lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung

content_de:
die neuen Tarifverträge betreffend das Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2005/2006 genehmigt. Der zwischen dem UKBB und santésuisse (die Schweizer Krankenversicherer) ausgehandelten neuen Tarifverträge regeln die Leistungsabgeltung der Kassen an das UKBB für die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Grundversicherungsbereich gemäss KVG), sowie die Leistungsabgeltung für Patientinnen und Patienten gemäss Art. 41.1 KVG ohne Wohnsitz in BS und BL im ambulanten Vertragsbereich. Die zweijährige Dauer der Tarifverträge stimmt mit der ebenfalls zweijährigen Leistungsvereinbarung zwischen dem UKBB und den beiden Trägerkantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft überein. (Auskunft: Guido Speck, Leiter Finanzen und Controlling, Sanitätsdepartement Tel. 267 95 46)

im Zusammenhang mit dem Nicht-Eintretensbeschluss des Grossen Rates auf das Steuerungsgesetz im Januar 2004 nun dem Grossen Rat beantragt, das Museumsgesetz anzupassen. Zum einen müssen die Bestimmungen über die Globalbudgetierung im Museumsgesetz der neuen, verwaltungsintern einheitlichen Nomenklatur bezüglich Steuerungsinstrumente und sogenannte Minimalstandards zur Verwaltungsführung angepasst werden. Im organisatorischen Bereich sollen die Museumsdienste neu direkt dem Ressort Kultur unterstellt werden. Mit der Änderung des Museumsgesetzes muss auch die Museumsverordnung entsprechend angepasst werden. (Auskunft: Sandro Messner, stv. Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Motion Hanspeter Gass, FDP) betreffend «Änderung des Museumsgesetzes in Bezug auf die Veräusserung von Sammlungsgegenständen» aus inhaltlichen Gründen nicht an den Regierungsrat zu überweisen. Die Möglichkeit, einzelne Gegenstände unter klar definierten Verfahrensgrundsätzen zu veräussern, besteht schon heute. Die Bestimmung der grundsätzlichen Unveräusserbarkeit im Museumsgesetz soll aber aus verschiedenen Gründen nicht geändert werden. So sollen die privaten Kunsthandelnden und Galerien nicht konkurrenziert werden. Eine Lockerung der Veräusserungs-Bestimmung hätte möglicherweise auch einen Rückgang der Schenkungen zur Folge. Schliesslich ist eine Veräusserung von Sammlungsgegenständen in der Regel irreversibel und kommenden Generationen gegenüber nicht verantwortbar. (Auskunft: Sandro Messner, Stv. Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Gabi Mächler, SP, für die Zulassung von Unterlistenverbindungen bei den Grossratswahlen für rechtlich zulässig zu erklären, sie jedoch dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Gemäss dem Bundesgesetz über die politischen Rechte ist eine Unterlistenverbindung bei den Nationalratswahlen innerhalb einer und der gleichen Partei zulässig. Der parlamentarische Vorstoss verlangt eine entsprechende Anpassung des Wahlgesetzes des Kantons Basel-Stadt. Der Regierungsrat ist der Meinung, dass dieses Begehren eine breit abgestützte politische Meinungsbildung erfordert, bevor eine gesetzliche Verankerung erfolgen kann. (Auskunft: Heinz-Dieter Neerforth, Rechtsabteilung, Polizei- und Militärdepartement, Tel. 061 267 71 73)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Yolanda Cadalbert Schmid, SP ) betreffend «aktivere Informationspolitik für Familien» und einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Doris Gysin, SP) betreffend «Ausbau der Familienbildung und Elternbildung» als erledigt abzuschreiben. In den letzten zwei Jahren ist in Bezug auf Information für Familien und zum Ausbau und zur Förderung der Eltern- und Familienbildung vieles realisiert und optimiert worden. Die Resonanz auf die bereits ausgebauten Informations- und Elternbildungsangebote sowie auf die neuen Projekte ist positiv. Es ist aber das Ziel, die Organisationen und Personen, die mit und für Familien arbeiten, noch besser zu vernetzen. Momentan nicht möglich ist hingegen aufgrund der Finanzlage des Kantons ein Elternbildungsgutschein, wie er im parlamentarischen Vorstoss vorgeschlagen wird. Der Zugang zu Familien- und Elternbildungsangeboten kann aber finanzschwachen Familien mit einigen preisreduzierten oder kostenlosen Angeboten ermöglicht werden. In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, dass der Regierungsrat anlässlich seiner Sitzung vom 21. Dezember 2004 für den «Verein Programm für Elternbildung» Betriebskostenbeiträge in der Höhe von je 31'500 Franken für die Jahre 2005 und 2006 genehmigt hat. Die Eltern- und Familienbildung unterstützt und fördert Familien in ihren vielfältigen Aufgaben. (Auskunft: Marc Flückiger, Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 68)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Ursula Glück, ehem. FraB) betreffend «Kindergarten Birsigstrasse» als erledigt abzuschreiben. Aus verschiedenen Gründen ist es nicht gelungen, ein neues Lokal für den Kindergarten Birsigstrasse zu finden. Die Situation im Kindergarten hat sich aber unterdessen wesentlich verbessert. Das Gebäude wurde renoviert, zudem wurde bei der Klassenzuteilung auf die enge Raumsituation Rücksicht genommen und schliesslich benützen nur noch zwei statt drei Kindergartenklassen die Lokalität. Sollte sich aber für den Kindergarten Birsigstrasse doch noch eine geeignetere Lokalität anbieten, würde ein Umzug selbstverständlich geprüft. (Auskunft: Stephan Hug, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 64 44, erreichbar von 14-17 Uhr)

für Brandschutz- und Sicherheitsmassnahmen im City-Parking einen Kredit in der Höhe von 14,3 Millionen Franken zu Lasten des Finanzvermögens bewilligt. Die Gebäudeversicherung verlangt, die zwingend erforderlichen Massnahmen bis zum 1. Januar 2006 abzuschliessen. Im Kredit enthalten sind (mit einem Anteil von 3,4 Millionen Franken) aber auch Massnahmen zur Steigerung der Auslastung und der Erträge des City-Parkings. Vorgesehen ist unter anderem eine bessere Anbindung an die Innenstadt. (Auskunft: Andreas Kressler, Departementssekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

dem Verein Verkehrsdrehscheibe Schweiz als Beitrag an die Ausstellung «Verkehrsdrehscheibe Schweiz und unser Weg zum Meer» für die Jahre 2005 – 2008 einen Beitrag in der Höhe von 20'000 Franken pro Jahr genehmigt. Die Ausstellung bildet einen festen Bestandteil im Basler Museums- und Ausstellungsangebot. Sie hat sich als Schifffahrtsmuseum und als aktuelle Verkehrsträgerschau etabliert und zieht jährlich rund 10’000 Besucherinnen und Besuchern an, darunter auch viele Schulkinder aus der ganzen Schweiz. (Auskunft: Franz Lachenmeier, Rheinschifffahrtsdirektion, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 639 95 96)

für bauliche Unterhaltsarbeiten bei der St. Jakobshalle Gebundene Ausgaben in der Höhe von 705'000 Franken zum Vollzug freigegeben. Der Regierungsrat hatte im 2001 für allgemeine Sanierungsarbeiten bei der St. Jakobshalle 4 Millionen Franken ins Investitionsprogramm aufgenommen. Der Restkredit von 705'000 Franken wird nun im 2005 beansprucht. (Auskunft: Kilian Sattler, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 94 16)

einen Zusatzvertrag zum Vertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über das TSM Schulzentrum für Kinder und Jugendliche mit Behinderung in Münchenstein über die neue Form der Leistungsabgeltung genehmigt. Weil der Abschluss 2003 positiv ausfiel und gleiches auch für die Rechnung 2004 erwartet werden darf, wurde es ein Jahr früher als geplant möglich, den Übergang vom pauschalen Betriebskostenbeitrag der Kantone zu Leistungspauschalen pro Leistungseinheit einzuleiten. Gute Betriebsführung und Augenmerk auf gute Auslastung liessen die Kosten für die Sonderschulung geringer ausfallen als angenommen. Die erwartete Ausgabenminderung beträgt rund 450'000 Franken. Damit kann die vom Bundesrat letztes Jahr im Rahmen des Entlastungsprogramms vorgenommene Kürzung der IV-Betriebsbeiträge weitgehend kompensiert werden. (Auskunft: Ernst Davatz, Leiter Abteilung Sonderpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 91)

die Verordnung über den Brandschutz den «Schweizerischen Brandschutzvorschriften VFK» angepasst. Mit diesen werden die kantonalen Brandschutzbehörden verpflichtet, die in ihren Kantonen geltenden Brandschutzvorschriften, bzw. –verordnungen in Übereinstimmung mit der europäischen Bauprodukterichtlinie zu bringen. (Auskunft: Andreas Kressler, Departementssekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 60)

die Verordnung zum Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht insofern angepasst, als ein Auslegungsfehler gegenüber dem Bundesgesetz korrigiert wurde. (Auskunft: Brigitte Meyer, Departementssekretärin, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 43)

vom Budget 2005 der Israelitischen Gemeinde Basel im Sinne von Paragraf 5 des Kirchengesetzes Kenntnis genommen. Das Budget 2004 sieht bei Einnahmen von 2,438 Millionen Franken und Ausgaben von 2,837 Millionen Franken einen Ausgabenüberschuss von 399'000 Franken vor. (Auskunft: Luzia Meister, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 61)

Martin Leiser

Dr. Christoph Sarasin, Anwalt

lic. iur. David Levin, Anwalt

Hinweise

Hinweis an die Medien: Die nächste Regierungsratssitzung findet am 4. Januar 2005 statt. Wir wünschen Ihnen eine schöne Weihnachtszeit und einen "guten Rutsch" ins neue Jahr. Gleichzeitig möchten wir uns auch für angenehme Zusammenarbeit mit Ihnen bedanken.

Abteilung Information und Öffentlichkeitsarbeit


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin, Tel. 061 267 85 41 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Marie-Thérèse Kuhn Tel. 061 267 87 78 Vorsitzende der Geschäftsleitung, Amt für Wirtschaft und Arbeit Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat den Entwurf eines neuen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten. Von Montag bis Freitag sollen Verkaufslokale im ganzen Kanton bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben am Samstag bis 18.00 Uhr. Der Abendverkauf von 20.00 – 21.00 Uhr wird dafür abgeschafft.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Gesetz über Ruhetage und Ladenöffnung

content_de:
Nach einem Bundesgerichtsurteil im Sommer 2004 ( vgl. dazu Medienmitteilung vom 18. August 2004 ) soll nun das Gesetz über die Ladenöffnungszeiten angepasst werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zu Handen des Grossen Rates verabschiedet. Neu sollen Verkaufslokale im ganzen Kanton von Montag bis Freitag bis 20.00 Uhr geöffnet bleiben, am Samstag bis 18.00 Uhr. Der Abendverkauf von 20.00 – 21.00 Uhr soll dafür abgeschafft werden.

 Bessere Rahmenbedingungen für Detailhandel
 Grundsätzlich soll mit einem einfachen, knappen und klaren Gesetz einerseits Konformität mit dem Bundesrecht hergestellt werden. Andererseits geht es auch darum, Basels Konkurrenzfähigkeit als attraktiver Einkaufsstandort zu fördern sowie Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu erhalten. Der Detailhandel in Basel ist besonders starker Angebotskonkurrenz in den Nachbarkantonen und im nahen Ausland ausgesetzt und braucht bessere Rahmenbedingungen. Zwar kann die liberalere Gesetzgebung nicht alle Probleme lösen. Dazu ist der Detailhandel selbst in hohem Masse gefordert. Die neuen Öffnungszeiten stellen jedoch eine Anpassung an die veränderten Konsumgewohnheiten dar und stützen die Bestrebungen des Detailhandels.

 Weiterhin gelten werden Ausnahmebestimmungen für das Bahnhofsgebiet und Familienbetriebe. Liegt ein besonderer Bedarf vor, kann das zuständige Departement auch in Zukunft befristete Ausnahmebewilligungen für erweiterte Ladenöffnungszeiten gewähren. Gedacht wird an Grossanlässe wie etwa an die Fussball EM 08 oder ähnliche Veranstaltungen.

 Anhörungsrecht für Landgemeinden
 Durch die generelle Regelung der Öffnungszeiten auf dem gesamten Kantonsgebiet entfällt die Kompetenz der Landgemeinden, auf dem Gemeindegebiet andere Regelungen zu genehmigen. Diese Änderung gedenkt der Regierungsrat durch ein auf Verordnungsebene verankertes Anhörungsrecht zu kompensieren. Die Landgemeinden sollen in Zukunft vor Erteilung einer befristeten Sonderbewilligung auf ihrem Gebiet angehört werden.

 Hoffen auf Vereinbarung mit Sozialpartnern
 Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die Arbeitnehmerorganisationen längeren Ladenöffnungszeiten kritisch gegenüber stehen. Auf Grund der Bedeutung des Detailhandels für die Bevölkerung und auf Grund der Konkurrenzlage hält er den vorgelegten Vorschlag jedoch für einen vertretbaren Mittelweg zwischen den geltenden Bestimmungen und einer völligen Liberalisierung, wie sie vor rund zwei Jahren in der Volksabstimmung abgelehnt worden war. Aufgrund des Bundesgerichtsurteils kann die Zustimmung der Sozialpartner nicht mehr als Voraussetzung für verlängerte Öffnungszeiten ins Gesetz aufgenommen werden. Nachdem nun Ende Jahr alle gesamtarbeitsvertraglichen Abmachungen im Detailhandel auslaufen, würde es der Regierungsrat aber begrüssen, wenn zwischen den Sozialpartnern wieder eine Vereinbarung zu Stande käme und es damit dem Grossen Rat leichter fiele, diese Vorlage grossmehrheitlich gutzuheissen.

 Der Regierungsrat hat im September auf Grund der Rechtslage beschlossen, die noch geltenden Öffnungszeiten von Montag – Mittwoch und am Freitag bis 19.00 Uhr sowie am Donnerstag bis 21.00 Uhr beizubehalten, bis ein neues Gesetz in Kraft tritt ( vgl. dazu Medienmitteilung vom 30. September 2004 ). Ebenso sollen die Sonderbewilligungen am Bahnhof, im St. Jakob-Park und am Dreispitz sowie für Familienbetriebe weiterhin gelten. Diesen Beschluss hat der Regierungsrat nochmals bekräftigt.

content_format: html


contact: Wolfgang Fleischer Wirtschafts- und Sozialdepartement Öffentlicher Verkehr Tel. 061 267 85 55

lead_de: Die Inbetriebnahme des neuen Fahrplans hat offenbar gut geklappt. Das Wirtschafts- und Sozialdepartement (WSD) gratuliert den Transportunternehmungen und insbesondere der SBB zu dieser operativen Leistung. Unbefriedigend sind die langen Haltezeiten der «Orangen Linie» im Badischen Bahnhof. Nachbesserungen sind insbesondere auch bei der Fahrgastinformation erforderlich.

title_de: Fahrplanwechsel vom 12. Dezember: Licht und Schatten für Basel

content_de:
Der historische Fahrplanwechsel vom vorletzten Sonntag hat auch in der Region Basel offenbar reibungslos geklappt. Sowohl betrieblich als auch kommunikativ haben die Transportunternehmungen und insbesondere die SBB eine hervorragende Arbeit geleistet.

 Das neue Angebot hat aber auch Schattenseiten. Nicht informiert wurde das WSD darüber, dass die «Orange Linie» der Regio-S-Bahn von Offenburg / Freiburg i. Br. nach Basel SBB neu acht statt bisher drei Minuten lang am Badischen Bahnhof stehen bleibt. Wegen der damit verbundenen späteren Ankunft bzw. früheren Abfahrt in Basel SBB ist der Anschluss speziell auf den IC Basel –Bern so gut wie unmöglich. Das WSD erwartet von der SBB eine rasche Korrektur des Fahrplans mit kurzen Haltezeiten am Badischen Bahnhof, damit die Verbindung attraktiv bleibt und die Auslastung der Züge besser wird. Die betrieblichen Mehrkosten für die durchgehende Verbindung nach Basel SBB gilt der Kanton Basel-Stadt jährlich zusammen mit dem Bund ab. Die Züge fahren zwischen 7 und 22 Uhr bis Basel SBB.

 Noch nicht wirklich S-Bahn-würdig ist das Angebot auf der Grünen Linie (S1) aus dem Fricktal nach Mulhouse auf dem elsässischen Abschnitt. Hier existieren Fahrplanlücken von bis zu drei Stunden, und ausgerechnet in den Stosszeiten stehen die durchgehenden Züge teilweise zu lange am Bahnhof SBB. Die von den Kantonen AG, BL und BS unterstützte Investition in neues Rollmaterial macht aber nur dann Sinn, wenn im Elsass das Angebot systematisiert werden kann und den Fahrgästen kurze Reisezeiten angeboten werden. Die Kantone erwarten, dass in den nächsten Jahren das Angebot gemeinsam mit der SBB ausgebaut wird.

 Verbesserungsbedarf besteht aus Basler Sicht auch bei der Kundeninformation. Speziell in der Fahrplanauskunft auf der Website der SBB werden nach wie vor wichtige Umsteigebeziehungen zwischen Tram und Eisenbahn sowohl im Badischen Bahnhof als auch im Bahnhof SBB falsch oder gar nicht abgebildet. Das WSD erwartet hier dringende Abhilfe. Ebenfalls nicht qualitativ zu befriedigen vermögen die neuen Taschenfahrpläne. So bietet das Heftchen «Regio-S-Bahn Basel» keinen Überblick über das Angebot der durchgehenden S-Bahnlinien S1 und S3. Porrentruy als stündliche Destination der S3 fehlt ebenso wie die S4 (Orange Linie), obwohl beides auf dem Linienplan als Teil des S-Bahnnetzes verzeichnet ist. Der Städtefahrplan «Basel SBB» führt seinerseits wichtige Zielorte wie Olten oder Delémont nicht auf. Das WSD rechnet mit einer baldigen Neuauflage der Druckerzeugnisse und bittet die SBB dringend insbesondere den Regionalfahrplan zusammen mit den Kantonen zu überarbeiten.

 Die Kritiken sollen den Blick auf die eindeutigen Verbesserungen beim Bahnangebot nicht verstellen. Besonders erfreulich ist aus Sicht WSD der Halbstundentakt nach Bern mit kürzeren Fahrzeiten über die Neubaustrecke. Erwartet wird nun, dass die SBB die Begehren nach schnelleren Verbindungen Richtung Luzern/Tessin, nach einer besseren Verteilung der Abfahrten nach Zürich (mit einem zweiten InterCity pro Stunde und Richtung) und nach einer konsequenteren Haltepolitik insbesondere der InterRegio-Züge ernsthaft prüft und so bald wie möglich Verbesserungen umsetzt.


contact: Hans Georg Signer Tel. 061 267 56 30 Stabsleiter Ressort Schulen Erziehungsdepartement

lead_de: Der Bildungsgang Textildesign an der Schule für Gestaltung wird weitergeführt. Das Provisorium wurde bis Ende Schuljahr 2007/2008 verlängert. Mittelfristig soll die Ausbildung auf dem Niveau einer Höheren Fachschule angesiedelt werden.

content_de:
Der an der Schule für Gestaltung seit zwei Jahren als Pilotprojekt geführte Bildungsgang Textildesign wird weitergeführt. Der Regierungsrat hat das Provisorium bis Ende Schuljahr 2007/2008 verlängert. Der Kurs wird alle zwei Jahre angeboten. Der nächste Bildungsgang Textildesign beginnt im August 2006. Dabei bestehen gute Chancen, dass die Ausbildung dann auf dem Niveau einer Höheren Fachschule angesiedelt und entsprechend anerkannt sein wird

 In einem zweijährigen Vollzeitlehrgang werden auf dem zweiten Bildungsweg Textildesignerinnen und Textildesigner ausgebildet, die innovative, gestalterische Aufgabenstellungen für Industrie und Handel sowie für soziale Institutionen entwickeln können.

 Inhaltliche Schwerpunkte sind Fachkenntnisse im Bereich Gewebeentwurf und Druckentwurf sowie ein breites Angebot an gestalterischen Fächern, speziell Material- und Farbenlehre. Die Ausbildung wird mit dem Diplom Textildesigner bzw. Textildesignerin SfG der Schule für Gestaltung abgeschlossen.


contact: Hansjürg Dolder Tel. 061 267 87 50 Geschäftsleitungsmitglied AWA Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: Das neue Arbeitslosenhilfegesetzes tritt am 1. Januar 2005 zusammen mit den neuen vom Regierungsrat erlassenen Vollzugsbestimmungen in Kraft. Das revidierte Arbeitslosenhilfegesetz soll dazu beitragen dass arbeitslose und bedürftige Personen dank zusätzlichen Qualifizierungen bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

title_de: Neue Arbeitslosenhilfe ab 1. Januar 2005

content_de:
Der Regierungsrat hat die totalrevidierte Verordnung zum Gesetz betreffend Arbeitslosenhilfe erlassen. Sie tritt am 1. Januar 2005 zusammen mit dem neuen Arbeitslosenhilfegesetz in Kraft.

 Das revidierte Arbeitslosenhilfegesetz bietet arbeitslosen und bedürftigen Personen die Gelegenheit zu zusätzlichen Qualifizierungen für eine bessere Chance auf dem Arbeitsmarkt. Zur Verfügung stehen Beschäftigungs- und Bildungsangebote als Ergänzung oder Ersatz der Angebote der schweizerischen Arbeitslosenversicherung, falls letztere erschöpft sind oder ein Anspruch gegenüber dieser Versicherung fehlt. Diese Möglichkeiten bestanden unter dem bisherigen Gesetz noch nicht, es konnten lediglich Taggelder bezahlt werden, qualifizierende Massnahmen waren nicht möglich.

 Die neue Vollzugsverordnung regelt die Zuständigkeiten, das Verfahren, klärt Begriffe und legt die vom Gesetz delegierten Ausnahmebestimmungen fest. So wird etwa die Bedürftigkeit als grundsätzliche Voraussetzung für den Anspruch nach den für die Sozialhilfe massgeblichen Kriterien bestimmt. Auf deren Vorliegen kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn es erfolgversprechend ist, eine von der Arbeitslosenversicherung eingeleitete Qualifizierung auch über die Anspruchserschöpfung hinaus noch weiter zu führen.

 Die Arbeitslosenhilfe wird durch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Wirtschafts- und Sozialdepartementes vollzogen.


contact: Jürg Merz Präsident Gesundheits- und Sozialkommission Tel: 061/265 42 07

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates hat sich intensiv mit dem Thema Sucht befasst und dazu einen umfassenden Bericht verabschiedet. Nachdem jahrelang die illegalen Drogen die öffentliche Wahrnehmung geprägt haben hält es die GSK für an der Zeit den Blick verstärkt auf die legalen Suchtmittel allen voran Alkohol und Tabak zu richten und zu verdeutlichen: Die legalen Drogen verursachen im Vergleich zu den illegalen Drogen ein Vielfaches an volkswirtschaftlichen Kosten und sozialem Leid. Die GSK fordert beschränkende Massnahmen sowie insbesondere und weiterhin wirkungsvolle Prävention.

title_de: Gesundheitskommission will die Problematik der legalen Suchtmittel stärker ins Zentrum rücken

content_de:
Die grossrätliche GSK hat einen umfassenden Suchtbericht verabschiedet, dessen Ziel es ist, die Drogenpolitik in einem Gesamtzusammenhang zu sehen, eine neue Betrachtungsweise zu lancieren und die drogenpolitische Diskussion zu versachlichen. Jahrelang waren die illegalen Drogen Hauptthema bei Bevölkerung und Medien. Die Auswirkungen im öffentlichen Raum machen dies verständlich. Neben den illegalen Drogen gibt es aber den Missbrauch legaler Suchtmittel: allen voran Alkohol und Tabak, dann aber auch Medikamentenmissbrauch.

 Die volkswirtschaftlichen Kosten der legalen Suchtmittel können nur geschätzt werden. Für den Alkohol variieren die eidgenössischen Zahlen zwischen 3 und 6,5 Mia. Franken pro Jahr, für den Tabak zwischen 5 und 12 Mia. pro Jahr. Zum Vergleich: Die durch illegalen Drogenkonsum verursachten Kosten werden auf rund eine Milliarde geschätzt. Zum Medikamentenmissbrauch liegen keine Zahlen vor. Die Schweizerische Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA) geht aber davon aus, dass rund 170'000 Erwachsene – vorab ältere Menschen – in der Schweiz einen als kritisch einzustufenden Medikamentenkonsum aufweisen. Eine weitere Sucht ist die Spielsucht. Hier gehen neueste Schätzungen von schweizweit rund 40'000 Spielsüchtigen aus.

 Zugang zu Alkohol und Tabak für die Jugendlichen erschweren

 Für die GSK besteht in all diesen Bereichen Handlungsbedarf, allen voran aber beim Tabak und Alkohol. Dies, zumal hier Jugendliche stark betroffen sind. Der Anteil der jugendlichen Rauchenden hat in den letzten Jahren stark zugenommen; ein Drittel der 15-19-Jährigen raucht. Alarmierend ist auch der hohe Anteil an Jugendlichen unter den Rauschtrinkenden. Mehr als die Hälfte der 16-Jährigen betrinkt sich regelmässig. Laut der SFA stellt Alkohol das wichtigste Public-Health-Problem unter Jugendlichen dar.

 Die GSK fordert deshalb insbesondere in den Bereichen Alkohol und Tabak beschränkende Massnahmen und einen konsequenten Jugendschutz, aber auch mehr Prävention. Sie befürwortet die Einführung einer Altersgrenze 18 für den Erwerb von Tabakwaren und regt bei der Regierung zudem an, ein Verbot von Zigarettenautomaten unter freiem Himmel zu prüfen. Im Bereich Alkohol fordert sie, dass Verstösse gegen das Verkaufsverbot von Spirituosen an Jugendliche unter 18 Jahren konsequent geahndet werden. Zudem unterstützt sie weit gehende Verbote für Alkohol- und Tabakwerbung, die sich gezielt an Jugendliche richtet. Vom Kanton verlangt die GSK eine Vorbildrolle. So soll in allen öffentlichen Gebäuden und Betrieben des Kantons ein generelles Rauchverbot eingeführt werden.

 Suchtprävention hat viel mit Gesundheitsprävention zu tun. Die GSK begrüsst, dass die Regierung dies erkannt hat und nicht nur die Suchtprävention, sondern auch die Gesundheitsförderung insbesondere an den Schulen ausbaut. Die GSK könnte sich vorstellen, an allen Schulen Gesundheitsbeauftragte einzuführen.

 Auch bei den illegalen Drogen noch Handlungsbedarf

 Dem Suchtbericht der GSK liegt ursprünglich ein Anzug Meyer zugrunde, der eine Überprüfung der Institutionen im Drogenbereich forderte. Die GSK wollte insbesondere Näheres zu den beiden Projekten AV (Abklärung, Vermittlung) und AVI (Aufsuchen, Vertrauensbildung, Information) wissen, die 2002 vom Sanitäts- und Polizeidepartement zur Beruhigung der illegalen Drogenproblematik im öffentlichen Raum entwickelt wurden. Sie forderte zu diesen Projekten eine externe Evaluation; ein Wunsch, dem die Regierung nachgekommen ist. Die GSK begrüsst, dass die beiden Projekte auf Januar 2005 optimiert werden sollen und eine Einzelfallbetreuung für Schwerstabhängige eingeführt wird. Verbesserungen verlangt die GSK insbesondere auch bei den Rückführungen von Drogenabhängigen (in andere Kantone und über die Grenze).

 Im Bereich der illegalen Drogen anerkennt die GSK – auch aufgrund von Hearings mit Experten und Quartiervertretern – dass es zu einer gewissen Beruhigung der Drogensituation im öffentlichen Raum gekommen ist. Allerdings gilt es die Situation in verschiedenen Basler Quartieren genau im Auge zu behalten, so an der Heuwaage, im Matthäus-Quartier, im St. Johann und in der Erlenmatt. Verbesserungen wünscht sich die GSK insbesondere noch im Bereich der psychosozialen Betreuung für Personen in Substitutionsprogrammen.

 Die GSK regt zudem an, für Konsumierende von Partydrogen ein Drug Checking anzubieten. Das Testen von «Pillen» auf ihren Wirkstoffgehalt durch Fachleute ist in Zürich und anderen Städten schon mehrfach ermöglicht worden.

 Im Weiteren erfüllt die Verlagerung des Cannabis-Handels in den nicht kontrollierbaren Untergrund die GSK mit Sorge. Wirksame Prävention und Schadensminderung lässt sich nur in einem entkriminalisierten und transparenten Umfeld realisieren.


contact: Dominik Keller, Telefon +41 (0)61 639 23 20 AUE, Leiter Koordinationsstelle Umweltschutz

lead_de: Mobilität auf freiwilliger Basis auffordert. Infrastrukturmassnahmen sind davon ausgenommen. Erfahrungsaustausch mit anderen Städten und Städteverbünden. Um mehr Wirkung zu erzielen werden gemeinsame Motivationsprojekte und Anreize zu

title_de: Die Plattform beteiligt sich auch aktiv am

content_de:
Plattform Weiche Mobilitätsmassnahmen geht online
Die interdepartementale Arbeitsgruppe mit dem langen Namen 'Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen' ist seit einem Jahr aktiv. Ein sichtbarer Erfolg ist der Internet-Auftritt, der jetzt online geht. Unter www.aue.bs.ch/weiche-mobilitaetsmassnahmen kann man einen Überblick über die Vielzahl an Massnahmen, Projekten und Aktionen im Berufs- und im Freizeitverkehr gewinnen.
Die 'Plattform weiche Mobilitätsmassnahmen' ist seit genau einem Jahr in Aktion. Ihre Aufgaben wurden in einem Regierungsratsbeschluss festgehalten: 'Sie soll die vielfältigen Massnahmen und das Vorgehen innerhalb der kantonalen Verwaltung BS koordinieren. Mit gemeinsamen Projekten sollen die Emissionen aus dem Verkehr wirkungsvoll reduziert werden'. Das verwaltungsinterne Netzwerk besteht zur Zeit aus VertreterInnen von sieben verschiedenen Departementen und der Gemeinde Riehen. Basel-Landschaft ist als Gast auch dabei.
Da sich schnell zeigte, wie vielfältig das Spektrum der Mobilitätsangebote und -massnahmen der beteiligten Dienststellen ist, wurde beschlossen, sie sowohl verwaltungsintern als auch verwaltungsextern besser zugänglich zu machen. Die Website www.aue.bs.ch/weiche-mobilitaetsmassnahmen wird jetzt aufgeschaltet. Weiche Mobilitätsmassnahmen (engl.: 'soft policies') sind Anreize, Motivation, Management oder Massnahmen zur Prävention, die zu einer umweltschonenden  einer umweltschonenden Mobilität verfolgt.
Die Bilanz nach einem Jahr fällt gut aus. Mit der Plattform ist es gelungen, die vielfältigen Bemühungen um umweltschonende Mobilität aufeinander abzustimmen, zu bündeln und damit zu stärken. Die Arbeit daran geht weiter.
(ca. 2'000 Zeichen)


contact: Catherine Heinzer Tel.: 061 385 15 58 Projektleiterin, Stadtreinigung, Tiefbauamt Bettina Straehl Tel.: 061 267 55 61 Schulhausleiterin WBS Leonhard

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt führte an der Weiterbildungsschule (WBS) Leonhard Projekttage zum Thema Abfall durch. Die WBS Leonhard beteiligte sich mit allen fünfzehn Schulklassen mit insgesamt 280 Schülerinnen und Schülern am Projekt. Jede Klasse hatte insgesamt drei «Abfalltage» - jeweils einen Tag über Littering Abfallvermeidung und Recycling. Ziel war die Sensibilisierung der Jugendlichen auf ein korrektes Abfallverhalten sowie die Einrichtung und Optimierung des Abfallmanagements an der Schule zusammen mit den verschiedenen Schulklassen.

title_de: Abfalltage an der Weiterbildungsschule Leonhard mit der Stadtreinigung

content_de:
Die letzten zwei Wochen waren an der Weiterbildungsschule (WBS) Leonhard geprägt vom Thema Abfall. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt führte mit allen fünfzehn Schulklassen mit insgesamt 280 Schülerinnen und Schülern Abfalltage durch. Jede Klasse durchlief während drei Projekttagen verschiedene Module – jeweils einen Tag über Littering, Abfallvermeidung und Recycling. Die Stadtreinigung vermittelte die Abfallinhalte auf anschauliche und praktische Weise.

 Mit diesen Abfalltagen verfolgte die Stadtreinigung verschiedene Ziele. Die Schülerinnen und Schüler wurden auf ein korrektes Abfallverhalten und einen achtsamen Umgang mit Ihrer Umgebung sensibilisiert. Mit einem Littering-Fragebogen und mit Spielen über Littering kam die Stadtreinigung mit den Jugendlichen ins Gespräch. Im Zentrum stand die Diskussion über Littering und Abfall. Die Stadtreinigung wollte nicht mit erhobenem Zeigefinger auf ein korrektes Abfallverhalten aufmerksam machen, weil dies bei den Schülerinnen und Schülern nichts bewirkt. Sondern sie diskutierte mit den Jugendlichen so, dass sie über ihr eigenes Abfallverhalten redeten und nachdachten und selber einsahen, dass es besser ist, den Abfall in den Kübel zu werfen. Einige Klassen hatten die Gelegenheit, Mitarbeitende der Stadtreinigung zu interviewen. Die Schülerinnen und Schüler sahen, was alles nötig ist, um die Abfälle auf der Strasse einzusammeln - und sie erlebten die orangen Männer und Frauen als nette Menschen.

 Die Stadtreinigung sensibilisierte die Jugendlichen für Möglichkeiten, in ihrem Schulalltag Abfälle zu vermeiden. Denn jeder Abfall, der gar nicht erst entsteht, kann auch nicht gelittert werden. Die Schülerinnen und Schüler suchten zum Beispiel Verpackungsalternativen für ihre Pausen- und Mittagsverpflegung. Ausserdem erlebten sie bei einer Führung durch die Kehrichtverbrennungsanlage den grössten Abfallberg von Basel und erkannten, warum es sinnvoll ist, Abfälle zu vermeiden. Der Abfallvermeidungsgedanke wurde an den Exkursionen bei der Bauteilbörse und bei Cup Concept noch unterstrichen.

 Die Sensibilisierung der Schülerinnen und Schüler für das Recycling und Kreislaufdenken war ebenfalls ein Ziel der Stadtreinigung. Mit Exkursionen an die Recycling-Station, mit Abfallstaffetten und Recycling-Spielen lernten die Jugendlichen die verschiedenen Materialien und Wertstoffe sowie deren Entsorgungswege kennen. Eine Exkursion in den Recycling-Park gab Einblick in dieses Angebot.

 Zusammen mit den Lehrpersonen und in Zusammenarbeit mit dem Schulhauswart optimierten die Schülerinnen und Schüler das Abfallmanagement im Schulhaus. Sie erstellten dazu zum Beispiel Plakate, welche auf das Benutzen der Abfallkübel hinweisen. Diese Abfallbotschaften von Jugendlichen für Jugendliche haben Chancen, die entsprechende Beachtung zu finden. Die Schülerinnen und Schüler machten sich auch über die Platzierung der Abfallkübel Gedanken und überlegten sich, wo welche Abfälle anfallen.

 Die WBS Leonhard und die Stadtreinigung sind mit dem erfolgreichen Verlauf dieser Projekttage zum Thema Abfall sehr zufrieden. (ca. 3'750 Zeichen)

Hinweise

Fotos können über catherine.heinzer@bs.ch bestellt werden


contact: Jan Bachmann, Tel. 061 271 81 32 Colette Herter, Tel. 061 641 53 62 Vertreter/in des Jungen Rates Basel-Stadt Marc Flückiger, Tel. 079 210 95 89 Leiter Abteilung Jugend, Familie und Prävention (AJFP) des Justizdepartements

lead_de: Ab Januar 2005 hat Basel-Stadt eine neue Jugendstimme: Der Junge Rat. Im Jungen Rat sind sieben bis fünfzehn Jugendliche aus dem Kanton vertreten die sich für Jugendanliegen stark machen. Sie vertreten diese Anliegen gegenüber dem Regierungsrat und der Öffentlichkeit.

title_de: Basel-Stadt erhält einen Jungen Rat

content_de:
Die Bedürfnisse und Anliegen von Jugendlichen werden ernst genommen. In diesem Sinne hat der Regierungsrat Richtlinien über Tätigkeit und Organisation des Jungen Rates Basel-Stadt erlassen. Der Junge Rat vertritt die Anliegen der Jugendlichen und sensibilisiert die Jugendlichen für die Politik.

 Im Gegensatz zum früheren Jugendparlament, das Ende 2003 aufgelöst werden musste, ist der Junge Rat eine regierungsrätliche Kommission. In dieser Funktion kann er zu Vernehmlassungsvorlagen Stellung nehmen oder dem Regierungsrat Anregungen zu Sachgeschäften vorlegen. Die Meinung der Jugendlichen fliesst somit in die politischen Planungs- und Entscheidungsprozesse ein. Der Junge Rat wird aber auch eigene Aktivitäten unternehmen, um auf die Jugendanliegen aufmerksam zu machen und jugendpolitische Themen mit Jugendlichen zu bearbeiten. Erste Aktionen des Jungen Rates sind auf Anfang 2005 geplant. Mit dem Jungen Rat folgt Basel-Stadt einem erfolgreich erprobten Modell im Kanton Basel-Landschaft, dem Jugendrat Baselland.

 Seit Anfang 2004 trifft sich eine Gruppe interessierter Jugendlicher, die bereit sind, sich für den Jungen Rat zu engagieren. An der Ausarbeitung der Richtlinien waren sie massgeblich beteiligt, so stammt beispielsweise die Bezeichnung «Junger Rat» von ihnen.

 Mit der Bildung des Jungen Rates wird ein weiteres Zeichen für eine fortschrittliche Jugendpolitik gesetzt.


contact: Rudolf Büchler Tel.: 061 267 42 48 Projektleiter Nordtangente, Tiefbauamt

lead_de: Diese Woche ist auf der Baustelle der Nordtangente im St. Johann ein weiterer Meilenstein erreicht worden: Der letzte Durchstich der Nordröhre der Stammlinie direkt unter dem Voltaplatz. Die Nordröhre ist nun durchgehend offen und es kann mit dem Innenausbau begonnen werden. Die Nordröhre wird im Januar 2006 dem Verkehr übergeben werden. Der Durchstich der Südröhre wird gemäss Planung Mitte 2005 erfolgen.

title_de: Durchstich unter dem Voltaplatz: Nordtangente-Nordröhre im Innenausbau

content_de:
Der Bau der Nordtangente im St. Johann schreitet zügig voran: Nach dem Anstich des Tunnels Luzernerring vom 2. Dezember 2004 konnte diese Woche im Beisein der Bauleute, der beteiligten Baufirmen und Ingenieurbüros, im Rahmen einer kleinen Feier der letzte Durchstich beim Stammlinienabschnitt, der vom Rhein bis zum Bahnhof St. Johann unter der Voltastrasse durchführt, vorgenommen werden. Der Durchstich erfolgte exakt unter dem Voltaplatz.

 Bekanntlich wird der Nordtangente-Tunnel im St. Johann in der sogenannten Deckelbauweise erstellt. Dies bedeutet, dass zuerst die Seitenwände des Tunnels mit Bohrpfählen erstellt wurden. Spundwände dienten als Bauhilfsmassnahme zwischen den Baulosen Mitte und Ost. Dies geschah im Jahre 2001. Bis Mitte 2003 ist in der Folge der Tunnel-Deckel gebaut worden. Seither wurde im Schutz der Pfähle und des Deckels der Tunnel gegraben. Mit dem Durchstich Mitte dieser Woche ist ein weiterer Meilenstein erreicht worden.

 Die nun folgenden Betonierungsarbeiten für den Tunnel werden im Frühling/Sommer 2006 abgeschlossen sein. Bis zur Eröffnung der Nordröhre für den Verkehr im Januar 2007 werden die Asphaltarbeiten vorgenommen und die gesamten elektromechanischen Einrichtungen installiert werden.

 Der Durchstich bei der Südröhre, ebenfalls unter der Voltastrasse, ist für Mitte nächsten Jahres vorgesehen. Bis auch die Südröhre im Jahre 2008 zusammen mit der vollständigen Inbetriebnahme der Autobahn für den Verkehr zur Verfügung stehen wird, wird in der Nordröhre ab Januar 2007 Gegenverkehr herrschen.

 Mit der etappenweisen Inbetriebnahme der Nordtangente wird das Versprechen eingelöst, die betroffenen Quartiere entlang der Nordtangente so rasch wie möglich vom Durchgangsverkehr zu entlasten.

 (ca. 2'150 Zeichen)


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat heute im Hinblick auf das UEFA-Cup-Spiel vom Abend die offizielle Delegation von Feyenoord Rotterdam zusammen mit dem FCB-Vorstand im Rathaus empfangen.

title_de: UEFA-Cup-Empfang im Rathaus

content_de:
Der Regierungsrat hat am Donnerstag, 16. Dezember 2004, die offizielle Delegation von Feyenoord Rotterdam zusammen mit dem Vorstand des FC Basel im Rathaus empfangen. Dies im Hinblick auf die heutige UEFA-Cup-Partie des FC Basel gegen Feyenoord Rotterdam.

 Regierungspräsident Jörg Schild begrüsste die Gäste aus Rotterdam im Regierungsratssaal und hiess sie herzlich willkommen. In seiner kurzen Ansprache ging er unter anderem auch auf verschiedene Holländer ein, die hier in Basel ihre Spuren hinterlassen haben, so etwa der Humanist Erasmus von Rotterdam vor rund 500 Jahren oder Ruud van Nistelrooy, der holländische Stürmer von Manchester United anlässlich eines Champions-League-Spiels im St. Jakob-Park vor zwei Jahren.

 Abgerundet wurde der Empfang im Regierungsratssaal durch einen Apéro.


contact: Andrea Müller Tel. 061 606 95 88 EURO-Delegierter Basel Erziehungsdepartement

lead_de: Das Projektteam für die Vorbereitung der EURO 2008 in Basel wird weiter verstärkt. Ab Januar 2005 fungiert Christoph Bosshardt als Projektleiter. Er ist dem bikantonalen regierungsrätlichen Lenkungsausschuss unterstellt. Mit dieser personellen Aufstockung unterstreicht der Regierungsrat seine Entschlossenheit einen reibungslosen und für die ganze Region einzigartigen Anlass zu gewährleisten.

title_de: Projektteam für die EURO 08 erweitert

content_de:
Das Projektteam für die Vorbereitung der EURO 2008 in Basel wird weiter verstärkt. Ab 1. Januar 2005 steht Christoph Bosshardt dem bikantonalen regierungsrätlichen Lenkungsausschuss (Christoph Eymann, Jörg Schild, Sabine Pegoraro, Urs Wüthrich) und dem EURO-Delegierten Basel (Andrea Müller) für die Vorbereitung der EURO 08 in Basel als Projektleiter zur Verfügung. Christoph Bosshardt ist promovierter Ökonom und war bisher im Stab Schulen des Erziehungsdepartements als Projektleiter tätig.

 Das von den beiden Basler Kantonen partnerschaftlich organisierte Projekt dient der Vorbereitung der Aktivitäten der Kantone rund um die Durchführung der sechs Spiele der EURO 08 in Basel. Dabei stehen Fragen der Sicherheit, des Verkehrs, der Standortförderung und des Tourismus im Vordergrund. Durch die Aufstockung der Projektorganisation unterstreicht der Regierungsrat seine Unterstützung für den weltweit drittgrössten Sportanlass. Die EURO 08 bietet der Region Basel eine einzigartige internationale Plattform und soll in enger Zusammenarbeit mit den Veranstaltern von UEFA/SFV unter den bestmöglichen Bedingungen durchgeführt werden können.


lead_de: Der Regierungsrat der Amtsperiode 2005 – 2009 hat die Departementszuteilung vorgenommen. Die beiden neu gewählten Regierungsratsmitglieder Eva Herzog und Guy Morin übernehmen die Departemente der zurücktretenden Ueli Vischer und Hans Martin Tschudi. Alle bisherigen Regierungsmitglieder behalten Ihre Departemente

title_de: Keine Rochade im Regierungsrat: Eva Herzog übernimmt das Finanzdepartement Guy Morin wird Justizminister

content_de:
Die Departemente für die Amtsperiode 2005 – 2009 des Regierungsrates sind verteilt. Der neue Regierungsrat (ab Februar 2005) hat die entsprechenden Beschlüsse vor der heutigen Regierungsratssitzung getroffen.

 Die neu gewählte Eva Herzog (SP) übernimmt das Finanzdepartement des zurücktretenden Ueli Vischer (LDP). Der ebenfalls neu gewählte Guy Morin (Grüne) tritt als Vorsteher des Justizdepartements die Nachfolge von Hans Martin Tschudi (DSP) an.

 Die bisherigen Regierungsmitglieder Jörg Schild (FDP, Sicherheitsdepartement), Ralph Lewin (SP, WSD), Barbara Schneider (SP, Baudepartement), Carlo Conti (CVP, Sanitätsdepartement) und Christoph Eymann (LDP, Erziehungsdepartement) behalten ihre Departemente.

 Die neue Regierung der Amtsperiode 2005 – 2009 tagt zum ersten Mal am Dienstag, 22. Februar 2005. Amtsübernahme ist am 2. Februar 2005. Die Sitzung vom 1. Februar 2005 findet somit noch in alter Zusammensetzung statt.


contact: Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Cornelia Conzelmann, Leiterin Abteilung Tagesbetreuung, Tel. 061 267 43 21 Kinderbüro Basel, Andreas Breymaier, Co-Präsident, 061 226 33 57, und Cornelia Herrmann, Co-Leiterin, 061 263 33 55

lead_de: (Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Kinderbüro Basel) -- Das Erziehungsdepartement Basel-Stadt führt die Vermittlungsstelle für Tagesbetreuung ab Januar 2005 in den Räumlichkeiten der Informations- und Anlaufstelle des Kinderbüros auf der Lyss 20. Familien und Kinder sollen von der Bündelung der Angebote an einem Ort profitieren. Die Telefonnummer der neuen Vermittlungsstelle lautet 061 267 46 14 (ab 3. Januar 2005).

title_de: Vermittlungsstelle für Tagesbetreuung neu im Kinderbüro Basel

content_de:
In Basel gibt es mehr als 1'100 vom Kanton subventionierte Plätze für die Betreuung von Kindern in Tagesheimen. Weitere rund 600 Plätze werden von Einrichtungen ohne kantonale Subventionen angeboten. Die Vermittlungsstelle für Tagesheimplätze bildet eine wichtige Drehscheibe zwischen diesen Angeboten und den nachfragenden Eltern. Ab Januar 2005 wird diese Aufgabe von der Abteilung Tagesbetreuung des Erziehungsdepartementes wahrgenommen. Durch die unmittelbare Nähe zu den nachfragenden Familien erhält der Kanton einen besseren Einblick in die Bedürfnisse und Erwartungen und kann diese Erkenntnisse direkt in die Planung und Steuerung des Gesamtangebotes einfliessen lassen.

 Die Vermittlungsstelle wurde bisher vom Basler Frauenverein geführt. Neu wird sie im Kinderbüro auf der Lyss 20 ihren Standort haben. Geleitet wird die Vermittlungsstelle durch Regula Weber. Regula Weber verfügt über grosse Erfahrungen im Sozialbereich, insbesondere in der Beratung und Organisationsentwicklung.

 Der Verein Kinderbüro Basel betreibt auf der Lyss 20 seit vier Jahren eine Anlaufstelle für Fragen, Ideen und Anliegen zu Kinderthemen. Familien, Kinder, aber auch Institutionen und Behörden erhalten im Kinderbüro Informationen, beispielsweise zu Spielräumen und Begegnungszonen, zu Freizeit- und Beratungsangeboten oder zu Schulwegen und Verkehrssicherheit. Ein weiterer Arbeitsschwerpunkt liegt bei der Förderung der Kinderrechte und der Kinderpartizipation. Finanziert wird das Kinderbüro durch Spenden und durch namhafte Beiträge aus dem Anteil der Bürgergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.

 Der Verein Kinderbüro Basel und das Erziehungsdepartement Basel-Stadt haben gemeinsam die Rahmenbedingungen vorbereitet, um die Vermittlungsstelle in die Räumlichkeiten des Kinderbüros einzubetten. Durch die räumliche Nähe der beiden Angebote entsteht ein für Familien und Kinder attraktives, gut erreichbares Zentrum.


contact: Bürgergemeinde der Stadt Basel Bernadette Herzog Bürgerrätin und Präsidentin des Verwaltungsrates der SHB Tel. 061 302 00 43 Wirtschafts- und Sozialdepartement des Kantons Basel-Stadt Rolf Schürmann Amt für Sozialbeiträge, Leiter Abteilung Existenzsicherung Tel. 061 267 85 51

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartements und der Bürgergemeinde -- Seit Juli 2001 ist das neue Sozialhilfegesetz des Kantons Basel-Stadt in Kraft. Das Gesetz sieht die Delegation der Sozialhilfe der Stadt Basel an die Bürgergemeinde mittels Leistungsvereinbarung vor. Die erste Vertragsperiode läuft Ende 2004 aus. Der Regierungsrat und der Bürgergemeinderat haben nun einen neuen Vertrag für die Jahre 2005 - 2008 genehmigt. Die Sozialhilfe bleibt somit auch in den kommenden Jahren eine Institution der Bürgergemeinde der Stadt Basel.

title_de: Rahmenvertrag zwischen der Bürgergemeinde der Stadt Basel und dem Kanton über die Durchführung der Sozialhilfe der Stadt Basel für die Jahre 2005 -2008 verlängert

content_de:
Die Delegation der Sozialhilfe der Stadt Basel an die Bürgergemeinde steht in einer für beide Seiten langen Tradition der Zusammenarbeit im Bereich der öffentlichen Fürsorge. Diese Tradition findet auch in den kommenden Jahren ihre Fortsetzung, nachdem die Zusammenarbeit der beiden Gemeinwesen in den letzten dreieinhalb Jahren mit einer Leistungsvereinbarung ein neues Fundament erhalten hat. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen halten die beiden Vertragsparteien für die kommende Periode an der Kombination eines vierjährigen Rahmenvertrages mit jeweils darauf aufbauenden Jahreskontrakten fest.

 Der für die nächsten vier Jahre erneuerte Rahmenvertrag regelt wie bisher die Kompetenzen der Vertragspartner in den verschiedenen Gremien sowie die Leistungsabgeltung des Kantons. Ein aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgergemeinde und des Kantons paritätisch zusammengesetzter Verwaltungsrat wird die Sozialhilfe auch künftig in strategischer Hinsicht führen. Dem Verwaltungsrat obliegt ausserdem die Oberaufsicht über die operative Führung der Sozialhilfe, die von einer Geschäftsleitung wahrgenommen wird. Ferner ergänzen auch in den kommenden Jahren jeweils die Jahreskontrakte den Rahmenvertrag. Diese Jahreskontrakte definieren im Detail die Jahresziele und geben jeweils ein verbindliches Globalbudget für die Personal- und Sachkosten vor.

 Auf Ende des Jahres 2007 wird die Sozialhilfe wie bereits in der vergangenen Vertragsperiode einen Bericht über den Verlauf der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Bürgergemeinde auf diesem sozialpolitischen wichtigen Gebiet verfassen.


contact: Martin Haug Tel. 061 267 84 61 / 079 758 63 36 Abteilung Erwachsene Behinderte Erziehungsdepartement

lead_de: Öffentliche Veranstaltungen auf Allmend müssen künftig noch behindertenfreundlicher durchgeführt werden. Dafür sorgen neue Auflagen die mit der Bewilligungserteilung verbunden sein werden.

title_de: Öffentliche Veranstaltungen: Auflagen zu Gunsten Behindertenfreundlichkeit

content_de:
Das Gelände, auf dem die Veranstaltung stattfindet, muss mit dem Rollstuhl erreichbar sein. Bei Veranstaltungen mit Konzert- und Festbestuhlung müssen für mobilitätsbehinderte Personen genügend Sitzgelegenheiten vorhanden sein.

Die Durchgänge zwischen Ständen, Tischen usw. müssen genügend gross sein, damit auch Rollstuhlfahrende gut zirkulieren können.

Notwendige Kabel, Leitungen usw. sind wenn möglich ausserhalb des Gehweges zu legen oder beidseitig gut erkennbar anzurampen, damit sie mit dem Rollstuhl überquert werden können.

Bei Veranstaltungen mit Festwirtschaft muss auf dem Platz oder in unmittelbarer Nähe ein rollstuhlgängiges WC mit einer guten Wegleitung vorhanden sein.


lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die im zwischen dem 1. November und dem 31. Dezember 2004 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern (konnten), wurden am Dienstag, 14. Dezember 2004, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Jörg Schild den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam er auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1939, 1944 bzw. 1954 zu sprechen.

 41 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 14 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den 3 «Eisernen Hochzeitsaaren» Paul und Emilie Baumann-Fuchs, Pinhas und Lea Grünewald-Schönberger und Max und Marguerite Brühl-Frei überreichte der Regierungspräsident eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte das Hausquintett Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Ernst Jost Tel. 061 267 85 36 Amt für Wirtschaft und Arbeit Staatliche Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Beantwortung Anzug Dr. Hermann Amstadt SP betreffend Räumlichkeiten für familienexterne Tagesbetreuung) -- Die Bewilligungspflicht zur Umnutzung von Wohnraum soll weiterhin auch dann gelten wenn anstelle des Wohnraums Tagesbetreuungsstätten eingerichtet werden. Dies schreibt der Regierungsrat in der Beantwortung eines parlamentarischen Vorstosses.

title_de: Bewilligungspflicht für Umnutzung von Wohnraum in Tagesbetreuungsplätze bleibt bestehen

content_de: Der Regierungsrat anerkennt in seiner Antwort auf einen parlamentarischen Vorstoss die Wünschbarkeit von guten und ausreichenden familienexternen Tagesbetreuungsplätzen. Dies hat er auch im Politikplan verankert. Er stellt allerdings den Zielkonflikt zwischen dem Bedürfnis nach Tagesplätzen für Kinder und den Bedürfnissen des Kantons nach hochwertigem Wohnraum in einen wohnpolitischen Gesamtzusammenhang: Gerade auch unter dem Aspekt des laufenden Projekts «5000 Wohnungen für Basel» hält er die Beibehaltung der Bewilligungspflicht für die Umnutzung von Wohnraum in Tagesbetreuungsstätten für Kinder weiterhin für sinnvoll. Damit kann im Einzelfall eine Interessenabwägung vorgenommen werden, die beide sich entgegenstehenden Bedürfnisse berücksichtigt.


contact: Stephan Kohler Tel. 061 606 95 89 Leiter Stab Ressort Sport Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Verteilungsplan 2005 der Baselstädtischen Sport-Toto-Kommission genehmigt. Insgesamt wird mit einer Ausschüttung von rund 2 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Verteilung der Sport-Toto-Gelder 2005

content_de:
Die Vereinspauschale für die Subventionsperiode 2005 wurde wie in den letzten Jahren auf 300 Franken, die Kopfquotensubvention / Turnhallenrückvergütung auf 5 Franken pro Aktivmitglied und die Verbandsquote auf 200 Franken pro Verband festgelegt. Über 300 baselstädtische Vereine mit knapp 31'000 Aktivmitgliedern aus Basel und der Region erhalten 353’000 Franken an fixen Beiträgen. Darin enthalten ist auch der Anteil, welchen die Schützenvereine aus den Sport-Toto-Mitteln erhalten.

 Weiter werden die Sport-Toto-Gelder zur projektbezogenen finanziellen Unterstützung diverser privater Sportvereine verwendet: Für die Sanierung von Sportanlagen, den Kauf von Sportmaterialien, die Unterstützung von Sportanlässen, Kursen, Trainingslagern etc. hat der Regierungsrat Beiträge in der Höhe von rund 850’000 Franken gutgeheissen. Für Verwaltungskosten werden 25’000 Franken budgetiert. Um das ausgewiesene Budgetdefizit auszugleichen, ist vorgesehen, den Spezialfonds für grössere bauliche Vorhaben mit 362'000 Franken zu belasten.

 Insgesamt sind damit für die Unterstützung des privatrechtlichen Sports in Basel Mittel in der Höhe von rund 2 Millionen Franken aus den Sport-Toto-Geldern vorgesehen.


contact: Dr. Rodolfo Lardi Tel. 061 267 93 11 (erreichbar von 14-15 Uhr) Leiter Geschäftsbereich Ingenieurbau stv. Kantonsingenieur\ Baudepartement

lead_de: Die Tramgeleise im Steinenberg und in der Theaterstrasse müssen im Jahre 2006 dringend erneuert werden. Die Erneuerung wird zum Anlass genommen durch eine optimierte Gleisgeometrie und eine elastische Lagerung der Schienen die Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den Musiksaal des Stadtcasinos massgeblich zu reduzieren. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür einen Kredit in der Höhe von 118 Millionen Franken. Die Arbeiten erfolgen schwergewichtig im Sommer 2006 in Form einer Expressbaustelle (3-Schichtbetrieb) und sind auf das geplante Projekt des «Neuen Stadt-Casino Basel» abgestimmt.

title_de: Gleiserneuerung im Bereich SteinenbergTheaterstrasse: Vorlage geht an den Grossen Rat

content_de:
Der Steinenberg gehört zu den meist befahrenen Tramstrecken der Innenstadt. Um die Betriebssicherheit nach wie vor aufrecht zu erhalten, müssen spätestens im Jahr 2006 die Tramgeleise im Steinenberg und in der Theaterstrasse ersetzt werden. Die abgefahrenen Profile weisen nur noch eine geringe Lebensdauer auf und sind sehr anfällig auf Schienenbrüche. Mit der Gleiserneuerung wird gleichzeitig das Thema der störenden Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den in seiner Akustik einzigartigen Musiksaal des Stadtcasinos aufgegriffen.

 Für die Gleiserneuerung Steinenberg/Theaterstrasse, die Umgestaltung der Theaterstrasse und die elastische Gleislagerung Steinenberg/Theaterstrasse beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 11,8 Millionen Franken. Dazu kommen Gebundene Ausgaben in der Höhe von 8 Millionen Franken. Eine sich in Gründung befindende private Stiftung ist bereit, sich mit 3 Millionen Franken an den Kosten für die Reduktion der Schall- und Erschütterungseinwirkungen auf den Musiksaal des Stadtcasinos zu beteiligen.

 In Zusammenarbeit mit international renommierten Experten ist ein System entwickelt worden, das den Tramlärm im Musiksaal um beträchtliche 20 – 25 dB reduzieren soll. Erster Bestandteil des Systems ist eine optimierte Gleisgeometrie mit grösseren Radien. Dies ermöglicht die Elimination von Hoch- /Tiefrillenübergängen bei den Tramschienen, welche jeweils für deutlich wahrnehmbare Erschütterungen verantwortlich sind. Als Hauptmassnahme wird aber die ganze Schienenkonstruktion grossflächig auf eine Betonplatte gelegt, die ihrerseits auf rund 600 Stahlfedern ruht. Dieses sogenannte schwere Masse-Federsystem reduziert die störenden Beeinträchtigungen um ein weiteres, erhebliches Mass. Die äusserst komplexen Untergrundstrukturen mit dem Birsigtunnel, den ehemaligen Elementen der Stadtmauern, den Werkleitungen, etc. verlangen eine grossflächige Massnahme. Messungen im Musiksaal haben nämlich gezeigt, dass über unterirdische Schallbrücken Erschütterungen auch aus grösserer Distanz bis in den Musiksaal geleitet werden.

 Die neue Gleisgeometrie im Einmündungsbereich der Theaterstrasse bietet auch die Gelegenheit, den Strassenraum neu zu gestalten. Durch das Verschieben der Haltestelle der in Richtung Barfüsserplatz / Bankenplatz fahrenden Trams Richtung Heuwaage kann der Strassenraum so umgestaltet werden, dass einerseits der motorisierte Gegenverkehr in der Theaterstrasse eingeführt werden kann und andererseits die wichtige Fussgängerachse Barfüsserplatz – Theater optisch aufgewertet wird. Die Ausfahrt aus dem Theaterparking bleibt aus Sicherheitsgründen wie heute nur in Richtung Steinenberg möglich.

 Die Projekterarbeitung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der Casino-Gesellschaft. Das internationale Beurteilungsgremium, in dem auch die Behörden vertreten sind, wählt nun im Rahmen des Studienauftrages für die Um- und Neugestaltung des Stadtcasino-Komplexes das Projekt aus, das zur Weiterbearbeitung empfohlen wird. Die Bauarbeiten für dieses Projekt beginnen voraussichtlich im Jahr 2007. Ein Jahr zuvor soll die Gleissanierung durchgeführt werden. Damit können auch allfällig noch verbleibende Rest-Immissionen während einer Konzertsaison in der Praxis festgestellt und beim Neu- und Umbau entsprechende Massnahmen ergriffen werden.

 Solch umfassende Gleisarbeiten können nur mit einer Expressbaustelle während einer Totalsperrung abgewickelt werden. Es ist vorgesehen, die Hauptarbeiten in den sechswöchigen Sommerferien 2006 zu realisieren. Um das umfangreiche Vorhaben in dieser Zeit umzusetzen, muss jeweils 7 Tage pro Woche im 3-Schichtbetrieb gearbeitet werden.


contact: Anette Graupe Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Tel: 061/ 639 23 25 mail: anette.graupe@bs.ch

lead_de: Eine grosse Fülle und Vielfalt von Spielzeugen vom Trottinett bis zum Kartenspiel wurde von Kindern im Rahmen der beliebten Geschenk-Tausch-Aktion abgegeben. Am kommenden Mittwochnachmittag dürfen sich alle kleinen Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der Offenen Kirche Elisabethen ein Spielzeug aussuchen.

title_de: 7. Geschenk- Tausch-Aktion 2004: Grosser Geschenk-Tag in der Offenen Kirche Elisabethen

content_de:
Am kommenden Mittwochnachmittag, den 15. Dezember, zwischen 14.00 und 16.30 Uhr, können Kinder in der Offenen Kirche Elisabethen ihren Bon einlösen, den sie gegen Abgabe von zwei Spielzeugen erhalten haben. Die vier Organisationen der diesjährigen sechsten Geschenk-Tausch-Aktion (Arbeitslosenkomitee Basel, Offene Kirche Elisabethen, Stadtladen und Umweltberatung Basel-Stadt) rechnen auch in diesem Jahr wieder mit einer grossen Teilnahme von Kindern am Geschenk-Tag in der Offenen Kirche Elisabethen.

 Wie im Märchen von «Hans im Glück», der einen Klumpen Gold tauscht und am Ende eine Gans besitzt, wird am Ende jedes Kind mit dem Tausch zufrieden sein. Zwar macht die fast unüberschaubare Fülle an Spielsachen das Aussuchen nicht leicht. Doch bei diesem vorweihnachtlichen Ereignis sind für alle Teilnehmenden die Startbedingungen gleich: Alle Bons sind gleich viel wert und jedes Kind hat seinen Teil beigetragen. In diesem Jahr geht ein Teil der verbleibenden Spielsachen an «S.O.S Solidarité Chomeurs», die in Mulhouse ca. 80 bedürftige Familien unterstützt.

 Bei der Auswahl des Spielzeugs dürfen sich die Kinder Zeit lassen. Ein Kerzenworkshop, Hörstationen, Origami-Anleitungen sowie Mal- und Büchertische stehen auch bereit. Eiligen Eltern bietet das «Basler Kindernäscht» ein betreutes Bastelangebot an.

 (ca. 1'900 Zeichen)


contact: Frau Rita Wirz Tel: 061 605 21 15 Leiterin Bestattungswesen

lead_de: Ab 1. Januar 2005 können die unentgeltlichen Bestattungsdienstleistungen nur noch bei einer vom Baudepartement beauftragten Bestattungsunternehmung bezogen werden. Das Bestattungsinstitut Bürgin & Thoma hat im Rahmen eines Submissionsverfahrens den Zuschlag für die Dienstleistungen im Bestattungswesen erhalten.

title_de: Das unentgeltliche Bestattungangebot der Stadt Basel

content_de:
Das Baudepartement hat mit der Bestattungsunternehmung Bürgin & Thoma mit Sitz in Basel einen dreijährigen Vertrag für die Dienstleistungen im Bestattungswesen abgeschlossen. Im Rahmen dieses Vertrages erbringt dieses Bestattungsinstitut sämtliche Bestattungsdienstleistungen, welche im Rahmen des Bestattungsgesetzes ausserhalb der Friedhöfe für Einwohnerinnen und Einwohner unentgeltlich sind. Genauere Angaben über den Umfang der unentgeltlichen Bestattungsdienst-leistungen können einer soeben erschienen Broschüre entnommen werden. Auf dem Gebiet des Kantons Basel-Stadt erbringen jedoch weitere Unternehmer Dienst-leistungen im Bestattungswesen. Es bleibt dadurch den Angehörigen unbenommen,

 den kostenlosen Staatssarg und die kostenlosen Dienstleistungen des Beerdigungs-institutes Bürgin & Thoma gemäss Bestattungsgesetz in Anspruch zu nehmen,

 den kostenlosen Staatssarg und die Dienstleistungen gegen Entgelt bei weiteren in Basel zugelassenen Bestattungsinstituten zu beziehen,

 die kostenlosen Bestattungsdienstleistungen bei Bürgin & Thoma zu beziehen, und einen Sarg auf eigene Rechnung beizustellen,

 auf die unentgeltlichen Leistungen und den «Staatssarg» zu verzichten.

 Die Dienstleistungen im Bestattungswesen umfassen in der Hauptsache die folgenden Punkte:

 Kontrolle der ärztlichen Todesbescheinigung;

 Abholen und Transport der Leiche zum Ort der Einsargung mit einem Fahrzeug, falls die Einsargung nicht am Sterbeort möglich ist;

 Miete, Transport, Reinigung, Desinfektionsmittel und Handschuhe des dazu allenfalls nötigen Transportsarges (inkl. Leintuch);

 Pflegen, ev. Rasieren und Kämmen des Leichnams;

 Einkleiden des Leichnams mit dem vom Auftraggeber gelieferten Leichenhemd oder mit anderen Kleidern nach Wunsch der zu Anordnungen über Bestattungen berechtigten Personen;

 Die Einsargung einschliesslich Richten und Betten des Leichnams auf dem Rücken, Hände falten oder übereinander legen, wenn nötig Kopf unterstützen;

 Beigaben der Angehörigen in den Sarg legen;

 Transport des geschlossenen Sarges vom Ort der Einsargung oder vom Institut für Pathologie des Kantonsspitals Basel zu einem Friedhof im Kanton Basel-Stadt.

 Das Amt Stadtgärtnerei und Friedhöfe wird in den kommenden Tagen und Wochen Kontakte zu Altersheimen, Sterbehospizen, Hausärzten u.a. aufnehmen, um diese Stellen mit den neuen Bestattungsabläufen vertraut zu machen.

 (ca. 2’800 Zeichen)


contact: Rolf Moser Leiter Betrieb Sportanlagen Ressort Sport Tel. 076 576 95 78

lead_de: Um die Wasserhygiene im «Rialto» und den anderen staatlichen Hallenbädern der Stadt Basel ist es gut bestellt. Dies ergibt eine genauere Betrachtung der neuesten Untersuchungsergebnisse des kantonalen Laboratoriums welche jüngst in der Öffentlichkeit nur unvollständig dargestellt worden waren.

title_de: Zufriedenstellende Wasserqualität im «Rialto»

content_de: Die kantonalen Bäder, insbesondere das «Rialto», schneiden im Gutachten des kantonalen Laboratoriums gut ab. Während des Untersuchungszeitraums Dezember 2003 bis November 2004 musste im «Rialto» nur eine Probe bemängelt werden, welche mit einem technischen Defekt zusammenhing, der kurzfristig behoben werden konnte. Dass alle restlichen der insgesamt 30 Proben einwandfrei waren oder zumindest im Toleranzbereich lagen zeigt, wie genau die Wasserqualität im besucherstärksten Basler Hallenbad überprüft wird. Die Anstrengungen des Ressort Sport zeigen offenbar Wirkung: Im Vergleich zum Vorjahr gingen die Beanstandungen im «Rialto» wie bei den Basler Hallenbädern generell markant zurück.


lead_de: Im feierlichen Rahmen hat der Regierungsrat am Donnerstagabend im Regierungsratssaal den Wissenschaftspreis 2004 der Stadt Basel an den Biophysiker Martin Hegner übergeben. Die Laudatio hielt Regierungspräsident Jörg Schild.

title_de: Feierliche Übergabe des Wissenschaftspreises 2004 der Stadt Basel an Martin Hegner

content_de:
Der Regierungsrat hat den Wissenschaftspreis 2004 der Stadt Basel am Donnerstagabend, 9. Dezember 2004, an den an der Universität Basel lehrenden, 1963 geborenen Biophysiker PD Dr. Martin Hegner verliehen ( dazu auch Medienmitteilung vom 25. August 2004 ). Regierungspräsident Jörg Schild sprach dem Preisträger für seine vielfältigen Verdienste die grosse Anerkennung des Regierungsrates aus.

 Der Wissenschaftspreis ist mit 20’000 Franken dotiert. An der Feier im Regierungsratssaal waren neben dem Preisträger, seiner Familie und seinen persönlichen Gästen, der Verfassungsratspräsident Max Pusterla, die Grossratspräsidentin Beatrice Inglin-Buomberger, der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt, der Regierungspräsident des Kantons Basel-Landschaft Adrian Ballmer, die Mitglieder der Kommission für die Verleihung des Wissenschaftspreises sowie zahlreiche hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Universität und des Universitätsrates anwesend. Musikalisch begleitet wurde die Feier im Rathaus durch Susanne Doll, Piano und Michael Voss, Alt- und Tenorsaxophon.

 Laudatio

 Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt verleiht den Wissenschaftspreis der Stadt Basel für das Jahr 2004 an


contact: Marianne Trevisan, Tel. 061 267 70 90 Lotteriefonds Polizei- und Militärdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für zwei weitere Projekte Lotteriefonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 90’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Für das Badminton Swiss Open wird ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Für das Women’s International Volleyball 2004 wird ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.


contact: Rudolf Buechler Tel. 061 267 42 48 Projektleiter Peza Tiefbauamt

lead_de: Die Lastwagenstaus vor der Autobahn-Gemeinschaftszollanlage Basel-Weil auf Schweizer Seite sollen ein Ende haben: Auf dem Areal des ehemaligen Badischen Rangierbahnhofs wird zur Zeit ein provisorischer Warteraum für rund 120 Lastwagen gebaut. Bereits Mitte nächsten Jahres wird dieser über eine provisorische Zufahrt zur Verfügung stehen. Ab Januar 2006 wird die Zufahrt dann über eine spezielle Autobahnrampe erfolgen. Diese Rampe soll nach 2008 Teil des neuen Rheinhafen-Anschlusses ab Autobahn werden. Im Jahre 2008 übernimmt die SBB Cargo AG für ihren geplanten Container-Terminal das Areal.

title_de: Provisorisch erweiterte Autobahn-Zollanlage ab Mitte 2005 in Betrieb

content_de:
Vor der Autobahn-Gemeinschaftszollanlage Basel/Weil am Rhein entstehen an Nachmittagen auf der A2 in Fahrtrichtung Deutschland oft lange Staus wegen des grossen Verkehrsaufkommens beim Schwerverkehr. Diese Situation beeinträchtigt die Verkehrssicherheit auf der Autobahn, insbesondere im Schwarzwaldtunnel, und behindert und blockiert den Verkehrsfluss bei den Zufahrten zur Nordtangente und auch zum städtischen Lokalverkehr.

 Der Kanton Basel-Stadt hat sich deshalb zusammen mit dem Bund entschieden, auf dem Areal des ehemaligen Badischen Rangierbahnhofes nördlich des Wiesekreisels eine provisorisch erweiterte Zollanlage (Peza) zu realisieren. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat dem Vorhaben am 30. Oktober letzten Jahres mit der Freigabe des vom Kanton Basel-Stadt eingereichten Plangenehmigungsgesuchs für das Ausführungsprojekt zugestimmt.

 Mit einem ersten Massnahmenprojekt war bereits im Jahre 2002 auf der Grenzbrücke vor dem Zoll eine neue Fahrstreifenaufteilung vorgenommen worden, was unter anderem einen separaten Fahrstreifen für Fahrzeuge mit zollpflichtiger Ware beinhaltete. Aufgrund dieser Neuerung hat sich aber nur eine geringfügige Verbesserung der Stausituation ergeben.

 Vor diesem Hintergrund wird deshalb bis zum Mai nächsten Jahres im Rahmen einer provisorischen Erweiterung der Zollanlage (Peza) eine Abstellfläche für rund 120 Lastwagen verwirklicht. Die Zufahrt zur Peza erfolgt bis Ende 2005 provisorisch über die Freiburger- und die Neuhausstrasse. Im Januar 2006 wird eine neue, 329 Meter lange und sieben Meter breite Beton-Rampenbrücke ab Autobahn/Grenzbrücke die Zufahrt für die Lastwagen zur Abstellfläche sicherstellen. Die Abfahrt von der Abstellfläche auf die Autobahn wird von Anfang an über die Einfahrt Hochbergerstrasse abgewickelt.

 Ziel der Peza ist, die Staubildung durch Lastwagen, welche heute auf der Autobahnstammlinie A2 vor den Ein- und Ausfahrten zur Stadt stehen, zu reduzieren und auf diese Weise die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Per Funk lotsen inskünftig Verkehrsdienste jeweils fünf bis zehn Lastwagen von der Abstellfläche zur Gemeinschaftszollanlage. Auf diese Weise ist eine ausgeglichene Auslastung der Gemeinschaftszollanlage möglich.

 Eine hohe Priorität kommt auf dem Peza-Gelände dem Natur- und Gewässerschutz zu. Mit Hilfe von grossen Ersatzflächen sollen seltene Pflanzen und Tiere geschont werden. Im Weitern wird die Entwässerung derart ausgestaltet, dass es zu keiner Verschmutzung des Bodens kommen kann. Sämtliches Wasser gelangt zuerst über die Kanalisation in einen Ölabscheider.

 Das Areal der Peza gehört der SBB Cargo AG. Diese hat das Gebiet vor zwei Jahren gekauft und stellt es bis 2008 zur Verfügung. Für den weiteren Ausbau des Kombinierten Verkehrs wird die SBB Cargo danach die gesamte Peza-Infrastruktur mit der Zufahrt und dem Abstellplatz übernehmen und in ihrer neuen Anlage ab 2008 Container des internationalen Transitverkehrs und Güter für den Wirtschaftsraum Nordwestschweiz abfertigen. SBB Cargo befördert heute rund 21 Prozent der Schweizer Import- und Export-Güter im unbegleiteten Kombinierten Verkehr, mit steigender Tendenz.

 Die Kosten für die Peza belaufen sich auf rund 20 Mio. Franken. Die Kosten werden vollumfänglich vom Bund übernommen

 Mit der provisorisch erweiterten Zollanlage (Peza) wird der Grundstein für eine sinnvolle Zusammenarbeit Schiene-Strasse gelegt, wie der Basler Kantonsingenieur Roger Reinauer und der Projektleiter Andreas Fischer von der SBB Cargo AG an der heutigen Medienkonferenz betonten.

 Ebenfalls einen Nutzen durch die Peza – neben SBB Cargo AG – hat der Rheinhafen Kleinhüningen. Denn es ist vorgesehen, die neue Abfahrtsrampe für Lastwagen ab Autobahn als Autobahnanschluss des Hafens auszugestalten. Damit wird sich inskünftig auch das Verkehrsaufkommen auf der heute durch den Schwerverkehr zum Hafen benutzten Freiburgerstrasse und zum Teil der Neuhausstrasse deutlich reduzieren.

 (ca.4'600 Zeichen)


contact: Michael Koechlin Tel. 061 267 84 23 Leiter Ressort Kultur Erziehungsdepartement Beat Burri Tel. 061 267 67 32 Stv Leiter Grünflächenunterhalt, Stadtgärtnerei, Baudepartement

lead_de: Der Basler Holzbildhauer Stefan Hübscher bearbeitet Basler Bäume die gefällt werden müssen zu Skulpturen.

title_de: Künstlerischer Abschied von Bäumen

content_de:
Wie angekündigt beginnt der bekannte Basler Holzbildhauer Stephan Hübscher morgen Donnerstag, 9. Dezember, aus elf Stadtbäumen, die gefällt werden müssen, Skulpturen zu erstellen. Er wird an der Ecke Wanderstrasse / Gotthelfstrasse ab 10.30 Uhr mit seiner Arbeit beginnen. Man darf ihm gerne dabei zusehen.

 Die Stadtgärtnerei führt dieses Projekt gemeinsam mit dem Ressort Kultur des Erziehungsdepartementes durch.

 (ca. 600 Zeichen)

Hinweise

Wir laden die Medien gerne ein zu einem Fototermin vor Ort: Donnerstag, 9. Dezember, 1030 Uhr, Ecke Wanderstrasse / Gotthelfstrasse. Nebst Stefan Hübscher wird Beat Burri, Stv Leiter Grünflächenunterhalt der Stadtgärtnerei, anwesend sein, um Ihre Fragen zu beantworten.


contact: Reynald Christen Tel. 061 267 93 16 Leiter Brücken- und Tunnelbau Geschäftsbereich Ingenieurbau, Tiefbauamt Peter Mohler Tel. 061 639 23 40 Leiter Abteilung Lärmschutz Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Die Instandsetzung der Autobahn-Fahrspuren der Baldeggerbrücke in der Breite über der Baldeggerstrasse in Fahrtrichtung Luzern ist abgeschlossen. Gleichzeitig wurden die bestehenden Lärmschutzwände ersetzt und um zwei auf sechs Meter erhöht. Neu wurden im Interesse eines verbesserten Lärmschutzes auch 3.8 Meter hohe transparente Lärmschutzwände in Richtung Rhein über die Kreuzung Zürcherstrasse hinaus angebracht. Grössere Schäden im Beton der Fahrbahnplatte als ursprünglich angenommen hatten eine zwei Monate längere Bauzeit zur Folge. Trotzdem konnte der Kostenrahmen eingehalten werden.

title_de: Instandsetzung Baldeggerbrücke abgeschlossen – Lärmschutzwände erstellt

content_de:
Nach der Instandsetzung der Schwarzwaldbrücke von Oktober 2001 bis September 2002 ist in der Zeit von Februar bis Ende November dieses Jahres die Baldeggerbrücke in der Breite, in Fahrtrichtung Basel-Luzern, instandgestellt worden. Die Baldeggerbrücke befindet sich im Abschnitt Abfahrt Schwarzwaldbrücke – St. Alban-Teich/Lehenmattstrasse, über der Baldeggerstrasse.

 Die Baumassnahmen umfassten den Ersatz von Abdichtungen und Belägen, ein neuer Fugenübergang, Betonsanierungen sowie eine Änderung des Entwässerungskonzeptes. Der Zustand der Baldeggerbrücke war vor der Instandsetzung, wie dies üblich ist, aufgrund von Stichproben untersucht worden. Im Laufe der Arbeiten zeigte sich aber, dass die Chloridwerte im Beton der Fahrbahnplatte als Folge der Wintersalzstreuung weit höher waren als ursprünglich angenommen. Dies hätte, wenn nichts unternommen worden wäre, eine Korrosion der Armierungen, die vom Beton geschützt werden müssen, zur Folge. Daher musste der Beton der Fahrbahnplatte ersetzt werden. Diese zusätzlichen Arbeiten hatten eine zweimonatige Verlängerung der Bauzeit zur Folge. Trotz der dadurch entstehenden Mehrkosten wird der Kostenrahmen über 4.9 Mio. Franken für die Instandsetzungsarbeiten eingehalten.

 Gleichzeitig mit der Instandsetzung der Fahrbahn wurde der Lärmschutz für die Anwohnerschaft verbessert. Die bestehenden Lärmschutzwände wurden ersetzt und zum Teil um zwei auf sechs Meter erhöht. Ferner wurden zusätzlich neue, durchsichtige, 3.8 Meter hohe Lärmschutzwände im Anschluss an die bestehenden Wände in Richtung Rhein, über die Kreuzung Zürcherstrasse hinaus, installiert. Die Durchsichtigkeit der neuen Lärmschutzwände war von der Stadtbildkommission verlangt worden. Die Kosten dieser Lärmschutzmassnahmen belaufen sich wie budgetiert auf 1.6 Mio. Franken. Der Bund übernimmt 81 Prozent der Gesamtkosten, und zwar sowohl für die Instandsetzungsarbeiten als auch für den Lärmschutz.

 In den letzten 25 Jahren hat sich das Verkehrsaufkommen auf der A2 auf baselstädtischem Gebiet mehr als verdoppelt. Besonders stark zugenommen hat der Schwerverkehr. Ein Lastwagen erzeugt auf der Autobahn einen 10 bis 15 Mal grösseren Schallpegel als ein Personenwagen. Im weitern hat sich der Verkehrslärm in der Nacht auf Autobahnen vervierfacht. Schliesslich hat das mittlere Fahrzeuggewicht seit 1990 ebenfalls stark zugenommen, was sich auf den Lärmpegel auswirkt wie eine Verkehrszunahme um 25 Prozent. Mit den neuen und verbesserten Lärmschutzwänden wurde die einzig mögliche, technisch und wirtschaftlich tragbare Massnahme getroffen.

 Es ist geplant, in den nächsten Jahren den bestehenden Lärmschutz auf der ganzen Länge der Autobahn A2 in Basel-Stadt zu verbessern und auszubauen. Die entsprechende Planung, insbesondere für die Installation weiterer Lärmschutzwände unter anderem auf der Schwarzwaldbrücke, ist im Gang. Die hierfür notwendigen finanziellen Zusagen des Bundes stehen aber noch aus.

 (ca. 3'550 Zeichen)


contact: Für den Kanton Basel-Stadt: Nicole Hächler, Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Dienste / Abteilung Sozialpädagogik, Leimenstrasse 1, 4001 Basel, Telefon 061 267 84 66, E-Mail nicole.haechler@bs.ch Für den Kanton Basel-Landschaft: Esther Kilchmann, Fachstelle für Sonderschulung, Jugend- und Behindertenhilfe Basel-Landschaft, Ergolzstrasse 3,4414 Füllinsdorf, Telefon 061 906 93 81, E-Mail esther.kilchmann@bksd.bl.ch Für den Pflegefamiliendienst beider Basel: André Wernli, Pflegefamiliendienst beider Basel, Kirchgasse 8, 4132 Muttenz, Telefon 079 617 06 37, E-Mail andre.wernli@baslerfrauenverein.ch

lead_de: (Gemeinsame Medieninformation des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt der Bildungs- Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft und des Basler Frauenvereins am Heuberg) -- Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen bestehende Pflegefamilien stärken und neue Pflegefamilien für Kinder und Jugendliche gewinnen. Familien die sich mit dem Gedanken tragen Kinder und Jugendliche zur Pflege und Erziehung bei sich aufzunehmen oder die bereits als Pflegefamilie tätig sind werden aktiv unterstützt beraten und geschult. Im Auftrag der beiden Kantone führt der Basler Frauenverein den «Pflegefamiliendienst beider Basel». Der Pflegefamiliendienst steht ab sofort am Kirchplatz 8 in Muttenz der Öffentlichkeit zur Verfügung (Telefon 061 461 89 55 «www.pflegefamiliendienst.ch»->www.pflegefamiliendienst.ch

title_de: Pflegefamiliendienst beider Basel: Tage der Offenen Tür Ein neues Angebot der beiden Kantone für Pflegefamilien aus der Region

content_de:
Der Pflegfamiliendienst informiert interessierte Familien und Personen umfassend und bereitet sie auf eine eventuelle Aufgabe als Pflegefamilie vor. Er begleitet und berät bestehende Pflegefamilien und fördert eine Vernetzung zwischen den Pflegefamilien. Zusätzlich stellt der Pflegefamiliendienst ein Fortbildungsangebot zur Verfügung. Ferner vermittelt er geeignete und verfügbare Pflegefamilien auf Anfrage an die zuweisenden Behörden der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft.

 Die Bewilligungs- und Aufsichtstätigkeit im Pflegekinderbereich bleibt weiterhin bei den zuständigen Behörden. Der Pflegefamiliendienst versteht sich als ergänzendes Angebot, dessen Inanspruchnahme freiwillig ist.

 Tage der offenen Tür

 Vom 9. bis 11. Dezember führt der Pflegefamiliendienst beider Basel «Tage der offenen Tür» durch (Donnerstag und Freitag jeweils zwischen 15 und 19 Uhr und Samstag zwischen 11 und 14 Uhr). Zu den Tagen der offenen Tür sind alle bestehenden oder zukünftigen Pflegefamilien, Behördenmitglieder und selbstverständlich die gesamte Bevölkerung herzlich eingeladen. Ein kleines Rahmenprogramm wird auch die «kleinen» Gäste erfreuen.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Degenfechter Marcel Fischer im Rathaus empfangen und für den Gewinn der Goldmedaille bei den Olympischen Spielen von Athen geehrt.

title_de: Empfang für Goldfechter Marcel Fischer

content_de:
Der Regierungsrat hat am Dienstag, 7. Dezember 2004, den Degenfechter Marcel Fischer zusammen mit dessen persönlichen Gästen im Rathaus empfangen. Der für die Fechtgesellschaft Basel lizenzierte Sportler wurde dabei für den Gewinn der Goldmedaille bei den Olympischen Spielen von Athen geehrt.

 In seiner Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsident Jörg Schild dem in Basel Medizin studierenden Marcel Fischer nochmals ganz herzlich zum Olympiasieg. Dank seinen herausragenden Erfolgen und seinem sympathischen, bescheidenen Auftreten sei er – wie Roger Federer – ein grossartiger Botschafter für die Region Basel.

 Abgerundet wurde der Empfang im Vorzimmer des Grossratssals durch einen Apéro.


contact: Dr. iur. Regine Dubler Tel. 061 267 95 98 Leiterin Gesundheitsdienste Sanitätsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Fachstelle Suchtfragen und die Alkohol- und Suchtberatung werden in einer einzigen neuen Abteilung Sucht zusammengelegt. Der Regierungsrat hat dieser Lösung die Verbesserungen für die betroffenen Suchtkranken eine optimierte Angebotssteuerung im Suchtbereich sowie Synergiegewinn zeitigt zugestimmt. Zudem soll eine konsequente Fallführung (Casemanagement) eingeführt und umgesetzt werden.

title_de: Reorganisation im Suchtbereich: Neue Abteilung Sucht entsteht

content_de:
Der Regierungsrat hat der Zusammenlegung der Fachstelle Suchtfragen und der Alkohol- und Suchtberatung in den Gesundheitsdiensten zur neuen Abteilung Sucht zugestimmt. Eine im Auftrag der Gesundheitsdienste des Sanitätsdepartements durchgeführte «Bestandesanaylse der ambulanten Suchtberatung im Kanton Basel-Stadt» (Ende 2003) hat gezeigt, dass der Versorgungsauftrag mit einem insgesamt guten Dienstleistungsangebot und einem durchwegs ausgeglichenen Kosten-Nutzen-Verhältnis wahrgenommen wird. Die Analyse kommt indes auch zum Schluss, dass Optimierungspotential vorhanden ist. Dies insbesondere in der Zusammenlegung einzelner Angebote.

 Entsprechend sollen nun als erster Schritt die Fachstelle Suchtfragen, der die Planung, Koordination und Steuerung der Suchthilfeangebote im Kanton Basel-Stadt sowie die Koordination der Kantonalen 4-Säulen-Politik obliegt, und die Alkohol- und Suchtberatung, die unter anderem für die Beratung und Abklärung von alkoholkranken Menschen zuständig ist, zusammengeführt werden. Die Abteilung Sucht umfasst danach unter der Leitung von Klaus Meyer, dem bisherigen Leiter der Fachstelle Suchtfragen, künftig die vier Aufgabenbereiche «Planung, Koordination, Systemsteuerung», «Abklärung und Beratung», «Massnahmen und Vollzug» sowie «Öffentlicher Raum».

 Ferner sollen in der neuen Struktur die schwerstgeschädigten Suchtkranken mit der Einführung einer konsequenten Fallführung (Casemanagement) vom Hilfesystem erfasst und in den bestehenden Angeboten beraten und den richtigen Institutionen zugeführt werden können. Zudem beinhaltet die strukturelle Anpassung die Zusammenführung der Projekte AVI (Aufsuchen, Vertrauensbildung, Information) und AV (Abklären, Vermitteln – heute beim PMD angesiedelt), die einen spürbaren Beitrag zur Beruhigung des öffentlichen Raums von den Auswirkungen der Drogenkonsumierenden zum Inhalt haben, in der neuen Abteilung Sucht.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
den Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Universität Basel über die vom Kanton der Universität zur Verfügung gestellten Liegenschaften genehmigt. Ende September 2003 ist zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft der Immobilienvertrag abgeschlossen worden ( vgl. dazu Medienmitteilung vom 24. September 2003 ). Gemäss diesem Vertrag schliesst der Kanton Basel-Stadt mit der Universität Basel einen Gebrauchsleihevertrag über die Liegenschaften, die er der Universität für ihre Zwecke zur Verfügung stellt. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Hauptabteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 061 267 94 49)

den Zusammenarbeitsvertrag und die Leistungsvereinbarung mit dem Basler Frauenverein betreffend stationäre sozialpädagogische Betreuung im Durchgangsheim «Im Vogelsang» vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 genehmigt. Das Durchgangsheim nimmt in der kantonalen und regionalen Heimlandschaft eine zentrale Stellung ein. Nebst Kurzaufenthalten in Krisensituationen bietet es Abklärungen im Auftrag der Vormundschaftsbehörden an und übernimmt mit seinen Empfehlungen eine wichtige Steuerungsfunktion bei Kindsschutzmassnahmen. Seit dem Jahr 2000 führt das Durchgangsheim auch eine interne Schule für Kinder, die wegen der örtlichen Distanz ihre bisherige Schule nicht besuchen können oder die aufgrund schwerwiegender Verhaltensauffälligkeiten im öffentlichen Schulsystem nicht tragbar sind. (Auskunft: Rudolf Hafner, Abt. Sozialpädagogik, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 68 03)

Kenntnis genommen von einer gemeinsamen Vereinbarung zwischen dem Erziehungsdepartement, Ressort Kultur, und dem von der Christoph Merian Stiftung geführten Internationalen Austausch- und Atelierprogramm (iaab). Die neue Vereinbarung ersetzt das Reglement für die Verwaltung der beiden Pariser Ateliers für bildende Künstler der Einwohnerder Stadt basel und des Basler Kunstvereins in der Cité Internationale des Arts. Das iaab bietet Kunstschaffenden der bildenden Kunst aus der Region Basel und Südbaden die Möglichkeit zu einem mehrmonatigen Werkaufenthalt in einem der zehn Partnerländer. Die Trägerschaft dieses Programms wurde im laufe der Jahre erweitert und besteht neben der Christoph Merian Stiftung aus den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft, der Gemeinde Riehen und der Stadt Lörrach. Ab dem Jahr 2005 werden nun alle kantonalen Ateliers durch iabb unter der Federführung der Christoph Merian Stiftung betreut und ausgeschrieben werden. Dank dieser neuen Zusammenarbeit können verschiedene Synergien genutzt werden. Für die Kunstschaffenden bedeutet die vereinheitlichte Organisation und Kommunikation ebenfalls ein Mehrwert. (Auskunft: Sandro Messner, Ressort Kultur, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 44)

im Schulbereich die Aufnahmeverordnungen der Diplommittelschule/Fachmaturitätsschule, der Handelsmittelschule, der Verkehrsschule und der Schule für Brückenangebote erlassen. Die Anpassungen sind zum einen die Folge der Strukturänderung an der Weiterbildungsschule. Die Einteilung der Schülerinnen und Schüler in getrennte A- und E-Züge anstelle der Niveauzuweisung im alten System erfordert angepasste Aufnahmebedingungen jener Schulen, die WBS-Absolventinnen und –Absolventen aufnehmen. Die Bedingungen für den Übertritt in die Übergangsklasse, die zwischen der WBS und den Gymnasien vermittelt, sind schon zu einem früheren Zeitpunkt angepasst worden. Zum andern sind die Änderungen bei der Fachmaturitätsschule auch eine Folge der Reform der Diplommittelschule zur Fachmaturitätsschule, der der Erziehungsrat im August 2004 zugestimmt hat. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)


contact: Patrick Solèr Tel.: 061 267 93 53 Allmendverwaltung, Tiefbauamt

lead_de: Mit der Inkrafttretung der «Konzession für den Plakatanschlag auf öffentlichem Grund» im Kanton Basel-Stadt Anfang 2004 haben die Planungsarbeiten zur Umsetzung des neuen Gesamtplakatierungskonzepts begonnen. In den nächsten Jahren werden unter der Federführung der Allmendverwaltung alle Plakatstandorte hinsichtlich Stadtgestaltung und Verkehrssicherheit überprüft und falls notwendig neu angeordnet. Als Grundlage dient das Planungs- und Baugesetz das Reklamekonzept der Stadtbildkommission und das Strassenverkehrsgesetz. Mit der Neuanordnung der Plakatflächen kann voraussichtlich auch die Anzahl der Plakatstandorte reduziert werden.

title_de: Konzession zum Plakatanschlag auf Allmend – Beginn der Umsetzung

content_de:
Die «Konzession für den Plakatanschlag auf öffentlichem Grund» im Kanton Basel-Stadt ist ein Sondernutzungsrecht an der Allmend. Gegenstand der Konzession ist das ausschliessliche Recht zur Plakatwerbung auf öffentlichem Grund der Stadt Basel und des Kantons Basel-Stadt. Ausgenommen ist der Plakatanschlag an Standorten, für die separate Verträge bestehen.

 Die alte Konzession zur Plakatierung auf öffentlichem Grund bezog sich auf einen Vertrag zwischen dem Baudepartement Basel-Stadt und der Allgemeinen Plakatgesellschaft AG (APG) vom 25. Januar 1977. Dieser Vertrag wurde termingerecht gekündigt, wodurch diese Konzession neu vergeben werden konnte. Mit der Ausschreibung wurde der seit 1977 veränderten Marktsituation in der Werbewirtschaft Rechnung getragen. Ebenso kann den im Planungs- und Baugesetz geforderten Qualitätsansprüchen für die Gestaltung der öffentlichen Räume (§58) Rechnung getragen werden. Die Konzession wurde 10. November 2001 vom Baudepartement und den Basler Verkehrsbetrieben im Kantonsblatt ausgeschrieben und von der Allgemeinen Plakatgesellschaft gewonnen.

 Mit der Inkrafttretung der Konzession Anfang 2004 haben die Planungsarbeiten zur Umsetzung des neuen Gesamtplakatierungskonzepts begonnen. In den nächsten Jahren werden die zuständigen Amtsstellen unter der Federführung der Allmendverwaltung alle Plakatstandorte hinsichtlich den stadtgestalterischen Aspekten (Reklamekonzept der Stadtbildkommission) und der Verkehrssicherheit (Strassenverkehrsgesetz) überprüfen und falls notwendig neu anordnen. Auf den Plakatständern werden ausschliesslich die kommerziellen, bezahlten Plakate der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG) platziert. Die APG verzeichnet in der Stadt Basel heute rund 2’480 Plakatflächen an ungefähr 750 Standorten. Allfällige neue Plakatstandorte werden laufend im Kantonsblatt publiziert. Mit der Neuanordnung der Plakatflächen wird sich die Gesamtanzahl der Plakatstandorte voraussichtlich aber leicht reduzieren. Ziel der Optimierung der Platzierung der Plakatständer ist nicht nur ein schöneres Stadtbild, sondern auch eine grössere Verkehrssicherheit.

 Die Umsetzung des Gesamtplakatierungskonzept ist nicht zu verwechseln mit den Neuregelungen für privaten Reklamereiter auf den Trottoirs und in den Fussgängerzonen. Bekanntlich wird die Verordnung für Reklamereiter auf den 1. Januar 2005 in dem Sinne geändert, dass Firmen, die im Parterre bereits über ein an die Allmend anstossendes Schaufenster verfügen, nicht mehr zusätzlich Reklamereiter auf Allmend aufstellen dürfen. Hiermit kann dem Anliegen nach einer besseren und hindernissenfreien Zirkulationsfläche zu Gunsten aller Fussgänger, vor allem aber zu Gunsten von sehbehinderten Menschen Rechnung getragen werden.

 (ca. 2'500 Zeichen)


contact: Marc Flückiger, Leiter AJFP Tel. 061 267 80 68 Dominik Hächler, Projektleiter schappo, AJFP Tel. 061 267 65 84

lead_de: Der vierte schappo geht an das Projekt «Bärenacht». Bei hipper Musik treffen sich Jugendliche um gemeinsam Basketball zu spielen. Das besondere Sportereignis ist ein vorbildliches Präventions- und Integrationsmittel. Die Bärennacht findet Morgen Samstag zum 101. Mal statt.

title_de: «Bärenacht» mit schappo ausgezeichnet

content_de:
Das Projekt «Bärenacht» wird mit dem vierten schappo geehrt. Im Zentrum des Projekts steht das gemeinsame Sporterlebnis Basketball. Jeden Samstag treffen sich 40-60 Jugendliche, um sich zu später Stunde sportlich zu messen. Bewegung, friedliches Zusammenspiel und Musik stehen im Mittelpunkt. Die Jugendlichen leiten den mitternächtlichen Spielspass eigenverantwortlich. Der Sport als ein geeignetes Präventions- und Integrationsmittel fördert die soziale Integration, vermittelt wichtige Normen und Werte wie Fairness und Teamgeist und stärkt das Selbstwertgefühl.

 Das Projekt «Bärenacht», auch «Midnight-Basketball» genannt, wurde von der Kleinbasler Gesellschaft zum Bären vor vier Jahren initiiert. Diese unterstützen das Projekt zusammen mit Privaten, Firmen und dem Basler Sportamt mit Geld- und Sachbeiträgen.
 Schappo sichert den Fortbestand des Projekts für das kommende Jahr, fördert es unter anderem durch die Suche nach weiteren Standorten für Basketball-Körbe im Kleinbasel und berät das Leitungsteam fachlich zum Thema Gewalt und Integration.

 Im Rahmen der feierlichen Übergabe des vierten schappo wies Regierungsrat Hans Martin Tschudi auf den speziellen gewaltpräventiven Charakter des Projekts «Bärenacht» hin. Jugendliche suchten ihre Selbstbestätigung im Sport und nicht in gewalttätigem Auftreten, so Tschudi. Der Gemeinschaftssport Basketball trage viel zur Identitätsfindung der Jugendlichen bei.


contact: Dr. Roger Reinauer Tel. 061 267 93 24 Kantonsingenieur, Leiter Tiefbauamt Basel-Stadt Rudolf Büchler Tel. 061 267 42 48 Projektleiter Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Startschuss für das letzte Teilstück der Nordtangente: Am 2. Dezember 2004 ist mit dem feierlichen Anstich der Bau des Tunnels Luzernerring in Angriff genommen worden. Dieser verbindet die Stammlinie der Nordtangente mit dem Luzernerring und soll 2008 in Betrieb genommen werden. Der Tunnel entlastet die Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr.

title_de: Startschuss für den Bau des Tunnel-Anschlusses Luzernerring

content_de:
Mit dem Bau des Tunnels Luzernerring – dem letzten noch zu erstellenden Teilstück der Nordtangente - ist mit dem Anstich vom 2. Dezember 2004 und der nachfolgenden im Tunnelbau traditionellen Barbara-Feier für die Bauleute begonnen worden. Er soll Mitte 2008 dem Verkehr übergeben werden. Der Tunnel mit einer Gesamtlänge von 383 Metern wird die Stammlinie der Nordtangente mit dem Luzernerring verbinden und dadurch entscheidend zur Entlastung des Cityrings und der Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr beitragen. Er führt unterirdisch vom Gebiet Voltaplatz unter dem Bahnhof St. Johann und den SBB-Gleisen zum Luzernerring, in den Bereich, wo sich heute der provisorische Kreisel befindet.

 Baudirektorin Barbara Schneider und Kantonsingenieur Roger Reinauer, Leiter des Tiefbauamtes, unterstrichen an einer Medienorientierung vor dem Anstich die Bedeutung des Tunnels Luzernerring für das gesamte Nordtangente-Projekt. Die Vorsteherin des Baudepartements zeigte die Bedeutung der Nordtangente als Voraussetzung für die weiteren Entwicklungsperspektiven von Basel-Nord auf. In diesem Zusammenhang erwähnte sie vier Vorhaben: Im Kleinbasel das Projekt «Erlenmatt» und die Weiterentwicklung der Messe Schweiz, im St. Johann das Grossprojekt «Pro Volta» und der geplante Campus von Novartis. Der Kantonsingenieur wies auf zwei Problemkreise beim Tunnelbau hin, die besonderer Vorkehrungen im Sicherheitsbereich bedürfen: auf das Lockergestein und darauf, dass der Tunnel im Grundwasser erstellt wird.

 Die notwendige Grundwasserabsenkung und das grosse Ausbruchprofil für den Tunnel Luzernerring im Lockergestein sind aussergewöhnlich und erforderten eine genaue Risiko-Analyse. In diesem geologisch anspruchsvollen Gebiet unter dem Bahnhof St. Johann braucht es besondere Sicherheitsvorkehrungen. Dazu gehören unter anderem eine temporäre Stahlabfangung der Pfeiler der bestehenden Luzernerringbrücke und verschiedenste Massnahmen am Bahnhofgebäude.

 Grosse Bedeutung kommt beim Bau des Tunnels Luzernerring auch dem Gewässerschutz zu. Mit einer grossräumigen Grundwasserüberwachung bezüglich Wasserqualität und Wasserspiegel sollen die getroffenen Gewässerschutzmassnahmen, insbesondere die Wirksamkeit der konsequenten Grundwasserabschottung, laufend überprüft werden.

 Bereits vor einem Jahr ist direkt vor dem Bahnhof St. Johann mit der Erstellung des grossen Startschachtes begonnen worden. Dieser bildet den Ausgangspunkt für den Bau des Tunnels Luzernerring. Im sogenannten Pressbohr-Rohrschirm-Verfahren wird der Tunnel vom Startschacht aus gegraben. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, bei welchem der Tunnelbau unter dem Schutz von aneinandergereihten, in die Erde gepressten Röhren als Tunneldecke vorangetrieben wird.

 Seit dem 4. Quartal des letzten Jahres ist gleichzeitig mit dem Bau des Startschachtes auch die Grundwasserabschottung der Baugrubenumschliessung vorgenommen worden. Beides konnte im 3. Quartal dieses Jahres abgeschlossen werden. Bis Mitte 2006 werden nun die Einspurtunnel Ein- und Ausfahrt unter der Voltastrasse sowie der Doppelspurtunnel unter dem Bahnhof St. Johann und den Gleisen erstellt. Danach erfolgen bis Mitte 2008 der Rückbau des Schachts vor dem Bahnhof St. Johann sowie der gesamte Tunnel-Innenausbau, unter anderem mit den umfassenden technischen Ausrüstungen (Elektromechanik). Die geschätzten Endkosten für den Tunnel Luzernerring belaufen sich auf 39 Mio. Franken.

 Die Zugänglichkeit zum Bahnhof St. Johann und zu den Perrons der SBB ist in jeder Bauphase sichergestellt. Dies gilt auch für die Fussgänger- und Velorouten in diesem Gebiet. Bei besonders vom Bau betroffenen Liegenschaften werden Lärmschutzfenster installiert. Die Fahrrouten für Lastwagen werden genau vorgegeben. Die Bauleitung ist vor Ort präsent, um auftauchende Probleme der Anwohnerschaft sofort und unbürokratisch lösen zu können. Die Anwohnerinnen und Anwohner werden überdies mit Veranstaltungen, mit Anwohnerschreiben und Flyers auf dem Laufenden gehalten.

 (ca. 4'600 Zeichen)


contact: Michael Koechlin, Leiter Ressort Kultur, Erziehungsdepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 8423 Daniel Oertli, Leiter Grünflächenunterhalt, Baudepartement Basel-Stadt Tel. 061 267 6731

title_de: Ein künstlerischer Abschied von Bäumen

content_de: Die Stadtgärtnerei beginnt heute, am 1. Dezember 2004, im Rahmen der regelmässigen Baumpflege mit dem Fällen von 235 kranken oder nicht mehr sicheren Bäumen an verschiedenen Standorten in Basel. In einer vom Ressort Kultur des Erziehungsdepartements und der Stadtgärtnerei des Baudepartements gemeinsam getragenen, temporären künstlerischen Aktion verabschiedet sich die Stadt von den zu fällenden Bäumen. Der bekannte Basler Holzbildhauer Stefan Hübscher wird an ausgewählten Orten elf der 235 Bäume zu Skulpturen bearbeiten, die dann die kurze Zeit bis zur Pflanzung der neuen Jungbäume an ihren gewachsenen Standorten stehen bleiben werden, und so in künstlerischer Form den Abschied vom alten Baum, der einem neuen Platz macht, ausdrückt. Die Baumskulpturen sollen dann später an einem geeigneten Ort und Anlass nochmals der Öffentlichkeit gezeigt werden.


contact: Dr. Markus Grolimund Departementssekretär Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. 061 267 84 26 Robert Ruoff General Manager Basel-Karlsruhe-Festival Tel. 079 694 62 62

lead_de: Medienmitteilung des Erziehungsdepartements Basel-Stadt und des Schweizer Fernsehens DRS -- Vom 3. bis 7. Dezember findet in Basel das Basel-Karlsruhe-Festival on Educational Television and Multimedia statt. Über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 24 Ländern Europas Afrikas Asiens und Amerikas treffen sich um an der Gegenwart und Zukunft des Bildungsfernsehens zu arbeiten. 93 Beiträge sind für den Wettbewerb eingereicht worden. Europäische und globale Zusammenarbeit sind die Themen des Seminars. Ein Teil der Veranstaltungen ist öffentlich.

title_de: Europäische Bildungsfernseh-Konferenz in Basel

content_de:
Das Basel-Karlsruhe-Festival hat eine Tradition von 42 Jahren; es wird von der SRG idée suisse bzw. vom Schweizer Fernsehen hauptsächlich finanziert und in Zusammenarbeit mit dem Südwestrundfunk SWR, mit der Europäischen Rundfunkunion EBU und mit der Unterstützung des Kantons Basel-Stadt und der Stadt Karlsruhe realisiert. Es ist in dieser Zeit zu einer weltweit anerkannten Veranstaltung geworden.

 Zum ersten Mal wird im diesjährigen Wettbewerb eine «Kidz Jury» aus Basler Jugendlichen für eine Schulfernseh- oder Jugendfernseh-Sendung oder eine Multimedia-Produktion einen Preis verleihen. Gestiftet wird der neue Preis vom Kanton Basel-Stadt wie auch der «City of Basel Prize» (Schul- und Jugendfernsehen). Ausserdem werden der »SRG SSR idée suisse Prize« (Bildungsangebote für ein breiteres Publikum) und der »City of Karlsruhe Prize« (Multimedia) verliehen. - Jugendliche aus Deutschland (Karlsruhe), Frankreich und der Schweiz (Basel) werden im »mediaculture«-Projekt das Festival mit Video begleiten und kritisch dokumentieren.

 Bei den Programmdiskussionen geniessen in diesem Jahr Beiträge aus Osteuropa besondere Aufmerksamkeit, so eine rumänische Fernseh-Kampagne zugunsten von Behinderten oder ein Balkan-Kindermagazin, das von verschiedenen Ländern gemeinsam realisiert und seit Oktober 2004 ausgestrahlt wird. Kultureller Austausch und Friedensförderung sind das Ziel.

 Öffentlicher Vortrag von Botschafter Fust

 Im Rahmen des Festivals wird Botschafter Fust, Leiter der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA und Präsident der »Global Knowledge Partnership« - einer weltweiten Organisation zur Entwicklungsförderung durch Wissen und Bildung - am Samstag, 4. Dezember, 16.30 Uhr, in der Aula der Universität Basel mit einem Vortrag die Rolle der Medien in dieser »Globalen Partnerschaft des Wissens« darstellen. Der Vortrag ist öffentlich und der Eintritt frei, desgleichen die Veranstaltungen am Montag- und Dienstagnachmittag (6./7. Dezember, 14.15 Uhr, Aula der Universität Basel).

 Mehr unter: www.bakafe.net