contact: Beat Aeberhard Telefon +41 61 267 93 91 Kantonsbaumeister Leiter Städtebau & Architektur, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Esther Widmer Telefon +41 58 482 75 06 Beauftragte Information und Kommunikation Bundesamt für Strassen ASTRA

lead_de: Der Bau des vom Bund geplanten Rheintunnels beansprucht während rund zehn Jahren grosse Teile der Dreirosenanlage im Kleinbasel. Der Kanton Basel-Stadt und das Bundesamt für Strassen ASTRA haben daher sondiert, wo bis dahin neue Freiräume für das Quartier entstehen könnten. Die Testplanung skizziert mögliche Zielbilder. So könnten vor dem Baubeginn des Rheintunnels entlang des Rheinufers und auf dem «klybeckplus»-Areal Ersatzflächen entstehen. Die Flächen sollen den Baslerinnen und Baslern auch über die Bauarbeiten hinaus zur Verfügung stehen. Die Zielbilder sollen in Zusammenarbeit mit den Schweizerischen Rheinhäfen und den Eigentümerinnen des Klybeck-Areals vertieft geprüft werden.

title_de: Ersatz für die Dreirosenanlage während des Rheintunnelbaus – Ideen liegen vor

content_de:
Der geplante Rheintunnel des Bundesamts für Strassen ASTRA soll den Engpass auf der Osttangente beheben und Agglomeration und Quartiere vom Ausweichverkehr entlasten. Um die Nordtangente aus Richtung Frankreich mit dem künftigen Rheintunnel zu verbinden, wird eine heute ungenutzte Ausfahrt der Dreirosenbrücke in eine Tunneleinfahrt umgebaut. Die Einfahrt wird vollständig eingehaust. Während den Bauarbeiten dienen grosse Teile der Dreirosenanlage als Bauplatz für den ganzen Rheintunnel. Je nach Baufortschritt wird die Beanspruchung der Anlage variieren. Die Bauarbeiten beginnen frühestens 2029 und werden voraussichtlich rund zehn Jahre dauern.

Die Dreirosenanlage ist für das Kleinbasel ein wichtiger Sozial-, Frei- und Grünraum. In einer sogenannten Testplanung haben der Kanton Basel-Stadt und das Bundesamt für Strassen ASTRA deshalb sondiert, welche Alternativen dem Quartier vor, während und nach dem Bau des Rheintunnels zur Verfügung gestellt werden könnten. Die Alternativen sind nur gemeinsam mit allen betroffenen Partnern umsetz- und weiterentwickelbar.

Drei interdisziplinäre Teams untersuchten die Potentiale zur Stadtraumentwicklung. Sie zeigen: Es ist möglich, dass ausreichend Freiraum verfügbar bleibt, indem bislang brachliegende Potentiale aktiviert werden. Im Fokus stehen folgende Überlegungen: Parallel zur Dreirosenbrücke am Rand des neuen Klybeck-Stadtteils könnte in Abstimmung mit dessen Grundeigentümerinnen ein neuer öffentlicher Raum entstehen und entlang der Rheinpromenade ein neuer Uferpark. Die im Zusammenhang mit der aufeinander abgestimmten Hafen- und Stadtentwicklung am Klybeck- und am Westquai geplante Verlegung der Hafenbahn und die Öffnung des Klybeck-Areals wären dafür eine Voraussetzung. Um den neuen Uferpark vor Verkehrslärm zu schützen, wäre ein besserer Lärmschutz an der rheinabwärtsliegenden Seite der Dreirosenbrücke notwendig. Auf den breiten Trottoirs der Dreirosenbrücke könnten neue Sport- und Freizeitangebote entstehen. Wenn das Tiefbauamt eine Alternative für sein Magazin in der Dreirosenbrücke findet, könnte zudem das Jugendzentrum Dreirosen während der ganzen Bauzeit vor Ort bleiben und hätte danach mehr Raum. Die neuen Grün- und Freiräume würden der Stadt auch nach Ende der Bauarbeiten des Rheintunnels zur Verfügung stehen.

Die ersten Projekte müssen fertig sein, bevor der eigentliche Tunnelbau bei der Dreirosenanlage beginnt. Wie dies gelingt, wird im weiteren Prozess genauer geprüft. Die Projekte bedingen eine gemeinsame Vorgehensweise des Kantons Basel-Stadt, des Bundesamts für Strassen ASTRA, der betroffenen Quartiere, der Schweizerischen Rheinhäfen und der Grundeigentümerinnen des Klybeck-Areals sowie allenfalls weiterer Partner. Ziel ist, dass die Planungspartner sich zu einer Arbeitsgruppe unter der Federführung des Kantons zusammenschliessen. Die Ideen und Zielbilder aus der Testplanung sollen in Varianzverfahren vertieft, mit den in klybeckplus vorgesehenen planungsrechtlichen Massnahmen abgestimmt und punktuell im Rahmen von partizipativen Veranstaltungen mit der Bevölkerung weiterentwickelt werden.

Die Leitideen der drei Planungsteams sind vom 23. November bis 7. Dezember 2022 in den Fenstern des Schulhauses Dreirosen ausgestellt. Sie sind von der Dreirosenanlage aus frei einsehbar.

Hinweise

Zielbild des Planungsteams «bbz landschaftsarchitekten, Salewski & Kretz Architekten, Büro Dudler Raum- und Verkehrsplanung» für Freiräume während der grössten Beeinträchtigung der Dreirosenanlage durch den Rheintunnelbau.

Zielbilder der Planungsteams «META Landschaftsarchitektur, SAGA Salome Gutscher Architektur, Basler Hofmann» sowie «LAND, ASTOC Architects and Planners GmbH» und für Freiräume nach dem Bau des Rheintunnels


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl Tel. +41 61 267 85 60 Staatsschreiberin

lead_de: Die Wohnschutzkommission hat heute ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Bisher sind drei Gesuche eingegangen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Konstituierende Sitzung der Wohnschutzkommission

content_de:
Nachdem der Regierungsrat an seiner Sitzung vom 8. November die beiden noch fehlenden Mitglieder der Wohnschutzkommission gewählt hat (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 8. November 2022, https://www.bs.ch/nm/2022-kurzmitteilungen-aus-der-regierungsrats-sitzung-bulletin-rr-33.html), hat heute Mittwoch, 23. November 2022, die konstituierende Sitzung der Wohnschutzkommission stattgefunden. Dabei hatten die Mitglieder auch Gelegenheit, sich persönlich kennenlernen und auszutauschen.

Die paritätisch zusammengesetzte Wohnschutzkommission besteht aus 3 Präsidien und 6 Mitgliedern. Die Wohnschutzkommission wird die spruchreifen Gesuche in Zukunft mit drei gleichberechtigten Spruchkammern behandeln können, die jeweils aus einem Präsidium und je einer Vertretung der Vermieterschafts- und Mieterschaftsseite besteht. Bis heute sind 3 Gesuche eingegangen.

Am 28. November 2021 haben die Stimmberechtigten der Initiative «JA zum ECHTEN Wohnschutz» zugestimmt und damit eine erneute Teilrevision des Wohnraumfördergesetzes gutgeheissen. Am 28. Mai 2022 sind das revidierte WRFG und die ausführende Wohnraumschutzverordnung in Kraft getreten.

content_format: html


contact: Esther Baur Staatsarchivarin esther.baur@bs.ch 061 267 86 01 Lambert Kansy Projektleiter/ Leiter Archivinformatik lambert.kansy@bs.ch 061 267 86 01

lead_de: Ab sofort bietet das Staatsarchiv Basel-Stadt eine neue Webplattform für Recherche, Stöbern und Bestellen. Der Digitale Lesesaal erleichtert und erweitert den Zugang zum Archiv. Dieses Serviceangebot ist in seinem Umfang eine schweizweite Pionierleistung.

title_de: Der Digitale Lesesaal des Staatsarchivs ist online

content_de:
Ob zum Stöbern, Recherchieren oder Bestellen: Der Digitale Lesesaal bietet unter https://dls.staatsarchiv.bs.ch einen von Grund auf neu gestalteten Online-Zugang zu Basels historischem Gedächtnis. Die Suche wird vereinfacht und mit Hilfsangeboten unterstützt. Digitalisierte Bilder, Filme und Akten können in hoher Auflösung am Bildschirm betrachtet werden. Originalarchivalien lassen sich mit wenigen Klicks zur Einsicht in den Lesesaal an der Martinsgasse bestellen. Digitale Vitrinen bieten aktuellen und direkten Einblick in Themen. Lehrkräfte erhalten Zugang zu Quellensammlungen und Unterrichtseinheiten. Benutzende können ihre Suchresultate in Mappen speichern.

Mit dem Digitalen Lesesaal erfüllt das Staatsarchiv die Bedürfnisse verschiedenster Benutzendergruppen nach einfachem und direktem Zugang zu Archivgut – auch auf mobilen Geräten. Das Archiv präsentiert sich als offene Gedächtnisinstitution im Dialog mit der Öffentlichkeit. Zugleich werden archivinterne Benutzungsprozesse möglichst medienbruchfrei gestaltet, damit Ressourcen für Kernaufgaben in der Benutzung verwendet werden können.

In kommenden Ausbauetappen erhält der Digitale Lesesaal weitere wichtige Funktionen. Benutzende können künftig mit Kommentaren und eigenen Vitrinen aktiv zur Optimierung des Angebots beitragen. Auch wird es bald erstmals möglich sein, digitale Dokumente wie zum Beispiel Datenbanken im Digitalen Lesesaal einzusehen.

Die Entwicklung des Digitalen Lesesaals erfolgte in Zusammenarbeit mit dem Staatsarchiv St. Gallen. Für die Verbesserungen, die der neue Lesesaal für Benutzende wie für Archivmitarbeitende, wurden in einem sorgfältigen Prozess Bedürfnisse evaluiert und Abläufe analysiert. Der Digitale Lesesaal ist bewusst als Open Source Lösung entworfen, in optimaler Abstimmung mit den übrigen Informatikanwendungen des Staatsarchivs. Damit setzt das Staatsarchiv seine in den 1990er-Jahren begonnene Informatisierung fort und leistet aktiv einen Beitrag zur gesamtkantonalen Strategie der digitalen Transformation.


lead_de: Am Sonntag, 27. November 2022, fand in der St. Jakobshalle der 7. Basler Sportmarkt statt. Auch die diesjährige Durchführung war sehr gut besucht. Regionale Vereine konnten sich präsentieren und Kinder sowie Jugendliche hatten die Gelegenheit, kostenlos neue Sportarten kennenzulernen. Der Anlass wurde ausserdem genutzt, um das «TeamBasel4Olympia» offiziell vorzustellen. Die insgesamt zwölf Sportlerinnen und Sportler bereiten sich für bevorstehende Olympische Spiele vor und werden dank der Spitzensportförderung des Kantons Basel-Stadt auf diesem Weg begleitet und unterstützt.

title_de: 7. Basler Sportmarkt und Vorstellung des «TeamBasel4Olympia»

content_de:
Der jährliche Basler Sportmarkt wird vom Dachverband Sport Basel sowie dem Sportamt Basel-Stadt organisiert und bietet einerseits den regionalen Vereinen eine ideale Plattform, um sich präsentieren zu können und andererseits vor allem den Kindern und Jugendlichen eine gute Gelegenheit, um neue Sportarten kennenzulernen und direkt auszuprobieren. Dieses Angebot wurde am vergangenen Sonntag auch in diesem Jahr rege genutzt.

Der diesjährige Anlass wurde ausserdem genutzt, um eine Verbindung zwischen dem Breiten- und Spitzensport herzustellen und sowohl den Medien als auch der Öffentlichkeit das «TeamBasel4Olympia» offiziell vorzustellen. Aktuell werden zwölf herausragende Basler Sportlerinnen und Sportler, die sich seit rund einem Jahr intensiv auf die Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris bzw. für die Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina 2026 vorbereiten, über das Förderprogramm des Kantons Basel-Stadt unterstützt.

Dieses zusätzliche Förderprogramm, das über den Swisslos-Sportfonds finanziert wird, ist eine wichtige Ergänzung, die weitere Karriereschritte im Sport ermöglicht und vor allem auch die Wertschätzung gegenüber dem Spitzensport zum Ausdruck bringt. Zugleich soll damit auch die Teilnahme von Basler Sportler*innen an Olympischen Wettbewerben unterstützt werden. Da es sich beim diesjährigen «TeamBasel4Olympia» um die fünfte solche Konstellation handelt und da sich schon einige Basler Sportlerinnen und Sportler für Olympische Spiele qualifizieren konnten, kann von einem gut funktionierenden Modell der Spitzensportförderung gesprochen werden.

Damit Sportler*innen unterstützt werden können, müssen Sie einige Kriterien und laufende Anforderungen erfüllen. So müssen sie beispielsweise gewisse Platzierungen bei einer EM oder WM erreichen, mindestens eine Swiss Olympic Card Bronze besitzen und eine offizielle Empfehlung des jeweiligen nationalen Verbandes erhalten. Über die Aufnahme ins Förderprogramm entscheidet schlussendlich das Sportamt, das auch auf dem gesamten weiteren Weg begleitet und mit den Sportlerinnen und Sportlern schriftliche Vereinbarungen mit Rechten und Pflichten abschliesst. Aktuell gehören die folgenden Athletinnen und Athleten zum «TeamBasel4Olympia»:

Menia Bentele, Beachvolleyball

Florian Breer, Beachvolleyball

Kim Büch, Fechten

Florian Faber, Bogenschiessen

Olga Fusek, Bogenschiessen

Yves Haussener, Beachvolleyball

Salome Lang, Leichtathletik, Hochsprung

Kimmy Repond, Eiskunstlauf

Jan Rohrer, Kanu Slalom

Pascale Stöcklin, Leichtathletik, Stabhochsprung

Frederik Weber, Fechten

Silvan Wicki, Leichtathletik, Kurzsprint

Das Sportamt freut sich auf den weiteren Weg mit den Sportlerinnen und Sportlern und wünscht allen eine erfolgreiche, verletzungsfreie Vorbereitung und Teilnahme an den Olympischen Spielen.

Weitere Informationen zum «TeamBasel4Olympia» sind unter www.baseltalents.ch zu finden.


contact: Joël Thüring, Präsident Finanzkommission des Grossen Rats Tel: +41 (0) 79 344 53 09, M: joel.thuering@aspero.ch Michela Seggiani, lic. phil., Vizepräsidentin Finanzkommission des Grossen Rats Tel: +41 (0) 76 374 84 92, M: michela@seggiani.ch

lead_de: Das vom Regierungsrat vorgelegte Budget 2023 geht von einem Überschuss von 66 Mio. Franken aus. Budgetnachträge reduzieren das Ergebnis auf 59.77 Mio. Franken. Die finanziellen Unsicherheiten mit den Verlusten der Schweizerischen Nationalbank, dem Kreditsicherungsschirm für die Axpo und den Folgen des Ukraine-Krieges sind nicht gänzlich abzuschätzen. Dennoch begrüsst die Finanzkommission das vorgelegte Budget des Regierungsrats aufgrund der stabilen finanzpolitischen Lage und beantragt dem Grossen Rat einstimmig, das Budget 2023 mit drei Kürzungen zu genehmigen.

title_de: Finanzkommission stimmt dem Budget 2023 des Kantons Basel-Stadt einstimmig zu

content_de:
Anhaltendes Wirtschaftswachstum – Defizite in der Finanzplanung

Dem Budget 2023 liegt die Erwartung eines anhaltenden Wirtschaftswachstums zugrunde. Bei den Steuereinnahmen sind keine pandemiebedingten Mindereinnahmen mehr abgebildet, vielmehr steigen die Steuererträge um 6.5% auf 2'957 Mio. Franken. Zeitgleich steigen die Ausgaben für den Nationalen Finanzausgleich um 44 Mio. Fr., für die Betreuung von Geflüchteten aus der Ukraine um 31 Mio. Fr. sowie für den Teuerungsausgleich um 34 Mio. Franken.

Die Investitionen steigen auf knapp 420 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen liegt dabei bei 74%. Dies hat einen negativen Finanzierungssaldo von 110 Mio. Franken zur Folge und erhöht die Nettoschulden damit auf 239 Mio. Franken. Die Nettoschuldenquote erhöht sich geringfügig von 0.2‰ auf 0.3‰. Die Finanzplanung bis 2026 zeigt einen Selbstfinanzierungsrad zwischen 74 – 41%. Die Bruttoschulden steigen damit bis 2026 auf 5 Mrd. Franken.

Gewinnausschüttung der Nationalbank

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert seit je auf der Ertragsseite nur eine konservative Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB), im Budget 2023 in der Höhe von 45 Mio. Franken. Dennoch zeigen sich erhebliche Risiken: Bei der Erstellung des Budgets durch den Regierungsrat im August 2022 rechnete die SNB mit einem Verlust von 95 Mrd. Franken. Bis Oktober dieses Jahres stieg dieser auf gegen 150 Mrd. Franken an. Eine Gewinnausschüttung wird aus Sicht der Finanzkommission damit immer unwahrscheinlicher.

Axpo-Schutzschirm

Im September beschloss der Bundesrat einen Schutzschirm von bis zu vier Milliarden Franken für die Axpo. Im Falle einer Energiekrise soll im Notfall die Liquidität gesichert werden. Sollte die Axpo die vom Bund gesprochenen Gelder nicht zurückbezahlen können, müssten die Kantone zu 50% einspringen und Verluste mittragen. Würde es zu einem Zahlungsausfall kommen, würde dies eine Kostenbeteiligung für den Kanton maximal in der Höhe von 87 Mio. Franken bedeuten. Auch wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit gering ist, bleibt es für die Finanzkommission unverständlich, weshalb der Kanton und seine Steuerzahlenden dieses Risiko zu tragen haben. Die Finanzkommission erwartet, dass sich der Regierungsrat in Bern dafür einsetzt, dass dieses möglichst gering bleibt und im Falle einer Inanspruchnahme alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Kosten abzuwehren.

Geflüchtete aus der Ukraine

Im Budgetjahr 2023 sind 130 zusätzliche Stellen und 31 Mio. Franken Mehraufwand auf die Folgen des Ukraine-Kriegs zurückzuführen. Davon entfallen 60 Stellen auf zusätzliche Lehrkräfte und 70 Stellen auf den Bereich Soziales für die Betreuung der Geflüchteten. Die Finanzkommission wollte wissen, unter welchen personalrechtlichen Voraussetzungen das Personal eingestellt wird und wie bei sinkenden Flüchtlingszahlen der Kanton sich von diesen Angestellten wieder trennen könnte. Die Anstellungen bei der Sozialhilfe sind mehrheitlich befristet und an die effektiven Fälle gebunden. Die vorgesehenen Lehrkräfte werden auch bei einem Rückgang der Schülerzahlen aus der Ukraine weiterhin, für den regulären Schulbetrieb, benötigt. In den nächsten Jahren werden viele Lehrpersonen pensioniert und es wird mit einer steigenden Schülerzahl gerechnet.

Headcountsteigerung und Fachkräftemangel

Gesamthaft steigt der Personalbedarf beim Kanton um rund 386 Vollzeitstellen gegenüber 2022. Neben den erwähnten Mehrstellen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gehen weitere Stellenzunahmen auf die kantonalen Museen, den IT-Bereich, die Bereiche Planung/Bau/Immobilien und Klimawandel sowie auf sonderpädagogische Massnahmen zurück.

Die Finanzkommission hat diese neuen Stellen kritisch geprüft und Stellenkürzungen im Präsidialdepartement (minus 1 temporäre Vollzeitstelle) und im Gesundheitsdepartement (minus 2 Vollzeitstellen) beschlossen. Im Bau- und Verkehrsdepartement kann der Personalaufwand infolge einer Berechnungsanpassung um 15'000 Franken reduziert werden.

Der Kanton verspürt in verschiedenen Bereichen den Fachkräftemangel. Rekrutierungsprozesse werden aufwändiger und weniger Bewerbungen gehen auf offene Stellen ein. Im Hinblick auf bevorstehende Pensionierungen sind Massnahmen unabdingbar. Die Finanzkommission begrüsst das Engagement des Kantons, auf dem Arbeitsmarkt kompetitiv zu bleiben und die Vorzüge einer Anstellung in der Verwaltung proaktiv zu bewerben. Mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Teilzeit-Pensen verfügt er über ein attraktives Angebot, welches um die bisher wenig beachtete vorteilhafte Pensionskassenlösung ergänzt wird.

Finanzkommission stuft finanzielle Lage als nach wie vor solide ein

Die Finanzkommission kann abschliessend feststellen, dass die Finanzlage im Kanton Basel-Stadt weiterhin sehr gut ist. Sie hat sich über die diversen Herausforderungen, welche aber auch Chancen sein können, anlässlich von Hearings mit allen Departementen ein umfassendes Bild machen können und anerkennt, dass die Regierung die besagten Risiken im Blick hat.

Wie der Regierungsrat selbst festgehalten hat, ist der finanzpolitische Ausblick für die kommenden Jahre mit Unsicherheiten behaftet. Es ist deshalb wichtig, dass die Budgetdisziplin einen hohen Stellenwert geniesst. Im Hinblick auf die angelaufene, im Kanton vorgeschriebene, Generelle Aufgabenüberprüfung (GAP), ist die selbstkritische Haltung bezüglich des finanziellen Ausblickes seitens der Regierung deshalb unbedingt hervorzuheben.

Hinweise

Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen


lead_de: Nach einem Verkehrsunfall und dem darauffolgenden Zeugenaufruf vom 23. November 2022, ist der beteiligte Radfahrer heute in den frühen Morgenstunden an den Folgen des Verkehrsunfalls verstorben.

title_de: Radfahrer verstirbt nach Kollision mit Motorradfahrerin

content_de:
Mittwoch, 23. November 2022, circa 07.25 Uhr, fuhren ein Radfahrer und eine Motorradfahrerin durch die Missionsstrasse in Fahrtrichtung Burgfelderplatz. Auf Höhe der Kreuzung Missionsstrasse/Hegenheimerstrasse kam es zwischen den beiden Verkehrsteilnehmer zur einer Kollision, worauf diese zu Boden stürzten. Der Radfahrer und die Motorradfahrerin mussten durch die Sanität der Rettung Basel-Stadt in die Notfallstation des Universitätsspitals eingewiesen werden.

Der Radfahrer erlag in den frühen Morgenstunden des 24. Novembers seinen Verletzungen.

Die Tramlinie 3 in Fahrtrichtung Saint-Louis war aufgrund des Verkehrsunfalls für rund eine halbe Stunde blockiert. Der Verkehr wurde umgeleitet.

Die Umstände des Unfallhergangs sind noch nicht restlos geklärt.

Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Verkehrspolizei, Tel. 061 208 06 00 oder über KapoVrk.VLZ@jsd.bs.ch zu melden.


contact: Simon Fuchs Kantonsarzt, Leiter Medizinische Dienste erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Samuel Erny wird per 1. März 2023 neuer Leiter des Krebsregisters beider Basel. Er tritt die Nachfolge von Katharina Staehelin an, welche in die Leitung der Nationalen Krebsregistrierungsstelle nach Zürich wechselt.

title_de: Neuer Leiter Krebsregister beider Basel

content_de:
Samuel Erny ist diplomierter Arzt MPH. Der 59-Jährige ist spezialisiert in Epidemiologie, Public Health, pharmazeutische Medizin und Gesundheitsökonomie. Samuel Erny hat 1990 das Staatsexamen in Medizin an der Universität Basel erlangt. Er hält unter anderem einen M.Sc. Public Health (MPH)-Titel der Universität London (1997). Samuel Erny war viele Jahre in der Privatwirtschaft tätig, bei mehreren Gesundheitsbehörden und ebenso bei Nichtregierungsorganisationen in den Tropen. Er ist aktuell Kantonsarzt des Kantons Basel-Landschaft und wohnt mit seiner Familie in Basel-Stadt.

Samuel Erny kennt das Krebsregister beider Basel (KRBB) aufgrund der bisherigen Zusammenarbeit im Rahmen der bikantonalen KRBB-Koordinationsgruppe und ist somit mit einigen Themen seiner neuen Tätigkeit bereits vertraut.

Das Krebsregister beider Basel wird von den beiden Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft getragen. Seit 2012 ist es organisatorisch in den Medizinischen Diensten des Gesundheitsdepartementes Basel-Stadt angegliedert.

Aufgabe und Ziel des Krebsregisters

Das Krebsregister beider Basel (KRBB) erhebt Daten zu Krebserkrankungen in der Wohnbevölkerung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft. Das KRBB wurde 1969 gegründet und ist das erste kantonale Krebsregister der Schweiz. Die Krebsregistrierung liefert Hinweise über die Häufigkeit von Krebserkrankungen, regionale Unterschiede und die zeitliche Entwicklung. Diese Daten helfen, Krebserkrankungen besser zu verstehen und Prävention, Früherkennung und Behandlung zu verbessern.

Hinweise

Mehr zum Krebsregister beider Basel: Website der Medizinischen Dienste Basel-Stadt - Krebsregister beider Basel


contact: Guido Lassau, Tel. +41 61 267 23 55 lic. phil./MAS, Kantonsarchäologe Archäologische Bodenforschung Basel-Stadt

lead_de: Bei den aktuellen Rettungsgrabungen im Kleinbasel im Zusammenhang mit dem Ausbau der Fernwärmeleitungen kamen bisher 15 frühmittelalterliche Gräber zum Vorschein. Einzelne von ihnen waren mit aussergewöhnlich zahlreichen und wertvollen Beigaben ausgestattet. Den Höhepunkt bildet der Fund einer kunstvoll gearbeiteten goldenen Gewandschliesse, die im 7. Jahrhundert einer Frau mit ins Grab gegeben worden war.

title_de: Spektakuläre Grabfunde aus Kleinbasel

content_de:
Das Grab mit dem Goldfund entdeckten die Mitarbeitenden der Archäologischen Bodenforschung vor drei Wochen im Bereich Riehentorstrasse/Rebgasse. Die ca. 20-jährige Frau war reich mit Schmuck- und Trachtgegenständen ausgestattet. Das herausragende Stück bildet dabei eine goldene Scheibenfibel, die einst als Verschluss eines Mantels diente. Das filigrane Schmuckstück gibt einen Einblick in die hohe Kunstfertigkeit des frühmittelalterlichen Goldschmiedehandwerks: Die Fibel besteht aus einer Grundplatte aus Buntmetall. Darauf liegt ein Deckblech aus Gold. Verziert wurde sie mit Filigranauflagen aus Golddraht und Einlagen aus blauem Glas und hellgrünem Granat. Die Schmucksteine waren in die Fassungen geklebt.

Die Frau trug vermutlich einen Mantel, den die Scheibenfibel zusammenhielt. An ihrem Oberkörper trug sie wertvollen Schmuck, bestehend aus rund 160 Perlen. Die Perlen waren aus Glas, Amethyst und Bernstein gefertigt und bildeten Kettenstränge oder waren auf ein Gewand genäht. Ein auffällig grosser Bernsteinanhänger war wohl das Endstück eines mit Buntmetallkreuzchen verzierten Lederriemens. Um die Taille trug die Frau einen Gürtel mit einer Schnalle aus Eisen und einer silbertauschierten Riemenzunge. Am Gürtel war ein Gehänge befestigt mit zahlreichen durchlochten römischen Münzen, Metallobjekten und einem Kamm aus Knochen. Die reichen Funde sind ein Hinweis auf den hohen gesellschaftlichen Status der Verstorbenen.

Das Grab der in einem Holzsarg bestatteten Frau ist leider bereits bei Bauarbeiten im 20. Jahrhundert in Teilen unbeobachtet zerstört worden. Das Skelett ist deshalb nur noch vom Halsbereich bis zu den Knien erhalten. Dank der fachgerechten archäologischen Betreuung der aktuellen Werkleitungsbauten konnten die letzten Reste der hier bestatteten Frau dokumentiert und geborgen werden. Die Rettungsgrabungen sind in enger Absprache mit dem Bau- und Verkehrsdepartement und IWB in den Bauablauf integriert.

Das frühmittelalterliche Gräberfeld an der Riehentorstrasse ist bereits seit dem 19. Jahrhundert bekannt. Durch die aktuellen Grabungen konnten 15 weitere Gräber aufgedeckt und dokumentiert werden. Dazu zählen ein Mädchengrab mit goldtauschierter Gürtelschnalle und 380 Perlen. Ein weiteres reiches Kindergrab enthielt u. a. grosse silbertauschierte Gürtelbeschläge sowie eine Schere und einen Kamm. Die neuentdeckten Gräber zeigen, dass das Gräberfeld damals dichter belegt war, als bisher angenommen.

Unweit der Frau wurde bereits im Sommer ein Steinkistengrab freigelegt, in dem das Skelett eines Mannes lag, der massive Verletzungen aufwies. Unter anderem hatte der Mann einen heftigen Schwerthieb ins Gesicht überlebt. Diese verheilte Verletzung gibt Einblick in die Medizinkenntnisse der damaligen Zeit und zeigt, dass solche schweren Verletzungen den Menschen zwar für ein Leben lang entstellten, aber nicht zwingend tödlich enden mussten. Dieser Fund wurde bereits auf den Social Media-Kanälen, u. a. Instagram publiziert: https://www.instagram.com/p/CfrB1URqfWL/

Der soeben erschienene Jahresbericht 2021 der Archäologischen Bodenforschung enthält zudem einen Beitrag zum bereits 2021 aufgedeckten Mädchengrab mit den 380 Perlen. Er ist im Open Access unter https://eterna.unibas.ch/index.php/bodenforschungjb erhältlich. Ein Teil der spektakulären Funde aus Kleinbasel, darunter auch die Goldscheibenfibel, wird anlässlich der Museumsnacht der Öffentlichkeit präsentiert.

Hinweise

Text und Bilder sind auf www.archaeologie.bs.ch aufgeschaltet.


contact: Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Telefon +41 (0)79 435 87 13, Staatsschreiberin Kanton Basel-Stadt

lead_de: Die Stimmberechtigten des Kantons Basel-Stadt haben die kantonale Klimagerechtigkeitsinitiative und den diesbezüglichen Gegenvorschlag angenommen. Bei der Stichfrage haben sich die Stimmberechtigten für den Gegenvorschlag ausgesprochen.

title_de: Schlussresultat der kantonalen Abstimmung vom 27. November 2022

content_de:
Das Schlussresultat im Kanton Basel-Stadt für die kantonale Vorlage lautet im Einzelnen:

1. Kantonale Initiative «für ein klimagerechtes Basel (Klimagerechtigkeitsinitiative)» und Gegenvorschlag des Grossen Rates vom 14. September 2022

Initiative:
 JA-Stimmen: 25’228 (56,72%)
 NEIN-Stimmen: 19’247 (43,28%)

Gegenvorschlag:
 JA-Stimmen: 28’293 (64,10%)
 NEIN-Stimmen: 15’844 (35,90%)

Stichfrage:
 Initiative: 15’848 (38,15%)
 Gegenvorschlag: 25’692 (61,85%)

Die Stimmbeteiligung betrug durchschnittlich 43,51%. Der Anteil brieflich Stimmender lag bei 96,74%.

Hinweise

Das detaillierte Resultat ist im Internet abrufbar unter www.abstimmungen.bs.ch oder über die Abstimmungs-App VoteInfo, erhältlich im App Store und bei Google Play.


contact: Jo Vergeat Grossratspräsidentin Telefon +41 78 644 93 33

lead_de: Der Grosse Rat behandelt in der Dezembersitzung das Kantonsbudget 2023. Der Regierungsrat beantragt ausserdem zahlreiche weitere Ausgaben, darunter für Projekte zugunsten der Roma-Bevölkerung in Rumänien, eine Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob, die Neugestaltung der Solitude-Promenade und für die Spitäler. In der Vorberatung umstritten war die künftige Entsorgung des Gewerbekehrichts.

title_de: Vorschau auf die Grossratssitzung vom 7., 14. und 15. Dezember 2022

content_de:
Aufgrund der Bundesratswahlen mit Basler Kandidatur wird der Grosse Rat am ersten Sitzungstag ausnahmsweise erst am Nachmittag zusammenkommen. Begonnen wird mit der Behandlung von Interpellationen.

Projekte zugunsten Roma-Bevölkerung in Rumänien

Im Rahmen der Wiedereinführung des Bettelverbots in Basel kündigte der Regierungsrat ein zusätzliches soziales Engagement in Rumänien an. Er schlägt nun zwei Projekte vor: ein Unterstützungsprogramm, das sich mit dem Problem des Schulabbruchs von Roma-Mädchen befasst, sowie eine Initiative zur Verbesserung des Images der Roma-Bevölkerung. Für beide Projekte, die auf vier Jahre beschränkt sind, arbeitet der Kanton mit Partnern vor Ort zusammen. Die Regiokommission stimmt den Projekten und damit verbunden Kosten von knapp 1,2 Mio. Franken trotz einiger kritischer Fragen zu.

Staatsbeiträge für Pro Senectute, Aliena oder HEK

Der Regierungsrat beantragt ausserdem Staatsbeiträge für diverse Organisationen aus Gesundheit, Sozialem und Kultur, jeweils für die Jahre 2023-2026. So soll der Grosse Rat für Pro Senectute beider Basel knapp 4 Mio. und für den Verein «Gsünder Basel» sowie für das «Zentrum Selbsthilfe» je rund 1,3 Mio. Franken bewilligen. Die Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe Aliena soll knapp 1,2 Mio. erhalten. Für das Schweizerische Architekturmuseum sind eine Million und für das Haus der Elektronischen Künste Basel (HEK) 880'000 Franken vorgesehen. In der Vorberatung war keine Ausgabe umstritten.

Langsamverkehr und Eventverkehr St. Jakob

Für Massnahmen im Fuss- und Veloverkehr beantragt der Regierungsrat gut 10,1 Mio. Franken; dies als Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2022-2030.

Weiter planen die beiden Basel eine bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob, welche die Verkehrsabläufe im Raum St. Jakob optimiert. Denn bei Grossanlässen auf den Sport- und Eventanlagen kommt es heute regelmässig zu Staus, der Behinderung des Öffentlichen Verkehrs und zu Durchgangsverkehr im Einzugsgebiet. Für den Aufbau der neuen Stelle beantragt der Regierungsrat wiederkehrende Ausgaben von 370'000 Franken für die ersten drei Jahre und 220’000 Franken für die nachfolgenden Jahre. Sie wird der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt angegliedert, als Teil der Kantonspolizei. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) ist mit beiden Vorlagen einverstanden.

Entsorgung von Gewerbekehricht

Im Juni 2020 verlangte eine Mehrheit des Grossen Rates eine rein private Entsorgung des nicht betriebsspezifischen Gewerbekehrichts (z.B. Abfalleimer) von Unternehmen mit weniger als 250 Vollzeitstellen in Basel. Dieser Kehricht wird heute von der Stadtreinigung sowie mehreren privaten Entsorgern eingesammelt. Der Regierungsrat schlägt nun vor, drei private Anbieter zu konzessionieren – je einen pro Wahlkreis. Die UVEK will auf den Grossratsentscheid von 2020 zurückkommen und beantragt mehrheitlich, das Tiefbauamt als einzigen stadtweiten Anbieter für diese Dienstleistung vorzusehen. Sie argumentiert, dass das Einsammeln der Bebbisäcke der privaten Haushalte teurer würde, dürfte die Stadtreinigung keinen Gewerbekehricht mehr einsammeln. Statt der vom Regierungsrat beantragten wiederkehrenden Ausgabe von 647'000 Franken beantragt sie wiederkehrend 1,4 Mio. Franken. Netto würden gemäss UVEK aufgrund der Gebühreneinnahmen von der zusätzlichen Gewerbekundschaft jedoch keine Mehrkosten anfallen.

Petitionen

Dem Grossen Rat liegen sodann fünf Petitionen vor. Vier von ihnen möchte die Petitionskommission als erledigt erklären, weil sie keinen Handlungsbedarf sieht oder – wie im Fall der Petition «Für den Erhalt des Musical Theaters Basel» – die Diskussion bereits läuft. Betreffend Petition «Keine Reduktion des Trottoirs in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!» fordert sie den Regierungsrat mehrheitlich auf, im Rahmen des laufenden Projekts Massnahmen zugunsten von mehr Trottoirbreite sowie Tempo 30 zu prüfen.

Kantonsbudget 2023 (ab 14. Dez.)

Das traditionell wichtigste Geschäft im Dezember, das Budget für das kommende Jahr, wird ab dem zweiten Sitzungstag behandelt. Es veranschlagt, nach Einbezug von Budgetnachträgen, einen Überschuss von knapp 60 Mio. Franken. Die Finanzkommission verweist auf finanzielle Unsicherheiten wie die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank oder die Folgen des Ukraine-Kriegs. Sie begrüsst aber die stabile finanzpolitische Lage des Kantons und beantragt einstimmig, das Budget 2023 zu genehmigen. (Mehr s. Medienmitteilung der Finanzkommission vom 24. November)

Mehr Covid-Gelder für Spitäler und Intensivpflegestation (ab 14. Dez.)

Für die baselstädtischen Spitäler und Pflegeheime sowie die Spitex Basel beantragt der Regierungsrat Abgeltungen von gut 6,3 Mio. Franken, zur nachträglichen Finanzierung der Covid-19-Bekämpfung in den Jahren 2022 und 2023. Weiter soll die Intensivpflegestation des Universitätsspitals Basel in den kommenden zwei Jahren mit zusätzlichen 3,4 Mio. Franken unterstützt werden, um mit Blick auf die Pandemie Belastungsspitzen auffangen zu können. Mit Aus- und Weiterbildungsmassnahmen sollen rund 14 zusätzliche Vollzeitstellen geschaffen werden.

Eine Aufstockung der wiederkehrenden Ausgaben von 320’000 auf 355'000 Franken beantragt die Gesundheits- und Sozialkommission für Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton. Eine Kommissionsmehrheit möchte so auch die Sozialberatung in Arztpraxen fördern.

Neugestaltung Solitude-Promenade (ab 14. Dez.)

Die Solitude-Promenade entlang des Kleinbasler Rheinufers soll so umgestaltet werden, dass eine möglichst konfliktfreie Nutzung durch den Fuss- und Veloverkehr gewährleistet werden kann. Zudem muss die Böschung stabilisiert werden. Für die Neugestaltung der Route beantragt der Regierungsrat einen Projektierungskredit von 2,3 Mio. Franken. Ein konkretes Projekt liegt noch nicht vor. Die UVEK möchte, dass der Veloverkehr auf der Solitude-Promenade mittels Aufwertung der Route über die Grenzacherstrasse reduziert wird.

Parlamentarische Vorstösse

Unter den parlamentarischen Vorstössen findet sich eine Motion, die für die Primar- und Sekundarschule ein obligatorisches Präventionsangebot in Bezug auf sexualisierte Gewalt fordert. Auch zwei Anzüge thematisieren sexualisierte Gewalt. Ein weiterer Anzug wünscht vom Regierungsrat Vorschläge, wie Polizistinnen und Polizisten sowie weitere Kantonsangestellte mittels einer Arbeitszeitreduktion entlastet werden könnten. Schliesslich verlangt eine Motion gesetzliche Regelungen für die Übernahme von bezahlten Mandaten durch Regierungsmitglieder nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt und nochmals eine andere Motion will Jobsharing auch im Regierungsrat ermöglichen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:

www.grosserrat.bs.ch


contact: Toprak Yerguz Leiter Kommunikation Telefon +41 (0)61 267 71 72 Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für ein Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 30’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de: Der Regierungsrat hat für die Durchführung der Waldtage, die im September 2023 in Brislach BL stattfinden, einen Beitrag aus dem Swisslos-Fonds Basel-Stadt in Höhe von 20'000 Franken und zusätzlich 10'000 Franken als Defizitgarantie bewilligt. Der Verband Forstpersonal beider Basel vermittelt an der viertägigen Veranstaltung Informationen zur sozialen, ökologischen und ökonomischen Bedeutung des Waldes und zu seinen Produkten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Wald im Wandel.


contact: Anne Nagel Tel. +41 61 267 44 80 anne.nagel@bs.ch Leiterin Inventarisation & Dokumentation Kantonale Denkmalpflege

lead_de: Die Kantonale Denkmalpflege hat heute das aktualisierte Inventar der schützenswerten Bauten des St. Johann online publiziert. Erstmals in der Schweiz hat eine Behörde bei der Inventarisation ein dialogorientiertes Vorgehen gewählt, um die Perspektiven von Quartierbevölkerung und externen Fachpersonen stärker in die denkmalpflegerische Arbeit einzubinden und das Inventar dadurch breiter in der Öffentlichkeit abzustützen. Seit heute stehen zudem erstmals sämtliche Grunddaten zu jedem Inventarobjekt des St. Johann-Quartiers und der Grossbasler Altstadt links des Birsig auf MapBS zur Verfügung.

title_de: Schützenswerte Bauten im St. Johann – Inventar wurde im Dialog aktualisiert

content_de:
Die Inventare der schützenswerten Bauten für die Quartiere St. Johann und Am Ring sowie für die Gemeinde Riehen sind rund 20 Jahre alt und damit die ältesten im Kanton. Nach diesem Zeitraum muss die Kantonale Denkmalpflege die Inventare grundsätzlich überprüfen. Für die Aktualisierung des Inventars für das St. Johann-Quartier hat die Denkmalpflege erstmals ein dialogorientiertes Vorgehen gewählt, welches Pioniercharakter für die Schweiz hat. Dies mit dem Ziel, den Kreis der Personen, die sich mit der Auswahl der neu aufzunehmenden Objekte auseinandersetzt, zu erweitern. Die Denkmalpflege hat einerseits im Rahmen von Rundgängen im Quartier, an denen etwa 100 Personen teilgenommen haben, den Dialog mit den Quartierbewohnerinnen und -bewohnern gesucht. Der Austausch lieferte wertvolle Informationen darüber, welche Bauten für den Charakter und die Identität des Quartiers als prägend empfunden werden und hat die Arbeit der Denkmalpflege bereichert. Zum anderen hat die Denkmalpflege einen zehnköpfigen Beirat mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Behörden, Fachverbänden und Quartiervereinen eingesetzt. Die Beiratsmitglieder brachten ihre Sichtweise auf die potenziellen neuen Inventarobjekte ein und standen dem Projektteam mit ihrem Fachwissen zur Seite. Auch dieser Austausch war sehr wertvoll, insbesondere in der Diskussion um Objekte, bei denen Unsicherheiten bezüglich einer Inventaraufnahme bestanden.

Im Zuge der dialogorientierten Revision wurde das Inventar des St. Johann um 79 Ensembles und Einzelbauten erweitert. In der Vielfalt der aufgenommenen Bauten, die von frühen Arbeiterhäusern in der Ryffstrasse über ikonische Bürobauten auf dem Novartis-Campus bis zum versteckten Ateliergebäude in der Lothringerstrasse reichen, spiegelt sich die bewegte Geschichte und der baukulturelle Reichtum des St. Johann. Die Inventarisierung im Dialog hat sich als produktive und gewinnbringende Arbeitsmethode erwiesen, die dazu beiträgt, die denkmalpflegerische Arbeit fundiert abzusichern. In den nächsten Jahren werden nach der gleichen Methode die Inventare für das Quartier Am Ring und für die Gemeinde Riehen aktualisiert.

Das aktualisierte Inventar der schützenswerten Bauten des St. Johann ist ab heute online auf MapBS einsehbar. Zudem stehen auf MapBS seit heute auch erstmals sämtliche Grunddaten zu jedem Inventarobjekt der Grossbasler Altstadt links des Birsig sowie des St. Johann-Quartiers zur Verfügung.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Zusätzliche Sanierungen und eine ungünstige Witterung verlängern die Erneuerung der Schwarzwaldallee um rund ein halbes Jahr. Bis im Sommer 2023 wird dem Verkehr zwischen der Erlenstrasse und der Rosentalstrasse in beide Richtungen jeweils nur eine Fahrspur zur Verfügung stehen. Diese Verkehrsführung gilt bereits seit Juni 2022 und wird, sofern das Wetter mitspielt, von Mitte Dezember 2022 über die Festtage unterbrochen. Die Bushaltestelle Badischer Bahnhof auf der Seite des Rosentalareals wird bis dahin so umgebaut, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können.

title_de: Spurreduktion bei Schwarzwaldallee verlängert sich bis Ende Juni 2023

content_de:
Seit Juni 2022 sanieren das Bau- und Verkehrsdepartement, IWB und BVB zusammen mit dem Bundesamt für Strassen die Schwarzwaldallee zwischen der Erlenstrasse und der Rosentalstrasse. Der unter der Allee liegende Schwarzwaldtunnel wird dabei neu abgedichtet. Die Abdichtung des Tunnels hat sich jedoch aufgrund der Witterung bislang in die Länge gezogen. Für die Abdichtung darf es nicht zu nass und nicht zu kalt oder zu heiss sein. Zudem zeigte sich anlässlich der Bauarbeiten der schlechte Zustand der Personenunterführung vor dem Badischen Bahnhof, sie musste deshalb unvorhergesehen ebenfalls saniert werden. Auch der Baumschutz in der Rosentalstrasse erschwerte die Arbeiten massiv, da sich bei jedem Baum die Wurzeln bis zum Schwarzwaldtunnel erstrecken. Anstatt wie angekündigt im Dezember 2022 endet die Erneuerung der Schwarzwaldallee deshalb voraussichtlich erst Ende Juni 2023 – passende Witterung im 2023 vorausgesetzt.

Auf der Seite des Rosentalareals enden die Bauarbeiten bei guter Witterung voraussichtlich Mitte Dezember 2022. Die Bushaltestelle Badischer Bahnhof auf der Seite des Rosentalareals wird bis dahin so umgebaut, dass Fahrgäste stufenlos ein- und aussteigen können. Am Ende erhält die Strasse vor dem Badischen Bahnhof in Richtung Erlenmatt einen durchgehenden Velostreifen und das Bau- und Verkehrsdepartement wird die Grünrabatte vor dem Bahnhofsgebäude verbreitern. Voraussichtlich bis Ende Juni 2023 steht dem Verkehr wie bisher in beide Richtungen jeweils nur eine Fahrspur zur Verfügung. Das Parkieren auf der Seite des Rosentalareals ist auch während der Bauarbeiten im 2023 nicht möglich.


contact: Anja Bandi Tel. +41 61 605 21 00 Leiterin Friedhöfe Basel

lead_de: Die traditionelle öffentliche Weihnachtsfeier findet an Heiligabend auf dem Friedhof am Hörnli wieder statt. Um 17 Uhr wird die Zeremonie durch Musikerinnen und Musiker aus den baselstädtischen Musikvereinen eröffnet, Pfarrer Lukas Wenk hält die feierliche Ansprache und 200 brennende Fackeln sorgen für Weihnachtsstimmung und einen festlichen Akt.

title_de: Öffentliche Weihnachtsfeier am 24. Dezember 2022 auf dem Friedhof am Hörnli

content_de:
An Heiligabend findet wieder die traditionelle Weihnachtsfeier auf dem Hörnli statt. Um 17 Uhr eröffnen Musizierende aus den baselstädtischen Musikvereinen unter der musikalischen Leitung von Simon Lilly mit einigen Liedern, gefolgt von Pfarrer Lukas Wenk, Pflegeheim-Seelsorger, welcher die feierliche Ansprache hält. Mitarbeitende der Stadtgärtnerei entzünden 200 Fackeln, um die gesamte Friedhof-Anlage in ein festliches Licht zu hüllen. Die öffentliche Weihnachtsfeier dauert bis ca. 17.30 Uhr. Es ist keine Anmeldung erforderlich. Der Friedhof ist für Besucherinnen und Besucher bis 19 Uhr geöffnet.

Bitte beachten Sie, dass an Heiligabend mit dem Auto keine Zufahrt auf den Friedhof am Hörnli besteht. Der Hörnli-Bus verkehrt an diesem Abend bis 18.30 Uhr.

Am Weihnachtstag, 25. Dezember, sowie am Stephanstag, 26. Dezember, sind der Friedhof am Hörnli und der Wolfgottesacker für Fussgänger wie üblich von 8 bis 17.30 Uhr geöffnet. Der Hörnli-bus verkehrt an diesen Tagen auf Verlangen von 10 bis 12 Uhr und von 13 bis 17 Uhr. Für Fahrzeuge ist der Friedhof am Hörnli ab Dienstag, 27. Dezember wieder zugänglich.

Hinweise

Foto: Christian Flierl, Basel


lead_de: Die Swisslos-Sportfonds-Kommission hat folgende Gesuche behandelt und Swisslos-Sportfonds-Mittel in der Höhe von insgesamt 808'167.70 Franken gesprochen.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Sportfonds

content_de:
Street-Foot Challenge 2023 (Fussball), 25. Juni 2023, Basel, Association Street-Foot Challenge, 2’000 Franken

Stützpunkt-Projekt, Judo, 20'000 Franken

Team-Projekt, Unihockey Basel Regio, 10'000 Franken

Team-Projekt, RTV Basel, 15'000 Franken

Team-Projekt, BC Bären Kleinbasel, 10'000 Franken

Ersatz Flutlichtanlage, Basler Lawn Tennis Club (Tennis), 175'000 Franken

Erneuerung Beleuchtungssystem, Bocciavereinigung beider Basel (Boccia), 5'045.40 Franken

Erneuerung 5-Rink-Hallenbeleuchtung, Curlingzentrum beider Basel (Curling), 13'000 Franken

Anschaffung eines Anzeigewürfels, EHC Basel AG (Eishockey), 300’000 Franken

Anschaffung einer neuen Anzeigetafel, Schwimmverein beider Basel (Schwimmen), 43'346.05 Franken

Sanierung Belag im Eingangsbereich, Tennis Club Old Boys (Tennis), 25'000 Franken

Ersatz Sprinkleranlage, Tennisclub Schaffhauserrheinweg (Tennis), 29'991.50 Franken

Umbau von Räumlichkeiten zu Tanzzentrum, Verein Braswell Arts Association (Ballett), 134’123.35 Franken

Anschaffung eines Doppelzweiers und eines Kombi-Doppelvierers, Basler Ruder-Club (Rudern), 25'661.40 Franken


contact: Dr. Markus König, Tel. +41 61 267 96 01 Leiter Finanzverwaltung Finanzdepartement des Kantons Basel-Stadt

lead_de: Seit 2018 emittiert Basel-Stadt Green Bonds. Nun hat der Kanton eine weitere nachhaltige Anleihe lanciert, um energieeffiziente Neubauprojekte und energetische Sanierungen zu finanzieren. Der Kanton Basel-Stadt setzt sich für eine klimaneutrale Verwaltung ein und nimmt seine Vorbildfunktion im nachhaltigen Bauen wahr.

title_de: Ökologisch nachhaltige Bauprojekte: Basel-Stadt lanciert weiteren Green Bond

content_de:
Mit Green Bonds kann ein Emittent am Kapitalmarkt Geld aufnehmen. Aber im Unterschied zu konventionellen Anleihen dürfen die Mittel nur spezifisch eingesetzt werden. Und zwar zur Finanzierung von Projekten, die positive Auswirkungen auf die Umwelt haben; also zum Beispiel für energieeffiziente Neubauten oder energetische Sanierungen. Der Kanton Basel-Stadt setzt seit 2018 – als einer der ersten Kantone der Schweiz – erfolgreich auf dieses Finanzierungsinstrument. Nun hat Basel-Stadt einen weiteren Green Bond in der Höhe von 130 Millionen Franken emittiert.

Energieeffiziente Sanierungs- und Neubauprojekte

Mit grünen Anleihen unterstützt der Kanton Basel-Stadt das Ziel einer klimaneutralen Verwaltung. Der aktuelle Green Bond wird für energieeffiziente Sanierungs- und Neubauprojekte an den Standorten Schneidergasse, St. Johanns-Vorstadt, Hochbergerstrasse, Im Rheinacker, Hirtenweg und Birsigstrasse (Rialto) verwendet. Die Liste der Projekte wird jährlich im Green Bond Reporting veröffentlicht. Die Einhaltung der international anerkannten «Green Bond Principles» wurde durch die unabhängige Prüfgesellschaft ISS-ESG bestätigt («Second Party Opinion»).

Nachhaltige Investitionsmöglichkeiten fördern

Das Interesse an nachhaltigen Investitionsmöglichkeiten ist bei Anlegern hoch. Trotz einem starken Wachstum in den letzten Jahren ist das Angebot an grünen Anleihen noch relativ klein.  Der Anteil Green Bonds am gesamten Schweizer Anleihenmarkt beträgt rund 4 Prozent. Mit den Green Bonds leistet der Kanton Basel-Stadt einen Beitrag zur Förderung von grünen Anleihen und ermöglicht unter anderem Pensionskassen und Spezialitätenfonds, nachhaltig zu investieren. Der Klimaschutz ist einer der Schwerpunkte im aktuellen Legislaturplan des Regierungsrats.

Hinweise

Weitere Informationen zu Green Bonds finden Sie auf der Webseite der Finanzverwaltung:

https://www.fv.bs.ch/themen/green-bonds.html


contact: Irena Müller-Brozovic, Telefon +41 (0)61 301 9409, Mobile: 079 798 8715 Projektleiterin Education Projekte Region Basel Michael Koechlin, Telefon +41 (0)61 267 8423, Fax: +41 (0)61 267 6842 Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement Basel-Stadt

title_de: Zwei Aufführungen der Education Projekte Region Basel

content_de:
elemente

  Mit dem Cathy Sharp Dance Ensemble und der Primarklasse 4d des Bläsi-Schulhauses am 16. Mai 19h, 17. Mai 11h und 18. Mai 10.30h in der Gare du Nord Basel

  Fremde Elemente sind die Tänzerinnen und Tänzer des Cathy Sharp Dance Ensemble in der Kleinbasler Schulklasse schon lange nicht mehr. Die Kinder und Profis arbeiten seit drei Jahren miteinander, tauchen gemeinsam in die Tanzwelt ein, beflügeln sich gegenseitig zu Luftsprüngen, atmen Theaterluft und gehen miteinander durchs Feuer. Für ihre Abschlussproduktion lassen sie sich von den vier Elementen inspirieren. Ihr Tanz? Garantiert spritzig, luftig, erdig und feurig.

  Seit 2006 arbeitet das ganze Tanzensemble mit der multikulturellen Klasse. Wöchentlich finden Workshops mit der Choreographin Simone Cavin statt. Seit dem zweiten Jahr begleiten drei Musiker der basel sinfonietta das Projekt mit ihren Improvisationen (Percussion und Cello).

  Das Schulprojekt wird wissenschaftlich  evaluiert von  Prof.Dr. med. Uwe Pühse (Institut für Sport und Sportwissenschaften, Universität Basel) und  Dr.med. Eileen Wanke (Institut für Sportwissenschaften, Abt. Sportmedizin, Humboldt-Universität Berlin). Untersucht werden die Auswirkungen des Tanzens auf die motorische und geistige Entwicklung sowie die Sozialkompetenz der Kinder. Die Forschungsergebnisse werden voraussichtlich im Herbst 2009 publiziert.

  Statement von Barbara Füzesi, Klassenlehrerin: «Die 4d im Bläsischulhaus ist eine Klasse mit Kindern aus acht Nationen, mehr Buben als Mädchen. Einige sind übergewichtig, einige haben beträchtliche Koordinationsschwierigkeiten, Bewegung tut not. Nebst Körpertraining und Ausdrucksfähigkeit geht es bei elemente auch um Wahrnehmungsarbeit. Sich selber spüren, den eigenen Körper kennen lernen, Raum wahrnehmen, die Gruppe, andere Menschen im Raum spüren, in Beziehung zueinander treten. Veränderungen werden spürbar: Einige Kinder stehen anders, sitzen anders, der Kontakt zum Boden kann gefunden werden. Sie lernen, Musik und Rhythmus tänzerisch zu gestalten. Ein Junge, anfangs dem Tanz sehr ablehnend gegenüber eingestellt, konnte sich voll darauf einlassen und hat in seiner Raum-Körperwahrnehmung grosse Fortschritte gemacht, was sich direkt auch auf  schulischen Leistungen auswirkt. Der Kontakt mit den Tänzerinnen und Tänzern des Ensembles ist sehr herzlich, direkt. Es wird gefordert und alle sind dabei.»

  Statement von Alex Carey, Tänzerin CSDE: «It has been a wonderful experience getting to know and watch these children with such diverse backgrounds and languages evolve. Over the past two and a half years working with us, we’ve seen them discover and develop a new language speaking through their bodies and rhythm. I started dancing at 6 years old in a school program similar to this one so I understand how important these opportunities are!»

  Concerto magico auf der geheimnisvollen Insel

  Mit dem kammerorchesterbasel und der Heilpädagogischen Schule Ackermätteli, Kleinhüningen Am 28. Mai 19h und 29. Mai 10h im Scala (Freie Strasse) Basel

  Wenn mit allen Wassern gewaschene Piraten auf einer Insel verschwinden und Schiffbrüchige – kaum haben sie sich an Land gerettet – verschleppt werden, dann spukt es auf der geheimnisvollen Insel. Magier, Sirenen und Geister beherrschen die Insel, ihre Bewohner und deren Musik. Doch gemeinsam finden die Unterdrückten einen Weg, das Böse zum Guten zu wenden.

  60 Kinder der heilpädagogischen Schule Ackermätteli sind es, die dieses Inselabenteuer aus Improvisationen entwickelt haben. Unterstützt werden sie bei ihren wöchentlichen Workshops von einer Mannschaft, die aus Mitgliedern des kammerorchesterbasel, den Rhythmiklehrerinnen der Schule, einem Arbeitsagogen sowie einer Konzertpädagogin besteht.

  Entwickelt hat sich eine aussergewöhnliche Beziehung zwischen Menschen mit und ohne Behinderung, die mit Unterstützung der Education Projekte Region Basel realisiert werden konnte. Es ist der Versuch, über Musik und Bewegung ein gemeinsames Spiel zu inszenieren – ein Projekt, das für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung bedeutet. Die Musiker des kammerorchesterbasel verflechten Klang- und Geräuschimprovisationen der Kinder zu ganz eigenen magischen Reisen in die Welt der Töne. Auf ihrer Entdeckungsreise durch die Zauberinsel begegnen die Kinder auch Ausschnitten aus Georg Friedrich Händels Concerti grossi.

  Statement von Julia Schröder, Konzertmeisterin des kammerorchesterbasel: «Das ganze Education-Projekt ging aus von der Idee des abstrakten Musikmachens. Aus Übungen dazu wurden Abläufe, aus Bewegungen eine ganze Geschichte. Gelandet sind wir über verschlungene Pfade mit viel Kreativität zu einer Piratengeschichte, in der alles seinen Platz findet, von der barocken Musik bis zum Beatboxen, vom Tanzen bis zur freien Klangimprovisation. Wir möchten eine Geschichte aus der Anfangsphase des Projektes erzählen, die uns sehr viel Freude bereitet hat: In der Bewegungsgruppe, die sich zur Ritualtanzgruppe entwickelt hat, sind einige Kinder, die nicht so viel reden. Da die Kinder alle aus unterschiedlichen Alterstufen kommen und mit unterschiedlichen Stärken und Schwächen zu tun haben, war unsere Aufgabe eine neutrale Gleichheit unter ihnen zu schaffen, in der sich keiner benachteiligt fühlt. Um die Kommunikation unter ihnen zu fördern und die Gruppendynamik anzukurbeln, liessen wir sie zuerst im Kreis mit Bällen «kommunizieren»: Augenkontakt, und beim Ball zuwerfen den Namen sagen.  Dann kam der Ball weg und wir liessen sie miteinander diskutieren. Und das mit nur einem einzigen Wort: «BLABLA».  Plötzlich konnten Kinder, die sonst kaum den Mund aufmachen, ganze Romane erzählen, das Blabla sprudelte förmlich aus ihren Mündern. Das Blabla wurde auf theatralischen Weise zu einer richtigen Diskussion, in der es hoch zu und her ging. So hörten wir die Stimmen einiger Kinder zum ersten Mal. Sie konnten so frei sprechen, denn sie konnten ja nichts falsch machen, das hat uns sehr berührt.»

  Was sind die Education Projekte Region Basel?

  Die Education Projekte Region Basel sind eine Initiative des Ressorts Kultur des Erziehungsdepartements, jetzt Abteilung Kultur des Präsidialdepartements Basel-Stadt. Kooperationspartner sind das Theater Basel, Ballett Basel, Sinfonieorchester Basel, kammerorchesterbasel, die basel sinfonietta und das Cathy Sharp Dance Ensemble. Kinder und Jugendliche haben die Gelegenheit, mit Künstlern aus dem Bereich des Bühnenschaffens einen eigenen künstlerischen Prozess von der Planung bis zur Aufführung aktiv mitzuerleben und mitzugestalten. Unter der Anleitung von Profis bedeutet das harte Arbeit, Proben, Schwitzen, Erfinden, Verwerfen, Planen, Geniessen, Lachen und Weinen. Die Kinder und Jugendlichen werden als Partner ernst genommen und ihren Möglichkeiten entsprechend gefordert. Die Belohnung ist ein unvergessliches Erlebnis, ein Einblick in die Welt des professionellen Kulturschaffens – und echtes Lampenfieber vor der Aufführung des gemeinsamen Projektes.

Hinweise

Pressekarten für elemente und concerto magico  erhalten Sie am Infotisch beim Eingang.

Vorverkauf für elemente Tel. 079 285 80 22 oder mailto:garedesenfants@garedunord.ch

Vorverkauf für Concerto magico: www.kulturticket.ch oder mail mit Betreff «Konzertkarten» an mailto:elsbeth.fuerst@bs.ch


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Das Bau- und Verkehrsdepartement, die BVB und IWB haben die Erneuerung Viertelkreis-Gundeli weitgehend abgeschlossen. Ab Sonntag, 11. Dezember 2022 ist die Gundeldingerstrasse für den Autoverkehr wieder durchgehend offen. Damit wird auch die seit über drei Jahren bestehende Umleitung der Buslinie 36 im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse aufgehoben. Die letzten Bauarbeiten beim neuen Kreisel am Viertelkreis enden im Frühling 2023.

title_de: Gundeldingerstrasse wieder durchgehend offen

content_de:
Bau- und Verkehrsdepartement, BVB und IWB erneuern seit Mitte August 2019 Leitungen, Tramgleise und Strasse rund um den Viertelkreis-Gundeli. Die Erneuerung sorgt für eine funktionierende Infrastruktur, flüssigeren Verkehr, mehr Lebensqualität und eine klimafreundliche Wärmeversorgung.

Die Bauarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Am Sonntag, 11. Dezember 2022 geht die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Gundeldingerstrasse/Thiersteinerallee in Betrieb und die Gundeldingerstrasse zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis ist für den Durchgangsverkehr in Richtung Viertelkreis wieder geöffnet. Velos dürfen neu auch in der Gegenrichtung fahren. Die Umleitung für Velofahrende und die Busse der Linie 36 im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse wird aufgehoben. Die Dornacherstrasse erhält ihre separate Bus- und Velospur in Fahrtrichtung Margarethen ab 14. Dezember 2022 zurück und es gilt wieder Tempo 50. Neue Bus- und Tramhaltestellen in der Gundeldingerstrasse, der Reinacherstrasse und dem Leimgrubenweg ermöglichen Fahrgästen ein stufenloses Ein- und Aussteigen. Für den bestmöglichen Umsteigekomfort teilen sich die Buslinien 36, 37 und 47 ab dem Fahrplanwechsel vom kommenden Sonntag die Bushaltestelle «Leimgrubenweg» im Leimgrubenweg. Alle Buslinien Richtung Dreispitz und St. Jakob fahren so von der gleichen Stelle. Die Bushaltestelle «Leimgrubenweg» in der Reinacherstrasse wird bis auf Weiteres nicht bedient.

Bis Weihnachten 2022 wird der neue Kreisel beim Viertelkreis seine definitive Form erhalten. Autos und Velos können im Kreisel flüssig in alle Richtungen fahren – ausgenommen bleibt einzig die Fahrtrichtung Zwinglihaus für Autofahrende. Die oberste Strassenbelagsschicht einer Kreiselhälfte und der Einmündungen Reinacherstrasse und Leimgrubenweg folgt – passendes Wetter vorausgesetzt – im kommenden Frühling. Das Kreiselinnere wird das Bau- und Verkehrsdepartement Anfang 2023 fertigstellen, sodass im Frühjahr 2023 dort sieben neue Bäume gepflanzt werden können. Die neuen Grünrabatten in den verbreiterten Trottoirs sowie der künftige Kreisel beim Viertelkreis erhalten bis im Frühling 2023 eine gräserartige Staudenbepflanzung. Bis im Sommer 2023 wird IWB im Gundeldingerrain in einem separaten Projekt mehrere Liegenschaften an das Fernwärmenetz anschliessen. Bis dahin muss der Strassenverkehr aus Richtung Bruderholz mit Behinderungen rechnen.


lead_de: Die Rettung Basel-Stadt hat an ihrer traditionellen Jahresfeier am Donnerstagabend über hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Angehörige der Betriebsfeuerwehren und Armee befördert, geehrt und verabschiedet. Die Rettung schaut auf ein Jahr mit steigenden Einsatzzahlen in allen Abteilungen zurück. Zum zweiten Mal wurde die Auszeichnung Retter/in des Jahres vergeben.

title_de: Jahresfeier 2022 der Rettung Basel-Stadt

content_de:
Kommandant Dominik Walliser blickte in seiner Ansprache auf das vergangene Jahr zurück. Der Kriegsausbruch in der Ukraine beeinflusste die Arbeit der Rettung Basel-Stadt, da für die Unterbringung von Flüchtlingen auch das Bereitstellen von Zivilschutzanlagen erforderlich war. Zudem entstand bei der Bevölkerung durch den Krieg ein grosses Bedürfnis nach Informationen. Die Abteilung Militär und Zivilschutz beantwortete zahlreiche Anfragen zu Schutzplätzen und Jodtabletten.

Geprägt wurde die Arbeit der Rettung Basel-Stadt im Jahr 2022 auch von zwei Grossveranstaltungen. Einerseits das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest mit Volksfestcharakter und täglich 200'000 Besuchenden. Anderseits die 125-Jahre-Feierlichkeiten zum Zionistenkongress in Basel mit hochrangigen nationalen und internationalen Teilnehmenden aus Politik, Wirtschaft und Religion. Mit 1’935 Telefonaten, 2’688 Funksprüchen und 542 disponierten Rettungseinsätzen an einem Wochenende waren insbesondere die Einsatzzentrale 144 und die Sanität stark gefordert.

Hohe Einsatzzahlen zeigten sich 2022 in allen Abteilungen der Rettung Basel-Stadt. Die rund 1’000 aktiven Zivilschützer leisteten 2022 bis dato knapp 4'000 Diensttage. Einen neuen Rekordwert verzeichnete die Sanität: Diese leistete bereits 25'000 Einsätze, was einer ausserordentlich hohen Zunahme um 14 Prozent im Vergleich zur Vorjahresperiode entspricht. Diese starke Zunahme stellt die Sanität vor grosse Herausforderungen, insbesondere in Hinblick auf den bestehenden Fachkräftemangel. Die Feuerwehren mussten bislang mit rund 5’900 Einsätzen ebenfalls deutlich mehr ausrücken als 2021. Die Einsätze entfielen zu 50 Prozent auf die Berufsfeuerwehr Basel und zu 50 Prozent auf die Betriebsfeuerwehren Brenntag, IFRB, Roche, SBB und Universitätsspital. Die Milizfeuerwehr stand 157 Mal im Einsatz. Die Zunahme der Einsätze zeigt sich auch in der Abteilung Einsatzunterstützung, die Einsatzzentralen 118 und 144 nahmen bis Ende November dieses Jahres bereits rund 47'000 Dispositionen vor, was einer Zunahme um beinahe 9'000 Dispositionen entspricht.

In seiner Gastrede fand der Präsident der grossrätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK), Christian von Wartburg, anerkennende Worte für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rettung Basel-Stadt. «Ich möchte Ihnen persönlich Danke sagen für Ihren Einsatz, für Ihre Fürsorge für die Menschen in unserem Kanton, für das Aufstehen mitten in der Nacht, für ein kurzes ‘Sorgen Sie sich nicht’ gegenüber Angehörigen bei einem Notfalleinsatz, für Ihre Umsicht in den Fahrzeugen, wenn sich die Rettungsgasse nur langsam bildet. Und danke auch für Ihren Einsatz während der Pandemie.»

Zum zweiten Mal wurde an der Jahresfeier die Auszeichnung zum/r Retter/in des Jahres verliehen. Die Auszeichnung wird an Mitarbeitende für besondere Verdienste vergeben. Für ihren Einsatz im Jahr 2022 wurden Seline Wälchli, diplomierte Rettungssanitäterin, und Thierry Gubler, diplomierter Rettungssanitäter, ausgezeichnet. Gemeinsam transportierten sie einen Palliativ- Patienten, der das Spital verlassen und in einem Hospiz sterben wollte. Aufgrund von unvorhersehbaren Komplikationen mussten Seline Wälchli und Thierry Gubler umdisponieren und unter Zeitdruck nach alternativen Lösungen suchen. Dank ihres ausserordentlichen Engagements und kompetenten Handelns konnte der Patient schliesslich im Kreise seiner Familie sterben.

Die Feier in der Kulturkirche Paulus wurde von der Feuerwehrmusik Basel musikalisch umrahmt. Dem offiziellen Teil mit einer Ansprache von Regierungsrätin Stephanie Eymann folgte ein kleiner Umtrunk für die zahlreichen Gäste.

Hinweise

Justiz- und Sicherheitsdepartement Basel-Stadt

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt ist für die kantonalen und kommunalen Aufgaben der Blaulichtorganisationen Rettung (Feuerwehr, Sanität, Militär und Zivilschutz) und Kantonspolizei verantwortlich. Es umfasst im Weiteren den Zentralen Rechtsdienst des Kantons, das Bevölkerungsamt mit dem Einwohner-, Pass- und Zivilstandsamt sowie die Ämter für Migration, Handelsregister und Strafvollzug, ferner die Vollzugsanstalten und die Bewährungshilfe. Die in der Strafverfolgung unabhängige Staatsanwaltschaft Basel-Stadt mit der Kriminalpolizei ist administrativ zugeordnet. Insgesamt verfügt das Justiz- und Sicherheitsdepartement über rund 1700 Vollzeitstellen, knapp 2000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ein Budget von rund 400 Millionen Franken.

Sie finden alle Medienmitteilungen des Justiz- und Sicherheitsdepartementes im Internet unter www.jsd.bs.ch und auf twitter.com/jsdbs.

Bilder: Rettung Basel-Stadt


contact: Regierungsrat Lukas Engelberger Vorsteher Gesundheitsdepartement Basel-Stadt Telefon +41 (0)61 267 43 15 (via Anne Tschudin) Regierungsrat Thomas Weber Vorsteher Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion Basel-Landschaft Telefon +41 (0)61 552 59 11 (via Rolf Wirz)

lead_de: Die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft wollen zusammen die psychiatrische Versorgung in der Gemeinsamen Gesundheitsregion weiterentwickeln. Dazu haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) heute an einer Medienkonferenz den neuen Versorgungsplanungsbericht «Psychiatrische Versorgung» mit Analysen und Prognosen vorgestellt. Gleichzeitig haben sie das Bewerbungsverfahren für neue, gleichlautende Spitallisten im Bereich Psychiatrie, gültig ab 2024, eröffnet.

title_de: Gemeinsame Gesundheitsregion: Die beiden Kantone wollen die Psychiatrieangebote zusammen weiterentwickeln

content_de:
Nach gleichlautenden Spitallisten in der Akutsomatik gehen die beiden Kantone nun mit der Psychiatrie das nächste grosse Fachgebiet an. Die Psychiatrie ist aktuell dasjenige Fachgebiet mit der grössten Dynamik und dem höchsten Wachstum in der Gemeinsamen Gesundheitsregion. Der Versorgungsplanungsbericht 2022 dient als Grundlage der Überlegungen. Er enthält Bedarfsanalysen und Prognosen für die künftige Inanspruchnahme der Bevölkerung in den beiden Basel. Und er dient als Grundlage des Bewerbungsverfahrens für neue gleichlautende Spitallisten ab 2024, welches heute startet.

Leistungsinanspruchnahme im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich

Die im Versorgungsplanungsbericht enthaltene Analyse zeigt, dass in der Gemeinsamen Gesundheitsregion insgesamt eine überdurchschnittliche Inanspruchnahme von stationären und ambulanten psychiatrischen Leistungen im Vergleich mit anderen Kantonen besteht. In den beiden Basel werden rund 20 Prozent mehr Fälle stationär behandelt, als dies anhand der Struktur der Wohnbevölkerung zu erwarten gewesen wäre. Ein möglicher Erklärungsgrund des hohen Behandlungsgrades in der Gemeinsamen Gesundheitsregion ist, dass die Inanspruchnahme heute gesellschaftlich akzeptierter und weniger stigmatisiert ist.

Empfehlungen aus der Analyse

Die sehr hohe stationäre Inanspruchnahme in der Psychiatrie wird auch von Fachpersonen kritisch gesehen. Dem hohen Grad der stationären Inanspruchnahme soll deshalb eine Stärkung des ambulanten und des intermediären Angebotes gegenübergestellt werden. Zu den intermediären Angeboten gehören beispielsweise Tageskliniken. Soweit medizinisch vertretbar, wird eine Verlagerung von stationären Behandlungen in intermediäre Behandlungsangebote um ca. 16 Prozent angestrebt.

Für die Stärkung der intermediären Angebote ist eine enge Zusammenarbeit mit den Spitälern nötig. Den Umfang werden die Kantone gemeinsam mit den Spitälern in einem Verlagerungsdialog ermitteln. Die angestrebte Verlagerung führt dazu, dass sich die Ausgaben der Kantone verschieben: vom Anteil an den stationären Behandlungen hin zu einem höheren Anteil der Kantone bei den intermediären Leistungen.

Künftige Entwicklung

Für die künftige optimale Versorgung der Bevölkerung wird ein grösseres psychiatrisches Angebot benötigt. In der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie der Alterspsychiatrie sind zusätzliche stationäre Angebote nötig. In der Erwachsenenpsychiatrie wird eine Entwicklung der Angebote in Richtung intermediäre und ambulante Behandlungen angestrebt. Aufgrund der vorgesehenen Massnahmen geht die Prognose davon aus, dass bis 2029 der Bedarf im stationären Bereich in der Erwachsenenpsychiatrie bis zum Ende dieses Jahrzehntes sinken wird.

Bewerbungsverfahren bis Ende Januar 2023

Nach der Vernehmlassung des «Versorgungsplanungsberichtes 2022: Gemeinsame Gesundheitsregion – Psychiatrische Versorgung» (siehe Medienmitteilung vom 4. Oktober 2022) ist nun das Bewerbungsverfahren für die Kliniken offen. Es dauert bis Ende Januar 2023. Psychiatrische Kliniken aus der ganzen Schweiz, welche die Anforderungen erfüllen, können sich für Leistungsaufträge auf den gleichlautenden Spitallisten der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft bewerben.

Hinweise

Folgende Unterlagen sind Bestandteil der Medienkonferenz:

Folien der Medienkonferenz

Versorgungsplanungsbericht (Autorenschaft: Gesundheitsdirektionen)

Ebenfalls veröffentlicht werden mit heutigem Datum:

Psychiatriekonzept mit fünf Fachkonzepten (Autorenschaft: Fachpersonen)

	Die insgesamt sechs Dokumente haben zahlreiche Fachexpertinnen und -experten aus der Region erarbeitet. Zeitgleich mit dem Versorgungsplanungsbericht werden das Psychiatriekonzept und die fünf Fachkonzepte heute veröffentlicht und der interessierten Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Die Fachunterlagen dienten den Behörden als qualitative Einordnung für das Erstellen des Versorgungsplanungsberichtes.


contact: Manuel Staub, Leiter Fachstelle Messen und Märkte Telefon: 061 267 70 37 E-Mail: manuel.staub@bs.ch

lead_de: Der Basler Weihnachtsmarkt war bisher gut besucht. Am ersten verkaufsoffenen Sonntag zog es besonders viel Publikum auf den Münsterplatz und auf den Barfüsserplatz. Zufrieden sind die Veranstalter auch mit der Umsetzung des Stromsparappells durch die Markthändlerinnen und -händler.

title_de: Viel Publikum am Silbernen Sonntag auf dem Basler Weihnachtsmarkt

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«Der Basler Weihnachtsmarkt war bisher unter der Woche und an den Wochenenden gut besucht», bilanziert Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte. Am ersten verkaufsoffenen Sonntag, am silbernen Sonntag, habe es besonders viel Publikum auf dem Münsterplatz und auf dem Barfüsserplatz gehabt, so Staub.

Zufrieden sind die Veranstalter auch mit der Umsetzung der Stromsparmassnahmen auf dem Basler Weihnachtsmarkt: «Die Markthändlerinnen und -händler setzen unseren Appell, die Aussenbeleuchtungen erst ab 15 Uhr einzuschalten, sehr gut um», erklärt Sabine Horvath, Leiterin Aussenbeziehungen und Standortmarketing Basel-Stadt. Auch würden die Markteilnehmenden wo möglich und vertretbar auf Heizgeräte verzichten.

Der Basler Weihnachtsmarkt zählt gemäss Online-Voting der Reisewebsite «European Best Destinations» zu den schönsten Weihnachtsmärkten Europas. Noch bis am 23. Dezember 2022 laden rund 150 Handels- und Verpflegungsstände zum Einkaufen und Geniessen ein. Zu den Highlights zählen die grosse Glühweinpyramide, das Kerzenziehen und drei Verpflegungsbetriebe mit Innensitzplätzen auf dem Barfüsserplatz. Auf dem Münsterplatz sorgt die Schneekugelbeleuchtung im Baumhain für eine zauberhafte Atmosphäre und eine Fondue-Stube lädt zum Verweilen ein. Hier kann man zudem Markthändlerinnen und -händlern beim Glasblasen oder Steinknacken zuschauen und der «Märliwald» der Robi-Spiel-Aktionen bietet eine interaktive Erlebniswelt für Familien und Kinder.

Hinweise

www.basel.ch/weihnachtsmarkt

www.baslerweihnacht.ch


contact: Dr. Conradin Cramer Vorsteher des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt (erreichbar von 16 bis 17 Uhr) Tel. 061 267 84 41 Monica Gschwind Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft (via Fabienne Romanens, erreichbar von 14 bis 16 Uhr) Tel. 061 552 54 91

lead_de: Die Regierungen der beiden Basel haben Dr. Eva Herzog, Ständerätin des Kantons Basel-Stadt, als neue Präsidentin für das Kuratorium des Swiss TPH gewählt.

title_de: Neues Präsidium für das Kuratorium des Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH)

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Das Kuratorium ist das oberste Entscheidungs- und Aufsichtsorgan des Swiss TPH. Die Präsidentin bzw. der Präsident wird von beiden Regierungen gemeinsam gewählt. Darüber hinaus wählt jede Regierung je drei bis vier der stimmberechtigten Mitglieder. Die Universität Basel hat ein Vorschlagsrecht für maximal zwei Mitglieder.

Die Regierungen der beiden Trägerkantone des Swiss TPH haben an ihrer heutigen Sitzung Dr. Eva Herzog, Ständerätin des Kantons Basel-Stadt, als Präsidentin des Kuratoriums gewählt. Der bisherige Präsident Dr. Andreas Burckhardt tritt per Ende 2022 zurück. Dr. Eva Herzog ist seit 2021 als Delegierte des Kantons Basel-Stadt ordentliches Mitglied im Kuratorium.

Der mit der Wahl zur Präsidentin von Dr. Eva Herzog frei werdende Sitz wird mit Dr. Lutz Hegemann, President Global Health & Sustainability Novartis International AG, neu besetzt. Dr. Eva Herzog und Dr. Lutz Hegemann treten ihre Ämter per 1. Januar 2023 an. Die Amtszeit ist an die Leistungsauftragsperiode der Trägerkantone gekoppelt und gilt bis Ende 2024.


contact: Franziska Roth Präsidentin der Bildungs- und Kulturkommission Telefon +41 79 624 72 12 Christian von Wartburg Präsident der Geschäftsprüfungskommission Telefon +41 79 252 64 81

lead_de: Die Bildungs- und Kulturkommission (BKK) hat ihren Bericht zum Museumsgesetz verabschiedet. Die BKK setzte sich insbesondere vertieft mit der Selbstständigkeit der Museen, der Provenienzforschung, der Etablierung von Sammlungskonzepten sowie personalrechtlichen Aspekten auseinander. Sie unterstützt die Haltung des Regierungsrats, die fünf staatlichen Museen nicht aus der Verwaltung auszulagern, jedoch Führung und Aufsicht zu entflechten und den Häusern mittels einem Vierjahres-Globalkredit mehr Flexibilität und eine grössere Planungssicherheit zu ermöglichen. Die Kommission stellt verschiedene Änderungsanträge, die alle einstimmig beschlossen wurden und auch vom Regierungsrat mitgetragen werden.

title_de: Teilrevision Museumsgesetz: Bildungs- und Kulturkommission für mehr Autonomie, aber gegen Auslagerung der Museen

content_de:
Der Ratschlag zum Museumsgesetz wurde der BKK im September 2020 überwiesen. Die lange Beratungszeit ist der Komplexität des Geschäfts und dem Legislaturwechsel geschuldet. Nachdem sich die BKK in der Legislatur 2017-2021 bereits eingängig mit dem Ratschlag beschäftigt und die Geschäftsprüfungskommission ihren Mitbericht zuhanden der BKK überreicht hatte, hat die BKK es als zentral erachtet, die besonders kontrovers diskutierten Paragrafen 5-7 des Museumsgesetzes nochmals zu vertiefen. Sie kam diesbezüglich auf das Angebot des Präsidialdepartements (PD) zur Gründung einer Arbeitsgruppe zurück. Der Vorsitz der Arbeitsgruppe oblag der BKK, während diese administrativ vom PD begleitet wurde.

Autonomie für die Museen

Der Paragraf 6 ist die Kernbestimmung des Museumsgesetzes. Im Grundsatz geht es darum, wie viel Autonomie den Museen als Dienststellen des PD zugestanden wird. Nachdem der BKK das Für und Wider einer möglichen Auslagerung der Museen von einer externen Expertenrunde aufgezeigt worden war, kam die Kommission zum Schluss, dass die staatlichen Museen Teil der Zentralverwaltung bleiben sollen. Das entspricht sowohl dem Wunsch der Direktorien als auch der Kommissionen der Museen. Ausgehend von dieser Überlegung entwickelte die Arbeitsgruppe eine neue Formulierung des Paragrafen. Obschon die Museen damit ein Mehr an Eigenständigkeit erreichen, bleibt weiterhin ein Spannungsverhältnis bestehen. Aus Sicht der BKK müssen die Museen dies aushalten können. Die gewählten Formulierungen sollen aber dazu beitragen, dass konstruktives Arbeiten in diesem Spannungsverhältnis möglich ist.

Etablierung von Sammlungskonzepten / «Open Data»

Mit der neuen Bestimmung in § 5 Abs. 1ter des Museumsgesetzes möchte die BKK ergänzend zur Formulierung im Ratschlag festhalten, dass jedes der fünf staatlichen Museen über ein Sammlungskonzept verfügen muss. Der Erwerb, die Pflege und die Verwendung der Sammlung müssen sich nach diesem Konzept ausrichten. Die BKK erachtet es zudem als wichtig, dass die digitale Zugänglichkeit der Sammlungen soweit als möglich nach dem Prinzip «Open Data» ermöglicht wird. «Open Data» sind Daten, die von jedermann frei benutzt, weiterverwendet und geteilt werden können. Dieser Grundsatz soll zur Anwendung kommen, sofern keine rechtlichen Einschränkungen bestehen.

Rechtmässige Herkunft des Museumsguts

Gemäss Antrag der BKK bezüglich § 5 Absatz 1quater des Museumsgesetzes prüfen die Museen bei Erwerbungen und Sammlungsobjekten die rechtmässige Herkunft und veröffentlichen die Ergebnisse. Der Begriff «rechtmässige Herkunft» schliesst dabei nicht nur rechtliche, sondern auch ethische Überlegungen mit ein. Hinter dieser Formulierung steht der Gedanke, dass die Museen es als wesentlichen Teil ihres Auftrags verstehen sollen, Provenienzforschung aktiv und systematisch voranzutreiben.

Anhörung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Direktorium

Gemäss § 7 Absatz 2 Museumsgesetz hat die Museumskommission für die Wahl einer Direktorin oder eines Direktors ein Antragsrecht. Gemäss geltendem Recht wird die Museumskommission bei einer Entlassung der Direktorin oder des Direktors und bei anderen personalrechtlichen Massnahmen nicht involviert. Künftig sollen vor der Anordnung personalrechtlicher Massnahmen gegenüber einer Direktorin oder einem Direktor sowie bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Direktorin oder einem Direktor das Präsidium der Museumskommission angehört werden.

Tragfähige Lösung im Sinne aller Beteiligten

Die BKK hat die Änderungsanträge bezüglich der Paragrafen 5-7 des Museumsgesetzes verschiedentlich mit dem PD, den Museumdirektionen und den Präsidien der Museumskommissionen diskutiert und gespiegelt. Auch mit der GPK stand die BKK insbesondere hinsichtlich der Änderungsanträge zum § 6 Museumsgesetz im Austausch. Die GPK signalisierte, dass sie ihren im Mitbericht formulierten Rückweisungsantrag aufgrund der guten Lösungsansätze nicht aufrechterhalten wird. Es war der BKK von Beginn an ein Anliegen, dass das teilrevidierte Museumsgesetz nicht nur politischen Mehrheiten genügt, sondern den Museen und dem PD eine verbesserte Zusammenarbeit ermöglicht. Die BKK ist davon überzeugt, dass diesem Anspruch mit ihren einstimmig beschlossenen Änderungsanträgen genüge getan wird.

Hinweise

Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Ratschlag Teilrevision des Museumsgesetzes


contact: Medienstelle Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt, Tel. 061 267 91 52, bvd.medienstelle@bs.ch Hannes Rettenmund, stv. Medienverantwortlicher, Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün der Stadt Bern, Tel. 031 321 69 43, hannes.rettenmund@bern.ch Roger Schaad, Projektleiter Kommunikation, Tiefbauamt der Stadt Zürich, Tel. 044 412 25 19, roger.schaad@zuerich.ch Medienstelle Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich, Tel. 044 411 47 47, medien@vbz.ch Medienstelle Basler Verkehrs-Betriebe (BVB), Tel. 061 685 12 52, medienstelle@bvb.ch Medienstelle BERNMOBIL, Tel. 031 321 88 00, medien@bernmobil.ch

lead_de: Basel / Bern / Zürich, 08. Dezember 2022. Die drei Städte Basel, Bern und Zürich haben vereinbart, den Aufbau einer gemeinsamen App für die Vermittlung von Mobilitätsdienstleistungen zu prüfen. Damit soll die Reiseplanung mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln und deren kombinierte Benützung vereinfacht werden.

title_de: Basel, Bern und Zürich prüfen gemeinsame Mobilitätsplattform

content_de:
Die zuständigen Departemente und Direktionen der Städte Basel, Bern und Zürich sowie die Verkehrsbetriebe BVB, BERNMOBIL und VBZ haben eine Absichtserklärung zur Städtekooperation unterzeichnet. Es wurde vereinbart, den Aufbau einer gemeinsamen Plattform zur Vermittlung, Buchung und Bezahlung von Mobilitätsdienstleistungen, genannt Mobility as a Service (MaaS) zu prüfen.

Bei ihrem Vorhaben stützen sich die Städte auf Erfahrungen aus den Pilotprojekten «Yumuv» und «ZüriMobil».

Gemeinsamer Beitrag der drei Städte zum Klimaschutz
 Basel, Bern und Zürich geht es bei der Kooperation darum, einen Beitrag zur Umsetzung ihrer verkehrspolitischen Strategien leisten zu können. Damit die urbane Verkehrswende gelingt, muss für Nutzende ein Umstieg auf nachhaltige Verkehrsmittel so einfach wie möglich gemacht werden. Mit einer Kooperation können die drei Städte ihre Kräfte für die angestrebte Lösung bündeln. Vier Elemente prägen die Vision dieser Städtepartnerschaft:

Mobilitätsdienstleistungen wie beispielsweise der öffentliche Verkehr, Pooling- und Sharing-Angebote oder Taxidienste werden inklusive Buchung und Bezahlung in einer MaaS-App zusammengeführt.

Sharing-Verkehrsmittel werden durch ein Netz von Microhubs an ÖV-Knotenpunkten und anderen geeigneten Orten in der Stadt und in angrenzenden Gemeinden verfügbar gemacht.

Angebote für Privatkundinnen und -kunden, damit Verkehrsmittel je nach Ort, Zeit und Zweck passend eingesetzt und kombiniert werden können.

Für Arbeitgebende werden Angebote entworfen, die nachhaltige Mobilität für Mitarbeitende sowie autoarmes Wohnen unterstützen.

Offen für Zusammenarbeit
 Die initiale Entwicklung der MaaS-Plattform zielt auf die drei Städte Basel, Zürich und Bern mit ihren total 1,2 Millionen Einwohnerinnen und Pendlern ab. Danach soll das Kooperationsvorhaben weiteren Gemeinden, Verkehrsunternehmen und anderen Institutionen der öffentlichen Hand offenstehen.


contact: Eva Würfel Stellvertretende Kantonsärztin Projektleiterin kantonales Impfprojekt erreichbar via Medienstelle des Gesundheitsdepartementes gd-kommunikation@bs.ch

lead_de: Das Corona Impfzentrum Basel-Stadt wird über die Festtage geschlossen. Neue Impftermine werden wieder ab dem 4. Januar 2023 angeboten. Für diese kommt ein neues IT-Registrationsverfahren zur Anwendung. Termine sind über die Festtage buchbar. Die Corona-Infoline ist über die Festtage nicht erreichbar und wird ab dem 2. Januar 2023 wieder in Betrieb genommen.

title_de: Impfungen: Öffnungszeiten des Corona Impfzentrums über die Festtage; weitere Termine für die Mpox-Impfung

content_de:
Im Corona Impfzentrum Basel-Stadt werden seit der Eröffnung im Dezember 2020 kontinuierlich Covid-19 Impfungen angeboten. Nach Evaluation der aktuellen pandemischen Lage wird das Impfzentrum zum ersten Mal über die Festtage geschlossen. Die letzten Termine im Impfzentrum in diesem Jahr sind für den 22. Dezember 2022 buchbar. Im neuen Jahr werden ab dem 4. Januar 2023 wieder Impftermine angeboten.

Ab Januar hat das Corona Impfzentrum wie folgt geöffnet (Terminbuchungen und Walk-in):
 Mittwoch von 9 bis 12 Uhr sowie von 13 bis 17 Uhr
 Donnerstag von 15 bis 18 Uhr
 Freitag von 9 bis 12 Uhr
 Impfungen für Kinder von 5 bis 11 Jahren werden jeweils Mittwochnachmittags von 13 bis 17 Uhr angeboten.

Impfwillige Personen können in Basel-Stadt zwischen Weihnachten und Neujahr weiterhin Covid-19-Impfungen erhalten, indem sie die Angebote von Apotheken und Hausarztpraxen nutzen. Eine Liste der impfenden Stellen wird regelmässig auf folgender Seite veröffentlicht.

Für Covid-Impfungen mit Termin ab dem 4. Januar 2023 wird im Corona Impfzentrum ein neues IT-Registrationsverfahren verwendet. Der Zugang dazu ist weiter über die Webseite des Corona Impfzentrums. Termine bis vor den Festtagen 2022 werden über das bisherige System gebucht. Für Termine im neuen Jahr werden die interessierten Personen auf das neue Tool geleitet.

In der ersten Januar-Woche werden zudem weitere Mpox-Impfungen angeboten. Es können Termine für Erst- und Zweitimpfungen über das bisherige Tool gebucht werden. Für die Grundimmunisierung gegen die Mpox sind zwei Impfungen mit einem Mindestabstand von 28 Tagen empfohlen.

Die Infoline der Medizinischen Dienste des Gesundheitsdepartementes wird ab Samstag, 24. Dezember 2022, den Betrieb pausieren. Ab dem 2. Januar 2023 ist die Infoline wieder mit den Betriebszeiten von Montag bis Freitag 09:00 - 12:00 Uhr / 13:30 - 17:00 Uhr unter folgender Nummer erreichbar: 0800 463 666.


lead_de: Am Freitag endet der Basler Weihnachtsmarkt 2022. Die Veranstalter sind mit dem diesjährigen Publikumsaufkommen sehr zufrieden. Grosser Beliebtheit erfreute sich insbesondere der «Märliwald» auf dem Münsterplatz und auch die Weihnachtstassen fanden reissenden Absatz.

title_de: Ein ausserordentlich gutes Jahr für den Basler Weihnachtsmarkt

content_de:
«Für den Basler Weihnachtsmarkt war es ein ausserordentlich gutes Jahr mit sehr schönem Wetter», bilanziert Manuel Staub, Leiter Messen und Märkte. Bis zum Schluss dürften zwischen 900'000 und einer Million Personen den Weihnachtsmarkt auf dem Barfüsserplatz und Münsterplatz besucht haben, darunter auch viele ausländische Gäste. So haben während des diesjährigen Weihnachtsmarkts überdurchschnittlich viele Gäste aus Spanien und Italien in Basel übernachtet. Zudem haben rund 40 Adventskreuzfahrten mit etwa 5'000 Gästen vorwiegend aus Nordamerika in Basel Halt gemacht.

Die 50'000 Weihnachtstassen, die dieses Jahr vom Basler Plakettenkünstler Kurt Walter gestaltet wurden, waren schon nach dem dritten Wochenende ausverkauft und mussten durch Ersatztassen ersetzt werden. Grosser Beliebtheit erfreute sich auch der «Märliwald» auf dem Münsterplatz. Nach zweijähriger Pause boten hier die Robi-Spiel-Aktionen wieder ein abwechslungsreiches interaktives Angebot für Familien und Kinder.

Zufrieden sind die Veranstalter auch mit der Umsetzung der Stromsparmassnahmen auf dem Basler Weihnachtsmarkt. Die Markthändlerinnen und -händler setzten den Appell des Kantons, die Aussenbeleuchtungen erst ab 15 Uhr einzuschalten, sehr gut und um und verzichteten wo möglich und vertretbar auf Heizgeräte.

Der Basler Weihnachtsmarkt, der gemäss Online-Voting der Reisewebsite «European Best Destinations» zu den schönsten Weihnachtsmärkten Europas zählt, dauert noch bis Freitag, 23. Dezember 2022 (auf dem Münsterplatz bis 18 Uhr und auf dem Barfüsserplatz bis 20 Uhr).

Hinweise

www.basel.ch/weihnachtsmarkt

www.baslerweihnacht.ch


lead_de: Vermisstmeldung vom 22. Dezember 2022 revoziert.

title_de: Revokation Vermisstmeldung

content_de:
Die vermisste Person wurde in Riehen aufgefunden und befindet sich in sicherer Obhut. Die Kantonspolizei Basel-Stadt bedankt sich bei Medien und Bevölkerung für die Mithilfe bei der Suche.

Anmerkung an die Redaktionen:

Sie werden gebeten, aus Pietätsgründen auf die Privatsphäre der betroffenen Person und der Angehörigen Rücksicht zu nehmen und personenbezogene Daten nicht mehr zu verwenden. Wir danken Ihnen für die nachträgliche Anonymisierung in Ihren Datenbanken.


lead_de: Die Kantonpolizei Basel-Stadt sowie die Sanität und Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt sind mit einer vergleichsweise ruhigen Silvesternacht ins neue Jahr gestartet. Auf der Einsatzzentrale der Polizei gingen zwischen dem frühen Silvesterabend und dem Neujahrsmorgen rund hundert Notrufe ein, häufig wegen Lärmklagen. Die Sanität Basel rückte zu 29 Notfalleinsätzen auf dem Kantonsgebiet aus, die Berufsfeuerwehr Basel wurde fünfmal zu Hilfe gerufen.

title_de: Vergleichsweise ruhige Silvesternacht für die Basler Blaulichtorganisationen

content_de:
Aufgrund der aktuellen Pandemielage hielten sich weniger Personen auf den Strassen der Stadt auf als in den Vorjahren. Diverse Polizei-Patrouillen markierten zu Fuss und im Auto ununterbrochen Präsenz und wiesen bei Gruppenbildungen die anwesenden Personen auf die Einhaltung der Corona-Massnahmen an. Insgesamt fünf Personen wurden wegen diversen Sprayereien festgenommen. Eine Party in der Aeschenvorstadt musste aufgelöst werden. Die zwölf anwesenden Personen werden wegen Missachtung der Corona-Massnahmen rapportiert.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sanität der Rettung Basel-Stadt mussten sich im Vorjahresvergleich um deutlich weniger Personen kümmern, die das Feiern übertrieben hatten. Insgesamt gingen sechs Meldungen wegen Intoxikationen ein.

Die Berufsfeuerwehr der Rettung Basel-Stadt musste in der Neujahrsnacht fünfmal zu Einsätzen ausrücken, die allesamt schnell bewältigt werden konnten. In einem Fall musste sie sich um den Brand eines Abfalleimers kümmern.


lead_de: Ein 96-jähriger Fussgänger ist am Dienstagvormittag beim Marktplatz von einem Lastwagen erfasst worden. Er wurde beim Unfall so schwer verletzt, dass er auf der Unfallstelle verstarb. Während der Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten hat die Kantonspolizei Basel-Stadt die Kreuzung vor dem Singerhaus für jeglichen Verkehr gesperrt.

title_de: Verkehrsunfall mit Todesfolge: Fussgänger von Lastwagen erfasst

content_de:
Gemäss ersten Erkenntnissen der Verkehrspolizei fuhr der 31-jährige Lastwagenlenker kurz nach 10 Uhr mit geringer Geschwindigkeit entlang den Tramgleisen in Richtung Fischmarkt. Vor dem Singerhaus erfasste sein Lastwagen den Fussgänger und überfuhr ihn. Der Lenker setzte seine Fahrt fort. Die Kantonspolizei konnte ihn beim Hotel Drei Könige anhalten. Der Lenker gab an, den Unfall nicht bemerkt zu haben. Weshalb er diese für den Individualverkehr gesperrte Strecke gefahren ist, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Die Kantonspolizei mass beim Lenker 0.0 mg/l Atemalkoholgehalt. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat eine Blut-/Urinprobe verfügt. Für die Betreuung anwesender Personen wurde ein Care-Team aufgeboten.


contact: Ivica Perkovic Tel. 061 267 65 91 Leiter Finanzen & Controlling Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Aus dem kantonalen Unterstützungsprogramm sind aktuell 2 Millionen Franken an Hotels, Restaurants und an Tourismusbetriebe ausbezahlt. 73 Gesuche konnten positiv entschieden werden. Für die Härtefall-Unterstützung stehen knapp 74.5 Millionen Franken zur Verfügung.

title_de: Härtefall-Unterstützung für Hotellerie, Gastronomie und für weitere Branchen läuft

content_de:
Im Unterstützungsprogramm von Basel-Stadt für Hotellerie, Gastronomie und Tourismus sind aktuell 73 Gesuche positiv entschieden und gesamthaft 2 Millionen Franken ausbezahlt. Eingereicht wurden bisher 255 Gesuche, v.a. von Hotels und Gastronomiebetrieben inkl. Bars. Gesuche kommen auch von Reisebüros, Reisebusunternehmen, Schaustellern und Markthändlerinnen sowie von Caterern und Kongressunternehmen. Das vom Regierungsrat gewählte Fachgremium prüft die Gesuche und sorgt bei Gutheissung für eine effiziente Auszahlung.

Der Regierungsrat hat am 5. Januar 2021 die unterstützten Branchen erweitert auf Zulieferer von Restaurants und Hotels inkl. Wäschereien sowie auf Unternehmen für Freizeitaktivitäten (Fitnessstudios, Tanzstudios, Kletterhallen, Escape-Rooms). Den Schwerpunkt bilden jedoch weiterhin die Hotellerie und die Gastronomie.

Für das Unterstützungsprogramm stehen gesamthaft knapp 74.5 Millionen Franken zur Verfügung, vom Kanton: 25.45 Millionen Franken und vom Bund: 48.98 Millionen Franken. Der Kanton entnimmt seinen Beitrag aus dem Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds) und macht daraus ebenfalls die Vorfinanzierung für den Bundesbeitrag.

Hinweise

Informationen unter www.hilfe-hgt.bs.ch


lead_de: Der Gewerbeverband Basel-Stadt und das Erziehungsdepartement Basel-Stadt bauen das Angebot der ONLINE-Lehrstellenbörse aus. Im ersten Halbjahr 2021 wird diese jeden Monat durchgeführt. Die nächste findet am 13. Januar statt.

title_de: Nächste ONLINE-Lehrstellenbörse: 13. Januar 2021

content_de: Weitere Informationen finden Sie über diesen Link.


contact: Conradin Cramer Vorsteher Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt Tel. +41 61 267 84 41

lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt möchte für rund 75 Millionen Franken das Angebot bei den Tagesstrukturen ausbauen. Damit soll künftig allen Kindern, die in Basel in den Kindergarten oder in die Schule gehen und einen Betreuungsbedarf haben, ein Platz in den Tagesstrukturen zur Verfügung stehen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Ratschlag an den Grossen Rat verabschiedet.

title_de: Basel baut das Angebot an Tagesstrukturen massiv aus

content_de:
Bereits 2019 hat der Regierungsrat den neuen Grundsatz für die Tagesstrukturen gutgeheissen: Neu soll – wie bereits bei der vorschulischen Tagesbetreuung – jedes Kind innert angemessener Frist einen Tagesstrukturplatz erhalten. Zur Umsetzung dieses Grundsatzes beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat insgesamt 74,1 Millionen Franken, davon fliessen 53 Millionen Franken in Investitionen für Bau und Infrastruktur und 20 Millionen Franken in wiederkehrende Betriebskosten. Die Investitionskosten werden in den nächsten sechs Jahren für rund 60 kleinere bis mittelgrosse Bauprojekte sowie für die Infrastruktur verwendet. Zusätzlich braucht es für die Planung und Realisierung mehr Personal. Nach Abschluss des Ausbaus stehen in Basel zusätzliche 1‘400 Plätze (inkl. Angebote der externen Mittagstische) in den Tagesstrukturen der Primarstufe zur Verfügung. Die Tagesstrukturen der Sekundarschule sollen alle Schülerinnen und Schüler nutzen können.

Zusätzlich entwickelt das Erziehungsdepartement die Qualität der Tagesstrukturen weiter und erarbeitet Konzepte für Schülerinnen und Schüler mit einem besonderen Bildungsbedarf sowie für Sozialpädagogik in den Tagesstrukturen.

Mit dem Ausbau der Tagesstrukturen trägt der Regierungsrat geänderten gesellschaftlichen Bedürfnissen Rechnung und stärkt Basels guten Ruf als familienfreundliche Stadt weiter. Der Ausbau der Tagesstrukturen an Kindergärten und Schulen stärkt auch den Wirtschaftsstandort Basel. Die Tagesstrukturen ermöglichen Eltern, ihre Familie und ihre Berufe besser zu vereinbaren. In den pädagogisch geführten Tagesstrukturen werden die Kinder und Jugendlichen nicht nur betreut, sondern aktiv in ihrer emotionalen und sozialen Entwicklung gefördert und bei der Bewältigung des schulischen Alltags unterstützt.

Zusammen mit dem Ausbau der Tagesstrukturen beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, fünf parlamentarische Vorstösse zu diesem Thema abzuschreiben.


contact: Daniel Hofer Tel. +41 61 267 93 10 Co-Leiter Kommunikation, Bau- und Verkehrsdepartement Medienstelle BVB Tel. +41 61 685 12 52, E-Mail: medienstelle@bvb.ch

lead_de: Tiefbauamt, BVB und IWB ersetzen in der Gundeldingerstrasse ab 11. Januar 2021 Tramgleise und darunterliegende Leitungen. Bis zum 17. Juli 2021 verkehrt auf der Tramlinie 16 zwischen Jakobsberg und Bahnhofeingang Gundeldingen ein Tramersatz mit Bussen. Die Line 15 wird über das Bruderholz bis zum Jakobsberg verlängert. Velofahrende können die Gundeldingerstrasse zwischen Zwinglihaus und Viertelkreis nicht mehr passieren. Sie werden durch die Dornacherstrasse umgeleitet.

title_de: Erneuerung Viertelkreis-Gundeli erfordert Umleitung der Tramlinie 16

content_de:
Die Mitte 2019 begonnene Erneuerung Viertelkreis-Gundeli tritt in die nächste Bauphase. Ab 11. Januar 2021 erneuern Tiefbauamt und IWB in der Gundeldingerstrasse zwischen der Thiersteinerallee und der Gilgenbergerstrasse die Leitungen für Strom, Wasser, Gas sowie die Kanalisation unter den abzubrechenden Tramgleisen. Die Leitungen sowie die Gleise haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Zudem baut IWB das Fernwärmenetz weiter aus. Im Anschluss erneuert die BVB bis Juli 2021 die Tramgleise. Am Viertelkreis beginnt das Tiefbauamt mit dem Bau des neuen Verkehrskreisels. Der mit Bäumen bepflanzte Kreisel verbessert den Verkehrsfluss und wird das Abbiegen in alle Richtungen ermöglichen.

Vom 11. Januar bis zum 17. Juli 2021 ist die Tramlinie 16 zwischen Heiliggeistkirche und Bruderholz unterbrochen. Die Tramlinie 15 fährt über das Bruderholz und wendet bei der Haltestelle Jakobsberg. Ein Ersatzbus für die Tramlinie 16 verkehrt zwischen der Haltestelle Jakobsberg und dem Bahnhofeingang Gundeldingen durch die Dornacher- und die Güterstrasse. Die BVB informiert vor Ort, in ihren Fahrzeugen, auf ihrer Webseite, der BVB-App, Twitter und Facebook über die Umleitungen. Die Gundeldingerstrasse bleibt für den Durchgangsverkehr gesperrt. Velofahrende können die Gundeldingerstrasse nicht mehr passieren. Sie werden wie die Busse der Linie 36 im Gegenverkehr durch die Dornacherstrasse umgeleitet.

Die Erneuerung Gundeli-Viertelkreis wird voraussichtlich Ende 2022 abgeschlossen. 2022 wird nochmals für vier bis fünf Monate kein Tram durch die Gundeldingerstrasse fahren können.


lead_de: Ende Dezember 2020 waren im Kanton Basel-Stadt 4'408 arbeitslose Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) registriert, 293 Personen mehr als im November 2020 (+7.1%). Die Arbeitslosenquote stieg von 4.0% im Vormonat auf 4.3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat (Dezember 2019) stieg die Anzahl der arbeitslosen Personen um 1’155 (+35.5%).

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im Dezember 2020

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im Dezember 2020

Von Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) betroffen waren insgesamt 350 Personen, 12 Personen mehr als im Vormonat (+3.6%). Bei den 15- bis 19-Jährigen waren es 52, bei den 20- bis 24-Jährigen 298 Personen. Die Jugendarbeitslosenquote stieg somit von 3.9% im Vormonat auf 4.1% im Berichtsmonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat zeigt sich eine Zunahme um 43 Personen (+14.0%).

Stellensuchende im Dezember 2020

Insgesamt wurden 6’804 stellensuchende Personen registriert, 345 mehr als im Vormonat (+5.3%). Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg diese Zahl um 1’761 Personen (+34.9%).

Gemeldete offene Stellen im Dezember 2020

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten, offenen Stellen sank um 32 auf 925 Stellen (-3.3%). Davon meldepflichtig waren 496 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat wurden 388 Stellen weniger gemeldet (-29.6%).

Aussteuerungen im Oktober 2020

Gemäss Angaben der Arbeitslosenkassen belief sich die (vorläufige) Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Oktober 2020 ausgeschöpft hatten, auf 76 (Stand 4. Januar 2021). Im Vormonat betraf es 55 Personen.

Hinweise

Alessandro Tani

Tel. +41 61 267 88 26

Leiter Bereich Arbeitslosenversicherung

Amt für Wirtschaft und Arbeit


contact: Sarah Wyss, Präsidentin Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats Tel. +41 (0) 79 811 24 87, E-Mail sarah.d.wyss@gmail.com

lead_de: Die Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rates wünscht eine rasche Unterstützung von Basler Spitälern, Pflegeheimen und Spitex in der Corona-Krise: Sie unterstützt den vom Regierungsrat vorgelegten Rahmenkredit von 108 Millionen Franken zur Abgeltung von Corona-Zusatzkosten im Gesundheitsbereich und beantragt Behandlung bereits an der Grossratssitzung vom 13. Januar.

title_de: Corona: GSK will Hilfe-Rahmenkredit für Spitäler und Pflegeheime dringlich am 13. Januar behandeln

content_de:
Die Corona-Pandemie beansprucht die Einrichtungen und das Personal des baselstädtischen Gesundheitswesens in massiver Weise. Spitäler, Pflegeheime und Spitex berechnen ihre Mehr- und Zusatzkosten für das vergangene und das laufende Jahr mit 108 Millionen Franken. Die Regierung legte dem Parlament im Dezember einen Ratschlag vor, der die Deckung der dadurch entstandenen und kommenden Finanzierungslücke mittels einer Rahmenausgabenbewilligung bezweckt. Nach eingehender Diskussion beantragt die Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) dem Grossem Rat, das Geschäft bereits in der Januarsitzung zu behandeln und deshalb die Tagesordnung nachträglich zu ergänzen (Behandlung nach den Interpellationen am 13. Januar).

Die GSK hat sich zu diesem ungewöhnlichen Schritt entschlossen, weil ihr angesichts der COVID-19-Lage eine rasche finanzielle Klärung für die Spitäler und damit ein staatspolitisches Zeichen an diese Kerninstitutionen der Krisenbewältigung wesentlich scheint. Die Kommission folgt der Beschlussvorlage einstimmig. Die Finanzkommission unterstützt den Nachtragskredit, der zur Verabschiedung des Rahmenkredits notwendig ist.

Die Rahmenausgabebewilligung warf in der Kommissionsberatung die Frage auf, wie dieser das stark geforderte Fachpersonal berücksichtigt. Die Spitäler funktionieren nur mit und dank diesem. Es ist derzeit sehr knapp und dauerhaft stark beansprucht. Bereits seit Monaten wird eine kontroverse Diskussion darüber geführt, ob nicht ein Corona-Bonus an das Personal angebracht sei. In der GSK gehen die Meinungen auseinander, welche Rolle der Kanton bei diesem Thema einnehmen sollte. Im Sinne eines Kompromisses einigte sie sich darauf, den Ratschlag wie vorgelegt zu belassen, jedoch eine offen formulierte Motion einzureichen, die den Regierungsrat beauftragt, ein Corona-Bonus-System gemeinsam mit den Spitälern zu entwickeln und dem Grossen Rat vorzuschlagen.

Hinweise

Ratschlag des Regierungsrats