content_de:
die Abstimmung über folgende kantonalen Vorlagen auf das Abstimmungswochenende vom 19. Mai festgelegt.

Kantonale Volksinitiative «Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel»;

Kantonale Volksinitiative «Mittelstand entlasten – Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative )»;

Grossratsbeschluss vom 17. Oktober 2018 betreffend Ratschlag Ozeanium und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen;

Grossratsbeschluss vom 14. November 2018 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG);

Grossratsbeschluss vom 9. Januar 2019 betreffend Neubau Naturhistorisches Museum Basel und Staatsarchiv Basel-Stadt und die entsprechenden baurechtlichen Anpassungen. (Auskunft: Marco Greiner, Vizestaatsschreiber, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 86 36)

dem Grossen Rat einen angepassten Beschlussesantrag zur Initiative «Parkieren für alle Verkehrsteilnehmenden» unterbreitet. Seit der Einreichung der Initiative hat sich der dafür relevante Paragraf 16 des Umweltschutzgesetzes geändert, dem wurde nun Rechnung getragen. (Auskunft: Simon Kettner, Mobilität/Mobilitätsstrategie, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel.061 267 81 19)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Christian Egeler, FDP) betreffend «S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil» abzuschreiben. Die Haltestelle gehört in der Strategischen Entwicklungsplanung der Eisenbahninfrastruktur 2035 (STEP AS 2035) zum Angebotskonzept der neuen Bahnanbindung EuroAirport und soll als Bestandteil dieses Projekts realisiert werden. Der Regierungsrat geht deshalb davon aus, dass der Bund nach Vorliegen des verbindlichen Parlamentsbeschlusses zum STEP AS 2035 mit der Planung und Projektierung der Haltestelle Morgartenring startet. (Auskunft: Wolfgang Fleischer, Abteilung Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 85 55)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Andreas Zappala, FDP) betreffend «ein Riehener Sitz im Erziehungsrat» abzuschreiben. Der Regierungsrat lehnt diese Forderung ab, weil ein eigener Riehener Sitz im Erziehungsrat aufgrund der wenigen Geschäfte zur Primarstufe und aufgrund der verhältnismässig geringen Anzahl Schülerinnen und Schüler der Gemeindeschulen im Vergleich zur Stadt Basel ein überproportionales Gewicht erhalten würde. (Auskunft: Miriam Grab, Koordination Erziehungsrat, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

dem Grossen Rat beantragt, der Theatergenossenschaft für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023 insgesamt 164‘044‘120 Franken (41‘011‘030 Fr. pro Spielzeit) zu bewilligen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Grundstaatsbeitrag inkl. Strukturbeitrag von insgesamt 127‘008‘676 Fr., aus den Arbeitgeberkosten für die Personalvorsorge von insgesamt 10‘495‘300 und aus dem Beitrag für den Einkauf von Orchesterleistungen von insgesamt 26‘540‘144 Fr. Die substanzielle Unterstützung des Theater Basel als einziges Dreispartenhaus der Schweiz trägt massgeblich zur kulturellen Exzellenz und Standortqualität von Basel bei. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023 insgesamt 30‘387‘644 Franken (7‘596‘911 Fr. pro Spielzeit) zu bewilligen. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus einem Grundstaatsbeitrag von insgesamt 25‘585‘420 Fr. und aus den Arbeitgeberkosten für die Personalvorsorge von insgesamt 4‘802‘224 Fr. Der Regierungsrat würdigt damit die bemerkenswerte künstlerische und organisatorische Leistung und Entwicklung sowie den ausgeprägten Vermittlungswillen des Sinfonieorchesters. (Auskunft: Jeannette Voirol, Leiterin Kulturinstitutionen, Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 44)

aufgrund von veränderten Anforderungen bei der Verarbeitung der Briefpost das Abstimmungscouvert und entsprechend auch die Wahlverordnung angepasst. Das heutige als Stimmrechtsausweis ausgestaltete Zweiweg-Couvert kann in den aktuellen Standardprozessen der Briefpost nicht mehr verarbeitet werden. Neu wird ein von der Schweizerischen Briefpost entwickeltes, zertifiziertes Zustell- und Antwort-Couvert für Wahlen und Abstimmungen eingeführt, welches in anderen Kantonen bereits im Einsatz ist. Der Stimmrechtsausweis wird neu – wie in den anderen Kantonen – separat im Couvert enthalten sein. (Auskunft: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 85 60)

das Budget für das Geschäftsjahr 2019 des Flughafens Basel-Mulhouse genehmigt. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Generalsekretär, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 17)

das Kunstobjekt «Doryphoros» von Ludwig Stocker als Geschenk an die Stadt Basel dankend und mit grosser Freude angenommen. Die offizielle Übergabe erfolgt im zweiten Quartal 2019. Der in Basel wohnhafte Künstler ist seit der Realisierung seines Gesamtkunstwerks der Urnennischenanlage im Jahr 1987 dem Friedhof am Hörnli eng verbunden. (Auskunft: Thomas Gerspach, Stadtgärtnerei, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 69 45)

in der eidgenössischen Vernehmlassung die Absicht des Bundes, die Industriezölle unilateral aufzuheben und die Struktur des Zolltarifs zu vereinfachen, begrüsst. Er sieht die Vorlage als Beitrag zum Abbau von Handelshemmnissen. (Auskunft: Samuel Hess, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 267 85 38)

in der eidgenössischen Vernehmlassung der Änderung des ETH-Gesetzes zugestimmt. Diese Anpassung betrifft lediglich ETH-interne Belange. (Auskunft: Joakim Rüegger, Leiter Hochschulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 84 04)

44 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

15 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

anstelle des zurückgetretenen Dr. iur. Peter Rickli für den Rest der laufenden Amtsperiode in die Steuerrekurskommission gewählt:
 	o   Joseph Hammel

Hinweise

Die Regierungsratsbeschlüsse und die Dokumente des Regierungsrates an den Grossen Rat werden jeweils in der Regel am Mittwoch und ausnahmsweise auch am Freitag auf www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/regierungsratsbeschluesse.html im Wortlaut veröffentlicht.

Die nächste Regierungsratssitzung findet am Dienstag, 19. März 2019 statt.


contact: Medienreferat Telefon +41 (0)61 267 49 49 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 142‘500 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Im Fluss», die auf dem Kulturfloss im Rhein im Sommer 2019 stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken und zusätzlich eine Defizitgarantie in Höhe von 10'000 Franken bewilligt. Der Verein «s isch im Fluss» organisiert während drei Wochen 17 Konzerte am Kleinbasler Rheinufer, wobei mindestens drei von regionalen Bands bestritten werden. «Im Fluss» bietet dem gemischten Publikum Rock-, Pop- und Jazzkonzerte, Folk, World Music und Mundartrock.

Weiter hat der Regierungsrat für die Ausstellung der innovativsten Arbeiten von talentierten Schweizer Jugendlichen, die Anfang Mai 2019 unter dem Motto «Great things happen when we think further» an der Hochschule für Technik in Rapperswil stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 12'500 Franken bewilligt. Unter den von einer Fachjury ausgewählten 150 Arbeiten stammen fünf von Jugendlichen aus Basel-Stadt, und zwar von Eliana de Cesare, Clara Dratva, Josephine Eberhardt, Léon Othenin-Girard sowie Olivia Williams. Dieses nationale Projekt mit wechselndem Austragungsort ist eine der Aktivitäten der Stiftung «Schweizer Jugend forscht» zur Talentförderung. Zahlreiche kantonale Swisslos-Fonds beteiligen sich daran.

content_format: html


contact: Dr. Christian von Wartburg GPK-Präsident Telefon: 079 252 64 81

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats hat eine zweite Untersuchung über den Beschaffungsprozess des neuen Alarmpikett-Fahrzeugs der Kantonspolizei Basel-Stadt durchgeführt. Sie kommt zum Schluss, dass im Beschaffungsprozess die geltenden gesetzlichen Vorgaben sowie die internen Richtlinien in verschiedenen Punkten nicht eingehalten wurden.

title_de: GPK: Rechtliche Vorgaben bei der Beschaffung von Alarmpikett-Fahrzeugen (Tesla) nicht eingehalten

content_de:
Bereits in der Berichterstattung 2017 zum Jahresbericht des Regierungsrats setzte sich die GPK mit der Beschaffung der Alarmpikett-Fahrzeuge auseinander. Schon in diesem Bericht äusserte die GPK Kritik an der Dokumentation und am Prozess. Aufgrund des Berichts der Finanzkontrolle von August 2018 zu dieser Beschaffung entschied die GPK, eine neue Untersuchung durchzuführen, da offensichtlich wurde, dass das Justiz- und Sicherheitsdepartement (JSD) der GPK wichtige Unterlagen vorenthalten hatte.

In der Untersuchung ging es der Kommission weder um das Fahrzeugmodell Tesla noch um politische Fragen des ökologischen Antriebs oder dergleichen. Die GPK äussert sich somit nicht zur Frage, ob der Tesla ein geeignetes Alarmpikett-Fahrzeug ist, sondern ausschliesslich zur Frage, ob der Beschaffungsprozess als solcher korrekt ablief. Hierzu hat die GPK anhand aller vorliegenden Unterlagen eine präzise Chronologie erstellt.

Der nun vorliegende Bericht zeigt auf, dass bei dieser Beschaffung der Wille zur Einhaltung der beschaffungsrechtlichen Vorgaben nicht vorhanden war. Das JSD konnte der GPK nicht schlüssig darlegen, zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen das Kriterium «vollelektrisch» im Beschaffungsprozess zum Schlüsselkriterium wurde. Dieser Umstand wiegt umso schwerer, als das JSD das Kriterium «vollelektrisch» in der Folge als Begründung sowohl für die Wahl des freihändigen Verfahrens als auch für die Wahl des Fahrzeugmodells anführte. Des Weiteren ist für die GPK unverständlich, dass das JSD am freihändigen Verfahren festhielt, obwohl die Kantonale Fachstelle für öffentliche Beschaffungen (KFöB) rechtzeitig und in aller Deutlichkeit darauf hingewiesen hatte, dass die rechtlichen Voraussetzungen für das freihändige Verfahren nicht gegeben waren.

Aufgrund des Fehlens eindeutiger und ab Beginn verbindlich festgelegter Anforderungskriterien wird deutlich, dass es dem JSD ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr darum ging, ein ergebnisoffenes und rechtlich korrektes Beschaffungsverfahren durchzuführen, sondern lediglich darum, die Beschaffung des Tesla X100D zu rechtfertigen.

Ausgehend von diesen und weiteren Feststellungen kommt die GPK insgesamt zum Schluss, dass das Vorgehen des JSD bei der Ersatzbeschaffung der Alarmpikett-Fahrzeuge als unrechtmässig bezeichnet werden muss. Die GPK richtet in ihrem Bericht sieben Empfehlungen an den Regierungsrat.

Hinweise

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt


contact: Dr. med. Thomas Steffen, MPH, Telefon +41 (0)61 267 45 20 Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste thomas.steffen@bs.ch Prof. Dr. med. Athanassios Dellas, Telefon +41 (0)61 319 91 75 Leiter Darmkrebs-Vorsorge-Programm Basel-Stadt, Krebsliga beider Basel a.dellas@klbb.ch

lead_de: Dickdarmkrebs zählt zu den häufigsten Krebserkrankungen in der Schweiz, und er gehört zu den Krebsarten, die dank Vorsorge oft geheilt oder sogar verhindert werden können. Der Regierungsrat Basel-Stadt lanciert deshalb mit der Krebsliga beider Basel ein Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge für baselstädtische Einwohnerinnen und Einwohner zwischen 50 und 69 Jahren. Das Programm hat zum Ziel, die Entstehung dieser Krebsart zu vermeiden oder eine Erkrankung möglichst frühzeitig zu erkennen.

title_de: Neues Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge in Basel-Stadt

content_de:
Um Krebstodesfälle zu verhindern, will der Regierungsrat Basel-Stadt ein systematisches Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge einführen. Das Programm soll in Zusammenarbeit mit der Krebsliga beider Basel Anfang 2020 lanciert werden. Frauen und Männer im Alter von 50 bis 69 Jahren und mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt werden zur freiwilligen Teilnahme an einer Dickdarmkrebs-Vorsorge eingeladen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Entstehung von Dickdarmkrebs zu vermeiden, respektive eine Krebserkrankung möglichst früh zu entdecken, um sie heilen zu können. Mit dem Aufbau eines systematischen Dickdarmkrebs-Screenings soll die Qualität und die Kosteneffizienz der Dickdarmkrebs-Vorsorgeuntersuchungen nachhaltig gewährleistet werden.

 Die Einladungen zum Dickdarmkrebs-Vorsorge-Programm werden anhand des Geburtsjahres gestaffelt und über einen Zeitraum von fünf Jahren von der Krebsliga beider Basel an rund 52‘000 Männer und Frauen im Alter von 50 bis 69 Jahren verschickt. Mit der fünfjährigen Laufzeit soll das Dickdarmkrebs-Screening-Programm mit dem kantonalen Mammografie-Screening-Programm zeitgleich synchronisiert werden, um die Koordination und Steuerung der Programme aufeinander abstimmen zu können.

 Darmspiegelung und «Blut-im-Stuhl»-Test

 Als Untersuchungsmethoden stehen die vollständige Darmspiegelung und der «Blut-im-Stuhl»-Test zur Verfügung, wobei letzterer auch online bestellbar ist. Im Einladungsbrief wird über beide Optionen des Programms informiert. Es liegt ein Risikofragebogen bei, der beim Entscheid hilft, welche Vorsorge-Methode gewählt werden soll. Die Kosten für die Teilnahme am Dickdarmkrebs-Vorsorge-Programm werden franchisebefreit von den Krankenkassen übernommen.

 Für die Einführung und Umsetzung des systematischen Dickdarmkrebs-Screening-Programms beantragt der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt dem Grossen Rat, Ausgaben in Höhe von 320'000 Franken für das Jahr 2019 und für die Jahre 2020 – 2023 in der Höhe von jährlich 200'000 Franken (insgesamt 1'120'000 Mio. Franken) zu bewilligen.


contact: Adrienne Hungerbühler, Tel. +41 61 267 43 27 Projektleiterin Mobilitätsplanung Amt für Mobilität

lead_de: Nach rund vier Wochen endet der Praxistest Einfachhaltestelle heute Freitag planmässig. Die ersten Feedbacks aus der Fahrgastbefragung zeigen, dass rund drei Viertel der Befragten künftig auf Doppelhaltestellen verzichten möchten. Sämtliche Erhebungen werden nun sorgfältig ausgewertet. Anschliessend fällt bis im Sommer 2019 der Entscheid, ob die Doppelhaltestellen definitiv zu Einfachhaltestellen umgebaut werden und wie rasch diese Umbauten realisiert werden können.

title_de: Praxistest Einfachhaltestelle: Erste Feedbacks sind grossmehrheitlich positiv

content_de:
Während rund vier Wochen war für die Fahrgäste und das Trampersonal an drei Haltestellen in der Stadt alles etwas anders als gewohnt: Am Bankverein, beim Barfüsserplatz und beim Marktplatz wurden aus den Doppelhaltestellen vorübergehend Einfachhaltestellen. Im Rahmen des Praxistests konnte die Bevölkerung die vielfach gewünschten Einfachhaltestellen testen und Feedback zu ihren Erfahrungen geben. Erste Rückmeldungen ergaben, dass rund drei Viertel der Fahrgäste künftig lieber auf Doppelhaltestellen verzichten möchten. Die Befragung wird nun im Detail ausgewertet.

Während des Praxistests hat das Bau- und Verkehrsdepartement weitere Daten erhoben, die insbesondere auch Aufschluss über das Verhalten der Fahrgäste und die Auswirkungen auf die Fahrzeiten der Trams sowie die Betriebsstabilität geben. Diese Daten werden nun gemeinsam mit der BVB und der BLT ausgewertet. Anschliessend fällt bis im Sommer 2019 der Entscheid, ob die Doppelhaltestellen in Basel definitiv zu Einfachhaltestellen umgebaut werden sollen. Bei einem positiven Entscheid ist ferner die Frage zu prüfen, wie rasch die Einfachhaltestellen realisiert werden können.

Aus verschiedenen Kreisen wurde unterdessen die Forderung laut, dass die Einfachhaltestellen aufgrund des positiven Verlaufs des Praxistests gleich beibehalten werden sollen. Dies ist unter anderem aufgrund der beschränkten Beständigkeit der provisorischen Folienmarkierungen nicht machbar. Zudem müssten für dauerhafte Provisorien weitere Anpassungen an den Haltestellen erfolgen – am Marktplatz Richtung Schifflände befindet sich das Wartehäuschen beispielsweise nicht dort, wo sich nun die Einfachhaltestelle befindet und das Trottoir müsste im hinteren Bereich näher an die Gleise geführt werden. Diese Anpassungen sollen bei einem positiven Entscheid ebenfalls bis im Sommer geplant werden, damit die optimale Lösung umgesetzt werden kann. Auf vielfachen Wunsch prüft das Bau- und Verkehrsdepartement, ob die provisorische Verbreiterung der Insel am Bankverein Richtung Aeschenplatz bis zu einem definitiven Umbau der Haltestelle belassen werden kann. Unabhängig vom Betrieb als Doppel- oder Einfachhaltestelle bietet sie mehr Platz für die wartenden Fahrgäste. Nach der Auswertung des Praxistests wird das Bau- und Verkehrsdepartement wieder berichten.


lead_de: Die vorderen beiden Wagen eines Intercity-Zugs der Deutschen Bahn sind am Sonntagabend auf dem Weg vom Badischen Bahnhof zum Bahnhof SBB entgleist. Eine Person begab sich selbstständig zur Abklärung bei den aufgebotenen Rettungsdiensten. Der Grund für die Entgleisung ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen.

title_de: Zugentgleisung zwischen Badischer Bahnhof und Bahnhof SBB

content_de: Nach der Entgleisung kam die Zugkombination kurz vor 21 Uhr auf Höhe des Bethesda-Spitals zu stehen. Die SBB evakuierten den Zug mit Hilfe ihres Lösch- und Rettungszugs und brachten die rund 240 Passagiere zum Bahnhof SBB. Dort begab sich eine Person zur ambulanten Abklärung bei den Rettungskräften der Sanität der Rettung Basel-Stadt, des Rettungsdiensts des Kantonspitals Baselland und des Rettungsdiensts Nordwestschweiz. Im Einsatz standen überdies mehrere Einheiten der Kantonspolizei Basel-Stadt und die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit, Bau- und Verkehrsdepartement Gabriel Pellicanò Tel. +41 78 878 6421 Geschäftsleiter Hamburgeria Pellicanò

lead_de: Das Tiefbauamt erteilt Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi den Zuschlag für den Betrieb des Gastro-Kiosks an der Feldbergstrasse. Ihre „Hamburgeria Pellicano“ soll ab Frühjahr 2019 einen Beitrag zur Belebung des Matthäusquartiers leisten.

title_de: Feldberg-Kiosk wird zur „Hamburgeria Pellicano“

content_de:
Der Feldberg-Kiosk befindet sich inmitten des pulsierenden Kleinbasels. Der Kiosk an der Feldbergstrasse 60, am sogenannten «Dreiecksplätzli», wurde 2013 und 2014 saniert und umgestaltet, um dem Platz ein attraktiveres Gesicht und dem Quartier einen neuen Treffpunkt zu geben. Ende Oktober 2018 schrieb das Tiefbauamt den Betrieb des Gastro-Kiosks neu aus, nachdem der vorige Betreiber seinen Rückzug angekündigt hatte. Ziel der Ausschreibung war unter anderem Beständigkeit im Betrieb.

Das Betriebskonzept von Gabriel Pellicanò und Alfredo Ogi hat das Beurteilungsgremium überzeugt. «Wir wollen ein bisschen Grossstadtflair an die Feldbergstrasse bringen und das alte Tramhäuschen in einen urbanen Imbiss mit Restaurant und Take-Away verwandeln» sagt Gabriel Pellicanò zum Konzept. Als Herz des Platzes sehen sie einen grossen Quartiertisch vor, an dem sich Lokale und Auswärtige zum gemeinsamen Essen und Trinken treffen oder bei Lesen und Brettspielen verweilen. Der Betreiber der Veranda Pellicano am Birsköpfli, Gabriel Pellicanò, und der Betriebsökonom Alfredo Ogi bringen mehrere Jahre Erfahrung in der Gastronomie mit. Ab diesem Frühjahr bieten sie den wartenden ÖV-Fahrgästen an der Feldbergstrasse italienischen Kaffee sowie Gebäck an. Für den Rest des Tages und an den Wochenenden sollen die Kundinnen und Kunden neben Hamburgern auch gefüllte Focaccias, Würste, Anti-Pasti usw. geniessen. Zur Mittagszeit wird zudem hausgemachte Pasta und im Sommer hausgemachtes Gelato angeboten.


contact: Tim Cuénod, Präsident Regiokommission, Tel: 079 283 57 74 Dr. Heinrich Ueberwasser, Vizepräsident Districtsrat, Tel. 079 848 12 17 Dr. Christian von Wartburg, Vizepräsident Oberrheinrat, Tel. 061 421 05 95

lead_de: In der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit werden wichtige Weichen für die Zukunft unserer trinationalen Region gestellt. Die gute Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ist entscheidend für den wirtschaftlichen Erfolg und die Lebensqualität im Raum Basel. In ihrem Zweijahresbericht formuliert die Regiokommission des Grossen Rates zwölf konkrete Empfehlungen für deren Weiterentwicklung.

title_de: Zweijahresbericht: Regiokommission formuliert Empfehlungen für die Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

content_de:
Die Regiokommission ist für die Vorberatung von Geschäften des Bereichs Aussenbeziehungen sowie die Beziehungen zur Nordwestschweiz und den deutsch-französischen Nachbarn am Oberrhein zuständig. Sie begleitet die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen des Trinationalen Eurodistricts Basel und der Oberrheinkooperation und stellt die baselstädtischen Delegierten für den Districtsrat und den Oberrheinrat. Die Regiokommission und die Schweizer Delegationen in Oberrheinrat und Districtsrat stehen im intensiven Dialog mit unseren Nachbarn über die verschiedenen Herausforderungen der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Da ein grosser Teil der Basler Agglomeration ausserhalb der Schweizer Landesgrenzen liegt, sind der konstruktive Dialog sowie die gemeinsame Planung auch mit unseren ausländischen Nachbarn essenziell und unerlässlich. Gerade bei Verkehrsprojekten sind Einigkeit und gegenseitige Unterstützung über Kantons- und Landesgrenzen hinweg unabdingbar, wenn regionale Interessen gegenüber Bern, Strassburg oder Paris, Stuttgart oder Berlin vertreten werden. Uneinigkeit zwischen den involvierten Akteuren auf politischer Ebene kann erhebliche negative und finanziell sehr handfeste Folgen mit sich bringen.

Alle zwei Jahre haben die Schweizer Delegationen in den trinationalen Gremien die Pflicht, dem Grossen Rat über ihre Tätigkeit Bericht zu erstatten. Die Regiokommission nutzt jeweils die Gelegenheit, über ihre eigenen Aktivitäten zu informieren, eine Lageeinschätzung über verschiedene Aspekte der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vorzunehmen und Empfehlungen für deren Weiterentwicklung zu formulieren. Diese Empfehlungen sind ihrem eigenen Bericht und demjenigen der Schweizer Delegationen in Oberrheinrat und Districtsrat vorangestellt.

Es gab in den letzten Jahren im Bereich der regionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einige erhebliche Fortschritte, wie z.B. die Erfolge beim 3. Agglomerationsprogramm oder die Intensivierung der Zusammenarbeit des Tarifverbunds Nordwestschweiz (TNW) mit dem Regio Verkehrsverbund Lörrach (RVL). Ob und wie stark die Bemühungen der Region zur Schaffung einer wirklichen trinationalen S-Bahn (mit Taktverdichtungen, EAP-Bahnanschluss und Herzstück) von Erfolg gekrönt sein werden, wird sich in den kommenden Monaten weisen.

Wie ihren Empfehlungen entnommen werden kann, besteht aus Sicht der Regiokommission in unterschiedlichen Bereichen erheblicher Handlungsbedarf. U.a. stellt die Regiokommission folgende Forderungen auf:

Die Ausbauschritte auf den Zulaufstrecken der S-Bahn werden realisiert und damit die Voraussetzungen für den Bau des «Herzstücks» und eine Taktintensivierung geschaffen.

Der regionale und grenzüberschreitende Austausch über Raumplanung und Siedlungsentwicklung wird intensiviert.

Die noch offenen Projekte aus dem 1. Agglomerationsprogramm (Margarethenstich, Erlenmatt-Tram, Veloparking Badischer Bahnhof, Zollibrücke) werden doch noch realisiert oder so modifiziert oder auch abgesagt, dass der Region Basel dadurch kein Nachteil bei der Bewertung des 4. Agglomerationsprogrammes erwächst.

Die Antragsverfahren für Unterstützungsbeiträge beim Programm Interreg Oberrhein sollen in den nächsten Jahren nach Vorbild anderer Interreg-Gebiete spürbar vereinfacht werden.

Grenzüberschreitende Schüleraustausche und Begegnungen im Kultur- und Sportbereich müssen stärker gefördert werden.

Hinweise

Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2017/2018 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


lead_de: Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 283‘000 Franken bewilligt.

content_de:
Der Regierungsrat hat einmalig für die Erschliessung und Vermittlung des Fotoarchivs Lothar und Rolf Jeck, die ab März 2019 erfolgt, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 120'000 Franken bewilligt. Der Verein zur Erhaltung des Fotoarchivs Jeck veranlasst die Erschliessung und Veröffentlichung der national und regional bedeutenden Fotografien von Lothar Jeck (1898-1983) und Rolf Jeck (*1935), die ein weites Spektrum der Basler- und Schweizergeschichte zwischen 1920 und 2000 dokumentieren. Lothar Jeck gilt als eine der führenden Figuren in der Frühzeit der Schweizer Reportagefotografie. Das Fotoarchiv wird als wichtiges Kulturgut im Staatsarchiv Basel dauerhaft öffentlich zugänglich gemacht, und es erscheint eine Publikation.

Weiter hat der Regierungsrat dem OK Silvesterfeuerwerk für das Silvesterfeuerwerk 2019/20 über dem Rhein einen Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt. Die Kosten des gemeinnützigen Anlasses werden in erster Linie von Bijoutier Michele Parini, vom Grand Hotel Les Trois Rois und vom Grand Casino Basel getragen.

Weiter hat der Regierungsrat für die Konzerte «Summerblues Basel 2019», die am 28. Juni 2019 auf sieben Freiluftbühnen und an mindestens zwei «Blues uff dr Gass»-Standorte in Kleinbasel stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. An dem vom Verein Summerblues Basel organisierten Anlass spielen zwischen dem Claraplatz und dem Theodorskirchplatz über 20 regionale, nationale und internationale Bluesbands. Auf dem Programm stehen beispielsweise der Schweizer Mundharmonikaspieler Walter Baumgartner, «Andy J Forest» aus den USA, der Bluesinterpret Abi Wallenstein aus Deutschland, «Manu Hartmann» aus der Region Basel und JW Jones aus Kanada.

Der Regierungsrat hat für die Konzerte «Update Nr. 1» und «Die lächelnde Träne», die im April und September 2019 in der Martinskirche stattfinden, einen Beitrag in Höhe von 25'000 Franken bewilligt. Die jungen Berufsmusikerinnen und -musiker des Kammerorchesters I Tempi spielen Werke von Beethoven, Mozart und Fritz auf historischen Instrumenten (Solist: Giugliano Carmignola) und das Konzert für Klavier und Trompete von Schostakowitsch unter Beizug der Solisten Oliver Schnyder und Immanuel Richter.

Weiter hat der Regierungsrat für das Festival Science+Fiction, das vom 3. bis 5. Mai 2019 im Sommercasino stattfindet, einen Beitrag in Höhe von 20'000 Franken bewilligt. An dem vom Verein für Wissenskultur organisierten dreitägigen Anlass zum Thema Zeit steht die Wissenschaftsvermittlung im Zentrum: Diskussionen, Input-Referate, Filmvorführungen und künstlerische Interventionen sollen einem jugendlichen Publikum eine frische Perspektive auf aktuelle Forschungsdebatten vermitteln. Das Festival will damit auch den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft beleben.

 Weiterhin bewilligt hat der Regierungsrat Gelder für folgende Projekte:

Regionale 19, 2018/19, verschiedene Ausstellungsorte in der Region, Organisation der Regionale, Basler Kunstverein, 10'000 Franken.

Aufführungen «Klassische indische Musik», Mai und November 2019, Markthalle, Verein CulturAll, 8'000 Franken.

Durchführung der Kurdischen Austauschwoche Kulturwiege «Rojava Kulturen», April 2019, Union u.a. Orte, Med Kultur Zentrum, 8'000 Franken.

Konzert «Die Jahreszeiten», 4. Mai 2019, Martinskirche, Verein Basler Liedertafel, 7'500 Franken.

Konzerte «Sommersprossen» im Kannenfeldpark, Sommer 2019, Arbeitsgruppe Musikalische Sommersprossen, 6'000 Franken.

Kurzfilmnacht Basel, Mai 2019, Kultkino Atelier, Kurzfilmtage Winterthur, 5'000 Franken.

Konzert «Verso il cielo. Himmlische Vierchörigkeit», Juni 2019, Peterskirche, Verein Larynx Vokalensemble, 5'000 Franken.

Theaterproduktion «Die Galerie», September 2019, Kunsthaus Baselland, La Cree SA, 5'000 Franken.

Konzert «Viva Venezia», November 2019, Elisabethenkirche, Verein Basler Vokalsolisten, 5'000 Franken.

Konzert «Rinascimento», September 2019, Schmiedenhof, Gönnerverein Baroque vivant, 4'000 Franken.

Schweizerische Trachtenvereinigung als Ehrengast am Marché-Concours 2019, August 2019, Saignelégier, Schweizerische Trachtenvereinigung, 2500 Franken.

Konzerte «Jeunes interprètes», September 2019, Wildt'sches Haus, Verein Concerts Aurore Basel, 2'000 Franken.


contact: Lukas Ott Tel.: +41 61 267 42 30 E-Mail: lukas.ott@bs.ch Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement Dr. Katrin Grögel Tel.:+41 61 267 66 45 E-Mailkatrin.groegel@bs.ch Co-Leiterin Abteilung Kultur Präsidialdepartement

lead_de: Erste Weichenstellung für das neue Kultur- und Kreativzentrum im Hauptbau der Kaserne: Der Kanton Basel-Stadt sucht für das geplante Restaurant, das Café in der neuen Eingangshalle mit Aussenbetrieb auf der Rheinpromenade sowie für die Bar im südlichen Turm innovative Gastronomen. Verantwortlich für die Vergabe ist eine breit abgestützte Kommission. Nach dem laufenden Umbau wird der Kasernenhauptbau 2021 eröffnet.

title_de: Innovative Gastronomie-Ideen für den Hauptbau der Kaserne gesucht

content_de:
Vor zwei Jahren gab die Basler Stimmbevölkerung grünes Licht zur Sanierung und Umnutzung des Hauptbaus auf dem Kasernenareal als Kultur- und Kreativzentrum. In diesem für das Leben im Kleinbasel  identitätsstiftenden Gebäude soll ein Ort der Begegnung entstehen, der unterschiedlichen Nutzergruppen offen steht. Er soll überregional ausstrahlen und sich zugleich ins Areal und ins Quartier einfügen. Neben den zentralen kulturellen, soziokulturellen und kreativwirtschaftlichen Nutzungen finden auch quartierbezogene Nutzungen hier ihren Raum.

Während die Bauarbeiten auf dem Areal seit August 2018 in vollem Gange sind, lanciert der Kanton die erste Ausschreibung für die künftige Nutzung im gastronomischen Bereich. Weil diese eine lange Vorlaufzeit in der Planung benötigt, wird die Mietersuche schon jetzt gestartet. Damit können die Ausbauten der künftigen Gastronomiebetriebe mit dem Gesamtprojekt koordiniert werden. Gemeinsam mit Immobilien Basel-Stadt sucht das Präsidialdepartement für die drei geplanten Gastronomiebetriebe im Kasernenhauptbau einen oder mehrere innovative Betreiber. Gewünscht ist eine längerfristig erfolgreiche, nachhaltige Gastronomie, die im Einklang mit dem im Juni 2018 veröffentlichten Nutzungs- und Betriebskonzept steht. Vorgesehen ist, dass der Kasernenhauptbau 2021 wiedereröffnet wird.

Ausgeschrieben wird ein sich über zwei Stockwerke erstreckendes Restaurant mit rund 100 Sitzplätzen zur Seite Museum Kleines Klingental. Weiter rheinabwärts in der neuen Eingangshalle ist als Treffpunkt eine ungezwungene Café-Bar-Lounge mit rund 90 Sitzplätzen und einer Thekengastronomie geplant. Dieser Betrieb wird im Sommer mit einem Boulevard-Café zum Rhein ergänzt und ersetzt die jetzige Buvette. Im südlichen Turm wird ausserdem eine grosszügige Bar mit Dachterrasse realisiert, die eine spektakuläre Aussicht auf den Rhein bietet.

Für die strategische Nutzungsentwicklung des Areals hat das Präsidialdepartement eine breit abgestützte Steuerungs- und Vergabekommission Kasernenareal eingesetzt. Die Kommission berät alle Ausschreibungen, entscheidet über die Vergaben und begleitet die Arealentwicklung. Sie besteht aus neun stimmberechtigten Mitgliedern. Einsitz haben neben drei Vertreterinnen und Vertretern der verantwortlichen Verwaltungsstellen auch zwei Vertreter der heutigen Nutzerschaft des Areals, ein Vertreter des Quartiers sowie externe Expertinnen und Experten aus den Bereichen Architektur, Kreativwirtschaft und Umnutzungen. Die Verwaltungsmitglieder nehmen ex officio Einsitz in der Kommission. Die drei externen Expertinnen und Experten wurden durch das Präsidialdepartement gewählt. Die beiden Nutzervertreter wurden durch den Nutzerausschuss Kasernenareal und der Quartiervertreter von der GV des Stadtteilsekretariats Kleinbasel gewählt.

Der Kommission gehören folgende Mitglieder an:

- Lukas Ott, Vertretung Kantons- und Stadtentwicklung, Präsidialdepartement (Vorsitz)
 - Katrin Grögel, Vertretung Abteilung Kultur, Präsidialdepartement
 - Assunta Sonderegger, Vertretung Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement
 - David Herrmann, Vertretung Trägerverein Stadtteilsekretariat Kleinbasel
 - Philipp Cueni, Vertretung Nutzerausschuss
 - Thomas Keller, Vertretung Nutzerausschuss
 - Christine Binswanger, Senior Partner Herzog & de Meuron, Expertin
 - Valentin Spiess, CEO iArt, Experte
 - Aurel Jörg, Mitbegründer Neubad Luzern, Experte

Hinweise

Detaillierte Informationen zur Gastronomie-Ausschreibung und weitere Informationen sind unter  www.entwicklung-kaserne.bs.ch verfügbar. Die Anmeldefrist für die Teilnahme an der Ausschreibung läuft bis am 5. April 2019.


lead_de: Im Rahmen der Städtepartnerschaft Basel-Shanghai fand am Freitag, 1. März 2019, ein Treffen zwischen der Vizebürgermeisterin von Shanghai, Zong Ming, und Regierungsrat Lukas Engelberger in Shanghai statt. Gegenstand des Austausches war die zukünftige Schwerpunktsetzung in der Kooperation der beiden Städte mit einem besonderen Fokus auf die Bereiche Gesundheit und Spitzenmedizin sowie Bildung und Forschung.

title_de: Regierungsrat Lukas Engelberger trifft Vizebürgermeisterin von Shanghai

content_de:
Bei dem formellen Treffen auf Regierungsebene wurden die aktuellen Kooperationen der seit 2007 bestehenden Städtepartnerschaft mit Shanghai besprochen. Zudem wurden die Schwerpunkte für die kommenden Jahre definiert. Diese sollen in einem gemeinsamen Memorandum of Understanding für die Jahre 2020-2022 festgeschrieben werden.

Die Städtepartnerschaft mit Shanghai dient der internationalen Vernetzung des Wirtschafts- und Wissensstandorts Basel. So fanden im Rahmen der Delegationsreise auch Treffen auf Leitungs- und Fachebene mit den Partnerspitälern des Universitätsspitals Basel in Shanghai, namentlich den Spitälern Zhongshan, Huashan, Renji, Ruijin und dem Fudan University Shanghai Cancer Center sowie den Standorten von Roche und Novartis in Shanghai statt. Im Rahmen der Förderung des Wirtschaftsstandortes Basel organisierten zudem Novartis und BaselArea.swiss einen gezielten Netzwerkanlass zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen.


contact: Lukas Ott Tel.: +41 61 267 42 30 E-Mail: lukas.ott@bs.ch Leiter Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement

lead_de: Michael Wilke wird neuer Leiter der Fachstelle Diversität und Integration in der Kantons- und Stadtentwicklung Basel-Stadt. Er folgt auf Andreas Räss, der als neuer Leiter des Amts für Migration und Bürgerrechte des Kantons Basel-Landschaft gewählt wurde.

content_de:
Michael Wilke übernimmt die Leitung der Fachstelle per 1. Juni 2019. Derzeit ist er noch als HEKS-Regionalleiter beider Basel tätig. Schwerpunkte seiner bisherigen Tätigkeit beim HEKS bilden Programme zur Integration und Förderung sozial benachteiligter Schweizer/innen und Migrant/innen sowie Anwaltschaft und Rechtsbeistand für Asylsuchende und Flüchtlinge.

Michael Wilke wurde 1965 in Zwickau geboren, absolvierte zunächst eine Lehre als Maschinenschlosser und Werkzeugmacher, um Ende der 1980er-Jahre ein Studium als Diplom-Ingenieur zu beginnen, das er 1993 abschloss. Auf ein Forschungsstudium an der Universität Perpignan folgte die Promotion am Institut für Gewässerökologie der Pariser Sorbonne-Universität.

Nach beruflichen Engagements unter anderem als Geschäftsführer einer Firma für Umweltberatung, Mediation und Kommunikation und als Lehrbeauftragter an der Universität von Montpellier übernahm Michael Wilke 2007 die Leitung des Trinationalen Umweltzentrums (TRUZ) in Weil am Rhein. 2012 wurde er zum Bürgermeister der Stadt Lörrach gewählt. In dieser Funktion war er für die Bereiche Soziales, Bau und Umwelt zuständig. Michael Wilke ist Vater von zwei Kindern und lebt in Weil am Rhein.


contact: Petra Huser Tel.: +41 61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss Tel.: +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 05. März 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst der Regierungsrat Baschi Dürr die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

content_de:
Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Dr. Alexander Sarasin, Baselkenner und Statthalter des Fasnachts-Comités, vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.quartierarbeit.bs.ch


contact: Regierungsrätin Sabine Pegoraro, Vorsteherin Bau- und Umweltschutzdirektion Kanton Basel-Landschaft, via Nico Buschauer, Leiter Kommunikation BUD, Tel. +41 61 552 55 81. Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Tel. + 41 61 267 91 58

lead_de: Der Ständerat hat heute einstimmig die Aufnahme der Projektierungskosten für die Durchmesserstrecke Herzstück in den Bahnausbauschritt 2035 beschlossen. Die Baselbieter Verkehrsdirektorin Sabine Pegoraro und der Baselstädter Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels nehmen den Entscheid mit Genugtuung zur Kenntnis und vertrauen darauf, dass der Nationalrat gleichziehen wird.

title_de: Bahnknoten und Herzstück Basel im STEP Ausbauschritt 2035: Ständerat mit Herz

content_de:
Der Ständerat hat den einstimmigen Antrag seiner vorberatenden Kommission gewürdigt: Das Ratsplenum spricht sich zugunsten einer Aufstockung des im Strategischen Entwicklungsprogramm STEP für den Ausbauschritt 2035 vorgesehenen Investitionsrahmens aus. Darin enthalten sind auch 100 Millionen Franken für die Projektierung der Durchmesserstrecke Herzstück Basel. Die Regierungen beider Basel haben die Eidgenössischen Räte seit Bekanntgabe der Bundesratsbotschaft aufgefordert, die Vorlage dahingehend nachzubessern. Mit dem heutigen Ständeratsbeschluss ist das erste Etappenziel erreicht. Für die nun gestartete Schlussetappe ist Verkehrsdirektor Wessels voller Zuversicht: «Die Signale stehen auf Grün. Ich bin überzeugt, dass ein derart klarer Ständeratswille im Nationalrat Bestand haben wird.»

Mit seinem heutigen Entscheid zugunsten zentraler Bahnprojekte zeigt der Ständerat Herz für künftige Generationen in der ganzen Schweiz sowie für den Grossraum Basel. Verkehrsdirektorin Pegoraro ist erleichtert über die aktuelle Entwicklung auf bundespolitischer Ebene: «Ein kostspieliger Projektunterbruch beim Herzstück dürfte der Region nun erspart bleiben. Die Realisierung einer attraktiven trinationalen S-Bahn rückt ein gutes Stück näher.» Und eine effiziente S-Bahn – wie z.B. in Zürich seit Langem in Betrieb – ist Voraussetzung für nachhaltiges Wachstum und gute Lebensqualität in der Nordwestschweiz. So sehen es auch die über 10'000 Unterschreibenden der kürzlich in Bern eingereichten Petition «Ja zum Herzstück Basel. Jetzt.»

Hinweise

Infos zum Bahnknoten Basel mit Durchmesserstrecke Herzstück: www.bahnknoten-basel.ch


contact: Dr. Heiner Vischer Grossratspräsident Telefon +41 79 320 50 35

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Märzsitzung den Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Beschaffung von Tesla-Alarmpikettfahrzeugen für die Polizei. Weiter liegen ihm unter anderem drei Schulthemen vor: Die Volksinitiative «Ja zu einem Fach Politik», welcher die vorberatende Kommission einen Gegenvorschlag gegenüberstellt, die Wiedereinführung von Einführungsklassen und der Informatikausbau an der Sekundarstufe II.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 20. und 21. März 2019

content_de:
Die Geschäftsprüfungskommission hat den Beschaffungsprozess der neuen Tesla-Alarmpikettfahrzeuge für die Kantonspolizei untersucht. Sie kommt in ihrem Untersuchungsbericht zum Schluss, dass die gesetzlichen Vorgaben und die internen Richtlinien vom Justiz- und Sicherheitsdepartement in verschiedenen Punkten nicht eingehalten worden sind. Der Bericht enthält mehrere Empfehlungen an den Regierungsrat. (s. Medienmitteilung der GPK vom 14.02.2019).

Weiter liegen dem Grossen Rat drei Bildungsvorlagen vor. Die Volksinitiative der Jungfreisinnigen «Zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)» fordert ein mindestens einjähriges Schulfach Politik. Dies geht der grossen Mehrheit der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zu weit. Mit einem Gegenvorschlag beantragt sie stattdessen, im Schulgesetz festzuschreiben, dass der Lehrplan der Volksschule auch den Bereich «Gesellschaft und Politik» abdeckt. Auf dieser Grundlage könnte der für die Lehrpläne zuständige Erziehungsrat dann auch jene Kompetenzstufe des Lehrplans neu für verbindlich erklären, die das direkte Erleben von Politik beinhaltet. Die Lehrpersonen wären weiterhin frei, diese fächerübergreifend zu erfüllen. Eine Kommissionsminderheit unterstützt statt des Gegenvorschlags die Initiative.

Der Regierungsrat beantragt eine Änderung des Schulgesetzes in anderer Sache. Die 2015/16 abgeschafften Einführungsklassen für das erste Primarschuljahr sollen wieder eingeführt werden. Die BKK stimmt der Wiedereinführung und damit verbundenen jährlichen Folgekosten von gut 2 Mio. Franken einstimmig zu. Es wird mit zehn Einführungsklassen gerechnet. Die Forderung, wieder Einführungsklassen einzurichten, geht auf parlamentarische Vorstösse und auch eine Petition zurück. Im Schulgesetz sollen ausserdem weitere, bereits bestehende Förderangebote wie Deutsch als Zweitsprache oder Förderangebote für besonders leistungsfähige Schülerinnen und Schüler verankert werden.

Für den Ausbau der IT-Infrastruktur an den Gymnasien, der FMS und der WMS beantragt der Regierungsrat knapp 4 Mio. Franken. Die BKK stimmt der Vorlage zu. Für einzelne Kommissionsmitglieder wird der Begleitung der Lehrpersonen bei der Digitalisierung des schulischen Alltags zu wenig Rechnung getragen.

Für zwanzig neue elektrische Kehrichtfahrzeuge und sieben Ladestationen beantragt der Regierungsrat 19,1 Mio. Franken. Künftig sollen die Bebbisäcke abgasfrei und leiser abgeholt werden, als dies die jetzige, überalterte Flotte kann. Die Elektrofahrzeuge sind aber im Vergleich zu Dieselfahrzeugen deutlich teurer. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission stimmt dem Vorhaben zu.

Für den Ausbau der Tagesstruktur der Primarschule Bruderholz werden dem Parlament 4,4 Mio. Franken beantragt; neuer Standort ist ein bestehendes Gebäude am Jakobsbergerholzweg. Weiter möchte der Regierungsrat für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 einen Solidaritätsbeitrag von 2 Mio. Franken an den Bund ausbezahlen. Die vorberatenden Kommissionen sind einverstanden.

Dem Parlament liegt ausserdem der Fluglärmbericht für das Jahr 2017 sowie der Zweijahresbericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vor (s. Medienmitteilung der Regiokommission vom 22.02.2019).

Unter den parlamentarischen Vorstössen befindet sich eine Standesinitiative, die ein schweizweites Moratorium für die E-Voting-Entwicklung fordert. Weiter findet sich eine Motion, die eine bessere Anordnung des Trambetriebs auf dem Centralbahnplatz verlangt, und eine weitere, die den Einsatz von Gummigeschossen durch die Polizei klarer regeln will. Zwei weitere Motion wollen eine Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden einführen bzw. die Hürden für fassadenintegrierte Solarenergienutzung senken. Schliesslich wünscht ein Anzug mehr «Baseldytsch» im Grossen Rat.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung

www.grosserrat.bs.ch/to


contact: Sabine Horvath Tel. +41 79 623 30 14 Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Präsidialdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der baselstädtischen Entwicklungszusammenarbeit den ersten Teil jener Projekte ausgewählt, die im Jahre 2019 unterstützt werden. Die Gesamtsumme für die insgesamt 19 Projekte beläuft sich auf 680’000 Franken

title_de: Erste Tranche 2019 für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt

content_de:
Auf der Basis von Vorschlägen der Kommission für Entwicklungszusammenarbeit hat der Regierungsrat die erste Hälfte jener Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit bestimmt, die im Jahre 2019 unterstützt werden. Die 19 ausgewählten Projekte erhalten vom Kanton Basel-Stadt finanzielle Mittel in der Höhe von insgesamt 680'000 Franken.

50‘000 Franken für das Projekt «Perspektiven für Kinder und Jugendliche, Phase 2», Region Maradi, Niger

60‘000 Franken für das Projekt «Tabu Menstruation – das Schweigen brechen», Präfektur Kpélé, Togo und Provinz Yatenga, Burkina Faso

20‘000 Franken für das Projekt «Gesundheitsförderung für die Bergbevölkerung in Nepal», Distrikt Humla, Nepal

35‘000 Franken für das Projekt «Wirtschaftsförderung durch Reisproduktion», Region Savalou und Departement Collines, Benin

60‘000 Franken für das Projekt «Gesundheitsvorsorge durch Zugang zu Wasser und sanitären Anlagen in der Gemeinde Soucoucoutane», Landgemeine Soucoucoutane, Niger

20‘000 Franken für das Projekt «Medizinische Hilfe für Notleidende im Spital Nilphamari», Distrikt Nilphamari, Bangladesch

40‘000 Franken für das Projekt «Für ein Leben ohne Gewalt», La Paz, Cochabamba, Sucre, Potosí und Santa Cruz, Bolivien

50‘000 Franken für das Projekt «One Health am Horn von Afrika», Bezirk Isiolo, Kenia, und Bezirk Adadle Woreda, Äthiopien

30‘000 Franken für das Projekt «Des soins accessibles à tous», Provinz Mahajanga und Hauptstadt Antanarivo, Madagaskar

50‘000 Franken für das Projekt «Gesundheit für Mutter und Kind durch Stärkung von Bürgerinitiativen», Region Somali, Äthiopien

50‘000 Franken für das Projekt «Berufskompetenzen für junge Erwachsene und Jungunternehmerinnen», Viktoriaseegegend, Uganda

20‘000 Franken für das Projekt «Fortsetzung der Weiterbildung von medizinischem Personal», Provinzen Thai Binh, Quang Ngai, Ha Giang, Hau Giang und Gia Lai, Vietnam

30‘000 Franken für das Projekt «Mitfinanzierung des Vereins DANAYA SO in Mali zur Unterstützung von Frauen im Sexgewerbe und deren Kinder – HIV/AIDS Prävention, Zugang zu Gesundheitsdiensten, Menschenrechte, Schul- und Berufsbildungsprojekt 2019 Bamako und Sikasso», Städte Bamako und Sikasso, Mali

20‘000 Franken für das Projekt «Projet de Réinsertion socio-professionnelle de la jeune femme monoparentale», Stadt Lomé, Togo

30‘000 Franken für das Projekt «Bildung statt Kinderarbeit», Bezirk Namayingo, Uganda

20‘000 Franken für das Projekt «Implementation of a schoolbased health intervention programm to benefit marginalized children in Port Elizabeth», Stadt Port Elizabeth, Südafrika

60‘000 Franken für das Projekt «Psychische Gesundheit für alle in Burkina Faso, Phase 2», Regionen Centre-Est, Sud-Ouest und Boucle du Mouhoun, Burkina Faso

15‘000 Franken für das Projekt «Stärkung der Präventionsarbeit durch die Kontrolle der Virenlast bei Personen mit HIV-Infektion und die Mitarbeit dieser Personen im Präventionsprogramm», Provinz Matanzas, Kuba

20‘000 Franken für das Projekt «Kontrollposten (Ausgangspunkt für Patrouillengänge von indigenen Waldhütern, unbewaffnet) zur Sicherung der überschriebenen Parzellen im Norden der Landforderung der Ayoreo-Totobiegosode im Chaco von Paraguay», Region Chaco, Paraguay

Für die zweite Tranche, die im Herbst vergeben wird, verbleibt ein Betrag von 1‘320‘000 Franken für die Unterstützung weiterer Projekte. Insgesamt stehen im Jahr 2019 für die Entwicklungszusammenarbeit 2 Millionen Franken zur Verfügung.


contact: Ueli Meier, Kantonsforstingenieur Leiter Amt für Wald beider Basel Tel. 061 552 56 51 (erreichbar am 20. März 2019 bis 15.45 Uhr)

lead_de: Der Wald ist ein genialer ausserschulischer Lernort. Wer den Wald mit allen Sinnen kennen und schätzen lernt, geht sorgsam mit ihm und der weiteren Umwelt um. Mit dem Lehrplan 21 lassen sich gleichzeitig forstliche und schulische Ziele erreichen. Das thematisiert der diesjährige Internationale Tag des Waldes mit dem Motto „Im Wald findet gute Bildung statt.“

title_de: Internationaler Tag des Waldes 2019: Im Wald findet gute Bildung statt

content_de:
Pestalozzi mit «Kopf, Herz, Hand» und Konfuzius («Was du mir sagst, das vergesse ich. Was du mir zeigst, daran erinnere ich mich. Was du mich tun lässt; das verstehe ich.») zeigen, dass gute Bildung nicht nur Fachwissen vermittelt, sondern vor allem in Verbindung mit Tun und Emotionen funktioniert. Das bietet das Lernen im ausserschulischen Lernort Wald. So ist denn auch für viele Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrpersonen ein Highlight im Schulalltag, wenn sie mit dem Förster oder der Waldpädagogin unterwegs sein können. Wald ist ein vielschichtiger und komplexer Lebensraum. Eine Vielzahl an Themen und Zusammenhängen kann im Wald aufgegriffen werden. Vom weichen Moos bis zum globalisierten Holzhandel bietet der Wald allen Altersklassen sinn-vollen und anspruchsreichen Inhalt. Zudem stammt der Begriff der Nachhaltigkeit ursprünglich aus der Waldwirtschaft und kann noch heute im Wald auf einfache Art und Weise begriffen werden. Das macht den Wald zu einem wertvollen Lernort für alle.

Konkrete Erlebnisse festigen den Bezug zum Wald

Wald ermöglicht Entdecken und Lernen mit allen Sinnen. Das weckt die Neugier und schafft bleibende Erlebnisse. Dadurch wird nicht nur die emotionale Verbundenheit zum Wald gestärkt, sondern auch wichtige Grundlagen fürs Lernen und Handeln. Nur wer den faszinierenden Lebensraum Wald schätzt und weiss, welche Leistungen der Wald für die Öffentlichkeit erbringt, ist bereit, den Wald auch zu schützen. Viele forstliche Anliegen wie die nachhaltige Nutzung der Ressource Holz, Klimawandel, Artenkenntnisse oder historische Aspekte finden im Lehrplan 21 Platz. Zudem ist im Lehrplan die Verbindung vom Lernen drinnen und draussen an ausserschulischen Lernorten zentral. Dort findet die «originale Begegnung» statt. Dank waldpädagogischer Methoden lässt sich das im Lehrplan 21 vorgesehene erkundende, erforschende und entdeckende Lernen umsetzen.

Spannende Partner für Bildungsaktivitäten

Immer mehr Forstfachpersonen lassen sich in forstlicher Waldpädagogik weiterbilden. Die Nachfrage von Schulklassen nach waldpädagogischen Angeboten und Exkursionen mit dem Förster übersteigt das Angebot. Unzählige begeisterte Rückmeldungen von Kindern und Lehrpersonen zeugen von der Qualität. Gerade weil der Wald im Lehrplan ein wichtiger ausserschulischer Lernort ist und waldpädagogische Methoden zum Erwerb von vorgesehenen Kompetenzen führen, ist eine engere Zusammenarbeit von Schule und Wald erstrebenswert.

Bildungs-Aktivitäten des Amts für Wald beider Basel 2019

Das Amt für Wald bietet seit vergangenem Jahr das Modul «Voll Holz» für Primarschulen (4. bis 6. Klasse) an. Schülerinnen und Schüler können den Baum als Holzfabrik erforschen und berechnen, wie viel Holz in der Region eigentlich nachwächst. Im ersten Jahr haben knapp 700 Schulkinder das Modul besucht. Für die Waldtage im September 2019 in Rünenberg organisiert das AfW ein Schulprogramm für rund 100 Schulklassen. Für den Stand des AfWs wird zurzeit ein Spiel entwickelt, bei dem sich die Besucherinnen und Besucher mit dem Thema Wald und Klimawandel auseinandersetzen können. Zudem unterstützt das AfW das Naturforum Regio Basel, damit möglichst viele Schulklassen zu einem günstigen Preis waldpädagogische Angebote mit Fachpersonen besuchen können. Gemeinsam mit dem Försterverband beider Basel und WaldBeiderBasel betreibt das AfW das Waldmobil – ein grosse «Werkzeugkiste» für Aktivitäten im Wald.

Informationen zur Medienorientierung vom 20. März 2019 in Münchenstein

An der Medienorientierung in der Au in Münchenstein vom 20. März erlebten Referenten und Gäste mit Beispielen aus der Praxis, wie Waldpädagogik funktioniert. Beim Habegger-Wettziehen ging es ums Holz als nachwachsende Ressource, bei der Baumpflanzung von Speierlingen, Elsbeeren und Traubeneichen um klimatolerante Baumarten. Regierungsrat Thomas Weber wies auf den Wald als guten Ausbildungsort hin und verknüpfte die Nachhaltigkeit aus dem Regierungsprogramm mit dem Lernen im Wald. Regierungsrat Christoph Brutschin zeigte auf, dass die Bedeutung des Waldes mit zunehmender Temperatur und steigender Bevölkerung zunimmt und dass es wichtig ist, dass die Bevölkerung um die Leistungen des Waldes weiss. Dass die Leistungen des Waldes für die Bevölkerung und auch die Bildungsleistung nur dank Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern möglich sind, erläuterte Philipp Schoch, Präsident von WaldBeiderBasel. Ueli Meier ging anhand einer riesigen Eichenstamm-Scheibe auf die Zeiträume im Wald und die Verantwortung für die Zukunft ein. Zu den Gästen gehörten Fachpersonen aus dem Bildungsbereich und der Politik.

Hinweise

Die nationale Medienarbeit zum ITW 2019 findet durch das Bundesamt für Umwelt statt. Der offizielle Medienanlass findet am Donnerstag, 21. März 2019 in Bern statt.

Internationaler Tag des Waldes

1971 rief die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) den Frühlingsanfang zum Internationalen Tag des Waldes (ITW) aus. Es war eine Reaktion auf die zunehmende Zerstörung der Wälder weltweit. Seither wird dem ITW jedes Jahr ein Schwerpunkt gewidmet, 2019 ist es «forests and education – learn to love forests». In der Schweiz ist das Bundesamt für Umwelt (BAFU) für den Tag des Waldes und die Themenauswahl verantwortlich. Die Trägerschaft für den ITW 2019 bilden BAFU, Kantone und SILVIVA. Neben einem nationalen Medienanlass in Bern finden am 21. März viele verschiedene Aktivitäten in der ganzen Schweiz statt.


contact: Heinz Schindler Tel. +41 61 267 41 67 Leiter Kreis West, Stadtgärtnerei Basel

lead_de: Im Rahmen von Grünstadt Schweiz möchte die Stadtgärtnerei die Basler Bevölkerung noch verstärkt für «grüne Themen» sensibilisieren und wenn immer möglich miteinbeziehen. Und umgekehrt trifft sie auf viele Interessierte, die gerne mitanpacken. So unterstützten heute Mittwoch, 20. März 2019, über 20 Primarschülerinnen und Primarschüler die Stadtgärtnerei bei der Bepflanzung der Bachgrabenpromenade. Neu säumen auf 150 Meter Wildsträucher den beliebten Zugangsweg zum Gartenbad.

title_de: Primarschulkinder pflanzen Wildsträucherhecke an der Bachgrabenpromenade

content_de:
Hasel, Vogelbeere, Weissdorn, Pfaffenhüttchen, Hartriegel, Liguster, Kreuzdorn, Hundsrose, Holunder, Schneeball, Faulbaum, Alpenjohannisbeere und Bibernell-Rose säumen seit Mittwoch, 20. März 2019, ein Teilstück der Bachgrabenpromenade. Die Stadtgärtnerei erhielt bei der Neupflanzung Unterstützung von über 20 Primarschülerinnen und Primarschüler der Tagesstruktur Wasgen sowie von Kindern der Robi-Spielaktionen. Die jungen Helfer nutzten ihren schulfreien Nachmittag und packten tatkräftig mit an. Die so gepflanzte Wildsträucherhecke erstreckt sich über rund 150 Meter und ersetzt eine Buchen- und Eibenhecke. Die frühere Hecke hatte ihre Lebenserwartung erreicht und wies zahlreiche Löcher und Lücken auf.

Den Zeitpunkt für die Pflanzaktion hat die Stadtgärtnerei genau terminiert. Die Fortpflanzungs- und Brutzeit vieler einheimischer Tierarten fängt im Frühling an. Die Stadtgärtnerei entfernte darum die Buchen- und Eibenhecke bereits im Februar und bereitete den Boden für eine Neupflanzung vor. Die frischen Sträucher weisen bereits eine Höhe von 80 cm bis ein Meter auf und verströmen mit ersten Trieben eine frühlingshafte Atmosphäre.

Während den kommenden Jahren entwickeln sich die Sträucher zu einem wichtigen Lebensraum für einheimische Tiere wie Igel, Amsel, Hänfling, Grünfink, Mönchs- und Gartengrasmücke. Im Gegensatz zu den früheren Buchen- und Eibenhecken bieten die jetzigen Wildsträucher noch vermehrt Lebensräume und Nahrung. Vögel finden vor allem in den dornentragenden Sträuchern Schutz. Die Stadtgärtnerei wird in den Folgejahren den Schnitt so ansetzen, dass sich die Äste stärk verästeln und so zusätzliche Nistgelegenheiten bilden. Auch Insekten, Säugetiere, Reptilien und Amphibien gewährt die Hecke wichtige Verstecke und Unterschlupf vor Feinden und Witterung. Alle Tiere werden sich am reichen Nahrungsangebot der ganz unterschiedlichen Sträucherarten freuen. Damit fördert die Stadtgärtnerei die Biodiversität in der Stadt. Und die Kinder, die mitgeholfen haben, können in «ihrer» Hecke Tiere aus nächster Nähe beobachten.

Hinweise

Liste mit allen 15 Sträucherarten inkl. botanischen Bezeichnungen:

Hasel (Corylus avellana)

Vogelbeere (Sorbus aucuparia)

Weissdorn (Crataegus monog./ laevi.)

Schwarzdorn (Prunus spinosa)

Pfaffenhüttchen (Euonymus europaeus)

Roter Hartriegel (Cornus sanguinea)

Gemeiner Liguster (Ligustrum vulgare)

Kreuzdorn (Rhamnus cathartica)

Hundsrose (Rosa canina)

Schwarzer Holunder (Sambucus nigra)

Gemeiner Schneeball (Viburnum opulus)

Wolliger Schneeball (Viburnum lantana)

Faulbaum (Rhamnus frangula)

Alpenjohannisbeere (Ribes alpinum)

Bibernell Rose (Rosa piminellifolia spinosissima)


contact: Leila Straumann Tel. +41 61 267 66 81 leila.straumann@bs.ch Leiterin Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern

lead_de: Per 1. Januar 2019 ist die Geschlechterquote bei den vom Regierungsrat Basel-Stadt gewählten Verwaltungsratsmitgliedern in allen öffentlichen Unternehmen erfüllt. Der Frauenanteil der von Basel-Stadt bestellten Sitze in Aufsichtsgremien von staatsnahen Betrieben liegt neu bei 42,3% und übertrifft die geforderte Drittelsquote deutlich. Basel-Stadt hat 2014 als erster Kanton eine solche Geschlechterquote eingeführt und nimmt damit schweizweit eine Pionierrolle ein.

title_de: Grosser Erfolg für die kantonale Geschlechterquote: Fünf Jahre nach der Einführung ist die Drittelsquote bei allen öffentlichen Unternehmen umgesetzt.

content_de:
Die Basler Stimmbevölkerung hat die Gesetzesbestimmung über die ausgewogene Vertretung der Geschlechter in Strategie- und Aufsichtsorganen von öffentlich-rechtlichen Anstalten und öffentlichen Unternehmen am 9. Februar 2014 mit deutlichem Mehr angenommen. Davon betroffen sind 111 vom Regierungsrat gewählte Verwaltungsratsmandate in 22 Betrieben.

Am 1. Januar 2015 betrug der Frauenanteil der vom Regierungsrat Basel-Stadt gewählten Verwaltungsratsmitglieder noch 28,7%; mittlerweile hat dieser 42,3% erreicht, was einer eindrücklichen Steigerung von mehr als 13 Prozentpunkten entspricht. Während beim ersten Monitoring vor vier Jahren bloss 12 Unternehmen den Richtwert von einem Drittel einhielten, ist die Quote infolge Neu- und Ersatzwahlen nun bei allen 22 Unternehmen erfüllt. Die grössten Fortschritte wurden in denjenigen Gremien erreicht, die nur zum Teil vom Kanton Basel-Stadt bestellt werden: in diesen Gremien sind die baselstädtischen Sitze zu 45.2% mit Frauen besetzt (+21.3 Prozentpunkte im Vergleich zu 2015).

Mit der Einführung der Geschlechterquote und dem dadurch deutlich gestiegenen Frauenanteil in den Aufsichtsgremien der 22 öffentlichen Betriebe nimmt der Kanton Basel-Stadt schweizweit eine Vorreiterrolle ein: Wie der Schillingreport 2019 zeigt, wurde der Frauenanteil auch in den Verwaltungsräten (21%) und Geschäftsleitungen (9%) der 100 grössten Schweizer Arbeitgebenden erhöht, insbesondere die Geschäftsleitungen sind jedoch noch weit von einem Drittelsanteil entfernt. Im öffentlichen Sektor sind gemäss der Studie aktuell 18% der Topkaderpositionen mit Frauen besetzt.

«Die ausgeglichene Vertretung der Geschlechter in Aufsichtsgremien ermöglicht nicht nur eine bessere Repräsentation der gesellschaftlichen Vielfalt in Positionen mit strategischer Entscheidungskompetenz, sondern kann neben der Diversität von Perspektiven auch die Effizienz und Innovativität des Gremiums erhöhen.» sagt Leila Straumann, Leiterin der Abteilung Gleichstellung von Frauen und Männern des Kantons Basel-Stadt, die das Gesetz erarbeitet hat und nun auch die Umsetzung begleitet. Die erfreuliche Entwicklung der vergangenen Jahre stimmt zuversichtlich, dass sich die Geschlechterverteilung in den Aufsichtsgremien der staatsnahen Betriebe in den kommenden Jahren weiter annähert.

Hinweise

Das Monitoring ist unter www.gleichstellung.bs.ch/quotenmonitoring abrufbar.

Weitere Informationen unter: www.gleichstellung.bs.ch/quote.

Medienmitteilung des schillingreport 2019: https://www.schillingreport.ch/de/medienmitteilung-schillingreport-2019/.

Quotenmonitoring 2019


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: +41 (0)61 267 70 43 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Am Samstag wird am «Tag der Basler Märkte» die Marktsaison symbolisch eröffnet. Die Besucherinnen und Besucher des Stadtmarkts auf dem Marktplatz können bei einem Glücksrad Frischwaren gewinnen und sich an einem Promotionsstand über die Basler Wochen- und Quartiermärkte informieren. Der Stadtmarkt – Basels grösster Frischwarenmarkt – bietet unter dem Motto «regional, sympathisch, frisch» eine grosse Auswahl an saisonalen Produkten mehrheitlich aus der Region und von Eigenproduzenten zum Verkauf an.

title_de: Saisoneröffnung für die Basler Märkte am 23. März

content_de:
Der Stadtmarkt auf dem Marktplatz ist mit rund 33 Bewilligungsnehmern der grösste Frischwarenmarkt der Stadt Basel. 27 Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer verkaufen regionale Produkte aus dem Gebiet des Trinationalen Eurodistrikts Basel und 17 bieten ausschliesslich Eigenprodukte an. Das Angebot reicht von Gemüse, Früchten, Blumen, Fleischwaren, Wein, Tee und Kaffee über Trockenprodukte, Pilze, Honig, Brotwaren, bis zu handwerklichen Produkten und vielem mehr. Schon bald können sich die Marktkundinnen und -kunden wieder auf frische Spargeln, Rhabarbern und Tomaten freuen.

Am «Tag der Basler Märkte» am Samstag, den 23. März 2019, wird die Marktsaison symbolisch eröffnet. Der Stadtmarkt auf dem Marktplatz wird für diesen Anlass mit gelben Ballonen geschmückt. Zwischen 11 und 14 Uhr können Marktbesucherinnen und -besucher bei einem Glücksrad Frischwaren vom Stadtmarkt gewinnen. Zudem werden an einem Promotionsstand Ballone sowie Pocket Guides mit Informationen zu den Basler Märkten verteilt.

Die Abteilung Aussenbeziehungen und Standortmarketing des Präsidialdepartements Basel-Stadt ist für die Durchführung des Stadtmarkts und des Schlemmer-Markts auf dem Marktplatz, des Neuwarenmarkts auf dem Barfüsserplatz und der Flohmärkte auf dem Barfüsser- und Petersplatz zuständig. Diese Märkte umfassen insgesamt mehr als 130 Bewilligungsnehmerinnen und -nehmer. Zudem ist die Abteilung Bewilligungsgeberin diverser Quartiermärkte.

Schlemmer-Markt
 Jeweils am Montag findet auf dem Marktplatz der Schlemmer-Markt statt, der mit verschiedenen Foodtrucks den Streetfood-Trend bedient. Hier gibt es Burger, italienische Köstlichkeiten, Grilladen und vieles Feines mehr zu geniessen. Der Stadtmarkt und der Schlemmer-Markt sind während der Sanierung des Marktplatzes, welche bis August 2019 dauert, wie gewohnt geöffnet: der Stadtmarkt von Dienstag bis Donnerstag ab 7 bis 14 Uhr, und Freitag und Samstag ab 7 bis 18 Uhr, der Schlemmer-Markt jeweils am Montag von 8.30 bis 14 Uhr.

Neuwarenmarkt und Flohmärkte
 Jeden Donnerstag findet auf dem Barfüsserplatz von 9 bis 20 Uhr der Neuwarenmarkt statt, mit Schmuck, Kleidern, Kunsthandwerk und vielem mehr. Jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat wird zudem auf dem Barfüsserplatz von 8 bis 19 Uhr der Flohmarkt durchgeführt. Auf dem Petersplatz wird jeden Samstag von 7.30 bis 16 Uhr der grösste Flohmarkt der Stadt veranstaltet. Ausnahmen sind auf der Website basel.ch/märkte aufgeführt.

Quartiermärkte
 Diverse Quartiermärkte beleben die Stadt: Am Samstag sorgen von 8 bis 13 Uhr der Matthäusmarkt im Kleinbasel und der Märt am Tellplatz im Gundeli und von 9 bis 14 Uhr der St. Johannsmarkt für ein stimmungsvolles Einkaufserlebnis. Am Dienstag findet jeweils von 8.45 bis 11.15 Uhr der Dienstagsmarkt auf dem Rütimeyerplatz statt.


contact: Andreas Räss Tel. +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, 22. März 2019, wird die Gedenktafel für die Opfer der Hexenverfolgung eingeweiht. Die Tafel ist durch den politischen Vorstoss «Brigitta Gerber und Konsorten betreffend Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel» initiiert worden. Im Rahmen des Anlasses gehen ab 14.00 Uhr im Grossratssaal diverse Beiträge auf das Thema der Hexenverfolgung ein. Im Anschluss wird die Tafel auf der Mittleren Rheinbrücke enthüllt.

title_de: Einweihung der Gedenktafel für die Opfer der Hexenverfolgung

content_de:
Nach einem mehrjährigen Prozess wird heute an der Mittleren Rheinbrücke, gegenüber dem Käppelijoch, eine Gedenktafel für die Opfer der Hexenverfolgung angebracht und enthüllt. Die ursprüngliche Idee des politischen Vorstosses war es, exemplarisch drei als Hexen verurteilte Frauen juristisch zu rehabilitieren. Aufgrund der geringen Datenlage war dies nicht möglich. Die Gedenktafel ist als Rehabilitierung im symbolischen Sinne zu verstehen.

An der Einweihung im Grossratssaal umreisst Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann das Projekt und stellt den Bezug zur Gegenwart her. Die Anzugstellerin und ehemalige Grossrätin, Brigitta Gerber, der Historiker Georg Kreis sowie Maja Adler vom Frauenstadtrundgang Basel beleuchten in ihren Beiträgen das Thema der Hexenverfolgung sowie die Bedeutung des Erinnerns von verschiedenen Seiten.

Die bronzene Gedenktafel ist vom Künstler und Bildhauer Markus Böhmer ausgearbeitet worden. Nebst bildnerischen Elementen ziert folgende Inschrift die Tafel: «Basel gedenkt der Menschen, die in früheren Jahrhunderten der Hexerei bezichtigt, verfolgt, gefoltert und getötet worden sind. Heute ist dies ein Ort der uns ermahnt, anderen Menschen ohne Vorurteile zu begegnen und sie nicht auszugrenzen».

Im Anschluss an die Enthüllung sind Interessierte zu einem verkürzten Stadtrundgang «Hexenwerk und Teufelspakt» des Frauenstadtrundgang Basel eingeladen (max. 30 Teilnehmende).


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB, Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Am Donnerstag, 28. März 2019, beginnen die Vorbereitungen und die Umleitungen für die Erneuerung der Tramgleise und Haltestellen auf dem Centralbahnplatz. Vorbehältlich der Baubewilligung werden diverse Bus- und Tramlinien während gut sechs Wochen und teilweise bis Juli 2019 umgeleitet. Das Tiefbauamt nutzt die Gelegenheit und erhöht die Tramperrons, damit alle Fahrgäste künftig beim Bahnhof SBB stufenlos ein- und aussteigen können. Die Bauarbeiten sollen bis Herbst 2019 dauern.

title_de: Erneuerung Tramgleise Centralbahnplatz erfordert diverse Umleitungen

content_de:
1'220 Trams und rund 100’000 Fahrgäste sind werktags auf dem Centralbahnplatz unterwegs. Nach 19 Jahren haben die stark beanspruchten Gleise das Ende ihrer Lebensdauer erreicht und müssen ersetzt werden, um die Sicherheit und Stabilität des Trambetriebs zu gewährleisten. Das Tiefbauamt nutzt die Gelegenheit und erhöht die Tramperrons, damit Fahrgäste künftig beim Bahnhof SBB stufenlos ein- und aussteigen können. Menschen im Rollstuhl oder Gehbehinderte können so den öffentlichen Verkehr selbständig nutzen. Die taktilen Leitlinien und Aufmerksamkeitsfelder für Sehbehinderte werden überdies verbessert.

Die erste von zwei Bauphasen beginnt am 28. März mit den Vorbereitungen für die Bauarbeiten und den erforderlichen Umleitungen des Tram- und Busverkehrs. Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Webseite, der BVB-App, Twitter und Facebook über die Umleitungen der diversen Tram- und Buslinien. Alle Informationen zu den betroffenen Linien finden sich im entsprechenden Flyer. Die BVB empfiehlt den Fahrgästen, insbesondere zu Beginn der Bauarbeiten, genügend Zeit für ihre Fahrten einzuplanen.

Aufgrund der späten Einreichung des Baugesuchs ist das Baubewilligungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Vorbehältlich der Baubewilligung starten die eigentlichen Bauarbeiten in der ersten Aprilwoche. Die erste Bauphase dauert bis zum 12. Mai 2019. Die Tramgleise und die zwei Haltestellenperrons auf der westlichen Platzhälfte, Seite Hotel Euler, werden ausser Betrieb genommen und erneuert. Das Tiefbauamt dichtet zudem das unterirdische Velo-Parking neu ab.

In der zweiten Bauphase ab 20. Mai wechselt die Baustelle auf die östliche Hälfte des Centralbahnplatzes, Seite Hotel Schweizerhof. Die Tramlinien verkehren dann grösstenteils wieder über den Centralbahnplatz, jedoch mit veränderter Linienführung. Die entsprechende Kommunikation dieser Anpassungen erfolgt laufend. Nach dem Ende des Gleisbaus im Juli folgen bis im Herbst 2019 noch kleinere Abschlussarbeiten ohne grössere Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs.

Fussgängerinnen und Fussgänger können während der ganzen Bauarbeiten weiterhin auf beiden Seiten des Platzes zirkulieren. Der Zugang zu den Hotels und Geschäften ist jederzeit gewährleistet. Die Velodurchfahrt vor dem Bahnhofsgebäude bleibt offen. Gearbeitet wird von Montag bis Samstag, von 7 Uhr früh bis 22 Uhr abends. Zeitweise ist Nachtarbeit notwendig.


lead_de: Für den Auftritt des Kantons Basel-Stadt am 28. Juli 2019 am Winzerfest Fête des Vignerons in Vevey hat der Regierungsrat 100‘000 Franken bewilligt. Der gemeinsame Auftritt mit dem Kanton Jura unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» umfasst eine Parade mit über 200 Mitwirkenden, ein hochstehendes Bühnenprogramm sowie kulinarische Angebote aus der Region. Zudem ist ein trikantonaler Empfang von Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura geplant.

title_de: Basler Regierungsrat bewilligt 100‘000 Franken für Gastauftritt an der Fête des Vignerons

content_de:
Für den Gastauftritt des Kantons Basel-Stadt am 28. Juli 2019 an der Fête des Vignerons hat der Regierungsrat insgesamt 100‘000 Franken gesprochen. Der Kanton Jura beteiligt sich im gleichen finanziellen Umfang. Beide Kantone finanzieren ihren Auftritt mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds. Der basel-städtische Regierungsrat hat für dieses Schwerpunktprojekt 90‘000 Franken bewilligt. Weitere 10‘000 Franken für die Durchführung eines gemeinsamen Empfangs des Kantons Basel-Stadt mit den Kantonen Jura und Basel-Landschaft gehen zu Lasten des Kontos «Anlässe und Veranstaltungen Regierungsrat».

Der gemeinsame Auftritt der Kantone Basel-Stadt und Jura unter dem Motto «Jura & Bâle-Ville – Carnaval et plus encore!» umfasst eine Parade mit über 200 Mitwirkenden, ein hochstehendes Bühnenprogramm, die Degustation und den Verkauf von regionalen Spezialitäten sowie Angebote für Familien und Kinder. Inhaltlich liegt der Fokus auf der reichen Fasnachtstradition der beiden Kantone. So widmet sich im Jardin Doret eine Ausstellung der Basler Fasnacht, welche 2017 – ein Jahr nach der Fête des Vignerons – von der UNESCO in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen worden ist.

An der grossen Parade präsentiert der Kanton Basel-Stadt sein vielfältiges Kulturangebot – unter anderem mit dem «Klamauk», einer Maschinenskulptur des berühmten Künstlers Jean Tinguely. Zudem wird die reiche Fasnachtstradition der beiden Gastkantone thematisiert: Nebst einer Basler Frauen-Fasnachtsclique, Basler Trommlern und Pfeifern und traditionellen jurassischen Fasnachtsgruppen wie den «Sauvages» interpretiert der Kreativnachwuchs des Kantons Jura die Fasnachtstradition neu – mit zeitgenössischem Tanz, Theater und Strassenkunst. Auch die Basler Zünfte und Ehrengesellschaft der Weinberufe haben an der Parade ihren Auftritt.

Für Stimmung sorgen zahlreiche musikalische Auftritte von Basler und jurassischen Künstlern auf den verschiedenen Festbühnen. Ein Highlight sind die Auftritte einer Formation des Jazzcampus der Musik-Akademie Basel/FHNW. Selbstverständlich dürfen am Winzerfest auch regionale Weinspezialitäten aus Basel-Stadt und Jura nicht fehlen. Erhältlich sind diese am Stand der Ehrengastkantone von Swiss Wine Promotion vor der grossen Arena (Degustation und Bestellung) und an der «JUBA-Bar» am Quai Perdonnet (Ausschank). Abgerundet wird das kulinarische Angebot durch Lokalbiere und regionale Spezialitäten wie Tête de Moine und Damassine.

Hinweise

www.basel.ch/vignerons

www.fetedesvignerons.ch


lead_de: Ab sofort befindet sich auf der Webseite des Kantons Basel-Stadt ein direkter Zugang zum eKonto. Das eKonto ist ein Onlineschalter für die Abwicklung von Behördengängen und ist während 24 Stunden an 365 Tagen geöffnet. Bis Ende 2019 soll ein Grossteil der bereits verfügbaren Onlinedienstleistungen über das eKonto zugänglich gemacht werden. Das Angebot soll schrittweise ausgebaut werden.

title_de: Kantonale Dienstleistungen online nutzen mit dem eKonto

content_de:
Vom eKonto sollen viele profitieren: Einwohnerinnen und Einwohner, Unternehmen und die Verwaltung selbst. Die schnelle Erreichbarkeit und hohe online Verfügbarkeit sollen Behördengänge vereinfachen – von zu Hause aus oder von unterwegs. Der Onlineschalter startet mit einer beschränkten Anzahl von Angeboten. Bis Ende 2019 soll ein Grossteil der bereits verfügbaren Onlinedienstleistungen des Kantons über das eKonto zugänglich gemacht werden. Danach soll das Angebot schrittweise ausgebaut werden.

Im eKonto finden die Benutzerinnen und Benutzer einen Katalog mit den Dienstleistungen, die online verfügbar sind. Ausserdem sind dort die laufenden und abgeschlossenen Geschäfte in einer Übersicht dargestellt. Entsprechend können spezifische Rückfragen gestellt oder gegebenenfalls fehlende Unterlagen nachgereicht werden. Gewisse Leistungen wie beispielsweise die Bestellung von Parkverbotsschildern kann man direkt im Onlineschalter bezahlen. Der Zugang zum eKonto erfolgt auf der Webseite des Kantons über das entsprechende Icon oben rechts im Navigationsbalken oder direkt über www.ekonto.bs.ch.

Für das eKonto wurden in Zusammenarbeit mit dem Datenschützer Massnahmen getroffen, um die Datensicherheit zu gewährleisten. Je nach Art des Geschäfts sind unterschiedliche Registrierungs- und Authentifizierungsprozesse vorgesehen. Besonders schützenswerte Geschäftsprozesse sind mit einer sogenannten 2-Faktor Authentifizierung gesichert. Dabei wird beim Login zusätzlich ein SMS-Code verlangt – eine Methode, die auch beim e-Banking zum Einsatz kommt.

Hinweise

Weitere Informationen: www.egov.bs.ch


contact:
Regierungsrätin Dr. Eva Herzog, Tel. 061 267 95 50
Vorsteherin des Finanzdepartements

Dr. Markus König
Tel. 061 267 96 01
Leiter Finanzverwaltung
Finanzdepartement

lead_de: Die Rechnung 2018 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 283 Mio. Franken ab. Sie liegt 150 Mio. Franken über dem Budget. Dieses erfreuliche Ergebnis ist vor allem auf einmalige Faktoren zurückzuführen. Die Nettoschulden konnten um 189 Mio. Franken abgebaut werden, was einer Reduktion um 10 Prozent entspricht. Die Nettoschuldenquote des Kantons erreicht einen neuen Tiefstwert. Die Rechnung 2018 bestätigt die Planung des Kantons im Hinblick auf die Umsetzung der Steuervorlage 17. Damit diese nach einer Übergangsphase ohne Defizite realisierbar ist, braucht es ein Ja zur AHV-Steuervorlage des Bundes am 19. Mai und den Verzicht auf weitere Steuersenkungen.

title_de: Erfreulicher Rechnungsabschluss des Kantons Basel-Stadt

content_de:
Rechnung besser als budgetiert
Der im Jahr 2018 erzielte Überschuss liegt bei 283 Mio. Franken. Die Rechnung 2018 schliesst 150 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Höhere Steuererträge, ein tieferer Aufwand und ein besseres Finanzergebnis haben zu diesem erfreulichen Ergebnis beigetragen.

Der Steuerertrag fiel um 83 Mio. Franken höher aus als budgetiert. Bei den natürlichen Personen lag der Ertrag 32 Mio. Franken über dem Budget. Davon sind 16 Mio. Franken als Sondereffekt auf das Vorjahr zurückzuführen. Bei den Steuern der juristischen Personen erfolgte mit einer Unterschreitung des Budgets von 2 Mio. Franken eine Punktlandung. Grössere Abweichungen gab es bei den schwer zu prognostizierenden übrigen direkten Steuern, die 53 Mio. Franken über dem Budget lagen. Davon sind 28 Mio. Franken einmalige Sondereffekte. Die Vermögensgewinnsteuern (+16 Mio. Fr.), die Vermögensverkehrssteuern (+12 Mio. Fr.) sowie die Erbschafts- und Schenkungssteuern (+26 Mio. Fr.) übertreffen die budgetierten Werte aufgrund eines überdurchschnittlichen Volumens.

Steuererträge gestiegen, wenn man Sondereffekte herausrechnet
Mit 2.852 Mrd. Franken lag der Steuerertrag lediglich 5 Mio. Franken über dem Niveau des Vorjahres. Die Steuererträge der natürlichen Personen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 81 Mio. Franken. Die Steuern der juristischen Personen gingen um 69 Mio. Franken zurück. Dieser Rückgang ist auf Sondereffekte in der Rechnung 2017 im Umfang von 70 Mio. Franken zurückzuführen. Insgesamt waren im Vorjahr höhere Sondereffekte zu verzeichnen (+110 Mio. Fr.). Unter Ausklammerung der Sondereffekte ist der Steuerertrag gegenüber dem Vorjahr gestiegen.

Der Anteil des Kantons an der direkten Bundessteuer lag 44 Mio. Franken unter dem Budget. Im Jahr 2017 wurde ein Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über das am Flughafen Basel-Mulhouse (EuroAirport) anwendbare Steuerrecht unterzeichnet. Aufgrund dieser neuen Regelung erhielt der Kanton rückwirkend für die Jahre 2015 bis 2017 einen Anteil an der französischen Gewinnsteuer in Höhe von 14 Mio. Franken.

Departemente unterschreiten Budget
Die Departemente unterschritten das Budget um 31 Mio. Franken. Neben der hohen Ausgabendisziplin trugen dazu mehrere Sondereffekte bei:

Die Ausgaben der Sozialhilfe lagen aufgrund höherer Rückerstattungen und weniger Zahlfällen in der allgemeinen Sozialhilfe 12 Mio. Franken unter Budget.

Verfallene Besitzstandseinlagen bei der Pensionskasse Basel-Stadt für die Jahre 2016, 2017 und 2018 im Umfang von 11 Mio. Franken wurden als Sondereffekt der Rechnung 2018 gutgeschrieben.

Im Bereich der gemeinwirtschaftlichen Leistungen an die Spitäler entlastete ebenfalls ein Sondereffekt die Rechnung um 9 Mio. Franken.

Die Einnahmen des Mehrwertabgabefonds fielen um 17 Mio. Franken tiefer aus als budgetiert.

Verkäufe und Gewinnablieferungen verbessern Finanzergebnis
Das Finanzergebnis fiel um 42 Mio. Franken besser als budgetiert aus. Verkäufe der Miteigentumsanteile der FHNW Muttenz und des Therapie-Schulzentrum Münchenstein an den Kanton Basel-Landschaft führten zu einmaligen Einnahmen in Höhe von 27 Mio. Franken. Das Budget des Zinsaufwands wurde dank tiefer Zinsen um 8 Mio. Franken unterschritten. Die Gewinnablieferungen der Basler Kantonalbank und der Industriellen Werke Basel haben den budgetierten Wert um 8 Mio. Franken übertroffen.

Ausschüttung der SNB höher als erwartet
Im Jahr 2017 verzeichnete zudem die Schweizerische Nationalbank (SNB) einen Rekordgewinn. Hieraus resultierte eine Sonderausschüttung an die Kantone. Basel-Stadt erhielt so 31 Mio. Franken statt wie budgetiert 16 Mio. Franken.

Erfreuliches Rechnungsergebnis erlaubt Schuldenabbau
Die Nettoinvestitionen beliefen sich im Jahr 2018 auf 276 Mio. Franken. Budgetiert waren 353 Mio. Franken. Die geplanten Investitionen wurden somit zu 78 Prozent ausgeschöpft. Die Investitionen konnten aus eigenen Mitteln finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad betrug erfreuliche 161 Prozent. Der Finanzierungssaldo lag bei 189 Mio. Franken. Entsprechend konnten die Nettoschulden um 10 Prozent abgebaut werden. Sie liegen neu bei 1.726 Mrd. Franken. Die Nettoschuldenquote sank damit im Berichtsjahr von 2.9 Promille auf 2.5 Promille und erreicht einen neuen Tiefstwert.

Überschuss notwendig für Basler Steuerkompromiss
Das positive Rechnungsergebnis bestätigt die gesunde Finanzlage des Kantons. Diese solide Ausgangslage ermöglicht die Umsetzung des Basler Steuerkompromisses, der in der Referendumsabstimmung vom 10. Februar 2019 mit 79 Prozent Ja-Anteil angenommen wurde. Der Basler Steuerkompromiss führt zu Entlastungen für Bevölkerung und Unternehmen. Die Mindereinnahmen für den Kanton betragen geschätzt 150 Mio. Franken pro Jahr ab 2020. Hinzu kommen temporäre Übergangskosten von geschätzt bis zu 50 Mio. Franken pro Jahr. Der in den vergangenen Jahren aufgebaute strukturelle Überschuss des Kantons ist damit konsumiert. Infolge der Übergangskosten weist der Finanzplan vorübergehend Defizite aus. Die temporären Defizite können aber dank der vorsichtigen Ausgabenpolitik und dem Abbau der Nettoschuldenquote der vergangenen Jahre verkraftet werden.

Grosser Einfluss der AHV-Steuervorlage des Bundes auf den Ausblick
Die Rechnung 2018 bestätigt die Planung des Kantons im Hinblick auf die Umsetzung der Steuervorlage 17 (SV17): Der selber erwirtschaftete Handlungsspielraum für die Umsetzung der Reform ist vorhanden, gleichzeitig hat sich dieser nicht vergrössert: die positive Abweichung vom Ergebnis erklärt sich fast ausschliesslich aus einmaligen Faktoren.

Damit die SV17 in Basel-Stadt tatsächlich wie geplant umgesetzt werden kann, braucht es nun noch einen positiven Ausgang der Abstimmung auf Bundesebene zur AHV-Steuervorlage am 19. Mai 2019. Wird die Vorlage angenommen, so erhalten die Kantone erstens vom Bund zusätzliche Mittel aus der direkten Bundessteuer. Der Bund schätzt die daraus für den Kanton Basel-Stadt resultierenden Mehreinnahmen auf 60 Mio. Franken pro Jahr. Zweitens wird der Nationale Finanzausgleich (NFA) schrittweise an das neue Steuersystem angepasst. Der Bund schätzt die daraus entstehende, schrittweise Entlastung des Kantons Basel-Stadt auf 40 Mio. Franken pro Jahr ab 2024. Diese Mittel sind beim Steuerkompromiss zur SV17 eingerechnet und ermöglichen es, dass die Reform für den Kanton nach Defiziten in der Übergangszeit finanziell tragbar ist.

Kein Platz für weitere Steuersenkungen
Im Rahmen des Basler Steuerkompromisses werden die Einkommenssteuern schrittweise um 70 Mio. Franken pro Jahr gesenkt. Keinen Platz im Finanzplan haben zusätzliche Steuersenkungen mit Mindereinnahmen bis 200 Mio. Franken, die bei einer Annahme der «Krankenkassen-Initiative» der CVP drohen. Der Rückzug der Initiative war Teil des Basler Kompromisses zur Steuervorlage 17. Sie wurde aber schliesslich doch nicht zurückgezogen und würde bei einer Annahme zu zusätzlichen Ausfällen führen.


contact: Guido Lassau Tel.: +41 61 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Bei der aktuellen Sanierung des Marktplatzes kam in unmittelbarer Nähe des Rathauses ein prall gefülltes, mittelalterliches „Sparkässeli“ zum Vorschein. Bereits in den 1970er Jahren waren im Bereich des Marktplatzes zwei Sparbüchsen entdeckt worden. Um den Inhalt zu bestimmen, wurde das Kässeli mit einem Computertomographen durchleuchtet. In der Sparbüchse befinden sich 15 Silbermünzen. Bei den Münzen dürfte es sich um Geld handeln, das beim Neubau des Rathauses im 14. Jahrhundert unterschlagen wurde.

title_de: Spuren eines mittelalterlichen Betrugsskandals

content_de:
Die 15 Silbermünzen wurden in den Jahren 1320-1340 geprägt. Die Münzen waren teilweise in arg abgegriffenem und lädiertem Zustand, was für die Archäologen ein Hinweis ist, dass sie über eine längere Zeit in Umlauf gewesen waren, bevor sie ins «Sparkässeli» geworfen wurden. Zusammen mit den bereits 1972 gefundenen «Kässeli» verhärtet sich der Verdacht, dass hier ein Ratsmitglied Geld vom Neubau des Rathauses, der nach dem Erdbeben von 1356 nötig wurde, systematisch unterschlagen und im Keller versteckt hat.

Ein erstes Rathaus wird 1257 erwähnt, aber erst nach 1344 tagte der Rat am heutigen Ort. Damals war der Marktplatz noch viel kleiner und wies nur etwa einen Viertel der heutigen Grösse auf. Nach einem Quartierbrand im Jahr 1377 wurde der Marktplatz jedoch vergrössert, in dem zwölf vom Brand betroffene Liegenschafen abgerissen wurden. Das neu entdeckte «Sparkässeli» befand sich im Keller eines dieser stattlichen Wohnhäuser.

Hinweise

Das „Sparkässeli“ kann am kommenden Montag von 10-11 Uhr auf dem Marktplatz besichtigt werden. Der Kantonsarchäologe Guido Lassau gibt Auskunft zu den Fundumständen. Medienauskünfte werden direkt vor Ort erteilt.


lead_de: Die Staatskanzlei Basel-Stadt begrüsst den Entscheid der Schweizerischen Post, ihr E-Voting-System für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 auszusetzen, nachdem in dessen Quellcode ein neuer, kritischer Fehler entdeckt worden ist. Der Entscheid der Schweizerischen Post ist richtig und setzt das Prinzip „Sicherheit vor Tempo“ konsequent um. Im Kanton Basel-Stadt werden deshalb beim Urnengang im Mai Auslandschweizer Stimmberechtigte und Stimmberechtigte mit einer Behinderung ihre Stimme nicht elektronisch, sondern brieflich oder persönlich im Stimmlokal abgeben müssen.

title_de: Der Kanton Basel-Stadt begrüsst den Entscheid der Post zum E-Voting

content_de:
Die Schweizerische Post hat der Staatskanzlei mitgeteilt, im Quellcode ihres E-Voting-Systems einen neuen Fehler entdeckt zu haben. Der Kanton Basel-Stadt stellt dieses System derzeit den Auslandschweizer Stimmberechtigten und den Stimmberechtigten mit einer Behinderung zur Verfügung.

Die Schweizerische Post stuft diesen Fehler selber als kritisch ein. Sie hat deshalb beschlossen, das E-Voting für die Abstimmung vom 19. Mai 2019 auszusetzen. Sie wird den Quellcode korrigieren und von unabhängigen Experten erneut überprüfen lassen.

Der Kanton Basel-Stadt begrüsst den Entscheid der Post. Bei der Einführung des E-Votings sind die beteiligten Kantone und der Bund nach dem Prinzip «Sicherheit vor Tempo» vorgegangen. Vor diesem Hintergrund erscheint der Entscheid als richtig und konsequent. Im Kanton Basel-Stadt werden deshalb beim Urnengang vom 19. Mai Auslandschweizer Stimmberechtigte und Stimmberechtigte mit einer Behinderung ihre Stimme nicht elektronisch, sondern brieflich oder persönlich im Stimmlokal abgeben müssen.

Die Staatskanzlei wird die gegenwärtige Situation analysieren und dabei die Ergebnisse der heute angekündigten Standortbestimmung der Bundeskanzlei und diejenigen des vierwöchigen Intrusionstests miteinbeziehen. Laut heutiger Mitteilung der Post haben daran 3‘200 Personen aus 137 Ländern teilgenommen. Der Test ergab drei kritische Befunde beim Quellcode. Hingegen ist es den Hackern nicht gelungen, in das E-Voting-System einzudringen. Es befanden sich keine manipulierten Stimmen in der elektronischen Urne.

Hinweise

Medienmitteilung der Schweizerischen Post

https://www.post.ch/de/ueber-uns/unternehmen/medien/medienmitteilungen/2019/post-setzt-ihr-e-voting-system-befristet-aus

Medienmitteilung der Bundeskanzlei

https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-74508.html


contact: Guido Lassau, lic. phil. / MAS Kantonsarchäologe, Dienststellenleiter Tel.: +41 61 267 23 58 E-Mail: guido.lassau@bs.ch

lead_de: Die Archäologische Bodenforschung lud heute die Bevölkerung zur Besichtigung eines mittelalterlichen „Sparkässelis“ ein, das bei den aktuellen Ausgrabungen vor dem Rathaus zum Vorschein gekommen sein soll. Kantonsarchäologe Guido Lassau verteilte den Anwesenden auf dem Marktplatz Schoggitaler und lüftete das Geheimnis, bei dem es sich um einen 1. Aprilscherz handelte.

title_de: Aprilscherz auf dem Marktplatz

content_de:
Allerdings steckt im Ganzen auch ein Körnchen Wahrheit. Bei Bauarbeiten in den 1970er Jahren kamen auf dem Marktplatz tatsächlich zwei mittelalterliche Sparbüchsen zum Vorschein. Die beiden Kässeli waren in einem Keller zurück gelassen worden. Der Grund dafür ist leider nicht mehr nachvollziehbar. Einer der Sparhafen enthielt 15 Brakteaten, d. h. Münzen aus dünnem Silberblech, und wurde 1972 vom Finder – keinem Archäologen – mit einem Messer aufgebrochen.

Die aktuelle Ausgrabungskampagne auf dem Marktplatz bot bis Anfang März Einblick ins mittelalterliche Basel: Da der Marktplatz im Mittelalter viel kleiner war als heute, kamen in den geplanten Leitungsgräben Reste der mittelalterlichen Bebauung zum Vorschein. Am 26. Februar 1377 zerstörte ein Brand am Marktplatz eine Häuserzeile mit zwölf Liegenschaften, die sich am Südende zwischen dem damals noch offenen Birsig und der unteren Freien Strasse befanden. Der Rat beschloss, die Parzellen aufzukaufen, um den Platz zu vergrössern. In der Folge liess er die Gebäuderuinen niederreissen. Die letzten Überreste dieser Gebäude befinden sich noch heute unter der Pflästerung des Marktplatzes.

Hinweise

Mehr Informationen zur Ausgrabung unter archaeologie-live.ch


contact: Marc Keller Telefon: +41 61/267 42 51, E-Mail: bvd.medienstelle@bs.ch Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Sabine Horvath Mobil: +41 79 623 30 14, E-Mail: sabine.horvath@bs.ch Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt

lead_de: Heute beginnt das Tiefbauamt mit den Pflästerungsarbeiten auf dem Basler Marktplatz. Der Stadtmarkt und der Schlemmer-Markt finden auch während den Bauarbeiten im üblichen Umfang und zu den gewohnten Öffnungszeiten statt. Ziel der Sanierung ist, die Begehbarkeit zu verbessern und den Platz frisch für die Märkte zu machen. Die im Januar begonnenen Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende August 2019.

title_de: Start der Sanierung der Marktplatzpflästerung

content_de:
Die Pflästerung des Basler Marktplatzes ist in einem schlechten Zustand. Bei Regen bilden sich in den zahlreichen Unebenheiten zudem regelmässig Pfützen, die sich bei Minustemperaturen in Eisflächen verwandeln. Damit der ganze Platz wieder gut begehbar ist, muss er saniert werden. Bei dieser Gelegenheit wird der Veloabstellplatz auf der Seite Eisengasse/Marktgasse besser zugänglich gemacht und mit neuen Veloständern ausgestattet. Für die Marktfahrenden und Veranstaltungen arbeitete IWB zwischen Januar und der März 2019 bereits an neuen Stromanschlüsse auf der Seite des Rathauses und sanierte die bestehende Wasserleitung.

Anfang April 2019 startet die eigentliche Sanierung der Pflästerung auf dem Marktplatz. In mehreren Etappen ebnet das Tiefbauamt den Untergrund der Pflästerung und lässt die Pflastersteine neu versetzten. Die erste Etappe beginnt auf der Seite Marktgasse, die letzte endet auf der Seite Freie Strasse. Alle alten Pflastersteine werden wenn möglich wiederverwendet. Das dekorative Muster mit den drei Rosetten bleibt bestehen. Es wurde 1903 nach dem Entwurf des Architekten Eduard Vischer und seines Partners Wilhelm Fueter erstellt. Die Sanierung dauert voraussichtlich bis Ende August 2019.

Der Stadtmarkt, der traditionsreichste und grösste Frischwarenmarkt der Stadt, und der Schlemmer-Markt, der beliebte Streetfood-Markt, bleiben während der Sanierungsarbeiten wie gewohnt geöffnet (Stadtmarkt von Dienstag bis Donnerstag von 7 bis 14 Uhr, Freitag und Samstag von 7 bis 18 Uhr, und Schlemmer-Markt am Montag von 8.30 bis 14 Uhr). Die Anzahl der Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer bleibt gleich – 34 Stände bei voller Besetzung. Die Marktstände rücken den Bauetappen entsprechend nach, wobei jeder Marktstand voraussichtlich einmal an einem anderen Standort aufgebaut wird. Der bereits eingeebnete Veloparkplatz auf der Seite Marktgasse/Eisengasse dient als Rotationsfläche für die Marktstände. Vorübergehende Abstellplätze für Velos befinden sich in der Schneidergasse und im Totengässlein.

Während den Sanierungsarbeiten wird die Baustelle auf dem Marktplatz mit Bannern mit dem Slogan «Der Marktplatz macht sich frisch.» eingekleidet. Auf Plakatständern finden sich Informationen zu den Sanierungsarbeiten, zur Rosetten-Pflästerung und zum Angebot des Stadt- und Schlemmermarkts. Zudem verteilen die Markthändlerinnen und -händler Post-its mit dem Rosettenmuster des Marktplatzes an ihre Kundinnen und Kunden.

Hinweise

www.basel.ch/märkte

www.facebook.com/BaslerMaerkte


lead_de: Ein Velofahrer wurde am Montagmorgen bei einer Kollision mit einem Tram der Linie 16 auf der Kreuzung Reinacherstrasse/Gundeldingerstrasse schwer verletzt. Sanität und Notarzt der Rettung Basel-Stadt brachten ihn in die Notfallaufnahme.

title_de: Velofahrer schwer verletzt

content_de:
Nach ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der Velofahrer kurz vor 6.30 Uhr aus der Gundeldingerstrasse auf die Kreuzung. Hinter einem Tram der Linie 16, das von der Gundeldingerstrasse in Richtung Münchenstein in die Reinacherstrasse fuhr, wollte er die Gleise kreuzen und in Richtung Leimgrubenweg fahren. Dabei prallte er frontal mit einem Tram der gleichen Linie zusammen, das in entgegengesetzte Richtung unterwegs war.

Der genaue Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizei kam es im Bereich der Kreuzung für knapp zwei Stunden zu Verkehrsbehinderungen.


contact: Petra Huser Tel.: +41 61 267 44 68 Wissenschaftliche Mitarbeiterin Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung Andreas Räss Telefon: +41 61 267 44 54 Leiter Fachstelle Diversität und Integration Kantons- und Stadtentwicklung

lead_de: Heute, Dienstag 02. April 2019, begrüsst der Kanton Basel-Stadt seine zuziehenden Bewohnerinnen und Bewohner. Am traditionellen Begrüssungsanlass im Basler Rathaus heisst die Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann die Zugezogenen um 19.00h im Grossratssaal willkommen. Im Anschluss findet ab 20.00h ein Informationsmarkt bei einer Schiffsrundfahrt auf dem Rhein statt.

title_de: Begrüssung für Zuziehende - Willkommen in Basel!

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Der erste Programmteil von «Willkommen in Basel» vermittelt Wissen rund um den neuen Wohn– und Lebensort. Fachpersonen aus der Verwaltung und aus Non-Profit Organisationen informieren über wichtige Themen der Alltagsbewältigung wie beispielsweise zu dem Anmeldeverfahren oder dem Steuer- und Schulsystem. Abrundend berichtet Dr. Stefan Wehrle, Baselkenner und Bürgerrat Basel-Stadt, vom Alltag, dem Brauchtum und den Traditionen in Basel.

Der zweite Programmteil bietet den Zuziehenden Informationen sowie persönliche Beratung, um den Einstieg in Basel zu erleichtern. Ein umfangreicher Informationsmarkt vermittelt Informationen zu den Themen Beratung, «Neu In Basel», Steuern, Schulen, Familien und Tagesstrukturen, Arbeit und Ausbildung, Deutsch lernen, Gesundheits- und Sozialversicherungen sowie Freizeit, Begegnung und Sport. Die Zuziehenden können sich mit ihren Anliegen direkt an die verschiedenen Akteure aus der Basler Verwaltung, aus öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie aus Non-Profit Organisationen wenden.

Der Basler Regierungsrat bekennt sich seit 1999 zu einer offenen Willkommenskultur. Ziel ist es, mit einer offenen und verbesserten Informationstätigkeit Basels Lebensqualität sowie ein sicheres und gedeihliches Zusammenleben zu fördern. Der Kanton optimiert mit verschiedenen Bausteinen das bestehende Konzept und nimmt mit seinem Willkommensgedanken eine schweizweite Pionierrolle ein.

Der Begrüssungsanlass «Willkommen in Basel» findet auf Deutsch statt, mit Übersetzung in die Sprachen Englisch und Französisch. Der Informationsmarkt auf dem Schiff trägt dem individuellen Informationsbedarf und dem Bedürfnis des persönlichen Kontakts zu anderen Zuziehenden, sowie zu verwaltungsinternen und -externen Anlaufstellen Rechnung. Zusätzlich zu dieser Willkommensveranstaltung werden zu einem späteren Zeitpunkt Begrüssungsanlässe in den Wohnquartieren durchgeführt. Diese fördern den Austausch und das Kennenlernen der individuellen Strukturen und Angebote in den Quartieren. Des Weiteren werden Begrüssungs- und Integrationsgespräche sowie Gratis-Deutschkurse für nichtdeutschsprachige neuzugezogene Migrantinnen und Migranten, mit Absicht auf dauerhaften Aufenthalt (B-Bewilligung), angeboten. Mit diesen Massnahmen setzt der Kanton Basel-Stadt seine Willkommenskultur um und unterstützt Zuziehende beim Einleben und Ankommen in Basel.

Hinweise

Jede Begrüssungsveranstaltung ist kombiniert mit einem Stadtrundgang für Zuziehende, der jeweils am Samstag nach der Begrüssung stattfindet und den Teilnehmenden einen ersten Überblick zu den alltäglichen Herausforderungen vermittelt. Weitere Informationen unter http://www.entwicklung.bs.ch/integration/neu-basel.html

Neben der Begrüssung für Zuziehende im Rathaus durch den Regierungsrat hat die Kantons- und Stadtentwicklung auch die Reihe «Willkommen im Quartier» lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den lokalen Quartierorganisationen regelmässig in den verschiedenen Quartieren durchgeführt. Weitere Informationen unter www.entwicklung.bs.ch/stadtteile/quartierarbeit.html