge gemessen, wovon 4077 zu schnell unterwegs waren. 4042 Personen erhalten eine Ordnungsbusse. In 35 Fällen wird ein Verfahren eröffnet, da die gemessene Geschwindigkeit nach Abzug der gesetzlichen Toleranz von 5 km/h mehr als 45 km/h betrug. Eine Person wurde mit einer Nettogeschwindigkeit von 77 km/h geblitzt und gilt somit als Raser. Die Übertretungsquote beträgt 3,73 %.

Seit Anfang 2024 gilt in der Feldbergstrasse Tempo 30. Die festgestellte Übertretungsquote wird von der Kantonspolizei Basel-Stadt als erfreulich tief beurteilt. Die Einhaltung der Geschwindigkeit wird weiterhin in unregelmässigen Abständen kontrolliert.


contact: Markus Müller, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 10 07

lead_de: Per 1. Januar 2025 übernimmt das Tiefbauamt Basel-Stadt die Abfallentsorgung für sämtliche kleine und mittlere Unternehmen in Basel. Bis zum 1. Juli 2025 müssen Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen ihre haushaltsähnlichen Abfälle über das Tiefbauamt entsorgen. Spezialabfälle bleiben ausgenommen. Damit vollzieht der Kanton das Entsorgungsmonopol bei Gewerbekehricht gemäss der Abfallverordnung des Bundes.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Tiefbauamt entsorgt ab 2025 den Abfall aller KMUs

content_de:
Gemäss der Abfallverordnung des Bundes umfasst das Entsorgungsmonopol der Gemeinden seit dem 1. Januar 2019 neben Haushaltsabfällen auch haushaltsähnliche Abfälle von kleinen und mittleren Unternehmen. Der Grosse Rat hat im Dezember 2022 deshalb die Stadtreinigung des Tiefbauamts beauftragt, in Basel das Entsorgungsmonopol bei Gewerbekehricht gemäss der geltenden Verordnung umzusetzen. Die Stadtreinigung kann Synergien nutzen und Haus- und Gewerbekehricht auf denselben Touren mit leisen E-Kehrichtfahrzeugen abgasfrei einsammeln. Die zusätzlichen Kosten für die Abfallsammlung seitens Kanton wird durch Abfallgebühren gedeckt.

Die neue Regelung wird am 1. Januar 2025 eingeführt. Die betroffenen Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen haben bis zum 1. Juli 2025 Zeit, ihre Abfallentsorgung falls notwendig umzustellen. Bereits heute sammelt und verwertet das Tiefbauamt rund 43 Prozent (jährlich 5‘600 Tonnen) des Gewerbeabfalls von KMUs. Unter das Monopol der Stadt Basel fallen insgesamt rund 13‘000 Tonnen haushaltsähnlicher Gewerbeabfall. Betriebsspezifische Abfälle wie zum Beispiel Metallspäne aus metallverarbeitenden Betrieben oder Restholz aus Schreinereien sind von der Regelung ausgenommen.

Das Tiefbauamt wird alle Unternehmen über ihre Möglichkeiten zur Abfallentsorgung informieren. Informationen finden sich auch unter www.bs.ch/gewerbeabfall . Die privaten Anbieter, die bisher in diesem Markt tätig waren, wurden vom Tiefbauamt ebenfalls in Kenntnis gesetzt.

content_format: html


contact: Claudio Miozzari, Grossratspräsident, +41 76 374 24 43

lead_de: Der Grosse Rat beschliesst in der Novembersitzung über strengere Lohngleichheits-Analysen in Firmen und über neue technische Hilfsmittel für die Kantonspolizei. Beide Vorlagen waren in der Vorberatung umstritten. Weitere Parlamentsbeschlüsse betreffen Staatsbeiträge für den Musikunterricht und für das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 13. und 20. November 2024

content_de:
Strengere Lohngleichheitsanalysen

Seit 2020 verpflichtet eine Bundesregelung Unternehmen ab 100 Angestellten dazu, eine betriebsinterne Analyse der Lohngleichheit von Frauen und Männern durchzuführen. Der Grosse Rat überwies dem Regierungsrat im gleichen Jahr eine Motion, die kantonal eine strengere Kontrollpflicht fordert und alle vier Jahre eine Lohngleichheitsanalyse bereits ab 50 Mitarbeitenden verlangt. Die Wirtschafts- und Abgabekommission (WAK) stimmt dem Regierungsvorschlag für ein neues Lohngleichheitsanalysengesetz mit 7 zu 6 Stimmen zu. Aus Kompromissgründen beantragt die WAK-Mehrheit keine Änderungen, trotz mehrerer Kritikpunkte. So bemängelt sie, dass das neue Gesetz nur zwölf Jahre gelten soll und dass Firmen, anders als von der Motion verlangt, nach einmaliger positiver Lohngleichheitsanalyse keine zweite mehr vornehmen müssen. Die Minderheit beantragt Nichteintreten. Sie stellt den Handlungsbedarf in Frage und ist der Meinung, dass der Kanton betreffend Lohngleichheitsanalysepflicht keine Kompetenz hat, weiter als der Bund zu gehen. Ein von der WAK eingeholtes Gutachten und der Rechtsdienst des Präsidialdepartements kommen hier zu unterschiedlichen Einschätzungen.

Mit dem vorliegenden Vorschlag würden zusätzliche 169 Unternehmen mit 12'000 Arbeitnehmenden unter die Pflicht fallen. Insgesamt würden in Basel-Stadt 79 Prozent der Beschäftigten in 403 Unternehmen mindestens einmal in einer Lohngleichheitsanalyse berücksichtigt.

Ganzkörperscanner und Virtual-Reality-System für Polizei

Der Regierungsrat will für die Arbeit der Kantonspolizei den technologischen Fortschritt nutzen. Er beantragt für die Beschaffung von vier Ganzkörperscannern 1,5 Mio. Franken und für ein Virtual-Reality-System 2,6 Mio. Franken. Mit Ganzkörperscannern können Kleider- und Effektendurchsichten unter deutlich besserer Wahrung der Intimsphäre erfolgen. In der Virtual Reality können Szenarien geschult werden, die aufgrund ihrer Komplexität bisher entweder gar nicht oder nur auf ausserkantonalen Trainingsgeländen möglich waren. Die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission (JSSK) unterstützt die Ganzkörperscanner einstimmig. Kontrovers wurde das Virtual-Reality-System diskutiert. Die Kommission stimmt dieser Ausgabe mit 6:5 Stimmen bei einer Enthaltung zu. Die Mehrheit erachtet Virtual Reality als unerlässlich für die Verbesserung der Polizeiarbeit und beim aktuellen Unterbestand der Kantonspolizei als logisches Mittel zur Ressourcenoptimierung und Steigerung der Arbeitgeberattraktivität. Die Minderheit hinterfragt die Qualitätssicherung und -kontrolle hinsichtlich der Entwicklung von Szenarien. Sie erachtet auch den Zeitpunkt der Beschaffung für falsch, unter anderem, weil mit einem neuartigen Digitalisierungsprojekt nötige Personalressourcen einhergingen, die aktuell fehlten.

Staatsbeiträge für Musik-Akademie und Kulturbüro

Die Musik-Akademie Basel ist mit über 3300 Schülerinnen und Schülern die grösste private Musikschule Basels. Der Regierungsrat möchte ihr für die Jahre 2025-2028 Staatsbeiträge von insgesamt 59 Mio. Franken gewähren, was gegenüber dem Jahr 2024 einer jährlichen Erhöhung von 527'000 Franken entspricht. Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmt einstimmig zu. Sie moniert die lange Warteliste für Musikunterricht von rund 1000 Schülerinnen und Schülern; je nach Instrument müsse bis zu vier Jahre gewartet werden, bis mit dem Musikunterricht begonnen werden kann. Die Kommission wünscht sich eine bessere Vernetzung der verschiedenen privaten Musikschulen und erachtet eine kantonale Strategie zur Annäherung von Angebot und Nachfrage in der musikalischen Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, als dringend. Die BKK verweist diesbezüglich auf eine Motion zum Erlass eines Musikschulgesetzes; der Grosse Rat hat diese in der Oktobersitzung zur Erfüllung überwiesen.

Für das Kulturbüro Basel beantragt der Regierungsrat insgesamt 600’000 Franken (2025-2028), was einer jährlichen Erhöhung von 30'000 Franken entspricht. Das Kulturbüro Basel bietet noch wenig etablierten Kulturschaffenden der freien Szene Plattformen und niederschwellige, kostengünstige Dienstleistungen an. Die BKK unterstützt die Finanzhilfe.

Staatsbeiträge Swiss TPH

Das 1943 gegründete Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH) wird seit 2017 von den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam getragen. Der Regierungsrat will dem Forschungszentrum mit heutigem Sitz in Allschwil für die kommenden vier Jahre einen Globalbeitrag von insgesamt 16,7 Mio. Franken gewähren. Die BKK stimmt dem Globalbeitrag wie auch der bikantonalen Eigentümerstrategie 2025-2028 einstimmig zu. Dass der Kanton Basel-Landschaft für diese vier Jahre von der paritätischen Finanzierung abweicht und einen Beitrag von lediglich 16 Mio. Franken gewährt, nimmt sie zur Kenntnis.

Weiteres

Der Leitende Staatsanwalt und Leiter der Abteilung Kriminalpolizei Hans Ammann tritt auf Ende Jahr zurück. Die Wahlvorbereitungskommission beantragt mit 6:1 Stimmen, Staatsanwältin Vera Milena Jossen zur neuen Leitenden Staatsanwältin zu wählen. Voraussichtlich wird Jossen auch neue Leiterin der Kriminalpolizei; diese organisatorische Entscheidung obliegt aber der Staatsanwaltschaft. Jossen ist bereits heute in leitender Stellung bei der Kriminalpolizei tätig.

Im Zusammenhang mit der Arealentwicklung Wolf soll die St. Jakobs-Strasse umgestaltet werden, um das entstehende Quartier mit neuen Fuss- und Velowegen sowie einer neuen Bushaltestelle zu erschliessen. Für die Projektierung beantragt der Regierungsrat 350'000 Franken. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist einverstanden.

Die Petition «Für einen sicheren Schulweg und direkten Spielplatzzugang im Lysbüchel-Süd, Basel» fordert Verbesserungen bei der Arealentwicklung Volta Nord, mit der zahlreiche Baustellen verbunden sind. Die Petition wünscht insbesondere die Umlegung der Baustellenzufahrt auf die Lysbüchelstrasse, einen sicheren und direkten Zugang zu Grünfläche und Spielplatz sowie die Öffnung der Pausenhöfe des Schulhauses Lysbüchel am Abend und an Wochenenden. Die Petitionskommission will dem Regierungsrat diverse Fragen überweisen, zur Stellungnahme innert drei Monaten.

Parlamentarische Vorstösse

Der Grosse Rat wird zunächst eine Vielzahl von Antworten des Regierungsrates zu Interpellationen diskutieren und dann neue Vorstösse behandeln. Unter den 19 neuen Motionen findet sich die Forderung, dass im Kanton Basel-Stadt lebende Personen höchstens 10 Prozent ihres Einkommens für die Krankenkassenprämien aufwenden müssen. Eine weitere Motion verlangt, dass bei Überschüssen des Kantons die ganze Bevölkerung beteiligt wird und jeweils 10 Prozent des Überschusses zu gleichen Anteilen an jede Einwohnerin und jeden Einwohner ausbezahlt werden. Schliesslich will eine weitere Motion verhindern, dass die Höhe der Anwohnerparkkarten-Gebühr künftig von der Fahrzeuglänge abhängt und auch ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten wird per Motion gefordert.

Hinweise

Ganze Tagesordnung


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte, +41 61 267 70 43, manuel.staub@bs.ch

lead_de: Am Sonntag endet die Basler Herbstmesse 2024 auf sechs von insgesamt sieben Messeplätzen in der Basler Innenstadt. Die Messeverantwortlichen sind mit dem Verlauf und dem Publikumsaufkommen sehr zufrieden, was auch dem sehr schönen Wetter zu verdanken ist. Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt laden noch bis Dienstag 274 Angebote zum Einkaufen, Bummeln und Geniessen ein.

title_de: Petrus meinte es gut mit der Basler Herbstmesse 2024

content_de:
2024 ist aufgrund des sehr schönen Wetters ein Spitzenjahr für die Basler Herbstmesse. Die Herbstmesse konnte bis anhin auf allen Plätzen, besonders an den Wochenenden, ein sehr hohes Publikumsaufkommen verzeichnen. Diese Einschätzung teilen die Organisatoren mit vielen Vertreterinnen und Vertretern der Schaustellerbranche und der Marktfahrenden. Insgesamt dürften bis zum Messeende weit über eine Million Besucherinnen und Besucher die Herbstmesse 2024 besucht haben.

Die Basler Herbstmesse 2024 zeichnete sich auch durch viele Neuheiten aus. Die 33 neuen Bahnen und Stände sind beim Publikum sehr gut angekommen. Neu war in diesem Jahr auch die erstmalige Verlosung des «Goldenen Jetons» an eine Familie im Rahmen der überregionalen Werbekampagne «Mäss with me!». Dieser ermöglichte Gratisfahrten auf allen Bahnen während des ersten Messewochenendes. Das Konzept hat sich bewährt und die Organisatoren der Basler Herbstmesse können sich vorstellen, auch nächstes Jahr wieder einen ‹Goldenen Jeton› zu verlosen.

Zudem wurde dieses Jahr auf dem Messeplatz und auf der Rosentalanlage in einem Pilotprojekt ein Pfandsystem für PET-Flaschen getestet. Das Pilotprojekt wird derzeit ausgewertet. Über das weitere Vorgehen wird nach Vorliegen der Ergebnisse entschieden.

Petersplatz bis Dienstag geöffnet

Auf dem Petersplatz mit dem Hääfelimäärt hat die Basler Herbstmesse noch bis Dienstag,
12. November 2024, von 11 bis 20 Uhr geöffnet. Hier laden insgesamt 211 Handelsstände, 24 Süsswarenstände und 30 Verpflegungsangebote zum Bummeln, Einkaufen und Geniessen ein. Für Kinder gibt es zudem sechs Bahnen, einen Angelspass sowie das Theater «Hände hoch».


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Mit der diesjährigen gemeinsamen Wehrmännerentlassung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft ist für 498 Angehörige der Armee (AdA) die Dienstzeit offiziell zu Ende gegangen. Die Regierungsrätinnen Stephanie Eymann und Kathrin Schweizer sowie Kreiskommandant Dieter Aebersold entliessen die AdA und drückten ihnen ihre Wertschätzung aus.

title_de: Wehrmännerentlassung beider Basel 2024: Gemeinsam zum letzten Abtreten

content_de:
Die Vorsteherinnen und Kreiskommandos durften an diesem Freitagabend auch zahlreiche geladene Gäste begrüssen, unter ihnen den Grossratspräsidenten und den Landratspräsidenten. Im Rahmen der Feier mit rund 140 anwesenden Personen in der Offenen Kirche Elisabethen wandten sich Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, Armeeseelsorger Hauptmann Christoph Albrecht und Regierungsrätin Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements Basel-Stadt, mit Ansprachen und Dank an die zu verabschiedenden AdA. Diese wurden nach symbolischer Fahnenabgabe und Spiel der Nationalhymne durch den baselstädtischen Kreiskommandanten Dieter Aebersold offiziell aus der Wehrpflicht entlassen. Das Militärspiel Basel-Stadt begleitete die Feier musikalisch.

Dem offiziellen folgte der gesellige Teil des Abends: Das Entlassungsbataillon begab sich zum Nachtessen in die Innenstadt. Hier wandte sich auch Regierungsrätin Kathrin Schweizer, Vorsteherin der Sicherheitsdirektion Basel-Landschaft, an die AdA und sprach ihren Dank für den geleisteten Dienst aus.

Gemeinsame Entlassungsfeier

Die militärische Entlassungsfeier wird seit 2018 von Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam durchgeführt und findet jeweils im einen oder anderen Kanton statt. Von den 498 entlassenen Angehörigen der Armee in diesem Jahr kommen 161 aus dem Kanton Basel-Stadt und 337 aus dem Kanton Basel-Landschaft.


contact: Stefan Schmitt, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Aufgrund von immer wiederkehrenden Beschwerden aus der Bevölkerung wegen übermässigen Lärms durch Autos und Motorräder führte die Verkehrspolizei Basel-Stadt am Freitag, 1. November 2024, an der Gellertstrasse eine grossangelegte Verkehrskontrolle durch, um dieser Problematik entgegenzuwirken.

title_de: Verkehrskontrolle gegen lärmverursachende Fahrzeuge

content_de:
Am Freitag, 1. November, wurde zwischen 20 und 22 Uhr eine Verkehrskontrolle an der Gellertstrasse durchgeführt. Dabei wurden 34 Fahrzeuge, bei denen der Verdacht auf technische Manipulationen oder technische Mängel bestand, einer eingehenden Kontrolle unterzogen. Unterstützt wurde die Verkehrspolizei von Experten der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel und Mitarbeitenden des Lehrverbandes. Ziel der Kontrolle war es, aufgrund von immer wiederkehrenden Klagen aus der Bevölkerung, Manipulationen an Fahrzeugen zu erkennen, die zu übermässigem Lärm führen.

Bei sieben Fahrzeugen wurden technische Änderungen oder Mängel festgestellt. Zudem hatte ein Motorradlenker an seinem Fahrzeug das Kontrollschild eines anderen Motorrades angebracht und war somit ohne Versicherungsschutz unterwegs. Gegen die Lenkerinnen und Lenker wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Ein Fahrzeug wurde sichergestellt und wird in der Motorfahrzeugprüfstation beider Basel einer eingehenden technischen Kontrolle unterzogen. Am Fahrzeug wurde ein sogenannter Soundgenerator an der Auspuffanlage festgestellt. Mit diesem wird ein künstliches, zusätzliches Motorgeräusch erzeugt. Dabei handelt es sich um eine unzulässige Manipulation an der Abgasanlage, die übermässigen Lärm verursacht.

Im Rahmen der Kontrollen wurden auch die Fahrberechtigung und die Fahrtüchtigkeit der Lenker überprüft. Eine Person lenkte ihr Fahrzeug unter Drogeneinfluss was ebenfalls zu einem Strafverfahren führt.


lead_de: Am 02.11.2025, um 11.30 Uhr, kam es in der Bijouterie Christ an der Greifengasse zu einem versuchten Raub. Es wurde niemand verletzt. Der mutmassliche Täter konnte kurze Zeit später anlässlich eines weiteren Vorfalls festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach versuchtem Raub und Tätlichkeit

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass sich ein Unbekannter in der Bijouterie eine teure Uhr zeigen liess. Er versuchte mit der Uhr aus dem Laden zu flüchten. Die Mitarbeiterinnen und Kunden hielten ihn zurück worauf es zu einem Gerangel kam. Eine Verkäuferin konnte dabei das Deliktsgut behändigen. Dem Täter gelang jedoch die Flucht in Richtung Mittlere Rheinbrücke.

Gegen 14.40 Uhr wurde die Polizei wegen einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen in die Dreirosenanlage gerufen. Es stellte sich heraus, dass es sich beim Täter um die für den versuchten Raub vom Mittag verantwortliche Person, einen 24-jährigen Georgier, handelte. Dieser wurde darauf festgenommen.

Personen, die sachdienliche Hinweise zu den beiden Straftaten geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


lead_de: Am 02.11.2024, ca. 21.00 Uhr, wurde ein 30-jähriger Mann an der Greifengasse beim Claraplatz Opfer eines versuchten Raubes. Er wurde dabei leicht verletzt. Die mutmassliche Täterin konnte festgenommen werden.

title_de: Festnahme nach versuchtem Raub

content_de:
Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft ergaben, dass der 30-Jährige am Bankautomat Geld abheben wollte. Er bemerkte, dass sich eine unbekannte Person nahe hinter ihn gestellt hatte und drehte sich deshalb um. Die Person bedrohte ihn darauf mit einer Stichwaffe und forderte das Bargeld. In der Folge kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, wobei der 30-Jährige leicht verletzt wurde. Dank der Hilfe eines Passanten konnte die Täterin, eine 32-jährige Schweizerin, schliesslich zurückgehalten und durch die Polizei noch am Tatort festgenommen werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Sandro Penta, Leiter Leistungssport- und Nachwuchsförderung; Stv. Abteilungsleiter Sport, +41 61 267 57 41, sandro.penta@bs.ch

lead_de: Erstmals findet am 9. November 2024 in der Region Nordwestschweiz ein interkantonaler Talent Day für junge Leistungssportlerinnen und -sportler mit einer Swiss Olympic Talent Card National statt. Die Athletinnen und Athleten sowie ihre Eltern können in Aarau von wertvollen inhaltlichen Impulsen, vom Austausch und von einem Netzwerk mit wichtigen Sportorganisationen profitieren.

title_de: Unterstützen und Fördern – Interkantonaler Talent Day 2024

content_de:
Am Samstag, 9. November 2024, treffen sich rund 60 Nachwuchsathletinnen und -athleten aus 25 Sportarten aus der Nordwestschweiz zum ersten interkantonalen Talent Day im Kultur- und Kongresszentrum Aarau. Sportlerinnen und Sportler mit einer Swiss Olympic Talent Card National und Wohnsitz in den Kantonen Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn erhalten spannende Inputs zu Themen wie Sponsoring, Ernährung oder Sportpsychologie, können sich mit Topathletinnen und -athleten austauschen und von Expertinnen- und Expertenwissen profitieren. Ebenfalls eingeladen zum Anlass ist ein Elternteil, da der Support der Eltern ein wichtiger Faktor auf dem Karriereweg ist.

Mit der proaktiven Information möchten die Sportämter den Talenten und ihrem persönlichen Umfeld frühzeitig die bestmögliche Unterstützung bieten. In verschiedenen Workshops werden die Teilnehmenden sensibilisiert und motiviert, dank gezielter Karriereplanung, einen erfolgreichen Weg im Leistungssport zu begehen. Inputs und Inspiration erhalten sie auch im Austausch mit den Topathletinnen Michelle Heimberg und Nora Meister sowie den Spitzensportlern Matthias Kyburz, Nevin Galmarini und Leo Diller. Durch den Tag führt SRF-Sportmoderator Jeff Baltermia.

Die Idee des Talent Days entspringt dem Legacy-Programm der Winteruniversiade 2020/2021 in der Zentralschweiz, die covid-bedingt hatte abgesagt werden müssen. Die Vision, mit einem begeisternden Sportfest in der Heimat des Wintersports die Tourismusdestination und den Bildungsstandort Zentralschweiz als sympathische Gastgeberin in die Welt hinauszutragen, sollte dennoch nachwirken. 2021 fand deshalb der erste Talent Day in der Zentralschweiz statt. Dieser gab nun drei Jahre später den Impuls für den ersten Nordwestschweizer Talent Day am 9. November in Aarau.

Steve Beutler, Leiter des Sportamts Basel-Stadt, sagt: «Ein wichtiger Bestandteil der Leistungssportförderung ist die Begleitung und Unterstützung von jungen, talentierten Menschen. Am ersten Nordwestschweizer Talent Day erhalten die Sportlerinnen und Sportler wertvolle Inputs für ihre Laufbahn. Sie können sich zudem untereinander sowie mit Spitzenathletinnen und –athleten austauschen und vernetzen. Der Anlass ist auch ein wichtiger Beitrag zur interkantonalem Zusammenarbeit im Bereich der Leistungssportförderung.»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat die Personalaufwendungen der Kantonspolizei analysiert. Ein signifikanter Anteil der nicht gedeckten Ausgaben von 9.7 Millionen Franken im Budget 2025 steht im Zusammenhang mit dem aktuellen Unterbestand und temporären Effekten. Mit der erfolgten Auslegeordnung hat der Regierungsrat die Grundlage für das weitere Vorgehen geschaffen. Die nicht gedeckten Kosten der Systempflege (1.1 Millionen Franken) werden schrittweise ins Budget aufgenommen.

title_de: Analyse des Personalaufwands der Kantonspolizei Basel-Stadt abgeschlossen

content_de:
Der genehmigte Stellenbestand der Kantonspolizei für das Jahr 2025 beträgt 937 Vollzeitstellen, zuzüglich 69 Ausbildungsstellen und 13 Praktikums- oder anderen befristeten Stellen. Diese 1019 Vollzeitstellen führen zu einem rechnerischen Personalaufwand von 146.1 Millionen Franken. Für das Planjahr 2025 stehen 136.4 Millionen Franken für den Personalaufwand zur Verfügung, daraus resultiert bei einem Personalvollbestand eine Differenz von 9.7 Millionen Franken oder rund 7 Prozent. Aufgrund des aktuellen Unterbestands im Polizeikorps kann diese Differenz kurzfristig kompensiert werden.

Die Analyse der Personalaufwendungen ergab, dass der Fehlbetrag von 9.7 Millionen Franken auf verschiedene Ursachen zurückzuführen ist. Ein signifikanter Anteil der Mehrkosten steht in Zusammenhang mit dem temporären Unterbestand an Polizeipersonal und dessen Behebung:

Unterbestand und Ausbildungsplätze: Rund 2 Millionen Franken der Abweichung sind durch den aktuellen Unterbestand begründet. Um diesem entgegenzuwirken, wurden zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen, was jährlich Mehrkosten von 1.5 Millionen Franken verursacht. Ausserdem fallen erhöhte Abgeltungen für Überstunden im Umfang von rund 0.5 Millionen Franken an. Diese Ausgaben entfallen bei einem Vollbestand.

Erfahrungsstufen und Personalstruktur: Aufgrund einer temporär höheren durchschnittlichen Erfahrungsstufe entstehen Mehrkosten von 2.4 Millionen Franken. In den nächsten zehn Jahren, mit dem Ausscheiden geburtenstarker Jahrgänge, wird sich die Erfahrungsstufe und damit der Kostenaufwand wieder stabilisieren.

Systempflege, Neueinreihungen und Abgeltung von unregelmässiger Arbeit (Inkonvenienz-Zulagen): Die Pflege des Gehaltssystems, verschiedene Neueinreihungen von Stellen sowie erhöhte Abgeltungen für Pikettleistungen und Sonntagsarbeit führen zu Mehrkosten in der Höhe von 2.5 Millionen Franken.

Die verbleibenden 2.8 Millionen Franken sind auf personalstrategische Entscheidungen der Kantonspolizei und des Justiz- und Sicherheitsdepartements zurückzuführen. Hierzu gehören Massnahmen zur Mitarbeiterbindung und -gewinnung, wie die automatische Beförderung zum Wachtmeister und eine zeitweise Überbesetzung ziviler Stellen, um das Frontpersonal zu entlasten.

Weiteres Vorgehen des Regierungsrats

Von den 9.7 Millionen Franken an nicht gedeckten Ausgaben entfällt rund die Hälfte auf den Unterbestand und andere temporäre Effekte. Da der Abbau des Unterbestandes länger dauern wird, besteht kein akuter Handlungsbedarf. Der Regierungsrat hat bereits beschlossen, die nicht gedeckten Kosten der Systempflege (1.1 Millionen Franken) über die nächsten zwei Jahre schrittweise ins Budget aufzunehmen.

Der Regierungsrat wird die Entwicklung der Personalaufwendungen der Kantonspolizei weiterhin genau beobachten und bei Bedarf entsprechende Anpassungen im Budget vornehmen.


contact: Joëlle Perret, Projektleiterin schappo, Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 91 31 | Remo Gallacchi, Präsident «Baseldytschi Bihni», +41 76 581 19 68

lead_de: Die schappo Kommission hat im August 2024 entschieden, die «Baseldytschi Bihni» mit dem 53. Prix schappo auszuzeichnen. Klein aber fein, und schon 132 Jahre uf em Buggel. Die «Baseldytschi Bihni» zeigt lokale Kleintheaterkunst mit über 50 Vorstellungen jedes Jahr. Nebst der Unterhaltung des Publikums geht es darum, den Basler Dialekt zu fördern, zu pflegen und diesem eine Bühne zu geben. 85 Freiwillige sind unermüdlich im Einsatz, um dies möglich zu machen. Der Eintritt zum Theaterabend ist frei, ein Austrittsbatzen wird geschätzt.

title_de: Der 53. Prix schappo geht an die «Baseldytschi Bihni»

content_de:
«Wär uff dr Baseldytsche Bihni spiile mecht, muess e weeneli en Egge ab ha!» So beschreibt Präsident Remo Gallacchi mit einem Augenzwinkern seine Theatergruppe. Die Aktiven der «Baseldytschi Bihni» engagieren sich Jahr für Jahr ehrenamtlich, um dem Basler Publikum einen kulturellen Leckerbissen, e Mimpfeli, servieren zu können – im zeitgemässen Baseldytsch nota-bene. Und das seit über 100 Jahren.

Die Vorfreude könnte nicht grösser sein. Der Vorhang geht auf. Das Publikum klatscht. Die Komödie im Lohnhof-Keller beginnt. Die passionierten Theatermacherinnen und -macher haben monatelang das neue Stück eingeübt, die Kulissen gebaut, die Kostüme genäht und alles vorbereitet. Ob als Darstellerin oder als Darsteller auf der Bühne, als Souffleuse oder als Lichttechniker vor resp. hinter der Bühne, ob beim Ausschenken von Getränken im Foyer oder bei der Billette-Reservation: Jede Saison werden so 4'800 Freiwilligenstunden geleistet.

Dieser aufwändige Einsatz hat auch die schappo Kommission überzeugt: Das freiwillige Engagement der Aktivmitglieder macht es möglich, dass Dialekt- Komödien einen festen Platz in der Basler Kulturagenda haben. Es trägt direkt und niederschwellig zur Vermittlung und zum Erhalt des Basler Dialekts bei.

Dass die «Baseldytschi Bihni» mit diesem grossen Freiwilligeneinsatz seit so vielen Jahren erfolgreich betrieben wird, findet die Kommission eindrücklich und würdigt dieses Engagement deshalb mit dem 53. Prix schappo.

Die öffentliche Preisverleihung mit Regierungspräsident Dr. Conradin Cramer findet am Mittwoch, 6. November 2024 um 18.00 Uhr (mit anschliessendem Apéro) im «Kellertheater im Lohnhof», Im Lohnhof 4, 4051 Basel statt.


contact: Simon Leuenberger, Leiter Grünflächenunterhalt, +41 61 267 67 31

lead_de: Jedes Jahr von Juni bis September kontrolliert die Stadtgärtnerei den gesamten Baumbestand auf öffentlichem Grund. In diesem Jahr war der Sommer eher nass, was für die Natur, insbesondere aber auch für die Basler Stadtbäumen, sehr gut war. Trotzdem müssen 261 Bäume im öffentlichen Raum ersetzt werden. Ungenügende Stabilität, Kronenteile, die abzubrechen drohen oder fehlendes Entwicklungspotenzial sind die häufigsten Gründe, die zum Ersatzentscheid führten. Leider sind davon 187 geschützte Bäume betroffen, die am 6. November 2024 im Kantonsblatt öffentlich publiziert werden. Die Ersatzpflanzungen mit jungen, gesunden und zukunftsfähigen Bäumen erfolgen im Herbst 2025.

title_de: Für einen gesunden Baumbestand müssen 261 Bäume durch Jungbäume ersetzt werden

content_de:
Auch in diesem Jahre wurden die rund 27'500 Bäume auf öffentlichem Grund der Stadt Basel von Baumspezialistinnen und –Spezialisten untersucht. Bei der Untersuchung wird speziell der Krankheitsbefall, die Stabilität des Baumes und dessen Sicherheit geprüft. Somit wird jedes Jahr der gesamte Baumbestand durch die Spezialistinnen und Spezialisten der Stadtgärtnerei kontrolliert, um einen vitalen, sicheren und nachhaltigen Baumbestand gewähren zu können. Nach Abschluss der diesjährigen Jahreskontrolle stufte die Stadtgärtnerei 261 Bäume aufgrund von Schädlingsbefall, Fehlentwicklung, Absterben von Kronenteilen oder wegen der natürlich auftretenden Altersschwäche als «potenziell gefährlich» ein. Bäume oder grosse Astpartien könnten unvorhergesehen oder bei extremen Wetterereignissen brechen und Schaden anrichten oder vor allem im städtischen Umfeld, Personen verletzen. Um diese Risiken so gut wie möglich zu minimieren, wird die Stadtgärtnerei diese Bäume im Januar 2025 entfernen und im darauffolgenden Herbst – möglichst an gleicher Stelle – durch gesunde Jungbäume in verschiedenen und zukunftsfähigen Arten, ersetzen. So kann der Baumbestand in der Stadt Basel auch für die künftigen Generationen erhalten werden. Das Entfernen von geschützten Bäumen im öffentlichen Raum bedarf einer Fällbewilligung durch das Bau- und Gastgewerbeinspektorat, deshalb werden die betroffenen 187 Bäume im Kantonsblatt öffentlich publiziert.

Baumersatz mit Baumartenwechsel an der Flughafen- und Neudorfstrasse
Eine besondere Situation zeigt sich an der Flughafenstrasse und der Neudorfstrasse: Hier säumen seit rund 24 Jahren Spitzahorne die beiden Strassen. Leider hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sich diese einheimische Baumart trotz ihrer damalig bekannten Widerstandsfähigkeit an diesen Standorten nicht wie erwartet entwickelt. Im Gegenteil, die Bäume sterben in der Krone ab, am Stamm bilden sich starke Risse, Pilzbefall ist die Folge und es besteht Bruchgefahr. Aus diesem Grund hat sich die Stadtgärtnerei für diese Standorte, schon vor mehreren Jahren für einen Baumartenwechsel entschieden. Im Januar 2025 müssen aufgrund der genannten Schädigungen 19 der noch vorhandenen Spitzahorne entfernt werden. Im Herbst 2025 werden an gleicher Stelle 19 junge, gesunde und widerstandsfähige Erlen, Zerreichen und Hopfenbuchen gepflanzt. Mit diesem Baumartenwechsel ist die Stadtgärtnerei überzeugt, innerhalb der kommenden 4 bis 5 Jahren das Kronenvolumen wieder ausgeglichen zu haben.

Die 187 bewilligungspflichtigen Bäume werden im Kantonsblatt am Mittwoch, 06. November 2024, publiziert. Sie können auch im Internet unter Städtischer Baumbestand | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) eingesehen werden. Die veröffentlichte Liste umfasst sämtliche bewilligungspflichtigen Bäume. Dies sind Bäume mit einem Umfang über 90 cm, respektive über 50 cm, je nach Baumschutzgebiet sowie noch kleinere Ersatzbäume von geschützten Bäumen. Für jeden Baum sind im Internet die Baumart, der Stammumfang, der Fällgrund sowie Angaben zur Ersatzpflanzung abrufbar. Auf der öffentlichen Karte von MapBS sind die Standorte der Bäume ersichtlich. Alle Dokumente liegen auch beim Bauinspektorat in Papierform auf. Vor Ort sind alle zur Fällung ausgeschriebenen Bäume am Baumstamm mit einem roten Punkt markiert. Bei Fragen oder Unklarheiten gibt die Stadtgärtnerei gerne Auskunft. Allfällige Einsprachen erfolgen jedoch in jedem Fall schriftlich ans Bau- und Gastgewerbeinspektorat.

Hinweise

Die 187 bewilligungspflichtigen Bäume können im Internet unter MapBS und unter Städtischer Baumbestand | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) eingesehen werden.


contact: Dr. Markus König, Leiter Finanzverwaltung, Finanzdepartement, +41 61 267 96 01, markus.koenig@bs.ch

lead_de: Die internationale Rating-Agentur Standard & Poor’s bewertet die Kreditwürdigkeit des Kantons Basel-Stadt erneut mit der Bestnote AAA. Der Ausblick wird als stabil bezeichnet, obwohl Basel-Stadt grosse Investitionen in die Bereiche Klimaschutz, Wohnen und Infrastruktur tätigt und die geopolitischen Risiken zunehmen. Das Triple-A-Rating verdeutlicht die verantwortungsvolle und solide Finanzpolitik des Kantons.

title_de: Triple A: Die finanzielle Situation von Basel-Stadt ist gut und stabil

content_de:
Der Kanton Basel-Stadt lässt seine Finanzlage und die langfristige Perspektive von der renommierten Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P Global) bewerten. Seit 2018 erhält Basel-Stadt die höchste Bonitätsstufe. Nun hat S&P Global die Bestnote AAA erneut bestätigt.

Dynamischer Wirtschaftsstandort

Der Kanton Basel-Stadt verfüge über eine dynamische Wirtschaft, eine starke Steuerbasis und eine moderate Schuldensituation. S&P Global erwartet, dass die Wirtschaft in Basel-Stadt im schweizweiten Vergleich auch weiterhin überdurchschnittlich wächst. Die finanzielle Perspektive ist stabil. In der Beurteilung der internationalen Rating-Agentur ist auch die Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung berücksichtigt. Der Regierungsrat hat das Basler Standort-Paket zuhanden des Grossen Rats verabschiedet, um den Wirtschaftsstandort zu stärken.

Hohes Investitionsvolumen als Herausforderung

Aufgrund der erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung steigen auch die Zahlungen in den Nationalen Finanzausgleich. Dies wird von S&P Global ebenso erwähnt, wie das bereits umgesetzte Steuerpaket, das zu Mindereinnahmen in der Höhe von 112 Millionen Franken pro Jahr führt. Als zentrale Herausforderung werden die ambitionierten Investitionspläne unter anderem in den Bereichen Klimaschutz, preisgünstiger Wohnraum und Infrastrukturprojekte genannt. Im Jahr 2027 dürften die Investitionen auf 672 Millionen Franken steigen. S&P Global erwartet von Basel-Stadt, die anstehenden Investitionen so zu planen, dass die Verschuldung nicht übermässig ansteigt.

Innovative Finanzierungsinstrumente

Basel-Stadt setzt neben konventionellen Finanzanleihen (Bonds) seit Jahren auch auf sogenannte Green Bonds und Social Bonds. 2023 hat Basel-Stadt im Rahmen eines Pilotprojekts erstmals eine digitale Finanzanleihe (Digital Bond) lanciert. Damit zeige der Kanton Basel-Stadt, dass er mit seinem Finanzmanagement rasch auf Marktentwicklungen reagieren könne. Dieser breite Finanzmarktzugang unterstützt gemäss S&P Global die gute Liquiditätssituation von Basel-Stadt und damit auch die Ratingbeurteilung.

Trotz der guten Situation und dem stabilen Ausblick bleiben eine hohe Budgetdisziplin und eine starke Kontrolle über die finanzielle Entwicklung wichtige Faktoren, damit Basel-Stadt auch in Zukunft die Bonitätsstufe AAA erreicht.

Hinweise

Standard & Poor’s (S&P Global) ist eine der wichtigsten internationalen Rating-Agenturen. Der Kanton Basel-Stadt erhielt 2018 zum ersten Mal die höchste Wertung AAA (Triple A). Dank der höchsten Kreditwürdigkeit (Bonität) kann er seine Schulden auf dem Kapitalmarkt günstiger refinanzieren.


contact: Judith Hindermann, Leiterin Mittelschulen/Projektleiterin WEGM, +41 61 267 42 98

lead_de: Der Erziehungsrat des Kantons Basel-Stadt hat am 4. November 2024 die neue Stundentafel für die Gymnasien sowie die Einführung des Schwerpunktfachs Informatik ab dem Schuljahr 2027/28 beschlossen. Diese Entscheidungen erfolgen im Rahmen der nationalen Vorgaben zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM) und basieren auf den Ergebnissen einer umfassenden Konsultation.

title_de: Beschlüsse des Erziehungsrats zur Weiterentwicklung der gymnasialen Maturität (WEGM)

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Im Zuge von WEGM hat der Erziehungsrat Basel-Stadt am 4. November 2024 zwei zentrale Beschlüsse gefasst:

Neue Stundentafel: Die neue Stundentafel gilt ab dem Schuljahr 2027/28 und setzt die Vorgaben von WEGM um. Diese verlangen die Aufwertung der Fächer Informatik sowie Wirtschaft und Recht zu Grundlagenfächern und eine Wahlmöglichkeit zwischen Französisch und Italienisch als zweite Landessprache. Die Gesamtstundendotation wird nur leicht von aktuell total 134 auf 135 Jahreslektionen erhöht.

Einführung des Schwerpunktfachs Informatik: Ab dem Schuljahr 2027/28 wird das Schwerpunktfach Informatik eingeführt, das die vielfältigen Anforderungen der digitalen Bildung adressiert.

Konsultation und Partner
Die Konsultation, die vom 14. August bis 27. September 2024 durchgeführt wurde, umfasste Lehrpersonen, Schulleitungen, die Kantonale Schulkonferenz, den Kantonalverband der Mittelschullehrpersonen (VMBS), die Universität Basel, die Pädagogische Hochschule sowie weitere relevante Bildungspartner. Die Unterstützung für das Schwerpunktfach Informatik sowie die positive Resonanz zur neuen Stundentafel führten zu den entsprechenden Entscheiden. Auf die Einführung des Schwerpunktfachs Ernährung/Gesundheit/Sport sowie eine neue Allokation der Schwerpunktfächer an den einzelnen Schulstandorten wird aufgrund breiter Ablehnung verzichtet.

Nächste Schritte
Das Erziehungsdepartement wird in Zusammenarbeit mit den Fachschaften die Lehrpläne für alle Grundlagenfächer, Schwerpunktfächer, die Maturarbeit und das Fach Sport erarbeiten und dem Erziehungsrat Ende 2025 zum Beschluss vorlegen.


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 179'600 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat dem Verein «baukult - Freiwillige Basler Denkmalpflege» für die Publikation und Vermittlung: «Farbkultur im Kanton Basel-Stadt» vom November 2024 bis Mai 2026 einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds in Höhe von 85'000 Franken bewilligt. Der Farbatlas erhebt die Farbigkeit der Stadt von heute. Die Farben der Stadt sind identitätsstiftend und helfen, die Geschichte der Stadt lesbar zu machen. Der Verein plant dabei für 2026 eine Reihe von Führungen und Vorträgen im Rahmen architekturvermittelnder Veranstaltungen.

Weiter hat der Regierungsrat dem Schweizer Verband für nachhaltige Events SVNE einen Beitrag von 60'000 Franken bewilligt. Der neue Verein mit Sitz in Basel-Stadt ist aus der IG Saubere Veranstaltungen hervorgegangen. Die bewilligten Mittel gelten dem Vorhaben, das Event-Profil 2.0 und die Website dazu zu überarbeiten und zu erweitern. Dabei definiert der SVNE ökologische, soziale und wirtschaftliche Kriterien für Veranstaltungen unterschiedlicher Grössen und Arten. Ein digitales Tool (EVENTprofil) zur Berechnung und Darstellung der Nachhaltigkeit wird den Veranstaltenden gratis zur Verfügung gestellt. Das Tool dient Veranstaltenden, ökologischen Handlungsbedarf selber zu identifizieren. Die Kriterien und das Tool können aber auch Grundlage bieten für die Einschätzung einer Veranstaltung durch Behörden, Förderstellen und Sponsoren.

Ebenfalls bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Theateraufführungen «Die dritte Kolonne», 10. und 23. Februar 2025, Theater Bau3, Verein Freie Bühne Basel, Fr. 12'000.

Projekt «New Graphic Standard: Ratgeber zur umweltbewussten Gestaltung und Produktion von Druckerzeugnissen», per August 2025, online, Verein New Graphic Standard, Fr. 10'000.

Chorkonzert «Dresdener Weihnacht – Weihnachtshistorie des Magnificats von Heinrich Schütz», 7. Dezember 2024, Martinskirche, Verein Neuer Basler Kammerchor Fr. 7'100.

Publikation «Marcel Tanner: ein Forscherleben zwischen Hier & Dort», März 2025, Hier & Jetzt-Verlag Zürich, Fr. 5'500 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat …

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Pascal Pfister, SP) betreffend «bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23» abzuschreiben. Die aktuellen Regularien, Vorschriften und Ausstattungen der Schulräumlichkeiten erlauben bereits heute die Einhaltung aller vom Bundesamt für Gesundheit herausgegebenen Grenzwerte. Alle Schulbauten werden bei Neu- und Umbau den aktuell geltenden Vorschriften angepasst. (Auskunft: Marc-Oliver Möller, Leiter Zentrale Dienste, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 38)

den Schlussbericht zu den Empfehlungen und Feststellungen der Parlamentarischen Untersuchungskommission des Grossen Rats zum Neubau des Biozentrums (PUK NBZ) vom 24. August 2022 genehmigt und an den Grossen Rat überwiesen. Der Bericht ist ein wertvoller Beitrag für die Nachbearbeitung und dem Ziel des Regierungsrates, Transparenz zu schaffen, durch Lernen besser zu werden, Fehlerwiederholungen zu vermeiden und bestmögliche Lösungen für künftige Bauprojekte zu realisieren. (Auskunft: David Weber, Kommunikationsbeauftragter Finanzdepartement, Tel. 061 267 46 20)

beschlossen, die kantonalen Beiträge an die Krankenversicherungsprämien 2025 proportional zur Prämienentwicklung um 0.6 Mio. Franken zu erhöhen. In Basel-Stadt steigen die Durchschnittsprämien der obligatorischen Krankenversicherung für Erwachsene um 0.8 Prozent, für Kinder um 2.2 Prozent und für junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren um 0.6 Prozent. Damit unterstützt der Regierungsrat Personen, die in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen leben und stellt sicher, dass für die Haushalte die durchschnittliche Prämienbelastung nicht stärker ansteigt als für die übrige Bevölkerung. Neu kann die Prämienverbilligung via Online-Formular beantragt werden. Der digitale Antrag ermöglicht es den Versicherten, ihre Anträge von zu Hause aus einzureichen und die Bearbeitungszeit zu verkürzen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

die Verordnung betreffend Ergänzungsleistungen und kantonale Beihilfen zur AHV und IV angepasst. Für die Berechnung der Ergänzungsleistungen zur AHV und IV wird ein Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf anerkannt. Dieser wird vom Bundesrat periodisch an die Preis-, Lohn- und Rentenentwicklung angepasst, so auch wieder per 1. Januar 2025. Die Höhe der Beihilfe beträgt weiterhin 84 Franken pro Monat für Alleinstehende, 125 Franken pro Monat für Ehepaare und in eingetragener Partnerschaft lebende Paare sowie 42 Franken für Waisen. (Auskunft: Dr. Antonios Haniotis, Amt für Sozialbeiträge, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 86 39)

den Nachtrag 3 zum Pflegeheim-Rahmenvertrag für die Jahre 2022 bis 2025 zwischen dem Kanton Basel-Stadt und CURAVIVA Basel-Stadt und damit verbunden den Teuerungsausgleich auf den Pflegeheimtaxen per 1. Januar 2025 genehmigt. (Auskunft: Amélie Pilgram-Weber, Leiterin Abteilung Langzeitpflege, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 205 32 50)

den Bericht «Wirtschaftsflächen im Kanton Basel-Stadt 2023 / 2024» zur Kenntnis genommen. Aufgrund der starken wirtschaftlichen Entwicklung und der ambitionierten Zielsetzung des Kantons, bis 2035 das Potenzial für zusätzliche 30'000 Arbeitsplätze zu schaffen, kommt der Entwicklung neuer Flächenangebote auf den Transformationsarealen im Kanton Basel-Stadt eine hohe Wichtigkeit zu. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Stossrichtung der vorgesehenen Totalrevision der Verordnung über die Entschädigung der kantonalen Behörden für ihren Aufwand im Zusammenhang mit der Erhebung der Schwerverkehrsabgabe grundsätzlich begrüsst. Diese wird auf das System zur Erhebung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe auf die im europäischen Mautmarkt etablierten Lösungen abgestimmt. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Übernahme und Umsetzung der Rechtsgrundlagen zum EU-Migrations- und Asylpakt (Weiterentwicklungen des Schengen- und des Dublin-/Eurodac-Besitzstands) grundsätzlich begrüsst. Die Reform setzt grundsätzlich auf rasche Verfahren an den Schengen-Aussengrenzen, ein weiterentwickeltes Dublin-Systems, eine ausgeweitete Datenregistrierung im Eurodac-System und einen obligatorischen Solidaritätsmechanismus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die vorgesehene Teilrevision von fünf Verordnungen des Strassenverkehrsrechts grundsätzlich begrüsst. Mit der Revisionsvorlage wird die schweizerische Fahrzeugzulassung modernisiert und digitalisiert sowie mit den Vorschriften der EU harmonisiert. Ferner wird das Schweizerische Verordnungsrecht für eine Angleichung an das europäische Fahrzeugzulassungssystem nachgeführt. Dadurch wird die Fahrzeugzulassung einfacher und schneller. Dies führt zu einer deutlichen Entlastung für die Strassenverkehrsämter und Garagenbetriebe. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Tügce Fildir für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Schulkommission Gymnasium Bäumlihof gewählt:
Jonathan Tadres

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Goetz Arlt, Leiter Sekundarstufe I, +41 61 267 54 67, goetz.arlt@bs.ch

lead_de: Ab dem Schuljahr 2025/26 nimmt die neue, zwölfte Sekundarschule des Erziehungsdepartements Basel-Stadt vorerst an der Gartenstrasse ihren Betrieb auf. Der definitive Standort ist noch in Abklärung, doch die Schülerinnen und Schüler können den Standort Gartenstrasse voraussichtlich mehrere Jahre nutzen.

title_de: Neuer Sekundarschulstandort Gartenstrasse ab Schuljahr 2025/2026

content_de:
Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt plant eine neue Sekundarschule, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen zu decken. Aufgrund der knappen Platzverhältnisse in Basel steht der endgültige Standort noch nicht fest. Die neue Sekundarschule wird deshalb zunächst an der Gartenstrasse starten und ab dem Schuljahr 2025/26 ihre ersten sechs bis acht Klassen aufnehmen. Insgesamt bietet der Standort Platz für bis zu 18 Klassen, was den Schülerinnen und Schülern ermöglicht, den Standort voraussichtlich mehrere Jahre zu besuchen.

Der Standort Gartenstrasse bietet mit seiner zentralen Lage und den grünen Aussenflächen ideale Bedingungen für eine Schule. Die Räume zeichnen sich durch moderne Haustechnik aus, die für ein angenehmes Raumklima sorgt. Bis Sommer 2025 werden die Innenräume für die schulischen Anforderungen angepasst, sodass die neue Sekundarschule die Möglichkeit hat, das Raumkonzept für ihre pädagogische Ausrichtung mitzugestalten.


contact: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement, +41 61 267 42 30 | Daniel Hofer, Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 93 10

lead_de: Im kommenden Jahr können zwei Superblock Tests starten. Die Verkehrsanordnungen für den Superblock Test im Matthäus und für einen Teil des Superblock Tests St. Johann sind rechtskräftig. 2025 startet das Präsidialdepartement den partizipativen Prozess für die Ausstattung der Superblock Tests. Ein Teil des Superblock Tests St. Johann im Perimeter Fatiostrasse – Jungstrasse kann derzeit nicht weiterbearbeitet werden, da hier das Rechtsverfahren noch hängig ist.

title_de: Grünes Licht für zwei Superblock Tests im Matthäus und im St. Johann

content_de:
Der Superblock Test im Matthäus kann wie geplant umgesetzt werden. Der Superblock Test im St. Johann war in zwei voneinander unabhängigen Perimetern geplant, die auch separat publiziert wurden. Der Superblock Test im Perimeter Davidsbodenstrasse – Davidsrain – Am Krayenrain kann wie geplant umgesetzt werden.

Im Januar 2024 hat der Regierungsrat entschieden, in den beiden Quartieren Matthäus und St. Johann je einen Superblock zu testen. Der Kanton informierte die Bevölkerung im März 2024 über die geplanten Superblock Tests und publizierte die Parkplatzaufhebungen und nötigen Signalisationsänderungen im Kantonsblatt. Gegen diese Publikationen gingen Rekurse ein, die alle abgewiesen wurden. Im Perimeter Fatiostrasse – Jungstrasse wurden gegen diese Abweisungen wiederum zwei Rekurse angemeldet.

Im neuen Jahr startet nun der partizipative Prozess für die Ausstattung und Möblierung der beiden Superblock Tests. Es geht dabei um die Nutzung der frei werdenden Parkplatzflächen im öffentlichen Strassenraum, die während der Testphase für eine vielfältige Nutzung zur Verfügung stehen. Die Quartierbevölkerung und insbesondere die Anwohnenden und künftigen Nutzerinnen und Nutzer der beiden Superblock Tests sind eingeladen, sich einzubringen und zu engagieren. Der Kanton wird rechtzeitig darüber informieren.

Bei den Superblock Tests handelt es sich um mobile, temporäre Massnahmen. Das Konzept Superblock stammt ursprünglich aus Barcelona. Dabei handelt es sich um vielfältig nutzbare, begrünte und verkehrsberuhigte Quartierstrassen. Im Sinne von «Stadt als Labor» will der Regierungsrat mit den Superblock Tests herausfinden, wie ein Superblock in Basel erfolgreich umgesetzt werden kann. Auslöser der Tests sind Vorstösse aus der Bevölkerung und der Politik, die ein nachhaltigeres und klimagerechteres Wohnumfeld fordern.

Sollten die Superblocks erfolgreich getestet werden, erarbeitet der Kanton ein Rahmenkonzept Superblocks in Basel samt Ratschlag zur Einführung von Superblocks.

Weitere Informationen zu den geplanten Superblock Tests: www.bs.ch/superblock


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte im und um den Bahnhof SBB eine weitere Grosskontrolle gegen Straftaten im öffentlichen Raum durch. Beteiligt waren verschiedene nationale und internationale Sicherheitsbehörden, darunter die französische Police aux frontières und die deutsche Bundespolizei. Der Einsatz hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist. Rund 200 Personen wurden kontrolliert, zwölf Personen wurden festgenommen.

title_de: Erneute Grosskontrolle im und um den Bahnhof SBB

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt führte bereits am 17. April 2024 mit einem Grossaufgebot, unterstützt von verschiedenen Partnerorganisationen, eine Grosskontrolle gegen Kriminalität im öffentlichen Raum durch. Details können der Medienmitteilung vom 18. April 2024  entnommen werden.

Da diese Grosskontrolle Wirkung zeigte, wurde am 6. November 2024, im Rahmen des «Trinationalen Sicherheitstags zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum» erneut eine Grosskontrolle durchgeführt.

Der Bahnhof SBB ist eine internationale Drehscheibe des Reiseverkehrs und immer wieder Hotspot verschiedener Delikte. Im Rahmen dieser Grosskontrolle wurden rund 200 Personen kontrolliert und zwölf Personen wegen Widerhandlungen gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz oder Ausweisfälschung festgenommen.

Unterstützt wurde die Kantonspolizei Basel-Stadt von Partnern der Polizei Basel-Landschaft, des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit, des Migrationsamtes Basel-Stadt, der französischen Police aux frontières, der deutschen Bundespolizei sowie der Transportpolizei der SBB.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt dankt allen beteiligten Kräften für die erfolgreiche Zusammenarbeit.


lead_de: Am Freitagvormittag ereignete sich am Steinenberg ein schwerer Unfall, als ein parkierter Lieferwagen aufgrund der abschüssigen Strasse ins Rollen geriet und zwei Personen erfasste. Die Verletzten wurden von zivilen Helfern und anschliessend von der Sanität betreut. Die Verkehrspolizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen.

title_de: Zwei Personen durch rollenden Lieferwagen verletzt

content_de:
Am Freitag, 8. November gegen 11.15 Uhr geriet ein auf dem Trottoir am Steinenberg abgestellter Lieferwagen aus noch ungeklärter Ursache ins Rollen. Das Fahrzeug erfasste zwei Passanten und verletzte sie.

Couragierte Passanten reagierten sofort und konnten durch gemeinsames Anheben des Lieferwagens eine unter dem Fahrzeug eingeklemmte Person noch vor dem Eintreffen der Einsatzkräfte befreien.

Eine der verletzten Personen musste durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt zur weiteren Behandlung ins Spital gebracht werden.

Die Verkehrspolizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen. Der Lieferwagen wurde für weitere Untersuchungen sichergestellt.


lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt blickt auf eine ruhige Herbstmesse zurück.

title_de: Basler Herbstmesse geht mit positiver Bilanz zu Ende

content_de:
Die Kantonspolizei Basel-Stadt blickt trotz hohem Besucheraufkommen auf eine ruhige Herbstmesse zurück. Mitarbeitende der Kantonspolizei waren sowohl in Uniform als auch in Zivil auf dem Messegelände präsent. Im Vergleich zu den Vorjahren mussten nur sehr wenige Streitigkeiten geschlichtet werden und es gingen keine Meldungen über grössere Schlägereien ein. Während der gesamten Messedauer musste lediglich ein befristeter Platzverweis ausgesprochen werden und auch eine Häufung von Taschen- oder Trickdiebstählen konnte nicht festgestellt werden.

Bei vielen kleineren Problemen konnten die Einsatzkräfte der Kantonspolizei Basel-Stadt behilflich sein: So wurden insgesamt 33 Fundsachen entgegengenommen und acht Kinder, die sich im Gedränge verirrt hatten, wieder mit ihren Begleitpersonen vereint.

Die Kantonspolizei Basel-Stadt ist seit vielen Jahren direkt an den Veranstaltungsorten präsent und geht proaktiv auf die Besucher zu. Diese Massnahmen zeigen offensichtlich Wirkung und tragen dazu bei, dass die Herbstmesse zu einem friedlichen und sicheren Fest im Basler Spätherbst wird.


content_de:
dem Grossen Rat beantragt, den Anzug der Spezialkommission Klimaschutz abzuschreiben. Am 2. Juli 2024 hat der Regierungsrat die Strategie «Klimaneutrale Verwaltung» verabschiedet, die alle Anliegen des Anzugs beantwortet. (Auskunft: Till Berger, Leiter Fachstelle Klima, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 13 86)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Mark Eichner, FDP) betreffend «Weiterbildungsgutscheine für Lehrabgängerinnen» abzuschreiben. Die Abgabe von Weiterbildungsgutscheinen ausschliesslich an einen Teil der Absolventinnen und Absolventen auf Sekundarstufe II würde der Chancengleichheit widersprechen. (Auskunft: Anja Grönvold, Leiterin Berufsbildung und Berufsintegration, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 21)

dem Grossen Rat beantragt, wiederkehrenden Ausgaben in der Höhe von 940'000 zu bewilligen, damit Mitarbeitende der Blaulichtorganisationen eine Entschädigung erhalten, wenn sie sich auf Anordnung der Anstellungsbehörde vor Arbeitsbeginn am Arbeitsort umziehen müssen. Der Regierungsrat hat am 4. Juni auf Basis von Vergleichen mit anderen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern die Verordnung zum Personalgesetz angepasst. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

gestützt auf ein Urteil des Bundesgerichts zum passiven Betteln die Verordnung betreffend Betteln an neuralgischen und besonders sensiblen Örtlichkeiten erlassen. Sie enthält ein dreistufiges Kaskadensystem. Das Bundesgerichtsurteil hielt fest, dass das passive Betteln nur mit einer Busse geahndet werden dürfe, wenn vorangehende mildere Massnahmen erfolglos geblieben seien. Das Kaskadensystem sieht vor, die fehlbare Person zuerst zu registrieren und polizeilich wegzuweisen, im Wiederholungsfall abzumahnen und die Busse anzudrohen und nach der dritten Widerhandlung zu büssen. Bettlerinnen und Bettler aus den EU-EFTA-Ländern werden indes bereits beim Erstkontakt aufgefordert, die Schweiz zu verlassen, weil sie gemäss Bundesgerichtsurteil die Einreisevoraussetzungen nicht erfüllen. Bei erneuter Widerhandlung wird die Person dem Migrationsamt zugeführt. Die Verordnung tritt am fünften Tag nach der Publikation in Kraft. (Auskunft: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 72)

einen Staatsbeitrag an BaseLaunch in Höhe von 960'000 Franken für die Jahre 2024 bis 2028 aus dem Standortförderungsfonds genehmigt. Dieses Accelerator-Programm wird von Basel Area Business & Innovation geleitet und hat sich als Spitzenreiterin im Biotechnologie-Sektor in Europa etabliert. BaseLaunch zielt darauf ab, vielversprechende Forschungsinitiativen auf ihrem Weg zu etablierten Unternehmen zu begleiten. Die Finanzierung des Programms erfolgt zu gleichen Teilen durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie durch erhebliche Beiträge von privaten Unternehmen. (Auskunft: Samuel Hess, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. +41 61 267 85 38)

der Zusammenlegung der Kinder- und Jugendkommission und der Familienkommission zur Kinder-, Jugend- und Familienkommission per Amtsperiode 2025 bis 2029 zugestimmt. Damit werden Synergien geschaffen. Die Themenfelder der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik sind eng miteinander verbunden und weisen in der Praxis viele Überschneidungen auf. (Auskunft: Chantal Müller, Stv. Leiterin Jugend, Familie und Sport, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 267 84 73)

den Bericht über die Entwicklung der Praktikums- und Lehrstellensituation in den Kindertagesstätten und die Auswirkungen des Gesetzes zum sozialpolitischen Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kenntnis genommen. Die Regelungen des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern und des Das per 1.1.2022 totalrevidierte Tagesbetreuungsgesetz und das neue Gesetz über den kantonalen Mindestlohn wirken sich positiv auf die Entwicklung der Praktikums- und Lehrstellensituation in den Kindertagesstätten im Kanton Basel-Stadt aus. Seit 2016 haben sich die Anzahl Praktika vor der Berufslehre reduziert und die Anzahl Ausbildungsplätze haben zugenommen. Darüber hinaus ist die Anzahl Vollzeitstellen von Betreuungspersonen mit pädagogischer Ausbildung kontinuierlich gestiegen. (Auskunft: Linda Greber, Leiterin Abteilung Jugend- und Familienangebote, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 85)

den Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. (Auskunft: Ljubisa Stojanovic, Leiter Abt. Finanzen und Dienste, Bereich Gesundheitsversorgung, Tel. 061 205 32 60)

die Eintragung der Liegenschaft St. Johanns-Vorstadt 48 in Basel in das Kantonale Denkmalverzeichnis beschlossen. Das 1899/1900 vom Basler Architekturbüro Pfrunder & Hammerer errichtete Wohnhaus mit Gaststätte St. Johanns-Vorstadt 48 in Basel entstand einige Jahre nach dem Bau der Johanniterbrücke (1882) als städtebauliche Aufwertung des Grossbasler Brückenkopfs und der Kreuzung St. Johanns-Vorstadt/Schanzenstrasse. Der für die Jahrhundertwende typische Eckbau mit einer Gastwirtschaft im Erdgeschoss, deren Eingang sich zur Kreuzung hin orientiert, tritt mit reich instrumentierten Sandstein- und Putzfassaden im Stil des Späthistorismus in Erscheinung. Ebenso ist die bauzeitliche Innenausstattung – die Wirtsstuben und das Haupttreppenhaus verdienen besondere Beachtung – in einem ausserordentlich guten und umfassenden Zustand erhalten und vermag noch heute die charakteristischen Merkmale dieser Epoche anschaulich zu vermitteln. Dem Wunsch der Eigentümerschaft nach baulichen Veränderungen konnte im Rahmen der Schutzverhandlungen Rechnung getragen werden (Auskunft: Anne Nagel, Kantonale Denkmalpflege, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 44 80)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelz-Initiative)» begrüsst. Dieser nimmt das Anliegen der Initiative auf und setzt es dahingehend um, dass es mit den handelsrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz besser vereinbar ist. (Auskunft: Michel Laszlo, Kantonstierarzt und Leiter Veterinäramt, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 58 34)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Absicht des Bundesrates begrüsst, die Reservekraftwerke im Falle einer drohenden Mangellage präventiver und flexibler einsetzen zu können. Der Regierungsrat unterstützt aber klar nicht die vorgesehene, unbestimmte Lockerung der Luftreinhaltegesetzgebung. Kritisch sieht er ausserdem die möglichen Marktverzerrungen. Der Regierungsrat erwartet, dass klare Kriterien für den vorzeitigen Abruf der Reservekraftwerke und die Dauer des Reservekraftwerkeinsatzes definiert werden. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf Regierungsratsbeschlüsse | Kanton Basel-Stadt (bs.ch) im Wortlaut veröffentlicht.


contact: Für bauliche Fragen: Bau- und Verkehrsdepartement, +41 61 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch | Für Fragen bezüglich Nutzung: Kunstmuseum Basel, Karen N. Gerig, Leiterin Kommunikation, +41 61 206 62 80, karen.gerig@bs.ch

lead_de: Der Hauptbau des Kunstmuseums Basel stammt aus dem Jahr 1936 und muss grundlegend saniert werden. Für die weitere Planung des Projekts hat der Regierungsrat 7.5 Millionen Franken bewilligt. Die Sanierung startet frühestens 2029 und dauert voraussichtlich vier Jahre.

title_de: Gesamtsanierung Hauptbau Kunstmuseum Basel: Regierung bewilligt Mittel für die Erarbeitung des Bauprojekts

content_de:
Das Sanierungsprojekt für den Hauptbau des Kunstmuseum Basel beinhaltet die Steigerung der Energieeffizienz, die Sanierung der Gebäudehülle, die Optimierung des Betriebs und des Besuchserlebnisses sowie die Anpassung des Gebäudes an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben, Normen und Richtlinien, insbesondere im Bereich Sicherheit (Kulturgüterschutz, Brandschutz, Erdbeben). Für die weitere Planung reichen die im Jahr 2015 bewilligten 4.7 Mio. Franken, die auf der Kostenschätzung der Grobanalyse zum baulichen Zustand des Gebäudes aus dem Jahr 2012 basieren, nicht aus. Aus diesem Grund hat der Regierungsrat – nach Zustimmung durch die vorgängig informierte Finanzkommission – zusätzlich 7.5 Millionen Franken für die Ausarbeitung des Bauprojekts bewilligt. In diesem Betrag sind neu auch die Kosten für die Planung der sogenannten Sondernutzungsphase (Provisorien und Mieten für die Auslagerung von Arbeitsbereichen des Kunstmuseums während der Schliessung, Archäologie und Umzüge) und die Planung der Nutzerausstattung enthalten.

Kostenrahmen und nächste Schritte

Gemäss Grobkostenschätzung des Vorprojekts liegen die Kosten des Sanierungsprojekts bei 160 Mio. Franken (Schätzungsgenauigkeit von 15 Prozent = 136 – 184 Mio.). Den Betrag von 184 Mio. Franken hat der Regierungsrat als Kostendach für das Sanierungsprojekt festgelegt, exklusive der Bauteuerung und exklusive der Kosten für die Sondernutzungsphase, Archäologie und Umzüge. Derzeit werden die Kosten und die Anforderungen des Kunstmuseums im Auftrag der IBS von externen Stellen überprüft. Die Erkenntnisse dieser Prüfung werden in die weitere Planung mit einbezogen.

In einem nächsten Schritt wird nun das Bauprojekt erarbeitet, inkl. detailliertem Kostenvoranschlag und Zeitplan. Sobald das Bauprojekt vorliegt, wird die Regierung dem Grossen Rat den Baukredit sowie die Ausgaben für die Sondernutzungsphase, Archäologie und Umzüge mittels Ratschlag beantragen und das Projekt der Öffentlichkeit vorstellen. Die Realisierung, die voraussichtlich vier Jahre dauern wird, startet frühestens 2029 – vorbehältlich der Dauer des politischen Prozesses und der behördlichen Genehmigungen. Der Hauptbau des Kunstmuseums wird für die Dauer der Sanierung geschlossen. Mit dem Neubau und dem Haus Gegenwart stehen dem Kunstmuseum auch bei einem geschlossenen Hauptbau weiterhin Ausstellungsflächen zur Verfügung, wenn auch in stark reduziertem Umfang.


contact: Urs Bucher, Leiter Volksschulen, Co-Leitung Volksschulen, mit beratender Stimme, +41 61 267 62 92, Urs.Bucher@bs.ch

lead_de: Im Rahmen der Einführung der persönlichen eduBS-Books für Schülerinnen und Schüler im Kanton Basel-Stadt analysierte das Erziehungsdepartement anonymisiert das Nutzungsverhalten sowie die Wirksamkeit der eingesetzten Web-Filter. Die Ergebnisse zeigen zum einen, dass die Filter gut funktionieren und zum anderen, dass technische Schutzmassnahmen allein nicht ausreichen. Das Erziehungsdepartement setzt weiterhin auf pädagogische Begleitung, um einen verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Inhalten zu fördern.

title_de: Ergebnisse zu Nutzungsverhalten der Schülerinnen und Schüler des persönlichen eduBS-Books

content_de:
Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt stellt allen Schülerinnen und Schülern ab der 5. Primarklasse bis zum Abschluss der Sekundarschule Tablets mit Tastatur als persönliche Leihgeräte zur Verfügung. Die Geräte unterstützen die Lernprozesse, fördern das digitale Lernen und die Medienkompetenz der Schülerinnen und Schüler.

Um einen möglichst sicheren Umgang im Internet gewährleisten zu können, sind die eduBS-Books mit einem Web-Filter ausgestattet. An der Schule schützt ein Swisscom-Filter das WLAN. Zusätzlich ist auf den Geräten der Microsoft Defender ATP-Web-Filter aktiviert, der sowohl in der Schule als auch zuhause Schutz bietet. Diese ATP-Web-Filter blockieren Inhaltskategorien wie Games, Pornografie, Glücksspiel und Gewalt. Erfahrungsgemäss kann jedoch kein Filter einen vollständigen Schutz vor allen Internetgefahren bietet.

Auswertungsergebnisse

Im Schuljahr 2023/2024 hat das Erziehungsdepartement in Absprache mit dem kantonalen Datenschutzbeauftragten erstmals das Nutzungsverhalten der Schülerinnen und Schüler der 5. Klasse der Primarschule und der 1. Klasse der Sekundarschule (je ca. 1600 eduBS-Books im Einsatz) während einer Woche anonymisiert ausgewertet. Die Analyse der blockierten Aufrufe zeigt, dass die Filter grundsätzlich sehr gut funktionieren. Unter anderem wurde in folgenden Bereichen versucht, Inhalte aufzurufen:

Streaming Media & Downloads (offen): Primar: 14524 Aufrufe von 925 Geräten, Sek: 33327 von 1242

Soziale Netzwerke (offen): Primar: 5066 Aufrufe von 575 Geräten, Sek: 16237 von 916

Spiele (gesperrt): Primar: 8082 Aufrufe von 270 Geräten, Sek: 12920 von 510

Pornografie (gesperrt): Primar: 2564 Aufrufe von 245 Geräten, Sek: 4471 von 353

Mitgezählt wurden auch Aufrufe ohne gezielte Sucheingaben, also zufällige Klicks und Inhalte, die auf den aufgerufenen Seiten automatisch generiert und geöffnet wurden.

Einordnung und pädagogischer Ansatz

Die Auswertung zeigt, dass der versuchte Aufruf von bestimmten Inhalten – insbesondere bei Pornografie und Spielen – ein gesamtgesellschaftliches Phänomen widerspiegelt (zum Vergleich die meistbesuchten Websites der Schweiz: Digital 2024: Switzerland — DataReportal – Global Digital Insights, S. 39/40). Fachleute raten dazu, den Umgang mit solchen Inhalten nicht allein durch technische Schutzmassnahmen, sondern insbesondere auch durch Prävention und Aufklärung zu begleiten. Daher wird an unseren Schulen gezielt auf diese Themen eingegangen, um Schülerinnen und Schüler vor Gefahren zu schützen und für einen verantwortungsvollen Umgang mit digitalen Medien zu sensibilisieren.

Eltern und Präventionsarbeit

Das Erziehungsdepartement empfiehlt den Eltern, auch zuhause klare Regeln für den Umgang mit digitalen Geräten und Onlineangeboten aufzustellen und darüber hinaus Gespräche über problematische Inhalte zu führen. Eine wirksame Medienerziehung umfasst, nebem dem Umgang mit Filtern und technischen Massnahmen, vor allem eine klare Kommunikation über Risiken und Herausforderungen im digitalen Raum. Unterstützt wird dieser Dialog durch das obligatorische Angebot «Internet, Handy & Co» der Kantonspolizei Basel-Stadt für die 5. Primarklasse, welches einen Informationsanlass für Eltern beinhaltet.

Kontinuierliche Weiterentwicklung des Schutzes

Neben der pädagogischen Arbeit aktualisiert das Erziehungsdepartement regelmässig die Filtertechnologien und passt die Technologien und gesperrten Inhalte laufend an.


contact: Lukas Ott, Leiter Kantons- und Stadtentwicklung, +41 61 267 42 30, lukas.ott@bs.ch

lead_de: In vielen Bereichen der nachhaltigen Entwicklung ist der Kanton Basel-Stadt gut unterwegs. So geht der Kanton etwa sorgsam mit der Ressource Boden um und die Luftqualität ist gut. Bei der Gleichstellung zeigen sich Fortschritte. Die hohe Wertschöpfung und die gute Wettbewerbsfähigkeit sind ebenfalls erfreuliche Entwicklungen. Es gibt aber auch Herausforderungen, wie der zu hohe Energie- und Ressourcenverbrauch. Die Entwicklung der Mietpreise und Krankenkassenprämien belasten Haushalte mit tiefen Einkommen und bergen das Risiko für mehr Armut.

title_de: Nachhaltige Entwicklung im Kanton Basel-Stadt 2024

content_de:
Eine Nachhaltige Entwicklung soll allen Menschen eine gute Lebensqualität ermöglichen. Heute und auch in der Zukunft. Drei übergeordnete Nachhaltigkeitsziele geben dem Kanton die Richtung vor:  Die Lebensgrundlagen werterhaltend entwickeln («Werterhalt»), die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft gewährleisten («Handlungsfähigkeit») und die Gerechtigkeit zwischen und innerhalb der Generationen sicherstellen («Gerechtigkeit»).

Werterhalt:

Die Bevölkerung stuft die Lebensqualität im Kanton Basel-Stadt als hoch ein. Die Luftqualität ist gut – bis auf die zu hohe Ozonbelastung im Sommer. Die Biodiversität ist leicht angestiegen, befindet sich aber auf eher tiefem Niveau. Die hohe Bevölkerungsdichte in der Bauzone trägt zu einer haushälterischen Bodennutzung bei und damit zu einer nachhaltigen Entwicklung. Aufgrund des hohen Lebensstandards bleibt der Energie- und Ressourcenverbrauch aber hoch. Die Leerwohnungsquote ist gesunken und die Lage auf dem Wohnungsmarkt angespannter. Erfreulich ist, dass die Mehrheit der Bevölkerung ihre wirtschaftliche Lage als gut einschätzt. Die Arbeitslosenquote liegt auf tiefem Niveau. Die Entwicklung der Mietpreise und Krankenkassenprämien belasten jedoch die Haushalte mit tiefem Einkommen. Das birgt das Risiko für mehr Armut. Der Kanton hat entsprechend die Prämienverbilligungen erhöht. Erfreulich sind die hohe Wertschöpfung des Kantons Basel-Stadt und die gute Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Basel. Der Fach- und Arbeitskräftemangel stellen für die Wirtschaftsregion Basel eine Herausforderung dar.

Handlungsfähigkeit:

Die hohen Steuereinnahmen und die abnehmende Nettoschuldenquote geben heutigen und künftigen Generationen finanziellen Handlungsspielraum. Der Kanton bietet gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Die Standortattraktivität gilt als gut, Innovationen sind möglich. Entsprechend gut bewertet ist die kantonale Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu den übrigen Kantonen. Eine Mehrheit schätzt die kulturelle Vielfalt der Basler Bevölkerung. Zugleich wächst der Anteil der nicht stimm- und wahlberechtigen Einwohnerinnen und Einwohner.

Gerechtigkeit:

Der Klimawandel und seine Folgen schränken die Lebensweise und Handlungsfähigkeit heutiger und künftiger Generationen ein. Erfreulich ist, dass die energiebedingten CO2-Emissionen kontinuierlich sinken. Der Kanton Basel-Stadt ist im Klimaschutz ambitioniert. Dennoch ist es trotz aller Fortschritte ein weiter Weg zum Netto-Null Ziel bis 2037. Die Hitze in der Stadt nimmt weiter zu und stellt insbesondere für vulnerable Personen eine Belastung dar. In der Bildung braucht es weiterhin Anstrengungen, gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen zu ermöglichen. Die Gleichstellung von Frauen und Männern macht kontinuierlich Fortschritte: Die Löhne gleichen sich an, und der Frauenanteil im Grossen Rat hat sich erhöht. Frauen leisten jedoch massgeblich mehr unbezahlte Care-Arbeit.

Die Kantons- und Stadtentwicklung analysiert alle vier Jahre die Indikatoren zur Nachhaltigen Entwicklung im Kanton Basel-Stadt und veröffentlicht die Ergebnisse mit einer Kommentierung. Dieser Bericht liegt nun für das Jahr 2024 vor. Er zeigt auf, dass Basel-Stadt im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung gut unterwegs ist und in welchen Bereichen Herausforderungen bestehen.

Detailliertere Informationen sind hier zu finden: www.bs.ch/nachhaltigkeit


contact: Martin R. Schütz, Leiter Kommunikation, Kriminalkommissär, +41 61 267 19 90, martin.schuetz@stawa.bs.ch

lead_de: Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat das Vorverfahren zum Tötungsdelikt vom 18. November 2022 in der Peter Merian-Strasse abgeschlossen. Sie erhebt gegen den inzwischen 53-jährigen Beschuldigten Anklage unter anderem wegen Mordes, versuchten Raubes und mehrfachen Diebstahls.

title_de: Anklage in Tötungsdelikt Peter Merian-Strasse

content_de:
Der beschuldigten Person wird im Rahmen der Anklage insbesondere vorgeworfen, am Abend des 18. Novembers 2022 einen 49-jährigen Taxifahrer getötet zu haben (vgl. Medienmitteilungen vom 19. November 2022 und vom 25. November 2022). Die Kriminalpolizei der Staatsanwaltschaft hatte nach der Tat eine Sonderkommission eingesetzt. Diese konnte nach intensiven Ermittlungen den mutmasslichen Täter identifizieren und festnehmen. Der Mann befindet sich im vorzeitigen Strafvollzug.

Mit Anklageerhebung und Überweisung des Verfahrens an das Strafgericht geht die Verfahrensleitung und die Kommunikationshoheit an dieses über. Für den Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.


contact: Regierungsrätin Dr. Tanja Soland,, Vorsteherin Finanzdepartement Basel-Stadt, +41 61 267 95 50, medien.fd@bs.ch

lead_de: Seit 2020 leitet Mario Magnanelli die Dienststelle IT BS, welche im Finanzdepartement angesiedelt ist. Per 31. Mai 2025 verlässt Mario Magnanelli die kantonale Verwaltung auf eigenen Wunsch, um sich neuen beruflichen Herausforderungen zuzuwenden.

title_de: IT BS-Leiter Mario Magnanelli verlässt den Arbeitgeber Basel-Stadt

content_de:
Mario Magnanelli übernahm 2020 die Leitung der damals neu formierten Dienststelle IT BS. Diese ist aus der Zusammenlegung der Organisationseinheiten Zentrale Informatikdienste (ZID) sowie Informatiksteuerung und Organisation (ISO) entstanden. IT BS stellt die zentrale Informatikinfrastruktur zur Verfügung, entwickelt diese weiter und baut hiermit das Fundament für die digitale Transformation der kantonalen Verwaltung.

Mario Magnanelli hat die neue Organisation der kantonalen Informatik geprägt und im gesamtkantonalen Kontext etabliert. Unter seiner Führung wurde die Vereinheitlichung der IT-Infrastruktur weiter vorangetrieben und die Digitalisierung der kantonalen Verwaltung mit modernen eGovernment-Lösungen gestärkt.

Nach knapp fünf Jahren hat sich Mario Magnanelli entschieden, den von ihm massgeblich angestossenen Entwicklungsprozess der kantonalen IT in neue Hände zu geben und sich anderen beruflichen Herausforderungen zuzuwenden. Regierungsrätin Dr. Tanja Soland bedauert den Weggang von Mario Magnanelli und dankt ihm für seinen grossen Einsatz, sein tiefes Fachwissen und seine Loyalität.

Die Leitungsstelle bei der IT BS wird in den nächsten Wochen ausgeschrieben und neu besetzt.


contact: Katrin Grögel, Leiterin Abteilung Kultur (Mitglied der Geschäftsleitung), +41 61 267 40 22, katrin.groegel@bs.ch

lead_de: Die DJ und Musikproduzentin Leila Moon wird mit dem diesjährigen Kulturförderpreis für ihr Schaffen und ihre vernetzende Arbeit in der Basler Musik- und Clubszene ausgezeichnet. Die Abteilung Kultur vergibt den Preis auf Empfehlung einer unabhängigen Jury an junge kulturelle Initiativen.

title_de: Die DJ und Musikproduzentin Leila Moon erhält den Kulturförderpreis

content_de:
In Ergänzung zum Kulturpreis Basel-Stadt setzt die Abteilung Kultur mit dem Kulturförderpreis ein öffentlich sichtbares kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Initiativen. Dieses Jahr hat sich die unabhängige Jury dafür ausgesprochen, den mit 10'000 Franken dotierten Preis an Leila Moon (*1991) zu vergeben.

Die Baslerin tritt regelmässig als DJ in der Schweizer Clubszene auf. Ihr künstlerisches Schaffen entspringt vielfältigen Inspirationsquellen, die ihre reichen kulturellen Erfahrungen widerspiegeln: von Raï-Musik und arabischem Pop bis zu Indie-Folk und Chanson. Leila Moon wirkt auch als Musikproduzentin, etwa fürs Theater und arbeitet häufig mit anderen Musikerinnen und Musikern aus Europa und Nordafrika zusammen. Als Bookerin beim Imagine Festival angefangen, zeichnet sich ihre künstlerische Praxis heute durch einen starken Fokus auf Community-Building aus. Als Mentorin unterstützt sie junge Frauen beim Einstieg in die Musikszene. «Durch ihre vernetzte und vernetzende Arbeit hat sie sich in den letzten Jahren als treibende Persönlichkeit der jungen Basler Kulturszene und des Basler Nachtlebens etabliert», schreibt die Jury in ihrer Begründung.

Am 29. November wird Katrin Grögel, Leiterin der Abteilung Kultur, den Preis in Anwesenheit von geladenen Gästen überreichen. Die Verleihung des Kulturförderpreises findet dieses Jahr unabhängig vom etablierten Kulturpreis statt. Eine gleichzeitige Vergabe war terminlich nicht möglich, da Leila Moon bis Ende November im Rahmen einer Pro-Helvetia-Residenz im Ausland ist.

Unabhängige Jury

Für die Verleihung des Kulturförderpreises hat die Abteilung Kultur eine Jury einberufen. Einsitz haben: Larissa Melanie Bürgi, Filmemacherin; Katie Omolé, Künstlerin, Kuratorin; Milena Mihajlović, Multimedia; Lia Schädler, Tanz- und Theaterschaffende; Morris Manser, Modedesigner; Tim Altermatt, Schriftsteller; Dominick Boyle, Fachmitarbeiter Projektförderung für Jugendkultur und die Kulturpauschale, Abteilung Kultur (Vorsitz).


contact: Rooven Brucker, Mediensprecher, +41 61 267 49 49, kapo.medien@jsd.bs.ch

lead_de: Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat am Donnerstag, 14. November 2024, eine besetzte Liegenschaft an der Nauenstrasse geräumt. Darin wurden zwei Personen angetroffen.

title_de: Besetzte Liegenschaft an der Nauenstrasse geräumt

content_de:
Nach Eingang des Strafantrages der Eigentümerschaft wurde die Liegenschaft heute gegen Mittag geräumt. Bei dem Polizeieinsatz wurden zwei Personen in der Liegenschaft angetroffen. Eine der beiden Personen war minderjährig und wurde zu Hause einer erziehungsberechtigten Person übergeben, die erwachsene Person wurde vor Ort aus der Kontrolle entlassen. Gegen beide Personen wird ein Strafverfahren eingeleitet.

Für die Dauer des Polizeieinsatzes musste die rechte Fahrspur der Nauenstrasse in Fahrtrichtung Gartenstrasse für den Individual- und öffentlichen Verkehr gesperrt werden.

Nach der Räumung wurden die Zugänge zur Liegenschaft durch eine Baufirma versiegelt, um weitere Besetzungen zu verhindern.


lead_de: Die Abteilung Kultur Basel-Stadt leitet Abklärungen rund um die gestern angekündigte Vergabe des Kulturförderpreises an die Basler DJ Leila Moon ein. Anlass dafür ist eine Stellungnahme auf dem Instagram-Account der Künstlerin. Darin geht es um den Boykott von Institutionen, die mit israelischen Kunstschaffenden zusammenarbeiten, die sich nicht in bestimmter Weise äussern. Die Abteilung Kultur wendet sich klar gegen einen solchen Boykott und sieht darin auch einen Widerspruch zur vernetzenden Haltung, für die die Jury des Basler Kulturförderpreises die Künstlerin hatte auszeichnen wollen.

title_de: Die Vergabe des Kulturförderpreises wird überprüft

content_de:
Die Abteilung Kultur hat gestern die Verleihung des Kulturförderpreises an die Basler DJ und Musikproduzentin Leila Moon (*1991) angekündigt. Sie folgte damit der Empfehlung der externen Jury. Diese traf ihre Wahl bereits im September. Die Jury begründete ihre Empfehlung unter anderem mit der vernetzenden Arbeit der DJ innerhalb der jungen Kulturszene und des Basler Nachtlebens.

Nach dem Jury-Entscheid hat die Künstlerin auf ihrem Instagram-Account eine der Abteilung Kultur bis gestern unbekannte, mittlerweile gelöschte Stellungnahme veröffentlicht. Darin geht es um den Boykott von Institutionen, die mit israelischen Kunstschaffenden zusammenarbeiten, die sich nicht in bestimmter Weise äussern. Die Abteilung Kultur wendet sich klar gegen einen solchen Boykott. Solche Ausschlusskriterien bei der Zusammenarbeit mit anderen Kunstschaffenden stehen im klaren Widerspruch zum Anliegen der Auszeichnung, mit der gerade die vernetzende Arbeit in der Basler Musik- und Clubszene gewürdigt werden soll. Der Sachverhalt wird nun sorgfältig überprüft. Dazu gehört auch, die Künstlerin anzuhören und mit der Jury das Gespräch zu führen. Diese Abklärungen werden einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Preisverleihung vom 29. November ist daher abgesagt.


contact: Markus Müller, Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Basel-Stadt, +41 61 267 10 07

lead_de: Fussgängerinnen und Fussgänger sollen sicher durch den Winter kommen. Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke müssen noch diesen Winter verschneite oder vereiste Trottoirs selber begehbar machen. Der Grosse Rat ist noch an der Beratung für den staatlichen Winterdienst auf Trottoirs und die dafür notwendigen Beschaffungen stehen noch aus. Das Tiefbauamt räumt den Schnee auf der Strasse. Hauptstrassen und Pendlerrouten haben dabei Priorität. Bereits bei angekündigtem Schneefall und Frost werden kritische Stellen vorbeugend mit Salzsole besprüht.

title_de: Schneeräumung auf Trottoirs: Hausbesitzende nach wie vor in Verantwortung

content_de:
Das Tiefbauamt macht darauf aufmerksam, dass Grundeigentümerinnen und -eigentümer oder ihre Beauftragten die Trottoirs vor ihrem Grundstück von Schnee und Eis befreien müssen. Fussgängerinnen und Fussgänger sollen auf einem Streifen von mindestens einem Meter Breite sicher unterwegs sein. Weggeräumter Schnee kann auf dem Trottoir entlang des Randsteins deponiert werden. Die Strassenrinne und Entwässerungsschächte sind freizuhalten, da sonst das Schmelzwasser nicht abfliessen kann. Glatteis und rutschiger, festgetretener Schnee sind mit feinkörnigem Splitt, Sand oder anderen geeigneten Streumitteln abzustreuen. Streusalz kann eine Ergänzung sein, wenn der Schnee vorgängig geräumt worden ist und wenn das Schmelzwasser nicht in den Wurzelbereich von Bäumen gelangen kann. Eine Standortliste der Splittkisten (Streugutbehälter) ist auf der Webseite des Kantons unter www.bs.ch/winterdienst abrufbar. Stadtreinigung und Stadtgärtnerei rufen dazu auf, nur wenig Streusalz einzusetzen und nur, wenn Schnee und Eis nicht anderweitig beizukommen ist. Verunreinigter Schnee darf nicht in Rabatten deponiert werden. Als Grundsatz gilt: Je früher Schnee und Eis bekämpft werden, desto kleiner ist der Arbeitsaufwand und desto besser die Wirkung.

Der vom Grossen Rat per Motion geforderte Winterdienst auf den Trottoirs ist voraussichtlich erst auf den nächsten Winter möglich. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat dazu Mitte 2024 eine Vorlage zum Beschluss vorgelegt. Der Beschluss des Grossen Rats steht noch aus. Im Anschluss können die Ausschreibungen für die notwendigen Beschaffungen von zwanzig Aggregaten mit Pflügen und Solesprühern sowie des Pikettdiensts mit externem Personal starten. Nach einem Schneefall sollen tagsüber sämtliche Basler Trottoirs innerhalb von fünf Stunden geräumt sein. Schneit es in der Nacht, würde mit der Schneeräumung um sieben Uhr morgens begonnen.

Winterdienst auf den Strassen
Die Stadtreinigung des Tiefbauamts räumt Schnee und Eis auf den Basler Strassen und Plätzen. Wenn sich kaltes Wetter abzeichnet und die Bodentemperaturen sinken verteilt die Stadtreinigung an den kritischen Stellen vorbeugend Feuchtsalz und Salzsole. Die Salzsole wird fein dosiert und versprüht. So kommt der Winterdienst mit möglichst wenig Salz aus. Das schont die Umwelt und sorgt für weniger Rost an Fahrzeugen. Die Wirkung der Sole auf der Fahrbahn hält bei einer Strasse mehrere Stunden an, im Falle von Velorouten sogar mehrere Tage. Bei Schneefall befreit das Tiefbauamt Busrouten, Hauptverkehrsstrassen sowie Velopendlerrouten, als erste von Schnee und Eis. Sie sind innert drei Stunden nach Ende des Schneefalls geräumt. Bei breiten Strassen mit Velostreifen kann es vorkommen, dass der Schnee auf den Velostreifen geschoben wird. Dies ist der begrenzten Breite der Schneepflüge geschuldet. Für jede Strasse ist definiert, ob der ganze Schnee geräumt wird (Schwarzräumung), der ganze Schnee verzögert geräumt wird (verzögerte Schwarzräumung), der Schnee nur teilweise geräumt wird (Weissräumung) oder gar kein Winterdienst stattfindet.

Hinweise

Medienmitteilung 20 Pflüge und Pikettdienst für Winterdienst auf dem Trottoir beantragt


contact: Lotti Lienhard, Leitung Dienst Schulsozialarbeit, +41 79 771 51 60, lotti.lienhard@bs.ch

lead_de: Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt stellt Lehrpersonen einen neuen Leitfaden zur Verfügung, der sie dabei unterstützt, Trans-Schüler*innen wertschätzend und diskriminierungsfrei zu begleiten. Praktische Hinweise zu Themen wie Anrede, Toilettennutzung und Zusammenarbeit mit Eltern fördern eine offene Schulatmosphäre.

title_de: Neuer Leitfaden für Schulen zum Umgang mit Trans-Schüler*innen

content_de:
Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt hat einen Leitfaden entwickelt, um Lehrpersonen den Umgang mit trans Kindern und Jugendlichen an Schulen zu erleichtern. Der Leitfaden bietet konkrete Handlungsempfehlungen für Situationen, in denen Schüler*innen sich als trans outen. Die Unterstützung durch Lehr- und Fachpersonen sowie die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus, ist in solchen Momenten entscheidend, um ein respektvolles und sicheres Umfeld zu schaffen.

Der Leitfaden gibt Anleitungen für Themen wie Anrede, die Nutzung von Toiletten und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Eltern und Erziehungsberechtigten. Besonders wichtig ist dabei eine offene Kommunikation, die alle Beteiligten einbezieht und auf Transparenz setzt.

Das Ziel des Leitfadens ist es, Diskriminierung und Missverständnisse zu vermeiden und alle Schüler*innen in ihrer Identität zu stärken. Ein respektvoller Umgang und Verständnis für geschlechtliche Vielfalt sind wichtige Grundlagen für das Miteinander an unseren Schulen.

Hinweise

Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt hat einen Leitfaden entwickelt, um Lehrpersonen den Umgang mit trans Kindern und Jugendlichen an Schulen zu erleichtern. Der Leitfaden bietet konkrete Handlungsempfehlungen für Situationen, in denen Schüler*innen sich als trans outen. Die Unterstützung durch Lehr- und Fachpersonen sowie die Zusammenarbeit zwischen Schule und Elternhaus, ist in solchen Momenten entscheidend, um ein respektvolles und sicheres Umfeld zu schaffen.

Der Leitfaden gibt Anleitungen für Themen wie Anrede, die Nutzung von Toiletten und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Eltern und Erziehungsberechtigten. Besonders wichtig ist dabei eine offene Kommunikation, die alle Beteiligten einbezieht und auf Transparenz setzt.

Das Ziel des Leitfadens ist es, Diskriminierung und Missverständnisse zu vermeiden und alle Schüler*innen in ihrer Identität zu stärken. Ein respektvoller Umgang und Verständnis für geschlechtliche Vielfalt sind wichtige Grundlagen für das Miteinander an unseren Schulen.


contact: Ann-Christin Honnen, Biosicherheitsinspektorin, +41 61 385 25 45, ann-christin.honnen@bs.ch | Susanne Biebinger, Biosicherheitsinspektorin, +41 61 385 25 91, susanne.biebinger@bs.ch

lead_de: In diesem Jahr konnten sich die Tigermücken auch in die letzten nicht befallenen Gebiete ausbreiten, sodass der Kanton Basel-Stadt nun flächendeckend betroffen ist. Dies zeigte sich auch daran, dass zahlreiche Anwohner und Anwohnerinnen im Kanton durch die Mücken stark belästigt wurden. Um dem entgegenzuwirken, müssen und können auch im Winter Massnahmen gegen Tigermücken ergriffen werden.

title_de: Mit Winterputz gegen die zunehmende Tigermücken-Plage

content_de:
Das feuchtwarme Wetter im Sommer 2024 hat eine weitere Ausbreitung der Tigermücke begünstigt. Wie befürchtet, ist die invasive Stechmücke nun im ganzen Kanton angekommen. Waren in den letzten Jahren im kantonalen Geoportal einzelne Quartiere als befallen markiert, zeigt nun das Portal ein eindrückliches flächendeckendes Rot: MapBS. In bereits länger befallenen Gebieten war die Populationsdichte deutlich höher als in den Vorjahren. So haben die Expertinnen und Experten des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts im Jahr 2024 insgesamt gerundet 83'000 Mückeneier gefunden gegenüber 36'000 im Vorjahr. An fast allen Monitoring-Standorten wurden Tigermückeneier gefunden.

Viele Anwohnerinnen und Anwohner meldeten «unerträgliche Belästigung»

Die weitere Ausbreitung der Tigermücke spiegelt sich auch in der Anzahl der Meldungen über die besonders hohe Lästigkeit wieder. Diese kamen vermehrt auch aus Wohnquartieren. Die von hoher Belästigung durch Mücken betroffenen Quartiere verteilen sich inzwischen über den gesamten Kanton. Das zeigt, dass immer noch viele Brutstätten übersehen oder nicht konsequent genug behandelt werden. Da ausgewachsene Tigermücken mehrere hundert Meter fliegen können, leidet die gesamte Nachbarschaft unter den Stichen.

Mit Massnahmen im Winter für das kommende Jahr vorsorgen

Zusätzlich zu den Massnahmen während der Mückensaison kann auch im Winter viel getan werden. Tigermückeneier können nämlich die Trockenheit und die zunehmend milderen Winter überdauern, sodass im Frühjahr Mückenlarven daraus schlüpfen. Dies kann verhindert werden, wenn im Winter Tigermückeneier beseitigt werden. Mückeneier sind mit blossem Auge kaum erkennbar, daher sollten alle Gefässe mit stehendem Wasser geleert und mit einer Bürste gründlich gereinigt werden. Dies gilt auch für Topfuntersetzer, Regentonnen oder Blumenvasen auf dem Friedhof. Zudem sollten Gärten und Balkone aufgeräumt und Material, das nicht mehr benötigt wird, beseitigt oder entsorgt werden.

Bekämpfung wird zur Daueraufgabe

Die Bekämpfung der asiatischen Tigermücke wird in der Region Basel zu einer Daueraufgabe werden. Darum bittet der Kanton die Bevölkerung, die notwendigen Massnahmen mitzutragen und umzusetzen.


contact: Toprak Yerguz, Leiter Kommunikation, +41 61 267 71 72, toprak.yerguz@jsd.bs.ch

lead_de: Gewalt gegen Frauen ist in der Schweiz weit verbreitet und gleichzeitig tabuisiert. Umso wichtiger ist es, öffentlich auf das Problem aufmerksam zu machen und eine Null-Toleranz-Haltung gegenüber geschlechtsspezifischer Gewalt zu stärken. Am 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, rufen verschiedene regionale Anlaufstellen, Schutzunterkünfte und die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft gemeinsam unter dem Namen «Beide Basel gegen Gewalt an Frauen» zur Sensibilisierung auf. Mit verschiedenen Aktionen macht die Gruppe «Beide Basel gegen Gewalt an Frauen» auf das Thema aufmerksam.

title_de: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

content_de:
Dieses Jahr wandert ein Velo durch die Stadt Basel nach Basel-Landschaft und wieder zurück. Das auffällige, mit Wegweisern versehene Velo wird zum Auftakt der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen am 25. November 2024 um 10.30 Uhr von den beiden Regierungsrätinnen Kathrin Schweizer und Stephanie Eymann beim Rathaus Basel enthüllt und losgeschickt. Auch die Aktionsgruppe «Beide Basel gegen Gewalt an Frauen» befindet sich vor Ort und sensibilisiert zum Thema.

Nebst dem Wandervelo werden in beiden Kantonen Velosattelüberzüge mit einem QR-Link zu den wichtigsten Hilfsangeboten verteilt. Über 100 regionale Unternehmen wie Apotheken und Kultur- und Gastronomiebetriebe unterstützen dieses Jahr den Aufruf, indem sie am 25. November ihre Tüten oder Kaffeebecher mit Aufklebern mit den Worten «Wege aus der Gewalt» versehen und ihrer Kundschaft so zeigen, dass sie Gewalt an Frauen nicht tolerieren. Aktiv unterstützt wird die Aktion auch von über 65 Gemeinden in Basel-Landschaft, welche die orangefarbenen Plakate in Amtsanzeigen veröffentlichen und in den Räumlichkeiten der Gemeindeverwaltungen anbringen. In beiden Kantonen umrahmen orangefarbene Plakate an zentralen öffentlichen Standorten die verschiedenen Aktionen.

16 Tage gegen Gewalt an Frauen

Der 25. November ist der Starttag der schweizweiten Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» (www.16tage.ch), die am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, endet. Das Fokusthema der diesjährigen 16 Tage gegen Gewalt an Frauen 2024 ist «Wege aus der Gewalt». Mit diesem Fokus soll beleuchtet werden, was nötig ist, um Gewalt zu verhindern und Gewaltbetroffene darin zu unterstützen, ein gewaltfreies Leben zu führen. Dabei stehen individuelle Unterstützungen sowie strukturelle und kollektive Verantwortungsübernahme im Zentrum.

Um Gewalt zu verhindern und Betroffene adäquat zu unterstützen, braucht es gesellschaftliche Veränderungen, ausreichend finanzielle Mittel und eine Verbesserung der rechtlichen Situation. Die Aktionstage sollen diese Themen ins Zentrum rücken, Unterstützungsangebote bekannter machen, gesellschaftliche Verantwortung thematisieren sowie Sensibilisierung und Prävention stärken.

Unterstützung und Informationen

Verschiedene Anlaufstellen bieten Unterstützung für Gewaltbetroffene und Gewaltausübende sowie deren Umfeld. Die Aktionen sollen somit den Zugang zu Hilfe und Unterstützung erleichtern: Der QR-Code, der auf Plakaten, Aufklebern und Velosattelüberzügen zu finden ist, führt zur Webseite www.beidebaselgegengewaltanfrauen.ch mit allen wichtigen Informationen.

Diese Anlaufstellen der beiden Basel sind mit ihren Angeboten für Betroffene und ihr Umfeld erreichbar:

Frauenhaus beider Basel
Gewaltschutz und Opferhilfe BS
Gleichstellung BL
Gleichstellung BS
Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt BL
Opferhilfe beider Basel
Projekt «Halt Gewalt» BS
Sexuelle Gesundheit Baselland
Wohnen für Frauen und Kinder


contact: Beat Aeberhard, Kantonsbaumeister und Leiter Städtebau & Architektur, +41 61 267 93 91

lead_de: Friederike Meinhardt und Pascal Bossert übernehmen ab 1. März 2025 die Leitung der Abteilung Stadtraum in der Dienststelle Städtebau & Architektur des Bau- und Verkehrsdepartements. Die 44-jährige Landschaftsarchitektin und der 43-jährige Bauingenieur arbeiten bereits heute in der Abteilung. Sie treten die Nachfolge von Martina Münch an, die in Pension geht.

title_de: Abteilung Stadtraum erhält eine Co-Leitung

content_de:
Friederike Meinhardt, geboren 1980, studierte Landschaftsarchitektur/Landschaftsplanung an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt HfWU Nürtingen, Deutschland. 2010 hatte sie ihren Einstieg beim Bau- und Verkehrsdepartement als Projektleiterin in der Abteilung Grünplanung bei der Stadtgärtnerei. Seit 2015 ist sie in der Abteilung Stadtraum als Projektleiterin tätig, zuletzt als stellvertretende Ressortleitung Gestaltung. Sie ist zudem Co-Präsidentin des Bund Schweizer Landschaftsarchitekten und Landschaftsarchitektinnen sowie Präsidentin der Stiftung Gartenbaubibliothek Basel.

Pascal Bossert, geboren 1980, verfügt über einen Bachelor of Science FHNW (BSc) in Bauingenieurwesen der Fachhochschule Nordwestschweiz. Er begann 2009 als Projektleiter Verkehr beim Bau- und Verkehrsdepartement und leitet seit 2016 das Ressort Verkehr der Abteilung Stadtraum. Der aktive Fasnächtler ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist Mitglied der E.E. Gesellschaft zum Greifen und der E.E. Zunft zu Schuhmachern.

Friederike Meinhardt und Pascal Bossert übernehmen die Abteilungsleitung per 1. März 2025. Sie überzeugten in einem öffentlich ausgeschriebenen Bewerbungsverfahren mit ihrer ausgewiesenen Fachkompetenz und ihrer langjährigen Erfahrung. Beide bringen neben ihrer herausragenden fachlichen Qualifikation beste Kenntnisse der Abteilung und ihrer Aufgaben mit, sowohl inhaltlich als auch strategisch. Ihre Profile und Expertisen werden sich bei der Co-Leitung der Abteilung gegenseitig ergänzen.

Die bisherige Abteilungsleiterin, Martina Münch, wird nach der Einarbeitung ihrer Nachfolger Ende April 2025 in den Ruhestand treten. Sie nahm 1993 als Architektin ETH die Arbeit im damaligen Baudepartement auf. Seit 1997 leitete sie die Abteilung Stadtraum beziehungsweise deren Vorgängerorganisationen. Neben einer Vielzahl von Umgestaltungsprojekten für öffentliche Basler Stadträume verantwortete sie unter anderem das 2015 von der Regierung verabschiedete Gestaltungskonzept Innenstadt, dessen kontinuierliche Umsetzung die Aufenthaltsqualität, die Fussgängerfreundlichkeit und die Nutzbarkeit der Innenstadt verbessert hat. Das Bau- und Verkehrsdepartement dankt Martina Münch herzlich für ihr langjähriges Engagement und ihre wertvolle Arbeit für die Stadt.

Hinweise

Die Abteilung Stadtraum konzipiert den Betrieb und die Gestaltung öffentlicher Plätze, Strassen, Gassen und Promenaden. Sie erarbeitet Vorprojekte für Verkehrsanlagen und Freiräume sowie Grundlagen wie das Gestaltungskonzept Innenstadt oder den Katalog des Stadtmobiliars. Ihr Fokus bei anstehenden Strassensanierungen liegt unter anderem auf der Umsetzung des Stadtklimakonzepts, des Behindertengleichstellungsgesetzes oder der Förderung des öffentlichen und des aktiven Verkehrs. Die Abteilung umfasst rund 21 Mitarbeitende und ist Teil der Dienststelle Städtebau & Architektur des Bau- und Verkehrsdepartements.