content_de:
Am 03.01.2015, gegen 1400 Uhr, wurde in der Pilatusstrasse ein 48-jähriger Mann Opfer eines Raubes. Dabei wurde er leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 48-Jährige von zwei jungen Männern im Bus der Linie 36 angesprochen wurde, welche zuvor an der Haltestelle St. Jakob zugestiegen waren. Da er sich nicht ganz wohl fühlte, boten ihm die beiden an, ihn nach Hause zu begleiten. Zusammen stiegen sie an der Haltestelle Rigistrasse aus. Auf Höhe des Kinderspielplatzes schlugen die beiden unvermittelt auf ihn ein, sodass er zu Boden stürzte. In der Folge raubten sie ihm seine Barschaft sowie Medikamente und flüchteten durch die Rigistrasse, wobei sie einen Teil der Medikamente wegwarfen. Das Opfer begab sich anschliessend nach Hause und verständigte die Polizei. Eine Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht werden:

1. Unbekannter, ca. 17 Jahre alt, ca. 55 kg schwer, blonde Haare, trug Jeanshose und Pullover, sprach Basler Dialekt.

2. Unbekannter, ca. 20 Jahre alt, ca. 65 kg schwer, Südländertyp, dunkle Haare, trug dunkle Basecap, dunkle Trainerhose, Turnschuhe >>Hip-Hop Style<<, sprach Basler Dialekt.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


lead_de: Die Zufahrt zum Güterumschlag ist grundsätzlich von Montag bis Samstag von 5 bis 11 Uhr erlaubt. Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der allgemeinen Güterumschlagszeiten ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich und geregelt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Ab kommenden Montag gelten die neuen Güterumschlagszeiten für die motorfahrzeugfreie Kernzone der Basler Innenstadt

content_de:
Die Güterumschlagszeiten für die motorfahrzeugfreie Kernzone der Basler Innenstadt wurden im Rahmen des Verkehrskonzepts Innenstadt vereinheitlicht und von Montag bis Samstag auf  5 bis 11 Uhr festgelegt. Für Personen, die in der motorfahrzeugfreien Kernzone wohnen, gelten erweiterte Güterumschlagszeiten von Montag bis Freitag, 20 bis  11 Uhr des folgenden Tages, bzw. Samstag 20 Uhr bis Montag 11 Uhr. Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der allgemeinen Güterumschlagszeiten ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich. Nachdem bis Ende 2014 die Markierungs- und Signalisationsarbeiten in der Innenstadt grösstenteils abgeschlossen wurden, kann das Verkehrskonzept Innenstadt vollständig umgesetzt werden. Die neuen Güterumschlagszeiten gelten ab kommenden Montag, 5. Januar 2015.

Die Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone für Anwohnerinnen und Anwohner sowie für den Güterumschlag ausserhalb der Güterumschlagszeiten, ist durch verschiedene Berechtigungen und Bewilligungen möglich und geregelt. Diese sind elektronisch unter www.polizei.bs.ch oder direkt am Schalter der Motorfahrzeugkontrolle Basel-Stadt erhältlich. Die Bearbeitungszeit beträgt in der Regel rund 24 Stunden. Bewilligungen und Berechtigungen sind im Auto mitzuführen und hinter der Frontscheibe gut sichtbar anzubringen.

In Notfällen kann die Kantonspolizei rund um die Uhr unter Tel. 061 267 76 00 über die notfallmässige Zufahrt in die motorfahrzeugfreie Kernzone informiert werden. Die mündliche Entgegennahme des Namens sowie der Nummer des Kontrollschildes durch die Kantonspolizei gilt in diesem Fall als Kurzbewilligung.

content_format: html


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

lead_de: Zeugenaufruf

title_de: Raubversuch

content_de:
Am 01.01.2015, gegen 0330 Uhr, wurde in der Brantgasse ein 34-jähriger Mann Opfer eines Raubversuchs. Dabei wurde er leicht verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der 34-Jährige eine Liegenschaft an der Brantgasse verliess und im Hauseingang von zwei Unbekannten um Geld angegangen wurde. Da er sich weigerte, der Forderung nachzukommen, bedrohte ihn einer der beiden mit einem Messer und schlug auf ihn ein. Kurz darauf flüchteten die Täter ohne Beute in Richtung Claraplatz. Eine sofortige Fahndung blieb erfolglos.

Gesucht werden:

Zwei Unbekannte im Alter von 25-30 Jahren, ca. 175 cm gross, trugen dunkle Kleidung, sprachen gut Deutsch. Gemäss Angaben des Opfers handelt es sich um zwei Asiaten.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


title_de: Festnahme nach gewalttätiger Auseinandersetzung

content_de:
Am 01.01.2015, gegen 0200 Uhr, kam es in einem Club in der Clarastrasse zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung. Dabei wurden mehrere Personen verletzt.

Die bisherigen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass es im Club Obsession aus noch unbekannten Gründen zwischen mehreren Besuchern zuerst zu einer verbalen und anschliessend zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung gekommen war. In deren Verlauf wurde auch auf einen am Boden liegenden Mann eingetreten. Die Security des Lokals intervenierte und in der Folge verlagerte sich der Streit auf die Strasse.

Kurze Zeit später konnte die Polizei einen der mutmasslichen Beteiligten, einen 23-jährigen Deutschen, festnehmen. Drei Personen im Alter von 22, 23 und 28 Jahren mussten die Notfallstation aufsuchen. Der Tathergang ist noch nicht geklärt und Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei.

Gesucht werden:

1.   Unbekannter, 30-35 Jahre alt, ca. 170 cm gross, runde Kopfform, mittlere und kräftige Statur, dunkelblonde Haare, grosse Nase, trug schwarze, elegante Kleider (Anzug).

2.   Unbekannter konnte nicht beschrieben werden.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Elisabeth Ackermann Grossratspräsidentin Tel. +41 79 333 47 25

lead_de: Dem Grossen Rat liegt für die Märzsitzung das Gestaltungskonzept Innenstadt vor und damit verbunden Ausgaben von 26,5 Mio. Franken. Weiter berät er die Bebauungspläne für das Areal der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und das Areal VoltaOst. In der Vorberatung fanden die regierungsrätlichen Vorlagen grundsätzlich Zustimmung.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 11. und 18. März 2015

content_de:
Nachdem das neue Verkehrskonzept in Kraft ist, soll die Basler Innenstadt in den nächsten Jahren umgestaltet werden und damit weiter an Aufenthaltsqualität gewinnen. Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat erstmals eine übergeordnete gestalterische Entwicklungsidee für Strassen, Gassen und Plätze der Innenstadt vor. So wird die Stadtachse teilweise mit Natursteinplatten gestaltet. Für die Realisierung mehrerer Umgestaltungen bis 2021, die auch umfangreiche Sanierungen beinhalten, beantragt der Regierungsrat eine Rahmenausgabenbewilligung von 24,5 Mio. Franken. Weitere 2 Mio. Franken beantragt er zur Durchführung von Wettbewerben und der Erarbeitung von Vorprojekten für die Umgestaltung des Rümelinsplatzes und des Claraplatzes. Der Grosse Rat muss vom (behördenverbindlichen) Gestaltungskonzept und dem dazugehörigen Planungshandbuch Kenntnis nehmen, die Ausgaben muss er bewilligen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission ist mit den Planungen einverstanden. [Behandlung erst am 18.3.]

 Dem Grossen Rat liegen ausserdem Bebauungspläne und Zonenänderungen für zwei weitere städtebauliche Weiterentwicklungen vor: BIZ und Areal VoltaOst. Für die beim Bahnhof SBB domizilierte Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) sollen die Voraussetzungen für einen Ausbau geschaffen werden. Konkrete Bauprojekte liegen noch nicht vor, möglich werden soll in einem ersten Schritt aber eine Bebauung von maximal 18 Metern Höhe neben dem BIZ-Turm. Der neue Bebauungsplan ermöglicht bei Bedarf später ein zweites Gebäude von noch zu bestimmender Form und Höhe.

 Beim Areal VoltaOst, wo mit der Auslagerung der IWB Flächen frei geworden sind, geht es um neue Wohnungen an der Elsässerstrasse, eine eventuelle Erweiterung der Primarschule Volta – im Vordergrund steht für den Regierungsrat aber ein Neubau auf dem Lysbüchel-Areal – und den Erhalt der Wohnhäuser an der Wasserstrasse. Das Haus Wasserstrasse 39 müsste, falls das Voltaschulhaus doch erweitert wird, allerdings abgerissen werden. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) beantragt für beide Vorlagen BIZ und VoltaOst Zustimmung.

 Weiter beantragt der Regierungsrat 2,55 Mio. Franken für einen neuen Doppelkindergarten Sandgruben. Die BRK und die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) stimmen dem Neubau zu, allerdings mit mehreren Proteststimmen, da der alte Kindergarten bereits abgerissen wurde, ohne den Entscheid des Grossen Rates für den Neubau abzuwarten.

 Schliesslich behandelt der Grosse Rat – aufgrund des verspätet genehmigten Budgets statt wie üblich im Januar erst jetzt – Budgetpostulate. Es liegen sechs Anträge für eine Erhöhung des Budgets 2015 vor.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Rolf Moser, Tel. +41 61 267 56 86 Erziehungsdepartement, Abteilung Sport/Sportamt

lead_de: Die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee stellen am Sonntag, 8. März 2015, ihren Betrieb ein. Während der Wintersaison 2014/2015 haben erneut viele Schulen, Vereine und Private das Angebot auf den beiden Basler Kunsteisbahnen genutzt. Die Besucherzahlen bleiben gegenüber der letzten Saison insgesamt konstant.

title_de: Saisonende auf den Basler Kunsteisbahnen

content_de:
Eine Woche nach den Basler Fasnachtsferien stellen am Sonntag, 8. März 2015 die Kunsteisbahnen Margarethen und Eglisee ihren Betrieb ein. Rund 150‘000 Gästen haben in diesem Winter die beiden Basler Kunsteisbahnen besucht. Weil auf der Kunsteisbahn Eglisee nur Eisfeld betrieben werden konnte, ist das private Eislaufen dort etwas zurückgegangen. Dieser Rückgang konnte auf der Kunsteisbahn Margarethen kompensiert werden.

  Die höchste Besucherzahl wurde erwartungsgemäss am 30. November 2014 – im Rahmen von «Gratis uffs Glattyys» – erreicht. An diesem Tag fanden über 4‘800 Personen den Weg auf eine der beiden Kunsteisbahnen.

 Zum Saisonabschluss verwandelt sich am Samstag, 7. März 2015 die Kunsteisbahn Margarethen zur Eis-Disco mit Lichteffekten und coolen Beats live vom DJ. Ab 19.30 Uhr ist die Abendkasse geöffnet (der Eintritt für Schülerinnen und Schüler bis 16 Jahre beträge 7.00 Franken, für Erwachsene 10.00 Franken).


contact: Matthias Nabholz Tel. 061 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und Energie

lead_de: Mit der Ergänzung des Umweltschutzgesetzes hat der Grosse Rat am 12. November zwei Massnahmen zur verbesserten Sauberkeit und zur Abfallvermeidung in Basel beschlossen. Es handelt sich um die Pflicht zum Mehrweggeschirr für öffentliche Veranstaltungen und zum Abfalleimer für Take-away-Anbieter. Beide Bestimmungen sind seit 1. Januar 2015 in Kraft und sollen dazu beitragen, Basel sauber zu halten. Für eine reibungslose Umsetzung stellt das Amt für Umwelt und Energie Merkblätter zur Verfügung.

title_de: Saubere Veranstaltungen und weniger Abfall bei Take-aways

content_de:
Die neuen Bestimmungen richten sich gegen die anhaltende Zunahme der Abfälle, welche hauptsächlich im öffentlichen Raum anfallen. Liegen gebliebener Müll beeinträchtigt die Stadtsauberkeit und muss zulasten der Steuerzahlenden entsorgt werden.

 Mehrweggeschirrpflicht
 Die Mehrweggeschirrpflicht verlangt, dass an öffentlichen Veranstaltungen auf öffentlichem Grund für Getränke und Esswaren nur bepfandetes Mehrweggeschirr sowie bepfandete PET-Flaschen verwendet werden dürfen. Dies gilt auch für öffentliche Veranstaltungen auf privatem Grund mit mehr als 500 Personen.

 Für eine Veranstaltung heisst das konkret: Esswaren und Getränke müssen in Mehrweggeschirr abgegeben und mit einem Pfand versehen werden. Mit Mehrweggeschirr sind alle Geschirrtypen, Gläser und Becher gemeint, die gewaschen und wiederverwendet werden können. Das Pfand soll sicherstellen, dass das Mehrweggeschirr wieder zurückgebracht wird und nicht irgendwo liegen bleibt.

 Das Amt für Umwelt und Energie stellt Informationen und Hilfestellungen zur Umsetzung der Mehrwegpflicht zur Verfügung. Veranstalterinnen und Veranstalter grösserer, wiederkehrender Veranstaltungen wurden zudem persönlich angeschrieben und auf die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen hingewiesen.

 Abfalleimerpflicht
 Die Abfalleimerpflicht für Take-away-Anbieter verlangt, dass Betriebe, welche Getränke oder Nahrungsmittel zum unmittelbaren Verzehr verkaufen, während der Öffnungszeiten einen Abfalleimer vor ihrem Verkaufslokal aufstellen und die Abfälle auf eigene Kosten entsorgen. Die Abfalleimer sollen regelmässig entleert und ausserhalb der Öffnungszeiten von der Allmend entfernt werden.

 Das heisst, zu Betriebszeiten eines Take-aways gehört der Abfalleimer mit zum selbstverständlichen Dienstleistungsangebot dazu. So erhalten die Kundinnen und Kunden die Möglichkeit, Take-away-Verpackungen gleich vor Ort zu entsorgen.

 Ein Merkblatt auf der Website des Amts für Umwelt und Energie informiert über das genaue Vorgehen zur Umsetzung der Abfalleimerpflicht für Take-away-Anbieter.

 Für das Aufstellen eines Abfalleimers ist grundsätzlich keine Meldung an die Allmendverwaltung nötig. Nur falls die Merkblatt-Vorgaben nicht eingehalten werden können, ist die Allmendverwaltung zu kontaktieren.

Hinweise

Mehrwegpflicht
 Website Amt für Umwelt und Energie
 mit Merkblatt «Mehrwegpflicht»

Abfalleimerpflicht
 Website Amt für Umwelt und Energie
 mit Merkblatt «Abfalleimerpflicht Take-away»


contact: Peter Schär, Tel. +41 61 385 14 10 Leiter Stadtreinigung, Tiefbauamt Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt

lead_de: Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes Basel-Stadt räumte bis heute Mittwoch in Sonderaufgeboten rund 184 Tonnen Fasnachtsabfälle weg. Bereits zum zweiten Mal führte die Stadtreinigung mit einem Spezialteam am Montagmorgen nach dem Morgenstreich eine Glasreinigung durch. Zwischen 8 und 12 Uhr wurde entlang den Cortège-Routen Glas - Flaschen, Trinkgläser - eingesammelt mit dem Ziel, Verletzungen zu verhindern. Die orangefarbig gekleideten Frauen und Männer waren am Fasnachtsmontag nach dem Cortège sowie am Dienstag- und Mittwochmorgen ab 04.00 Uhr auf Putztour. Der gleiche Ablauf findet heute Mittwochabend und am Donnerstagmorgen nach dem Ändstreich statt. Die Stadtreinigung des Tiefbauamtes leistete und leistet während und nach der Fasnacht grosse Reinigungseinsätze.

title_de: Stadtreinigung für eine gut organisierte Fasnachtsreinigung

content_de:
Morgen Donnerstag, pünktlich um 4 Uhr nach dem Ändstraich, wird die Stadtreinigung mit der Fasnachtsendreinigung beginnen. Mit über 280 Mitarbeitenden und rund 130 Fahrzeugen wird sie die Überreste der Fasnacht beseitigen. Bereits um 6 Uhr werden die Hauptachsen für den Tramverkehr wieder befahrbar sein.

 Mit Besen, Schaufeln, den Schneepflügen an den Kleinmaschinen und den kleinen und grossen Wischmaschinen, Kehrichtwagen, Kleinlastwagen und Baggern werden die Stadtreiniger das Material von der Strasse wegräumen. Dabei wird der gröbere Fasnachtsabfall direkt in die vier Kehrichtwagen eingeladen werden, die in Gross- und Kleinbasel bestimmte Routen abfahren werden. Rund 150 Wischerinnen und Wischer werden die Räppli mit Besen in den Strassengraben kehren, damit die kleinen Wischmaschinen das Material einsammeln können. Die grossen Wischmaschinen werden auf den grösseren Strassen unterwegs sein.

 Auf dem Messeplatz wird sich der Umschlagplatz befinden. Dort wird der eingesammelte Fasnachtsabfall abgeladen werden. Dieser wird mit Baggern in Mulden verladen und in die Kehrichtverwertungs-Anlage gefahren werden. Nach dieser Grobreinigung werden die Schwemmwagen zum Einsatz kommen. Wenn es die Temperaturen zulassen, werden diese die Strassen und Plätze mit Wasser abspritzen. Gleichentags werden die Dolen und Schlammsammler von Räppli befreit, damit das Wasser beim nächsten Regen ungehindert wieder in die Kanalisation fliessen kann.

 Während der Fasnacht war und ist die Stadtreinigung am Cortège an strategisch wichtigen Stellen in der Spiegelgasse und bei der Kaserne mit Mulden vor Ort, um den Wagen-Cliquen eine direkte Entsorgung ihres Materials anbieten zu können. Nach dem Cortège am Montag- und Mittwochabend, zwischen 18 und 22 Uhr, führte und führt die Stadtreinigung auf der Hauptachse zwischen Aeschenplatz und Messeplatz sowie auch am Dienstag- und Mittwochmorgen um 4 Uhr in der ganzen Innenstadt Spezialreinigungstouren durch.

 Die Stadtreinigung räumte und räumt das gröbere Material wie Schachteln und grosse Plastikfolien von Räpplisäcken sowie einen Grossteil der Räppli weg, um einen geregelten Tram- und Strassenverkehr und die Sicherheit für Fussgänger und Fasnächtler zu gewährleisten.

Hinweise

Für attraktive Bildmotive (Donnerstagmorgen): 04:00 Uhr, Reinigungsbeginn auf dem Barfüsserplatz, Marktplatz und Claraplatz bis 06:00 Uhr. Grossdepot auf dem Messeplatz. «Ändrainigungs-Mähli» für die Stadtreinigung: Congress Center Basel, 2. Stock.


contact: Kanton Basel-Stadt, Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Telefon +41 79 623 30 14 sabine.horvath@bs.ch Stadt Zürich, Benno Seiler, Leiter Wirtschaftsförderung und Stv. Direktor Stadtentwicklung Telefon +41 44 412 36 32, +41 79 502 49 94 benno.seiler@zuerich.ch Ville de Genève, Félicien Mazzola, Relations presse Téléphone +41 22 418 95 25, +41 79 542 66 50 felicien.mazzola@ville-ge.ch

lead_de: Eröffnung der Expo in 66 Tagen -- In 66 Tagen werden in Mailand die Tore der Weltausstellung geöffnet, und der Schweizer Pavillon begrüsst die Besuchenden in der «Confooderatio Helvetica». Die Städte Basel, Zürich und Genf präsentieren innerhalb des Schweizer Pavillons eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz. Als erste Stadt bespielt Basel die Sockel der Nahrungsmittelsilos im Schweizer Pavillon.

title_de: Basel, Zürich und Genf an der Expo 2015 in Mailand

content_de:
Am 1. Mai 2015 wird die Weltausstellung in Mailand offiziell eröffnet. Der Schweizer Pavillon begrüsst die Besuchenden in der «Confooderatio Helvetica». Die drei grössten Schweizer Städte sind mit eigenen Ausstellungen in den Sockeln der Schweizer Silotürme präsent. Sie haben sich zum Ziel gesetzt, eine innovative, nachhaltige, kulturelle und urbane Schweiz zu präsentieren.

 Unter dem Motto «Spirito di Basilea» macht der Kanton Basel-Stadt den Auftakt im Schweizer Pavillon. «Der Basler Expo-Auftritt vom 1. Mai bis zum 12. Juni 2015 präsentiert weltbedeutende Entwicklungen, die in Basel ihren Anfang genommen und die Welt direkt oder indirekt verändert haben», erläutert Guy Morin, Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt. Anhand ausgewählter Ereignisse und Entdeckungen in den Bereichen Wissenschaft, Geistesleben und Kunst, Architektur und Design und Wirtschaft thematisiert der Basler Auftritt sowohl das Expo-Thema der Welternährung wie auch das Bedürfnis nach «geistiger Nahrung». Während der «Settimana Basilea» vom 22. Mai bis am 2. Juni 2015 finden zudem im Schweizer Expo-Pavillon diverse Basler Begleitanlässe und Kulturveranstaltungen statt, welche vom Kanton Basel-Stadt in enger Zusammenarbeit mit zahlreichen Basler Partnern aus den Bereichen Wissenschaft, Forschung und Bildung, Kultur, Tourismus und Logistik realisiert werden.

 Vom 17. Juni bis zum 2. August zeigt die Stadt Zürich zusammen mit ihren Projektpartnern Kanton Zürich und Zürich Tourismus, welche Auswirkung sauberes Wasser auf die Innovationskraft und Lebensqualität einer Stadt hat. Ganz nach dem Motto «Un Sorso di Zurigo – Energia per la Vita» stehen die Kompetenzen in den Ernährungswissenschaften und der Nahrungsmittelproduktion sowie der nachhaltige Umgang mit der Ressource Wasser im Zentrum der Zürcher Ausstellung. Nachhaltigkeit soll aber nicht nur über die Inhalte vermittelt werden, auch die Ausstellung selbst wird dem Anspruch der Nachhaltigkeit gerecht. «Wir bauen die gesamte Ausstellung aus Glasflaschen und recyceln sie danach wieder», erklärt der stellvertretende Direktor der Stadtentwicklung Zürich Benno Seiler. Weiter dürfen sich die Besuchenden auf Beiträge der lebendigen Zürcher Kulturszene freuen und zur eigentlichen Essenz der Limmatstadt vordringen – dem Leben am Zürichsee.

 Genfs Auftritt vom 17. September bis 31. Oktober 2015 wird die Präsenz der Schweizer Städte an der Expo mit einem artistischen Projekt des Genfer Künstlers Fabrice Gygi zum Abschluss bringen: eine ästhetische und sinnliche Reise im Herzen des endlosen und lebenswichtigen Kreislaufs des Wassers. «Das Thema Ernährung – eine Frage von dauerhafter universeller Tragweite – wird häufig in der Kultur behandelt. Die Weltausstellung bietet uns eine aussergewöhnliche Gelegenheit, die Stadt Genf, zweitgrösste Stadt der Schweiz und Hauptstadt der Menschenrechte, in kultureller und nachhaltiger Hinsicht zu positionieren», erläutert Sami Kanaan, Bürgermeister von Genf. Während den Genfer Wochen vom 10. bis 21. September und vom 17. bis 23. Oktober findet ein vielfältiges Programm von öffentlichen Veranstaltungen zum Thema Ernährung statt.

 Davor sind vom 7. August bis zum 12. September Basel, Zürich und Genf gemeinsam in Mailand präsent. Die Städte zeigen Entwicklungen in der urbanen Nahrungsmittelproduktion und Ernährungsforschung auf und thematisieren den Zusammenhang von urbanem Life Style und Ernährung.

Hinweise

Weitere Informationen über den Auftritt der Städte an der Expo Milano 2015 finden Sie unter:
 www.basilea-zurigo-ginevra.ch
 www.facebook.com/basileazurigoginevra


contact: André Frauchiger, Tel. +41 61 267 93 20 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: In drei Tagen ist es wieder soweit: Die „drey scheenschte Dääg“ nehmen die Stadt Basel in ihren Bann. Aus Sicherheitsgründen demontiert die Stadtreinigung rund 200 Abfallkübel entlang der Cortège-Routen. Ebenso werden alle Sitzbänke auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse durch die Betriebe des Tiefbauamtes entfernt. Schliesslich hat die Allmendverwaltung, welche ebenfalls zum Tiefbauamt gehört, veranlasst, dass Baustellen im Perimeter der Fasnacht – Cortège- und Gässle-Routen – geräumt oder zumindest derart gesichert werden, dass auch bei einem grossen Publikumsandrang keine Gefahr von ihnen ausgeht. Die Stadtreinigung steht während der Fasnacht frühmorgens mit über 280 Personen und 130 Fahrzeugen im Einsatz.

title_de: Fasnacht: Bauliche Sicherheitsvorkehrungen und Grossaufgebot der Stadtreinigung

content_de:
Die Entfernung von rund 200 Abfallkübeln und Sitzbänken auf der Achse Aeschenplatz-Barfüsserplatz-Clarastrasse ist aus Sicherheitsgründen notwendig. Sowohl die Abfallkübel als auch die Sitzbänke werden aber bereits wieder in der Woche nach der Fasnacht aufgestellt.

 Sämtliche Verantwortlichen von Baustellen im Fasnachts-Perimeter – Cortège und Gässle-Routen – haben vor rund fünf Wochen die Mitteilung erhalten, welche Sicherungsarbeiten sie im Vorfeld der Fasnacht zu erledigen haben. Grundsätzlich sind Baustellen zu räumen und Gräben provisorisch aufzufüllen sowie mit einem stolperfreien Belag einzudecken. Diese Auflagen werden von der Allmendverwaltung mit einem gewissen Augenmass umgesetzt.

 Für die Dauer der Fasnacht ab Morgenstraich sowie an gewissen Orten auch für die folgenden drei Bummelsonntage müssen sämtliche mobilen Abschrankungen, Mulden und weitere mobile Einrichtungen entfernt werden. Unter anderem sind Bauabschrankungen zu verstärken und vor Gerüsten zurückzuversetzen und abzusichern, so dass keine Teile bestiegen werden können. Fahrbahn- und Trottoirbeläge müssen allenfalls provisorisch instandgestellt werden. Die Vorkehrungen werden von der Allmendverwaltung vor Ort überprüft. Die entstehenden Kosten für diese Vorkehrungen auf Baustellen müssen von der Bauherrschaft getragen werden. Diese haftet auch für Unfälle und Schäden, welche durch eine mangelhafte Bauplatzeinrichtung entstehen oder darauf zurückzuführen sind.

 Am Fasnachtsmontag-Vormittag wird – bereits zum zweiten Mal – entlang der Cortège-Routen Glas (Flaschen und Trinkgläser) eingesammelt. Damit sollen Verletzungen vermieden werden. Am Fasnachtsmontag und –mittwoch wird im Anschluss an den Cortège bis nach 22 Uhr die Achse Messeplatz bis Aeschenplatz gereinigt; am Dienstag bis 23 Uhr durch den Spätdienst mit rund 25 Personen (Grobreinigung). Am Fasnachtdienstag und –mittwoch sowie am Donnerstag nach dem Aendstreich ab 04.00 Uhr wird die Reinigung dann von über 280 Personen ausgeführt. Dies unter Federführung der Stadtreinigung, in enger Zusammenarbeit mit der Stadtgärtnerei, den BVB, den übrigen Abteilungen des Tiefbauamtes sowie auch mit Unterstützung privater Gewerbebetriebe. Für die Reinigungseinsätze stehen rund 130 Fahrzeuge zur Verfügung, darunter 100 von der Stadtreinigung und 30 externe Fahrzeuge. Es handelt sich unter anderem um 30 Wischmaschinen, 30 Transporter, 18 Lastwagen und 16 Elektrofahrzeuge.

 Am Fasnachtsmontag, 23. Februar 2015, findet – wie auch dem Abfallkalender zu entnehmen ist -  keine Kehrichtabfuhr statt. Es wird deshalb gebeten, an diesem Tag keine Abfallsäcke auf Allmend zu stellen. Zudem sollen die Bebbi-Säcke am Donnerstag, 26. Februar 2015, erst kurz vor 07:00 Uhr zum Abholen auf der Strasse deponiert werden.


contact: Marc Lüthi, Telefon +41 61 605 21 00 Leiter Bestattungswesen, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Ab sofort sind die amtlichen Bestattungsanzeigen des Kantons Basel-Stadt im Internet abrufbar. Die Stadtgärtnerei publiziert in Absprache mit den Angehörigen, wer verstorben ist und wann – falls öffentlich – die Trauerfeier stattfindet.

title_de: Trauerfeierkalender neu auf der Internetseite der Stadtgärtnerei

content_de:
Früher wurden sämtliche Trauerfeiern des Kantons Basel-Stadt in der Gratiszeitung «Baslerstab» publiziert. Zwar veröffentlichen andere Tageszeitungen ebenfalls Todesfälle sowie die anstehenden Trauerfeiern, aber für den Erhalt dieser Zeitungen ist ein Abonnement Voraussetzung. Dass diese Informationen somit nicht mehr kostenfrei zugänglich sind, wurde im Grossen Rat anlässlich eines Vorstosses beanstandet.

 Neu werden auf der Website der Stadtgärtnerei Basel, bei der das kantonale Bestattungswesen angehängt ist, die amtlichen Bestattungsanzeigen publiziert. Die Angehörigen müssen einer Publikation grundsätzlich zustimmen. Im Kapitel Bestattungen unter www.stadtgaertnerei.bs.ch veröffentlicht die Meldestelle für Todesfälle und Bestattungen die im Kanton Verstorbenen und führt gleichzeitig auf, wann und wo die Trauerfeier stattfindet. Wünschen die Angehörigen eine Feier im engsten Familienkreis, ist dies entsprechend vermerkt und es wird auf weitere Angaben verzichtet. Die Liste ist alphabetisch nach Familiennamen sortiert. Die Trauerfeiern sind demnach nicht chronologisch aufgeführt, gerade weil teilweise keine Angaben hierzu erfolgen.

 Individuelle Todesanzeigen können wie bis anhin bei den Tageszeitungen aufgegeben werden, die auch die amtlichen Bestattungsanzeigen weiterhin übernehmen und in der entsprechenden Rubrik aufführen.

 Die Stadtgärtnerei reagiert damit auf ein Bedürfnis der Bevölkerung. Diese neue Vorgehensweise stellt eine stets aktuelle und kostenfreie Information sicher.

Hinweise

Die Liste der Bestattungsanzeigen finden Sie neu unter www.stadtgaertnerei.bs.ch im Kapitel Bestattungswesen, Unterkapitel «Bestattungen». Die Bestattungsanzeigen sind via Link www.stadtgaertnerei.bs.ch/bestattungswesen/bestattungen/bestattungsanzeigen auch direkt aufrufbar. Die Verstorbenen sind alphabethisch aufgeführt.


lead_de: Am Montag, 2. März 2015, beginnen die angekündigten Erhaltungsmassnahmen im Gebiet Marktplatz von Fischmarkt bis Gerbergasse - inklusive Hut-, Stadthaus- und Spiegelgasse. Die Arbeiten dauern insgesamt bis Ende Oktober 2015. Die Liegenschaften sind jederzeit zugänglich. Der zentrale Bereich des Marktplatzes mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht tangiert. Vom 3. bis 15. August 2015, also in den beiden letzten Sommerferienwochen, werden der Trambetrieb zwischen Schifflände und Barfüsserplatz unterbrochen und die Tramlinien umgeleitet.

title_de: Beginn der Erhaltungsmassnahmen Marktplatz

content_de:
Aufgrund des schlechten baulichen Zustandes müssen die Elektrizitäts-, Wasser- und Gasleitungen IWB mit einer Vielzahl an Hausanschlüssen saniert werden. Koordiniert mit diesen Arbeiten wird  auf dem Marktplatz der Trottoirbelag im Bereich der Haltestelle in Fahrtrichtung Barfüsserplatz ersetzt. Koordiniert mit diesen Arbeiten werden auch die stark beanspruchten und erneuerungsbedürftigen Tramgleise der Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zwischen dem Fischmarkt und der Hauptpost sowie an der Kreuzung Spiegelgasse – Blumenrain ersetzt. Die Bauarbeiten erstrecken sich über die Gerbergasse, die Hutgasse, den Marktplatz, die Stadthausgasse, die Marktgasse/Fischmarkt sowie die Spiegelgasse/Blumenrain. Der zentrale Marktplatz mit dem Wochenmarkt ist von den Baumassnahmen nicht betroffen.

 Von Montag, 2. März bis Freitag, 15. Mai 2015, werden die Werkleitungen IWB in offenen Gräben auf dem südlichen Teil des Marktplatzes sowie unmittelbar vor den Gebäuden an der Tramhaltestelle Marktplatz und in der Marktgasse/Fischmarkt erneuert. Der Zugang zu den Hauseingängen, Geschäften und Gewerbebetrieben bleibt während der gesamten Bauzeit gewährleistet. Sämtliche Verkehrsteilnehmenden werden sicher über die Baubereiche geleitet. Die Arbeiten erfolgen in der Regel zwischen 07:00 und 12:00 Uhr sowie zwischen 13:00 und 19:00 Uhr.

 Anfang Mai 2015 werden die Belagsarbeiten an der Tramhaltestelle Marktplatz ausgeführt. Mitte Mai bis Ende Juni 2015 erfolgen die Werkleitungsarbeiten in der Hutgasse und von Anfang Juli bis Mitte August in der Gerbergasse. Von Mitte August bis Ende Oktober folgen die Werkleitungsarbeiten in der Stadthausgasse und der Gleisersatz zwischen Marktplatz und Gerbergasse.

 Die Gleiserneuerung auf dem Marktplatz erfordert eine Totalsperrung des Trambetriebs zwischen Schifflände und Barfüsserplatz während der zwei letzten Schulsommerferienwochen, nämlich vom 3. bis 15. August 2015. Die vom Unterbruch betroffenen Tramlinien werden umgeleitet.


contact: Hansjürg DolderTel. +41 61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft

lead_de: In Zusammenarbeit mit dem Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie dem Staatssekretariat für Migration konnte für 17 Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten der Aufenthalt und das Arbeiten in der Schweiz bewilligt werden. Die grosse Mehrheit profitiert von einer Härtefallregelung.

title_de: 17 Musikerinnen und Musiker erhalten Aufenthaltsbewilligung

content_de: Wie in der Medienmitteilung vom 12. November 2014 angekündigt stellte das Justiz- und Sicherheitsdepartement beim Staatssekretariat für Migration für diejenigen Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten das Gesuch für eine Härtefallregelung, bei welchen eine Chance auf Bewilligung bestand. Das Staatssekretariat für Migration hat 15 Gesuche nach eingehender Einzelfallprüfung positiv beurteilt. Zwei Personen erhalten die Bewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Gesamthaft können 17 Musikerinnen und Musiker künftig dauerhaft in der Schweiz bleiben und arbeiten. Die kantonalen Behörden sind dem Bund dankbar für diesen positiven Entscheid.


contact: Felix Seiler, Tel. +41 61 267 81 55 Stv. Leiter Verkehrssteuerung

lead_de: Um die Velodurchfahrt zu erleichtern, wird in der Elsässerstrasse zurzeit eine neue Veloführung überprüft. Das Pilotprojekt mit Velodurchfahrt auf Niveau des Trottoirs an der ÖV-Haltestelle Hüningerstrasse wurde kürzlich durch eine neue Lichtsignalanlage vervollständigt.

title_de: Veloführung in der Elsässerstrasse – Pilotversuch mit neuer Lichtsignalanlage

content_de:
Bei Kaphaltestellen liegen die Tramgleise nahe an der erhöhten Trottoirkante, damit Fahrgäste einfach ein- und aussteigen können. Dieser Vorteil für die Trampassagiere ist jedoch eine Herausforderung für die Velofahrenden. Auf Wunsch der grossrätlichen UVEK wird deshalb der Veloverkehr im Bereich der Haltestelle Hüningerstrasse versuchsweise auf einen Velostreifen auf Niveau des Trottoirs bzw. der Haltestelle geführt. Dies hat den Vorteil, dass der Velostreifen an der Haltestelle nicht unterbrochen wird und die Velos nicht zwischen Gleis und Haltekante oder zwischen den Schienen fahren müssen. Damit es nicht zu Konflikten mit ein- und aussteigenden Fahrgästen kommt, werden die Velofahrenden vor der Haltestelle mit einem separaten Rotlicht auf dem Veloweg gestoppt. Wenn das Tram oder Bus den Haltestellenbereich wieder verlässt, haben die Velofahrenden gegenüber den Fussgängern Vortritt, die Ampel zeigt für die Velofahrenden Gelb-Blinken. Die Verkehrsabläufe werden im Rahmen des Pilotversuchs im Haltestellenbereich Hüningerstrasse stadtauswärts geprüft, um sicherzustellen, dass sich die Verkehrsführung des Velowegs auf Niveau des Trottoirs im Haltestellebereich bewährt und auch das Rotlicht von den Velofahrenden zum Schutz der ÖV-Passagiere befolgt wird. Das Monitoring dauert bis Sommer 2015. Wie bei allen in letzter Zeit erneuerten Lichtsignalanlagen, wurden auch hier die neusten Fussgängersensoren zur Anmeldung einer Fussgängerphase eingesetzt. Eine Anforderung wird durch leichte Berührung ausgelöst, bei erfolgter Anmeldung leuchtet ein Quittierungslicht.

 Damit die Steuerung der Lichtsignalanlage flexibler auf das aktuelle Verkehrsaufkommen reagieren kann, wird die Lichtsignalanlage neu mit Induktionsschlaufen für den Individualverkehr ausgerüstet. In der Elsässerstrasse ist dies bereits erfolgt, in der Hüningerstrasse werden diese nach Einbau des neuen Strassenbelags Mitte 2015 realisiert.


contact: Andreas Zappalà Präsident der Wahlvorbereitungskommission Tel. 061 205 16 00 / 078 637 49 25

lead_de: Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat die Wahl von lic. iur. Sasha Stauffer zum neuen Leitenden Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt. Sasha Stauffer soll damit Nachfolger von Dora Weissberg werden, welche auf Ende Mai 2015 in den Ruhestand tritt.

title_de: Wahlvorbereitungskommission: Wahlvorschlag für neuen Leitenden Staatsanwalt

content_de:
Sasha Stauffer (geb. 1973) absolvierte nach der Matura Typus B am damaligen Humanistischen Gymnasium das Jura-Studium an der Universität Basel mit Lizenziat Ende 1999. Nach juristischen Praktika bei einer grossen Chemieunternehmung, bei der Staatsanwaltschaft, dem Zivilgericht und dem Zivilstandsamt Basel-Stadt sowie in einer Advokatur in Liestal wurde Sasha Stauffer im Jahr 2002 akademischer Mitarbeiter bei der Basler Staatsanwaltschaft. Im Mai 2003 wurde er ausserordentlicher Staatsanwalt und seit Mai 2004 ist Stauffer als ordentlicher Staatsanwalt auf der Allgemeinen Abteilung tätig.

 In seiner zwölfjährigen Tätigkeit bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt  hat er sämtliche Kernaufgaben eines Staatsanwalts wahrgenommen. Darunter fallen zahlreiche komplexe Verfahren, welche er bearbeitet und danach jeweils vor verschiedenen Gerichtsinstanzen persönlich vertreten hat.

 Sasha Stauffer ist verheiratet (zwei Kinder) und wohnt in Aesch BL. In seiner Freizeit war er bis vor kurzem Trainer von Handballteams verschiedener Alterskategorien.

 In seiner neuen Funktion wird Sasha Stauffer Mitglied der Geschäftsleitung und  Leiter der Allgemeinen Abteilung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt. Seine Vorgängerin Dora Weissberg,  welche die Allgemeine Abteilung seit 1999 leitete, geht auf den 31. Mai 2015 in den Ruhestand.

 Die Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt besteht aus dem Ersten Staatsanwalt und vier Leitenden Staatsanwälten. Diese leiten je die Allgemeine Abteilung, die Kriminalpolizei, die Abteilung Wirtschaftsdelikte sowie die Jugendanwaltschaft.

Hinweise

Bericht der Wahlvorbereitungskommission siehe www.grosserrat.bs.ch/?gnr=14.5570


contact: Marc Keller, Tel. +41 61 267 42 51 Leiter Kommunikation

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit der Schule für Gestaltung Basel -- Im Sommer 2014 erstellten die Lernenden der Fachklasse für Grafik der Schule für Gestaltung im Rahmen des Projekts «Farben der Stadt» 60 Farbkarten, welche die Farbigkeit ausgewählter Häuser in exemplarischen Strassenzügen in Basel dokumentieren. Die Ergebnisse dieser Arbeit ist als Ausstellung im Lichthof des Bau- und Verkehrsdepartements zu sehen. Die Vernissage findet heute um 17h statt.

title_de: Ausstellung der Schule für Gestaltung: „Wie farbig ist unsere Stadt?“

content_de:
64 Lernende der Fachklasse für Grafik an der Schule für Gestaltung Basel haben sich im Rahmen eines Sommerprojekts mit vier für Basel typischen Strassenzügen befasst und deren Farbigkeit untersucht. Es waren dies die Rittergasse in der historischen Altstadt, die Angensteinerstrasse im Gellert, ein Strassenzug mit repräsentativen Wohnhäusern aus der Zeit um 1900, der Voltaplatz als Beispiel moderner Urbanität und die Näfelserstrasse im Iselinquartier mit Mehrfamilien-Reihenhäusern und kleinen Wohnblocks.

 Auf der Suche nach den Farbidentitäten und Farblandschaften dieser vier Stadträume entwickelten die Lernenden für 60 Gebäude «Farbportraits», die aufgrund einer sorgfältigen Analyse des Kolorits einzelner Gebäude aus dem Kontext eines Strassenzugs oder eines Platzes entstanden.    Die Farbkarten visualisieren den farblichen Gesamteindruck (Farbigkeit, Helligkeit und Buntheit) und zeigen das Zusammenspiel der Farben der einzelnen Bauelemente und deren mengenmässige Verteilung. Die in einer Ausstellung im Lichthof des BVD zu sehenden Farbdokumentationen versammeln alle Erkenntnisse aus dem Arbeitsprozess sowie eine Reproduktion der Farbkarten auf einem je vierseitigen Steckbrief. Pro Strassenzug entstanden auf diese Art zwischen neun und achtzehn Farbportraits, welche die «Stimmung» und die übergeordnete Farbidentität des portraitierten Ortes wiedergeben.

 Die für Basel neue Art der Farbdokumentation soll Liegenschaftsbesitzern, Bauherrschaften, Architekten und Planern Diskussionsanstösse über die farbliche Gestaltung der Stadt bieten. Die Ausstellung entstand u.a. in Zusammenarbeit mit der Stadtbildkommission Basel und ist bis 13. März im Lichthof des BVD zu sehen.

Hinweise

Die Vernissage von heute, Donnerstag, 12.2., 17h, ist öffentlich. Unten angehängt ist eine Pressedokumentation der Schule für Gestaltung. Mehr lesen Sie unter: www.sfgbasel.ch/fachklasse-fur-grafik/farben-der-stadt/


contact: Medienstelle: Jasmin Fürstenberger, stv. Leiterin Kommunikation, Tel. +41 61 267 44 19

lead_de: Ein Verkehrskonzept soll aufzeigen, wie der Mehrverkehr infolge der Arealentwicklung Roche quartierverträglich abgewickelt werden kann. Erste Zwischenergebnisse zeigen, dass mittelfristig zusätzliche Massnahmen beim ÖV nötig sind. Roche und das Bau- und Verkehrsdepartement sind mit Quartiervertretern im Dialog.

title_de: Verkehrskonzept zur Arealentwicklung Roche in Arbeit

content_de:
Im Rahmen der Arealentwicklung Roche wird ein Bebauungsplan für das Areal «Grenzacherstrasse Nord» erstellt, der voraussichtlich vor den Sommerferien öffentlich aufgelegt wird. Als Grundlage hierfür wird zurzeit in Zusammenarbeit von Roche und dem Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt ein Verkehrskonzept erarbeitet, das die Auswirkungen dieses Wachstums auf den Verkehr im Oberen Kleinbasel kurz-, mittel- und langfristig aufzeigt.

 Erste Zwischenergebnisse der von den Verkehrsplanern Rapp erstellten Studie haben Roche und das Bau- und Verkehrsdepartement mit einer Delegation von Quartiervertreterinnen und  -vertretern diskutiert. Kurzfristig wird die Anzahl der Arbeitsplätze auf dem Rocheareal Grenzacherstrasse – trotz Bezug des Bürohochhauses Bau 1 – infolge von Auslagerungen bis 2017 leicht abnehmen. Mittel- und langfristig wird die Anzahl Arbeitsplätze deutlich zunehmen.

 Die Zwischenergebnisse der Rapp-Studie zeigen, dass hinsichtlich Fussgänger, Velo- und Autofahrende die von Roche und vom Bau- und Verkehrsdepartement bereits geplanten Massnahmen ausreichen, um den Mehrverkehr quartierverträglich abzuwickeln.

 Beim öffentlichen Verkehr sind gemäss der Studie jedoch zusätzliche Massnahmen nötig: Als erste Massnahme soll das Busangebot optimiert werden. Das Bau- und Verkehrsdepartement prüft eine direkte Busverbindung vom Badischen Bahnhof via Roche an den Bahnhof SBB. Ebenso eine Verbindung von Frankreich über den Badischen Bahnhof zur Roche. Durch die bereits stark genutzte Grenzacherstrasse werden keine zusätzlichen Buslinien geführt. Mittelfristig kann ein Tram durch die Grenzacherstrasse die nötige Entlastung bringen. Eine Tramlinie ist auch Voraussetzung, um bestehende Buslinien zu ersetzen. Längerfristig könnten die zusätzlichen Mitarbeitenden der Roche dank einer S-Bahn-Haltestelle Solitude rasch an ihren Arbeitsort gelangen. Eine Machbarkeitsstudie hierzu wurde bereits ausgelöst. Die SBB und die Deutsche Bahn sollen als Infrastruktureigentümer einbezogen werden.

 Das Verkehrskonzept zur Arealentwicklung Roche wird in den nächsten Wochen fertiggestellt und parallel zur öffentlichen Planauflage des Bebauungsplans veröffentlicht.


contact: Markus Störr, Tel. +41 61 267 81 92 Projektleiter Verkehrssteuerung, Amt für Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Mit dem Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen nimmt Basel schweizweit eine Vorreiterrolle in der Veloförderung ein. Nun wird der erfolgreich verlaufene Pilotversuch in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) ausgedehnt. Basel beantragt zudem beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, damit das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos in der ganzen Schweiz eingeführt werden kann.

title_de: Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos wird ausgedehnt – schweizweite Gesetzesänderung beantragt

content_de:
Der seit Mitte Juni 2013 laufende Pilotversuch für Rechtsabbiegen bei Rot für Velos an Lichtsignalanlagen ist ein Erfolg; die Velofahrenden haben die neue Möglichkeit rege genutzt. Deshalb hat das Basler Amt für Mobilität beim Bundesamt für Strassen (ASTRA) beantragt, den Pilotversuch auszudehnen. Das ASTRA hat nun grünes Licht gegeben, den Pilotversuch um acht zusätzliche Kreuzungen zu erweitern und bis Dezember 2016 fortzuführen. Gleichzeitig beantragt das Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt beim Bund eine Änderung des Schweizerischen Strassenverkehrsgesetzes, die es den Kantonen ermöglichen soll, das Rechtsabbiegen bei Rot für Velos einzuführen.

 An den bisherigen vier Pilotstandorten in Basel (Steinengraben/Kanonengasse, Steinengraben/ Leonhardsstrasse, Klingelbergstrasse/Schanzenstrasse, Mülhauserstrasse/Elsässerstrasse) führte die geänderte Verkehrsregelung der Versuche zu deutlich weniger Konflikten zwischen Velos und Motorfahrzeugen und fand auch bei Fussgängern eine gute Akzeptanz.

 Im Verlauf der Versuchsdauer werden an allen Pilotstandorten in regelmässigen Abständen insbesondere Beobachtungen zum Verkehrsverhalten, zur Langzeitwirkung und zur Wirksamkeit der Signalisation durchgeführt. Zudem werden Erfahrungen und Rückmeldungen der Verkehrspolizei sowie von Fussverkehrs- und Behindertenverbände in den Abschlussbericht zum Pilotversuch einfliessen.

 Die neuen Standorte wurden in Absprache mit der Kantonspolizei festgelegt. Sie befinden sich an der Kreuzung
 –	Riehenstrasse/Hirzbrunnenallee
 –	Schanzenstrasse/Spitalstrasse
 –	Gundeldingerstrasse/Bruderholzweg
 –	Steinenring/Leimenstrasse
 –	Voltastrasse/Elsässerstrasse
 –	Dornacherstrasse/Bruderholzstrasse
 –	Kannenfeldplatz/Strassburgerallee
 –	Münchensteinerbrücke/Hexenweglein
 Die zusätzlichen Standorte werden dieser Tage mit den nötigen Signalen ausgestattet und als Pilotstandorte in Betrieb genommen.

  Mit der Weiterführung des Pilotversuchs wurden die orangefarbenen Informationstafeln zum Pilotversuch demontiert. Auch an den neuen Standorten wird es keine Informationstafeln mehr geben. Damit kann besser beurteilt werden, ob die Verkehrsteilnehmenden die Signalisation auch ohne Hinweis auf den Pilotversuch verstehen.

  Pilotversuch für velofreundliche Lichtsignalanlagen in Basel

 Von Mitte Juni 2013 bis Ende 2014 beteiligte sich Basel am Forschungsauftrag «Langsamverkehrs-freundliche Lichtsignalanlagen» der Schweizerischen Vereinigung der Verkehrsingenieure (SVI) im Auftrag des Bundesamtes für Strassen.

 Die Fachleute des Amts für Mobilität hatten vier Verkehrskreuzungen für den Pilotversuch gemeinsam mit der Kantonspolizei so ausgewählt, dass sie verschiedene Verkehrssituationen abbilden. Stets im Fokus war dabei die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden.

 Die geänderte Verkehrsregelung dieser Versuche führte zu deutlich weniger Konflikten zwischen Velos und Motorfahrzeugen und fand auch bei Fussgängern eine gute Akzeptanz. Unfälle gab es keine. Autofahrer profitieren insofern davon, dass bei grüner Ampel keine Velos die Weiterfahrt verzögern, da diese bereits bei Rot fahren durften. Zudem wurden an den vier Kreuzungen tendenziell – insbesondere mit einem zuführenden Radstreifen – weniger Verstösse gegen die Verkehrsregeln beobachtet, als in der Vergleichsperiode vor der Einführung des Pilotversuchs.

 Der Pilotversuch wird nun in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) weiter ausgedehnt.


contact: Rahel Reinert, Telefon +41 (0)61 552 82 85 Akad. Mitarbeiterin, Gleichstellung für Frauen und Männer Kanton Basel-Landschaft Leila Straumann, Telefon +41 (0)61 267 66 81 Leitung Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt prämieren jedes Jahr kreative, innovative und wirkungsvolle Projekte oder Massnahmen zur Verbesserung der Chancengleichheit. Der mit 20'000 Franken dotierte Chancengleichheitspreis zeichnet gleichstellungsfördernde Institutionen oder Unternehmen aus und macht sie öffentlich bekannt.

title_de: Ausschreibung des Chancengleichheitspreises beider Basel 2015

content_de:
Der Chancengleichheitspreis würdigt langfristiges Engagement, originelle und zukunftsfähige Projekte oder Massnahmen für die Gleichstellung von Frauen und Männern. 27 Organisationen, Firmen und Einzelpersonen wurden seit 1996 ausgezeichnet. Die prämierten Projekte zeigen konkret, wie Initiativen von Unternehmen, Organisationen und Privatpersonen die Chancengleichheit von Frauen und Männern praxisnah und nachhaltig voranbringen.    Ausschreibung, Teilnahmebedingungen und weitere Informationen sind unter www.chancengleichheitspreis.ch zu finden.

 Eingabeschluss ist Freitag, der 24. April 2015 (Poststempel).

 Postadresse:
 Gleichstellung für Frauen und Männer Kanton Basel-Landschaft Kreuzboden 1a, Postfach, 4410 Liestal
 Online: gleichstellung@bl.ch, www.gleichstellung.bl.ch


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht. Die nächste Regierungsratssitzung findet am 3. März 2015 statt.

lead_de: Der Regierungsrat hat...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
nach seinem Entscheid, die mit der Umsetzung des Projekts Systempflege ausgelaufene Arbeitsmarktzulage für Polizeifunktionen bei Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft nicht zu verlängern, heute beschlossen, den Frankenbesitzstand in analoger Anwendung der Überführungsrichtlinie Systempflege zu gewähren. Basis für diesen Entscheid bildete ein gemeinsam von Kantonspolizei und Zentralem Personaldienst in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten. Von dieser Massnahme profitieren sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die per 1. Februar 2015 wegen des Wegfalls der Arbeitsmarktzulage das vorherige Einkommensniveau (ordentlicher Bruttolohn zuzüglich Arbeitsmarktzulage) nicht erreichen würden und somit von einer Einkommensreduktion betroffen wären. Die Gesamtkosten dieser Massnahme belaufen sich 2015 auf 0,7 Millionen Franken. Das Auslaufen der Arbeitsmarktzulage steht in keinem Zusammenhang mit dem kantonalen Entlastungspaket. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

die Bestimmung betreffend die Schwerpunktprojekte in der Verordnung über die Verwendung von Geldern aus dem Swisslos-Fonds präzisiert. Die Verordnung ist am 19. August 2014 totalrevidiert worden. Durch eine klarere Regelung der Unterstützungsvoraussetzungen sowie die Einführung von Schwerpunkt-Projekten wurde eine möglichst nachvollziehbare Vergabe der Gelder erreicht. Allerdings hat die Auslegung der Bestimmung der Schwerpunktprojekte teilweise Kritik ausgelöst; die Ausdehnung des Begriffs der «Gemeinnützigkeit» sei mit den bundesrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar. Die Einhaltung des übergeordneten Rechts – wie den Erläuterungen zur neuen Verordnung zu entnehmen ist – war aber nie in Frage gestellt. Wegen der Unklarheiten nimmt der Regierungsrat in § 5 der Swisslos-Fonds-Verordnung nun eine Präzisierung vor. Eine Zuwendung an gewinnorientierte Unternehmungen soll somit auch weiterhin nicht a priori ausgeschlossen sein. Sie unterliegt aber engen Voraussetzungen. (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Jörg Vitelli, SP) betreffend «Bewerbung für die Velo-City-Konferenz 2019» als erledigt abzuschreiben. Trotz einer erwarteten regionalen Ausstrahlung der Konferenz konnte keine substanzielle Mitfinanzierung durch andere Gebietskörperschaften erreicht werden. Angesichts der angespannten Finanzlage und den ergriffenen Sparmassnahmen möchte der Regierungsrat auf eine Bewerbung für die Velo-City-Konferenz im 2019 verzichten. Der Kanton Basel-Stadt hätte für die Ausrichtung der Konferenz etwa eine Million Franken aufbringen müssen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Martin Dolleschel, Mobilität, Tel. 061/ 2678167, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend «kohärente Regelungen bezüglich «sans papiers» als erledigt abzuschreiben. Das Anliegen des Anzugs, die Zahlen über die Anwesenheit von «Sans-Papiers» zu kennen, wird mit den Resultaten von verschiedenen Studien im Rahmen des Möglichen erfüllt. Eine auf Bundesebene neu in Auftrag gegebene Untersuchung könnte einen weiteren diesbezüglichen Richtwert liefern. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Medienreferat, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 49 49)

den Abgabetarif der Schweizerischen Rheinhäfen genehmigt. Der neue Tarif reduziert die bisher elf Gütergruppen auf drei und schafft damit eine bessere Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Hafenfirmen. Durch die Einführung von Einheitstarifen wird die Marktsituation besser wiedergegeben und gleichzeitig der administrative Aufwand für die Gebührenpflichtigen und die Schweizerischen Rheinhäfen minimiert. (Auskunft: Hans-Peter Hadorn, Direktor Schweizerische Rheinhäfen, Tel. 061 639 95 77)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Entwurf zur überarbeiteten Steuererlassverordnung grundsätzlich begrüsst. Allerdings wurden auch gewisse Vorbehalte angebracht, so sollte beispielsweise auf die Statuierung eines Rechtsanspruchs auf Steuererlass verzichtet werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zum Entwurf für eine Änderung des Bundesgesetzes über die Verrechnungssteuer sich dem Vorschlag der Minderheit der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben angeschlossen, wonach die Deklarationsfrist für die Geltendmachung des Meldeverfahrens bei der Verrechnungssteuer weiterhin als Verwirkungsfrist gelten soll. Die Frist soll aber sinnvollerweise auf 90 Tage verlängert werden. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

34 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle der zurückgetretenen Tanja Soland für den Rest der laufenden Amtsperiode als Mitglied der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten (Ersatzmitglied der Mietervertreterin) gewählt:

Heidi Mück


contact: Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 51Vorsteherin Finanzdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat an seiner heutigen Sitzung Dr. Rolf Borner zum neuen Geschäftsleiter Immobilien Basel-Stadt (IBS) gewählt. Er ist heute Leiter Portfoliomanagement und Stellvertreter des Geschäftsleiters von IBS. Die Neubesetzung war notwendig, da der heutige Geschäftsleiter Andreas Kressler das Finanzdepartement per Ende Juni 2015 verlassen wird.

title_de: Rolf Borner wird ab 1. Juli 2015 neuer Geschäftsleiter IBS

content_de:
Dr. Rolf Borner, 42-jährig, verheiratet und Familienvater, studierte von 1993 bis 1999 Bauingenieurwesen an der ETH Zürich (dipl. Bau-Ing. ETH) und promovierte 2004 zum Dr. sc. techn. Im 2008 schloss er erfolgreich das berufsbegleitende Studium Master of Science in Real Estate (MScRE Curem) ab, das heute Bestandteil des Masterprogramms der Uni Zürich ist.

Seine berufliche Laufbahn startete er 1999 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der ETH Zürich. 2005 trat er bei Immobilien Basel-Stadt die Stelle als Assistent des Leiters Portfoliomanagement an und hatte in dieser Zeit massgeblichen Anteil am Aufbau und  der Entwicklung dieses neuen Geschäftsbereichs. Im Januar 2008 übernahm er bei IBS die Abteilungsleitung für das Portfoliomanagement des Finanzvermögens und der Pensionskasse Basel-Stadt. Seit Juni 2009 obliegt Rolf Borner als Leiter Portfoliomanagement die gesamte Verantwortung für diesen Geschäftsbereich. Gleichzeitig ist er seit diesem Zeitpunkt auch der Stellvertreter des Geschäftsleiters von IBS. Rolf Borner wird seine neue Funktion am 1. Juli 2015 antreten.

IBS ist das Kompetenzzentrum für das Immobilienmanagement des Kantons Basel-Stadt. Als Dienststelle des Finanzdepartements ist die IBS zuständig für die kantonalen Immobilien des Verwaltungsvermögens und des Finanzvermögens sowie die Immobilien-Direktanlagen der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS). IBS beschäftigt rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Hinweise

Bild von Rolf Borner


contact: Alessandro Tani Tel. +41 61 267 88 26 Bereichsleiter Arbeitslosenversicherung Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende Januar 2015 waren im Kanton Basel-Stadt 3‘853 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 5.0% mehr als im Dezember 2014 (+184 Personen). Die Arbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Januar 2014) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 139 (+3.7%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Januar 2015

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Januar 2015
 Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 473 Personen, 32 Personen mehr als im Vormonat (+7.3%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 127, bei den 20- bis 24-Jährigen 346 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 4.6% im Vormonat auf 5.0% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Reduktion um 11 Personen (-2.3%).

 Stellensuchende im Januar 2015
 Insgesamt wurden 5‘367 stellensuchende Personen registriert, 182 mehr als im Vormonat (+3.5%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 177 Personen (+3.4%).

 Gemeldete offene Stellen im Januar 2015
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 1 auf 124 Stellen (-0.8%). Es gab 90 Zugänge und 91 Abgänge bei den offenen Stellen im Verlauf des Monats. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 44 Stellen weniger gemeldet (-26.2%).

 Aussteuerungen im November 2014
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats November 2014 ausgeschöpft hatten, auf 72 (Stand 03.02.2015). Im Vormonat betraf es 98 Personen.

 Jahresrückblick 2014
 Die Arbeitslosigkeit sank im 2014 leicht unter die Quote des Vorjahres: sie lag im Jahresdurchschnitt bei 3.6% (2013: 3.7%). Im Durchschnitt entspricht diese Quote 3‘362 arbeitslosen Personen pro Monat (siehe Dateianhang: Grafik Arbeitslose Personen 2004 bis 2014). Zum Vergleich: Schweiz weit lag im Jahr 2014 eine stabile Arbeitslosenquote von durchschnittlich 3.2% vor (2013: 3.2%).  Bei den RAV wurden pro Monat 4‘824 stellensuchende Personen registriert (2013: 5'021). Der Durchschnitt der offenen Stellen lag bei monatlich 148 (2013: 165). Ausgesteuert wurden 1‘164 Personen, rund 75 Personen weniger als im Vorjahr (Stand Ende Januar 2015).

 Die Jugendarbeitslosigkeit nahm im 2014 ebenfalls leicht ab (gegenüber dem Vorjahr). Im Jahresdurchschnitt 2014 waren monatlich 409 Jugendliche von Arbeitslosigkeit betroffen (2013: 439). Die Arbeitslosenquote lag im Durchschnitt bei 4.3% (2013: 4.6%). Wie gewohnt und konjunkturell bedingt ging die Quote im Frühsommer zurück (Juni 2014: 3.3%; Juni 2013: 3.6%) und stieg im Herbst wieder an (Dezember 2014: 4.6%; Dezember 2013: 5.2%). siehe Dateianhang: Bericht Strategiegruppe Jugendarbeitslosigkeit 2014 und Monitoring.


contact: Regierungsrat Christoph Brutschin, Tel.: +41 79 661 83 54 Vorsteher Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt(bis 8:15 Uhr, wieder ab 13:00 Uhr) Jens Alder, Verwaltungsratspräsident IWB, jensalder@gmail.com

lead_de: Jens Alder legt sein Amt als Verwaltungsratspräsident von IWB nieder. -- Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat zur Kenntnis genommen, dass der Verwaltungsrat der Alpiq Holding AG der kommenden Generalversammlung vom 30. April 2015 Jens Alder als neuen Verwaltungsratspräsidenten des Energieunternehmens Alpiq und Nachfolger von Hans E. Schweickardt vorschlägt. Der Regierungsrat bedauert, Jens Alder als Verwaltungsratspräsidenten von IWB zu verlieren. Gleichzeitig gratuliert er ihm zu seiner neuen Funktion. Der Regierungsrat bedankt sich bei Jens Alder, der den IWB-Verwaltungsrat mit grossem Einsatz, Sachverstand und Geschick geleitet hat. Die Neubesetzung des IWB-Verwaltungsratspräsidiums ist bereits eingeleitet worden. Jens Alder wird dem Verwaltungsrat von IWB noch bis 30. April 2015 vorstehen.

title_de: Neue Herausforderung für Jens Alder

content_de:
Als erster Verwaltungsratspräsident nach der Verselbständigung des Basler Energieversorgers auf 1. Januar 2010 hat Jens Alder den IWB-Verwaltungsrat fünfeinhalb Jahre lang mit grossem persönlichen Engagement, Sachverstand und Geschick geleitet und wesentliche Weichen für die unternehmerische Ausrichtung von IWB gestellt. Die IWB präsentiert sich heute als gefestigte Unternehmung, das unter den Bedingungen und Herausforderungen zunehmend freier Strom- und Energiemärkte erfolgreich agieren kann.

 Der Regierungsrat bedauert es daher, dass sich Jens Alder entschlossen hat, als IWB-Verwaltungsratspräsident zurückzutreten. Er dankt ihm sehr für seinen Einsatz für die IWB und den Kanton Basel-Stadt. Gleichzeitig beglückwünscht er Jens Alder zu seinem neuen Amt und wünscht ihm für die neue Herausforderung bei Alpiq viel Erfolg und alles Gute.

 Die Neubesetzung des IWB-Verwaltungsratspräsidiums ist bereits eingeleitet worden, damit ein möglichst nahtloser Amtsübergang sichergestellt werden kann.


contact: Daniel Orsini, Tel. +41 61 267 70 50 Leiter Wahlen und Abstimmungen Staatskanzlei

lead_de: Am Abstimmungswochenende vom 8. März 2015 kommt es im Kanton Basel-Stadt zu einer Premiere: Erstmals werden die Stimm- und Wahlzettel maschinell eingelesen und ausgezählt. Wie es genau funktioniert, zeigt ein aktueller Videobeitrag auf www.bs.ch.

title_de: Maschinenlesbare Stimm- und Wahlzettel – Videobeitrag auf www.bs.ch

content_de:
Ab dem kommenden Urnengang vom 8. März 2015 werden die Stimm- und Wahlzettel bei Abstimmungen und Majorzwahlen im Kanton Basel-Stadt maschinell eingelesen und ausgezählt. Neu wird deshalb pro Urnengang nur noch ein Stimm- respektive Wahlzettel ausgestellt. Die Stimm- und Wahlunterlagen werden übersichtlicher gestaltet und die Stimmabgabe durch Ankreuzen von «Ja» oder «Nein» vereinfacht.

 Bei einer simulierten Abstimmung sowie einer simulierten Regierungsratswahl haben 2000 zufällig ausgewählte Personen die maschinenlesbaren Stimm- und Wahlzettel auf ihre Nutzerfreundlichkeit getestet. Die Rückmeldungen wurden von der Universität Basel anonym ausgewertet. Die Ergebnisse waren sehr positiv und haben dazu beigetragen, das neue Wahl- und Stimmverfahren zu optimieren.

 Die maschinelle Auszählung basiert auf einer Technologie, welche das Erkennen von Markierungen ermöglicht. Sie registriert, ob die Abstimmungsfrage mit «Ja», «Nein» oder mit einer Enthaltung beantwortet wurde. Unklare Antworten werden vom System aussortiert und manuell bearbeitet. Die maschinelle Auszählung ermöglicht eine einfache Handhabung und die rasche Ermittlung der Ergebnisse. Das Verfahren ist in anderen Städten sowie im Kanton Genf bereits seit mehreren Jahren erfolgreich im Einsatz.

 Die Einführung der maschinenlesbaren Wahl- und Stimmzettel im Kanton Basel-Stadt erforderte eine Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen. Dieser stimmte der Grosse Rat am 13. November 2013 zu. Dagegen wurde kein Referendum ergriffen. Die Gesetzesänderung wurde per 1. Januar 2015 wirksam.

 Der Videobeitrag auf den Seiten von www.bs.ch zeigt einen aktuellen Beitrag zu den maschinenlesbaren Stimm- und Wahlzetteln.

Hinweise

Videobeitrag


contact: Peter Gill, Tel. +41 61 267 73 47KriminalkommissärChef Medien und Information

title_de: Festnahmen nach fingiertem Raub

content_de:
Am Morgen des 21.07.2014 wurde in der Schützenmattstrasse ein 19- jähriger Angestellter eines Geschäfts an der Schützenmattstrasse Opfer eines Raubes. Der Angestellte sollte die Tageseinnahmen zur Poststelle Spalen bringen. Auf dem Weg dorthin durchquerte er die Unterführung, wo er plötzlich mehrmals von hinten auf den Kopf geschlagen wurde, sodass er zu Boden stürzte und kurzzeitig bewusstlos war. Die Täterschaft raubte eine Tasche, in welcher sich ein grösserer Geldbetrag in der Höhe von mehreren tausend Franken befand. Der Verletzte wurde von einer Passantin aufgefunden, welche die Polizei verständigte. In der Folge musste er durch die Sanität der Rettung -Stadt in die Notfallstation eingewiesen werden (siehe Medienmitteilung vom 21.07.2014).

Die umfangreichen Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass der Raubüberfall fingiert war. Das spätere >>Opfer<<, ein Angestellter des Geschäfts, liess sich von seinem Komplizen in der Unterführung überfallen, worauf es diesem >>gelang<<, die Tageseinnahmen zu rauben.

Vor einigen Tagen konnten die beiden mutmasslichen Täter, zwei 19-jährige Schweizer,  festgenommen werden. Das Zwangsmassnahmengericht verfügte Untersuchungshaft. Eine weitere Person, ein 21-jähriger Schweizer, wurde vorübergehend festgenommen.

Personen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Basel-Stadt, Tel. 061 267 71 11, oder mit der nächsten Polizeiwache in Verbindung zu setzen.


contact: Marco Greiner, Tel. +41 79 211 23 03 Vizestaatsschreiber und Regierungssprecher

lead_de: Der Regierungsrat hat heute Seine Heiligkeit den XIV. Dalai Lama zu einem Mittagessen im Hotel Les Trois Rois eingeladen. Das Treffen mit einem der wichtigsten buddhistischen Oberhäupter fand in einer entspannten Atmosphäre statt. Die Einladung des Regierungsrates erfolgte vor dem Hintergrund der religiösen Vorträge, die der Dalai Lama an diesem Wochenende an einer Veranstaltung in der St. Jakobshalle hält.

title_de: Mittagessen mit Seiner Heiligkeit dem XIV. Dalai Lama

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Der Regierungsrat hat heute Seine Heiligkeit den XIV. Dalai Lama zu einem Mittagessen im Hotel Les Trois Rois eingeladen. Regierungspräsident Guy Morin empfing den Nobelpreisträger zusammen mit der Staatsschreiberin Barbara Schüpbach-Guggenbühl. Danach wechselte der Dalai Lama mit weiteren Mitgliedern des Regierungsrates Begrüssungsworte. In einer kurzen Tischansprache erinnerte der Regierungspräsident an den letzten Besuch des Dalai Lamas im Jahr 2001 anlässlich der Eröffnung der Ausstellung «Tibet – Buddhas, Götter, Heilige» im Museum der Kulturen. Auch heute hätten noch viele Menschen in Basel einen besonderen Bezug zum Tibet. Viele Veranstaltungen zur tibetischen Kultur und Tradition würden noch heute in unserer Region stattfinden. Der Dalai Lama erhielt schliesslich als Geschenk eine mechanische Uhr, die im Oris-Werk im nahen Hölstein hergestellt wird.

Hinweise

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contact: Kanton Basel-Stadt • Dr. Lukas Engelberger, Regierungsrat, Vorsteher des Gesundheitsamtes Basel-Stadt, Tel. 061 / 267 95 23 • Dorothee Frei, Generalsekretärin, Tel. 061 / 267 95 49 Kanton Jura • Michel Thentz, Vorsteher des Amtes für Gesundheit, Soziales, Personal und Gemeinden, Tel. 032 / 420 51 03 • Nicolas Pétremand, Leiter des Gesundheitsdienstes, Tel. 032 / 420 51 20

lead_de: Die Kantone Jura und Basel-Stadt machen einen weiteren Schritt in der Zusammenarbeit, die sie schon seit 2012 in Bezug auf ihre Spitäler pflegen. Im Rahmen eines kürzlich erfolgten Treffens der beiden Vorsteher der Gesundheitsdepartemente und einer Delegation der Spitalverwaltungsräte und –leitungen des Hôpital du Jura (H-JU) und der Klinik Le Noirmont wurde beschlossen, im Interesse der Patientinnen und Patienten, die Zusammenarbeit des Hôpital du Jura und des Universitätsspitals Basel (USB) für bestimmte Behandlungsbereiche zu vertiefen. Im Vordergrund steht zunächst die Kardio¬logie, andere Bereiche werden bis Ende 2015 folgen. Zusätzlich werden das Hôpital du Jura (H-JU) und die Klinik Le Noirmont weiter auf der Basler Spitalliste für spezielle Rehabilita¬tionsleistungen aufgeführt.

title_de: Jura und Basel-Stadt verstärken ihre Spital-Zusammenarbeit

content_de:
Im Rahmen der engen Beziehungen, die der Kanton Jura mit dem Kanton Basel-Stadt pflegt, wurde Regierungsrat Lukas Engelberger von seinem Amtskollegen Michel Thentz eingeladen, zwei jurassische Spitäler zu besuchen: das Rehabilitationszentrum des H-JU in Pruntrut und die Klinik Le Noirmont (Clen). Die Präsidenten der beiden Spitalverwaltungsräte, die Spitaldirektoren und eine medizinische Delegation nutzten die Gelegenheit, das Angebot der beiden Spitäler vorzustellen, und die Qualität der erbrachten Leistungen sowie die gute Zusammenarbeit aufzuzeigen, die mit Basler Spitälern – insbesondere dem Basler Universitätsspital (USB) – bereits besteht. Das H-JU konnte seine Trümpfe in die Waagschale werfen, wozu insbesondere die Rehabilitation des Bewegungsapparates, die Neurorehabilitation und die allgemeine Rehabilitation zählen. Die Klinik Le Noirmont ihrerseits konnte ihre spezifischen Kompetenzen in der kardiovaskulären und der allgemeinen Rehabilitation sowie in der psychosomatischen Rehabilitation herausstreichen.

 Das Treffen ist Ausdruck einer weiter gefassten Partnerschaft, die im Jahr 2012 mit der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen dem H-JU und dem USB bezüglich der Stroke Unit,  -einer Abteilung, die auf die Behandlung von Hirnschlägen respektive CVA ( Cerebrovascular accident prevention) spezialisiert ist- und der Ärzteausbildung an der Universität Basel begonnen worden war. Im November 2014 traf  eine Basler Delegation, zusammengesetzt aus dem Basler Gesundheitsdirektor und Vertretern  des USB mit dem Vorsteher des Gesundheitsamts des Kantons Jura  und Vertretern des H-JU in Delémont zusammen, um unter dem Titel «fortschrittliches Pflegemodell» Kooperationsmodelle zu diskutieren. Das Pflegemodell zielt darauf ab, die medizinischen Kompetenzen im H-JU zu erweitern und ermöglicht gleichzeitig dem USB, sich auf jene Fälle zu konzentrieren, für welche die Kompetenzen eines Universitätsspitals benötigt werden.

 Im Anschluss an das Treffen vom vergangenen 30. Januar bestätigte Regierungsrat Lukas Engelberger seinem Amtskollegen, dass die beiden jurassischen Spitaleinrichtungen weiterhin auf der Basler Spitalliste für spezielle Rehabilitationsleistungen aufgeführt würden. Eine Intensivierung der Kontakte könnte zu einer höheren Frequentierung der jurassischen Spitäler durch Basler Patientinnen und Patienten führen.

 Die Verwaltungsräte des H-JU und des USB ihrerseits haben beschlossen, ihre Zusammenarbeit zu vertiefen oder in bestimmten Spezialbereichen auszubauen, welche hochspezialisierte Kompetenzen voraussetzen. Der erste Bereich, der von dieser vertieften Zusammenarbeit profitiert, ist die Kardiologie. Von den Spitaldirektionen werden bis April konkrete Vorschläge ausgearbeitet, die ein gemeinsames Gesuch um Abänderung der jurassischen Spitalliste zum Ziel haben. Zu einem späteren Zeitpunkt könnten zur Kardiologie weitere Bereiche hinzukommen, etwa  die Rehabilitation, die Onkologie oder auch bestimmte chirurgische Spezialgebiete.


contact: Simon Kettner, Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Amt für Mobilität

lead_de: Das Amt für Mobilität hat in einer Übersicht die wichtigsten Effekte der Nordtangente zusammengetragen. Die Ergebnisse der Wirkungskontrolle zeigen, dass die Nordtangente seit ihrer Fertigstellung 2008 wesentlich zu einer besseren Wohn- und Lebensqualität in Basel Nord beiträgt. Neben der Entwicklung der Verkehrsbelastung wurden auch Luft- und Lärmbelastung, Unfallzahlen und Verkehrsqualität untersucht.

title_de: Bessere Wohn- und Lebensqualität in Basel Nord durch die Nordtangente

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Die Nordtangente wurde 2008 fertiggestellt und stellt seitdem nicht nur eine bessere Verknüpfung der Autobahnen, sondern vor allem auch eine Entlastung der Wohnquartiere in Basel Nord vom Durchgangsverkehr dar. Eine Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität in Basel Nord war ein wichtiger Grund für den Bau dieser grösstenteils unterirdischen Stadtautobahn.

 Der Motorfahrzeugverkehr auf den Lokalstrassen in Basel Nord hat nach der Inbetriebnahme der Nordtangente deutlich abgenommen. Am deutlichsten zeigt sich die Entlastung der Lokalstrassen an der Zählstelle Dreirosenbrücke, wo die Verkehrsmenge nach der Eröffnung der Nordtangente um rund zwei Drittel zurückgegangen ist.

 Der Verkehr hat sich aber auch in einem grösseren Umkreis dauerhaft auf die Nordtangente verlagert. Insbesondere auf den Ringstrassen Heuwaageviadukt, Johanniterbrücke, Viaduktstrasse und Dorenbachviadukt hat der Verkehr abgenommen. Der Auto- und Schwerverkehr aus Allschwil und Basel-West kann direkt die Auffahrt auf die Nordtangente über den Luzernerring nehmen und fährt nicht mehr über die Nauenachse oder durchs Gundeli auf die A2/A3. Gleiches gilt für den Verkehr aus dem Osten der Stadt in Richtung französische Autobahn, der nun über die A2 und die Nordtangente fährt.

 Baustellen am Luzernerring/Wasgenring oder in der Elsässerstrasse sowie die Einführung eines neuen Schwerverkehrskonzepts im März 2013 in Basel Nord haben eine umfassende Studie bisher nicht zugelassen. Das Amt für Mobilität hat deshalb aus bestehenden Grundlagen und Erhebungen die wichtigsten Effekte der Nordtangente zusammengetragen:

 Die Verkehrsbelastung auf den Lokalstrassen in Basel Nord hat nachhaltig abgenommen. Auch der Schwerverkehr hat abgenommen, wobei sich der Baustellenverkehr der noch nicht abgeschlossenen Projekte noch immer auf die Zahlen auswirkt. Da seit 2013 das Schwerverkehrskonzept für Basel Nord umgesetzt ist, werden zukünftig weitere Abnahmen auf den Quartierstrassen erwartet.

 Als direkte Folge der Abnahme des Verkehrs auf dem Lokalstrassennetz in Basel Nord hat auch die Luft- und Lärmbelastung deutlich abgenommen und führt so zu einer erhöhten Lebensqualität in den Quartieren.

 Die Zahl der Unfälle hat in ganz Basel deutlich abgenommen. Der Rückgang im Umfeld der Nordtangente war überdurchschnittlich stark: Der Anteil der Unfälle in Basel Nord an der Gesamtzahl aller Unfälle im Kanton Basel-Stadt ist zwischen 1994 und 2013 signifikant von 12% auf 7,2% gesunken.

 Die Attraktivität für den Fuss- und Veloverkehr wurde mit Massnahmen wie breite Trottoirs, Radwege und -streifen sowie der Velostation am Bahnhof St. Johann erhöht.

 Die Qualität des öffentlichen Verkehrs hat durch den Anschluss des Bahnhofs St. Johann an das Tramnetz sowie durch die Anbindung an das S-Bahn- und Regionalbahnnetz zwischen Basel und Mulhouse zugenommen.

 Weitere Verbesserungen der Verkehrssituation im Raum Basel Nord werden nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich Luzernerring/Wasgenring und an der Elsässerstrasse erwartet.


contact: Simon Kettner, Tel. +41 61 267 81 19 Leiter Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement Basel Stadt Markus Breisinger, Tel. +41 58 448 26 77 Projektleiter Logistikcluster Region Basel

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Logistikcluster Region Basel und der Handelskammer beider Basel -- Der Güterverkehr hat einen erheblichen Anteil am Motorfahrzeugverkehr in Basel. Ein Konzept zum städtischen Güterverkehr soll aufzeigen, mit welchen Massnahmen der Last- und Lieferwagenverkehr möglichst effizient abgewickelt werden kann, damit die Strassen entlastet und die Immissionen in den Wohnquartieren reduziert werden können.

title_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement und der Logistikcluster Region Basel erarbeiten gemeinsam ein Güterverkehrskonzept

content_de:
Der Güterverkehr hat mit rund 25% einen beachtlichen Anteil der Gesamtverkehrsleistung in Basel. Der Kanton Basel-Stadt hat deshalb gemeinsam mit dem Logistikcluster der Region Basel die Erarbeitung eines Güterverkehrskonzeptes initiiert. Das Konzept soll aufzeigen, mit welchen Massnahmen der Güterverkehr weiter optimiert und die öffentliche Hand, aber auch private Akteure dazu beitragen können, den städtischen Güterverkehr möglichst effizient abzuwickeln und gleichzeitig die Strasse zu entlasten und die Schadstoff- und Lärmbelastung in den Wohnquartieren zu reduzieren. Dabei muss sichergestellt sein, dass die Güterversorgung der Stadt Basel in hoher Qualität bestehen bleibt.

 Im Güterverkehrskonzept sollen unter anderem Themen wie Fahrzeugauslastung, Sammel- und Verteilzentren und Kurierdienste bis hin zur Fahrzeugtechnik behandelt werden. Das Konzept wird in enger Zusammenarbeit mit der Logistikbranche erarbeitet. Neben Interviews mit Branchenvertretern ist hierzu auch eine Internet-gestützte Umfrage geplant. Eine Begleitgruppe wird laufend über den Projektfortschritt informiert und der Logistikcluster beziehungsweise die Handelskammer beider Basel vertritt die Interessen der Wirtschaft in der Projektleitung. Das Konzept wird voraussichtlich Anfang 2016 vorliegen.

 Der Logistikcluster Region Basel ist eine Initiative der Handelskammer beider Basel zur Weiterentwicklung des Logistikstandortes Basel.


contact: Andrea von Känel Tel. +41 61 552 62 29 Leiter Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Wie still und wie dunkel ist es in der Nacht? Haben wir uns daran gewöhnt, dass uns technische Geräusche ständig begleiten und immer irgendwo ein künstliches Licht scheint? An der MUBA Sonderschau vom 6. bis 15. Februar können sich Besucherinnen und Besucher aktiv und unterhaltend mit Klang und Licht, diesen zwei allgegenwärtigen Begleitern, beschäftigen, über deren Wirkung sich viele erst Gedanken machen, wenn sie stören.

title_de: Sonderschau an der MUBA: «Stille Nacht…? Die Schattenseiten von Klang und Licht»

content_de:
Der Mensch hat die natürliche Klang- und Lichtwelt durch seine technische und kulturelle Entwicklung vervielfacht. Am auffälligsten ist diese Ausstrahlung in der Nacht, wenn tausende von Lichtern die Dunkelheit erhellen und unzählige Geräusche die nächtliche Ruhe durchziehen. In der Nacht ist jedoch das menschliche Ruhebedürfnis am grössten. Schlafstörungen führen zu Stress und vielen weiteren gesundheitlichen Problemen. Dieses menschliche Wirken mit Klang und Licht dringt heute bis in die hintersten Bergtäler.

 Was kann getan werden?
 Was ist unvermeidlich, was kann beeinflusst werden und wie wirken sich dauernder Lärm und fehlende Dunkelheit auf die Gesundheit aus? Antworten und Denkanstösse bietet der leise, aber bestimmt unübersehbare Sonderschaustand an der diesjährigen MUBA in der Halle 2.2. Besucherinnen und Besucher können sich an mehreren Ausstellungsstationen mit verschiedenen Alltagssituationen auseinandersetzen und werden angeregt, sich über das eigene Verhalten Gedanken zu machen. Fachleute am Stand beantworten Fragen und unterstützen die Besucherinnen und Besucher mit Informationen und Drucksachen.

 Nordwestschweizer Projekt
 Träger der MUBA Sonderschau «Stille Nacht…? Die Schattenseiten von Klang und Licht» sind die Umweltämter der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn. Das Bundesamt für Umwelt unterstützt die Aktion.

Hinweise

Am Eröffnungstag der MUBA wird Bundesrat Johann Schneider-Ammann gemeinsam mit Regierungspräsident Guy Morin den Stand besuchen.

Auf der Webseite www.stillenacht-ausstellung.ch werden laufend ergänzende Informationen aufgeschaltet.


contact: Firma für Zwischenbereiche, Ute Sengebusch +41 (0)76 436 26 73, kontakt@firma-zwischenbereiche.ch Regula Düggelin, Beauftragte für Kulturprojekte Abteilung Kultur Basel-Stadt, +41 (0)61 267 66 18, regula.düggelin@bs.ch

lead_de: Der dieses Jahr zum dritten Mal von der Abteilung Kultur Basel-Stadt vergebene Kulturförderpreis geht 2015 an die „Firma für Zwischenbereiche“. Die „Firma für Zwischenbereiche“ (FfZB) realisiert in unterschiedlichen Konstellationen Projekte an der Grenze zwischen Theater und Vermittlung. Zum Kernteam der „FfZB“ gehören die Theaterfrauen Milena Meier, Eva Rottmann und Ute Sengebusch sowie die Szenografin Martina Ehleiter und die Medienkünstlerin Olivia Suter. Mit dem Preis würdigt die Jury einen mutigen künstlerischen und soziokulturellen Arbeitsweg jenseits von vorgegebenen Formaten und Sparten, der den Blick auf gesellschaftspolitisch relevante Themen richtet.

title_de: Der Basler Kulturförderpreis 2015 geht an die „Firma für Zwischenbereiche“

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Die Förderpreis-Jury würdigt die vielfachen Impulse und Projekte, die von der «FfZB» seit 2012 in Basel ausgingen und welche die Basler Kulturlandschaft um einen eigenen und wichtigen Akzent bereichern.

 In wechselnden Konstellationen erarbeitet die Gruppe interdisziplinäre Projekte und Interventionen an besonderen Orten, welche sich an der Grenze zwischen künstlerischer Produktion und Vermittlung bewegen. Die «FfZB» verfolgt das Ziel, sich gesellschaftspolitisch relevanten Themen von unterschiedlichen Seiten her zu nähern, und verhandelt in ihren Projekten brisante Fragen rund um Integration, Ausgrenzung, Partizipation und Jugendkultur.

 So wurden im Rahmen des Wildwuchs Festivals 2013 von der «FfZB» beispielsweise die Intervention «Störenfrieden» und die beiden Theaterproduktionen «Wart schnell» (2012) und «Wo ist Luna?» (2014) am Vorstadttheater Basel realisiert. Mit dem Vermittlungsprojekt «Nimmerland» (2014) in Zusammenarbeit mit dem Jugendzentrum Dreirosen und der Kaserne Basel ist der Gruppe unter der Projektleitung von Eva Rottmann ein besonderer Coup gelungen: Bei dieser künstlerisch überzeugenden audio-visuellen Performance wirkten rund 20 Jugendliche des Jugendzentrums freiwillig mit.

 Der Kulturförderpreis an des Kollektiv versteht sich als besondere Auszeichnung für einen unkonventionellen und integrativen Ansatz der Kulturvermittlung und als Ermutigung, die produktive Plattform für unterschiedliche Zusammenschlüsse weiterhin zu nutzen.

 Der Basler Kulturförderpreis
 Der Basler Kulturförderpreis wird seit 2012 von der Abteilung Kultur vergeben und ist mit CHF 10'000 dotiert. Er versteht sich als kulturpolitisches Signal für junge kulturelle Impulse auch jenseits von spartenspezifisch geförderter Kunst und stellt eine wichtige Ergänzung zum Basler Kulturpreis dar. Der Kulturförderpreis will zukunftsweisende, impulsgebende Künstlerpersönlichkeiten und Initiativen auszeichnen, die für den künstlerischen Nachwuchs und das junge Kulturleben Basels von grosser Bedeutung sind. In der Jury 2015 waren Boris Brüderlin, Regula Düggelin (Vorsitz), Gianna Molinari, Oliver Rudin, Marc Schwegler, Steven Schoch, Anna Thommen und Aline Zeltner.

 Preisverleihung
 Die Preisverleihung findet am Montag, 2. März 2015 um 18:30 in der Jägerhalle statt. Eine Einladung an die Medien folgt.

Hinweise

www.firma-zwischenbereiche.ch


contact: Ursula Hartenstein, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 153‘500 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

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Verein «s isch im Fluss», Kulturfloss auf dem Rhein im Sommer 2015, 120'000 Franken

 Tanznetzwerk Schweiz Reso, Tanzfest im Mai 2015 in Basel, 18'500 Franken

 Hilfswerke Schweizerisches Rotes Kreuz BS und BL, Caritas beider Basel, HEKS-Regionalstelle und SAH Region Basel, Durchführung des regionalen Flüchtlingstages 2015, 15'000 Franken


contact: Axel Hettich Tel. 061 552 61 48 Leiter Abteilung Nichtionisierende Strahlung Lufthygieneamt beider Basel

lead_de: Der Immissionskataster zur nichtionisierenden Strahlung (NIS; Mobilfunk usw.) 2014 liegt vor und ist auf dem Internet abrufbar. Er ermöglicht eine nahezu flächendeckende Darstellung der elekt-romagnetischen Strahlenbelastung, welche in den beiden Basel nach wie vor tief ist.

title_de: Aktueller Immissionskataster zur Mobilfunkstrahlung ist online

content_de:
Der Immissionskataster 2014 zeigt für beide Basel die räumliche Verteilung der Belastung mit nichtionisierender Strahlung von stationären Mobilfunk-, Funkruf- und Rundfunk-Sendeanlagen, die ausserhalb von Gebäuden installiert sind. Die dargestellten Werte sind das Ergebnis von Modellberechnungen, welche die technischen Daten der Antennen zum Zeitpunkt August 2014 berücksichtigen.

 Dargestellt werden nur Werte ausserhalb von Gebäuden. Es hat sich gezeigt, dass innerhalb von Gebäuden die Modellierung der Strahlungsbelastung nur ungenau erfolgen kann. Denn weder für die überwiegend eigenen, privaten Quellen - namentlich mobile Endgeräte (Mobiltelefone, draht-lose Telefone (DECT)) und drahtlose Netzwerke (WLAN) - noch für die Bauweise und Ausstattung der Gebäude sind die notwendigen Daten vorhanden. Die tatsächliche Strah-lenbelastung an einem bestimmten Ort innerhalb eines Gebäudes lässt sich nur messtechnisch ermitteln.

 Die Interpretation der Feldstärkekarte erlaubt eine globale Sicht der Immissionslage. In der eid-genössischen Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) sind Immis-sionsgrenzwerte für die elektrische Feldstärke festgelegt, welche vor wissenschaftlich aner-kannten Gesundheitsschäden schützen. Sie müssen überall eingehalten werden, wo sich Men-schen – auch nur kurzfristig – aufhalten. Sie betragen zwischen 28 und 61 Volt pro Meter (V/m), je nach Sendeanlagen. Die Feldstärkekarte zeigt, dass in den beiden Basel die Werte weit unter dem erlaubten Tiefstwert von 28 Volt pro Meter liegen.

 Gegenüber 2013 sind grossflächig kaum Veränderungen auszumachen. Im Siedlungsgebiet zeigen sich in vereinzelten Bereichen Zunahmen, in anderen Abnahmen. Diese Änderungen liegen im Bereich von ±0.5 Volt pro Meter.

 Die nächste Aktualisierung des Immissionskatasters ist für Januar 2016 vorgesehen.

Hinweise

Der Immissionskataster ist im Internet abrufbar unter: www.baselland.ch/immissionskataster-htm.314306.0.html


contact: Elisabeth Tschudi-Moser Leiterin Bibliothek PZ.BS Tel. +41 61 267 68 34 oder +41 79 466 97 80

lead_de: Während zwei Wochen haben rund 6000 Personen die Kinder- und Jugendbuchausstellung auf dem Basler Jugendbücherschiff an der Schifflände besucht. Das Jugendbücherschiff hat heute seine Tore geschlossen und wird nächstes Jahr wieder vom 12. bis 26. Januar 2016 an der Schifflände vor Anker liegen.

title_de: Basler Jugendbücherschiff kehrt wieder in den heimischen Hafen zurück

content_de:
Unter der Woche kamen 215 Schulklassen auf das Basler Jugendbücherschiff und genossen gemütliche Lesestunden. Dieses Jahr wurde die Maximalzahl von Schülerinnen und Schülern auf dem Ober- und Unterdeck reduziert. Diese Massnahme hat sich positiv auf die Qualität der Schulbesuche ausgewirkt. In ruhigem Klima setzten sich die Kinder und Jugendlichen intensiv mit den neusten Büchern auseinander und tauschten sich über ihre Vorlieben aus.

 An den Wochenenden fanden sich zahlreiche Eltern und Grosseltern mit ihren Kindern und Kindeskindern auf dem Schiff ein. Während sich auf dem Unterdeck die Kleinsten Geschichten erzählen liessen und immer wieder neue Bücher entdeckten, die noch angeschaut werden mussten, herrschte auf dem Oberdeck eine angenehme Leseatmosphäre.

 «Wohnen hier und anderswo»

 Das diesjährige Sonderthema lautete «Wohnen hier und anderswo». Dazu hatte die 5d der Primarschule Wasgenring zusammen mit dem Autor Wolfgang Bortlik und ihrem Lehrer Christian Jamin in mehreren Schreibwerkstätten Texte verfasst, die sie am 1. Februar souverän auf dem Bücherschiff vortrugen. Voller Fantasie stellten sich die Schülerinnen und Schüler die verschiedensten Wohnformen vor: Wie wohnt wohl Supermario? Und wie wohnt es sich im 99. Stock in einem Hochhaus in Dubai, wenn der Lift meistens kaputt ist? Oder wie lebt ein junger Basler, der an einer seltenen Krankheit leidend als Ausgestossener eine Wohnung sucht und zum Glück auf einen Zauberbrunnen stösst, der ihm drei Wünsche gewährt.

 Auch die vielen anderen Veranstaltungen in den letzten beiden Wochen stiessen auf viel Anklang und liessen dem aufmerksam lauschenden Publikum Kinderliteratur in Wort, Bild und Musik ans Herz wachsen. Insgesamt besuchten an die 6000 Personen das diesjährige Basler Jugendbücherschiff.


contact: Dr. Rolf Borner, Tel. +41 61 267 99 68 Leiter Portfoliomanagement Immobilien Basel-Stadt Dr. Gabriel Barell, Tel. +41 61 227 50 10 Direktor Gewerbeverband Basel-Stadt

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Basel-Stadt und des Gewerbeverbandes Basel-Stadt -- Der Regierungsrat genehmigt die Entwicklungsvereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und der Steiner AG für das Gewerbeareal Neudorfstrasse und ermöglicht somit die Realisierung eines Konzepts, das im Zuge der weiteren Entwicklung flexibel auf die Bedürfnisse des Gewerbes und des Markts eingehen kann. Der Gewerbeverband Basel-Stadt war von Anfang an in den Abgabeprozess miteinbezogen.

title_de: Ein Areal für das Gewerbe in Basel – Der Zuschlag für die Entwicklung des Gewerbeareals Neudorfstrasse geht an die Steiner AG

content_de:
Im Juni 2013 hatte der Regierungsrat entschieden, das Gewerbeareal an der Neudorfstrasse zur Abgabe im Baurecht auszuschreiben. Auf dem Areal Neudorfstrasse soll im Sinne der Verdichtung und des haushälterischen Umgangs mit dem Boden ein mehrgeschossiges Gebäude als Gewerbepark erstellt werden, worin Flächen für das lokale handwerkliche und produzierende Gewerbe zur Verfügung stehen. Der Gewerbeverband bedankt sich beim Regierungsrat für die Ermöglichung dieses Gewerbeparks. Das Areal eignet sich bestens für eine Nutzung durch immissionsstarkes Gewerbe, da es nicht mit nahen Wohnnutzungen in Konflikt steht.

 Das ursprüngliche Vorhaben von Immobilien Basel-Stadt und dem Gewerbeverband Basel-Stadt erwies sich nach Ablauf der Eingabefrist als nicht realisierbar. Es sah vor, mehrere Gewerbetreibende zu gewinnen, die sich zusammenschliessen und gemeinsam als Investoren für das Gewerbehaus auftreten. In der zweiten Phase der Ausschreibung vom Juli 2014 wurden deshalb Projektentwickler zur Realisierung des geplanten Gewerbehauses angesprochen. Aus den eingereichten Projekten hat das interdisziplinär zusammengesetzte Beurteilungsgremium, unter anderen mit Vertretern des Gewerbeverbandes Basel-Stadt, das Projekt «Werkarena» der Steiner AG dem Regierungsrat zur Genehmigung empfohlen.

 Das Projekt «Werkarena» sieht acht oberirdische und ein unterirdisches Geschoss vor, die durch Rampen für Fahrzeuge oder Warenlifte erschlossen sind. Der konzeptionell durchdachte Entwurf ermöglicht es, im Zuge der weiteren Entwicklung flexibel auf die Bedürfnisse des Gewerbes und des Markts einzugehen. Das Gewerbehaus wird schätzungsweise 200 – 400 Arbeitsplätze beherbergen können. Die Steiner AG beginnt per sofort mit der Entwicklung des Projektes. Interessierte Unternehmen – also die künftigen Mieter – können sich in einer ersten Phase direkt mit dem Gewerbeverband Basel-Stadt in Verbindung setzen (Tel. 061 227 50 50, E-Mail: werkarena@gewerbe-basel.ch).


contact: Philippe Bischof, +41 (0)61 267 84 23 Leiter Abteilung Kultur Basel-Stadt, Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat den Ratschlag zur Weiterführung der Staatsbeiträge an das Theater Basel zuhanden des Grossen Rates verabschiedet Für die Periode 2015/16 bis 2018/19 sind jährliche Unterstützungsbeiträge von insgesamt knapp 162 Millionen Franken (durchschnittlich rund 40,5 Millionen Franken pro Jahr) vorgesehen. Das bestehende Niveau soll so beibehalten werden.

title_de: Staatsbeiträge ans Theater Basel – Regierungsrat setzt auf Kontinuität

content_de:
Im Ratschlag an den Grossen Rat schlägt der Regierungsrat eine Weiterführung des Staatsbeitrages an das Theater Basel in der Höhe von jährlich 40‘638‘645 Franken für die Spielzeit 2015/2016, von 40‘463‘645 Franken für die Spielzeit 2016/2017 und von je 40‘338‘645 Franken für die Spielzeiten 2017/2018 bis 2018/2019 vor (jeweils gut 30 Millionen Franken Grundstaatsbeitrag, 1‘000‘000 Franken Strukturbeitrag, 2‘600‘000 Franken Übernahme der Arbeitgeberkosten für die Personalvorsorge, 6‘574‘789 Franken Beitrag Orchesterleistungen). Dies ergibt einen Gesamtstaatsbeitrag von 161‘779‘580 Franken. Der Staatsbeitrag bleibt damit auf dem aktuellen finanziellen Niveau. Im Rahmen der Entlastungsmassnahmen soll die durch die energetische Sanierung des Theaters erwartete Reduktion der Energiekosten ab 1. Januar 2017 von 300‘000 Franken pro Jahr berücksichtigt werden.

 Neue Intendanz Andreas Beck
 Die aktuelle Erneuerung des Vertrags fällt zusammen mit dem Amtsantritt des neuen Theaterdirektors Andreas Beck, der im Oktober 2013 gewählt wurde und die Leitung des Theaters offiziell mit Beginn der Spielzeit 2015/2016 übernimmt. Seine inhaltlichen und betrieblichen Vorstellungen sind im Ratschlag skizziert und stehen im Einklang mit den Inhalten des aktuellen Kulturleitbilds Basel-Stadt.

 Strukturbeitrag wird weitergeführt
 Nach der verlorenen Abstimmung im Kanton Basel-Landschaft vom 13. Februar 2011 (Erhöhung der Beiträge aus dem Kanton BL auf 17‘000‘000 Franken für vier Spielzeiten) hatte der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats am 6. April 2011 ausserordentlich einem zusätzlichen Strukturbeitrag an das Theater Basel in der Höhe von 1 Million Franken für die Spielzeit 2011/12 zugestimmt. Dieser Beitrag war notwendig, um im Theater Basel den Betrieb auf dem bestehenden qualitativen Niveau aufrecht zu erhalten, ohne dass damit ein Leistungs- oder Personalausbau verbunden wäre. Für den Rest der laufenden Subventionsperiode wurde aus denselben Gründen die Weiterführung des zusätzlichen Strukturbeitrags beschlossen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass sich diese Ausgangslage angesichts der gleich bleibenden Beiträge an das Theater Basel nicht geändert hat und beantragt deshalb, den Strukturbeitrag weiterzuführen.

 Partnerschaft mit dem Kanton Basel-Landschaft
 Der Regierungsrat setzt sich anlässlich der laufenden Partnerschaftsverhandlungen mit dem Kanton Basel-Landschaft entweder für mehr Mittel aus der Kulturvertragspauschale KVP ein oder für eine Lösung analog der Region Zürich/Zentralschweiz oder Ostschweiz. In diesen Regionen wird ein Lastenausgleichsmodell im Sinne des NFA umgesetzt, das auch für die Region Basel eine tragfähige Lösung im Bereich Kultur sein könnte.

 Theater Basel steht für kulturelle Exzellenz in der Region Basel
 Das Theater Basel erreicht als identitätsstiftender Kulturort und als künstlerische Produktionsstätte überregionale Ausstrahlung im deutschsprachigen Raum. Die künstlerische und unternehmerische mittelfristige Planung konzentriert sich jedoch primär auf den Lebens- und Wirtschaftsraum der Metropolregion Basel. Deshalb strebt das Theater Basel eine gute Verankerung in der Stadt und der Region an und pflegt eine rege Zusammenarbeit mit anderen Kulturinstitutionen innerhalb und ausserhalb des Kantons Basel-Stadt. Das Theater Basel ist der grösste Arbeitgeber und Ausbildungsbetrieb im Kulturbereich der Nordwestschweiz. Es beschäftigt rund 400 Mitarbeitende aus circa 27 Nationen, dazu kommen jährlich knapp 900 Gäste. Der Regierungsrat ist überzeugt davon, dass mit der Weiterführung der Staatsbeiträge in der vorgeschlagenen Höhe auch weiterhin ein kulturpolitisch wichtiger Beitrag für höchste theaterkulturelle Qualität, Innovation und Vermittlung zu Gunsten der regionalen Bevölkerung ermöglicht wird.


contact: Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

lead_de: Der Regierungsrat hat…

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, die kantonale Initiative «BASEL ERNEUERBAR – für eine sichere und günstige Energieversorgung» für rechtlich zulässig zu erklären und dem Regierungsrat zur Berichterstattung zu überweisen. Der Regierungsrat wird dann in seinem Bericht die Massnahmen aufzeigen, die nötig sind, um die Ziele der Initiative zu erreichen. (Auskunft: Matthias Nabholz, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

dem Grossen Rat beantragt, den Antrag Remo Gallacchi, CVP, auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Aufstockung Grenzwachtkorps» gutzuheissen. Die beiden Basel sind im gesamtschweizerischen Vergleich überproportional vom Kriminaltourismus belastet. Das regionale Grenzwachtkorps wurde bei der bisherigen Aufstockung zu wenig berücksichtigt. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Ursula Metzger, SP, betreffend «Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat erachtet die Aufnahme einer solchen Bestimmung weder als notwendig noch zielführend. Sobald aber der Vergleich der polizeilichen Wegweisungspraxis in anderen Kantonen und Städten abgeschlossen ist und deren Ergebnisse ausgewertet sind, plant der Regierungsrat, dem Grossen Rat zu diesem Thema zu berichten. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: David Frey, Generalsekretär, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 79 03)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion David Jenny, FDP, betreffend «Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton BL» dem Regierungsrat als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen einer zweimaligen Wiederholungsmöglichkeit des baselstädtischen Anwaltsexamens. Er stellt dabei aber die Koordination mit dem Kanton Basel-Landschaft in den Vordergrund und beantragt deshalb die Umwandlung der Motion in einen Anzug. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Corinna Kaupp, Rechtsabteilung, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 87)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend «Wohnqualität» als erledigt abzuschreiben. Ergänzend zu den vorangetriebenen Umnutzungen von Arbeitsgebieten und zu den nach zwei Volksabstimmungen deutlich reduzierten Stadtrandentwicklungen, braucht es auch künftig bauliche Verdichtungen in den Quartieren. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Rainer Volman, Projektleiter Planungsamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 42 33)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Thomas Mall, LDP) betreffend »Verlustscheinbewirtschaftung» als erledigt abzuschreiben. Mit dem Erlass des Finanzhaushaltsgesetzes und der darauf gestützten Inkassoverordnung wurde das Anliegen bereits realisiert. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christian Mathez, stv. Steuerverwalter, Finanzdepartement, Tel. 061 267 96 33)

Kenntnis genommen vom Budgetbericht 2015 der Universität Basel und festgestellt, dass die finanziellen Dispositionen der Universität dem Leistungsauftrag 2014 bis 2017 entsprechen. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

das von der Kunstkreditkommission ausgearbeitete Kunstkreditprogramm 2015 genehmigt. Unter anderem plant der Kunstkredit im Bereich Kunst im öffentlichen Raum ein Pilotprojekt im Zusammenhang mit der Stadtentwicklung Gundeli Plus. (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

der Initiative Logistikcluster Basel für die Jahre 2015 bis 2017 jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von knapp 75‘000 Franken genehmigt. Ein entsprechender Vertrag mit der Handelskammer beider Basel (Trägerschaft) kann nun unterzeichnet werden. Die Region Basel ist der wichtigste Logistikstandort der Schweiz. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

dem Trägerverein Fanarbeit Basel für die Jahre 2015 bis 2017 jährliche Unterstützungsbeiträge in der Höhe von 80‘000 Franken genehmigt. (Auskunft: Peter Howald, Leiter Sportamt Basel-Stadt, Erziehungsdepartement, Tel: 061 267 57 39)

in der eidgenössischen Vernehmlassung zur vorgesehenen Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung geschrieben, dass es zu begrüssen wäre, wenn eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in allen Grenzregionen dauerhaft ermöglich würde. Da geht es insbesondere auch um die Übernahme der Kosten für Leistungen im grenznahen Ausland. Abgelehnt wird ein Gesetzespassus, wonach bei den EU-Versicherten ohne aktuellen Anknüpfungspunkt an die Schweiz die Kantone gemeinsam im Verhältnis zu ihrer Wohnbevölkerung verpflichtet werden, den Kantonsbeitrag bei Spitalbehandlungen in der Schweiz zu übernehmen. Dies würde ohne Grund zu einer Kostenverlagerung von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auf die Kantone führen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dorothee Frei, Generalsekretärin, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 267 05 49)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Einführung der beweissicheren Atemalkoholprobe und der damit verbundenen Anpassung der Strassenverkehrskontrollverordnung begrüsst.  Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Bernhard Frey Jäggi, Leiter Abteilung Verkehr, Kantonspolizei, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 72 22)

in der Vernehmlassung der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) die vorgesehene Einführung der Verwaltungsvereinbarung Polizeikooperation und deren definitive Verabschiedung durch die KKJPD begrüsst. Mit der Vereinbarung soll die Zusammenarbeit der Polizeicorps von Kantonen und Gemeinden untereinander sowie mit dem Bund intensiviert werden, Synergien können so besser genutzt werden. (Auskunft: Gerhard Lips, Polizeikommandant, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 71 18)