contact: Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Tel: 061 267 91 80 Vorsteher des Bau- und VerkehrsdepartementsRatschlag und Bericht des Regierungsrates Kantonale Initiative 'Ja zu Parkraum auf privatem Grund (Parkraum-Initiative)' Ratschlag und Bericht des Regierungsrates Kantonale Initiative 'Ja zu regionalen Park-and-Ride-Anlagen (Park-and-Ride-Initiative)' Ratschlag des Regierungsrates zur Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)

lead_de: Im Juni 2010 hat das Basler Stimmvolk eine Vorlage zur Parkraumbewirtschaftung in einer Referendumsabstimmung knapp abgelehnt. Das Referendumskomitee hat gleichzeitig zwei Volksinitiativen eingereicht: „Ja zu Parkraum auf privatem Grund“ (Parkraum-Initiative) und „Ja zu regionalen Park-and-Ride-Anlagen“ (Park-and-Ride-Initiative). Da das Komitee die Bewirtschaftung des knappen städtischen Parkraumes grundsätzlich befürwortet, hat der Regierungsrat diese beiden Initiativen zum Anlass genommen, die Parkraumbewirtschaftung als Thema wieder aufzugreifen. Er beantragt dem Grossen Rat ein inhaltlich schlüssiges Gesamtpaket zur Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel. Dieses beinhaltet auch zwei darauf abgestimmte Gegenvorschläge zu den beiden Initiativen.

title_de: Parkraumbewirtschaftung in Basel: Regierungsrat verabschiedet Gesamtpaket

content_de:
Der neue Vorschlag für die Parkraumbewirtschaftung sieht eine einheitliche Bewirtschaftung vor. Alle weissen Parkplätze werden also in blaue umgewandelt (vorerst ausgenommen davon sind die Parkplätze auf dem Bruderholz). Das Angebot an Parkkarten wird ergänzt: So gibt es neu erweiterte Anwohnerparkkarten für zwei Postleitzahlkreise sowie Besucher- und Pendlerparkkarten. Die bestehenden Anwohnerparkkarten und Gewerbeparkkarten werden weiterhin angeboten. Auf die ursprünglich vorgesehenen Stadtparkkarten verzichtet der Regierungsrat. Mit dem neuen Vorschlag berücksichtigt der Regierungsrat wesentliche Anliegen des Referendumskomitees. Er unterstützt auch die Einführung einer regionalen Handwerkerparkkarte. Diese wird derzeit in einem parallel laufenden Projekt mit dem Kanton Basel-Landschaft, verschiedenen Gemeinden und Gewerbevertretern realisiert.

Die «Park-and-Ride-Initiative» verlangt eine aktive Unterstützung von neuen P+R-Anlagen durch den Kanton Basel-Stadt auch ausserhalb des Kantonsgebiets. Der Regierungsrat nimmt diese Forderung auf und ergänzt die Initiative mit einem Finanzierungsvorschlag: Es soll ein Fonds geschaffen werden, aus dem neue Parkierungsanlagen sowie Massnahmen zugunsten eines umweltverträglichen Pendlerverkehrs mitfinanziert werden können. Gespeist wird dieser Fonds aus den Einnahmen der Besucher- und Pendlerparkkarten. Formal kleidet der Regierungsrat die Anliegen der Initiative und den Finanzierungsvorschlag in einen Gegenvorschlag. Bei einem allfälligen Rückzug der Initiative könnte die Umsetzung sehr rasch beginnen.

Die Forderungen der «Parkrauminitiative» lehnt der Regierungsrat ab, da die von der Initiative verlangte vollständige Freigabe der Parkplätze auf privatem Grund den verkehrspolititischen Zielen des Kantons widerspricht. Da zusätzliche private Parkplätze aber den Suchverkehr und den Parkierdruck auf Allmend reduzieren, ist in Kombination mit der geplanten Parkraumbewirtschaftung eine Lockerung der Parkplatzverordnung für den Dienstleistungsbereich sinnvoll. Der Regierungsrat schlägt deshalb in seinem Gegenvorschlag vor, die zulässige Anzahl privater Abstellplätze für Dienstleistungs-, Büro- und Gewerbenutzungen in Gebieten mit hohem Parkierdruck um 10 bis 20% zu erhöhen. Von dieser Erhöhung ausgeschlossen sind Gebiete mit sehr guter ÖV-Erschliessung (z.B. Innenstadt), publikumsintensive Einrichtungen mit Fahrtenmodell sowie Gebiete, in denen die Parkraumbewirtschaftung noch nicht umgesetzt ist.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat: Genehmigung der neuen Vorlage für die Parkraumbewirtschaftung; Ablehnung der «Park-and-Ride-Initiative» sowie der «Parkraum-Initiative», respektive Annahme der entsprechenden Gegenvorschläge.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 67’500 Franken bewilligt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der Organisation Opera St. Moritz AG wird für das 5. Opernfestival Basel/Riehen im 2011 für die Aufführungen «L’Equivoco Stravagante» von Giocchino Rossini im Wenkenhof ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

Dem Ali Akbar College of Music wird für die Konzertreihe 2011 ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.

Der Scort Foundation Basel wird für das 5. Special Youth Camp – Fussbalcamp für Jugendliche mit einer geistigen und/oder körperlichen Behinderung – ein Beitrag von 12’500 Franken bewilligt.

Dem Amt für Wald beider Basel, Forstkreis Basel, wird für den Dokumentarfilm «Das Geheimnis unserer Wälder» ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.

content_format: html


contact: Manuel Eggenberger, Telefonnummer +41(0)61 267 93 31 Projektleiter, Verkehrsbauten, Tiefbauamt Basel-Stadt

lead_de: Voraussichtlich bis Sommer 2012 wird die Neupflästerung des Münsterplatzes abgeschlossen sein. Bis Ende 2012 soll auch die Neugestaltung des Martinskirchplatzes und der Martinsgasse ausgeführt sein. Die Rittergasse wird bis Herbst 2012 im Abschnitt Bäumleingasse bis Münsterplatz gleich wie die Augustinergasse gestaltet, mit gepflästerten Randbereichen und einer Mittelfahrbahn, die aus einem farblich abgestimmten Asphaltbelag besteht. Die neue Fernwärmeleitung in der Rittergasse soll bereits im kommenden Herbst in Betrieb genommen werden. Die Arbeiten der 3. Bauetappe am Schlüsselberg und bei der Stapfelberg-Treppe erfolgen dann ab 2013.

title_de: Münsterhügel: Münsterplatz 2012 fertig – übrige Bauarbeiten bis 2013

content_de:
Auf dem Münsterplatz konnten seit Herbst 2010 Bereiche rund um die Bäume des kleinen Münsterplatzes sowie die Randbereiche entlang der Liegenschaften Nr. 14 bis 18 neu gepflästert werden. Nach der Fasnacht 2011 begannen die Arbeiten für die neue bearbeitete Fahrbahnpflästerung im Bereich der heutigen Asphaltfahrbahn. Parallel zur neuen Asphaltfahrbahn wurde zwischen dem Baustellenbereich und der Installationsfläche ein rund sechs Meter breiter Korridor für den Fahrverkehr über den Münsterplatz eingerichtet.

Im Anschluss an die Fahrbahnpflästerung wurden und werden die übrigen Randbereiche vor dem Rollerhof und vor den Liegenschaften Münsterplatz 1, 10 und 11 neu gepflästert. Mit den grossflächigen Pflästerungen im zentralen Bereich des Münsterplatzes kann aufgrund der verschiedenen Veranstaltungen in der zweiten Jahreshälfte voraussichtlich erst ab Januar 2012 begonnen werden. Es wird heute davon ausgegangen, dass die gesamten Pflästerungsarbeiten auf dem Münsterplatz im Sommer 2012 abgeschlossen sind.

In der Rittergasse ist der neue Abwassersammelkanal im Abschnitt Bäumleingasse bis Münsterplatz gebaut, im Abschnitt St. Alban-Graben bis Bäumleingasse fehlen noch wenige Meter. Die Industriellen Werke Basel (IWB) wollen aufgrund entsprechender Kundenanfragen  eine Verlängerung der Fernwärmeleitung von der Liegenschaft Rittergasse Nr. 25 bis zum St. Alban-Graben vornehmen. Dabei handelt es sich um ein Neubauprojekt. Die neue Fernwärmeleitung liegt gemäss den Plänen mehrheitlich in archäologisch bisher nicht näher untersuchtem Boden. Es ist deshalb mit umfangreicheren archäologischen Untersuchungen zu rechnen. Ziel ist es aber, die neue Fernwärmeleitung im Herbst 2011 in Betrieb zu nehmen.

Die Verkehrsführung in der Rittergasse bleibt während des Leitungsbaus unverändert: Zufahrt vom St. Alban-Graben her als Einbahnregime bis zur Baumleingasse mit Velogegenverkehr, Wegfahrt über die Bäumleingasse und das Luftgässlein mit erlaubtem Linksabbieger in den St, Alban-Graben. Mit den Bauarbeiten an der Oberfläche wird in der Rittergasse erst Anfang 2012 – nach Abschluss sämtlicher Leitungsbauarbeiten – begonnen. Mit dem Abschluss dieser Oberflächenarbeiten ist voraussichtlich im Herbst 2012 zu rechnen.

Die umfangreichen archäologischen Untersuchungen sowie die Rücksichtnahme auf die Anlieferungsbedürfnisse von Globus haben die Leitungsbauarbeiten im hinteren Teil des Martinskirchplatzes nochmals stark verzögert. Nach der Fasnacht 2011 ist mit dem Bau der Kanalisation im hinteren Teil des Martinskirchplatzes und im Stapfelberg begonnen worden. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird ab Juli 2011 die Kanalisation im Archivgässlein erneuert. Aus verkehrstechnischen und logistischen Gründen können die Kanalisationsbauarbeiten in der Martinsgasse erst nach Abschluss der Leitungsbauarbeiten im Archivgässlein aufgenommen werden, voraussichtlich ab September 2011. Mit dem Abschluss der gesamten Leitungsbauarbeiten im Gebiet Martinsgasse und Umgebung ist im Frühjahr 2012 zu rechnen. Die Oberflächenarbeiten in diesem Gebiet sollten bis Ende 2012 abgeschlossen werden können.

Der farblich auf die Randwackenpflästerung abgestimmte Asphaltbelag auf den Mittelfahrbahnen der Martins-, Augustiner- und Rittergasse wird dann nach Abschluss sämtlicher Pflästerungsarbeiten der 2. Bauetappe im 2013 ausgeführt.

Die dritte Etappe der Bauarbeiten auf dem Münsterhügel umfasst den Schlüsselberg, das Fahnengässlein und die Stapfelberg-Treppe: Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich nach der Fasnacht 2013. Nicht involviert in die Bauarbeiten ist der Münsterberg als Verbindung zwischen Freie Strasse und Münsterplatz. Dies im Wissen um die in den nächsten Jahren anstehende Umgestaltung der Freien Strasse, von welcher auch der Münsterberg zumindest zum Teil betroffen sein dürfte.


contact: Irma Rodiqi, lic. oec. Wissenschaftliche Mitarbeiterin Telefon +41 (0)61 267 87 31

lead_de: Die Basler Hotelbetriebe verzeichnen im April 2011 insgesamt 79 151 Logiernächte, was gegenüber dem Vorjahresmonat einem Wachstum von 1 022 Übernachtungen oder 1,3% entspricht. Der diesjährige Wert – der höchste in einem April, in dem keine Baselworld stattfand – liegt um 4,8% über dem Aprilmittel der letzten 10 Jahre.

title_de: Basler Tourismus verbucht im April Übernachtungsplus

content_de: Der Anstieg der touristischen Zahlen ist ausschliesslich Gästen aus dem Ausland zuzuschreiben. Sie verbuchten 57 476 Logiernächte, 1 635 oder 2,9% mehr als ein Jahr zuvor. Der Inlandstourismus blieb dagegen mit 21 675 Logiernächten um 613 oder 2,8% unter dem Ergebnis des Vorjahres. Insgesamt wurde im Vergleich zum letzjährigen April ein Übernachtungsplus von 1 022 oder 1,3% auf 79 151 Logiernächte registriert. Während die Anzahl Logiernächte der europäischen Gäste mit einer Zunahme von 337 oder 0,8% praktisch auf dem Stand des Vorjahres blieb, stieg die Logiernächtezahl der Gäste aus dem aussereuropäischen Ausland, allen voran aus dem asiatischen Reisemarkt, markant an. Auf das Konto der Gäste aus Asien gingen 4 769 Logiernächte, was gegenüber dem Vorjahr einer Zunahme von 1 400 oder 41,6% gleichkommt. Die durchschnittliche Auslastung der Gästezimmer sank im April von 52,9% ein Jahr zuvor auf 52,2%. Grund hierfür dürfte die um 2,6% gestiegene Zimmerzahl durch Hotelneueröffnungen sein. Die mittlere Aufenthaltsdauer der Gäste blieb mit 1,88 Tagen konstant. Die positiven Zahlen von März und April konnten den schwierigen Start ins neue Jahr nicht ganz wettmachen, so dass in den ersten vier Monaten des Jahres eine Abnahme gegenüber der Vorjahresperiode um 4 068 oder 1,2% auf insgesamt 329 719 Logiernächte resultierte.


contact: Regula Küng, Telefon +41 (0)61 267 88 91 Leiterin Fachstelle Stadtwohnen, Kantons- und Stadtentwicklung im Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Der Bericht kann bei der Fachstelle Stadtwohnen unter untenstehender Adresse bezogen werden: Kantons- und Stadtentwicklung Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt Fachstelle Stadtwohnen Marktplatz 30a 4001 Basel Telefon +41 (0)61 267 88 97 stadtwohnen@bs.ch Eine elektronische Version ist unter www.stadtwohnen.bs.ch erhältlich.

lead_de: Das Impulsprojekt Logis Bâle wurde Per Ende 2010 beendet. Das Ziel, innert 10 Jahren 5'000 Wohnungen neu zu erstellen wurde mit ca. 4'600 neuen und neuwertigen Wohnungen nicht ganz erreicht. Dennoch war das Programm ein Erfolg, denn Stadtwohnen ist durch dieses breitere Angebot an Wohnungen wieder im Trend. Um die Legislaturziele der Regierung zu erreichen, wurde von der Kantons- und Stadtentwicklung eine kantonale Strategie zur Wohnraumentwicklung und ein Entwurf für ein Wohnraumfördergesetz erarbeitet. Diese befinden sich zur Zeit in der Vernehmlassung. An der Abschlussveranstaltung von heute Abend sprechen Regierungspräsident Guy Morin, Kantonsbaumeister Fritz Schumacher sowie Thomas Kessler, Leiter der Kantons- und Stadtentwicklung.

title_de: Abschluss von Logis Bâle

content_de:
Während der Dauer des Programms Logis Bâle «5000 Wohnungen innert 10 Jahren» wurden 2'765 Wohnungen neu erstellt. Zusätzlich sind etwa 500 Wohnungen durch Dachstockausbauten und weitere 200 durch Umnutzung von Büroräumen entstanden. Weitere 1'200 grosszügigere Wohungen konnten durch Zusammenlegung von kleineren Einheiten geschaffen werden. Durch Zusammenlegungen, übrige Umbauten und Abbrüche für Neubauten sind im gleichen Zeitraum jedoch auch ca. 3'500 Wohnungen verloren gegangen.  Per Saldo sind zwischen 2001 und 2010 somit 1'180 zusätzliche Wohnungen entstanden, der Bestand betrug Ende 2010 105'272 Einheiten.

 Wenn auch das Ziel nicht ganz erreicht wurde, war das Programm doch ein Erfolg. Stadtwohnen ist wieder im Trend, die Bevölkerung hat in den letzten Jahren langsam aber stetig zugenommen. Die Investitionen in den Wohnungsbau haben zugenommen, vermehrt sind grosszügigere Wohnungen entstanden, die strukturellen Defizite des Basler Wohnungsmarktes konnten mindestens teilweise verbessert werden. So hat sich der Leerstand über alle Wohnungsgrössen stark angeglichen. Der Gesamtbestand an Wohnungen hat trotz Wohnungzusammenlegungen und Ersatzneubauten mit grösseren Wohnungen zugenommen. Das zusätzliche Angebot an Wohnraum wird gut angenommen.

 Um die Legislaturziele der Regierung zu erreichen, werden die Anstrengungen zur Schaffung von zusätzlichem attraktivem Wohnraum weitergeführt. Neu sollen die Genossenschaften und damit Wohnraum mit besonders gutem Preis-Leistungsverhältnis gezielt unterstützt werden. Insgesamt sollen die Wohnbedürfnisse der ganzen Bevölkerung innerhalb aller Angebotsstufen möglichst gut befriedigt werden. Dafür befinden sich zur Zeit eine kantonale Strategie zur Wohnraumentwicklung und ein Entwurf für ein Wohnraumfördergesetz in der Vernehmlassung.

 Zum Abschluss des Impulsprojekts Logis Bâle «5'000 Wohnungen innert 10 Jahren» erscheint ein Abschlussbericht in Form eines Stadtplans. Dieser zeigt mit einer Auswahl aus den in den letzten 10 Jahren realisierten Wohnbauprojekten die Vielfalt der geschaffenen Wohnangebote. Neben einer Rückschau auf die Projektdauer mit einer kurzen Bilanz zeigen verschiedene Statements den Stellenwert des Programms. Ein Interview mit den Leitenden der Geschäftsstelle sowie ein Ausblick in die Zukunft mit laufenden und geplanten Projekten runden das Bild ab.


contact: Angela Bryner, Telefon: 061 267 70 45 Fachstelle Integration und Antidiskriminierung Andreas Pecnik, Telefon 061 267 88 95 Kantons- und Stadtentwicklung, Leiter Projekt WELCOMEWeitere Infos finden Sie unter: www.welcome-to-basel.bs.ch, sowie Hinweise zu den Stadtrundgängen für Neuzugezogene unter: www.basel.ch/stadtrundgaenge Neben der Neuzuzügerbegrüssung im Rathaus durch den Regierungspräsidenten wird im Rahmen des Welcome-Projektes auch die Reihe «Willkommen im Quartier» von der Kontaktstelle für Quartierarbeit (PD) lanciert. Diese werden in Zusammenarbeit mit den Quartierorganisationen regelmässig durchgeführt. www.quartierarbeit.bs.ch

lead_de: Heute Abend werden im Rahmen des WELCOME-Projektes Neuzuziehende in den Grossratssaal geladen. Während zwei Stunden erhalten die Neuzuziehdenden ein Programm an Information und Unterhaltung. Regierungsrätin Eva Herzog wird das Grusswort sprechen. Das WELCOME-Konzept ist im Legislaturplan festgehalten und hat zum Ziel, den Ersteindruck für Neuzuziehende zu verbessern und ihnen den Start in Basel-Stadt zu erleichtern.

title_de: Begrüssung für Neuzugezogene lateinischer Sprachen

content_de:
Neuzugezogene werden in Basel bereits seit 1999 regelmässig zu informativen Begrüssungsveranstaltungen eingeladen. Basel-Stadt hat damit eine Pionierrolle übernommen und führt diese Tradition auch im 2011 fort. Die Anlässe sind Teil eines im Legislaturplan genannten WELCOME-Projektes und finden im Grossratssaal des Basler Rathauses statt. Ziel des Projektes ist es, den Ersteindruck, den Gäste und Neuzuzüger von Basel erhalten, zu verbessern und ihnen den erfolgreichen Start in Basel-Stadt zu erleichtern.

 Von September 2010 bis Ende März 2011 sind 1100 Personen aus 37 Nationen französischer, italienischer, spanischer oder portugiesischer Sprache nach Basel gezogen. Davon sind  1040 Personen aus Europa (Belgien: 31, Frankreich: 232, Italien: 335, Spanien: 271 und Portugal: 171). Die übrigen Personen kommen zur Hauptsache aus Südamerika, einzelne aus Afrika. Im Grossratsaal werden Sie von Regierungsrätin Eva Herzog begrüsst und von Fachleuten aus der Verwaltung über die Lebens- und Arbeitsbedingungen, Angebote zur Integrationsförderung sowie allgemeine Rechte und Pflichten aufgeklärt.

 Der informative Teil des Programms besteht jeweils aus Kurzreferaten von Fachpersonen aus der Verwaltung zu wichtigen Themen wie An- und Abmeldungsverfahren, Arbeitsvertragsrecht, Sozialversicherungen, Steuer- und Schulsystem. Unterhaltung wird mit einem Kurzfilm und  Musik geboten. Ein Highlight ist die persönliche Schilderung des Special Guest. Diesmal ist dies Paola Gallo. Sie ist als Tochter italienischer Zuwanderer in Visp im Wallis geboren und lebt seit 1999 mit ihrer Familie in Basel.  Sie ist eine sehr engagierte Persönlichkeit und seit Anfang Jahr Geschäftsleiterin des Strassenmagazins SURPRISE.  Beim anschliessenden Apéro gibt es Gelegenheit, mit anderen Zugezogenen oder Ansässigen ins Gespräch zu kommen. Interessierte können sich zudem mit Informationsmaterial zu unterschiedlichen Themen und Angeboten eindecken oder sich mit Fragen direkt an die  Behördenvertreterinnen und -vertreter sowie die Fachleute der Ausländerberatung wenden.


lead_de: An der Aescherstrasse im Bachlettenquartier wird der Kanton Basel-Stadt in Zusammenarbeit mit der FHNW ein Wohnhaus als energetisches Pilotprojekt erstellen. In diesem Sinne hat Immobilien Basel-Stadt im letzten Jahr einen Studienwettbewerb gestartet, dessen Resultate nun vorliegen. Zur Weiterbearbeitung empfohlen wurde das Projekt des Teams ArGe Osolin & Plüss Architekten BSA AG / quade architects.

title_de: Energetisches Pilotprojekt: Nullenergiehaus an der Aescherstrasse

content_de:
Im Konzept für ein nachhaltiges Immobilienmanagement verpflichtet sich Immobilien Basel-Stadt zur Realisierung von Pilotprojekten im Energiebereich. Der Kanton soll seinen Handlungsspielraum nutzen und Projekte realisieren, die eine Signalwirkung entfalten und Impulse auf private Eigentümer bewirken. Mit Pilotprojekten will Immobilien Basel-Stadt weiterhin das Know-how als öffentlicher Eigentümer einbringen und eine Vorreiterrolle einnehmen. Eine konsequente Auswertung der Pilotprojekte soll zum Erkenntnisgewinn für Theorie und Praxis beitragen.

 In diesem Sinne hat Immobilien Basel-Stadt letztes Jahr einen Studienwettbewerb mit Präqualifikation gestartet. Die Resultate liegen nun vor. Der Studienwettbewerb wurde als energetisches Pilotprojekt ausgeschrieben.  Ziel des Studienwettbewerbs war ein energetisches Pilotprojekt im Sinne der 2000-Watt-Gesellscht bzw. im Sinne des nachhaltigen Bauens. Die Fragestellung lautete: Wie kann eine innovative energetische Lösung für eine städtebaulich, architektonisch und wohntypologisch gut gestaltete, nutzerorientierte und wirtschaftlich interessante Liegenschaft aussehen?

 Das Institut Energie am Bau der Fachhochschule Nordwestschweiz begleitet die gesamte Projektentwicklung und insbesondere die Nachkontrolle nach dem Einzug durch die Mieterinnen und Mieter.

 Das Resultat des Studienauftrags ist ausgezeichnet. Die fünf eingereichten Projekte zeigen interessante und sehenswerte Vorschläge. Zur Weiterbearbeitung wurde das Projekt des Teams ArGe Osolin & Plüss Architekten BSA AG / quade architects empfohlen. Der Baukörper fügt sich auf sensible Weise in die hochwertige Umgebung ein. Das Energiekonzept ist überzeugend und kohärent mit der Architektur. Das vorgeschlagene Haustechnik-Konzept ist einfach, schlüssig, sachgerecht und durchdacht. Es basiert auf seit Jahren bewährten Komponenten wie zentraler Komfortlüftungsanlage, Erdsonden-Wärmepumpe, thermischer Solar sowie Photovoltaikanlage. Die  Wärmepumpenanlage mit Bodenheizung erlaubt im Sommer eine leichte Kühlung.  Das Team  ArGe Osolin & Plüss Architekten BSA AG / quade architects zeigt auf, wie auf einfache Weise ein Nullenergiehaus mit hohem Wohnwert und ansprechender Wirtschaftlichkeit erstellt werden kann. Das Zukunftsweisende dieses Projekts liegt nicht in spektakulären Neuerfindungen, sondern es zeigt auf, wie das Konzept des Nullenergiehauses für Mietliegenschaften übertragen werden kann.

 Der Entscheid der Jury sowie alle Ergebnisse des Studienauftrags werden der Öffentlichkeit in einer Ausstellung präsentiert. Sie findet statt an der Maiengasse 7 (Hofeingang) im Parterre und ist geöffnet vom 11. bis 18. Mai 2011 jeweils von 16.00 bis 19.00 Uhr. Alle Interessierten sind willkommen.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem ...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
dem Grossen Rat beantragt, der Stiftung Basler Orchester für die Spielzeiten 2011/12 bis 2014/15 Betriebsbeiträge von insgesamt rund 6,840 Millionen Franken pro Spielzeit sowie 1,082 Millionen Franken pro Spielzeit für die Übernahme der Arbeitgeberkosten der Personalvorsorge zu bewilligen. Der Betriebsbeitrag basiert auf einer Weiterführung der Subvention in bisheriger Höhe (6,207 Mio.), unter Anrechnung der teuerungsbedingten Erhöhung (223'000 Franken) und einer aus der Reduktion der Arbeitgeberkosten für die Pensionskasse resultierenden Erhöhung. Inklusive dem Beitrag für Orchesterleistungen, welcher via Theater an das Sinfonieorchester fliesst (5,552 Mio. Franken), beträgt der Staatsbeitrag an das Sinfonieorchester insgesamt (gerundet) 13, 474 Millionen Franken pro Spielzeit. Für das Kulturleben von Basel und seiner Region ist ein gutes und erfolgreiches Sinfonieorchester als Leitinstitution im Bereich der klassischen Musik von grosser Bedeutung. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Philippe Bischof, Leiter Abteilung Kultur, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 23)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Maria Berger-Coenen, SP) betreffend «Einführung eines kantonalen Berufsabschlusses» als erledigt abzuschreiben. Der vom Regierungsrat 2005 eingeschlagene Lösungsweg zur Verminderung der Jugendarbeitslosigkeit ist zweigleisig: Einerseits wird das Lehrstellenangebot gefördert, das quantitativ und qualitativ der Vielfalt der Bedürfnisse und Fähigkeiten entspricht und andererseits werden individualisierte Unterstützungsmassnahmen für diejenigen jungen Menschen bereitgestellt, deren Integration in eine nachobligatorische Bildung am meisten gefährdet ist. Die beobachteten Indikatoren weisen darauf hin, dass der eingeschlagene Lösungsweg zu den erwünschten Wirkungen führt. Demgegenüber wäre die Schaffung eines Ausbildungsgangs mit kantonalem Berufsabschluss – wie dies im Anzug verlangt wird – systemwidrig und bezüglich der Verbesserung der Chancen auf dem Arbeitsmarkt ohne Effekt. Ein solches Vorhaben würde die langjährigen erfolgreichen Anstrengungen des Kantons zur Förderung eines grossen und vielfältigen Lehrstellenangebots unterlaufen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Christoph Marbach, Leiter Berufsberatung, Berufs- und Erwachsenenbildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 35)

die Rahmenvereinbarung EURES-T Oberrhein bis 2013 verlängert. Das Netzwerk ist für den allgemeinen Informations- und Erfahrungsaustausch bezüglich des grenzüberschreitenden Arbeitsmarkts und für grenzüberschreitende Stellenvermittlung zuständig. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel, 061 267 87 50)

in der eidgenössischen Vernehmlassung den Vorentwurf zur Änderung des Arbeitsgesetzes im Zusammenhang mit der Parlamentarischen Initiative «Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops» abgelehnt. Es sei erwiesen, dass insbesondere Nacht- aber auch Sonntagsarbeit für die betroffenen Arbeitnehmenden und ihr familiäres und soziales Umfeld eine enorme Belastung darstellen würden, schreibt der Regierungsrat. Jede Abweichung vom Verbot der Nacht- und Sonntagsarbeit müsse deshalb strengen Voraussetzungen genügen, diese seien hier nicht gegeben. Darüber hinaus bemängelt der Regierungsrat die vielen unbestimmten Rechtsbegriffe bei der vorgeschlagenen Gesetzesänderung. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Antonina Stoll, Geschäftsleitung Amt für Wirtschaft und Arbeit, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel, 061 267 87 78)

23 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

2 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Benno Jurt, Tel: 061 267 92 22 Leiter Mobilitätsplanung und Stv. Leiter, Amt für Mobilität Bau- und Verkehrsdepartement Ratschlag und Bericht des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Stossrichtung der Traminitiative, die einen Ausbau des Basler Tramnetzes verlangt. Den von der Initiative ebenfalls verlangten Bau einer Tramverbindung über die Johanniterbrücke ohne vorherige Prüfung der Wirtschaftlichkeit lehnt er hingegen ab. Er empfiehlt deshalb dem Grossen Rat, den bereits eingeleiteten Ausbau des Tramnetzes, nicht aber die Realisierung konkreter Tramprojekte in einem Gesetz festzuhalten. Um eine politische Verbindlichkeit für den weiteren Ausbau des Tramnetzes zu schaffen, sollen die für einen Ausbau des Tramnetzes nötigen finanziellen Mittel im Rahmen der langfristigen Investitionsplanung für laufende und neue Tramprojekte gesichert werden.

title_de: Gegenvorschlag zur Traminitiative: Regierungsrat möchte Tramnetz für CHF 150 Mio. ausbauen

content_de:
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Ablehnung der Traminitiative bzw. die Genehmigung des Gegenvorschlags. Die Traminitiative verlangt einen Ausbau des städtischen Tramnetzes sowie die gesetzliche Verankerung einer Tramstrecke über die Johanniterbrücke. Der Regierungsrat lehnt es ab, sich ohne vertiefte Evaluation auf Gesetzesebene zum Bau eines solchen Infrastrukturprojekts zu verpflichten. Er unterbreitet dem Grossen Rat daher einen Gegenvorschlag zur Traminitiative. Dieser besteht aus drei Bausteinen: einer Anpassung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr, der Sicherung von finanziellen Mitteln im Rahmen der langfristigen Investitionsplanung zum Ausbau des Tramnetzes sowie einem Kredit für eine befristete Erhöhung der Planungs- und Projektierungsmittel zur Beschleunigung dieses Ausbaus.

 Konkret soll das Gesetz über den öffentlichen Verkehr in Anlehnung an den Initiativtext so ergänzt werden, dass der Kanton für den Ausbau des Tram-Streckennetzes sorgt und sich dafür einsetzt, dass die Regio-S-Bahn und das Tram innerhalb der Agglomeration die Hauptlast des Verkehrsaufkommens übernehmen. Um das gesteigerte Investitionsvolumen verwaltungsintern zu bewältigen und so die in der Investitionsplanung berücksichtigten Mittel auch tatsächlich ausschöpfen zu können, wird dem Grossen Rat für die interne Planung und Projektierung ein Kredit in der Höhe von CHF 2.25 Mio. für fünf Jahre (2013 – 2017) beantragt.

 Zur Finanzierung des geplanten Ausbaus des Tramnetzes hat der Regierungsrat finanzielle Mittel im Umfang von CHF 150 Mio. im Rahmen der langfristigen Investitionsplanung über die nächsten 15 Jahre reserviert. Damit sollen sowohl bereits geplante Projekte (Margarethenstich, Bad. Bahnhof - Erlenmatt, Anbindung Saint-Louis) als auch neue Netzerweiterungen geplant, projektiert und realisiert werden.  	 Ebenso sollen die Gelder für die Öffentlichkeitsarbeit zugunsten der Tramnetzerweiterungen und die Bauherrenleistungen für Planung, Projektierung und Ausführung der einzelnen Tramprojekte verwendet werden. Auch der Anteil des Kantons Basel-Stadt an der Finanzierung kantons- oder landesgrenzenüberschreitender Tramprojekte kann aus diesen Mitteln finanziert werden, der Fokus liegt jedoch klar auf dem städtischen Tramnetz. Die CHF 150 Mio. sollen aber nicht für Erhaltungs- und Sanierungsmassnahmen oder für den Umbau bestehender Haltestellen gemäss den Anforderungen des Behindertengleichstellungs-Gesetzes (BehiG) zur Verfügung stehen. Dafür bestehen separate Kredite oder entsprechende Kredite werden noch beantragt.


contact: Friedrich Weissheimer, Tel 061 267 94 11 Städtebau & Architektur, Hochbau, Leiter Zentrale Dienste

lead_de: Die Klingentalkirche auf dem Kasernenareal im Kleinbasel wurde im 13. Jahrhundert als Teil einer Klosteranlage errichtet. Für das über 700 Jahre alte Gebäude, welches inzwischen als Künstleratelierhaus genutzt wird, wurde seit 2008 die Sicherung der Sandsteinfassade, Instandstellung der äusseren Gebäudesubstanz und Erneuerung der Fenster sowie die komplette Restaurierung des gewaltigen Kirchendachs durchgeführt. Der erfolgreiche Abschluss der Arbeiten kann am 9. Mai mit Regierungsrat Hans-Peter Wessels gefeiert werden.

content_de:
Ausgangslage für die Sanierung des hochgotischen Gebäudes aus dem 13. Jahrhundert waren umfangreiche alterungsbedingte Schäden, die im ordentlichen Unterhalt nicht mehr erledigt werden konnten. Insbesondere der rapide angestiegene Verfall von Sandsteinelementen, Schäden am Verputz und an der Dachkonstruktion und Dachdeckung erforderten eine Gesamtsanierung. Hierfür wurde 2007 vom Grossen Rat ein Kredit von CHF 5 Mio. gesprochen.

 Im Laufe der Projektierung mit Villa Nova Architekten Christian Lang  wurde ein Sanierungskonzept mit dem Ziel einer nachhaltigen Sicherung und Instandstellung der Gebäudesubstanz erarbeitet. Im Zuge der Sanierungsarbeiten wurden auch Korrekturen, der für den früheren Kasernenbetrieb vorgenommenen Veränderungen des äusseren Erscheinungsbildes durchgeführt. Heute nach der Sanierung entspricht die Traufhöhe der hinteren Leutkirche wieder dem Stand vor 1860.

 Schon zu Beginn der Planung wurde daraufhin gearbeitet, mit dem Kredit auch die unschönen und wärmetechnisch untauglichen alten und nicht erhaltungswürdigen Fenster zu ersetzen und die Chorgewölbe über der vorderen Chorkirche wärmetechnisch zu isolieren. Mit allen durchgeführten Massnahmen konnten für eine gotische Kirche, die heute als Ateliergebäude dient, sehr hohe Energieeinsparungen ermöglicht werden.

 Im Planungs- und Bauzeitraum, 2007 – 2011, erforderte die Realisierung des Projektes eine die übliche Nutzung des Kasernenhofes für Veranstaltungen wie «Tatoo», «Herbstmesse» respektierende Vorgehensweise. Die Zusammenarbeit mit  der Amtsstelle Messen und Märkte und dem Tatoo und anderen Beteiligten war ausgezeichnet. Als ‚krönender’ Abschluss konnte auch die lange verschwundene Dachspitze auf dem Chorwalm neu erstellt werden. Durch einen Kunstkreditwettbewerb wurde der Künstler Jürg Stäuble mit der Gestaltung seines Entwurfs einer Wetterfahne beauftragt, die auf behutsame Weise das Bild des ehrwürdigen alten Klosters mit der heutigen Nutzung als Atelier- und Ausstellungshaus verbindet.


contact: Regierungspräsident Dr. Guy Morin TEB-Präsident und Vorsteher des Präsidialdepartements Basel-Stadt Telefon: +41 (0)79 686 93 53 Charles Simon Gemeindepräsident Binningen und Vorstandsmitglied des Districtsrates Telefon : +41 (0)79 779 35 52

lead_de: An seinem ersten angekündigten «Treffen mit den Gemeinden» plädierte der neue TEB-Präsident Guy Morin dafür, die Zusammenarbeit zwischen dem Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und den Gemeinden aus dem TEB-Einzugsgebiet zu vertiefen. Gleichzeitig strich er die Chancen hervor, die sich für die Leimentaler Gemeinden aus einer solchen verstärkten Kooperation ergeben könnten.

title_de: TEB-Präsident Morin trifft sich mit Leimentaler Gemeindevertretern

content_de:
Der Regierungspräsident des Kantons Basel-Stadt, Guy Morin, traf sich am Montagnachmittag in Binningen in seiner neuen Funktion als Präsident des Trinationalen Eurodistricts Basel (TEB) mit Gemeinderatsvertreterinnen und -vertretern aus Allschwil, Schönenbuch und dem Leimental. Als Gastgeber und Vorstandsmitglied des TEB-Districtsrates hiess Charles Simon den neuen TEB-Präsidenten willkommen. Er bedankte sich für die Möglichkeit eines direkten Austausches und gab der Hoffnung Ausdruck, dass der TEB in den kommenden Jahren als trinationale Agglomerationskonferenz gestärkt werden kann.

 Anschliessend präsentierte Guy Morin die Schwerpunkte für seine Amtszeit als TEB-Präsident. Konkret möchte er in den kommenden zwei Jahren die trinationale Identität in den verschiedensten Formen erlebbar machen, das Gefühl für den gemeinsamen Lebensraum stärken und den Gestaltungsspielraum für einen weiteren Abbau von Grenzhindernissen ausnützen. Dabei handelt es sich vorwiegend um Massnahmen und Projekte in den Bereichen Infrastruktur und Raumplanung, die zum Beispiel in Form des Agglomerationsprogramms oder der Internationalen Bauausstellung 2020 auch für die Gemeinden aus dem Leimental eine reelle Chance und einen Mehrwert darstellen. Um die trinationale Identität zu stärken, sollen darüber hinaus anhand eines Mikroprojektefonds grenzüberschreitende Veranstaltungen gefördert, die Sprachkompetenz in der Region weiter verbessert und Anreize zu einem vertieften grenzüberschreitenden kulturellen Austausch geschaffen werden. Nicht zuletzt stellte Morin auch Verbesserungen bei den regionalen Organisationsstrukturen in Aussicht, wozu unter anderem – etwa durch die Bildung einer Metropolitankonferenz – auch ein geschlosseneres Auftreten der Region nach aussen gehört.

 Das Treffen wurde durch Referate und Diskussionsbeiträge des IBA Geschäftsführers Martin Jann, des TEB-Geschäftsführers Frédéric Duvinage zur «TEB-Entwicklungsstrategie 2020» sowie durch eine vom Geschäftsleiter der Regio Basiliensis moderierte Plenumsdiskussion abgerundet


contact: Dominik KellerTel. 061 639 23 20dominik.keller@bs.ch stellv. Leiter Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt Andreas HaruksteinerTel. 058 338 42 10 andreas.haruksteiner@post.ch Leiter Mobilitätsentwicklung Mobility Solutions AG Martin ErnyTel. 061 275 55 31martin.erny@iwb.ch Leiter Unternehmensentwicklung Industrielle Werke Basel Richard GrassTel. 061 646 82 82richard.grass@riehen.ch Abteilungsleiter Tiefbau und Verkehr Gemeinde Riehen Weitere Informationen unter www.projekteshare.ch und

lead_de: Der Kanton Basel-Stadt, Mobility Solutions AG, die IWB und die Gemeinde Riehen testen die Elektromobilität im Rahmen eines Pilotprojektes aus. Jetzt sind die ersten serienmässig hergestellten Elektrofahrzeuge der Marke Peugeot iOn an die beteiligten Firmen und Organisationen ausgeliefert worden.

title_de: «EmobilitätBasel» - neuste Elektrofahrzeuge in Basel-Stadt unterwegs

content_de:
Im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel führen der Kanton Basel-Stadt, Mobility Solutions AG – ein Unternehmen der Schweizerischen Post, die Industriellen Werke Basel und die Gemeinde Riehen ein Pilotprojekt zum Austesten von Elektrofahrzeugen durch. Das Projekt dauert vier Jahre. Zielgruppen sind Unternehmen, Verwaltungen und Privatpersonen. Das Projekt wird durch eine wissenschaftliche Begleituntersuchung bezüglich Fahrzeugtechnik, Ladeinfrastruktur und Nutzungsverhalten ausgewertet.

 Für Unternehmen und Verwaltungen wird in einem «Sorglospaket» das Fullservice-Flottenmanagement von Elektrofahrzeugen angeboten. Verschiedene Fahrzeugmodelle vom Zweirad bis zum Lieferwagen stehen zur Verfügung. Das grösste Interesse liegt bei den serienmässig hergestellten Elektrofahrzeugen, die verschiedene Anbieter seit einiger Zeit angekündigt haben. Jetzt wurde – zum ersten Mal in der Schweiz – der neue Peugeot iOn ausgeliefert. Die ersten Fahrzeuge wurden an die Projektteilnehmer Tschantré AG, IWB und Amt für Umwelt und Energie übergeben. Der Peugeot iOn ist ein trendiger Kleinwagen, der sich mit einer Reichweite von ca. 130km hervorragend für den Stadt- und Agglomerationsverkehr eignet. Der Vierplätzer mit dem grosszügig bemessenen Innenraum ist mit einer Lithium-Ionen Batterie ausgestattet.

 Für das «Sorglospaket» bezahlt das Unternehmen für das Fahrzeug einen fixen monatlichen Betrag, der aufgrund einer Gesamtlaufzeit von vier Jahren und einer vereinbarten Kilometerleistung berechnet wird. In dieser Pauschale inbegriffen ist das komplette Full-Service-Flottenmanagement durch die Mobility Solutions AG: Immatrikulation, Fahrzeugauslieferung, Verkehrssteuer, Versicherungen (Haftpflicht und Vollkasko), Service, Reparaturen, Reifenersatz und -wechsel, Pannendienst, Schadenmanagement sowie die Autobahnvignette (für PW). Das Risiko eines allfälligen Batterieausfalls nach der Garantiedauer sowie des Fahrzeugrestwertes übernimmt die Mobility Solutions AG ebenfalls.

 Damit die Fahrzeuge emissionsfrei betrieben werden können, wird im «Sorglospaket» auch der benötigte Ökostromanteil eingerechnet, sofern die Kundin oder der Kunde nicht bereits Ökostrom bezieht. Nicht enthalten sind einzig die Stromkosten für den Betrieb des Fahrzeugs.

 Für Privatpersonen wird seit 1. November 2010 das Carsharing «eShare» angeboten. Da in diesem Sharingkonzept ausschliesslich Elektrofahrzeuge betrieben werden, handelt es sich um ein einzigartiges Pionierprojekt in der Schweiz. Interessentinnen und Interessenten können sich online unter www.esharebasel.ch registrieren und die E-Fahrzeuge via Internet oder Telefon buchen. Das Fahrzeugmodell für eShare ist ein Elektroumbau eines Renault Twingo für vier Insassen. Das Fahrzeug erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h und eine Reichweite von 100 km.

 Das Besondere am Carsharingkonzept eShare ist, dass die Kundinnen und Kunden nur die reine Fahrzeugnutzung bezahlen. Im Pilotprojekt gibt es keine Abogebühren oder Mitgliedsbeiträge. eShare ist deshalb besonders flexibel nutzbar und lohnt sich auch für Einzelfahrten. Als Begrüssungsbonus erhält jede Kundin und jeder Kunde bei der ersten Fahrt bis zu sechs Stunden Fahrtzeit geschenkt.

 Die Fahrzeugstandorte sind in Riehen (Gemeindehaus), Kleinbasel (Chrischonastrasse) und Grossbasel (Meret Oppenheim-Strasse).


contact: Dr. Christof KlöpperTelefon +41 (0)61 267 87 67, Mobil 079 259 52 99 christof.kloepper@bs.ch Bereich Wirtschaft, Industrie & Technologie Amt für Wirtschaft und Arbeit erreichbar am 06.05.11 bis 15.00 Uhr

lead_de: Ab Juni bietet der Technologie Park Basel jungen, innovativen Unternehmen flexible Büro- und Laborflächen. Jungunternehmen haben hier die Möglichkeit, unter einem Dach mit anderen Unternehmen zu arbeiten, zu forschen und Ideen auszutauschen. Infrastruktur, Räumlichkeiten sowie weitere Dienstleistungen werden von den eingemieteten Unternehmen gemeinsam genutzt. Mit dem Technologie Park Basel und dem seit einem Jahr aktivem Basel Inkubator verfügt Basel-Stadt nun erstmals über eine geeignete Infrastruktur für junge Hochtechnologieunternehmen.

title_de: Technologie Park Basel – die neue Adresse für junge Technologieunternehmen in Basel Nord

content_de:
Die Region Basel gilt aufgrund sehr guter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der Konzentration von Unternehmen in den Life Sciences und der Chemie als einer der attraktivsten Standorte für Technologieunternehmen weltweit. Bei der Neugründung von jungen Hochtechnologieunternehmen stehen jedoch bis anhin meistens andere Regionen und Städte an der Spitze. Das Potenzial in diesem Bereich soll in Zukunft besser genutzt werden. Aus diesem Grund fördert der Kanton Basel-Stadt verstärkt die Gründung und Entwicklung von Hochtechnologieunternehmen. Die Förderung erfolgt einerseits über regionale Netzwerke und Dienstleistungen im Rahmen des Programms i-net BASEL, andererseits durch den Ausbau lokaler Infrastruktur. Der neu eröffnete Technologie Park Basel ist ein wesentlicher Baustein dieser Förderung.

 Der Park ist Teil des Stücki Business Parks in Basel-Kleinhüningen und bietet ab 1. Juni auf rund 1'400m2 Büros und fertig eingerichtete Labors. Die Jungunternehmen profitieren zudem von gemeinsam genutzten Infrastrukturen, wie Sitzungszimmern, Lagerräumen und einem leistungsfähigen IT-Netzwerk. Die offene Gestaltung des Technologie Parks Basel und die Nähe zu anderen Technologieunternehmen fördert zudem den Austausch zwischen den Unternehmen.

 Das Angebot des Technologie Park Basel richtet sich an junge Technologieunternehmen, die in der Region gegründet werden oder die sich hier ansiedeln wollen. Der Park bietet dabei ein Umfeld, welches vor allem auf die Bedürfnisse von Unternehmen aus den Life Sciences, der chemischen Industrie, der Nanotechnologie und den Umwelt- und Energietechnologien (Cleantech) ausgerichtet ist. Der Technologie Park Basel arbeitet eng mit dem Basel Inkubator zusammen. Dieser wird gemeinsam von der Universität Basel, der Fachhochschule Nordwestschwheiz, der Start-Up-Agentur EVA und dem Kanton Basel-Stadt getragen und richtet sich speziell an Gründerinnen und Gründer aus Hochschulen.

 Die Errichtung des Technologie Park Basel wurde durch den Kanton Basel-Stadt und das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO aktiv gefördert. Der Kanton hat mit Mitteln des Standortförderungsfonds die Räume für 10 Jahre gemietet und bietet sie den Unternehmen zu marktüblichen Mietzinsen, aber flexiblen, auf deren Bedürfnisse ausgerichteten Konditionen an.

 Erstes Unternehmen des Technologie Park Basel wird ab 1. Juli 2011 das Biotechnologieunternehmen 4-Antibody AG sein. 4-Antibody wurde aus der Universität Basel ausgegründet und hat eine Technologieplattform zur Entdeckung von Antikörpern entwickelt. «Das massgeschneiderte und flexible Angebot des Technologie Park Basel ist für unser Unternehmen optimal», erklärt Dr. Ulf Grawunder, Chief Scientific Officer von 4-Antibody.

 Mit weiteren Mietinteressenten werden bereits fortgeschrittene Gespräche geführt, so dass die Flächen schon bald zu einem guten Teil vermietet sein könnten. Der Stücki Business Park liesse in diesem Fall Raum für eine weitere Expansion des Technologie Parks Basel.

Hinweise

Bilder von der Präsentation: Bilder-Datenbank


contact: Christian Eugster, Tel. 061 324 53 27 Head Special Projects, Novartis Pharma AG Thomas Waltert, Tel: 061 267 92 25 Projektkoordination Novartis Campus, PlanungsamtDie beiden Bebauungspläne liegen öffentlich auf von Montag, 9. Mai, bis Dienstag, 7. Juni 2011. Die Pläne können werktags im Planungsamt, Rittergasse 4, 2. Stock, Ganghalle rechts, eingesehen werden. Telefonische Anfragen werden während dieser Zeit unter der Nummer 061 267 92 25 entgegen genommen. Die Unterlagen sind auch unter www.bvd.bs.ch einsehbar.

lead_de: Planauflage der Bebauungspläne Hochhauszone Teil 2 und Rheinfront -- Die bereits bestehende Hochhauszone im Nordwesten des Novartis Campus soll mit einem zweiten Teil ergänzt werden. Damit sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau von weiteren Hochhäusern auf dem Novartis-Areal geschaffen werden. Parallel dazu soll die Bebauungsstruktur der Rheinfront des Areals mit einem weiteren Bebauungsplan festgesetzt werden. Die entsprechenden öffentlichen Planauflagen laufen zeitgleich von 9. Mai bis 7. Juni 2011.

title_de: Novartis Campus plus:

content_de:
Auf Grundlage des im Juli 2008 vom Grossen Rat beschlossenen Bebauungsplanes zur «Hochhauszone Novartis Campus Plus, Teil 1» soll nun der damals schon vorgesehene zweite Teil festgesetzt werden, so dass für die gesamte Hochhauszone des Novartis Campus eine gemeinsame gesetzliche Grundlage besteht. Der dafür vorliegende Bebauungsplan basiert auf den Grundsätzen der Campus Masterplanung von Vittorio Lampugnani und folgt dessen städtebaulichem Raster. Er ermöglicht eine Bebauungsstruktur, die aus Gebäuden mit einer Regel-Höhe von 23.5 m und 40 m sowie mit Hochhäusern von 70, 100 und 120 Metern Höhe zusammengesetzt ist.

 Der entsprechende Bebauungsplan wird ab 9. Mai öffentlich aufgelegt. Parallel dazu wird ein weiterer Bebauungsplan aufgelegt, der die Bebauungsstruktur entlang der Rheinfront des Novartis Campus festlegt. Zum einen werden dort drei Hochhäuser mit einer Höhe von 65 Metern ermöglicht sowie die restlichen gemäss Masterplanung vorgesehenen Gebäude mit 23.5 Meter.

 Der «Rheinfront-Bebauungsplan» regelt des weiteren die Schnittstellen zum neuen öffentlichen Rheinuferweg zur französischen Grenze. Unter anderem wird in diesem Zusammenhang im Untergeschoss des von Herzog & de Meuron entworfenen südöstlichen Eckgebäude («Virchow 4») ein öffentlich zugängliches Restaurant mit einem grosszügigen Aussenbereich geschaffen.


contact: Hansjürg DolderTelefon +41 (0)61 267 87 50 Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit Andreas BurriTelefon +41 (0)61 267 88 26 Abteilungsleiter Amt für Wirtschaft und Arbeit

lead_de: Ende April 2011 waren im Kanton Basel-Stadt 3'347 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 484 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3.9% im März 2011 auf 3.4% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat sank die Arbeitslosigkeit um 641 Personen (-16.1%). Die Arbeitslosigkeit ist vorwiegend aufgrund der Kürzung der Bezugsdauer gesunken.

title_de: Die Lage auf dem Basler Arbeitsmarkt im April 2011

content_de:
Jugendarbeitslosigkeit im April 2011
 Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) sank um 84 Personen (-15.4%) auf 461. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Reduktion um 122 Personen (-20.9%).

 Stellensuchende im April 2011
 Insgesamt wurden 4'966 Stellensuchende registriert, 573 weniger als im Vormonat (-10.3%). Gegenüber der Vorjahresperiode sank diese Zahl um 847 Personen (-14.6%).

 Gemeldete offene Stellen im April 2011
 Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen sank um 47 auf 307 Stellen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind 13 Stellen weniger gemeldet (-4.1%).

 Aussteuerungen im Februar 2011
 Gemäss vorläufigen Angaben der Arbeitslosenversicherungskassen belief sich die Zahl der Personen, welche ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2011 ausgeschöpft hatten, auf 87 Personen.

 Positive Arbeitsmarktaussichten
 Für das Bruttoinlandprodukt des Kantons Basel-Stadt erwarten wir im laufenden Jahr eine erneute Zunahme von 2.3% (2010: 3.0%). Die anhaltend rege Wirtschaftsdynamik wird vor allem von der Binnenkonjunktur getragen. Zwar vermögen auch die Exporteure ihre Absatzmengen weiter auszuweiten, angesichts des starken Frankens ist dies jedoch oftmals nur über empfindliche Margenreduktionen möglich. Die konjunkturelle Erholung zeigt auch Wirkung auf dem lokalen Arbeitsmarkt. Während die Zahl der Erwerbstätigen im Jahr 2010 noch in zahlreichen Branchen rückläufig war, werden im laufenden Jahr fast in allen Branchen wieder Stellen geschaffen.

 Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes
 Am 1. April 2011 trat das revidierte Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) in Kraft. Der starke Rückgang der Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat (-484 Personen) ist vorwiegend auf die Verkürzung der Bezugsdauer der Taggelder zurückzuführen.


contact: Ruedi Bossert, Telefon +41(0)61 267 93 41 Gesamtprojektleiter, Leiter Wasserbau, Ingenieurbau, Tiefbauamt Basel-StadtBilder von der Einweihung: Bilder-Datenbank

lead_de: Heute ist der Alte Tych in Riehen, welcher in den letzten Monaten revitalisiert wurde, eingeweiht worden. Mit der Revitalisierung wurden zwei Ziele verfolgt: Erstens eine ökologischere Gewässerführung ohne Eindolung und zweitens ein verbesserter Grundwasserschutz in den Langen Erlen. Der Alte Tych verläuft nun in einem neuen, über 1000 Meter langen Streckenabschnitt naturnah und offen durch die Langen Erlen - vom Sportplatz Grendelmatte bis zur Spittelmatte – und mündet schliesslich in den Neuen Tych/ Riehentych.

title_de: Einweihung des revitalisierten Alten Tychs in den Langen Erlen

content_de:
Der Alte Tych ist Teil eines historischen Bewässerungssystems in den Langen Erlen. Der Grosse Rat hat am 12. November 2008 im Zusammenhang mit der Umsetzung der unformulierten Initiative «Zum Schutz der Naturgebiete entlang des Flusslaufs der Wiese als Lebensraum wildlebender Pflanzen und Tiere sowie als Naherholungsraum» einen Kredit von CHF 1,1 Mio. gesprochen, um eine Aufwertung des Alten Tychs vornehmen zu können. Das Projekt wird vom Bundesamt für Umwelt mit einem Kostenanteil von 35 Prozent subventioniert. Der Regierungsrat hat am 10. August 2010 auch die hierfür notwendige Ausnahmebewilligung für das Revitalisierungsprojekt in der Grundwasserschutzzone erteilt.

Im Rahmen einer kleinen Einweihungsfeier wurde heute die abgeschlossene ökologische Aufwertung des Alte Tych von Regierungsrat Hans-Peter Wessels, Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements Basel-Stadt, und von Riehens Gemeindepräsident Willi Fischer gewürdigt.

Der Alte Tych verläuft in einem neuen Bachbett naturnah und mit einheimischen Pflanzenarten an den Uferbereichen entlang dem Sportplatz Grendelmatte und der Kleingartensiedlung bis zur Spittelmatte. Er mündet schliesslich in den Neuen Tych/ Riehentych. Der revitalisierte Abschnitt des Alten Tychs wurde mit der neuen Streckenführung um fast 600 Meter auf über 1000 Meter verlängert. Die offene Gewässerführung auf der ganzen Länge kommt den Lebewesen, insbesondere den Fischen, zugute. Dies war bei der bisherigen Linienführung des Alten Tychs  mit seiner Eindolung über eine Länge von rund 250 Meter nicht der Fall.

Die alte Linienführung des Alten Tychs mitten durch eine Wässerstelle der Industriellen Werke Basel (IWB) war für die Trinkwassergewinnung ungünstig. Die baulichen Massnahmen für die neue Linienführung am Rande des Fassungs- und Anreicherungsbereichs tragen nun dazu bei, dass die Grundwasserqualität in den Langen Erlen durch das Bachwasser nicht negativ beeinflusst werden kann.

In Anbetracht der Tatsache, dass die IWB rund 50 Prozent des Basler Trinkwassers in der Wiese-Ebene gewinnen, steht der Schutz des Grundwassers an oberster Stelle. Diesem Umstand wurde bei der nun erfolgten Umlegung des Alte Tych besondere Beachtung geschenkt: Auf der gesamten Strecke wurde eine vierzig Zentimeter dicke Opalinus-Tonschicht eingebaut, welche einer Versickerung des Bachwassers in das Grundwassersystem der Langen Erlen entgegenwirkt.

Der Baubeginn erfolgte am 6. September 2010. Die Bauarbeiten konnten Ende April 2011 abgeschlossen werden. Wegen der grossen Kälte im Dezember und Januar hatten die Arbeiten über längere Zeit unterbrochen werden müssen, was eine zeitliche Verzögerung zur Folge hatte.

Die Metallunion Basel und Umgebung feiert ihr 125jähriges Bestehen. Deshalb hat sie heute der Bevölkerung im Zusammenhang mit dem Projekt Alter Tych ein nachhaltiges Geschenk auf öffentlichem Grund gemacht: Sieben Lernende – alles Metallbauer – aus Mitgliedsfirmen haben für die beiden neuen Brücken über den Alten Tych vier originelle Brückengeländer geschaffen. Dies mit einem Aufwand von insgesamt rund 635 Stunden Arbeit und der Verarbeitung von 1,8 Tonnen Stahl.


content_de:
für das Geviert Stadionstrasse, Redingstrasse, Lehenmattstrasse und Birsstrasse eine Zonenänderung (neu 5a), eine Anpassung der Lärmempfindlichkeitsstufe und eine Festlegung des Mindestwohnflächenanteils beschlossen. Diese Massnahmen dienen als Voraussetzung für einen Wohnungsneubau auf der Parzelle der Kestenholz AG. Das Unternehmen wird seinen Standort per Ende 2012 nach Pratteln verlegen. Bereits im kantonalen Richtplan 2009 ist das Kestenholzareal nicht als wirtschaftliches Schwerpunktgebiet definiert, sondern als Areal mit einer beabsichtigten Nutzungstransformation/Verdichtung gekennzeichnet. Durch die direkte Angrenzung an eine Wohnüberbauung ist die heute auf dem Areal vorgesehene Nutzungsart (Industrie- und Gewerbezone) nur eingeschränkt möglich, da die benachbarte Wohnüberbauung nicht durch Emissionen beeinträchtigt werden darf und von Störfällen fernzuhalten ist. Aus diesen Gründen ist es sinnvoll, das Geviert mit einer Wohnüberbauung zu schliessen, um qualitativ hochwertigen Wohn- und Lebensraum in Basel-Stadt zu schaffen. Gemäss einer Machbarkeitsstudie von Steinmann & Schmid Architekten, die im Auftrag der Kestenholz Immobilien AG erstellt wurde, ist eine Mischung von zeitgemässem Familienwohnen (70%, ca. 90 Wohnungen) und Wohnen im dritten Lebensabschnitt (30%) vorgesehen. Für die Realisierung der vorgeschlagenen Überbauung ist kein Bebauungsplan notwendig, da sich die projektierte Überbauung in Bezug auf ihre Geschossigkeit, Dichte und ihrer Nutzung an der vorhandenen Nachbarbebauung orientiert. (Auskunft: Katrin Amtmann, Arealentwicklung und Nutzungsplanung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 93 28)

dem Grossen Rat beantragt, das vorgelegte Geoinformationsgesetz des Kantons Basel-Stadt sowie die Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch und die Aufhebung des Gesetzes betreffend Grundbuchverwaltung und Vermessungswesen zu genehmigen. Gleichzeitig wird beantragt, die Motion Michael Wüthrich (GB) betreffend «die Einführung gesetzlicher Grundlagen über geographische Daten und Informationssysteme in der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt und der Datenabgabe» als erledigt abzuschreiben. Das am 1. Juli 2008 in Kraft getretene Geoinformationsgesetz des Bundes regelt die Zuständigkeiten auf Stufe Bund und Kantone und gibt die entsprechenden Rahmenbedingungen vor. So verlangt es beispielsweise den standardisierten Zugriff auf harmonisierte Geobasisdaten und den Aufbau einer nationalen Geodateninfrastruktur, der auf den Geodateninfrastrukturen der Kantone, des Bundes und der Gemeinden aufbaut. Mit dem Gesetz und verschiedenen, teils neuen Verordnungen regelt der Bund erstmals umfassend den gesamten Bereich der Geoinformationen nach einheitlichen Gesichtspunkten. Mit dem nun dem Grossen Rat vorgelegten kantonalen Geoinformationsgesetz wird der Vollzug des Geoinformationsrechts des Bundes, die Erhebung und Verwendung von Geodaten des Kantons und der Gemeinden und die Erhebung, Verwaltung und Nachführung der Daten der amtlichen Vermessung, des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und des Leitungskatasters geregelt. Ratschlag des Regierungsrates  (Auskunft: Walter Oswald, Kantonsgeometer, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 92 77)

dem Grossen Rat beantragt, das Gesetz betreffend die Versicherung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kantons Basel-Stadt bei Unfall und Krankheit den bundesrechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Ratschlag des Regierungsrates (Auskunft: Andrea Wiedemann, Leiterin Zentraler Personaldienst, Finanzdepartement, Tel. 061 267 99 40)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Brigitte Heilbronner, SP) betreffend « Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller» als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat beabsichtigt, an speziellen Örtlichkeiten, insbesondere wo der zur Verfügung stehende Raum knapp und eine getrennte Velo-/Moto-Parkierung sinnvoll ist, eine Bewirtschaftung reiner Moto-Parkplätze zu prüfen. Es soll aber auch weiterhin gemischte Abstellfelder (Velo/Moto) geben, damit dem Veloverkehr ein dichteres Abstellplatzangebot zur Verfügung steht. Eine Bewirtschaftung für Motos ist dort nicht möglich. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Barbara Auer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Remo Gallacchi, CVP) betreffend «Erstellung eines Solarkatasters» als erledigt abzuschreiben. Das Amt für Umwelt und Energie ist momentan zusammen mit dem Grundbuch- und Vermessungsamt daran, die Anforderungen an ein Solarkataster, wie es im Anzug angeregt wird, zu erarbeiten. Das Kataster soll bis spätestens Ende 2011 mit allen gewünschten Informationen unter www.stadtplan.bs.ch zur Verfügung stehen. Schreiben des Regierungsrates (Auskunft: Dr. Jürg Hofer, Leiter Amt für Umwelt und Energie, Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt, Tel. 061 639 22 26)

das Präsidialdepartement beauftragt, dem Regierungsrat eine angepasste Verordnung und den Entwurf eines aktualisierten Leitfadens zur Mitwirkung der Quartierbevölkerung in der Stadt Basel vorzulegen. Gemäss der Kantonsverfassung (Paragraf 55) muss die Quartierbevölkerung in Belangen, die sie besonders betrifft, in den Meinungs- und Entscheidungsprozess der Behörden einbezogen werden. Dabei besteht allerdings nur ein Recht auf Anhörung, eine weitere Mitwirkung liegt weiterhin im Ermessen der Behörden. Falls ein Handlungsspielraum für die Quartierbevölkerung gegeben ist, sollen die entsprechenden Mitwirkungsmöglichkeiten gemeinsam durch die Verwaltung und die Stadtteilsekretariate resp. Quartierorganisationen festgelegt werden. Der Regierungsrat beurteilt die bisherigen Erfahrungen mit den Mitwirkungsverfahren als überwiegend positiv (Bsp. Landhof, Wiesenplatz, Ackermatte, Bad. Bahnhof). (Auskunft: Roland Frank, Leiter Kontaktstelle für Quartierarbeit, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 84 60)

die Nutzungs-, Linien- und Erschliessungspläne Nr. 5675, 5676 und 5677 des Tiefbauamts betreffend Änderung der Strassenlinien sowie Umgestaltung des Chrischonarains, Abschnitt Baiergasse bis Hohe Strasse, inklusive der Baumfällungen, der neuen generellen Strassenquerprofile und der Höhenkoten der Strassenlinien, genehmigt. Der Chrischonarain muss im erwähnten Abschnitt einer Gesamtsanierung unterzogen werden. Gleichzeitig soll die Fahrbahnbreite auf mindestens 5,7 Meter erweitert werden. Weiter ist vorgesehen, zur Verbesserung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden die Fussgängerquerung vom bisherigen Bereich auf Höhe der Liegenschaften Chrischonarain 5/7 in den Kreuzungsbereich Chrischonarain/In der Leimgrube/Totenweg zu verschieben und zusätzlich eine Fussgängerschutzinsel einzubauen. Die Eigentümerinnen und Eigentümer der an das Projekt anstossenden Liegenschaften werden separat informiert. (Auskunft: Beat Zahno, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 91 69)

eine Änderung der Vereinbarung über die Beitragsleistung der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an Fahrten von Behinderten ab dem Jahr 2012 sowie eine jährliche Ausgabe in der Höhe von 2,6 Millionen Franken genehmigt. Der Beitrag von Basel-Stadt beträgt rund 1,3 Millionen Franken. Die Neuregelung beinhaltet den Wechsel von einem Anbieter zu einem Modell mit mehreren zugelassenen und im Wettbewerb stehenden Anbietern. Der mobilitätseingeschränkten Kundschaft soll ein zeitgemässer Fahrdienst zur Verfügung stehen, in welchem insbesondere auch spontane Fahrten möglich werden. (Auskunft: Stephan Herzog, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 18)

für die Erstellung des Veloroutennetzes, die Öffnung von weiteren Einbahnstrassen, die Verbesserung der Veloabstellplatz-Situation, Datenmanagement und Öffentlichkeitsarbeit im Veloverkehr Ausgaben in der Höhe von 2,14 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. Die Mittel stammen aus dem Velorahmenkredit. (Auskunft: Raymonde Sauvé, Tiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 94 17)

zur Weiterentwicklung von SchweizMobil in den Jahren 2012 bis 2015 einen Beitrag von insgesamt 48'000 Franken bewilligt. Das Projekt SchweizMobil beinhaltet das nationale Netzwerk für nachhaltige Mobilität in Freizeit, Tourismus und Alltag und umfasst schweizweit gleich signalisierte Angebote für das Wandern, Velofahren, Mountainbiken, Skaten und Kanufahren. (Auskunft: Barbara Auer, Mobilität, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 40 39)

den Entwicklungsrichtplan Dorfzentrum Riehen genehmigt. Der Regierungsrat konnte insgesamt feststellen, dass der Entwicklungsrichtplan Dorfzentrum Riehen der kantonalen Raumstrategie entspricht und dass die angestrebten Entwicklungsziele und Massnahmen die Gemeinde bezüglich ihrer Attraktivität klar aufwerten. (Auskunft: Franz L. Schmidli, stv. Leiter Abteilung Raumentwicklung, Bau- und Verkehrsdepartement, Tel. 061 267 67 70)

die Maturitätsprüfungsverordnung im Sinne der Änderungen des Maturitätsanerkennungsreglements des Bundes angepasst. Gefehlt haben bisher ein Hinweis auf den Abgabetermin der Maturaarbeit und die Konsequenzen für eine nicht fristgerechte Abgabe. Das wurde nun nachgeholt. (Auskunft: Hans Georg Signer, Leiter Bildung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

in der Vernehmlassung zuhanden der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) geschrieben, dass der Regierungsrat die Haltung der KdK vorbehaltlos unterstützt und so die Volksinitiative «Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)» ablehnt und den direkten Gegenvorschlag des Bundesrates begrüsst. (Auskunft: Alfred Sommer, Leiter Rechtsabteilung, Staatskanzlei, Präsidialdepartement, Tel. 061 267 63 00)

in der Vernehmlassung zuhanden des Bundesamtes für Strassen die vorgesehenen neuen Verordnungen betreffend Verkehrsregeln und Signalisation grundsätzlich gutgeheissen. Antwort des Regierungsrates (Auskunft: Nathalia Wehrli, Verkehr, Justiz- und Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 76 51)

festgestellt, dass anstelle des zurückgetretenen Beat Jans als Mitglied des Grossen Rates nachrückt:

Kerstin Wenk Howald, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Kleinbasel.

19 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Stadt Basel unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.

10 Aufnahmen in das Bürgerrecht der Gemeinde Riehen unter gleichzeitiger Verleihung des Kantonsbürgerrechts bestätigt.


contact: Fragen zum Umfang des Litterings: Alexander Isenburg, Telefon +41 (0)61 385 14 10 Leiter StadtreinigungTiefbauamt, Bau- und Verkehrsdepartement Generelle Fragen zu Littering und zur interdepartementalen Arbeitsgruppe: Jürg Hofer, Telefon +41 (0)61 639 22 26 Leiter Amt für Umwelt und EnergieDepartement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Dem zunehmenden Littering, dem achtlosen Wegwerfen von Abfall auf öffentlichen Strassen und Plätzen, soll Einhalt geboten werden: Der Regierungsrat hat heute die Einberufung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe „Littering“ beschlossen. Diese soll konkrete Lösungen im präventiven wie auch im repressiven Bereich entwickeln.

title_de: Neue Arbeitsgruppe: Massnahmen gegen zunehmendes Littering

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Die sonnig-warmen Tage seit Anfang April zeigen es wieder deutlich: Die Bevölkerung nutzt die attraktiven Strassen und Plätze der Stadt intensiv – und das hat leider Folgen: An diesen Orten werden grosse Mengen von Abfall einfach weggeworfen, d.h. gelittert.

Littering wirkt der Stadtsauberkeit und damit dem Wohlbefinden im städtischen Umfeld massiv entgegen. Eine Mieterbefragung der Kantons- und Stadtentwicklung im Jahre 2010 hat ergeben, dass rund 55 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner mit der Sauberkeit in ihrem Quartier eher unzufrieden beziehungsweise sehr unzufrieden sind. Die Sauberkeit war auch eine häufige Nennung zum Thema «Hauptgrund für Unmut im Quartier».

Für die Reinigung der Strassen, Plätze und Trottoirs in Basel sind heute täglich rund 150 Mitarbeitende der Stadtreinigung des Tiefbauamtes im Einsatz. Sie stehen in den letzten Jahren immer grösseren Abfallmengen gegenüber. Achtlos weggeworfener Abfall kann zudem oft - beispielsweise wegen Bodenunebenheiten oder Hindernissen wie Stufen und Poller - nicht maschinell, sondern nur von Hand entfernt werden. Dies ist personalintensiv und damit auch kostspielig. Nur schon für die Stadt Basel verursachen gelitterte Abfälle Kosten in der Grössenordnung von 5 Mio. Franken. Schweizweit muss mit Kosten von gegen 200 Mio. Franken gerechnet werden.

Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat beschlossen, eine interdepartementale Arbeitsgruppe einzuberufen. Dies mit dem Ziel, konkrete Lösungen zu entwickeln, die sowohl präventive als auch repressive Massnahmen umfassen können. Erste Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sollen noch im Mai 2011 vorliegen.


contact: Dr. Claus Wepler, Telefon +41 (0)61 267 85 17 Departementsekretär Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt Christian Boppart, Telefon +41 (0)61 552 66 16 Finanz- und Kirchendirektion Kanton Basel-Landschaft

lead_de: Die Regierungen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben den Fluglärmbericht 2010 an die Kantonsparlamente verabschiedet. Die Flugbewegungen nahmen um knapp 3% zu, blieben aber auf niedrigem Niveau. Die Regierungen begrüssen, dass der nächtliche Flugverkehr grossmehrheitlich im weniger stark besiedelten Norden stattfindet. Auch im vergangenen Jahr ist die ILS 33-Vereinbarung vollumfänglich eingehalten worden, leider bei einer hohen Südlandequote von fast 10%. Die Regierungen beobachten die Situation und bestehen auf einer weiterhin strikten Einhaltung der Vereinbarung. Die Regierungen haben im 2010 eine generelle Verkürzung der Betriebszeiten abgelehnt und die vom Flughafen-Verwaltungsrat beschlossenen neuen Lärmschutzmassnahmen unterstützt, welche den Fluglärm in den Randzeiten verringern. Der baselstädtische Grosse Rat hat entsprechende Vorstösse bereits abgeschrieben, im Baselbieter Landrat wird die Debatte noch stattfinden

title_de: Bericht zur Fluglärmbelastung 2010

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Im Jahr 2010 fanden 77'152 Starts und Landungen am EuroAirport statt, was eine sehr geringe Anzahl ist: Abgesehen vom Vorjahr waren die Flugbewegungen letztmals 1994 tiefer.

Die Fluglärmimmissionen betreffen weiterhin primär die Gebiete im Norden (53% aller Bewegungen) und den Süden (43% aller Bewegungen) des Flughafens. In der Nacht wird der Verkehr hauptsächlich im Norden abgewickelt (88% aller Bewegungen). Dies verdeutlicht die Bemühungen der Flughafenbehörden, die Bewegungen bei geringem Verkehrsaufkommen über den Norden zu führen. Die Regierungen begrüssen diese Bestrebungen, weil dadurch deutlich weniger Personen von Fluglärm betroffen sind.

Die Nachtflugbewegungen haben leicht überproportional zugenommen. Die Ursachen dafür sind teils ausserordentliche Ereignisse sowie die angestiegene Nachfrage nach Expressfracht-Transporten. Positiv hingegen ist, dass zum vierten Mal in Folge und entgegen dem allgemeinen Trend die Bewegungen in der sensiblen ersten Nachtstunde zwischen 22 und 23 Uhr abgenommen haben.

Ebenfalls ist die Direktstartvereinbarung, welche durchschnittlich acht tägliche Jet-Direktstarts festlegt, mit lediglich vier Jet-Direktstarts klar eingehalten worden.

Die Regierungen haben 2010 eine generelle Verkürzung der Betriebszeiten abgelehnt, weil eine solche unverhältnismässig hohe volkswirtschaftliche Verluste auslösen und zugleich sehr wenig Lärmentlastung bringen würde, wie entsprechende Gutachten ergeben haben. Statt einer Betriebszeitenverkürzung befürworten die Regierungen die vier vom Verwaltungsrat des EuroAirport beschlossenen Lärmschutzmassnahmen. Die Massnahmen berücksichtigen wichtige Schutzbedürfnisse der Bevölkerung und zielen auf Verringerung des Fluglärms in den Randzeiten.

Die Regierungen äussern sich im Fluglärmbericht auch zur Benutzung des ILS 33 im vergangenen Jahr: Einerseits begrüssen sie die einwandfreie Handhabung der Südlandungen gemäss Benutzungsvereinbarung – ein anderes Ergebnis hätten die beiden Regierungen aber auch nicht akzeptiert. Andererseits war die Südlandequote mit knapp 10% unbefriedigend hoch. Sie ist jedoch insbesondere auf ein erhöhtes Aufkommen von Nordwindlagen zurückzuführen. Aufgrund der Prognosen der beiden Zivilluftfahrtbehörden erwarten die Regierungen aber, dass die Südlandequote wieder auf ein Normalmass zurückkehrt.

Die kontinuierlichen Lärmmessungen des EuroAirport halten fest, dass die Immissionen aufgrund der ILS 33-Anflüge trotz Zunahme der Landungen auf tiefem Niveau blieben. Die vom EuroAirport gemessenen Lärmwerte sind deutlich tiefer als die relevanten Planungs- bzw. Immissionsgrenzwerte der Lärmschutz-Verordnung.

Entscheidend ist für die Regierungen, dass die Verkehrssicherheit durch das ILS 33 verbessert wurde, wie die Flugsicherung am EuroAirport bestätigte.

Die Kritik aus der Bevölkerung am ILS 33-Fluglärm ist besonders stark in Wochen mit aussergewöhnlich hohen Benutzungszahlen sowie bei Südanflügen am späten Abend und an Wochenenden oder Feiertagen. Die Regierungen nehmen die Anliegen und diese Kritik ernst. Sie bestehen auf einer lückenlosen und strikten Einhaltung der Benutzungsbedingungen und achten darauf, dass Optimierungen geprüft und bereits bestehende Massnahmen zum Schutz der Anwohnerschaft weiter umgesetzt werden. Zudem erwarten sie, dass die neuen Lärmschutzmassnahmen wirksam sind und die Immissionen in den Randstunden im Verhältnis zur Bewegungszahl in absehbarer Frist rückläufig sein werden.


contact: Dominique König-Lüdin Präsidentin Geschäftsprüfungskommission Telefon 061 312 94 34

lead_de: Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rates zeigt sich besorgt über Art und Weise der Aufteilung der Abteilung Gleichstellung und Integration, wie sie nach dem Abgang der Abteilungsleiterin geplant ist. Sie bemängelt die fehlende Stellenbeschreibung für die Leitung der neuen Fachstelle «Diversität und Integration» sowie deren Zuordnung zur Kantons- und Stadtentwicklung.

title_de: Die GPK hinterfragt die laufende Reorganisation der Abteilung Gleichstellung und Integration

content_de:
Die GPK hatte sich bereits in ihrem Bericht zum Jahr 2008 kritisch zur Schaffung der Abteilung Gleichstellung und Integration geäussert. Als störend empfand sie vor allem die Kurzfristigkeit von Planung und Konzeption der neuen Abteilung. In der Folge hat die GPK dem Wirken der Abteilung besondere Beachtung geschenkt. Wie der bevorstehende Abgang der Leiterin der Abteilung Gleichstellung und Integration sowie die beabsichtigte Aufteilung der Abteilung per 1. Juni 2011 zeigen, haben sich die Bedenken der GPK bestätigt. Die Bündelung der Aufgaben führte offenbar nicht zu den damals vom Regierungsrat erwarteten Synergien. Auch die Kombination von Abteilungs- und Fachstellenleitung hat sich in dieser Form nicht bewährt.

Infolge der Kündigung der Abteilungsleiterin im Februar 2011 hat sich die GPK schriftlich an das Präsidialdepartement gewandt und um ergänzende Auskünfte gebeten, auch betreffend eine allfällige Reorganisation der Abteilung. In diesem Sinne begrüsst die GPK, dass die Departementsleitung den strukturellen Handlungsbedarf erkannt und von einer blossen Neubesetzung der Stelle abgesehen hat. Die GPK hätte aber eine vertiefte Analyse der bestehenden Organisationsform erwartet, insbesondere der Auflösung des Doppelmandats von Abteilungs- und Fachstellenleitung, anstatt wiederum sehr kurzfristig und ohne erkennbares Konzept eine innerdepartementale Reorganisation vorzunehmen.

Speziell stört sich die GPK daran, dass gemäss Auskunft des Präsidialdepartements die Leitung der neuen Fachstelle «Diversität und Integration» (zusammengesetzt aus der bisherigen Fachstelle «Integration und Antidiskriminierung» sowie der «Koordination für Religionsfragen») ausgeschrieben wurde, ohne dass eine detaillierte Stellenbeschreibung vorliegt. Sie erwartet, dass dieses Versäumnis nachgeholt wird, bevor das Auswahlverfahren beginnt und die Stelle neu besetzt wird.

Zudem bezweifelt die GPK, dass die Zuordnung der Fachstellen «Diversität und Integration» sowie «Gleichstellung für Menschen mit einer Behinderung» zur Kantons- und Stadtentwicklung die Wirkung und Effizienz dieser Fachstellen auch tatsächlich verbessert. Die Kantons- und Stadtentwicklung scheint ihr zu sehr im planerischen Bereich verhaftet, als dass sie den konkreten Aufgaben in Gleichstellung und Integration gerecht werden könnte. Die GPK wird deshalb auch diese Reorganisation kritisch verfolgen.


lead_de: Für die Entwicklung des Dreispitzareals in einen offenen und urbanen Agglomerationsteil braucht es ein massgeschneidertes «Planungsgewand». Die Gemeinde Münchenstein und der Kanton Basel-Stadt schaffen deshalb jetzt aufeinander abgestimmte planerische Voraussetzungen, um auf dem Dreispitz neben dem Gewerbe eine massvolle Verdichtung auch mit Wohnungen und Dienstleistungsnutzungen zu ermöglichen. Das Verkehrsaufkommen wird nach oben begrenzt; zudem werden zusätzliche Frei- und Grünflächen geschaffen.

title_de: Gemeinsame Planung ermöglicht Wandel im Dreispitz

content_de:
Der Dreispitz ist eines der grössten Entwicklungsprojekte der Schweiz und wird in Teilen vom Industrie- und Gewerbeareal zum Stadtquartier. Nachdem sich im Schwerpunkt Kunstfreilager die erste Etappe bereits in der Umsetzung befindet, werden nun auch für die anderen Flächen des Dreispitz die planerischen Grundlagen vorgelegt. Die beiden Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft, die Gemeinde Münchenstein sowie die Christoph Merian Stiftung treiben diese Planungsarbeiten partnerschaftlich voran. Sowohl in Münchenstein als auch in Basel-Stadt werden die Behörden die notwendigen Verfahren einleiten: In Münchenstein wird am 5. Mai 2011 das Mitwirkungsverfahren zum Quartierplan Dreispitz gestartet. Gleichzeitig geht in Basel-Stadt der Bebauungsplan Dreispitz in die Planauflage.

 Die neuen Vorschriften werden in den sogenannten Entwicklungsgebieten nun auch Wohnen, Dienstleistungseinrichtungen und weitere Nutzungen zulassen. Mit Bedacht auf die Auswirkungen auf die Nachbarquartiere sind dabei die Möglichkeiten für neue Verkaufsflächen streng begrenzt und im Wesentlichen auf die Quartiersversorgung konzentriert. In den Arbeitsgebieten soll das Gewerbe weiterhin Vorrang haben und insgesamt sogar mehr Raum erhalten; neu werden auch zusätzliche Dienstleistungsnutzungen möglich. Zu den bereits bestehenden rund 4000 Arbeitsplätzen könnten so rund 6000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Zudem sollen künftig ca. 1000 Wohnungen erstellt werden. Die nun vorgeschlagenen planerischen Grundlagen stellen sicher, dass wirtschaftliche, ökologische und soziale Aspekte gleich gewichtet werden. Der Dreispitz wird so zu einem für Investoren, Gewerbetreibende und Bewohner gleichermassen attraktiven Standort werden.

 Langfristige Perspektiven Die Entwicklungsplanung Dreispitz wird von einer öffentlich-privaten Planungspartnerschaft getragen. Neben den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft sowie der Gemeinde Münchenstein ist auf privater Seite die Landeigentümerin, die Christoph Merian Stiftung, eingebunden. Gemeinsam und in enger Absprache haben sie die Planung vorangetrieben und verfolgen dabei breit abgestützte Ziele: So sollen auch künftig gewerbliche Nutzungen Platz haben. Das Gewerbe wird in den Arbeitsgebieten weiterhin Vorrang haben und insgesamt sogar mehr Raum erhalten. Andererseits werden weitere Gebiete als Entwicklungsgebiete für Wohnungen und Dienstleistungsnutzungen geöffnet. Der Dreispitz mit seinen 50 Hektaren Fläche – je zur Hälfte auf baselstädtischem und auf Münchensteiner Boden – bietet dafür ausreichend Platz. Durch eine kompaktere Bauweise wird eine Verdichtung angestrebt; dadurch wird die Chance für eine hochwertige Innenentwicklung ergriffen. Auch sind die umweltrechtlichen Vorgaben einzuhalten, was im Verkehrsbereich insbesondere durch einen Fahrtenplafond erreicht wird. Mit dieser Beschränkung soll auch verhindert werden, dass das umliegende Strassensystem überlastet wird. Auch für Fussgänger sowie für den Veloverkehr werden neue Wege und Verbindungen geschaffen. Viel Aufmerksamkeit wird ausserdem den Bedürfnissen der umliegenden Quartiere gewidmet: In den kommenden 20 bis 30 Jahren wird ein städtisch geprägter Teil Münchensteins entstehen, und in Basel-Stadt steht die bessere Anbindung an das Gundeldingerquartier oben auf der Prioritätenliste. Weitere Auskünfte:


contact: Dr. Barbara Neidhart, Telefon +41 (0)61 267 46 27 Immobilien Basel-Stadt Leiterin Kommunikation & Marketing

lead_de: Während der Besetzung des alten Kinderspitals hat sich am Samstag 30.4.2011 ein schwerer Unfall ereignet. Immobilien Basel-Stadt ist betroffen und bedauert den tragischen Vorfall sehr. Ebenfalls entstand ein hoher Sachschaden an den für Schwellenländer vorgesehenen Medizinalgeräten. Immobilien Basel-Stadt hat einen Strafantrag gestellt.

title_de: Besetzung des alten Kinderspitals in Basel

content_de:
Am Wochenende hat sich während der Besetzung des alten Kinderspitals ein Unfall ereignet. Ein junger Mann ist 12 Meter in die Tiefe gestürzt und musste schwer verletzt ins Kantonsspital gebracht werden. Immobilien Basel-Stadt ist betroffen über den Unfall. Wir wünschen dem Verletzten eine rasche und gute Genesung.

 Auf dem Areal des alten Kinderspitals wird neuer Wohnraum entstehen. Das Areal wurde trotz erhöhter Sicherheitsvorkehrungen des Kantons am Samstag, den 30.4.2011 besetzt. Die Besetzer forderten, das Gebäude als Freiraum für Kultur in Zwischennutzung bis zum Beginn des Neubaus nutzen zu können. Die Besetzung wurde aufgrund des Unfalls vorzeitig abgebrochen, es ist ein hoher Sachschaden entstanden. Immobilien Basel-Stadt hat einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung gestellt. Der Kanton verurteilt die Besetzung des Areals und die Zerstörung der Anlagen aufs Schärfste.

 Wann immer möglich vergibt der Kanton leerstehende Gebäude oder Areale an Zwischennutzungen. Auch für das Areal des alten Kinderspitals wurden Phasen für Zwischennutzungen sorgfältig geprüft und teilweise ermöglicht: Zum Abschluss des Standorts an der Römergasse/Alemannengasse fand eine Ausstellung zur Geschichte des Kinderspitals in den alten Räumlichkeiten statt. Der Kanton hat sich jedoch entschieden, das Areal so rasch als möglich nach Auszug des UKBB für eine Neubebauung zur Verfügung zu stellen und somit musste sofort nach Auszug des UKBB mit den Vorbereitungen für den Rückbau begonnen werden. Der Rückbau eines Spitalgebäudes ist ein komplexes Unternehmen, er wurde im Februar begonnen und dauert bis Ende 2011.

 Das Areal wird Ende 2011 baureif an einen Investor abgegeben. Dies bedeutet, dass das Gebäude rückgebaut ist und die Baubewilligung vorliegt. Der Entscheid des Kantons, das Gebäude vor der Vergabe selbst rückzubauen wurde getroffen, um die noch funktionstüchtige Inneneinrichtung ausbauen und an Schwellenländer weitergeben zu können. Ebenfalls kennt der Kanton das Gebäude und kann den komplizierten Rückbau eines Spitalbaus effizienter vornehmen als ein Investor. Das UKBB ist Ende Januar 2011 in das neue Kinderspital umgezogen. Zurück blieben die Inneneinrichtung und viele funktionstüchtige Medizinalgeräte des Spitalbetriebs. Um diese gesamte Einrichtung nicht vernichten zu müssen, wurde sie ausgebaut und sollte an Schwellenländer vergeben werden, wo sie weiterhin gebraucht werden kann. Der Entscheid zur Weiterverwendung der Inneneinrichtung bedeutete auch gleichzeitig, dass das Gebäude danach vollständig abgebrochen werden muss. Denn nach einem Ausbau der Inneneinrichtung ist ein Gebäude nicht mehr zu nutzen. Es bleibt als Baustelle zurück und ist ein hohes Sicherheitsrisiko. Ebenfalls eingeflossen in den Entscheid des Kantons, das Gebäude selbst rückzubauen, ist eine möglichst reibungslose Übergabe an den künftigen Investor. Ein Areal mit einem alten Spitalgebäude stellt für Investoren ein hohes Risiko dar. Der Kanton hingegen kennt das Gebäude sehr gut und kann den Rückbau effizient vornehmen.

 Nach der Besetzung am Wochenende vom 30.4./1.5.2011 ist nun aber das Ziel der Weitergabe der Inneneinrichtung in Frage gestellt. Vieles wurde zerstört und unbrauchbar gemacht.

 Der Zeitplan für den Rückbau des alten Kinderspitals ist knapp bemessen und verläuft bis anhin plangemäss:

Ende Januar 2011: Auszug des UKBB

Ab Februar bis Mitte Mai 2011: Sorgfältiger Ausbau des Mobiliars (inkl. eingebautes Mobiliar), der Inneneinrichtung und Geräte sowie deren Versand durch das UKBB

Bis Ende 2011: Dekontamination und anschliessend Rückbau der Gebäude

Anfang 2012: Übergabe des Areals an den künftigen Investor

Mitte 2012: Baubeginn

  Im Juni 2011 wird der Grosse Rat voraussichtlich über den Bebauungsplan entscheiden. Nach diesem Entscheid wird Immobilien Basel-Stadt das Baugesuch einreichen und das Areal zur Vergabe an einen Investor ausschreiben.   Anhand dieser Zeitpläne ist ersichtlich, dass der Rückbau des alten Kinderspitals planmässig vorgenommen wird. Weder gab es einen Leerstand nach dem Auszug des UKBB noch handelt es sich um einen Rückbau auf Vorrat.

 Auf dem Areal des alten Kinderspitals soll in Zukunft neuer Wohnraum entstehen. Das in einem Architektur-Wettbewerb ausgewählte Projekt sieht Wohnen im mittleren bis oberen Preissegment vor und passt sich gut ins Wettsteinquartier ein. Der Kanton stand während der gesamten Projektentwicklung im intensiven Dialog mit der Quartierbevölkerung, die vielen Anliegen in das Projekt einbringen konnte.


contact: Dr. phil. Thomas Briellmann, Qualitätsmanager IRM (061 267 38 95

lead_de: Das Institut für Rechtsmedizin in Basel ist seit Anfang Januar 2011 als erstes Institut in der Schweiz im forensischen Arbeitsbereich vollständig akkreditiert. Die Schweizerische Akkreditierungsstelle des Bundes (SAS) hat vergangenes Jahr als letzte der drei Abteilungen die forensische Medizin des Instituts bezüglich der fachlichen und organisatorischen Kompetenz anhand internationaler Normen überprüft. Die Abteilungen für forensische Genetik sowie forensische Chemie und Toxikologie wurden bereits 2004 und 2006 akkreditiert.

title_de: Institut für Rechtsmedizin Basel erhöht seine Wettbewerbsfähigkeit

content_de:
Die vollständige Akkreditierung des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) in Basel ist ein wichtiger Entwicklungsschritt für das Institut, da diese Anerkennung der fachlichen und organisatorischen Kompetenz durch die SAS die Schlüssel zu Transparenz, Vertrauen und Vergleichbarkeit sind. Bei der Akkreditierung überprüfte die SAS auch die Aus-, Weiter- und Fortbildung aller Mitarbeitenden. Im Weiteren waren die technische Infrastruktur, die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit sowie ein den Anforderungen entsprechendes Qualitätsmanagement wichtige Prüfkriterien, welche das IRM erfüllen musste.

 Während die Abteilungen forensische Genetik und forensische Chemie und Toxikologie als Prüfstellen überprüft worden sind, ist die Abteilung Forensische Medizin, die vor allem Obduktionen sowie Begutachtungen von lebenden Personen durchführt, als Inspektionsstelle akkreditiert worden. Die Auftraggeber des IRM erhalten durch die Akkreditierung des gesamten IRM die Sicherheit, dass auf allen Stufen und in allen Bereichen Kompetenz vorhanden ist und die Arbeitsprozesse nach festgelegten Schritten durchgeführt werden.

 Das Institut für Rechtsmedizin führt zur Erhebung der Qualität auch regelmässig Kundenbefragungen durch. 2010 wurde die Umfrage an 38 Auftraggeber versandt. Die Rücklaufquote von 77 Prozent sowie die erfreuliche Tatsache, dass alle wichtigen Auftraggeber an der Umfrage teilgenommen haben, zeigen die Wichtigkeit der Dienstleistungen des IRM für ihre Kunden. Wie schon bei früheren Umfragen sind die Fachkompetenz und die Zusammenarbeit für alle Abteilungen als sehr gut beurteilt worden. Die Zeitspanne zwischen Auftrageserteilung und Gutachtenserstattung wird für alle Abteilungen als gut beurteilt. Ziel ist es, sich in diesem Bereich noch weiter zu verbessern. Auch die Verständlichkeit der Gutachten wird bei allen drei Abteilungen als gut bis sehr gut bewertet.


contact: Jacqueline LätschTelefon +41 (0)61 685 16 93 Leiterin a.i. Sozialhilfe Daniela MerzTelefon +41 (0)71 272 20 20 CEO Dock Gruppe AG

lead_de: Vor knapp einem Jahr hatte der Regierungsrat dem Lohnmodell iJob zugestimmt und damit die Schaffung von langfristigen Beschäftigungsplätzen für Langzeitarbeitslose ermöglicht. Die DOCK Gruppe AG ist die grösste Anbieterin von Arbeitsplätzen in einer Sozialfirma: Im März wurde die Filiale Basel-Stadt eröffnet und bietet bereits 30 Sozialhilfebezügerinnen und –bezügern eine Arbeit. Am 26. Mai wird ab 16 Uhr Dock Basel-Stadt offiziell eröffnet.

title_de: Eröffnung Dock Basel-Stadt

content_de:
Ende Juni 2010 wurde mit dem Beschluss des Regierungsrates zum Modell iJob der Grundstein für neue Arbeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose in Basel-Stadt gelegt (s. Medienmitteilung vom 29. Juni 2010)

 Mit der DOCK Gruppe konnte ein erfahrener Partner gefunden werden, der für Basel-Stadt erste Arbeitsplätze im Lohnmodell iJob anbietet. Die DOCK Gruppe bietet an mehreren Standorten bereits über 900 Arbeitsplätze im sozial integrativen Bereich. Sie beschafft sich die Aufträge im Industriesektor und holt Arbeit aus dem Ausland in die Schweiz zurück. Die Arbeiten dürfen keine bestehenden Arbeitsplätze in der Schweiz konkurrenzieren.

 Im März 2011 hat die DOCK Gruppe in Münchenstein die Filiale Basel-Stadt unter der Leitung von Matthias Dietter eröffnet. Der Start ist geglückt und es sind schon über 30 Sozialhilfebeziehende motiviert im Einsatz. Im laufenden Jahr will DOCK im Dock Basel-Stadt schrittweise hundert Arbeitsplätze für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger aufbauen. Am 26. Mai kann ab 16 Uhr während der offiziellen Eröffnungsfeier der Betrieb besichtigt werden.

 Neben DOCK sind auch bestehende Organisationen zur Arbeitsintegration eingeladen, mit dem Lohnmodell iJob neue Arbeitsplätze für die Zielgruppe der Sozialhilfebeziehenden zu schaffen. Bedingung ist, dass die Arbeiten wettbewerbsneutral sind. Aktuell läuft die Ausschreibung.

Hinweise

Unterlagen zur Ausschreibung


contact: Christian Fontius, Projektleiter, Hochbauamt, Telefon: 061 267 93 98.

lead_de: Heute Abend legen die Projektverantwortlichen auf dem Dreispitz-Areal den Grundstein für die beiden neuen Gebäude der Hochschule für Gestaltung und Kunst (HGK). Die Inbetriebnahme des Gebäudes des ehemaligen Zollfreilagers erfolgt 2013, diejenige des Hochhauses voraussichtlich 2014. In naher Zukunft studieren und arbeiten auf dem Dreispitz-Areal ca. 1'000 Personen mehr (heute 4'000).

title_de: Grundstein für die neue Hochschule für Gestaltung und Kunst auf dem Dreispitz gelegt

content_de:
Regierungsrat Hans-Peter Wessels legt heute Abend den Grundstein für die neue HGK - zusammen mit den anderen Projektverantwortlichen, Christian Felber, Direktor der Christoph Merian Stiftung, Peter Schmid, Präsident des Fachhochschulrats, Prof. Kirsten Langkilde, Direktorin der Hochschule für Gestaltung und Walter Banga, Gemeindepräsident von Münchenstein.

 Die HGK wird künftig hauptsächlich in zwei Gebäuden lokalisiert sein: Im Gebäude des ehemaligen Zollfreilagers und in einem neuen Hochhaus. Die beiden Projekte sind das Ergebnis eines zweistufigen Wettbewerbs. Diesen haben 2007 die beiden Architekturbüros Morger & Dettli, Basel, und Müller Sigrist, Zürich, für sich entschieden.

 Das neungeschossige, 47 Meter hohe Hochhaus kommt in die Nähe des Tors 13 an der Emil Frey-Strasse zu stehen und bietet auf rund 11'500 m2 Geschossfläche unter anderem Raum für eine grosszügige multifunktionale Aula und Hörsäle in den ersten drei öffentlichkeitsorientierten Geschossen, für die Institute mit Ateliers und Unterrichtsräumen in den oberen Geschossen, und für die Bibliothek im obersten Geschoss. Im umzubauenden Gebäude des ehemaligen Zollfreilagers entstehen auf weiteren rund 17'000 m2 Platz für Ateliers, Werkstätten, Seminarräume und Lager. Der Quartierplan schreibt für den Umbau den Minergie-Standard und für den Neubau den Minergie-P-Standard vor. Das Projekt wird also auch hinsichtlich Energie Vorzeigecharakter haben. Ziel des gesamten Projekts ist, die heutigen sechs Standorte der HGK auf dem Dreispitz-Areal zusammenzufassen.

 Die Kosten für die neue HGK belaufen sich auf CHF 121 Mio. Damit der Gesamtkredit eingehalten werden kann und die beiden Gebäude der HGK im Interesse eines zeitgemässen Hochschulbetriebs langfristig noch vielseitiger nutzbar sind, haben der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt und die FHNW im Juni 2010 gemeinsam beschlossen, die beiden Projekte zu überarbeiten. Dabei haben sich die Termine leicht geändert: Das Gebäude des «ehemaliges Zollfreilagers» wird 2013 in Betrieb genommen, Hochhaus voraussichtlich 2014, spätestens aber 2015. Schon heute arbeiten auf dem Deispitz-Areal 4’000 Menschen. Sobald die beiden Gebäude in Betrieb sind, werden hier 1’000 Menschen mehr arbeiten: Studierende, Dozierende etc.


contact: Hans-Peter Wessels, Telefon +41 (0)61 267 91 58 Vorsteher Bau- und Verkehrsdepartement

lead_de: Kleine Raucherlokale weiterhin toleriert bis zur Abstimmung im November -- Nach dem Urteil des Bezirksgerichts Arbon von letzter Woche erachtet das Bau- und Verkehrsdepartement das sogenannte „Fümoar-Modell“, wonach gewisse Lokale das Rauchen gestatten, als nicht mehr zulässig. Zum selben Schluss gelangt heute auch das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Hans-Peter Wessels informiert die betreffenden Lokale heute schriftlich über die Anpassung der Praxis.

title_de: Fümoar-Lokale sind nicht mehr zulässig

content_de:
Heute hat das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt in zwei Entscheiden festgestellt, dass Restaurants nach dem Modell «Fümoar» unzulässig sind. Dieses Vereinsmodell wird als Umgehung des Schutzes vor Passivrauchen qualifiziert. Zum gleichen Schluss kam vergangene Woche schon das Bezirksgericht Arbon. Darüber informiert der Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements, Hans-Peter Wessels, die Betreiberinnen und Betreiber solcher Lokale heute in einem Brief und teilt ihnen mit, dass das BVD die bisherige Vollzugspraxis entsprechend anpasst. Diejenigen Betriebe, die weiterhin das Rauchen zulassen, müssen in Zukunft mit kostenpflichtigen Verwarnungen rechnen. Der Brief wird auch auf der Homepage des Bau- und Verkehrsdepartements veröffentlicht.

 Am 27. November 2011 wird über die kantonale Volksinitiative «JA zum Nichtraucherschutz ohne kantonale Sonderregelung!» abgestimmt. Diese verlangt, dass in Basel-Stadt die Regelung des Bundes übernommen wird, wonach kleine Lokale bis maximal 80m2 Grösse als Raucherbetriebe zugelassen werden können. Bis zur Abstimmung verzichtet das Bau- und Verkehrsdepartement deshalb darauf, solchen kleinen Betrieben kostenpflichtige Verwarnungen zuzustellen.

 Die angepasste Vollzugspraxis in Basel entspricht weitgehend der Bundeslösung und damit auch der vom Wirteverband Basel-Stadt lancierten Initiative. Sollte die Initiative im November abgelehnt werden, müssen auch alle kleinen Gastwirtschaften auf einen rauchfreien Betrieb umstellen.

Hinweise

Das Schreiben an die «Fümoar-Lokale» ist einsehbar unter www.bvd.bs.ch (Rubrik «Aktuell»)


contact: Françoise König, Telefon +41 (0)61 267 42 73 Dr. Dieter Freiburghaus, Telefon +41 (0)61 267 85 47 Leitung Rechtsdienst Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt

lead_de: Das Departement für Wirtschaft, Soziales und Umwelt des Kantons Basel-Stadt (WSU) hat heute die Beschwerden von zwei dem Verein «Fümoar» angeschlossenen Gastgewerbebetrieben abgewiesen und festgestellt, dass in ihren Lokalen ein Rauchverbot gilt.

title_de: «Fümoar»-Beschwerden abgewiesen

content_de:
Im vergangenen Jahr hatte das Arbeitsinspektorat festgestellt, dass in beiden Lokalen, einem Restaurant und einer Diskothek, die Bestimmungen zum Schutz vor Passivrauchen nicht eingehalten werden. Die Betriebe wurden deshalb zum Schutz ihrer Angestellten verpflichtet, den rechtmässigen Zustand herzustellen. Die beiden dem Verein «Fümoar» angehörenden Betriebe wehrten sich dagegen mit einer Beschwerde.

 Die Beschwerdeführer machten im Wesentlichen geltend, es handle sich um nicht öffentliche Lokale, da nur Mitglieder des Vereins «Fümoar» Zutritt hätten und bedient würden. Das im kantonalen Gastgewerbegesetz vorgesehene Rauchverbot für öffentliche Lokale sei deshalb nicht anwendbar. Ferner verstosse das kantonale Recht gegen Bundesrecht.

 Gemäss den nun vorliegenden Entscheiden kann dieser Argumentation nicht gefolgt werden. Die beiden Lokale seien vielmehr als öffentlich zu betrachten, da nach dem «Fümoar»-Modell der Kreis möglicher Gäste praktisch unbegrenzt sei und der Verein «Fümoar» denn auch keine Kontrolle über den genauen Mitgliederbestand habe. Die Ausgestaltung des «Fümoar»-Modells zeige klar, dass eine Umgehung des Gastgewerbegesetzes beabsichtigt werde. Auch das Argument der Bundesrechtswidrigkeit sei unzutreffend, weil aufgrund der Entstehungsgeschichte des Bundesgesetzes zum Schutz vor Passivrauchen und nach der Bundesgerichtspraxis weitergehende kantonale Bestimmungen zum Schutz der Gesundheit bundesrechtlich zulässig seien. Das Gastgewerbegesetz sei deshalb anwendbar und die Lokale seien somit rauchfrei zu halten.

 Aber selbst wenn die Betriebe als nicht öffentlich zu qualifizieren wären, würde dies am Ergebnis nichts ändern. Das Rauchverbot ergäbe sich dann direkt aus dem Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen. Dieses verbietet das Rauchen nämlich auch in nicht öffentlichen Räumen, wenn diese mehr als einer Person als Arbeitsplatz dienen. In beiden betroffenen Lokalen sind aber jeweils mindestens zwei Personen gleichzeitig tätig.

 Da es sich bei den beiden Beschwerden um sogenannte Pilotfälle handelt, werden die zuständigen Behörden nun auch in gleichgelagerten Fällen das Rauchverbot durchsetzen.


contact: Regierungsrat Klaus Fischer Vorsitzender des Regierungsausschusses, Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn Telefon 032 627 29 01 (am 30. Juni von 11 bis 13 Uhr) Dr. Alexander Hofmann Gesamtprojektleiter Bildungsraum, Departement Bildung, Kultur und Sport des Kantons Aargau Telefon 062 835 20 25 (am 30. Juni von 11 bis 13 Uhr)

lead_de: Gemeinsame Medienmitteilung der Regierungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn (Bildungsraum Nordwestschweiz) -- Erfahrene Berufspersonen («Quereinsteigende»), die sich für den Lehrberuf qualifizieren möchten, können sich wieder für einen Studienplatz an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz (PH FHNW) bewerben. Vom 1. August bis 30. September 2011 nehmen die Kantone AG, BL, BS und SO Anmeldungen für die zweite Durchführung des Studienprogramms entgegen. Der erste Durchgang des Studienprogramms startet im September 2011 mit rund 200 Studierenden.

title_de: Zweite Durchführung des Studienprogramms für erfahrene Berufspersonen an der Pädagogischen Hochschule

content_de:
Ab anfangs August können sich erfahrene Berufspersonen um einen Platz für das Studienprogramm 2012 bewerben. Angesprochen werden Personen zwischen 30 und 55 Jahren, die sich für eine Unterrichtstätigkeit am Kindergarten, an der Primarschule oder der Sekundarstufe I in den Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn) interessieren. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen eine Berufslehre, eine Matura oder ein Studium absolviert haben und sich über eine mehrjährige erfolgreiche Berufspraxis ausweisen.

 Attraktives Ausbildungsprogramm für erfahrene Berufspersonen
 Die Berufspersonen absolvieren nach Bestehen einer anspruchsvollen Eignungsabklärung ein berufsbegleitendes Teilzeitstudium. Aufgrund der besonderen Gewichtung der bisherigen Berufserfahrung verkürzt sich ihre Studienzeit auf vier bis sechs Semester. Da die erfahrenen Berufspersonen reguläre Studienmodule und keine «Sonderkurse» besuchen, wird eine hochwertige Ausbildung gewährleistet. Die Absolventinnen und Absolventen erhalten nach Abschluss des Studienprogramms eine Lehrberechtigung, die in den vier Kantonen des Bildungsraums Nordwestschweiz sowie in den Kantonen Bern und Zürich für den Unterricht auf der gewählten Stufe anerkannt wird und zu einer gesamtschweizerischen Anerkennung erweitert werden kann. Eine gesamtschweizerische Regelung für Quereinsteigende ist in Vorbereitung.

 Positives Echo auf die erste Ausschreibung
 Das grosse Interesse an der Ausschreibung für die erste Durchführung im Jahr 2010 zeigt, dass der Lehrberuf von Berufstätigen in anderen Berufsfeldern als attraktiv wahrgenommen wird. Für den ersten Durchgang des Studienprogramms für erfahrene Berufspersonen hatten im vergangenen Jahr über 1000 Personen ihr Bewerbungsdossier eingereicht. 400 wurden zu einer anspruchsvollen Eignungsabklärung an der PH FHNW eingeladen und zwei Drittel davon schliesslich als geeignet für den Lehrberuf eingeschätzt. Die meisten von ihnen beginnen im Herbstsemester 2011 mit der Ausbildung an der PH FHNW. Einige werden bereits im neuen Schuljahr ein Teilpensum unterrichten und bereiten sich zurzeit im Rahmen eines Intensivprogramms an der PH FHNW auf den Berufseinstieg vor. Am Schulort werden sie von einer erfahrenen Lehrperson begleitet.

 Höhere Studierendenzahlen auch im Regelstudium
 Erfreulicherweise steigen auch die Anmeldezahlen für die Regelstudiengänge an der PH FHNW weiter an. Die Neuanmeldungen für die Ausbildungsgänge zu Lehrpersonen der Volksschule sind 2011 so hoch wie noch nie. Zusammen mit den erfahrenen Berufspersonen werden im Herbstsemester 2011 voraussichtlich insgesamt 1'161 neue Studierende ihre Ausbildung in Aarau, Basel, Brugg, Solothurn, Liestal oder Zofingen in Angriff nehmen.

Hinweise

Informationsveranstaltung am 29. August
 Am Montag, 29. August 2011, findet um 19 Uhr an der Fachhochschule Nordwestschweiz in Olten eine Informationsveranstaltung zum Studienprogramm für erfahrene Berufspersonen statt. Ein Link zur Anmeldung sowie weitere Informationen sind auf den Webseiten der PH FHNW (www.fhnw.ch/ph) oder des Bildungsraums (www.bildungsraum-nw.ch/laufbahn-schule) erhältlich.


contact: Doris Schaub, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Leiterin Swisslos-Fonds Basel-Stadt Justiz- und Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 259'000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Swisslos-Fonds

content_de:
Der kult.kino ag Basel wird für den Kauf und die Installation einer 3D-Anlage für das kult.kino basel ein Beitrag von 110'000 Franken bewilligt.

 Dem OK Leichtathletik Schweizermeisterschaften 2011 wird für die Durchführung der Leichtathletik Schweizermeisterschaften im Stadion Schützenmatte am 5./6. August 2011 ein Beitrag von 50'000 Franken bewilligt.

 Dem Gare des enfants, Sylwia Zytynska, wird für die Produktion 2011/2012 «Interaktion» ein Beitrag von 40'000 Franken bewilligt.

 Der UN Women - Nationales Komitee Schweiz, Zürich, wird für die Informationskampagne «Frauen und Männer: gemeinsam gegen Gewalt an Frauen» ein Beitrag in Höhe von 30'000 Franken bewilligt.

 Den Internationalen Musikfesttagen B. Martinu 2011 wird für die 17. Durchführung der Musikfesttage in Basel im November 2011 ein Beitrag von 20'000 bewilligt.

 Dem Verkehrsverein Riehen wird für das Feuerwerk an der offiziellen Bundesfeier in Riehen ein Beitrag von 9'000 Franken bewilligt

 Dem Integras-Fachverband Sozial und Sonderpädagogik Zürich wird für die Broschüre «Leitfaden zur Fremdplatzierung von Kindern und Jugendlichen» ein Beitrag von 10'000 Franken bewilligt.