contact: Weitere Auskünfte Host City Basel Andrea Müller, Telefon +41 (0)61 606 95 88 EURO-Delegierter Host City Basel Weitere Auskünfte Host City Bern Marcel Brülhart, Telefon +41 (0)79 359 59 66 EURO-Delegierter Host City Bern Weitere Auskünfte Host City Genf Michael Kleiner, Telefon +41 (0)22 327 37 59 EURO-Delegierter Host City Genf Weitere Auskünfte Host City Zürich Daniel Rupf, Telefon +41 (0)44 216 30 73 EURO-Delegierter Host City Zürich

lead_de: Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt Basel-Landschaft und Genf sowie der Städte Zürich und Bern -- Unter dem Motto «Auf zur EURO 2008» präsentierten am Dienstag 14. März 2006 im Stade de Suisse die vier schweizerischen Austragungsorte der Fussball Europameisterschaft 2008 Basel Bern Genf und Zürich den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern ihre Vision eines Fussballfestes für die ganze Schweiz. Gemeinsam müssen Bund Kantone Austragungsorte und Fussballverband dafür sorgen dass die einmalige Chance für die Schweiz sich als perfekte und beispielhafte Gastgeberin zu präsentieren nicht verpasst wird. Die Host Cities sind bereit dafür an die finanzielle Schmerzgrenze zu gehen. Sie brauchen aber die Unterstützung der übrigen involvierten Partner der UEFA des Fussballverbands des Bundes und der Kantone.

title_de: Ein Fussballfest für die Schweiz: Die Host Cities sind bereit für die EURO 2008 an die finanzielle Schmerzgrenze zu gehen.

content_de:
Die Vertreter der vier Austragungsorte Basel (Regierungsrat Christoph Eymann, BS, Regierungsrat Urs Wüthrich, BL), Bern (Stadtpräsident Alexander Tschäppät), Genf (Staatsrat Mark Muller) und Zürich (Stadtpräsident Elmar Ledergerber) und weitere Repräsentanten empfingen die eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter dem Motto «Auf zur Fussball-Europameisterschaft 2008». Die Einladung erfolgte gemeinsam mit Stadt und Kanton Bern im Rahmen ihres traditionellen Jahrestreffens mit den eidgenössischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern.

 Die vier Host Cities präsentierten dabei ihre Vision einer Fussball-Europameisterschaft, die das Zusammengehörigkeitsgefühl der Schweizer Bevölkerung über alle regionalen, kulturellen und sozialen Schranken hinweg stärken soll. Das ganze Land soll sich mit diesem einzigartigen Grossereignis identifizieren und daran teilhaben. Die Schweiz soll sich Europa und der Welt als offene, freundliche und in allen Belangen kompetente Gastgeberin präsentieren und sich dadurch international nachhaltig positionieren. Die Chance für die Schweiz, sich in einem vorteilhaften Licht zu zeigen, ist einmalig. Die Host Cities wollen diese Chance unbedingt nutzen. Sie verstehen sich als nationale Schaufenster, bieten eine Plattform und wollen mit der einheimischen Bevölkerung und mit den Besucherinnen und Besuchern aus aller Welt ein völkerverbindendes Fussballfest feiern. Dieses Ziel verfolgen die Host Cities bereits seit einiger Zeit gemeinsam und in sehr enger Zusammenarbeit.

 Bereits nach der WM 2006 sollen im ganzen Land Rahmenveranstaltungen und Kampagnen lanciert werden. Möglichst früh soll eine positive Stimmung erzeugt und die Vorfreude auf den nächsten vergleichbaren Grossanlass im eigenen Land geweckt werden.

 Grosses Fussballfest dank begeisterter Schweiz

 Die Fussballbegeisterung ist mit den jüngsten Erfolgen und der Teilnahme der Schweizer Nationalmannschaft an der WM in Deutschland im ganzen Land spürbar. Die Erwartungen auf ein positives Abschneiden unserer Nationalmannschaft an der WM 06 und für die EURO 2008 sind sehr hoch, sagte Nationaltrainer Köbi Kuhn, der auf Einladung der Host Cities am Anlass über die WM-Vorbereitungen berichtete. Bernard Challandes, Trainer des U21-Nationalteams, wies die anwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf die grosse Bedeutung hin, welche die EURO 2008 für den Schweizer Fussball und insbesondere für die Jugendförderung hat.

 Als Vertreter der Host Cities sprach nach einer Einleitung des Berner Stadtpräsidenten Alexander Tschäppät der Genfer Staatsrat Mark Muller von der bedeutenden integrativen Kraft der EURO 2008, während der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber die Chancen für die nationale Standortwerbung hervorhob. Nicht vergessen werden darf, dass die Schweiz nicht alleinige Gastgeberin der Spiele ist, sondern mit dem Partnerland Österreich auch einen ausgesprochen leistungsfähigen und innovativen Mitorganisator im Kampf um die internationale Ausstrahlung zur Seite hat. Beide Länder müssen sich in freundschaftlichem Wettbewerb dafür einsetzen, dass nach der EURO 2008 nicht nur das jeweilige Partnerland in Erinnerung bleibt.

 Im Vorfeld der Debatte im Nationalrat wies der Zürcher Stadtpräsident Ledergerber am Ende noch einmal darauf hin, dass die Austragungsorte auf die Unterstützung des Bundes angewiesen sind, um eine perfekte Organisation des Anlasses in ihren Regionen gewährleisten zu können. Denn dazu sind neben den Aufwänden für die Sicherheit grosse Anstrengungen in den Bereichen Verkehr, Umwelt, Standortmarketing, Rahmenveranstaltungen und Tourismus notwendig, welche die Austragungsorte alleine nicht finanzieren können.

 Die vier Host Cities traten deshalb letzte Woche in einem Schreiben an die Mitglieder des Nationalrates für eine ausgewogene Verteilung der Aufwände innerhalb der Öffentlichen Hand ein. Darin wiesen sie darauf hin, dass gegenwärtig 53% der Aufwände von den Host Cities und Host Kantonen zu tragen wären, während der Anteil der Host Cities und Host Kantone am wirtschaftlichen Nutzen nur gerade rund 25 % beträgt.


contact: Jeannette Voirol, Telefon +41 (0)61 267 84 44 Stv. Leiterin Ressort Kultur Erziehungsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat die Basel Sinfonietta in den Jahren 2006 bis 2009 mit jährlich 200'000 Franken zu unterstützen.

type_de: Medienmitteilung

body_key: BS

location: Basel

title_de: Basel-Stadt unterstützt Basel Sinfonietta mit 200'000 Franken jährlich

content_de:
Die Basel Sinfonietta soll in den Jahren 2006 bis 2009 von Basel-Stadt mit jährlich 200'000 Franken unterstützt werden. Dies beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat. Um die Zukunft des Orchesters zu sichern, soll die Basel Sinfonietta von Basel-Landschaft im Rahmen der Kulturvertragspauschale zusätzlich eine Subvention in Höhe von jährlich 250'000 Franken erhalten. Dies bedeutet für die Basel Sinfonietta eine Erhöhung der derzeitigen Subvention von 306'000 Franken auf 450'000 Franken jährlich.

 Die Basel Sinfonietta wurde 1980 von Berufsmusikerinnen und -musikern in Basel gegründet. Ihr Zweck ist die Pflege des Repertoires für grosses Sinfonieorchester, vornehmlich Werke der neueren Zeit und zeitgenössische Musik.

 Vorgesehen war ab 2006 die vollständige Finanzierung des Orchesters durch Baselland. Im September 2004 hatten es die Baselbieter Stimmberechtigten jedoch abgelehnt, die Basel Sinfonietta mit 650'000 Franken pro Jahr zu unterstützen. Deswegen ersuchte die Basel Sinfonietta den Kanton Basel-Stadt um eine Beibehaltung der seinerzeitigen Subvention in Höhe von 306'000 Franken. Um den Fortbestand des Orchesters zu garantieren, teilen sich beide Kantone nun die Finanzierung.

content_format: html


contact: Kurt Bader Telefon +41 (0)61 267 74 07 Technischer Offizier der Kantonspolizei Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat einen Kredit in der Höhe von 197 Mio. Franken verteilt auf die Jahre 2006 bis 2008 für die Planung und Realisierung eines kantonalen Teilnetzes des Sicherheitsnetzes Funk Schweiz (Polycom).

title_de: 197 Millionen Franken für Polycom

content_de:
Für das Projekt Polycom, mit dem das baselstädtische Teilnetz des Sicherheitsnetzes Funk Schweiz geplant und realisiert werden soll, beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von 19,7 Mio. Franken, verteilt auf die Jahre 2006 bis 2008. Projektziel ist es, gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft das Projekt Polycom auf die bevorstehende Euro 08 hin zu realisieren.

 Im Endausbau soll mit Polycom gesamtschweizerisch allen Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit eine gemeinsame, einheitliche Infrastruktur zur Verfügung stehen. Polycom setzt sich aus kantonalen Teilnetzen zusammen, die von den Kantonen eigenständig nach deren jeweiligen Bedürfnissen und unter Berücksichtigung der technischen Vorgaben des Bundes realisiert werden.

 Zurzeit werden in Basel-Stadt durch die Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit fünf voneinander unabhängige Funksysteme im Alter zwischen 14 und 25 Jahren betrieben. Hinzu kommt das Grenzwachtkorps, das mittlerweile sein neues Funknetz Polycom auf dem baselstädtischen Kantonsgebiet in Betrieb genommen hat.


contact: Stephanie von Samson, Telefon +41 (0)61 267 85 45 Akademische Mitarbeiterin Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartement

lead_de: (Beantwortung Planungsanzug Michael Wüthrich Grünes Bündnis) -- Obwohl der öffentliche Verkehr sich in Basel grosser Beliebtheit erfreut setzt sich der Regierungsrat weiterhin für die verstärkte Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ein. Dieses Ziel wird neu im Politikplan verankert.

title_de: Den Erfolg des öffentlichen Verkehrs im Kanton Basel-Stadt verbessern

content_de:
Der Regierungsrat will dem öffentlichen Verkehr (öV) noch mehr Gewicht geben. Deswegen wird er unter anderem die im Planungsanzug geforderte Ergänzung der Ziele im Politikplan in leicht geänderter Formulierung übernehmen. In Erweiterung des Planungsanzugs wird er dabei nicht nur den Pendlerverkehr ansprechen, sondern auch den Freizeitverkehr, welcher heute schweizweit mehr als 60% der zurückgelegten Personenkilometer ausmacht. Auch muss bei der Formulierung des Ziels auf die beschränkten Einflussmöglichkeiten des Kantons geachtet werden. Aufgrund der vielfältigen Verflechtungen kann der Kanton Basel-Stadt die Erhöhung des Modal-Split-Anteils nicht allein erreichen.

 Gerade in der Agglomeration ist noch Potenzial für eine Verlagerung des motorisierten Individualverkehrs auf den öffentlichen Verkehr vorhanden. Aus dem Grund stellt die Ausdehnung des Tramnetzes eine wichtige Massnahme dar. Auch bei der Regio-S-Bahn stehen Verbesserungen an: Bereits zum Fahrplanwechsel diesen Jahres werden S-Bahn-Züge halbstündlich aus dem Wiesental bis Basel SBB verkehren, neue Haltestellen sind im Bau oder in Planung. Diese und weitere Massnahmen, die den öffentlichen Verkehr auf städtischem Gebiet attraktiver machen, sind im öV-Programm 2006-2009 verankert. Die übergeordneten politischen Ziele sind im Politikplan definiert und im Globalbudget öV konkreter ausformuliert.

 Der öffentliche Verkehr ist ein Schlüsselfaktor für die Attraktivität der trinationalen Wirtschaftsregion und geniesst in Basel-Stadt sehr hohe Werte: Gemäss der Bevölkerungsbefragung 2005 legen 86% der Befragten die täglichen Wegstrecken mit unmotorisierten oder öffentlichen Verkehrsmitteln zurück ( www.statistik-bs.ch/kennzahlen/bevbef05/pdf/Verkehr.pdf ). Diesen sehr hohen Modal-Split-Anteil gilt es zu halten.


contact: Dr. Robert Heuss Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstag im Rathaus die Botschafterinnen von Kolumbien und von Peru sowie den Botschafter von Kanada empfangen.

title_de: Botschafterempfang im Rathaus

content_de:
Im Anschluss an seine Sitzung hat der Regierungsrat am Dienstag, die Botschafterin von Kolumbien, Ihre Exzellenz Elena Echavarría, die Botschafterin von Peru, Ihre Exzellenz Elisabeth Astete und den Botschafter von Kanada, Seine Exzellenz Robert Colette im Rathaus empfangen.

 Regierungspräsidentin Barbara Schneider hiess die Gäste im Regierungsratssaal herzlich willkommen. In ihrer kurzen Ansprache stellte sie auch den Kanton Basel-Stadt vor. Abgerundet wurde der Höflichkeitsbesuch durch ein Mittagessen in der Brasserie Les Trois Rois.


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem...

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
in seiner Vernehmlassungsantwort betreffend Bundesgesetz über das Eidgenössische Nuklear-Sicherheitsinspektorat (ENSIG) festgehalten, dass die Hauptanforderung, nämlich die Nuklearsicherheit sicherzustellen, mit diesem Gesetz erfüllt werden kann. Der Regierungsrat beantragt jedoch, die Kommission für die Sicherheit von Kernanlagen (KSA) bestehen zu lassen, damit der Bundesrat weiterhin über ein unabhängiges fachkompetentes Meinungsbildungsorgan verfügt. (Auskunft: Dr. André Herrmann, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 43, erreichbar bis 14:30 Uhr)

die vom Erziehungsrat beschlossene Ordnung für die Festlegung und Veränderung der Anzahl Unterrichtslektionen genehmigt. Sie wird sofort wirksam. Das im April 2002 angepasste Schulgesetz hält fest, dass der Erziehungsrat in einer Ordnung die Grundsätze der für die Berechnung der Unterrichtslektionen relevanten Faktoren regelt und die Voraussetzungen bestimmt, unter denen sie geändert werden dürfen. (Auskunft: Hans Georg Signer, Stabsleiter Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 56 30)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Thomas Mall, LDP) betreffend Systematik der staatlichen Umverteilungsmechanismen stehen zu lassen. Die im September 2004 eingesetzte und unterdessen aufgeteilte Arbeitsgruppe zur Harmonisierung der Sozialleistungen im Kanton Basel-Stadt wird in einigen Wochen den Regierungsrat in einem zweiten Zwischenbericht über die vorliegenden Resultate informieren. (Auskunft: Dr. Madeleine Imhof, Kantonsstatistikerin a.i., Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 25)

zu Lasten des zweiten Velorahmenkredits Ausgaben für die Planung und Erstellung von weiteren Teilen des Veloroutennetzes, die Öffnung von Einbahnstrassen, die Verbesserung der Veloabstellplatz-Situation, das Datenmanagement und die Öffentlichkeitsarbeit im Veloverkehr zum Vollzug freigegeben. Die freigegebenen Mittel betragen insgesamt 690'000 Franken. (Auskunft: Mathieu Harnist, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 63 46)

für den notwendigen Ersatz der veralteten Monitoring-Geräte in den Ambulanzfahrzeugen Gebundene Ausgaben in der Höhe von 600'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Hans Peter Altermatt, Leiter Abteilung Sanität, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 268 12 40)

für die gesetzlich erforderliche Revision des Feuerlöschbootes Gebundene Ausgaben in der Höhe von 480'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Roland Bopp, Kommandant Berufsfeuerwehr, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 268 16 01)

Für den Ersatz der Gleichrichterstation Voltastrasse (Teil Nordtangente) 300'000 Franken

Für die Projektierung der öV-Infrastruktur Erlenmatt: 50'000 Franken

Thiersteinerallee/Güterstrasse/Münchensteinerstrasse: 400'000 Franken

Theaterstrasse/Steinenberg: 4'000'000 Franken

Theaterstrasse (Steinenberg-Stänzlergasse): 1'174'243 Franken

Marktgasse: 1'528'550 Frankeno Riehen Dorf, Baselstrasse: 1'681'714 Franken

Fahrleitung Innerer Ring: 450'000 Franken

Regierungsrat Dr. Guy Morin, Vorsteher Justizdepartement

Felix Meier (Liste 1) FDP, Wahlkreis Grossbasel-West


contact: Thomas Fisch, Telefon 061 225 97 33 Leiter der Energiefachstelle Basel-Stadt, AUE Kontakt Siegerband Timid: Partrick Lötscher 076/ 576 28 88

lead_de: Publikum und Fachjury wählten im fast ausverkauften Sommercasino die Band Timid zum Wettbewerbssieger von «EnergySong». Auch das anschliessende Brandhärd-Konzert begeisterte die mehrheitlich jungen Musikfans und beendete den erfolgreichen Musikwettbewerb des Amts für Umwelt und Energie Basel-Stadt.

title_de: Timid gewinnt EnergySong

content_de:
Die drei Finalisten des Musikwettbewerbs «EnergySong» standen letzten Samstag im Sommercasino auf der Bühne. Vor 470 Fans gaben die Bands Timid, Links unten und Penta Tonic ihr bestes. Sie wurden belohnt mit SMS-Stimmen aus dem Publikum und Jury-Punkten. Nach dem bejubelten Auftritt von Brandhärd stand das Wettbewerbsresultat fest: Mit ihrem Rocksong «Who I am» gewinnt Timid 5000 Franken Siegerprämie während sich Links unten und Penta Tonic über je 3000 Franken freuen können.

 Das Amt für Umwelt und Energie hat den Musikwettbewerb für Basler Bands vor einem halben Jahr ausgeschrieben und wollte damit die junge Basler Bevölkerung für Energiethemen sensibilisieren. Wie das volle Sommercasino verrät, ist ihm das gelungen.

 (ca. 1000 Zeichen)


lead_de: Der Regierungsrat hat ausserdem. . .

title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsratssitzung (Bulletin)

content_de:
vom Antwortschreiben von Bundespräsident Moritz Leuenberger betreffend Neuverhandlungen mit Deutschland aufgrund der Annahme der Wiese-Initiative Kenntnis genommen. Darin wird klar festgehalten, dass die Initiative am Staatsvertrag nichts ändere und auch das Abstimmungsergebnis selbst keine neue Tatsache ergebe. Dieses sei demokratischer Ausdruck der längst vorgebrachten Bedenken gegen den Bau der Strasse. Ein rechtlicher Grund deshalb Neuverhandlungen zu verlangen liege damit aber nicht vor. Auch das Kurzgutachten Beyerlin ändere nichts am Staatsvertrag. Die darin aufgeführten Bedenken sind ebenfalls längst bekannt; das Werk werde diesen Aspekten vollumfänglich Genüge tragen. Zur Berner Konvention, die am Staatsvertrag ebenfalls nichts zu ändern vermag, bringe das Gutachten auch keine neuen Aspekte. Es gebe demnach keine Möglichkeiten und keinen Anlass mehr, sich der mit dem Staatsvertrag eingegangenen Verpflichtung zu entledigen (Auskunft: Felix Drechsler, Informationsbeauftragter des Regierungsrates, Tel. +41(0)79 211 23 03)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Motion Beat Jans, SP) betreffend Rosentalstrasse 9 – 13 aus rechtlichen und städtebaulichen Gründen nicht an den Regierungsrat zu überweisen. Ziel des Vorstosses ist die Verhinderung des Abbruchs der «Zürich-Häuser» an der Rosentalstrasse 9 – 13 durch eine Änderung des Grossratsbeschlusses betreffend Bebauungsplan am Messeplatz. Dieser Bebauungsplan ist derzeitig noch nicht rechtskräftig, da über eine dagegen erhobene Einsprache noch kein gerichtlicher Entscheid vorliegt. Das Verfahren ist am Verwaltungsgericht hängig. Bestätigt das Gericht die Gültigkeit des Bebauungsplans und erwächst dieser in Rechtskraft, so stellt sich erst zu diesem Zeitpunkt die Frage, ob es rechtlich zulässig ist, den Bebauungsplan bereits wieder aufzuheben. Falls das Gericht die Ungültigkeit des Bebauungsplans feststellt, so wird die Motion hinfällig. Insofern erfolgt die Motion zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht. Darüber hinaus ist ein externes Gutachten zum Schluss gekommen, dass eine Aufhebung bzw. Änderung des Bebauungsplanes einer Neuplanung gleichkommt, die wie jede andere Neuplanung die rechtsverbindlichen Planungsgrundsätze beachten muss. Mit der von der Motion beantragten Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes wird der Planungsgrundsatz, wonach es für eine Neuplanung eine wesentliche Änderung in den Verhältnissen braucht, missachtet. Die Motion ist daher materiell unzulässig. Sie entspricht im übrigen – bis auf einen neu aufgenommenen Abschnitt zur Entwicklung des Immobilienmarktes – der ersten Motion von Beat Jans betreffend Erhaltung der Häuser an der Rosentalstrasse, die vom Grossen Rat mit Beschluss vom 20. März 2003 gemäss Antrag des Regierungsrates nicht überwiesen worden ist, vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 11. Februar 2003 . (Auskunft: Julia Afheldt, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 91 59)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss (Motion Sabine Suter, SP) betreffend «Wählbarkeit der Inspektionsmitglieder Paragraf 83b und die Möglichkeit einer Abwahl von Inspektionsmitgliedern bei Nichterfüllung ihrer Pflichten» im ersten Punkt (Wählbarkeit der Inspektionsmitglieder) dem Regierungsrat zur Erledigung zu überweisen und im zweiten Punkt (Abwahl von Inspektionsmitgliedern bei Nichterfüllung ihrer Pflichten) nicht zu überweisen. Bezüglich der Wählbarkeit ist es nicht einsichtig, weshalb Ausländerinnen und Ausländer nur dann in eine Schulinspektion gewählt werden können, wenn ihre Kinder hier die Schule besuchen bzw. besucht haben. Das Schulgesetz soll deshalb entsprechend angepasst werden. Das zweite Begehren der Motion soll nicht überwiesen werden, weil das Anliegen, eine Abwahl von Inspektionsmitgliedern, bereits heute erfüllt ist. Bei den letzten Gesamterneuerungswahlen wurden zudem zwei Mitglieder nicht wiedergewählt. (Auskunft: Renata Rovira, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 96)

dem Grossen Rat beantragt, die Motion Gabi Mächler (SP) betreffend «Arbeitslosenfonds soll Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen helfen» in einen Anzug umzuwandeln. Der Grosse Rat hat 1995 das Gesetz betreffend den Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit verabschiedet. Die Substanz des Fonds würde es zulassen, in den nächsten Jahren auch erhebliche, zusätzliche Mittel für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit einzusetzen. Zur Zeit ist es aber weder möglich noch sinnvoll, eine genaue Prognose über die entsprechenden Kosten abzugeben. Die Umwandlung des Vorstosses in einen Anzug würde es dem Regierungsrat ermöglichen, wieder zu berichten ohne bereits zwingend die Mittelzuflüsse zum Fonds zu erhöhen. (Auskunft: Hansjürg Dolder, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 87 50)

dem Grossen Rat beantragt, den parlamentarischen Vorstoss (Motion Rolf Häring, Grünes Bündnis) betreffend die Schaffung eines kantonalen Berufsbildungsfonds nicht an den Regierungsrat zu überweisen. Verschiedene Gründe sprechen gegen die Errichtung eines kantonalen Berufsbildungsfonds. Unter anderem hätte er statt einer steuernden Wirkung eine Schwächung der dualen Berufsbildung zur Folge. Ein kantonaler Berufsbildungsfonds, geäufnet durch Abgaben der Unternehmen, könnte die Unternehmen dazu verleiten, ihre Verantwortung für die berufliche Grundbildung gegen Bezahlung auf den Staat zu überwälzen. (Auskunft: Christoph Marbach, Ressort Berufsbildung, Amt für Berufsbildung und Berufsberatung, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 88 12)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Bruno Mazzotti, FDP) betreffend Parking-Situation im St. Jakob als erledigt abzuschreiben. Fachinstanzen der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben im Jahre 2002 unter der Federführung der Regionalplanungsstelle beider Basel ein übergeordnetes Konzept zur Verbesserung insbesondere der Verkehrssituation im Raum St. Jakob erarbeitet. Verschiedene Massnahmen des Aktionsplans sind umgesetzt oder mindestens eingeleitet. Die Zusammenarbeit aller beteiligter Organisationen ist sehr professionell. (Auskunft: Franz L. Schmidli, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 061 267 67 70 oder 061 267 92 25)

dem Grossen Rat beantragt, drei parlamentarische Vorstösse von Urs Müller, Grünes Bündnis, als erledigt abzuschreiben (Anzug betreffend zentraler Einkauf von PC und PC-Support, Anzug betreffend Reduktion der Kosten für Lizenzen im Informatik-Bereich und Anzug betreffend Einführung von Open-Source (z.B. Linux) in der Kantonalen Verwaltung). Die Optimierung der PC-Beschaffung und des Installations- und Supportprozesses ist eine permanente Aufgabe, die in allen Departementen wahrgenommen wird. Die Informatik-Konferenz überprüft regelmässig den Stand der Optimierung und beurteilt die Notwendigkeit, weitergehende Massnahmen einzuleiten. Sie hat zudem die Zentrale Informatik-Dienststelle damit beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Departemente genaue Kenntnisse der günstigsten Beschaffungswege haben. Für die Beschaffung von Software-Lizenzen bestehen klare Regeln. Abgesehen von einzelnen Spezialprogrammen werden diese über die gesamtschweizerischen Rabattvereinbarungen der Schweizerischen Informatik-Konferenz beschafft. Zurzeit laufen Verhandlungen mit der Firma Microsoft, um die Lizenzkosten für die Office-Programme den Kosten für Star-Office, einer Open Source Office-Anwendung, anzunähern. Der Entwicklung der Open Source Software steht die Verwaltung grundsätzlich positiv gegenüber. Insbesondere im Umfeld der technischen Installationen ist der Einsatz von entsprechenden Produkten gängige Praxis. Im Client- und Office-Bereich werden immer wieder aktuelle Tests mit Open Source Software durchgeführt. Ob und wann allenfalls der Zeitpunkt für eine flächendeckende Umstellung gegeben ist, kann heute noch nicht beantwortet werden. (Auskunft: Thomas Riedtmann, Departementssekretär, Finanzdepartement, Tel. 061 267 95 62)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Dr. Peter Wick, CVP) für ein Konzept zur Abwicklung des Flugverkehrs in der Regio TriRhena als erledigt abzuschreiben. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass die seit langem verfolgte Politik, die unternehmerischen Interessen des EuroAirport (EAP) als einem der Motoren der wirtschaftlichen Entwicklung in der Regio TriRhena mit flankierenden Massnahmen möglichst gut mit den Schutzinteressen der Anwohnerschaft in Übereinstimmung zu bringen, in den letzten Jahren erfolgreich gewesen ist. Die regelmässigen Lärmmessungen des EAP ebenso wie die aktuellen Berichte der Fluglärmkommission zeigen, dass die Fluglärmsituation insgesamt unproblematisch ist. Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass mit der Veränderung der Verkehrssituation immer wieder neue Lösungen erarbeitet und bestehende Lösungen weiterentwickelt werden müssen, was im trinationalen Umfeld des EAP anspruchsvoll ist. Die auf den verschiedenen Ebenen von Politik und Verwaltung traditionell gepflegte Kooperation mit den Nachbarn in Frankreich und Deutschland bietet aber eine gute Voraussetzung dafür. So tragen auch die speziell zum Flugbetrieb am EAP eingesetzten trinationalen Umweltgremien erfolgreich dazu bei, dass die Fluglärmdiskussion in der Regio TriRhena auf Basis eines grundsätzlichen gegenseitigen Verständnisses erfolgt und es keine Verhärtung wie im Fall des Flughafens Zürich gibt. Nach Einschätzung des Regierungsrats funktioniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Auswirkungen des Flugbetriebs am EAP heute so, dass sie auch künftigen Herausforderungen gewachsen ist. Es ist daher nicht angezeigt, zusätzliche trinationale Gremien mit der Fluglärmthematik am EAP zu befassen. (Auskunft: Dr. Claus Wepler, Departementssekretär, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 17)

dem Grossen Rat beantragt, einen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Evelin Rommerskirchen, Grünes Bündnis) betreffend «koordinierte Massnahmen bezüglich des Schleichverkehrs durch Wohnquartiere an der Kantonsgrenze» als erledigt abzuschreiben. Bereits heute werden mit den Nachbargemeinden kantonsübergreifende verkehrspolizeiliche Massnahmen abgesprochen und bei Bedarf realisiert. (Auskunft: Martin Weibel, Verkehrsabteilung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 81 77)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Herman Amstad, SP, betreffend Tagesschulangebot abzulehnen. Mit der Beantwortung der Motion Sibylle Schürch, SP, betreffend Ausbau der Tagesschulen (vgl. dazu auch Medienmitteilung vom 24. Januar 2006 )zeigt der Regierungsrat auf, dass der Kanton Basel-Stadt mit dem bestehenden Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler im interkantonalen Vergleich hervorragend abschneidet. Diese günstige Ausgangslage wird genutzt, um das Angebot von Schulen mit Tagesstrukturen sukzessive weiter zu entwickeln und auszubauen, wie es auch die Tageschulinitiative fordert. Die vier geplanten Pilotprojekte von Kindergärten und Primarschulen mit Tagesstrukturen werden ihren Betrieb im Schuljahr 2007/08 aufnehmen. Die Eröffnung neuer Tagesschulklassen per Schuljahr 2006/07, wie sie im Budgetpostulat gewünscht wird, ist nicht möglich, da die Vorbereitungsarbeiten noch nicht abgeschlossen sind. Zum einen muss den Eltern rechtzeitig mitgeteilt werden können, dass neue Tageschulangebote geschaffen und in welchen Schulhäusern, von welchen Lehr- und Betreuungspersonen und nach welchem Konzept diese geführt werden sowie mit welchen finanziellen Beiträgen die Eltern rechnen müssen. Zum andern muss der Ausbau unter Beteiligung jener Personen vorbereitet werden, welche das erweiterte Tagesschulangebot später realisieren werden. Damit die vom Erziehungsdepartement für den Ausbau von Schulen mit Tagesstrukturen geplanten Schritte ab 2007 umgesetzt werden können, wird der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Vorlage für einen Rahmenkredit unterbreiten. (Auskunft: Ueli Keller, Ressort Schulen, Erziehungsdepartement, Tel. 061 267 62 93)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Doris Gysin, SP, betreffend Subventionen abzulehnen. Dieses sieht vor, dass die Ausgaben im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit um 160'000 Franken erhöht werden sollen. Der Regierungsrat anerkennt im Grundsatz den Bedarf eines angemessenen Ausbaus der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Der Regierungsrat wird sich in diesem Frühjahr mit einem entsprechenden Gesamtkonzept befassen. Zudem wird im laufenden Jahr neu ein Monitoring erarbeitet. Dieses beinhaltet einen direkten Einbezug von Kindern und Jugendlichen zu Fragen ihres Freizeitverhaltens und ihrer Bedürfnisse. Damit der Regierungsrat die knappen Mittel für die dringendsten Aufgaben möglichst zielgerichtet einsetzen kann, will er vor weiteren finanziellen Entscheiden zuerst die Resultate des Monitorings und die Schlussforderungen des Konzepts zur Kenntnis nehmen. (Auskunft: Jürg Caflisch, Abteilung Jugend, Familie und Prävention, Justizdepartement, Tel. 061 267 81 83)

dem Grossen Rat beantragt, das Budgetpostulat Brigitte Hollinger, SP, betreffend Erhöhung der Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit um 150'000 Franken abzulehnen. Der Grosse Rat hatte nach ausführlicher Debatte Ende 2003 für die Jahre 2004-2007 den Kredit in Höhe von 1.5 Mio. Franken beschlossen. Mit einem Beitrag in der Höhe von 1,5 Millionen Franken pro Jahr für Entwicklungszusammenarbeit belegt Basel-Stadt im interkantonalen Vergleich den dritten Rang. Umgerechnet auf die Pro-Kopf-Ausgaben liegt Basel-Stadt sogar klar an zweiter Stelle hinter Genf. Weitere finanzielle Engagements für die Länder der Dritten Welt im Umfang von deutlich über einer halben Million Franken jährlich weist der Kanton dabei nicht explizit unter der Entwicklungszusammenarbeit aus. (Auskunft: Rolf Schürmann, Leiter Abt. Existenzsicherung, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 42)

dem Grossen Rat beantragt, für den Neubau der Eingangszone am Strafgericht einen Kredit in der Höhe von 1,16 Millionen Franken zu bewilligen. Es ist geplant, am Standort des provisorischen Containers, der gemäss Bauentscheid nur bis Ende September 2007 bestehen bleiben darf, eine feste Baute zu errichten. (Auskunft: Bruno Chiavi, Leiter Abteilung Hochbau, Baudepartement, Tel. 079 662 10 18)

für den Umbau der Laborschule im Zentrum für Lehre und Forschung des Universitätsspitals zu einem Forschungslabor Gebundene Ausgaben in der Höhe von 3,1 Millionen Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Thomas Blanckarts, Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement, Tel. 079 662 10 18)

unter dem Vorbehalt der Kofinanzierung durch die anderen Partner einem Finanzierungsanteil von 8'800 Franken für das INTERREG IIIA-Projekt «Mythische Orte am Oberrhein» und einem Finanzierungsanteil von 20'000 Franken für die Verlängerung und Erweiterung des INTERREG IIIA-Projekts «Vis à Vis – Drei-Länder-TV-Magazin» bewilligt. (Auskunft: Martin Weber, Beauftragter für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Justizdepartement, Tel. 061 267 80 79)

den von der Kunstkreditkommission ausgearbeiteten Entwurf für das Kunstkreditprogramm 2006 genehmigt. Wie bereits in den letzten drei Jahren soll auch dieses Jahr ein Wettbewerb für Performancekunst und einer für Kunst mit interaktiven Medien ausgeschrieben werden. Die mit einer Gesamtsanierung angestrebte Aufwertung der Wohnsiedlung Bäumlihof soll mit einem Wettbewerb Kunst am Bau verdeutlicht werden. (Auskunft: Regula Düggelin, Beauftragte für Kulturprojekte, Erziehungsdepartement, Tel. 079 717 74 16)

im Anhörungsverfahren den Entwurf zur Teilrevision der Verordnung über die Krankenversicherung grundsätzlich begrüsst. Abgelehnt wird allerdings die vorgesehene weitere Lockerung der Reservenvorschriften, da diese nur einen sehr kleinen Einfluss auf die Prämiensteigerungen hätte. Als Eventualantrag wird ein einheitlicher Satz von 15 Prozent vorgeschlagen. (Auskunft: Bergita Kayser, Leiterin Amt für Sozialbeiträge, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 86 39)

im Anhörungsverfahren zur Überlassung der persönlichen Waffe anlässlich der Entlassung aus der Wehrpflicht sich für die Variante des Erfordernisses eines Waffenerwerbsscheines ausgesprochen. Damit würden die selben Voraussetzungen gelten, wie für einen zivilen Waffenerwerb. (Auskunft: Hans-Peter Barth, Leiter Abteilung Einsatzunterstützung, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 316 70 03)

die Weiterführung des Innovationspreises beider Basel beschlossen. Gleichzeitig wurden anstelle der zurückgetretenen Heidi Mück und Prof. Dr. Michael Oehme neu Marianne Gloor (Vizepräsidentin des Basler Gewerkschaftsbundes) und Prof. Dr. Markus Rüegg, Professor am Biozentrum der Universität Basel, als Kommissions- bzw. Jurymitglieder für die nächste Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Gleichlautende Beschlüsse hat der Regierungsrat Basel-Landschaft getroffen.

anstelle der zurückgetretenen Evelyn Stucki auf Vorschlag der Grünen Partei für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2009 als Mitglied der Inspektion der Kindergärten gewählt:
 -- Eva Dietschy

anstelle des zurückgetretenen Beat Kraus für den Rest der laufenden Amtsperiode bis 30.6.2009 als Präsident der Kommission für die Verwendung des Zinsertrages des Legats Louis Dietrich gewählt:
 -- Thomas Mächler, Adjunkt der Ressortleitung Dienste, Erziehungsdepartement


contact: Felix Drechsler Tel. 061 267 86 36 Informationsbeauftragter des Regierungsrates

lead_de: Der Regierungsrat hat am Dienstagabend die Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare welche die Goldene Diamantene oder Eiserne Hochzeit feiern im Rathaus empfangen.

title_de: Hochzeitspaare mit Goldenem Diamantenem und Eisernem Jubiläum vom Regierungsrat im Rathaus empfangen

content_de:
Hochzeitsjubilarinnen und -jubilare, die zwischen dem 1. April und dem 2. Mai 2006 ihre Goldene (50 Jahre), Diamantene (60 Jahre) oder gar Eiserne Hochzeit (65 Jahre) feiern konnten, wurden am Dienstag, 28. März 2006, im Grossratssaal des Rathauses vom Regierungsrat empfangen und geehrt.

 In ihrer Begrüssungsansprache gratulierte Regierungspräsidentin Barbara Schneider den Hochzeitspaaren zu ihrem grossen Jubiläum, anschliessend kam sie auch noch auf verschiedene Ereignisse aus der Zeit der Hochzeit in den Jahren 1941, 1946 bzw. 1956 zu sprechen.

 47 Hochzeitspaare erhielten zur Goldenen Hochzeit einen Goldtaler, 6 Paaren wurde zur Diamantenen Hochzeit ein Zinnbecher mit Gravur überreicht. Den 3 «Eisernen Hochzeitsaaren» Walter und Hedwig Koehlin-Nyffeler, René und Julia Prodolliet-Gubler sowie Albert und Marie Kiechler-Oswald überreichte Regierungspräsidentin Barbara Schneider eine Zinnvase und einen schönen Blumenstrauss.

 Für die musikalische Begleitung der traditionellen Feier im Rathaus sorgte der Vokale-Kammerchor der Musikakademie Basel. Abgerundet wurde der Empfang durch einen Apéro im Vorzimmer des Grossratssaals.


contact: Regierungsrat Dr. Ralph Lewin Telefon +41 (0)61 267 85 40 Vorsteher Wirtschafts- und Sozialdepartement Martin Häfliger Telefon +41 (0)61 267 40 18 Wirtschafts- und Sozialdepartment Öffentlicher Verkehr

lead_de: Der Regierungsrat nimmt die ökologischen Anliegen der Trolleybusinitiative auf. Er hat das Wirtschafts- und Sozialdepartement beauftragt einen Gegenvorschlag auszuarbeiten dessen Kernpunkt die Vereinheitlichung der Busflotte der BVB auf der Basis Gas/Biogas ist. Damit können die ökologischen Zielsetzungen der Initiative langfristig zum halben Preis erreicht werden.

title_de: Basel setzt auf umweltfreundliche Gasbusse

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Der Regierungsrat geht davon aus, dass die ökologischen Ziele der Trolleybusinitiative, d.h. eine Reduktion der aus dem Busverkehr resultierenden Belastung mit Luftschadstoffen um 75 bis 80% und des klimarelevanten CO2-Ausstosses um knapp 50%, mit Gas/Biogas, im Vergleich zum Erhalt und Ausbau des Trolleybusnetzes, langfristig zum halben Mehrpreis zu erreichen sind. So können die knappen Investitionsmittel und die ebenso knappen Mittel für die Bestellung von öV-Leistungen durch den Kanton weiterhin dort eingesetzt werden, wo sie der Kundschaft den grössten Nutzen bringen. Das ist nach Ansicht des Regierungsrates dort der Fall, wo neue Leistungen, wie beispielsweise grenzüberschreitende Tramverbindungen, angeboten werden. Den Fahrgästen und der Umwelt dienen diese Verbesserungen mehr, als der Erhalt der Trolleybusse.

 Es wird nun geprüft, wie die ökologischen Ziele der Initiative mit einer in zwei Schritten (2008 und 2015) vorzunehmenden Vereinheitlichung der BVB-Busflotte auf der Basis Erdgas/Biogas erfolgen könnte. Diese Prüfung erfolgt zusammen mit dem Baudepartement und den IWB. Eine entsprechende Vorlage will der Regierungsrat dem Grossen Rat noch dieses Jahr unterbreiten.

 Die BVB verfügt zur Zeit über drei Systeme beim Busantrieb: Diesel, Erdgas und elektrische Traktion (Trolleybus). Neben einer grösseren Dieselbusflotte sind zwölf Gasbusse und acht Trolleybusse im Bestand. Um im Busbetrieb effizienter zu werden (Synergien in Reservehaltung, Wartung), muss die BVB ihre Busflotte mittelfristig vereinheitlichen.

 Im Jahr 2004 hat der Grosse Rat einen Ratschlag zur Beschaffung von Dieselbussen als Ersatz für die Gas- und Trolleybusse abgelehnt. Bestritten war im Grossen Rat insbesondere die Ausmusterung der Gasbusse. Ein überparteiliches Komitee «Pro Trolleybus» hat gleichzeitig eine Petition zum «Erhalt der bestehenden Trolleybuslinien – Umstellung der Buslinie 36 auf Trolleybusbetrieb» und ein halbes Jahr später eine Initiative «Ja zum Trolleybus» eingereicht.

 Um die Diskussion zu versachlichen, hat der Regierungsrat im Sommer 2005 bei der INFRAS ein unabhängiges Gutachten zur Frage «Diesel-, Gas oder Trolleybus» bestellt, wie dies in einem vom Grossen Rat überwiesenen parlamentarischen Vorstoss (Anzug Gabi Mächler und Konsorten) gefordert wird. Ziel der Studie war, die Systemfrage im Basler Kontext unter Berücksichtigung der technischen, betriebswirtschaftlichen und ökologischen Aspekte zu analysieren. Der Regierungsrat hat die Ergebnisse der Studie zur Kenntnis genommen.

 Aufgrund der Altersstruktur der heutigen BVB-Busflotte braucht es zur Realisierung der Flottenverjüngung in jedem Fall zwei Schritte: Im Jahr 2008 werden 26 alte Diesel-, Gas- und Trolleybusse ersetzt. Weitere 46 Fahrzeuge sind im Jahr 2015 zur Ausmusterung fällig.

 Was die Lufthygiene anbelangt, kamen die Gutachter zum Schluss, dass der Schadstoffausstoss der BVB-Busse (Stickstoffoxide und Feinstaub) schon nur aufgrund des rasanten technischen Fortschrittes bis 2015 gegenüber heute um rund zwei Drittel reduziert werden kann. Dies nachdem die BVB den Ausstoss von Feinstaub dank dem Einbau von Partikelfiltern bereits heute um einen Faktor 10 reduzieren konnte. Durch den Einsatz von EEV-zertifizierten Bussen mit Erdgasantrieb (EEV ist der höchste Standard für Verbrennungsbusse) kann der Ausstoss an Stickoxiden nochmals halbiert und derjenige von Feinstaub um weitere 25% gesenkt werden. Durch den Einsatz von Biogas kann zudem der klimarelevante CO2-Ausstoss beliebig bis fast auf Null gesenkt werden.

 Im Falle einer Vereinheitlichung der BVB-Busflotte auf Basis Erdgas / Biogas (50:50) kann, sowohl bezüglich CO2-Ausstoss als auch dem Ausstoss weiterer Luftschadstoffe, der gleiche ökologische Effekt erzielt werden wie bei einer Kombination von Trolleybus und Dieselbus. Im Gutachten wurden die jährlichen Kosten der verschiedenen Szenarien, basierend auf Erfahrungswerten anderer Verkehrsbetriebe, hochgerechnet und miteinander verglichen. Berücksichtigt wurden alle direkt und indirekt anfallenden Kosten (Amortisation und Verzinsung des investierten Kapitals, Energiekosten, Unterhalts- und Betriebskosten).


contact: Guido Bader Telefon +41 (0)61 925 56 94 oder 076 422 25 99 Forstingenieur Forstamt beider Basel

lead_de: In den Langen Erlen müssen diese Woche auf einer grösseren Fläche Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Auslöser für die dringenden Arbeiten sind mehrere alte dürre Eichen. Die besagte Waldfläche ist ein beliebter Spielplatz für Schulklassen und Familien mit Kindern.

title_de: Notmassnahmen aus Sicherheitsgründen in den Langen Erlen

content_de:
Die Witterungsverhältnisse der letzten Wochen mit starken Winden und Schneefall haben das Gefahrenpotenzial deutlich vor Augen geführt. Grosse Äste, ja sogar ganze Bäume sind im Basler Wald umgefallen. Auf der Waldlichtung nahe der «Schliesse» in den Langen Erlen, wo unter anderem Schulklassen und Kindergärten gerne verweilen, sind mehrere grosse, alte Eichen abgestorben und drohen nun mit Ast- und Baumabbrüchen. Ein Augenschein auf die Wurzeln der bereits umgefallenen Bäume zeigt ein erschreckendes Bild: Die Bäume weisen ein minimales und verfaultes Wurzelwerk auf. Die Bäume drohen auch ohne grossen Windeinfluss einfach umzustürzen. Die aktuelle Situation stellt eine akute Gefährdung für die Waldbesucherinnen und –besuchern dar.

 Das Forstamt beider Basel ordnet aus diesem Grund die Entnahme der Bäume an. Die besagte Waldfläche wird danach eingezäunt und mit jungen Eichen bepflanzt. Den Waldbesucherinnen und –besuchern wird direkt angrenzend eine neue Waldspielfläche zur Verfügung gestellt. Etwas weiter nordöstlich stehen die zwei mächtigsten Eichen der Langen Erlen. Diese stehen direkt an Fusswegen und weisen einige dürre Äste auf. Um diese Baumriesen bis zu ihrem natürlichen Absterben zu erhalten, werden aus Sicherheitsgründen zwei Fusswege gesperrt respektive umgeleitet.

 Am kommenden Mittwoch, den 29. März 2006, findet für die Bevölkerung um 17 Uhr eine Informationsveranstaltung vor Ort (Waldspielplatz bei der «Schliesse») statt.

 Weitere Notmassnahmen werden beim Hechtliacker auf dem Bruderholz durchgeführt. Auch hier haben Schnee und Wind Bäume entwurzelt oder dermassen beschädigt, dass diese aus Sicherheitsgründen entfernt werden müssen.

 Mit den genannten Massnahmen versucht das Forstamt beider Basel, der Natur wie auch den Menschen gerecht zu werden.


contact: Felix Drechsler Telefon +41 (0)61 267 86 54 Informationsbeauftragter des Regierungsrates Hanspeter Gass Telefon +41 (0)79 435 79 30, 15.30-16.30 Uhr des. Vorsteher Sicherheitsdepartement

lead_de: Der neugewählte Regierungsrat Hanspeter Gass übernimmt das Sicherheitsdepartement des zurücktretenden Jörg Schild. Gass nimmt seine Arbeit im Spiegelhof am 1. April auf.

title_de: Hanspeter Gass übernimmt Sicherheitsdepartement

content_de:
Der am Wochenende vom 19. März 2006 in den Regierungsrat gewählte Hanspeter Gass, FDP, (vgl. dazu Medienmitteilung vom 19. März 2006 ) übernimmt das Sicherheitsdepartement des per Ende März 2006 zurücktretenden Jörg Schild. Darauf hat sich der Regierungsrat heute anlässlich einer weiteren Klausursitzung zur Verwaltungsreorganisation geeinigt.

 Hanspeter Gass tritt sein Regierungsamt am 1. April an.


contact: Doris Moser Tschumi, Leiterin Wahlen und Abstimmungen, Tel. 061 / 267 70 47

title_de: Wahlen ins Appellationsgericht

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Die Ersatzwahl einer Präsidentin oder eines Präsidenten des Appellationsgerichtes vom 21. Mai 2006 kann ohne Urnengang und in stiller Wahl geschehen. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist bis heute Montag um 9 Uhr ging nur ein gemeinsamer Wahlvorschlag von SP, Basta und der Grünen ein. Zur Wahl stellt sich der Advokat und Zivilgerichtspräsident Stephan Wullschleger (Jahrgang 1964).

 Bei der Ersatzwahl einer Richterin oder eines Richters des Appellationsgerichtes kommt es hingegen am Wochenende vom 21. Mai zu einem ersten Wahlgang. Zur Wahl stellen sich die Advokatin Caroline Cron (1960) als gemeinsame Kandidatin von CVP, DSP, FDP, der LDP und der VEW sowie der Fürsprecher und Anwalt Philipp Schaub (1965) als Kandidat von Grüne, SP und Basta.


contact: Gaetano Castiello, Telefon +41 (0)61 267 42 09 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt, Abteilung Stadtgestaltung öffentlicher Raum (Projektierung) Franz Bonetti, Telefon +41 (0)61 267 43 82 Projektleiter Tiefbauamt, Verkehrsbauten (Realisierung) Brigitte Löwenthal, Telefon +41 (0)61 267 67 16 Projektleiterin Stadtgärtnerei-Grünanlagen (Projekt- und Realisierung)

lead_de: Wettsteinplatz und Theodorsgrabenanlage sollen um- beziehungsweise neu gestaltet werden. Dies mit dem Ziel auf dem Wettsteinplatz einen Kreisverkehr mit sicherem Verkehrsablauf sowie eine Angleichung ans historische Vorbild mit gross¬zügigem Baumkranz zu ermöglichen und die Theodorsgrabenanlage vermehrt ins Quartier einzubinden. Mit den Vorarbeiten soll im Juli 2006 mit den Gleiser¬neuerungsarbeiten unmittelbar nach den Sommerferien begonnen wer¬den. Kurz vor der Fussball- Euro 08 werden die gesamten Arbeiten beendet sein.

title_de: Ab August: Umgestaltung Wettsteinplatz und Neugestaltung Theodorsgrabenanlage

content_de:
Die seit dem Jahre 1988 laufenden Diskussionen über eine mögliche Tramlinienführung durch den Claragraben zum Claraplatz haben dazu geführt, dass die Unterhaltsarbeiten für den gesamten Wettsteinplatz immer wieder zurückgestellt wurden. Deshalb befindet sich der Wettsteinplatz heute in einem sehr schlechten baulichen Zustand. Der Ersatz der Tram¬schienen, des gesamten Strassenunterbaus und der Fahrbahn ist dringend.

 Diese notwendige Sanierung wird zum Anlass genommen, den Wettsteinplatz auch gleich vorteilhaft umzugestalten. Der Platz soll die Anliegen des motorisierten Individualverkehrs, des öffentlichen Verkehrs und der Fussgänger sowohl verkehrstechnisch als auch städte¬baulich und gestalterisch berücksichtigen. Die Umgestaltung des Wettsteinplatzes erfolgt koordiniert mit Verbesserungen in der Theodorsgrabenanlage (Kopfteil). Der Neutrale Quartierverein Oberes Kleinbasel und das Stadtteilsekretariat unterstützen das Vorhaben.

 Gestützt auf Studienergebnisse mit Verkehrserhebungen und Computersimulationen wird zugunsten einer höheren Leistungsfähigkeit auf dem Wettsteinplatz ein neues Verkehrsre¬gime mit Kreisvortritt vorgesehen. Um die Leistungsfä¬higkeit zusätzlich zu optimieren, soll die Zufahrt von der Wettsteinbrücke auf den Platz als überbreite Fahrspur ausgebildet wer¬den, so dass zwei Personenwagen nebeneinander in den Kreisel einfahren können. Der Trambetrieb verläuft beim Kreisverkehr nach den glei¬chen Grundsätzen wie heute: das Tram hat Vortritt.

 Für den Fussgängerverkehr sind wesentliche Verbesserungen gegenüber dem heutigen Zustand vorge¬sehen, denn die Fussgängerstreifen werden kürzer und übersichtlicher. Der Fussgängerstreifen von Norden auf den Platz wird in die Mitte zwischen Wett¬steinallee und Hammerstrasse verschoben, um die Zugänglichkeit aus beiden Strassen aus¬zugleichen. Die Mittelinsel im Claragraben wird wesentlich vergrössert. Bei den Einmün¬dun¬gen der Wettsteinallee und der Kirchgasse auf den Platz werden Fahrbahnerhebungen geschaffen, ebenso bei der Zufahrt vom Theodorsgraben in die Grenzacherstrasse. Auch für die Velofahrenden ergeben sich Verbesserungen, insbesondere aufgrund der generell klareren Verkehrsführung im neuen Kreisel. Ein konkretes Beispiel für die Verbesserungen für Velofahrende ist die Erweiterung des Kreiselradius bei der Ausfahrt Richtung Wettsteinbrücke; diese Erweiterung ermöglicht es, dass Autos nicht mehr die Velospur befahren.

 Der neugestaltete Wettsteinplatz ist an die historische Konzeption eines runden, von einem grosszügigen Baumkranz gesäumten Platz angelehnt. Vorgesehen ist die Pflanzung von Amberbäumen, die im Abstand von 7,5 Metern gesetzt und bis zu zwölf Meter hoch werden. Die vergrösserte Insel in der Mitte des Platzes bietet mehr Raum für die verlängerten Halte¬stellenkanten der Tram- und Buslinien. Zudem gibt es auf der Insel Sitzbankelemente. Vor¬gesehen ist auch ein grossflächiger Blumenschmuck für diesen wichtigen Kleinbasler Platz. Das bestehende Kiosk-Gebäude bleibt erhalten. Bei der Tramhaltestelle in Fahrtrich¬tung Grossbasel/Kunstmuseum sowie bei der Bushaltestelle wird es je ein neues Tramwarte¬häu¬schen geben.

 Im Bereich Wettsteinplatz/Kirchgasse und in der Wettsteinallee müssen maximal fünf Park¬plätze aufgehoben werden; dafür werden im Theodorsgraben fünf weitere Parkplätze ver¬wirklicht. Insgesamt werden 42 Bäume – projektbedingt – entfernt, wobei es bei 29 Bäumen einer Fällbewilligung bedarf. Neu gepflanzt werden insgesamt 31 Bäume.

 Die Umgestaltung des Wettsteinplatzes erfolgt koordiniert mit der Neugestaltung der Theo¬dorsgrabenanlage. Im Kopfbereich der Anlage markiert künftig eine breite Sitzstufe den bestehenden Höhenunterschied vom Platzniveau zur niedrigeren, bekiesten Fläche der Anlage. Die längsseitigen, sanierten Ballfangzäune sollen weiterhin Platz für vielseitige Bewe¬gungsspiele bieten. Im unteren Bereich der Anlage, in Richtung Schaffhauserrhein¬weg, gibt es neben Ruhe- und Aufenthaltsorten neue Kinderspielbereiche. Projektbedingt wird ein Baum in der Anlage entfernt; für diesen wird keine Fällbewilligung benötigt. Zusätz¬lich zum alten Baumbestand, der komplett erhalten bleibt, werden sechs neue Bäume gepflanzt.

 Im Juli 2006 wird mit den Vorarbeiten für die Umgestaltung des Wettsteinplatzes begonnen. Am 14. August 2006 beginnen die Gleiserneuerungs- und Leitungsbauar¬beiten. In den Sommerferien 2007 werden die Hauptarbeiten im Strassenbau ausge¬führt. Ebenfalls 2007 erfolgt die Neugestaltung der Theodorsgrabenanlage. Kurz vor Beginn der Fussball-Euro 08 werden auch die gesamten Abschlussarbeiten ausgeführt sein. Die Umgestaltung des Wettsteinplatzes kostet rund 4,2 Mio. Franken, zuzüglich 300’000 Franken für die beiden neuen Wartehallen. Die Gesamtkosten inklusive der Neu¬gestaltung der Theodors-grabenanlage, der Gleisauswechslung und der Leitungssanierun¬gen belaufen sich auf rund 8,9 Mio. Franken. Der Grosse Rat hatte dem Projekt in seiner Sitzung vom 15. Dezember 2005 zugestimmt. (ca. 6’100 Zeichen)


contact: Andreas Burckhardt Grossratspräsident Tel. 061 270 60 71 und 079 446 89 89

lead_de: Der Grosse Rat stellt die Weichen für das Areal «Stückfärberei» -- Der Grosse Rat beschäftigt sich in seinen März-Sitzungen mit der Neugestaltung und Überbauung des Areals «Stückfärberei». Weiter liegen ihm verschiedene Kostenbeiträge an Institutionen im Alters- und im Suchtbereich sowie im Bereich Musik zur Genehmigung vor.

title_de: Tagesordnung für die Grossratssitzungen vom 15. und 22. März

content_de:
Das seit Jahren brachliegende, 54'000 m2 grosse «Stücki»-Areal in Kleinhüningen soll mit einem Einkaufszentrum, Büros, Freizeiteinrichtungen, Restaurants und einem Hotel überbaut werden. Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) beantragt dem Grossen Rat, den Bebauungsplan mit zusätzlichen Auflagen im Bereich Verkehr/Erschliessung zu ergänzen. So soll ein Fahrtenmodell die erlaubten Einfahrten ins Parking limitieren. Weiter verlangt die BRK, dass die Bauträgerschaft die Kosten der flankierenden Verkehrsmassnahmen – namentlich eine Fussgängerbrücke über die Wiese, eine Umgestaltung des Knotens Hochbergerstrasse/Badenstrasse sowie eine zusätzliche Bushaltestelle – gänzlich übernimmt.

 Für den Betrieb von maximal 150 Tagespflegeplätzen für Betagte in der Stadt Basel beantragt die Regierung einen jährlichen Kredit von 1,05 Mio. Franken (2006-2010). Weiter soll der Grosse Rat unter anderem für die Suchthilfe Region Basel, für die Aids-Hilfe beider Basel und für Pro Senectute Basel-Stadt Kostenbeiträge sprechen. Für die Stiftung Papiermühle und verschiedene Institutionen im Musikbereich wie der Kantonal-Musikverband und das Kammerorchester sind ebenfalls die Staatsbeiträge zu erneuern. Im Fall der Aids-Hilfe beantragt die Gesundheits- und Sozialkommission eine Betragserhöhung.

 Unter den parlamentarischen Vorstössen entscheidet der Rat unter anderem, ob er den Regierungsrat per Motion dazu verpflichten will, die atomstromfreie Beschaffung durch die IWB oder auch den Minergie-Standard für Neubauten und Umbauten der öffentlichen Hand gesetzlich zu verankern. Eine weitere Motion möchte einen neuen Steuerabzug zur Milderung der Krankenkassenprämienbelastung einführen.

Hinweise

Vollständige Tagesordnung:
 www.grosserrat.bs.ch/grosser_rat/tagesordnung


contact: Peter Gautschi, Telefon +41 (0)61 267 87 74 Akademischer Mitarbeiter, Wirtschaftsdienste Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt

lead_de: Medienmitteilung des Wirtschafts- und Sozialdepartements Basel-Stadt und der Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Landschaft -- Mit dem Beschluss der beiden Basler Regierungsräte den Innovationspreis weiter zu führen sowie mit der Wahl zweier neuer Jurymitglieder startet die Konkurrenz um den Innovationspreis 2007. Unternehmen aus beiden Basel können sich noch bis am 29. Mai anmelden alle Informationen unter: «www.innovationspreis.ch»->www.innovationspreis.ch

title_de: Innovationspreis 2007 – die Konkurrenz ist eröffnet!

content_de:
Die beiden Basler Regierungsräte haben beschlossen, den Innovationspreis auch in den kommenden vier Jahren weiterzuführen. Die Signalwirkung für die regionale Wirtschaft ist gross, und es ist den Regierungsräten ein Anliegen, herausragende Beispiele innovativen Unternehmertums zu würdigen.

 Für die scheidenden Jurymitglieder, Frau Heidi Mück und Prof. Dr. Michael Oehme, haben die Regierungsräte neu Frau Mariann Gloor, als Arbeitnehmervertreterin, und Prof. Dr. Markus Rüegg, als Vertreter der Universität Basel, gewählt.

 Der Innovationspreis wird an Unternehmen verliehen, die innovative Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren erfolgreich in den Markt eingeführt haben. Damit wird gelungener Innovationstätigkeit eine Plattform verliehen. «Best Practice»-Beispiele erhalten auf diese Weise eine breitere Öffentlichkeit und können so hoffentlich auch möglichst viele Nachahmer finden. Der Preis ist mit CHF 20'000.-- dotiert und wird im Rahmen einer von Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Wirtschaft und Politik gut besuchten Übergabefeier im nächsten Januar verliehen.

 Sämtliche Informationen über den Innovationspreis sowie die Anmeldeformulare können auf dem Internet unter: www.innovationspreis.ch unkompliziert eingesehen und herunter geladen werden.


contact: Raymonde Sauvé, Telefon +41 (0)61 267 94 17 Leiterin Geschäftsbereich Verkehrsbauten, Tiefbauamt

lead_de: Die Bauarbeiten zur Umgestaltung der Güterstrasse können plangemäss am 29. März 2006 beginnen. Die erste von insgesamt vier Bauetappen erfolgt im Abschnitt zwischen Thiersteinerallee bis Tellplatz. Der Individualverkehr und der öffentliche Verkehr werden während dieser Zeit in der bestehenden Form geführt. Ziel ist die Güterstrasse (im Abschnitt Thiersteinerallee bis Margarethenstrasse) bis 2008 in einen Boulevard umzu¬ge¬stalten.

title_de: Boulevard Güterstrasse: Die Bauarbeiten beginnen am 29. März 2006

content_de: Die erste Bauetappe umfasst die Güterstrasse im Abschnitt zwischen Tellplatz und Thier¬steiner¬allee. Zuerst verlegen die IWB die Leitungen im Bereich des rechten Trottoirs (gerade Hausnummern). Anschliessend wird dieses Trottoir instandgestellt. Danach erfolgen die Werk¬leitungsarbeiten und die Trottoirgestaltung auf der linken Strassenseite (ungerade Hausnummern). Auf dem Tellplatz erfolgen in dieser Etappe die Leitungsverlegungen der IWB auf Seite Tellstrasse und Bruderholzstrasse. Weitere Bauarbeiten auf dem Tellplatz sind Bestandteil der zweiten Bauetappe (ab September 2006). Die Bauarbeiten der ersten Etappe dauern voraus¬sichtlich bis Ende September 2006. Die vierte und letzte Bauetappe wird im 2008 abgeschlossen sein. Der Individualverkehr und öffentliche Verkehr werden während der ganzen Bauzeit in der bestehenden Form geführt. Die Parkplätze auf Allmend im Bereich der Baustelle können in dieser Zeit nicht benutzt werden. Das Bauprojekt «Boulevard Güterstrasse» wird den heutigen Charakter der Strasse mit seinem vielfältigen, öffentlichen Leben stärken. Der enge und dicht genutzte Strassenraum wird von über¬flüssigen Signalisierungen und Installationen befreit, so dass der Strassen- und Trottoirraum grosszügiger erscheint und besser nutzbar ist. Tramhaltestellen, Sitzbänke, Papier¬körbe, Parkplätze (auf Wunsch des Gundeli werden 50 Prozent der bestehenden Parkplätze verlagert), Bäume, Parkuhren werden erneuert und so im Strassenraum positioniert, dass diese die Nutzung des Raumes unterstützen. Die Fahrbahn der Güterstrasse wird neu 6.50 Meter breit sein, so dass die Trottoirs an den meisten Stellen verbreitert werden. Damit haben Fussgängerinnen und Fussgänger wie auch Boulevardcafés und Geschäftsauslagen mehr Platz. Eine Granitrinne trennt die Fahr¬bahn vom Trottoir und verengt optisch die Fahrbahn, was ein angepasstes Verkehrs¬ver¬halten der Autofahrenden bewirkt. Durch eine geringe Randsteinhöhe wird der Strassen¬raum ebenfalls grosszügiger wirken. An den Tramhaltestellen sorgt eine Randsteinhöhe von 15 cm für ein komfortables Ein- und Aussteigen.


contact: Dr. Robert Heuss, Telefon +41 (0)61 267 85 60 Staatsschreiber Markus Giavina, Telefon +41 (0)61 267 99 01 Leiter der Zentralen Informatikdienststelle Dr. Natalia Sentchenkova, +49 (0)76 23 79 41 50 Kontaktperson zur Moskauer Delegation (ISG GmbH, Deutschland)

lead_de: Eine sechsköpfige Delegation aus dem Stadtteil Moskau Nord-Ost hat auf einer Bildungsreise die Stadt Basel besucht.

title_de: Delegation der Stadt Moskau auf Bildungsreise in Basel

content_de:
Vertreter der Präfektur Moskau Nord-Ost sowie Geschäftsleute unter Leitung von Dr. Igor Kolesnikov machten sich in Basel ein Bild über die Arbeit des «e-Governments», den Stand der koordinierten Datenhaltung und den Einsatz von Informationstechnologien in der Kantonsverwaltung. Die Präfektur Moskau Nord-Ost hat sich an Basel-Stadt mit der Bitte gewandt, einen Informationsbesuch zu diesem Thema zu ermöglichen. Hintergrund der Schulungsreise ist das Vorhaben der Moskauer Stadtregierung, ein Konzept für «e-Government» zu erarbeiten. Konzipiert werden soll ein Programm für das Verwaltungsgebiet Moskau Nord-Ost mit 1,3 Mio. Einwohnern. Basel-Stadt hat sich gemäss Aussagen der Moskauer Delegation auf Grund ihrer Kompetenz auf diesem Gebiet empfohlen.

Hinweise

e-Government: www.e-gov.bs.ch

Datenmarkt: www.zid.bs.ch


contact: und Kontakt zu Jurymitgliedern (Interviews): www.energie.bs.ch oder: Thomas Fisch, Leiter Energiefachstelle, Tel. 061 225 97 33 Amt für Umwelt und Energie, Kohlenberggasse 7, 4051 Basel, thomas.fisch@bs.ch

lead_de: Mit einem Livekonzert feiert der Basler Musikwettbewerb «EnergySong» nächsten Samstag 25. März im Sommercasino seinen Höhepunkt. Gefolgt von einem Brandhärd-Konzert präsentieren die drei Finalisten ihre prämierten Songs zum Thema Energie.

title_de: Energie auf der Konzertbühne

content_de:
Musik- und Energieinteressierte können die drei Finalisten nächsten Samstag bei ihrem Liveauftritt im Sommercasino miterleben und per SMS für die bevorzugte Band stimmen. Zusammen mit dem Juryurteil wird so der Wettbewerbssieger gewählt. Im zweiten Teil des Konzertabends treten die HipHoper Brandhärd ins Rampenlicht. Energievoll wird ihr Rap-Feuer den Musikwettbewerb abschliessen, mit dem das Amt für Umwelt und Energie (AUE) die junge Basler Bevölkerung zum Nachdenken über Energie anregen will.

 Dreissig Basler Bands haben dem AUE einen EnergySong geschickt und sich für die insgesamt 10'000 Franken Preisgeld des Musikwettbewerbs beworben. Zu mehrheit¬lich Rock-, Pop- und HipHoptakten besingen sie verschiedenste Arten von Energie, wie Strom, Sonne oder Emotionen.

 Aus den eingesandten CDs wählte eine Fachjury – es sitzen Leute von Lovebugs, Rockförderverein, Radio X, Musikproduktion und AUE darin – die drei besten Songs aus: Der Rap «Neue Energie» befasst sich mit der verstärkten Nutzung von erneuer¬baren Energien, der Rocksong «Who I am» thematisiert die innere Kraft und die fünf¬köpfige Band «Penta Tonic» rockt von zwischenmenschlicher Energie.

 (ca. 1700 Zeichen)

Hinweise

Konzert EnergySong und Brandhärd Final Musikwettbewerb mit SMS-Publikumsabstimmung und Brandhärd Konzert:
 25. März, 20 Uhr, Sommercasino Basel.
 Eintrittskarten für 15 Franken bei TicketCorner oder an der Abendkasse (ab 19.30 Uhr).


contact: Ueli Keller, Telefon +41 (0)61 267 62 93 Stab Schulen/Schule als Lern- und Lebensraum Erziehungsdepartement

lead_de: Zum ersten Mal werden 2006 auch in den beiden Schulferienwochen vor und nach Ostern Tagesferien angeboten. Die insgesamt elf Angebote werden von den Vereinen «Robi-Spielaktionen» «allwäg» sowie «e9 Jugend und Kultur» durchgeführt. Die Angebote richten sich an Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren.

title_de: Tagesferien neu auch vor und nach Ostern

content_de:
Tagesferien sind ein pädagogisch gestaltetes Betreuungsangebot für Kinder während den Schulferien. 2006 gibt es während insgesamt elf Wochen Tagesferien. Die Tagesferien werden von privaten Trägervereinen durchgeführt, die mit dem Erziehungsdepartement Basel-Stadt eine Leistungsvereinbarung getroffen haben. Die Subvention wird aus dem Anteil der Bürgergemeinde am Ertrag der «Christoph Merian Stiftung Basel» finanziert. Die Eltern beteiligen sich mit einem Beitrag an den Kosten.

 Die fünf Tagesferien-Angebote in der Schulferienwoche vor Ostern (10. bis 13. April 2006) werden von den Vereinen «Robi-Spiel-Aktionen» sowie «allwäg» durchgeführt. Die Angebote der «Robi-Spiel-Aktionen» finden an den vier Standorten Allmend/Kleinbasel, Bachgraben/Wasgenring, Wielandplatz/Schützenmatte sowie Schällemätteli/St.Johann statt. Die Tagesferienwoche des Vereins «allwäg» werden am Riehenring 188 durchgeführt. Insgesamt sechs Tagesferien-Angebote gibt es in der Schulferienwoche nach Ostern (18. bis 21. April 2006). Neben den Vereinen «Robi-Spiel-Aktionen» «allwäg» bietet auch der Verein «e9 Jugend und Kultur» eine Tagesferienwoche an.

 Die Elternbeiträge für die Angebote der «Robi-Spiel-Aktionen» sowie von «e9 Jugend und Kultur» betragen CHF 160 pro Woche, jene von «allwäg» CHF 130 pro Woche.

 Auskunft und Anmeldung: Bei den «Robi-Spiel-Aktionen» unter Telefon 061 363 04 48, bei «allwäg» unter Telefon 061 331 77 05 und bei «e9 Jugend und Kultur» unter Telefon 061 271 10 21.


contact: Für das Projekt «Neues Stadt-Casino Basel»: Dr. Cyrill Häring Projektleiter «Neues Stadt-Casino Basel» Tel +41 61 271 26 45, Fax +41 61 271 29 69 e-mail: projekt@casinogesellschaft-basel.ch siehe auch: www.casinogesellschaft-basel.ch und www.casino2009.ch Für Zonenänderung und Bebauungsplan: Marc Février Telefon +41 (0)61 267 42 32 Hochbau- und Planungsamt, Baudepartement marc.fevrier@bs.ch

lead_de: Ab 6. März 2006 werden die Entwürfe für die Zonenänderung und den Bebauungsplan für das Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» öffentlich aufgelegt. Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Projektes «Neues Stadt-Casino Basel». Dem Grossen Rat werden in diesem Jahr zwei Vorlagen unterbreitet: Zonenänderung und Bebauungsplan einerseits und der Ratschlag für einen Investitionsbeitrag andererseits.

title_de: «Neues Stadt-Casino Basel» – Planauflage und weitere Schritte

content_de:
Der Grosse Rat hat sich letztes Jahr bereits zum Projekt «Neues Stadt-Casino Basel» geäussert mit der Bewilligung des Projektierungskredites am 20.10.05. Im Ausgabenbericht für den Projektierungskredit sind die baurechtlichen Grundlagen für das Projekt bereits genannt worden. Diese Grundlagen sind in der Zwischenzeit im Detail konkretisiert worden, so dass die Entwürfe für den Zonenänderungsplan und den Bebauungsplan öffentlich aufgelegt werden können. Es handelt sich dabei insbesondere um die Einweisung des Casino-Areals in die Zone für «Nutzung im öffentlichen Interesse» (NöI), die Festsetzung von Bau- und Strassenlinien sowie um die bei der Realisierung des Projekts einzuhaltenden Vorschriften. Das Auflage- und Einspracheverfahren beginnt am 6. März 2006 und dauert bis am 5. April. Die Pläne und Vorschriften können werktags im Hochbau- und Planungsamt des Baudepartementes, Rittergasse 4, 2. Stock, Gang rechts, eingesehen werden.

 Parallel zu diesem Auflageverfahren sind die Arbeiten für den Ratschlag betreffend einem Investitionsbeitrag des Kantons im Gang. Auf der Grundlage des Bebauungsplanes können dazu die Arbeiten am Vorprojekt in Zusammenarbeit zwischen dem Architekturbüro Zaha Hadid Architects London und der Projektleitung «Neues Stadt-Casino Basel» den Vorgaben gemäss Bebauungsplan entsprechend abgeschlossen werden. Die weiterbearbeiteten Vorprojekte «Neubau» und «Renovation Musiksaal» mit der konkreten Kostenschätzung sowie der Stand der Spendensammlung, die auf Hochtouren läuft, werden in den Ratschlag betr. Investitionsbeitrag eingebracht werden können. Ende April werden die Medien und die Öffentlichkeit darüber im Detail orientiert.

 Basel, 2. März 2006


contact: Hans Martin Tschudi Tel. 061 641 12 57

lead_de: Der langjährige Basler Regierungsrat Hans Martin Tschudi wurde zum Ehrenmitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarates ernannt.

title_de: Ehrung für a. Regierungsrat Hans Martin Tschudi

content_de:
Der Präsident des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarates, Giovanni di Stasi, hat dem ehemaligen Basler Justiz- und Aussenminister sowie langjährigen Präsidenten der D-F-CH – Oberrheinkonferenz, Hans Martin Tschudi, am 16. März 2006 im Palais de l’Europe in Strasbourg im Rahmen der Frühjahrssession die Ehrenmitgliedschaft verliehen und die Medaille «Pro Merito» übergeben.

 Alt Regierungsrat Tschudi ist im Mai 2000 in den Kongress eingetreten und 2002 zum Vizepräsidenten und Mitglied des Büros gewählt worden. Diese Funktionen hatte er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Kongress am 1. August 2005 inne. Aufgrund seiner Erfahrungen als Präsident der Oberrheinkonferenz und verantwortliches Mitglied der Basler Regierung für die grenzüberschreitende Kooperation hat der Kongress Tschudi im Jahr 2002 mit der Aufgabe eines General-Berichterstatters für Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit betraut. Gleichzeitig war er Mitglied des «comité de conseillers pour la coopération transfrontalière du conseil de l’Europe». Als Mitglied der Schweizer Delegation hat er dem Kongress einen grundlegenden Bericht zur Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation präsentiert. Dieser hat Hans Martin Tschudi nun für seine Arbeit und Aktivitäten zur Förderung gemeinsamer Projekte und guter nachbarlicher Beziehungen in den verschiedenen Euroregionen geehrt und ausgezeichnet.


title_de: Kurzmitteilungen aus der Regierungsrats-Sitzung (Bulletin)

content_de:
die Vorlage zur Staatsrechnung 2005 zur Weiterleitung an den Grossen Rat genehmigt. Vgl. dazu Medienmitteilung vom 22. Februar 2006 .

die Verordnung zum Energiegesetz in verschiedenen Bereichen angepasst. So muss im Sinne der Energiesparpolitik zum Beispiel für das Erstellen von Klimaanlagen, die Sonnenenergie und Wärme durch Ab- und Adsorbtionstechnik nutzen, neu kein Bedarfsnachweis mehr erbracht werden. Demgegenüber werden neue Verfahren, die viel Energie brauchen, erfasst und geregelt. Im weiteren wurden Ergänzungen und Präzisierungen vorgenommen, die die heutige Praxis festschreiben. (Auskunft: Luzia Wigger, Rechtsabteilung, Baudepartement, Tel. 061 267 94 38)

für Massnahmen zur Verbesserung des Fussverkehrs an der Feldbergstrasse, Rehhagstrasse, Riburgstrasse, Allmendstrasse/Im Rheinacker, Morgartenring, Dornacherstrasse und Marktgasse Ausgaben in Höhe von 775'000 Franken zum Vollzug freigegeben. (Auskunft: Mathieu Harnist, Tiefbauamt, Baudepartement, Tel. 061 267 63 46)

in der Vernehmlassung zur Änderung des Mietrechts grundsätzlich eine Überarbeitung des Revisionsentwurfs mit dem Ziel einer wirklichen und effektiven Vereinfachung der einschlägigen Bestimmungen angeregt. Kritisch gegenüber steht der Regierungsrat insbesondere dem neuen dualen System der Mietzinsanpassungsregeln. Er sieht darin eine Verkomplizierung und bezweifelt, dass bei den Realitäten auf dem Wohnungsmarkt, wo die anbietende Stelle grundsätzlich die Vertragsbedingungen formuliert, eine wirkliche Wahlmöglichkeit für die Mieterseite in der Praxis je gegeben sein wird. (Auskunft: Ernst Jost, Amt für Wirtschaft und Arbeit, Wirtschafts- und Sozialdepartement, Tel. 061 267 85 36, erreichbar ab 14 Uhr)

in der Vernehmlassung die vorgeschlagene Teilrevision der Glücksspielautomatenverordnung abgelehnt. Der Entwurf stellt die klare Unterscheidung zwischen Geldspielautomaten und Geschicklichkeitsspielautomaten in Frage, die der Gesetzgeber anlässlich der Debatte betreffend das Bundesgesetz über die Spielbanken festgelegt hatte. Damit verstösst der Entwurf gegen die Grundsätze, die den Glücks- und Geldspielsektor regeln und öffnet der Deregulierung Tür und Tor. Das würde zu unübersichtlichen Verhältnissen führen. Falls es sich bei den vorgesehenen Änderungen um rein redaktionelle Anpassungen handeln sollte, so sind sie absolut überflüssig. (Auskunft: André Auderset, Beauftragter für parlamentarische Geschäfte, Sicherheitsdepartement, Tel. 061 267 70 25)

in der Anhörung die vorgesehene Änderung der Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung) grundsätzlich begrüsst. Punktuell sind aber noch einige Verbesserungen angebracht. Die Verordnungsänderung erfolgt im Zusammenhang mit dem Erlass des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003, mit dem neue, strengere Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Organismen erlassen wurden, dies namentlich wenn sie gentechnisch verändert, pathogen oder invasiv sind. (Auskunft: Dr. André Herrmann, Kantonschemiker, Gesundheitsdepartement, Tel. 061 385 25 43)

Beatriz Greuter, Liste 5 (SP) des Wahlkreises Grossbasel-Ost

Urs Aeschbach (Kunstmaler und Dozent)

Markus Augustinus Müller (Bildhauer)

Felicity Lunn (Direktorin Kunstverein Freiburg)

Isabel Zürcher (Kunsthistorikerin)

 Die Amtsdauer der Künstlermitglieder beträgt zwei Jahre und kann um weitere zwei Jahre verlängert werden. Die Amtsdauer der übrigen Mitglieder beträgt vier Jahre.


contact: Ernest Voyame, Telefon +41 (0)61 267 94 15 Projektleiter Hochbau- und Planungsamt, Hauptabteilung Hochbau Baudepartement

lead_de: Die Werkstätten des Hochbauamtes sollen auf das Dreispitzareal verlegt und mit denjenigen des Tiefbauamtes am Leimgrubenweg zusammengefasst werden. Die Kosten für den Neubau der Hochbau-Werkstätten betragen knapp 10 Millionen Franken. Damit können die freiwerdenden Areale an der Maiengasse der Hebelstrasse und an der Hegenheimerstrasse dem Wohnungsbau zugeführt werden.

title_de: Verlegung der Werkstätten des Hochbauamtes auf das Areal Leimgrubenweg

content_de:
Die heute an der Maiengasse und Hebelstrasse untergebrachten Werkstätten des Hochbau- und Planungsamtes und das Lager für die Marktstände an der Hegenheimerstrasse sollen auf das Dreispitzareal verlegt und auf dem am Leimgrubenweg gelegenen Areal des Tiefbauamtes in einem Neubau untergebracht werden. Für dieses Vorhaben hat der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Kredit von insgesamt 9,91 Millionen Franken beantragt.

 Im Zusammenhang mit dem seinerzeitigen Projekt «REKABAS» (Reorganisation Kantonsaufgaben Basel-Stadt) wurde bereits 1994/95 eine Zusammenfassung der Werkstätten des Hochbau- und Planungsamtes und des Tiefbauamtes auf dem Areal am Leimgrubenweg empfohlen. Ein erstes, 2002 vorgelegtes Projekt scheiterte dann aber im Grossen Rat an seiner Grösse, da es nicht nur die baubezogenen Werkstätten in einem Neubau zusammenführen, sondern auch die Fahrzeugwerkstätten erweitern und in den Neubau integrieren wollte. Das nun vorliegende Neubauprojekt fasst nur noch die baubezogenen Werkstätten des Hochbau- und Planungsamtes und des Tiefbauamtes zusammen. Zudem wurden die bisherigen Betriebsgrössen redimensioniert, um 41 % bei den Flächen und 39 % bei den Stellen.

 Auf dem langgezogenen, zwischen Brüssel- und Rotterdam-Strasse gelegenen und an den Leimgrubenweg anstossenden Areal sind heute der Nationalstrassenbetrieb und die Werkstätten und Allmendbetriebe des Tiefbauamtes untergebracht. Der neue Werkstätten- und Lagerbau wird als schmaler, fünfgeschossiger Querbau zwischen die Brüssel- und Rotterdam-Strasse eingespannt und schliesst so das Areal zur Stuttgart-Strasse hin ab.

 Mit der Realisierung des Werkstättenneubaus reduzieren sich nicht nur die bisherigen Betriebskosten. Durch die Abtretung der bisher genutzten Areale oder Arealteile im Baurecht können auch jährlich wiederkehrende Einnahmen von rund 0,5 Mio. Franken generiert werden. Dazu können die freiwerdenden Areale an der Maiengasse, der Hebelstrasse und an der Hegenheimerstrasse dem Wohnungsbau zugeführt werden. Entsprechend soll das Areal Maiengasse vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen transferiert werden.


contact: Valérie Rhein, Telefon +41 (0)61 267 43 54 Stab Schulen

lead_de: Reihe «Schule im Dialog» am Dienstag 21. März im Unternehmen Mitte Gerbergasse 30 -- Sind die Schülerinnen und Schüler von heute weniger diszipliniert als früher? Und wessen Aufgabe ist es Kindern und Jugendlichen Disziplin beizubringen? «Kuschelpädagogik? Disziplin in der Schule» lautet der Titel der nächsten Veranstaltung in der Reihe «Schule im Dialog» des Ressorts Schulen die am 21. März zum dritten Mal stattfindet. Sechs Podiumsgäste aus Schule Wirtschaft Wissenschaft Politik und einer Elternorganisation vermitteln aus ihrer Perspektive Einblicke in das Thema.

content_de:
Unpünktlichkeit, Unzuverlässigkeit, freches Verhalten: Haben die Schülerinnen und Schüler von heute weniger Disziplin als früher? Falls ja: weshalb ist das so? Falls nein: woher kommt ein solcher Verdacht? Was ist und was heisst Disziplin überhaupt, und wessen Aufgabe ist es, Kindern und Jugendlichen Disziplin beizubringen? Wer bestimmt die Regeln und Konventionen, und wer überwacht deren Einhaltung? Diese Fragen bilden den Ausgangspunkt der öffentlichen Publikumsdiskussion vom Dienstag, 21. März, 18.15 Uhr, die im Rahmen von «Schule im Dialog» wiederum im Unternehmen Mitte in der Gerbergasse 30 stattfindet. «Schule im Dialog» will einer interessierten Öffentlichkeit zweimal jährlich Gelegenheit geben, sich über schulische Themen auszutauschen und zu informieren. Sechs Gäste werden in kurzen Eingangsvoten auf das Thema Disziplin eingehen. «Die Kunst der Klassenführung besteht darin, Wertschätzung und Lenkung situativ miteinander zu kombinieren», sagt etwa Jürg Rüedi, der als Dozent für Erziehungswissenschaften und Sonderpädagogik an der Pädagogischen Hochschule Nordwestschweiz (PHNW) tätig ist. Als Hilferuf wertet Alfed Fretz ein provozierendes Verhalten von Schülerinnen und Schülern. Der Pädagoge, der an der WBS Bäumlihof unterrichtet, sieht die Aufgabe von Lehrpersonen nicht nur im Vermitteln von Wissen: Vielmehr müssten sie auch ihre Kompetenzen in den Bereichen der Wahrnehmung und der Krisenbewältigung schulen. Jugendliche seien heute nicht disziplinloser als früher, ist Christoph Jäggi, Schulhausleiter an der OS Dreirosen, überzeugt: «Regeln werden vielleicht häufiger hinterfragt, zunehmende Disziplinlosigkeit lässt sich aber nicht feststellen», sagt er und plädiert für ein respektvolles Handeln und für ein transparentes Kommunizieren von Regeln und Konventionen gegenüber Schülerinnen und Schülern.

 Die Interessen der Wirtschaft vertritt Kathrin Bühler von der Firma Spedlogswiss. «Die Wirtschaft erwartet Leistungsbereitschaft, Präsenz und Motivation, und diese Zauberformel setzt Disziplin voraus – und Vorbilder im eigenen Umfeld», sagt Bühler, die auch Geschäftsleiterin des Ausbildungsverbunds Basler Speditions-Logistiker ist. Und Regula Ruetz, Kommunikationsberaterin und Präsidentin der Arbeitsgruppe Bildung der FDP Basel-Stadt, sieht die Disziplin auch als Mittel, Heranwachsende besser auf das Leben vorzubereiten: «Die Schule fördert Kinder nicht nur, sie fordert von ihnen auch Aufmerksamkeit, Engagement und Verantwortung – kurz: Disziplin». Einen Blick auf das Thema aus Elternsicht schliesslich vertritt Anne Kesser, die den Gesamtelternrat der OS Basel-Stadt (GEROS) präsidiert. «Disziplin trägt zur Schaffung eines ansprechenden Lernklimas und zur Erhaltung der Motivation zum Lernen bei», ist sie überzeugt. Moderiert wird die Publikumsdiskussion von Pierre Felder von der Leitung des Ressorts Schulen. Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

Hinweise

Das Programm für die Veranstaltung vom 21. März ist über den Basler Bildungsserver eduBS erhältlich: www.edubs.ch/die_schulen/schuleimdialog/flyer_2006_03_21.pdf . Die nächsten Veranstaltungen in der Reihe «Schule im Dialog» finden statt am Dienstag, 12. September 2006 und am Dienstag, 20. März 2007.


contact: Andreas Burckhardt Grossratspräsident Tel. 061 270 60 71

lead_de: Spitze des Zürcher Stadtparlaments zu Besuch beim Grossen Rat -- Der Grosse Rat hat heute in seiner Funktion als Gemeindeparlament die Spitze des Zürcher Gemeinderates zu einem Besuch in Basel empfangen und sich zu verschiedenen den Parlamentsbetrieb betreffenden Themen ausgetauscht.

title_de: Zürcher Fahne flattert am Rathaus:

content_de:
Der Präsident des Grossen Rates, Andreas Burckhardt, durfte heute eine prominente Delegation des Zürcher Stadtparlaments, dem Gemeinderat, empfangen. Neben Gemeinderatspräsident Peter Stähli-Barth waren dies die beiden Vizepräsidenten Christopher Vohdin und Christoph Hug sowie Mitglieder des Büros und des Ratssekretariats. Auf Basler Seite nahmen Statthalterin Brigitta Gerber und alle übrigen Mitglieder des Büros sowie Vertreter des Ratssekretariats am Treffen teil.

 Die Basler und Zürcher Parlamentsvertreter tauschten sich zu Fragen der Infrastruktur der Parlamente und der Organisation von Ratssitzungen aus. Rege diskutiert wurde unter anderem auch die Frage, welche Veränderungen sich für ein Parlament bei einem bleibenden Regierungspräsidium - wie es die Stadt Zürich seit jeher kennt, Basel-Stadt dagegen erst einführen wird - ergeben.

 Abgerundet wurde der Empfang mit einem Rundgang durch das Rathaus und einem anschliessenden Nachtessen.


contact: Felix Drechsler, Telefon +41 (0)79 211 23 03 Vizestaatsschreiber Kanton Basel-Stadt

lead_de: Bei der Ersatzwahl in den Regierungsrat für den zurückgetretenen Jörg Schild (FDP) wurde Hanspeter Gass mit 22’920 Stimmen gewählt. Er hat damit sogar das absolute Mehr erreicht.

title_de: Regierungsratsersatzwahl: Der neue Regierungsrat ist gewählt

content_de:
Bei der Ersatzwahl in den Regierungsrat erhielten:

 Hanspeter Gass, Freisinnig-Demokratische Partei (FDP), 22’920 Stimmen

 Agatha Wirth, Liste gegen Armut und Ausgrenzung, 9’076 Stimmen

 Alexandra Nogawa-Staehelin, Schweizerische Bürger Partei (SBP), 1’552 Stimmen

 Eric Weber, Volks-Aktion gegen zu viele Ausländer und Asylanten (VA) 2’530 Stimmen

 Vereinzelte Diverse: 199 Stimmen

 Vereinzelte Peter Malama: 126

 Die Wahlbeteiligung betrug 37.8%, der Anteil brieflich Wählender 97.1%.

Hinweise

Die detaillierten Ergebnisse finden Sie im Internet unter www.regierungsrat.bs.ch/w_a-06-03-19_2wahlgangrr.pdf


contact: Pierre Felder, Telefon +41 (0)61 267 62 92 Erziehungsdepartement Basel-Stadt, Ressort Schulen

lead_de: Flächendeckende Leistungsmessungen im 6. und 9. Schuljahr -- Im November 2005 wurden an der Orientierungsschule (OS) zum zweiten Mal Orientierungsarbeiten durchgeführt turnusgemäss in den beiden Fächern Mathematik und Französisch. Wie schon im vergangenen Jahr wurden Leistungsunterschiede zwischen deutsch- und fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern sichtbar. In der Weiterbildungsschule (WBS) gibt es jährliche Standortbestimmungen. Im kommenden Oktober werden diese durch Orientierungsarbeiten abgelöst die gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft durchgeführt werden.

title_de: Orientierungsarbeiten an der OS und Standortbestimmungen an der WBS

content_de:
An allen Standorten der Orientierungsschule Basel und Riehen wurden im vergangenen November in den 2. Klassen die Schülerinnen und Schüler mit den gleichen Arbeiten getestet. Orientierungsarbeiten zeigen den Lehrpersonen, wie gut sie mit ihrer Klasse die Lernziele im Vergleich zur gesamten Schule erfüllen. Die Orientierungsarbeiten wurden von Urs Moser vom Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der Universität Zürich ausgewertet. Differenziert wurde dabei nach Geschlecht und nach Deutsch- respektive Fremdsprachigkeit der Schülerinnen und Schüler.

 Diese Differenzierungsmerkmale ergaben, dass weder in Französisch noch in Mathematik statistisch relevante Unterschiede zwischen Mädchen und Jungen bestehen. Signifikant hingegen ist der Leistungsunterschied zwischen deutsch- und fremdsprachigen Jugendlichen. Der Unterschied ist in den beiden Bereichen Vorstellungsvermögen und Mathematisierfähigkeit höher als bei Kenntnissen und Fertigkeiten. Allerdings ist er auch dort hoch und zeigt, dass Mathematik immer auch sprachgebunden ist. Die Gründe für den Unterschied im Fach Französisch sind vielschichtig. Deutlich zeigt sich, dass auch beim Erlernen einer weiteren Fremdsprache die nicht Deutsch sprechenden Kinder speziell gefördert werden müssen.

 Im Fach Französisch wurden das Sprechvermögen und das Leseverständnis geprüft. Da es noch keine Orientierungsarbeiten zum Kompetenzbereich Sprechen gab, entwickelte das Fachteam unter der Leitung von Tove Specker, pädagogische Stabsmitarbeiterin im Rektorat Orientierungsschule Basel, und Urs Moser erfolgreich ein eigenes Prüfungs- und Beurteilungsverfahren.

 Im nächsten Jahr werden die beiden Fächer Deutsch und Manuelles Gestalten Textil getestet.

 In den 1. und 2. Klassen der Weiterbildungsschule sind die jährlichen Standortbestimmungen längst institutionalisiert. Seit 2004 werden diese flächendeckenden Leistungsmessungen im Rahmen einer dreijährigen Evaluation zur WBS-Strukturänderung ebenfalls von Urs Moser vom Kompetenzzentrum für Bildungsevaluation und Leistungsmessung der Universität Zürich ausgewertet. Dabei zeigt sich, dass die Werte der einzelnen Schulhäuser kaum voneinander abweichen. Dazu trägt insbesondere bei, dass bei der Schulhauseinteilung auf eine gleichmässige leistungsmässige und soziokulturelle Durchmischung geachtet wird. Im Weiteren hat die Auswertung 2005 ergeben, dass je nach Fach bis zu 17 Prozent der Schülerinnen und Schüler des Grundniveaus Leistungen erzielen, die über dem Mittelwert der Schülerinnen und Schüler des erweiterten Niveaus liegen, während etwa gleich viel Schülerinnen und Schüler des erweiterten Niveaus Leistungen erreichen, die unter dem Mittelwert der Schülerinnen und Schüler im Grundniveau sind.

 Ende 2006 wird der Schlussbericht zur dreijährigen Evaluation vorliegen. Die Resultate werden auch Impulse für die derzeitige Überprüfung der Bildungswege an den Volksschulen von Basel-Stadt geben.

 Im kommenden Oktober werden die Standortbestimmungen an der WBS durch Orientierungsarbeiten abgelöst, die gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft durchgeführt werden. Die Orientierungsarbeiten werden stets zu Beginn der 2. Klasse stattfinden. Geprüft werden Deutsch oder Mathematik, weitere Prüfungsfächer werden jedes Jahr neu bestimmt.


contact: Weitere Auskünfte Emanuel Trueb, Telefon +41 (0)61 061 267 67 38 Leiter Stadtgärtnerei

lead_de: Hochstammobstbäume insbesondere alte Sorten spielen im ökologischen Gefüge eine wichtige Rolle. Im Rahmen einer schweizweiten Aktion der Vereinigung der Schweizerischen Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) werden Hochstammobstbäume gepflanzt um die Bevölkerung für diese Thematik sowie für den Erhalt alter Obstsorten zu sensibilisieren. Die Stadtgärtnerei beteiligt sich an dieser Aktion.

title_de: Basel beteiligt sich an der schweizweiten Aktion «Pflanzung von Hochstammobstbäumen»

content_de:
Die Vereinigung der Schweizerischen Stadtgärtnereien und Gartenbauämter (VSSG) lanciert schweizweit eine Pflanzaktion von Hochstammobstbäumen, insbesondere alte Sorten. Ziel ist, an möglichst vielen Orten in der Schweiz möglichst viele Hochstammobstbäume zu pflanzen und so die Bevölkerung für den Erhalt alter Obstsorten, welche zu verschwinden drohen, zu sensibilisieren.

 Die Stadt Basel bzw. die Stadtgärtnerei beteiligt sich an dieser Aktion. Unterstützt wird die Stadtgärtnerei dabei von den beiden Organisationen «fructus» und «EDELCHRÜSLER». Im Schwarzpark werden am 23. März 2006, um 16 Uhr, vier Hochstammobstbäume gepflanzt. Zur öffentlichen Baumpflanzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

 Diese Aktion ist der Auftakt zum «Jahr des Gartens». Im 2006 wird die Organisation «ICOMOS Schweiz» die Erfassung von historischen Gärten abgeschlossen haben. Aus diesem Anlass wurde unter der Federführung der Informationsstelle für Kulturgüter-Erhaltung (NIKE) das «Gartenjahr 2006» ausgerufen. Während des gesamten Jahres werden zahlreiche Organisationen und Institutionen in der ganzen Schweiz mit verschiedenen Aktionen die Vielfalt und Schönheit von Gartenanlagen für ein breites Publikum aufleben lassen.

 (ca. 1'700 Zeichen)

Hinweise

Weitere Informationen Weitere Informationen finden Sie unter: www.fructus.ch, www.edelchruesler.ch oder www.stadtgruenbasel.ch


contact: Marianne Trevisan, Telefon +41 (0)61 267 70 90 Lotteriefonds Sicherheitsdepartement

lead_de: Der Regierungsrat hat für elf Projekte Lotteriefonds-Mittel in Höhe von insgesamt 920’000 Franken bewilligt.

title_de: Unterstützung durch den Lotteriefonds

content_de:
Dem Verein Literaturfestival Basel wird für die Durchführung des Literaturfestivals 2006 ein Beitrag von 250'000 Franken bewilligt.

 Der Basel Tattoo Productions wird für die Durchführung des Basel Tattoo 2006 auf dem Kasernenareal ein Beitrag in einmaliger Höhe von 200'000 Franken bewilligt.

 Dem Trägerverein Sammlung Friedhof Hörnli wird ein Beitrag von 100'000 für die Erweiterung des Museums «Sammlung Friedhof Hörnli» bewilligt.

 Dem Verein s isch im Fluss wird für die Realisation des Kleinbasler Kulturflosses am Rhein 2006 ein Beitrag von 90'000 Franken bewilligt.

 Dem Architekturmuseum wird ein Beitrag von 70'000 Franken für den Umbau des Museums in der Kunsthalle 2003/2004 bewilligt.

 Dem Verein Rehovot wird für die Materialbeschaffung für die Werkstatt Rehovot in den Jahren 2006 und 2007 ein Beitrag von total 60'000 Franken bewilligt.

 Der Basel United AG wird für die Platzierung und Visualisierung des Logos «Basel.ch» ein Beitrag von 60'000 Franken bewilligt.

 Terre des hommes Schweiz wird für die Durchführung von imagine06 ein Beitrag von 30'000 Franken bewilligt.

 Der Fachstelle für Behinderung und Sexualität (fabs) wird für die Investitionskosten der Fachstelle ein einmaliger Beitrag von 25'000 Franken bewilligt.

 Der Stiftung Rheinbundhaus Hochwald wird für die Küchensanierung des Ferienlagerhauses Rheinbund beider Basel, Hochwald , ein Beitrag von 20'000 Franken bewilligt.

 Satu Blanc wird für die Realisation des theatralischen Stadtrundgangs zum Thema Hans Holbein der Jüngere ein Beitrag von 15'000 Franken bewilligt.


lead_de: Inskünftig werden drei der vier Bezirkswachen rund um die Uhr für das Publikum geöffnet bleiben. Zu ihnen gehört auch die Bezirkswache Ost im Gundel-dingerquartier. Reduziert werden hingegen die Schalteröffnungszeiten der Be-zirkswache City im Spiegelhof. Ab 2007 sollen deren Schalter nur noch während der Ladenöffnungszeiten besetzt sein. In den nächsten Monaten wird die Kantonspolizei Basel-Stadt zudem die Nebenstandorte Wiesendamm Horburg Breite und Aeschenposten für den Publikumsverkehr schliessen. Der Horburgposten und der Aeschenposten bleiben weiterhin Dienststellen der Polizei. Die vorgesehenen Massnahmen haben keine Auswirkungen auf die Sicherheit im Kanton. Ebensowenig kommt es zu Kündigungen.

title_de: Basel ist und bleibt trotz Sparmassnahmen sicher

content_de:
In den letzten Jahren haben die Aufgaben der Kantonspolizei sowohl in ihrer Anzahl wie auch in ihrer Komplexität zugenommen. Damit mit den vorhandenen Kräften weiterhin die bestmögliche Sicherheit für die Bevölkerung gewährleistet werden kann, sind Straffungen bei den derzeitigen Strukturen unumgänglich. Die vorgesehenen Massnahmen wurden bereits in den letztjährigen Budgetdebatten thematisiert. Die von Departementsvorsteher Jörg Schild im Januar 2006 in Auftrag gegebene nochmalige Überprüfung dieser Massnahmen auf ihre Notwendigkeit hat keine grundsätzlich neuen Aspekte ergeben. In Beurteilung der politischen Situation hat Regierungsrat Jörg Schild jedoch entschieden, dass die Bezirkswache Ost («Gundeli-Poschte») weiterhin permanent rund um die Uhr für die Bevölkerung geöffnet bleibt. In einem Jahr soll dieser Entscheid mit allen Beteiligten neu beurteilt werden.

 Neben der Polizeiwache Gundeldingen bleiben vier weitere Polizeistützpunkte im 24-Stunden-Betrieb für die Bevölkerung geöffnet. Es sind dies die Bezirkswache Kleinbasel an der Clarastrasse, der Autobahnstützpunkt an der Schwarzwaldstrasse, die Polizeiwache in Riehen sowie die Bezirkswache West an der Strassburgerallee. Die Bezirkswache City im Spiegelhof bleibt während der Ladenöffnungszeiten offen; sie wird voraussichtlich ab Ende 2006 nachts sowie an Sonn- und Feiertagen für das Publikum geschlossen. Wie bis anhin bleiben auch die beiden Polizeiposten in Bettingen und im Bahnhof SBB stundenweise für die Bevölkerung geöffnet.

 Hingegen wird der Schalterdienst an den Nebenstandorten Wiesendamm, Horburg, Breite, die bereits heute nur stundenweise geöffnet sind, sowie des Aeschenpostens in den nächsten Monaten sukzessive geschlossen. An all diesen Standorten sind bereits heute schon Notrufsäulen. Der Aeschenposten und der Horburgposten bleiben Stützpunkte der Polizei.

 Es kommt weder zu Kündigungen noch zu Entlassungen. Die vorgesehenen Massnahmen haben auch keine Auswirkungen auf die Sicherheit in Basel. Diese wird bestimmt durch die Verfügbarkeit und Anzahl der mobilen polizeilichen Interventionskräfte. Zwar vermitteln die angeschriebenen Polizeiposten eine subjektive Sicherheit. Im konkreten Ereignisfall ist es heute jedoch fast ausschliesslich die Einsatzzentrale der Kantonspolizei im Spiegelhof, die auf die eingehenden Notrufe - rund 60 000 pro Jahr - mit der sofortigen Entsendung der bereits auf Fahrt befindlichen Alarmpikettfahrzeugen an den Ort des Geschehens reagiert. Diese mobilen Einsatzkräfte und nicht die am Schalter eines Polizeipostens beschäftigten Personen bringen unverzüglich polizeiliche Hilfe und damit Sicherheit an jeden Ort im Kanton.


contact: Rolf Büchler Telefon +41 (0)61 061 267 42 48 Projektleiter Nordtangente St. Johann, Tiefbauamt

lead_de: Weiterer Meilenstein beim Bau der Nordtangente: Heute Mittwoch ist der letzte Durchstich beim Bau des Anschlusses Tunnel Luzernerring vorgenommen worden und zwar bei der zukünftigen Einfahrt in die Südröhre der Stammlinie der Nordtangente. Im Rahmen einer Feier im Beisein aller am Bau Beteiligten wurde insbesondere darauf hingewiesen dass die bergmännischen Tunnelbauarbeiten trotz schwierigen Rahmenbedingungen im Lockergestein und im Grundwasserbereich absolut im Zeitplan sind. Mitte 2008 soll der Tunnel als Verbindung zwischen Luzernerring und Stammlinie der Nordtangente dem Verkehr übergeben werden.

title_de: Nordtangente: Letzter Durchstich im Tunnel Luzernerring

content_de:
Der Anschluss Tunnel Luzernerring als Verbindung zwischen der Lokalstrasse Luzernerring und der Stammlinie der Nordtangente unter der Voltastrasse ist das letzte grosse Teilstück beim Bau der Nordtangente und soll Mitte 2008 dem Verkehr übergeben werden. Ab diesem Zeitpunkt wird die Nordtangente fertig gebaut sein und voll in Betrieb stehen. Der Tunnel Anschluss Luzernerring führt unter dem Areal des Bahnhofs St. Johann hindurch und weist eine Gesamtlänge von 383 Metern auf.

 Mit den Anschluss Tunnel Luzernerring wird die Nordtangente nicht nur vom Transitverkehr zwischen der französischen Autobahn A35 und der schweizerischen Nord-Süd-Autobahn A2 entlastet, sondern auch ein Grossteil des Lokalverkehrs wird auf die Autobahnebene der Nordtangente geführt. Dies wird eine markante Entlastung des St. Johann-Quartiers vom Verkehr zur Folge haben – und wie im Horburgquartier auf Kleinbasler Seite die Lebens- und Wohnqualität entscheidend verbessern. Gemäss Berechnungen wird nach der Eröffnung der gesamten Nordtangente bis zu 90 Prozent des Gesamtverkehrs in Basel-Nord über die Nordtangente-Hauptachse fliessen.

 Die kurze Bauzeit ist beeindruckend: Erst am 2. Dezember 2004 wurde der Anstich des Tunnels Anschluss Luzernerring begangen. Und nun beginnt bereits die «Feinarbeit» in der Tunnelausstattung. Alles verläuft gemäss Zeitplan. Bis Ende 2006 werden im Tunnel Luzernerring die Betonarbeiten für die eigentliche Tragkonstruktion ausgeführt. Ab Januar 2007 werden die Innenausbauarbeiten für die Elektromechanik und die Fahrbahn in Angriff genommen. In der Schlussphase folgen dann umfangreiche, aufwendige Tests der Sicherheitseinrichtungen, bis der Tunnel Anschluss Luzernerring Mitte 2008 betriebsbereit ist.

 Die getroffenen baulichen und sicherheitstechnischen Vorkehrungen haben sich gelohnt: Es ist gelungen, die Tunnelbauarbeiten unfallfrei und ohne Beeinträchtigung des Bahnbetriebes auf dem Areal des Bahnhofs St. Johann vorzunehmen. Auch der Individualverkehr konnte trotz des Tunnelbaus immer aufrecht erhalten werden. Wie anspruchvoll die Tunnelbauarbeiten sind, zeigt sich allein schon in der Tatsache, dass die minimale Tunnelüberdeckung lediglich rund drei Meter, die maximale 15 Meter beträgt.

 Der Tunnel Anschluss Luzernerring hat ausgesprochen heterogene Querprofile und gliedert sich in mehrere Abschnitte. Diese sind: Tunnel mit Doppelspur unter den Gleisen des Bahnhofs St. Johann, Aufweitung von 18 Metern als Vorbereitung für die Trennung in den Einspurtunnel Ausfahrt und den Einspurtunnel Einfahrt; Verzweigungsbauwerk in die beiden Einspurtunnel Ausfahrt und Einfahrt, wo sich heute der Startschacht befindet. Die geschätzten Endkosten für den Anschluss Tunnel Luzernerring belaufen sich auf 39 Mio. Franken.

 Zum übrigen Verlauf des Nordtangente-Baus auf der Stammlinie und zum Verkehrsregime im St. Johann ist festzuhalten, dass sich bis Dezember 2006 am heutigen Verkehrsregime der in Betrieb stehenden Autobahnteilstücke nichts ändert. Die Nordröhre der Stammlinie unter der Voltastrasse wird im Dezember 2006 für den Verkehr freigegeben, und zwar provisorisch bis zur Eröffnung der Südröhre im Juni 2007 im Gegenverkehr. Ab Mitte 2007 werden dann die Transit-Lastwagen nicht mehr durch das Quartier, sondern in den beiden Nordtangente-Tunnels unter der Voltastrasse verkehren.

 Die oberflächigen Arbeiten im Lokalstrassenbereich im Äusseren St. Johann sind längst an die Hand genommen worden. Es geht dabei um die Gebiete Voltastrasse zwischen Knoten Fabrikstrasse und Lothringerplatz sowie Fabrikstrasse. Weitere Massnahmen an der Oberfläche betreffen Anpassungen im Luzernerring und bei der Mülhauserstrasse. Im Zentrum stehen im Abschnitt Voltaplatz bis Kannenfeldplatz die Verlegung der Tramlinie 1 von der Gas- in die Voltastrasse, der Bau einer Tramwendeschlaufe Vogesenplatz/ Hüningerstrasse sowie die Neugestaltung des Vogesenplatzes. In diesem Jahr werden die geplanten Baumassnahmen in der Entenweidstrasse, im Luzernerring zwischen Gustav Wenk-Strasse und Flughafenstrasse sowie in der Voltastrasse zwischen Lothringerplatz und Dreirosenbrücke vorgenommen.

 (ca. 5’000 Zeichen)


contact: Wolfgang Fleischer, Telefon +41 (0)61 267 85 55 Akademischer Mitarbeiter Öffentlicher Verkehr Wirtschafts- und Sozialdepartment

lead_de: (Massnahme aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung – APS) -- Die Rote Linie (S6) der Regio-S-Bahn Basel verkehrt ab dem kommendem Herbst aus dem Wiesental neu bis zum Bahnhof Basel SBB. Im Zusammenhang mit diesem neuen Angebot soll Riehen einen modernisierten Bahnhof im Dorfkern und eine neue S-Bahnhaltestelle im Niederholzquartier erhalten. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat dafür einen Kredit von 3 Mio. Franken.

title_de: Riehen erhält Anschluss ans SBB-Netz

content_de:
Spätestens zum Fahrplanwechsel im Dezember 2006 verkehrt die S6 aus dem Wiesental über Basel Badischer Bahnhof bis Basel SBB weiter. Mit dieser Verlängerung erhält besonders Riehen als zweitgrösste Gemeinde der Nordwestschweiz eine neue attraktive ÖV-Verbindung und einen direkten Anschluss ans SBB-Netz. Um Riehen noch besser an diese Linie anzuschliessen, soll bei der Überführung Rauracherstrasse eine neue S-Bahnhaltestelle Riehen Niederholz gebaut werden. Parallel soll die heutige Station Riehen auf S-Bahn-Standard ausgebaut werden (u.a. mit einem neuen, barrierefrei zugänglichen Perron mit einheitlichen 55 cm Höhe).

 Die Investitionskosten für dieses Projekt aus dem Aktionsprogramm Stadtentwicklung Basel belaufen sich für Riehen Niederholz auf 3,86 Mio. Franken und für den Bahnhof Riehen auf 1,66 Mio. Franken. Diese Kosten tragen der Kanton Basel-Stadt und die Gemeinde Riehen gemeinsam. Der Kanton leistet einen Beitrag von max. 2,5 Mio. Franken an die neue Haltestelle Riehen Niederholz und von max. 0,5 Mio. Franken an den Umbau der bestehenden Station in Riehen. Der Regierungsrat hat dem Grossen Rat eine entsprechende Kreditvorlage unterbreitet. Die Gemeinde übernimmt den Rest und zudem die Kosten für den baulichen und betrieblichen Unterhalt beider Haltestellen. Ferner beteiligt sich Riehen mit 280'000.- Franken pro Jahr an den ungedeckten Betriebskosten, die aus der Verlängerung der S6 vom Badischen Bahnhof nach Basel SBB entstehen. Der Betrag entspricht demjenigen, den die Gemeinde bisher an die Verlängerung der Tramlinie 2 bis Riehen in den Stosszeiten leistet.

 Der Bau der Haltestelle Riehen Niederholz soll in der zweiten Hälfte dieses Jahres erfolgen. Für denselben Zeitraum ist der Umbau der Station Riehen vorgesehen. Voraussetzung dafür sind rechtsverbindliche Beschlüsse im Kanton und in der Gemeinde. Der Riehener Einwohnerrat wird die Kreditvorlage am 22. März 2006 behandeln. Noch ausstehend ist die Baubewilligung für beide Haltestellen durch das Bundesamt für Verkehr.